GUIDING OR DEFLECTION DEVICE OF A BELT, ESPECIALLY FOR A SAFETY BELT IN A MOTOR VEHICLE

Abstract: 1. A device for guiding or diverting a belt, in particular for a safety belt in a motor vehicle, comprising a sheet metal carrier (2) having a fixing hole (3) and an elongate opening (4) which is arranged at a spacing therebeside, for receiving the belt (1), the opening being provided with slip material, characterised in that the opening (4) which is formed by stamping out and flanging over has a diverting face (9) provided with a curved surface (10) and that a single body (11, 20) of slip material is fixed on the curved surface (10, 13).

Description: Vorrichtung zur Führung oder Umlenkung eines Bandes, insbesonde re für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung oder Umlenkung eines Bandes, insbesondere für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Blechträger mit einem Befestigungsloch und einer im Abstand daneben angeordneten länglichen Ausnehmung zur Aufnahme des Bandes, wobei die Ausnehmung durch Ausstanzen und/oder Umbördeln mindestens einer mit gekrümmter Oberfläche versehenen Umlenkfläche gebildet ist. Auf dem Gebiet der Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge sind zahlreiche Umlenkbeschläge als Vorrichtung zur Führung oder Umlenkung von Bändern, bei dieser Anwendung: Sicherheitsgurtbänder, bekannt. Diese können verschiedene Konstruktionen haben, z.B. mehr oder weniger längliche Stahlringe oder ausgestanzte Platten als Blechträger aufweisen. Solche Umlenkbeschläge benötigt man insbesondere bei den automatischen Gurtaufrollern, die eine langsame Bewegung des Insassen und damit ein langsames Herausziehen des Gurtbandes von der Aufwickelwelle erlauben, im Unfallmoment bzw. bei gro Ber Beschleunigung aber ein Sperren des Aufrollers dahingehend bewirken, dass das Gurtband nicht weiter herausgezogen werden kann und daher den Insassen im Unfallmoment schützt. Bei den langsamen Bewegungen des Insassen wird Gurtband laufend durch den Umlenkbeschlag in der einen oder anderen Richtung durchgezogen. Häufig befinden sich die Gurtaufroller im Bodenbereich des Fahrzeuges, während das Gurtband, insbesondere der Schultergurt, von oben über die Schulter des Insassen zu dessen Hüftbereich hin geführt werden muss. Infolgedessen benötigt man einen Umlenkbeschlag, der vorzugsweise am Türpfosten oder sogenannten B-Pfosten angebracht ist. Als Uznlenkbeschläge verwendete Bleche oder RundstEhle werden zur Vermeidung von Korrosion, zur Verringerung der Reibung und zum besseren Aussehen verchromt. Insbesondere bei Blechträgern ist es auch schon bekannt, die das Band aufnehmende längliche Ausnehmung mit Kunststoff zu umspritzen. Dadurch versucht man, eine möglichst günstige -Wertpaarung, d.h. eine geringe Reibung des Gurtbandes einerseits und des Umlenkbeschlages andererseits zu erreichen. Spritzfähige Kunststoff haben häufig aber nicht die gewünschten Gleiteigenschaften. Die #-Werte der bekannten Führungsvorrichtungen bzw. Durchlaufbeschläge sollen möglichst noch kleiner eingestellt werden, als dies bislang in der Technik gelingt. Ausserdem ist häufig die Oberfläche, über welche das Band geführt bzw. umgelenkt wird, insbesondere bei den Rundprofilen, zu stark gekrümunt, d. h. mit einem zu geringen Krümmungsradius versehen. Aufgabe der Erfindung ist daher die Verbesserung einer Führungs- oder Umlenkvorrichtung der eingangs genannten Art, die sehr preiswert hergestellt werden kann, geringe Reibbeiwerte bietet und Führungs- bzw. Umlenkoberflächen mit grossem Krümmungsradius aufweist. