DRAINAGE CHANNEL WITH COVER MEMBER

Abstract: 1. A drainage channel comprising a channel body (10) formed in one piece from polyester concrete and having a bottom (11) and two side walls (12, 13) spaced from each other, a cover member (18) supported on the abutment surfaces of the side walls (12, 13) and closing the upper surface of the channel body (10), and at least one interlocking element (24) in engagement with both side walls (12, 13) having a threaded bolt (25) passed through an opening in the cover member (18) and actuable from the upper surface of the cover member (18) engaging therein, characterized in that the interlocking element comprises a bar (24) in the form of a toggle which is pivotable by rotation of the threaded bolt (25), and in that at least two recesses (21, 22) opposite to each other are formed in the channel body (10) in such a manner that the toggle-like bar (24) is capable of being respectively pivoted into or out of the recesses (21, 22) by its ends upon rotation of the bolt (25).

Description: Entwässerungsrinne mit Abdeckung Die Neuerung bezieht sich auf eine Entwässerungsrinne mit Abdeckung, die auf Auflageflächen der Seitenwände des Rinnenkörpers aufgelegt wird und mit Hilfe einer Verriegelungsvorrichtung am Rinnenkörper befestigbar ist. Es ist bekannt, Abdeckungen für Entwässerungsrinnen unlösbar mit diesen zu verbinden (DE-OS 27 03 583). Die Verbindung erfolgt z.B. mit Hilfe einer geeigneten Bindeschicht zwischen der Oberseite des Rinnenkörpers und der Abdeckung. Zusätzliche Verankerungen sorgen dafür, dass Abdeckung und Rinnenkörper fest gegeneinander gezogen sind, wenn die Bindeschicht aushärtet. Vielfach ist erwünscht, zu Reinigungszwecken die Abdeckungen entfernbar zu machen. Dies ist jedoch bei anderen bekannten Rinnenabdeckungen ebenfalls nicht möglich, bei denen die Abdeckung mit einem oder mehreren Verankerungsstiften versehen ist, das einen Gewindeteil aufweist, das von der Rinnenseite her verriegelt wird. Selbst bei einer Entfernbarkeit der Rinnenabdeckung verbleibt innerhalb der Rinne der störende Verriegelungsteil, was die Reinigung der Rinne erheblich erschwert. Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungsrinne mit Abdeckung zu schaffen, bei der die Abdeckung so angebracht ist, dass bei ihrer Entfernung eine einwandfreie Säuberung der Rinne möglich ist. Diese Aufgabe wird neuerungsgemäss dadurch gelöst, dass an der Innenseite der Seitenwände des Rinnenkörpers unterhalb der einteilig am Rinnenkörper geformtaz Auflageflächen mindestens zwei einander gegenüberliegende Ausnehmungen eingeformt sind und an der Unterseite der Abdeckung ein von der Oberseite der Abdeckung betätigbarer knebelartiger Riegel drehbar gelagert ist, dessen Enden in die Ausnehmung einschwenkbar bzw. aus dieser herausschwenkbar sind. Die Neuerung geht von einem Rinnenkörper aus, bei dem die Abdeckung, die z.B. aus Metallguss geformt ist, unmittelbar von an den Rinnenkörper angeformten Auflageflächen, z.B. geeignete tiefer gelegte Schultern, aufgenommen wird. Derartige Rinnen können z.B. aus Polyesterbeton geformt werden. Die Ausnehmungen werden vorzugsweise kurz unterhalb der Auflagefl-ächen, z.B. geeignete Schultern oder Absätze,an den Innenseiten der Rinnenwände geformt, so dass die zu diesem Zwecke erforderliche grössere Materialdicke zur Ausformung der Ausnehmungen herangezogen werden kann, ohne dass dadurch die Rinnenwand in diesem Bereich unnötig geschwächt wird. Durch Verschwenkung des'Riegels gelangen seine Enden in die Ausnehmung und legen dadurch die Abdeckung fest. Ein Verschwenken in entgegengesetzter Richtung bringt den Riegel ausser Eingriff mit den Ausnehmungen, sodass die Abdeckung abgehoben werden kann. Die Betätigung des Riegels kann auf geeignete Art und Weise geschehen. Eine Ausgestaltung der Neuerung sieht hierzu vor, dass der knebelartige Riegel drehfest mit einem Gewindebolzen verbunden ist, auf den eine Schraubmutter von der Oberseite der Abdeckung aufgeschraubt ist. Während des Aufschraubens der Mutter wird der knebelartige Riegel in Uhrzeigerrichtung mit verschwenkt, so dass seine Enden in die Ausnehmung einlaufen können. Ein weiteres Aufschrauben verspannt den Riegel gegen über der Abdeckung, so dass dieser fest in der Ausnehmung eingespannt ist. Das Lösen der Verriegelung erfolgt auf umgekehrte Weise. Es ist jedoch auch denkbar, einen mit festem Kopf versehenen Gewindebolzen zu wählen, der in ein Gewindeloch des Riegels eingeschraubt wird. Es ist ferner denkbar, einen Gewindebolzen zu wählen, der in einem Gewindeloch der Abdeckung einsitzt. Zur sicheren lösbaren Verankerung der Abdeckung sieht eine weitere Ausgestaltung der Neuerung vor, dass jeweils im Endbereich des Rinnenkörpers zwei gegenüberliegende Ausnehmungen vorgesehen sind. Zur Anpassung an die Bewegungsbahn des Riegels- beim Öffnen bzw. beim Verriegeln, sieht eine weitere Ausgestaltung der Neuerung vor, dass die Ausnehmungen jeweils im Einlauf- bzw. Auslaufbereich des ¯knebelartigen Riegels angeschrägt sind. Dadurch wird möglich, die Enden des Riegels in die gesamte Tiefe der Ausnehmung eintreten zu lassen, ohne dass die Ausnehmung unnötig lang ausgeführt werden muss, was zu einer entsprechenden Schwächung der Stabilität der Rinnenwand führt. Dem gleichen Ziel dient eine weitere Ausgestaltung der Neuerung, nach der die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen gebeneinander etwas versetzt angeordnet sind. Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Entwässerungsrinne nach der Neuerung, Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Entwässerungsrinne nach Fig. 1 entlang der Linie 2-2. Bevor auf die in den Zeichnungen dargestellten Einzelheiten näher eingegangen wird, sei vorangestellt, dass jedes der gezeigten Merkmale für sich oder in Verbindung mit Merkmalen der Ansprüche von neuerungswesentlicher Bedeutung ist. Die in den Figuren 1 und 2( dargestellte Entwässerungsrinne wird allgemein mit 10 bezeichnet. Sie weist einen Boden 11 sowie zwei parallele Seitenwände 12, 13 auf, die an der Aussenseite mit bis zum Boden 11 reichenden Aussparungen 14 versehen sind zwecks Einsparung an Material, z.B. Polyesterbeton, aus dem die Rinne 10 gegossen ist. Boden 11 und Seitenwände 12, 13 bilden einen Entwässerungskanal 15, der an der Unterseite, wie aus Fig. 2 zu ersehen, abgerundet ist. Auf den einander zugekehrten Innenseiten der Seitenwände 12 und 13 sind Absätze 16, 17 geformt, auf der eine Rinnenabdeckung 18, die in Fig. 2 gestrichelt dargestellt ist, aufliegen kann. Die Rinnenabdeckung 18 ist beispielsweise aus einem geeigneten Metallguss hergestellt und besitzt Einlauföffnungen, die hier nicht gezeigt sind. Die seitliche Begrenzung der Abdeckung 18 erfolgt über die Wandabschnitte 19, 20 der Rinnenwände 12, 13. Die Oberseite der Abdeckung 18 fluchtet mit der Oberseite der Abschnitte 19, 20. Unterhalb der Schultern oder Absätze 16, 17 sind zwei Paar einander gegenüberliegende Ausnehmungen 21, 22 von der Innenseite in die Seitenwände 12 und 13 eingeformt. In Fig. 1 ist die Ausnehmung 21 durch- Wegbrechung dargestellt, wobei die übrigen Ausnehmungen gestrichelt eingezeichnet sind. Wie aus Fig. 1 zu erkennen, ist die Vorderseite der Ausnehmungen 21, 22 etwas angeschrägt, wie bei 23 bzw. 24 dargestellt. Ferner sind die Ausnehmungen 21, 22 gegeneinander etwas versetzt. Aus Fig. 2 ist ferner zu erkennen, dass ein knebelartiger Riegel 24 mit Hilfe eines Gewindebolzens 25 drehbar in der Abdeckung 18 gelagert ist. Die Abdeckung 18 besitzt von der Oberseite her eine Ausnehmung 26, die eine Mutter 27 aufnimmt. Durch Verdrehung am Gewindebolzen 25 erfolgt eine Verschwenkung des Riegels 24. Bei einer Drehung im Uhrzeigersinn treten die Enden des Riegels 24 in die Ausnehmung 21 bzw. 22 ein, und zwar im Uhrzeigersinn, so dass sie an der schrägen Einlaufkante 23, 24 entlang gleiten können bis zum Anschlag mit der hinteren Kante 28 bzw. 29 der Ausnehmungen 21 und 22. Eine Verschwenkung des Riegels 24 in entgegengesetzter Richtung hebt die Verriegelung auf und die Abdeckung 18 kann ohne weiteres von dem Rinnenkörper 10 abgehoben werden, beispielsweise zur Reinigung des damit völlig freien Kanals 15.

