CONNECTING FITTINGS FOR THE DETACHABLE JOINING OF TWO SLAB-LIKE FURNITURE PARTS

Abstract: 1. A connection fixture for detachably connecting two plate-shaped furniture parts, which extend at an angle, preferably at right angle, to each other into engagement with each other, consisting of two fixture parts (1, 2), which are adapted to be secured to respective ones of the furniture parts to be connected, wherein one (1) of said fixture parts being provided with an inter-engageable projection (5, 6, 7), which is adapted to be slidably inserted into an opening (39) of the other fixture part (2) until the fixture parts (1, 2) and/or furniture parts engage each other, the other fixture part (2) is provided with a spring-loader rotary wedge (4), which is movably mounted in a housing (13, 14) and interengages with the projection (5, 6, 7) in hook shape and serves to cause the fixture parts (1, 2) to interlock, and retaining means are provided, which retain the rotary wedge in its non-locking position and effect a release of the rotary wedge as it is slidably inserted into the projection so that the rotary wedge then snaps to its locking position, characterized in that the retaining means consist of a resilient part (28), which is connected to the rotary wedge (4) and in the non-locking position extends into the entrance region of the opening (39) and is releasably locked to a member (37), which is fixed to the housing, and actuating means (21, 22) are provided for rotating the rotary wedge (4) in an unlocking sense.

Description: Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier plattenförmiger Möbelteile Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier vorzugsweise rechtwinkelig aufeinanderstossender plattenförmiger Möbelteile, bestehend aus zwei jeweils an einem der zu verbindenden Möbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen der eine mit einem hintergreifbaren Vorsprung in eine Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar ist und der andere zur Verriegelung der Beschlagteile miteinander mit einem den Vorsprung hakenförmig hintergreifenden Drehkeil versehen ist. Verbindungsbeschläge mit drehbar gelagerten Drehkeilen, die zum Zwecke der Verbindung der Beschlagteile miteinander durch Schraubenzieher oder dergleichen verdreht werden können, sind beispielsweise aus den DE-OS 29 09 656, 29 08 475, 25 41 554, 28 36 678 und 27 48 272 bekannt. Die bekannten Verbindungsbeschlage weisen den Nachteil auf, dass sie schwierig zu montieren sind und dass zu ihrer Montage in jedem Fall ein Schraubenzieher oder ein anderes Werkzeug erforderlich ist, um die Beschlagteile miteinander zu verbinden und gegebenenfalls gegeneinander zu verspannen. Bei einem aus der DE-OS 22 06 684 bekannten Verbindungsbeschlag greift ein federbelasteter Keil oder Drehkeil spannend hinter dem verbreiterten Kopf des aus einem Stift bestehenden Gegenbeschlagteils ein, wobei der Keil oder Drehkeil vor dem Einschub des Stifts in einer aus der Einschuböffnung zurückgeschobenen Stellung auf einem durch eine Stufe des Gehäuses gebildeten Anschlag abgestützt und mit einem in der Einschub öffnung liegenden Stegteil versehen ist, gegen das der Kopf des Stifts beim Einschub stösst und dadurch zur Lösung der Verrastung den Keil oder Drehkeil von seinem Anschlag abschiebt. Dieser bekannte Verbindungsbeschlag weist einen komplizierten Aufbau und den Nachteil auf, dass er sich bei einer eventuell erforderlich werdenden Demontage von Möbeln nur schwer wieder lösen lässt. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Verbindungsbeschlag der eingangs angegebenen Art zu schaffen, dessen Beschlagteile sich bei einfacher Montage der mit diesen verbundenen Möbelteile bei einer Demontage der Möbel in einfacher Weise auch wieder lösen lassen. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Drehkeil in einem Drehkeilgehäuse drehbar gelagert und durch eine Drehfeder in Schliessdrehrichtung beaufschlagt ist und dass eine Betätigungseinrichtung zum Drehen des Drehkeils in Entriegelungsdrehrichtung und eine den Drehkeil in seiner entriegelten Stellung arretierende federnde Einrichtung, die durch den einschiebbaren Vorsprung des anderen Beschlagteils lösbar ist, vorgesehen sind. Der erfindungsgemEäBe Verbindungsbeschlag lässt sich in einfacher Weise ohne Werkzeug dadurch montieren, dass der in seiner entriegelten Stellung gehaltene Drehkeil nach dem Zusammenfügen der Beschlagteile freigegeben wird, so dass die Feder den Drehkeil in seine Verschlussstellung schnappen lässt und die Beschlagteile aufgrund der Keilwirkung spannend miteinander verbindet. Die Betätigungseinrichtung zum Entriegeln des Drehkeils besteht zweckmässigerweise aus einem rechtwinkelig an dem Bolzen befestigten und auf der Oberseite der Deckplatte des Drehkeilgehäuses liegenden Hebel. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in der Deckplatte des Drehkeilgehäuses konzentrisch zu der Bolzenachse eine mit einem Betätigungshebel versehene Scheibe schwenkbar gelagert ist, die mit einer sektorförmigen Ausnehmung versehen ist, mit der diese den an dem Bolzen befestigten Hebel übergreift. Dabei entspricht der Sektorwinkel etwa den Winkel, den der kurze, an dem Bolzen befestigte Hebel überstreicht, wenn der Drehkeil aus seiner entriegelten Stellung in seine Verriegelungsstellung schnappt. Wird der mit der Scheibe verbundene Betätigungshebel in die öffnungsstellung verschwenkt, nimmt die eine Seite der sektorförmigen Ausnehmung den an dem Bolzen befestigten Hebel in die entriegelte Stellung mit. Wird nun der Drehkeil durch eine arretierende Einrichtung in seiner entriegelten Stellung gehalten, lässt sich die Scheibe mit dem Betätigungshebel in ihre der Schliessstellung entsprechende Stellung verschwenken, ohne dass der Drehkeil folgt. Wird nun beim Zusammenschieben der Beschlagteile die arretierende Einrichtung gelöst, kann der Drehkeil ungehindert in seine verriegelnde Stellung schnappen. Aus diesem Grunde ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung eine den Drehkeil in seiner entriegelten Stellung arretierende Einrichtung vorgesehen, die durch den einschiebbaren Vorsprung des anderen Beschlagteils lösbar ist. Zweckmässigerweise besteht diese arretierende Einrichtung aus einer mit einem hakenförmigen Teil versehenen Blattfeder, die mit ihrem einen Ende an dem Drehkeil befestigt ist und mit ihrem hakenförmigen Teil in der entriegelten Stellung hinter ein vorstehendes Gehäuseteil schnappt. Das hakenförmige Teil kann mit einer nach aussen weisenden Fahne versehen sein, die in der Einschub öffnung des Vorsprungs des anderen Beschlagteils liegt, so dass diese beim Einschieben des anderen Beschlagteils die Verhakung löst. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die den Betätigungshebel aufweisende Scheibe mit einem abgeschrägten Rand versehen und in einer entsprechend komplementär hinterschnittenen Nut der Deckplatte des Drehkeilgehäuses schwenkbar gelagert ist, dass der mit der Scheibe verbundene Betätigungshebel in einer sektorartigen Ausnehmung der Deckplatte des Drehkeilgehäuses eingelassen ist und dass der Betätigungshebel an einer endseitigen Stirnseite mit einer Ausnehmung versehen ist, in die in der entriegelten Stellung des Drehkeils ein vorspringender Nocken eingreift, der an dem Umfangsrand der sektorförmigen Ausnehmung vorgesehen ist. Zum Lösen der Beschlagteile des Verbindungsbeschlags lässt sich der Betätigungshebel mit dem Nocken verrasten, so dass sich die Beschlagteile einfach auseinanderziehen lassen. Zum Verbinden der Beschlagteile miteinander wird jedoch der Drehkeil in der Weise in seine entriegelte Stellung verschwenkt, dass dieser von der in dem Einschubweg des anderen Beschlagteils liegenden arretierenden Einrichtung in seiner entriegelten Stellung gehalten wird, so dass der Drehkeil nach dem Einschieben des anderen Beschlagteils in seine Verriegelungsstellung schnappt. Der mit der Scheibe verbundene Betätigungshebel wird vorher zurückgeschwenkt, so dass er ein Schnappen des Drehkeils in seine Verriegelungsstellung nicht behindern kann. Die miteinander zu verbindenden Beschlagteile sollen das angeschlossene Mögelteil nicht nur mit seiner Stirnkante spannend gegen das tragende Möbelteil ziehen, das angeschlossene Möbelteil soll darüberhinaus auch derart an dem tragenden Möbelteil befe- stigt sein, dass es relativ zu diesem nicht quer zu seiner Ebene oder in der Ebene des tragenden Möbelteils verschieblich ist. Überlicherweise wird diese Verschieblichkeit dadurch verhindert, dass die miteinander zu verbindenden Möbelteile mit ineinandergreifenden Absätzen oder mit Zapfen versehen sind, die in entsprechende Ausnehmungen des anderen Teils greifen. Diese besonderen Abstützeinrichtungen, die neben der spannenden Drehkeilverbindung vorgesehen werden müssen, bedingen jedoch einen zusätzlichen, die Verbindungsbeschläge verteuernden Aufwand Um einen besonders einfachen, einfach zu montierenden und die Möbelteile ohne zusätzliche Zapfenverbindungen miteinander verbindenden Verbindungsbeschlag zu schaffen, ist nach einer erfinderischen Weiterbildung daher vorgesehen, dass das mit dem hintergreifbaren Vorsprung versehene Beschlagteil aus einem mit einem verbreiterten Kopf versehenen Bolzen besteht und dass der Drehkeil aus zwei im Abstand zueinander in parallelen Ebenen angeordneten scheibenförmigen zinkenartigen Elementen gebildet ist, die den Schaft des Bolzens hinter dem Kopf gabelförmig einfassen und sich spannend auf der Rückseite des Kopfes abstützen. Dieser erfindungsgemässe Verbindungsbeschlag stellt sicher, dass die miteinander zu verbindenden Möbelteile nicht nur spannend gegeneinander gezogen wrden, sondern der Drehkeil fasst den mit dem Kopf versehenen Schaft des Beschlagteils gabelförmig in der Weise ein, dass das angeschlossene Möbelteil auch quer zur Ebene der scheibenförmigen Elemente des Drehkeils an dem tragenden Möbelteil unverschieblich festgelegt ist. Das aus einem Bolzen mit verbreitertem Kopf bestehende Beschlagteil lässt sich in besonders einfacher Weise beispielsweise nur durch Einschrauben befestigen, wenn der Bolzen mit einem Gewinde versehen ist. Zweckmässigerweise ist die zwischen dem Kopf und dem Schaft vorhandene Stufe des Bolzens kegelig oder ballig ausgebildet, so dass der Kopf von den zinkenartigen, etwa kreisbogenförmig gekrümmten Drehkeilen mit nur geringer Reizung spannend hintergriffen werden kann. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die scheibenförmigen Elemente des Drehkeils kreisförmig ge krummte Ränder aufweisen, die in Ringnuten des diese aufneh menden topfförmigen Gehäuses zur Lagerung des Drehkeils geführt sind Da der Drehkeil aus zwei im Abstand voneinander angeordneten scheibenförmigen Elementen besteht, vermag er auch verkantenden Kräften einen ausreichenden Widerstand entgegenzusetzen. Zweckmässigerweise sind die Drehkeile aus einem Blechstanzteil U-förmig gebogen, wobei der die scheibenförmigen Elemente des Drehkeils verbindende Steg innerhalb des Umfangskreises liegt, so dass er die Lagerung der Drehkeilränder in den Ring- nuten nicht zu behindern vermag. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Drehfeder aus einer gewundenen Schraubenfeder besteht', deren Achse mit der Drehachse des Drehkeils zusammenfällt, und dass ein Schenkel der Drehfeder in einer Ausnehmung des Gehäuses und der andere Schenkel an dem Drehkeil festgelegt ist. Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse ein Ende einer Blattfeder befestigt ist, deren freier, endseitig mit einer hakenförmigen Abbiegung versehe ner Teil in einer zu dem Drehkeil parallelen Ebene federt, dass der Drehkeil mit einem Stift oder Vorsprung versehen ist, die in der Bereitschaftsstellung der Beschläge, in der der Drehkeil aus der Einschuböffnung zurückgezogen ist, mit der Abbi Abbiegung verhaken und dass ein mittlerer Bereich der Blattfeder so weit in der Einschuböffnung des Kopfes des anderen Beschlagteils liegt, dass dieser beim Einschub die Verhakung löst. Die Beschlagteile lassen sich in einfacher Weise dadurch montieren, dass das Möbelteil, an dem das Beschlagteil mit dem Drehkeil befestigt ist, auf den das andere Beschlagteil bildenden, mit dem Kopf versehenen Bolzen aufgeschoben wird. Der Kopf löst die Verhakung des Drehkeils, so dass dieser selbsttätig in seine Verriegelungsstellung schnappt. In der oberen Wandung des Gehäuses des Drehkeils kann ein axialer Zapfen gelagert sein, der den auf der Gé häuseoberseite liegenden Öffnungshebel trägt, wobei der Zapfen an seinem unteren Ende einen Anschlag aufweist, der mit einem Gegenanschlag des Drehkeils in der Weise zusammenwirkt, dass dieser durch den öffnungshebel in seine Bereitschaftsstellung geschwenkt werden kann. In dieser Stellung lässt sich sodann die Verriegelung der Beschlagteile lösen. Nach dem Lösen hält die mit der Abbiegung versehene Blattfeder den Drehkeil in seiner Bereitschaftsstellung fest, so dass der Betätigungshebel in seine der Verriegelung entsprechende Stellung geschwenkt werden kann, in die der Drehkeil aus seiner Bereitschaftsstellung erst schnappt, wenn der Gegenbeschlagteil durch Lösen der Verhakung den Drehkeil aus seiner Bereitschaftsstellung freigegeben hat. Statt in ringförmigen Nuten der Innenwandung des Gehäuses kann der Drehkeil auch auf einem Zapfen gelagert sein, der die Drehfeder durchsetzt. Zusätzlich kann sich der Drehkeil mit seinen kreisförmig gekrümmten Rändern auf der zylindrischen Innenwandung des Gehäuses abstützen, um verkantenden Kräften einen grösseren Widerstand entgegenzusetzen. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehkeilgehäuse im wesentlichen vollzylindrisch ausgebildet und in eine vollständig im Randbereich des zu befestigenden Möbel teils vorgesehene Bohrung eingelassen ist und dass der mit dem Kopf versehene Bolzen durch eine Bohrung in den Steg zwischen der Bohrung und der Stirnkante des Möbelteils in die Einschuböffnung greift. Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere für stärkere Möbelteile. Nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Drehkeil durch die in ihrer Höhe keilförmig zunehmende zylindrische Seitenwand einer in dem Drehkeilgehäuse um einen zu dessen Mittellinie parallelen Bolzen schwenkbare Scheibe gebildet ist und dass der Drehkeil in die zu dem Bolzen parallele Einschuböffnung für den mit dem Kopf versehenen Bolzen greift. Diese Ausführungsform eignet sich beispielsweise zum Anschluss von Bodenplatten an die unteren Stirnkanten von senkrecht stehenden Möbelwänden. Um die mit dem Drehkeil versehene Scheibe in ihrer Bereitschaftsstellung zum Zwecke der Montage festzulegen, kann die Scheibe einen sektorartigen wandfreien Bereich besitzen, in dem das radial nach aussen gerichtete, zu einem Haken gebogene Ende einer Blattfeder liegt, die mit ihrem dem Haken gegenüberliegend Ende an der zylindrischen Seitenwand befestigt ist, wobei die die Scheibe einfassende Innenwand des Gehäuses seitlich der Einschuböffnung mit einer Stufe, hinter die der Hebel in der Bereitschaftsstellung einfallen kann, versehen ist und der Haken eine seitlich in die Ein schuböffnung ragende Fahne aufweist. Auf dieser Fahne gleitet der vorzugsweise auf seiner Aussenseite ballig ausgebildete Kopf des anderen Beschlagteils beim Einschieben in die Einschuböffnung ab, so dass die Verhakung gelöst wird und der Drehkeil in seine Verriegelungsstellung schnappt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben worden. . . \ Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht des mit dem Drehkeil versehenen Beschlagteils, bei dem eine Gehäusehdfte des in einer vertikalen Mittelebene geteilten Gehäuses entfernt ist, Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch die beiden voneinander entfernten Gehäusehälften längs der Linie II - II in Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht des mit einer Öse für den Drehkeil versehenen Beschlagteils, Fig. 4 eine Seitenansicht der Drehfeder für den Drehkeil Fig. 5 eine Draufsicht auf die den Drehkeil in seiner entriegelten Stellung arretierenden Blattfeder, Fig. 6 eine Seitenansicht der Blattfeder nach Fig. 5, Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch die Beschlagteile mit in seiner entriegelten Stellung befindlichem Drehkeil, Fig. 8 eine Draufsicht auf die Beschlagteile nach Fig. 7 mit in der Montagestellung befindlichem Betätigungshebel, Fig. 9 einen der Fig. 7 entsprechenden Horizontalschnitt nach dem Zusammenschieben der Beschlagteile und mit in seine Verriegelungsstellung geschnapptem Drehkeil, Fig. 10 eine Draufsicht auf die Beschlagteile nach Fig. 9, Fig. 11 einen den Fig. 7 und 9 entsprechenden Horizontal schnitt mit durch den verrasteten Betätigungshebel in seiner entriegelten Stellung gehaltenem Drehkeil, Fig. 12 eine Draufsicht auf die Beschlagteile in der Stellung nach Fig. 11, Fig. 13 eine Draufsicht auf den Drehkeil, Fig. 14 eine Unteransicht der mit dem Betätigungshebel versehenen Scheibe, Fig. 15 eine Seitenansicht der Scheibe nach Fig. 14, Fig. 16 eine Vorderansicht des mit der öse versehenen Beschlagteils, Fig. 17 eine Seitenansicht-des den Drehkeil tragenden Schwenk bolzens, Fig. 18 einen Längsschnitt durch ein Drehkeilgehäuse einer anderen Ausführungsform längs der Linie I - I in Fig. 19, Fig. 19 einen Horizontalschnitt durch das Drehkeilgehäuse längs der Linie II - II in Fig. 18, Fig. 20 eine Seitenansicht des aus einem Kopfbolzen bestehenden Beschlagteils, Fig. 21 eine Draufsicht auf die Drehfeder, Fig. 22 eine Seitenansicht des Betätigungshebels mit zylindrischen Drehfedergehäuse, Fig. 23 eine Unteransicht des Betätigungshebels nach.Fig. 22, Fig. 24 eine Seitenansicht des aus zwei scheiben förmigen Elementen bestehenden Drehkeils, Fig. 25 eine Draufsicht auf den Drehkeil nach Fig. 24, Fig. 26 eine Seitenansicht eines Betätigungshebels für den Drehkeil mit Drehfedergehäuse und den Drehkeil lagernden Zapfen, Fig. 27 eine Draufsicht auf den Betätigungshebel nach Fig. 26, Fig. 28 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Drehfedergehäuses mit Betätigungshebel und Zapfen zur Lagerung des Drehkeils, Fig. 29 eine Unteransicht des Drehfedergehäuses nach Fig. 28, Fig. 30 und Fig. 31 das mit dem Drehkeil versehene Beschlagteil im Horizontalschnitt und in Draufsicht in seiner Bereitschaftsstellung, Fig. 32 und Fig. 33 den Fig. 30 und 31 entsprechende Darstellungen, nachdem der mit dem Kopf versehene Bolzen die Verriegelung des Drehkeils gelöst hat und dieser in seine Verriegelungsstellung geschnappt ist, Fig. 34 und Fig. 35 den Fig 32 und 33 entsprechende Darstellungen, nachdem der Betätigungshebel zum Zwecke des Lösens der Verriegelung in seiner Öffnungsstellung arretiert worden ist, Fig. 36 einen Schnitt durch miteinander zu verbindende Möbelteile, von denen in einer Durchgangsbohrung einer senkrechten Möbelwand beidseits zwei Kopfbolzen eingeschraubt sind, an die waagerechte Möbelteile durch Verschieben in-und quer zu ihrer Ebene angeschlossen werden, Fig. 37 einen Schnitt durch zwei miteinander verbundene Möbelteile, bei denen das mit den Drehkeil versehene Beschlagteil vollständig in eine ausgefräste Bohrung eingelassen ist, Fig. 38 eine Draufsicht auf die miteinander verbundenen Möbelteile nach Fig.37 Fig. 39 einen Schnitt durch zwei miteinander verbundene Möbelteile in der Trennebene des Drehkeilgehäuses, Fig. 40 einen Horizontalschnitt durch das Drebkeilgehäuse längs der Linie XXIII - XXIII in Fig. 39, Fig.41 eine Seitenansicht des den Drehkeil lagernden Bolzens mit Betätigungshebel, Fig. 42 eine Draufsicht auf den Betätigungshebel nach Fig. 41, Fig.43 eine Draufsicht auf die endseitig mit einem Haken versehene Blattfeder, Fig.44 eine Seitenansicht der Blattfeder nach Fig. 43 Fig.45 eine Seitenansicht des durch die zylindrische Wandung gebildeten Drehkeils, Fig. 46 eine Draufsicht auf den Drehkeil nach Fig. 45 Fig.47 eine Seitenansicht der Drehfeder, Fig.48 und Fig.49 einen Horizontalschnitt und eine Draufsicht auf das mit dem Drehkeil versehene Beschlagteil in seiner Bereitschaftsstellung, Fig. 50 und 51 eine den Fig. 48 und 49 entsprechende Darstellung in der Verriegelungsstellung, Fig. 52 und 53 eine den Fig 50 und 51 entsprechende Darstellung im entriegelten Zustand des Drehkeils, Fig. 54 und 55 eine Draufsicht und eine Seitenansicht eines in ein Möbelteil eingelassenen Drehkeilgehäuses mit arretierender keilförmiger Rampe für den Betätigungshebel, Fig. 56 eine Seitenansicht des den Drehkeil lagernden Bolzens mit Betätigungshebel, Fig. 57 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Beschlagteils