PIPE CLEANING APPARATUS FOR SEWERS

Abstract: 1. A pipe cleaning device, which is operated by a pressure medium, moves itself automatically through reaction in a pipe to be cleaned and has a rotor which is driven by reaction nozzles and to which pressure medium is supplied via a hollow shaft, wherein it is mounted in floating manner between two radial bearing surfaces, wherein the rotor (4, 29) is mounted on a shaft (10, 39) of the stator (1, 20, 30) and radial bearings (11, 21) of approximately equal size are allocated to the two opposing end faces of the rotor (4, 29), characterised in that reaction nozzles (13, 46) directed obliquely backwards as well as cleaning nozzles which are designed as radial nozzles (14, 24, 92) directed perpendicularly to the pipe wall are arranged in the rotor (4, 29, 95).

Description: Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen Gegenstand der Erfindung ist ein Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen, welches mit einem Druckmedium betrieben sich selbsttätig durch Rückstoss in der Kanalisationsleitung fortbewegt und das einen mit Reinigungsdüsen versehenen, durch Rückstossdüsen angetriebenen Rotor aufweist, der auf einer hohlen Achse gelagert ist, die der Zuführung des Druckmediums zum Rotor dient, wobei der Rotor durch ein Fluidlager schwimmend am feststehenden Teil gehalten ist, das ein Radiallager umfasst. Ein eingangs genanntes Rohrreinigungsgerät ist beispielsweise mit der FR-PS 1 597 870 bekannt geworden. Bei dieser bekannten Ausführungsform sind am Rotor nur schräg nach hinten gerichtete Rückstossbohrungen angeordnet. Die Reinigungswirkung dieses Rohrreinigungsgerätes ist deshalb ungenügend, weil es keinen Reinigungsstrahl gibt, der unmittelbar und scharf gebündelt senkrecht auf die Rohrwandung des zu reinigenden Rohres auftrifft. Die an der Rohrinnenwandung festgesetzten Verunreinigungen und Ablagerungen werden nur ungenügend entfernt, weil der aus den Rückstossdüsen austretende Reinigungsstrahl wegen der fortschreitenden Bewegung des Rohrreinigungsgerätes lediglich spiralförmig die Innenfläche des zu reinigenden Rohres bestreicht. Es treten auch insofern hohe Innenreibungen an den Radiallagern des Rotors auf, weil diese Radiallager nicht als schwimmende Fluidlager ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung hat sich ausgehend von einem Rohrreinigungsgerät der eingangs genannten Art die Aufgabe gestellt, ein solches so weiterzubilden, dass eine wesentlich bessere Reinigungswirkung - bezogen auf eine Druckquelle gleicher Leistung und gleichen Druckes - erzielt wird. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor auf einer Achse des Stators gelagert ist und den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors etwa gleich grosse Radiallager zugeordnet sind. Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist also, dass die Radiallager als Fluidlager ausgebildet sind, und etwa gleich gross an den beiden, gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich eine besonders günstige Kräfteverteilung bei dem Betrieb des Rohrreinigungsgerätes, weil der Rotor sowohl an seinem vorderen als auch an seinem hinteren Radiallager flüssigkeitsgestützt sich dreht und eine unmittelbare Berührung von Metall-Metall entfällt. Hierbei wird es zur Verbesserung des Reinigungseffektes nach dem Gegenstand des Anspruches 2 bevorzugt, wenn im Rotor sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstossdüsen als auch Reinigungsdüsen angeordnet sind, die als senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen ausgebildet sind. Mit diesem Merkmal wird der wesentliche Vorteil erzielt, dass das vordere und das hintere Radiallager im wesentlichen - oder fast - gleich belastet sind. Die Anzahl der Rückstossdüsen ist also vermindert und es sind Rückstossdüsen mit senkrecht gegen die Rohrwandung