DEVICE FOR HINGING A SWINGING WING TO AN ADJOINING CONSTRUCTION

Abstract: 1. Device for articulating a pivoting leaf (1), especially of a door or window, to an adjoining component (2), for example a stationary housing, with two spindles (6, 11) extending with spacing parallel to one another through a connecting element (4) pierced by them, of which spindles the one is allocated to the adjoining component (2) and the other to the pivoting leaf (1) and on the latter there is provided a stop face (31) protruding from its pivot spindle (11) parallel thereto and in approximately radial direction, which in one end position of the pivoting leaf (1) rests on a stop face (28) on the spindle (6) of the adjoining component (2), characterised in that the stop faces (28, 31) are arranged on hinge flaps (7, 8) and these are allocated to the connecting element (4) which is formed as block strap with apertures (10, 13) receiving the spindle (6, 11) while the stop face (31) of the pivoting leaf (1) protrudes from its pivot spindle (11).

Description: Vorrichtung zum Anlenken eines Schwenkflügels an ein angrenzendes Bauteil Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anlenken eines Schwenkflügels, insbesondere einer Tür oder eines Fensters, an ein angrenzendes Bauteil, beispielsweise ein festliegendes Gehäuse, mit zwei durch ein von ihnen durchsetztes Verbindungsorgan in Abstand parallel zueinander verlaufenden Achsen, von denen die eine dem Schwenkflügel sowie die andere dem angrenzenden Bauteil zugeordnet ist. Derartige Vorrichtungen sind beispielsweise als sogenannte Klavier- oder StangenscharnierbAnder bekannt, bei denen das Verbindungsorgan von einem Mittelband mit in Abstand zueinander an beiden Rändern angeordneten Lagerhülsen für die Achsen ausgebildet ist, welche dieses Mittelband- mit zinnenartig zwischen die Lagerhülsen eingesetzten Büchsenabschnitten seitlich angrenzender Flügelbänder verbinden. Es entsteht so eine Klavierband mit zwei jeweils an einem anderen Bauteil festlegbaren Scharnierbändern, die durch das Mittelband in funktionellem Abstand voneinander gehalten werden. In Kenntnis dieser Vorrichtung hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, einen Schwenkflügel so mit einem anderen Bauteil zu verbinden, dass er um mehr als 1800 um eine der Scharnierachsen verschwenkt und dabei in der jeweiligen Lage sicher gehalten werden kann; ein besonderer Nachteil der beschriebenen 3-teiligen Klavierbänder muss nänlich darin gesehen werden, dass der angelenkte Schwenkflügel -- ausser in seiner Schliesslage -- nicht fest geführt -- sondern labil "flatternd" -- gehalten ist. Insbesondere soll die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Anlenken schwerer Türen oder Schwenkflügel etwa an Kühlschränken oder Kühlboxen geeignet sein. Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass am Schwenkflügel eine von dessen Schwenkachse dazu parallele ünd in etwa radialer Richtung abragende Anschlagfläche festgelegt ist, die in Schliesslage des- Schwenkflügels einer Anschlagfläche an der Achse des angrenzenden Bauteiles anliegt, gegenüber den seine Anschlagfläche relativ an seiner Achse bewegbar ist. Dabei hat es sich als besonders günstig erwiesen, die Anschlagflächen aufweisende Organe oder Sch rnierflügel de Verbindungsorgan zuzuordnen, welches bevorzugt als Blocklasche mit die Achsen aufnehmenden Ausnehmungen oder Bohrun--n ausgebildet ist. Die