DEVICE FOR SORTING CONTAINERS

Abstract: 1. An apparatus for sorting out defective containers, in particular bottles, from a conveyance path in which an inspection station checks the containers passing it in accordance with predetermined criteria, such as shape, size, colour, filling level, weight, etc., and controls a switch point in such a way that these defective containers are diverted from the conveyance path, characterised in that the switch point (8) is disposed as a lateral guide in a transition and/or overlap zone between a first conveyor means (3) and a second conveyor means (6), and has a deformable non-rigid guide member (9) which is connected spaced from and in form-locking manner to a deformable non-rigid displacement member (14) by a series of generally parallel connecting elements (11) pivoted to move generally perpendicularly to the guide (9), the displacement member (14) being biassed by a series of generally parallel return elements (16) into engagement with a fixed abutment template (18) corresponding to the path of the conveyor means (3, 6), the return elements being generally perpendicular to and pivoted to the displacement member (14), and in that parallel to the first conveyor means (3), in the vicinity of the switch point (8) and in a plane thereabove, there is disposed an endless control chain (15) having control members (23) which in sections are parallel, equidistant and synchronously drivable relative to the containers (2, 21), which control members are provided with means (34, 35, 36) in the links (37, 37') of the chain (15) for engagement into an engaged position with and disengagement into a neutral position from the displacement member (14) and can be engaged and/or disengaged in accordance with the control pulses of the inspection station (5), wherein in an engaged position such a control body (23) is so in engagement with the displacement member (14) that this latter is displaced from the abutment template (18) and, under the action of the bias of the return elements (16), is applied against the control member (23) which displaces the displacement member (14) in conformity with its shape and movement into a linearly extending snaking motion which is transmitted through the connecting elements (11) to the guide member (9) and brings about a diversion from the conveyance path (1) of a defective container (21) which is moved synchronously with the engaged control member (23).

Description: EinrichtunS zum Sortieren von Behältern Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aussortieren fehlerhafter Behälter, insbesondere Flaschen, aus einem Transportstroin, bei dem eine Prüfstation die an ihr vorbeigeführten Behälter nach Massgabe vorgegebener Kriterien wie Form, Grösse, Farbe, Füllstand, Gewicht, etc überprüft, und eine Weiche steuert, die fehlerhafte Behälter aus dem Transportstrom ablenkt. Bekannt ist unter anderem eine Anordnung zum Abweisen von fehlerhaften Behältern aus einem entlang einer ersten Transportbahn kontinuierlich vorbeigeführten Strom, wobei die Prüfstation beim Erkennen eines fehlerhaften Behälters eine Abweisvorrichtung steuert, die den Behälter in eine zweite Transportbahn überführt (DE-AS 1 955.714). Bei der bekannten Vorrichtung ist die Abweisvorrichtung im Bereich einer Unterbrechung der Tragfläche der ersten Transportbahn angeordnet, und weist eine synchron angetriebene Förderkette mit einzelnen Behälter tragenden schwenkbaren Klappen auf, welche im weggeklappten Zustand ein Herunterfallen der Behälter auf die darunter angeordnete zweite Transportbahn ge gestattet Eine derartige Anordnung ist jedoch nur bei relativ ge arungenen, standfesten Behältern anwendbar, die möglichst nicht von der zylindrischen Form abweichen, da sonst ein relativ grosser Aufwand zur Führung erforderlich wird, um ein