CONNECTING DEVICE FOR SANITARY INSTALLATIONS WITH A FLEXIBLE CONDUIT AND JOINING PIECES ON BOTH ENDS

Abstract: A connecting device for a sanitary plumbing installation has a protective flexible metal sheath 1 provided with connecting sleeves 42a, 42b at the ends. In this protective sheath 1 a flexible hose 43 is subdivided into two parallel ducts 51, 52 by a partition 43a. Connection fittings 44a, 44b matched to the ducts are inserted into the hose extremities and are secured by means of an end plate 44. These pairs of fittings serve the purpose of connecting the ducts of the connecting device to corresponding ducts of a stationary feed appliance 49 or of a stationary or movable dispensing appliance 53. The connection is established at both ends by means of a cap nut 47a, and 47b, respectively. One duct 51 serves the purpose of ducting water, whereas the other duct 52 may receive cables 15. The second duct 52 may be utilised for conveying a second fluid. <IMAGE>

Description: Verbindungsvorrichtung für Sanitärinstallationen mit flexibler beiderends Anschlussmittel aufwei sender Verbindungsleitung Gegenstand der Erfindung ist eine Verbindungsvorrichtung für Sanitärinstallationen, mit flexibler, beiderends Anschlussmittel aufweisender Verbindungsleitung. Bekannte Vorrichtungen dieser Art, wie sie üblicher- weise in Form eines z.B. ausziehbar montierten Schlauchs für den Anschluss, z.B. einer Handbrause, an eine Wasserzuführstelle verwendet werden, besitzen einen mit Anschlussnippeln versehenen wasserführenden Innenschlauch aus gummielastischem Material, der von einem doppelt gewickelten Metallmantel umschlossen ist. Solche Verbindungsvorrichtungen zwischen einer Wasser zufUhr- und einer Wasserverbrauchestelle eignen sich überall dort, wo keine starren Verbindungsleitungen erwünscht oder möglich sind. Umständlich wird diese Verbindungsart jedoch dann, wenn mehrere Medien, mit entsprechend vielen Schläuchen, z.B. Heiss- und Kaltwasser, zur Verbrauchsstelle gefUhrt werden müssen, dies besonders dann, wenn die Verbindungsschläuche ausziehbar sein sollen. Analoges gilt auch dann, wenn das an den Medienschlauch angeschlossene Ausgabegerät mit elektrischen Bedienungs- bzw. Steuerorganen für die Medienausgabe versehen werden soll und damit Zahl und Platzanspruch der Verbindungsleitungen entsprechend gross werden. Die vorliegende Erfindung bezweckt diese Nachteile zu vermeiden und eine Verbindungsvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die für praktisch beliebige Medienzufuhr geeignet, kompakt und, wenn erwünscht, ohne Schwierigkeiten ausziehbar gestaltet werden kann. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Verbindungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens zwei gleichlaufende, von einem gemeinsamen flexiblen Schutzmantel mit Kreisquerschnitt umschlossene Kanäle aufweist, von welchen wenigstens der eine durch einen flexiblen, der Medienführung dienenden Schlauch gebildet ist, dessen Endpartien mit Anschlussnippeln versehen sind, während die Endabschnitte des Schutzmantels je in einer Verbindungshülse fixiert sind, an deren überstehenden Zylinderabschnitten die Anschlussnippel achsial ausgerichtet gehalten sind. Durch die im gemeinsamen zweckmässig metallischen Schutzmantel verlaufenden Kanäle lassen sich völlig getrennt beliebige Medien bzw. Kabel führen, wobei die abschliessenden Verbindungshüisen den endseitigen Anschluss der Vorrichtung an mit entsprechenden