DEVICE FOR THE REGULATION OF A HINGED ELEMENT ON A MOTOR VEHICLE

Abstract: 1. Device for adjusting an element (28) mounted pivotably on a motor vehicle, for example a rear-view mirror or the like, having a basic body (10) with a bearing (12) designed as a ball-and-socket joint and intended for a carrier (26) receiving the element (28), and with a restraint which limits the pivoting movement of the carrier (26) to two pivot axes perpendicular to one another, characterised in that there is provided as a restraint between the ball (24) and the socket (12) a cup-shaped shell (18) connected operatively, on the one hand, to the ball (24) and, on the other hand, to the socket (12) via guide means (38, 40 and 42, 44 respectively) which allow pivoting movements about the two axes perpendicular to one another.

Description: Vorrichtung zum motorischen Verstellen eines insbesondere am Aufbau eines Kraftfahrzeugs schwenkbar gelagerten Elements Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Stellvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine solche Vorrichtung vorgeschlagen worden, bei der eine Seitenführung der Lappen zwischen den Reibrollen nicht sichergestellt ist. Vielmehr kann sich der Elemententräger gegenüber dem Grundkörper aufgrund von im Betrieb des Fahrzeuges auftretenden Erschütterungen selbsttätig etwas verstellen, weil der gelenkig mit dem Träger verbundene Ansatz - aus Gründen einer einfachen Montage - nicht spiellos am Grund- körper geführt sein kann. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Stellvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass die Führungsmittel nur eine Verstellung des Elemententrägers in Führungsrichtung zulassen. Eine uner wünschte, selbsttätige Verstellung des Elemententräger ist nicht möglich. Durch die in den Unter ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Stellvorrichtung möglich. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Schnitt durch das zwischen einem Grundkörper der Stellvorrichtung und dem Elemententräger angeordneten Kugelgelenk, Figur 2 einen Schnitt und eine Draufsicht auf die mit dem Elemententräger verbundene Gelenkkugel, Figur 3 einen Schnitt und eine Draufsicht auf die mit dem Grundkörper verbundene Gelenkpfanne und Figur 4 eine zwischen Gelenkkugel und Gelenkpfanne angeordnete, kalottenförmige Schale in Draufsicht, in zwei Schnittdar- stellungen und in einer Ansicht von unten. Beschreibung des Ausführungsbeispiels An einem zur Stellvorrichtung gehörenden Grundkörper 10 ist eine Kugel- oder Lagerpfanne 12 angeordnet, die einen zum Ffannenzentruin gerichteten Stehbolzen 14 aufweist. Der Stehbolzen 14 ist an seinem freien Endabschnitt mit einem Bolzengewinde 16 versehen. Wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, ist in der Lagerpfanne 12 eine kalottenförmige Schale 18 angeordnet, deren konvexe Oberfläche 20 dem Radius der Lagerpfanne 12 angepasst ist. Die innere, konkave Oberfläche 22 der kalottenförmigen Schale 18 ist auf dem Radius einer Gelenkkugel 2h abgestimmt, die einstückig mit einem Elemententräger 25 verbunden ist. Auf dem Elemententräger 26 ist im Ausführungsbeisplel ein Spiegel 28 befestigt, der als Rckspiegel eines Kraftfahrzeugs Verwendung findet. Die etwa als Halbkugel ausgebildete Gelenkkugel 24 des V'emententräger 25 ist mit einer Höhlung 30 versehen, so dass die Gelenkkugel durch eine halbkugelförmig gekrümmte Wand gebildet ist. Diese halbkugelförmig gekrümmte Wand 24 ist in ihrem Zentralbereich mit einem Durchbruch 32 ausgestattet, welche Im zusammengebauten Zustand den Druchtritt des Stehbolzens 14 erlaubt. Die in Figur 4 als Einzelteil dargestellte kalottenförmige Schale 18 ist bei zusammengebauter Stellvorrichtung (Figur 1) zwischen der Gelenkkugel 24 und der Lagerpfanne 12 angeordnet. Sie weist In ihrem zentralen Bereich eine Durchbrechung 34 auf, in welcher sie, bei zusammengebauter Stellvorrichtung, ebenfalls von dem Stehbolzen 14 der Lagerpfanne 12 durchdrungen ist. Wie insbesondere Figur 3 zeigt weist die Lagerpfanne an ihrer konkaven Innenfläche 36 zwei miteinander fluchtende Vorsprünge 38 auf, welche bei zusammengebauter Stellvorrichtung (Figur 1) in Führungsnuten 40 greifen, welche in der konvexen Oberfläche 20 der Schale 18 angeordnet sind. Die Schale 18 kann also gegenüber der Lagerpfanne 12 nur in Erstreckungsrichtung der spiellos in den Führungsnuten 40 geführten Vorsprünge 38 geschwenkt werden. Weiter ist die kalottenförmige Schale 18 an ihrer inneren, konkaven Wandfläche 22 ebenfalls mit zwei miteinander fluchtenden Führungsnuten 42 versehen, die im zusammengebauten Zustand mit Vorsprüngen 44 der Kugel 24 zusammenarbeiten. Die Vorsprünge 44 sind ebenfalls spiellos auf die Führungsnuten 42 der Schale 18 abgestimmt. Die Führungsnuten 40 und 42 sind in Ebenen angeordnet, die sich unter einem Winkel von 90 schneiden. Die Schale 18 kann gegenüber der Kugel 2k nur in Richtung der Führungsnuten 42 bzw. der Vorsprünge 44 geschwenkt werden. Eine Verstellung des Elemententrägers 26 gegenüber dem Grundkörper ist also einmal in Richtung der Vorsprünge 38 und zum anderen in Richtung der Vorsprünge 44 möglich. Diese beiden Bewegungen können auch gleichzeitig in sich überlagender Form stattfinden. Wie Figur 1 zeigt, durchdringt in zusammengebautem Zustand der Stellvorrichtung der Stehbolzen 14 die Durchbrechung 34 der Schale 18 und den Durchbruch 32 der Gelenkkugel 24. Das mit dem Gewinde 16 versehene freie Ende des Stehbolzens 14 ragt in die Höhlung 30 der Gelenkkugel 24. in dieser Geienkkugel Ist eine kugelzonenförmige Scheibe 46 mit einer Zentralbohrung angeordnet, die ebenfalls von dem Stehbolzen 14 durchdrungen ist. Das freie Ende des Stehbolzens 14 ragt auf der von der Gelenkkugel 24 abgewandten Seite der Scheibe 46 aus dieser heraus und ist mit einer Gewindemutter 48 versehen. Die Gewindemutter 48 hält über die Scheibe 46 und den Stehbolzen 14 die Vorsprünge 38 der Lagerpfanne und die Vorsprünge 44 der Gelenkkugel 2k mit den Führungsnuten 40, 4 der kalottenförmigen Schale 18 in Eingriff. Der Grundkörper 10 mit der Lagerpfanne 12 ist, ebenso wie die kalottenförmige Schale 18 und der Elemententräger 26 mit der Gelenkkugel 24 aus einem Kunststoff gefertigt. Das als Schwenklager ausgebildete Kugelgelenk t2, 18, 24 ist also mit Führungsmittel versehen, welche Schwenkbewegungen um zwei zueinander senkrechte Achsen zulassen. Die Führungsmittel sind durch die Vorsprünge 38 und 44 sowie die mit diesen zusammenwirkenden Führungsnuten ko und 42 gebildet.

