DEVICE FOR THE PORTIONAL FORMATION OF SOAP LATHER

Abstract: 1. A device for the portional formation of soap lather comprising of a storage container (V) for an aqueous soap solution, a soap solution metering pump (3) and a compressed air diaphragm pump (9) which are actuatable by a single lever, the pump having a diaphragm piston (14) and return spring (12), and a mixing chamber (8) for the formation of lather, characterized in that the compressed air diaphragm pump (9) is constructed so as to be double-acting (figure).

Description: Einrichtung zur portionenweisen Bildung von Seifenschaum Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur portionenweisen Bildung von Seifenschaum, bestehend aus einem Vorratsbehälter für eine wässerige Seifenlösung, mit je einer durch einen einzigen Hebel betätigbaren Seifenlö- sungs-Dosierpumpe und Druckluft-Membranpumpe mit Membrankolben und Rückwirkfeder sowie einer Mischkammer zur Schaumbildung. Seifenspender finden bekanntlich in einer Vielzahl von Ausführungen Einsatz bei öffentlichen und privaten Waschgelegenheiten. Bekannt sind u.a. schaumbildende Seifenspender, welche ein Treibgas aus Dichlordifluormethan (Freon 12) verwenden und deren Verbreitung aus Umweltschutzgründen nur mit grosser Zurückhaltung erfolgen darf. Es ist ferner eine Einrichtung zur Dosierung und Bildung von Seifenschaum gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt (EPA - Al- 0019582), welche einen einzigen Hebel zum gleichzeitigen Antrieb eines Kolbens einer Seifenlösungs-Dosierpumpe und einer Membranpumpe zur Erzeugung von Druckluft aufweist. ueber eine perforierte Wandung einer Leitung wird die Druckluft in die in einer Mischkammer befindliche, dosierte Menge Seifenlösung eingeblasen, wodurch ein grobblasiger Seifenschaum entsteht, welcher anschliessend durch einen porösen Körper durchgeblasen, homogenisiert und verdichtet wird. In praxi erweist sich diese Lösung als sehr ökonomisch in bezug auf den Seifenverbrauch. Es hat sich dagegen gezeigt, dass der Seifenschaum, insbesondere bei längerem Nichtgebrauch der Einrichtung, im Bereich seiner Austrittsöffnung eintrocknen kann, was sich funktionsstörend auf den Betrieb auswirkt. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur portionenweisen Bildung von Seifenschaum zu schaffen, welche auch nach längerem Nichtgebrauch sofort funktionsbereit ist. Diese Aufgabe wird durch das im Patentanspruch 1 gekennzeichnete Merkmal gelöst. Nachfolgende abhängige Ansprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dieser Lösung dar. Die Einrichtung nach Anspruch 2 ergibt ein impulsartiges Ausstossen der Seifenschaumportion und verhindert somit ein Verstopfen und/oder ein Nachtropfen nach dem Betätigen der Einrichtung. Als besonders zweckmässig hat sich eine Ventilanordnung nach Anspruch 3 erwiesen. Die Betriebssicherheit der Einrichtung und somit ihr Bereitstellungsgrad lässt sich durch Ventile entsprechend Anspruch 4 nochmals steigern. Die Ausgestaltung des doppeltwirkenden Kolbens in der Druckluft-Membranpumpe gemäss Anspruch 5 weist den Vorteil einer hohen Luftleistung trotz geringer Einbaumasse und hohem Bedienungskomfort auf. Nachfolgend soll anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstands dargestellt werden. Die Figur zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines gegen über dem eingangs erwähnten, weiterentwickelten