DEVICE FOR MOBILE PLATFORMS FOR PARKING VEHICLES

Abstract: 1. A coupling device for a plurality of movable platforms for parking motor vehicles, where one platform (11) at the end of a row of platforms is provided with a drive arranged to couple the row together and then to form a gap between two adjacent platforms, said device having contacts (3, 4) and couplings between the platforms, where the coupling links (1, 2) and the contacts (3, 4) of each side of the platform are joined into one structural unit (5, 6) characterised in that a peg-like coupling link (1) is provided which is encircled by a contact carrier (7).

Description: "Vorrichtung an verschiebbaren Plattformen zum Abstellen von Kraftfahrzeugen" Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Kupplungen für eine Mehrzahl verschiebbarer Plattformen zum Abstellen von Kraftfahrzeugen, wobei eine Plattform am Ende einer Plattformreihe einen Antrieb aufweist, um die Reihe anzukuppeln und anschliessend zwischen zwei Plattformen eine Lücke zu bilden, mit Kontakten und Kupplungen zwischen den Plattformen. Es ist bekannt, bei Parkanlagen die Zufahrtsstrasse zwischen zwei Reihen von Parkplätzen zusätzlich zur Abstellung von Kraftfahrzeugen zu benützen. Zu diesem Zwecke sind auf dieser Strasse verschiebbare Plattformen vorgesehen, auf denen Kraftfahrzeuge abgestellt werden können. Durch die Verschiebbarkeit wird es möglich, dass die Parkplätze zu beiden Seiten der Strasse dennoch zugänglich bleiben. Die verschiebbaren Plattformen sind beispielsweise von Schienen geführt und zur Verringerung des Herstellungsaufwandes ist es bekannt, bei einer Reihe derartiger Plattformen nur die Plattform am Ende der Reihe mit einem Antrieb zu versehen. Um die Plattformen zu verschieben und um - eine Lücke zwischen zwei Plattformen zu bilden, wird im allgemeinen in der Weise vorgegangen, dass mittels der angetriebenen Plattform alle Plattformen zusammengeschoben werden, wobei die einzelnen Plattformen untereinander elektrisch und mechanisch kuppelbar sind. 3ei der Rückwärtsbewegung wird dann durch geeignete Mittel zwischen zwei Plattformen eine Lücke gebildet. Die für diesen Zweck bekannten Einrichtungen befriedigen bezüglich ihrer Wirkung nur teilweise. Die Herbeiführung guter elektrischer Kontakte ist schwierig. Steckerverbindungen für diesen Zweck müssen auch berücksichtigen, dass wegen der Toleranzen, des Spiels und auch der Verformungen der Plattformen unter der Last die gegenseitige Zuordnung ungenau ist. Auch Verschmutzungen und Fremdkörper können den Kontakt beeinträchtigen. Auch die Kupplungsvorgänge sind Störungen unterworfen, beispielsweise derart, dass die Plattformen wegen Klemmerscheinungen aneinander hängenbleiben. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Mittel zur mechanischen und elektrischen Kupplung der einzelnen Plattformen zu verbessern. Um dies zu erreichen geht die Erfindung aus von einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art und schlägt vor, dass die Kupplungsglieder und die Kontakte jeder Plattformseite zu einer baulichen Einheit verbunden sind. Durch diesen Vorschlag erreicht die Erfindung ohne besonderen Herstellungs- und Montageaufwand, dass die Ausrichtwirkung, die die Kupplung erreicht, auch bei den elektrischen Kontakten benützbar ist. Dadurch werden Steckerverbindungen ganz vermeidbar. Anpresskräfte, die für die Kupplung notwendig sind, sowie Verschiebungswege der Kupplungsglieder relativ zueinander, können auch für die Herbeiführung der guten elektrischen Kontakte benützt werden. Dabei ist bei der Erfindung klar, dass, abgesehen von den Endplattformen, jede Plattform an der einen Seite und an der anderen Seite je eine besondere Baueinheit aufweist, wobei zwei Baueinheiten benachbarter Plattformen jeweils zusammenwirken. Zur Verwirklichung der Erfindung ist nicht notwendig, dass sämtliche Kupplungselemente bzw. alle Kontakte in der Baueinheit vereinigt sind, obwohl dies in der Regel den optimalen Vorteil bringt. Im allgemeinen werden die Baueinheiten aller Plattformen einer Reihe gleichartig ausgebildet sein. Es ist jedoch klar, dass beispielsweise die Zahl der notwendigen elektrischen Kontakte an der letzten Plattform einer Reihe wesentlich geringer ist, als die entsprechenden Kontakte an der ersten anzukuppelnden Plattform. In manchen Fällen kann sich daher empfehlen, in einer Reihe