KEY SWITCH

Abstract: 1. Key switch comprising a lock arranged in a lock housing (1) and a - preferably multi-stage - switch (6) provided with a latch mechanism (5), with the switch being held on the lock housing (1) by means of an intermediate piece (3), and with the switch shaft (13) engaging within the intermediate piece (3) by means of coupling elements, for example by means of a portion having a non-round cross-section, in lock-side counter coupling elements, for example claws (11), in such a way that the switch is actuated on rotating a key (10) insertable into the lock, characterized in that the latch mechanism (5) is disposed separate from the switch (6) in its own latch mechanism housing (14) ; in that the intermediate piece (3) together with the latch mechanism (5) and the switch shaft (13) form a prefabricatable component ; in that a switch-side end wall (4) of the intermediate piece (3) covers over the open side of the latch mechanism housing (14) which faces it ; and in that an end of the switch shaft (13) projects out of the latch mechanism housing (14) so that different switches (6) can be pushed into place.

Description: Schlüsselschalter Die Erfindung betrifft einen Schlüsselschalter mit in einem Schlossgehäuse angeordnetem Schloss und mittels Zwischenstück stirnseitig am Schlossgehäuse gehaltertem, vorzugsweise mehrstufigen Schalter, dessen Schalterachse innerhalb des Zwischenstückes mittels Kupplungselemente, z.B. einer im Querschnitt unrunden Schalterachse in Gegenkupplungselemente, wie Klauen, eingreift, welche bei Verdrehen eines in das Schloss einführbaren Schlüssels den Schalter betätigen. Ein derartiger Schlüsselschalter ist aus dem DE-GM 79 26 499 bekannt. Der Schalter ist mittels seiner Schalterbuchse in eine Öffnung in der dem Schlossgehäuse gegenüberliegenden Stirnwand des Zwischenstückes eingesetzt. Die Schaltermuffe wird auf der einen Seite der Stirnwand mittels eines dieselbe hintergreifenden Mitnehmerelementes und auf der anderen Seite der Stirnwand mittels einer Kontermutter gehalten, die auf dem Gewinde der Schaltermuffe gegen das Mitnehmerelement gespannt ist. Diese bekannte Konstruktion ist sehr aufwendig, da die in der Regel als Metallteil angeordnete Schaltermuffe vergleichsweise teuer ist und einen erheblichen Anteil des gesamten Schalterpreises verursacht. Deshalb ist es Aufgabe der Erfindung, einen Schlüsselschalter zu schaffen, der mit möglichst geringem Herstellungsaufwand produziert werden kann und ausserdem eine baulich kompakte Einheit bildet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die dem Schalter zugewandte Stirnseite des Zwischenstückes als eine Seiten- bzw. Bodenwand eines Schaltergehäuseteils angeordnet ist. Erfindungsgemäss bildet also das Zwischenstück einen Teil des Schaltergehäuses und ersetzt den durch die Schalterbuchse bei herkömmlichen Schaltern gebildeten Gehäuseteil. Somit kann die teure Schalterbuchse überflüssig gemacht werden, ohne dass bezüglich der Stabilität des Schaltergehäuses Nachteile in Kauf genommen werden müssten. Andererseits ist die erfindungsgemäss mögliche gedrungene Bauweise vorteilhaft, da für übrige Schaltungselemente bzw. die Montage derselben zusätzlicher Raum zur Verfügung steht und/oder eine besonders raumsparende Anordnung des Gesamtgerätes ermöglicht wird. Vorzugsweise bildet die dem Schalter zugewandte Stirnseite des Zwischenstückes einen Boden bzw. eine Seitenwand eines zu dieser Seite offenen Rastwerkgehäu ses des Schalters. Dadurch besteht die Möglichkeit, das Zwischenstück zusammen mit dem Rastwerk sowie einer Schalterwelle als Bauteil vorzufertigen bzw. auf Lager zu halten und gegebenenfalls unterschiedliche Schalter anzukoppeln, beispielsweise indem diese mit ihrem Schaltrad od.dgl. auf die unrunde Schalterwelle geschoben und auf der selben mittels eines Federringes od.dgl., welcher den Schalter auf der vom Rastwerk abgewandten Seite hintergreift, festgehalten werden. Mittels gegengleicher zu sammenwirkender Vorsprünge bzw. Ausnehmungen am Rast werkgehäuse sowie am Gehäuse des Schalters wird dabei ohne