Seifenspenders in Scbnittdarstellung. In der Figur ist mit G das Gehäuse eines Seifenspenders bezeichnet. Aus dem Gehäuse G ragt ein Betätigungshebel 1 mit einem Handgriff 1'. Über dem Gehäuse G ist ein mit wässeriger Seifenlösung gefüllter Vorratsbehälter V - durch einen Pfeil symbolisiert - angeordnet. Ein Mundstück 67 reicht ins Gehäuse G und ist über eine seitliche Zuführung 6 mit einem Zylinderraum 4 einer Seifenlösungs-Dosierpumpe 3 verbunden. In der Seifenlösungs-Dosierpumpe 3 ist ein Kolben 2 mit einer zylindrischen Sacklochbohrung und einer Kolbenaustrittsöffnung 7' angeordnet. Dieser Kolben 2 ist schieberartig ausgebildet und einseitig mittels eines O-Rings 52 abgedichtet. Durch das aus dem Zylinderraum 4 herausragende Endteil des Kolbens 2 ist ein nicht dargestellter Lagerzapfen gesteckt, welcher auf seinen beiden Endseiten in einem Antriebsbügel 1a kraftschlüssig eingesetzt ist. Der Zylinderraum 4 ist über eine Verbindungsöffnung 7 mit einer Mischkammer 8 verbunden. In den unteren Teil der Mischkammer 8 ragt das nasenartig ausgebildete Ende einer Leitung 18, durch welches eine Druckluft D über eine Druckluft-Leitung 5 einströmt und über Löcher 19 austreten kann. Die Druckluft D wird durch Betätigen des Hebels 1 mittels einer Betätigungskraft F in einer Membranpumpe 9 erzeugt. Der Zylinder 13 dieser Membranpumpe 9 weist eine durch konkave Teile 14c und 14d geführte Membrane 14a aus Gummi auf, welche einen doppelwirkenden Membrankolben 14 bilden. Diese Membranhalterung ist durch 59 verschraubt. Eine Rückwirkfeder 12 ist um eine Kolbenstange 14b gelegt und drückt den Membrankolben 14 sowie die damit verbundenen Betätigungsorgane in die gezeichnete obere Lage. Der Membrankolben 14 kann einen Hub H (nach unten) erfahren und zieht dabei Luft über einen Lufteintritt 56 und ein Klappenventil 55 in den Zylinder 13. Das Klappenventil 55 ist aus Gummi gefertigt und einseitig durch eine Halterung 57 im Deckel des Zylinders 13 fixiert. Gleichzeitig schliesst ein am Fuss der Membranpumpe 9 linksseitig befindliches Ventil 70; die unterhalb der Membrane 14a befindliche Luft D wird komprimiert und strömt über ein rechtsseitig der Kolbenstange 14b befindliches weiteres Ventil 70 in die Druckluft-Leitung 5. Wird nun nicht mehr auf den Hebel 1 gedrückt, d.h. die Betätigungskraft F hört auf zu wirken, so bewegt sich der Membrankolben 14 relativ rasch unter dem Einfluss seiner Rückwirkfeder 12 in die obere, gezeichnete Lage. Dabei wird das Klappenventil 55 geschlossen und im Zylinderkopf die Druckluft D erzeugt, welche über die Druckluft-Leitung 5a, auf ein in den Verbindungskanälen angeordnetes, weiteres Ventil 70 wirkt, dieses öffnet und über die Leitung 5a in den oberen Teil der Austrittsöffnung A einströmt und den hier befindlichen Seifenschaum nahezu restlos ausbläst. In der gezeichneten Ruhelage ist der Zylinderraum 4 bis auf einen kleinen, definierten Totraum 15, welcher im wesentlichen durch einen Sackraum 16 mit einer Verbindungsbohrung 16' vorbestimmt ist, mit Seifenlösung gefüllt. Wird jedoch der Betätigungshebel 1 gedrückt, so bewegt sich der schieberartige Kolben 2 bis ans Ende des Zylinderraumes 4 und erzeugt dabei mittels der im Totraum 15 und Sackraum 16 befindliche Luft ein Luftpolster 17, wodurch die Seifenlösung nun unter Druck steht und diese in der Endstellung des Kol bens 2 über die Kolbenaustrittsöffnung 7', die