AIR BLEEDING DEVICE

Abstract: 1. Air bleeding device for containers or systems to be filled with or already filled with a liquid, e. g. pipe systems, particularly heating systems, heating elements or the like, with at least one preferably central air outlet to the outside and an air inlet inside the container located higher than the air outlet, characterised in that at least three air inlets (4) are provided substantially symmetrically in a circle, on the circumference and/or on the end face of the inner area on the air bleeding device (1) and are each connected to the or a air outlet (2) and that at least during the bleeding as a consequence of flow a pressure gradient is provided at least between the upper air inlet or inlets (4) in the position of use and the air outlet (2).

Description: Entlüftungsvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung für mit einer Flüssigkeit zu füllende oder gefüllte Behältnisse oder Systeme, z. B. Rohrsysteme, insbesondere Heizungsanlagen, Heizkörper od. dgl., mit wenigstens einer vorzugsweise zentrischen Luftabführung nach aussen und einem höher als diese liegenden Lufteintritt im Innderen des Behältnisses. Bei der Belüftung von Objekten, die mit einer Flüssigkeit gefüllt werden, z. B. bei der Entlüftung von Heizungsanlagen, stellt sich immer wieder das Problem, in den Heizkörpern die Luft möglichst weit oben abzuführen, um durch das steigende Flüssigkeitsniveau eine möglichst grosse Wärmeabstrahlfläche am Heizkörper zu erhalten. Dazu sind Entlüftungsvorrichtungen der eingangs erwähnten Art geschaffen worden. Aus der FR-PS 718 035 kennt man Entlüftungsvorrichtungen, bei denen ein Entlüftungsstopfen als Lufteintritt einen schräg nach oben gerichteten Durchlasskanal aufweist, der an einer möglichst hohen Stelle münden soll. Ferner ist aus der DE-PS 15 79 902 eine Entlüftungsvorrichtung bekannt, bei der als Lufteintritt und Abführung ein schräg nach oben führendes Röhrchen vorgesehen ist, mit welchem gegenüber einer Bohrung eine grössere Höhe erzielt werden kann. Diesen verschiedenen Konstruktionen von Entlüftungsarmaturen haftet der Nachteil an, dass eine präzise und demgemäss zeitaufwendige Montage notwendig ist, damit der Lufteintritt im Inneren des zu entlüftenden Behälters wirklich immer in der obersten Stellung angeordnet wird. Andernfalls wird nämlich der Zweck der Anordnung nicht erreicht oder bei versehentlich nach unten gerichtetem Lufteintritt sogar in sein Gegenteil verkehrt. Aus der Praxis ist eine Anordnung bekannt, bei der an der Aussenseite der Vorrichtung eine Anzeige vorgesehen ist, die mit dem Lufteintritt übereinstimmt, damit anhand dieser Anzeige die richtige Orientierung gefunden werden kann. Andernfalls wird eine falsche Montage praktisch nicht erkennbar. Eine solche Anzeigevorrichtung ist jedoch als besonders aufwendig und demgemäss teuer anzusehen. Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Entlüftungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Konstruktion vereinfacht ist, eine spezielle Anzeigevorrichtung vermieden wird und selbst bei beliebiger Montage eine Entlüftung in möglichst grosser Höhe erfolgen kann. Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, dass mehrere Lufteintritte an der Entlüftungsvorrichtung vorgesehen sind, die jeweils mit der oder einer Luftabführung verbunden sind. Durch die Verwendung mehrerer Lufteintritte ist die Möglichkeit, durch eine falsche Montage nicht den obersten Entlüftungspunkt zu erreichen, erheblich vermindert. Bei praktisch jeder beliebigen dichten Befestigung einer derartig ausgestalteten Ent lüftungsvorrichtung ergibt sich eine funktionsfähige Position, weil einer der Lufteintritte sich in einem erhöhten Bereich befinden wird. Beim Entlüften z. B. eines Heizkörpers entweicht also die Luft wie bei einer norma len zentralen Entlüftung durch die Luftabführung oder -austrittsöffnung ins Freie, wobei je nach Füllgeschwin digkeit zwischen der Austrittsöffnung und er in oberster Position befindlichen Lufteintrittsöffnung ein unterschiedlicher Sog entsteht, welcher die Luft genügend schnell austreten lässt, um den Wasserspiegel ausserhalb der Entlüftungsvorrichtung höher steigen zu lassen, als bei einer nur zentralen Entlüftung. Gelangt dabei auch Wasser durch die tieferliegenden Eintrittsöffnungen in das Innere der Entlüftungsvorrichtung