VAPORIZER-REGULATOR SITUATED BETWEEN GAS TANK AND CARBURETTOR

Abstract: 1. A vaporizer (1) arranged between gas tank and carburettor (17), preferably for motor vehicles, having two housing chambers (4, 5), for the first and second pressure reducing stage, which in each case have a diaphragm wall (6, 21) and a gas inlet valve (11, 25), in relation to which the respective valve flap of the gas inlet valves is controllable by the pressure change at the diaphragm wall and a biassed spring (7, 22), and having a subsequently-arranged gas mixer (32), in relation to which, connected at the underpressure sides averted from the gas supply into the housing chambers (4, 5), of the respective diaphragm (6, 21), is an underpressure connecting pipe (15, 24) which is connected to an outlet (16) of the carburettor (17) close to its throttle flap (18), characterised in that the housing chamber (5) for the second pressure reducing stage is subdivided by a separating plate (19) having an adjustable passage aperture (33), in which respect one diaphragm (21, 36) each is arranged at those sides of the housing chamber which lie opposite to the separating plate, in that the two housing chamber parts (20, 35) subdivided by the separating plate (19) each have an outlet (30) with a connecting pipa (31, 38) to the gas mixer (32 or 63 respectively), in that arranged in the housing chamber (5) is a longitudinally-displaceable pin (27) which projects through the separating plate (19) and co-operates with the two diaphragms (21, 36) as well as with a valve lever (26) for the valve flap of the gas inlet valve (25), and in that the housing chamber (5) at the side, not acted upon with gas, of the diaphragm (36) of the housing chamber part (35) which is divided off from the gas inlet valve (25) by the separating plate (19) has a connection for a dynamic pressurising pipe (37 or 59 respectively) which is connected to a dynamic nozzle.

Description: Zwischen Gostenk und Vergaser oder Einspritzanlage angeordneter Verdampfer. Die Erfindung betrifft einen zwischen Gastank und Vergaser oder Einspritzanlage angeordneten Verdampfer, vorzugsweise für Autogasanlagen, mit zwei Gaskammern für die erste und zweite Druckreduzierstufe, die jeweils eine Membranwand und ein Gaseinströmventil aufweisen, wobei die jeweilige Ventilklappe der Gaseinströmventile durch die Druckränderung an der Membranwand und eine vorgespannte Feder steuerbar ist, und mit einem nachgeordneten Gasmischer. Bei mit Flüssigges, wie einer Propan-Butanmischung, betriebenen Motoren ist es bekannt,eine: Verdampfer mit Druckregler zwischen Gastank und Vergaser vorzusehen. Solche Flüssig gasenlagen werden beispielsweise bei Kraftfahrzeugen verwendet. Wie die praktische Erfahrung gezeigt hat, haben die bekannten Anlagen den Nachteil, dass sich insbesondere beim Start Schwierigkeiten der Regulierung der Gaszufuhr ergeben und es wei- testgehend von der Geschicklichkeit des Fahrers abhängt, wie weit es gelingt, die richtige Einstellung zu erreichen. Dar über hinaus sind die bekannten Anlagen verhältnismässig wetterempflindlich und die zum Ansaugen dienenden Membranen verhältnismässig gross, wodurch der Unterdruck so klein ist, dass das Druckgefälle Schwierigkeiten für die Förderung zum Vergoser mit sich bringt. Beim Einbau einer Düse zum Vergaser ergibt sich jedoch eine Verengung, die hohen Leistungsschwund zur Folge hat. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Verdampfer mit onge- ordneten Gasmischer zu schaffen, bei dem sich die Gaszufuhr auf Grund der Drehgeschwindigkeit und Ansaugstärke des Motors selbsttütig regelt. Zur Lösung dieser Aufgabe ist an den von der Gaszufuhr in die Gaskammer abgewandten Unterdruckseiten der jeweiligen Membran eine Unterdruckverbindungsleitung angeschlossen, die nit einem Auslass des Vergasers nahe seiner Drosselklappe verbunden ist. Vorteilhaft ist die Gaskammer für die zweite Druckreduzierstufe durch eine Trennplatte iit verstellbarer Durchtritts öffnung unterteilt, wobei an den der Trennplatte gegenüber- liegenden Seiten der Gaskammer le eine Membran angeordnet ist. Beide durch die Trennplatte unterteilte Gaskammerteile weisen vorteilhaft je einen Auslass mit Anschlussleitung zum Gasmischer auf. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist in der Gaskammer fui die zweite Druckreduzierstufe ein längsverschiebbarer Stift angeordnet, der die Trennplatte durchragt und lit beiden Hei- branen sowie eineM Verstellhebel fUr die Ventilkiappe des Ein- strömventils zusammenwirkt. Die Gaskammerfür die zweite Druckreduzierstufe weist vorteilhaft an der RUckseite der Membran des Gaskammerteils, der vom Gaseinströmventil durch die Trennplatte abgeteilt ist, einen Anschluss fUr eine Staudruckleitung auf, die mit einer StaudUse verbunden ist. