DEVICE FOR ATTACHING AGRICULTURAL MACHINES TO THE THREE-POINT HITCH OF A TRACTOR

Abstract: 1. A device for the attachment of agricultural machines, in particular tedders, to the three-point lifting mechanism of a tractor and comprising an attachment frame (4) which comprises two lower connections (5, 6) and an upper moveable connection (7) for the three-point lifting mechanism, and a substantially vertical swivel shaft (8), about which the frame (2) of the agricultural machine is swivellably mounted on the attachment frame (4), a detent device with a detent projection (15) and at least one, and preferably several, recesses (17) being provided between the upper movable connection (7) and the machine frame (4), characterized in that the upper connection (7) for the three-point lifting mechanism is provided on a slide member (11) which is mounted on the attachment frame (4) and is displaceable in the direction of travel of the agricultural machine.

Description: Alois Pöttinger Maschinenfabrik Gesellschaft m.b. H. A-4710 Grieskirchen, Österreich EM 17 017 EP Vorrichtung zum Anbau von landwirtschaftlichen Maschinen an das Dreipunkthubwerk einer Zugmaschine Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbau landwirtschaftlicher Maschinen, insbesondere Heuwerbungs maschinen, an das Dreipunkthubwerk einer Zugmaschine, mit einem Anbaurahmen, der zwei untere Anschlüsse und einen oberen, bewegbaren Anschluss für das Dreipunkthubwerk und eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse aufweist, um die der Maschinenrahmen der landwirtschaftlichen Maschine an dem Anbaurahmen schwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem oberen bewegbaren Anschluss und dem Maschinenrahmen eine Rasteinrichtung mit einem Rastvorsprung und wenigstens einer, vorzugsweise mehreren Rastausnehmung < en) vorgesehen ist. Bei bestimmten landwirtschaftlichen Anbaugeräten, wie z.B. zweikreiseligen Kreiselheuern, ist es im Hinblick auf die Gesamtbreite unerwünscht, wenn in der Transportstellung die Längsachse des Geräterahmens zu derjenigen der Zugmaschine parallel ist. Ausserdem muss die angebaute Maschine beim Wenden und beim Durchfahren von Kurven der Fahrspur der Zugmaschine folgen können. Schliesslich soll die Maschine in der Transportstellung in ihrer Lage zur Zugmaschine sicher fixiert sein. Zu diesen Zwecken ist es erforderlich, dass die angebaute Maschine um eine im wesentlichen vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist und eine selbsttätige Verriegelung zwischen Anbaurahmen und Maschine möglich ist. Es ist in diesem Zusammenhang bereits eine Nachlaufeinrich- tung zum Verbinden eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes mit der Dreipunkt-Hubvorrichtung einer Zugmaschine bekannt, die aus einem mit der Dreipunkt-Hubvorrichtung verbindbaren Dreipunktrahmen, mit dem der Rahmen des Arbeitsgerätes um eine vertikale Achse schwenkbar verbunden ist, und aus einer Vorrichtung, die den Geräterahmen in der angehobenen#Trans- portstellung an einer Verschwenkung gegenüber dem Dreipunktrahmen hindert, besteht. Hiebei ist die dem Geräterahmen zugeordnete vertikale Achse am oberen Ende mit dem Dreipunktrahmen um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende horizontale Achse schwenkbar verbunden und am unteren Ende in einem in Fahrtrichtung verlaufenden Langloch geführt, das in einer an dem Dreipunktrahmen befestigten Platte ausgebildet ist. Ausserdem ist ein von der vertikalen Achse durchsetzter horizontaler