ELECTRIC INSTALLATION SWITCH

Abstract: 1. Electric house-wiring switch containing a contact rocker (4) which is pivoted at a stationary contact part (2) and is held in its bistable positions by a spring member (5) and which can be switched over by means of intrinsically elastic contact strikers (9), which are pivoted on it at a symmetrical distance from its pivot and project approximately vertically, by a push-button (15) which engages the free ends of the contact strikers (9) with a switching link (16) and which is subject to the action of a returning force, the contact strikers (9) being constructed with three fingers, being held with a central finger (10) at the edge of a window-like cut-out (14) in the contact rocker (4), being held in a self-clamping manner with the outer fingers (11) at a vertically projecting extension of the contact rocker (4) and being supported with a front edge (11.1) of the outer fingers (11) at the contact rocker (4), characterised in that the free ends of the fingers (10, 11) are provided with extensions (12, 13) which are bent in opposite directions in the form of a roof in such a manner that the apex of the extension (12) of the central finger (10) reaches below the edge of the window-like cut-out (14) and that the apex of the extension (13) of the outer fingers (11) rests under tension against the lateral angles (6) which point towards the pivot.

Description: Elektrischer Installationsschalter Elektrischer Installationsschalter mit einer Kontaktwippe, die an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagert und durch ein Federglied in ihren bistabilen Lagen gehalten ist und die mittels an ihr vom Schwenklager in symmetrischem Abstand schwenkbar gelagerter, etwa senkrecht abstehender, selbstfedernder Schaltstössel durch eine an den freien Enden der Schaltstössel mit einer Schaltkulisse angreifende unter der Wirkung einer Rückführkraft stehende Drucktaste umschaltbar ist, wobei die Schaltstössel dreifingerig ausgeführt, mit einem mittleren Finger an dem Rand eines fensterartigen Durchbruchs der Kontaktwippe, mit den äusseren Fingern an einem senkrecht abstehenden Ansatz der Kontaktwippe selbstklemmend gehalten und mit einer Stirnkante der äusseren Finger an der Kontaktwippe abgestützt sind. Eine Einrichtung dieser Art ist durch die DE-OS 19 25 813 bekanntgeworden. Dabei sind für die selbstklemmende Halterung der äusseren Finger an der Kontaktwippe an den Seitenkanten der Kontaktwippe angeschnittene Ansätze herausgebogen, während für die klemmende Halterung des mittleren Fingers die Kontaktwippe einen fensterartigen Durchbruch enthält, aus dem ein in Richtung zur Drucktaste des Schalters schräg angewinkelter Lappen ausgebogen ist, hinter deren vorderen Rand eine dem mittleren Finger angewinkelte Verlängerung schneidenförmig gelagert ist. Die so ausgebildeten Schaltstössel sind äusserst schwierig in ihre Lagerungen an der Kontaktwippe zu montieren. So ist es zunächst erforderlich, für die Einführung der angewinkelten Zunge des mittleren Fingers in den fensterartigen Durchbruch den Schaltstössel in einem Winkel erheblich kleiner als 90 0 zum Längsbalken der Kontaktwippe zu schwenken. Nach Einführung der angewinkelten Zunge des mittleren Fingers in den fensterartigen Durchbruch und Auflage der Stirnkante der äusseren Finger auf der Kontaktwippe kann dann erst der Schaltstössel in die Gebrauchslage, etwa 90 o zur Längsachse der Kontaktwippe geschwenkt werden. Dadurch, dass für die Montage die Schaltstössel gegeneinander gerichtet schwenkbar sein müssen, ist eine Montage des zweiten Schaltstössels durch den bereits eingesetzten ersten Schaltstössel nahezu unmöglich gemacht. Für eine solche Montage mUsste der zuerst eingesetzte Schaltstössel in die entgegengesetzte Richtung gedrückt werden, wodurch dann leicht eine Deformierung der drei Finger erfolgen kann und eine zuverlässige Halterung dieses Schaltstössels infolge Überdehnung seiner Federelastizität nicht mehr gewährleistet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, die Halterung der Schaltstössel an der Kontaktwippe zu verbessern, derart, dass die Schaltstössel senkrecht zur Kontaktwippe, ihrer Ge brauchslage entsprechend, an die Kontaktwippe montierbar sind. Es soll dabei ermöglicht werden, dass die Schaltstössel an die Kontaktwippe durch maschinelle Montage angebracht werden können. Dabei soll eine zuverlässige halte- rung der Schaltstössel an der Kontaktwippe gewährleistet werden, die den Gebrauchsanforderungen vollauf gerecht wird. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die freien Enden der Finger Verlängerungen aufweisen, die gegenläufig dachförmig derart gebogen sind, dass der Scheitelpunkt der Verlängerung des mittleren Fingers den Rand des fensterartigen Durchbruchs untergreift und dass der Scheitelpunkt der Verlängerung der äusseren Finger an seitlichen, gegen das Schwenklager gerichteten Anwinkelungen unter Spannung anliegt. Dabei sind der Kontaktwippe an ihren Längsseiten die Anwinkelungen angeformt, die mit zentralen Einschnitten auf dem ortsfesten Kontaktteil das Schwenklager bilden und an deren Längsseiten die äusseren Finger der Schalt Stössel anliegen. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Kontaktwippe eine zentrale, gegen die Drucktaste gerichtete rinnenförmige Abwinkelung aufweist, mit zum Längsbalken der Kontaktwippe senkrechten Wänden, gegen die die äusseren Finger anliegen. Ein besonderes Merkmal besteht darin, dass durch die Anlage der äusseren Finger an der senkrechten Wand der rinnenförmigen Abwinkelung und deren Verlängerungsscheitelpunkt an den Längsseiten der seitlichen Anwinkelungen eine Zweipunktauflage der äusseren Finger gebildet ist, die mit der etwa auf deren Mittelsenkrechten liegenden Anlage des mittleren Fingers im fensterartigen Durchbruch eine Dreipunktauflage für den Schaltstössel bilden. Schliesslich ist als die bistabilen Lagen der Kontaktwippe bewirkendes Federglied eine Zugfeder vorgesehen, deren Lagerung an der Kontaktwippe ein zwischen den Schaltstösseln und parallel zu diesen liegender, gegen die Drucktaste gerichteter Ansatz ist, der bei Bildung eines fensterartigen Durchbruchs aus der Kontaktwippe ausgeschert ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in vergrössertem Massstab dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht eines Schalters Fig. 2 eine Draufsicht auf die Kontaktwippe mit den daran befestigten Schaltstösseln, Fig. 3 eine Ansicht# eines an der Kontaktwippe montierten Schaltstössels und Fig. 4 eine Detailansicht mit schematischer Darstellung der Lagerpunkte des Schaltstössels an der Kontakt wippe. Der Schalter besteht aus dem Gehäuse 1 aus Isolierstoff, an dem ortsfeste Kontaktteile 2 und 3 befestigt sind. Der ortsfeste Kontaktteil 2 trägt auf einem Schwenklager eine Kontaktwippe 4, die mittels einer Zugfeder 5 an diesem schwenkbar gelagert ist. Dazu besitzt die Kontaktwippe 4 an ihren Längsseiten angeformte Anwinkelungen 6, die mit zentralen Einschnitten 7 in Verbindung mit dem ortsfesten Kontaktteil 2 das Schwenklager bilden. Durch die Zugfeder 5 wird die Kontaktwippe 4 jeweils in ihren bistabilen Lagen zur Kontaktgabe mit den jeweiligen ortsfesten Kontaktteilen 3 gehalten. Für die Umschaltung in die jeweiligen bistabilen Lagen ist die Kontaktwippe 4 mit Schaltstösseln 9 versehen, die an ihr in einem symmetrischen Abstand vom Schwenklager schwenkbar angeordnet sind. Dabei stehen die Schaltstössel 9 in ihrer Ruhelage etwa senkrecht zum Längsbalken der Kontaktwippe 4 und sind an ihren freien Enden durch eine Drucktaste 15 mittels einer Schaltkulisse 16 betätigbar. Die Schaltstössel 9 sind dreifingerig ausgebildet und sind mit einer Stirnkante 11.1 der äusseren Finger 11 auf der Oberfläche der Kontaktwippe 4 abgestützt. Die Kontaktwippe 4 besitzt eine zentrale gegen die Drucktaste 15 gerichtete rinnenförmige Abwinkelung 17 mit rechtwinkelig zum Längsbalken der Kontaktwippe 4 liegenden Wänden 18, gegen die die äusseren Finger 11 der Schaltstössel 9 von aussen anliegen. Diese äusseren Finger 11 besitzen weiterhin über die Stirnkante 11.1 hinausgehende Verlängerungen 13, die dachförmig gebogen mit ihrem Scheitelpunkt gegen die Anwinkelungen 6 anliegen. Der mittlere Finger 10 der Schaltstössel 9 durchgreift mit einer Verlängerung 12 einen fensterartigen Durchbruch 14 der Kontaktwippe 4 und ist ebenfalls dachförmig, jedoch gegenläufig zu der Dachform der Verlängerungen 13 der äusseren Finger 11 gebogen. Dabei hintergreift der Scheitelpunkt der Verlängerung 12 des mittleren Fingers 10 den Rand des fensterartigen Durchbruchs 14. Die