Medienbzw. Kabelanschlüssen versehene Armaturen gestatten. Die Vorrichtung bildet somit einen einzigen flexiblen Mehrkanalschlauch, der einfach zu montieren und zu handhaben ist, wobei die Kanäle ein und derselben Vorrichtung wahlweise zur Durchleitung beliebiger Medien bzw. Kabel verwendbar sind. Je nach Verwendungszweck kann es besonders vorteilhaft sein, die verschiedenen Kanäle durch separate nebeneinander oder im Radinlab- stand koaxial ineinander angeordnete Rundquerschnitt Schläuche oder durch längsweises Aufteilen eines ein zigen Rundquerschnitt-Schlauches durch eine innere Trennwand zu bilden. Es versteht sich, dass durch entsprechende Dimensionierung des Medienschlauches ein zweiter, zum Kabeldurchzug geeigneter Kanal auch im Zwischenraum zwischen dem Nedienschlauch und dem Schutzmantel geschaffen sein kann. Im folgenden ist die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung beispielsweise erläutert. In der Zeichnung zeigt: Fig. 1 im Achsialschnitt ein erstes Beispiel der er findungsgemässen Vorrichtung, Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie A-A in Fig.l, Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie B-B in Fig.l, Fig. 4 im Achsialschnitt ein zweites Beispiel der Vor richtung, Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie C-C in Fig.4, Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie D-D in Fig.4, Fig. 7 eine Detailvariante zu Fig. 4, Fig. 8 im Achsialschnitt ein drittes Beispiel der Vor richtung, Fig. 9 einen Querschnitt nach der Linie E-E in Fig.8, Fig. 10 einen Querschnitt nach der Linie F-F in Fig.8, Fig. 11 einen Querschnitt nach der Linie G-G in Fig.8, Fig. 12 eine Detailvariante zu Fig. 8, Fig. 13 im Achsialschnitt ein viertes Beispiel der Vor richtung, Fig. 14 einen Querschnitt nach der Linie H-H in Fig.13, und Fig. 15 einen Querschnitt nach der Linie J-J in Fig. 13. Die in den Fig. 1 - 3 gezeigte Verbindungsvorrichtung ist dazu bestimmt, eine mit elektrischen Steuermitteln zur Ventilbetätigung versehene Handbrause mit der entsprechenden ortsfesten Anschlussarmatur für Wasser und Steuerkabel einer Sanitärinstallation zu verbinden. Die gezeichnete Verbindungsvorrichtung besitzt einen aus metallischem Bandmaterial gewickelten, Kreisquerschnitt aufweisenden, flexiblen Schutzmantel 1. Die Enden des Schutzmantels 1 sind je in einer Verbindungshülse 2a bzw. 2b befestigt. Im Innern des Schutzmantels 1 und mit radialem Abstand davon ist ein flexibler Schlauch 3 aus Gummi oder Kunststoff angeordnet, dessen Enden auf die konische Endpartie eines Anschlussnippels 4 aufgespannt und mittels der entsprechend konischen Nabe 5a einer Zentrierscheibe 5c festgeklemmt ist. Die Nabe 5a ist über Radialstege 5b mit der Zentrieracheibe 5c verbunden, die bündig gegen die freie Stirnseite der Ver bindungshülse 2a bzw. 2b anliegt. Gegen die Zentrieracheibe 5c liegt ein Dichtungsring 6 an. Auf die mit hussengewinde versehene Verbindungshülse 2a am einen Vorrichtungsende ist eine Ueberwurfmutter 7a aufgeschraubt, die mittels eines Endflansches den entsprechenden Stirnbund eines Zwischenippels 8 fest, aber leicht lösbar, gegen den Dichtungsring 6 presst. Der Zwischennippel 8 ist in den Auslassstutzen 9a eines ortsfesten Anschlussgehäuses 9 einer nicht näher dargestellten Wasserzuführarmatur eingeschraubt, während der zum Zwischennippel 8 koaxiale Anschlussnippel 4 fest in einer in den Wasserzulaufkanal lOa des Anschlussgehäuses 9 mUndenden Zentralbohrung 9b des