und erreicht den Austrittskanal, vermischt sich dieses Wasser mit der von oben abströmenden Luft und verlässt als Luft-Wasser Gemisch die Heizungsanlage so lange, bis der steigende Wasserstand auch die oberste Eintrittsöffnung erreicht bzw. übersteigt. Nunmehr ist der Luftaustritt unterbrochen und es tritt nur noch Wasser aus, was an einem entsprechend ruhigen Wasserstrahl deutlich erkennbar ist. Die Entlüftung ist dann bestmöglich abgeschlossen. Sollte noch eine geringe Restmenge von Luft in einem Heizkörper verbleiben, wird diese je nach Betriebsdruck mehr oder weniger zusammengedrückt, so dass der Wasserspiegel noch geringfügig steigen kann. Wiederholt man diesen Vorgang, bevor der Wasserspiegel unter den am tiefsten liegenden Lufteintritt gesunken ist, wird bei einem Wasserspiegel über der am höchsten stehenden Eintrittsöffnung nur Wasser austreten, bei einem Wasserstand unter der höchsten Eintrittsöffnung jedoch wird wieder ein Luft-Wasser-Gemisch und bei einem Wasserstand unter dem Austrittsabgang bzw. der Luftabführung wieder überwiegend Luft austreten. Besonders zweckmässig ist es, wenn wenigstens drei Lufteintritte am Umfang und/oder an der Stirnseite des inneren Bereiches der Entlüftungsvorrichtung vorgesehen sind. Auf diese Weise ergibt sich selbst bei ungünstigster Position noch wenigstens ein relativ hoch liegender Lufteintritt. Dabei kann die Entlüftungsvorrichtung für ihre Montage insbesondere eindrehbar, vorzugsweise einschraubbar und/oder mittels Flansch und Befestigungselementen, wie z. B. Schrauben, anbringbar sein, Die Anbringung kann dann ohne Rücksicht auf den Lufteintritt erfolgen, da bei drei oder gar noch mehr Lufteintritten in die Entlüftungsvorrichtung auf jeden Fall ein solcher Lufteintritt entsprechend hoch angeordnet wird. Zweckmässigerweise sind die Lufteintritte etwa gleichmässig auf einem Kreis verteilt. Dabei können die Lufteintritts öffnungen am Umfang und/oder an der Stirnseite des in das Behältnis reichenden Bereiches der Entlüftungsvorrichtung angeordnet sein. Beispielsweise können die Lufteintritts öffnungen der Entlüftungsvorrichtung auf einem vorzugsweise grösstmöglichen Umfang oder Kreis um die insbesondere zentrale und gegebenenfalls als Kernbohrung ausgebildete Luftabführung angeordnet sein. Die Lufteintritte und -leitungen zu der Luftabführung können als radial und/oder schräg von aussen nach innen verlaufende Kanäle ausgebildet sein. Dabei können die Luftführungskanäle einen kreisförmigen Querschnitt haben und vorzugsweise als in die Luftabführung oder eine Verlängerung der Luftabführung mündende Bohrungen ausgebildet sein. Der Eintritt in die Lufteinführungskanäle kann dabei gegebenenfalls auch innerhalb einer Nut, eines Schlitzes, einer Abflachung od. dgl. Verformung eines als Entlüftungsvorrichtung ausgebildeten Ventilkörpers angeordnet sein, wobei dann diese Verformung bei der Luftabführung mithilft. Die den Eintritt in die Luftkanäle aufweisende Verformung kann dabei axial oder schraubenlinienförmig an dem Ventilkörper od. dgl. ver laufend angeordnet sein. Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwür diger Bedeutung kann darin bestehen, dass die Entlüftungs vorrichtung im Bereich der Lufteintritte wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und die zu der Luftabführung führenden Lufteintritte ganz oder teilweise in einem der beiden miteinander verbindbaren Teile angeordnet sind. Die die Entlüftungsvorrichtung bildenden Teile können z. B. mittels Schnapp-, Schraub-, Press-, Klebe-, Niet-, Einrast- od. dgl. Verbindung aneinander befestigbar sein. Dabei kann diese Verbindung gegebenenfalls lösbar oder auch unlösbar sein. Ferner können die beiden Teile nach ihrer insbesondere dichten Verbindung relativ zueinander drehbar oder gegebenenfalls festlegbar sein, wenn eine bestimmte Zuordnung der Lufteintritte zu den Befestigungsmitteln der Entlüftungsvorrichtung nachträglich eingestellt werden können soll. Eine besonders schnelle und einfache Montage ergibt sich, wenn eine Steckverbindung der beiden Teile, z. B. eine Schnapp-, Rast-, Press- oder Klebeverbindung od. dgl. vorgesehen ist, wobei das aufsteckbare Teil die Lufteintritte aufweisen und gegebenenfalls nachträglich an einer Entlüftungsvorrichtung anbringbar sein kann. Dadurch können eventuell schon vorhandene Entlüftungsvorrichtungen mit