CONTINUOUS-FLOW HEATER

Abstract: 1. A continuous flow heater for the cleaning and rinsing liquid in a laundry-washing or dish-washing machine, said continuous flow heater having at least one tubular heater body (2, 3) bent into a U-shape and disposed in the liquid flow path, characterized in that a flow pipe is provided, having at least one curved portion (12) as well as a straight pipe portion connecting therewith, that by being connected at both pipe ends (6, 7) the flow pipe (1) is directly inserted in the liquid-carrying hose supplying the cleaning or rinsing fluid to the washing or rinsing chamber of said machine, and that the tubular heater body or bodies (2, 3), which are bent into U-shape, are disposed within the straight pipe portion (15) of the flow pipe with their ends (8 to 11) protruding from the curved portion (12) of the flow pipe (1).

Description: Durchlauferhitzer In Ge schirrspül- bzw. aschmaschinen erfolgt die Erhitzung der Spülbzw. Waschlauge in einem Sammelbehälter mit Hilfe von in diesem Sammelbehälter vorhandenen Heizstäben. Dabei wird das gesamte Volumen der im Sammelbehälter vorhandenen Spül- bzw. Waschlauge erwärmt, wozu ein relativ hoher Energiebedarf notwendig ist, obgleich häufig für den vorzunehmenden Waschvorgang geringere Laugenmengen, als im Sammelbehälter beim jeweiligen Heizvorgang vorhanden sind, ausreichen würden. Ein Beispiel einer derartigen Geschirrspülmaschine zeigt die US-A3 023 757. Im Schmutzwassersumpf des das Geschirr aufnehmenden Behälters ist dabei ein ringförmiger Rohrheizkörper angeordnet. Es ist auch z. B. aus der US-A- 3 130 737 bekannt, bei einer Geschirrspülmaschine den der Trocknung des Geschirrs dienenden Luftstrom durch eine Wärmespeichereinrichtung zu leiten, die von einem elektrischen Heizwiderstand erhitzt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, für Geschirrspül- bzw. Waschmaschinen eine Heizeinrichtung zu schaffen, mit der insbesondere dann, wenn geringe Flüssigkeitsvolumina erhitzt werden müssen, eine Energieeinsparung gegenüber bisher bekannten Heizvorrichtungen erzielt wird. Diese Aufgabe wird gelöst durch den Anspruch 1, wobei Weiterbildungen der Erfindung in den Unteransprüchen angegeben sind. In vorteilhafter Weise ist der Durchlauferhitzer so ausgebildet, dass er direkt an den in der Geschirrspülmaschine bzw. Waschmaschine vorhandenen Schlauch für die Spül- bzw. Waschflüssigkeit, welche in den Spül- bzw. Waschlaugensammelbchälter eingeleitet werden soll, angesetzt bzw. eingesetzt werden kann. Dies lässt sich dadurch bewerkstelligen, dass das Durchlaufrchr des Durchlauferhitzers an beiden Anschlussenden auf den Durchmesser des Schlauches abgestimmt ist. Dieser beträgt in einer Geschirrspülmaschine etwa 20 - 22 mm. Die Länge des Rchrheizkörpers, der in das Durchlaufrohr ragt, wird je nach geforderter Heizleistung bemessen. Es können auch mehrere Rohrheizkörper als Heizeinrichtung im Durchlaufrohr vorhanden sein. Auf diese Weise lässt sich eine energieeinsparende rasche Erhitzung der für den Spül- bzw. Waschvorgang benötigten Spül- bzw. Waschlauge erzielen. Von Vorteil ist die Erfindung insbesondere dann, wenn geringe Laugenmen- gen erhitzt werden sollen. Zum Schutze des Betriebs ohne Flüssigkeit kann ein Trockengehschutz, z. B. in Form eines Bimetaflschaliers, der an der Aussenseite des Durchlaufrohres und in Abhängigkeit von der Temperatur des Durch laufrohres betätigt wird, vorhanden sein. Auf diese Weise wird gewähr- leistet, dass dann, wenn das