HEADREST

Abstract: 1. Head rest for vehicle seats, particularly motor vehicle seats, with at least one rod-shaped holder (1) on which there is a longitudinally displaceable connecting member (3) consisting of synthetic plastics material and with, consisting of synthetic plastics material, a hollow pad carrier (5) having for each available connecting member a pair of bearers between the bearers (10) of which the connecting member is frictionally pivotably mounted on a bearing arbor (12) which passes through the connecting member (3) and the bearers (10), characterised in that the bearers are metal plates (10) inserted in housings (20) provided in the interior of the pad carrier (5) with a clearance in the axial direction of the bearing arbour (12) permitting of adjustment and which plates (10) are positively connected to the pad carrier (5).

Description: Kopfstütze Die Erfindung betifft eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit wenigstens einem stabförmigen Halter, auf dem längsverschiebbar ein aus Kunststoff bestehender Verbindungskörper angeordnet ist, und mit einem aus Kunststoff bestehenden, hohlen Polsterkörper, welcher für jeden vorhandenen Verbindungskörper ein Wangenpaar aufweist, zwischen dessen Wangen der Verbindungskörper reibschlüssig auf einem den Verbindungskörper und die Wangen durchdringenden Lagerbolzen schwenkbar gelagert ist. Bei den bekannten Kopfstützen dieser Art, welche weitgehend Kopfstützen mit einem aus Blech bestehenden Polsterträger, in den Lagerwangen eingeschweisst werden müssen,ver drängt haben, sind die Lagerwangen an den Polsterträger angeformt. Ein derartiger Polsterträger ermöglicht eine kostengünstige Fertigung einer technisch hochwertigen Kopfstütze. Gewisse Schwierigkeiten bereitet jedoch die Einhaltung eines bestimmten Reibungsmomentes zwischen dem Verbindungskörper und den Wangen, und zwar sowohl hinsichtlich der Grösse des Reibungsmomentes als auch seiner Unabhängigkeit von der Schwenklage der Kopfstütze. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze zu schaffen, die nicht nur die technischen Anforderungen erfüllt und kostengünstig gefertigt werden kann, sondern die ausserdem mit geringem Aufwand die Einhaltung eines bestimmten Reibungsmomentes zwischen dem Verbindungskörper und den Lagerwangen gestattet, und zwar auch über einen langen Zeitraum hinweg. Diese Aufgabe löst eine Kopfstütze mit den Merkmalen des Anspruches 1. Die durch Metallplatten gebildeten Lagerwangen ermöglichen eine Reibung zwischen Metall und Kunststoff, was zu einem ausreichend kleinen Streubereich des Reibungsmomentes führt. Dieses Reibungsmoment liegt auch in unterschiedlichen Schwenkstellungen der Kopfstütze innerhalb des Streubereiches. Von Vorteil ist ferner, dass der Koeffizient der Reibung zwischen dem Verbindungskörper und den Wangen wesentlich grösser ist als bei den bekannten Kopfstützen, so dass eine geringere Andrückkraft genügt, um das vorgeschriebene Reibungsmoment zu erzielen. Durch diese geringere Andrückkraft wird ein Fliessen des Kunststoffes verhindert oder zumindest soweit reduziert, dass es nicht mehr störend in Erscheinung treten kann. Die Wangen können einfache Stanzteile sein, so dass durch sie zumindest dann keine nennenswerte Erhöhung der Fertigungskosten entstehen, wenn die Montage einfach ist, was sich mit den schlitzförmigen Aufnahmen erreichen lässt. Vorzugsweise haben die Wangen ein eine Einstellbarkeit erlaubendes Spiel in den Aufnahmen. Der Streubereich des Reibungs momentes ist hierbei selbst dann gering, wenn die seitlichen Anlageflächen des Reibkörpers oder der Reibkörper nicht eben sind und nicht in einer zur Schwenkachse radial liegenden Ebene liegen, da sich die Lage der Wangen dank deren Einstellbarkeit an die Lage der Seitenflächen des Verbindungskörpers wie bei einer schwimmenden Lagerung anpasst. Die erforderliche Einstellbarkeit der Wangen lässt sich durch eine etwas grössere Breite der schlitzförmigen Aufnahmen