Verbindungs öffnung 7 und ein hierbei geöffnetes Klappenventil 54 in die Mischkammer 8 gepresst wird. Jetzt strömt die Druckluft D in besagter Weise durch die Druckluft-Leitung 5, die Leitung 18, durch die Löcher 19 in die Mischkammer 8 ein und erzeugt dort einen grobblasigen Schaum, welcher durch einen porösen Körper 20, einer sogenannten Fritte, gepresst und homogenisiert wird und über einen nachfolgenden Expansionsraum 21 in einem Schaumumlenkkörper 22 schliesslich durch eine Austrittsöffnung A ausgestossen wird. Es steht hier ein feiner, walnussgrosser Seifenschaum für Reinigungszwecke zur Verfügung. In dieser Einrichtung stehen die Achsen 10 und 11 der Kolben 2 und 14 einander senkrecht gegenüber. Die Kraftübertragung vom Hebel 1, welcher zweiarmig ausgeführt ist, erfolgt über Lagerzapfen auf einen Antriebsbügel 1a bzw. auf die Kolbenstange 14b. Das Klappventil 54 ist aus synthetischem Kautschuk gefertigt und durch einen teilweise umlaufenden Haltering 58 randseitig zentriert. Die Druckluft-Leitung 5a ist, in der Figur gestrichelt dargestellt, kreisförmig um einen Schraubzapfen 68 herumgeführt. Dieser Schraubzapfen 68 fixiert die zentral im Gehäuse G angeordneten Schaumumlenkkörper 22, porösen Körper 20 und Mischkammer 8. Als Ventile 70 haben sich solche mit einem zylinderförmigen Ventilkörper 71 aus handelsüblichem Messing mit einer Ventilbüchse 73 und einem Ventilsitz 72 aus einem ebenfalls handelsüblichen hochmolekularen Formaldehyd-Polymerisat (Delrin) bewährt. Der Erfindungsgegenstand lässt sich sehr universell einsetzen und stellt insbesondere durch seine fortwährende Betriebsbereitschaft und seine einfache reproduzierbare Handhabung einen Fortschritt in der Waschraumhygiene dar.

Claims: Patentansprüche 1. Einrichtung zur portionenweisen Bildung von Seifenschaum, bestehend aus einem Vorratsbehälter (V) für eine wässeri ge Seifenlösung, mit je einer durch einen einzigen Hebel betätigbaren Seifenlösungs-Dosierpumpe (3) und Druckluft Membranpumpe (9) mit Membrankolben (14) und Rückwirkfeder (12) sowie einer Mischkammer (8) zur Schaumbildung, da durch gekennzeichnet, dass die Druckluft-Membranpumpe (9) doppeltwirkend ausgebildet ist. (Fig.) 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkrichtung der Druckluft-Membranpumpe (9) auf der Seite ihrer Kolbenstange (14b) für die Verdichtung und Einführung der Druckluft (D) in die Mischkammer (8) und die andere Wirkrichtung für ein Ausblasen des Seifen schaumes aus der Austrittsöffnung (A) vorgesehen ist. (Fig.) 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluft Zu- und Ableitungen der Membranpumpe (9) auf der Seite ihrer Kolbenstange (14b) je ein Ventil (70) aufweisen und dass in einer Zuleitung (5a) zum Ausblasen des Seifenschaumes ein weiteres Ventil (70) vorgesehen ist. (Fig.) 4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (70) zylinderförmige Ventilkörper (71) auf weisen, welche in ihrer Ruhestellung durch die Schwer kraft auf ihren Dichtflächen (72) aufliegen. (Fig.) 5. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Membrankolben (14) aus zwei Teilen (14c, 14d) besteht, welche mit ihren konkaven Flä chen von der Kolbenstange (14b) wegweisen und zwischen welche Teile (14c, 14d) eine Membrane (14a) gespannt ist.

Inventors: ARABIAN, SANDRO
Applicants: CWS AG
Application year: 1982
Main classification: A45D27
IPC codes: A47K5, B05B7, A45D27, B05B11