Durchlaufrohr nicht von zu erhitzender Flüssigkeit durchströmt wird, der Bimetallschalter geöffnet ist, so dass die Stromversorgung der Heizeinrichtung des Durchlauferhitzers mit Sicherheit abgeschaltet ist. Das Durchlaufrohr sowie das Mantelrohr des Rchrheizkörpers bzw. der Rohrheizkörper itai aus Chromnickelstahl bestehen, wobei das ãnvelrohr des Rohrheizkörpers edler ist als das Durchlaufrohr. Eine sichere und dichte Befestigung der Rchrheizkörper im Durchlaufrohr lässt sich durch RJerIöten des Mantelrohres des Rchrheizkörpers mit dem Durchlaufrohr erzielen, wobei das Mantelrohr des Rohrheizkörpers in 3bohrungen des Durchlaufrohres eingesteckt ist. Die Anschluss en .en bzw. Anschlussklemmen des Rohrheizkorpers bzw. der Rohrheizkörper ragen dabei aus dem Durchlaufrohr heraus, so dass der Anschluss der Rohrheizkörper an eine elektrische Stromversorgung ohne weiteres möglich ist. In den beiliegenden Figuren sind Ausführungsbeispiele der Erfindung diargestellt. Anhand dieser Figuren wird die Erfindung noch naher er läutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des Durch lauferh itzers; Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie I-I in der Fig. 1 und Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel. Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 besitzt der Durchlauferhitzer ein Durchlaufrohr 1 mit einem gekrümmten Teil 12. An der Aussenkrümmung des gekrümmten Teils 12 des Durchlaufrohres 1 sind Bohrungen vorgesehen, durch die zwei Rohrheizkörper 2, 3 hindurchgesteckt sind und an diesen Stellen durch Lötungen 18, 19, 20, 21 dicht durch die Bohrungen hindurchgeführt sind und in diesen Bohrungen befestigt sind. Die Rohrheizkörper 2 und 3 sind U-förmig bzw. haarna- gelförmig gebogen und der grösste Teil der parallelen Schenkel der Rchrheizkörper erstrecken sich in das Innere des Durchlaufrohres 1. An den aus dem Durchlaufrohr 1 herausragenden Anschlussenden 8, 9 und 10, 11 der Rohrheizkörper können Stromversorgungskabel in einfachor Weise für die Energieversorgung der Rohrheizkörper angeschlossen werden. Wie insbesondere aus der Fig. 2 zu ersehen ist, besitzen die einzelnen Schenkel der Rchrheizkörper 2 und 3 einen Winkelabstand von 90 voneinander. Der Durchmesser des Durchlaufrohres 1 ist an den Durchmesser von Schlauchstücken 4, 5 angepasst und direkt an diesen Schlauchstüclten an- gesteckt. Der von den Schlauchstücken 4 und 5 gebildete Schlauch dient zur Zuführung der Spül- bzw. Waschlauge in den Spülraum bzw. Wasch- raum der Geschirrspülmaschine bzw. Waschmaschine. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Aussendurchmesser des Durchlaufrohres 1 an seinen jeweiligen Anschlussenden 6 und 7 angepasst an den Innendurchmesser der Schlauchstücke 4 und 5. Die Schlauchstücke sind über die Anschlussenden 6 und 7 geschoben und mit Hilfe von beispielsweise Klemm- schellen 22, 23 befestigt. An der Aussenseite des Durchlaufrohres 1 befindet sich ein Bimetallschalter, der in geöffnetem Zustand die Stromversorgung der Rohrheizkörper 2 und 3 unterbricht. Dieser Bimetallschalter ist dann geöffnet, wenn keine zu erhitzende Flüssigkeit durch das Durchlaufrohr 1 fliesst. Auf diese Weise wird ein Trockengehschutz der; Durchlauferhitzers erzielt. In gebräochlichen Geschirrspülmaschinen beträgt der Durchmesser für den Schlauch, welcher die Spül- bzw. Waschlauge zum Sammelraum bzw. Waschraum transportiert, etwa 20 - 22 mm. Es ist natürlich auch möglich, nur die Anschlussenden 6 und 7 des Durchlaufrohres an diesen