SPRING MATTRESS USING CROSS-SUPPORTS AND ELASTIC CONNECTING ELEMENTS

Abstract: 1. Lower mattress with cross beams (13) as support for an upper mattress, where each cross beam is attached to the support frame (1) of the lower mattress by means of a flexible connection piece that can be adjusted with respect to its spring strength, whereby each connection piece has a compression spring (14) that can be preselected by means of an adjustment screw (6), characterized in that each connection piece consists of a lower telescopic sleeve (3) that is placed in a location borehole (2) of the support frame (1) to which it is firmly attached and which is for holding the adjustment screw (6) and the lower part of the compression spring (14) and it also consists of an upper telescope sleeve (9) attached to the lower one, the former of which is firmly attached to the cross beam (13) and it holds the upper part of the compression spring (14), whereby both of the telescopic sleeves (3, 9) are connected to each other in such a way that the upper sleeve (9) is limited in its motion upwards by the adjusted pressure of the compression spring (14).

Description: Die Erfindung betrifft eine Untermatratze mit Querträgern als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke ver änderbaren elastischen Verbindungsstückes am Auflagerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine Druckfeder aufweist, die mit tels einer Einstellmutter vorspannbar ist. Eine derartige Untermatratze ist nach der DE-AS 25 32 583 bekannt. Die Federung aus Gummi scheiben oder Schraubenfedern kann maximal 1 cm vorgespannt werden, während der Federweg maximal 2 cm beträgt. Der genannte Vorspannwert der Federung von 1 cm führt dazu, dass unterschied liche Körpergewichte, z.B. von 50 oder 100 kg, nicht ausreichend in der Feder härte berücksichtiqt werden können. Ausserdem reicht der Federweg von 2 cm nicht aus, um bei einer Obermatratze von handelsüblicher Elastizität auch in der Seiten lage, also bei einer geringeren Auflagefläche und höherem Auflagedruck die Aus buchtungen des Körpers im Schulter- und HÜfthpypih durch den Federdruck der Untermatratze so aufzufangen, dass einorthopädischentspanntes und gesundes Lie gen ermöglicht wird. Wegen der geringen Vorspannmöglichkeit und des niedrigen Federweges ist es nur in Einzelfällen möglich, das Gefühl eines Schwebezustandes zu vermitteln. Unzweckmässig ist weiter, dass die Querträger in ihrer Stabilität durch die im Verhältnis zu ihrer Dicke relativ grosse kalottenförmige Ausbildung geschwächt werden, sodass es bei einem höheren Körpergewicht bei maximaler Vor spannung, während einer ruckartigen Schlafbewegung zum Bruch eines Querträgers kommen kann bzw. ein Querträger aus seiner kardanischenAufhängung kippt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden, indem die Vorspannung der Federung und der Federweg so vergrössert werden, dass sie für alle vorkommenden Körpergewichte ausreichend sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass jedes Verbindungsstück aus einer in einer Aufnahmebohrung des Auflagerahmens angeordneten und mit diesem fest verbundenen unteren Teleskophülse zur Aufnahme der Einstellmutter und des unteren Teiles der Druckfeder sowie einer mit der unteren verbundenen oberen Teleskophülse besteht, welch letztere mit dem Querträger fest verbunden ist und den oberen Teil der Druckfeder aufnimmt, wobei beide Teleskophülsen in der Weise miteinander verbunden sind, dass die obere Hülse in ihrer Bewegung nach oben durch den Einstelldruck der Druckfeder begrenzt ist. --WeiterttS'ungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Insbesondere durch die Massnahme des Anspruchs 5 mit der Anordnung eines Halteknopfes und einer Verstellschraube und deren Verbindung durch einen Haltestrang wird erreicht, dass sich die Querträger in der Liegestellung nicht verschieben und bei Nichtbelastung in der Liegeebene gehalten werden. Die Erfindung wird nachstehend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert. Es zeigt. Fig. 1 einen Schnitt durch ein Verbindungsstück Fig. 2 einen Schnitt durch eine weitere Ausbildung der Erfindung mit axialer Zentrierung der Querträger, Fig. 3 die Ausbildung nach Fig. 2 in der Ansicht mit mehreren Querträgern, Fig. 4 die Fixierung der Querträger durch einen Doppelhaltegurt und Fig. 5,6 die Anordnung von Gurtfeststellern. In Fig. 1 ist in einem Längsquerschnitt eine erste Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Sie zeigt einen Auflegerahmen 1 mit einer Aufnahmebohrung 2, in der eine untere Teleskophülse 3 an Befestigungsschrauben 8 angeordnet ist. In der unteren Teleskophülse befindet sich eine Einstellmutter 6 mit Schüssellöchern 7. Weiterhin weist die Hülse ein Innengewinde 4 und eine nach innen zeigende Abkröpfung 5 auf, die eine obere Teleskophülse 9 an deren nach aussen zeigender Abkröpfung 10 durch den Einstelidruck einer Druckfeder 14 in ihrer Bewegung nach oben arretiert, so dass der Gesamtfederweg durch die Höhe der oberen Teleskophülse vorgegeben ist. Auf der Oberfläche der Teleskophülse befinden sich in deren Mitte Befestigungsschrauben 11, die einen Querträger 13 über einen Gummipuffer 12 fixieren. Die Vorspannung der Druckfeder 14 wird an den Schlüssellöchern 7 mit einem passenden Schlüssel vorgenommen. Es können Winkelaufleger 15 vorgesehen sein, die der Reduzierung der Auflagehöhe um die Dicke des Auflegerahmens l bei Verwendung der Untermatratze zum Einlegen in ein Bett oder in eine Liege dienen. Eine Weiterbildung der Erfindung ist in den Fig. 2 und 3 dargestellt. In einem Auflegerahmen 16 befindet sich die Aufnahmebohrung 17 für die Federhülse 18 und ein Innengewinde 19, in dem die Einstellmutter 20 mit Schlüssellöchern 21 und Gewinde 22 in der Höhe verstellt werden kann. Auf der Einstellmutter 20 ruht die Druckfeder 29 und ist mit einer Isolierscheibe 30 abgedeckt und mit dem Querträger durch Befestigungsklammern 31' verbunden. Der Querträger 31 weist hinter der Druckfeder eine Bohrung 27 auf, auf welcher ein Halteknopf 28 mit einer Schelle 26 und einem Haltering 26' angeordnet sind. Durch den Haltering 26' läuft ein Haltestrang 25. Vom Halteknopf 28 ist zu beiden Seiten ein weiterer Haltestrang 25' zu einem zwischen zwei Querträgern 31 vorgesehenen Haltepunkt 35 ange ordnet. Der Haltestrang 25 ist an der Halterung des Bolzens 23 der Verstellschraube 23' befestigt. Mit dieser kann über die Gewindebohrung 24 einer feststehenden Mutter 34 sowohl die Höhe gewählt als auch die Sicherung gegen seitliches Verschieben der Querträger vorgenommen werden. Der Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass der Querträger durch Direkteinwirkung der Druckfedern 29 auch um seine Querachse sich den anatomisch verschiedenen Druckbelastungen anpasst. Durch die Anordnung der Haltestränge werden die Querträger 31 axial durch die Halteknöpfe 36 zentriert. Durch Verwendung einer Gurthalterung wird eine Längs- und Querverschiebung der Querträger vollständig vermieden. In Fig. 4 wird gezeigt, wie die Querträger durch einen Doppelhaltegurt 39 mit Hilfe einer Abnähung 40 fixiert sind und über Gurtschlitze 41, die in den Auflegerahmen 1 eingelassen sind, geführt werden und mit einem Gurtfeststeller 42 in ihrer Federhöhe einstellbar sind. Durch diese Anordnung können sich die Querträger in der Liegestellung nicht verschieben und werden gleichzeitig konstant bei Nichtbelastung in einer Liegeebene gehalten. Durch diese Vorrichtung kann mit einer Grundeinstellung ein bestimmtes Körperauflagegewicht bei der Einstellung berücksichtigt werden, während die Feineinstellung der einzelnen Körperzonen an der Druckfeder 29 mittels der Einstellschraube 20 vorgenommen wird. Die seitliche Verschiebung der Querträger wird durch ebenfalls einstellbare Gummigurte 43, die an Halterungen 44 der Querträger 31 befestigt und über Gummigurtschlitze 45 geführt sind, an Gummigurtfeststellern 46 fixiert. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass bei Druckbelastungen bei seitlichen Schubwirkungen jeweils der Gegengurt in Aktion tritt und den Querträger auch bei Belastung in dieser Richtung stablilisiert.