grossen Herstellungsaufwand eine undrehbare Verbindung zwischen den Gehäuseteilen gewährleistet. Das Rastwerkgehäuse kann als becherartiges Teil mit Fortsätzen an einem die Becheröffnung begrenzenden Rand in entsprechende gegengleiche Aussparungen an der Stirnwand des Zwischenstückes eingesetzt sein. Zur Halterung des Rastgehäuses am Zwischenstück kann auf der vom Rastgehäuse abgewandten Seite der Stirnwand des Zwischenstückes ein dieselbe hintergreifender Klemmring bzw. eine Klammer od.dgl. in eine Ringnut auf der Schalterwelle eingesetzt sein. Die Fortsätze am becherförmigen Rastwerkgehäuse stellen also die Undrehbarkeit des Rastwerkgehäuses am Zwischenstück sicher, während das auf der Schalterwelle angeordnete Klemmteil das Rastwerk gegen Verschiebung in Achsrichtung der Schalterwelle sichert. Des weiteren kann an der Stirnwand des Zwischenstückes auf der dem Rastwerk zugekehrten Seite eine Ringanordnung mit mindestens einem auf dessen Innenumfang angeordneten Radialfortsatz drehfest angeordnet sein, welcher als Anschlag mit einem auf der Schalterwelle angeordneten und mit dieser drehbaren,-rlockenartigen Teil zusammenwirkt. Mit dieser Anordnung lässt sich der Schwenkwinkel der Schalterwelle begrenzen bzw. ein überdrehen derselben 0 über 360 hinaus verhindern. Die Ringanordnung wird zweckmässigerweise mittels stirnseitiger Vorsprünge in gegengleiche Aussparungen an der Stirnwand eingesteckt. Zur Sicherung der Ringanordnung gegen Herausfallen dient ein auf der Schalterwelle axial gehaltenes unverschiebbares /Schalterteil, wie z.B. ein Rastkugelkäfig, welcher an der Ringanordnung gleitend anliegt. Das Zwischenstück ist bei einer bevorzugten Aus führungsform der Erfindung als becherförmiges, eine Öffnung für die Schalterwelle im die Stirnwand bildenden Becherboden aufweisendes Teil mit dem Schlossgehäuse, z.B. einer Flanschplatte am Schlossgehäuse, verschraubt, wobei die zugehörigen Schrauben in nutenförmigen Kanälen auf der Umfangswandung bzw. den Seitenwänden des Zwischenstückes angeordnet sind. Da die Schraubkanäle seitlich offen sind, lassen sich die Schrauben unter guter Sichtkontrolle einführen und in zugehörigen Bohrungen am Schlossgehäuse verschrauben. Ausserdem ist bei dieser Anordnung vorteilhaft, dass zur Befestigung des Zwischenstückes keine über dessen Konturen hinausstehenden Teile notwendig sind. Gegebenenfalls kann das Zwischenstück eine seitliche Öffnung zur Sichtkontrolle der Kupplungselemente und der übrigen vom Zwischenstück aufgenommenen Teile sowie zu deren Montage besitzen. Zur Be#festigung am Schlossgehäuse ist gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung am Zwischenstück¯ein-eaweitere Stirnfläche mit einer Öffnung angeordnet, mittels der diese weitere Stirnfläche auf einen die Achse der Gegenkuppiüngselemente umschliessenden Absatz am Schlossgehäuse aufgeschoben und auf demselben mittels eines Federringes bzw. einer Klammer od.dgl. gesichert werden kann, der bzw. die, die weitere Stirnwand auf der vom Schloss abgewandten Seite hintergreifend, in einer Ringnut am Absatz angeordnet ist. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungs gemässen Schlüsselschalters, Fig. 2 eine Achsansicht des Zwischenstückes gemäss dem Pfeil II in Fig. 1 bei abgenommenem Schalter- bzw. Rastwerkgehäuse, Fig. 3 einen ausschnittsweisen Längsschnitt in Achsrichtung der Schalterwelle der Ausführungsform nach Fig. 1 und Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Längs schnitt einer abgewandelten Ausführungs form der Erfindung. Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Ausführungsform der Erfindung besteht im wesentlichen aus einem ein Zylinderschloss aufnehmenden Schlossgehäuse 1 mit einer Flanschplatte 2, einem an der Flanschplatte 2 angeordneten Zwischenstück 3, einem an der vom Schlossgehäuse 1 abgewandten Stirnwand 4 des Zwischenstückes angeordneten Rastwerk 5 sowie einem mit demselben verbindbaren Schalter 6. Die Flanschplatte 2 besitzt Durchbohrungen 7 zur Aufnahme von nicht dargestellten Schrauben, um das Schlossgehäuse an einer entsprechenden Öffnung einer Frontwand eines den Schlüsselschalter aufnehmenden Gerätes befestigen zu können. Auf der dem Zwischenstück 3 zugewandten Seite der Flanschplatte 2 sind Gewindesackbohrungen angeordnet, in die Schrauben 8 eingeschoben werden können, welche in nutenförmigen Schraubkanälen 9 des becherartig ausgebildeten Zwischenstückes 3 zu dessen Befestigung an der Flanschplatte 2 angeordnet sind. Gegebenenfalls können die Schraubkanäle 9 zur Stirnwand 4 hin trichterförmig erweitert sein, um entsprechend konisch geformten Schraubköpfen Platz zu bieten. Innerhalb des becherförmigen Zwischenstückes 3 befinden sich durch Verdrehen eines in das Schloss eingeschobenen Schlüssels 10 betätigbare Mitnehmerklauen 11, die aus einem einen Teil des Schlossgehäuses bildenden Absatz 12 herausstehen und eine passend unrunde Schalterwelle 13 zur Mitnahme umgreifen. Die Schalterwelle 13 dient neben der Schalterbetätigung zur Halterung des becherförmigen Rastwerkgehäuses 14 sowie des Schaltergehäuses 15. Dazu ist auf der Schalterwelle 13 innerhalb des Zwischenstückes 3 nahe der Stirnwand 4 eine Ringnut angeordnet, auf die ein C-förmiger, die Stirnwand 4, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Zwischenringes, hintergreifender Klemmring 16 aufgeschoben ist. Ein entsprechender Klemmring 17 ist auf der von der Schalterwelle 13 durchsetzten Bodenwand 18 des Rastwerkgehäuses aussen in einer Ringnut auf der Schalterwelle 13 angeordnet. Ein weiterer entsprechender, auf der Schalterwelle 13 angeordneter Klemmring 190 hintergreift das von der Schalterwelle 13 durchdrungene Schaltergehäuse 15. Die Undrehbarkeit der Verbindung von Zwischenstück, Rastwerkgehäuse 14 und Schaltergehäuse 15 wird durch Vorsprünge 140 am die Becheröffnung des becherförmigen Rastwerkgehäuses 14 umgrenzenden Rand desselben sowie am Schaltergehäuse 15 gewährleistet, indem diese Vorsprünge 140 in entsprechende, gegengleiche Ausnehmungen 150 in der Stirnwand 4 des Zwischenstückes 3 bzw. der Bodenwand 18 des Rastwerkgehäuses 14 eingreifen. Die Umfangsfläche des Rastwerkgehäuses 14 besitzt eine als Innenverzahnung ausgebildete Rastverzahnung, die mit in Radialkanälen 160 eines auf der Schalterwelle undrehbar gelagerten Rastrades 170 angeordneten federbeaufschlagten Rastkugeln 180 zusammenwirkt. Das Rastrad kann mit entsprechend unrunder Achsöffnung axial verschiebbar auf der Schalterwelle 13 innerhalb des Rastwerkgehäuses 14 angeordnet sein. Mittels stirnseitiger Fortsätze 19, welche in entsprechende Ausnehmungen 20 auf der rastwerkseitigen Seite der Stirnwand 4 des Zwischenstückes 3 eingeschoben sind, kann an der Stirnwand 4 eine Ringanordnung 21 gehaltert sein, die von der Schalterwelle 13 durchsetzt wird und an deren Innenumfang ein, gegebenenfalls auch zwei zur Schalterwelle 13 hin weisende Radialfortsätze 22 angeordnet sind. Diese Radialfortsätze 22 wirken als Anschlag mit einem Nocken 23 zusammen, welcher an einem auf der Schalterwelle 13 aufgefädelten, auf derselben durch Formschluss undrehbaren Ring 24 angeordnet ist. Aufgrund dieser Anordnung wird die maximale Verschwenkbarkeit der Schalterwelle 13 begrenzt bzw. ein Weiterdrehen der Schalter 0 welle 13 über 360 hinaus verhindert. Die Ringanordnung 21 liegt am Rastrad 17 gleitend an, welches wiederum auf der Innenseite der Bodenwand 18 des Rastwerkgehäuses 14 drehfähig anliegt, so dass die Ringanordnung 21 mit ihren stirnseitigen Fortsätzen 19 nicht aus ihrem durch die Ausnehmungen 20 in der Stirnwand 4 gebildeten Sitz herausfallen kann. Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 besitzt das Zwischenstück 3, welches hier eine seitliche Öffnung 25 aufweist, eine weitere Stirnwand 26, die mittels einer zur Schalterwelle 13 koaxialen Öffnung 27 auf den Absatz 12 des Schlossgehäuses 1 geschoben ist und auf demselben mittels einer C-förmigen Klammer 28 gehaltert ist, welche in eine Ringnut auf dem Absatz 12 eingesetzt ist. Durch gegengleiche Vorsprünge und Ausnehmungen (nicht dargestellt) an der weiteren Stirnwand 26 und dem Schlossgehäuse 1 wird eine undrehbare Verbindung von Zwischenstück 3 und Schlossgehäuse 1 hergestellt.