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist am Verdampfergehäuse eine Membrendose angeordnet, die an der Mem- brenunterseite eine Öffnung zur Aussenatmosphdre und ein Verbindungsrohr mit Verschlussventil zurGaskammer der zweiten Druckreduzierstufe hat und an der Membranoberseite einen Anschluss zur Unterdruckverbindungsleitung zum Vergaser aufweist. Das Verschlussventil ist vorteilhaft hülsenartig ausgebildet und mit einer Stauerstnge innerhalb des zur Gaskammer der zweiten Druckreduzierstufe führenden Verbindungsrohres verbunden, wobei die Steuerstange eine Schliessklappe aufweist, die mit der Durchtrittsöffnung in der Trennplatte der Gas kam- mer fUr die zweite Druckreduzierstufe zusammenwirkt. Vorzugsweise weist der Gasmischer eine MischdUse mit einer Ringkammer mit Austrittsschlitz cuf, in die die Anschlusslei- tungen dor Gaskammer der zweiten Druckreduzierstufe einmünden, und im Abstand zur Ringkammer, dem Austrittsschlitz gegenüber liegend, ist ein Ablenkblech angeordnet. Die Ringkammer weist vorteilhaft an ihrer dem Ablenkblech zugewandten Seite in Verlängerungder Aussenwandung des Austrittsschlitzes eine gegen das Abschlussblech gerichtete Ablenknese auf. Das Ablenkblech hat eine gegen die Ablenknase der Ringkammer gerichtete, den Zwizchenraum zwischen Ringkammer und Ablenkblech verengende Stufe. Durch Gewindestifte sind Ablenkblech und Ringkammer miteinander verbunden, wobei der Abstond beider Teil ver änderbar ist. Am Ablenkblech ist ein Ablenkansatz angeordnet; der in den von der Ringkammer umgebenen Innenraum ragt, und eine das Ablenkblech und den Ablenkansatz durchdringende Mittelbohrung hat. Nach einer anderen Ausführungsform weist der Gasmischor eine Ringkammer mit nach innen gerichtetetm Überströmschlitz und nach aussen weisenden Anschlussöffnungen fur mit der Gaskammer der zweiten Druckreduzierstufe verbunden. Anschlussleitungen ouf und im Abstand zur Ringkammer ist ein in dem von der Ringkammer umgebenen Innenraum längsverschiebbarer, konischer Drehkörper zur Veränderung der Durchgangsöffnung des Innenraums angeordnet. Die Ringkammer hat vorteilhaft einen drei eckfarmigen Cuerschnitt, wobei der Überströmschlitz an der zum Ringkammerinneren weisenden Dreieckspitze angeordnet ist. Nach iner bevorzugten Ausführungsform ist am Verdampfergehause eine weitere Membrandose angeordnet, deren Membran mit einem kugelförmigen Ventilkörper eines in der Durchtritts öffnung zur Gaskammer der zweiten Druckreduzierstufe angeordneten Ventils verbunden ist, wobei die Spitze des konischen Ventilkörpers mittig sich am Ende des verschiebbaren Stiftes der zweiten Durckreduzierstufe abstUtzt, und der durch die Membran unterteilte Raum ist einerseits Uber eine Staudruckleitung mit einer Staudrucksam.elkaer einer Mess- düse und andererseits Uber eins Zuleitung mit einer Unterdrucksammelkammer dor Messdtlse verbunden. Der an die Staudruckleitung angeschlossene Teil der Mambrandose ist vorteilhaft Uber eine Unterdruckbypassleitung mit der das Ventil fUr die Durch trittsöffnung der Trennplatte steuernden Membrandose verbunden. In der Staudruckleitung sind vorteilhaft eine Stellschraube und ein elektrisches Absperrventil angeordnet. Zwischen Gaskammer fUr die zweite Druckreduzierstufe und Einspritzanlage des Motors ist eine Vormischduse angeordnet und ein dar Vormischdüse nachgeordnetes motorseitig angeschlossenes Sammelrohr mit einer Luftzufuhr vom Vergaser unterhalb der Drosselklappe verbunden, wobei die Vormischduse vorteilhaft einen in einem Hülsenkörper verschiebbaren Stellkonus au weist. Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Verdampfer mit Gasmischer und Vergaserim Längsschnitt bei geöffnetem Ventil der ersten Durckreduzierstufe, also ausser Funktion und ohne Gasbeoufschlagung, Fkg. 2 die Anlage nach Fig. 1 bei stillstehendem Motor unter Gasbeaufschlagung, Fig. 3 die Anlage nach Fig. 1 bei angelassenem Motor mit geschlossener Drosselklappe, Fig. 4 die Anlage nach Fig. 1 mit am Verdampfergehäuse ongeordneter Membrandose zum verstellbaren Druckausgleich, Fig. 5 die Anlegt nach Fig. 4 in einer weiteren Ausfuhrungs form, Fig. 6 eine StaudUse mit verstellbarer Entlastungsschraube, Fig. 7 eine verstellbare Mischdüse, Fig. 8 eine verstellbare Mischdüse in anderer Ausführungsform, Fig. 9 eine Hessduse fUr die Anlage noch Fig. 5. Der Verdampfer noch Fig. 1 bis 3 hat ein Gehause 1, das xeh- rere durch feste Begrenzungswände 2 getrennte Gehäusekammern 3, 4 und 5 umschliesst. Die