PUSH BUTTON SWITCH

Abstract: 1. A push-button switch having stationary switch contacts (5) disposed in the bottom (2) of the switch housing (1), an actuating piston (9) which is provided with an external push-button (12), carries the movable switch contacts (26) and is guided for axial movement in the switch housing (1) against a restoring spring, and a detent device which acts between actuating piston (9) and switch housing (1) and consists of a coulisse guide and guide pin (23) and which holds the actuating piston (9) in a first switch position after a first actuation and releases it again for return to the position of rest on a following actuation, characterised in that the actuating piston (9) contains an inner cylindrical recess (40) in which circular surfaces (15, 16) situated opposite one another with slight spacing, comprise radially directed teeth (43, 44) of different heights which together form an encircling zig-zag-shaped coulisse guideway (19), and that a pin (21) which engages in the cylindrical recess (40) and is disposed centrally in the switch housing (1) carries the guide pin (23) which extends diametrically and is mounted for rotation but held against axial displacement and the ends of which engage in the coulisse guideway (19).

Description: Druckschalter Die Erfindung betrifft einen Druckschalter mit im Boden des Schaltergehäuses angeordneten stationären Schaltkontakten, einem mit äusserer Drucktaste versehenen, die beweglichen Schaltkontakte tragenden, entgegen einer Rückstellfeder im Schaltergehäuse axial beweglich geführten Betätigungskolben und einer zwischen Betätigungskolben und Schaltergehäuse wirkenden, aus XUlissenführung und Führungsstift bestehenden Rasteinrichtung, welche den Betätigungskolben nach einer ersten Betätigung in einer ersten Schaltstellung hält und sie bei einer nachfolgenden Betätigung wieder zur Rückkehr in die Ruhestellung freigibt. Solche Druckschalter sind bekannt aus den DE-OS 23 08 771, 24 17 330 und 26 06 551. Die beiden erstgenannten Druckschriften betreffen Druckschalter mit einer exzentrisch angeordneten Rasteinrichtung, die leicht zu Verklemmungen kommt. Die drittgenannte Druckschrift arbeitet mit einer in der Längsebene des Schalters angeordneten Kulissenführung, die zwar die Betätigungskräfte im wesentlichen auf die Mitte des Schalters zentriert, aber als zusätzliches Ubertragungsglied einen Schwenkhebel benötigt, der auch wieder aus der axialen Mitte des Schalters herausbewegt werden muss. Nachteilig ist vor allem, dass die Rasteinrichtung innerhalb des Schaltergehäuses freiliegt, so dass es auch dort bei Eindringen von Schmutz in die Kulisse zu Störungen kommen kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Druckschalters der einleitend genannten Art, bei dem die -- auf die Rasteinrichtung wirkenden Be t tigungskräfte exakt axial angreifen und bei dem Kulissen fiihrung und Führungsstift in sehr gedrungener Bauweise vollständig gekapselt angeordnet werden können. Zur Ldsung dieser Aufgabe wird erfindungsgemä vorgeschlagen, einen Druckschalter der einleitend genannten Art so auszubilden, dass der Betätigungskolben eine innere zylindrische Ausnehmung enthält, in der mit geringem Abstand einander gegenüberliegende Kreisringflächen radial gerichtete Zahne unterschiedlicher Zahnhöhe aufweisen, die zusammen eine ringsumlaufende zick-zack-förmige Eulissenführungsbahn bilden, und dass ein in die zylindrische Ausnehmung eingreifender, zentrisch im Schaltergehäuse angeordneter Bolzen einen sich diametral erstreckenden, drehbar aber axial unverschiebbar gelagerten Filhrungsstift trägt, dessen Enden in die Kuiissenfuhrungsbahn eingreifen. Weitere# Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprt#chen. Nachfolgend wird anhand der Zeichnungen eine bevorzugte Aus führungsform eines erfindurgsgemässen Druckschalters näher erläutert. Zu den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 einen vertikalen L.angsschnitt