so von der Blocklasche einerseits und den beiden mittels der Achsen angeschlossenen Scharnierflügeln anderseits gebildete Scharniergruppe erlaubt es dank der zusammenwirkenden Anschlagflächen, den Schwenkflügel -- beispielsweise die Kühlschranktür ---in Schliessposition oder auf dem Wege in diese flatterfrei zu halten und so eine feste Führung zu bieten. ¯:a während des Öffnungsvorganges, also beila Wege der Schwenk- achse um die stehende Gehäuseachse, die erwünwschte Rührung zu gewährleisten, sind nach einem weiteren Merkmal der Erfindung an jedem der Schwenkflügel weitere Anlageflächen vorgesehen, welche die Anschlagflächen während des öffnungsvorganges so in Abstand zueinander fixieren, dass sie einen Winkel von 900 miteinander einschliessen. Hierzu dient die Massgabe, dass beide Scharnierflügel an ihren Aussenseiten Anlagefhen aufweisen, welche die Anschlagfläche des aus seiner Schliesslage in eine Öffnungslage grführts Schwenkflügels in einer zur anderen Anschlagfläche rechtwinkligen Stellung hält. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die dem Bauteil, beispielsweise dem Gehäuse, zugeordnete Anlage fläche von der Aussenfläche einer die Anschlagfläche anbietenden Seitenrippe gebildet, wobei jene Anlagefläche an eine zur Flügelfläche.des Schwenkflügels, also der Türaussenfläche, im Querschnitt geneigte Aussenfläche des anderen Scharnierflügels oder Blockes anlegbar ist. Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, dass zwischen der Aussen- oder Anlagefläche des Blockes oder Scharnierflügels des Schwenkflügels und der achswertigen Kontur der Anschlagfläche eine -- im Querschnitt gesehen -- teilkreisbogenartig um die Schwenkachse gekrümmte Fläche angeordnet ist, die ausserhalb der Bewegungsbahn der Seitenrippe des anderen Schwenkflügels liegt und es so gestattet, dass die beiden Anschlagflächen voneinander gelöst werden können. Die Anschlagfläche des SchwenkSlügels ist erfindungsgemäss parallel zu seiner Flügelfläche, beispielsweise der Türinnen- und -aussenfläche, festgelegt sowie gegebenenfalls von der Stirnfläche einer Nase gebildet, die von der grundrisslich teilweise zylindrischen Aussenfläche des von der Schwenkachse durchsetzten Blockes oder Scharnierflügels abragt. Letzterer liegt mit seiner Rückseite einer geraden Randfläche des Schwenkflügels an und ist infolgedessen in jeder Position des Schwenkflügels mit diesem fest verbunden. Demgegenüber ist die Anschlagfläche an der Achse des angrenzenden Bau teils erfindungsgemäss von der gegen die andere Anschlagfläche weisende Stirn fläche einer Seitenrippe eines im wesentliche zylinderischen Scharnierflügels gebildet und auf einer beide Achsen verbindenden Geraden vorgesehen. Wenigstens einer der Scharnierfiügel ist erfindungsgemäss auf einem die Achse aufnehmenden Ansatz des Schwenkflügels oder des anderen Bau teiles gelagert, wobei die Aussenkontur dieses Ansatzes bevorzugt von einer einen Halbkreis tan-- gierenden Verlängerung der Aussenfläche, Jenem Halbkreis und einer zur Aussenfläche parallelen Tangente des Halbkreies gebildet wird; dieser Ansatz entspricht also etwa der Achsbüchse üblicher Aushebescharnierbänder. Der Scharnierflügel des Schwenkflügels ruht dabei fest auf seinem Ansatz, während der Scharnierflügel des anderen Bauteiles gegenüber seinem Ansatz an der Achse drehbar lagert. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in Fig. 1 die Seitenansicht eines Scharnierbereiches i schen einem Gehäuse und einer Tür eines Kühlschrankes oder eines entsprechenden Behälters; Fig. 2 eine, andere Seitenansicht des Scharnierbereiches; Fig. 3 den Schnitt durch einen Teil der Fig. 1 nach deren Linie III--lI-I; Fig. 4 den Schnitt durch einen Teil der Fig. 1 nach deren Linie IV-VIII mit geschlossener'Tür; Fig. 5 bis Fig. 7 der Fig. 4 entsprechende Schnitte zu unter schiedlichen Stellungen der Tür während des öffnungsvorganges; ; Fig. 8 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung während des Schliessens des Kühlschrankes oder des ent sprechenden Behälters. Ein nur teilweise wiedergegebener Schwenkflügel 1, beispielsweise die Tür eines Kühlschrankes oder eines ähnlichen Behälters, ist an einem angrenzenden Bauteil 2 -etwa einer Seitenwand, einem Pfosten oder einem entsprechenden festliegenden Teil eines Gehäuses -- mittels einer Scharniergruppe 3 samt zugehöriger Blocklasche 4 angelenkt, die gemäss Fig. 1 in einem Gehäuse - bzw. einem Türausschnitt 5 bzw. 5t vorgesehen sind. Im Gehäuse 2 ruht vertikal eine Gehäuseachse 6, die sowohl einen -- dem Gehäuse 2 zugeordneten -- Scharnierflügel 7 der Scharniergruppe 3 als auch jene Blocklasche 4 im Bereich koaxialer Ausnehmungen 9 bzw. 10 durchsetzt. Eine jener Gehäuseachse 6 in einem Abstand n parallele Schwenkachse ii durchgreift eine Achsausnehmung 12 in einem Scharnierflügel 8 der Tür 1 sowie eine zweite Ausnehmung 13 der Blocklasche 4. Der dem Gehäuse 2 zugeordnete Scharnierflügel 7 sitzt auf einem hülsenartigen Gehäuseansatz 16, der an eine -- mit einer Wandplatte 19 festverbundene -- Profilrinne 17 mit Ecksicke 18 angeformt ist und Jene Gehäuseachse 6 aufnimmt. Fig. 1 lässt erkennen, dass oberhalb der Blocklasche 4 ein entsprechender Gehäuseansatz 16h vorgesehen ist. Gemäss Fig. 4 nimmt die Ecksicke 18 des Gehäuses 2 bzw. der Profilrinne 17 in geschlossenem Zustand des Kühlschrankes od. dgl. -- also bei einem Winkel w von 90 zwischen Türinnenseite 20 und Gehäuseinnenseite 21 -- einen Vorsprung 22 der Tür 1 auf, der im gewählten Ausführungsbeispiel aus einem -- einen Türkern 23 umgreifenden - Profilteil 24 der Tür 1 herausgeformt ist. Von diesem Profilteil 24 ragt am Seitenrand 25 der Tür 1 neben dem Vorsprung 22 ein dem Gehäuseansatz 16 entsprechender Türansatz 26 aDS auf den der türwärtige Scharnierflügel 7 sitzt. Über dem metern Türansatz 26 begrenzt den Türausschnitt 5t ein ober- Türansatz 26h Der gehäuseseitige Scharnierflügel 7 ist im wesentlichen büchsenartig mit einer radialen Anschlägfläche 28 an einer Seitenrippe 29 geformt. Diese Anschlagfläche 28 verläuft sowohl in geschlossenem Zustand des Kühlschrankes od. dgl. nach Fig. 4 als auch während des Oeffnens bis zu einer parallelen Lage der Innenflächen 20, 21 nach Fig. 5 in einer der Stirnfläche 30 der Profilrinne 17 esprechenden Richtung und ragt -- in Draufsicht -- über den Gehäuseansatz 16 hinaus. Im übrigen bleibt die türseitige Schenkelachse 11 in ihrer ursprünglichen (Schliess-) Position bis die beschriebene Parallellage der Innenflächen 20, 21 (Fig. 5) erreicht ist. Ebenfalls besitzt der türseitige Scharnierflügel 8 eine -bezogen auf die Schwenkachse 11 -- radlale Anschlagfläche 31 an einer seitlichen Nase 32; beide Anschlagflächen < 2 & 31 liegen bei geschlossenem Kühlschrank aufeinander Fig. 4). Von dieser Anschlagfläche 31 aus ist die Aussenfläche 33 des Scharnierflügels 8 in eine Abstand a gegenüber der