Durhmesser anzupassen und den Teil des Durchlaufrohres 1, in vel- chem die Rchrheizkörper 2, 3 angeordnet sind, mit grösserem Durch messer auszustatten, so dass ausreichend Platz vorhanden ist für die Anordnung der Rohrheizkörper innerhalb des Durchlaufrohres 1. Die Länge der im Durchlaufrohr 1 befindlichen Schenkelstücke der Rohr heizkörper 2 und 3 hängt ab von der geforderten Heizleistung. In der Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem eine einfache Ausbildung der Rohrheizkörper 2 und 3 ermöglicht wird. Es körnen bei diesem Ausführungsbeispiel geradlinig verlaufende Rohrheizkö?o-r -2 und 3 verwendet werden, die in Bohrungen an den Aussenhrömmungen gekrümmter Teile 12 und 13 des Durchlaufrchres 1 eingesteckt und in diesen Bohrungen durch Lötungen 18, 19, 20, 21 abgedichtet und befestigt sind. Wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 können auch diese Rohrheizkörper an den überstehenden Anschlussenden 8, 9 und 10, 11 an die elektrische Stromversorgung angeschlossen werden. Die geradlinige Ausbildung der Rohrheizkörper 2 und 3 wird ermöglicht dadurch, dass das Durchlaufrohr zwei gekrümmte Teile 12 und 13 aufweist. In Abhängigkeit von der abzugebenden Heizleistung ist die Länge des geraden mittleren Rohrstückes 15 des Durchlaufrohres 1 bemessen sowie die Anzahl und die damit festgelegte, innerhalb des Durchlaufrohres befindliche Länge der Durchlauferhitzer 2 und 3. Anstelle von zwei Durchlauferhitzern können bei diesem Ausführungsbeispiel natürlich auch mehr Durchlauferhitzer, z.B. vier Durchlauferhitzer, vorgesehen sein. Der Anschluss der Schlauchstücke 4 und 5 an die Anschlussenden 6 und 7 des Durchlaufrohres erfolgt in der gleichen Weise wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2. Ferner ist ebenfalls ein P.irietallschalter 17 als Trocl:engehschutz mit der gleichen Funktion wie beim ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen. Durch die Erfirdung wird somit ein Durchlauferhitzer für eine Geschirrspül bzw. Waschmaschine geschaffen, bestehend aus einem mindestens einen gekrümmten Teil 12 aufweisenden Durchlaufrohr 1, in dessen innerem Rchrheizkörper 2, 3 angeordnet sind, deren Anschlussenden 8, 9, 10, 11 durch den Mantel des Durchlaufrohres 1 nach aussen ragen, wobei die Abdichtung zwischen dem Mantelrohr 16 der Rohrheizkörper 2, 3 und der Wandung des Durchlaufrohres 1 durch Lötungen 18, 19, 20, 21 erzielt wird. In vorteilhafter Weise kann dadurch ein Sammelraum für die Wasch- bzw. Spüllauge, wie er bei berkömmlichen Wasch- und Geschirrspülmaschinen vorhanden ist, eingespart werden. Eine nicht dargestellte Variante des Durchlauferhitzers besteht darin, dass das Durchlaufrohr über den grössten Teil oder die gesamte Länge kreisringförmig ausgebildet wird. Es wird dann ein ebenfalls ringförmiger Rohrheizkörper, dessen beide Enden gerade ausgebildet sind, durch eine der Öffnungen des Durchlaufrohres eingefädelt, bis das gerade Ende des Rohrheizkörpers auf eine im Mantel des Durch laufrohres vorgesehene Öffnung stösst. Das andere Ende des Rohrheizkörpers wird dann in eine enisprechende Öffnung am anderen Ende des Burchlaulrohres geführt. Durch entsprechendes Justieren der geraden Enden des Rohrheizkörpers kann eine konzentrische Anordnung des Rohrheizkörpers in dem kreisförmigen Durchlaufrohr erzielt werden. Alternativ können die Enden des ringförmigen Rohrheizkörpers auch senkrecht zur Mittelachse desselben abgebogen und dann z.B. nach unten aus dem Durchlaufrohr herausgeführt sein.

