CONTROL DEVICE FOR THE MOVEMENT OF A FRESH-AIR DAMPER IN A HEATING BOILER

Abstract: 1. Control device for the movement of a fresh-air damper in a heating boiler, said damper being adjustable in response to the temperature inside the heating boiler by means of an actuating member of a temperature sensor designed as a heating controller and adapted to be moved into closing position when the temperature in the heating boiler drops below a predeterminable value, characterized in that a swivel arm (7, 9, 111) is connected to said fresh-air damper (3, 102), the position of said swivel arm with reference to said actuating member (5, 108) of said heating controller (1, 106) being lockable so that said swivel arm (7, 9, 111) follows the movement of said actuating member (5, 108) depending on the temperature inside the heating boiler, and that, in addition, a device (11, 117) for releasing the locking device is provided to disengage the coupling between said actuating member (5, 108) and said swivel arm (7, 9, 111) upon reaching the predeterminable temperature in the heating boiler, so that, in response to a swivelling movement of said swivel arm (7, 9, 111) with reference to said actuating member (5, 108), said fresh-air damper (3, 102) is moved into closing position, preferably on account of its own weight.

Description: Steuerung für die Bewegung einer Frischluftklappe bei Heizkesseln Die Erfindung betrifft eine Steuerung für die Bewegung einer Frischluftklappe, die mit Hilfe eines als Feuerungsregler ausqebildeten Temperaturfühlers in Abhängigkeit von der Temperatur im Inneren eines Heizkessels verstellbar ist. Zur Regelung der Einstellung der Frischluftklappe eines Heizungskessels sind in den handelsüblichen Heizungs kesseln Stellmechanismen vorgesehen.,. die -nach erfolgtem Anheizen, bei Erreichen des normalen Brennvorganges für die jeweils gewählte Solltemperatur, die Frischluftklappe schliessen und beim Absinken der Kesselwassertemperatur im Kessel automatisch wieder öffnen. Dies wird in herkömmlicher Weise mit Hilfe eines sog. Feuerungsreglers erreicht, der einen in das Kesselwasser ragenden Temperaturfühler mit einem ausserhalb des Kessels befindlichen Stellwerk umfasst. In diesem Stellwerk wird die gemessene Temperatur auf eine Welle übertragen, die über eine Kette mit der Frischluftklappe verbunden ist und diese abhängig von der Drehbewegung der Welle und damit abhängig von der Kesselwassertemperatur öffnet bzw. schliesst. Diese bekannten Feuerungsregler sind somit dazu geeignet, während des Heizvorganges, sobald die Kesselwassertemperatur unter die am Regler eingestellte Solltemperatur absinkt, die Frischluftklappe zu öffnen, um den Zug zu erhöhen und damit die Verbrennung anzuregen und zu verstärken. Diese Eigenschaft des Feuerungsreglers, welche während des normalen Heizbetriebes für die Aufrechterhaltung einer konstanten Temperatur im Kessel sorgt ist jedoch von Nachteil, wenn die Temperatur ,beispielsweise aufgrund einer Unterbrechung-der Brennstoffzufuhr, weiter absinkt. In diesem Fall ist es nämlich nicht nschenswert, wenn bei Absinken der Temperatur die Frischluftklappe öffnet, da durch die Verstärkung des Zuges die Restenergie der Glut durch den Schornstein verloren geht, sich das Kesselinnere abkühlt und auch das im Kessel noch vorhandene Warmwasser seine Temperatur stark erniedrigt. Dies bedeutet die Inkaufnahme eines unerwUnschten Energieverlustes. Aufgabe der Erfindung besteht nun darin eine Steuerung zu schaffen, die es ermöglicht, dann wenn die Kesseltemperatur z.B. auf Grund fehlender, weiterer Brennstoffzufuhr unter einen vorbestimmbaren Wert absinkt, die Frischluftklappe zu schliessen und auch geschlossen zu halten, unabhängig von der Stellung des Feuerungsreglers. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass bei Absinken der Temperatur im Heizkessel unter einen vorbestimmbaren Wert die Verbindung zwischen Frischluftklappe und Feuerungsregler ausgekoppelt wird und sich die Frischluftklappe relativ zum Feuerungsregler in Verschlussrichtung bewegt. Die Erfindung beruht somit auf der Überlegung, dass nach dem Anheizvorgang, zu dem die Frischluftklappe von Hand geöffnet wird, nach Erreichen der jeweils am Feuerungsregler einstellbaren Solltemperatur des Kesselwassers, nur innerhalb eines wählbaren Temperaturbereiches die Regelung der Frischluftklappe in herkömmlicher Weise in Abhängigkeit von der Kesselwassertemperatur erfolgen soll, was bedeutet, dass die Frischluftklappe bei sinkender Temperatur öffnet, bei steigender Temperatur weniger öffnet und schliesslich bei Erreichen der vorgewählten Solltemperatur geschlossen bleibt. Zur Vermeidung einer unerwünschten Abkühlung des Heizkessels nach Abbrennen des Brennstoffes bzw. einer Unterbrechung der Brennstoffzufuhr soll die Frischluftklappe bei Erreichen einer wählbaren Minimaltemperatur aber nicht wie bisher ihre Öffnungsstellung weiter vergrössern, sondern in Schliessstellung kommen. Hierdurch wird erreicht, dass die Restmenge des Brennstoffes als Glutbett im Kessel verbleibt und langsam verglimmen kann, anstatt durch Erhöhung der Frischluftzufuhr zur schnelleren Verbrennung angeregt zu werden. Die Wärmeenergie verbleibt im Kessel und eine beschleunigte Abkühlung des Kesselwassers wird damit vermieden. Ferner wird ein erneutes Anheizen erleichtert, da durch die geschlossene Frischluftklappe die Glut lange im Heizkessel bleibt. Die hierbei erzielte Energieeinsparung ist von beachtlicher Grösse und stellt bei unerwünschten Unterbrechungen des Kesselbetriebes, sei es als Folge eines Stomausfalles oder durch Verhinderung der Brennstoffzufuhr, einen ganz entscheidenden Faktor dar. Durch die Unterbrechung der Be wegungskupplung zwischen der Frischluftklappe und dem Feuerungsregler bei der vorbestimmten Minimaltemperatur, kann sich die Frischluftklappe bereits auf Grund ihres eigenen Gewichtes schliessen und zwar unabhängig von der Stellung des Feuerungsreglers. Sie bleibt in dieser Verschlussstellung solange, bis sie für einen erneuten Anheizvorgang wieder von Hand in Offenstellung gebracht wird und eine herkömmliche automatische, von der jeweils vorhandenen Temperatur des Kesselwassers abhängige Verschlussregelung eintritt. In den Unteransprüchen sind vorzugsweise Ausbildunaen der erfindungsgemässen Steuerung unter Schutz gestellt, die in den nachstehenden Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung erläutert sind. Hierin zeigen: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Anordnung, Fig. 2 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Anordnung, Fig. 3 eine schematische Ansicht des Heizkessels mit der erfindungsgemässen Anordnung, Fig. 4 eine Vorderansicht eines mit einer weiteren Ausbildung der erfindungsgemässen Steuerung versehenen Heizkessels, Fig. 5 eine Seitenansicht der in Fig. 4 gezeigten Steuervorrichtung, Fig. 6 eine Draufsicht auf die in Fig. 5 ge zeigte Steuervorrichtung, Fig. 7 eine weitere Ausbildung einer erfindungs gemässen Steuervorrichtung die seitlich an einem Heizkessel angeordnet ist, Fig. 8 eine Seitenansicht der in Fig. 7 gezeig ten Steuervorrichtung, Fig. 9 eine Draufsicht auf die in Fig. 8 gezeigte Steuervorrichtung, Fig. lo eine weitere Ausbildung einer Steuer vorrichtung, Fig. 11 eine Draufsicht auf die in Fig. 1O gezeigte Ansicht der Steuervorrichtung, Fig. 