SAFETY VALVE

Abstract: 1. Safety valve particularly for closed heating installations or hot-water boilers, comprising a valve housing (10) having an inlet port and an outlet port (12 and 14, respectively), and a safety valve assembly (16) adapted to be inserted into the valve housing (10), this assembly (16) consisting of - an upper housing portion (18) - a lower housing portion (20) inserted sealingly into the valve housing (10), - a diaphragm (22) clamped between the upper housing portion (18) and the lower housing portion (20), - a valve closing member (24) connected to the diaphragm (22), - a biased load spring (26) provided in the upper housing portion (18) and acting on the valve closing member (24), and - a valve seat (28) provided on a tubular valve seat body (34), which valve seat (28) is connected to the lower housing portion (20) through ribs (30) and which is adapted to be inserted sealingly into the valve housing (10) such that it encloses the passage between the inlet port and the outlet port (12 and 14, respectively), and coacts with the valve closing member (24) which engages the valve seat (28) until a predetermined inlet pressure under the action of the load spring (26) against the action of the inlet pressure and closes the passage, characterized in that a) the valve housing (10) has its own valve seat (32) b) the tubular valve seat body (34) sealingly engages the valve seat (32) of the valve housing (10) on its side remote from the valve seat (28) of the assembly (16), and c) the valve housing (10) forms an annulus (36) externally around the valve seat body (34), which annulus (36) communicates with the outlet port (14).

Description: Sicherheitsventil Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil, insbesondere für geschlossene Heizungsanlagen oder Warmwasserbereiter, enthaltend ein Ventilgehäuse mit einem Einlassund einem Auslassanschluss und eine in das Ventilgehäuse einsetzbare Sicherheitsventilbaugruppe mit einem Gehäuseteil, einem in das Ventilgehäuse abdichtend eingesetzten Gehäuseunterteil, einer zwischen Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil eingespannten Membran, einem mit der Membran verbundenen Ventilschliessglied, einer im Gehäuseoberteil angeordneten, auf das Ventilschliessglied wirkenden, vorgespannten Belastungsfeder und einem Ventilsitz, der über Rippen mit dem Gehäuseunterteil verbunden ist, in das Ventilgehäuse abdichtend so einsetzbar ist, dass er den Durchgang zwischen Einlass- und Auslassanschluss umschliesst, und mit dem Ventilschliessglied zusammenwirkt, das bis zu einem vorgegebenen Einlassdruck unter dem Einfluss der Belastungsfeder gegen die Wirkung des Einlassdrucks auf dem Ventilsitz aufsitzt, und den Durchgang absperrt. Solche Sicherheitsventile sollen bei einem unzulässigen Uberdruck im System, z.B. in einem Warmwasserbereiter oder einer geschlossenen Heizungsanlage, öffnen und Wasser abblasen. Das austretende Wasser wird über einen Auslass abgeleitet. Solche Sicherheitsventile bilden üblicherweise einen Teil einer "Sicherheitsarmatur"', bei welcher in einem Gehäuse teil ein Durchlaufkanal von einem Einlass zu einem Auslass vorgesehen ist und dieser Gehäuseteil gleichzeitig einen Gehäuseunterteil für Absperrventile, ein Sicherheitsventil und einen Rückflussverhinderer bildet. Der Auslass des Sicherheitsventils ist dabei ein ebenfalls in dem Gehäuseteil vorgesehener Auslasskanal, der zu einem Auslassstutzen am Gehäuseteil führt (DE-PS 1 934 732). Bei einem Warmwasserbereiter spricht das Sicherheitsventil bei jedem Aufheizen des Warmwasserbereiters an und bläst eine geringe Wassermenge ab. Das ist die normale Funktion: Beim Aufheizen dehnt sich das Wasser aus und diese Ausdehnung muss durch Abblasen einer geringen Wassermenge