unterschiedliche Baueinheiten anzuwenden. Die Erfindung schlägt ferner vor, dass ein zapfenartiges Kupplungsglied vorgesehen ist, das von einem Kontaktträger umgeben ist. Dieser Kontaktträger ist insbesondere auf dem Kupplungsglied beweglich gelagert. Der Kontaktträger besitzt vorzugsweise federnde Kontaktstifte, die mit Kontaktplatten der Baueinheit der anderen Plattform zusammenwirken. Es wurde gefunden, dass bei dieser Bauweise auch bei ungünstigen Betriebsbedingungen praktisch keine Störungen auftreten. Die Anpressdrücke sind vergleichsweise gross. Beim Trennen werden aber keine Mitnahmekräfte erzeugt. Die Anordnung ist weitgehend unempfindlich für Bewegungen rechtwinklig zur Kupplungsrichtung. In der Regel empfiehlt es sich, wenn die federnden Kontaktstifte kreisförmig das zapfenförmige Kupplungsglied umgeben. Die Erfindung schlägt ferner vor, dass das zapfenartige Kupplungsglied an seinem vorderen Teil eine Kupplungsnut für das betätigbare Kupplungsglied der anderen Plattform aufweist. Dieses Kupplungsglied ist vorzugsweise als Klappriegel ausgebildet. Eine Feder versucht diesen Klappriegel in die Öffnungsstellung zu verstellen. Für die Erreichung der Schliessstellung ist ein Elektromagnet vorgesehen. Eine solche Bauweise hat den Vorteil, dass Klemmerscheinungen, die zu einer unbeabsichtigten Mitnahme einer Plattform führen t weitgehend ausgeschlossen sind. Der Kupplungszapfen ist vorzugsweise an der angetriebenen bzw. angekoppelten Plattform angeordnet. Dadurch gelangt der Klappriegel bei entsprechender elektrischer Beaufschlagung erst beim Kupplungsvorgang in seine Riegelstellung bzw. wird beim Kupplungsvorgang ein nichtbeaufschlagter Klappriegel immer entlastet werden, so dass er in die Entriegelungsstellung zurückkehren kann. Eine klappbare Sicherheitsleiste an der anzukuppelnden Plattform vervollständigt die erfindungsgemässe anordnung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 und 2 den linken bzw. den rechten Teil einer Seitenansicht der wesentlichen Elemente der erfindungsgemässen Vorrichtung in der Stellung, in der zwei benachbarte Plattformen einander berühren, Fig. 3 und 4 eine der Darstellung der Fig. 1 und Fig. 2 entsprechende Darstellung bei vervollständigter Kupplung und Fig. 5 und 6 eine entsprechende Ansicht bzw. Schnittdarstellung entsprechend der Schnittlinie V - V der Fig. 3 bzw. Fig. 4. In der Zeichnung sind nur die Kupplungs- und Kontaktelemente dargestellt, die an der Plattform 11 bzw. der Plattform 12 angeordnet sind. Die Ausbildung der Plattform selbst ist nicht näher dargestellt. Die Plattform 11 bzw. 12 kann eine Grösse besitzen, die das Abstellen von einem oder auch von mehreren Fahrzeugen zulässt. In einer Plattformreihe können zwei oder mehrere Plattformen angeordnet sein. Bei der Darstellung in der Zeichnung ist dabei davon ausgegangen, dass jeweils die linke Plattform bzw. die Plattform 11 diejenige Plattform ist, die den Antrieb aufweist bzw. die mit der entsprechend angetriebenen Plattform schon verbunden ist. Die andere Plattform 12 ist die anzukuppelnde Plattform. An der Plattform 11 ist das zapfenartige Kupplungsglied 1 befestigt. In der zeichnerischen Darstellung gemäss den Fig. 2 und 3 ragt das Ende 21 des Kupplungsgliedes 1 bereits in das andere Kupplungsglied hinein. Das Kupplungsglied 1 besitzt eine Nut 13, in der im eingekuppelten Zustand das andere Kupplungsglied, nämlich der Klappriegel 2 einrastet. Auf dem Kupplungsglied 1 ist der Kontaktträger 7 beweglich, der im wesentlichen eine walzenförmige Gestalt besitzt. Dieser Kontaktträger steht unter der Wirkung der Feder 23, die den Kontaktträger 7 gegen den Bund 25 am Glied 1 drückt. Der Kontaktträger besitzt eine Vielzahl von Bohrungen 27, beispielsweise zehn solcher Bohrungen, in denen jeweils die Kontaktstifte 9 mit den Kontakten 3 beweglich geführt sind. Diese Kontaktstifte 9 stehen unter der Wirkung der Federn 29. Die ganze, aus dem Kontaktträger 7 und dem Kupplungsglied 1 bestehende Baueinheit 5, ist bei 31 an der Plattform 11 befestigt. Die andere Baueinheit 6 an der anderen Plattform 12 besteht im wesentlichen aus der Aufnahmebohrung 22 in der Hülse 32, die an ihrem vorderen Ende den Flansch 26 mit den Kontaktplatten 10 für die Kontakte 4 trägt. Zur Baueinheit 6 gehört ferner noch der Klappriegel 2, der um das Gelenk 8 beweglich ist. Der Klappriegel 14 steht unter der Wirkung