12 eine Seitenansicht der in Fig. 10 gezeigten Steuervorrichtung, Fig. 13 die Stellung der Steuervorrichtung nach Fig. lo nach Erreichen einer minmalen Kessel temperatur und Fig. 14 eine abgebrochene Darstellung des Steuer hebels der Vorrichtung nach Fig. lo. Die in Fig. 1 bis 3 dargestellte Anordnung weist einen Feuerungsregler 1 auf, der in eine Muffe eines Heizkessels 4 eingeschraubt ist und einen Arm 5 umfasst, der sich entsprechend einer steigenden bzw. sinkenden Temperatur im Heizkessel 4 verdreht. Der Feuerungsregler 1 kann ein handelsüblicher Regler sein, der mittels flüssigkeitsgefüllter Federkörper betrieben wird. Axial zum Drehlager 16 des Armes 5 ist eine Scheibe 7 drehbar gelagert, an der mit einer Schraube 8 ein Betätigungsarm 9 befestigt ist, der eine mit einer Frischluftklappe 3 verbundene Kette lo trägt. Bei einer Verdrehung des Armes 5 aufgrund einer Veränderung der Temperatur im Inneren des Heizkessels 4 wird über die Kette lo die Frischluftklappe 3 betätigt. Die Frischluftklappe 3 wird im Betrieb bei steigender Temperatur geschlossen und bei fallender Temperatur geöffnet, um den Brennvorgang neu anzufachen. Wenn allerdings die Temperatur auf einen einstellbaren Mindestwert abfällt, wird mit der erfindungsgemässen Anordnung die Frischluftklappe 3 geschlossen. Der Arm 5 trägt einen Rastteil 6, der die Form eines zweiarmigen Hebels aufweist, welcher am Arm 5, z . B. mittels einer Schraube 14,verschwenkbar gelagert ist. Ein Ende des Rastteiles 6 kommt durch Verdrehung des Armes 5 bei fallender Temperatur in Anlage an eine auf der Scheibe 7 vorgesehene Rast 8, die von einer Kerbe gebildet ist. Nachdem der Rastteil 6 in der Kerbe zu liegen kommt wird bei weiterer Verdrehung des Armes 5 die Kette lo gespannt und die Frisch luftklappe 3 geöffnet. Nimmt der Arm 5 die Scheibe 7 weiter mit, öffnet die Frischluftklappe 3 weiter. Bei fortgesetzter Verschwenkung des Armes 5, aufgrund fallender Temperatur, trifft sodann das zweite Ende des Rastteiles 6 gegen einen Anschlag 11. Dreht sich der Arm 5 noch weiter, so drückt der Anschlag 11 auf das gegen ihn anliegende Ende des Rastteiles 6 und führt das andere Ende des Rastteiles 6 aus der Kerbe 8 heraus, so dass sich die Scheibe 7 unter dem Gewicht des Betätigungsarmes 9, der Kette lo und der Frischluftklappe 3 zurückdrehen kann und die Frischluftklappe 3 geschlossen wird. Üblicherweise wird der Heizkessel 4 mit einer Temperatur von 85 0C betrieben. Man kann den Anschlag 11 derart einstellen, dass bei einer Temperatur von etwa 650C und sofern kein weiteres Brennmaterial nachgelegt wird, der Rastteil 6 durch den Anschlag 11 ausgeklinkt und die Frischluftklappe 3 geschlossen wird. Zum neuerlichen Anheizen des Heizkessels 4 wird der Anschlag 11 weggedreht oder verstellt, so dass der Rastteil 6 bei einem Anheben des Betätigungsarmes 9 wieder in die Kerbe 8 gerät, so dass der Arm 5 die Scheibe 7 und den Betätigungsarm 9 bzw. die Frischluftklappe 3 hält. Nach einer Einstellung der gewünschten Temperaturdifferenz zwischen der Betriebs- und der Schliesstemperatur, z.B. zwischen 85 und 65 0C - die Einstellung kann entweder durch eine entsprechende Verstellung des Anschlages 11 erfolgen oder auch aufgrund der verschiedenen Betriebsparameter des Ileizkessels vorgenommen werden - kann der Heizkessel 4 mit einer beliebigen 65 0C übersteigenden Temperatur betrieben werden. Der Rastteil 6 bzw. die Rast 8 können verschieden ausgeführt sein. Anstelle einer Kerbe 8 ist es z.B. auch möglich, einen seitlich von der Scheibe vorragenden Stift vorzusehen, gegen den ein z.B. gerader zweiarmiger Hebel 6 anlegbar ist. Der Anschlag 11 kann am Feuerungsregler 