LOCKABLE STEP-STOOL

Abstract: 1. A step stool comprising an upright arm (1), to which tread surfaces (4, 5) are articulated by pivot spindles (13, 16), which tread surfaces are linked together by at least one guide strut (15), and articulated to the upright arm (1) a support arm (11) to which at least one of the tread surfaces (4) is articulated by means of a guide spindle (7), characterised in that the at least one tread surface (4) articulated to the support arm (11) is arranged rotatably to the guide spindle (7) on the support arm via hinge arms (8) which are foldably mounted at the ends of the upper support bars (11b) of the support arm (11) by a respective swing pivot (3), and in that a pawl (9) is rotatably mounted on at least one swing pivot (3), in the angled slot (14) of which pawl, for locking in the swung-out position of the tread surface (4), lies the pivot spindle (13) associated with this tread surface and with the upright arm (1).

Description: Verriegelbarer Tritthocker Die Erfindung betrifft einen Tritthocker, der aus einem Steigschenkel besteht, in dem in Schwenkachsen Trittflächen angelenkt sind, die von wenigstens einer Führungsstrebe zusammengelenkt sind, und einem an dem Steigschenkel angelenkten Stützschenkel, an dem wenigstens eine Trittfläche angelenkt ist. Solche Tritthocker sind aus dem deutschen Gebrauchsmustern G 81 21 831.1 und G 81 21 83o.3 des Anmelders bekannt. Insbesondere in dem zuletzt genannten Gebrauchsmuster G 81 21 830.5 ist ein solcher, gattungsgemer Tritthocker offenbart. Dabei stehen die oberen Stützholme des Stützschenkels über die Anlenkpunkte desselben an dem Steigschenkel hervor; die Enden dieser oberen Stützholme halten eine Führungsachse, die in einem Gleitlager der oberen Trittfläche verschiebbar liegt. Wird ein solcher Tritthocker auseinandergeklappt, so wird diese Führungsachse in dem Gleitlager bis zum Anschlag am vorderen Rand der oberen Trittfläche verschoben. Sodann steht die obere Trittfläche ungefähr waagrecht, gleichfalls die untere Trittfläche, die in einer parallelogramm- massig entsprechenden Stellung von den Führungsstreben gehalten wird. Im zusammengeklappten Zustand hingegen wird die Führungsachse in dem Gleitlager der oberen Trittfläche bis zu der oberen Schwenkachse der oberen Trittfläche zurück- geschoben. Infolgedessen kann die obere Trittfläche zwischen dem Steigschenkel und dem Stützschenkel um die obere Schwenkachse herunterschwenken, so daB parallel zum Steigschenkel und dem Stützschenkel zum Liegen kommt, wobei der Stützschenkel seinerseits ebenfalls parallel zum Steigschenkel dann liegt. Edsprechend wird durch die Führungsstreben die untere Trittfläche bewegt. Ein solcher bekannter Tritthocker hat aber noch Nachteile. Ergreift man z.B. einen solchen bekannten Tritthocker im ausgeklappten Zustand am Steigschenkel, so versucht er, von selbst zusammenzuklappen. Dies wird zum einen dadurch bedingt, R der Stützschenkel durch sein Eigengewicht gegen den Steigschenkel klappen möchte, wodurch dann aber die Zusammenklappbewegung ausgelöst wird; zum anderen aber versuchen -gleichzeitig die Tritt- flächen ebenfalls nach unten zu klappen und so die Eührungsachse im Gleitlager gegen die obere Schwenkachse zu drücken. Ganz ausnahmsweise ist es weiterhin möglich, dass ein solcher bekannter Tritt aber auch dann zusainmenklappt, wenn die Trittflächen nur auf ihren auBersten vorderen Rändern belastet werden, also auf den Rändern, die von den Schwenkachsen entfernt liegen. Dadurch wird namlich auf die Führungsachse in dem Gleitlager eine Kraft ausgeübt, wie sie auch beim Anheben des unbelasteten Tritthockers wirkt. Ferner ist das Gleitlager verschleissanfällig und gerade bei der Bedienung durch Kinder eines solchen Tritthockers mit Gleitlager-Flitzen besteht die Gefahr, dass diese sich Finger darin einklemmen. Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Tritthocker der gattungsgemässen Art zu schaffen, der im ausgeklappten Zustand weder von selbst beim Anheben noch bei ungleichmässiger Belastung zusammen klappt; ausserdem sollen Gleitlager möglichst nicht mehr zur Anwendung kommen, wegen der vorgenannten Nachteile. Diese Aufgabe wird nun erfindungsgemäss bei einem Hocker der vorgenannten Gattung dadurch gelöst, dass wenigstens eine an dem Stützschenkel angelenkte Trittfläche an diesem über Scharnierarme in einer Führungsachse drehbar angeordnet ist; die Scharnierarme ihrerseits sind dabei an den Enden der oberen Stützholme in je einer Schwingachse klappbar gelagert. Weiterhin ist erfindungsgemäss auf wenigstens einer Schwingachse eine Klinke drehbar angeordnet, die ein besonderes Winkellangloch aufweist. In diesem Winkellangloch liegt zum Verriegeln in der ausgeklappten Stellung der Trittfläche die zu derselben zugehörige Schwenkachse. Das Winkellangloch heisst Winkel Langloch, da es die Form eines gewöhnlichen Langloches hat, das jedoch an dem einen Ende ein abgewinkeltes zusätzliches Langloch aufweist. Die Abwinkelung des Langloches liegt dabei an dem zu der Führungsachse entgegengesetzten Ende der Klinke. Im ausgeklappten Zustand kommt die Führungsachse in dem Winkelloch des Winkellangloches zum Liegen und wird dort gleichsam verriegelt. Infolgedessen wird in diesem Zustand der Abstand zwischen der Führungsachse und der Schwingachse in der Klinke starr festgehalten. Da sich aber beim Zusammenklappen des erfindungsgemässe Tritthockers die Schwingachse zwangsläufig zur Führungsachse hinbewegt, wird das Zusammenklappen des Tritthockers bei verriegelter Führungsachse unmöglich. Somit ist eine sichere Verriegelung geschaffen, so dass der Hocker weder beim Anheben an dem Steigschenkel noch bei ungleichmässiger Belastung, insbesondere auf den vordersten Teilen der Trittflächen, von selbst zusammenklappt. Will man den Hocker aber zusammenklappen, so hat man lediglich die Klinke etwas anzuheben, so dass die Führungsachse aus dem Winkelloch gerät in das eigentliche Langloch. Nun kann sich die Klinke in dem Langloch entsprechend der Bewegung der Schwingachse beim Zusammenklappen auf der Führungsachse frei bewegen; also es kann sich die Schwingachse zu der Führungsachse hin bewegen. Sofern man eine Verriegelung auch im zusammengeklappten Zustand wünscht, kann man auch noch an dem anderen Ende des Langloches in der Klinke ein weiteres Winkelloch vorsehen, oder eine ähnliche Verrastung. Es ist aber bei einem Tritthocker gemass der Erfindung wie auch bei anderen Tritthockern zweckmässig, die Belastung möglichst beidseitig zu verteilen. Dies kann zwar auch dadurch erzielt werden, dass man auS jeder Seite des Tritthockers eine der erfindungsgemässen Klinken vorsieht. Dies ist jedoch nicht so praktisch, da vom Verwender