Gehäusekammer 3, di. als Ringkammer ausgebildet ist, dient dem Wärmeaustausch und ist mit einem nicht gezeigten Wasserumlauf verbunden. In der Gehäusekammer 4 ist eine Membran 6 angeordnet, die unter Druck einer Feder 7 steht. Durch die Hmbran 6 wird innerhalb der als Gaskammer ausgebildeten Gehäusekammer 4 ein Gassammelraum 8 der ersten Druckreduzierstufe gebildet. Dieser Gassammelraum 8 ist mit einer vom Flüssiggastank kommenden Gasleitung 9 verbunden, wobei das Flüssiggas durch die Kammeröff- nung 10 in den Gassammelraum 8 einströmen kann. 1. Gassaimel- rauin 8 ist ferner ein Gasventil 11 angeordnet, das an einem Ventilhebel 12 sitzt, der mit einem beweglichen Stift 13 verbunden ist. Der bewegliche Stift 13 stUtzt sich auf der Druckseite der Membran 6 ab. Vom Gossammeiraum 8 gaht ein Gasverbindungskanal 14 zur Gohäusekammer 5. An der von der Gaszufuhr in die Gaskammer 4 abgewandten Unterdruckseite der Membran 6 ist eine Unterdruckverbindungsleitung 15 angeschlossen, die zu einem Unterdruckanschluss 16 eines Vergasers 17 nahe seiner Drosselklappe 18 fuhrt. Die als Gaskammer ausgebildete Gehäusekammer 5 dient der zweiten Druckreduzierstufe und weist eine Trennplatte 19 auf. Der durch die Trennplatte 19 gebildete Raum 20, in dem der Gasver- bindungskanol 14 einmündet, weist eine Membran 21 auf, die unter Druck einer Feder 22 steht. Der unterdruckseitige Teil 23 des Gassammelraumes 20 ist durch eine Unterdruckverbindungsleitung 24 ebenfalls mit dem Unterdruckanschluss 16 des Vergasers 17 verbunden. Die Einlassöffnung des Gasverbindungskanals 14 ist durch ein Gaseinstrbmventil 25 verschliessbar, wobei das Ventil 25 an einem Ventilhebel 26 sitzt, der mit einem ldngsverschiebberen Stift 27, dessen Ende 27a sich auf der Membran 21 abstützt, verbunden ist. Das Ventil 25 ist feriier Uber eine Feder 28 durch eine Stell- schraube 29 einstellbar. Der Gassammelraum 20 hat einen Auslass 30, von den eine Anschlussleitung 31 zu eines Gasmischer 32 fUhrt. Die Trennplatte 19 hat eine Durchtrittsöffnung 331 die durch eine Stellschraube 34 veränderbar ist. In dem durch die Trennplatte 19 vom Gassammelraum 20 abge- trennten Raum 35 ist eine weitere Membran 36 angeordnet. Der von der Trennplatte abgewandte Teil des Raumes 35 hat einen Anschluss fUr eine Staudruckleitung 37, die zu einer nicht gezeigten Staudruckdüse führt. Der der Trenrplatte 19 zugewandte Teil des Raumes 35 hat einen Anschluss fur eine Unterdruckan- schlussleitung 38, die ebenfalls zum Mischer 32 führt. In diesen Teil des Raumes 35 ragt das Ende 39 des langsverschieb- baren Stiftes 27, das mit der Membran 36 verbunden ist und ebenfalls mit dem VEntilhebel 26 zusammenwirkt. Während Fig. 1 den Verdampfer ausser Funktion und ohne Gasbe aufschlngung zeigt, erreicht bei der Stellung nach Fig0 2 das Flüssiggas Uber die Leitung 9 den Gassammelraum 8, wobei der Tankvordruck je nach Füllzustand und Aussentemperatur etwa zwischen 2,6 und 17 bar liegt. Dieser Vordruck drUckt auf die Mambran 6, die durch die Feder 7 derart vorgespannt ist, dass bei- Erreichen eines Drucks von etwa 1,4 bar der Stift 13 den Ventilhebel 12 so bewegt, daQ das Ventil 11 sich schliesst und die Gaszufuhr gestoppt wird. Der erreichte Vordruck gelongt Uber den Gasverbindungskanal 14 zum Ventil 25. Dieses ist durch die Feder 28 so vorbelastet, dass kein Gas entweichen kann. Durch die Feder 22, die uber die Membran 21 auf den Stift 27 drückt, wird der Ventilhebel 26 in der das Ventil schliessenden Stellung gehalten, wodurch ein sicherer Verschluss des Ventils 25 bei stillstehende. Motor gewahrlei- stet ist. Wird der Motor bei geschlossener Drosselklappe angelassen, entsteht ein minimaler Unterdruck, der Uber den Unterdruckanschluss 16 und die Unterdruckverbindungsleitungen 15 bzw. 24 sowohl in die Gehäusekammer 4 als auch in die Gehäusekammer 5 gelangt. Dabei wirkt dieser Unterdruck auf die Membran 21 ein, in dem er die Vorspannung der Feder 22 aufhebt. Das führt je nach Drehgoschwindigkeit und Ansaugstärke des Motors zu einer Entlastung des Stiftes 27 und damit Uber den Ventilhebel 26 zum Ventil 25. Durch Betätigen der Stellschraube 29 wird das Ventil 25 so lange geöffnet, bis bei drehende Motor so viel Gas strömt, dass trotz schwacher Saugwirkung dem Motor Gas in einer solchen Menge zugeführt wird, dass die Rundung möglich ist. Sobald der Motor luft, wird der Unterdruck so stork, dass die Feder 22 bis zur grösstmöglichen Stellung durch die Membran 21 zurückgezogen wird. Die relativ starke Feder 7 in der Gehäusekammer 4 wird ebenfalls durch den Uber die Unterdruckverbindungsleitung 15 vom Vergaser 17 kommenden Unterdruck Uber die Membran 