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass auf der gekrümmten Oberfläche ein Körper aus Gleitmaterial befestigt ist. Dies ist besonders günstig für diejenige Umlenkfläche, über welche die grossflächige Seite des Gurtbandes hinüberläuft. Durch die geeignete Auswahl des Gleitmaterials kann man die oben erwähnte Cr-Wertpaarung besonders günstig einstellen. Als sehr zweckmässig hat sich dabei erwiesen, wenn das Gleitmaterial gemäss der Erfindung PTFE oder Polyäthylen ist. Die Art des Stoffes für das Gleitmaterial wird sich nach dem Material des Gurtbandes richten, ob dieses z.B. ein Polyesterband oder ein Polyamidband ist. In jedem Falle lässt sich eine sehr geringe Reibung LL errei chen, wenn ein solches Band über eine Kunststoffschicht oder einen entsprechend geformten Kunststoffkörper gleitet. Eine weitere zweckmässige Möglichkeit eröffnet sich, wenn erfindungsgemäss der Körper aus Gleitmaterial, der auch schichtförmig ausgebildet sein kann, ein vorgefertigtes Profilteil ist. Dieses wird z.B. mit Vorteil aus einer Extrudiermaschine entnommen und nach einer entsprechenden Bemessung seiner Länge über die gekrümmte Oberfläche der Umlenkfläche aufgeschnappt. Das Aufschnappen, Anclipsen und Festklemmen gelingt in wenig arbeitsintensiver Weise und gewährleistet eine ausreichende Festigkeit, so dass ein sowohl schnell als auch langsam und in beiden Richtungen über diese mit: Kunststoff beschichtete Oberfläche hinweglaufendes Band den Körper oder Schicht aus Gleitmaterial nicht aus ihrer Verankerung bewegen kann. Zweckmässigerweise kann man ein rohrähnliches Profil extrudieren, wobei das Rohr an einer Längsseite sozusagen aufgeschlitzt extrudiert wird. Entsprechende umgreifende Teile des extrudierten Profils hintergreifen Endkanten der Umlenkfläche und werden auf diese Weise an letzterer festgelegt. Das Ummanteln der Umlenkfläche ist auf diese Weise besonders einfach zu bewerkstelligen. Vorteilhaft ist es gemäss der Erfindung auch, wenn an den Schmalseiten der länglichen Ausnehmungen quer zur Umlenkfläche umgebördelte Anlaufflächen mit gekrümmter Oberfläche vorgesehen sind. Bei den Anlaufflächen handelt es sich ähnlich wie bei der Umlenkfläche um eine Art Laschen oder Lappen, die aus der Ebene des Blechträgers herausgebogen werden mit dem Vorteil, möglicherweise unterschiedliche Krümmungen vorzusehen. Allerdings verläuft die Krümmung der Umlenkfläche in einer Richtung etwa quer zur Krümmung der Anlaufflächen. Die sogenannten Anlaufflächen kommen im Betrieb der Vorrichtung als Umlenkbeschlag neben den Rand des durchzuführenden Gurtbandes zu liegen. Bei Verwendung entsprechender Krümmungsradien, vorzugsweise grosser Radien und damit kleiner Krümmung, wird die gefürchtete Kantenver schmelzunq des Gurtbandes vermieden. Die Kante des Gurtbandes wird durch die neuen Anlaufflächen geeigneter Krümmung in günstiger und gleichmässiger Weise geschont. Durch das Ausstanzen und Umbördeln des Blechträgers zur Bildung der Ausnehmung kann man eine einfache Technologie einsetzen und erhebliche wirtschaftliche Vorteile dieser auch in Massenfabrikation gut herstellbaren Vorrichtung erzielen. Die Krümmung der Oberfläche, über welche das Band