MULTI-PURPOSE CLEANING IMPLEMENT

Abstract: 1. Multi-purpose cleaning implement (1) for surfaces such as windows, floors, et cetera, having a wiper head (2) with plug-on handle (3) which carries a resilient squeegee blade (4) at its end and is additionally provided with a device (5) for the selective housing of different cleaning tools (6) (sponge, brush, for example), characterised in that beside a housing channel (9) for the squeegee blade (4), a sliding shaft (10) oriented approximately parallel thereto is provided for the cleaning tool (6) to be selectively housed, whilst the active part (16) of the cleaning tool (6) is retained in a retaining part (18, 34, 32) and the latter clampingly in the sliding shaft (10).

Description: Mehrzweck-Reinigungsgerät Die Erfindung betrifft ein Mehrzweck-Reinigungsgerät für ebene Flächen wie Fenster, Fussböden etc., gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1. Derartige Geräte werden zum Reinigen aller planen bzw. annähernd planen Flächen verwendet. Insbesondere haben sie sich bewährt zum Reinigen von Fenstern und Fliesen. Dabei ist es wichtig, dass man die flächen zunächst mit Feüchtigkeit benetzt, ggf. vom losen Grobschmutz reinigt1 um sie dann mit der elastischen Wischlippe abzuziehen. Dabei hat es sich gezeigt, dass die Anforderungen insbesondere zum Lösen des Grobschmutzes recht unterschiedlich sind. Die Situationen wechseln häufig; einmal ist dabei ein Schwamm von Nutzen, bei sandigem Grobschmutz ist dagegen eine Bürste vorteilhafter. Nach dem DE-GM 7637 585 wurde ein Reinigungsgerät bekannt, das für verschiedene Aufgaben mit austauschbaren Reinigungswerkzeugen zu be stücken ist. Allerdings gibt diese Schrift keine Lehre, wie die Austausch barkeit technisch zu realisieren ist. Nach einer weiteren DE-GM 7830 211 ist ebenfalls ein Reinigungsgerät bekannt. Bei diesem ist das Reinigungswerkzeug über eine Schraubver bindung an dem Wischkopf befestigt. Eine Schraubverbindung ist aller dings insofern ungünstig, dass einmal die Gefahr des Verlierens der Mutter besteht und zum anderen ein Werkzeugwechsel relativ lange Zeit in Anspruch nimmt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mehrzweck-Reinigungswerkzeug zur wahlweisenXnahme von unterschiedlichen Reinigung swerkzeugen zu schaffen, bei dem die einzelnen Reinigungswerkzeuge sehr schnell und ohne Hilfsmittel gegeneinander auszutauschen sind, wobei einerseits der Kraftaufwand für die Hausfrau sehr gering bleiben muss, andererseits keine Einbusse bezüglich der Festigkeit des Wischkopfes auftreten; weiter soll die Aufnahmeeinrichtung keine losen, verl ierba ren Teile enthalten und eine einfache, kostengünstige Fertigung ermöglichen. Dies wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht. Durch die Schiebeklemmbefestigung der wahlweise einsetzbaren Werkzeuge wie z. B. Bürste oder Schwamm ist ein schneller, leichter Wechsel ohne Kraftanstrengung und Hilfsmittel möglich. Insbesondere beim Arbeiten mit dem Schwamm ist dies äusserst wichtig. Durch den leichten Wechsel macht es keine Mühe, diesen öfters zum Ausspülen aus dem Reinigungsgerät herauszunehmen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So wird gerade das schnelle Herausnehmen des Schwammes für den Spülvorgang durch die Ausbildung des Halteteiles als sich selbst öffnendes Filmscharnir besonders erleichtert. Dies trifft ebenfalls auf eine weitere Ausbildungsvariante, bei der das Halteteil als federnder Rahmen ausgebildet ist, zu. Diese hat ebenfalls Selbstöffnungscharakter und dient der einfachen, schnellen Reinigung des Schwammes. Zur weiteren Bedienungserleichterung ist das Halteteil mit einem Griffverschlussteil versehen. Die beidseitig am Halteteil angebrachten Distanzleisten dienen der Reibungsverminderung beim Herausziehen des Reinigungswerkzeuges. Schliesslich wird durch die Stabilisierungsklauen am Griffverschlussteil sowie durch die Zwischenstege der Gesamtverbund des Wischkopfes versteift. Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Ansicht des Reinigungsgerätes mit eingeschobenen Schwamm von der Seite, Figur 2 eine Draufsicht auf das Reinigungsgerät, Figur 3 einen Schnitt gemäss der Linie lil - lil in Figur 2, Figur 4 eine Ansicht von unten mit Schiebeschacht ohne zusätzliches Reinigungswerkzeug, Figur 5 eine Ansicht gemäss der Richtung V nach Figur 4 Figur 6 das Halteteil wie es aus dem Spritzgusswerkzeug fällt, Figur 7 eine Ansicht gemäss der Richtung Vll in Figur 6, Figur 8 eine Ansicht gemäss der Richtung Vlil in Figur 6, Figur 9 eine Ansicht gemäss der Richtung IX in Figur 8, Figur 10 einen Schnitt gemäss der Linie X - X in Figur 9, Figur 11 eine Alternativlösung des Halteteils in Form eines federnden Rahmens, Figur 12 eine Ansicht gemäss der Figur 3 mit dem Halteteil gemäss Figur 11, Figur 13 eine Draufsicht auf ein anderes Reinigungswerkzeug in Form einer Bürste und Figur 14 eine Ansicht dieses Reinigungswerkzeuges. Das Mehrzweck-Reinigungsgerät 1 besteht im wesentlichen aus den Bauteilen Wischkopf 2 mit Steckhandgriff 3, einer elastischen Wischlippe 4 und einer Einrichtung 5 zur Aufnahme von unterschiedlichen Reinigungswerkzeugen 6. Der Steckhandgrffl-3 ist dabe; derart ausgebildet, dass er einmal lediglich als Handgriff dient und zum anderen mit einer Aufnahme öffnung 7 versehen ist, in der ein, ggf. verlängerbar, Stiel 8 befestigt werden kann. Die Wischlippe 4 ist seitlich in einen Aufnahmekanal 9 eingeschoben. Parallel zu diesem AuMnahmekanal 9 liegt ein Schiebeschacht 10. Der Schiebeschacht 10 wird durch einen planen Boden 11 und zwei darauf senkrecht stehenden etwa L-förmigen Wänden 12 und 13 gebildet. Er ist einseitig durch die Anschlagwand 14 verschlossen und über Zwischenstege 15 gegen den Aufnahmekanal 9 abgestützt. Der Schiebeschacht 10 nimmt das Reinigungswerkzeug 6 auf. Dabei wird das Aktivteil 16 des Reinigungswerkzeuges 6, in den Figuren 1 - 12 ein Schwamm 17 in einem Halteteil 18 klemmend im Schiebeschacht 10 gehalten. Das Halteteil 18 wird gemäss der Ausführung in den Figuren 1 - 10 als weitgehend flächiges Teil gespritzt. Es besteht aus einem Rückenteil 19, mit dem es in eingeschobenem Zustand am Boden 11 anliegt, an das jeweils über ein Filmscharnier 20 Seitenteile 21 angespritzt sind. Einstückig mit diesen Seitenteilen 21 sind Führungsflächen 22 und Klemmleisten 23 mit Haltezacken 24 hergestellt. Die Führungsflächen 22 sowie ein Teil der Klemmleisten 23 sind auf der einen Seite gegenüber dem Rückenteil 19 jeweils mit einer Aussparung 25 versehen. Auf der Seite der Aussparung 25 ist das Halteteil als Griffverschlussteil 26 ausgebildet. Es besteht aus einer senkrecht auf dem Rückenteil 79 stehenden Verschlusswand 27, daran angeformten Stabilisierungsklauen 28 und einem erhaben gegenüber dem Rückenteil 19 ausgebildeten Griffbereich 29 mit Griffmulde 30. Zum bestimmungsgemässen Gebrauch werden der Schwamm 17 auf das Rückenteil 19 des Halteteiles gelegt und die beiden Klemmleisten 23 zusammen gedrückt. Danach wird diese Einheit in den Schiebeschacht 10 cingeschoben. Dabei kommen die Führungsflächen 22 gegen die Schenkel 31 und die Seitenteile 21 mit Filmscharnieren 20 gegen die senkrechten Schenkel 32 der L-förmigen Wände 12 und 13 zu liegen. Der Griffbereich 29 des Griffverschlussteiles 26 greift dabei formschlüssig in eine Aussparung 33 im Wischkopf 2 ein. In den Figuren 11 und 12 ist eine Alternativlösung eines Halteteiles dargestellt. Es ist mit 34 gekennzeichnet. Das Halteteil 34 besteht bei dieser Ausführung aus einem das Aktivteil 16 umschliessenden, federnden Rahmen 35, die Federwirkung ist durch die Pfeile 36 dargestellt, auf dessen Innen Seite 37 Klemmzungen 38 mit Klemmzacken 39 angeordnet sind. Mit 40 ist eine Zuhaltung gekennzeichnet. Die Ausführung gemäss Figur 11 ist ohne Griffverschlussteil dargestellt. Es