6 derart entlastet, dass der Druck im Gossammelraum 8 abfällt. Mit Hilfe der Stellschraube 29 und der Feder 28 lasst sich der Gasstrom derart regeln, dass der Motor aus dem Gassammelraum 20 Uber die Anschlussleitung 31 und den Mischer 32 ohne Ansaug- wirkung so-versorgt wird, dass er im Leerlauf störungsfrei läuft, wobei der Gaszufluss fUr jeden Motor individuell entsprechend seiner Hubraumgrösse optimal eingestellt werden kann. Die Federn 7 und 22 sowie die Membran 6 sind so bemessen, dass bei optimaler Leerlaufeinstellung gute Starteigenschafton gegeben sind. Steigt durch höhere Drehzahl der Unterdruck unterhalb der Drosselkiappe 18 des Vergasers 17, so füllt der Gasdruck in dem Gassammelraum 8. Dies fuhrt zu einem schwächeren Gemisch mit Drehzahlabfall. Somit können geringste Drehzahlschwankungen ohne mechanisch bewegbare Teile direkt Uebertragen werden. Beim Öffnen der Drosselklappe 18 fällt der Unterdruck und dem- entsprechend steigt der Vordruck in dem Gassammelraum 6. Dadurch wird Gas in grösserer Menge Uber die Anschlussleitung 31 dem Mischer 32 zugeführt. Dies bewirkt einen Unterdruck in der Mischerkammer 40, wodurch mit steigander Strömungsge schwindigkeit dem Vergaser die entsprechende Gasmenge zugefUhrt wird. Überschreitet jedoch die Gasmenge die Ansaugleistung des Mischers, wird die Membran 36 Uber die verstellbare Durchtritts öffnung 33 so beaufschlagt, dass das Ventil 25 Uber den Stift 27 und Ventilhebel 26 geschlossen bzw. der Gasdurchfluss reduziert wird. Zur Beschleunigung des Ansaugvorganges ist der Raum 35 Uber die Unterdruckanschlussleitung 38 mit dem Mischer verbunden. Hierdurch wird erreicht, dass das in dem Gossammelraum 20 bereit- gestellte Gas die Wirkung der Membran 36 erst bei Druckaus- gleich in der Kammer 40 des Mischers 32 annulliert. Solange bis Kaltstart die Kaltstarktklappe geschlossen ist, bleibt trotz geöffneter Drosselkloppe 18 der Unterdruck relativ hoch. Dadurch bleibt dor Gasdruck in dem Gassammelraum 20 bis zur Erwärmung des Motors und bis zum Öffnen der Drosselklappe relativ gering. So wird eine Volleistung des Motors vor seiner Erwärmung vermieden. Beim Schliessen der Drosselklappe 18 entsteht sofort je nach DurchstrUmungsgcschwindigkeit ein starker Unterdruck, der hoher ist als in der Leerlaufstellung. Dadurch wird der Druck im Gassammelraum 8 so lange und so stark vermindert, bis der Schubeffekt beendet ist. Wenn durch Kraftabnahme wieder Gas benötigt wird, sei es durch Öffnen der Drosselklappe oder bei Steigen der geforderten Motorleistung, steigt der Druck unterhalb der Drosselklappe und scmit der Druck in dem Gossammelraum 8. Bei der Ausführungsform noch Fig. 4 ist an der Unterseite des Verdampfergehäuses 1 eine Membrandose 41 angeordnet. Die Membrondose 41 ist Uber eine Zuleitung 42 mit der Unterdruckver- bindungleitung 15, die die Gehäuseskammer 4 mit dem Unterdruckanschluss 16 des Vergasers 17 verbindet, verbunden. Ferner weist die Membrandose 41 einen Anschluss fUr eine Leitung 43 auf, an die ein nicht gezeigter Schlauch bis zur Fahrzeugunterseite anschliessbar ist, so dass die Membrondose mit dem atmosphärischen Aussendruck verbunden ist. In der Membrandose 41 ist eine Membran angeordnet, die unter Druck einer Feder 45 steht und den an die Leitung 42 ange schlossenen Raum von dem an die Leitung 43 angeschlossenen Raum trennt. Auf der Membran 44 stUtzt sich an der von der Feder 45 abgewandten Membranullterseite eine Steuerstange 46 ab, die in einem Verbindungsrohr 47 verschiebbar angeordnet ist. Das von der Membran 44 abgewandte Ende der Steuerstenge 46 ist mit einer Schliessklappe 48 verbunden, dis mit der Durchtritts6ff- ntrng 33 der Trennplatte 19 in der als Gaskammer ausgebildeten Gehäusekammer 5 zusammenwirkt. Der obere Anschlag der Schliessklappe 48 ist durch die Stellschraube 34 einstellbar. Die Steuerstange46 ist mit einem hülsenartigen Verschlussventil 49 verbunden, das das offene Ende 50 des Verbindungsrohres 47 Ubergreift. Bei stehendem Motor druckt die Feder 45 das Verschlussventil 49 fest gegen das Ende 50 des Verbindungsrohres 47. Di. Steuer- stange 46 UbertrUgt die Endstellung auf die Schliessklappe 48, um di. Durchtrittsöffnung in der Trennplatte 19 je nach Stellung des oberen Anschlages durch die Stellschraube 34 voll stdndig zu schliesson oder je nach den Motorerfordernissen ein Restspalt offen zu halten. Wenn der Motor gestartet ist, wird der unter der Drosselklappe vorhandene Unterdruck Uber den Unterdruckanschluss 16, die Unterdruckverbindungsleitung 15 und die Leitung 42 der Oberseite der Membran 44 in der Membrandose 41 zugofuhrt. Hierdurch wird die Feder 45 so