PRESSURE RELIEF VALVE FOR THE FLUID OF A SPHYGMOMANOMETER

Abstract: 1. An outlet valve for a pressure fluid from a sphygmomanometer, having a chamber (2), the interior (10) of which is connected to the inflow side (12) of the pressure fluid, having a hollow member (30) with resilient walls, which is at least partially situated in the chamber and is tubular in construction, open at one end and has an interior with a substantially uniform cross-section, wherein a slit (40, 42) is provided in at least one of the walls of the hollow member (30) which are situated in the chamber and the chamber is otherwise closed with a sealing action and wherein the interior (38) of the hollow member is connected to the outflow side of the pressure fluid (54), and having an element (28) influencing the opening of the slit, characterised in that the element is constructed in the form of an expanding member (28) having a cross-section (44) corresponding to that of the tubular hollow member (30) but somewhat thickened and is mounted in the interior (38) of the hollow member (24, 26) for axial displacement, and comprises an outflow duct (54) open to the interior (38) of the hollow member, and that the element is adapted to be controllably adjustable from the outside.

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Ablassventil für ein Druckmedium aus einem BlutdruckmeBgerät,mit einer Kammer, deren Innenraum mit der Zuströmseite des Druckmediums verbunden ist, mit einem, zumindest teilweise in der Kammer befindlichen, Hohlteil mit elastischen Wandungen, wobei in mindestens einer der in der Kammer befindlichen Wandungen ein Schlitz vorgesehen ist und die Kammer im übrigen dichtend geschlossen ist und wobei der Innenraum des Hohlteils mit der Abströmseite des Druckmediums verbunden ist, und mit einem die Öffnung des Schlitzes beeinflussenden Element Ein derartiges Ablassventil ist aus der DE-OS 27 59 119 bekannt. Das Druckmedium, üblicherweise Luft, wird bei den Blutdruckmessgeräten nach Riva-Ricci in eine um den Oberarm des Patienten gelegte Manschette gepumpt, bis die Blutzufuhr zum Arm abgeschnürt ist. Dann wird die Luft langsam abgelassen und es wird an einem Manometer beobachtet, bei welchem Drükken typische Strömungsgeräusche, die Korotkoff-Geräusche, auftreten und wieder verschwinden. Dabei ist es, insbesondere bei ungeübten Beobachtern, wichtig, dass der Druck langsam und vor allem mit konstanter Ab lassgeschwindigkeit abnimmt, worunter hier verstanden sein soll, dass die Druckdifferenz pro Zeiteinheit konstant ist. Hierbei sind nach den Vorschriften für die Blutdruckmessung ungefähr 0,27 bis 0,54 kPa (0,2 bis 0,4 "mmHg")/s, speziell 0,4 kPa (0,3 "mmHg")/s vorgesehen. Dem soll die eingangs genannte Ablassvorrichtung dienen. Unter Zuströmseite wird hier die Seite des Ventils im Ablassweg verstanden, die der Manschette zugekehrt ist, von der also das unter erhöhtem Druck stehende Medium beim Ablassen kommt. Entsprechend ist die Abströmseite zu verstehen. Nachteilig an der eingangs genannten Ablassvorrichtung ist jedoch, dass sich mit den in der DE-OS 27 59 119 genannten Elementen, nämlich Drahtstiften oder Haken, die durch den Schlitz gesteckt werden, wodurch dieser in der Umgebung der Stifte leicht geöffnet wird, vielfach keine hinreichend konstante Ablassgeschwindigkeit einstellt. Ferner ist die Ablassgeschwindigkeit in vielen Fällen auch bei Verwendung einer Vorrichtung zu ihrer Konstanthaltung von Fall zu Fall verschieden, weil sie vom Volumen der Manschette beeinflusst ist, das (bei jeweils gleichem Druck) wiederum durch unterschiedliches Anlegen der Manschette mitbestimmt wird. Ferner lässt sich bei der bekannten Vorrichtung das