TORCH HANDLE WITH VALVE ASSEMBLY

Abstract: 1. Torch handle (1), at its gas inlet end provided with a grip (3) and at its gas outlet end (4), adjacent to one torch head, provided with a valve system, comprising : one shutoff and control valve (9), one retention flame adjusting valve (31), one slide piston (14), guided in a tapped hole of the casing (22 and 23) of the torch handle (1), slideable to cut in and off the flow rate set at the shutoff and control valve (9), and the shutoff and control valve (9) being arranged nearer to the grip (3), and the slide piston (14) with retention flame adjusting valve (31) being arranged nearer to the torch head, characterized by the following features : the retention flame adjusting valve (31) is arranged in a step tap hole (29) of the slide piston (14), which is connected over one channel each (35/10 resp. 30) with the shutoff and control valve (9) respectively with the outlet opening (47) towards the torch head, and which, together with the retention flame adjusting valve (31) forms an adjustable throttle (at 34) ; a screwed sealing plug (18 and 19) has a tapped hole (19a) providing for access to the retention flame adjusting valve (31), the hole being covered by a detachable sealing cap (38).

Description: Brennergriff mit Ventileinrichtung Die Erfindung bezieht sich auf einen Brennergriff mit Ventileinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Bei derartigen bekannten Brennergriffen ist an einem Ende, dem Zuführende, eine Schlauchverschraubung und am anderen Ende, dem Gasabführende, eine Rohrverschraubung vorgesehen, wobei die Schlauchverschraubung zum Anschluss eines Gaszuführungsschlauches und die Rohrverschraubung zum Anschluss eines Verbindungsrohres zum Brennerkopf dient. Bei der Handhabung ist das abführseitige Ende vorne und an diesem vorderen Ende des Brennergriffs sind gewöhnlich zwei Spindelventile angeordnet, von denen das eine zur Einstellung der Hauptflamme und das andere zur Einstellung einer Sparflamme dienen. Es ist ferner ein unter Federdruck stehender Schieberkolben vorgesehen, der mit einem Schnellschalthebel betätigt werden kann, um das als Absperr- und Regelventil ausgebildete Sparflammenventil zu überbrücken. Nachteilig bei diesem Brennergriff ist der Umstand, dass das Absperr- und Regelventil für die Hauptflamme in gleicher Weise ausgebildet ist wie für die Sparflamme. Die Bedienungsperson kann demnach das Regelventil für die Sparflamme so verändern, dass von einem Spareffekt nicht mehr gesprochen werden kann. Ebenso entfällt dadurch die notwendige Sicherheit, weil von der Berufsgenossenschaft eine bestimmte Länge der Sparflamme vorgeschrieben ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bren- nergriff mit Ventileinrichtung zu schaffen, bei der das Sparflamme-Einstellventil voreingestellt werden kann, ohne dass eine unkundige Bedienungsperson diese Voreinstellung verändern könnte. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt aufgrund der Massnahme des Hauptanspruchs. Die Unteransprüche beziehen sich auf Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung. Indem das Absperr- und Regelventil näher zur Griff scha- le und das Sparflamme-Einstellventil mit Schieberkolben näher zum Verbindungsrohr des Brennerkopfes angeordnet ist, unterliegen das Sparflamme-Einstellventil und der Schieberkolben weniger hohen Drücken. Die Anordnung des Sparflamme-Einstellventils innerhalb einer Achsialbohrung des Schieberkolbens ist nicht nur raumsparend, sondern auch für Laien nicht erkennbar. Während Fachkundige auf diese Weise den Brenner richtig einstellen und bei Verstopfungen durch kurzes Durchblasen reinigen können, ist das Sparflamme-Einstellventil für Unbefugte nicht erkennbar zugänglich. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch das vordere Ende eines Brennergriffs, Fig. 2 einen Längsschnitt um 90 Grad gedreht und Fig. 3 eine Seitenansicht des Brennergriffs. Der abgebrochen dargestellte Brennergriff 1 enthält ein Zuführungsrohr 2, eine Griffschale 3 und ein Ventilgehäuse 4. Das Ventilgehäuse 4 besitzt ein Innengewinde 5 für das Zuführungsrohr 2 und ein Aussengewinde 6 für ein nicht dargestelltes Verbindungsrohr zum Brennerkopf. Das Zuführungsrohr 2 stellt die Gas-Zuführöffnung 46 und der Kanal 13 mit dem Innenkonus 7 die Gas-Abführ öffnung 47 des Brenngases dar. Die Zuführöffnung 46 führt in den Ubergangskanal 8, der durch ein Absperrund Regelventil 9 mehr oder weniger weit geöffnet wer den kann und führt über einen Verbindungskanal 10 in eine Querbohrung 11 des Ventilgehäuses 4. Die Querboh- rung 11 ist über einen achsial verlaufenden Kanal 13 und anschliessendem Innenkonus 7 mit der Gas-Abführöffnung 47 verbunden. Innerhalb der Querbohrung 11 ist ein Schieberkolben 14 angeordnet, der mit einem Kopf 15 nach aussen ragt und an diesem Ende über Dichtungen 16 abgedichtet wird. Das andere Ende der Querbohrung 11 ist über weitere Dichtungen 17 und 18 und über die Verschlussschraube 19 abgedichtet, die als Sitz einer Rückholfeder 20 ausgebildet ist. Am Schieberkolben 14 ist eine Ringdichtung 21 vorgesehen, und zwar im Bereich einer Konusfläche 12 der Querbohrung 11. Die Rückholfeder 20 drängt den Schieberkolben 14 mit seiner Ringdichtung 21 gegen die Konusfläche 12 und wird dabei von dem jeweiligen Gasdruck in der unteren Gaskammer 22 unterstützt. Die Querbohrung 11 wird durch die Ringdichtung 21 in zwei Gaskammern 22 und 23 unterteilt. Die Gaskammer 22 steht über den Verbindungskanal 10 und den Ubergangskanal 8 mit der Gas-Zuführöffnung 46 in Verbindung. Das Ventilgehäuse 4 weist ein Lagerauge 24 auf, an welchem ein Schnellschalthebel 25 schwenkbar befestigt ist, der an dem Kopf 15 des Schieberkolbens 14 einerseits und andererseits an dem Anschlagnocken 40 am Lagerauge 24 anliegt. Dabei muss der Schnellschalthebel 25 aus Sicherheitsgründen den Spielraum 41 behalten. Wenn der Schnellschalthebel 25 betätigt wird, wird der Schieberkolben 14 entgegen der Kraft der Rückholfeder 20 und entgegen dem Åa jeweiligen Gasdruck in der Gaskammer 22 verschoben, und die Ringdichtung 21 kommt von der konischen Fläche 12 frei, so dass ein Ringspalt die Gaskammer 22 mit der Gaskammer 23 verbindet. Der Ringspalt ist genügend gross, so dass der Gasstrom im wesentlichen durch die Einstellung am Absperr- und Regelventil 9 bestimmt wird. Das Absperr- und Regelventil 9 besteht im wesentlichen aus einer Schraubspindel 26, die durch einen Drehknopf 27 gedreht werden kann und ein konusförmiges Ende 28 besitzt, welches mit einem entsprechenden Ventilsitz 43 im Ventilgehäuse 4 zusammen arbeitet. Auf diese Weise kann der Zustrom von Gas vom Ubergangskanal 8 in den Verbindungskanal 10 gesperrt werden, oder es kann ein Drosselspalt freigehalten werden, der die Grösse der Hauptflamme bestimmt. In achsialer Richtung des Schieberkolbens 14 ist eine Stufenbohrung 29 vorgesehen, die an einer Querbohrung 30 endet. Die Querbohrung 30 mündet in die obere Gaskammer 23 und steht damit mit dem Auslaufkanal 13 in Verbindung. Innerhalb der Stufenbohrung 29 ist ein Sparflamme-Einstellventil 31 untergebracht, welches als eine Schraubspindel ausgebildet ist und als solche einen mit Querschlitz versehenen Zylinderkopf 32, einen Gewindeteil 33 und einen Ventilkonus 34 besitzt. Der Gewindeteil 33 arbeitet mit einem entsprechenden Gewindeteil der Stufenbohrung 29 zusammen, so dass der Ventilkonus 34 mehr oder weniger weit in Richtung auf einen Ventilsitz verschoben werden kann. Wenn ein Ringspalt freibleibt, so stellt dieser eine Drosselstelle dar, welche den Gasstrom einzustellen ermöglicht, der aus der unteren Gaskammer 22 über eine Querbohrung 35 in eine Klammer 29 