Umkippen der Behälter beim I)urchfallen zu verhindern. Im Falle einer Aussonderung von Flaschen mit kohlensäurehaltigen Trinkflüssigkeiten, die wegen zu geringer Füllung beispielsweise einer Nachfüllstation zugeführt werden sollen, ist das Herabfallen auf eine tiefergelegene Transportbahn unzulässig. Hinzu kommt der weitere Nachteil der bekannten Vorrichtung, dass sie sehr aufwendig, im nechanischen Teil recht kompliziert und dadurch störanfällig, zumindest aber aufwendig bezüglich Wartung und uberwachung ist. Aufgabe der Erfindung ist gegenüber diesem Stand der çechnik eine Einrichtung zum Aussortieren fehlerafter Behälter, insbesondere Flaschen, zur Verfügung zu stellen, die ohne schockartige oder auch nur rasch ändernde Bewegungsabläufe arbeitet, bei beliebig geformten Behältern zur Anwendung gebracht werden kann, empfindliche Flüssigkeitsinhalte nicht in unzulässige Bewegung versetzt, und dabei möglichst geräuschlos ist. Weiter soll die verbesserte und fortentwickelte > nrichtung zwecks höchstmöglicher Verfügbarkeit un kompliziert und wartungsfreundlich sein. Erfindungsgemäss wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass bei einer Einrichtung zum Aussortieren fehlerhafter Behälter, bei der eine von einer Kontrollstation gesteuerte Weiche die fehlerhaften Behälter aus dem Transport strom ablenkt, die Weiche im Ubergangs- und/ oder Überlappungsbereich einer ersten Transport ein- richtung und einer zweiten Transporteinrichtung als seitliche Führung angeordnet ist, und ein in sich formveränderliches, unstarres Führungsorgan aufweist, das durch eine Reihe annähernd paralleler, in etwa senkrecht zur Führung beweglich angeordneter Verbindungselemente im Abstand formschlüssig mit einem ebenfalls in sich formveränderlichen, unstarre Stellorgan verbunden ist, das von einer Reihe annähernd paralleler, in etwa senkrecht zum Stellorgan an diesem beweglich angelenkter Rückstellelemente gegen eine ortsfeste, dem Verlauf der Transporteinrichtung angepasste Anschlagschablone elastisch zur Anlage gebracht wird, und dass parallel zur ersten Transporteinrichtung, im Bereich der Weiche und in einer Ebene oberhalb derselben, eine endlose Steuerkette mit zu den Behältern streckenweise parallel, abstandsgleich und synchron antreibbaren Steuerkörpern angeordnet ist, die mit Mitteln zum Ein- und Ausrücken in eine Eingriffs- oder leutralposition in den Gliedern der fette ausgestattet und nach Massgabe der Steuerimpulse der Prüfstation ein- und/oder ausrückbar sind, wobei ein Steuerkörper in eingerückter Stellung mit dem Stellorgan derart im Eingriff ist, dass sich dieses von der Anschlagschablöne abhebt, und unter Einwirkung der elastischen Stellkräfte der Rückstellelemente an den Steuerkörper anlegt, welcher das Stellorgan entsprechend seiner Form und Bewegung in eine sich geradlinig fortsetzende SchlÅangelbewegung versetzt, die sich durch die Verbindungselemente auf das Führungs- organ überträgt, und eine Richtungsänderung eines fehlerhaften Behalters, der sich synchron mit dem im Eingriff befinlichen Steuerkörper im Transportstrom bewegt, zur Folge hat. Nit der erfindungsgemässen Einrichtung ergibt sich der Vorteil, dass sie ohne schockartige oder auch nur rasch ändernde Bewegungsabläufe arbeitet, infolgedessen annähernd geräuschlos funktioniert, dass sie bei beliebig geformten Behältern zur Anwendung gebracht werden kann, empfindliche Flüssigkeitsinhalte nicht in unzulässige Bewegung versetzt, und dabei unkompliziert und wartungsfreundlich ist. mithin erfüllt die er findungsgemässe Ausgestaltung der Einrichtung zum Aussortieren fehlerhafter Behälter in idealer Weise die gestellte Aufgabe. Dabei sieht eine Ausgestaltung vor, dass das Führungsorgan und das Stellorgan vorzugsweise gleichartige Gliederketten sind. Solche Ketten erfüllen bestens die an das Führungsorgan auf