HOSE OR TUBE COUPLING

Abstract: 1. A hose or pipe coupling (1, 4) of large nominal width and for valve forces which are heavy to overcome and having a self-closing valve body (10) and an annular piston (9) which is spring-loaded in the direction to close the valve and which when acted upon by a pressure medium lifts this valve body (10) off its seat (30), as well as having a ball catch locking mechanism (15-23) having a locking sleeve (19) on the one half-coupling (1), where the annular piston (9), independently of the medium flowing through, is acted upon by a pressure medium from outside via a lead which can be plugged in by means of a rapid action coupling (31, 32), and a bolt member (32) is provided, which secures the locking sleeve (19) in the coupled position, characterized in that the bolt member is formed by the detachable half-coupling (32) of the rapid action coupling (31, 32) for the pressure medium connection, which is arranged directed transversely to the path of displacement of the locking sleeve (19) upon opening, and that the locking sleeve (19) in its opened position (Figure 4) which can be achieved with the half-coupling (32) of the rapid action coupling for the pressure medium connection released, is located against advance into its coupled position by a catch device (16, 23, 24, 25) and upon uniting the hose or pipe coupling (1, 4) the catch can be released by a control surface (38) on the other half-coupling (4) of the hose or pipe coupling (1, 4).

Description: Schlauch- oder Rohrkupplung Die Erfindung betrifft eine Schlauch- oder Rohrkupplung grosser Nennweite und für grosse zu überwindende Ventil kräfte mit einem selbstabschliessenden Ventil körper und einem in Schliessrichtung des Ventils federbelasteten Ringkolben, der durch ein Druckmittel beaufschlagt diesen Ventilkörper von seinem Sitz abhebt, sowie einer Sperrkugelverriegelung mit einer Verriegelungshülse auf der einen Kupplungshälfte, wobei der Ringkolben unabhängig vom Durchflussmedium von aussen über eine mittels Schnellkupplung ansteckbare Leitung mit einem Druckmittel beaufschlagt wird und ein Riegelglied vorgesehen ist, das die Verriegelungshülse in der Kupplungsstellung festlegt. Eine derartige Schlauch- oder Rohrkupplung ist aus der DE-PS 1 650 257 bekannt, und die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Schlauch- oder Rohrkupplung dieser Art so auszugestalten, dass unter Ausnutzung sowieso vorhandener Bauteile bei gleicher oder verbesserter Bedienungssicherheit die Verriegelung vereinfacht ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Riegelglied von der einen Kupplungshälfte der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung gebildet ist, welche quergerichtet im Öffnungs-Verschiebeweg der Verriegelungshülse angeordnet ist, welche in ihrer Öffnungsstellung gegen Vortritt in ihre Grundstellung verrastet ist und die Rast von einer Steuerfläche der anderen Kupplungshälfte auslösbar ist. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemässe Schlauchoder Rohrkupplung von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Solange das von der einen Kupplungshälte der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung gebildete Riegelglied sich in Anschlussstellung befindet, kann die Verriegelungshülse nicht in eine Freigabestellung gebracht werden, die das Herausziehen der eingesteckten Kupplungshälfte ermöglicht. Ein Trennen der beiden Kupplungshälften ist erst nach Abnehmen der Kupplungshälfte der Druckmittel-Anschluss-Schnell kupplung möglich. Dann lässt sich die Verriegelungshülse um das erforderliche Mass verlagern. In der Öffnungsstellung verrastet anschliessend