HEAT INSULATED CONTAINER

Abstract: 1. Thermally insulated container, comprising a thermally insulating vessel (1) and a container top which is provided with a pouring means (3), the opening in said top being sealable by means of a screw-type or bayonet-type closure lid (4) which is retained in an aperture in a frame (7) which is retained at the container edge and is in the form of a two-armed lever, by means of which lever to permit liquid to be poured from the container, the lid can be pivoted from its closed position into its open position about an axis extending parallel to the rotational plane of the lid, characterised in that the aperture in the two-armed lever (7) is formed by an annular flange (12), and the lid (4) is a two-part construction comprising an inner sealing part (4a), which is provided with a threaded or bayonet-type segment (6), and an outer control part (4b), the two parts each being provided with an annular flange (9, 10) and jointly enclosing an annular groove (11) in which the annular flange (12) engages with all-round clearance.

Description: Die Erfindung betrifft eine Isolierkanne aus einem Isolierbehälter und einem mit einem Ausgiesser versehenen Kannenkörper, dessen Öffnung mittels eines Schraub- oder Bajonett verschluB-Deckels verschliessbar ist. Bei einem bekannten Kannentyp dieser Art ist es erforderlich, vor dem Ausgiessen der in der Kanne enthaltenen Flüssigkeit den Deckel vollständig zu entfernen und ihn - in aller Regel - während der Zeit des Ausgiessens auf dem Tisch abzulegen, was als zusätzlicher störender Handgriff empfunden wird, zumal der Deckel in seiner Verschlussstellunq in unmittelbare Berührung mit dem Kanneninhalt gelangt und bei der Ablage auf dem Tisch die Gefahr der Verschmutzung des Tisches oder der Tischdecke besteht. Zur Vermeidung dieses Nachteils sind sogenannte Lift Stopfen-Verschlüsse verschiedener technischer Systeme bekannt, bei denen nach Lösen des Deckels um einen bestimmten konstruktionsbedingten Hubweg ein Durchfluss von dem Kanneninnern zum Ausgiesser freigegeben wird. Die bekannten Lift-Stopfen-Verschlüsse haben sich insoweit gut bewährt, sie zeigen jedoch in aller Regel ein unbefriedigendes und insbesondere unvorhersehbares Ausgiess-Verhalten, bedingt durch Lage und den Querschnitt des beim Liften des Verschlusses freiqegebenen Durchflussquerschnittes. Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Isolierkanne der eingangs beschriebenen Art, die eine vollständige Freigabe der Ausgiessöffnung ermöglicht, ohne dass es der Entnahme und anderweitigen Ablage des Deckelverschlusses bedarf. Die Erfindung besteht darin, dass der Deckel in einem Rahmen frei drehbar gelagert und der Rahmen am Kannenkörper schwenkbar um eine parallel zur Drehebene des Deckels verlaufende Achse gehalten ist. Durch die Erfindung ist eine Isolierkanne geschaffen, die es erlaubt, durch Drehung des Deckels in der üblichen Weise unter Öffnen der Dichtung den Verschluss zu lösen, der danach weiterhin in dem Rahmen gehalten und durch Aufschwenken des Rahmens um seine Drehachse vollständig aus der Ausgiess öffnung ausgeschwenkt werden kann. Der Deckelverschluss ist vorteilhaft zweiteilig aus einem inneren, mit dem Gewinde bzw. Bajonett-Gegensegment versehenen Dichtteil und einem äusseren Betätigungsteil ausgebildet, die jede mit einem Ringflansch versehen sind, die nach dem Zusammenfügen gemeinsam eine Ringnut einschliessen, in die ein entsprechend am Rahmen angeordneter Ringflansch mit allseitig geringem Spiel eingreift. Hierbei sind das Dichtteil und das Betätigungsteil zweckmässig durch Clips-Verbindung miteinander verbunden und mit einer Verdrehsicherung versehen beispielsweise derart, dass das Dichtteil an seiner Innenfläche mit einem vertikalen Steq versehen ist, der in eine Ausnehmung des einqeclipsten Betätigungsteils eingreift. Der Rahmen ist zweckmässig lösbar am Kannenkörper angeordnet, zu welchem Zweck vorteilhaft am Kannenkörper Lagerstege mit nach oben geöffneten Lagerschalen und am Rahmen entsprechender. Achszapfen angeordnet sind, die parallel derart abgeflacht sind, dass sie in einer Richtung dem Innendurchmesser der Lagerschale und in der hierzu senkrecht verlaufenden Richtung der Breite der Öffnungsschlitze entsprechen. Die Lage der Abflachunq ist hierbei derart gewählt, dass die Einführung der Achszapfen in die Lagerstege in geöffneter Deckelstellung erfolgt, während bei geringer Verdrehung in die Schliesslage die Sperrung erfolgt. Der Rahmen ist schliesslich zweckmässig mit einer über die Ebene der Drehachse hinausragenden Drucktaste versehen, wodurch der Deckel nach Lösen des Bajonetts bzw. des Gewindes nach Art eines zweiarmiqen Hebels durch einfachen Daumendruck auf die Taste ausgeschwenkt werden kann. Die Erfindung ist in der Zeichnunq beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen Fiq. 1 einen Schnitt durch eine Isolierkanne im Deckelbereich Fig. 2 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt durch den Rahmen mit darin gehaltenen Deckel Fig. 3 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt durch den Kannenkörper Fig. 4 eine Sicht von oben auf Fig. 3 Fig. 5 eine Schnittdarstellung des Achszapfens in verqrössertem Massstab. In der Zeichnunq sind mit 1 der Isolierbehälters mit 2 der Kannenkörper und mit 3 der Ausgiesser einer Isolierkanne bezeichnet, die mittels eines Deckels 4 verschliessbar ist, der im Beispielsfalle durch Bajonett gegen die Dichtfläche des Kannenkörpers gehalten wird. Eines der am Kannenkörper angeordneten Bajonettsegmente ist in Fig. 3 mit 5 und das entsprechende am Deckel angeordnete Gegensegment mit 6 - siehe Fig. 2 - bezeichnet. Der Deckel 4 ist in einem Rahmen 7 frei drehbar gelagert, wobei der Rahmen 7 am Kannenkörper 2 schwenkbar um eine parallel zur Drehebene des Deckels liegende Schwenkachse gehalten ist. Der Deckel 4 ist zweiteilig aus einem inneren, das Bajonett Gegensegment 6 tragenden Dichtteil 4a und einem äusseren Betätigungsteil 4b ausgebildet, die jedes mit einem Rinqflansch 9, 10 versehen sind, die gemeinsam eine Ringnut 11 einschliessen, in die ein entsprechend am Rahmen 7 ausgebildeter Rinqflansch 12 mit allseitig geringem Spiel eingreift. Das Dichtteil 4a und das Betätigungsteil 4b sind über die Nut-Feder-Raste 13 zusammengeclipst und mit einer Verdrehsicherung versehen der art, dass das Drehteil 4a an seiner Innenfläche mit einem Steg 14 versehen ist, der in eine Ausnehmung des eingeclipsten Betätigungsteils 4b eingreift. Der Rahmen 7 ist lösbar am Kannenkörper 2 angeordnet, zu welchem Zweck am Kannenkörper Lagerstege 15 mit durch Schlitze 16 nach oben geöffneten Lagerschalen 17 und am Rahmen 7 an entsprechend versetzt anqeordneten Stegen 19 Achszapfen 20 angeordnet sind. Die Zapfen sind - siehe Fig. 5 - parallel abgeflacht derart, dass sie in einer Richtung dem Innendurchmesser D der Lagerschale und in der hierzu senkrecht verlaufenden Richtunq der Breite B der dffnungsschlitze entsprechen. Der Rahmen 7 ist schliesslich mit einer über die Ebene der Drehzapfen 20 hinausragenden Drucktaste 20 versehen, so dass der Deckel nach Lösen des Bajonetts nach Art eines zweiarmigen Hebels durch Daumendruck auf die Taste 21 ausgeschwenkt werden kann.