Claims: Durchlauferhitzer Pat entansprüche: 1. Durclllauferhitzer mit einem Durchlaufrohr (1,12) für eine mittels einer als Rohrheizkörper (2, 3) ausgebildeten Heizeinrichtung zu er wärmenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erwärmen einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit in einer Wasch- oder Geschirrspülmasclline das Durchlaufrohr (1) durch Anschliessen beider Rohrenden (6, 7) direkt in den Flüssigkeitsschlauch. der die Reinigungs- bzw. Spülflüssigkeit dem Wasch- bzw. Spülraum der Maschine zuleitet, eingesetzt ist. 2. Durchlauferhitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die die Heizeinrichtung bildende(n) Rohrheizkörper (2, 3) innerhalb des Durchlaufrohres (1) angeordnet ist bzw. sind und die Anschlussenden (8, 9 bzw. 10, 11) des bzw. der Rohrheizkörper (2. 3) dicht aus dem Durchlaufrohr (1) herausgeführt sind. 3. Durchlauferhitzer nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchlaufrohr (1) einen gekrümmten Teil (12) aufweist und die Anschlussenden (8, 9) bzw. (10, 11) des bzw der U-förmig gebogenen Rohrheizkörper (2, 3) im Bereich des gelirumm- ten Teils (12) des Durchlaufrohres (1) aus diesem herausreführt sind. 4. Durchlauferhitzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- net, dass zwei U-förmige Rchrheizkörper (2, 3) mit 900-Winkeabstand im Durchlaufrohr (1) angeordnet sind. 5. Durchlauferhitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchlaufrohr zwei gekrümmte Teile (12 und 13) sowie einen dazwischen befindlichen geradlinigen Rohrahschnitt (15) aufweist und einer oder mehrere geradlinige Rchrheizkörper (2, 3) in diesen geradlinigen Rohrabschnitt (15) mit an den gekrümmien Teilen (12, 13) des Durchlaufrohres (1) herausragenden Enden (8, 9 bzw. 10, 11) angeordnet sind. 6. Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum dichten Herausführen der Anschlussenden (8, 9) bzw. (10, 11 ) des bzw. der Rchrheizkörper (2, 3) das Man- telrchr des Rohrheizkörpers (2 bzw. 3) mit dem Durchlaufrchr (l) verlötet ist. 7. Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelrchr (16) des Rchrheizkörpers (2, 3) und das Durchlaufrchr (1) aus Chromnickelsiahl bestehen. 8. Durchlauferhüzer nach einem der Anspräche 1 bis 7, dadurch geken n z e i c h ne t, dass der Durchmesser des Durchlaufrchres (1) zum Einstecken in den Wasserschlauch (4, 5) zumindest an den Anschlussenden (6, 7) demDurchmesser des Wasserschlauches (4, 5) angepasst ist. 9. Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenseite des Durchlaufrohres (1) als Trockengehschutz ein Bimetallschalter (17) angeordnet ist, der den Versorgungsstromkreis für den bzw. die Rchrheizkörper (2, 3) schliesst oder unterbricht.

Inventors: BLECKMANN, INGO, DR. DIPL.-ING.
Applicants: ELPAG AG CHUR
Application year: 1982
Main classification: F24H1
IPC codes: F24H1, D06F39, A47L15