die Verriegelungshülse und steht somit in einer Bereitschaftsstellung. In dieser Öffnungsstellung versperrt jedoch die Verriegelungshülse den Zutritt für die Kupplungshälfte der Druckmittel-Anschluss-Schnell kupplung. Erst nach Einstecken der einen Kupplungshälfte in die die Verriegelungshülse aufweisende Kupplungshälfte wird die Rast von der Steuerfläche der einzuschiebenden Kupplungshälfte ausgelöst. Danach gelangt die Verriegelungshülse federbeaufschlagt in ihre Grundstellung, womit sie den Weg zum Anschliessen der Kupplungshälfte der Druckmittel Anschluss-Schnell kupplung freigibt. Die Bedienung ist narrensicher. Fehlbetätigungen sind ausgeschlossen. Die Kupplungshälfte der Druckmittel-AnschluB-Schnelikupplung erfüllt somit eine Doppelfunktion, indem sie neben dem Druckmedium-Anschluss gleichzeitig eine Sperrfunktion verwirklicht. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, dass die Verriegelungshülse im Bereich ihres rückwärtigen Randes eine Ausnehmung besitzt zum etwa formschlüssigen Eintritt der Kupplungshälfte der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung. Die Ausnehmung ist so lang bemessen, dass die Verriegelungshülse noch um einen gewissen Betrag in Öffnungsrichtung verschoben werden kann. Dieses Mass reicht jedoch nicht aus, dass die Sperrkugeln die einsteckbare Kupplungshälfte freigeben. Die Ausnehmung verleiht der Kupplungshälfte der Druckmittel -Anschluss-Schnell kupplung zusätzlich eine vergrösserte Querstabilität. Ausserdem ist bei Verwendung einer solchen druckmittelbetätigten Schnellverschlusskupplung die vorauszusetzende Narrensicherheit gegeben durch die in ihrer gefesselten Offenstellung die Druckmittelzufuhr blockierende Verriegelungshülse. Erst nach Herbeiführung der Kupplung und der damit zusammenhängenden räumlichen Verlagerung der Verriegelungshülse wird der Weg für das Druckmittel frei, erst danach der für das Durchflussmedium. Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1 bis 4 erläutert. Es zeigt: Fig. 1 teils in Ansicht, teils im Längsschnitt eine Schlauch- oder Rohrkupplung in Durchflussstellung, Fig. 2 eine Draufsicht auf Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht der zusammengesteckten Schlauch- oder Rohr kupplung mit angesetzter Kupplungshälfte der Druckmittel Anschluss-Schnell kupplung, wobei die Verriegelungshülse bis zur von dieser Kupplungshälfte anschlagbegrenzten Stellung verschoben ist und Fig. 4 teils in Ansicht, teils im Schnitt die getrennte Schlauch- oder Rohrkupplung. Die Schlauch- oder Rohrkupplung besitzt eine fest anzuordnende Kupplungshälfte 1, von welcher quergerichtet ein einen Flansch 2 ausbildender Anschlussstutzen 3 ausgeht. Diese Kupplungshälfte 1 nimmt eine ansteckbare Kupplungshälfte 4 auf. Dieselbe ist ebenfalls mit einem quergerichteten, einen Flansch 5 aufweisenden Anschlussstutzen 6 versehen. Im einzelnen besitzt die Kupplungshälfte 1 ein hülsenartiges, endseitig von einem Stopfen 7 verschlossenes Gehäuse 8. Letzteres nimmt einen verschiebbaren Ringkolben 9 auf, der seinerseits mit einem in der Längsmitte liegenden Ventilkörper 10 verbunden ist. Eine dem Ringkolben 9 zugeordnete Druckfeder 11 belastet diesen in Richtung des Stopfens 7, so dass bei keiner Druckmittelzufuhr der Ventilkörper mit seiner endständigen, schräg zur Längsmittelachse verlaufenden Dichtfläche 12 gegen eine ihr zugekehrte Dichtfläche 13 eines mit dem Gehäuse 8 verbundenen Einsatzes 14 tritt. In dem dem Stopfen 7 gegenüberliegenden Gehäuseabschnitt sind in konischen Radialbohrungen 15 Sperrkugeln 16 untergebracht, die ihrerseits in eine im Querschnitt trapezförmige Ringnut 17 eines Einsteckkragens 18 der