Claims: Ansprüche 1. Entwässerungsrinne mit Abdeckung, die auf Auflageflächen der Seitenwände des Rinnenkörpers aufgelegt wird und mit Hilfe einer Verriegelungsvorrichtung am Rinnenkörper be festigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innen seite der Seitenwände (12, 13) des Rinnenkörpers (10) unterhalb der einteilig am Rinnenkörper (10) geformten Auflageflächen (16, 17) mindestens zwei einander gegen überliegende Ausnehmungen (21, 22) eingeformt sind und an der Unterseite der Abdeckung (18) von der Oberseite der Abdeckung (18) betätigbare knebelartige Riegel (24) drehbar gelagert ist, dessen Enden in die Ausnehmung (21, 22) einschwenkbar bzw. aus dieser herausschwenkbar sind. 2. Entwässerungsrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der knebelartige Riegel (24) drehfest miteinem Ge windebolzen (25) verbunden ist, auf den eine Schraubmutter (27) von der Oberseite der Abdeckung (18) aufgeschraubt ist. 3. Entwässerungsrinne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass jeweils im Endbereich des Rinnenkörpers (10) zwei gegenüberliegende Ausnehmungen (21, 22) vorge sehen sind. 4. Entwässerungsrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (21, 22) je weils im Einlauf- bzw. Auslaufbereich des knebelartigen Riegels (24) angeschrägt (23, 24) sind. 5. Entwässerungsrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen (21, 22) gegeneinander etwas versetzt ange ordnet sind.

Inventors: KARBSTEIN, PETER
Applicants: ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: E01C11
IPC codes: E01C11