gerichteten Radialdüsen abwechselnd im Rotor angeordnet. Hierdurch wird also eine starke Vorschubkraft des Rotors gegen das vordere Radiallager vermieden und die Reibung des Rotors zum Stator wesentlich herabgesetzt. Bezogen auf eine gleiche Druckquelle, gleicher Leistung und gleichen Druckes wird also die Reinigungswirkung wesentlich verbessert, weil der Rotor mit höheren Umdrehungszahlen betrieben werden kann. Eine Verbesserung der Reinigungswirkung tritt auch dadurch auf, dass jetzt senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen vorgesehen sind, die also senkrecht den Reinigungsstrahl auf die Rohrwandung richten und hier mit Sicherheit die dort befindlichen Ablagerungen abtragen. Ein solcher Abtrageffekt wird mit nach hinten gerichteten Rückstossdüsen nur ungenügend erzielt. Die zwei genannten Merkmale (gleich grosse flüssigkeitsgestützte Radiallager und Rückstoss#üsen abwechselnd mit Radialdüsen) ergänzen und fördern sich gegenseitig, so dass für diese Merkmalsgruppe auch die Kombination als erfinderisch beansprucht wird. Es wird bevorzugt, wenn am Rotor Reinigungswerkzeuge, wie Bürsten, Ketten und Schrapper, angeordnet sind. Diese Reinigungswerkzeuge können auswechselbar angeordnet sein, so dass ein Betrieb des Rohrreinigers sowohl ohne als auch mit Reinigungswerkzeugen möglich ist. Ein eingangs genanntes Rohrreinigungsgerät wird insbesondere zur Reinigung von Hauskanalisationsleitungen eingesetzt, weil sich die Abmessungen dieses Reinigungsgerätes sehr stark verkleinern lassen. Es wird hierbei bevorzugt, wenn der maximale Aussendurchmesser des Rohrreinigers ein Mass von 100 mm nicht überschreitet. Ein solches Rohrreinigungsgerät wird bevorzugt mit in der Landwirtschaft und in Haushalten bereits schon vielfach vorhandenen Hochdruckreinigungsgeräten verwendet. Solche Hochdruckreinigungsgeräte, wie sie zur Sprühreinigung von Gegenständen und Tieren verwendet werden, weisen eine elektrisch betriebene Hochdruckpumpe auf, die einen Druckstrahl von etwa So bis 150 bar erzeugt. Der Hochdruckschlauch eines solchen Hochdruckreinigungsgerätes wird nun nach der Erfindung mit dem Druckschlauch des Rohrreinigungsgerätes verbunden, so dass das Rohrreinigungsgerät mit dem Druckmedium eines solchen Hochdruckreinigers betrieben werden kann. Statt der Verwendung von bisher üblichen Spiralen kann mit solchen bekannten Hochdruckreinigern nun eine einfache Reinigung der Hauskanalisationsleitungen vorgenommen werden. Weiteres, wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, dass nach dem Gegenstand des Anspruches 5 ein bohrhammerartiger Effekt dadurch erzielt wird, dass die Wasserstrahlen aus den Rückstossdüsen nur schlagweise austreten. Dies wird dadurch erreicht, dass die Bohrungskanten der einander gegenüberliegenden und einander zugeordneten Bohrungen im Rotor und im Stator scharf ineinander übergehen, so dass es kein Verbindungs-Wasserfluss von einer Bohrungskante im Stator zur benachbarten Bohrungskante im Stator gibt. Dasselbe gilt auch für die Bohrungskanten im Rotor; d.h. auch dort gibt es keinen Verbindungswasserfluss benachbarter Bohrungen im Rotor, so dass das aus den Rotordüsen austretende Wasser in scharfem Strahl nur dann austritt, wenn sich die Rotor- und Statorbohrungen genau einander gegenüberliegen, während der Wasserstrahl sofort abreisst, wenn ein Fluchten dieser Bohrungen nicht mehr gegeben ist. In einer anderen Ausführungsform dieses besonderen Rohrreinigungsgerätes ist es nach den Gegenständen der Ansprüche 6 oder 7 vorgeschlagen, dass entweder im Rotor oder im Stator zugeordnete Verbindungskanäle vorgesehen sind, so dass ein Wasserfluss von benachbarten Bohrungen über dem Ringkanal erlaubt ist. Dies bedeutet, dass die rotorseitigen Düsen nicht nur einen starken Wasserstrahl abgeben, wenn sich die einander gegenüberliegenden Bohrungskanten der rotor- und statorseitigen Bohrungen decken, sondern auch in allen dazwischenliegenden Drehwinkelbereichen. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche. Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte, räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus der Zeichnung und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor. Es zeigt: Fig. 1 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät nach der Erfindung in einer ersten Ausführungsform; Fig. 2 Schnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer zweiten Ausführungsform; Fig. 3 Querschnitt durch das Gerät nach Fig. 3 gemäss der Linie III-III; Fig. 4 Längsschnitt durch ein weiteres Rohrreinigungs gerät; Fig. 5 Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig. 4; Fig. 6 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer vierten Ausführungsform; Fig. 7 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer fünften Ausführungsform; Fig. 7a Schnitt gemäss der Linie VIIA-VIIA in Fig. 7; Fig. 8 Querschnitt durch die sechste Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; Fig. 9 Querschnitt durch die siebte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; Fig.10 Querschnitt durch die achte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; ; Fig.11 Querschnitt durch die neunte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; Fig.11a Schnitt in Höhe des Ringkanals durch das Rohr reinigungsgerät nach Fig. 11; Fig.12 Querschnitt durch die zehnte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes. Das in Figur 1 gezeigte Rohrreinigungsgerät besteht aus einem Stator 1, an dem axial ein Schlauchanschluss 2 ansetzt. Der Schlauchanschluss 2 mündet in einen Druckraum 5, von dem radial sich anschliessend ein erster Verteilerraum 17 vorhanden ist, der zu im Stator angebrachten Rückstossdüsen 12 führt. Die Rückstossdüsen sind schräg nach hinten, vorzugsweise in einem Winkel von etwa 300 gerichtet. In axialer Richtung setzt sich der Druckraum 5 durch einen Kanal 6 fort, der in eine radiale Bohrung 8 mündet. Die Bohrung 8 steht in Verbindung mit dem rotierenden Verteilerraum 7 des Rotors 4, wobei radial auswärts am Verteilerraum 7 sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstossdüsen 18 als auch senkrecht auf die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen 14 angeordnet sind. Der Rotor 4 ist drehbar auf der Achse 1o des Stators 1 durch Fluidlager gelagert, Am Aussenumfang der Achse 10 verläuft das Axiallager 3, während der Rotor 4 an seinen Stirnseiten durch jeweils ein oberes und unteres Radiallager 11 eingefasst ist. Die Radiallager 11 weisen dieselben Abmessungen auf. Wegen der nach hinten gerichteten Rückstossdüsen 13 wird das obere Radiallager 11 stärker beansprucht, als das untere, gleichartige Radiallager 11 zwischen Rotor 4 und Stator 1. Es kommt hier jedoch wegen der Verschiebung des Rotors 4 in Fortbewegungsrichtung des Gerätes nach oben zu einer Druckverteilung zwischen den beiden Radiallagern, so dass insgesamt gesehen der Rotor 4 mit geringer Reibung drehbar über die genannten Fluidlager 3,11 auf dem Stator 1 gelagert ist. In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass in die hohle Achse 1o des Stators noch ein weiterer Kanal 9 mündet, der durch den Kopf 16 des Rohrreinigungsgerätes hindurchtritt und in einer vorderen Reinigungsdüse 15 endet. Die vordere Reinigungsdüse 15 am Kopf 16 dient zu einer Vorreinigung des zu reinigenden Kanalisationsrohres. Der vorne austretende Wasserstrahl soll die im Rohr abgesetzten Ablagerungen aufweichen und ggf. auflösen, die dann umso besser durch die Rückstossdüsen 12 und die Radialdüsen 14 beseitigt werden. Je nach Leistung der zur Verfügung stehenden Hochdruckpumpe können sämtliche Düsenbohrungen durch entsprechende Schrauben verschlossen werden. Bei geringer Leistung können beispielsweise die im Stator angeordneten Rückstossdüsen 12 und die im Kopf 16 angeordnete Reinigungsdüse 15 verschlossen werden. Der Kopf 16 ist mit einem Bolzengewinde in eine entsprechende Aufnahme in der Achse 1o eingeschraubt. Auf diese Weise lässt sich durch Abschrauben des Kopfes 16 das Rohrreinigungsgerät nach der Erfindung sehr leicht zerlegen und wieder montieren. Die Figuren 2 und 3 zeigen eine andere Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; wobei gleiche Teile durch gleiche Bezugszahlen bezeichnet sind. