SEALING ARRANGEMENT FOR CONNECTING CERAMIC VALVE MEMBERS

Abstract: 1. Sealing arrangement for valves, particularly for sanitary applications, with ceramic valve elements (34), wherein, as the valve seat, a fixed ceramic valve element (3) is mounted in the valve housing (1), sealed by means of an elastic seal (33) and connected via one or more passages (31, 32) arranged in the ceramic valve element (3) to corresponding inlet and/or outlet passages, characterised in that the seal (33) is fixed directly to the ceramic valve element (3).

Description: Dichtungsanordnung für den Anschluss von Keramikventilgliedern Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Bei Ventilen mit Keramikventilgliedern ist es bekannt, die Anschlussdichtungen als separate Elemente in einem besonders ausgebildeten Bodenteil eines kartuschenartigen Gehäuses, welches in Armaturen mit Zu- und Ablaufkanälen einsetzbar ist, zu haltern. Auch ist es bekannt, das Bodenteil des Kartuschengehäuses so auszubilden, dass einer Teits zwischen Boden und Keramikventilglied ein Satz Dichtungen und andererseits zwischen Boden und Armatur ein zweiter SatzDichtungen angeordnet werden können. Diese bekannten Dichtungsanordnungen erfordern jeweils ein besonderes Bodenteil des Kartuschengehäuses, welches, um z.B. den Ein- und Ausbau in den Armaturen zu erleichtern, mit dem Kartuschengehäuse mittels Verschweissungs Schnapp- glieder oder Kraftschluss verbunden ist. Die Dichtungen haben dabei zwei Funktionen, nämlich einerseits eine sichere Abdichtung zu gewährleisten und andererseits Fertigungstoleranzen, die unvermeidlich bei der Herstellung der einzelnen Ventilelemente und des Gehäuses auf- treten) auszugleichen und die Keramikventilelemente mit einer bestimmten Vorspannung zusammenzupressen. Verursacht vondemToleranzausgleich fürdie Einzelteiie, kommt es daher häufig zu einer erhöhten Anpressung der Keramikglieder, was zu einer unerwünschten Schwergängigkeit des Ventils führt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Dichtungsausbildung für Ventile der eingangs aufgeführten Gattung zu schaffen Diese Aufgabe wird erfindungsgemass durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprt- chen 2 bis 5 angegeben. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass das Keramikelement mit der Dichtung einstückig, z.B. durch Aufvulkanisieren, herstellbar ist. Die bisher erforderlichen separaten Dichtungen sowie die zum Halten oder Stützen der Dichtungen erforderlichen Teile können entfallen. Ausserdem kann in einfacher Weise die auf dem Keramikglied unmittelbar ausgebildete Dichtung als Formdichtung (Lippendichtung) gestaltet werden, so dass die durch die Fertigungstoleranzen verursachte unterschiedliche Anpressung der Keramikventilelemente zumindest wesentlich vermindert wird. Durch die erfindungsgemässen Massnahmen kann darüber hinaus die gesamte Ventilkartuschenausbildung vereinfacht werden, wobei insbesondere auch die Montage der Kartusche erleichtert wird, so dass eine besonders kostengünstige Ausführung erreicht werden kann. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 eine Mischventilkartusche für Sanitär armaturen im Längsschnitt; Figur 2 die Mischventilkartusche gemäss Figurl in Ansicht von unten. In einem zylindrischen Kartuschengehäuse 1, welches in eine entsprechende Aufnahmebohrung in Sanitärarmaturen (in der Zeich befestigt werden/ nung nicht dargestellt) eingesetzt und mit kann, befindet sich quer zur Längsachse 2 ein im Kartuschengehäuse 1 feststehend gehaltertes Oxidkeramikventil- glied 3 mit zwei Einlassöffnungen 31 für das kalte und warme Wasser undeinerAuslassöffnung 32 für das Mischwasser. An der stromaufwärts gelegenen Stirnseite des Oxidkeraaik- ventilgliedes 3 ist eine Dichtung 33 aufvulkanisiert, die sich auch zum Teil über die Mantelfläche des Gliedes erstreckt. An der von dem Oxidkeramikventilglied abgekehrten Seite der Dichtung 33 sind im Bereich der Einlass- und Auslassöffnungen 31,32 axial vorstehende Dichtlippen 331 angeformt, die einen Ausgleich der Fertigungstoleranzen der einzelnen Kartuschenteile ermöglichen, ohne dass eine unerwünscht starke Pressung zwischen dem Oxidkeramikventilglied 3 und einem anschliessenden, verschieb- und/oder verdrehbaren, ebenfalls aus Oxidkeramik bestehenden Regelglied 4 auftritt. Das Kartuschengehäuse 1 ist im wesentlichen als zylindrische Hülse ausgebildet und trägt an der vom Oxidkeramikventilglied 3 abgekehrten Stirnseite ein koaxial angeordnetes Drehglied 5, in dem ein quer zur Längsachse 2 verschwenkbar gelagerter zweiarmiger Hebel 6 angeordnet ist. Der eine Hebelarm ist dabei mit -einem Zapfen 61 an ein Bührungsglied 41 für das Regelglied 4 verbunden, während der andere Hebelarm mit einem Betatigungsgriff (in der Zeichnung nicht dargestellt) verbunden wird. Das Führungsglied 41 ist darüber hinaus in einer Radialführung von dem Drehglied 5 gehaltert, so dass durch ein Verdrehen des Hebels 6 das Regelglied 4 über das Drehglied 5 entsprechend verdreht wird oder durch ein Verschwenken des Hebels 6 radial in der Führung des Drehgliedes 5 verschoben wird. Durch eine entsprechende Anordnung der Einlass- und Auslassöffnungen 31,32 in dem Oxidkeramikvent ilglied 3 und der Zuordnung eines Überströmkanals 42 in dem Regelglied 4 kann durch eine Drehung des Hebels 6 das Mi schungsverhältnis und durch ein Verschwenken des Hebels 6 die Durchflussmenge, die das Ventil durchströmt, bestimmt werden. Selbstverständlich kann die Dichtungsanordnung z.B. auch bei Mengenregulierventilen mit einer oder mehreren Einlass öffnungen verwirklicht werden.

Claims: PATE NTA NS PRUCHE 1. Dichtungsanordnung für Ventile, insbesondere für den Sanitärbereich, mit Keramikventilgliedern, wobei als Ventilsitz ein im Ventilgehäuse feststehendes Keramik ventilglied vorgesehen ist, das mit einer oder mehre ren Durchtrittsöffnungen mittels elastischer Dichtung mit entsprechenden Zulauf- und/oder Ablaufkanälen ver bunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (33) unmittelbar an dem Oxidkeramikventilglied (3) ausgebildet und mit ihm verbunden ist. 2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Dichtung (33) an dem Oxidkeramik ventilglied (3) aufvulkanisiert ist. 3. Dichtungsanordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, da durch gekennzeichnet, dass die Dichtung (33) wenigstens eine Stirnseite des Oxidkeramikventilgliedes (3) be deckt. 4. Dichtungsanordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Dichtung (33) eine Stirnseite sowie wenigstens einen Teil der Mantei- fläche des Oxidkeramikventilgliedes (3) umfasst. 5. Dichtungsanordnung nach den Ansprüchen 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Dichtung (33) als Form dichtung ausgebildet ist, die an der von dem Oxidkera mikventilglied (3) abgekehrten Seite axial vorstehende Dichtlippen (331) trägt.

Inventors: HERRING, WILLIAM PETER
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1982
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11