Quersteg mit dem Geräterahmen drehfest verbunden, dessen Enden an einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden, am Dreipunktrahmen befestigten Anschlagplatte zur Anlage bringbar sind ( DE-OS 27 15 112). Weiters ist eine Schwenkvorrichtung für eine mit mindestens einem höhenbeweglichen Stützrad versehene, über einen Tragrahmen an die Dreipunktaufhängung eines Schleppers gelenkic anschliessbare landwirtschaftliche Arbeitsmaschine bekannt, deren Maschinengestell in Arbeitsstellung der Maschine am Tragrahmen um eine etwa vertikale Achse frei schwenkbar und in ausgehobener Transportstellung über ein am Maschinengestell angelenktes Riegelglied durch dessen Einrasten in eine am Tragrahmen befestigte Rastplatte selbsttätig festlegbar ist. Hiebei ist das Riegelglied über Koppelglieder mit dem in Hohenrichtung relativ zum Maschinengestell in Grenzen frei beweglichen Stützrad bzw. dessen Gestell verbunden und beim Ausheben der Maschine in eine Transportstellung durch die gewichtsbedingte Bewegung des Stützrades bzw. dessen Gestell relativ zum Maschinengestell in eine Verriçgelungsstellung mit der Rastplatte steuerbar (DE-AS 25 31 289 ). Bei einer bekannten Vorrichtung der eingangs genannten Art ist die Maschine durch einen Längsbalken mit einer Anhängevorrichtung verbunden, mit welcher die Maschine an die Dreipunktaufhängung eines Traktors angekuppelt werden kann. Bei dieser Ausführung ist der Längsbalken einerseits mit seinem nach vorne gerichteten Ende an der Anhängevorrichtung um eine nahezu senkrechte Schwenkachse angelenkt und anderseits mit seinem nach hinten gerichteten Ende fest mit dem schrägen Träger der Maschine verbunden, um diesen Träger im Betrieb in einer Stellung zu halten, in der er mit der Fahrtrichtung der Maschine konstant einen stumpfen Winkel bildet (DE-OS 28 08 354). Bei einer weiteren bekannten Vorrichtung dieser Art ist der Längsbalken der Maschine an einem vertikalen Schwenkzapfen eines Anbaurahmens, für den Dreipunktanbau an eine Zugmaschine, gelagert. Der Anschluss für den Oberlenker ist an einem an seinem unteren Ende am Anbaurahmen gelagerten Schwenkhebel angelenkt, der ebenfalls in seinem unteren Bereich als Riegelklinke ausgebildet ist, die sich in Transportstellung in eine von mehreren Rasten eines mit dem .Längsbalken der Maschine starr verbundenen Rastsegmentes einlegt. Die Riegelklinke des Schwenkhebels wird in der Arbeitsstellung der Maschine durch eine Rückstellfeder in entriegelter Stellung gehalten, damit die freie Ver schwenkbarkeit der Maschine möglich ist (DE-AS 15 57 877). Alle diese bekannten Vorrichtungen sind sehr aufwendig und umfangreich, um die bei der Verriegelung auftretenden, unter Umständen sehr bedeutenden Kräfte aufnehmen zu können oder um in einer Vielzahl von Schwenklagen verriegelbar zu sein, und um in der ausgehobenen Transportlage eine einwandfreie Verriegelung beibehalten zu können. Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden um eine einfache und gleichzeitig stabile Vorrichtung zum Anbau von landwirtschaftlichen Maschinen, z.B. Heuwerbungsmaschinen wie Kreiselheuer oder Bandrechen, Mähwerken, usw. zu schaffen, durch die überhöhte Anschlagkräfte beim Verriegelungsvorgang in allen Schwenklagen der Maschine vermieden werden und die Verriegelung in allen Schwenklagen der Maschine vorgenommen werden kann. Dies wird gemäss der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch erreicht,dass der obere Anschluss für das Dreipunkthubwerk an