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel fehlen am Stator 20 entsprechende Rückstossdüsen, wie sie in der Fig. 1 gezeigt sind, und der Druckraum 5 mündet unmittelbar über den radialen Verteilerraum 7 in die Rückstossdüsen 13 bzw. die Radialdüse 14. Die dort gezeigten Düsen 13,14 sind nicht als einschraubbare Gewindeteile ausgebildet, wie bei der Ausführungsform nach Figur 1, sondern sind als Düsenbohrungen unmittelbar im Rotor 4 eingearbeitet. Figur 3 zeigt, dass jeweils abwechselnd eine Rückstoss- düse 13 mit einer Radialdüse 14 am Aussenumfang des Rotors 4 vorgesehen ist. Die Figuren 4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes nach der Erfindung. Am Stator 30 mündet axial der Druckraum 25 mit dem Schlauchanschluss 19. Der Druckraum 25 mündet in einen radialen Verteilerraum 27, von dem schräg nach hinten gerichtete Rückstossdüsen 22 ausgehen. Der Druckraum 25 setzt sich weiter mit einem Kanal 26 durch eine hohle Achse 39 fort, wobei im Kanal 26 eine erste Bohrung 37 vorgesehen ist, die in Fliessverbindung mit einem rotorseitig angebrachten, radialen Verteilerraum 28 steht. Im Verteilerraum 28 münden Radialdüsen 24, die senkrecht auf die Rohrwandung gerichtet sind. Der Rotor weist einander gegenüberliegende Bohrungen 34,35 für die Befestigung eines Reinigungswerkzeuges 36, z.B. einer Kette, auf. Die Kette wird mit entsprechenden Gewindestiften, welche in die Bohrungen 34,35 eingeschraubt werden, befestigt. Statt einer Kette können auch andere Reinigungswerkzeuge 36, z.B. Bürsten, Kratzer oder Schaber verwendet werden. Das Reinigungswerkzeug 36 ist im Bereich des verminderten Durchmessers des Rotors 29 angeordnet, so dass sich das Reinigungswerkzeug 36 beim Durchlaufen von Engstellen im Kanalisatons- rohr an den Rotor 29 anlegen kann. Der in der hohlen Achse 39 angeordnete Kanal 26 mündet an der oberen Stirnseite wiederum in eine Bohrung 38, die in Fliessverbindung mit einem rotorseitig angebrachten, radialen Verteilerraum 31 in Verbindung steht. Von diesem Verteilerraum 31 ausgehend sind wiederum die Radialdüsen 24 angeordnet. Der gesamte Rotor 29 ist auf der Achse 39 mit Hilfe eines von den rotorseitig angebrachten Verteilerräumen 28,31 gespeisten Axiallagers 23 abgestützt. Stirnseitig ist der Rotor 29 jeweils an einander gegenüberliegenden Radiallagern 21 abgestützt. Das untere Radiallager 21 ist zwischen der Stirnseite des Stators 30 und der zugeordneten, gegen überliegenden Stirnseite des Rotors 29 ausgebildet, während das in Vorschubrichtung oben liegende Radiallager 21 durch die Stirnfläche des Rotors 29 und eine zugeordnete Fläche einer Scheibe 33 ausgebildet ist, die von einem auf einen Gewindebolzen der Achse 39 aufgeschraubten Kopf 36 gehalten ist. Die Figur 5 zeigt, dass am Rotor 29 sich stets eine Radialdüse 24 mit einer Rückstossdüse 13 abwechselt. Es ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenso möglich, eine grössere oder kleinere Anzahl von Radialdüsen und Rückstossdüsen zu verwenden. Dies gilt für alle gezeigten Ausführungsformen. In Figur 6 des Ausführungsbeispieles ist eine Reinigungs Rotierdüse gezeigt, mit einem Stator 40, bei dem nach hinten gerichtete Rückstossdüsen 41 vorhanden sind, die den linearen Vorschub des Gerätes bewerkstelligen. Von der zentralen Bohrung 42 im Stator aus gelangt