FASTENING CLAMP, ESPECIALLY FOR A COUNTERSUNK SINK

Abstract: 1. Attachment claw, especially for an inset sink, with an insert member (3) having a claw member (4) connected thereto, wherein the insert member (3) includes at least one groove (7) for receiving a rail (8) together with at least one cam (10) for engaging in an aperture (13) in the rail and retaining said rail in place, characterised in that in order to push the rail (8) into the groove (7) and shift or remove the claw (4), the cam (10) is pivotable out of the insertion plane (14) and after the rail has been pushed into its retention position is reversely pivotable, or vice versa.

Description: Befestigungskralle, insbesondere für einen Einlegespültisch Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungskralle, insbesondere für einen Einlegespültisch, mit einem Einlegeteil und einem mit diesem verbundenen Krallteil, wobei der Einlegeteil mindestens einen Schlitz zur Aufnahme einer Schiene aufweist sowie mindestens einen Nocken zum Eingreifen in eine Oeffnung der Schiene und zu deren Festhalten. Bei den Krallen nach dem Stand der Technik, wie sie beispielsweise in der DE-AS 28 05 452 beschrieben ist, ist es nicht möglich, nach dem Einschnappen der Nase in die Aussparung der Schiene diese Verbindung wieder ohne Zerstörung des Kunststoffteiles der Befestigungskralle zu lösen. Ein derartiges Lösen der Kralle von dem zu befestigenden Teil ist dann nützlich, wenn sich beim Montieren beispielsweise des Spültroges herausstellt, dass die Befestigungskralle falsch sitzt, oder wenn die mit der Kralle verbundene Randleiste des Spültroges beim Transport verbogen worden ist, so dass an dieser Stelle eine korrekte Befestigung mittels der Befestigungskralle nicht mehr möglich ist. Das Scharnier bei der bekannten Befestigungskralle dient lediglich dazu, die Kralle in die in Fig. 1 gezeigte Stellung zu schwenken, während der Spültrog von oben her durch die Aussparung in der Küchenarbeitsplatte eingeführt wird. Danach wird die Kralle in die in Fig. 2 gezeigte Stellung geschwenkt, der Vorsprung rastet ein und es wird dann die Kralle durch ein Anziehen der Schraube gegen die Unterseite der Küchen arbeitsplatte verspannt. Beim montiertem Einlegespültisch kann diese heute gebräuchliche Befestigungskralle nicht montiert oder demontiert werden. Die vorliegende Erfindung bezweckt die Schaffung einer Befestigungskralle, welche es ermöglicht, die Befestigung der Kralle an einer Schiene zu erleichtern und insbesondere auch die bereits befestigte Kralle von der Schiene wieder zu lösen und an anderer Stelle der Schiene wieder zu befestigen. In diesem Sinne zeichnet sich die erfindungsgemässe Befestigungskralle dadurch aus, dass zum mühelosen Einschieben der Schiene in den Schlitz, und ebensolches Verschieben oder Entfernen der Kralle, der Nocken, aus der Einlegeebene schwenkbar und er nach dem Einschieben der Schiene in seine Festhaltelage zurückschwenkbar ist oder umgekehrt. Zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden anschliessend anhand einer Zeichnung erläutert. Es zeigen: Fio. 1 eine erste Ausführung einer Befestigungskralle in geschlossener Haltelage in Aufsicht, Fig. 2 die Kralle nach Fig. 1 von der Seite, geschnitten nach Linie II - II, in geöffnetem Zustand und mit eingefahrener Schiene, Fig. 3 die Kralle mit um 900 abgeklapptem Einlegeteil. Fig. 4 bis 8 einen Einlegeteil einer zweiten Ausführung einer Befestigungskralle gemäss den Fig. 15 und 16, in Vorderansicht, in Aufsicht, in Sei tenansicht, von hinten und von unten, Fig. 9 bis 11 den Schwenklappen zum Einlegeteil, nach den Fig. 4 bis 8, von hinten, in Aufsicht und in Seitenansicht, Fig. 12 bis 14 den Krallteil zum Einlegeteil gemäss den Fig. 4 bis 8, von hinten, von unten und in Sei tenansicht, Fig. 15 die zweite Ausführung einer Befestigungskralle in offenem Zustand, bereit zur Montage, Fig. 16 die Befestigungskralle nach Fig. 15 in mon tiertem Zustand. Eine Befestigungskralle 1 weist einen aus Kunststoff bestehenden Einlegeteil 3 sowie einen gelenkig daran befestigten Krallteil 4 auf, dessen Krallen mit 5 bezeichnet sind. Dabei besteht der Krallteil 4 vorzugsweise aus Metall. Er ist winkelförmig. An ein Grundplättchen 20 mit den Krallen 5 schliessen sich ungefähr rechtwinklig zwei Schenkel 17 an, mit einer zwischen diesen liegenden, im Grundplättchen 20 geführten Stellschraube 16. Der Einlegeteil 3 hat einen um eine Kante 2 scharnierartig schwenkbaren Halter 18 mit zwei seitlich-offenen Schlitzen 19 zur Führung der Schenkel 17. Das freie Ende der Schraube 16 ist in den Halter 18 einschraubbar. Der Einlegeteil 3 weist in Fortsetzung der Schlitze 19 zwei seitlich aussen geschlossene Schlitze 21 auf. Durch entsprechendes Drehen der Schraube 16 wird der Krallteil 4 gegen den oder vom Einlegeteil 3 hin bzw. weg bewegt. Der Einlegeteil 3 dient dazu, mit einer Schiene 8 verbunden zu werden, wozu im Einlegeteil 3 durch Haltestege 6 festgelegte, in einer Ebene liegende Schlitze 7 dienen. Zentral und über den Schlitzen 7 ist ein ebenfalls um die Kante 2 scharnierartig schwenkbarer Lappen 11 mit einem Nocken 10 zum Eingriff in eine Schienenöffnung 13 vorgesehen, um die Schiene 8 nach Einführen in die Schlitze 7 des Einlegeteils 3 in diesem zu fixieren (Fig. 2). Während bei der alten Ausführung der Nocken 10 einen Teil des Einlegeteils 3 bildet, d.h. fest mit diesem verbunden ist, ist bei der neuen Ausführung der Mittelteil des Einlegeteils 3 als schwenkbarer Lappen 11 mit dem an dessen freiem Ende angeordneten Nocken 10 ausgebildet. Seitliche Warzen 15 sichern ein Einrasten und Festhalten des Lappens 11 in der abgeklappten Lage. Die Schlitze 7 liegen in einer Einlegeebene 14, in welche bei ausgeschwenktem Lappen 11 die Schiene 8 mühelos eingeschoben werden kann und danach durch Einklappen des Lappens 11 der Nocken 10 in die Schienenöffnung 13 vorsteht und die Schiene 8 in ihrer Lage fixiert. Dabei wird der Lappen 11 selbst durch die beiden seitlichen Warzen 15 in seiner abgeklappten Lage nach dem Einschnappen im Einlegeteil 3 formschlüssig gehalten. Die Figuren 4 bis 16 zeigen eine zweite Ausführungsform einer Befestigungskralle mit geringfügigen Aenderungen, welche die Sicherung des Lappens 11 in seiner Schliesslage, wie sie Fig. 16 zeigt, beinhalten. Diese Sicherung entspricht der Sicherung mittels der Warzen 15 der Ausführung gemäss den Fig. 1 bis 3, wobei aber zusätzlich oder ohne diese seitlichen Warzen 15 eine wesentlich formschlüssigere Konstruktion vorgesehen ist, wie dies in der Folge erläutert wird. Einfachheitshalber sind bei der zweiten Ausführung diejenigen Teile, welche der ersten entsprechen, mit gleichen Bezugszeichen versehen, wobei diesen Teilen die bezüglich der ersten Ausführungen erläuterten Funktionen zukommen. Wie aus den Fig. 4 bis 8 ersichtlich, sind die beiden Haltestege 6 des Einlegeteils 3 durch einen Verbindungsträger 28 verbunden, an welchem ein Sperrfinger 26 vorgesehen ist. Der Lappen 11, dargestellt in den Fig. 9 bis 11, weist auf seiner Innenseite eine Sperrnase 25 auf und über diesem einen Sperriegel 34. Die Sperrnase 25 schnappt in geschlossener Lage in den Sperrfinger 26 des Einlegeteils 3 ein, während in dieser Lager der Sperriegel 34 eine leichte zusätzliche Halterung mit der anderen Sperrnase 35 des Krallteiles 4 ergibt. Wie ersichtlich, ist nämlich die Sperrnase 35 mit einem den Sperriegel 34 haltenden Haken versehen. Im Lappen 11 sind auch seitliche Führungsschlitze 30 ersichtlich, in welche bei montierter Kralle die beiden Schenkel 17 des Krallteils 4 eingeschoben sind. Dies ergibt eine sehr stabile formschlüssige Verbindung zwischen dem schwenkbaren Halter 18 mit dem Krallteil 4 und dem Lappen 11, so dass der Lappen 11 selbst bei grosser Kraft in öffnendem Sinne nicht aus seiner Sicherungslage schwenkbar ist. In Fig. 10 ist weiterhin ein Schraubenloch 32 ersichtlich, in welches bei der Montage das Ende der Stellschraube 16 Platz findet. Fig. 16 zeigt die in Fig. 15 offen dargestellte Befestigungskralle in an einer Arbeitsplatte 36 befestigtem montiertem Zustand. Dabei ist ein Teil 38 eines Einlegespültisches, welcher mittels der Befestigungskralle in der Arbeitsplatte 36 befestigt wird, ersichtlich sowie die bei der Montage eingelegte Dichtungsmasse 37. Diese Konstruktion erlaubt eine schnelle, mühelose und ungefährliche Montage von Befestigungskrallen 1 an Schienen 8. Diese Kralle gestattet ferner deren Montage und Demontage auch dann, wenn der Einlegespültisch bereits montiert ist.

