SWITCHING MECHANISM WITH PLURAL RANGES

Abstract: 1. A multi-range switching device comprising a rotating switching disc (1) which can be switched over in respect of rotation speed or time range through a mechanical switching gear by means of a rotary knob (27) which is coupled to the switching gear and which is arranged coaxially with the switching disc (1), and switching slide contacts (2) which are arranged on the switching disc (1) and which serve to actuate a switching arrangement (5), where the switching slide contacts (2) can be programmed by means of time-range-related scale graduations of a dial face (12) which is arranged on the front face (25) of the time dial (1) and where the operation of the rotary knob (27) simultaneously effects a rotation-speed-related or time-range-related switch-over of the scale graduation on the dial face (12), characterized in that as a result of the rotation of the rotary knob (27), the drive shafts (6 and 7) are axially displaced so that the coupling components (8 and 9) arranged on the drive shafts (6, 7), or in place of the coupling components (8 and 9) a gear wheel (21) and a gear pinion (22), can be caused to engage alternately with coupling components (10) or with gear rings (28), as the case may be, on the switching disc (1).

Description: Mehrbereichsschalteinrichtung Die Erfindung betrifft eine Mehrbereichsschalteinrichtung mit einer umlaufenden, in der Drehzahl oder dem Zeitbereich veränderbaren Schaltscheibe, mit auf der Schaltscheibe angeordneten, insbesondere programmierbaren Schaltreiter zur Betätigung einer Schaltanordnung, mit einem auf der Schaltscheibe angeordneten Zifferblatt mit einer zeibereichsbezogenen Skaleneinteilung und mit zwei in der Drehzahl zueinander verschiedenen Antriebswellen, die wahlweise axialverschiebbar mit der Schaltscheibe kuppelbar sind, insbesondere für Zeitschalteinrichtungen. Für derartige Einrichtungen, wie Schaltuhren, Programmschaltwerke oder Zeitrelais, um nur einige zu nennen, ist es aus anwendungstechnischen, rationellen und wirtschaftlichen Gründen zweckmässig und vorteilhaft, den jeweiligen anwendungsbedingten Zeitbereich bzw. die Drehzahl einer Schaltscheibe, insbesondere innerhalb des dort üblichen Tages-, Wochen-, Monats- oder Jahresprogrammzeitbereichs anwählen zu können. Dabei soll sichergestellt sein, dass die an derartige Einrichtungen vorhandenen Mittel und Elemente hierfür ausreichend sind. Es ist bekannt zur Erfüllung dieser Erfordernisse, insbesondere bei einer synchronmotorisch angetriebenen Schaltuhr, mit einem dort vorgesehenen Tages- und Wochenprogrammzeitbereich zwischen dem Antrieb und der Schaltscheibe ein mechanisches Umschaltgetriebe vorzusehen, mit welchem die Drehzahl der Schaltscheibe von 1 U/24h auf ! U/Woche und umgekehrt verändert werden kann. Es ist dort jedoch erforderlich, dass zusätzlich zu dieser Getriebeumschaltung und unabhängig von dieser auf der Schaltscheibe ein Zifferblatt gewechselt d.h. auf den jeweiligen Zeitbereich abgestimmt werden muss (DE-A-2 835 518). Diese bekannte Schaltuhr ist nicht frei von Bedienungsfehlern, insbesondere durch die dort voneinander getrennte Handhabung von Getriebeumschaltung und Zifferblattwechsel. Ausserdem ist es dort relativ kompliziert, wenn die derart drehzahlumschaltbare Schaltscheibe zusätzlich zu einem, die Tageszeit anzeigenden, Zeigerwerk auf der Schaltuhr eingestellt werden soll. Aus der US-A-3 454 909 ist ein Zeitrelais bekanntgeworden, bei welchem die Umschaltung des Zeitbereichs durch ein Axialverschieb ben der Anzeige- und Schalttrommel bewirkbar ist, indem dort ein Zahnrad auf der Welle der Anzeige- und Schalttrommel wahlweise mit in der Drehzahl unterschiedlich umlaufenden Getrieberädern gekuppelt werden kann. Die Anzeige der gewählten Drehzahl oder des ge wählten Zeitbereichs erfolgt dort an speziellen Skalen mit einer dem gewählten Zeitbereich oder der gewählten Drehzahl entsprechenden Skaleneinteilung. Die zueinander verschiedenen Skaleneinteilungen sind dort auf der Schalttrommel kaxial nebeneinander liegend angeordnet. Diese Einrichtung erfüllt wohl im allerwesentlichsten die angestrebten Erfordernisse, doch wird hier der Eingriff der Schalttrommel zur Schaltanordnung durch die Axialverschiebung nachteilig verändert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mehrbereichsschalteinrichtung der eingangsgenannten Art zu schaffen, bei der die Schaltscheibe in ihrer örtlichen Lage hinsichtlich ihres Eingriffsbereichs zu einer Schaltanordnung nicht verändert wird. Ausserdem soll sichergestellt sein, dass durch den Drehzahl- oder Zeitbereichs wechsel eine klare und genau bezogene Einstellung zu einem vorgesehenen oder vorhandenen analog anzeigenden Zeigerwerk gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst. Einige Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Schnittansicht durch eine Einrichtung mit einer Schaltscheibe, mit einer axial wirkenden Kupplungsvorrich tung zur Änderung der Drehzahl der Schaltscheibe und mit einer radial wirkenden Veränderung der drehzahl abhängigen Zifferblattanzeige, Fig. 2 eine Schnittansicht durch eine Einrichtung mit einer Schaltscheibe und mit einer zentral betätigbaren, dreh baren Kupplungsvorrichtung zur Änderung der Drehzahl und der Zifferblattanzeige für eine Schaltscheibe und Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 6 und 7. Bei einer Einrichtung wie sie die Fig. 1 zeigt, ist die Schaltscheibe 1 wiederum auf einem Lagerbolzen 3 gelagert. Der Lagerbolzen 3 ist bei dieser Ausführung nicht drehbar, sondern die Schaltscheibe 1 dreht sich auf dem Lagerbolzen 3. 6 und 7 bezeichnen zwei Antriebswellen, wobei die Antriebswelle 6 1 U/24h und die andere Antriebswelle 1 U/Woche ausführen kann. Die Antriebswelle 66 ist mit einem Kupplungsteil 8 und die Antriebswelle 7 mit einem Kupplungsteil 9 versehen. Die nicht ortsveränderliche Schaltscheibe 1 ist sowohl auf der Vorderseite 25, wie auf der Unterseite 26 mit einem lückenförmigen Kupplungsteil 10 versehen. Die Antriebswellen 6 und 7 sind axial verschiebbar. Die axiale Verschiebung kann dort durch ein scheibenförmig ausgebildeter Drehknopf 27 erfolgen, der mit der Schaltscheibe 1 umläuft, jedoch in einem gewissen Winkel zu dieser verstellbar ist. Durch das relative drehende Verstellen des Drehknopfes 27 zur Schaltscheibe 1 wird nicht nur die jeweilige Antriebswelle 6 und 7 durch axiales Verschieben jeweils mit der Schaltscheibe 1 gekuppelt, indem die betreffenden Kupplungsteile 8 und 9 mit den entsprechend benachbarten Kupplungsteilen 10 auf der Schaltscheibe 1 in Eingriff kommen, sondern es werden dadurch auch zwei Skaleneinteilungen, die auf der Vorderseite 25 in zueinander verschiedenen Durchmessern angeordnet sind, wechselseitig abgedeckt oder freigestellt. Bei einer Einrichtung, wie sie die Fig. 2 zeigt, ist die Schaltscheibe l wiederum auf einem Lagerbolzen 3 gelagert. Auf der Schaltscheibe 1 ist ein scheibenförmig ausgebildeter Drehknopf 27 zur dieser koaxial gelagert. Der Drehknopf 27 ist mit der Schaltscheibe 1 umlaufend und zur Schaltscheibe 1 in einem gewissen Winkel verstellbar. Sowohl die Schaltscheibe 1, als auch der Drehknopf 27 sind dort nicht ortsveränderlich. Für den Antrieb der Schaltscheibe 1 ist eine Getriebeanordnung mit einem Getrieberad 21 und einem Getrieberitzel 22 vorgesehen, die axial verstellbar ist und mit dem Drehknopf 27 zum Zwecke der Drehzahländerung, betätigt werden kann. Je nach Drehzahlwahl wird dort das Getrieberad 21 oder das Getrieberitzel 22 mit einem der Zahnkränze 28 auf der Schaltscheibe 1 in Eingriff gebracht. Der Drehzahlunterschied bzw. die Übersetzung kann insbesondere 1:7 betragen, entsprechend lU/24h und 1U/Woche. Das Zahnrad 29 wird vom Drehknopf 27 verstellt, der auch auf der Vorderseite 25 der Schaltscheibe 1 in zueinander verschiedenen Durchmessern angeordnete Skaleneinteilungen, eine für lU/24h und eine für lU/Woche wechselseitig abdeckt oder frei stellt. In der Fig. 3 ist sichtbar, wie der Drehknopf 27 auf der Schaltscheibe lund relativ zu dieser verstellbar ist. 30 bezeichnet dort eine , durch die Scheibe 31 des Drehknopfes 27 freigestellte Skala, insbesondere eine mit einer 24h-Einteilung. Auf der Scheibe 30 sind zu diesem Zweck Offnungen 32 vorgesehen, die über den, auf der Schaltscheibe 1 angeordneten Skalen stehen und die, je nach Einstellung des Drehknopfes 27 abgedeckt oder freigestellt werden.

