DENTAL ASPIRATOR

Abstract: 1. A dental aspirator for sucking off liquid and solid particles, comprising a separating container (4) which is inserted into the suction line and into which the sucked off material flows in the manner of a cyclone and in which the sucked off particles are separated from the suction air, collected and discharged by way of a discharge channel (19) when a predetermined filling level has been reached in the container, characterised in that at least one floating and suspended body (26) is arranged in the container (4) so as to be freely movable, the shape, volume and weight of which body (26) are such that, when the container is empty, it is carried forward by the air current, and when liquid is present in the container, it floats thereon with intrinsic rotation.

Description: Zahnärztliche Absaugeinrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine zahnärztliche Absaugeinrichtung zur Absaugen von flüssigen und festen Teilchen, mit einem in die Saugleitung zwischengeschalteten Separierbehälter, in welchem das Sauggut zyklonartig einströmt, und in welche die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt, gesammelt und nach Erreichen eines bestimmten Füllstandes im Behälter über einen Abflusskanal abgeleitet werden. Derartige Einrichtungen sino beispielsweise aus DE-OS 27 13 321; GB-PS 11 06 858 und DE-OS 29 29 804 bekannt. Problematisch bei 211 diesen Absaugeinrichtungen ist, dass sich im Laufe der Zeit an den Wandungen des Separierbehälters feste Teilchen absetzen und dort antrocknen können. Um dies zu vermeiden, ist es aus Druckschrift DE-OS 29 29 804 bekannt, in den Behälter ständig Spülwasser einzuleiten und damit die Behälterwandung zu benetzen. Eine solche Einrichtung benötigt also einen zusätzlichen Anschluss für Spülwasser und hat demgemäss auch einen laufenden Spülwasserverbrauch. Bei jenen Absaugeinrichtungen, bei denen zur Messung des Füllstandes im Behalter eine Schwimmer-Einrichtung vorgesehen ist, mit deren Hilfe bei Erreichen eines bestimmten Füllstandes die Saugluft, z.B. durch Abschalten der Saugpumpe, abgesperrt, oder ein den Abflusskanal öffnendes Ventil, betätigt wird, besteht das Problem dass nach jedem Steigen und Sinken des Flüssigkeitspegels der Schwimmer abtrocknet. Auf der Schwimmeroberseite kann sich wiederum ein Belag aus Festkörperteilchen bilden, aer, wegen der Verwendung des spezifisch schweren Amalgams in der zahnärztlichen Praxis, das Ge wicht des Schwiimmers in kurzer Zeit derart stark ver- grössert, dass dadurch der Schaltpunkt zum Abschalten der Saugpumpe, Absperren der Saugleitung oder Öffnen des Ventils, verändert wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine zahnärztliche Absaugeinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass für den Separierbehälter mit einfacheren Mitteln und unter Vermeidung einer ständigen Zufuhr von Spülwasser ein besser Reinigungseffekt erzielt wird und ein Ablagern von Feststoff teilchen an den Behälterwandungen, und bei jene Ein- richtungen, die eine Schwimmer-Einrichtung aufweisen, auch am Schwimmer, zu verhindern und damit eine Veränderung des Schaltpunktes zu vermeiden. Die gestellte Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass im Behälter wenigstens ein Schwimm- und Schwebekörper frei beweglich angeordnet isi, dessen Form, Volumen und Gewicht so bemessen ist, dass er bei leerem Behalter vom Luftstrom mitgerissen und bei vorhandener Flüssigkeit im Behälter unter Eigendrehung auf dieser schwimmt. Der im Behalter frei bewegliche Schwimm- und Schwebe- körper wird durch das zyklonartig im Behälter- ein- strömende Sauggut einerseits dann, wenn im Behälter Flüssigkeit ist, ständig in Eigendrehung gehalten, wodurch ein Ansetzen von Festkörperteilchen am Schwimmund Schwebekörper verhindert wird; andererseits wird bei leerem bzw. nahezu leerem Behälter der Schwimm- und Schwebekörper von dem umströmenden Luftstrom mitgerissen, und in Rotation versetzt, wobei er an der Behälter innenwand entlang reibt und diese so von sich ansetzenden Festkörperteilchen befreit. Als Schwimm- und Schwebekörper kommen vorteilhafterweise ein oder mehrere Kugeln zur Anwendung, die durch die einströmende Saugluft mit sehr höher Geschwindigkeit an den Behälter-wandungen entlang rotieren. Der Schwimm- und Schwebekörper kann bei jenen Einrichtungen, bei denen der Füllstand über eine Schwimmer- Einrichtung gemessen und bei Erreichen eines bestimmten Füllstanaes über Ei Betätigungsglied ein Schalt- oder Steuervorgang ausgelöst wird, gleichsam zur Verstellung des Betätigungselementes vorgesehen werden. Dadurch, dass, im Gegensatz zu bisherigen Schwimmer-Konstruktionen, der Schwimm- und Schwebekörper nicht mit dem Betätigungsglied verbunden ist, können sich an Schwimm- und Schwsebe- körper selbst keine Festkörperteilchen ablagern. Der bei einer Neuanlage eingestellte Schaltpunkt bleibt demnach unverändert. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass an der Führung des Betätigungsgliedes kaum Quer- kräfte auftreten, wie sie durch Horizontalströmungen bei den bekannten Schwimmer-Einrichtungen entstehen können. Heitere Vorteile liegen in der senr einfachen Herstellung und Montage. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert: Die Figur zeigt in einer Frinzipdarstellung eine zahn- ärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe 1, an der saugseitig eine aus zwei Abschnitten 2, 3 bestehende Saugleitung angeschlossen ist, zwischen denen ein Separierbehälter 4 geschaltet ist, in dein die von einer Saugdüse 5 beispielsweise, aus einem Patientenmund abgesaugten flüssigen und festen Teilchen von der Saug- luft separiert werden. Bei dein Separierbehälter L handelt es sich um einen an sich bekannten Zyklon-Abscheider mit einem zylindrischen, nach unten hin konisch sich verjüngenden unteren Behälterteil 6 und einem abnehmbar darauf gehalterten oberen Behälterteil 7. Der obere Rehälterteil 7 weist einen tangential einmündender Einlass kanal 8 auf und einen etwa in gleicher Höhe ausmündenaen Auslasskanal 9, der mit dem Saugleitungsabschnitt 2 verbunden Ist. Das Behälteroberteil 7 enthält einen zentrisch angeordneten, nach unten gerichteten Stutzen 10 rnit einer Umlenkkante 11 und einer Staudruckblende 12. In Strömungsrichtung gesehen unmittelbar vor der Staudruckblende 12 mündet ein Anschluss 13 einer Bypass- leitung 14. Der andere Anschluss der B'passleitung 14 mündet in einen Abflusskanal 16, der gleichsam der saugseitige Ranal einer Kreiselpumpe 17 ist, deren druckseitiger Leitungskanal 18 in eine Abflussleitung 19 mündet. Im druckseitigen Leitungskanal 18 ist ferner noch ein Rückschlagventil 20 angeordnet, mit dem ein Rücksaugen von abgeflossener Flüssigkeit aus der Abflussleitung 19 verhindert wird. Dies ist erforderlich, weil die Pumpe 17 erst dann abdichtet und ihre Pumpwirkung entfaltet, wenn die Pumpe mit Flüssigkeit gefüllt ist. Im Behelteroberteil 7 ist konzentrisch zum Stutzen 10 ein Rohr 21 angeordnet, Uber das teleskopartig ein zweites Rohr 22 gestülpt ist, an dessen unterem stirnseitigen Ende ein Ring 23 befestigt ist. Rohr 22 und Ring 23 dienen als Betätigungselement für ein Schalt- element 24 (Reed-Kontakt), mit dem z.B. die Saug- pumpe 1 oder ein in der Saugleitung 2 angeordnetes b- sperrventil ein und ausgeschaltet werden können. Zu diesem Zweck enthält des konzentrische zum Rohr 21 beweglich geführte Rohr 22 am oberen Ende einen ringförmig ausgebildeten, mit dem Schaltelement 24 zusasmen- wirkenden Permanentmagneten 25. Mit 26 ist ei kugelföriniger Schwimm- und Schwebekörper bezeichnet, der im unteren,etwa kegelstumpfförmig auslaufenden und eiförmig ausgebauchten Behälterunterteil 6 auf der angesammelten Flüssigkeit schwimmend aufliegt und bei geringem Flüssigkeitsstand oder bei leerem Behalter von der durchströmenden Luft mitgerissen wird und dann kreiselnd um die Behälterinnenwand rotiert. Die eiförmige Ausbildung des unteren Behälterteiles hat sich hierzu in Verbindung mit dem kugelförmigen Schwimm- und Schwebekörper als besonders vorteilhaft erwiesen. Bei steigendem Flüssigkeitspegel liegt die Kugel 26 schwimmend auf der Flüssigkeit auf, wobei sie sich durch die Verwirbelung der Luft stGndig in Eigenrotation befindet und auch an der Behälterwand entlang rotiert. Das Betätigungsglied 22, 23 befindet ich bei steigendem Saugbetrieb zunechst in der gezeigten Stellung, die durch einen Anschlag 27 begrenzt ist. Der Permanent- magnet 25 befindet sich in Hohe des Schaltelementes 2L. Der Schaltkontakt ist in aleser Position geschlossen, der Saugmotor 1 oder ein in der Saugleitung 2 ange- ordnetes Ventil aktiviert. Bei einem bestimmten Füllstand kommt die Kugel 2± an der Unterseite 28 des Ringes 23 zur Anlage (siehe gestrichelte Position 26'). Aufgrund der Grösse des Ringes 23 wird verhindert, dass die Kugel 26 in den obere Behälterteil