ONE-WAY PACKAGING WITH BAIL

Abstract: The bucket with carrying handle has a hinge for the handle formed by bosses working in sockets. Each boss (8), on the handle (6) or bucket (4) has one or more transverse teeth (9), engaging in a lengthwise mating groove formed in the socket (7) on bucket or handle. The material of the tooth and/or the groove walls is flexible plastics, so that the tooth can only be freed from the groove when turning the handle by distorting them. The handle otherwise is locked in the upright or retracted position.

Description: Behälter mit Tragbügel Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Tragbügel, der mit seinen Enden durch eine drehbare Verbindung schwenkbar am Behälter befestigt ist, wobei die Verbindung aus zwei Elementen besteht, und zwar einem Zapfen und einer Zapfenöffnung. Ein derartiger Behälter mit Tragbügel ist aus der DE-AS 1 939 103 bekannt. Dabei liegt der Tragbügel auf der Aussenseite des Be hälters. Eine Möglichkeit zur Fixierung der Position des Tragbügels fehlt. Dieser Umstand ist ein wesentlicher Nachteil bei der Handhabung solcher Behälter. Bei Eimern behindert der Tragbügel insbesondere das Ineinanderstapeln, Entstapeln, Bedrucken, Etikettieren, Füllen und Verpacken. Der Behälterbügel kann am benachbarten Bügel eines anderen Behälters anstossen oder daran hängen bleiben. Je noch Position des Bügels kann dieser auch den freien Zugang zu den zu behandelnden Flächen des Behälters versperren. Bisher mussten die an Behältern herunterhängenden Bügel auf besondere Weise gehandhabt werden, um eine Behinderung zu vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zu schaffen, dessen Tragbügel sich in mindestens einer Position fixieren lässt. Ausgehend von dem eingangs beschriebenen Behälter mit Tragbügel wird zur Lösung der gestellten Aufgabe vorgeschlagen, dass ein Element an seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mit mindestens einem im Querschnitt zahnförmigen Vorsprung versehen ist, dass das andere Element in seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mindestens eine im Querschnitt rinnenförmige Aussparung besitzt, in die wenigstens das Ende eines zapfenförmigen Vorsprungs aufgenommen werden kann,und dass mindestens der Werkstoff des zahnförmigen Vorsprungs und/oder der im Querschnitt neben der Aussparung liegenden Wandteile ein flexibler Kunststoff ist, wobei die Elemente so bemessen sind, dass sich beim Schwenken des Tragbügels die Wände der Elemente relativ zueinander bewegen und ein zahnförmiger Vorsprung sich nur unter elastischer Verformung dieses Vorsprungs und/oder des neben der Aussparung liegenden Wandteils aus einer Aussparung entfernen lässt. Die Zapfen können sich sowohl am Trabügel wie auch am Behälter befinden. Dort, wo die Zapfen mit dem Bügel eine Einheit bilden, ist eine dafür besonders geeignete Stelle. Solche mit Zapfen versehene Bügel lassen sich in einfacher Weise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren herstellen. Die Befestigung am Behälter erfolgt in der Weise, dass sie in Zapfenöffnungen hineingesteckt werden, die sich in Ösen am Behälter befinden. In vielen Fällen kann bereits dadurch den praktischen Anforderungen entsprochen werden, dass jeder Zapfen mit vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordneten zahnförmigen Vorsprüngen versehen ist, von denen sich ein Paar gegenüberliegend in der Flache des Tragbügels befindet, wobei jede Zapfenöffnung vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordnete Aussparungen enthält, von denen ein Paar gegenüberliegend auf einer bei stehendem Behälter lotrechten Linie liegt. Ein solcher Behälter, z. B. ein Verpackuneseimer, bietet die Möglichkeit, einen Trogbügel in waagerechter und in lotrechter Position zu fixieren. Die waagerechte und die lotrechte Position gewährleisten einen freien Zugang zur Aussenwand des Behälters, um diesen zu bedrucken oder zu etikettieren. Die lotrechte Position bietet die Möglichkeit, den Behälter auf mechanische Weise anzuheben und zu transportieren. Die waagerechte Position ist, insbesondere beim Stapeln und Entstapeln von Eimern, zweckmässig, weil beim Stapeln der waagerechte Tragbügel nicht mehr gegen den oberen Rand eines unteren Behälters stösst und weil der Tragbügel eines zu entstapelnden Behälters nicht mehr an einem darunter befindlichen Behälter hängen bleiben kann. Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Zapfenöffnung aus einem quadratischen Loch, von dem eine Diogonale bei stehendem Behälter eine lotrechte Position einnimmt. Bei einer solchen Zapfenöffnung sind die vier Eckteile als die in einem Querschnitt rinnenförmigen Aussparungen in der Umfangswand einer runden Öffnung aufzufassen, deren Radius dem des Innenkreises des Quadrates entspricht. Behälter und Tragbügel können beide vollständis aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt sein, weil nahezu sämtliche Kunststoffbehälter, und insbesondere Verpackungseimer, bereits aus Kunststoffarten gefertigt werden, die über eine zur Anwendung der Erfindung geeignete Flexibilität verfügen. Wenn die Tragbügel aus Metall hergestellt werden müssen oder wenn Metallbehälter mit Metallstiften versehen sind, die in die Zapfenöffnungen in am Tragbügel befestigter Büaelösen hineingesteckt werden, lässt sich die Erfindung beispielsweise dadurch verwirklichen, dass die nach innen gekröpften Enden des Tragbügels bzw. die Metallstifte am Behälter mit erfindungsgemassen Zapfen versehen werden, die sich in Form einer Kunststoffummantelung anbringen lassen. Ebenso können vorgefertigte Zapfen mit einem Hohlkern auf die Tragbügelenden oder auf die Stifte aufgeschoben und daran befestigt werden. In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele des er findungsgemössen Behälters mit Tragbügel dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht eines Behälters mit Trag bügel; Fig. 2 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles A der Fig. 1; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer be vorzugten Ausführungsform eines Zapfens für einen erfindungsgemässen Behälter mit Tragbügel; Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV - IV der Fig. 1; Fig. 5 eine Draufsicht einer weiteren Ausfvhrungs- form eines erfindungsgemässen Behälters mit Tragbügel; Fig. 6 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles B in Fig. 5; Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII - VII der Fig. 5; Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Endstück eines Metallbügels mit aufgesetzten Zapfen für einen erfindungsgemässen Behälter mit Tragbügel; ; Fig. 9 und 10 je einen Schnitt einiger Varianten einer Tragbügel-Behälterverbindung für einen erfindungsgemässen Behälter mit Tragbügel. In Fig. 1 ist ein Behälter 1 in Form eines Verpackungseimers dar gestellt, der einen Boden 2, eine Wand 3 und einen oberen Rand 4 aufweist. Die Aussenwand des Behälters 1 besitzt Bügelösen 5, in denen sich zur drehbaren Befestigung zwischen einem Bügel 6 und dem Behälter 1 eine Zapfenöffnung 7 befindet. In der Zapfen öffnung 7 steckt ein Zapfen 8, der durch einen kegelförmigen Bolzen 9 gesichert ist, so dass er nicht aus der Zapfenöffnung herausgezogen werden kann. Der Behälter 1 mit dem Tragbügel 6 ist in Fig. 2 in einer Seitenansicht in Richtung des Pfeiles A der Fig. 1 dargestellt. Eine bevorzugte Aúsführungsform des Zapfens 7 ist in Fig. 3 in einer Perspektive gezeigt, wobei die Bezugsziffern aus Fig. 1 dieselben Teile darstellen. Mit 10 sind vier in der Längsrichtung angeordnete zapfenförmige Vorsprünge veranschaulicht. Die Positionierung des Zapfens in der Zapfenöffnung bei waagerechter Stellung des Tragbügels ist in Fig. 4 im Schnitt gezeigt. Die Zapfenöffnung 7 ist in diesem Falle ein quadratisches Loch mit lotrechter Diasonale. Dieses Loch ist als eine runde