Auslassstutzens 9a sitzt. Damit ist der im Schlauch 3 gebildete Was serfuhrungskanal 11 mit dem Wasserzulaufkanal lOa verbunden, wahrend der zwischen Schutzmantel 1 und Schlauch 3 gebildete Kanal 12 über eine Wandbohrung lOb des Stutzens 9a nach aussen offen ist. Am andern Vorrichtungsende ist die (gewindelose) Ver bindungshülse 2b durch den Innenflansch einer Ueber wurfmutter 7b hinterfasst, die auf den als Handgriff ausgebildeten Gehäuseteil 13 einer nicht näher dargestellten Handbrause lösbar aufgeschraubt ist. Der genannte Gehäuseteil 13, in welchen der zugeordnete Anschlussnippel 4 des Schlauchs 3 hineinragt und mit einem nicht dargestellten Brausekopf in Verbindung steht, liegt stirnseitig gegen den Dichtungsring 6 an, wobei zwischen dem Anschlussnippel 4 und dem Gehäuseteil 13 ein an den Kanal 12 der Verbindungsvorrichtung angeschlossener Kabelkanal 14 geschaffen ist. Von der nicht gezeichneten Steuervorrichtung für die anschlussseitige, ventilbestückte Armatur sind die Steuerkabel 15 durch den Kanal 12 der Verbindungsvorrichtung in den Kabelkanal 14 der Brause geführt und enden dort in einem geeigneten Schalter. Dank der beschriebenen Ausbildung lässt sich die Verbindungsvorrichtung in einfacher Weise mittels der beiden Ueberwurfmuttern 7a, 7b einerends mit der Zulaufarmatur und andernends mit der Auslaufarmatur (hier eine Handbrause) verbinden, wobei die beiden Kanäle 11, 12 zwangs läufig mit den zugeordneten Anschlussstellen verbunden werden. Dabei ist gewährleistet, dass sowohl der wasser führende Schlauch 3 als auch die Kabel 15 in völlig getrennten, aber von einem gemeinsamen flexiblen Schutzmantel 1 umschlossenen Kanälen 11, 12 geführt sind. Das Beispiel gemäss den Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich vom erstbeschriebenen Beispiel im Wesentlichen dadurch, dass die Aussenbegrenzung des Kabelkanals 12 ebenfalls durch einen flexiblen, in den Schutzmantel 1 eingezogenen Schlauch 16 gebildet ist. Zur endweisen Halterung dieses Schlauches 16 ist die Zentrierscheibe 5c hier mit einer zusätzlichen Konusnabe 5d versehen, auf welcher das Schlauchende mittels einer entsprechend konischen Partie der Verbindungshülse 2a bzw. 2b festgeklemmt ist. Dank dieser Ausbildung der Verbindungsvorrichtung ist es ohne weiteres möglich, diese wie in Fig. 7 gezeigt, wahlweise auch an den zwei Medien (z.B. Kalt- und Warmwasser oder Wasser und Flüssigseife) abgebenden Gehäuseteil 19 einer ventilbestückten Armatur anzuschliessen. Es versteht sich, dass die beschriebenen Vorrichtungen auch als sogenannter Ausziehschlauch oder auch zum Verbinden ortsfester beliebiger Medienausgabearmaturen mit den entsprechenden fest installierten Speisearmaturen verwendet werden können. Dabei könnte bei Bedarf z.B. im Innenschlauch 3 oder auch ausserhalb des Aussenschlauchs 16 ein weiterer Kanal geschaffen sein, so dass drei Durchleitkanäle für Medien bzw. Kabel zur Verfügung stehen. Ein weiteres Ausfüurungsbeispiel der Erfindung ist in den Fig. 8 bis 11 dargestellt. Diese Verbindungsvorrichtung besitzt anstelle zweier koaxialer Schläuche zwei gleichlaufend nebeneinander liegende, vom gemeinsamen Schutzmantel 1 umschlossene flexible Schläuche 23. Die Enden dieser Schläuche 23 sind durch eine Konuslöcher aufweisende, in der zugeordneten Verbindungshülse 22a bzw. 22b angeordnete Zentrierscheibe 25 gezogen und auf je einen Anschlussnippel 24, z.B. aus Kunststoff, geklemmt; den Anschlussnippeln 24 ist stirnseitig