Ausströmen von Luft ohne Zusatzeinrichtung nie ganz abstellen. Die Erfindung schafft daher ein Ablassventil der angegebenen Gattung, das es insbesondere erlaubt, auch bei unterschiedlichen Betriebsbedingungen eine stets gleiche und konstante Ablassgeschwindigkeit zu erzielen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Element von aussen steuerbar verstellbar ausgebildet ist. Das hat insbesondere den Vorteil, dass die Ablassgeschwindigkeit nicht nur in ihrem Verlauf, sondern auch in ihrer Höhe von der Bedienungsperson beeinflussbar ist und damit unabhängig von den jeweiligen Gegebenheiten gemacht werden und/oder den Gewohnheiten der Bedienungsperson angepasst werden kann. Insbesondere können somit auch die Funktion eines Sperrventils, eines Konstantventils und eines Schnellablassventils in einer Ablassvorrichtung von sehr einfachem Aufbau vereinigt werden. Bevorzugt ist das Element als die Aussenwandung des elastischen Hohlteils drückend beaufschlagende Einrichtung ausgebildet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise, indem nämlich der Druck auf die Aussenwandung an einer, bevorzugt in der Nähe eines Schlitzes gelegenen, Stelle erhöht oder vermindert: wird, die Vorspannung des Schlitzes, d.h. sein mehr oder minder grosses Auseinanderklaffen bei konstantem Druck, beeinflussen. Beispielsweise kann das Element ein durch ein in der Kammerwandung befindliches Gewinde mit zur Wanduny senkrechter Achse hindurch schraubbarer Druckstempel sein. Besonders bevorzugt ist bei einem Ablassventil, bei dem das elastische Hohlteil rohrförmig mit einem offenen Ende ausgebildet ist und sein Innenraum einen im wesentlichen gleichförmigen Querschnitt aufweist, das Einstellelement als Spreizteil mit einem dem des rohrförmigen Hohlteils entsprechenden, jedoch etwas verdickten Querschnitt ausgebildet und zur axialen Verschieblichkeit im Innenraum des Hohlteils gelagert, und weist einen zum Innenraum des Hohlteils offenen Abströmkanal auf. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass die Vorspannung des Schlitzes sehr genau dosierbar wird und sich der Aufbau des Ablassventils insgesamt vereinfacht. Bevorzugt ist hierbei der Schlitz in an sich bekannter Weise parallel zur Längsachse in der Wandung des rohrförmigen Hohlteils ausgebildet. Es hat sich herausgestellt, dass sich durch die Verschiebung des Einstellelementes dann die Ablass geschwindigkeit besonders fein dosieren lässt. Der Abströmkanal stellt bei diesem Aufbau sicher, dass das durch den Schlitz zuströmende, abzulassende Druckmedium aus dem Ventil weiterbefördert werden kann. Bevorzugt ist bei einem Ablassventil, bei dem der Innenraum des elastischen Hohlteils zylindrisch ausgebildet ist, das Spreizelement ebenfalls zylindrisch und in der Kammer so gelagert, dass es durch Drehung eines aus der Kammer herausragenden Teils axial verschoben wird. Hierdurch wird das Spreizelement an der Kammer bei besonders einfacher Herstellung der Teile besonders sicher gehalten und die Verschiebung des Spreizelementes in axialer Richtung leichter regulierbar. Bevorzugt sind für den Verschiebungsweg des Einstellelementes Rastpunkte, ganz besonders bevorzugt verstellbar, vorgesehen. Dies ist besonders sinnvoll, wenn die Längsverschiebung direkt, also z.B. nicht über eine Drehbewegung, erzeugt wird. Bevorzugt werden drei Rastpunkte (völliger Verschluss, Ablass etwa0,4 kPa/s und Schnellablass) vorgesehen, wodurch die Bedienung weiter vereinfacht wird. Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, auf die wegen ihrer grossen Klarheit und Ubersichtlichkeit bezüglich der Offenbarung ausdrücklich verwiesen wird, noch näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 eine Ventilkammer gemäss der Erfindung zur Aufnah me eines elastischen Hohlteils, im Längsschnitt; Fig. 2 eine bevorzugte Ausführungsform eines elasti schen Hohlteils im Längsschnitt; Fig. 3 das Teil der Fig. 2 in Aufsicht; Fig. 4 eine bevorzugte Ausführungsform eines Einstell elementes gemäss der Erfindung, im Längsschnitt; Fig. 5 eine vergrösserte Darstellung des Bereichs A aus Fig. 4; Fig. 6 die Teile aus Fig. 1, 2 und 4 im Zusammenbau; und Fig. 7 u. 8 weitere Ausführungsformen der Erfindung, teil weise im Schnitt. Die Kammer oder der Hauptkörper 2 des Ventils besteht aus mehreren hohlzylindrischen Abschnitten 4, 6 und 8 unterschiedlichen Durchmessers, die ineinander übergehen und zusammen den Innenraum 10 bilden. Der vordere (in der Fig. links) Abschnitt 4 ist vorne bis auf eine Durchlassöffnung 12 verschlossen. Die Öffnung 12 ist zum Anschluss an die Zuströmseite bestimmt, beispielsweise an einen (nicht gezeigten) Schlauch zur Manschette. Dieser wird zweckmässig dichtend über das von dem Abschnitt 4 gebildete Rohrstück bis an den durch den etwas grösseren Aussendurchmesser des Abschnitts 6 gebildeten Absatz 14 aufgeschoben. Der als Abschnitt 6 bezeichnete zylindrische Teil hat wie gesagt einen etwas gröBeren Aussendurchmesser, vor allem aber einen etwas grösseren Innendurchmesser, wodurch sich innen ein Absatz 16 bildet. Aussen- und Innendurchmesser des nächsten Abschnitts 8 sind wiederum etwas vergrössert. Allerdings braucht die axiale Lage der jeweiligen inneren und äusseren Stufen der Abschnitte, wie auch aus der Fig. 1 ersichtlich ist; nicht übereinzustimmen. Abschnitt 8 trägt ein Aussengewinde 18, auf das eine (nicht gezeigte) Uberwurfmutter aufschraubbar ist, die im Zusammenwirken mit dem Flansch 20 erlaubt, das Ablassventil 22 (Fig. 6) beispielsweise am Gehäuse oder einer Lasche des Blut-. druckmessers (nicht gezeigt) zu befestigen. Der Abschnitt 8 weist ferner an seinem (in Fig. 1) rechten, abströmseitigen Ende ein Innengewinde 24 zur Aufnahme des Aussengewindes 26 des Einstellelementes 28 (Fig. 4) auf. Das Hohlteil mit elastischen Wandungen ist in Fig. 2 als ganz aus Gummi, bevorzugt Naturkautschuk, bestehender, abgestufter Zylinder 30 ausgebildet. Der (in den Figuren) linke längere Abschnitt 32 ist dem Abschnitt 6 der Kammer 2 derart angepasst, dass er um ein geringes kürzer ist, so dass die Öffnung 12 nicht verschlossen wird, und einen etwas geringeren Durchmesser hat, so dass die Oberfläche des ersten Abschnitts 32 der zuströmenden Luft frei zugänglich ist. Der zweite Abschnitt 34 hat einen etwas grösseren Aussendurchmesser (Stufe 36), so dass er gut sitzend in den mittleren Abschnitt 6 der Kammer 2 passt, dem er auch in der Länge entspricht. Der Zylinder 30 ist von der Seite des grösseren Durchmessers her mit einer zentrischen Sacklochbohrung 38 konstanten Durchmessers versehen, die bis kurz vor das linke Ende des Zylinders 30 führt. Die Bohrung hat einen Durchmesser, der ca. 60 % des kleineren Durchmessers (Abschnitt 32) entspricht;. Im ersten Abschnitt 32 sind in dessen mittleren Bereich über etwa 2/3 der Länge des ersten Abschnitts 32 zwei dünne, achs parallele Schlitze 40 und 42, die von der Aussenseite zum Sackloch 38 führen, ausgebildet. Die Schlitze sind mit einer Rasierklinge oder einem so dünnen Instrument ausgeführt, dass sie sich normalerweise durch die Elastizität des Materials des Teils 30 wieder schliessen und somit bei unbeeinflusstem Teil 30 verschlossen sind. Die Schlitze sind an diametral gegenüberliegenden Stellen des Mantels des Zylinderabschnitts 32 ausgeführt. Fig. 3 zeigt noch einmal eine Aufsicht auf das elastische, zylindrische Hohlteil 30. In Fig. 4 ist das Einstellelement gezeigt. Sein