längs der Linie A - B in Fig. 58, Fig. 58 einen Querschnitt durch das Beschlagteil nach Fig. 57 längs der Linie C - D in Fig. 57, Fig. 59 eine Rückansicht des Schieberteils nach den Fig. 57 und 58 und Fig. 60 eine Seitenansicht des Schieberteils nach Fig. 59. Der in der Zeichnung dargestellte Verbindungsbeschlag besteht aus einem mit einer Öse 3 versehenen Beschlagteil 1 und einem den Drehkeil 4 enthaltenden Beschlagteil 2, die mit topfförmigen Gehäusen versehen sind. Das Beschlagteil 1 besteht aus zwei im Abstand fluchtend über- einander angeordneten wangenförmigen Teilen 5, 6, die durch einen die se 3 bildenden, Bolzen 7 miteinander verbunden sind. Die wangenförmigen Teile 5, 6 sind in der aus Fig. 16 ersichtlichen Weise'in dem topfförmigen Gehäuse 8 verankert. Der Bolzen 7 übergreift eine kreisabschnittförmige Nut des Gehäuses 8, so dass die durch den Bolzen 7 gebildete Öse 3 behinderungsfrei von dem Drehkeil 4 hintergriffen werden kann. Das Gehäuse 8 des Beschlagteils 1 ist mit einem eine Stufe 10 bildenden Flansch 11 versehen, wobei die Stufe 10 einen Anschlag zum Einpassen des Beschlagteils 2 schafft. Der Drehkeil 4 ist drehfest auf dem Bolzen 12 befestigt, der schwenkbar in dem aus den Gehäusehälften 13, 14 bestehenden Gehäuse gelagert ist. Das Gehäuse 13 14 weist im wesentlichen eine zylinderscheibenförmige Form mit abgeflachter Vorderseite 15 auf. Der Bolzen 12 ist in dem Gehäuse 13, 14 parallel zu dessen Zylinder-Längsachse gelagert. Das Gehäuse 13, 14 weist an seiner abgeflachten Vorderseite 15 eine schlitzförmige Öffnung auf, aus der in einer horizontalen Durchmesserebene gelagerte Drehkeil 4 mit seinem abgerundeten keilförmigen vorderen Ende 16 heraustreten kann. Auf den unteren Teil des Bolzens 12 ist eine gewundene Drehfeder 17 aufgeschoben, deren einer Schenkel 18 auf einem gehäusefesten Widerlager abgestützt ist und deren anderer abgewinkelter Schenkel 19 in ein Langloch 20 des scheibenförmigen Drehkeils 4 greift. Das Langloch 20 erlaubt dem abgewinkelten Schenkel 19 bei einem Verschwenken des Drehkeils 4 eine radiale Verschiebung. Der Bolzen 12 durchsetzt mit seinem oberen Ende die Deckwandung des Gehäuses 13, 14 und trägt einen kurzen, auf der Oberseite des Gehäuses liegenden Hebelarm 21. Dieser Hebelarm 21 ist von einem kreisscheibenförmigen Drehteil 22 überdeckt, das auf seiner Unterseite eine sektorförmige Ausnehmung 23 aufweist, in der der Hebelarm 21 liegt. Das Drehteil 22 ist an seinem unteren Rand mit einem abgeschrägten Kragen 24 versehen, der zur Lagerung des Drehteils in einer hinterschnittenen, entsprechend komplementären Nut der Oberseite des Gehäuses gehaltert ist. Das scheibenförmige Drehteil 22 ist mit einem Betätigungshebel 25 versehen, der in einer sektorförmigen Ausnehmung 26 auf der Oberseite des Gehäuses 13, 14 liegt. Der Sektorwinkel der Aussparung 26 ist mindestens so gross wie der Sektorwinkel der Aussparung 23. Wie am besten aus Fig. 13 ersichtlich ist, besteht der Drehkeil 4 aus einem scheibenförmigen Körper mit einem kreisbogenförmig gekrümmten keilförmigen Teil 16. In der den keilförmigen Teil freischneidenden Aussparung ist eine Einkerbung 26 vorgesehen, in der das U-förmig gebogene hintere Ende 27 der Blattfeder 28 verankert ist. Von dem geraden Teil der Blattfeder 28 ist zur Bildung eines hakenförmigen Teils ein Schenkel 29 abgewinkelt, von dem wiederum frei auslaufend eine gekrümmte Fahne 30 abgebogen ist. Die verbreiterte Fahne 30 ist in der aus Fig. 6 ersichtlichen Weise gegabelt ausgeführt. Der kreisscheibenförmige Drehkeil 4 ist mit einer zentralen Bohrung 31 versehen, in der drehfest der mit Riefen 32 versehene Teil des Bolzens 12 gehaltert ist. Das Gehäuse des Drehkeils 4 ist in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise längs einer mittig durch die abgeflachte Vorderseite 15 verlaufenden axialen Ebene in die Gehäusehälften 13, 14 geteilt. Das Gehäuse 13, 14 weist einen etwa zylindrischen und nach unten offenen Hohlraum 33 auf, in dem etwa zentrisch der Bolzen 12 einerseits auf einem in den Hohlraum ragenden Steg 34 und andererseits in einer in der den Hohlraum schliessenden Deckwafldung befindlichen Bohrung gelagert ist. Die Lagerbohrungen befinden sich jeweils zur Hälfte in den Gehäusehälften 13, 14; so dass die Montage erleichtert ist. Die Gehäusehälften sind mit Zapfen und entsprechenden Aussparungen zur Verbindung und Zentrierung versehen. Der Schenkel 18 der Drehfeder 17 ist in einem entsprechenden Sackloch 35 der Gehäusehälfte 13 festgelegt. Der zylindrische Raum 13 ist mit einer kreisförmigen Nut 36 versehen, in der der Drehkeil 4 liegt. Im Bereich der abgeflachten Vorderseite 15 weist die Wandung des Hohlraums 33 beidseits der Nut 36 die öffnung begrenzende etwa rechtwinkelige Kanten 37, 38 auf, wobei hinter die Kante 37 das hakenförmige Teil 39 der Blattfeder 28 in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise greifen kann, um den Drehkeil 4 in seiner entriegelten Stellung zu arretieren. In dieser Stellung liegt die Fahne 30 der Blattfeder 28 in der Einschub öffnung 39 für das Beschlagteil 1 so dass die Arretierung durch Einschieben des Beschlagteils 1 aufgehoben wird und das hakenförmige Teil 39 frei verschieblich über dem Rand der Nut 36 mit der Ausnehmung 33 gleitet. Der Betätigungshebel 25 ist in der aus den Fig. 8, 10 und 12 ersichtlichen Weise mit einer Ausnehmung 40 versehen, die in den nockenartigen Vorsprung 41 einrasten kann, die sich auf der Umfangsfläche der sektorartigen Ausnehmung 26 befindet. Fig. 7 und 8 zeigen die Beschlagteile in ihrer für die Montage vorbereiteten Stellung. Durch den Betätigungshebel 25 ist der Drehkeil 4 zunächst in seine entriegelte Stellung verschwenkt worden, so dass das hakenförmige Teil 29 der Blattfeder 28 hinter den Gehäusevorsprung 7 einfällt und den Drehkeil 4 in seiner aus Fig. 7 ersichtlichen Montagestellung hält. Der Betätigungshebel 25 wird sodann in die aus Fig. 8 ersichtliche Stellung zurückgeschwenkt, so dass der Drehkeil 4 nach dem Einschieben des Beschlagteils 1, der gegen die Fahne 30 der Blattfeder 28 stösst und dadurch die Arretierung löst, in seine aus Fig. 9 ersichtliche Verriegelungsstellung schnappen kann. Da der Hebel 21 sich frei in der sektorartigen Ausnehmung 23 des Drehteils 22 bewegen kann, ist das Schnappen in die Verriegelungsstellung nicht behindert. Die Fahne 30 ist in der aus Fig. 6 ersichtlichen Weise gegabelt ausgeführt, so dass der Drehkeil 4 diese behinderungsfrei durchsetzen kann. Zum Losen der Verbindung wird der Betätigungshebel 25 in der aus Fig. 12 ersichtlichen Weise in der Offnungsstellung dadurch arretiert, dass der Nocken 41 in die Ausnehmung 40 einfällt. In dieser Stellung stützt sich nach Freigabe des Bolzens 7 durch den Drehkeil 4 die Blattfeder 28 mit ihrer Fahne 30 auf der Aussenseite des Bolzens 7 ab, so dass die