je eine Dichtungsscheibe 26 vorgeordnet. Die beiden Paare parallelachsiger Anschlussnippel 24 mit ihren Dichtungsscheiben 26 sind am anschlussseitigen Vorrichtungsende vom Achsialflansch eines Zwischennippels 28 umfasst, dessen Bohrungen 28a bei montierter Vorrichtung über die An schlussnippel 24 die Verbindung zwischen den Kanälen 31, 32 der Verbindungsvorrichtung und dem Wasserzulaufkanal 30a bzw. der Kabeleinführöffnung 30b des Gehäuseteils 29 der Anschlussarmatur herstellen. Die feste, aber lösbare Verbindung der Vorrichtung mit dem Gehäuseteil 29 der Anschlussarmatur erfolgt analog dem erstbeschriebenen Beispiel mittels einer Ueberwurfmutter 27a, die einen Bund des am Gehäuseteil 29 fixierten Zwischennippels 28 hintergreift und auf Aussengewinde der Verbin dungshülse 22a aufgeschraubt ist. Am geräteseitigen Vorrichtungsende ragen die Anschlussnippel 24 mit ihren Dichtungsscheiben 26 in den Gehäuseteil 33 der Brause (oder eines andern Wasserauslaufgerätes), wobei die dichte Verbindung zwischen Brause und Vorrichtung, wie beim vorangehend beschriebenen Beispiel, durch eine die Verbindungshülse 22b hintergreifende und auf Aussengewinde des Gehäuseteils 33 aufgeschraubte Ueberwurfmutter 27b hergestellt ist. Gemäas Fig. 8 soll die flexible Verbindungsvorrichtung zur Durchleitung von Wasser im Kanal 31 und zur Durchführung von Steuerkabeln 15 im Kanal 32 dienen. Es ist aber auch hier möglich, beide Kanäle 31, 32 zur Medien führung ZU verwenden, was durch das in Fig. 12 gezeigte Anschlussgehäuse 39 ermöglicht wird. Eine weitere Möglichkeit der Schaffung einer flexiblen Mehrkanal-Verbindungsvorrichtung ist in den Fig. 13 15 dargestellt. Hier ist zur Schaffung zweier paralle ler (oder mehrerer) Kanäle 51,52 ein einziger, im Schutzmantel 1 angeordneter flexibler Schlauch 43 angeordnet, der eine innere Trennwand 43a aufweist. Beim gezeichneten Beispiel besitzen die beiden Kanäle 51, 52 ungleichen Querschnitt, wobei der kleinere Kanal 52 der Kabeldurchführung und der grössere Kanal 51 der Wasserdurch- leitung dient. Natürlich könnten die Kanäle 51, 52 durch mittige Anordnung der Trennwand 43a auch gleichen Querschnitt aufweisen. Dabei könnte die Anordnung z.B, auch analog dem Beispiel nach Fig. 1 oder 4 getroffen sein, d.h. so, dass zwischen Schutzmantel 1 und Schlauch 43 ein weiterer Kanal geschaffen wäre. Die Endpartien des Schlauches 43 sind auf im Querschnitt den Kanälen 51, 52 angepasste Anschlussnippel 44a, 44b aufgespannt und mittels der Verbindungshüise 42a bzw. 42b darauf festgeklemmt. Das Nippelpaar 44a, 44b ist einstückig mit einer Endscheibe 44 verbunden, der eine Dichtungsschei be 46 vorgesetzt ist. Der Anschluss dieser Verbindungsvorrichtung an die Anschlussarmatur bzw. das Wasserabgabegerät erfolgt auch in diesem Fall durch Ueberwurfmuttern 47a bzw. 47b, wie dies vorangehend beschrieben wurde. Zur einwandfreien Positionierung der Anschlussnippel bezüglich der zugeordneten Kanäle im Zwischennippel 48 der Anschlussarmatur 49 bzw. im Gehäuseteil 53 des Abgabegerätes sind zweckmässig Positionierungsstifte vorgesehen, wie dies bei 50 in Fig. 15 und links in Fig. 13 angedeutet ist. Die im vorangehenden beispielsweise beschriebenen flexiblen Mehrkanal-Verbindungsvorrichtungen lassen sich zum Verbinden der verschiedensten Sanitärarmaturen verwenden, die zur Zuleitung und Abgabe bzw. Steuerung eines oder mehrerer Medien dienen. Die Einzelmontage mehrerer Einzelschläuche bzw. Kabel erübrigt sich.