bisher zentraler Entlüftung durch ein Zusatzteil in eine erfindungsgemässe Entlüftungsvorrichtung verwandelt werden. Die Entlüftungsvorrichtung kann einen Ansatz aufweisen, auf welchen ein ringförmiger Teil des die Lufteintritte ganz oder teilweise aufweisenden Zusatzteiles passt. Es ist jedoch auch möglich, dass der Zusatzteil einen Ansatz aufweist, der in eine entsprechende Höhlung der Entlüftungsvorrichtung passt oder teilweise eingreift. Die Lufteintritte und -führungen zu der Luftabführung können durch das Verbinden der beiden Teile gebildet werden und wenigstens einer der Teile kann Schlitze od. dgl. aufweisen, die durch das Gegenstück zu Kanälen od. dgl. Leitungen werden. Ferner ist es möglich, dass ein Deckel, eine Abdeckscheibe, eine Kappe od. dgl. als einer der Teile vorgesehen ist, die die Lufteintritte ganz oder teilweise enthält oder bildet. Ferner ist es möglich, dass an der Stirnseite wenigstens eines der beiden zusammenfügbaren Teile an der dem Gegenstück zugewandten Seite Schlitze, Nuten od. dgl. eingeformt sind, die mit dem Gegenstück zusammen die Luftführungskanäle zu der Luftabführung bilden. Eine abgewandelte Ausführungsform kann darin bestehen, dass die beiden miteinander verbindbaren und dadurch die Luftführungen bildenden Teile in verbundenem Zustand wenigstens einen Hohlraum umschliessen oder bilden, in den einerseits die Lufteintritte münden und von dem andererseits wenigstens eine Luftabführung wegführt. Dabei ist eine Ausgestaltung denkbar, bei der eines der beiden Teile in dem Hohlraum des anderen insbesondere axial oder in Richtung der Luftabführleitung verschiebbar und/ oder mit verschiedenen Einstecktiefen abringbar ist, so dass unterschiedlich starke Hohlräume gebildet und gegebenenfalls eingestellt werden können, je nach Grösse und Form der zu entlüftenden Behältnisse. Dabei ist sogar ein völliger Verschluss der Luftabführung bei völlig eingedrücktem Gegenstück in dem Hohlraum denkbar. Die Entlüftungsvorrichtung kann in unterschiedlicher Weise etwa in den schon bekannten Formen hergestellt sein. Es ist aber auch möglich, dass wenigstens eines der beiden sie bildenden Teile aus Blech geformt ist und mit dem Gegenstück verschraubt, vernietet, verrastet, verschweisst oder zusammengesteckt ist. Insbesondere bei einer Ausbildung aus Blech kann ein kappenförmiger Rundkörper od. dgl. vorgesehen sein, an welchem als Luftabführung eine Entlüftungsschraube vorzugsweise mit Ventilschraube od. dgl. angebracht ist. Bei Verwendung einer mit einem Grundkörper verbindbaren Kappe als zweites Teil der Vorrichtung können die Lufteintritte an deren Umfang, an deren Stirnseite und/oder im Vbergangs- bereich zwischen Umfang und Stirnseite angeordnet und als Bohrungen, Einfräsungen od. dgl. ausgebildet sein. Bei der Wahl von Blech zur Herstellung der Vorrichtung werden zweckmässigerweise sogar beide Teile aus Blech gefertigt. Die Vorrichtung kann bevorzugt aus Metall und/oder aus Kunststoff bestehen. Dabei ist vor allem bei einer mehrteiligen Ausführungsform denkbar, dass der Grundkörper mit der Luftabführung beispielsweise aus Metall (oder aber auch aus Kunststoff) und der als Kappe, Deckel, Scheibe od. dgl. ausgebildete Zusatzteil aus Kunststoff od. dgl. oder einem gegebenenfalls anderen Metall als der Grundkörper besteht. Ebenso ist auch eine umgekehrte Werkstoff-Paarung denkbar. Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Möglichkeiten und Massnahmen ergibt sich eine einfach herstellbare Entlüftungsvorrichtung, bei der die Montage ohne Rücksicht auf die Lufteintritte erfolgen kann, weil aufgrund der Anzahl von Lufteintritten immer wenigstens ein solcher Lufteintritt genügend hoch an einem zu entlüftenden Behältnis od. dgl. zu liegen kommt, um eine bestmögliche Entlüftung zu erzielen. Besondere Vorkehrungen, durch die ein einziger exzentri- scher Lufteintritt möglichst hoch zu liegen kommt wie z. B. entsprechend gekuppelte Markierungen od. dgl., können vermieden werden. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Bei den mehrteiligen Ausführungsformen sind dabei zum Teil zu ein und demselben Grundkörper mehrere verschieden gestaltete zusätzliche Teile gezeichnet. Es zeigt im einzelnen jeweils im Längsschnitt: Fig. 1 eine einteilige Entlüftungsvorrichtung in Form eines an dem zu entlüftenden Behälter anschraub baren Stopfens mit zentraler, mittels Entlüf tungsschraube verschliessbaren Luftabführung, in die im Inneren mehrere radial angeordnete Luft eintritte mit entsprechenden Kanälen münden, Fig. 2 bis 12 zweiteilige Entlüftungsvorrichtungen gemäss Fig. 1, bei denen die zu der Luftabführung führenden Lufteintritte ganz oder teilweise in einem zusätzlichen Teil untergebracht sind, welches auf verschiedene Weisen an dem Grundkörper anbringbar ist und auf verschiedene Weisen geformt sein kann, Fig. 13 und 14 eine einteilige Ausführungsform mit axialen Nuten, an deren Grund der Eintritt in die jeweiligen zu der Luftabführung führenden Kanäle angeordnet ist, Fig. 15 bis 18 mehrere Beispiele einer erfindungsgemässen Vorrichtung, die aus Blech geformt und wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei bei den Aus führungsformen nach den Figuren 16 bis 18 eine Verstellung des Hohlraumes zwischen Luftein tritt und Luftabführung möglich ist. Im folgenden sind übereinstimmende Teile selbst bei unterschiedlicher und sogar stark abweichender Formgebung mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen, um vorhandene Übereinstimmungen bezüglich Funktion und Wirkungsweise zu verdeutlichen. Alle Ausführungsformen einer im ganzen mit 1 bezeichneten Entlüftungsvorrichtung ist gemeinsam, dass eine in diesen Ausführungsbeispielen jeweils zentrische Luftabführung 2 in Form eines Kanales oder einer Kernbohrung vorgesehen ist, die mit einer Ventilschraube 3 verschliessbar ist. Ferner haben alle Entlüftungsvorrichtungen 1 mehrere Lufteintritte 4, die auf wenigstens einem Kreis oder Umfang an der Entlüftungsvorrichtung 1 vorgesehen sind und die jeweils mit der Luftabführung 2 über Kanäle, Leitungen oder Luftführungen 5 verbunden sind. Bei einzelnen Ausführungsformen, z. B. gemäss Fig. 12 oder Figuren 15 bis 18 erfolgt die Verbindung zwischen den Lufteintritten 4 und der Luftabführung 2 über.einen Hohlraum 5 a. Dabei sind wenigstens drei, bevorzugt vor allem bei der Verwendung von Bohrungen als Kanäle 5, vier Lufteintritte 4 oder eine sonstige ganzzahlige Anzahl solcher Lufteintritte 4 am Umfang und/oder an der Stirnseite des in Funktionsstellung inneren Bereiches der Entlüftungsvorrichtung 1 vorgesehen. Dies ist anhand praktisch aller Figuren bei allen Ausführungsbeispielen erkennbar. Die Entlüftungsvorrichtung 1 kann übrigens für ihre Montage z. B. eindrehbar, vorzugsweise einschraubbar sein und man erkennt in den Figuren 1 bis 12 jeweils ein entsprechendes Aussengewinde 6 und einen dieses begrenzenden Anschlag 7. Es ist aber auch möglich, die Vorrichtung 1 mittels eines Flansches 8 und Befestigungselementen, wie z. B. Schrauben, an dem zu entlüftenden Behältnis od. dgl. anzubringen. Fig. 16 zeigt dabei eine Ausführungsform, die sowohl mit Hilfe eines Gewindes 6 als auch mit Hilfe eines Flansches 8 anbringbar ist. Etwas ähnliches gilt für die Ausführungsform nach den Figuren 15, 17 und 18. Die Lufteintritte 4 können etwa gleichmässig auf einem einzigen Kreis verteilt sein, wobei sie entweder am Umfang oder an der Stirnseite des in ein Behältnis reichenden Bereiches der Vorrichtung 1 angebracht sein können. Lösungen mit am Umfang angeordneten Lufteintritten 4 zeigen z. B. die Figuren 1 bis 8, Fig. 10, 11 und 12 teilweise sowie Fig. 13, 14, 15 teilweise und 18 teilweise. In den übrigen Figuren sind stirnseitig angeordnete Lufteintritte 4 oder aber am Übergang zwischen Stirnseite und Umfang angeordnete Lufteintritte 4 vorgesehen. Dabei werden diese Lufteintrittsöffnungen 4 jeweils auf einem möglichst grossen Umfang oder Kreis um die insbesondere zentrale Luftabführung 2 angeordnet. Die Lufteintritte und -leitungen 4 zu der Luftabführung 2 sind gemäss den Figuren 2 bis 7, 13 rein radial und beispielsweise nach den Figuren 1, 8, 14 sowie einzelnen Möglichkeiten der Figuren 15 und 18 schräg von aussen nach innen verlaufend angeordnet bzw. als derartig verlaufende Kanäle 5 ausgebildet. Dabei haben diese Luftführungskanäle 5 in der überwiegenden Zahl der Fälle einen kreisförmigen Querschnitt, so dass sie z. A. als in die Luftabführung 2 oder eine Verlängerung 2 a der Luftabführung 2 mündende Bohrungen ausgebildet sein können. Ist dabei eine gerade Zahl von sich jeweils fortsetzenden Luftkanälen 5 vorgesehen, können diese gegebenenfalls in einem Arbeitsgang durchgebohrt werden. Bei den Ausführungsformen