gelangen kann. Mit weiter ansteigendem Pegel wird das Rohr 22 angehoben, wodurch der Permanentmagnet 25 längs des Führungsrohres 21 verstellt wird. Nach einer gewissen Weglänge Öffnet der Schaltkontakt, wodurch der Saugmotor 1 abgeschaltet oder das in der Saugleitung 2 angeordnete Ventil abge- sperrt wird. Während dieser Absperr-Abschaltphase ist die Kreiselpumpe 17 in Betrieb, wodurch die im Behälter angesammelte Flüssigkeit sehr rasch in den Abflusskanal 1Q gedrückt wird. Die Kugel 26 wird infolge der Luftströmung bei vor- handener Flüssigkeit ständig gedreht, wodurch vermieden wird, dass an der Kugel Feststoffteilchen haften bleiben können. Bei leerem Behalter rotiert die Kugel infolge der tangential eingeblasenen Saugluft mit hoher Geschwin- digkeit entlang der Behälterinnenwand, wodurch ein gewisser Reinigungseffekt sowohl beim Behälter als auch bei der Kugel erzielt wird. Anstelle einer einzigen Kugel können auch mehrere Kugeln vorgesehen werden. Auch hinsichtlich der Gestaltung des bzw. der Schwima- una Schwebekörper sind Modifikationen denkbar; jedoch hat sich die Kugelform als besonders vorteilhaft erwiesen. Modifikationen Eind auch bezüglich des Ringes 23 denkbar; so kann eine gegebenenfalls mit Durchbrechungen versehene ebene Platte vorgesehen werden, die in ihren Abmessungen sc dimensioniert ist, dass die Kugel 26 bei steigendem Flüssigkeitspegel nicht in den oberen Behälterteil eintreten kann; die im wesentlichen ebene Anlagefläche der Platte hat den Vorteil, dass die Kugel selbst im angedrückten Zustand an der Fläche abrollen kann, wodurch der besagte Reinigungs- effekt auch be anliegender Kugel gegeben ist. 7 Patentansprüche 7 Figur

Claims: Patentansprüche 1. Zahnärztliche Absaugeinrichtung zum Absaugen von flüssigen und festen Teilchen, mit einem in die Saug- leitung zwischengeschalteten Separierbehalter (4), in welchem das Sauggut zyklonartig einströmt und in welche: die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt, gesammelt und nach Erreichen eines bestimmten Füll- standes im Behälter, über einen Abflusskanal (19) abge- leitet werden, d E d u r c h g e k e nn z e 1 c h n e t dass im Behälter (4) wenigstens ein Schwimm- und Schwebekörper (26) frei beweglich angeordnet ist, dessen Form, Volumen und Gewicht so bemessen ist, dass er bei leerem Behälter vom Luftstrom mitgerissen wird und bei vor handener Flüssigkeit im Behälter unter Eigendrehung auf dieser schwimmt. 2. Zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einer im Separierbehälter (4) angeordneten, Schwimmer-Einrichtung, mit Hilfe derer über ein Schaltelement (24) bei einer bestimmten Füllstand im Behälter ein Ventil im Abflusskanal (19) geöffnet und/oser die Saugluft zum Behälter unterbrochen werden kann, nach Anspruch 1, d a - d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwimmer-Einrichtung aus dem frei beweglichen Schwimm- und Schwebekörper (26) und einem im Behalter (4) geführten, auf das Schaltelement (24) wirkendem Betatigungsglied (22,23) gebildet ist, welches so ausgebildet bzw. angeordnet ist, dass es bei Erreichen des Füllstandes durch den Schwimm- und Schwebekörper (26) verstellt wird. 3. Zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einem Behalter (4) und einem in diesem vertikal geführten Rohr (21,22) als Betätigungsglied, nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Rohr (22) an seinem unteren Ende mit einem eine Anlagefläche (28) für den Schwimm- und Schwebekörper (26) aufweisenden und eine obere Begrenzung des Schwimm- und Schwebekörpers (26) bildenden Ansatz (23) versehen ist. 4. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach Anspruch 3, d E d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ansatz (23) eine im wesentlichen plane Anlagefläche. (28) für den Schwimm- und Schwebekörper (26) aufweist. 5. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem Führungsrohr (22) ein Ring (23) befestigt ist. 6. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n - z e i c h n e t , dass als Schwirnit- und Schwebekörper eine Kugel (26) vorgesehen ist. 7. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach einem der hn- sprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Separierbehälter (4) an seinem unteren, dem Abflusskanal (19) zugewandten Ende,eifcrmig ausgebildet ist.

Inventors: KRATOCHWILLA, HANS MICHAEL
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: A61C17
IPC codes: A61C17