Claims: PATENTANSPRUECHE 1. Verbindungsvorrichtung für Sanitärinstallationen mit flexibler, beiderends Anschlussmittel aufweisender Verbindungsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens zwei gleichlaufende, von einem gemeinsa men flexiblen Schutzmantel (1) mit Kreisquerschnitt umschlossene Kanäle aufweist (11, 12 bzw. 31, 32 bzw. 51, 52), von welchen wenigstens der eine durch einen flexiblen, der Medienführung dienenden Schlauch (3 bzw. 23 bzw. 43) gebildet ist, dessen Endpartien mit Anschlussnippeln (4 bzw. 24 bzw. 44) versehen sind, während die Endabschnitte des Schutzmantels (1) je in einer Verbindungshülse (2a, 2b,bzw. 22a, 22b bzw. 42a, 42b) fixiert sind, an deren überstehenden Zylinderabschnitten die Anschlussnippel achsial aus gerichtet gehalten sind. 2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass ein erster Kanal (11) in einem mit radialem Wandabstand im Schutzmantel (1) ange ordneten Schlauch (3) gebildet ist, während ein zwei ter Kanal (12) in dem zwischen Schlauch und Schutz mantel gebildeten Ringraum geschaffen ist. 3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass im Schutzmantel (1) ein den erst genannten Schlauch (3) mit Radialabstand umschlies sender zweiter Schlauch (16) vorgesehen ist, wobei der zweite Kanal (12) zwischen den beiden Schläuchen (3, 16) gebildet ist. 4. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass im Schutzmantel (1) mindestens zwei gleichlaufende, je einen Kanal (31 bzw. 32) be grenzende flexible Schläuche (23) angeordnet sind, deren mit Anschlussnippeln (24) versehene Endparti en je durch eine in der zugeordneten Verbindungshül- se (22a, 22b) angeordnete Zentrierscheibe (25) ge halten sind. 5. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass im Schutzmantel (1) ein durch eine Trennwand (43a) in zwei Kanäle (51, 52) aufge teilter flexibler Schlauch (43) angeordnet ist, des sen Endpartien je mit den Kanälen angepassten An schlussnippeln ( 44a, 44b) versehen sind. 6. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Endpartien des oder der kanalbildenden Schläuche auf den Anschluss nippeln (4 bzw. 24 bzw. 44a, 44b) festgeklemmt sind. 7. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungshülsen (2a, 2b bzw. 22a, 22b bzw. 42a, 42b) an den Enden des Schutzmantels (1) zum Zusammenwirken mit Ueber wurimuttern (7a, 7b bzw. 27a, 27b bzw. 47a, 47b) aus gebildet sind, die den lösbaren Anschluss der Vor richtung an die zugeordneten Armaturen ermöglichen.

Inventors: HUNZIKER, WERNER
Applicants: AKTIENGESELLSCHAFT KARRER, WEBER & CIE.
Application year: 1982
Main classification: F16L39
IPC codes: E03C1, F16L39