Claims: Patentansprüche 1. Schlüsselschalter mit in einem Schlossgehäuse angeord netem Schloss und mittels Zwischenstück stirnseitig am Schlossgehäuse gehaltertem, vorzugsweise mehrstufigen Schalter, dessen Schalterachse innerhalb des Zwischen stückes mittels Kupplungselemente, wie z.B. einer im Querschnitt unrunden Schalterachse, in Gegenkupplungs elemente, wie Klauen, eingreift, welche bei Verdrehen eines in das Schloss einführbaren Schlüssels den Schalter betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schalter (6) zugewandte Stirnwand (4) des Zwischenstückes (2) als eine Seiten- bzw. Bodenwand (18) eines Schalter gehäuseteils (Rastwerkgehäuse 14) angeordnet ist. 2. Schlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die dem Schalter (6) zugewandte Stirnwand (4) des Zwischenstückes (3) als Boden (18) bzw. Seitenwand eines zu dieser Seite offenen Rastwerkgehäuses (14) des Schalters (6) angeordnet ist. 3 Schlüsselschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass das Rastwerkgehäuse (14) als becherartiges Teil mit Fortsätzen (140) an seinem die Becheröffnung begren zenden Rand in entsprechende gegengleiche Aussparungen (150) an der Stirnwand (4) des Zwischenstückes (3) ein gesetzt ist. 4. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung des Schalters (6) am Zwischenstück (3) auf der vom Rastgehäuse (14) abgewandten Seite der Stirnwand (4) des Zwischenstückes (3) ein dieselbe hintergreifender Klemmring (16) in eine Ringnut auf der Schalterwelle (13) eingesetzt ist. 5. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnwand (4), auf der dem Rastwerk (5) zugekehrten Seite, eine Ringanordnung (21) mit mindestens einem auf dessen Innenumfang angeordneten Radialfortsatz (22) dreh fest angeordnet ist, der als Anschlag mit einem auf der Schalterwelle (13) angeordneten und mit dieser drehbaren, nockenartigen Teil (23) zusammenwirkt. 6. Schlüsselschalter nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass an der Ringanordnung (21) stirnseitige Vorsprünge (19) angeordnet sind, die in gegengleiche Aussparungen (20) auf der Stirnwand (4) eingesetzt sind und die Ringanordnung (21) gegen Herausfallen durch ein auf der Schalterwelle (13) axial unver schiebbar gehaltenes Schalterteil, wie z.B. Rast kugelkäfig, gesichert ist, welches an der Ringanord nung (21) drehfähig anliegt. 7. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (3) als becherförmiges, eine Öffnung für die Schalter welle im die Stirnwand (4) bildenden Becherboden aufweisendes Teil mit dem Schlossgehäuse (1), z.B. einer Flanschplatte (2) am Schlossgehäuse (1), ver schraubt ist und die zugehörigen Schrauben (8) in nutenförmigen Kanälen (9) auf der Umfangswandung -¯ bzw. den Seitenwänden des Zwischenstückes (3) an geordnet sind. 8. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das seitlich teilweise offene Zwischenstück (3) mit einer weiteren Stirnfläche (26) mittels einer darin angeordneten Öffnung (27) auf einen die Achse der Gegenkupplungselemente (11) umschliessenden Absatz (12) am Schlossgehäuse (1) aufgeschoben und auf demselben mittels eines Federringes bzw. einer Klammer (28) gesichert ist, der bzw. die, die weitere Stirnwand (26) auf der vom Schloss abgewandten Seite hintergreifend, in einer Ring nut am Absatz (12) angeordnet ist.

Inventors: GLASER, KARL
Applicants: EBE ELEKTRO-BAU-ELEMENTE GMBH
Application year: 1982
Main classification: H01H27
IPC codes: H01H27