LOCKING DEVICE FOR UTILITY VEHICLE SUPERSTRUCTURES

Abstract: 1. A closure for superstructures on commercial vehicles comprising a manual lever (16) actuating a closure element (17), said lever being arranged on a base plate (11) to be pivotal about an axis (13) extending perpendicularly to said plate, and comprising a securing means, which consists of a detent element acted upon by a spring (21) and guided within a bore (19) as well as of a detent recess, and which, in the closed position of the closure, stops the manual lever (16) in relation to said base plate (11), characterized in that the bore (19) for the detent element is arranged in said base plate (11), in that said detent element consists of a detent pin (18), in that said detent recess is designed as detent hole passing through said manual lever (16) and in that a displaceable disengagement pin (25) is positioned within said detent hole (23).

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Aufbauten von Nutzfahrzeugen mit einem ein Verschlussglied betätigenden Handhebel, der auf einer Grundplatte um eine senkrecht zu dieser verlaufenden Achse schwenkbar angeordnet ist, und mit einer Sicherungseinrichtung, die aus einem federnd gehaltenen Einraststift sowie einer Einrastausnehmung besteht und die in Schliessstellung des Verschlusses den Handhebel in bezug auf die Grundplatte festlegt. Es gibt die verschiedensten Verschlüsse für Aufbauten von Nutzfahrzeugen, wie z.B. Hakenverschlüsse, Pendelverschlüsse und Riegelverschlüsse. Solche Verschlüsse besitzen oft eine Sicherungseinrichtung, die ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses verhindern sollen. Eine bekannte Sicherungseinrichtung besteht aus einem federnd gehaltenen Einraststift sowie einer Einrastausnehmung, wobei der Einraststift üblicherweise am Handhebel und die Einrastausnehmung an der Grundplatte angeordnet ist. Bei einer bekannten Ausführungsform ist der Einraststift in einer Bohrung im Handhebel geführt und wird durch eine ihn umgebende Schraubendruckfeder in die Einrastausnehmung in der Grundplatte gedrückt. Zum Öffnen des Verschlusses muss der Einraststift mit einer Hand an dem über den Handhebel vorspringenden Teil ergriffen und zurückgezogen werden, während mit der anderen Hand der Handhebel betätigt wird. Nachteilig an Verschlüssen dieser Art ist, dass zum Öffnen des Handhebels zwei Hände erforderlich sind. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der eingangs bezeichneten Art so auszubilden, dass die Sicherungseinrichtung mit derselben Hand betätigt werden kann, mit der der Verschluss geöffnet wird. Diese Aufgabe wird bei einem Verschluss der eingangs bezeichneten Art dadurch gelöst, dass am Handhebel eine durch Niederdrücken betätigbare Ausrückvorrichtung für den Einraststift angebracht ist. Vorzugsweise ist diese Ausrückvorrichtung so angeordnet, dass sie mit dem Daumen der den Handhebel erfassenden Hand betätigt werden kann. Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Einraststift an der Grundplatte gehalten ist, die Einrastausnehmung als ein durch den Fandhebel hindurchgehendes Einrastloch ausgebildet ist und die Ausrückvorrichtung aus einem im Einrastloch geführten Ausrückstift besteht. Bei dieser Ausführungsform wird der über den Handhebel vorspringende Ausrückstift mit dem Daumen der den Handhebel ergreifenden Hand niedergedrückt, wobei er den Einraststift so lange vor sich herschiebt, bis er aus dem Einrastloch herausgedrückt worden ist. Der Handhebel kann dann betätigt werden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Einraststift am Handhebel gehalten und besteht die Ausrückvorrichtung aus einer Wippe, von der ein Ende gelenkig mit dem Einraststift verbunden ist. Zur Betätigung dieses Verschlusses wird der Handhebel mit einer Hand ergriffen, wobei mit dem Daumen das freie Ende der Wippe niedergedrückt wird. Dadurch wird der Einraststift aus der Einrastausnehmung herausgezogen, so dass der Handhebel betätigt werden kann. Zwei Ausführungsformen eines erfindungsgemässen Verschlusses werden nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig, 1 einen erfindungsgemässen Verschluss in Ausbildung als Haken verschluss für eine Bordwand eines Nutzfahrzeugs; Fig. 2 einen Schnitt an der Linie II-II von Fig. 1; Fig. 3 einen erfindungsgemässen Verschluss in Ausbildung als Pendel verschluss für eine Bordwand eines Nutzfahrzeugs; und Fig. 4 einen Schnitt an der Linie IV-IV von Fig. 3. Eine Grundplatte 11 des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Verschlusses besitzt drei Löcher 12 zum Anschrauben an einer Bordwand eines Nutzfahrzeugs. Im mittleren Bereich der Grundplatte 11 ist eine Achse 13 mit einem Achsenkopf 14 befestigt. Weiterhin weist die Grundplatte 11 eine längliche Ausbauchung 15 auf, deren Zweck noch erläutert wird. Auf der Achse 13 ist ein Handhebel 16 angelenkt, mit dem einstückig ein Verschlusshaken 17 ausgebildet ist. Das abgewinkelte Ende dieses Verschlusshakens greift in Schliessstellung in eine Öse eines nicht dargestellten Gegenelements ein. Der Handhebel 16 gleitet beim Öffnen und Schliessen auf der länglichen Ausbauchung 15, welche als Widerlager dient, wenn von innen her auf die Bordwand Druck ausge übt wird. Ein Einraststift 18 ist in einer Bohrung 19 im Bereich der länglichen Ausbauchung 15 der Grundplatte 1 angeordnet. Er besitzt an einer Seite eine Anschlagscheibe"20 und wird durch eine Blattfeder 21 federnd in der Bohrung 19 festgehalten. Die Blattfeder 21 ist in der Ausbauchung 15 mittels einer Niete 22 befestigt. Das über die Grundplatte 1 vorspringende Ende des Einraststifts 19 springt in Schliessstellung des Verschlusses in ein Einrastloch 23 im Handhebel 16 vor. Das Einrastloch 23 besitzteinen abgestuften Teil 24, in welchem ein Ausrückstift 25 geführt ist. Der Ausrückstift 25 besitzt zwei Köpfe 26 und 27, so dass er im Einrastloch 23 festgehalten wird. Es ist ersichtlich, dass nach dem Ergreifen des Handhebels 16 zwecks Öffnen des Verschlusses der Ausrückstift 25 mit dem Daumen niedergedrückt werden kann, wobei dieser den Einraststift 18 vor sich herschiebt, bis er völlig vom Einrastloch 23 frei kommt. Hierauf kann der Verschluss geöffnet werden. Beim Schliessen läuft das Ende des. Einrastzapfens 18 auf' eine seitliche Rundung am Handhebel 16 auf, wobei er niedergedrückt wird, bis das Einrastloch 23 mit ihm fluchtet und der Einraststift 18 einrastet. Der in den Fig. 3 und 4 gezeigte Pendelverschluss besitzt eine Grundplatte 31 mit vier Löchern 32 zum Anschrauben an eine Bordwand. Im mittleren Bereich besitzt die Grundplatte 31 eine längliche Ausbauchung 33, deren Zweck noch erläutert wird. Weiterhin ist auf der Grundplatte 31 ein Aufnahmelager 36 für einen Pendelzapfen ausgebildet.Von der Grundplatte 31 steht ausserdem eine einen Achsenkopf 35 aufweisende Achse 34 ab, an welcher ein Handhebel 37 schwenkbar gelagert-ist. Im oberen Bereich besitzt der Handhebel 37 eine Kröpfung 38, die zusammen mit dem Aufnahmelager 36 eine geschlossene Öse 39 zum Festhalten eines Pendelzapfens bildet. Die längliche Ausbauchung 33 dient als Widerlager für den Handhebel 37, wenn von innen her auf die Bordwand Druck ausgeübt wird. Die Sicherungseinrichtung besteht aus einem Einraststift 40, der in .ein Einrastloch 41 in der Grundplatte 31 eingreift. Der Einraststift 40 ist in einer Bohrung 42 des Handhebels 37 geführt und weist an der Einrastseite einen damit fest verbundenen Führungsring 43 auf. Der Handhebel 37 besitzt weiterhin unterhalb der Bohrung 42 eine Ausnehmung 44, in welcher eine um den Einraststift 40 herum- gelegte Schraubendruckfeder 45 angeordnet ist, die sich einerseits an der Stirnseite der Ausnehmung 44 und andererseits am Führungsring 43. abstützt. Auf dem über die Bohrung 42 hinausragenden Teil besitzt der Einraststift 40 einen Kopf 46. Eine Wippe 47 ist am Handhebel 37 angelenkt und untergreift mit einer Bohrung 48 den Kopf 46. Es ist ohne weiteres ersichtlich, dass beim Ergreifen des Handhebels die Wippe 47 mit dem Daumen niedergedrückt werden kann, so dass der Einraststift 40 aus dem Einrastloch 41 herausgezogen wird, um ein Öffnen des Verschlusses zu ermöglichen. Beim Schliessen des Handhebels läuft das Ende des Einraststifts 40 auf eine seitliche Rundung an der Grundplatte 31 aufi wobei er hochgedrückt wird, bis er im Einrastloch 41 einrasten kann.