durch den erfindungs gemässen Druck schalter im ausgeschalteten Zustand, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Druckschalter der Fig. 1 bei abgenommener Drucktaste, Fig. 3 eine Unteransicht zu Fig. 1, Fig. 4 einen vertikalen Längsschnitt durch den Druck schalter der Fig. 1 in einer um 900 gedrehten Ebene, Fig. 5 eine vergrösserte Einzelheit zu Fig. 4, Fig. 6 eine Draufsicht auf den unteren gezahnten Kulissen ring gemäss der Schnittlinie VI-VI der Fig. 5, Fig. 7 eine Draufsicht auf den oberen gezahnten Kulissen ring gemass der Schnittlinie Vil-Vil der Fig. 5 und Fig. 8 eine von der Seite gesehene Abwicklung des Umfanges der Kulissenfiihrung mit in Ausschaltstellung stehendem Führungsstift. Der in den Zeichnungen dargestellt Druckschalter besteht aus einem prismatischen Schaltergehäuse 1 von im wesentlichen rechteckförmigem Querschnitt. Das Gehäuse 1 ist an der Unterseite durch einen Gehäuseboden 2verschlossen, so dass das komplette Gehause eine becherförmige Gestalt erhält. An zwei oder vier Stellen des Gehäuses sind an der Aussenseite federnde Einschnapprasten 3 vorgesehen, die die Möglichkeit geben, den Druckschalter in eine entsprechende Armaturenwand einzusetzen, ohne dass es irgendwelcher Schraubverbindungen bedarf. Am Boden 2 des Schaltergehäuses ragen die für eine ent snrechende Steckdose vorgesehenen messerförmigen Anschlüsse 4 hervor. Diese Anschlijsse 4 sind einteilig mit den im Inneren des Gehäuses 1 vorgesehenen festen Kontakten 5 ausgebildet. Die(im Ausffllirungsbeispiel)acht Kontakte 5 liegen im Schaltergehäuse in Vierergruppen an gegenüberliegenden Gehäusewandungen. Die Kontakte 5 mit den Anschlüssen 4 sind, wie sich aus einem Vergleich der Fig. 1 und 3 ergibt, bei 6 im Bereich des Gehäusebodens 2 abgekröpft, wodurch ihre sichere Lagerung begünstigt wird. Einen weiteren Halt erhalten die Kontakte 5 durch an den Gehäuseboden 2 angeordnete nach oben ragende Kunststoffteile, die in den Kontakten 5 vorgesehene Längs schlitze 8 auf der den beweglichen Kontakten zugewandten Seite durchdringen. Diese Schlitze 8 haben eine Länge, die etwa dem Schalterhub entsnricht. Dadurch, dass die Längsschlitze 8 durchdringende Kunststoffmasse im oberen oder im unteren Bereich abgearbeitet oder nicht mitangesprftzt wird, lässt sich erreichen, dass die nachfolgend noch zu beschreibenden beweglichen Kontakte entweder bei gedriicktem oder bei nicht gedrcktem Druckschalter eine leitende Verbindung herstellen oder nicht. An der Unterseite des Gehäusebodens 2 befindet sich ein FUhrungszapfen 7 für die Steckdose und gegebenenfalls auch noch eine Ausnehmung, in die Schaltelemente, wie beispielsweise Widerstände und dergleichen eingelegt werden können. Wie die Fig. 2 erkennen lässt, ist der Innenquerschnitt des Schaltergehäuses 1 rechteckförmig mit abgerundeten Ecken. Entsprechend dieser Konfiguration ist in das Schaltergehäuse 1 ein Betätigungskolben 9 eingesetzt, welcher bei 28 fest mit einem Rechteckrohr 10 verbunden ist, das am Aussenende eine Drucktaste 12 trägt. Zwischen dem Rohr 10 und der Drucktaste 12 befindet sich eine Einschnappverbindung 11, die die Möglichkeit gibt, die Drucktaste 12 auszutauschen oder zum Wechsel der Signallampe 25 abzunehmen. Damit der Betätigungskolben 9 in axialer Richtung gut geführt und zuweicht beweglich ist, sind die kastenformigen Wände des Betätigungskoiben-Rohres 10 an den Seitenflachen bei 31 ausgespart, so dass das Rohr 10 zusammen mit dem Betätigungskolben 9 nur in den abgerundeten Eckteilen 30 gefiihrt ist. Der Betätigungskolben 9 ist, wie Fig. 5 zeigt, zweiteilig ausgebildet. Die bei der Montage fest zu verbindenden Ober- und Unterteile 13 und 14 begrenzen die innere zylindrische Ausnehmung 40, in der vollständig gekaDselt die eigentliche Rastvorrichtung des Druckschalters untergebracht ist. In die Ausnehmung 40 ragt über eine Mittel öffnung 20 des unteren Betätigungskolbenteiles 14 ein im Boden 2 des Schaltergehäuses 1 gelagerter Bolzen 21 