PISTON PUMP FOR NEEDLELESS INJECTION APPARATUSES

Abstract: 1. A piston pump for needle-less injection instruments, in which a valve body (3) an outlet channel (8) and outlet valve for the medium to be injected is located in the pump chamber (5), wherein the valve body (3) has an inlet channel (7) for feeding into the pump chamber (5) the medium to be injected, and a non-return flap (16) is located in a widened portion of the inlet channel (7), and the outlet channel (8) is connected to an annular groove (22) in the valve body (3) in which a sealing ring (23) is located which acts in cooperation with the annular groove (22) as a non-return outlet valve.

Description: Kolbenpumpe für nadellose Injektionsgeräte Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe für nadellose Injektionsgeräte, bei der in der Pumpenkammer ein Ventilkörper mit Auslasskanal für das zu injizierende Medium angeordnet ist. Kolbenpumpen der genannten Art sind aus der deutschen Auslegeschrift 1 213 958 und der US-Patentschrift 3 526 225 bekannt. Im Pumpenzylinder der dort gezeigten Kolbenpumpenist ein Ventilkörper angeordnet, der mit einem Auslasskanal für den Impfstoff versehen ist. Im Auslasskanal ist ein federbelastetes Kugelventil als Rückschlagventil angeordnet. Nachteilig i?t die getrennte Anordnung von Einlasskanal und Auslasskanal für das Reinigen der Impfstoffpumpe und der relativ grosse Platzbedarf der für solche Anordnungen erforderlich ist. Es ist ferner von Nachteil, dass durch die getrennte Anordnung von Einlasskanal und Auslasskanal ein grosses Restvolumen an Impfstoff in der Pumpe selbst nach erfolgtem Schuss zurückbleibt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe dadurch, dass der Ventilkörper einen Einlasskanal zum Zuführen des zu injizlerenden Mediums in die Puinpen- kammer aufweist und in einer Ersveiterung des Einlaufkanals eine Rückschlaaklappe angeordnet ist und der Aus blaskanal mit einer Ringnut im Ventilkörper in Verbindung steht, in der sich ein Dichtring befindet. Die Rückschlagk).appe ist zweckmässig mit einer Sicherung gegen iterausfetllen aus der Erweiterung vmd einem Führungs- zapfen ¯ersehen, der in den Einlasskanal hinein ragt. Zur Erleichterung der Justierung des Ventilkörpers in der Pumpenkammer kann dem Einlasskanal eine Einlaufringnut zugeordnet sein, die zwischen zwei Ringnuten zur Aufnahme von Dichtungen angeordnet ist. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass durch die Anordnung von Einlasskanal und Auslasskanal mit ihren jeweiligen Ventilen in einem Ventilkörper, der mit einer als Über- wurfmutter ausgebildeten Düse in der Pumpenkammer gehalten wird, die Kolbenpumpe einfach und effektiv zu reinigen ist. Nach herausziehen des Ventil-körpers aus der Pumpenkammer sind alle Kanäle und Ventile direkt zugänglich. Ein weiterer Vorteil ist, dass alle Wege für das zu injizierende Medium kurz gehalten werden können, so dass nach erfolgtem Schuss nur noch eine geringe Restmenge im Pumpensystem verbleibt. Im folgenden wird die Erfindung anhand von einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigt die Figur einen Teil der Kolbenpumpe geschnitten. Die Kolbenpumpe besteht aus dem Pumpengehäuse (1) mit Pumpenkammer (5), dem Pumpenkolben (2), dem Ventilkör- per (3) und der Düse (4). Das Pumpengehäuse weist ferner eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Behälters für das zu injizierende Medium auf. Einlasskanal (7) und Auslasskanal ¯ ( 8) für das zu injizierende Medium sind in einem gemeinsamen Ventilkörper (3) angeordnet. Der Ventilkörper (3) ist in der Pumpenkammer (5) des Pumpengehäuses (1) zentriert. Das Pumpengehäuse (1) ist mit einer Bohrung (9) versehen; die den Kanal (10) der Einrichtung (6) mit dem Einlasskanal (7) verbindet. Um unnötiger Justieren des Ventilkörpers (3) in der Pu.npen- kammer (5) zu vermeiden, kann dem Einlasskanal eine Einlaufringnut (11) zugeordnet sein, wodurch unabhängig von der Stellung des Ventilkörpers in der Pumpenkammer der freie Weg zwischen Bohrung (9) und Einlasskanal (7) sichergestellt ist. Beiderseits der Einlaufringnut (11) sind Ringnuten (12) und (13) zur Aufnahme von Dichtringen (14) und (15) vorgesehen. In einer Erweiterung des Einlasskanals (7) ist eine Rückschlagklappe (16) bestehend aus Ventilteller (17), Führungszapfen (18) und Dichtung (19) angeordnet. Die Rückschlagklappe (16) wird durch eine Sicherung (20) im Einlasskanal (7) gehalten. Der Aus dass kanal (8) mündet direkt in eine Ringnut (22) oder steht durch eine oder mehrere Bohrungen oder einen Schlitz (21) mit derselben in Verbindung. Die Ringnut (22) ist vorzugsweise V-fönmig ausgebildet. In ihr ist ein Dichtring (23) angeordnet, der im Zusammenwirken mit der Ringnut (22) die Funktion eines Austrittsventils mit Rückschlagsicherung erfüllt. Bei Überdruck im Pumpenraum schliesst Rückschlagklappe (16) und das zu injizierende Medium gelangt über Auslasskanal (8) und Ringnut (22) zur Düse (4). Bei Unterdruck im Pumpenraum schliesst Dichtring (23) die Ringnut (22) und damit den Auslasskanal; Rückschlagklappe (16) öffnet; zu injizierendesMedium kann über Einlasskanal (7) in die Pumpenkammer (5) gelangen. Ein Ansaugen von Flüssigkeit und/oder Luft durch die Düse (4) ist nicht möglich. (24) deutet eine Dichtung in Düse (4) an.

Claims: Patentansprüche: 1. Kolbenpumpenfür nadellose Injektionsgeräte, bei der in der Pumpenkammer ein Ventilkörper mit Aus dass kanal für das zu injizierende Medium angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (3) einen Einlasskanal (7) zum Zuführen des zu injizierenden Mediums in die Pumpenkammer (5) aufweist und in einer Erweiterung des Einlasskanals (7) eine Rückschlag klappe (16) angeordnet ist, und der Auslasskanal (8) mit einer Ringnut (22) im Ventilkörper (3) in Ver bindung steht, in der sich ein Dichtring (23) befin det. 2. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagklappe (16) mit einer Sicherung (20) gegen Herausfallen aus der Erweiterung und einem Führungszapfen (18) versehen ist, der in den EinlaS kanal (7) hineinragt. 3. Kolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass dem Einlasskanal (7) eine Einlaufring nut (11) zugeordnet ist, und die Einlaufringnut (11) zwischen zwei Ringnuten (12, 13) zum Aufnehmen von Dichtungen (14, 15) angeordnet ist.

Inventors: DETTBARN, HANS-JURGEN, ZIMMERMANN, JOSEF, Dettbarn, Hans-Jürgen
Applicants: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: A61M5
IPC codes: A61M5