Grund seiner Funktion gestellten Anforderungen, sie sind langlebig, unempfindlich, geräuschlos und handels üblich. Zudem ermöglichen sie infolge der gelenkigen Gliederanordnung ein Anlenken der Verbindungs- und/oder Rückstellelemente ohne Schwierigkeiten. Es können aber auch, nach einem alternativen Vorschlag, anstelle solcher Ketten elastische Bänder oder Gurte verwendet werden. Eine Ausgestaltung der erfindungsgemässen Einrichtung sieht vor, dass die erste Transporteinrichtung einen geradlinigen Verlauf hat, wahrend die zweite Transporteinrichtung kreisbogenförmig und vorzugsweise als Transport stern ausgebildet ist. Dabei kann die Anordnung so getroffen sein, dass die erste Transporteinrichtung mit einer zu ihr parallel geführten Einteilungsschnecke zusammenwirkt, und mit dem Führungsorgan sowie mit dem Transportstern eine Kurvenbahn bildet, und dass tangential zum Transportstern, parallel zur ersten Transporteinrichtung eine dritte Transporteinrichtung zur kufnahme aussortierter, fehlerhafter Behälter vorgesehen ist, angeordnet ist. Illit dieser Anordnung wird in vorteilhafter Weise er reicht, dass sowohl die n gut' befundenen Behälter, als auch die "Sehlerhaf" erkannten in möglichst schonender Weise, ohne jede Erschütterung, in die verschiedenen Transporteinrichtungen gelenkt und dabei voneinander getrennt werden. Falls es jedoch aus Gründen z.B. einer entsprechenden vorgegebenen Anordnung zweckmässiger sein sollte einen im wesentlichen geradlinigen Verlauf der Transporteinrichtung vorzusehen, kann dies dadurch erreicht werden, dass die Gliederkette des Führungsorganes parallel neben der ersten Transporteinrichtung angeordnet ist, und in Ausgangsstellung im Zusammenwirken mit der Transporteinrichtung einen freien Durchlauf der Behälter gestattet, und dass auf der anderen Seite der Transporteinrichtung, neben und parallel zu dieser und zur Gliederkette, die zweite Transporteinrichtung vorzugsweise geradlinig angeordnet ist, wobei die Anordnung so getroffen ist, dass ein fehlerhafter Behälter auf die zweite Transporteinrichtung abgewiesen wird. Um die Laufzeit eines fehlerhaft erkannten Behälters von der Prüfstation bis zur Weiche zu kompensieren, ist vorgesehen, dass zwischen einem Signalgeber der Prüf station und den von den Signalen angesteuerten mitteln zur Abstandsverstellung an der Steuerkette ein Signalimpulsspeicher angeordnet ist. Eine Ausgestaltung insbesondere der Steuereinrichtung sieht vor, dass die Steuerkörper Scheiben mit einer der Querschnittsform der Behälter entsprechenden Form sind, die in einer zur Transporteinrichtung und zur Steuerkette parallelen Ebene dicht oberhalb des Stellorganes mit der Steuerkette wmlauSen, und dass die Scheiben mit stangenförmigen Achsen in Bohrungen der Kettenglieder zwischen Rasten höhenverstellbar geführt sind, wobei die Achsen über die Kettenglieder überstehen, und dass wenigstens ein als mittel zur Abstandsverstellung vorgesehener, mechanisch angetriebener Stellmechanismus, vorzugsweise eine hydraulisch oder pneumatisch betätigbare Rolben/Zylinder-Einheit oberhalb der überstehenden Achse angeordnet ist, und von der Prüfstation oder dem Signalimpulsspeicher derart angesteuert wird, dass der den Steuerimpuls auslösende Behälter und die durch Einrücken in den Eingriff mit dem Stellorgan aktivierte Scheibe synchron miteinander den Bereich der Weiche durchlaufen. Die Rückstellung der in den Eingriff gebrachten Steuerscheiben wird in einfacher Weise dadurch erreicht, dass im Rücklaufweg der Steuerkörper ein diese zurückstellender Körper, vorzugsweise ein Auflaufkeil, angeordnet ist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen gezeigt und wird im folgenden naher erläutert Es zeigen: Figur 1 eine erfindungsgemässe Einrichtung mit der un angesteuerten Weiche in Ruhestellung in Draufsicht, wobei die in