Claims: Patentansprüche 1. Befestigungskralle, insbesondere für einen Einlege spültisch, mit einem Einlegeteil (3) und einem mit diesem verbundenen Krallteil (4), wobei der Einlege teil (3) mindestens einen Schlitz (7) zur Aufnahme einer Schiene (8) aufweist sowie mindestens einen Nocken (10) zum Eingreifen in eine Oeffnung (13) der Schiene (8) und zu deren Festhalten, dadurch gekenn zeichnet, dass zum mühelosen Einschieben der Schiene (8) in den Schlitz (7), und ebensolches Verschieben oder Entfernen der Kralle (4), der Nocken (10), aus der Einlegeebene (14) schwenkbar und er nach dem Einschieben der Schiene (8) in seine Festhaltelage zurückschwenkbar ist oder umgekehrt. 2. Befestigungskralle, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (10) Teil eines, vorzugsweise mit dem Einlegeteil (3) einteiligen Trägers (11) ist und dieser mit formschlüssigen Sperrmitteln (15; 17/30) versehen ist, um den Träger (11) in seiner abgeschwenk ten Festhaltelage zu blockieren. 3. Befestigungskralle, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel aus Teilen, z.B. Schenkeln (17), des Krallteils (4) und Teilen des Schwenklappens (11), z.B. Schlitzen (30) bestehen.

Inventors: ABDERHALDEN, HERBERT, RAPP, HERMANN
Applicants: NIRO PLAN AG
Application year: 1982
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1