STEERING LOCK FOR VEHICLE

Abstract: A cylinder lock, particularly an anti-theft lock for motor vehicles, comprises a bolt (4) actuated by a locking cylinder (S); the bolt (4) is blocked, in its locking position, by a spring-biased blocking member (10). The blocking member (10) is held, in its unlocked position, by a wire (9) against the spring (11). Said wire (9) releases the blocking member (10) so that it occupies its locking position when an unauthorized person tries to remove the locking cylinder. The wire (9) is parallel to the bolt (4) and is movable in the axial direction. Its outer end (9a) is situated in the path of the blocking member (10) and its inner end (9b) is connected, at least in the withdrawn position of the key, with the locking cylinder so that a motion of the locking cylinder outside the lock casing results in a displacement of the wire (9) thereby releasing the blocking member (10).

Description: Lenkschloss für ein Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss, insbesondere Lenksghloss für ein Kraftfahrzeug, mit einem durch einen Schliesszylinder betätigbaren Sperriegel, der in seiner sperrenden Lage durch ein federbelastetes Sperrstück sperrbar ist, wobei das Sperrstück in seiner entsperrten Lage gegen den Druck der Feder durch ein Teil gehalten wird, das bei unbefugter Entfernung des Schliesszylinders aus dem Schlossgehäuse das Sperrstück in die sperrende Lage freigibt. Ein derartiges Schloss ist aus der DE-AS 26 44 312 bekannt. Bei diesem bekannten Lenkschloss wird das bolzenförmige Sperrstück durch einen zweiarmigen Hebel zurückgehalten, der seitlich des Sperriegels am Schlossgehäuse angelenkt ist. Um diesen Hebel aufnehmen zu können, ist das Schlossgehäuse im Bereich des Sperriegels erheblich grösser ausgeführt, so dass das Lenkschloss grösser baut. Da der Hebel nicht beliebig lang ausgeführt sein kann, um noch effektiv arbeiten zu können, kann das Sperr stück nicht beliebig weit vom Schliesszylinder bzw. von der am Zylinderkern befestigten Schaltwalze angeordnet werden. Hierdurch ist das Sperrstück leichter von aussen erreichbar. Ferner sind Herstellung und Montage eines Hebels verhältnismässig aufwendig. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Zylinderschloss der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass bei kleinen äusseren Abmessungen des Schlossgehäuses das Sperrstück für Unbefugte von aussen schwer erreichbar ist und vom Schliesszylinder beliebig weit entfernt in dem den Sperriege 1 aufnehmenden 5 chlossgehäuseteil angeordnet sein kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Teil ein zum Sperriegel parallel angeordneter und längsbeweglicher Draht ist, dessen äusseres Ende in den Weg des Sperrstücks hineinragt und dessen inneres Ende zumindest in der Schlüsselabzugsstellung mit dem Schliesszylinder derart verbunden ist, dass eine Bewegung des Schliesszylinders aus dem Schlossgehäuse heraus zu einer Bewegung des Drahtes in die das Sperrstück freigebende Stellung führt. Unter einem Draht wird auch ein Sti;ft, eine Nadel oder ein ähnlicher Gegenstand verstanden, der in Längsrichtung parallel zum Sperriegel beweglich ist. Bei einem Entfernen des Schliesszylinders oder bei Zerstörung des Schlosses, insbesondere bei einem Abbrechen des Schlosses vom Hals der Sperriegelaufnahme wird immer der Draht vom Sperrstück zurückgezogen und dadurch das Sperrstück freigegeben, so dass es in die Ausnehmung des Sperrbol zens gelangt. Da ein solcher Draht beliebig lang sein kann, ohne seine Funktionsfähigkeit einzubüssen, kann auch das Sperrstück vom Schliesszylinder beliebig weit entfernt an einer unzugänglichen Stelle angeordnet werden. Damit können auch das den Sperriegel aufnehmende Schlossteil als auch der Sperriegel beliebig lang sein, so dass nicht nur eine Manipulation erschwert wird, sondern auch