das Wasser in Querbohrungen 43 im Stator, die zwei#, vier oder mehr Bohrungen sein können. Das Wasser tritt nun in diese Querbohrungen 43 ein und gelangt in einen, am Innenumfang des Rotors 45 angeordneten Ringkanal 44, wobei radial auswärts und schräg nach hinten gerichtet vom Ringkanal mehrere Rückstossdüsen 46 vorgesehen sind. Die Rückstossdüsen sind sowohl schräg nach hinten gerichtet als auch schräg zur Seite gerichtet, so dass sich ein Dreheffekt des Rotors durch die schräg zur Seite gerichteten Rückstossdüsen 46 ergeben. Bei dem in Figur 7 gezeigten Reinigungs-Rotierfräser sind in einem Stator 50 wiederum nach hinten gerichtete Rückstossdüsen 51 angeordnet. Von der mittigen Statorbohrung 52 aus gelangt das Wasser wiederum in Querbohrungen 53 im Stator 50, wobei wesentlich ist, dass die Querbohrungen 53 nicht am Aussenumfang des Stators 50 durch einen Ringkanal verbunden sind, sondern der Aussenrand der Querbohrungen, der am Aussenumfang des Stators So angeordnet ist, schneidet glatt mit dem Stator-Aussenumfang ab. Diese Bohrungen münden in einen radial auswärts gelegenen und gegenüberliegenden Ringkanal 54 im Rotor 55, wo der Wasserstrahl in Radialdüsen 56 mündet. In Figur 7 ist der Schnitt durch die Anordnung nach Figur 7 etwa in Höhe der Querbohrungen 43 durch den Stator und durch den Rotor gezeigt. Es ist ersichtlich, dass die im Rotor 55 angeordneten Radialdüsen 56 radial auswärts und seitwärts gerichtet sind, so dass der Rotor 55 eine Drehbewegung durchführt. Figur 8 zeigt im wesentlichen eine Kombination aus den oben bezeichneten Ausführungsbeispielen (Fig. 6 - 7a), dem Stator 60 fehlen die Rückstossdüsen; der Rückstossantrieb wird vielmehr durch Rückstossdüsen 66 im Rotor 65 erzeugt. Wesentlich bei diesen Rückstossdüsen 66 ist, dass die hierfür vorgesehenen Querbohrungen 63 ohne Ringkanal in den Aussenumfang des Stators 60 münden, und dass gegenüberliegend im Bereich des Innenumfanges der Rückstossdüsen 66 im Rotor 65 ebenfalls ein solcher Ringkanal fehlt. Es ergibt sich damit ein stark pulsierender Rückstossstrahl, der seine maximale Stärke erreicht, wenn die Querbohrungen 63 mit den Rückstossdüsen 66 fluchten und der praktisch vollständig abgerissen wird, wenn die Querbohrungen 63 mit den Rückstoss- düsen 66 nicht fluchten. Es ergibt sich damit ein pulsierender Vorschubantrieb, der stark schlägt und in seiner Wirkung etwa mit einem Bohrhammer, einem Abbauhammer oder mit einem Schlagbohrer vergleichbar ist. Ebenso können selbstverständlich bei diesem Ausführungsbeispiel noch entsprechende, schräg nach hinten gerichtete Rückstossdüsen im Stator 60 vorgesehen sein, wie dies in den Figuren 6 und 7 erläutert wurde. Für einen verbesserten Reinigungseffekt des Fräsers sind im Stator 60 noch weitere Querbohrungen 67 vorgesehen, die in einen gegenüberliegenden Ringkanal 68 im Rotor 65 münden. Von diesem Ringkanal 68 gehen wiederum Rückstossdüsen 69 aus, die in der gleichen Art angeordnet sind, wie es in Fig. 7a und in Fig. 7 gezeigt ist. Der Fräskopf 64 nach Fig. 8 und der Fräskopf 57 nach Fig. 7 ist jeweils mit einer Klemmschraube 62 bzw. 58 am Rotor befestigt. Es ist nur eine Klemmschraube gezeigt; in Wirklichkeit sind es mehrere Klemmschrauben, um den Rotor richtig auswuchten zu können und eine allseits mittige Befestigung zu gewährleisten. Statt der Verwendung von Klemmschrauben 58,62 kann auch ein Bajonettverschluss oder ein Schnellverschluss verwendet werden. Im Ausführungsbeispiel der Figuren 7 und 8 sind im Fräskopf noch Lecköffnungen 59 bzw. 61 vorgesehen. Diese Lecköffnungen sind dafür da, um das stirnseitige Radiallager dieses Rotierfräsers zu entlasten, damit sich dort nicht ein so hoher Druck aufbaut, so dass der gesamte Rotor 55 bzw. 65 gegen das an der hinteren Seite (Wassereintrittsseite ) liegende Radiallager gedrückt wird und dort stehen bleibt. Die nach vorne gerichtete Lecköffnung in den Figuren 7 und 8 hat noch den weiteren Vorteil, dass die Oberfläche des Fräsers geschmiert wird und die an der Rohrwandung anhaftenden Verunreinigungen bereits schon aufgeweicht und aufgespritzt werden, wodurch der Reinigungseffekt noch weiter verbessert wird. Die Fig. 