einem Schiebestück vorgesehen ist, das an dem Anbaurahmen in Fahrtrichtung der landwirtschaftlichen Maschine verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise wird ein einfacher und stabiler Anschluss der landwirtschaftlichen Maschinen und deren leichte Verschwenkbarkeit gewährleistet. Beim Transport kann das Schiebestück mit dem Anbaurahmen mittels einer zusätzlichen Verriegelungsvorrichtung starr verriegelt werden, damit sich die Rasteinrichtung während der Strassenfahrt durch Stösse nicht lösen kann. In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der, mit wenigstens einer Rolle versehene Rastbolzen ausgebil dete , Rastvorsprung an dem Schiebestück angebracht und die Rastausnehmung(en), in welche der Rastvorpsrung einbringbar ist, an einem mit dem Maschinenrahmen der landwirtschaftlichen Maschine fest verbundenen Bauteil ausgebildet ist bzw. sind. Es wäre auch möglich, eine umgekehrte Anordnung zu treffen. Mittels der Rolle(n) wird das Einrasten des Rastvorsprunges in die Rastausnehmung(en) erleichtert. Es ist weiters zweckmässig, dass der Anschluss für das Dreipunkthubwerk an dem in Fahrtrichtung vorderen Ende des Schiebestückes und der Rastvorsprung an dem in Fahrtrichtung hinteren Ende des Schiebestückes angeordnet ist. Günstig ist dabei, wenn die Rastausnehmung(en) an dem das Schiebestück übergreifenden, mit dem Maschinenrahmen fest verbundenen Bauteil angebracht, zwischen dem Anschluss und dem Rastvorsprung vorgesehen sind. Zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Maschinenrahmens können seitliche Anschläge vorgesehen sein. Zum Einführen des Rastvorsprunges in die Rastausnehmung(en) können seitliche Führungsflächen vorgesehen sein, die insbesondere von dem Bereich der seitlichen Anschläge für das Schiebestück ausgehend zu der bzw. den Rastausnehmung(en) führen. Es ist günstig, dass das ¯Schiebestück einen bolzenförmigen Abschnitt aufweist, der in einer mit dem Anbaurahmen fest verbundenen Hülse verschiebbar gelagert ist. Dadurch wird eine ausreichend lange Führung des Schiebestückes gewährleistet. Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung in der ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt ist, näher beschrieben. Es zeigen Fig.1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Vorrich tung zum Anbau einer Heuwerbungsmaschine an das Dreipunkthubwerk einer Zugmaschine, Fig.2 eine Draufsicht auf Fig.1 Fig.3 eine Einzelheit der Fig. 1 in vergrössertem Massstab, im Schnitt entlang Linie II.I-III in Fig. 4 und Fig.4 eine Draufsicht auf Fig.3 Die dargestellte Vorrichtung zum Anbau einer Heuverbungs maschine 1 mit einem Maschinenrahmen 2 und zwei um im wesentlichen lotrechte Achsen umlaufenden Rechenrädern 3 an das Dreipunkthubwerk einer nicht näher dargestellten Zugmaschine umfasst einen Anbaurahmen 4, den sogenannten Anbaubock, mit zwei unteren Anschlüssen 5,6 für die Unterlenker, und einem oberen Anschluss 7 für den Oberlenker des Dreipunkthubwerkes. Der als Zugbalken ausgebildete Maschinenrahmen 2 der Heuwerbungsmaschine 1 ist um eine im wesentlichen vertikale, in der Längsmittelebene des Anbaurahmens 4 angeordnete Schwenkachse 8 schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse 8 ist an ihrem oberen und unteren Ende in Lagern 9, 10 des Anbaurahmens 4-gelagert. Der obere Anschluss 7 für das Dreipunkthubwerk ist an einem Schiebestück 11 vorgesehen, das einen bolzenförmigen Ab schnitt 12 aufweist, der in einer-mit dem Anbaurahmen 4 fest verbundenen Führungshülse 