dann beide Hände beim Bedienen des Hockers zur Betätigung der Klinken benötigt werden. Stattdessen empfiehlt es sich, dass die Scharnierarme über die Schwingachsen zu den oberen Stützholmen überstehende Anschlagflächen zum Anschlag an die oberen Stützholme im ausgeklappten Zustand der Trittfläche aufweisen. Bei Belastung nehmen dann diese Anschlagflächen Druckkräfte auf, die sie auf die oberen Stützholme übertragen. Durch diese Anschlagflächen wird somit verhindert, dass die Scharnierarme sich über die oberen Stützholme hinaus weiter umklappen als gewünscht. Dadurch wird auch die Klinke entlastet, sodass man für die Xlinke ein gewöhnliches, dünnes, gestanztes Blech verwenden kann. Denn die Klinke hat nur noch die Punktion, den Tritthocker im ausgeklappten Zustand zu halten, wo nur geringe Kräfte auftreten. Das Wesen der Erfindung sei auch noch anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Aus führungsbeispieles des erfindungsgemEBen Tritthockers; Figur 2 eine Detailansicht von der Seite in Blick richtung A gemäss Figur 1 zur Verdeutlichung der Scharnierarme und der Klinke; Figur 3 eine Rückansicht des Ausschnittes gemäss Figur 2, jedoch in Blickrichtung B gemäss Figur 1. In Figur 1 ist ein erfindungsgeinässer Tritthocker im ausgeklappten Zustand dargestellt. Wie bei den bekannten Tritthockern wird der Tritthocker zunächst von dem Steigschenkel 1 gebildet. Der Steigschenkel 1 weist die beiderseits verlaufenden Steigholme 2 auf; diese Steigholme 2 werden von den Zentralachsen 6 in die oberen Steigholme 2a und die unteren Steigholme 2b unterteilt. Die Zentralachsen 6 dienen zum Anlenken des Stützschenkels 11. Der Stützschenkel 11 wird seinerseits ebenfalls von den Stützholmen gebildet. Auch die Stützholme werden wieder von den Zentralachsen 6 unterteilt und zwar in die oberen Stützholme 11b und die unteren Stützholme 11a. Dargestellt ist ein Tritthocker mit zwei Trittflächen 4 und 5. Die obere Trittfläche 4 ist über die Schwenkachse 13 in den Steigholmen 2 des Steigschenkels 1 in bekannter Weise angelenkt. Entsprechend ist die untere Trittfläche 5 in den Steigholinen über die untere Schwenkachse 16 angelenkt. Die obere Trittfläche 4 und die untere Trittfläche 5 werden von den Fuhrungsstreben 15 mit der oberen Trittfläche 4 zusammengelenkt. Wie beim Stand der Technik sind diese Führungsstreben 15 an den Trittflächen jeweils im Bereich des vorderen Randes der Trittflächen angelenkt. Ebenfalls wie beim Stand der Technik weisen die Trittflächen umgebördelte Ränder auf, also nach unten umgebördelte Abschnitte. So ist mit 4a der Bördelrand der oberen Trittfläche und mit 5a der Bördelrand der unteren Trittfläche gekennzeichnet. Solche Trittflächen sind gewöhnlich aus einem Blech hergestellt, dessen Rand leicht nach unten umgebördelt werden kann. Dieser Rand dient dann mit entsprechenden Bohrungen zum Anlenken bzw. Lagern der Achsen und Fuhrungs- streben. Die untere Trittfläche 5 wird von der unteren Schwenkachse 16 ebenso in den Steigholmen gelagert, wie die obere Trittfläche 4 in der oberen Schwenkachse 13. Nun ist aber im Unterschied zum Stand der Technik der obere Stützholm 11b nicht starr durchgeführt; stattdessen ist er vorzeitig abgekröpft und auf ihn ein gesonderter Scharnierarm 8 aufgesetzt. Dieser Scharnierarm 8 weist ein in etwa U-förmiges Profil auf, in dessen Aussparung der obere