1 über ein Gestänge 17 bzw. mit einer Schelle befestigt sein oder er kann auch an der Wand des Heizkessels4 befestigt sein.Seine Verstellung erfolgt in einer Ebene senkrecht zur Drehachse des Armes 5 bzw. der Scheibe 7. Der Rastteil 6 kann mit einer Feder 15 in eine Stellung gedrückt werden, in der er an der Scheibe 7 anliegt. In den Fig. 4 bis 6 ist eine weitere Ausbildung der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Steuervorrichtung dargestellt. Diese Ausbildung der Steuervorrichtung ist für Heizkessel geeignet, bei denen sie entweder in der Vorderwand oder in der oberen Abdeckung des Kessels angeordnet werden kann. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, sind die mit den in den E.g.l bis 3 gezeigten Teilen übereinstimmenden Teile mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Die konstruktiven Unterschiede liegen in einer Vereinfachung des Schwenkarmes, der hier aus einer mit dem Betätigungsarm 9 verbundenen Scheibe 7 besteht. Ferner ist der Anschlag 11 durch eine um eine parallel zur Schwenkachse der Scheibe 7 schwenkbare Stange gebildet, deren Ende sich an eine in dem Rastteil 6 vorgesehene Kerbe 6a anlegt. Bei einer vorgegebenen öffnungsstellung der Frischluftklappe 3 stösst das Ende der Stange 11 auf eine vorgezogene Wand der Kerbe 6a und bewegt den als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Rastteil 6 aus der Kerbe 8 der Scheibe 7 heraus. Die Folge ist, dass sich die Scheibe relativ zu dem Arm 5a verschwenkt und die Frischluftklappe 3 schliesst. Eine Veränderung des Zeitpunktes einer Entarretierung kann durch Hinein- bzw. Herausschrauben eines stirnseitig am Ende des Anschlages 11 vorgesehenen Stiftes lla erfolgen. Die in den Fig. 7 bis 9 gezeigte Steuervorrichtung entspricht vollständig der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Steuervorrichtung, lediglich ist der Anschlag 11 an seinem mit dem Rastteil 6 in Verbindung zu bringenden Ende U-förmig gebogen. Diese Abwandlung ist dann erforderlich, wenn die Steuerungsvorrichtung an einem Heizkessel seitlich angeordnet ist. !;ei der in den Fig. lo bis 14 gezeigten Steuervorrichtung ist in eine Heizkesselwandung lol, in Fig. lo in abgebrochener Darstellung gezeigt, eine Frischluftklappe 102 eingesetzt, die mit Hilfe einer Kette 103 um eine Schwenkachse 104 in von der Temperatur des Kesselwassers abhängige Stellungen schwenkbar ist. Der öffnungswinkel der Frischluftklappe 102 wird mit Hilfe einer Steuervorrichtung lo bestimmt, mit der das von der Frischluftklappe 102 abliegende Ende der Kette verbunden ist. Die Steuervorrichtung loS umfasst einen Feuerungsregler 106, der in die Kesselwandung lol eingesetzt und mittels einer Mutter 107 dort befestigt ist. An diesem Feuerungsregler 106 wird die sog. Vorlauftemperatur des Kesselwassers eingestellt. In der Regel liegt diese etwa in einem Temperaturbereich zwischen 60 und 8o0C. Das nicht dargestellte Ende des Feuerungsreglers 1o6 ragt in das Kesselwasser und trägt einen Temperaturfühler. Die gemessene Temperatur des Kesselwassers wird mit Hilfe eines hier nicht näher interessierenden, allgemein. bekannten Mechanismus auf ein Stellglied des Feuerungsreglers 106 übertragen. Das Stellglied ist hier als Welle 108 ausgebildet, die wie aus den Fig. 11 und 12 zu erkennen, aus dem ausserhalb der Kesselwandung lol befindlichen Teil des Feuerungsreglers 106 seitlich herausragt. Mit der Welle 108 ist ein Stellarm 1o9 mittels einer Schraube llo fest verbunden. Der Stellarm lo9 ragt radial von der Welle 108 nach aussen. Die Drehbewegungen der Welle 108 bewirken somit Schwenkbewegungen des Stellarmes lo9 in einer zur Welle 108 senkrechten Ebene, die