vorderer Bereich besteht im wesentlichen aus einem Spreizzylinder 44, der vorne zum kontinuierlichen Öffnen der Schlitze in einen Konus 46 ausläuft. Dadurch wird der Druckabfall und seine Verstellung gleichmässiger. Der Xonus ermöglicht auch das leichtere Einführen in die Einführöffnung des Sacklochs 38 und verhindert, dass dessen Innenwand bei der Hin- und Herbewegung beschädigt wird. Uber ein Verbindungsstück 48 ist der Spreizzylinder mit einem Einschraubteil 50 versehen. Das Verbindungsstück ist im Durchmesser kleiner als der Zylinder 44 und der Konus 46 gehalten, damit sich der Druck auf das #Gummiteil auf den kurzen Bereich 44, 46 beschränkt. Damit kann der Verstell widerstand klein gehalten werden. Das Einschraubteil 50 weist in einem mittleren Bereich ein zum Innengewinde 24 des Hauptkörpers 2 passendes Aussengewinde 26 auf. Das Ende des Einschraubteils ist verdickt und mit Rändelung zum Angriff durch die Hand ausgebildet. Durch die Verdickung ergibt sich ferner ein Anschlagabsatz 52, der vorzugsweise, wie dargestellt, der Öffnung des Abschnitts 8 entspricht. Das ganze Einstellelement 28, das im wesentlichen um die Längsachse rotationssymmetrisch ist, ist von einer zentrischen, als Abströmkanal dienenden Axialbohrung 54 durchsetzt, die in Abströmrichtung angeschlossen ist oder deren Ende, wie in Fig. 4 gezeigt, ins Freie mündet. Die Axialbohrung kann, auch aus Gewichtsersparnisgründen, hinten etwas erweitert sein. Die Kammer und das Einstellelement sind beispielsweise Drehteile aus Messing. Das Gummiteil 30 ist in einer Ausführungsform mit Siliconöl geschmiert, um eine bessere Bewegung des Einstellementes 28 zu ermöglichen. Bei den verwendeten Materialien (Naturkautschuk) ist es aber auch gut möglich, ohne Schmierung auszukommen. Dies hat den Vorteil, dass diese sich dann auch nicht verlieren kann und der Verstellwiderstand sich nicht ändert. Fig. 5 zeigt das Spreizteil 44, 46 und das Verbindungsstück 48 noch einmal in grösserem Massstab. In Fig. 6 sind die Teile 2, 30 und 28 im Zusammenbau gezeigt. Die Kreuzschraffur soll keine Angabe des Materials sein, sondern die Übersicht- lichkeit erhöhen. Befindet sich das Einstellteil 28 in zurückgezogener, herausgedrehter Stellung (wobei im Regel fall der Spreizzylinder sich noch innerhalb des elastischen Teils 30, aber dort im zweiten Abschnitt 34 befindet), so werden die Schlitze überhaupt nicht aufgespreizt und durch den Druck des zuströmenden Mediums nur noch fester geschlossen. (Hingegen wäre es möglich, Luft durch den Kanal 54, die Schlitze 40 und 42 und die Öffnung 12 zur Manschette zu pumpen). Bei einem Hereindrehen des Spreizzylinders 44 sp#reizt dieser durch seine gegenüber dem Durchmesser der Sacklochbohrung etwas grösseren Durchmesser die Schlitze etwas auf. Diese werden durch den Zuströmdruck aus der Manschette mehr oder minder geschlossen, so dass sich eine gleichförmige Ablassgeschwindigkeit ergibt. Diese lässt sich durch Herein- oder Herausdrehen des Elements 28 sehr gut dosieren. Durch noch weiteres Hereindrehen können die Schlitze so gespreizt werden, dass sich eine Art Schnellablass ergibt. Eine Beschädigung beispielsweise der Vorderwand innen des Teils 30 vermeidet dabei der Anschlagabsatz 52. Festzuhalten'iSt, dass sich in jeder Stellung des Spreizzylinders die Manschette aufpumpen lässt. In der Ausführungsform der Fig. 7 wirkt ein ebenfalls in eine Kammer 56 einschraubbares Druckteil 58 auf den Zylindermantel eines dem elastischen Teil 30 ähnlichen Teils 60 von aussen so ein, dass ein benachbarter Schlitz 62 mehr oder minder aufgespreizt wird. Die Luft strömt dann abströmseitig aus einer Öffnung der Innenhöhlung des elastischen Teils 60 heraus. In