gegenüber der Dicke der die Wangen bildenden Metallplatten erreichen. Damit die Aufnahmen ohne Schwierigkeiten in den Polsterträger eingeformt werden können und dennoch die die Wangen bildenden Metallplatten allseitig festgehalten werden, weisen bei einer bevorzugten Ausführungsform die Aufnahmen Abschnitte auf, die in das Innere des Polsterträgers hinein offen sind, sowie Abschnitte, die nach aussen hin offen sind. Vorzugsweise bilden die Aufnahmen je einen sich von der Unterseite des Risterträgeires gegen dessen Oberseite hin erstreckenden Kanal, in den/die Wangen bildenden Metallplatten von der Unterseite her einschiebbar sind. Um dennoch in einfacher Weise die eingeschobenen Metallplatten gegen eine Verschiebung entgegen der Einschieberichtung sichern zu können, ist wenigstens eine entgegen der Einschieberichtung wirksamen, formschlüssige Sperre mit einem hintergreifenden Haken vorgesehen. Das Einführen der Metallplatten in die Aufnahmen beschränkt sich hierdurch auf eine einfache Translationsbewegung, so dass die Montage auch ohne weiteres mittels eines einfachen Automaten erfolgen kann. Der hintergreifende Haken kann an der Metallplatte vorgesehen sein. Zweckmässigerweise hintergreift er bei eingeschobener Metallplatte einen sich quer über den Kanal hinweg erstreckenden und quer zur Kanallängsrichtung elastisch ausbiegbaren Steg. Insbesondere dann, wenn der Haken selbst während des Einführens der Metallplatte den Steg ausbiegt, ergöt sich am Ende des Einführvorgangs eine selbsttätige Verriegelung, wenn der Steg nach Beendigung der Ausbiegung durch den Haken in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, in der ihn der Haken hintergreift. Der hintergreifende Haken kann auch an einer Zunge des Polsterträgers vorgesehen sein, die sich in Kanallängsrichtung erstreckt, quer zur Längsrichtung des Kanals elastisch auslenkbar ist und in ihrer unausgelenkten Lage den an ihr angeordneten Haken in den Kanal ragen lässt. Hier wird der Haken durch die Metallplatte bei deren Einführen in den Kanal ausgelenkt, bis die Metallplatte vollständig eingeführt ist und den Haken wieder für das Hintergreifen freigibt. Eine derartige Sperre, die ebenfalls die Metallplatte formschlüssig gegen eine Verschiebung entgegen der Einführrichtung in den Kanal sichert, kann statt der erstgenannten Sperre vorgesehen sein. Vorzugsweise werden jedoch zwei Sperren vorgesehen, von denen zweckmässigerweise die eine in der einen und die andere in der anderen vorstehend erläuterten Art ausgebildet ist. Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine aufgebrochen dargestellte Ansicht des Ausführungsbeispiels von hinten, Fig. 2 eine Seitenansicht einer der die Wangen bildenden Metallplatten, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III - III der Fig. 1 Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV - IV der Fig. 1 Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V - V der Fig. 1, Fig. 6 eine vergrösserte Darstellung der Einzel heit X in Fig. 1, Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII - VII der Fig. 1, Fig. 8 einen unvollständig dargestellten Schnitt nach der Linie VIII - VIII der Fig. 1, Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie IX - IX der Fig. 1. Eine höhenverstellbare Kopfstütze für einenKraftfahrzeug- sitz weist zwei stabförmige Halter 1 mit kreisförmigem Querschnitt auf, deren unteres Ende in dernicht dargestellten Rückenlehne des Fahrzeugsitzes festgelegt wird. Das obere Ende der beiden parallel zueinander verlaufenden Halter 1 ist fest mit einem Querstab 2 verbunden. Auf beiden Haltern 1 ist längsverschiebbar je ein aus Kunststoff bestehender Verbindungskörper 3 angeordnet. Diese beiden gleich ausgebildeten Verbindungskörper haben die Form einer Hülse, an welche im Bereich ihres oberen Endes eine Nabe angeformt ist, deren Bohrung im rechten Winkel zu der den Halter aufnehmenden Bohrung der Hülse verläuft. Im Bereich des unteren Endes der Hülse ist diese mit