genau den Drehbewegungen der Welle 108 entsprechen. An dem freien Ende des Stellarmes 1o9 ist ein Schwenkarm 111 angelenkt, dessen Schwenkachse 112 parallel zur Welle 108 verläuft, so dass die Schwenkbewegungen des Schwenkarmes 111 in einer Ebene erfolgen, die parallel zur Bewegungsebene des Stellarmes lo9 liegt. Das freie Ende des Schwenkarmes 111 ist mit dem von der Frischluftklappe 102 abliegenden Ende der Kette 113 verbunden. Am Schwenkarm 111 ist ein Sperriegel 113 angeordnet, der als ein um eine Achse 114 schwenkbarer Winkelhebel ausgebildet ist. Der Winkelhebel 113 hat die Aufgabe den Schwenkarm 111 mit dem Stellarm 1o9 in einer Verriegelungs- oder Arretierungsstellung zu halten, um zu erreichen, dass sich der Schwenkarm 111 während eines wählbaren Temperaturbereiches zusammen mit dem Stellarm lo9 bewegt und auf diese Weise die vom Temperaturfühler 103 des Feuerungsreglers 106 ausgelöste Drehbewegung der Wellel08 über den Stellarm 1o9 auf den Schwenkarm 111 und von diesem über die Kette 103 auf die Frischluftklappe 102 überträgt, zielt dem Ziel, dass sich diese innerhalb des zulässigen Schwankungsbereiches der Temperatur, der in der Regel zwischen 15 und 18 0C liegt, in Abhängigkeit von der von dem Temperaturfühler gemessenen Temperatur des Kesselwassers öffnet, bzw. schliesst. Die beschriebene Arretierung zwischen Schwenkarm 111 und Stellarm 109 wird mit Hilfe des einen Hebelarmes 113a des Sperriegels 113 erreicht, der sich unter Wirkung einer am Ende seines anderen Hebel armes 113b angreifenden und mit dem Schwenkarm 111 verbundenen Zugfeder 115 gleichzeitig an Stellarm 1o9 und Schwenkarm 111 so anlegt, dass er das den Schwenkarm 111 überlappende Ende lo9a des Stellarmes 1o9 übergreift. Mit Hilfe des sich in Arretierungsstellung befindenden Sperriegels 113 wird verhindert, dass das durch das Gewicht der Frischluftklappe 102 auf den Schwenkarm 111 ausgeübte Drehmoment eine Schwenkbewegung des Schwenkarmes 111 auslösen kann. Das freie Ende des Schwenkarmes 111 bewegt sich vielmehr in Abhängigkeit von der Bewegung der Welle 108 in einer durch den Doppelpfeil angedeuteten Weise, wodurch innerhalb des gewählten Schwankungsbereiches der Temperatur eine Lüftungsregelung erzielt wird, die sich von der herkömmlichen Regelung, allein mittels der üblicherweise eingebauten Feuerungsregler, nicht unterscheidet. Das heisst mit anderen Worten, sobald der Anfeuerungsvorgang abgeschlossen ist und die Temperatur des Kesselwassers steigt, ird die zunächst für das Anfeuern von Hand geöffnete Frischluftklappe 102 durch eine Bewegung des Schwenkarmes 111 in Pfeilrichtung 116 nach unten immer weiter geschlossen, um nur bei einem Absinken der Temperatur innerhalb des zulässigen Temperaturschwankungsbereiches, entsprechend einer Drehung der Welle 118 wieder geöffnet zu werden. Um jedoch zu verhindern, dass auch bei Absinken der Kesselwassertemperatur unter die zulässige Minimaltemperatur, die tiefer als die untere Temperaturgrenze des zugelassenen Temperaturschwankungsbereiches liegt, die Frischluftklappe 102 noch weiter öffnet und durch verstärkte Zuführung von Frischluft den Abbrand des noch vorhandenen Glutbettes beschleunigt, ist ein Steuerhebel 117 vorgesehen. Der Steuerhebel 117 ist ebenfalls als ein Winkelhebel ausgebildet und mit seinem einen Hebelarm 117a schwenkbar in einer parallel zur Kesselwandung lol mit dem Feuerungsregler 106 verbundenen Platte 123 gelagert. Sein anderer Hebelarm 117b trägt an seinem freien Ende ein Gewicht zur Erzielung einer Längenveränderung des Hebelarmes 117b ist in das freie Ende des Hebelarmes 117b ein Gewinde 119 eingeschnitten, auf das das mit Innengewinde 120 versehene