Kupplungshälfte 4 eingreifen. Diese Eingriffsstellung wird aufrechterhalten von einer auf der Kupplungshälfte 1 verschiebbaren Verriegelungshülse 19, die ihrerseits von einer Druckfeder 20 in die in Fig. 1 veranschaulichte Grundstellung bewegt wird. Ein Anschlagring 21 des Gehäuseabschnitts 1' begrenzt diese Grundstellung. Im Anschluss an die die Sperrkugeln 16 belastende Sperrfläche 22 bildet die Verriegelungshülse 19 eine im Querschnitt trapezförmige Ringnut 23 aus. Im Bereich zwischen dem Einsatz 14 und dem Gehäuseabschnitt 1 ist eine von einer Druckfeder 24 in Richtung der Gehäusehälfte 4 belastete Sperrhülse 25 anschlagbegrenzt geführt. Bei eingesteckter Kupplungshälfte 4 umgibt die Sperrhülse 25 den stufenförmig abgesetzten Bereich des Einsteckkragens 18. In der endseitig von einem Deckel 26 verschlossenen Kupplungshälfte 4 ist ein von einer Druckfeder 27 in Richtung der anderen Kupplungshälfte 1 federbelasteter Ventilkörper 28 geführt, dessen geneigt zur Längsmittelachse verlaufende Dichtfläche 29 mit einer innenseitigen Dichtfläche 30 des Einsteckkragens 18 zusammenwirkt. In Gegenüberlage zum Anschlussstutzen 3 weist die Kupplungshälfte 1 quergerichtet die eine feststehende Kupplungshälfte 31 der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung auf. Die andere Kupplungshälfte derselben trägt die Bezugsziffer 32. Über eine Leitung 33 und Kanäle 34 gelangt das Druckmittel in die zwischen Ringkolben 9 und Stopfen 7 befindliche Druckkammer 35. Die lösbare Kupplungshälfte 32 der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung ragt jedoch in den Verschiebeweg der Verriegelungshülse 19. Zu diesem Zweck formt die Verriegelungshülse 19 im Bereich ihres rück- wärtigen Randes 19' eine randseitig verstärkte Ausnehmung 36 zum etwa formschlüssigen Eintritt der Kupplungshälfte 32. Um eine Verschiebung der Verriegelungshülse 19 erleichtert vornehmen zu können, besitzt diese an ihrem Aussenumfang zwei sich diametral gegenüberliegende Handgriffe 37. Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Gemäss Fig. 1 sind die beiden Kupplungshälften 1, 4 ineinandergesteckt. Die Schnellverschlusskupplung ist angebracht; das bedeutet, dass die Kupplungshälfte 32 derselben die Stellung gemäss Fig. 1 einnimmt. Das in die Druckmittelkammer 35 gelangende Druckmittel hat den Ringkolben 9 in Richtung der Kupplungshälfte 4 entgegen der Kraft der Druckfeder 11 verlagert. Der Ventilkörper 10 öffnet und verlagert gleichzeitig den federbeaufschlagten Ventilkörper 28 der Kupplungshälfte 4. Das Durchflussmedium kann somit vom Anschlussstutzen 3 unter Durchsetzen der Kupplungshälfte 1 zur anderen Kupplungshälfte 4 gelangen und von dort über den quergerichteten Anschlussstutzen 6 in einen Tank oder dergleichen weiterfliessen. Aus dieser in Fig. 1 dargestellten Lage ist ein Trennen der Schlauch- oder Rohrkupplung nicht möglich. Ein solcher Trennversuch ist in Fig. 3 dargestellt, wobei die Verriegelungshülse 19 in Richtung ihrer Öffnungsstellung geschoben ist. Jedoch wird der Verschiebeweg begrenzt durch die Kupplungshälfte 32 der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung derart, dass die Randkante 36' der Ausnehmung 36 gegen die Kupplungshälfte 32 stösst. Die Sperrkugeln 16 können somit nicht in die Ringnut 23 der Verriegelungshülse 19 ausweichen und verbleiben somit noch zum Teil in der Ringnut 17 des Kragens 18 der anderen Kupplungshälfte 4. Nach Loslassen der Verriegelungshülse 19 bringt die Druckfeder 20 dieselbe in ihre in Fig. 1 veranschaulichte Grundstellung zurück. Wird die Druckmittelzufuhr abgestellt, kann die Schlauch- oder Rohrkupplung ebenfalls nicht getrennt werden. In einer