PARKING DEVICE FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. A parking device for motor vehicles, having two platforms (8, 9) one above the other, which form useable parking places in all operating positions for the vehicles, whereby a common drive-in entrance (15) is aligned with one or the other platforms selectively through tilting and lifting or lowering of both platforms, there being provided a lifting and tilting device for the platforms, basically comprising a rail system with curved tracks (1, 2, 3) for rollers (4, 5, 6), laterally positioned with respect to the parking places and situated between the platforms and the stationary supports (10), and a lifting drive (14) extending over the length of the rail system, characterised in that the rail system has a plurality of tracks (1, 2, 3) of which two (1, 3; 2) have differing centres of curvature and work in conjunction with associated rollers (4, 5, 6) respectively.

Description: Abstellvorrichtung für Kraft fahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit zwei Plattformen übereinander für die Fahrzeuge, mit einer Hub- und Neigungsvorrichtung für die Plattformen, bestehend aus einer Schienenanordnung für gekrümmte Bahnen von Rollen od.dgl. seitlich der Plattformen und zwischen den Plattformen und ortsfesten Ab stützungen. Eine Abstellvorrichtung dieser Bauweise ist beispielsweise beschrieben in der DE-OS 29 13 661. Die Schienenanordnung ist dabei ortsfest angeordnet und die in der Schienenanordnung geführten Rollen sind an den starr miteinander verbundenen Plattformen gelagert. Durch die vorgesehene Krümmung wird erreicht, dass die beiden Plattformen aus einer unteren Stellung, in der beide Plattformen eine annähernd waagrechte Lage einnehmen, bei der Hubbewegung in eine angehobene Stellung gelangen, in der beide Plattformen eine Neigung besitzen, so dass beim Einfahren in die untere Plattform ein Gefälle entsteht. Diese bekannte Bauweise hat den Vorteil, dass bei vergleichsweise einfacher Konstruktion mit den gleichen Einrichtungen neben der Hubbewegung auch die gewünschte Neigungsbewegung erhalten wird, die eine bessere Platzausnützung bringt bzw. auch den gesamten erforderlichen Hub verringert. Bei der bekannten Abstellvorrichtung laufen die Rollen, die beispielsweise auch durch Gleitstücke anderer Ausbildung ersetzt sein können in der Höhe versetzt zueinander in der gleichen Schiene bzw. teilweise auf der gleichen Bahn. Diese Bauweise besitzt eine entsprechende HOhe der Schienenanordnung, die auch im abgesenkten Zustand über das Niveau der Einfahrt nach oben vorsteht. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Abstellvorrichtung der bekannten Art zu verbessern, und zwar. dadurch, naR die Bauh3he moelichst gering gehalten wird und aut der Ablaue der Bewegung beim Heben und Neigen verbessert wird. Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einer Abstellvorrichtung der beschriebenen Art und schlägt vor, dass die Schienenanordnung eine Mehrzahl von Bahnen nebeneinander aufweist, die Jeweils mit zugeordneten Rollen zusammenwirken. Diese und weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des in der Zeichnung schematisch dargestellten, bevorzugten Ausführungsbei- spiels der Erfindung. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Abstellvor richtung und Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Einzelheit der Erfindung. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die beiden Plattformen 8 und 9 mittels der Strebe 12 starr miteinander verbunden. Das Zugglied 13 entlastet die Strebe 12 und der Antrieb erfolgt mittels des Hubzylinders 14, der sich an der oberen Plattform 9 und am Rahmen 10 abstützt. An dem der Einfahrt 15 abgewandten Ende 16 der unteren Platt rorm 8 ist eine Gleichlaufeinrichtung angeordnet, die im wesentlichen aus einer sich über die Breite der Plattform erstreckenden Welle 17 besteht, die starr mit Lenkern 18 verbunden ist, deren Enden in der Führung 19 auf den Stützen 20 gleiten. Die Gleichlaufeinrichtung verhindert eine Verkantung der unteren Plattform und somit auch der oberen Plattform 9 An der Strebe 12 sind die drei Rollen 4,5 und 6 gelagert. Die Rollen 4 und 6 sind dabei in annähernd gleicher H5hen- lage angeordnet, während die Rolle 5 demgegenüber eine tiefere Lage einnimmt. Das Bauteil 7, das im gezeigten Ausführungsbeispiel als Gussstück gestaltet ist, stützt sich mit seinem unteren Ende am Rahmen 10 ab, während das obere Ende des Bauteils 7 mit dem oberen Ende der Strebe 11 verbunden ist. Die Strebe 11 vergröRert somit die Stabilität des Bauteils. Das gemeinsame Bauteil weist nun für Jede der Rollen 4,5 und 6 eine besondere Bahn 1,2 und 3 auf. Die Bahnen 1 und 2 werden dabei von den Aussenkanten des Bauteils 7 gebildet und besitzen im wesentlichen den gleichen Abstand voneinander, der sinngemäss dem Abstand der Rollen 4 und 6 entspricht. Es ist klar, dass bei diesem Abstand die sich bei der Hubbewegung ergebende Neigung zu berücksichtigen ist. Zwischen den Bahnen 1 und 3 ist die Bahn 2 für de Rolle 5 vorgesehen, die eine von den Bahnen 1 bzw. 3 verschiedene Gestalt besitzt. Zwar haben alle Bahnen 1,2 und 3 eine Krümmung entsprechend einem Krümmungsmittelpunkt, der auf der der Einfahrt 15 abgewandten Seite liegt. Der Krümmungsmittelpunkt der Bahn 2 liegt Jedoch wesentlich tiefer als der Krümmungsmittelpunkt der Bahnen 1 bzw. 3, wodurch die gewünschte Neigungsbewegung der Plattformen im Zusammenhang mit der Hubbewegung herbeigeführt wird. Mittels der Schienenanordnung an dem gemeinsamen Bauteil ist es möglich, den Plattformen 8 und 9 eine ganz bestimmte Bahn aufzuzwingen. Insbesondere kann beispielsweise die Hub- und Neigungsbewegung relativ sanft erfolgen und die einzelnen Bewegungen können ineinander übergeführt werden. Es lässt sich leicht erreiehen, dass beide Plattformen in der Befahrstellung dicht an die Einfahrt anschliessen und dass auch sonst der Raum, der zur Verfügung steht, optimal genutzt wird. Von besonderem Vorteil ist bei der Erfindung, dass trotz des relativ geringen Abstands der Rollen 4 und 6 einerseits von den Rollen 5 andererseits eine sichere Führung erhalten werden kann. Der geringe vertikale Abstand führt zu einer Verkürzung der Schienenanordnung und die Schienenanordnung steht im gezeigten Ausführungsbeispiel nur wenig über die Einfahrt 15 nach oben vor. Wenn gewünscht, lässt sich auch leicht erreichen, dass keinerlei Teile über die Einfahrt 15 vorstehen, nämlich dadurch, dass die ganze Schienenanordnung mehr zu dem der Einfahrt abgewandten Ende der Plattformen gerückt wird. In diesem Bereich ist die Hubbewegung der Plattformen noch geringer, folglich auch der vertikale Platzbedarf der Schienenanordnung. Die Erfindung kann in verschiedener Weise abgewandelt werden. Wie schon ausgerührt, können die Rollen durch Gleitstücke ersetzt sein. Die Erfindung lässt sich auch nur mit einer oberen und unteren Rolle verwirklichen, wobei klar ist, dass die eine Rolle Jeweils beidseitig geführt werden muss. Auch die Anordnung einer oberen und zwei unteren Rollen ist möglich. Die Draufsicht nach der Fig. 2 zeigt die geringen Abmessungen senkrecht zur Bildebene der Fig. 1, und zwar auch bei einem gemeinsamen Bauteil, das die Bahnen für die Rollen benachbarter Plattformen trägt. Im allgemeinen wird das gemeinsame Bauteil als Gussteil gestaltet. Es können aber auch andere Herstellungsweisen angewandt werden. In der Regel ist die ortsfeste Anordnung, wie vorstehend beschrieben, zu bevorzugen. Für besondere Fälle kann es Jedoch auch günstig sein, das gemeinsame Bauteil zur Verbindung der Plattformen zu benützen und die Rollen ortsfest anzuordnen.