Stützholm lib passt. Der obere Stützholm lib lagert diesen Scharnierarm 8 an seinem Ende in der Schwingachse 3. Um diese Schwingachse 3 kann sich also der Scharnierarm 8 zu der unteren Trittfläche 5 hin drehen. An dem von dem oberen Stützholm lib entfernteren Ende des Scharnierarmes 8 ist die Führungsachse 7 für die obere Trittfläche 4 gelagert. Als Lagerung kommen hier, wie bei den übrigen Teilen des Tritthockers, üblicherweise auch aus Kostengründen gewöhnliche Bohrungen in Frage. Die Führungsachse 7 ist dabei in dem Bördelrand 4a der oberen Trittfläche gelagert. Selbstverständlich ist es nicht absolut notwendig, dass diese Führungsachse 7 durchgängig ist; es genügen auch kurze Führungs achsenstücke bis in den Bördelrand 4a der oberen Trittfläche auf den beiden Seiten der Scharnierarme 8. Entsprechendes gilt im übrigen fur die Schwenkachsen. Auf der einen Schwingachse 3 ist nun eine erfindungsgeinässe Klinke 9 angeordnet. Sie ist hier in der gezeichneten Figur jedoch zum grossen Teil von der oberen Trittfläche 4 verdeckt. Dennoch ist das Winkellangloch 14 deutlich zu erkennen, in dessen Winkelloch 17 im ausgeklappten Zustand die obere Schwenkachse 13 eingerastet ist. Die Klinke 9 ist auf der Schwingachse 3 gelagert und weist an dem freien Ende eine Klinkennase lo auf, an der sie leicht betätigt werden kann. Wie dargestellt befindet sich das Winkelloch 17 an dem einen Ende des Winkellangloches, das von der Zentralachse 6 entfernt liegt. In Figur 2 ist nun aus Blickrichtung A von der Seite her in Ausschnitt die Funktion des Scharnierarmes 8 und der Klinke 9 besonders deutlich zu erkennen. Gezeigt ist der Tritthocker hier in nur unvollständig ausgeklapptem Zustand. Daher ist die obere Schwenkachse 13 noch nicht bis zu dem Winkelloch 17 des Winkellangloches 14 in der Klinke 9 gekommen und daher auch noch nicht dort eingerastet. Entsprechend liegt die Anschlagfläche 18 auf dem zu dem oberen Stützholm lib benachbarten Ende des Scharnierarmes 8 auf diesem oberen Stützholm lib noch nicht auf. Würde man diesen Tritthockers wie abgebildet, vollständig ausklappen, so ergäbe such folgende Bewegungen: Der Stützholm lib bewegt sich in Richtung des unteren Steigholmes 2b, also von dem oberen Steigholm 2a weg. Dieser Bewegung folgt die Schwingachse 3 und damit auch zwangsläufig die Klinke 9. Infolgedessen wird die Anschlagfläche 18 bis zum Anschlag auf den oberen Stützholm lib gebracht; entsprechend wird die Klinke 9 mit ihrem Winkellangloch 14 bis zum Ende bewegt, so dass die obere Schwenkachse 13 in den Bereich des Winkelloches 17 gerät. Durch die eigene Schwerkraft fällt dann die Klinke 9 mit ihrem Winkelloch 17 auf bzw. über die obere Schwenkachse 13. Bei dieser Bewegung werden hingegen die Fuhrungsstrebe 15 sowie die Füürungsachse 7 mit dem zu ihr benachbarten Teil des Scharnierarmes 8 von dem unteren Steigholm 2b weg zu dem oberen Steigholm 2a bewegt. Somit folgt die obere Trittfläche 4 einer Schwenkbewegung ebenfalls von dem unteren Steigholm 2b weg. Durch diese Bewegung wird die nicht nachgestellte untere Trittfläche über die Fuhrungsstrebe 15 mitgezogen in eine entsprechende Stellung. In Figur 3 schliesslich ist zur Verdeutlichung die Rückansicht, also aus der Blickrichtung B in Figur 1, des Ausschnittes gemäss Figur 2 dargestellt. Dargestellt ist der Tritthocker in seinem vollständig