Verlängerungen 12 und 13 des Schaltstössels 9 sind dabei unter Vorspannung an der Kontaktwippe 4 gehalten. Die Stirnkante 11.1 der äusseren Finger 13 bildet in ihrer Einlage in dem durch den Längsbalken der Kontaktwippe 4 und die Wand 18 der rinnenförmigen Abwinkelung 17 gebildeten Winkel ein Schwenklager. Wie insbesondere aus der Figur 4 ersichtlich, wird durch die Anlage der äusseren Finger 11 an der senkrechten Wand 18 der rinnenförmigen Abwinkelung 17 und dem Scheitelpunkt von deren Verlängerung 13 an den Längsseiten der seitlichen Anwinkelungen 6 eine Zweipunktauflage A-B für diese äusseren Finger 11 gebildet. Etwa auf der Mittelsenkrechten C der Punkte A-B befindet sich die Anlage D der Verlängerung 12 des mittleren Fingers 10 im fensterartigen Durchbruch 14 der Kontaktwippe 4. hierdurch wird eine solide Dreipunktanlage der Schaltstössel 9 an der Kontaktwippe 4 erzielt, wodurch nach jeder Schaltbetätigung der dabei ausschwenkende Schaltstössel 9 stets in die senkrechte Ausgangslage an der Kontaktwippe 4 selbsttätig zurückführbar ist. Für die Lagerung der Zugfeder 5 an der Kontaktwippe 4 ist ein zwischen den Schaltstösseln 9 und parallel zu diesen liegender, gegen die Drucktaste 15 gerichteter Ansatz 8 vorgesehen, der bei der Bildung des einen fensterartigen Durchbruchs 14 aus der Kontaktwippe 4 ausgeschert ist.

Claims: Patentans#rUche 1. Elektrischer Installationsschalter mit einer Kontakt wippe, die an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagert und durch ein Federglied in ihren bistabilen Lagen gehalten ist und die mittels an ihr vom Schwenk lager in symmetrischem Abstand schwenkbar gelagerter, etwa senkrecht abstehender, selbstfedernder Schalt stössel durch eine an dem freien Ende der Schaltstössel mit einer Schaltkulisse angreifende, unter der Wirkung einer Rückführkraft stehende Drucktaste umschaltbar ist, wobei die Schaltstössel dreifingerig ausgeführt, mit einem mittleren Finger an dem Rand eines fenster artigen Durchbruchs der Kontaktwippe, mit den äusseren Fingern an einem senkrecht abstehenden Ansatz der Kontaktwippe selbstklemmend gehalten und mit einer Stirnkante der äusseren Finger an der Kontaktwippe ab gestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Finger (10, 11) Verlängerungen (12, 13) auf weisen, die gegenläufig dachförmig derart gebogen sind, dass der Scheitelpunkt der Verlängerung (12) des mittle ren Fingers (10) den Rand des fensterartigen Durch bruchs (14) untergreift und dass der Scheitelpunkt der Verlängerung (13) der äusseren Finger (11) an seit lichen, gegen das Schwenklager gerichteten Anwinkelun gen (6) unter Spannung anliegt. 2. Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktwippe (4) an ihren Längsseiten die Anwinkelungen (6) angeformt sind, die mit zentralen Einschnitten (7) auf dem ortsfesten Kontaktteil (2) das Schwenklager bilden und an deren Längsseiten die äusseren Finger (11) der Schaltstössel (9) anliegen. 3. Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakt wippe (4) eine zentrale gegen die Drucktaste (15) gerichtete rinnenförmige Abwinkelung (17) aufweist, mit zum Längsbalken der Kontaktwippe (4) senk rechten Wänden (18), gegen die die äusseren Finger (11) anliegen. 4. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch #kennzeich- net, dass durch die Anlage der äusseren Finger (11) an der senkrechten Wand (18) der rinnenförmigen Abwinkelung (17) und deren Verlängerungsscheitel punkt an den Längsseiten der seitlichen Anwinkelungen (6) eine Zweipunktauflage (A-B) der äusseren Finger (11) gebildet ist, die mit der etwa auf deren Mittel senkrechten (C) liegenden Anlage (D) des mittleren Fingers (10) im fensterartigen Durchbruch (14) eine Dreipunktanlage (A-B-D) für den Schaltstössel (9) bilden. 5. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich- net, dass als die bistabilen Lagen der Kontaktwippe (4) bewirkendes Federglied eine Zugfeder (5) vorge sehen ist, deren Lagerung an der Kontaktwippe (4) ein zwischen den Schaltstösseln (9) und parallel zu diesen liegender, gegen die Drucktaste (15) gerich teter Ansatz (8) ist, der bei Bildung eines fenster artigen Durchbruchs (14) aus der Kontaktwippe (4) ausgeschert ist.

Inventors: MAEKLER, KLAUS
Applicants: BROWN, BOVERI & CIE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H13