Oeffnung mit einem Durchmesser ausgestattet, der dem des Innenkreises des Quadrates entspricht, in dessen Wand rinnenförmige, von den Winkelpunktteilen des Quadrats gebildete Aussparungen 11 angebracht sind. Diese erstrecken sich über die volle Tiefe der Zapfenöffnung. In den Fig. 5, 6 und 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der sich der Zapfen 8' am Behälter befindet und die Bügelösen 12 mit Zapfenöffnungen 7' am Bügel angebracht sind. Die Bezugsziffern 2, 3, 4 und 6 bedeuten wiederum den Boden, die Wand, den oberen Rand und den Bügel des Behälters. Der Zapfen ist mit 8' bezeichnet. Fig. 8 zeigt einen Teil eines Metallbügels 13 mit einem nach innen gekröpften Ende 14, an dem ein Kunststoffzapfon 15 angebracht ist, und zwar durch Umspritzen des Endes oder dadurch, dass ein vorge- fertigter Zapfen mit einer entsprechenden Sackbohrung auf das Ende aufgeschoben wird. Eine Variante der drehbaren Verbindung ist in Fig. 9 dargestellt, worin 5 eine am Behälter befindliche Bügelöse mit einer Zapfen öffnung 6 darstellt, in deren Wand sich rinnenförmige Aussparungen 17 befinden. Der am Bügel 6 befindliche Zapfen 8 trägt einen zahnförmigen Vorsprung 18. In Fig. 10 ist eine Ausführungsform der drehbaren Verbindung gezeigt, bei der, wie in Fig. 9, die Bügelöse 5 eine Einheit mit dem Behälter bildet und der Zapfen 8 einen Teil des Bügels 6 darstellt, wobei in diesem Falle an der Wand der Zapfenöffnung ein zahnförmiger Vorsprung 19 angeordnet ist und sich in der Wand des Zapfens 8 rinnenförmige Avssparungen 20 befinden. Es liegt im Rahmen der Erfindung, die in den Fig. 9 und 10 dargestellten Ausführungsformen in weitere Varianten umzuwandeln, in denen die Stellen der Zapfenöffnungen und der Zapfen vertauscht werden. Die Wirkung der Bügel-Behalterverbindung bezüglich der Fixierung des Bügels in einer oder mehreren Stellungen in bezug auf den Behälter ist in Fig. 4 angedeutet. Von der darin mit der gestrichelten Linie 6 angegebenen waagerechten Stellung des Bügels aus kann dieser lediglich dadurch in die mit 6' angegebene lotrechte Stellung gebracht werden, dass auf den Bügel in Richtung des Pfeiles C eine bestimmte Kraft ausgeübt wird, die ein bestimmtes Mass überschreitet, weil die zahnförmigen Vorsprünge aus den Aussparungen gezogen werden müssen, was in Anbetracht der Geometrie dieser Verbindungselemente nur durch eine Deformierung der zahnförmigen Vorsprünge und/oder der neben den Aussparungen liegenden Wandteile möglich ist. Wenn beide eine Einheit bildenden Elemente der drehbaren Verbindung aus flexiblem Kunststoff bestehen, wie beispielsweise bei einem Kunststoffbehälter mit einem Kunststofftrogbügel, sind beide Elemente an der Deformierung beteiligt. Wenn ein Tragbügel aus Metall an einem Behälter aus Kunststoff befestigt wird, können die Zapfenwande des Bügels eine erfindungsgemässe Ausbildung erhalten, wobei ein Zapfen aus Metall in einer Bügelöse aus Kunststoff gelagert ist. In diesem Falle wird sich lediglich das Material neben den Aussparungen deformieren. Die Möglichkeit, einen Metellbügel mit einem erfindungsgemässen Kunststoffzapfen zu versehen, ist bereits in Verbindung mit Fig. 8 angesprochen worden. Nachdem der Bügel von der Stellung 6 aus um 900 bis in die Stellung 6' geschwenkt wurde, sind die vier zapfenförmigen Vorsprünge nach links bis in die für diese folgende Aussparung 11 gedreht, wonach das vorübergehend deformierte Moterial seine urspr: igliche Form wieder eingenommen hat. Die zapfenförmigen Vorsprünge liegen sodcnn erneut in den Aussparungen blockiert, wodurch auch der Bügel wieder eine fixierte, nunmehr lotrechte Stellung einnimmt. Alsdann lässt sich der Bügel in eine zweite fixierte waagerechte Stellung ó'' bringen. Obschon nicht dargestellt, können für die drehbare Verbindung zwischen dem Behälter und dem Bügel die eine Einheit bildenden Elemente auch mit nur einem zahnförmigen Vorsprung und nur einer