ELECTRIC PRESS-BUTTON SWITCH

Abstract: 1. Electrical pressbutton switch with a contact rocker (4) which is mounted pivotably on a fixed contact part (2) and is held in its bistable positions by a spring member (5) and which, by means of intrinsically resilient switch tappets (16) pivotably mounted on it at a symmetrical distance from the pivot bearing and projecting approximately perpendicularly, can be changed over by a pressbutton (6) which engages on the free ends of the switch tappets (16) by means of a switching link and which is under the effect of a restoring force, characterized in that, to couple the contact rocker (4) to at least one further contact rocker (4'), for each contact rocker (4, 4') an engaging device (8, 8') made of insulating material is connected positively to it for a forced take-up of the adjacent engaging device (8, 8').

Description: Elektrischer Installationsschalter Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Installation ¯ schalter mit einer Kontaktwippe, die an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagert und durch ein Federglied in ihren bistabilen Lagen gehalten ist und die mittels an ihr vom Schwenklager in symmetrischem Abstand schwenkbar gelagerter, etwa senkrecht abstehender, selbstfedernder Schaltstössel durch eine an den freien Enden der Schaltstössel mit einer Schaltkulisse angreifende, unter der Wirkung einer Ruckführkraft stehende Drucktaste umschaltbar ist. Bei der Ausbildung mehrpoliger Schalter ist es wichtig, dass ein synchron ablaufender Schaltvorgang der Umschaltkontakte gewährleistet werden kann. Bei bekannten Einrichtungen in der eingangs beschriebenen Art, bei denen mehrere Kontaktwippen über an diesen angeordnete Schaltstössel durch eine gemeinsame Drucktaste betätigt werden, kann eine gemeinsame Umschaltung der Kontaktwippen nur durch eine äusserst genaue Parallelführung der Drucktaste erreicht werden (DE-OS 25 33 307). Aufgrund in der Fertigung auftretender Toleranzen ist jedoch eine zuverlässige synchrone Umschaltung solcher Kontaktsysteme nicht immer gewährleistet. Im übrigen ist auch die bekannte Einrichtung hinsichtlich der Anordnung von zwei doppelschenklig ausgeführten Schaltstösseln in Verbindung mit einem Gegenhebel an der Kontaktwippe äusserst aufwendig und kompliziert. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Drucktastenschalter in der eingangs beschriebenen Art für die Anwendung von zwei oder mehreren Kontaktwippen, die durch eine gemeinsame Drucktaste geschaltet werden sollen, derart zu verbessern, dass mit wenigen Mitteln eine zuverlässige zwangsweise gemeinsame Umschaltung der Kontaktwippen gewährleistet werden kann. Dabei sollen die Kontaktwippen voneinander derart unabhängig sein, dass sie sich in der jeweiligen Kontaktgabe nicht gegenseitig stören. Erfindungsgemäss wird dies dadurch gelöst, dass zur Kupplung der Kontaktwippe mit mindestens einer weiteren -Kontaktwippe je Kontaktwippe ein Mitnehmer aus Isolierstoff formschlüssig mit dieser verbunden vorgesehen ist, dem ein Kupplungsansatz angeformt ist zu einer zwangsweisen Mitnahme des benachbarten Mitnehmers. Es ist hierdurch ermöglicht, dass bei einer Schaltbetätigung ein synchrones Umschalten der Kontakte gewährleistet ist, wobei in der Jeweiligen Einschaltlage jedoch die Kontaktwippen jeweils voneinander unabhängig sind. Nach weiterer Ausgestaltung ist der Mitnehmer mittels Rastansätzen an der Kontaktwippe befestigt. Die Erfindung zeichnet sich weiter dadurch aus, dass die Kupplungsansätze der Mitnehmer klauenartig