der Feder 16 sowie des Elektromagneten 18, welche Teile ebenfalls in die Baueinheit einbezogen sein können, wobei alle diese Teile auf der Montageplatte 24 angeordnet sind, die an der Plattform 12 befestigt ist. Wenn sich die Plattformen 11 und 12 einander nähern, taucht zuerst das Ende 21 des Gliedes 1 in die konische Öffnung 28 der Bohrung 22 ein. Dabei ergibt sich in einfacher Weise eine Zentrierungswirkung auch bei ungünstigen äusseren Voraussetzungen. Nachdem das vordere Ende 21 ausreichend tief eingetaucht ist, kommt es zum elektrischen Kontakt und zwar dadurch, dass die Stifte 9 auf den Platten 10 aufstossen. Bei weiterer Annäherung werden zunächst die Feder 29 und anschliessend wird die Feder 23 zusammengedrückt, bis die Stellung der Fig. 3, 4 erreicht wird. Je nach den elektrischen Steuersignalen wird entweder der Elektromagnet 18 der betreffenden Plattform 12 beaufschlagt oder nicht, so dass der Klappriegel 14 in die Schliessstellung gelangt oder in der Öffnungsstellung verbleibt. Da immer zwischen zwei benachbarten Plattformen Anordnungen der beschriebenen Art vorgesehen sind, werden sich die Vorgängen sinngemäss zwischen allen Plattformen abspielen, wenn die angetriebene Plattform alle Plattformen zusammenschiebt. Nach dem Zusammenschiebvorgang folgt die Rückwärtsbewegung. Die Plattformen der beaufschlagten Elektromagnete 18 werden dabei sämtlich mitgenommen. Die gewünschte Lücke wird sich bilden, wenn an der abzukuppelnden Plattform der betreffende Elektromagnet nicht beaufschlagt ist. Da dies schon zum Zeitpunkt des Zusammenschiebens der Fall war, ist die Gefahr eines Hängenbleibens, also einer unbeabsichtigten Kupplung, gering. Andererseits sind alle Kupplungen wirksam, solange sie bei der Plattformbewegung benötigt werden. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass bei der getroffenen Anordnung die Zahl der notwendigen Schaltkontakte gering bleibt. An der Plattform 12 ist ferner noch eine Sicherheitsleiste 20 um das Gelenk 30 beweglich gelagert. Diese Sicherheitsleiste verhindert Unfälle im Augenblick des Ankupplungsvorg anges. Wird die Sicherheitsleiste betätigt, weil ein Hindernis in den Spalt zwischen den Plattformen hineinragt, gibt sie ein Stopsignal, nachdem beim ersten Kontakt der beiden Plattformen entsprechende Stromkreise mittels der Kontakte 3, 4 gebildet wurden. Wird die Sicherheitsleiste erst von der Plattform 11 verstellt unterbleibt das Stopsignal.

Claims: Patent ansprüche 1. Vorrichtung an Kupplungen für eine Mehrzahl von verschiebbaren Plattformen zum Abstellen von Kraft fahrzeugen, wobei eine Plattform am Ende einer Platt formreihe einen Antrieb aufweist, um die Reihe anzukuppeln und anschliessend zwischen zwei Platt formen eine Lücke zu bilden, mit Kontakten und Kupplungen zwischen den Plattformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsglieder (1, 2) und die Kontakte (3, 4) jeder Plattformseite zu einer baulichen Einheit (5, 6) verbunden sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass ein zapfenartiges Kupplungsglied (1) vorgesehen ist, das von einem Kontaktträger (7) umgeben ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Kontaktträger (7) auf dem Kupp lungsglied (1) beweglich gelagert ist. 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (7) federnde Kontaktstifte (9) aufweist, die mit Kontaktplatten (10) der Bauein heit (6) der anderen Plattform (12) zusammenwirken. 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Kontaktstifte (9) kreisförmig das Kupp lungsglied (1) umgeben. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenartige Kupplungsglied (1) an seinem vorderen Teil eine Kupplungsnut (13) für das betätig bare Kupplungsglied (2) der anderen Plattform (12) aufweist. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenartige Kupplungsglied (1) an der angetriebenen bzw. angekuppelten Plattform (11) angeordnet ist. 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise als Klappriegel ausgebildete Kupp lungsglied (2) von einer Feder (16) in eine Öffnungs stellung gezogen und von einem Elektromagneten (18) in die Schliessstellung verstellbar ist. 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise klappbare Sicherheitsleiste (20) an der anzukoppelnden Plattform (12).

Inventors: KLAUS, KASPAR
Applicants: KLAUS, KASPAR
Application year: 1982
Main classification: E04H6
IPC codes: E04H6