kompensiert werden. Das Sicherheitsventil spricht somit nicht nur im Falle irgendeiner Fehlfunktion im System an sondern ständig im normalen Betrieb. Dadurch ist das Sicherheitsventil in hohem Masse einem Verschleiss im Bereich des Ventilsitzes unterworfen. Dieser Verschleiss kann die Funktion des Sicherheitsventils beeinträchtigen. Es ist sehr aufwendig, wenn in einem solchen Fall die gesamte Sicherheitsarmatur ausgebaut und ausgetauscht werden muss. Da an die Zuverlässigkeit solcher Sicherheitsventile durch behördliche Anordnungen hohe Anforderungen ge stellt werden, ist es nicht zulässig und auch nicht sinnvoll, etwa bei Verschleiss des Ventilschliessglieds nur den Ventiloberteil mit Ventilschliessglied und Druckfeder auszutauschen und den Ventilunterteil, d.h. den Gussteil der Sicherheitsarmatur eingebaut zu lassen und weiter zu verwenden. Bei einem Austausch des Ventiloberteils allein wäre nämlich die Einhaltung des vorgeschriebenen Ansprechpunktes des Sicherheitsventils nicht mehr gewährleistet. Es ist erforderlich, jedes einzelne Sicherheitsventil werksseitig einzustellen und zu verplomben. Durch die DE-AS 1 650 544 ist ein Sicherheitsventil der vorliegenden Art mit einem Ventilgehäuse bekannt, das einen Einlass- und einen mit einem Abtropfrohr verbundenen Auslass aufweist. In das Ventilgehäuse ist eine Sicherheitsventilbaugruppe eingesetzt. Diese Baugruppe enthält einen Gehäuseoberteil und einen Gehäuseunterteil, zwischen denen eine Membran eingespannt ist. An dem Gehäuseunterteil ist ein Ventilsitz angebracht, der über Rippen mit dem Gehäuseunterteil verbunden ist und abdichtend in das Ventilgehäuse so eingesetzt ist, dass er den Durchgang zwischen Einlass- und Auslassanschluss umschliesst. Der Ventilsitz wirkt mit dem Ventilschliessglied zusammen, dass bei der DE-AS 1 650 544 von dem mittleren Teil der Membran gebildet ist. Dieses Ventilschliessglied sitzt bis zu einem vorgegebenen Einlassdruck unter dem Einfluss einer im Gehäuseoberteil angeordneten Belastungsfeder gegen die Wirkung des Einlassdrucks auf dem Ventilsitz auf und sperrt den Durchgang ab. Eine ähnliche Anordnung ist in der DE-OS 26 58 721 beschieben. Bei diesen bekannten Sicherheitsventilen ist somit der Ventilsitz mit dem Ventilschliessglied und der Belastungsfeder in einem Gehäuse zu einer Sicherheitsventilbaugruppe vereinigt. Diese Sicherheitsventilbaugruppe wird in das Ventilgehäuse eingesetzt, welches einen Einlassanschluss und einen Auslassanschluss enthält. Das gestattet einen Austausch der Sicherheitsventilbaugruppe im Falle einer Beschädigung z.B. des Ventilsitzes. Es handelt sich jedoch dabei um eine Sonderkonstruktion, bei der nicht, wie üblich der Ventilsitz einen Teil des in üblicher Weise als Gussteil ausgebildeten Ventilgehäuses darstellt. Die Anwendung der Konstruktion nach der DE-AS 1 650 544 und der DE-OS 26 58 721 macht es erforderlich, alle Sicherheitsventile in dieser Weise auszubilden, um, im Bedarfsfalle, einen Austausch der Sicherheitsventilbaugruppe vornehmen zu können. Dadurch wird die Fertigung wesentlich verteuert, obwohl ein solcher Austausch keineswegs bei allen im Einsatz befindlichen Sicherheitsventilen erforderlich wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion zu finden, die unter Einhaltung der sicherheitstechnischen Auflagen den Einbau standardisierter Sicherheitsventile mit einem im Ventilgehäuse vorgesehenen Ventilsitz gestattet, bei welcher aber im Falle eines Defekts der Ventilsitz mit Ventilschliessglied und Belastungsfeder einfach durch eine patronenartige Sicherheitsventilbaugruppe ersetzt werden können. Ausgehend von einem Sicherheitsventil der eingangs definierten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Ventilgehäuse einen Ventilsitz bildet, der