Schlosskonstruktionen ermöglicht werden, bei denen der Schliesszylinder weit von der Lenksäule entfernt ist. Der Draht kann verhältnismässig dünn ausgeführt sein, da er nur in Längsrichtung gezogen wird. Der Draht erhöht somit nicht die Breite des den Sperrriegel aufnehmenden Schlossaufnahmeteils (Hals) und kann dicht beim Sperriegel liegen, so dass die Gehäusewand in ihrer Dicke nicht verringert werden muss und damit einen optimalen Schutz bietet. Eine Manipulation des Drahtes in Form eines Ausbiegens führt immer zu einer Verkürzung des Drahtes und damit zur Freigabe des Sperrstückes. Eine einfache Ausführung des Drahtes parallel zum Sperrriegel als auch eine leichte Montage und eine sehr unzugängliche Anordnung werden dann erreicht, wenn der Draht mit dem Zylinderkern oder der am Zylinderkern befestigten Schaltwalze verbunden ist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann der Draht über mindestens ein Zwischenteil mit dem Schliesszylinder oder der Schaltwalze verbunden sein. Bei einer solchen Ausführung kann das Zwischenteil die Bewegung einer Schliesszylinderherausnahme auf den Draht übertragen und sich vom Schliesszylinder so weit weg erstrecken, dass der Draht gerade ausgeführt sein kann und damit sehr einfach in der Herstellung ist. Der Draht liegt besonders geschützt dann, wenn der Draht innerhalb des Schlossgehäuseteils einliegt, das den Sperriegel aufnimmt. Statt eines Zwischenteils kann auch der Draht nahe des Schliesszylinders zur Schlüsseleinführungsseite hin umgebogen sein und in die den Schliesszylinder aufnehmende Bohrung des Schlossgehäuses hineinragen und innerhalb der Bohrung am Schliesszylinder befestigt sein. Hierdurch erübrigt sich die Anordnung eines Zwischenteils. Eine sichere und nur geringe Reibung erzeugende Übertragung der Schliesszylinderbewegung auf das äussere Drahtende wird dadurch geschaffen, dass mindestens ein Teil des gebogenen Bereichs des Drahtes während des Zugs durch den Schliesszylinder an der Schlossgehäuseinnenwandung anliegt. Hierzu wird auch vorgeschlagen, dass innerhalb des Schlossgehäuseteils, das den Sperrriegel aufnimmt, zumindest nahe des gebogenen Bereichs der Draht einen Abstand zur Gehäusewandung hat. Vorzugsweise wird vorgeschlagen dass das Zwischenteil eine zur Zylinderachse und Sperriegellängsachse schräge Fläche aufweist, an der das innere Drahtende anliegt. Hierdurch wird durch das Zwischenteil eine Bewegung des Drahtes erzeugt, die rechtwinklig zur Bewegung des Schliesszylinders ist. Eine besonders einfache, sichere und leicht montierbare Ausführung wird dadurch erreicht, dass das innere Drahtende eine Öse bildet, in der ein schräg zur Zylinderachse und zur Sperriegellängsachse angeordneter Bolzen hineinragt. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das innere Drahtende oder das Zwischenteil in eine äussere Ringnut am Schliesszylinder oder an der Schaltwalze hineinragt. Hierdurch wird ein sicherer Halt für das innere Drahtende und das Zwischenteil am Schliesszylinder oder an der Schaltwalze erreicht, wobei sich der Schliesszylinder gegenüber dem Zwischenteil bzw. dem inneren Drahtende drehen kann. Um ein Einsetzen während der Montage bzw. ein späteres Abziehen des Schliesszylinders zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Ringnut zum Sperriegel hin an einer Stelle unterbrochen ist, an der das innere Drahtende oder das Zwischenteil in einer nur bei eingestecktem Schlüssel erreichbaren Stellung einliegt. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 einen Schnitt durch das Schloss in einem ersten Ausführungsbeispiel mit einem Zwi schenteil in Höhe der Achsen des Schliess zylinders und des Sperriegels, wobei der Draht das Sperrstück sperrt; Fig. 2 einen Schnitt nach A-A in Fig. 1; Fig. 3 einen Schnitt nach Fig. 1 nach einem Ent fernen des Schliesszylinders und damit einem Einfallen des Sperrstücks in den Sperriegel; Fig. 4 einen Schnitt nach B-B in Fig. 3; Fig. 5 eine vergrösserte Darstellung des inneren Drahtendes; Fig. 6 bis 10 Schnitte entsprechend Fig. 1 bis 5 mit einem umgebogenen inneren Drahtende, so dass das Zwischenteil entfällt. In dem in den Figuren 1 bis 5 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel weist das Schlossaufnahmegehäuse 1 einen ersten Teil 1a auf, in dem der Schliesszylinder unbeweglich befestigt ist. Im Schliesszylinder ist der Zy linderkern 2 drehbar gelagert, dessen von der Schlüsseleinführungsseite abweisendes Ende eine Schaltwalze 3 trägt, deren freies Ende in einennicht gezeigten Drehschalter hineinreicht. Rechtwinklig zur Schliesszylinderachse und zur Schaltwalzenachse ist in Höhe der Schaltwalze ein Sperriegel 4 längsbeweglich angeordnet, der in einem Schlossgehäuseteil 1b liegt und das auch als Schlosshals bezeichnet wird. Der Sperriegel 4 wird über ein Übertragungsteil 5 bewegt, das am inneren Ende des Sperriegels 4 längs zu seiner Achse angeordnet ist und am Sperriegel durch einen Bolzen 6 befestigt ist, der in einem Langloch des Teils 5 einliegt, um eine begrenzte Bewegung zwischen dem Sperriegel und dem Teil 5 zuzulassen. Dabei drückt eine Feder 7 den Sperrriegel vom Teil 5 weg, so dass der Sperriegel 4 in der Sperrstellung so lange auf dem Lenksäulenmantel aufliegen kann, bis die Lenksäulenausnehmung durch Drehen des Lenkrades erreicht ist und in diese einfällt. Eine Bewegung des Sperriegels 4 durch die Schaltwalze 3 erfolgt durch eine Kurvenbahn 8 der Schaltwalze 3, die das Teil 5 betätigt. Im Schlossgehäuseteil ib liegt parallel zum Sperriegel 4 in dem der Schlüsseleinführung zugewandten Bereich ein Draht 9 längsbeweglich ein, dessen äusseres Ende 9a ein Sperrstück 10 gegen den Druck einer Feder 11 zurückhält. Das Sperrstück 10 ist rechtwinklig zum Sperrriegel 4 und parallel zum Schliesszylinder beweglich und fällt nach dem Zurückziehen des Drahtes 9 in eine Vertiefung 4a ein, die im Sperriegel 4 an einer Stelle vorgesehen ist, an der der Sperriegel 4 in seiner sperrenden, in die Lenksäule eingerasteten Lage sich befindet. Das bolzenförmige Sperrstück 10 liegt vom Schliesszylinder weit entfernt nahe der nicht dargestellten Lenksäule. Das innere Drahtende 9b ist zu einer Öse 12 umgebogen und'umfasst ein schräg zylindrisches Teil 13a eines Zwischenteils 13, das parallel zur Schaltwalze 3 und zum Schliesszylinder neben der Schaltwalze angeordnet ist und mit einem Nocken 13b in einer Nut 14 der Schaltwalze 3 einliegt. Die aussen an der Schaltwalze 3 angeordnete Ringnut 14 ist an einer Stelle zum Schalter hin unterbrochen, so dass in einer bestimmten Drehstellung (unterschiedlich von der Schlüsselabzugsstellung) der Schliesszylinder montiert als auch abgezogen werden kann. Bei dem in den Figuren 5 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist statt des Zwischenteils 13 der Draht nahe des Schliesszylinders zur Schlüsseleinführungsseite hin umgebogen, so dass er in die den Schliesszylinder aufnehmende Bohrung des Schlossgehäuses hineinragt oder innerhalb dieser Bohrung am Schliesszylinder in der Nut 14 mit einem rechtwinklig umgebogenen Ende einliegt. Um eine Abzugsbewegung des Schliesszylinders in eine rechtwinklig dazu gerichtete Bewegung des Drahtes im Bereich des Schlossgehäuseteils Ib umzusetzen, ist in dem Bereich, in dem das Teil 1b in das Gehäuseteil 1a der Draht 0 mündet,/in einer 45 -Richtung zu den Achsen des Schliesszylinders und des Sperriegels gebogen, so dass während des Zugs der Draht an dieser inneren Gehäusestelle an der Innenwandung anliegt und dort entlangreibt. Eine solche Bewegung wird dadurch erleichtert, dass innerhalb des Schlossgehäuseteils, das den Sperrriegel aufnimmt, zumindest nahe des gebogenen Bereichs der Draht einen Abstand zur Gehäusewandung hat.