ist aber ohne weiteres möglich, den Rahmenteil 41 als Griffverschlussteil entsprechend der Ausführung in den Figuren 8 bis 10 auszubilden. In den Figuren 13 und 14 ist ein weiteres Reinigungswerkzeug in Form einer Bürste dargestellt. Das Halteteil ist hierbei mit 42 bezeichnet. Es ist an seinem einen Ende mit einem Griffverschlussteil 26 versehen, das Bezugszeichen 26 soll darauf hinweisen, dass dieses Griffverschlussteil wiederum dem nach den Figuren 6 bis 10 entspricht. Das Halteteil 42 nimmt bei dieser Ausführung als Aktivteil 16 eine Bürste bzw. Borsten 43 auf. Die Seitenteile 44 des Halteteils 42 sind mit Distanzleisten 45 zur Verringerung der Reibkräfte beim Einschieben in den Schiebeschacht 10 versehen. Die Hohe der Seitenteile 44 entspricht wiederum der Höhe der senkrechten Schenkel 32. Bezugszeichenliste 1 Mehrzweck-Reinigungsgerät 2 Wischkopf 3 Steck-Handgriff 4 Wischlippe 5 Einrichtung 6 Reinigungswerkzeug 7 Aufnahmeöffnung 8 Stiel 9 Aufnahmekanal 10 Schiebeschacht 11 Boden 12 ) 13 ) L-formige Wände 14 Anschlagwand 15 Zwischenstege 16 Aktivteil 17 Schwamm 18 Halteteil 19 Rückenteil 20 Filmscharnire 21 Seitenteile 22 Führungsflächen 23 Klemmleisten 24 Haltezacken 25 Aussparung 26 Griffverschlussteil 27 Verschlusswand 28 Stabilisierungsklauen 29 Griffbereich 30 Griffmulde 31 Schenkel 32 Senkrechten Schenkel 33 Aussparung 34 Halteteil 35 Rahmen 36 Pfeil 37 Innenseite 38 Klemmzungen 39 Klemmzacken 40 Zuhaltung 41 Rahmenteil 42 Halteteil 43 Borsten 44 Seitenteile 45 Distanzleisten

Claims: PATENTANSPROCHE 1. Mehrzweck-Reinigungsgerät für Flächen wie Fenster, Fussböden etc. mit einem Wischkopf mit Steck-Handgriff, der an seinem Ende eine elastische Wischlippe trägt und zusätzlich mit einer Einrichtung zur wahlweisen Aufnahme von unterschiedlichen Reinigungswerkzeugen (z.B. Schwamm, Bürste) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben einem Aufnahmekanal (9) für die Wischlippe (4) ein etwa parallel dazu verlaufender Schiebeschacht (10) für das wahlweise auf zunehmende Reinigungswerkzeug (6) vorgesehen ist, wobei das Aktiv teil (16) des Reinigungswerkzeuges (6) in einem Halteteil (18, 34, 423 und dieses klemmend im Schiebeschacht (10) gehalten ist. 2. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18) aus einem Rückenteil (19), zwei daran jeweils über ein Filmscharnier (20) befestigten Seitenteilen (21) und wiederum an diesen angeformten, im Obergangsbereich Führungsflächen (22) bildend, Klemmleisten (23) besteht. 3. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (34) aus einem das Aktivteil umschliessenden, federn den Rahmen mit einer Zuhaltung besteht, wobei auf seiner innenseite (37) Klemmzungen (38) angeordnet sind. 4. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach einem der Anspruche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18, 34, 42) einseitig mit einem Griffverschlussteil (26) versehen ist. 5 Mehrzweck-Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daX der Griffbereich (29) des Griffverschlussteiles (26) erhaben gegen { kr der Oberfläche des Halteteiles (18) ausgebildet ist und in eine enssprechende Aussparung (33) im Wischkopf (2) eingreift. 6. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18, 34, 42) beidseitig mit Distanz leisten (45) versehen ist. 7. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass an das Griffverschlussteil (26) beidseitig, im ein geschobenen Zustand des Halteteiles hinter die L-förmigen Wände (12, 13) des Schiebeschachtes (10) greifend, Stabilisierungsklauen (28) ange formt sind. 8. Mehrzweck-Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeschacht (10) gegen den Aufnahme kanal (9) über Zwischenstege (15) abgestützt ist.

Inventors: LIEBSCHER, JOHANNES, PATZOLD, DIETER, Pätzold, Dieter
Applicants: LEIFHEIT INTERNATIONAL GUNTER LEIFHEIT GMBH
Application year: 1982
Main classification: A47L1
IPC codes: A47L1, A47L13