Ventilsitz der Sicherheitsventilbaugruppe an einem rohrförmigen Ventilsitzkörper vorgesehen ist, der auf seiner dem Ventilsitz abgewandten Seite abdichtend an dem Ventsitz des Ventilgehäuses anliegt, und das Ventilgehäuse aussen um den Ventilsitzkörper herum einen Ringraum bildet, der mit dem Auslassanschluss in Verbindung steht. Bei der erfindungsgemässen Konstruktion besitzt das Ventilgehäuse einen Ventilsitz. Es wird zunächst ein Sicherheitsventil eingebaut, das einen Gehäuseoberteil mit der Belastungsfeder, die Membran und das mit der Membran verbundene Ventilschliessglied in Verbindung mit dem Ventilgehäuse in der Weise enthält, dass in standardisierter Weise die Membran zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Ventilgehäuse eingespannt ist und das Ventilschliessglied mit dem Ventilgehäuse vorgesehenen Ventilsitz zusammen arbeitet. Das so ausgebildete Sicherheitsventil wird werkseits eingestellt und plombiert. Wenn bei einem Ventil der Ventilsitz beschädigt wird, dann wird der Gehäuseoberteil mit der Membran und dem Ventilschliessglied abgenommen. Stattdessen wird dann eine Sicherheitsventibaugruppe eingesetzt, die ihren eigenen Ventilsitz aufweist, der abdichtend an dem Ventilsitz des Ventilgehäuses anliegt. Die Strömung kann durch den Ringraum um den Ventilsitzkörper der Sicherheitsventilbaugruppe herumströmen. Eine solche Sicherheitsventilbaugruppe mit neuem Ventilsitz braucht nur dann eingebaut zu werden, wenn tatsächlich ein Sicherheitsventil defekt ist. Diese Sicherheitsventilbaugruppe kann ebenfalls werksseitig justiert und plombiert werden. Sie kann weitgehend aus den gleichen Bauteilen aufgebaut sein, wie ein normales Sicherheitventil. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert, die einen Längsschnitt durch das Sicherheitsventil zeigt. Das Sicherheitsventil enthält ein Ventilgehäuse 10 mit einem Einlassanschluss 12 und einem Auslassanschluss 14. In das Ventilgehäuse 10 ist eine Sicherheitsbaugruppe 16 eingesetzt. Die Sicherheitsbaugruppe enthält einen Gehäuseoberteil 18, einen in das Ventilgehäuse 10 eingesetzten Gehäuseunterteil 20 und eine zwischen Gehäuseoberteil 18 und Gehäuseunterteil 20 eingespannte Membran 22. Mit der Membran 22 ist ein Ventilschliessglied 24 verbunden. Im Gehäuseoberteil 18 ist eine auf das Ventilschliessglied 24 wirkende, vorgespannte Belastungsfeder 26 angeordnet. Mit dem Gehäuseunterteil 20 ist ein Ventilsitz 28 über Rippen 30 verbunden. Der Ventilsitz 28 ist in das Ventilgehäuse 10 so einsetzbar, dass er den Durchgang zwischen Einlass- und Auslassanschluss 12 bzw. 14 umschliesst und mit dem Ventilschliessglied 24 zusammenwirkt, das bis zu einem vorgegebenen Einlassdruck unter dem Einfluss der Belastungsfeder 26 gegen die Wirkung des Einlassdrucks auf dem Ventilsitz 28 aufsitzt und den Durchgang absperrt. Das Ventilgehäuse 10 bildet ebenfalls einen Ventilsitz 32. Der Ventilsitz 28 der Sicherheitsventilbaugruppe 16 ist an einem rohrförmigen Ventilsitzkörper 34 vorgesehen, der auf seiner dem Ventilsitz abgewandten Seite abdichtend an dem Ventilsitz 32 des Ventilgehäuses 10 anliegt. Das Ventilgehäuse 10 bildet aussen um den Ventilsitzkörper 34 herum einen Ringraum 36, der mit dem Auslassanschluss 14 in Verbindung steht. Der Gehäuseoberteil 18 bildet einen mit Aussengewinde versehenen Gewindestutzen 38. Der Gehäuseunterteil 20 bildet einen mit Innengewinde versehenen ersten Gewindestutzen 40, an den sich innen eine innere Ringschulter 42 anschliesst. Der Gehäuseoberteil 18 ist mit seinem Gewindestutzen 38 in den ersten Gewindestutzen 40 des Gehäuseunterteils 20 eingeschraubt. Die Membran ist zwischen der Stirnfläche des Gewindestutzens 38 des Gehäuseoberteils 18 und der Ringschulter 42 des Gehäuseunterteils 20 eingespannt. Weiterhin