solchen, nicht veranschaulichten Stellung bringt die Druckfeder 11 den Ringkolben 9 und damit den Ventilkörper 10 in eine Sperrstellung. Gleichzeitig tritt der Ventil körper 28 in Dichtungsstellung zur korrespondierenden Dichtungsfläche 30. Ein Trennen der Kupplungshälften 1, 4 ist erst dann durchführbar, wenn die Kupplungshälfte 32 der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung 32 abgezogen wird. Dann ist der Verschiebeweg der Verriegelungshülse 19 in ihre Öffnungssteilung ausreichend gross, dass die Sperrkugeln 16 in die Ringnut 23 der Verriegelungshülse 19 eintauchen können unter Freigabe der Kupplungshälfte 4. Durch Abziehen derselben kann sich die Sperrhülse 25 anschlagbegrenzt in die in Fig. 4 veranschaulichte Stellung bewegen, wobei sie mit ihrem Ende die Sperrkugeln 16 in ihrer Lage und damit die Verriegelungshülse fixiert. In dieser in Fig. 4 veranschaulichten Stellung ist das Anstecken der Kupplungshälfte 32 der Druckmittel-Anschluss-Schnellkupplung an den Stutzen 31 nicht möglich, da der jenseits der Randkante 36' liegende Bereich zufolge der vorverlagerten Verriegelungshülse 19 den Zutritt für die Kupplungshälfte 32 versperrt. Der Ventilkörper 10 kann daher durch Fehlbetätigung nicht aus seiner Sperrstellung gemäss Fig. 4 gelangen. Das Anstecken der Kupplungshälfte 32 der Druckmittel-Anschluss Schnellkupplung setzt das Zusammenfügen der Kupplungshälften 1, 4 voraus, wobei in der Endphase der Einsteckbewegung durch eine dem Einsteckkragen 18 nachgeordnete Steuerfläche 38 die Sperrhülse 25 beaufschlagt wird, die ihrerseits die Sperrkugeln 16 zum Eintritt in die Ringnut 17 der Kupplungshälfte 4 freigibt, woran anschliessend über die Druckfeder 20 die Verlagerung der Verriegelungshülse 19 in ihre Grundstellung gemäss Fig. 1 erfolgen kann. Dann ist erst der Zugang für die das Riegelglied darstellende Kupplungshälfte 32 der Druck mittel -Ansch lu B- Schnel I kupplung frei. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Schlauch- oder Rohrkupplung grosser Nennweite und für grosse zu überwindende Ventil kräfte mit einem selbstabschliessenden Ventilkörper und einem in Schliessrichtung des Ventils federbelasteten Ringkolben, der durch ein Druckmittel beaufschlagt diesen Ventil körper von seinem Sitz abhebt, sowie einer Sperrkugelverriegelung mit einer Verriegelungshülse auf der einen Kupplungshälfte, wobei der Ringkolben unabhängig vom Durchflussmedium von aussen über eine mittels Schnellkupplung ansteckbare Leitung mit einem Druckmittel beaufschlagt wird und ein Riegelglied vorgesehen ist, das die Verriegelungshülse in der Kupplungsstellung festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied von der einen Kupplungshälfte (32) der Druckmittel-Anschluss- Schnellkupplung gebildet ist, welche quergerichtet im Öffnungs-Verschiebeweg der Verriegelungshülse (19) angeordnet ist, welche in ihrer Öffnungsstellung (Fig. 4) gegen Vortritt in ihre Grundstellung verrastet ist und die Rast von einer Steuerfläche (38) der anderen Kupplungshälfte (4) auslösbar ist. 2. Schlauch- oder Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (19) im Bereich ihres rück- wärtigen Randes (19') eine Ausnehmung (36) besitzt zum etwa formschlüssigen Eintritt der Kupplungshälfte (32) der Druckmittel-An sch lu B-Sch nel I kupplung. 3. Verwendung einer druckmittelbetätigten Schnellverschlusskupplung mit einer in ihrer gefesselten Offenstellung (Fig. 4) die Druckmittelzufuhr blockierenden Verriegelungshülse (19) zum Betanken von Gastanks an Kraftfahrzeugen.

Inventors: MOMBERG, WOLFGANG
Applicants: CARL KURT WALTHER GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: F16L29
IPC codes: F16L37