Verbindung behinderungsfrei auseinandergezogen werden kann. Nach dem Auseinanderziehen fällt die Blattfeder 28 mit ihrem hakenförmigen Teil 29 wieder hinter den Gehäusevorsprung 37 ein, so dass der Drehkeil in seiner aus Fig. 7 ersichtlichen Bseit- schaftsstellung arretiert ist. Zur erneuten Montage ist es lediglich erforderlich, den Betätigungshebel 25 aus seiner aus Fig. 12 ersichtlichen Stellung in seine aus Fig. 8 ersichtliche Stellung zu verschwenken. Die in den Fig. 18 bis 23 dargestellte Ausführungsform eines Verbindungsbeschlages besteht aus dem mit dem Drehkeil 101 versehenen Beschlagteil 102 und dem durch den einschraubbaren Kopfbolzen gebildeten Beschlagteil 103. Der Beschlagteil 102 besteht aus einem mittig geteilten, im wesentlichen zylindrischen Gehäuse, das aus den Gehäusehälften 104, l05 zusammengesetzt ist. Das Gehäuse 104, 105 weist symmetrisch zu seiner Teilungsebene eine vordere Abflachung 106 auf, die mit einer mittigen Einschuböffnung 107 für das Beschlagteil 103 versehen ist. Die Einschuböffnung 107 mündet in einen etwa zylindrischen Hohlraum 108 des Gehäuses 104, 105, in dem der Drehkeil 101 gelagert ist. Der Drehkeil 101 ist aus einem Blechstanzteil gebogen und besteht aus zwei zueinander parallelen kreisscheibenförmigen Platten 109, 110, die durch einen Steg 111 miteinander verbunden sind Durch sichelförmige Ausstanzungen sind in den Scheiben 109, 110 Aussparungen 112 geschaffen, durch die aus diesen die kreisbogenförmig gekrümmten Zinken 113 herausgeschnitten sind, die die eigentlichen Drehkeile bilden. Die Scheiben 109, 110 besitzen kreisförmige Ränder 114, 115, die in Ringnuten 116, 117 der Innenwandung des zylindrischen Hohlraums 108 des Gehäuses 104, 105 geführt sind. Der Steg 11 befindet sich in Randaussparungen 118 der Scheiben 109, 110, so dass er den Eingriff der Ränder 114, 115 in de Rindnuten 116, 117 nicht zu behindern vermag. Konzentrisch zur Drehachse des Drehkeils 101 ist auf diesem die gewundene Drehfeder 119 angeordnet, die von einem einen Drehzapfen bildenden zylindrischen Gehäuse 120 eingefasst ist. Rechtwinkelig zur Achse des Gehäuses 120 ist mit dessen Oberseite der Betätigungshebel 121 verbunden, der in einer sektorförmigen Ausnehmung 122 der Gehäuseoberseite liegt, die aus den Fig. 3X, 33 und 35 ersichtlich ist. Das zylindrische, die Feder 119 aufnehmende Gehäuse 120 ist in einer entsprechenden zylindrischen Ausnehmung des Drehkeilgehäuses 104, 105 gelagert und weist an seinem oberen Rand eine kegelstumpfförmige Abschrägung 123 auf. Diese Abschrägung 123 ist von einem entsprechenden Rand 124 des Gehäuses 104, 105 mit innenkegeligem Profil übergriffen, so dass das Federgehäuse 120 drehbar, aber axial unverschieblich in dem Drehkeilgehäuse 104, 105 gehaltert ist. Das Federgehäuse 120 weist eine sektorartige Wandausnehmung 125 auf, durch die die Schenkel der Drehfeder 119 hindurchgreifen. Die Drehfeder 119 weist einen radialen oder tangentialen oberen Schenkel 126 auf, der in einer Bohrung 127 der Gehäusehälfte 105gehaltert ist. Der andere Schenkel 128 der Drehfeder 119 ist rechtwinkelig abgewinkelt und durchsetzt die Scheiben 149,110des Drehkeils1 in Bohrungen 129. In einer Aussparung der Gehäusehälfte 105 ist ein Ende 130 einer Blattfeder 131 festgelegt, deren freies Ende durch eine Abbiegung 132 hakenförmig gekrümmt ist. Diese hakenförmige Abbiegung 132 ist derart angeordnet, dass sie in der aus Fig. 19 ersichtlichen Bereitschaftsstellung, in der der keilförmige Zinken 113 aus der Einschuböffnung 107 zurückgezogen ist, auf den einen Stift bildenden Schenkel 128 einhakt. Der mittlere Bereich 133 der Blattfeder 131 ist in der aus Fig. 19 ersichtlichen Weise abgekröpft oder bogenförmig ausgebildet, so dass er in die Einschuböffnung 107 mit einer schräg verlaufenden Auflauframpe 134 ragt. Das bolzenförmige Beschlagteil 103 besteht aus einem Schaft'135, der einen verbreiterten, mit einem Schlitz für einen Schraubenzieher versehenen Kopf 136 trägt. An seinem unteren Ende trägt der Schaft 135 einen scheibenförmigen Ringbund 136, der die Einschraubtiefe begrenzt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Ringbundes 136 ist der Schaft 135 durch einen mit einem Gewinde versehenen Bolzen 137 fortgesetzt. Das zylindrische Federgehäuse 120 weist einen zentralen Bolzen 138 auf, der den gewendelten Teil der Drehfeder 119 durchsetzt, Die untere Kante der vertikalen Stirnseite 139 der Wandung 140 des zylindrischen Gehäuses 120, die im Bereich des Betätigungshebels 121 liegt, bildet einen Anschlag für die Abwinkelung des Federschenkels 128, so dass durch Verschwenkung des Betätigungshebels 121 der Drehkeil 101 in seine aus Fig. 19 ersichtliche entriegelte Stellung verschwenkt werden kann-.= Zur Montage der Möbelteile mittels der Beschlagteile 102, 103 wird der Drehkeil durch den Betätigungshebel 121 in die aus den Fig. 19 und 30 ersichtliche Bereitschaftsstellung verschwenkt, in der die hakenförmige Abbiegung 132 der Blattfeder 131 mit dem vertikalen Schenkel 128 der Drehfeder 119 verhakt. Der Betätigungshebel 121 wird in seine aus Fig. 31 ersichtliche Stellung geschwenkt, so dass er ein Schnappen des Drehkeils in seine Verriegelungsstellung nicht zu behindern vermag. Wird nun der Kopf 136 in die Einschuböffnung 107 des Beschlagteils 102 eingeschoben, läuft er auf den rampenförmig abgeschrägten Teil 134 der Blattfeder 131 in der Weise auf, dass er diese zurückdrückt, bis die Verhakung zwischen dem abgewinkelten Teil 132 und dem Schenkel 128 gelöst ist, so dass der Drehkeil 101 in seine aus Fig. 32 ersichtliche Verriegelungsstellung schnappt. In dieser stützt sich der Kopf 136 auf den Scheitel der Krümmung der Blattfeder 131 ab. Soll nun die Verriegelung wieder gelöst werden, wird der Betätigungshebel 121 in seine aus Fig. 35 ersichtliche Stellung geschwenkt, in der er mit seiner stirnseitigen Ausnehmung 141 in den Vorsprung 142 einschnappt, der in der Wandung der sektorartigen Ausnehmung 122 vorgesehen ist. In dieser Stellung hat die Kante 139 der Wandung 140 des zylindrischen Gehäuses 120 die Abwinkelung des Schenkels 128 mitgenommen und dadurch den Drehkeil 101 in seine aus Fig. 34 ersichtliche entriegelte Stellung verschwenkt. Wird nun das Beschlagteil 102 von dem Beschlagteil 103 abgezogen, gibt der Kopf 136 die Blattfeder 131 frei, so dass die hakenförmige Abbiegung 132 wieder hinter den einen Arretierungsstift bildenden Schenkel 128 einfallen kann. Da nun der Drehkeil 101 in seiner Bereitschaftsstellung arretiert ist, kann der Betätigungshebel 121 wieder aus einer aus Fig. 35 ersichtlichen Stellung in seine aus Fig. 31 ersichtliche Stellung zurückverschwenkt werden. Der aus den Fig. 24 und 25 ersichtliche Drehkeil unterscheidet sich von dem Drehkeil gemäss der Ausführungsform nach den Fig. 18 und 19 nur dadurch, dass er mit einer zentralen Bohrung 142 versehen ist. Mit dieser Bohrung 142 ist der Drikeil auf dem verlängerten zentralen Zapfen 143 des zylindrischen Gehäuses 120 für die Drehfeder gelagert. Da der Drehkeil auf dem Zapfen 143 gelagert ist, kann auf Führungsnuten in dem zylindrischen Hohlraum des Drehkeilgehäuses verzichtet werden, so dass sich die kreisbogenförmigen Ränder des Drehkeils unmittelbar auf den Wandungen des zylindrischen Hohlraums abstützen können. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 26 und 27 ist nur ein kurzer, der Verrastung dienender Betätigungshebel 144 vorgesehen, so dass die Drehung des Gehäuses 120 mit einem Schraubenzieher vorgenommen werden kann, der in einen Schlitz 145 auf der Oberseite des Gehäuses 120 eingreifen kann. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 28 und 29 ist der zen tral'e Zapfen abgesetzt und weist einen im Durchmesser grösseren Teil 146 auf, mit dem er die Drehfeder durchsetzt, und einen dünneren Teil 147, auf dem der Drehkeil gelagert ist. Auf den äusseren Rand der Wandung des Gehäuses 120 ist ein Zahn 148 vorgesehen, der in den Grund 149 der Aussparung 112 des Drehkeils, greift, um diesen in seine entriegelte Stellung bei einem Verschwenken des Betätigungshebels mitzunehmen. Bei der Ausführungsform nach Fig. 36 ist in eineDurchgangs- bohrung einer vertikalen Möbelwand eine Hülse 149 eingesetzt, in die von beiden Seiten her mit metrischen Gewinden versehene Beschlagteile 103 eingeschraubt sind. Da die Beschlagteile 103 in der aus den Fig. 31, 33, 35 ersichtlichen Weise mit deren Oberseiten durchsetzenden Aussparungen 150 versehen sind, können die waagerechten Möbelteile sowohl durch Verschiebung in ihrer Ebene in Richtung des Pfeils A als auch durch Verschiebung quer zu ihrer Ebene in Richtung des Pfeils B mit den Beschlagteilen 103 verriegelt werden. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 37 und 38 ist das mit dem Drehkeil versehene Beschlagteil 102' etwa zylindrisch ausgebildet und vollständig in eine gefräste hohlzylindrische Ausnehmung des Möbelteils eingelassen. Der Steg 151 zwischen der Bohrung und der Stirnseite des Möbelteils ist mit einer Bohrung 152 versehen, die mit der Einschuböffnung in dem Beschlagteil 102' fluchtet. Durch die Bohrung 152 und die Einschub öffnung lässt sich das Beschlagteil 102' sodann auf das Beschlagteil 103' aufschieben. Das BescHagteil 103' ist mit einem im Durchmesser stärkeren Teil 153 versehen, mit dem dieser die Bohrung 152 und die Einschuböffnung 107 durchsetzt. Bei der Ausführungsform des Verbindungsbeschlags nach den Fig. 41 bis 56 besteht der Drehkeil aus der sich keilförmig erhöhenden zylindrischen Wandung 154 der Drehscheibe 155. Die Drehscheibe 155 ist in dem Drehkeilgehäuse auf einem vertikalen Zapfen 156 frei drehbar gelagert. Auf den Zapfen 156 ist der gewendelte Teil der Drehfeder 157 aufgeschoben, deren einer Schenkel 158 in eine Ausnehmung des Gehäuses und deren anderer rechtwinkelig abgewinkelter Schenkel 159 in einer Bohrung 160 der Drehscheibe 155 festgelegt ist. Der Zapfen 156 ist mit einem auf der-Gehäuseoberseite liegenden Betätigungshebel 161 und unterhalb der Gehäuseoberwandung mit einem scheibenförmigen Teil 162 verbunden, das einen radialen Anschlag 163 aufweist, der mit dem die Bohrung 160 durchsetzenden abgewinkelten Schenkel 159 der Drehfeder 157 zusammenwirkt. Die Drehscheibe 155 ist mit einem sektorartigen Ausschnitt 164 versehen, an dessen einem Rand der niedrigste Bereich des durch die Wandung 154 gebildeten Drehkeils anschliesst In der Gehäuseoberseite ist eine zu dem Zapfen 136 parallele Einschuböffnung für das Beschlagteil 103 vorgesehen. Mit der Wandung 154 der Scheibe 155 ist eine Blattfeder 165 verbunden, deren freies Ende durch eine Abwinkelung einen Haken 166 bildet. Der Haken 166 ist durch eine gekrümmte, frei auslaufende Fahne 167 fortgesgzt. In der Bereitschaftsstellung fällt der Haken 166 hinter einen neben der Einschuböffnung vorgesehenen stufenförmigen Anschlag 168 ein, wobei der sektorförmige Ausschnitt 164 der Scheibe 155 im Bereich der Einschub öffnung liegt, so dass in diese lediglich die den Haken 166 fortsetzende Fahne 167 ragt. Die Bereitschaftsstellung des mit dem Drehkeil versehenen Beschlagteils ist den Fig. 48- und 49 ersichtlich. Wird der Beschlagteil 103 in die Einschuböffnung 169 eingeschoben, stösst der Kopf des Beschlagteils gegen die Fahne 167 und drückt diese in der Weise in radialer Richtung zurück, dass die Verhakung gelöst und die Drehfeder den Drehkeil in die aus den Fig. 50 und 51 ersichtliche Verriegelungsstellung schnappen lässt, in der der Drehkeil in der aus Fig. 39 ersichtlichen Weise den Kopf des Beschlagteils 103 blockierend hinter greift. Zum Lösen der Verriegelung wird der Betätigungshebel 161 in die aus Fig. 53 ersichtliche Stellung verschwenkt, in der dessen abgewinkelter, den Gehäuserand übergreifender Teil 170 hinter den Vorsprung 171 am Gehäuserand einschnappt. In dieser Stellung hat der Anschlag 163 des scheibenförmigen Teils 162 den Schenkel 159 und damit die Scheibe 155 mit dem Drehkeil in die aus Fig. 52 ersichtliche entriegelte Stellung verschwenkt. Wird nun das mit dem Drehkeil versehene Beschlagteil von dem Beschlagteil 103 abgezogen, schnappt der Haken 166 der Blattfeder wieder hinter den stufenförmigen Vorsprung 168 ein und arretiert den Drehkeil in der aus Fig. 31 ersichtlichen Be reitschaftsstellung. Zur erneuten Montage wird nun der Betätigungshebel 161 über den einen Nocken bildenden Vorsprung 171 zurückgedrückt. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 54 bis 56 ist auf der sektorförmigen Vertiefung der Gehäuseoberseite für den Betätigungshebel 172 eine keilförmig ansteigende Rampe 173 vorgesehen, hinter deren stufenförmigen Absatz 174 der aufgefederte Betätigungshebel 172 nach der Entriegelung einfällt. Zum erneuten Verbringen des Beschlagteils in die Bereitschaftsstellung muss der Betätigungshebel 172 durch federndes Anheben über die Stufe 174 der Rampe 173 hinweggehoben werden. Die Gehäuse sowie die Betätigungshebel bestehen aus Kunststoff, so dass die Betätigungshebel zu ihrer Arretierung während der Entriegelung elastisch verformt werden können. Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 57 bis 60 ist die Seitenwand der Gehäusehälfte 180 des aus den Hälften 180 und 181 bestehenden Gehäuses mit zwei leistenförmigen Fortsätzen 182, 183 versehen, die zueinander parallel verlaufende Innenseiten aufweisen, die eine Führung für den zwischen diesen gehalterten Schieber 184 bilden. Der Schieber 184 ist mit einem Langloch 185 versehen, das von der Drehachse 186 der beiden in dem Gehäuse 180, 181 drehbar gelagerten Drehkeilscheiben 114, 115 durchsetzt wird. Abgesehen von dem Schieber 184 und dessen Führungseinrichtungen entspricht das Beschlagteil nach den Fig. 57 und 58 in seinem Aufbau einschliesslich der Anordnung der Drehfeder 119 dem Beschlagteil nach den Fig. 18 und 19. Der zwischen den Stegteilen 182 und 183 geführte rechteckige Teil des Schiebers 184 ist mit einer länglichen Ausnehmung 187 versehen, in der eine Druckfeder 188 gehaltert ist, die sich einerseits auf den Grund der Ausnehmung und andererseits auf die Gehäusewandung der Gehäusehälfte 180 abstützt. Das vordere Ende des Schiebers 184 ist mit einem nasenartigen Vorsprung 189 versehen, der einen Anschlag für den abgewinkelten Schenkel 128 der Feder 119 bildet und somit den Drehkeil in der dargestellten Bereitschaftsstellung sichert. In die Einschuböffnung 107 für das Gegenbeschlagteil ragt ein Fortsatz 190 des Schiebers 184, der in jeder der einander rechtwinkelig kreuzenden Einschubrichtungen mit keilförmigen Abschrägungen 191 und 192 versehen ist. Wird also das Gegenbeschlagteil in die Einschuböffnung 107 eingeschoben, gleiten die Schrägflächen 191 oder 192 auf diesem in der Weise ab, dass der Schieber 184 zurückgedrängt wird und dessen Nase 189 den FedersChenkel 128 freigibt. Nach dieser Freigabe kann der Drehkeil in seine Verriegelungsstellung schnappen.

Claims: Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier plattenförmiger Möbelteile Patentansprüche: 1. Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier vorzugsweise rechtwinkelig aufeinanderstossender platten förmiger Möbelteile, bestehend aus zwei jeweils an einem der zu verbindenden Möbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen der eine mit einem hinter greifbaren Vorsprung in eine Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar ist und der andere zur Ver riegelung der Beschlagteile miteinander mit einem den Vorsprung hakenförmig hintergreifenden Drehkeil ver sehen ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Drehkeil (4, 101) in einem Drehkeilgehäuse (8, 104, 105) drehbar gelagert und durch eine Drehfeder (17, 119) in Schliessrichtung beaufschlagt ist und dass eine Betätigungs einrichtung zum Drehen des Keils in Entriegelungsdrehrichtung und eine den Drehkeil in seiner entriegelten Stellung arretierende federnde Einrichtung, die durch den einschieb baren Vorsprung des anderen Beschlagteils lösbar ist, vorgesehen sind. 2. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfeder (17) aus einer auf den den Drehkeil lagernden Bolzen (12) aufgeschobenen schraubenförmigen Feder besteht, deren Schenkel (18, 19) einerseits an dem scheibenförmigen Drehkeil (4) und andererseits an einem gehäusefesten Teil (35) festgelegt sind. 3. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Betätigungseinrichtung zum Ent riegeln des Drehkeils (4) aus einem rechtwinkelig an dem Bolzen (12) befestigten und auf der Oberseite der Deckplatte des Drehkeilgehäuses (13, 14) liegenden Hebel (21) besteht. 4. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckplatte des Drehkeil gehäuses (13, 14) konzentrisch zu der Bolzenachse eine mit einem Betätigungshebel versehene Scheibe (22) schwenk bar gelagert ist, die mit einer sektorförmigen Ausnehmung (23) versehen ist, mit der diese den an dem Bolzen (12) befestigten Hebel (21) übergreift. 5. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (22) mit einem abgeschrägten Rand (24) versehen und in einer entsprechend komplementär hinter schnittenen Nut der Deckplatte des Drehkeilgehäuses (13, 14) schwenkbar gelagert ist, dass der mit der Scheibe (22) ver bundene'Betätigungshebel (25) in einer sektorartigen Aus nehmung (26) der Deckplatte des Drehkeilgehäuses (13, T4) eingelassen ist und4tdaB der Betätigungshebel (25) an seiner endseitigen Stirnseite mit einer Ausnehmung (40) versehen ist, in die in der entriegelten Stellung des Drehkeils (4) ein vorspringender Nocken (41) eingreift, der an dem Umfangs rand der sektorförmigen Ausnehmung (26) vorgesehen ist. 6. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die arretierende Einrichtung aus einer mit einem haken förmigen Teil (29) versehenen Blattfeder (28) besteht, die mit ihrem einen Ende an dem Drehkeil (4) befestigt ist und mit ihrem hakenförmigen Teil (29) in der entriegelten Stellung hinter ein vorstehendes Gehäuseteil (37) schnappt. 7. Verbindungsbeschlagrach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das hakenförmige Teil (29) mit einer nach aussen weisenden Fahne (30) versehen ist, die in der Einschuböffnung (39) des Vorsprungs (5, 6, 7) des anderen Beschlagteils (1) liegt. 8. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintergreifbare Vorsprung aus zwei im Abstand von einander angeordneten und miteinander fluchtenden Wangen t5, 6) besteht, die einen zur Drehachse des Drehkeils (4) parallelen, eine hintergreifbare Öse bildenden Bolzen (17) tragen. 9. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem hintergreifbaren Vorsprung versehene Be schlagteil (103) aus einem mit einem verbreiterten Kopf (136) versehenen Bolzen und der Drehkeil (101) aus zwei im Abstand zueinander in parallelen Ebenen angeordneten scheibenförmigen mit kreisbogenförmig gekrümmten keilför migen Zinken (113) versehenen Elementen (109, 110) besteht, die den Schaft (135) des Bolzens hinter dem Kopf (136) gabelförmig einfassen und sich spannend auf der Rückseite des Kopfes (136) abstützen. 10. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die scheibenförmigen Elemente (109, 110) des Drehkeils (101) kreisförmig gekrümmte Ränder (114, 115) aufweisen, die in Ringnuten (116, 117) des diese aufnehmenden topf förmigen Gehäuses (104, 105) zur Lagerung des Drehkeils (101) geführt sind. 11. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkeil (101) aus einem Blech stanzteil U-förmig gebogen ist, wobei der die scheiben förmigen Elemente (109, 110) des Drehkeils verbindende Steg (111) innerhalb des Umfangskreises liegt. 12. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfeder (119) aus einer gewundenen Schraubenfeder besteht, deren Achse mit der Drehachse des Drehkeils (101) zusammenfällt, dass die Drehfeder (119) in einerAusnehmung des Gehäuses oberhalb des Drehkeils (101) angeordnet ist und dass ein Schenkel (126) der Drehfeder (119) in einer Ausnehmung (127) des Gehäuses (105) festgelegt und deren anderer Schenkel (128) rechtwinkelig abgebogen ist und in ein Loch (129) des Drehkeils (101) eingreift. 13. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (104, 105) ein Ende (130) einer Blatt feder (131) befestigt ist, deren freier endseitig mit einer hakenförmigen Abbiegung (132) versehener Teil in einer zu dem Drehkel (101) parallelen Ebene federt, dass der Drehkeil (101) mit einem Stift oder Vorsprung versehen ist, die in der Bereitschaftsstellung der Beschläge, in der der Drehkeil (101) aus der Einschuböffnung (107) zurück geschwenkt ist, mit der Abbiegung (132) verhaken, und dass ein mittlerer Bereich (133) der Blattfeder (131) so weit in der Einschuböffnung (107) liegt, dass der andere Be schlagteil (103) bei seinem Einschub die Verhakung löst. 14. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift durch den abgewinkelten Schenkel (128) der Drehfeder (119) gebildet ist. 15. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich (133) der Blatt feder (131) derart gekrümmt oder doppelt abgewinkelt ist, dass dieser einen rampenförmigen Auflaufbereich (134) für den Kopf (136) bildet. 16. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkeil (101) mit einer zentralen Bohrung t142) aif einem axialen Bolzen (143, 147) in dem Gehäuse (104, 105) gelagert ist. 17. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse cm04, 105) mit einer zylindrischen Ausnehmung ei08) für den Drehkeil versehen ist, der sich mit den Umfangsflächen seiner scheibenförmigen Elemente bei Belastung oder Verkantung auf der Innenwandung dieser Ausnehmung cm08) abstützt. 18. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Wandung des Gehäuses (104, 105) ein axialer Zapfen (120) gelagert ist, der den auf der Gehäuseoberseite liegenden öffnung hebel t121) trägt, dass der Zapfen an seinem unteren Ende einen Anschlag (13) aufweist, der mit einem Gegenanschlag des Drehkeils in der Weise zusammenwirkt, dass dieser durch den Öffnungshebel (121) in seine Bereitschaftsstellung geschwenkt werden kann. 19. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen t120) hohlzylindrisch ausgebildet ist und den gewendelten Teil der Drehfeder (119) einschliesst und mit einer sektorartigen Ausnehmung zum Durchtritt der Schenkel (126, 128) versehen ist. 20. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der hohlzylindrische topfförmige Teil des Zapfens mit einem oberen abgeschrägten Rand (123) versehen ist, der von einem gegensinnig abgeschrägten Rand (124) der -Gehäuseoberseite übergriffen wird. 21. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zapfen (143, 147) konzentrisch an dem zylindrischen Gehäuse (120) angeordnet ist, der die Drehfeder (119) durchsetzt und auf dem der Drehkeil gelagert ist. 22. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen einen verbreiterten Teil (146) zur Halterung der Feder (119) und einen dünneren - Teil (147) zur Lagerung des Drehkeils aufweist. 23. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umfangsrand des zylin drischen Gehäuses ein zahnförmiger Vorsprung (148) zur Betätigung des Drehkeils vorgesehen ist, der in den Grund (149) einer Ausnehmung (112) greift, die aus den scheiben förmigen Elementen (109, 110) die gekrümmten keilförmigen Zinken (113) ausschneidet. 24. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der in einer sektor artigen Vertiefung der Gehäuseoberseite liegende Betätigungs hebel im Bereich seiner vertikalen Schwenkachse mit einem Schlitz für einen Schraubenzieher versehen ist. 25. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkeil durch die in ihrer Höhe keilförmig zu nehmende zylindrische Seitenwand (124) einer in dem Dreh keilgehäuse um zu dessen Mittellinie parallelen Bolzen (156) schwenkbaren Scheibe (155) gebildet ist und dass der Drehkeil in die zu dem Bolzen parallele Einschuböffnung für den mit dem Kopf versehenen Beschlagteil (103) greift. 26. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 25, dadurch gekenn zeichnet, dass die Scheibe (155) einen sektorartigen wand- freien Bereich besitzt, in dem das radial nach aussen gerichtete, zu einem Haken (166) gebogene Ende einer Blattfeder (165) liegt, die mit ihrem dem Haken gegenüber liegenden Ende an der zylindrischen Seitenwand (154) be festigt ist, dass die die Scheibe (155) einfassende Innen wand des Gehäuses seitlich der Einschuböffnung für das andere Beschlagteil (103) mit einer Stufe (168), hinter die der Haken (166) in der Bereitschaftsstellung einfallen kann, versehen ist und dass der Haken (166) eine seitlich in die Einschuböffnung ragende Fahne (167) aufweist. 27. Verbindungsbeschag nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (155) frei drehbar auf einem Bolzen (156) gelagert ist, der eine Drehfeder (157) durchsetzt, deren Schenkel einerseits in der Gehäusewandung und andererseits an der Scheibe (155) festgelegt sind. 28. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (156) mit dem auf der Gehäuseoberseite liegenden Betätigungshebel (161) und einer Scheibe (162) mit einem durch einen sektorartigen Ausschnitt gebildeten Anschlag (163) versehen ist, der zum Verschwenken des Drehkeils mit einem auf der Scheibe (155) befindlichen Anschlag zusammenwirkt. 29. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 28, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag durch den abgewinkelten Schenkel (159) der Drehfeder (157) gebildet ist, der durch eine Bohrung (160) der Scheibe (155) greift. 30. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (161) in einer sektorartigen Ausnehmung der Gehäuseober seite liegt und mit einem den Gehäuserand übergreifenden abgewinkelten Ende (170) versehen ist, das beim Verschwenken in die entriegelte Stellung hinter einen Vorsprung (171) an der Gehäuseseitenwand schnappt. 31. VerbindungsbeschlÅag nach einem der Ansprüche 1 oder 9 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in einer sektorförmigen Ausnehmung der Gehäuseoberseite liegt und der Boden der Ausnehmung mit einer keilförmigen Erhebung (173) versehen ist, hinter die der Hebel (172) in der entriegelten Stellung einschnappen kann. 32. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Drehkeilgehäuse in einer zu dem Drehkeil paralle len Ebene ein gegen die Kraft einer Feder zurückdrängbarer Schieber geführt ist, der mit einem den Drehkeil in seiner aus der Einschuböffnung zurückgeschwenkten Bereitschafts stellung arretierenden Anschlag und zur Lösung der Arretierung mit einer in der Einschuböffnung liegenden und von dem anderen Beschlagteil zurückdrängbaren Schräg fläche versehen ist. 33. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 32, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schieber mit einem Langloch zu seiner Führung auf der-Drehkeilachse versehen ist. 34. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber zwischen zwei parallelen und mit den Gehäuse verbundenen Stegen geführt und eine Druckfeder in einer Ausnehmung des Schiebers gehaltert ist, die sich einerseits auf der Gehäusewand und anderer seits auf dem Grund der Ausnehmung abstützt. 35. Verbindungsbeschlag nach einem der-Ansprüche 32 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Bereitschaftsstellung in die Einschuböffnung ragende Teil des Schiebers sowohl in einer quer zur Drehachse des Drehkeils verlaufenden Einschubrichtung als auch in einer zu dieser Drehachse parallelen Einschffbrichtung des anderen Beschlagteils ab geschrägt ist.

Inventors: ARTURO SALICE S.P.A.
Applicants: ARTURO SALICE S.P.A.
Application year: 1982
Main classification: F16B12
IPC codes: F16B12