Claims: Ansprüche 1. Zylinderschloss, insbesondere Lenkschloss für ein Kraftfahrzeug, mit einem durch einen Schliesszylin der betätigbaren Sperriegel, der in seiner sperren den Lage durch ein federbelastetes Sperrstück sperr bar ist, wobei das Sperrstück in seiner entsperrten Lage gegen den Druck der Feder durch ein Teil gehal ten wird, das bei unbefugter Entfernung des Schliess zylinders aus dem Schlossgehäuse das Sperrstück in die sperrende Lage freigibt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Teil ein zum Sperriegel (4) parallel angeordneter und längsbeweg licher Draht (9) ist, dessen äusseres Ende (9a3 in den Weg des Sperrstücks (10) hineinragt und dessen inneres Ende (9b) zumindest in der Schlüsselabzugs stellung mit dem Schliesszylinder (5) derart verbun den ist, dass eine Bewegung des Schliesszylinders aus dem Schlossgehäuse < 1) heraus zu einer Bewegung des Drahtes (9) in die das Sperrstück (10) freigebende Stellung führt. 2. Zylinderschloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t t dass der Draht (9) mit dem Zylinderkern (2) oder der am Zylinderkern befestigten Schaitwalze (3) verbunden ist. 3. Zylinderschloss nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Draht (9) über mindestens ein Zwischenteil (13) mit dem Schliesszylinder (5) oder der Schalt walze (3) verbunden ist. 4. Zylinderschloss nach einen der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h q e k e n n z e i c h n e t , dass der Draht (9) innerhalb des Schlossgehäuseteils (1b) einliegt, das den Sperriegel (4) aufnimmt. 5. Zylinderschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Draht (9) nahe des Schliesszylinders (5) zur Schlüsseleinführungsseite hin umgebogen ist und in die den Schliesszylinder aufnehmende Bohrung des Schlossgehäuses (1) hineinragt und innerhalb der Bohrung an Schliesszylinder befestigt ist. 6. Zylinderschloss nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass mindestens ein Teil des gebogenen Bereichs des Drahtes (9) während des Zugs durch den Schliesszylinder (S) an der Schlossgehäuseinnenwandung anliegt. 7. Zylinderschloss nach Anspruch 5 oder 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass innerhalb des Schlossgehäuseteils (ob), das den Sperriegel (4) aufnimmt, zumindest nahe des gebo genen Bereichs der Draht (9) einen Abstand zur Gehäusewandung hat. 8. Zylinderschloss nach Anspruch 3 oder 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zwischenteil (13) eine zur Zylinderachse und Sperriegellängsachse schräge Fläche aufweist, an der das innere Drahtende (9b) anliegt. 9. Zylinderschloss nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das innere Drahtende (9b) eine Öse (12) bildet, in der ein schräg zur Zylinderachse und zur Sperriegellängs achse angeordneter Bolzen (13a) hineinragt. 10. Zylinderschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das innere Drahtende (9bY oder das Zwischenteil (13, 13b) in eine äussere Ringnut (14) am Schliess 4zylinder (5) oder an der Schaltwalze (3) hinein ragt. 11. Zylinderschloss nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ringnut (14) zum Sperriegel (4) hin an einer Stelle unter brochen ist, an der das innere Drahtende (9b) oder das Zwischenteil (13) in einer nur bei eingesteck tem Schlüssel erreichbaren Stellung einliegt.

Inventors: WEBER, GUNTER, Weber, Günter
Applicants: NEIMAN S.A.
Application year: 1982
Main classification: B60R25
IPC codes: B60R25