ARMREST FOR SITTING FURNITURE

Abstract: 1. Armrest for seat furniture, especially for office seat furniture with a central standing column, with a U-shaped supporting bracket (1) with a tubular cross-section and two legs (5, 6) pointing upwards, and with an arm support (2) having two connecting pieces (3, 4) which point downwards and which engage into the leg orifices (7, 8) of the legs (5, 6) of the supporting bracket (1), characterised in that the arm support (2) is made flexurally rigid in the arm-resting region (K) and flexurally pliable at the connecting pieces (3, 4), in that the connecting pieces (3, 4) are made symmetrically wedge-shaped in the edge region of the supporting bracket (1), the width of the wedge decreasing from a value above to a value below the value of the inside diameter of the receiving part of the leg orifices (7, 8) of the supporting bracket (1), and in that there is at the end of each of the connecting pieces (3, 4), which is located within the appropriate leg (5, 6) of the supporting bracket (1), a resilient retaining clip (9, 10) which is supported, on the one hand, on the connecting piece (3, 4) and, on the other hand, on the inner wall of the appropriate leg (5, 6) of the supporting bracket (1).

Description: Armlehne für Sitzmöbel Die Erfindung betrifft eine Armlehne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Armlehne ist bekannt z.B. von dem auf dem Markt angebotenen Sitzmöbel "Martin Stoll Kollektion/N". Sie weist einen U-förmigen Trägerbügel mit Rundrohr Querschnitt und zwei aufwärts gerichteten Schenkeln auf, an dessen Basis ein am Sitz befestigter Querträger angebracht ist. Der Armträger wird gebildet durch ein gleichfalls U-förmiges Rundrohr mit kleinerem Durchmesser und zwei abwärts weisenden Schenkeln, das zwecks Bildung der Armauflage mit Integralschaum umkleidet ist. An den Schenkelenden des Armträgers sind fest verbundene Kunststoffhülsen mit Aussenringen angebracht. Diese Kunststoffhülsen werden - in Art der bekannten Kunststoff Sektkorken - in die Rundrohröffnungen des Trägerbügels hineingetrieben. Da die Rohre des Trägerbügels und des Armträgers sehr biegesteif sind, müssen bei dieser bekannten Armlehne sowohl hinsichtlich der Abstände der U-Schenkel als auch der Rohrdurchmesser sehr enge Fertigungstoleranzen eingehalten werden. Das ist aufwendig und dementsprechend teuer. Ferner ist aufgrund des Presssitzes der Kunststo±f-Hülsen in den Schenkelöffnungen des Trägerbügels der Austausch einer etwa beschädigten Armauflage für den Benutzer so gut wie unmöglich. Nach Entfernen einer solchen beschädigten Armauflage musste die neue nämlich entweder mit Gewalt eingeschlagen werden, was in der Regel zu einer Beschädigung des Integralschaumes führt, oder sie müsste in die Schenkelöffnungen hineingedrückt werden was aber nur mit einem Spezialwerkzeug möglich ist. Nachteilig ist bei dieser bekannten Lösung mit einem Rundrohr-Trägerbirgel und an der Basis angeschweissten Querträger ferner die Tatsache, dass das Anschlussende des Querträgers an das Rundrohr des Bügels angepasst werden muss, und die Verbindung zwangsläufig im Sichtbereich des Benutzers liegt. Die Schweissnähte müssen dementsprechend verputzt werden. Sowohl das Anpassen als auch das Verputzen sind aber sehr kostenaufwendig. Würde man das Schweissen durch Hartlöten ersetzen, so könnte das Verputzen zwar evtl. gespart werden, jedoch wären die Kosten gleichfalls sehr hoch. Bei einem anderen bekannten Sitzmöbel besteht der