einem bis auf die Bohrung durchgehenden Querschlitz versehen, in den der eine Schenkel einer Schenkelfeder 4 eingreift, welche auf den unteren Endabschnitt der Hülse aufgesteckt ist. Der mit Vorspannung im Querschnitt liegende und gegen den Halter 1 drückende Schenkel bildet zusammen mit Rasten, welche in der dem Schenkel zugekehrten Seite des Halters 1 vorgesehen sind, eine kraftschlüssige Feststellvorrichtung, mittels deren der Verbindungskörper 3 in wählbaren Positionen und damit die Kopfstütze in wählbarer Höhe feststellbar ist. Die beiden Verbindungskörper 3 dienen der höhenverstellbaren und ausserdem schwenkbaren Verbindung eines als Ganzes mit 5 bezeichneten Polsterträgers mit den beiden Haltern 1. Der Polsterträger 5, an dessen Aussenseite ein Polsterkörper 6 anliegt, der den Polsterträger allseitig abdeckt, ist ein zweiteiliger, aus Kunststoff hergestellter Hohlkörper, dessen beide schalenartig ausgebildeten Teile mit ihrer Bodenpartie die Vorderwand 7 bzw. die Rückwand 8 des Polsterträgers bilden An die Innenseite der Vorderwand 7 und der Rückwand 8 angeformte Rippen 9 dienen der Versteifung dieser Wände sowie der hochgezogenen, ineinandergreifenden Ränder, welche die seitlichen, die obere sowie die untere Schmalseite des Polsterträgers bilden. Die an die beiden Verbindungskörper 3 angeformten Naben greifen zwischen je zwei als Wangen dienende, ebene und gleich ausgebildete Metallplatten 10 ein, welche je eine mit der Nabenbohrung fluchtende Bohrung 11 haben. Je eine als Schwenkachse dienende Schraube 12 durchdringt die Nabenbohrung und die an den beiden Stirnflächen der Nabe anliegenden Metallplatten 10. Die beiden Stirnflächen jeder Nabe sind vorzugsweise durch eine konische Erweiterung der Nabenbohrung auf eine Stirnfläche verringerter Breite reduziert. Eine auf jeder Schraube 12 angeordneteSutWer 13 wird bei der Montage mit einem solchen Drehmoment angezogen, dass das Reibungsmoment zwischen den Stirnflächen der Nabe des Verbindungskörpers 3 und den die beiden Wangen bildenden Metallplatten 10 die gewünschte Grösse hat. Unter den Kopf der Schraube 12 sind zwei Tellerfedern 26 untergelegt. Um die Metallplatten 10 in besonders einfacher Weise mit dem die Vorderwand 7 bildenden Teil des Polsterträgers 5 verbinden zu können, haben sie die in Fig. 2 dargestellte Form. An den die Bohrung 11 aufweisenden Mittelabschnitt schliesst sich gegen das im eingebauten Zustand nach unten weisende Ende hin unter Bildung einer Stufe 14 ein Endabschnitt verringerter Höhe an. Auch auf der im eingebauten Zustand nach oben weisenden Seite des Mittelabschnitts schliesst sich an diesen eine Stufe 15 an, deren Höhe etwa gleich der Höhe der Stufe 14 ist. Danach folgt, wie Fig. 2 zeigt, auf die Stufe 15 eine zweite Stufe 16, über die am oberen Ende ein einstückig mit der Metallplatte ausgebildeter, sägezahnförmiger Haken 17 übersteht. Die lotrecht auf der zweiten Stufe 16 stehende Flanke des Hakens 17 befindet sich auf der der Stufe 15 zugekehrten Seite, während die abgeschrägte Flanke im eingebauten Zustand nach oben weist. Für jede der vier Metallplatten 10, die im eingebauten Zustand lotrecht auf der Vorderwand 7 stehen, weist der die Vorderwand 7 des Polsterträgers 5 bildende Teil je einen schlitzförmigen Kanal 20 auf. Die vier gleich ausgebildeten und parallel zueinander verlaufenden Kanäle erstrecken sich von der Unterseite des Polsterträgers aus gegen dessen Oberseite hin und enden im Ausführungsbeispiel etwa in halber Höhe an einer der Rippen 9, die hier in Querrichtung, also parallel zur Unterseite des Polsterträgers 5, verläuft. Wegen der gleichen Ausbildung aller vier Kanäle 20 ist im folgenden nur für einen Kanal die Ausbildung der ihn begrenzenden Werkstoffpartien im einzelnen erläutert. Wie insbesondere die Fig. 7 bis 9 erkennen lassen, sind einzelne Abschnitte des Kanals 20 nach aussen hin, also gegen den Polsterkörper 6 hin,offen, während andere Abschnitte zum Inneren des Polsterträgers 5 hin