belastet, dass das Verschluss ventil 49 mit der Steuerstange 46 die Schliessplatte 48 öffnet. Die Feder 45 ist dabei so gewählt, dass die HUlse des Verschlussventils 49 am Ende 50 des Verbindungsrohres 47 keinen Luftdurchlass ermöglicht. Wird die Drosselklappe 18 des Vergaser 17 geöffnet, steigt der Druck unter der Drosselklappe und durch die Verbindungs- leitungen 16, 15 und 42 auf der Oberseite der Membran 44. Die Vorspannung der Feder 45 wird dadurch annulliert und die Schliessklappe 48 schliesst bzw. reduziert die Durchtrittsöff- nung 33 der Trennplatte 19. Somit unterstUtzt diese Vorrich- tung die Steuerfunktion der Membran 36 der zweiten Druckreduzierstufe. Beim Schliessen der Drosselklappe ist die Wirkungsweise umge- kehrt. Im Schubbereich steht der Druck unter der Drossel- klappe hoher als in der Leerlaufstellung. Durch die Membran 44 wird die Feder 45 so stark zusammengedrückt und gespannt, dass zwischen dem Verschlussventil und dem Verbindungsrohr 47 ein Öffnungsspalt entsteht. Die Schliessklappe 48 wird weiter geöffnet und, da das Verbindungsrohr 47 am tiefsten Punkt des Raumes 35 des Verdampfers angeordnet ist, fliesst in dieser Stellung das beim Verdampfervorgang von Flüssiggas abgesonderte Öl durch die Leitung 43 ab. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist am Verdampfergehäuse 1 eine woltere Membrandose 51 derart angeordnet, dass sie zen trisch Uber der Gaskammer 5 der zwo'ten Druckreduzierstufe angebracht ist. In der Membrandose 51 ist eine Membran 52 angeordnet, die unter Druck einer Feder 53 steht. Auf der von der Feder 53 abgewondten Seite der Membran 52 stUtzt sich ein kegelförmiger Ventilkörpor 54 ab, der in einer Durchtrittsöff- nung 55 sitzt, die zur Gaskammer 5 führt. Das von der Membran 52 abgewandte Ende des Kegelventils 54 stützt sich gegen die Membran 36 in des Gaskammer 5 ab. Der mit der Gaskammer 5 Uber die Durchtrittsöffnung 55 ver bundene Raum 56 der Membrandose 51 ist Uber eine Unterdruckbypassleitung 57 mit dea Raum der Membrandose 41 verbunden, der Uber die Leitung 42 mit dem Unterdruckanschluss 16 des Vergasers 17 in Verbindung steht. Eine Stellschraube 58 ist in der Unterdruckbypassleitung 57 vorgesehen, um den DurchlaB regulieren zu können. Eine weitere Leitung 59 verbindet den Raum 56 der Membrandose 51 mit einer nicht gezeigten Staudruckkammer. Eine Stellschraube 60, die in der Staudruckleitung 59 vorgesehen ist, dient ebenfalls zur Regulierung des Durchlassen. Der Raum der Membrandose 51, in dem die Feder 53 angeordnet ist, ist Uber eine Zuleitung 61 mit einer nicht gezeigten Unterdruckkammer einer Massdüse verbunden. Bei dieser Ausführungsform geht vom Raum 35 der Gehäusekammer 5 ein Verbindungsrohr 62 zu einer Vormischdüse 63. Diese Vormischdüse 63 weist einen Hulsenkörper 64 mit verschiebbarei Stellkonus 65 auf. In die VormischdUse 63 mUndet eine weitere Zuleitung 66, die vom Gassammelraum 20 der Gaskammer 5 kommt. Über eine Leitung 67 ist die Vormischdüse 63 mit einem Sammelrohr 67a verbunden, das zum Motor führt. Das Sammelrohr 67a erhalt vom Vergaser 17 eine zusdtzliche Luftzufuhr. Beim Startvorgang des Motors wirkt sich der entstehende Gasdruck auf die verschiedenen Membranen des Verdampfers in der oben beschriebenen Weise aus. Der kegelförmige Ventilkörper 54 stUtzt sich durch die schwache Feder 53 Uber die Membran 36 auf das Ende 39 des längsverschiebarren Stift 27 ab, wo- durch in der Öffnung 55 ein schwacher Restspolt entsteht. Beim Drehen des Motors annulliert der entstehende leichte Unterdruck die Vorspannung der Feder 22 in der Gaskammer So Da die Leitung 67 unter der Drosseiklappe 18 om Vergaser angeschlossen ist, wird der relativ hohe Unterdruck Uber die Vormischdüse 63 Uber die Leitungen 62 und 66 an beide Seiten der Membran 36 der zweiten Druckreduzierstufe geleitet. Durch den Restspalt am Ventilkörper 54 der Membrondose 51 wirkt dieser Druck auch auf die Membran 52. Dabei wird die Ansaugwirkung durch die Bypassleitung 57 so unterstützt, dass trotz der Frischluftöffnung Uber die Leitung 59 so viel Unterdruck erzeugt wird, da2 das Kegelventil 54 sich derart bewegt, dass ein fUr den Leerlauf erforderlicher Gas zufluss erfolgt. Durch die Mengenbegrenzungsstellschraube 58 kann die der Motorcho- rakteristik entsprechende Gasmenge stufe'los eingestellt werden. Beim Öffnen der Drosselklappe 18 setigt der Druck unter der Drosselklappe an und somit steigt auch der Vordruck im Gas airinolraum 20, wobei de Vorspannung der Feder 22 ohne Einwir kung durch die Membran 36 überwunden wird ud das Gas in erforderlicher Menge Uber die Leitung 66 durch die Vormischdüse 63 die Leitung 67 und von dort