Claims: Patentansprüche 1. Mehrbereichsschalteinrichtung mit einer umlaufenden, in der Drehzahl oder dem Zeitbereich veränderbaren Schaltscheibe, mit auf der Schaltscheibe angeordneten, insbesondere programmierbaren Schaltreiter zur Betätigung einer Schaltanordnung, mit einem auf der Schaltscheibe angeordneten Zifferblatt mit einer zeitbereichsbezogenen Skaleneinteilung und mit zwei in der Drehzahl zueinander verschiedenen Antriebswellen, die wahlweise axialverschiebbar mit der Schaltscheibe kuppelbar sind, insbesondere für Zeitschalteinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialverschiebung der Antriebswellen (6, 7) mit einem Drehknopf (27) bewirkt wird, der koaxial zur Schaltscheibe (1), mit dieser umlaufend angeordnet ist, dass der Drehknopf (27) mit einer Scheibe (31) mit Öffnungen (32) versehen ist und dass die Öffnungen (32) die, der gewählten Drehzahl entsprechende Skaleneinteilung auf dem Zifferblatt (12) freistellt. 2. Mehrbereichsschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zifferblatt (12) mit zwei zueinander verschiedenen Skaleneinteilungen für die wählbaren Drehzahlen oder Zeitbereiche versehen ist, und dass die Skaleneinteilungen auf der Vorderseite (25) der Schaltscheibe (1) mit zueinander verschiedenem Durchmesser angeordnet sind. 3. Mehrbereichsschalteinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet. dass der Drehknopf (27) radial nur um einen kleinen Winkel hin und her verstellbar ist.

Inventors: THOMA, FRIEDRICH XAVER, DIPL.-ING. (FH)
Applicants: GRASSLIN KG
Application year: 1982
Main classification: G04C23
IPC codes: H01H43, G04C23