offen sind. Zur Festlegung der Metallplatte 10 im Kanal 20 braucht dieser nämlich nicht auf seiner gesamten Länge allseitig begrenzt zu sein, und aus fertigungstechnischen Gründen ist es vorteilhaft, innerhalb eines bestimmten Abschnitts den Kanal entweder nur nach aussen hin oder nur nach innen hin zu begrenzen, weil dann die den Kanal begrenzenden Werkstoffpartien ohne Schwierigkeiten angeformt werden können. In dem an die vorstehend erwähnte Rippe 9 anschliessenden, oberen Endabschnitt hat der Kanal 20 eine vergrösserte Breite, wie die Fig. 1 und 3 zeigen. Der Grund hierfür besteht darin, dass ein den Kanal 20 zum Inneren des Polsterträgers hin begrenzender, beidseitig freiliegender Steg 21 eine ausreichende Länge haben rass, damit er beim Einführen der Metallplatte 10 in den Kanal von der schrägen Flanke des Hakens 17 soweit nach innen durchgebogen werden kann, dass sich der Haken 17 unter dem Steg 21 hindurchschieben lässt. Infolge seiner Elastizität kehrt dann der Steg in seine in Fig. 3 dargestellte Ausgangslage zurück, in welcher er vom Haken 17 von oben her hintergriffen wird und dadurch die Metallplatte 10 gegen eine Verschiebung nach unten, also gegen die Unterseite des Polsterträgers 5 hin, sichert. Wie Fig. 3 zeigt, wird der Steg 21 durch den Jochabschnitt einer bügelartigen Werkstoffpartie gebildet, die an die Vorderwand 7 angeformt ist. In den sich an diesen Endabschnitt nach unten hin anschliessenden Abschnitt ist die Breite des Kanals 20 nur geringfügig grösser als die Dicke der Metallplatte 10, wobei das Spiel so gewählt ist, dass sich in der Art einer schwimmenden Lagerung die Metallplatten 10 auf die Stirnflächen der Nabe des Verbindungskörpers 3 einstellen können, damit sich eine gleichmässige und auch in unterschiedlichen Schwenklagen nicht unterschiedllche Anlage ergibt, was zur Erzielung eines geringen Streubereichs des Reibungsmomentes wichtig ist. In den sich an den oberen Endabschnitt anschliessenden, schmalen Abschnitt, ist der Kanal 20 nach innen offen und zum Polsterkörper 6 hin durch einen Steg 22 geschlossen. Danach folgt, wie die Fig. 7 und 9 zeigen, ein breiterer Ab schnitt, in dem der Kanal 20 zum Polsterkörper hin offen ist und nach dem Inneren des Polsterträgers hin von einem Steg 23 begrenzt wird, welcher bei eingesetzter Metallplatte 10 auf deren ersten Stufe 15 aufliegt. Es folgt dann nach unten hin ein Abschnitt, in dem der Kanal 20 gegen das Innere des Polsterträgers 5 hin offen und nach aussen hin durch einen Steg 24 geschlossen ist. Dieser Abschnitt erstreckt sich über einen grossen Teil des die Bohrung 11 aufweisenden Mittelabschnitts der Metallplatte 10. Nur im unteren Teil dieses Mittelabschnitts ist der Kanal 20 wieder zum Polsterkörper hin offen und gegen das Innere des Polsterträgers 5 hin durch einen Steg 25 geschlossen, der sich bis zum uebergang zur Stufe 14 erstreckt. Von Steg 24 aus ist der Kanal bis zur Unterseite des Polsterträgers hin sowohl nach aussen als auch nach innen hin offen ist. Hier wird der Kanal auf der einen Seite durch eine feststehende Wand 27 und auf der anderen Seite durch eine sich in Kanallängsrichtung erstreckende, elastisch auslenkbare Zunge 28 begrenzt, an die ein sägezahnförmiger Haken 29 angeformt ist. Dieser Haken 29 wird, wenn die Metallplatte 10 von unten her in den Kanal 20 eingeschoben wird, nach der Seite hin dank der elastischen Auslenkbarkeit der Zunge 28 aus dem Kanal 20 herausgedrückt. Er kehrt aber wieder in den Kanal 20 zurück, sobald die Metallplatte 10 vollständig in den Kanal 20 eingeführt ist und hintergreift dann das untere Ende der Metallplatte 10 mit seiner lotrecht zur Zunge 28 verlaufenden Flanke. Daher sichert der Haken 29 zusätzlich zu dem Haken 17 die in den Kanal 20 von der Unterseite des Polsterträgers 5 her eingeführte Metallplatte 10 gegen eine Verschiebung entgegen der Einschieberichtung, während die Stege 21 bis 25 und 28 die Metallplatte in der in Fig. 7 dargestellten Position halten.