ineinandergreifen derart, dass jeder Kupplungsansatz seitlich der durch das Schwenklager der Kontaktwippe gebildeten Symmetrieachse liegt wobei ein Fortsatz des Kupplungsansatzes eine Stufe des Kupplungsansatzes des benachbarten Mitnehmers übergreift. Dabei weist der übergriff von Fortsatz und Stufe einen Luftspalt auf. Schliesslich besteht die Erfindung noch darin dass der Kupplungsansatz mit einer Aufnahme für die Halterung des selbstfedernden Schaltstössels versehen ist. Der Installationsschalter nach der Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 den Schalter in einer Seitenansicht in geöffnetem Zustand; teilweise im Schnitt, Fig. 2 eine Oberansicht des Schalters, Fig. 3 eine Draufsicht auf zwei Kontaktwippen mit daran befestigten Mitnehmern, Fig. Lt eine Schnittdarstellung durch die Kupplungsansätze der Mitnehmer gern. Schnittlinie IV-IV der Fig. 3 und Fig. 5 eine Stirnansicht der Kontaktwippen mit daran be festigten Mitnehmern. In einem Schaltergehäuse 1 sind in der unteren Seitenwand ortsfeste Kontaktteile 2 und 3 befestigt. Der ortsfeste Kontaktteil 2 dient dabei als Schwenklager für eine an ihm mittels einer Feder 5 gehaltenen Kontaktwippe 4. Die Kontaktwippe Lt wird mittels einer Drucktaste 6, die in dem Gehäuse 1 längsverschieblich geführt ist, über Schaltstössel 16 in ihre bistabilen Lagen geschaltet. Dabei ist die Drucktaste 6 mittels im Gehäuse 1 gelagerter Rückführfedern 7 jeweils in ihre Ausgangslage rückführbar. Für eine Kupplung mehrerer nebeneinander liegender Kontaktwippen 4 4 ist an jeder dieser Kontaktwippen #, 4 ein Mitnehmer 8, 8' befestigt. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, wird dieser Mitnehmer 8 mittels Rastansätzen 9 innerhalb von Durchbrüchen 10 an den Kontaktwippen Lt formschlüssig gehalten. Wie insbesondere aus den Fig. 3 bis 5 ersichtlich, ist dem Mitnehmer 8, 8' ein in Richtung der benachbarten Kontaktwippe 4 bzw. 4' weisender Kupplungsansatz 11 bzw. 11' angeformt. Die Kupplungsansätze 11, 11 der benachbarten Mitnehmer 8, 8' greifen klauenartig ineinander. Dabei liegt jeder Kupplungsansatz 11, 11' seitlich der durch das Schwenklager der Kontaktwippe Lt bzw. 4' gebildeten Symmetrieachse 14 In dem dargestellten Beispiel besitzt Je der Kupplungsansatz 11 bzw 11' einen Fortsatz 12 bzw. 12', der den gegenüberliegenden Kupplungsansatz 11 bzw. 11 jeweils an einer Stufe 13 13 übergreift. Zum Ausgleich von Toleranzen zwischen den jeweiligen Kontaktbahnen weist der übergriff von Fortsatz 12 bzw. 12 und Stufe 13 bzw. 13' einen Luftspalt 17 auf. Jeder Kupplungsansatz 11, 11' ist noch mit einer Aufnahme 15 bzw. 15 für die Halterung je eines selbstfedernden Schalt- stössels 16 versehen. Diese Aufnahme 15, 15 besteht aus einer zur Drucktaste 6 hin offenen Tasche, in die der Schaltstössel 16, der dreifingerig ausgeführt ist, mit seinen Fingern eingeführt wird. Der mittlere Finger des Schaltstössels ist an seinem freien Ende aus der Ebene des Schaltstössels 16 dachförmig ausgebogen und durchgreift einen Durchbruch der Tasche, wobei er hinter einer Kante des Durchbruchs zur Anlage gelangt und die äusseren Finger gegen eine Seitenwand der Tasche drückt. Dabei liegen die vorderen Stirnkanten der äusseren Finger am Boden der Tasche auf und bilden hier ein Schwenklager bei Betätigung des Schaitstössels 16 durch die Drucktaste 6. Da durch, dass die Schaltstössel 16 jeweils in den Kupplungsan sätzen 11 bzw. 11' eingesetzt sind, wird für das Schalt system mit zwei Kontaktwippen 4 4' nur ein paar Schaltstössel 16 benötigt. Die