Claims: Patentansprüche 1. Verschluss für Aufbauten Von Nutzfahrzeugen mit einem ein Verschlussglied betätigenden Handhebel, ddr auf einer Grundplatte um eine senkrecht zu dieser verlaufenden Achse schwenkbar angeordnet ist, und mit einer Sicherungseinrichtung, die aus einem federnd gehaltenen Einraststift sowie einer Einrastausnehmung besteht und die in Schliessstellung des Verschlusses den Handhebel in bezug auf die Grundplatte festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass am Handhebel (16,37) eine durch Niederdrücken betätigbare Ausrückvorrichtung (25,47) für den Einraststift (18,40) angebracht ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einraststift (18) an der Grundplätte (11) gehalten ist, dass die Einrastausnehmung als ein durch den Handhebel (16) hindurchgehendes Einrastloch (23) ausgebildet ist und dass die Ausrückvorrichtung aus einem im Einrastloch (23) geführten Ausrückstift (25) besteht. 3. Verschluss nach Anspruch ;, dadurch gekennzeichnet, dass der Einraststift (40) am Handhebel (37) gehalten ist und dass die Ausrückvorrichtung aus einer Wippe (47) besteht, von der ein Ende gelenkig mit dem Einraststift (40) verbunden ist.

Inventors: BREME, STEFAN, FEINBIER, JOACHIM, REISBERG, HELMUT, STERNER, BERND
Applicants: F. HESTERBERG & SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: B62D27
IPC codes: E05B13, E05C3