Trägerbügel gleichfalls aus einem U-förmigen Rohr, in diesem Fall mit ovalem Querschnitt, und aufwärts weisenden Schenkeln. Die Armauflage weist einen umschäumten Armträger auf mit nach unten weisenden Schenkeln aus Flacheisen, die aus dem Schaum herausragen. Diese Schenkel werden in die Ovalrohr-Enden des Trägerbügels gesteckt und dort verschraubt. Auch hier sind fertigungstechnisch aufwendige Anpassungsarbeiten des Abstandsmasses der Schenkel des Armträgers an das der Schenkel des Trägerbügels notwendig. Darüber hinaus sind aber auch unvermeidbar die Schraubköpfe sichtbar, was vom Benutzer als unästhetisch empfunden wird. Des weiteren besteht hier das alte Problem der Sicherung der Schraubverbindungen. Die beiden bekannten Armlehnen zeichnen sich gegenüber anderen Armlehnen grundsätzlich dadurch aus, dass Trägerbügel und Armauflage eine in sich geschlossene ringförmige Einheit bilden. Dadurch soll der ästhetisch vorteilhafte optische Eindruck einer sogenannten Ringarmlene erzielt werden, die an sich - unter Inkaufnahme erhöhter Herstellungskosten - üblicherweise aus einem vollständig umschäumten Metallring besteht. Bei den bekannten Armlehnen sollen die Kosten durch den geteilten Aufbau gesenkt werden, ohne aber den formalen Vorteil der 1?Ringarmlehnefl. aufzugeben. Die bekannten Ringarmlehnen weisen jedoch die qbengenannten Nachteile auf. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Armlehne der eingangs genannten Art, also eine aus Teilen aufgebaute Ringarmlehne, derart zu verbessern, dass in der Produktion durch geringere Anforderungen an die Toleranzen der Teile und leichtere Montage die Kosten gesenkt werden, und für die Wartung eine leichte Demontage und Wiedermontage ermöglicht wird, trotzdem aber ein robustes Verhalten der Lehne im Gebrauch gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemässe Armlehne umfasst in vorteilhafter Weise maximal nur drei verschiedenartige Teile: den Trägerbügel, den in die zwei Verbindungsstücke auslaufenden Armträger und die an deren Enden vorgesehenen Halteklammern. Der Armträger ist ausserordentlich leicht zu montieren und zu demontieren. Nach der Montage klemmt und keilt er sich selbst fest. Hinsichtlich der Fertigungstoleranzen werden keine Sonderanforderungen an die Fertigungsqualität gestellt, da die üblichen Toleranzen durch die Art der Konstruktion ausgeglichen werden. Dennoch sitzen die montierten Teile fest und lösen sich auch im harten Dauergebrauch nicht. Damit werden die formalen und technischen Vorteile einer Ringarmlehne bei erheblich reduzierten Herstellkosten erreicht. Im einzelnen werden diese Vorteile im wesentlichen bedingt durch die biegeweichen Enden des Armträgers, wodurch Toleranzen im Abstandsmass der U-Schenkel des Armträgers und des Trägerbügels ausgeglichen werden können, durch die Konizität der Verbindungsstücke im Randbereich des Trägerbügels, wodurch auch für den Rohrquerschnitt eine grössere Toleranz zulässig ist, ohne dass der Festsitz des Armträgers im Trägerbügel gefährdet würde, und schliesslich durch die Halteklammern, die die Verbindungsstücke im Trägerbügel-Rohr fixieren. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend anhand von Zeichnungen beschriebenen husführungsbeispielen. Dabei zeigt: Fig.l eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Arm lehne, Fig.2 den Schnitt A-A aus Fig.l, Fig.3 den Schnitt B-B aus Fig.l, Fig.4 den Schnitt C-C aus Fig.l, Fig.5 den Schnitt D-D aus Fig.l, und Fig.6 eine Darstellung einer besonderen Ausführungsart des Trägerbügels, wenn dessen Material härter ist als das der Halteklammern. In Fig.l ist der Trägerbügel 1 dargestellt, der aus einem -förmig gebogenen Rohr besteht, das, wie aus Fig.2 und 3 ersichtlich, ovalen Querschnitt aufweist. Das Rohr ist 2uf seiner Breit seite gebogen und es ergeben sich die zwei aufwärts weisenden Schenkel 5,6. Die Armauflage besteht aus einem Armträger 2, der in be kannter Weise mit einem geeignet geformten Polster 17, vorzugsweise einem Integralschaum, umkleidet ist. Der Armträger 2 besteht aus Flachmaterial, vorzugsweise Stahlblech oder Kunststoff, das im Armauflagebereich K profiliert ist. Wie aus Fig.4 ersichtlich, ist hier ein 3-U-Profil gewählt. Die Profilierung und Auslegung des Flachmaterials ist derart, dass es die einwirkenden Armabstützkräfte ohne Deformation auf den Trägerbügel 1 überträgt. Der Armträger 2 ist hier also biegesteif. An den nach unten weisenden Enden läuft die Profilierung in die Materialdicke aus, es ist hier also keine Profilierung mehr vorgesehen. Damit ergeben sich die Verbindungsstücke 3,4, die senkrecht zu ihrer Breitseite wegen des fehlenden Profils biegeweich sind, also in horizontaler Richtung relativ leicht verbogen werden können. Sie passen sich daher selbständig bei der Montage den auftretenden Fertigungstoleranzen an, welche bei den Schenkeln 5,6 des Trägerbügels 1, oder beim Abstand der Verbindungsstücke 3,4 des Armträgers 2 auftreten können. Richtbzw. Anpassungsarbeiten sind also nicht erforderlich. In dieser Form kann der Armträger 2 sehr kostengünstig gestanzt und gepresst werden. Auch Guss bzw. Spritzguss von Kunststoff ist möglich. Die Montage erfolgt einfach und kostengünstig, indem man die Verbindungsstücke 3,4 des Armträgers 2 von Hand oder maschinell in die Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1 einsteckt. Um einen festen Sitz des Armträgers 2 im Trägerbügel 1 zu gewährleisten, sind die Verbindungsstücke 3,4 im Randbereich des Trägerbügels konisch ausgebildet, wobei die Breite des Konus von einem Wert oberhalb auf einen Wert unterhalb des Wertes des Innendurchmessers des aufnehmenden Teils der Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1 abnimmt. Im Fall des Ovalquerschnitts gemäss Fig.2, 3 ist dieser Innendurchmesser also der grösste auftretende Innendurchmesser, bzw. der Abstand der beiden Schmalseiten, die den aufnehmenden Teil der Schenkelöffnungen 7,8 bilden. Durch die konische Ausbildung der Verbindungsstücke 3,4 werden wiederum die Anforderungen an die Fertigungstoleranzen reduziert. Des weiteren bewirkt der Konus eine vorteilhafte Verkeilung der Verbindungsstücke 3,4 in den Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1, insbesondere wenn der Steigungswinkel des Konus kleiner ist als der Reibungswinkel bzw. der Reibungskoeffizient der Werkstoffpaarung Verbindungsstücke/Trägerbügel. Bei der Paarung Eisen/Stahl müsste der Winkel also kleiner als 8 Grad sein. Dann entsteht bekanntlich nach den Gesetzen der technischen Mechanik von selbst ein Festsitz. Da einerseits der Konus masslich Fertigungstoleranzen aufweist und andererseits auch der Innendurchmesser des Trägerbügels 1, dringen die Verbindungsstücke 3,4 je nach Massgegebenheit unterschiedlich tief in die Schenkelöffnungen 7,8 ein. Dadurch würde zwischen dem Polster 17 und dem Trägerbügel 1 ein ästhetisch störender Spalt entstehen. Um das zu verhindern, weist das Polster 17 in vorteilhafter Weise eine den Uebergang der Verbindungsstücke 3,4 in die