Claims: Patentansprüche 1. Isolierkanne, bestehend aus einem Isolierbehälter und einem mit einem Ausgiesser versehenen Kannenkörper, dessen Öffnung mittels eines Schraub- oder Bajonettverschluss-Deckels ver schliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) in einem Rahmen (7) frei drehbar gelagert und der Rahmen (7) am Kannenkörper (2) schwenkbar um eine parallel zur Dreh ebene des Deckels (4) verlaufende Achse gehalten ist. 2. Isolierkanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) zweiteilig aus einem inneren, mit dem Gewinde bzw. Bajonettsegment (6) versehenen Dichtteil (4a) und einem äusseren Betätigungsteil (4b) ausgebildet ist, die jedes mit einem Ringflansch (9, 10) versehen sind, die gemeinsam eine Ringnut (11) einschliessen, in die ein entsprechend am Rahmen (7) ausqebildeter Ringflansch (12) mit allseitigem Spiel eingreift. 3. Isolierkanne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (4a) und das Betätiqungsteil (4b) mittels einer Nut-Feder-Raste zusammenqeelipst sind. 4. Isolierkanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (4a) und das Betätigungsteil (4b) mit einer Ver drehsicherung versehen sind. 5. Isolierkanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (4a) mit einem Steq (14) versehen ist, der in eine Ausnehmung des Betätiqunqsteils (4b) eingreift. 6. Isolierkanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch qekennzeichnet, dass der Rahmen (7) lösbar am Kannenkör per (2) angeordnet ist. 7. Isolierkanne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet. dass am KannenkörPer (2) Lagerstege (15) mit durch Schlitze (16) geöffneten Lagerschalen (17) und am Rahmen (7) derart parallel abgeflachte Achszapfen (20) angeordnet sind, dass sie in der einen Richtung einen der Lagerschale (17) entsprechenden Durchmesser (D) und in der hierzu senk rechten Richtung eine dem Schlitz (16) entsprechende Brei te (B) besitzen. 8. Isolierkanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Rahmen (7) mit einer über die Ebene der Drehachse (20) hinausraqenden Drucktaste (21) versehen ist.

Inventors: PAWSKI, LEONHARD
Applicants: HARTOLIT ADALBERT SCHMITT
Application year: 1982
Main classification: A47J41
IPC codes: A47J41