einer anderen, nicht dargestellten, Ausführungsform ist das Spreizelement axial unverschieblich angeordnet, während durch geeignete Vorrichtungen die Wände des Spreizzylinders verstellbar, z.B. aufspreizbar, sind, so dass sich der wirksame Durchmesser des Spreizzylinders verstellen lässt. In Fig. 8 ist eine der Fig. 7 ähnliche Ausführungsform gezeigt. Die das Gummiteil 64, das entsprechend den Teilen 30 und 60 ausgebildet ist, aufnehmende, im wesentlichen zylindrische Kammer 66 weist an ihrer in Fig. 8 linken Seite eine zentrische, mit einem Gewinde 68 versehene Bohrung 70 auf. In das Gewinde ist eine mit einer Rändelung versehene Schraube 72 einschraubbar.Bei genügend tiefem Einschrauben in das Innere der Kammer 66 hinein drückt die Schraube auf die linke vordere Abschlusswandung des Gummi- teils 64. Dadurch wird bewirkt, dass sich die Schlitze (nur einer, 74, ist in Fig. 8 sichtbar) noch gleichmässiger aufspreizen. Am rechten offenen Ende des Teiles 66 ist ein Innengewinde 76 zum Einschrauben einer (nicht gezeigten) Halteeinrichtung für das Gummiteil 64 vorgesehen, welche Haltevorrichtung natürlich mit einer Abströmöffnung für das ausströmende Druckmedium versehen sein muss. Die Zufuhr des zuströmenden Druckmediums erfolgt durch den seitlichen Stutzen 78, auf den ein mit der Manschette des Blutdruckmessgerätes in Verbindung stehender Schlauch aufsteckbar ist. (Ende der Beschreibung)

Claims: Ablassventil für ein Druckmedium aus einem Blutdruckmessgerät Patentansprüche 1. Ablassventil für ein Druckmedium aus einem Blutdruckmessgerät, mit einer Kammer(2,56#66)deren Innenraum (10) mit der Zuströmseite (12,78) des Druckmediums verbunden ist, mit einem, zumindest teilweise in der Kammer befindlichen, Hohl teil (30,60,74) mit elastischen Wandungen, wobei in mindestens einer der in der Kammer befindlichen Wandunqen des Hohlteiles (30,60,74) ein Schlitz (40,42;62,74) vorgesehen ist und die Kammer im übrigen dichtend geschlossen ist und wobei der Innenraum (38) des Hohlteils mit der Abströmseite des Druckmediums verbunden (54) ist, und mit einem die öffnung des Schlitzes beeinflussenden Element (28;58; ;72), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Element (28;58;72) von aussen steuerbar verstellbar ausgebildet ist. 2. Ablassventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Element (58;72)als die Aussenwandung des elastischen Hohlteils (60,64)drückend beauf- schlagende Einrichtung ausgebildet ist. 3. Ablassventil nach Anspruch 1, bei dem das elastische Hohlteil (30) mit einem offenen Ende rohrförmig ausgebildet ist und sein Innenraum (38) einen im wesentlichen gleichförmigen Querschnitt aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Einstellelement als Spreizteil (28) mit einem dem des rohrförmigen Hohlteils (30) entsprechenden, jedoch etwas verdickten Querschnitt (44) ausgebildet und zur axialen Verschieblichkeit im Innenraum (38) des Hohlteils gelagert (24, 26) ist, und einen zum Innenraum (38) des Hohlteils offenen Abströmkanal (54) aufweist. 4. Ablassventil nach Anspruch 3, bei dem der Innenraum (38) des elastischen Hohlteils (30) zylindrisch ausgebildet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Spreizelement (28, 44) ebenfalls zylindrisch ist und in der Kammer (2) so gelagert (24, 26) ist, dass es durch Drehung eines aus der Kammer herausragenden Teils (50) axial verschoben wird. 5. Ablassventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass für den Verschiebungsweg des Einstellelementes (28;58;72) Rastpunkte, bevorzugt verstellbar, vorgesehen sind.

Inventors: STIEBLER, FRANZ
Applicants: RICHARD KALLMEYER & CO.
Application year: 1982
Main classification: A61B5
IPC codes: A61B5, F16K1