Schenkelöffnungen 7,8 des Trä gerbügels 1 abdeckende, umlaufende Lippe 18 auf. Um auch bei dynamischen Belastungen, oder wenn das Sitzmöbel ruckartig an der Armlehne angehoben wird, einen Festsitz zu gewährleisten, sind des weiteren an den innerhalb der Schenkel 5,6 des Trägerbügels 1 sitzenden Enden der Verbindungsstücke 3,4 jeweils federnde Halteklammern 9, 10 vorgesehen. Sie bestehen bevorzugt aus Federstahl oder einem Material mit federnden Eigenschaften, und stützen sich einerseits an den Verbindungsstücken 3,4 4 und andererseits an der Innenwand der Schenkel 5,6 des Trägerbügels 1 ab. In der in Fig.l, links, Fig.2 und Fig.4 dargestellten Ausführungsform umfasst die Halteklammer 9 nur einen Federbund, der sich zwischen Verbindungsstück 3 und der Innenwand der Schenkelöffnung 7 abstützt. Ein federnder Schenkel der Halteklammer 9 umschliesst das Ende des Verbindungsstückes 3, und der zweite Schenkel stützt sich an der Innenwand ab. Durch die erheblichen Federkräfte des abstützenden Schenkels wird das Verbindungsstück 3 an seinem Ende entgegengesetzt gedrückt und im Rohrquerschnitt wirksam verkeilt. Dadurch werden die Toleranzen zwischen dem Rohrinnendurchmesser und den Enden des Verbindungsstückes 3 passungsmässig selbsttätig ausgegleichen, rundes entsteht unterhalb des Konus ein zweiter spielfreier Sitz. Um diesen Sitz definiert am Ende des Verbindungsstückes 3 zu erreichen, ist dieses oberhalb des Endes schmal gehalten, und nur das Ende selbst weist einen Wert auf, der etwas kleiner ist als der kleinste Wert des grössten auftretenden Innendurchmessers des Profilrohres. Eine solche Ausbildung ist in Fig.4 dargestellt. Um den Festsitz im Konusbereich und am unteren Ende noch zu verstärken, weist die Halteklammer 9 einerseits Wider haken 14 auf, und andererseits eine Haltenase 13, welche in eine Oeffnung des Verbindungsstückes 3 eingreift. Die schräg nach oben gerichteten Widerhaken 14 stören nicht, wenn der Armträger 2 in die Schenkelöffnung 7 eingeschoben wird. Sie krallen sich jedoch in der Wandung des Rohres fest, wenn der Armträger 2 nach oben gezogen wird, sofern das Material des Widerhakens 14 här- ter ist als das des Trägerbügels 1. Das ist der Fall, wenn die Halteklammer 9 aus Federstahl, der Trägerbügel 1 aber aus üblichem Stahl besteht. Die Haltenase 13 gewährleistel dass bei einem Austausch des Armträgers 2 die Halteklan- mer 9 auf jeden Fall mit aus der Schenkelöffnung 7 herausgezogen wird und ggfs. ersetzt werden kann. In Fig.l, rechts, Fig.3 und Fig.5 weist die Halteklammer 10 zwei Federbünde auf, die sich beidseits des Verbindungsstückes 4 an der Rohrwandung des Trägerbügels 1 abstützen. Der äussere Schenkel jedes Federbundes weist wieaerum Widerhaken 14 auf, die sich in die Wandung des Trägerbügelrohres einkrallen. Haltenasen 13, die in korrespondierende Oeffnungen des Verbindungsstückes 4 eingreifen, fixieren die Halteklammer 10 am Verbindungsstück 4 wie vorstehend in bezug auf die Halteklammer 9 geschildert. Die Ausführungsform mit den zwei Federbünden der Halteklammer 10 bewirkt eine noch grössere Haltekraft als die Halteklammer 9 mit nur einem Federbund. Es wird hier jedoch das Verbindungsstück 4 in der Mitte ces Trägerbügelrohres festgehalten, also nicht wie in Fig.2 an die Rohrinnenwand gedrückt und dort verkeilt. Um dennoch einen spielfreien Sitz und Toleranzausgleich zu erreichen, ist nach einem weiteren Gedanken der Erfindung das untere Ende des Verbindungsstückes 4 etwas breiter als der grösste auftretende