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Reinigungs-Rotierdüse mit einem Stator 70, von dessen Mittenbohrung 72 zwei im Abstand hintereinander angeordnete Querbohrungen 73,74 ausgehen. Bei den nach hinten gerichteten Rückstossdüsen 71 ist statorseitig ein Ringkanal 75 vorgesehen, während bei den Reinigungasdüsen 76 sowohl ein statorseitiger als auch ein rotorseitiger Ringkanal fehlt, so dass Wasser aus den Querbohrungen 74 nur dann in die Reinigungsdüsen 76 übertritt, wenn diese sich überschneiden oder zueinander fluchten, während bei Fehlen der Uberschneidung das Wasser in die Reinigungsdüsen 76 nicht eintritt. Es ergibt sich damit ein stark pulsierender und hämmernder Effekt der Reinigungsdüsen 76 mit einer stark verbesserten Reinigungswirkung. Bei der in Fig. lo gezeigten Schlag-Rotierdüse sind in einem Stator 80,ausgehend von der Mittenbohrung 82, Querbohrungen 83 angeordnet, die in einen rotorseitig in den Rotor 85 eingeschnittenen Ringkanal 84 münden. Im Ringkanal 84 sind zunächst Radialdüsen 86 angeordnet, die im Schnitt gemäss Fig. 7a ausgebildet sind, d.h. wie die Radialdüsen 56. An den Ringkanal 84 anschliessend ist ein Axialkanal 87 angeordnet, dem stirnseitig an der hinteren Seite des Rotors 85 Rückstossdüsen 88 zugeordnet sind. Wesentlich ist, dass der uebergang von dem Axialkanal 87 in die Rück stossdüsen 88 ohne verbindenden Ringkanal erfolgt, so dass der Wasserstrahl in den Rückstossdüsen 88 nur dann eingeleitet wird, wenn sich die Axialkanäle 87 mit den Rückstossdüsen 88 überschneiden, oder fluchten, nicht aber, wenn eine solche Überschneidung nicht vorhanden ist. Dies bedeutet, dass in die Rückstossdüsen 88 ein stark pulsierender Wasserstrahl erzeugt wird, der das gesamte Gerät stossartig entsprechend der Wirkung eines Schlagbohrers nach vorne bewegt, damit auch stärkste Verunreinigungen in der Rohrwandung beseitigt werden. Um den starken Axialdruck aufzunehmen, ist an der Stirnseite des Rotors 85 ein Axialdrucklager 89 vorgesehen, das als Kugellager oder als Tonnenlager ausgebildet sein kann. Selbstverständlich kann der Rotor 85 noch mit einem nicht zeichnerisch dargestellten Fräskopf bestückt sein. Anhand der Figuren 11 - 14 wird nun die Wirkung von zusätzlichen Bremsdüsen erläutert. Bremsdüsen sind solche Düsen, die der Drehung der die Drehung bewirkenden Rück stossdüsen entgegengerichtet sind. Anhand der Fig. 6,11 und 11a wird dies nun näher erläutert. Bei einem Stator gemäss Figur 6 (Stator 40) geht von den Querbohrungen 43 aus ein rotorseitiger Ringkanal 44, der nun in mehrere rotorseitige Düsen mündet. Zunächst sind die Drehung bewirkende Rückstossdüsen 46 vorgesehen, die schräg nach hinten und seitwärts gerichtet sind, so dass sich der Rotor 45 dreht. Nach Fig. 11, 11a sind ferner Bremsdüsen 91 geringen Querschnittes vorgesehen, die gemäss Fig. 11a der Drehung der Rückstossdüsen 46 entgegenwirken. Der Querschnitt dieser Bremsdüsen 91 wird dadurch verändert dass die Bremsdüsen 91 auswechselbar sind und gegen eine Bresmdüse anderen Querschnittes ersetzt werden kann. Ferner sind in diesem Ausführungsbeispiel noch senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Reinigungsdüsen 92 vorgesehen. Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Anordnung von Bremsdüsen und Reinigungsdüsen auch bei den vorher genannten Ausführungsbeispielen und bei den später genannten Ausführungsbeispi##elen möglich ist. Genauso ist es möglich, dass die in Fig. 11 gezeigten Bremsdüsen 91 schräg nach vorne gerichtet sind, um im Rohr einen nach vorne gerichteten Wasservorhang zu erzeugen. Dies ist wichtig bei gasverseuchten Rohren, so dass das Giftgas mit dem sich nach vorne bewegenden Fräser (oder Rotxrdüse) nach vorne mitgenommen wird, und nach vorne gedrückt wird, während hinter der Rotierdüse oder dem Fräser frische Luft nachgesaugt wird. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 ist wesentlich, dass in dem Stator 100 wiederum nach hinten gerichtete Rückstossdüsen 101 vorgesehen sind. Mit 104 ist der eine Teil einer statorseitigen Halterung gezeigt, diese Halterung ist als Schlitten ausgebildet, der im Rohr nach vorne rutscht. Von der Mittenbohrung 1o6 ausgehend sind Querbohrungen 103 vorgesehen, die in einen statorseitigen Ringkanal 107 münden. Die Ausstoss seite des Ringkanals wird durch auswechselbare Düsen gebildet. Diese Düsen können eingeschraubt oder eingesteckt werden, oder sonstwie mit dem Rotor 105 verbunden sein. Eine solche Düse ist beispielsweise mit dem Bezugszeichen 1o8 gezeigt. Die Düse ist als Radialdüse 108 ausgebildet, die nach allen Richtungen hin drehbar ist, die also sowohl in den Pfeilrichtungen 109 als auch in den Pfeilrichtungen 11o drehbar ist. Sie ist also in allen drei Raumrichtungen verschwenkbar und einstellbar, so dass sich ein beliebiger, einstellbarer Vorschub und Reinigungseffekt auf den Rotor 105 ergibt. Die gleiche Düse nach vorne gedreht ist am unteren Teil des Rotors 105 angeordnet, d.h. also einzelne Raidaldüsen 108 im Rotor 105 können auch verschieden gerichtet sein. Mit einer solchen einstellbaren Radialdüse 1o8 kann erreicht werden, dass ein Teil der ingesamt vorhandenen Düsen nach vorne gerichtet wird , wobei die nach vorn gerichteten Düsen einen geringeren Querschnitt aufweisen, um einen nach vorn gerichteten Wasservorhang zu erzeugen, der Giftgas in einem giftgasverseuchten Rohr vor sich hertreibt. Die übrigen Düsen sind dann nach hinten oder schräg nach- hinten gerichtet, um sowohl den Drehantrieb des Rotors zu erzeugen, als auch einen Reinigungseffekt auf die Rohrwandung. Hierbei können sie mehr oder weniger stark auf die Innenseite der Rohrwandung gerichtet werden. Solche Radialdüsen 108 können auch mit zusätzlichen Rohren radial auswärts verängert werden, so dass eine solche Reinigungsvorrichtung auch für sehr grosse Rohrdurchmesser verwendbar ist. Eine solche Reinigungsvorrichtung ist für verschiedene Rohrdurchmesser universell einsetzbar, indem man einfach die Reinigungsdüsen auswechselt und gegen andere Radialdüsen unterschiedlicher Länge ersetzt. Zeichnungslegende 1 Stator 31 Verteilerraum 2 Schlauchanschluss 32 Kopf 3 Achsiallager 33 Scheibe 4 Rotor 34 Bohrung 5 Druckraum 35 Bohrung 6 Kanal (axial) 36 Reinigungswerkzeug 7 Verteilerraum 37 Bohrung 8 Bohrung 38 Bohrung 9 Kanal 39 Achse 10 Achse 11 Radiallager 12 Rückstossdüse 13 Rückstossdüse 14 Radialdüse 15 Reinigungsdüse 16 Kopf 17 Verteilerraum 18 19 Schlauchanschluss (Fig.4,5) 20 Stator (Fig. 2-3) 21 Radiallager 22 Rückstossdüse 23 Achsiallager 24 Radialdüse 25 Druckraum 26 Kanal 27 Verteilerraum 28 Verteilerraum 29 Rotor (Fig. 4,5) 30 Stator 40 Stator 41 Rückstossdüse 42 Bohrung 43 Querbohrung 44 Ringkanal (statorseitig) 45 Rotor 46 Rückstossdüsen 49 Bohrung 50 Stator 51 Rückstossdüsen 52 Bohrung 53 Querbohrung 54 Ringkanal (rotorseitig) 55 Rotor 56 Radialdüsen 57 Fräskopf 58 Klemmschraube 59 Lecköffnung 60 Stator 61 Lecköffnungen 91 Bremsdüse 62 Klemmschraube 92 Reinigungsdüsen 63 Querbohrungen 64 Fräskopf 65 Rotor 95 Rotor 66 Rückstossdüse 67 Querbohrung 68 Ringkanal (rotorseitig) 69 Rückstossdüsen 70 Stator 100 Stator 71 Rückstossdüse 101 Rückstossdüsen 72 Bohrung 102 Radialdüsen 73 Querbohrungen 103 Querbohrung 74 Querbohrungen 104 Halterung 75 Ringkanal (rotor- 105 Rotor seitig) 76 Reinigungsdüsen 106 Mittenbohrung 107 Ringkanal (rotorseitig) 108 Radialdüse 109 Pfeilrichtung 80 Stator 110 Pfeilrichtung 82 Bohrung 83 Querbohrungen 84 Ringkanal (rotorseitig) 85 Rotor 86 Radialdüsen 87 Axialkanal 88 Rückstossdüsen 89 Axialdrucklager 90 Stator