hinein, der zugleich als FfAhrung für eine Schraubendruckfeder 22 dient, die sich einerseits am Gehäuseboden 2 und andererseits an der Unterseite des Betätigungskolbenteiles 14 ringsum den Bolzen 21 abstützt. Die Feder 22 ist die eigentliche Riickstellfeder für den Druckschalter. Im Inneren der Ausnehmung 40 trägt der Bolzen 21 einen sich diametral erstreckenden Führungsstift 23, der am Ende des Bolzens 21 axial unverschieblich aber drehbar gelagert ist. Dieser Führungsstift 23 arbeitet mit einer Kulissenführungsbahn 19 zusammen, die wie folgt erzeugt ist. An der der Ausnehmung 40 zugewandten Innenseite des Unterteiles 14 des Betätigungskolbens 9 befindet sich die in Fig. 6 dargestellte gezahnte Kreisringfläche 15. In entsprechender Weise trägt die Innenseite des Oberteils 13 des Betätigungskolbens 9 eine gezahnte Kreisringfläche 16. Die Zähne der unteren Kreisringfläche 15 haben paarweise unterschiedlich ausgestaltete Zähne, wobei - wie die Abwicklung gemäss Fig. 8 zeigt - die Zahngründe 17a tiefer liegen als die Zahngründe 17b. Wie aus Fig. 8 erkennbar, befindet sich der Druckschalter im Ausschaltzustand, wenn der Führungsstift 23 im tiefer gelegenen Zahngrund 17a liegt. Befindet sich der Führungsstift 23 in dem höher gelegenen Zahngrund 17b, befindet sich der Schalter in der Einschaltstellung. Wie aus den Fig. 6 bis 8 erkennbar ist, haben die oberen und unteren Kreisringflächen 15 und 16 vier gezahnten Kreisringsegme te 41,42, so dass bei einer vollständigen Umdrehung des Ffihrungsstiftes 23 zweimal die Eins9halt- und zweimal die Ausschaltstellung erreicht wird. Damit der Führungsstift 23 beim Drücken der Drucktaste 12 eine Bewegung in Umfangsrichtung aufnimmt, ist die Verzahnung am Oberteil 13 des Betätigungskolbens so ausgebildet, dass diese entsprechend den höheren und niedrigeren Zahngriinden vom Unterteil 14 Zähne 43a und 43b trägt, die unterschiedlich hoch sind und den unterschiedlichen hohen Zahngründen 17a und 17b am Unterteil 14 im wesentlichen gegenüberliegen. Wird ausgehend von der Ausschaltstellung gemäB Fig. 8 der Betätigungskolben bei axial unbeweqlich geheltenem Fiihrungs stift 23 gedrückt, wandert der letztere in der zick-zackförmigen Kulissenf#ihrungsbahn 19 bezglich der Fig. 8 nach rechts, um dann nach überschreiten der Zahnspitze 24 nach Loslassen der Drucktaste weiter nach rechts zu wandern, bis er den Zahngrund 17b erreicht und dort verbleibt, um die Einschn.ltstellung zu fixieren. Bei einer nschfolenden Betätigung der Drucktaste 12 wandert der Filhrungsstift 23 bezilglich der Fig. 8 weiter nach rechts, um dann den nächsten tiefen Zahngrund 17a zu erreichen und erneut die Ausschaltstellung zu arretieren. Wie die Zeichnungen erkennen lassen, sind an zwei gegen isberliegenden Längsseiten des Betätigungskolbens 9 die beweglichen Schaltkontakte 6 gelagert und dort bei 28 befestigt. Die freien Enden der beweglichen Kontakte 6 tragen an ihrem freien Ende Schleifbfjgel 97 zur Beaufschlagung der in koaxiler Ausrichtung angeordneten festen Kontakte 5. Je nach Ausfiillung der Längsschlitze 8 in den festen Kontakten 5 ergibt sich bei gedrilekter oder auch unge drirckter Drucktaste 12 eine leitende Verbindung zwischen festem und beweglichem Kontakt. Die wahlweise zwischen den beweglichen Kontakten 26 vorgesehenen Verbindungsstege können dafür sorgen, dass zwei oder mehr der Anschlfisse 4 miteinander verbunden verden oder nicht. Je nach zugedachter Schaltfunktion können diese Stege 29 an beliebigen Stellen durchtrennt werden, damit der Schalter einer Mehrzahl von unabhängigen Schaltkreisen dienen kann. Das Oberteil 13 des Betätigungskolbens 9 trägt die Fassung 24 für eine Signallampe 25, mit der ebenfalls ilber die vorerwähnte Kontaktanordnung der Schaltzustand des Druckschalters nach aussen signalisiert werden kann. Zu diesem Zweck ist selbstverständlich die Drucktaste 12 mit einer entsprechenden Öffnung, einem durchscheinenden Mittelabschnitt oder dergleichen versehen.