Innendurchmesser des Träger bügelrohres ausgeführt, und in dem Ende ein Längsschlitz 12 vorgesehen. Das ist in Fig.5 dargestellt. Damit können die beiden entstandenen Endteile des Verbindungsstückes 4 federnd zur Mitte hin ausweichen und verkeilen sich mit der Grösse der Federkraft beidseitig gegen die Rohrwandung. Wie schon erwähnt, kann der Armträger ausser aus Stahl auch aus Kunststoff hergestellt werden, vorzugsweise durch Spritzgiessen. Das ist besonders dann sinnvoll und kostengünstig, wenn auf eine polsternde Umhüllung verzichtet wird, und die ganze Armauflage aus einem Stück besteht. Die Verbindungsstücke 3,4 sind dann Teil der Armauflage selbst. Auch die Halteklammer 9, 10 können aus z.B. Kunststoff hergestellt werden. Sie können bei einem Kunststoff-Arm- träger mit angeformt werden, so dass die Zahl der Einzelteile weiter reduziert wird. Da sich in diesem Fall die Widerhaken 14 des weicheren Kunststoffs in der Metallwand des Trägerbügels 1 nicht verkrallen könnten, sind nach einem weiteren Gedanken der Erfindung in dessen Innenwand Ausnehmungen 15 in Form von Einprägungen oder kleinen Aussparungen vorgesehen, in welche die Widerhaken 14 eingreifen. Gemäss Fig.l und 4 ist an der Basis des Trägerbügeis 1 der Querträger 11, mittels dessen die erfindungsgemässe Armlehne am Sitz des Sitzmöbels befestigt wird, vorzugsweise durch Schweissen angebracht. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung bestehen nun sowohl der Trägerbügel 1 als auch der Querträger 11 aus U-förmig gebogenem Profilrohr mit ovalem Querschnitt, das auf seiner Breitseite gebogen ist. Die Schenkelöffnung 16 des Quer trägers 11 ist an die Unterseite der Basis des Trägerbügels 1 stoffschlüssig angebunden. Auf diese Weise gelangt die Verbindung beider Teile, also die Schweissnaht > aus dem Sichtbereich des Benutzers des Sitzmöbels, und braucht - im Gegensatz zum eingangs diskutierten Stand der Technik - nicht nachgearbeitet, also z.B. verputzt werden. Die erfindungsgemässe Armlehne ist speziell für Bürositzmöbel mit zentraler Standsäule geeignet, bei welchen Ringlehnen mit Vorzug eingesetzt werden. Statt die Armlehne mittels des Querträgers 11 am Sitz zu befestigen, kann die Armlehne auch direkt am Sitz befestigt werden. 8. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9, 10) aus Federstahl be stehen. 9. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9, 10) aus einem Material be stehen, das weicher ist als das des Trägerbügels (1), und in der Innenwand des Trägerbügels (1) Ausneh mungen (15) vorgesehen sind, in welche die Widerhaken (14) der Halteklammern (9,10) einrastbar sind. 10. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel des Konus der Verbindungsstücke (3,4) kleiner ist als der Reibungswinkel der Werkstoffpaarung-Verbindungsstücke (3,4)/Trägerbügel (1). 11. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Trägerbügel (1) an sei ner Basis mit einem am Sitz des Sitzmöbels befestig baren Querträger (10) verbunden ist, und sowohl der Trägerbügel (1) als auch der Querträger (11) aus U-förmig gebogenem Profilrohr mit ovalem Querschnitt bestehen, das auf seiner Breitseite gebogen ist, und die Schenkelöffnung (16) des Querträgers (11) an die Unterseite der Basis des Trägerbügels (1) stoffschlüs sig angebunden ist. 12. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Armträger (2) am Ein tritt der Verbindungsstücke (D,4) in die Schenkelöff nungen (7,8) des Trägerbügels (1) eine den Uebergang abdeckende, umlaufende Lippe aufweist.