Claims: Patentansprüche 1. Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen, welches mit einem Druckmedium betrieben sich selbsttätig durch Rückstoss in der Kanalisationsleitung fortbewegt und das einen mit Reinigungsdüsen versehenen durch Rückstossdüsen angetriebenen Rotor aufweist, der auf einer hohlen Achse gelagert ist, die der Zuführung des Druckmediums zum Rotor dient, wobei der Rotor durch ein Fluidlager schwimmend am feststehenden Teil gehalten ist, das ein Radiallager umfasst, dad u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Rotor (4,29) auf einer Achse (10,39) des Stators (1,20,30) gelagert ist und den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors (4,29) etwa gleich grosse Radiallager (11,21) zugeordnet sind. 2. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,dass im Rotor (4,29) sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstossdüsen (13,22) als auch Reinigungsdüsen angeordnet sind, die als senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen (14,24) ausgebildet sind. 3. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der in Antriebsrichtung vorne liegende Kopf (16,32) eine oder mehrere nach vorne gerichtete Reinigungsdüsen (15) aufweist. 4. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die im Rotor (4,29) angeordneten Rückstoss- (12,13;22) und Radialdüsen (14,24) einander abwechselnd am Umfang des Rotors (4,29) verteilt angeordnet sind. 5. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das über eine mittige Bohrung (49,72) in den Stator (60,70) einströmende Druckwasser in radiale Querbohrungen (63,74) im Stator eintritt, dass den Mündungen der Querbohrungen im Stator gegenüberliegende im Rotor (65,75) angeordnete Mündungen von Düsen (66,76) liegen, und dass die Bohrungskanten der statorseitigen Mündungen mit dem Aussenumfang des Stators fluchtet und die Bohrungskanten der rotorseitigen Mündungen mit dem Innenumfang des Rotors, (Fig. 8,9). 6. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das über eine mittige Bohrung (42) in den Stator (40) einströmende Druckwasser in radiale Querbohrungen (43) im Stator (40) eintritt, und dass die radial äusseren Bohrungskanten der statorseitigen Querbohrungen (43) in einen am Aussenumfang des Stators (40) vertieft angeordneten Ringkanal (44) münden, (Fig. 6). 7. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das über eine mittige Bohrung (52,72,82,1o6) in den Stator (50,60,70,80,100) eintretende Druckwasser in radiale Querbohrungen (53,67,73,83,103) im Stator eintritt, und dass die radial inneren Bohrungskanten der rotorseitigen Düsen (56,71,86,91,106) in einem am Innenumfang des Rotors (55,65,75 ,85,105) vertieft angeordneten Ringkanal (54,68,75,84,107) münden, (Fig. 7,8,9,10, 12). 8. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t t dass den die Drehung bewirkenden Düsen (46) im Rotor (95) zusätzliche Bremsdüsen (91) geringeren Querschnitts parallel geschaltet sind, welche der Drehung entgegenwirken, (Fig.11). 9. Rohrreiniqunqsqerät nach einem der Ansprüche 1 - 8, d a d u r c h q e k e n n z e i c h n e t , dass im Rotor (105) auswechselbare, in beliebigem Winkel zur Arbeitsrichtung drehbare und radial verlängerbare Radialdüsen (108) angeordnet sind, (Fig. 12). 10. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 9, da d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem in Arbeitsrichtung vorne liegenden Radiallager eine Lecköffnung (59,61) mit einstellbarem Querschnitt angeordnet ist, (Fig. 7,8).

Inventors: WUETHRICH ALBRECHT, WUETHRICH, ALBRECHT, Wüthrich, Albrecht
Applicants: ENZ TECHNIK AG
Application year: 1982
Main classification: E03F9
IPC codes: E03F9, B05B3, B08B9