Aussenkontur des Türansatzes 26 so nach innen versetzt gekrümmt, dass sie die Seitenrippe 29 nich-t berührt. An diesen ge ;krümmen Aussenflächenabschnitten 33 schliesst ein gerader und zur Aussenkontur des Türansatzes 26 hin gerichteter Flächenabschnitt 34 an, zu dem nahezu rechtwinklig eine sich dem Türseitenrand 25 anschmiegende Anlageebene 35 der Aussenfläche des Scharnierflügels 8 verläuft. Diese > Anlageebene 35 gewährleistet, dass der Scharnierflügel 8 s-tets gegenüber dem Türseitenrand 25 fixiert bleibt. Wird die Tür 1 in Offnungsrichtung x weiter verschwenkt, bis der Winkel w1 zwischen den Aussenflächen 40 und 41 von Tür 1 und Gehäuse 2 etwa 900 beträgt, nimmt der beschriebene in isich gerade Flächenabschnitt 34 des Scharnierflügels 8 die dabei anliegende Aussenfläche 36 der Seitenrippe 29 des anderen Scharnierflügles 7 -- und damit diesen selbst -- mit bis in die Stellung nach Fig. 7, in der die beiden genannten Aussenflächen 40, 41 aneinanderliegen. In der Zeichnung ist dabei der Abstand b zwischen dem Flächenabschnitt 34 des Scharnierflügels 8 und der Aussenfläche 36 der Seitenrippe 29 aus Gründen der Übersichtlichkeit überhöht dargestellt. Den Fig. 6, 7 ist zu entnehmen, dass die Schwenkachse 11 beim weiteren Öf±±Y1en der Tür 1 um die stets ortsfeste Ge häuseachse 6 bis in ihre Endlage geführt wird, in er sie ihrerSchliessposition nach Fig. 1 -- auf einer geraden d-urch die Gehäuseachse 6 -- gegenüberliegt. Während der Rückführung der Tür 1 in Schliessrichtung y (Fig. 83 legt sich nach einem Schwenkweg von 900 die Anschlagfläche 31 des türseitigen Scharnierflügels 7 der gehäuseseitigen Anschlagfläche 28 an, wobei sich auch jeweils an diese Anschlagflächen 28, 31 etwa rechtwinklig anschliessende Scharnierflächen 38, 39 aneinanderlegen. In dieser relativ zueinander fixierten Stellung werden die Scharnierflügel 7, 8 in die Schliessstellung nach Fig. 4 zurückgebracht, wo sie zu einem Abdichten des Kühlschrankes od. dgl. erheblich beitragen. Die Scharniergruppe 3 mit ihrer Blocklasche 4 erlaubt es also, die Tür in einem Bereich von beispielsweise 2700 zu verschwenken und dabei in der jeweiligen Schwenkstellung sicher zu arretieren.

Claims: 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (28, 31) aufweisenden Organe oder Scharnierflügel (7, 8) dem Verbindungsorgan (4) zuge ordnet sind, welches gegebenen?alls- als Blocklasche 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (31) des SchwenkSlügels (1) parallel P A T E N T A N 5 P R Ü C H E 1. Vorrichtung zum Anlenken eines Schwenkflügels, insbe sondere einer Tür oder eines Fensters, an ein angrenzendes Bauteil, beispielsweise ein festliegendes Gehäuse, mit zwei durch ein von ihnen durchsetztes Verbindungsorgan in Abstand parallel zueinander verlaufenden Achsen, von denen die eine dem Schwenkflügel sowie die andere dem angrenzenden Bauteil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schwenkflügel eine von dessen Schwenkachse (11) dazu parallele und in etwa radialer Richtung abragende Anschlagfläche (3t) festgelegt ist, die in Schliesslage des Schwenkflügels (1) einer Anschlagfläche (28) an der Achse (6) des angrenzenden Bauteils (2) anliegt, gegenüber dem seine Anschlagfläche (28) relativ an seiner Achse (6) bewegbar ist. mit die Achse (6, 11) aufnehmenden Ausnehmungen (10, 13) ausgebildet ist. zu seiner Flügelfläche (20,40), beispielsweise der Tür innen- und -aussenfläche, festgelegt sowie gegebenenfalls von der Stirnfläche einer Nase (32) gebildet ist, die von der grundrisslich teilweise zylindrischen Aussenfläche eines von der Schwenkachse (11) durchsetzten Blockes oder Scharnierflügels (8) abragt. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Block oder Scharnierflügel (8) mit seiner Rückseite (36) einer geraden Randfläche (25) des Schwenkflügels (1) anliegt. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (28) an der Achse (6) des angrenzenden, gegebenenfalls festliegenden Bauteils (2) von der gegen die andere Anschlagfläche (31) weisenden Stirnfläche einer Seitenrippe (29) eines im wesentlichen zylindrischen Scharnierflügels (7) gebildet ist und auf einer beide Achse (6, t1) verbindenden Geraden liegt. 6.. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, das beide Scharnierflügel (7, 8) an ihren Aussenseiten Anlageflächen (36, 34) aufweisen, welche die Anschlagfläche (31) des aus seiner Schliesslage in eine öffnungslage geführten Schwenkflügels (1) in einer zur anderen Anschlagfläche (28) rechtwinkeligen Stellung halten. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Bauteil (2), beispielsweise dem Gehäuse, zugeordnete Anlagefläche (36) von der Aussenfläche der Seitenrippe (29) gebildet und an eine zur Flügelfläche (40) des Schwenkflügels (1) in Querschnitt geneigte Aussenfläche 34 des anderen Scharnierflügles oder Blocks (8) anlegbar ist. 8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, das zwischen der Aussen- oder AnlageflÅache (34) des Blockes oder Scharnierflügels (8) und der achswärtigen Kontur der Anschlagfläche (31) ein ijfl, Querschnitt teilkreisbogenartiger und um die SchwEnk- achse.(1) gekrümmter Flächenabschnitt (32) ausserhalb der Bewegungsbahn der Seitenrippe (29) des anderen Schwenkflügels (7) angeordnet ist. 9. Vorrichtung nach wenigstens einem der AnsprücheXi bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an die achswärtige Kontur der einen Anschlagfläche (28) eine ebene Fläche {38) anschliesst, der bei Überführung des Schwenkflügels (t) in seine Schliessiage eine entsprechende, an die Aussen kontur seiner Anschlagfläche (31) anschliessende ebene Fläche (39) anlie-gt, wobei die beiden ebenen Flächen (38, 393 gegebenenfalls im rechten Winkel zu ihren Anschlag flächen (28, 31) verlaufen. 10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dzB der Schwenkflügel (13 und/oder das angrenzende Bauteil (2) an seiner der Vorrichtung (3) zugeordneten Schmalseite (25 und/oder 30) einen die Achse ( 11 bzw. 6) aufnehmenden Ansatz (26 und/oder 16) aufweist, dessen Aussenkontur von einer einen Halbkreis tangierenden Verlängerung der Aussenfläche (40 bzw. 41), jenem Halbkreis und einer zu der Aussenfläche parallelen Tangente an den Halbkreis gebildet ist, wobei der Schar nierflügel (8)- auf dem Ansatz (26) ruht oder (Schwenk flügel 7) drehbar auf dem Ansatz (16) lagert. 11. Vorrichtung nach Anspruch 8 und 10, dadurch gekennzeichnet,, dass der teilkreisbogenartig gekrümmte Flächenabschnitt (33) des am Schwenkflügel (1) festliegenden Scharnierflügel (8) gegenüber der Aussenkontur des Ansatzes (26J um ein Mass (a) achswärts zurückgesetzt ist und die an den Flächenabschnitt anschliessende Aussen- oder Anlagefläche (34) zur Aussenkontur des Ansatzes (26) gerichtet ist.

Inventors: GRAP, SIEGFRIED
Applicants: SCHWEIZERISCHE ALUMINIUM AG
Application year: 1982
Main classification: E05D3
IPC codes: E05D3, E05D11