den Motor erreichen kann. Bei steigender Drehzahl fallt der Druck unter der Drosselklappe. Die Grössenordnung des Druckes ist jedoch ohne Auswirkung, da der Druck durch die Vormischdüse 63 gleicherweise on die Oher- und Unterseite der Membran 36 geleitet wrd und sich somit in seiner Wirkung ausgleicht. Die jetzt angesaugte Luft geht durch die MessdUse, wobei der in dieser DUse entstehende Unterdruck durch die Leitung 61 auf die Mombrondose 51 Uber tragen wird. Der entstehende Staudruck wird durch die Zuleitung 59 in den Raum 56 der Membrandose 51 gebracht. Durch die komb±nierte Wirkung wird die Spannung der Feder 53 Uberwunden und das Kegelventil 54 geöffnet. Die nunmehr in den Raum 35 mit Staudruck ein strömende Luft bewirkt einen Druckanstieg. Dieser Ubertragt sich durch die Leitung 62 auf die VormischdUse 63. Das Gleichgewicht Uber und unter der Mem- bran 36 wird nun entsprechend des Luftdurchsatzes geändert. Durch Einstellen des verschiebboren Stellkonus 65 der Vormischdüse 63 und der Stellschraube 60 in der Staudruckleitung 59 kann der Verdampfer stufenlos eingestellt werden. Beim Schliessen der Drosrelklappe wird die Gasflussreduzierung dadurch noch verstärkt, dass der Unterdruck Uber die Bypass- leitung 57 einwirkt. Die durch die Staudruckleitung 37 mit der Gaskammer 5 verbundene Staudrückdüse nach Fig. 6 besteht aus eine Staurohr 68, das im Inneren einer Luftzuleitung 69 zum nicht gezeigten Luftfilter angeordnet ist. Das Staurohr 68 ist Uber eine Leitung 70 an die Staudruckleitung 37 angeschlossen, wobei mit Hilfe einer Entlastungsstellschraube 71 eine Entlostungs- öffnung 72 veränderbar und auf die speziellen Strömungsver- hältnisse der unterschiedlichen Motore und Fahrzeuge einstellbar ist. Bei aerodynamisch hochentwickelten Mischgeräten über der Drosselkloppe kann bei mittlerer bis hoher Geschwindigkeit beim Schliessen der Drosselklappe durch die angesteute Luft ein leichter Überdruck entstehen. Dabei könnte die Gaszufuhr gesperrt werden und der Mischer kein Ca fördern, was zum Aussetzen des Motors führen würde. Mit Hilfe der Staudüse wird der Staudruck zur Unterstützung der Membran 36 ausgenUtzt. Hierdurch wirddie membran werrer- und ölunempfindlich, da ein unterschiedlicher Aussenluftdruck ausgeelichen wird. Die durchdie Luftzuleitung 69 einströmende Luft erzeugt in Staurohr 68 eine :1 Staudruck, der UbSr die Leitung 70 und 37 sich auf die Gaskammer 5 überträgt. Der Staudruck wirkt auf die Rückseite der Membran 36 unterstützend ein, wobei seine Intensität durch Betätigen der Entlastungsschraube 71 verstell ba ist. Wenn bo Schlieren dor Drosselklappe ein erhöhter Staudruck vom Mischer an die Unterseite der Membran 36 ge langt, dann wird dieser durch die Zuleitung 37 von der StaudUse an die Oberseite der Membran 36 ausgeglichen. Der Motor erhält dadurch so viel Gas, wie durch die Vorspannung der Feder 28 möglich ist. Der Motor setzt nicht aus un ist sofort wieder voll belastbar. Der in Fig. 1 bis 4 dargestellte Mischer 32 weist nach Fig. 7 einen Ringkörper 73 mit einer inneren Sammelkammer 74 auf. Die Sammelkammer 74 ist Uber die Anschlussleitung 31 mit dem Gassammelraum 20 und Uber die Unterdruckleitung 38 mit den Raum 35 der Gcskommer 5 verbunden. Die Sammelkammer 74 hat einen Austrittsschlitz 75, dessen Aussenwandung eine Ablenknase 76 aufweist. Im Abstand zum Ringkörper 73 ist ein Ablenkblech 77 angeordnet, das durch Gewindestifte 78 im Abstand vol Austrittsschlitz 75 der Sammelkammer 74 gehalten ist. Das Ablenkblech 77 weist eine den Zwischenraum zwischen Ablenknase 76 und Ablenkblech 77 verengende Stufe 79 auf. In der Mitte des Ablenkbleches 77 ist ein Ablenkansatz 80 mit zontraler Hittelbohrung 61 angeordnet. Da Ansaugluft strömt durch den zwischen Ringkörper 73 und Ab lenkblech 77 gebildeten kreisförmigen Lufteinlass ein, wobei die Lusteinlassöffnung durch die Gewindestifte 78' verstellbar ist. Wobei wird die vom Luftfilter kommende, relativ turbulente Luft- strömung laminar ausgerichtet und trifft auf die Ablenknase 76. Durch die infolge Ouerschnittverengung erzeugte Beschlsunigung entsteht ein Unterdruck, der durch den Windschatten hinter der Ableviknase 76 noch vertsärkt wird. Dieser Unterdruck wird durch den Austrittschlitz 75 auf die Sammelkammer 74 übertra- gen. Bei hoher Strömungsgeschwindigkeit muss die Strömung in den von Ringkörper umschlossenen Raum abgelenkt werden. Zur Beruhigung der bei dieser Ablenkung entstehenden Wirbel wird durch die kleine Zentralbohrung 81 eine Leitströmung eingelassen. Somit werden durch diese Ausbildung des Mischers eine Umwond- lung der turbulenten Strömung in eine relative Laminarströ- mung