Blickrichtung die Weiche überdeckende Steuerkette mit Steuer körpern weggelassen und durch gestrichelte Linien in ihrer Lage angedeutet ist, Figur 2 ebenfalls in Draufsicht die Einrichtung gemäss Figur 1, jedoch mit angesteuerter Weiche, Figur 3 einen Schnitt durch die Einrichtung gemäss Figur 1, insbesondere mit Darstellung der Steuer einrichtung, mit Schnittebene quer zur gerad linigen Trarlsporteinrichtung. Bei der in der Figur 1 gezeigten Einrichtung werden die in geschlossenem Transport strom gemäss Pfeil 1 ankommenden Behälter 2 mit einer geradlinigen Transportvorrichtung 3 gegen eine Einteilungsschnecke 4 gefördert, die die Behälter 2 in eine laufende Reihe mit konstanten Abständen und konstanter Geschwindigkeit einteilt. Die Behälter werden dabei an einer Prüf station 5 vorbeigeführt, die mittels bekannter Sensoren wie beispielsweise einer Kombination mehrerer Lichtschranken die äusseren Umrisse sowie die Füllhöhe des Inhalts und/oder Farbe des Berhälters ermitteln, die ermittelten Werte mit vorgegebenen Soll-Werten vergleicht und bei Abweichung ein Steuersignal zum Ausscheiden des Behälters 2 auslöst. Bei undurchsichtigen oder sehr dunklen Behältern 2 könnte eine Füllungs- kontrolle gegebenenfalls auch mittels einer dynamischen Wägeeinrichtung im Bereich der Prüfstation 5 ermittelt werden. In dem gemäss Figur 1 dargestellten Falle einwandfreier Behälter 2, wobei kein Steuersignal erfolgt, laufen die Behälter 2 im Führungsgewinde der Ein teilungsschnecke 4 in den synchron mit derselben angetriebenen Transport stern 6 in dessen bogenförmige Aufnahmetaschen.7 ein. Dieser Transportstern 6 bildet die innere Führung einer kreisbogenförmigen Transportstrecke, deren äussere Rührung vom Führungsglied 9 der Weiche 8 gebildet wird. Dieses Pührungsglied ist im gezeigten Ausführungsbeispiel einer Glieaerkette lo, beispielsweise in der Art einer Gallschen Lastkette oder Büchsenkette. Diese ist mit ihrem hnfangsglied 13 fest angeordnet, im übrigen aber mit den folgenden Kettengliedern freibeweglich. Diese werden von Verbindungselementen 11, die an den Verbindungsbolzen der Kettenglieder beweglich angelenkt sind, und gegenüberliegend ebenfalls beweglich an Kettenglieder 12, 12 einer als Stellorgan 14 angeordneten Kette gleicher Art angelenkt sind, in der ihr jeweils vom Stellorgan zugeordneten Stellung gehalten. Dieses ist mit dem Anfangsglied 12 ebenfalls fest angeordnet, im übrigen aber mit den folgenden Kettengliedern 12 in Richtung auf die Anordnung der Steuerkette 15 freibeweglich. Dabei wird das Stellorgan 14 von an seinen Kettenbolzen ebenfalls beweglich angelenkten Rückstellelementen 16 mit federnder Rückstellkraft, wobei sich die Rückstellelemente 16 gegen ein festes Widerlager 17 gelenkig abstützen, gegen eine ortsfest angeordnete, dem Verlauf der Um lenkung von der geraden in die kreisbogenförmige Transportbahn entsprechend gekruurjte Anschlagschablone 18 zur Anlage gebracht, wodurch seine Ausgangslage im unangesteuerten Zustand festgelegt ist. Infolge der Parallelverbindung beider Ketten, d.h. des Führungs- organes 9 mit dem Stellorgan 14, nimmt das erstere infolge der mit den Verbindungselementen 11 hergestellten formschlüssigen Verbindung jederzeit exakt die Stellung bsw. Form des letzteren an. Am Ablaufende des Führungsorganes 9 übernimmt eine feste Führung 19 zusammen mit dem Transportstern 6 die weitere Umlenkung der 11gut'1-Befund-Behälter 2 zu einer anschliessenden Transport strecke oder Arbeitsstation wie beispielsweise dem Stern 20. In der Figur 2 ist eine Situation dargestellt, bei welcher ein "fehlerhaft-Befund-Behalter 21 vom Fuhrungsorgan 9 durch entsprechend gesteuerte Schlängelbewegungen seiner Kettenglieder 12 aus der Umlenkung in die Kreisbahn heraus, geradeaus in die gerade verlaufende Abweisstrecke 22 - auf's tote Geleis - abgewiesen