Aussparung versehen sein, welche wahlweise am Zapfen oder an der Zapfenöffnungsuand angeordnet ist. In diesem Falle ist nur eine fixierbare Stellung des Bügels möglich. Der 6ügel soll sich in seinen Zwischenstellungen, wobei zahnförmige Vorsprünge nicht in Aussparungen liegen, nicht durch sein Eigengewicht bewegen lassen, wohl aber durch eine Kraft, die geringer ist als die, welche zum Herausbrechen der Vorsprünge aus den Aussparungen führen würde. In diesen Zwischenstellungen ergibt sich somit gleichwohl eine gewisse Fixierung, die allerdings nicht so intensiv ist wie in dem Falle, wo die zahnförmigen Vorsprünge blockiert in den Aussparungen liegen. Obschon die Möglichkeit besteht, dass die Verbindung zwischen dem Tragbügel und dem Behälter nach einer bestimmten Anzahl von Schwenkbewegungen ihre fixierende Wirkung in bezug auf den Trogbügel einbüsst, spielt dieser Nachteil, insbesondere bei Verpackungseimern, eine geringe Rolle, weil der fixierenden Wirkung dann keine besondere Bedeutung mehr zukommt, wenn der Behälter beschriftet bzw. etikettiert und gefüllt ist. Die überraschend einfache Lösung für das der Erfindung zugrunde liegende Problem eignet sich daher insbesondere zur Anwendung bei Einwegverpackungen.

Claims: Schutzansprüche: 1. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13), der mit seinen Enden über eine drehbare Verbindung schwenkbar am Behalter (1) befestigt ist, wo bei die Verbindung aus zwei Elementen besteht, und zwar einem Zapfen (8) und einer Zapfenöffnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass das eine Element (7 bzw. 8) an seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mit mindestens einem, im Querschnitt zahnförmigen Vorsprung (10, 18, 19) versehen ist, dass das andere Element (8 bzw. 7) in seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mindestens eine, im Querschnitt rinnenförmige Aussparung (11, 17, 20) besitzt, in die wenigstens das Ende eines zahnförmigen Vorsprungs (10, 18, 19) aufgenommen werden kann, und dass mindestens der Werkstoff des zahn förmigen Vorsprungs (10, 18, 19) und/oder der im Querschnitt neben der Aussparung liegenden Wandteile ein flexibler Kunst stoff ist, wobei die Elemente (7, 8) so bemessen sind, dass sich beim Schwenken des Tragbügels;(6, 13) die Wände der Elemente (7, 8) relativ zueinander bewegen und ein zahnförmiger Vorsprung (10, 18, 19) sich nur unter elastischer Verformung dieses Vorsprungs und/ oder des neben der Aussparung (11, 17, 20) liegenden Wandteils aus einer Aussparung (11, 17, 20) entfernen lässt. 2. Behölter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zapfen (8) am Tragbügel (6) be finden. 3. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zapfen (8) mit vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordneten zahnförmigen Vorsprüngen (10) versehen ist, von denen sich ein Paar gegenüberliegender Vor sprünge (10) in der Ebene des Tragbügels (6, 13) befindet, und dass jede Zapfenöffnung (7) vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angebrachte Aussparungen (11) aufweist, von denen ein Paar gegenüberliegender auf einer bei stehendem Behälter (1) lotrechten Linie liegt. 4. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenöffnung (7') ein quadratisches Loch bildet, von dem eine Diagonale bei stehendem Behälter (1) eine lotrechte Position einnimmt. 5. Behälter (1) mit Trogbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) und der Tragbügel (6) vollständig aus Kunststoff bestehen. 6. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (8) einen Metallkern besitzen. 7. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mit einem Tragbügel (6, 13) aus Metall versehen ist, dessen nach innen gekröpfte Enden (14) mit Kunststoffzapfen (15) versehen sind.

Inventors: MARKUS, ADRIANUS JOHANNES WILHELM
Applicants: CURVER VERPAKKINGEN B.V.
Application year: 1982
Main classification: B65D25
IPC codes: B65D25