geführt bzw. umgelenkt wird, kann variabel gestaltet werden. Dadurch kann der Einsatz als Umlenkbeschlag den gewünschten Randbedingungen beim Einbau ohne Schwierigkeit angepasst werden. Die Fläche der länglichen Ausnehmung wird durch einen U-förmigen Stanzschnitt an dem Blechträger auf einer Seite stehen gelassen und lediglich über die U-förmigen Schnitte aus der Ebene des Blechträgers herausgebördelt. Hierbei sind je nach Herstellung bzw. Bördelungsvorgang Oberflächen mit unterschiedlicher Krümmung in einfacher Weise erreichbar. Selbstverständlich kann man die längliche Ausnehmung aber auch durch einfaches Ausstanzen und Entfernen des ausgestanzten Teiles herstellen. Das in Form eines speziell gestalteten Körpers oder einer Schicht ausgebildete Gleitmaterial, vorzugswe#ise aus Kunststoff, kann man sowohl an die Umlenkfläche, über welche das Gurtband breit hinüberläuft, oder aber auch an die oben beschriebene Anlauffläche, an welcher die Kante des Gurtbandes vorbeiläuft, anclipsen oder aufschnappen. Entweder verwendet man die gleiche Technologie zur Ummantelung der Anlaufflächen, wie zum Ummanteln der grösserflächigen Umlenkflächen, wenn dies gewünscht ist, oder man kann das extrudierte Kunststoffprofilteil nach seiner Ablängung unter Anpassung an die betreffende längliche Ausnehmung seitlich mit Schlitzen zur Bildung von Umlenklaschen versehen, die sich teilweise sogar auch an die umgebördelten Anlaufflächen legen lassen. Bei vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die ausgestanzte Ausnehmung mindestens auf ihrer einen Seite eine einen Teil des Blechträgers umgreifende Kunststoffummantelung auf, welche in Vertiefungen wenigstens einen Körper aus Gleitmaterial haltert. Auf diese Weise braucht man nicht einen U-förmig ausgestanzten Teil des Blechträgers umzubördeln und als Umlenkfläche ganzflächig zu beschichten oder auch mit einem schichtenähnlichen Belagprofil durch Aufschnappen zu bedecken, sondern es genügt, in einer entsprechend gespritzten Kunststoffummantelung Vertiefungen vorzusehen, in welche dann ein oder mehrere Körper aus dem genannten Gleitmaterial zur Erreichung der gewünschten -Wertpaarung eingeschnappt werden können. Bei einer anderen zweckmässigen Ausführungsform ist erfin dungsgemäss vorgesehen, dass der Körper aus Gleitmaterial in Vertiefungen in einer umgebördelten, gekrümmten Umlenkfläche eingeschnappt gehaltert ist. Bei dieser Ausführungsform wird in der oben beschriebenen Weise U-förmig ein Stück aus dem Blechträger ausgestanzt, zur Bildung der Umlenkfläche umgebördelt und mit den geeigneten Vertiefungen versehen, in welche dann der oder die Körper aus Gleitmaterial eingeschnappt werden können. Dabei ist es erfindungsgemäss besonders zweckmässig, wenn mehrere längliche, im Abstand voneinander angeordnete Körper aus Gleitmaterial in den Vertiefungen angeordnet sind. Diesen Abstand bemisst man so, dass das Gurtband infolge seiner Längssteifigkeit und dem sich hieraus ergebenden Krüm mungsradius beim Gleiten durch die längliche Ausnehmung auf den Gleitstücken bzw. den Körpern aus Gleitmaterial reibt und nicht etwa auf dem Ummantelungsteil aus Kunststoff oder bei der anderen Ausführungsform auf der Umlenkfläche aus Stahl aufträgt und reibt. Auch diese länglichen Gleitkörper können aus PTFE-Profil bestehen. Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen Fig. 1 die Draufsicht auf eine Vorrichtung als Umlenkbe schlag ohne Abdeckkappe nach dem Ausstanzen und Um bördeln der Umlenkfläche, Fig. 2 eine Querschnittsansicht des Blechträgers der Fig. 1, an dem ausserdem die Abdeckkappe angesetzt ist und ein abgebrochen gezeigtes Stück Gurtband durchge führt ist, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 1, wenn man in letzterer von oben nach unten blickt, Fig. 4 perspektivisch eine andere Ausführungsform eines Um lenkbeschlages, bei welchem die Schicht aus Gleitma terial durch Aufschnappen und Festklemmen eines durch Extrudieren erzeugten rohrähnlichen Profiltei les an der Umlenkfläche festgelegt ist, Fig. 5 die Draufsicht auf eine weitere andere Ausführungs form des Umlenkbeschlages nach dem Ausstanzen ohne Umbördeln einer Umlenkfläche, Fig. 6 eine Querschnittsansicht längs durch den Umlenkbe schlag der Fig. 5 hindurch mit eingelegtem Sicher heitsgurtband und Fig. 7 eine ähnliche Schnittansicht wie Fig. 6, bei der je doch der Blechträger nach dem Ausstanzen im ausge stanzten Bereich umgebördelt ist. Die Führungs- oder Umlenkvorrichtung ist in den Figuren als Umlenkbeschlag eines Sicherheitsgurtes 1 dargestellt, den man deutlich in Fig. 2 sieht. Der allgemein mit 2 bezeichnete Blechträger ist aus einem 2 oder 3 mm dicken Stahlblech durch Ausstanzen und teilweises Umbördeln erstellt. Das Befestigungsloch 3, welches bei der Ausführungsform der Fig. 4 wegen der abgebrochenen Darstellung nicht gezeigt ist, wird in bekannter Weise durch Ausstanzen erhalten. Im Abstand von diesem Befestigungsloch 3 befindet sich die längliche Ausnehmung 4 für die Aufnahme des Gurtbandes 1. Diese wird durch drei U-förmig angeordnete Stanzlinien 5, 6 und 7 erstellt, so dass die sich hierdurch ergebende Lasche um die in Fig. 1 strichpunktiert gezeigte Linie 8 nach aussen (vor die Papierebene der Fig. 1) bzw. in Fig. 2 nach rechts in die dort gezeigte Position umgebördelt werden kann. Hierdurch ergibt sich die Umlenkfläche 9, die hier als Körper betrachtet wird und mit der gekrümmten Oberfläche 10 versehen ist. Bei der Betrachtung der vorstehenden Ausführungsformen ist die Oberfläche 10 dem körperlichen Teil der Umlenkfläche 9 zuzuordnen. Darüber ist die Schicht 11 aus Gleitmaterial aufgespritzt oder durch Clipsen oder Aufschnappen befestigt. In den Fig. 1 und 3 sind an den Schmalseiten der länglichen Ausnehmung 4, also an den durch die Stanzschnittlinien 5 und 7 gelegenen Seiten, die Anlaufflächen 12 zu erkennen, die ebenfalls durch Ausstanzen und Umbördeln erstellt und mit einer gekrümmten Oberfläche 13 versehen sind. Nach dem Ausstanzen hinterlassen sie in der Umlenkfläche 9 für die Funktion unwesentliche Ausnehmungen 14. Bei der Montage wird der Blechträger 2 neben der Tür, dem Pfosten oder an einer anderen gewünschten Stelle durch Verschrauben oder dergleichen befestigt. Danach wird die Abdeckkappe 15 in bekannter Weise aufgesetzt und das Gurtband 1 durchgezogen. Es ist dann die in Fig. 2 gezeigt Position erreicht. Die Ausführungsform der Fig. 4 ist der nach den Fig. 1 bis 3 sehr ähnlich. Dort ist allerdings die Schicht 11 aus Gleitmaterial, in diesem Falle Polytetrafluoräthylen, als rohrähnliches Profilteil durch Extrudieren vorgefertigt und auf die gewünschte Länge der länglichen Ausnehmung 4 zu- rechtgeschnitten. Man erkennt das Festklemmen der Kunststoffschicht 11 aus Gleitmaterial mit Hilfe hakenförmiger