PRESSURE RELIEF VALVE

Abstract: 1. A pressure-limiting valve comprising a piston (5) displaceably arranged in a casing (2) and serving to control the flow of a pressure medium between a casing inlet (3) and an outlet (4) thereof, in which, when the valve is closed, one end face (7) of the piston (5) substantially seals the inlet (3) and, when the valve is open, the piston (5) has been displaced against the bias of a spring (6) by the pressure medium acting on the piston's end face (7) and permits, as a result of its displacement, the pressure medium to flow unimpededly from the inlet (3) to the outlet (4), in which irrespective of the piston's (5) position a spring space (9) bounded by the piston (5) communicates through a permanently open communication bore (10) with the outlet (4), and in which the piston's (5) end face facing the inlet (3) is provided with a throttling bore (8) opening into the spring space (9), characterized in that the diameter of the throttling bore (8) is at most one tenth of that of the inlet (3), and in that the diameter of the communication bore (10) is at most thrice that of the throttling bore (8).

Description: Hydraulisches Kolbenventil Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegiiff des Anspruchs angegebenen Art. Ein derartiges Ventil ist aus der DE-OS 19 64 338 bekannt. Diese Ventile neigen in Abhär,gigkegt der Grösse der Drosselbohrung entweder in gewissen Be triebszuständen zu angeregten Schwingungen oder - wenn zu stark gedämpft aufgebaut - zu hohen Druckspitzen beim Ansprechvorgang. Beide Symptome beeinträchtigen die Arbeitsgenauigkeit der gesamten Hydraulikanlage negativ. Deshalb schlägt die bekannte Offenlegungsschrift als Abhilfe vor, ein Vorsteuerventil zu verwenden, welches aus einem einstellbaren, federbelasteten Ventil mit einer oder mehreren Drosselstellen besteht, die in oder an einem zusatzlichen kolbenaitigen Körper angeordnet sind, der in einem sylinaerrâum bewegbar ist und der die Offnungsbewegung des Vorsteuerventilkörpers mitmacht. Der Nachteil dieser Lösung besteht in ihrem Aufwand, da die Lösung der Aufgabe neben dem zu dämpfenden Ventil ein Vorsteuerventil und einen kolbenartigen Körper mit Drosselstellen verlangt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schwingungsdämpfung eines hydraulischen Kolbenven teils in einfacher Weise sicherzustellen. Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs gelöst. Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass keine zusätzlichen Bauteile zur Lösung notwendig werden, sondern dass an dem zu dämpfenden Ventil nur Zusatzbohrungen in den angegebenen Grössenordnungen angebracht werden massen. Durch die vorgeschlagenen Grössenverhältnisse wird gewährleistet, dass der ständige Hydrauliknit- teldurchsatz durch die Zusatzbohrungen relativ zum Arbeitsdurchsatz so gering ist, dass er vernachlässigt werden kann. Sie sind jedoch so ausgelegt, dass sich im Feder raum kein störender Uberdruck ausbilden kann. Im folgenden wird die Erfindung an einem ausgewählten Beispiel näher erläutert. In der Fig. 1 ist ein hydraulisches Kolbenventil mit der erfindungsgemässen Ausgestaltung schematisch, d. h.,nur alle zum Verständnis der Erfindung notwendigen Elemente sind vorhanden, dargestellt. Das Kolbenventil 1 besteht aus einem Gehäuse 2 mit einer Einlassöffnung 3 und einer in diesem Beispiel senkrecht hierzu angeordneten Auslassöffnung 4 für ein Hydraulikmedium, beispielsweise Schmieröl aus dem Schmierölkreislauf einer Brennkraftmaschine. Die Einlassöffnung3 wird beherrscht von einem Kolben 5, der in dem Gehäuse 2 gleitend bewegbar ist. Im drucklosen Zustand wird der Kolben 5 von einer Feder 6 gegen die Einlassöffnung 3 gepresst, so dass diese verschlossen ist. Auf der der Einlassöffnung 3 zugewandten Kolbenstirnseite 7 - falls der Kolben hohl ist - ist eine Drosselbohrung 8 vorgesehen. Sie verbindet - unabhängig von der Stellungs des Kolbens 5 - die Einlassöffnung 3 mit dem Federraum 9. AUS dem Federraum 9 führen zwei weitere Bohrungen 10, die ebenfalls unabhängig von der Stellung des Kolbens 5 ständig geöffnet sind, zu der Auslassöffnung 4. Es ist aber alternativ ebenfalls möglich, die Auslassöffnung 4 mit dem Federraum 9 nur durch eine Bohrung 10 in den angegebenen Grössenverhältnissen zu verbinden. Der Durchmesser der Drosselbohrung 8 beträgt maximal ein Zehntel desjenigen der Einlassöffnung 3. Der Durchmesser jeder Bohrung 10 ist höchstens im Verhältnis 3 : 1 zum Durchmesser der Drosselbohrung 8 ausgebildet. Beträgt der Durchmesser der Einlassöffnung 3 zum Beispiel 10 mm, so ist der Durrhmesser der Drosselbohrung 8 maximal 1 mm, bevorzugt 0,6 mm, und der Durchmesser jeder Bohrung 10 höchstens 3 mm. Die Dämpfungswirkung entsteht dadurch, dass bei allen Hubbewegungen des Kolbens 5 zu- oder abfliessendes Hydraulikmittel durch die Drosselbohrung 8 bzw. auch durch d.e Bohrungen 10 gedrückt werden muss. Hierbei ist der Federraum g ständig mit Hydraulikmittel gefüllt, wobei seine Grosse abhängig von der augell- blicklichen Kolbenstellung ist. Aufgrund der Grössenverhältnisse der Bohrungen zueinander ist ebenfalls gewährleistet, dass beim Ansprechen des Kolbenventils 1 keine Druckstösse auftreten, die die Hydraulikanlage belasten würde. Derartige gedämpfte Kolbenventile lassen sich vielfältig in Hydraulikanlagen verwenden. Sie können auch mit Erfolg zum Absteuern von Schmieröl an pumpen in Verbrennungskraftmaschinen eingesetzt werden. In diesem Fall führt die Auslassöffnung 4 drucklos in den Schmierölvorratsbehälter oder in den Saugkanal der ölpumpe zurück.

Claims: Patentanspruch Hydraulisches Solbenventil, bestehend aus einem Gehäuse mit mindestens einer Ein- und Auslassöffnung für ein Hydraulikmedium, einem im Gehäuse gegen die Kraft einer Feder bewegbaren Kolben, der im drucklosen Zustand die Einlassöffnung verschliesst, sowie einer in der der Einlassöffnungsseite zugewandten Kolbenstirnseite angeordneten Drosselbohrung, die den Federraum mit der Einlassöffnung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Drosselbohrung (8) maximal ein Zehntel des Durchmessers der Einlassöffnung (3) beträgt und dass von dem Federraum (9) zumindest eine weitere Bohrung (10) zur Auslassöffnung (4) abzweigt, wobei der Durchmesser der Bohrung (10) höchstens dreimal so gross ist wie der Durchmesser der Drosselbohrung (8).

Inventors: ZUR NIEDEN, ACHIM, DIPL.-ING.
Applicants: KLOCKNER-HUMBOLDT-DEUTZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K31, F16K47