ohne Querschnittverkleinerung und ein starker Sog erzeugt. Bei Einspritzmotoren wird der Mischer vorteilhaft unmittelbar Uber der Stauscheibe angeordnet. Die vom Mischer zwischen Ringkörper und Ablenkblech durchfliessende Luft wird gleichgerichtet auf die Stauscheibe gelenkt. Die in Fig. 8 gezeigte Mischduse hat einen Ringkörper 82 mit innerer Sammelkammer 83. In die Sammelkammer 83 münden die von der Gaskammer 5 kommenden Leitungen 31 und 38. Der Ringkörper ist in einer Halterung 84 angeordnet. Diese Hal- terung 84 weist einen Gewindestift 85 auf, der einen konischen Drehkörper 86 trägt, wobei der Drehkörper 86 auf dem Gewindestift 85 höhenverstellbar angeordnet ist. Die Sammelkammer 83 weist xum Drehkörper 86 hin einen Uberströmschlitz 87 auf. Die MischdUse wird vorteilhaft in die Luftzuleitung zwischen Filter und Vergaser angeordnet. Die Luft strömt durch das Innere des Ringkörpers 82, dessen innere Oberfläche aero dynamisch so profiliert ist, dass die grösste Luftbeschleuni- gung und somit die grösste Saugleistung an der Stelle erreicht wird, an der die Profil flache vom Überströmschlitz 87 unter broch.n ist. Der Überströmschlitz 87 ist so angeordnet, dass er eine Abreisskonte hat, die einen Windschatten erzeugt. Das durch die Sogwirkung zuströmende Gas annulliert die Druckdifferenz und verhindert somit eine Wirbelbildung und einen erhöhten Luftwiderstand. Durch Verstellung des Drehkörpers 86 kann der Luftdurchgangsquerschnitt stufenlos eingestellt werden. Bei d.r in Fig. 5 gezeigten Ausfünhrungsform führt dio Leitung 59 zu einer Staudruckkammer und die Zuleitung 61 zu einer Unterdruckkammer einer MessdUse. In Fig. 9 ist ein kombiniert. Messdüse mit Staudruckkammer gezeigt. Diese Messdüse ist in einem Luftzuleitungsrohr 89 angeordnet. Sie hat einen Ringkörper 90 mit zwei inneren Sammelkammern 91 und 92. Die Sammelkammer 91 ist mit der Leitung 61 und die Sammelkammer 92 mit der Lei- tung 59 verbunden1 wobei in dieser Leitung ein elektrisches absperrventil 93 angeordnet ist. Durch Öffnen des Elektroventils 93 beim Starten wird die Annullierung des Unterdrucks1 der Uber die Leitung 67 nach Fig. 5 auf den Vormischer 63 übertragen wird, aufgehoben.

Claims: PatentansprUche 1. Zwischen Gastank und Vergaser oder Einspritzanlage angeord neter Verdampfer, vorzugsweise fUr Autogasanlagen, mit zwei Gaskammern fur die erste und zweite Druckreduzierstufe, die jeweils eine Membranwand und ein Goseinstrmventil aufweisen, wobei die jeweilige Ventilklappe der Gaseinströmventile durch die Druckänderung an der Membranwand und eine vorgespannte Feder steuerbar ist, und mit einem nachgeordneten Gasmischer, dadurch gekennzeichnet, dass an den von der Gaszufuhr in die Goskommern (4, 5) abegewandten Unterdruckseiten der jewei.li- gen Membran (6, 21) eine Unterdruckverbindungsleitung (15, 24) angeschlossen ist, die mit einem Auslass (16) des Verga sers (17) nahe seiner Drosseiklappe (1) verbunden ist. 2. Verdampfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaskammer (5) fUr die zweite Druckreduzierstufe durch eine Trennplatte (19) mit verstellbarer Durchtrittsöffnung (33) unterteilt ist, wobei an den der Trennplatte gegenUberlie genden Seiten der Gaskammer je eine Membran (21, 36) ange ordnet ist. 3. Verdampfer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich net, dass beide durch die Trennplatte (19) unterteilte Gas kommerteil (20, 35) je einen Auslass (30) mit Anschlusslei tung (31, 3 & zum Gasmischer (32) aufweisen. 4. Verdampfer nach einem der AnsprUche 1 bis 3, dadurch g.kenn- zeichnet, dass in der Gaskammer (5) fUr die zweite Druckre- duzierstufe ein längsverschiebbarer Stift (27) angeordnet ist, dor die Trennplatte (19) durchragt und mit beiden Membranen (21, 36) sowie einem Ventilhebel (26) fUr die Ventilkiappe des Gaseinströmventils (25) zusammenwirkt. 5. Verdampfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Gaskammer (5) fUr die zweite Druckreduzier stufe an der Rückseite der Membran (36) des Gaskammerteils (35), der von Gaseinströmventil (25) durch die Trennplatte (19) abge- teilt ist, einen Anschluss fUr ein. Staudruckleitung (37) auf weist, die mit einer Staudüse verbunden ist. 6. Verdampfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Staudüse (68, 70) eine verstellbare Entlastungsstell- schraube (71) angeordnet ist. 7. Verdampfer noch Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Verdampfergehäuse (1) eine Membrandose (41) angeordnet ist, die an der Membranunterseite eine Öffnung (43) zur Aussenatmo sphäre und ein Verbindungsrohr (47) mit einem Verschlussventil (49) zur Gaskammer (5) der zweiten Druckreduzierstufe hat und an der Membranoberseite einen Anschluss (42) zur Unter- druckverbindungsleitung (15) zum Vergaser (17) aufweist. 8. Verdampfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, da-ss das Verschlussventil (49) hülsenartig ausgebildet und mit einer Steuerstange (46) innerhalb des zur Gaskammer (5) der zweiten Druckreduzierstufe führenden Verbindungsrohres (47) verbun den ist, wobei die Steuerstange eine Schliessklappe (48) auf weist, die mit der Durchtrittsöffnung (33) in der Trennplatte (19) der Gaskammer (5) fur die zweite Druckreduzierstufe zu sammenw rkt. 9. Verdampfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasmischer (32) eine Mischdüse mit einer Ringkammer (73) mit Austrittsschlitz (75) aufweist, in die die Anschlussleitungen (31 38) der Gaskammer (5) der zweiten Druckreduzierstufe einmünden, und dass im Abstand zur Ringkammer, dem Austritts schlitz gegenUberliegend, ein Ablenkblech (77) angeordnet ist. 10. Verdampfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringkammer (73) an ihrer den Ablenkblech (77) zugewandten Seite in Verlängerung der Aussenwandung des Austrittsschiitzes (75) eine gegen dos Abschlussblech gerichtete Ab,lenknase (76) aufweist. 11. Verdompfer nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzexch- net, dass das Ablenkblech (77) eine gegen die Ablenknase (76) der Ringkammer (73) gerichtete, den Zwischenraum zwischen Ringkammer und Ablenkblech verengende Stufe (79) aufweist. 12. Verdampfer nach einem der Anspruche 9 bis 11, dadurch gekenn- zeichnet, dass Ablenkblech (77) und Ringkammer (73) durch Ge- windestifte (78) miteinander verbunden sind, wobei dor Ab stand beider Teile veränderbar ist. 13. Verdampfer noch einem der Anspruche 9 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, doss am Ablenkblech (77) ein Ablenkansatz (80) angeordnet ist, der in den von der Ringkammer (73) umgebenen Innenraum ragt, und eine dos Ablenkblech und den Ablenkansatz durchdringende Mittelbohrung (81) aufweist. 14. Verddmpfer nach Aspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasmischer eine Ringkammer (o2) mit nach innen gerichteten Überströmschlitz (87) und nach aussen weisenden Anschlussöff nungen fUr mit der Gaskammer (5) der zweiten Druckreduzier stufe verbundene Anschlussleitungen (31, 38) aufweist und dass im Abstand zur Ringkammer ein in dem von der Ringkammer um gebenen Innenraum ldngsverschiebberer, konischer Drehkörper (86) zur Veränderung der Durchgangsöffnung des Innenraumes angeordnet ist. 15. Verdampfer nach Anapruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringkammer (82) einen dreieckförmigen Ouerschnitt aufweist, wobei der Überströmschlitz (87) an der zum Ringkommerinneren weisenden Dreieckspitze angeordnet ist. 16. Verdampfer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekenn zeichnet, dass am Verdampfergehäuse (1) eine Membrandose (51) angeordnet ist, deren Membran (52) mit einem kegelförmigen Ventilkurper (54) eines in einer Durchtrittsöffnung (55) zur Gaskammer (5) der zweiten Druckreduzierstufe angeord neten Ventils verbunden ist, wobei die Spitze des konischen Ventilkörpers mittig sich am Ende (39) des verschiebbaren Stiftes (27) der zweiten Druckreduzierstufe abstützt, und der durch die Membran unterteilto Raum (56) einerseits über eine Staudruckleitung (59) mit einer Staudrucksammel kammer einer Messdüse (88) und andererseits über eine Zu leitung (61) mit einer Unterdrucksammelkammer (91) der Mess dUse verbunden ist. 17. Verdampfer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der an die Staudruckleitung (59) angeschlossene Teil der Membrendose (51) Uber eine Unterdruckbypassleitung (57) mit der das Ventil fUr die Durchtrittsöffnung (33) der Trend platte (19) steuernden Membrandose (41) verbunden ist. 18. Verdaripfer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeicllnet, dass in der Staudruckleitung (59) eine Stellschraube (60) und ein elektrisches Absperrventil (93) angeordnet sind. 19. Verdampfer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gaskammer (5) für die zweite Druckreduzierstufe und Einspritzanlage des Motors eie Vormischdüse (63) an geordnet ist und ein der Vormischdüse nachgeordnetes, Motor seitig angeschlossenes Sammelrohr (67a) mit einer Luftzu fuhr vom Vergaser (17) unterhalb der Drosselklappe (18) verbunden ist. 20. Verdampfer nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, das die Vormischdüse (63) einen in eines Hülsenkörper (64) verschiebbaren Stellkonus (65) aufweist.

Inventors: REITER, HEINZ-ALBERT
Applicants: REITER, HEINZ-ALBERT
Application year: 1982
Main classification: F02M21
IPC codes: F02M21