Claims: Patentansprüche 1. Kopfstütze für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit wenigstens einem stabförmigen Halter, auf dem längsverstellbar ein aus Kunststoff bestehender Verbindungskörper angeordnet ist, und mit einem aus Kunststoff bestehenden, hohlen Polsterträger, welcher für jeden vorhandenen Verbindungskörper ein Wangenpaar aufweist, zwischen dessen Wangen der Verbindungskörper reibschlüssig auf einem den Verbindungskörper und die Wangen durchdringenden Lagerbolzen schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen Metallplatten (10) sind, welche in im Inneren des Polsterträgers (5) vorgesehene Aufnahmen (20) eingesetzt und formschlüssig mit dem Polsterträger (5) verbunden sind. 2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (20) schlitzförmig sind und die sie begrenzenden Werkstoffpartien (21 bis 25, 27) einstückig mit dem Polsterträger (5) ausgebildet sind. 3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein eine Einstellung erlaubendes Spiel der Metallplatten (10) in den Aufnahmen (20). 4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (20) Abschnitte, welche zum Inneren des Polsterträgers (5) hin offen sind, und Abschnitte, welche nach aussen hin offen sind, aufweist. 5. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen je einen sich von der Unterseite des Polsterträgers (5) gegen die Oberseite hin erstreckenden Kanal (20) bilden, in den die die Wange bildende Metallplatte (10) von der Unterseite her einschiebbar ist, und dass wenigstens eine entgegen der Einschieberichtung wirksame, formschlüssige Sperre mit einem hintergreifenden Haken (17, 29) vorgesehen ist. 6. Kopfstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der hintergreifende Haken (17) an der Metallplatte (10) vorgesehen ist und bei eingeschobener Metallplatte einen sich quer über den Kanal (20) hinwegerstreckenden und quer zu seiner Längsachse elastisch durchbiegbaren Steg (21) der den Kanal begrenzenden Werkstoffpartien hintergreift. 7. Kopfstütze nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der hintergreifende Haken oder ein zusätzlicher hintergreifender Haken (29) an einer Zunge (28) des Polsterträgers (5) vorgesehen ist, die sich in Kanallängsrichtung erstreckt, quer zur Längsrichtung des Kanals (20) auslenkbar ist und in ihrer unausgelenkten Lage den an ihrem freien Ende angeordneten Haken (29) in den Kanal (20) ragen lässt. 8. Kopfstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (29) an die Zunge (28) angeformt ist und bei eingeschobener Metallplatte (20) deren gegen die Unterseite des Polsterträgers (5) weisendes Ende spielfrei hintergreift. 9. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (3) unmittelbar an den Metallplatten (10) anliegt.

Inventors: GOLDNER, WALTHER, RESAG, JORG, WALZ, JURGEN, Göldner, Walther, Resag, Jörg, Walz, Jürgen
Applicants: KEIPER RECARO GMBH & CO.
Application year: 1982
Main classification: B60N1
IPC codes: B60N2