13 in Fahrtrichtung verschiebbar gelagert ist. Zur Begrenzung der Verschiebebewegung des Schiebestückes 11 ist an dem Anbaurahmen 4 ein Anschlag 14 vorgesehen. Quer zur Fahrtrichtung ist das Schiebestück 11 unverschieblich angeordnet. Der obere Anschluss 7 für das Dreipunkthubwerk ist an dem in Fahrtrichtung vorderen , gabelförmigen Ende des Schiebestückes 11 ausgebildet. An dem entgegengesetzten , in Fahrtrichtung hinteren Ende des Schiebestückes 11 ist ein Rastvorsprung 15 in Form eines Bolzens mit im wesentlichen vertikaler Achse angebracht, der oben und unten über das Schiebestück 11 vorsteht. Der Rastvorsprung 15 trägt zwei Rollen 16, die in Rastausnehmungen 17 eines das Schiebestück 11 umgreifenden, mit dem Maschinenrahmen 2 der landwirtschaftlichen Maschine fest verbundenen Bauteiles 18 ausgebildet sind. Der Rastvorsprung 15 und die Rastausnehmungen 17 bilden dabei eine Rasteinrichtung zwischen dem Schiebestück 11 und dem Maschinenrahitin 2 . Bei der dargestellten Ausführung sind drei Rastausnehmungen vorhanden ; es könnten jedoch auch mehr oder weniger Rastausnehmungen vorgesehen werden, u.zw. hängt die Anzahl und Lage der Rastausnehmungen von der gewünschten Schwenklage ab, in welcher die Maschine verriegelbar sein soll, und weiter auch davon, in welchem Ausmass Seitenkräfte auf den Anbaurahmen und damit auf das Schlepperhubwerk wirken dürfen. Es ist auch möglich, nur eine einzige Rastausnehmung, z.B. in Form einer schraubenlinienförmigen Nut, vorzusehen. Zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Maschinenrahmens 2 um die Schwenkachse 8 sind seitliche Anschläge 19, 20 vorgesehen, die mit dem Bauteil 18 einstückig ausgebildet sind. Gegen diese Anschläge 19, 20 kommt das Schiebestück 11 mit dem bolzenförmigen Abschnitt 12, bei maximaler Ausschwenkung der Maschine zur Anlage. Zum leichteren Einführen der Rollen 16 in die Rastausnehmungen 17 sind seitliche Führungsflächen 21, 22 vorgesehen, die von dem Bereich der seit lichen Anschläge 19, 20 ausgehend in die beiden äusseren Rastausnehmungen 17 führen. Zur Sicherung der Transportstellung ist eine zusätzliche Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die aus einem Ver riegelungsbolzen 23 und aus einer quer zur Achse des Schiebestückes 11 verlaufenden, die Hülse durchsetzenden Bohrung 24 besteht, in welche der Bolzen 23 einbringbar ist, um das Schiebestück 11 in bezug auf den Anbaurahmen 4 festzu stellen, wodurch es möglich ist, die Sicherung einer Transportstellung in jeder vorhandenen Verriegeiungsstellung der Verriegelungseinrichtung und damit in jeder beliebigen Schwenklage des Maschinenrahmens 2 vorzunehmen. Die beschriebene Anordnung gewährleistet, dass die Heuwer bungsmaschine gegenüber dem Anbaurahmen 4 mittels der im wesentlichen lotrechten Schwenkachse 8 zwischen zwei Grenzlagen verschwenkbar ist, wenn die obere Anlenkstelle gewichtsentlastet ist, und in einer von mehreren Schwenklagen verriegelbar ist, wenn die obere Anlenkstelle gewichtsbelastet ist, wobei der Anbaurahmen 4 mitsamt dem Maschinenrahmen 2 um eine durch die unteren Anlenkpunkte 5, 6 verlaufende, gedachte Schwenkachse verschwenkt. In der Transportlage kann das Schiebestück 11 mit der oberen Anlenkstelle 7 mittels des Bolzens 23 mit dem Schiebestück 11 starr verbunden werden, damit sich während der Strassenfahrt die Verriegelung der Heuwerbungsmaschine durch Stösse nicht lösen kann. Bei der erfindungsgemässen Lösung besteht in einfachster Weise die Möglichkeit, die Rasteinrichtungsteile doppelt anzubringen und dadurch besonders günstige Belastungsverhältnisse zu schaffen. Die Anordnung der Rasteinrichtung könnte auch abgeändert werden. Der Rastvorsprung könnte mit dem Maschinenrahmen fest verbunden werden und die Rastausnehmungen könnten am Schiebestück ausgebildet werden. Wesentlich ist nur, dass jeweils ein Teil der Rasteinrichtung mit dem Maschinen rahmen, und der andere Teil mit dem oberen Anschluss für das Dreipunkthubwerk verbunden ist.