Gewicht 118 in wählbarer Weise aufgeschraubt werden kann. Die Schwenkbewegung des Steuerhebels 117 erfolgt in einer Ebene parallel zu den Ebenen, in denen sich auch der Schwenkarm 111 und der Stellarm 109 bewegen. Infolge des Gewichtes 118 sinkt der Hebel 117 auf den Schwenkarm 111, wobei das Gewicht 118 bei Drehung der Welle 108 entweder längs der Oberfläche 113a des Sperriegels 113 hin- und hergleitet oder sich bei Erreichen einer ausreichend hohen Temperatur zunächst stirnseitig an den Hebel 113a anlegt und schliesslich längs der Oberfläche des Schwenkhebels 111 entlanggleitet. Sinkt nun die Temperatur des Kessels ab, öffnet die Frisch luftklappe 102 infolge einer Schwenkbewegung des Schwenkhebels 111 in Pfeilrichtung 116 nach oben, bis die Stirnfläche des Sperriegels 113 an das freie Ende des längs des Schwenkhebels 111 gleitenden Gewichtes 118 des Hebels 117 anstösst. Bei einem weiteren Absinken der Temperatur, das in der Praxis nur dann zu erwarten ist, wenn die Brennstoffzufuhr aussetzt, d.h. bei Stromausfall oder einer sonstigen Störung in der Brennstoffzuführungsleitung, wird sich die Welle 108 fortgesetzt in Pfeilrichtung 116 nach oben weiter drehen. Der Schwenkarm 111 wird dann aber durch Anstossen des Sperriegels 113a an das Gewicht 118 des Steuerhebels 117 an einer weiteren Bewegung nach oben gehindert. Vielmehr wirkt der Steuerhebel 117 einer Weiterbewegung des Schwenkarmes 111 entgegen und veranlasst eine Schwenkbewegung des Sperriegels 113 um seine Achse 114 in Pfeilrichtung 121,sobald die vom Steuerhebel 117 auf den Sperriegel 113 ausgeübte Kraft die Zugkraft der Feder 115 übersteigt. Damit löst er die Arretierung zwischen Stellarm 1o9 und Schwenkarm 111. Letzterer kann dem von der Frischluftklappe lo2 auf ihn ausgeübten Drehmoment nachgeben und sich von dem Stellarm lo9 entkoppeln, um die Achse 112 in Pfeilrichtung 116 nach unten zu drehen. Die am freien Ende des Stellarmes 109 abgerundete Stirnfläche erleichtert die längs der Stirnfläche des Stellarmes 1o9 gleitende Schwenkbewegung des Sperriegels 113. Die Steuervorrichtung 105 nimmt nach Entarretierung des Sperriegels 113 die in Fig. 13 gezeigte Stellung ein, bei der die Frischluftklappe 102 vollständig geschlossen ist und auch bleibt, bis sie wieder von Hand, z.B. bei erneutem Anfeuern des Kessels, in Offenstellung gebracht wird. Dabei gelange auch die Steuervorrichtung 105 wieder in die in Fig. lo gezeigte Stellung mit arretiertem Sperriegel 113. Da bei dem Entarretierungsvorgang der Steuerhebel 117 gegen die Zugkraft der Feder 115 wirkt, lässt sich eine gewisse Elastizität des Entriegelungsvorganges durch entsprechende Wahl der Federkraft erzielen . Hierbei ist zu berück- sichtigen, dass auch dann, wenn das Gewicht 118 bereits stirnseitig gegen den Sperriegel 113 drückt, dieser noch eine Weile in Arretierungsstellung verbleiben kann und zwar auch bei weiter fallender Temperatur, wenn die Federkraft nur hinreichend stark gewählt wird. Das Eintreten der Entarretierung des Schwenkhebels 111 bei einer unter dem gewählten, regelbaren Temperaturbereich liegenden Temperatur, lässt sich auch durch Ver änderung der Länge des Armes 117b des Steuerhebels 117 variieren. Dies wird z.B. durch Hinein- bzw. Heraus- schrauben des Gewichtes 118 auf das Gewinde 119 des Armes 117b möglich. Die Schwenkbewegung des Steuerhebels 117 ist durch den Pfeil 122 angedeutet. Mit Hilfe der genannten Variationsmöglichkeiten, Federkraft und Länge des Steuerhebels, lässt sich erreichen, dass die erfindungsgemässe Steuervorrichtung in Serie hergestellt werden und durch die genannten Variationsmöglichkeiten den individuellen Anforderungen angepasst