Claims: PatentansDrtiche 1. Druckschalter mit im Boden des Schaltergehäuses angeordneten stationären Schaltkontakten, einem mit äusserer Drucktaste versehenen, die beweglichen Schaltkontakte tregenden, entgegen einer Riickstellfeder im Schaltergehäuse axial beweglich gefithrten Betätigungskolben und einer zwischen Betätigungskolben und Schaltergehäuse wirkenden, aus Kulissenführung und Führungsstift bestehenden Rasteinrichtung, welche den Betätigungskolben nach einer ersten Betätigung in einer ersten Schalt stellung hält und sie bei einer nachfolgenden Betätigung wieder zur Rückkehr in die Ruhestellung freigibt dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskolben (9) eine innere zylindrische Ausnehmung (40) enthält, in der mit geringem Abstand einander gegenüberliegende Kreisringflächen ( 15, 16) radial gerichtete Zähne (43,44) unterschiedlicher Zahnhöhe aufweisen, die zusammen eine ringsumlaufende zick-zack-förmige Kulissenfnnrungsbahn (19) bilden, und dass ein in die zylindrische Ausnehmung (40) eingreifender, zentrisch im Schaltergehäuse (1) angeordneter Bolzen (21) einen sich diametral erstreckenden, drehbar aber axial unverschiebbar gelagerten Filhrungsstift (23) tragt, dessen Enden in die Kulissenführungsbahn (19) eingreifen. Druckschalter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der den drehbar gelagerten Ftllirungsstift (23) tragende Bolzen (21) am Gehäuseboden (2) angebracht ist und als Führung für eine Ruckstellschraubenfeder (22) dient, die sich einerseits am Gehäuseboden (2) und andererseits an der Unterseite des Betätigungskolbens (9) absttitzt. Druckschalter nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekenn zeichnet, dass das Schaltergehäuse (1) und der Betäti gungskolben (9) einander angepasste rechteckige Quer schnitte mit abgerundeten Ecken haben und teleskop artig in einander geführt sind. 4. Druckschalter nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskolben (9) im Schaltergehäuse (1) lediglich im Bereich der vier abgerundeten Ecken (30) geführt ist. 5. Druckschalter nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekenn zeichnet, dass das obere Ende des Betätigungskolbens (9) von einem die Drucktaste (12) tragenden Rohr (10) ge bildet ist, welches eine Signallampe (24, 25) umschliesst. 6. Druckschalter nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (24) der Signallampe (25) fest mit der oberen Wand (13) des Betätigungskolbens (9) verbunden ist. 7. Druckschalter nach Anspruch 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (12) mindestens in ihrem Mittelteil durchscheinend ausgebildet ist. 8. Druckschalter nach Anspruch 5 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (12) lösbar mit dem oberen Ende des Betätigungskolben-Rohres (10) verbunden ist. 9. Druckschalter nach Anspruch 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass die beweglichen Schaltkontakte (26) in zwei einander gegenuberliegenden Reihen längs der grossen Querschnitts abmessung des Betätigungskolbens (9) angeordnet sind. 10. Druckschalter nach Anspruch 1 bis 9 dadurch gekenn zeichnet, dass die Hinterenden der beweglichen Kontakte (26) formschlilssig in Längsschlitzen der Wandungen des Betäti gungskolbens (9) ruhen und an ihren frei nach unten vor5 ragenden Vorderenden zu Kontaktbügein (27) ausgebildet sind, die die im Boden (2) des Druckschaltergehäuses (1) entsprechend angeordneten festen Kontakte (5.) beauf schlagen. 11. Druckschalter nach Anspruch 1 bis 10 dadurch gekenn zeichnet, dass die festen Kontakte (5 ) abgekröpft und im Bereich ihrer Abkröpfung (6) formschlüssig im Gehäuse boden (2) gelagert sind, wobei die Abkrönfungen (6) dafür 5 sorgen, dass die unten am Gehäuseboden (2) vorragenden Anschlüsse (7) der Konfiguration einer zugehörigen Steck dose entsprechen. 12. Druckschalter nach Anspruch 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass die nach innen vorragenden Enden der festen Kontakte (5 ) mit einem Längsschlitz (8) versehen sind, dessen Länge in etwa dem maximalen Druckschalter-Hub entspricht, wobei diese Längsschlitze (8) je nach beabsichtigter Schaltfunktion im oberen Bereich oder im unteren Bereich von vorragender Isolierstoffmasse der Kontaktverankerung durchdrungen sind.

Inventors: PRIESEMUTH, WOLFGANG, PRIESEMUTH, WOLFGANG, DIPL.-ING.
Applicants: PRIESEMUTH, WOLFGANG
Application year: 1982
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H13