gemäss den Figuren 14 und 14, der ganz rechts dargestellten Anordnung gemäss Fig. 15 ist jeweils der Eintritt 4 in die Luftführungskanäle 5 od. dgl. innerhalb einer Nut 9, eines Schlitzes, einer Abflachung od. dgl. Verformung der Entlüftungsvorrichtung 1 angeordnet. Dadurch ergibt sich schon zu dem Lufteintritt 4 hin eine gewisse Führung, durch die das Abführen der Luft beim Entlüften verbessert werden kann. Darüber hinaus sind Ausführungsbeispiele vorgesehen, bei denen die Entlüftung mittels einer solchen Nut 9 erfolgt, wie es beispielsweise aus der Fig. 16 mit dem links separat dargestellten, noch zu beschreibenden Teil oder aus Fig. 18, ganz rechts dargestellte Alternative, hervorgeht. Bei diesen Beispielen führen die Nuten 9 jeweils koaxial in den mit der Luftabführung verbundenen Hohlraum 5 a. Die den Eintritt 4 in die Luftkanäle 5 aufweisenden Verformungen 9 können, wie in den Ausführungsbeispielen dargestellt, axial oder gegebenenfalls auch schraubenlinienförmig an der Entlüftungsvorrichtung 1 angeordnet sein. Die Figuren 1, 13 und 14 zeigen im wesentlichen, von der Ventilschraube 3 abgesehen, einteilige Entlüftungsvorrichtungen 1. ion den übrigen Ausführungsbeispielen sind Entlüftungsvorrichtungen 1 dargestellt, die im Bereich der Lufteintritte 4 wenigstens zweiteilig ausgebildet sind, wobei die zu der Luftabführung 2 oder einer Verlängerung 2 a führenden Lufteintritte 4 und Kanäle 5 ganz oder teilweise in einem der beiden miteinander verbindbaren Teile angeordnet sind. In diesem Falle erhalten die zusätzlichen an einem Grundkörper der Vorrichtung 1 anbringbaren Teile die Bezugsziffer 10. Das zusätzliche Teil 10 kann zur Bildung der Entlüftungs vorrichtung 1 an dem Grundkörper mittels Schnappbefesti gung (Fig. 3 und 6), Schraubverbindung (Fig. 4 und mittels eigener Schrauben Fig. 15), mittels Aufdrucken oder Aufpressen (Fig. 2, 5, 7, 9 bis 12) oder mittels Schwei ssen oder Löten (Fig. 16 und 18) oder mittels Kleben (Fig. 8 oder auch die eine oder andere Ausführungsform, die beispielsweise zu einer Pressverbindung genannt wurde) befestigbar sein. Dabei ist es bei einzelnen der vorerwähnten Befestigungsarten, z. B. bei einer Schnappverbindung, möglich, dass das Teil 10 nach der dichten Verbindung mit dem Grundkörper relativ zu diesem drehbar und gegebenenfalls auch festlegbar ist. Vor allem die vorerwähnten Schnapp-, Rast- oder Pressverbindungen führen zu einer Steckverbindung, die einfach und schnell durchführbar sit, wobei das aufsteckbare Teil 10 die Lufteintritte 4 aufweist. Ein solches Teil 10 könnte gegebenenfalls auch nachträglich an einer schon vorhandenen Entlüftungsvorrichtung mit zentraler Luftabführung anbringbar sein. Dadurch lassen sich die vorteilhafte Erfindung nicht aufweisende, jedoch schon gefertigte Entlüftungsvorrichtungen eventuell noch nach täglich umrüsten. Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 2 bis 5, 7, 9 und 10 weist die Entlüftungsvorrichtung 1 einen Ansatz 11 mit jeweils der vorgesehenen Befestigungsart für das Zusatzteil 10 etwas anderer Formgebung auf, auf welchen Ansatz 11 ein ringförmiger Teil 12 des die Lufteintritte 4 ganz oder teilweise aufweisenden Zusatzteiles 10 passt. Es ist aber z. B. gemäss Fig. 6 auch möglich, dass der Zusatzteil 10 einen Ansatz 11 aufweist, der in eine entsprechende Höhlung 14 der Entlüftungsvorrichtung 1 passt oder teilweise eingreift, so dass zu verschiedenen dargestellten Kupplungsmöglichkeiten zwischen den Teilen 1 und 10 jeweils auch umgekehrt angeordnet sein könnten. Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 2 bis 6 und 8 sowie 15, 16 (rechte Alternative) und 18 (die vier linken Alternativen) sind die Luftführungskanäle 5 und die Lufteintritte 4 jeweils in den Zusatzteilen 10, die unterschiedlichste Formen haben können, an zum Teil verschiedenen Stellen und in verschiedenen Anordnungen vorgesehen. In anderen Ausführungsbeispielen wie z. B. in den Figuren 7, 11, 12 und den oben nicht erwähnten Alternativen der Figuren 16, 17 und 18 ist jedoch vorgesehen, dass die Lufteintritte 4 und -führungen 5 zu der Luftabführung 2 durch das Verbinden der beiden Teile 1 und 10 gebildet werden, wobei wenigstens einer dieser Teile, in der Regel der Zusatzteil 10 (z. B. Fig. 7), aber auch eventuell der Grundkörper 1 (Fig. 10) Schlitze 13 od. dgl. aufweist, die durch das Gegenstück zu