werden kann. Eine entsprechende Justierung der Steuervorrichtung liegt daher im Ermessen jedes Fachmannes. In der Mehrzahl der Fälle wird jedoch der zulässige Schwankungsbereich der Temperatur 15 bis 180C betragen. Die Temperatur bei der die Frischluftklappe 102 schliessen und auch in Schliessstellung bleiben soll, betrüge dann bei einer Vorlauftemperatur von 60 C etwa 42 bis 450C, während in dem Temperaturbereich von 45 bis 60 C die Frischluftklappe 102 in herkömmlicher Weise nach Massgabe der Stellung der Welle 108 bei steigender Temperatur schliesst und bei fallender Temperatur öffnet. Neben der beschriebenen Anwendung der Steuervorrichtung, ist auch ihre Verwendung für die Betätigung weiterer Lüftungsklappen möglich. Hier sei auf die Belüftung von Gewächshäusern und sonstigen Räumen hingewiesen. In solchen Fällen kann der Temperaturfühler von der Aussentemperatur gesteuert werden.

Claims: Patentansprüche 1. Steuerung für die Bewegung einer Frischluftklappe, die mit Hilfe eines als Feuerungsregler ausgebildeten Temperaturfühlers in Abhängigkeit von der Temperatur im Inneren eines Heizkessels verstellbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass bei Absinken der Temperatur im Heizkessel unter einen vor bestimmbaren Wert die Verbindung zwischen Frischluftklappe und Feuerungsregler entkoppelt wird und sich die Frisch luftklappe relativ zum Feuerungsregler in Verschluss richtung bewegt. 2. Steuerung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen der Frischluftklappe und dem Feuerungsregler ein Steuermechanismus vorgesehen ist, der bei Erreichen der vorbestimmbaren Temperatur im Heiz kessel die Kopplung zwischen der Frischluftklappe und dem Feuerungsregler löst. 3. Steuerung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuermechanismus einen mit der Frischluftklappe (3,102) verbundenen Schwenk arm (7,9,111) aufweist, dessen Lage relativ zu einem Stellarm (5,108) des Feuerungsreglers (1,106) arretierbar ist, so dass der Schwenkarm (7,9,111) die von der Temperatur im Inneren des Heizkessels abhängige Bewegung des Stellarmes (5,108) mitmacht und dass ferner eine Vorrichtung (11,117) zur Lösung der Arretierung vorgesehen ist, die bei Erreichen der vorbestimmbaren Temperatur im Heizkessel die Kopplung zwischen Stellarm (5,108) und Schwenkarm (7,9,111) löst, so dass durch eine Schwenkbewegung des Schwenkarmes (7,9,111) relativ zum Stellarm (5,108) die Frischluftklappe (3,102),vorzugsweise auf Grund ihres Eigengewichtes, in Verschlussstellung gelangt. 4. Steuerung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuermechanismus ein von dem Stellarm (5) des Feuerungs reglers (1) getragenes Rastteil (6) umfasst, das mit einer von einem Teil des Schwenkarmes (7) getragenen Rast (8) zur Übertragung der Bewegung des Stellarmes (5) auf den Schwenkarm (7) verrastbar ist. 5. Steuerung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Rastteil (6) von einem am Ende des Stellarmes (5) schwenkbar gelagerten, zwei armigen Hebel (6) gebildet ist, dessen eines Ende in die am SChwenkarm (7,9) vorgesehene Rast (8) einrastbar ist und dessen anderes Ende bei einer Verschwenkung des Stellarmes (5) gegen die als Anschlag (11) ausgebildete Vorrichtung zur Lösung der Arretierung gelangt, wobei der Rastteil (6) bei fortgesetzter Bewegung des Stellarmes (5) durch den Anschlag (11) aus der Rast (8) herausführbar ist und der Schwenk arm (7,9) relativ zum Stellarm (5) verschwenkbar ist. 6. Steuerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenkarm (7,9) eine Scheibe (7) umfasst,in der die Rast (8) als Kerbe (8) ausgebildet ist. 7. Steuerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Scheibe (7) mit einem Betätigungsarm (9) verbunden ist, der über ein Verbindungsglied (lo) (Kette oder Gestänge) mit der Frischluftklappe (3) verbunden ist. 8. Steuerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlag (11) verstellbar ist. 9. Steuerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlag (11) um eine parallel zur Achse des Schwenkarmes (7,9) verlaufende Achse schwenkbar ist. lo. Steuerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenkarm (7,9) drehbeweglich auf oder in einer den Stellarm (5) tragenden Achse (12) des Feuerungs reglers (I) gelagert ist. 11. Steuerung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuermechanismus einen von einem schwenkbar gelagerten Stellglied (108,109) des Feuerungsreglers (106) radial nach aussen ragenden Schwenkarm (111) umfasst, dessen Lage relativ zum StellsliedQo8,lo9) innerhalb des wählbaren Temperaturbereiches arretierbar ist, so dass er die Bewegung des Stellgliedes (1o8) mitmacht und diese auf die Frischluftklappe (102) überträgt und dessen Arretierung bei der vorbestimmbaren Teir peratur lösbar ist, um durch eine Schwenkbewegung des Schwenkarmes (111) relativ zum Stellglied (108, 1o9) eine Verschlussstellung der Frischluftklappe (102) zu ermöglichen, die unabhängig von der Stellung des Stellgliedes (108,109) des Feuerungsreglers (106) ist. 12. Steuerung nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Stellglied (108, 1o9) des Feuerungsreglers (106) als eine Welle (108) mit einem radial nach aussen ragenden Stellarm (109) ausgebildet ist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t, dass der Schwenkarm (111) in seiner Arretierungsstellung mit dem Stellarm (1o9) fluchtet und nach Lösung der Arretierung relativ zu diesem verschwenkbar ist. 14. Vorrichtung nch einem der Ansprüche 1 bis 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zur Arretierung des Schwenkarmes (111) ein als Winkelhebel ausgebildeter Sperriegel (113) vorgesehen ist, der in Arretierungsstellung des Schwenkarmes (111) mit seinem einen Arm (113a) zur Schaffung eines Anschlages an dem Stellarm (1o9) anlegt und in dieser Stellung mit Hilfe einer an seinem anderen Arm angreifenden Zug vorrichtung (115) gehalten ist. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zur Entarretierung des Schwenkarmes (111) ein relativ zum Stellglied (108,109) des Feuerungsreglers (106) frei verschwenkbarer Steuerhebel (117) vorgesehen ist, der während einer innerhalb des wählbaren Temperaturbereiches erfolgenden Bewegung des Stell gliedes (1o8,1o9) mit seinem einen Ende längs des Stellarmes (lo9) entlanggleitet und bei der vor bestimmbaren, unter dem genannten Temperaturbereich liegenden Temperatur eine Schwenkbewegung des Sperr riegels (113) im Sinne einer Lösung der Arretierung zwischen dem Stellarm (1o9) und dem Schwenkarm (111) bewirkt, so dass eine Schwenkbewegung des Schwenk armes (111) relativ zum Stellarm (109) eine kon stante Verschlussstellung der Lüftungsklappe (102) herbeiführt, die unabhängig von der Stellung des Stell gliedes (108,109) des Feuerungsreglers (106) ist. 16. Vorrichtung nach Anspruch 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuerhebel (117) auf dem Stellarm (1o9) infolge seiner Schwer kraft in Verbindung mit einem an seinem freien Ende vorgesehenen Gewicht (118) aufliegt. 17. Vorrichtung nach Anspruch 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein zur Auflage auf dem Stellarm (109) dienender Arm (117b) des-Steuer hebels längenveränderbar ist.

Inventors: ACKERMANN, KARL, HOLZINGER, JOHANN, NONEDER, FRANZ
Applicants: AWINA IND HANDELS & PROD GMBH
Application year: 1982
Main classification: F23N3
IPC codes: F23N3