Claims: Untermatratze mit Querträgern und elastischen Verbindungsstücken Patentansprüche 1. Untermatratze mit Querträgern als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstücks am Auflagerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine Druckfeder aufweist, die mittels einer Einstellmutter vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungstück aus einer in einer Aufnahmebohrung (2, 17) des Auflegerahmens (1, 16) angeordneten und mit diesem fest verbundenen unteren Teleskophülse (3) zur Aufnahme der Einstellmutter (6, 20) und des unteren Teiles der Druckfeder (14, 29) sowie einer mit der unteren verbundenen oberen Teleskophülse (9) besteht, welch letztere mit dem Querträger (13, 31) fest verbunden ist und den oberen Teil der Druckfeder (14, 29) aufnimmt, wobei beide Teleskophülsen (3, 9) in der Weise miteinander verbunden sind, dass die obere Hülse (9) in ihrer Bewegung nach oben durch den Einstelldruck der Druckfeder (14, 29) begrenzt ist. 2. Untermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Teleskophülse (9) eine nach aussen zeigende Abkröpfung (10) und die untere Teleskophülse (3) eine nach innen zeigende Abkröpfung (5) für ihre bewegliche Verbindung aufweisen. 3. Untermatratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Teleskophülse (9) über einen Gummi puffer (12) mittels einer Befestigungsschraube (11) am Querträger (13) befestigt ist. 4. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmutter (6, 20) in einem Innengewinde (4,19) der unteren Teleskophülse (3) bewegbar ist. 5. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (31) eine Bohrung (27) zur-Aufnahme eines Halteknopfes (28) und der darunter liegende Auflegerahmen (16) eine weitere Bohrung (33) zur Aufnahme einer Einstellschraube (23') aufweisen, wobei Halteknopf und Verstellschraube durch einen Haltestrang (25) verbunden sind und vom Halteknopf (23) zu beiden Seiten ein weiterer Haltestrang (25') zu einem zwischen zwei Querträgern (31) angeordneten Haltepunkt (35) angeordnet ist.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1982
Main classification: A47C23
IPC codes: A47C23