wird. Dabei wird die Ausführung der Schlängelbevegung, die von dem Stellorgan 14 ausgehend auf das Pührungsorgan 9 in der vorgängig beschriebenen Weise übertragen wird, durch den Eingriff des Steuerkörpers 23 in die Glieder 12, 12' der Kette des Stellorbanes 14 verursacht, der sich an den Gliedern 12, 12' abwälzen an dem Stellorgan 14 entlangbewegt, dabei die Glieder gegen die Rückstellkraft der Rückstellelemente 16 von der Anlage-Position an der Anschlagschablone 18 abhebt, und in dem dadurch eingeleiteten Bewegungsablauf eine zyklische Schlängelbewegung induziert, deren Zyklus der zeitlichen Be hälterfolge der Transporteinrichtung entspricht. Weil sowohl das Führungs- wie auch das Stellorgan 9, 14 in sich unstarr und nahezu unbegrenzt schnell und elastisch eine vorübergehende Formveranderung nachvollziehen können, nimmt das Führungsorgan 9 unmittel- bar hinter dem auszuscheidenden Behälter 21 die Um lenkposition ein, die wellenförmig mit dem nächstfolgenden Behälter 24 mitlaufend diesen in die fur gut" -Befund-Behälter vorgesehene Kreisbahn zwingt. Wie in der Figur 2 rein schematisch weiter dargestellt, erfolgt die Einstellung des Steuerkörpers 23 in die Eingriffsposition mit dem Stellorgan 14 durch einen Steuerimpuls der Prüfstation 5, der über die Signalleitung 25 über eine zwischengeschaltete Rechner- und Speichereinheit 26 und von dort über die Steuerleitung 27 auf den schematisch angedeuteten Stellmechanismus 28¯wirkt und diesen in der Weise aktiviert, dass er die zugleich mit dem auszusortierenden Behälter 21 in den Bereich der Weiche 8 einlaufende und diesen synchron mit dem Behälter 21 durchlaufende Steuerscheibe 23 zum Eingriff entsprechend verschiebt, wie dies nachfolgend.eingehender anhand der Figur 3 erkennbar gemacht werden wird. Beim Rücklauf der Steuerscheibe 23 wird diese einen ebenfalls nur schematisch angedeuteten Rückstellnocken 29 passieren, der die Steuerscheibe 23 wieder in die neutrale Ausgangsposition zurückstellt. Anordnung und BunAtion der Steuereinrichtung der Weiche 8 gehen im Einzelnen aus der detaillierten Darstellung in der Figur 3 hervor. Darin sind gleiche Funktions- elemente wie in den vorgängig beschriebenen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Steuerkette 15 setzt sich aus massiven Kettengliedern 37, 37 zusammen, die miteinander gelenkig verbunden, mit Führungsrollen 31 in Führungen 32, 32', 32" zwangsgeführt und mittels Antriebs- und/oder Umlenkrädern 38 mit der Einteilungsschnecke 4 bzw. dem Transport stern 6 im Bewegungsablauf synchron angetrieben sind. In den Kettengliedern 37, 37' sind Bohrungen 30, die zur Aufnahme und Lagerung der Achsen 34 für die Steuerkörper 23 dienen. Diese axial in der Bohrung 30, sowie drehbar darin gelagerten Achsen 34 sind an zwei Stellen mit Einkerbungen 36 versehen, die mit federnden Rasten 35 in den Kettengliedern 37, 37t derart zusammenwirken, dass sie die Achsen 34 in zwei Höhenlagen fixieren. In der dargestellten, mit ausgezogenen Strichen markierten Position sind die Steuerkörper 23, die als Steuerscheiben ausgebildet sind, ausserhalb eines Eingriffs mit dem Stellorgan 14, während die gestrichelt angedeutete untere Position die Eingriffs stellung ist. Die Achsen 34 stehen nach oben über die Kettenglieder 37, 37' über und bieten so dem Stellmechanismus 28 die Tlöglichkeit, die Achsen 34 beim Vorbeilauf in die untere Eingriffs-Position zu verstellen. Beim Rücklauf überfahren diese den Rückstellkeil 29, der die Steuerkörper 23 wieder in die obere - neutrale - Position zurückstellt. huf diese Weise werden, wie vorgängig beschrieben, entsprechende Steuerkörper im Gleichlauf mit auszusondernden Behältern 21 durch den Bereich der Weiche 8 im Eingriff mit dem Stellorgan 14 - wie in der Figur 2 dargestellt - hindurchgeführt. Aus der Darstellung gemäss Figur 3 ist weiter das Führungsorgan 