Kanälen od. dgl. Leitungen werden. Dabei sind bei mehreren Ausführungsformen die zusätzlichen Teile 10 als Abdeckscheibe 10 a oder als Abdeckkappe 10 b od. dgl. Deckel ausgebildet, die die Lufteintritte 4 ganz oder teilweise enthalten oder bilden. Eine Reihe von derartigen Scheiben 10 a erkennt man in den Figuren 10 bis 12, die teilweise aber auch Kappen 10 b als weitere Möglichkeiten andeuten. Darüber hinaus sind solche Kappen vor allem in den Figuren 15 bis 18 erkennbar, wobei diese zum Teil wiederum durch Ringe 10 c mit darin eingesetzten Scheiben 10 a gebildet sind (Fig. 17 und Fig. 18 jeweils rechte Alternative). Die Ausführungsformen nach den Figuren 12 und vor allem nach den Figuren 15 bis 18 sind dabei so gestaltet, dass die beiden miteinander verbindbaren und dadurch die Luftführung bildenden Teile 1 und 10 in verbundenem Zustand den schon erwähnten Hohlraum 5 a umschliessen oder bilden, in den einerseits die Lufteintritte 4 münden und von dem andererseits wenigstens eine Luftabführung 2 wegführt. Dabei kann eines der beiden Teile, in den Figuren 17 und 18 jeweils die Scheibe 10 a, gegebenenfalls aber auch der Ring 10 c der Fig. 18 oder die Kappe 10 b wiederum der Fig. 18 in dem Hohlraum 5 a des anderen axial und in Richtung der Luftabführleitung 2 verschiebbar und dadurch mit verschiedenen Einstecktiefen anbringbar sein, so dass unterschiedlich grosse Hohlräume 5 a gebildet werden können. Sind die Scheiben 10 a in den Ringen 10 c jedoch fest angebracht, ist eine solche Hohlraumveränderung nur dann möglich, wenn der Ring 10 c selbst axial verstellbar vorgesehen ist. Die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 15 bis 18 zeigen Entlüftungsvorrichtungen, bei denen die beiden Teile 1 und 10 aus Blech oder gegebenenfalls auch aus Kunststoff geformt und mit dem jeweiligen Gegenstück verschraubt, vernietet, verrastet, verschweisst, verlötet oder zusammengesteckt sind. Bei einer solchen Blechausbildung ist jeweils ein kappenförmiger Grundkörper 1 vorgesehen, an welchem als Luftabführung im Ausführungsbeispiel ein Entlüftungsstopfen 2 a mit Entlüftungsschraube, vorzugsweise mit Ventilschraube od. dgl. angebracht ist. Die an diesen kappenförmigen Grundkörpern der Figuren 15 bis 18 anbringbaren Teile 10 haben die Lufteintritte 4 entweder am Umfang, an der Stirnseite oder auch im Übergangsbereich zwischen Umfang und Stirnseite und sind als Bohrungen, Einfräsungen od. dgl. ausgebildet, was in den Figuren 15 bis 18 ohne weiteres erkennbar ist. Es sei noch erwähnt, dass die Ausführungsbei spiele nach Fig. 17 und 18 jeweils ganz rechts dargestellte Alternativen auch als dreiteilige Ausführungsform aufgefasst werden kann, bei der in dem jeweils zweiten Teil 10 c eine Abschlussscheibe 10 a anzuordnen ist. Vor allem bei den übrigen Ausführungsbeispielen ist eine Fertigung aus Metall und/oder Kunststoff denkbar und möglich, wobei unter Umständen vor allem der das Befestigungsgewinde 6 aufweisende Grundkörper z. B. aus Metall bestehen kann, während das Zusatzteil 10 aus Kunststoff gefertigt sein kann. Es kann aber auch aus einem anderen Metall als der Grundkörper bestehen. Bei manchen Anwendungsbeispielen ist aber auch denkbar, den Grundkörper aus Kunststoff zu spritzen. Ein ganz wichtiges Merkmal der Erfindung ist es, dass zumindest zwischen dem oder den in Gebrauchsstellung oberen Lufteintritt(en) 4 und der Luftabführung 2 wenigstens während der Entlüftung durch Strömung ein Druckgefälle vorgesehen ist. Dadurch wird selbst bei über untere Lufteintritte steigendem Flüssigkeitsniveau eine Entlüftung über die oberen öffnungen ermöglicht. Ferner sei noch eine Weiterbildung der Erfindung erwähnt, wonach die vorzugsweise zentrale und/oder axiale Luftabführung 2 durch die gesamte Entlüftungsvorrichtung 1 hindurchgeführt sein kann, so dass sie gleichzeitig einen zusätzlichen Lufteintritt bildet. Bei den Ausführungsbeispielen nach Fig. 1, 13 und 14 könnte die Kernbohrung der Luftabführung einfach entsprechend verlängert sein, so dass die Mittelbohrung im Inneren ins Freie mündet. Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 2 bis 12 sowie 15 bis 18 könnte eine mit der Luftabführung 2 bzw. 2 a fluchtende Öffnung in dem jeweiligen Zusatz- teil 10 oder 10 a vorgesehen sein. Ein solcher zusätz licher Lufteintritt wäre vor allem sehr einfach herstellbar und könnte zur Verbesserung der Entlüftung beitragen. Bei allen Ausführungsbeispielen erkennt man, dass die Stirnseite, insbesondere die dem Behälterinneren zugewandte Stirnseite - bis auf die eventuell dort vorhandenen Lufteintritte 4 - geschlossen ist. Dadurch tritt die abzulassende Luft immer von aussen bevorzugt oben in die Vorrichtung ein, auch wenn der Wasserspiegel über die Mitte der Vorrichtung steigt. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Zusammenfassung

