GUIDE CAM FOR SHAFT RODS OF HEALD FRAMES

Abstract: 1. Guide attachment which can be slipped on the shaft rod of weaving shafts from outside and locked, with two matching guide plates which extend at a distance from and parallel to one another and which, extended beyond the outer shaft edge, engage under the shaft rod by means of retaining parts arranged on their lower rim and are connected to one another in their part located outside the shaft rod, whilst in the gap between the guide plates is located an elastically resilient locking device which rests on the upper edge of the shaft rod so as to press it firmly, characterised in that a) each guide plate (3, 4) is provided with catching lugs (5 to 8) which engage with one another when the two guide plates are placed on one another, and which fix the two plates against one another in a direction perpendicular to their plate plane, b) the retaining parts are equipped with catching hooks (9, 10), the hook parts of which are directed transversely to the longitudinal axis of the plates and, when the two plate parts are inserted into one another, engage behind stop edges (11, 12), c) when the two guide plates (3, 4) are inserted into one another, the locking device (23) is put under pressure, in the direction of the edge of the weaving shaft (1) to be stressed, by means of thrust faces (25, 26) located on the guide plates, d) a stop (14, 15) which can be actuated from outside and which is provided in each guide plate (3, 4) interacts with a counter-stop (19, 20), in such a way that, in one position of the stop, movements of the two guide plates (3, 4) transverse to their longitudinal axis and in the direction of the plate plane are prevented and, in the other position of the stop, movements of the two guide plates transverse to their longitudinal axis become possible.

Description: "Führungsaufsatz für die Schaftstäbe bei Webschäften" Die Erfindung bezieht sich auf einen Führungsaufsatz für die Schaftstäbe bei Webschäften gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Führungsaufsätze für Webschäfte dienen dazu, die Schaftstäbe von Webschäften grösserer Breite so zu führen, dass sie sich bei der Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Webschäfte gegenseitig nicht berühren. Hierbei sollen die Führungsaufsätze auf den Schaftstäben möglichst unverschiebbar und fest sitzen, die jeweils benötigte Höhe aufweisen, wobei beim Einsatz von Kettfaden-Einziehmaschinen die weitere Forderung besteht, dass die Führungsaufsätze entfernbar sind, um damit den Kettfadeneinzug nicht zu stören. Aus der DE-AS 17 10 427 ist ein Führungsaufsatz entsprechend dem Gattungsbegriff des Hauptanspruches bekannt. Die Führungsplatten werden dabei ausserhalb des Webschaftes unter Zwischenschaltung von Distanzbolzen fest miteinander verbunden, beispielsweise verschweisst od. dgl. Innerhalb der ausserhalb des Webschaftes liegenden Teile der Führungsplatten ist eine Druckfeder angeordnet, die einen Feststeller fest auf die Oberseite des Webschaftes aufpresst, wobei die Druckfeder von aussen so betätigbar ist, dass der Feststeller vom Webschaft gelöst werden kann, so dass dadurch ein Entfernen der Führungsaufsätze möglich wird, indem diese zur Aussenseite des Webschaftes geführt werden. Die Führungsplatten umgreifen weiterhin mit federartigen Halteteilen die dem Feststeller gegenüberliegende Kante des Webschaftes und können so auf den Webschaft aufge steckt oder aufgeklippt werden. Diese bekannten Führungsaufsatze haben sich nicht bewährt, da sie keine ausreichende Sicherheit dafür geben, dass nicht eine Relativverschiebung von Führungsaufsatz und Webschaft eintritt, die aber unbedingt vermieden werden muss. Weiterhin besteht die Gefahr, dass aufgrund der federklammerartigen Halteteile eine Beschädigung des Schaftstabes beim Aufkippen der Führungsaufsätze eintritt. Da die Führungsaufsätze auf den Schaftstab nur klemmend aufgesetzt werden, reicht also auch eine der KLemmkraft entgegenwirkende Kraft aus, um den Führungsaufsatz zu lösen, was zu Beschädigungen während des Betriebes der Webmaschine führen könnte. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Führungsaufsatz für Schaftstäbe von Webschäften zu schaffen, der einerseits leicht abnehmbar am Schaftstab befestigbar ist, andererseits aber zu seiner Abnahme eine bewusste Betätigung erfordert. Weiterhin soll ein Verstellen in Richtung der Schaftstablängsachse möglich sein, dabei soll aber bei starker Beanspruchung im Betrieb der Webmaschine der Führungsaufsatz so sicher am Schaftstab festgelegt sein, dass Relativverschiebungen von Führungsaufsatz und Schaftstab nicht auftreten können. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch genannten Merkmale gelöst. Gemäss der Erfindung besteht der Führungsaufsatz aus zwei gegengleichen Platten, die. bei ihrem Ineinandersetzen fest miteinander verriegelt werden, gleichzeitig den Feststeller mit Druck beaufschlagen, wobei weiterhin eine Verschiebung der beiden Platten quer zu ihrer Plattenebene nur dann möglich ist, wenn ein bestimmter Anschlag bewusst aus seiner Arretierstellung herausgehoben wird, während in der anderen Stellung des Anschlages und bei genau aufeinanderliegenden Platten die Riegelhaken, die mit entsprechenden Anschlagkanten zusammenwirken, verhindern, dass ein ungewolltes Lösen der Platten voneinander eintreten kann. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in Fig. 1 eine Ansicht auf einen Teil eines Schaft stabes mit aufgesetztem Führungsaufsatz, in Fig. 2 einen Teil eines Schaftstabes mit aufge setztem Führungsaufsatz, wobei eine der beiden Führungsplatten entfernt ist und in Fig. 3 die den Führungsaufsatz bildenden beiden Führungsplatten mit den erforderlichen Ein bauteilen in ihrer aufgeklappten Stellung. In Fig. 1 ist mit 1 ein Teil eines Webschaftes bezeich- net und mit 2 ein auf diesem Webschaftteil befestigter Führungsaufsatz. Der Führungsaufsatz besteht (Fig. 3) aus zwei Führungsplatten 3 und 4, die gegengleich ausgebildet sind. In den Führungsplatten 3 und 4, die aus Kunststoff hergestellt sein können, sind Riegelnasen 5 und 6 bzw. 7 und 8 angeordnet. Die Nasen sind dabei entgegengesetzt gerichtet, so dass im aufeinandergesetzten Zustand die Riegelnase 6 der Führungsplatte 4 mit der Riegelnase 5 der Führungsplatte 3 verankert wird bzw. die Riegelnase 8 verankernd mit der Riegelnase 7 der Führungsplatte 3 in Kontakt kommt. An der Unterseite der Führungsplatten 3 und 4 sind Riegelhaken 9 und 10 ausgeformt, die mit entsprechenden Anschlagkanten 11 bzw. 12 in Kontakt kommen können, dann, wenn die beiden Führungsplatten 3 und 4 aufeinandergesetzt sind. Die Haken der Riegelnasen 9 und 10 sind dabei quer zu den Nasen der Riegelnasen 5 bis 8 ausgerichtet, so dass diese Haken nur dann mit den Anschlagkanten 11 und 12 in einen verriegelnden Kontakt kommen können, wenn die beiden Führungsplatten 3 und 4 quer zu ihrer eigentlichen Plattenebene verschoben werden. In jeder Führungsplatte 3 bzw. 4 ist ein Anschlag 14 bzw. 15 angeordnet. Dieser Anschlag ist drehbar um einen Lagerbolzen 16 gelagert und als V-förmiges Bauteil ausgebildet, wobei der eine Schenkel über die Aussenseite der Führungsplatten 3 und 4 vorsteht und hier einen kleinen Betätigungsgriff 17 bildet, während der andere Schenkel als Federschenkel ausgebildet ist, der sich gegen ein Widerlager 18 anlegt. Schliesslich ist in jeder Führungsplatte 3 und 4 ein Gegenanschlag 19 bzw. 20 vorgesehen, der im aufeinandergesetzten Zustand der beiden Führungsplatten 3 und 4 mit einem Anschlag 21 bzw. 22 so in Kontakt kommt, dass eine Verschiebung der beiden Platten gegeneinander in Richtung der Plattenebene und quer zur Plattenlängsachse, d.h. also zwecks Lösen oder Verrieglung der Riegelhaken 9 bzw. 10 mit den Anschlagkanten 11 bzw. 12 nicht möglich ist, wenn sich der Anschlag 14 bzw. 15 in der in Fig. 3 und Fig. 2 dargestellten Stellung befindet. Wird demgegenüber aber der Anschlag 14 bzw. 15 durch betätigen an seinem Betätigungsende 17 so nach unten gedrückt (gegen die Kraft des Federschenkels), wird der Gegenanschlag 20 von dem Anschlag 22 freigegeben, so dass dann die vorgenannte Verschiebebewegung der beiden Führungsplatten 3 und 4 quer zur Plattenlängs achse in Richtung der Plattenebene möglich wird. In eine der Führungsplatten 3 oder 4 wird ein Feststeller 23 eingesetzt, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als einfacher Federbügel ausgebildet ist und an seiner Unterseite mit einer einen hohen Reibungswiderstand aufweisenden Druckfläche 24 ausgerüstet ist. Die Rückseite des Federbügels liegt gegen Druckflächen 25 bzw. 26 der beiden Führungsplatten 3 und 4 an und - wie dies