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Anbau landwirtschaftlicher Maschinen, ins besondere Heuwerbungsmaschinen, an das Dreipunkthubwerk einer Zugmaschine, mit einem Anbaurahmen, der zwei untere Anschlüsse und einen oberen, bewegbaren Anschluss für das Dreipunkthubwerk und eine im wesentlichen vertikale Schwenk achse aufweist, um die der Maschinenrahmen der landwirt schaftlichen Maschine an dem Anbaurahmen schwenkbar gela gert ist, wobei zwischen dem oberen bewegbaren Anschluss -und dem Maschinenrahmen eine Rasteinrichtung mit einem Rastvorsprung und wenigstens einer, vorzugsweise mehreren Rastausnehmung (en) vorgegehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Anschluss (7) für das Dreipunkthubwerk an einem Schiebestück (11) vorgesehen ist, das an dem Anbaurahmen (4) in Fahrtrichtung der landwirtschaftlichen Maschine verschiebbar gelagert ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schiebestück (11) und dem Anbaurahmen (4) eine starr verbindende, zusätzliche Verriegelungseinrichtung(23, 24) angeordnet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schiebestück (11) der in an sich bekannter Weise als mit wenigstens einer Rolle (16) versehener Rastbolzen ausgebildete Rastvorsprung (15) angebracht und die Rastausnehmung(en) (17), in welche der Rastvorsprung (15) einbringbar ist, an einem mit dem Maschinenrahmen (2) der landwirtschaftlichen Maschine fest verbundenen Bauteil (18) ausgebildet ist, bzw. sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Fahrtrichtung vorderen Ende des Schiebe stückes (11) der Anschluss (7) für das Dreipunkthubwerk und an dem in Fahrtrichtung hinteren Ende des Schiebe stückes (11) der Rastvorsprung (15) angeordnet ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem das Schiebestück (11) übergreifenden Bau teil (18) angebrachten Rastausnehmung(en)zwischen dem*An- schluss (7) und dem Rastvorsprung (15) vorgesehen sind. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schiebestückes (11) gegenüber dem Maschinenrahmen (2) seitliche Anschläge (19,20) vorgesehen sind 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einführen des Rastvorsprunges (15) in die Rastausnehmung(en) (17) seitliche Führungsflächen (21, 22) vorgesehen sind, die insbesondere von dem Bereich der seitlichen Anschläge (19,20) für das Schiebestück (11) ausgehend zu der bzw. den Rastausnehmung(en) (17) führen. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (11) einen bolzenförmigen Abschnitt (12) aufweist, der in einer mit dem Anbaurahmen(4) fest verbundenen Hülse (13) verschiebbar gelagert ist. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (11) mit seinem bolzenförmigen Abschnitt (12) in der Führungshülse (13) um seine Längsachse, z.B. durch Ausbildung eines Abschnittes mit eckigem, insbesondere quadratischem, Querschnitt, drehfest gelagert ist.

Inventors: FRAUSCHER, JOSEF
Applicants: ALOIS POTTINGER MASCHINENFABRIK GMBH
Application year: 1982
Main classification: A01B59
IPC codes: A01D67, A01B59