weist der Gehäuse unterteil 20 einen mit Aussengewinde versehenen, zweiten Gewindestutzen 44 auf. Das Ventilgehäuse 10 besitzt eine mit Innengewinde versehene Bohrung 46, in welche der Gehäuseunterteil 20 mit seinem zweiten Gewindestutzen 44 eingeschraubt ist. Der Aussendurchmesser und Gewinde des Gewindestutzens 38 am Gehäuseoberteil entspricht denen des zweiten Gewindestutzens 44 des Gehäuseunterteils. An dem Ventilgehäuse 10 ist am inneren Ende der mit Innengewinde versehenen Bohrung 46 eine Ringschulter 48 gebildet, welche der inneren Ringschulter 42 des unteren Gehäuseteils 20 entspricht. Der obere Gehäuseteil 18 mit Membran 22 und Ventilschliessglied 24 ist so bemessen, dass bei Einschrauben des oberen Gehäuseteils 18 in die Bohrung 46 des Ventilgehäuses 10 die Membran 22 zwischen der Stirnfläche des Gewindestutzens 38 des Gehäuseoberteils 18 und der Ringschulter 48 des Ventilgehäuses 10 eingespannt ist und das Ventilschliessglied 24 auf dem Ventilsitz 32 des Ventilgehäuses aufsitzt. Es können auf diese Weise sowohl ein standardisiertes Sicherheitsventil als auch eine Sicherheitventilbaugruppe der dargestellten Art weitgehend mit den gleichen Teilen aufgebaut werden. Für die Sicherheitsventilbaugruppe 16 kommt praktisch nur der Gehäuseunterteil 20 mit den Rippen 30 und dem Ventilsitzkörper 34 hinzu, der zwischen den Gehäuseoberteil 18 und das Ventilgehäuse 10 eingesetzt wird. Es ist zu beachten, dass in der Praxis natürlich für das normale Sicherheitsventil und das dargestellte Sicherheitsventil mit Sicherheitventilbaugruppe zwar gleichartige aber verschiedene Teile verwendet werden können, für die Sicherheitsventilbaugruppe jedoch beispielsweise ein gleicher aber anderer Gehäuseoberteil 18 benutzt wird, als vorher in dem normalen Sicherheitsventil vorgesehen war. Bei der dargestellten Ausführungsform ist um den zweiten Gewindestutzen 44 des Gehäuseunterteils 20 herum eine äussere Ringschulter 50 gebildet, die an dem Ventilgehäuse 10 um die Bohrung 46 herum anliegt. Zwischen der Ringschulter 50 und dem Ventilgehäuse 10 ist eine Dichtung 52 eingesetzt. Die Länge des Ventilsitzkörpers 34 der Sicherheitsventilbaugruppe 16 ist etwa gleich dem axialen Abstand zwischen der um den zweiten Gewindestutzen 44 des Gehäuseunterteils 20 herum gebildeten Ringschulter 50 und der Stirnfläche 54 des ersten Gewindestutzens 40. Bei der dargestellten Ausführung weist der Ventilsitzkörper 34 an seinem dem Ventilsitz 28 abgewandten Ende auf die Innenseite einer Erweiterung 56 auf, mit welcher er über den Ventilsitz 32 des Ventilgehäuses 10 greift und auf diesem mit metallischem Kontakt aufsitzt. Die übrige Ausbildung des Sicherheitsventilgehäuses ist im wesentlichen konventionell. Die Belastungsfeder 26 stützt sich an einem Federwiderlager 58 ab. Mit dem als Ventilteller ausgebildeten Ventilschliessglied 24 ist ein Ventilstössel 60 verbunden, der in seiner Führungshülse 62 geführt ist. An einem Bund 64 des Ventilstössels 60 liegt ein Federteller 66 an, auf den die Belastungsfeder 26 drückt. Das Federwiderlager 58 liegt an der Stirnseite der Führungshülse 62 an, die als Gewindehülse ausgebildet ist und in einem Gewindeteil 68 des Gehäuseoberteils 18 geführt ist. Die Führungshülse 62 bildet eine Stellschraube, mittels derer der Ansprechdruck des Sicherheitsventils einstellbar ist. Ein Knopf 84 dient in üblicher Weise zum Anlüften des Sicherheitsventils. Er hat Hebenocken, die über korrespondierende Schrägen an dem Gehäuseoberteil 18 beim Drehen den Knopf 84 anheben und den Ventilstössel 60 über eine Sperrscheibe 85 mitnehmen. Ausserdem nimmt der Knopf 84 eine Plombenscheibe 86 auf, die einmal die besonderen Daten des Sicherheitsventils trägt und zudem den gesamten Einstellmechanismus vor unbefugten Zugang schützt.