die Fig. 2 verdeutlicht - wird durch diese Druckfläche der Feststeller fest auf die Oberkante des Webschaftes 1 aufgepresst. Werden die in Fig. 3 dargestellten beiden Führungsplatten 3 und 4 durch Klappen aufeinander aufgesetzt (nachdem der Anschlag 14 und der Feststeller 23 in die Führungsplatte 3 eingebaut ist),verrasten die Riegelnasen 5 bis 8 fest miteinander, wobei die Druckfläche 25 und die Druckfläche 26 einen entsprechenden Anpressdruck auf den Feststeller 23 ausübt. In diesem Zustand greifen auch die Riegelhaken 9 bzw. 10 hinter die Anschlagkanten 11 und 12 und verhindern dadurch eine bffnungsbewegung der Führungsplatten von dem Webschaft weg. Eine Verschiebung der Führungsplatten quer zu ihrer Ebene ist nicht möglich, da der Gegenanschlag 20 bzw. 19 fest mit dem Anschlag 21 bzw. 22 des Anschlages 14 bzw. 15 zusammenarbeitet. Wird aber durch betätigen der Anschläge 14 und 15 jeweils der Anschlag 21 bzw. 22 aus dem Kontakt mit dem Gegenanschlag 19 bzw. 20 gelöst, kann nunmehr eine kleine Verschiebebewegung ausgeübt werden, wodurch die Riegelhaken 9 bzw. 10 von den Anschlagkanten 11 bzw. 12 frei kommen, so dass dann die unteren Teile der beiden Führungsplatten 3 und 4 aufgeklappt werden können. Es ist hierdurch also ein leichtes Auswechseln der Führungsaufsätze vom Webschaft möglich, obgleich im aufgesetzten Zustand die Führungsaufsätze fest auf dem Webschaft aufliegen und sich nicht verschieben können, da der durch das Zusammensetzen der beiden Führungsplatten 3 und 4 erzielte Druck auf den Feststeller 23 so gross ist, dass Verschiebebewegungen ausgeschlossen sind.

Claims: "Führungsaufsatz für die Schaftstäbe bei Webschäften" Patentansprüche: 1. Am Schaftstab von Webschäften von aussen aufsteck barer und feststellbarer Führungsaufsatz, mit zwei im Abstand voneinander und parallel zuein ander verlaufenden, gegengleich ausgebildeten Führungsplatten, die über die äussere Schaftkan te hinaus verlängert, den Schaftstab mit an ih rem unteren Rand angeordneten Halteteilen unter greifen und in ihrem ausserhalb des Schaftstabes befindlichen Teil miteinander verbunden sind, während im Zwischenraum zwischen den Führungs platten ein elastisch nachgiebiger Feststeller angeordnet ist, der sich auf die obere Kante des Schaftstabes festpressend auf legt, d a durch gekennzeichnet, dass a) jede Führungsplatte (3, 4) mit Riegelnasen (5 bis 8) versehen ist, die beim Aufeinander setzen der beiden Führungsplatten miteinan der verrasten und die beiden Platten in Rich tung senkrecht zu ihrer Plattenebene aneinan der festlegen, b) die Halteteile mit Riegelhaken (9, 10) aus gerüstet sind, deren Hakenteil quer zur Plattenlängsachse gerichtet sind und im in einandergesetzten Zustand der beiden Platten teile Anschlagkanten (11, 12) hintergreifen, c) der Feststeller (23) beim Ineinandersetzen der beiden Führungsplatten (3, 4) durch an den Führungsplatten angeordneten Druckflächen (25, 26) in Richtung auf die zu beaufschla gende Kante des Webschaftes (1) unter Druck gesetzt wird, d) ein von aussen betätigbarer Anschlag (14, 15) in jeder Führungsplatte (3, 4) vorgesehen ist, der mit einem Gegenanschlag (19, 20) zusammenwirkt, derart,dass in der einen Stel lung des Anschlages Bewegungen der beiden Führungsplattenteile quer zu ihrer Längsachse ausgeschlossen und in der anderen Stellung des AnschLages Bewegungen der beiden Führungs platten quer zu ihrer Längsache ermöglicht sind. 2. Führungsaufsatz nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n.n z e i c h n e t , dass der Fest steller (23) auswechselbar innerhalb der Füh rungsplatten (3, 4) gelagert ist. 3. Führungsaufsatz nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der von aus sen betätigbare Anschlag (14, 15) als Federbügel ausgebildet sst. 4. Führungsaufsatz nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Feder bügel auswechselbar innerhalb der Führungsplat ten (3, 4) gelagert ist. 5. Führungsaufsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Füh rungsplatten (3, 4) aus Kunststoff bestehen und die Riegelhaken (9, 10), die Riegelnasen (5 bis 8), die Druckflächen (25, 26) und die Gegenanschläge (19, 20) einteilig aus dem Werk stoff der Führungsplatten (3, 4) ausgeformt sind.

Inventors: SPITZER, MANFRED
Applicants: GEBRUDER SCHMEING
Application year: 1982
Main classification: D03C9
IPC codes: D03C9