Claims: Entlüftungsvorrichtung Ansprüche Entlüftungsvorrichtung für mit einer Flüssigkeit zu füllende oder gefüllte Behältnisse oder Systeme, z. B. Rohrsysteme, insbesondere Heizungsanlagen, Heizkörper od. dgl., mit wenigstens einer vorzugs weise zentrischen Luftabführung nach aussen und ei nem höher als diese liegenden Lufteintritt im Inne ren des Behältnisses, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass mehrere Lufteintritte (4) an der Entlüftungsvorrichtung (1) vorgesehen sind, die jeweils mit der oder einer Luftabführung (2) ver bunden sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass werigstens drei Lufteintritte (4) am Umfang und/ oder an der Stirnseite des inneren Bereiches der Entlüftungsvorrichtung (1) vorgesehen sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass sie (1) für ihre Montage insbesondere eindrehbar, vorzugsweise einschraubbar und/oder mit tels Flansch (8) und Befestigungselementen, wie z.B. Schrauben, anbringbar ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Lufteintritte (4) etwa gleichmässig auf einem Kreis verteilt sind. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnun gen (4) am Umfang und/oder an der Stirnseite des in das Behältnis reichenden Bereiches der Vorrichtung (1) angeordnet sind. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnun gen (4) der Entlüftungsvorrichtung (1) auf einem vorzugsweise grösstmöglichen Umfang oder Kreis um die insbesondere zentrale und gegebenenfalls als Kern bohrung ausgebildete Luftabführung (2) angeordnet sind. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die Lufteintritte (4) und -leitungen (5) zu der Luftabführung (2) als radial und/oder schräg von aussen nach innen verlaufende Kanäle (5) ausgebildet sind. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, dass die Luftführungskanäle (5) einen kreisförmigen Querschnitt haben und vorzugs weise als in die Luftabführung (2) oder eine Verlänge rung (2 a) der Luftabführung (2) mündende Bohrungen ausgebildet sind. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass der Eintritt (4) in die Luftführungskanäle od. dgl. innerhalb oder mittels einer Nut (9), eines Schlitzes, einer Abflachung od. dgl. Verformung eines als Entlüftungsvorrichtung (1) ausgebildeten Ventilkörpers angeordnet ist. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass die den Eintritt (4) in die Luftkanäle (5) aufweisende Verformung (9) axial oder schraubenlinienförmig an der Entlüftungsvor richtung (1) verlaufend angeordnet ist. 11. Entlüftungsvorrichtung insbesondere nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sie im Bereich der Lufteintritte (4) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und dass die zu der Luftabführung (2) führenden Lufteintritte (4) (5) ganz oder teilweise in einem der beiden miteinander verbindbaren Teile (1, 10) angeordnet sind. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass die die Entlüftungsvor richtung bildenden Teile mittels Schnapp-, Schraub-, Press-, Klebe-, Niet-, Einrast-, Schweiss-, Löt- od. dgl. Verbindung aneinander befestigt sind. 13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da durch gekennzeichnet, dass die beiden Teile nach ih rer insbesondere dichten Verbindung relativ zuein ander drehbar und gegebenenfalls festlegbar sind. 14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da durch gekennzeichnet, dass eine Steckverbindung der beiden Teile (1, 10), z. B. eine Schnapp-, Rast-, Press- oder Klebeverbindung od dgl. vorgesehen ist, wobei das aufsteckbare Teil (10) die Lufteintritte (4) aufweist und gegebenenfalls nachträglich an einer Entlüftungsvorrichtung (1) anbringbar ist. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da durch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung (1) einen Ansatz (11) aufweist, auf welchen ein ringförmiger Teil (12) des die Lufteintritte (4) ganz oder teilweise aufweisenden Zusatzteiles (10) passt. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da durch gekennzeichnet, dass der Zusatzteil (10) einen Ansatz (11) aufweist, der in eine entsprechende Höh lung (12) der Entlüftungsvorrichtung (1) passt oder teilweise eingreift. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, da durch gekennzeichnet, dass die Lufteintritte (4) und -führungen zu der Luftabführung (2) durch das Ver binden der beiden Teile (1, 10) gebildet sind und wenigstens einer der Teile Schlitze od. dgl. auf weist, die durch das Gegenstück zu Kanälen (5) od. dgl. Leitungen werden. 18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, da durch gekennzeichnet, dass ein Deckel, eine Abdeck scheibe (10 a), eine Kappe (10 b) od. dgl. vorgese hen ist, die die Lufteintritte (4) ganz oder teil weise enthält oder bildet. 19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, da durch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite wenig stens eines der beiden zusammenfügbaren Teile (1, 10) an der dem Gegenstück zugewandten Seite Schlitze, Nuten od. dgl. eingeformt sind, die mit dem Gegenstück zusammen die Luftführungskanäle zu der Luftabführung (2) bilden. 20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, da durch gekennzeichnet, dass die beiden miteinander verbindbaren und dadurch die Luftführungen (5) bil denden Teile (1, 10) in verbundenem Zustand wenig stens einen Hohlraum (5 a) umschliessen oder bilden, in den einerseits Lufteintritte (4) münden und von dem andererseits wenigstens eine Luftabführung (2) wegführt. 21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, da durch gekennzeichnet, dass eines der beiden Teile in dem Hohlraum (5 a) des anderen insbesondere axial oder in Richtung der Luftabführleitung (2) verschieb bar und/oder mit verschiedenen Einsteckriefen an bringbar ist. 22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, da durch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der bei den Teile aus Blech geformt ist und mit dem Gegen stück verschraubt, vernietet, verschweisst, verlötet oder zusammengesteckt ist. 23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, da durch gekennzeichnet, dass insbesondere bei einer Ausbildung aus Blech ein kappenförmiger Grundkörper (1) od. dgl. vorgesehen ist, an welchem als Luftab führung ein Entlüftungsstopgen (2 a) mit Schraube, vorzugsweise Ventilschraube od. dgl. angebracht ist. 24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, da durch gekennzeichnet, dass bei Verwendung einer mit einem Grundkörper verbindbaren Kappe als zweites Teil (10) der Vorrichtung (1) die Lufteintritte (4) an deren Umfang, an deren Stirnseite und/oder im Übergangsbereich zwischen Umfang und Stirnseite an geordnet und als Bohrungen, Einfräsungen od. dgl. ausgebildet sind. 25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, da durch gekennzeichnet, dass sie (1) aus Metall und/ oder Kunststoff besteht. 26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, da durch gekennzeichnet, dass bei einer mehrteiligen Aus führungsform der Grundkörper (1) mit der Luftabfüh rung (2) aus Metall und der als Kappe, Deckel, Scheibe od. dgl. ausgebildete Zusatzteil (10) aus Kunststoff od. dgl. oder einem gegebenenfalls ande ren Metall als der Grundkörper besteht. 27. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden sie bildenden Teile (1, 10) in seinem Inneren eine vor zugsweise axial verstellbare Abschlussscheibe (10 a) aufweist. 28. Vorrichtung insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen dem oder den in Gebrauchsstellung oberen Lufteintritt(en) (4) und der Luftabführung (2) we nigstens während der Entlüftung durch die Strömung ein Druckgefälle vorgesehen ist. 29. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise zen trale und/oder axiale Luftabführung (2) durch die gesamte Entlüftungsvorrichtung (1) hindurchgeführt ist, so dass sie gleichzeitig einen zusätzlichen Lufteintritt bildet. 30. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite, insbe sondere die dem Behälterinneren zugewandte Stirn seite - bis auf die eventuell dort vorhandenen Lufteintritte (4) - geschlossen ist. - Beschreibung

Inventors: GEHRING, PETER
Applicants: ANTON HUMMEL GMBH METALLWARENFABRIK
Application year: 1982
Main classification: F24D19
IPC codes: F16K27, F24D19