Claims: 3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Armträger (2) aus Flachmaterial besteht, das im Armauflagebereich profiliert, und an seinen Enden nichtprofiliert ist. 4. Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Armträger (2) ein einstückiges Stanz-, Press oder Gussteil aus Metall oder Kunststoff ist. 5. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9) jeweils nur einen Feder bund umfassen, der sich zwischen einer Seite des Ver bindungsstückes (3,4) und der Innenwand des Träger bügels (1) abstützt, und die Breite der Verbindungs stücke (3,4) am Ende jeweils den grössten Wert auf weist, der jedoch kleiner ist als der grösste Innen durchmesser des Trägerbügels (1). 6. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (10) jeweils zwei Federbünde umfassen, die sich auf beiden Seiten der Verbindungs stücke (3,4) an der Innenwand des Trägerbügels (1) abstützen, und die Breite der Verbindungsstücke (3,4) am Ende jeweils den grössten Wert aufweist, der auch grösser ist als der grösste Innendurchmesser des Trä gerbügels (1), und die Verbindungsstücke (3,4) in der Mitte einen Längsschlitz (12) aufweisen. 7. Armlehne nach Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die Halteklammern (9,10) Haltenasen (13) aufweisen, die in korrespondierende Oeffnungen der Verbindungsstücke (3,4) eingreifen, und Widerhaken (14), die mit ihren Spitzen an den Innenwänden des Trägerbügels (1) in Richtung der Schenkelöffnungen (7,8) angreifen. Patentansprüche 1. Armlehne für Sitzmöbel, insbesondere für Bürositzmöbel mit zentraler Standsäule, mit - einem U-förmigen Trägerbügel (1) mit rohrförmigem Querschnitt und zwei aufwärts weisenden Schenkeln (5,6), sowie - einem Armträger (2) mit zwei nach unten weisenden Verbindungsstücken (3, 4), die in die Schenkelöff nungen (7,8) der Schenkel (5,6) des Trägerbügels (1) eingreifen dadurch gekennzeichnet, dass - der Armträger (2) im Armauflagebereich (K) biege steif, und an den Verbindungsstücken (3,4) biege weich ausgebildet ist, - ---- - die Verbindungsstücke (3,4) im Randbereich des Trägerbügels (1) konisch ausgebildet sind, wobei die Breite des Konus von einem Wert oberhalb auf einen Wert unterhalb des Wertes des Innendurch messers des aufnehmenden Teils der Schenkelöffnun gen (7,8) des Trägerbügels (1) abnimmt, und - an den innerhalb der Schenkel (5,6) des Trägerbügels (1) sitzenden Enden der Verbindungsstücke (3,4) je weils eine federnde Halteklammer (9, 10) vorgesehen ist, die sich einerseits an dem Verbindungsstück (3, 4), und andererseits an der Innenwand der Schenkel (5,6) des Trägerbügels (1) abstützt. 2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Trägerbügel (1) einen kreisrunden, recht ecklgen oder ovalen Innenquerschnitt aufweist, und die sVertindungsstücke (3,4) aus Flachmaterial bestehen, des sen Breit seite senkrecht zur Längsrichtung des Armträ- gers (2) steht. Bezeichnungsliste 1 Trägerbügel 2 Armträger 3,4 Verbindungsstücke 5,6 Schenkel 7,8 Schenkelöffnungen 9,10 Halteklammern 11 Querträger 12 Längsschlitz 13 Haltenasen Widerhaken 15 Ausnehmungen 16 Schenkelöffnung des Querträgers 17 Polster 18 Lippe K Armauflagebereich

Inventors: JEHLE, HERBERT, ZIEGLER, HORST
Applicants: CHRISTOF STOLL GMBH & CO KG
Application year: 1982
Main classification: A47C7
IPC codes: A47C7