Claims: Patentansprüche 1. Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit zwei Plattformen übereinander für die Fahrzeuge, mit einer Hub- und Neigungsvorrichtung für die Platt formen, bestehend aus einer Schienenanordnung für gekrümmte Bahnen von Rollen od. dgl. seitlich der Plattformen und zwischen den Plattformen und ortsfesten Abstützungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenanordnung eine Mehrzahl von Bahnen (1,2,3) nebeneinander aufweist, die Jeweils mit zugeordneten Rollen (4,5,6) zusammenwirken. 2. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1N dadurch gekenn zeichnet, dass alle Bahnen zu einem gemeinsamen Bau teil (7) verbunden sind. 3. Abstellvorrichtung nach einem oder-beiden der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Bauteil (7) als Gussstück gestaltet ist. 4. Abstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Bauteil, das im wesentlichen aufrechtstehend seitlich der Plattformen (8,9) angeordnet ist,sich am unteren und oberen Ende am Rahmen (10) der Abstell vorrichtung abstützt. 5. Absteilvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche,gekennzeichnet durch eine Strebe zwischen dem Rahmen (10) und dem oberen Ende des. gemeinsamen Bauteils. 6. Abstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass insge samt drei Bahnen (1,2,3) vorgesehen sind, wobei zwei dieser Bahnen (1,3) mit Rollen (4,6) zusammenwirken, die auf annähernd gleicher Höhe angeordnet sind, während die Rolle (5) die in der weiteren Bahn (2) geführt ist, in der Höhe versetzt angeordnet ist. 7. Abstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine mittlere Bahn (2) für die eine Rolle (5) und zwei äussere Bahnen (1,3) für die beiden Rollen (im,6). 8. Abstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Bauteil symmetrisch zu seiner Mittelebene gestaltet ist, mit Bahnen auf beiden Seiten für Rollen von benachbarten Abstellvorrichtungen.

Inventors: KLAUS, KASPAR
Applicants: KLAUS, KASPAR
Application year: 1982
Main classification: E04H6
IPC codes: E04H6