gelangt. Die Kammer 29 grenzt an den Ventilkonus 34, der die Offnungsweite des Sparflamme Einstellventils 31 an der Drosselstelle bestimmt. Da das Sparflamme-Einstellventil 31 durch Drehen mit einem Schraubenzieher eingestellt wird, muss der Schieberkolben 14 gegen Drehung gesichert sein. Das vordere Ende 42 am Schieberkolben 14 ist deshalb als Vierkantkopf ausgebildet und wirkt mit entsprechenden Vierkantflächen im Ventilgehäuse 4 zusammen. Das Einstellventil 31 sollte schwergängig sein, damit es sich nicht verstellt. In diesem Sinne wirken bereits die Dichtungen 17, welche die untere Gaskammer 22 nach aussen abdichten oder ein Dichtungsmaterial, welches auf den Gewindeteil 33 von dem Sparflamme-Einstellventil 31 aufgebracht wird. Als weitere Hemmung kann eine Druckfeder 37 zwischen einem Ansatz oder Flansch des Sparflamme Einstellventils 31 und einer Stirnfläche des Schieberkolbens 14 gefügt sein, wodurch die beiderseitigen Gewinde 33 gegeneinander verspannt werden. Der Kopf der Verschlussschraube 19 weist eine Aussparung zur Aufnahme einer Verschlusskappe 38 aus Messing oder durchsichtigem Kunststoff auf, um den Zugang zum Sparflamme-Einstellventil 31 abzudecken. Die Verschlusskappe 38 muss mit einer Luftausgleichsbohrung 39 für die Be- und Entlüftung bei der Bewegung vom Schieberkolben 14 versehen sein. Die Handhabung des Brennergriffs 1 geht wie folgt vor sich: Bei aufgedrehtem Absperr- und Regelventil 9 wird das Sparflamme-Einstellventil 31 fabrikmässig so eingestellt, dass die Sparflamme ihre vorgeschriebene Länge einnimmt. Durch Verschliessen mit der Verschlusskappe 38 wird die Verstellung des Sparflamme-Einstellventils 31 Unbefugten erschwert. Im Betrieb stellt man sich die Hauptflamme mit dem Absperr- und Regelventil 9 ein und kann diese durch Betätigung des Schnellschalthebels 25 über den Schieberkolben 14 ein- und ausschalten. Durch Verschmutzungen kann es vorkommen, dass sich der Ringspalt am Ventilkonus 34 vom Sparflamme-Einstellventil 31 ganz oder teilweise zusetzt. Der Fachkundige kann daraufhin die Verschlusskappe 38 abnehmen und durch Öffnen des Sparflamme-Einstellventils 31 den Ringspalt so stark vergrössern, dass nach dem Offnen vom Regel- und Absperrventil 9 der Düsendurchgang von dem durchströmenden Gas gesäubert wird. Danach wird die Sparflamme neu eingestellt. Handbrenner gibt es in unterschiedlichen Baugrössen. Wegen der weiten Verstellbarkeit des Sparflamme-Einstellventils 31 ist es jedoch möglich, für alle Baugrössen ein und dasselbe Sparflamme-Einstellventil 31 zu verwenden. Der lange Schnellschalthebel 25 (Fig. 3) sollte nicht auf der Griffschale 3 aufliegen. Dabei könnten leicht Hautfalten eingeklemmt werden. Deshalb ist das Gehäuse 4 so verändert worden, dass durch die geschaffene Auflagefläche 52 für den Schnellschalthebel 25 ein genügend grosser Abstand 49 zwischen Griffschale 3 und Schnellschalthebel 25 entsteht. Gleichzeitig wird beiderseits am Gehäuse 4 eine Führungsfläche 50 für den Schnellschalthebel 25 in der oberen Stellung, zusätzlich zu der Führungsfläche 51 in der unteren Stellung gebildet, die wesentlich zu der notwendigen Stabilität im rauhen Baustellenbetrieb beitragen, weil sich der lange Schnellschalthebel 25 nicht mehr seitlich verbiegen lässt. In der Fig. 3 ist die Griffschale 3 vollständig mit Schlauchverschraubung 55 und der Abstand 56 zwischen Griffschale 3 und Schnell schalthebel 25 in der oberen Stellung dargestellt. Der Abstand 56 wurde gross gewählt, damit man die Griffschale 3 bei abgeschalteter Hauptflamme besser umfassen kann. Die Auflagefläche 52 begrenzt die öffnungsbewegung für den Schieberkolben 14 und das Zusammenpressen der Rück holfeder 20. Dadurch werden Uberbelastungen der funktionswichtigen Innenteile vermieden, der Verschleiss und die Reparaturanfälligkeit werden erheblich reduziert.

