DOOR BOLT CATCH, IN PARTICULAR FOR A SWINGING-SLIDING DOOR

Abstract: 1. Door bolt catch, in particular for swinging-sliding doors of vehicles, comprising a swinging lever (3) actuated by a pressure cylinder or electromagnet (6) and engaging in a door leaf, characterized in that a fixed, hook-like stop (2) is additionally adjoint to the swinging lever (3) and that after having engaged in the fixed stop (2) the door leaf can be pressed in the locking direction even further to the seal by the swinging lever.

Description: Titel: Türriegelanschlag, insbesondere für Schwenk schiebetüren von Fahrzeugen Beschreibung Bei Waggontüren reicht der seitliche Druck der Führungen meistens nicht aus, um das Türblatt fest an die Dichtungen anzupressen. Daher ist es erforderlich, Mechanismen vorzusehen, die das geschlossene, also mit dem Türriegel bereits eingerastete Türblatt gegen den Wagenkasten ziehen und damit dicht festlegen. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass der Türriegelanschlag einen Schwenkhebel aufweist, der von einem mit einem Druckmittel beaufschlagten Zylinder oder Elektromagnet betätigt ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles, das auch in der Zeichnung dargestellt ist, näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 und Fig. 3 einen Detailschnitt nach der Linie III-III in Fig. 2. Wie man aus der Zeichnung erkennen kann, rastetein Türriegel 14 eines nicht dargestellten Türblattes in der Schliessstellung hinter einem Anschlag 2 eines am nicht dargestellen Wagenkasten befestigten Gusskörpers 1 ein. Um den Türriegel 14 und damit das Türblatt noch weiter gegen den Wagenkasten ziehen zu können, ist im Gusskörper 1 ein Schwenkhebel 3 mittels eines Bolzens 4 schwenkbar gelagert, der mit einer Nase 5 ebenfalls am Türriegel 14 anliegt. Der Schwenkhebel 3 wird durch einen pneumatischen Zylinder 6 nach Schliessen des Türblattes im Uhrzeigersinn geschwenkt, wodurch die Nase 5 den Türriegel 14 und damit das Türblatt vom Anschlag 2 abhebt und nach innen verschiebt, wodurch ein festes Anpressen des Türblattes an die Dichtungen erreicht wird. Damit diese Bewegungen erst nach Einrasten des Türblattes des Türriegels 14 hinter den Anschlag 2 bzw. die Nase 5 erfolgen,ist in eine Druckmittelzuleitung 10 zum Zylinder 6 ein Ventil 7 eingeschaltet, welches durch einen vom Türblatt betätigten Anschlag 9 gesteuert ist und das erst dann die Druckluftzufuhr zum Zylinder 6 freigibt, der ansonsten mit dem Türbetätigungsmechanismus parallel geschalten ist. Durch diese Verzögerung gegenüber dem Türbetätigungszylinder wird erreicht, dass der Zylinder 6 erst nach Schliessen in Tätigkeit tritt und nicht durch vorzeitiges Anziehen ein Einrasten des Türriegels 14 überhaupt verhindert. Um auch ein selbsttätiges (ferngesteuertes) Öffnen der Tür zu ermöglichen, ist auf beiden Seiten des Schwenkhebels 3 je ein huber einen Druckluftzylinder 12 betätigter Stössel 11 vorgesehen, der durch eine Rückholfeder 13 gehalten, bei Druckluftzufuhr 15 zum Zylinder 12 gegen den Türriegel 14 stösst, diesen damit zurückschiebt und ausser Eingriff mit dem Anschlag 2 bzw. der Nase 5 bringt. Die Erfindung ist auf das dargestellte Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. So kann anstelle von zwei Stösseln 11 auch nur einer Verwendung finden. Es kann ferner der Zylinder 6 doppeltwirkend ausgebildet werden und der Anschlag 2 und die Stössel 11 fortbleiben, so dass die Entriegelung bzw. Öffnung der Tür nur durch eine der Verriegelung entgegengesetzte Schwenkung des Schwenkhebels 3 bewirkt wird, ihn gegen den Uhrzeigersinn schwenkt und damit den Türriegel 14 freigibt. Anstelle von mittels Pressluft betätigten Zylindern 6, 12 können selbstverständlich auch Elektromagnete treten. Auch kann anstelle eines Schieberventils 7 eine andere Ventilart eingesetzt werden.

Claims: Patentansprüche 1. Türriegelanschlag, insbesondere für Schwenkschiebetüren von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Schwenkhebel (3) aufweist, der von einem mit einem Druckmittel beaufschlagten Zylinder (6) oder Elektromagnet betätigt ist. 2. Türriegelanschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (6) doppeltwirkend ausgebildet ist, um sowohl ein Anziehen als auch ein Entriegeln des Türblattes zu gewährleisten. 3. Türriegelanschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verzögerung der Anziehbewegung des Türblattes ein durch einen Anschlag (9) gesteuertes Ventil (7), das in die Druckmittelleitung (10 > vor dem Zylinder (6) eingeschaltet ist, vorgesehen ist. 4. Türriegelanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Schwenkhebel (3) mindestens ein durch Druckmittel oder Elektromagnet betätigter Stössel (11) vorgesehen ist, der den Türriegel (14) zurückdrückt und damit ausser Eingriff mit dem Schwenkhebel (3) bzw. dem Anschlag (2) bringt.

Inventors: HAUER, KURT, TRIMMEL, ENGELBERT, DIPL.-ING.
Applicants: AUSTRIA METALL AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: B61D19
IPC codes: B61D19