Claims: Patentansprüche 1. Sicherheitsventil, insbesondere für geschlossene Heizungsanlagen oder Warmwasserbereiter, enthal tend ein Ventilgehäuse (10) mit einem Einlass- und einem Auslassanschluss (12 bzw. 14) und eine in das Ventilgehäuse (10) einsetzbare Sicher heitsventilbaugruppe (16) mit einem Gehäuseoberteil (18) einem in das Ventilgehäuse (10) abdichtend eingesetzten Gehäuseunterteil (20) einer zwischen Gehäuseoberteil (18) und Gehäuseunterteil (20) eingespannten Membran (22) einem mit der Membran (22) verbundenen Ven tilschliessglied (24) einer im Gehäuseoberteil (18) angeordneten, auf das Ventilschliessglied (24) wirkenden, vorgespannten Belastungsfeder (26) und einem Ventilsitz (28), der über Rippen (32) mit dem Gehäuseunterteil (20) verbunden ist, in das Ventilgehäuse (10) abdichtend so ein setzbar ist, dass er den Durchgang zwischen Einlass- und Auslassanschluss (12 bzw. 14) um schliesst, und mit dem Ventilschliessglied (24) zusammenwirkt, das bis zu einem vorgegebenen Einlassdruck unter dem Einfluss der Belastungs feder (26) gegen die Wirkung des Einlassdrucks auf dem Ventilsitz (28) aufsitzt und den Durchgang absperrt, dadurch gekennzeichnet, dass (a) das Ventilgehäuse (10) einen Ventilsitz (32) bildet, (b) der Ventilsitz (28) der Sicherheitsventil baugruppe (16) an einem rohrförmigen Ventil sitzkörper (34) vorgesehen ist, der auf seiner dem Ventilsitz (28) abgewandten Seite abdich tend an dem Ventilsitz (32) des Ventilge häuses (10) anliegt, und (c) das Ventilgehäuse (10) aussen um den Ventil sitzkörper (34) herum einen Ringraum (36) bildet, der mit dem Auslassanschluss (14) in Verbindung steht. 2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass (a) der Gehäuseoberteil (18) einen mit Aussenge winde versehenen Gewindestutzen (38) bildet, (b) der Gehäuseunterteil (20) einen mit Innenge winde versehenen, ersten Gewindestutzen (40) bildet, an den sich innen eine innere Ring schulter (42) anschliesst, (c) der Gehäuseoberteil (18) mit seinem Gewinde stutzen (38) in den ersten Gewindestutzen (40) des Gehäuseunterteils (20) eingeschraubt und die Membran (22) zwischen der Stirnfläche des Gewindestutzens (38) des Gehäuseoberteils (18) und der Ringschulter (42) des Gehäuseunter teils (20) eingespannt ist (d) der Gehäuseunterteil (20) einen mit Aussenge winde versehenen, zweiten Gewindestutzen (44) aufweist und (e) das Ventilgehäuse (10) eine mit Innengewinde versehene Bohrung (46) besitzt, in welche der Gehäuseunterteil (20) mit seinem zweiten Gewindestutzen (44) eingeschraubt ist. 3. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass (a) der Aussendurchmesser und das Gewinde des Gewindestutzens (38) am Gehäuseoberteil (18) denen des zweiten Gewindestutzens (44) des Gehäuseunterteils (20) entspricht, (b) an dem Ventilgehäuse (10) am inneren Ende der mit Innengewinde versehenen Bohrung (46) eine Ringschulter (42) des unteren Gehäuseteils (20) entspricht, und (c) der obere Gehäuseteil (18) mit Membran (22) und Ventilschliessglied (24) so bemessen ist, dass bei Einschrauben des oberen Gehäuseteils (18) in die Bohrung (46) des Ventilgehäuses (10) die Membran (22) zwischen der Stirnfläche des Gewindestutzens (38) des Gehäuseoberteils (18) und der Ringschulter (48) des Ventilgehäuses (10) eingespannt ist und das Ventilschliessglied (24) auf dem Ventilsitz (32) des Ventilgehäuses (10) aufsitzt. 4. Sicherheitsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass (a) eine um den zweiten Gewindestutzen (44) des Gehäuseunterteils (20) herum gebildete äussere Ringschulter (50) an dem Ventilgehäuse (10) anliegt und (b) Die Länge des Ventilsitzkörpers (34) der Sicherheitsventilbaugruppe (16) etwa gleich dem axialen Abstand zwischen der um den zweiten Gewindestutzen (44) des Gehäuseunterteils (20) herum gebildeten Ringschulter (50) und der Stirnfläche des ersten Gewindestutzens (40) ist.

Inventors: HECKING, WILLI, SASSERATH, AREND
Applicants: HANS SASSERATH & CO KG
Application year: 1982
Main classification: F16K17
IPC codes: F16K43, F16K17