9 zu erkennen, dessen erstes Kettenglied 13 an einem Festpunkt angelenkt ist, und dessen Ende in der ursprünglichen Kurvenlage bei 33 erkennbar wird. Durch die gelenkige Verbindung von Stellorgan 14 und Führungsorgan 9 über die Verbindungselemente 11 ergibt sich zwischen diesen ein idealer Formschluss, wobei in der Äusgangsstellung der Weiche das Stellorgan 14 durch die Federkraft der Rückstellelemente 16, die sich gegen das feste Widerlager 17 abstützen, gegen die gekrümmte Anschlagschablone 18 zur Anlage und da- mit das Führungsorgan 9 in die Kurvenform gelegt wird. Sobald jedoch ein Steuerkörper 27 der Steuerkette 30 durch den Stellmechanisinus 28 infolge eines auf diesen wirkenden Steuerimpulses in die Eingriffsstellung verstellt wurde, wälzt sich dieser innerhalb des Stellorganes infolge seiner Fortbewegung an diesem ab, hebt dabei die von ihm erfassten Kettenglieder 12, 12' von der Anlageschablone 18 gegen die Kraft der Rückstellelemente 16 ab und erzwingt damit im Abrollvorgang im Zusammenwirken mit dem Stellorgan 14 eine Schlängelbewegung, die den auszuscheidenden Behälter 21 wie in einem Wellental fortlaufend in die gerade aus-Ausschussbann 22 ablenkt bzw. fördert. Zeichenerklärung 1 Transportstrom 2 Behälter 3 geradlinige Transporteinrichtung 4 Einteilungsschnecke 5 Prüfstation 6 Transportstern 7 Aufnahmetasche 8 Weiche 9 Bwhrungsorgan 1o Gliederkette 11 Verbindungselement 12, 12' Kettenglieder des Stellorganes 13 Anfangsglied 14 Stellorgan 15 Steuerkette 16 Rückstellelemente 17 Widerlager 18 Anschlagschablone 19 Feste Führung 20 Stern 21 Fehlerhafter Behälter 22 Abweisstrecke, Ausschussbahn 23 Steuerkörper 24 Nächster Behälter 25 Signalleitung 26 Speichereinheit 27 Steuerleitung 28 Stellmechanismus 29 Rückstell-Nocken/Keil 3 Bohrung 31 Rollen 32,32',32" Führung 33 Ende der Führungskette 34 Achse 35 Federnde Rasten 36 Einkerbung 37,37' Glieder Steuerkette 38 Antriebs undZoder Umlenkrad

Claims: Ansprüche 1. Einrichtung zum Aussortieren fehlerhafter Be hälter, insbesondere Flaschen, aus einem Trans portstrom, bei dem eine Prüfstation die an ihr vorbeigeführten Behälter nach Massgabe vorge gebener Kriterien wie Form, Grösse, Farbe, Füll- stand, Gewicht, etc., überprüft, und eine Weiche derart steuert, dass diese fehlerhaften Behälter aus dem Transportstrom abgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (8) im Übergangs- und/oder Über- lappungsbereich einer ersten Transporteinrichtung (3) und einer zweiten Transporteinrichtung (6) als seitliche Führung angeordnet ist, und ein in sich formveranderliches, unstarres Führungsorgan (9) aufweist, das durch eine Reihe annähernd paralleler, in etwa senkrecht zur Führung (9) beweglich ange lenkter Verbindungselemente (11) zu ) im Abstand form- schlüssig mit einem ebenfalls in sich formver anderlichen, unstarren Stellorgan (14) verbunden ist, das von einer Reihe annähernd paralleler, in etwa senkrecht zum Stellorgan (14) an diesem be weglich angelenkter Rückstellelemente (16) gegen eine ortsfeste, dem Verlauf der Transporteinrich tung (3, 6) angepasste Anschlagschablone (18) elastisch zur Anlage gebracht wird, und dass parallel zur ersten Transporteinrichtung (3), im Bereich der Weiche (8) und in einer Ebene oberhalb derselben eine endlose Steuerkette (15) mit zu den Behältern (2, 21) streckenweise parallel, abstandsgleiche und synchron antreibbaren Steuerkörpern (23) angeordnet ist, die mit Mitteln (34, 35, 36) zum Ein- und Ausrücken in eine Eingriffsoder eutralposition mit dem Stellorgan (14) in den Gliedern (37, 7') der Kette 15 ausgestattet und nach Massgabe der Steuerimpulse der Prüfstation (5) ein- und/oder ausrückbar sind, wobei ein Steuerkörper (23) in eingerückter Stellung mit dem Stellorgan (14) derart im Eingriff ist, dass sich dieses von der Anschlagschablone (18) abhebt, und unter Einwirkung der elastischen Stellkräfte der Rückstellelemente (16) an den Steuerkörper (23) anlegt, welcher das Stellorgan (14) entsprechend seiner Form und Bewegung in eine sich geradlinig fortsetzende Schlängelbewegung versetzt, die sich durch die Verbindungselemente (11) auf das Führungsorgan (9) überträgt, und eine Richtungs änderung eines fehlerhaften Behälters (21), der sich synchron mit dem im Eingriff befindlichen Steuerkörper (23) im Transportstrom (1) bewegt, zur Folge hat. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsorgan (9) und das Stellorgan (14) vorzugsweise gleichartige Gliederketten (lo, 12, 12') sind. 3. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsorgan (9) und das Stellorgan (14) vorzugsweise gleichartige elastische Bänder oder Gurte sind. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transport einrichtung (3) einen gerad linigen Verlauf hat, während die zweite Transport einrichtung (6) kreisbogenförmig und vorzugsweise als Transportstern ausgebildet ist. 5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transporteinrichtung (3) mit einer zu ihr parallel geführten Einteilungsschnecke (4) zusammenwirkt, und mit dem Führungsorgan (9) sowie mit dem Transportstern (6) eine Kurvenbahn bildet, und dass tangential zum Transportstern (6), parallel zur ersten Transporteinrichtung (3), eine dritte Transporteinrichtung (22) zur aufnahme aus sortierter, fehlerhafter Behälter (21) vorgesehen ist. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederkette (lo) des Führungsorganes (9) parallel neben der ersten Transporteinrichtung (3) angeordnet ist, und in Ausgangsstellung im Zu sammenwirken mit der Transporteinrichtung (3) einen freien Durchlauf der Behälter (2) gestattet, und dass auf der anderen Seite der Transporteinrichtung (3), neben und parallel zu dieser und zur Glieder kette (lo), die zweite Transporteinrichtung (6) vorzugsweise geradlinig angeordnet ist, wobei die Anordnung so getroffen ist, dass ein fehlerhafter Behälter (21) auf die zweite Transporteinrichtung (6) abgewiesen wird. 7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem einen Signalgeber der Prüfstation (5), und den von den Signalen angesteuerten Mitteln (28) , zum Ein- und Ausrücken der Steuerkörper (23) in der Steuerkette (15) ein Signalimpuls-Speicher (26) angeordnet ist. 8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkörper (23) Scheiben mit einer der Querschnittsform der Behälter (2, 21) ent sprechenden Form sind, die in einer Transportein richtung (1) und zur Steuerkette (15) parallelen Ebene dicht oberhalb des Stellorganes (14) mit der Steuerkette (15) umlaufen, und dass die Scheiben (23) mit stangenförmigen Achsen (34) in Bohrungen (30) der Kettenglieder (37, 37') zwischen Rasten (35) höhenverstellbar gehalten sind, wobei die Achsen (34) über die Kettenglieder (37, 37') über stehen, und dass wenigstens ein als Mittel zur Abstandsverstellung vorbesehener, mechanisch an getriebener Stellmechanismus (28) vorzugsweise eine hydraulisch oder oileluatisch betätigbare Kolben/Zylinder -Einheit, oberhalb der überstehenden Achsen (34) angeordnet und vom Signalimpulsspeicher (26) und/oder der Prüfstation (5) derart ange steuert ist, dass der den Steuersignalimpuls aus lösende Behälter (21) und die durch Einrücken in den Eingriff mit dem Stellorgan (14) aktivierte Scheibe (23) synchron miteinander den Bereich der Weiche (8) durchlaufen. 9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Rücklaufweg der Steuerkörper (23) ein die durch Einrücken in die Eingriffstellung akti vierten Scheiben zurückstellender Körper, vor zugsweise ein Auflaufkeil (29) angeordnet ist.

Inventors: GOLZ, OTTO, KIEFER, ERNST, ING.-GRAD., Gölz, Otto
Applicants: ALCOA DEUTSCHLAND GMBH MASCHINENBAU
Application year: 1982
Main classification: B07C5
IPC codes: B65G47, B07C5