Montage der Kontaktwippen 4 4' mit den daran befestigten Mitnehmern 8, 8' mit Schaltstössel 16 in das Gehäuse 1 ist auch äusserst einfach. Dabei kann das Gehäuse 1 grundsätzlich eine unterschiedliche Ausgestaltung haben. Z.B. kann es topfförmig ausgeführt sein, wobei die ortsfesten Kontaktteile 2 und 3 und die Kontaktwippen Lt jeweils von oben in den Topf des Gehäuses 1 eingeführt werden können. Bei dem dargestellten Beispiel ist das Gehäuse 1 so ausgebildet, dass es seitlich offen ist und gewissermassen einen Rahmen darstellt, in deren obere Wand in einen Durchbruch die Drucktaste 6 einsetzbar ist und in deren untere Wand von beiden Seiten die ortsfesten Kontaktteile 2 und 3 in Nischen eingelagert werden können. Ebenso werden die Kontaktwippen Ii bzw. 4' mit den daran befestigten Mitnehmern 8, 8 und den in diese eingesetzten Schaltstössel 16 von den offenen Seiten in das Gehäuse eingeführt. Dabei werden die Kupplungsansätze 11 bzw. 11' ineinandergreifend zusammengesteckt. Anschliessend werden beide Seiten durch gleichförmige Isolierstoffplatten abgedeckt, die nach Befestigung an dem Gehäuse 1 die gesamte Schaltmechanik gegen äussere Einflüsse schützen und zuverlässig und fest lagern. Für die Kupplung von mehr als zwei nebeneinander liegenden Kontaktwippen 4 können an den mittleren Kontaktwippen Lt Mitnehmer 8 vorgesehen werden mit zwei Kupplungsansätzen 11, die jedoch diagonal versetzt gegenüberliegend an dem Mitnehmer 8 angeformt sind, so dass diese wie in dem dargestellten Beispiel klauenartig ineinander greifen.

Claims: Elektrischer Installationsschalter Patentansprüche 1. Elektrischer Installationsschalter mit einer Kontakt wippe, die an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagert und durch ein Federglied in ihren bistabilen Lagen gehalten ist und die mittels an ihr von Schwenk lager in symmetrischem Abstand schwenkbar gelagerter, etwa senkrecht abstehender, selbstfedernder Schaltstössel durch eine an den freien Enden der Schaltstössel mit einer Schaltkulisse angreifende, unter der Wirkung einer Rückführkraft stehende Drucktaste umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kupplung der Kontakt wippe (lot) mit mindestens einer weiteren Kontaktwippe (4': : je Kontaktwippe (Lt, 4') ein Mitnehmer (8, 8') aus Iso lierstoff formschlüssig mit dieser verbunden ist zu einer zwangsweisen Mitnahme des benachbarten Mitnehmers (8, 8'). 2. Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 1 da durch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8, 8') mittels# Rastansätzen (9, 9') an der Kontaktwippe (Lt, 4') be befestigt ist. 3. Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsansätze (11, 11') der Mitnehmer (8, 8') klauenartig ineinander greifen, derart, dass jeder Kupplungsansatz (11, 11') seitlich der durch das Schwenklager der Kontaktwippe (4 4 ) gebildeten Symmetrieachse (114) liegt, wobei ein Fortsatz (12, 12') des Kupplungsansatzes (11, 11') eine Stufe (13, 13') des Kupplungsansatzes (11, 11') des benachbarten Mitnehmers (8, 8') übergreift. h. Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergriff von Fortsatz (12, 12') und Stufe (13, 13') einen Luftspalt (17) auf weist. 5. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis II, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsansatz (11, 11') mit einer Aufnahme (15, 15') für die Halterung des selbstfedernden Schalt stössels (16) versehen ist.

Inventors: EBERWEIN, HELMUT, MAEKLER, KLAUS
Applicants: BROWN, BOVERI & CIE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H13