Claims: Patentansprüche 1. Brennergriff (1) mit Ventileinrichtung, enthaltend: ein Absperr- und Regelventil (9), ein Sparflamme-Einstellventil (31), einen Schieberkolben (14), der in einer Gehäusebohrung (22 und 23) des Brenner griffs (1) geführt ist und zur Ein- und Abschaltung der am Absperr- und Regelventil (9) eingestellten DurchfluBmenge verschiebbar ist, wobei das Absperr- und Regelventil (9), das Sparflam me-Einstellventil (31) und der Schieberkolben (14) am gasabführseitigen Ende (4) des Brennergriffs (1) un tergebracht sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Das Absperr- und Regelventil (9) ist näher zur Griff schale (3) und der Schieberkolben (14) mit dem Spar flamme-Einstellventil (31) ist näher zum Brennerkopf angeordnet; das Einstellventil (31) ist innerhalb einer Stufen bohrung (29) des Schieberkolbens (14) angeordnet, die über je einen Kanal (35/10 bzw. 30) mit dem Absperr und Regelventil (9) bzw. der Abführöffnung (47) zum Brennerkopf verbunden ist und zusammen mit dem Ein stellventil (31) eine einstellbare Drossel (bei 34) bildet; eine abdichtende Verschlussschraube (18 und 19) ent hält eine Zugangsbohrung (19a) zum Einstellventil (31), die durch eine lösbare Verschlusskappe (38) verdeckt ist. 2. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sparflamme-Einstellventil (31) als Schraub spindel (33) mit Zylinderkopf und Querschlitz (32) und daran angebrachten Dichtungen (17) ausgebildet ist, wobei die Dichtringe (17) an der Zugangsbohrung (19a) anliegen und diese abdichten. 3. Brenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sparflamme-Einstellventil (31) eine Einstell hemmung (17 und/oder 37) zur Schwergängigkeit aufweist. 4. Brennergriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sparflamme-Einstellventil (31) einen Dichtkonus (34) aufweist, der mit einer Stufe der Bohrung (29) des Schieberkolbens (14) zur Bildung der Drossel (bei 34) zusammenwirkt. 5. Brennergriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (38) eine.Luftausgleichsbohrung (39) aufweist. 6. Brennergriff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschiebung des Schieberkolbens (14) ein Schnellschalthebel (25) vorgesehen ist, der mit einer Auflagefläche (52) des Gehäuses (4) zur Bildung eines Abstandes (49) zusammenarbeitet. 7. Brennergriff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine seitliche Führungsfläche (50, 51) für den Schnellschalthebel (25) aufweist, der einen U-förmigen Querschnitt besitzt. 8. Brennergriff nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellschalthebel (25) in seiner Ruhelage einen solchen Abstand (56) zu der Griffschale (3) ein nimmt, dass diese mit der Hand umfasst werden kann.

Inventors: GRUN, HELMUT, Grün, Helmut
Applicants: GRUN, HELMUT
Application year: 1982
Main classification: F23D14
IPC codes: F23D14