zusammengeklappten Zustand. Demgemäss liegt die obere Trittfläche 4 fluchtend zu dem Steigschenkel und dem Stützschenkel bzw. den entsprechenden Holmen. Deutlich ist hier zu erkennen, wie die Klinke 9 an der Schwingachse 3 angelenkt ist und über der oberen Schwenkachse 13 liegt; nicht dargestellt ist bei dieser Perspektive selbst verstandlich das Winkellangloch 14. Lediglich die Klinkennase 11 ist noch zu unterscheiden. Die Schwingachse 3 durchtritt desweiteren den Scharnierarm 8 und das Ende des oberen Stützholmes leib. Hintereinander liegen zufälligerweise die Führungs- achse 7, die auch durch den Scharnierarm 8 hindurchtritt und diesen lagert; nicht jedoch durchtritt die Suhrungsachse 7, obwohl es so aussehen könnte, den unteren Stützholm 11a. Vielmehr wird an dieser Stelle der untere Stützholm ?la von der Zentralachse 6 durchtreten. Diese Zentralachse 6 wird zwischen dem unteren Stützholm 11a und dem unteren Steigholm 2b durch eine gewöhnliche Abstandshülse 19 auf dieser Zentralachse 6 beabstandet. Der umgebördelte Rand 4a der oberen Trittfläche 4 ist in dieser Figur nur als gewöhnlicher Strich dargestellt. Dieser Bördelrand 4a ist zur Lagerung der oberen Schwenkachse 13 und der Führungsachse 7 jeweils durchbohrt. Entsprechend ist wenigstens die Innenseite des oberen Steigholmes 2a zur Aufnahme und Anlenkung der oberen Schwenkachse 13 durchbohrt; entsprechendes gilt hinsichtlich der Zentralachse 6. Auch die F5hrungs- strebe 15 ist in ansich bekannter Weise in dem Bördelrand 4a in einer passenden Bohrung angelenkt, wie in Figur 3 deutlich zu erkennen ist. Zeichenerklärung 1 Steigschenkel 2a oberer Steigholm 2b unterer Steigholm 3 Schwingachse 4 obere Trittfläche 4a Bördelrand der oberen Trittfläche 5 untere Trittfläche 5a Bördelrand der anteren Trittfläche 6 Zentralachse 7 Führungsachse 8 Scharnierarm 9 Klinke 1o Klinkennase 11 Stützschenkel 11a unterer Stützholm 11b oberer Stützholm 13 obere Schwenkachse 14 Winkellangloch 15 Führungssbrebe 16 untere Schwenkachse 17 Winkelloch 18 Anschlagfläche 19 Abstandshülse

Claims: Ansprüche 1. Tritthocker (= Tritt) bestehend aus einem Steigschenkel (1), in dem in Schwenkachsen (13, 16) Trittflächen (4, 5) angelenkt sind, die von wenigstens einer FiiEsungsstrebe (15) zusammenge- lenkt sind, und einem an dem Steigschenkel (1) angelenkten Stützschenkel (11), an dem wenigstens eine Trittfläche (4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine an dem Stützschenkel (11) angelenkte Trittfläche (4) an diesen über Scharnierarme (8), die an den Enden der oberen Stützholme (11b) in je einer Schwingachse (3) klappbar gelagert sind, in einer Führungsachse (7) drehbar angeordnet ist und dass auf wenigstens einer Schwingachse (3) eine Klinke (9) drehbar angeordnet ist, in deren Winkellangloch (14) zum Verriegeln in der ausgeklappten Stellung der Trittfläche (4) die zu derselben zugehörige Schenwenk- achse (13) liegt. 2. Tritthocker (= Tritt) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierarme (8) über die Schwingachsen (3) zu den oberen Stützholmen (11b) überstehende Anschlagflächen (18) zum Anschlag an die oberen Stützholme (11b) im ausgeklappten Zustand der Trittfläche (4) aufweisen.

Inventors: RUSCHITZKA, FRIEDRICH, ING.
Applicants: FRIEDRICH RUSCHITZKA METALLWARENFABRIK
Application year: 1982
Main classification: E06C1
IPC codes: E06C1, A47C12