Claims: Ansprüche 1. Vorrichtung zum motorischen Verstellen eines insbesondere am Aufbau eines Kraftfahrzeugs schwenkbar gelagerten Elements, beispielsweise eines Rückspiegels, eines Suchscheinwerfers oder dergleichen, mit einem am Aufbau befestigten Grundkörper mit der Lagerstelle für einen das Element aufnehmenden Träger und wenigstens einem in beiden Drehrichtungen betreibbaren, vorzugsweise elektrischen Antriebsmotors für die Schwenkbewegung, der über ein Untersetzungsgetriebe mit einem vorzugsweise zum Schwenkzentrum konzentrisch ge krümmen Ansatz des Trägers wirkverbunden ist, wobei an einer der Flächen des Ansatzes wenigstens eine dem TJnter- setzungsgetriebe nachgeordnete, von diesem angetriebene Friktionsrolle anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (12, 18, 24) als Kugelgelenk ausgebildet ist, bei dem zwischen der Kugel (24) und der Lagerpfanne (12) eine karnottenfbrmige Schale (18) angeordnet ist, die einerseits mit der Kugel (24) und andererseits mit der Lager pfanne (12) über Führungsmittel C38, ko bzw. 42, 4lX wirkverbunden ist, welche Schwenkbewegungen um zwei ueinander senkrechte Achse zulassen. 2. Stellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel durch Führungsnuten (ko, 2) In dem einen Bauelement (18) gebildet sind, in denen Vorsprünge (38, 447 des anderen Bauteils (12 bzw. 24) verschiebbar sind 3. Stellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die kalottenförmige Schale 618) an ihrer konvexen Oberfläche (20) eine einen Vorsprung (38) der Lagerpfanne (12) aufnehmende Führungsnut (ko) aufweist. 4. Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die kalottenförmige Schale t18) an ihrer konkaven Oberläche (22) eine einen Vorsprung (kk) der Kugel (2k) aufnehmenden Führungsnut (42) hat. 5. Stellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ührungsnuten (40 bzw. 42) in senkrecht aufeinander- stehenden Ebenen angeordnet sind. 6. Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkugel (94'! auf ihrer von der Lagerpfanne (12) abgewandten Sete mit einer Höhlung (30) versehen 1 st und die so gebildete ,1aild eine Durchbruch (32) aufweist. 7. Stellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Höhlung (30) eine kugelzonenförmige Scheibe (!;6) mit einer Zentralbohrung angeordnet ist. 8. Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpfanne (12) einen zum Kugelzentrum gerichteten Stehbolzen (14) aufweist, der am freien Ende ein Gewinde (16) hat. 9. Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgelenk (12, 18, 24) insbesondere die kalottenförmige Schale (18) aus Kunststoff gefertigt ist.

Inventors: DILGER, WERNER
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1982
Main classification: B60R1
IPC codes: F16C11, B60R1