Verlängerungen sowie Festlegen mittels seitlicher Ankerlaschen 15. Im Gegensatz zu der Führungs- oder Umlenkvorrichtung nach Fig. 1 weist der Blechträger 2 nach Fig. 5 zwar auch eine längliche Ausnehmung 4 auf, an ihren Enden ist sie jedoch ein wenig zum Befestigungsloch 3 hin abgewinkelt, so dass hier die Anlaufflächen 12 nach Fig. 3 entfallen können. Aus der Schnittdarstellung gemäss Fig. 6 erkennt man, dass der untere Teil 2' des Blechträgers 2 von einer Kunststoffummantelung 21 umgeben wird, die in etwa schon den Radius für das durchlaufende Gurtband 1 vorgibt. In der Oberfläche dieser Kunststoffumanntelung 21 befinden sich rillenartige Vertiefungen 22, und zwar eine vor und eine hinter der Ausnehmung 4. In diese Vertiefungen 22 werden als Profilteile ausgebildete Körper 20 aus Gleitmaterial eingeschnappt gehaltert. Das Gurtband 1 gleitet nun durch seine Längssteifigkeit auf den Gleitkörpern 20 und berührt die Oberfläche der Kunststoffummantelung 21 nicht. Bei der Ausführungsform der Fig. 7 sind ähnliche Gleitkörper 20 in ähnlichen Vertiefungen 22 eingeschnappt gehaltert, dort aber sind die Vertiefungen 22 in der Umlenkfläche 9 geformt, die durch U-förmiges Ausstanzen des Blechträgers 2 und Umbördeln in der oben beschriebenen Weise gebildet ist. Auch hier sind die Vertiefungen 22 wie bei der Ausführungsform in Fig. 6 in einem definierten Abstand voneinander so angebracht, dass das Gurtband nicht auf dem Stahl, d.h. der Oberfläche 10 der Umlenkfläche 9, oder auf der Oberfläche der Kunststoffummantelung 21 aufträgt und reibt.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Führung oder Umlenkung eines Bandes, insbesondere für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Blechträger (2) mit einem Befestigungsloch (3) und einer im Abstand daneben angeordneten länglichen Ausnehmung (4) zur Aufnahme des Bandes (1 ), wobei die Ausnehmung (4) durch Ausstanzen und/oder Umbördeln mindestens einer mit gekrümmter Oberfläche (10) versehenen Umlenkfläche (9) gebildet ist, d a durch g e k e n n z e i c h n e t , dass auf der gekrümmten Oberfläche (10, 13) ein Körper (11, 20) aus Gleitmaterial befestigt ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmaterial Polytetrafluoräthylen ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (11, 20) aus Gleitmaterial ein vorgefertigtes Profilteil ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass an den Schmalseiten der länglichen Ausnehmung (4) quer zur Umlenkfläche (9) umgebördelte Anlaufflächen (12) mit gekrümmter Oberfläche (13) vorgesehen sind. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgestanzte Ausnehmung (4) mindestens auf ihrer einen Seite eine einen Teil (2') des Blechträgers (2) umgreifende Kunststoffummantelung (21) aufweist, welche in Vertiefungen (22) wenigstens einen Körper (20) aus Gleitmaterial haltert (Fig. 5 und 6). 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Körper (20) aus Gleitmaterial in Vertiefungen (22) in einer umgebördelten, gekrümmten Um lenkfläche (9) eingeschnappt gehaltert ist (Fig. 7). 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass mehrere längliche, im Abstand voneinander angeordnete Körper (20) aus Gleitmaterial in den Vertiefungen (22) angeordnet sind.

Inventors: NITSCHKE, HANS JOACHIM
Applicants: KLIPPAN G.M.B.H SICHERHEITSGERATE
Application year: 1982
Main classification: B60R22
IPC codes: B60R22