PNEUMATIC TYRE VALVE

Abstract: 1. Valve for pneumatic type and having a tubular valve stem with a fixing foot (6), the valve stem consisting of at least two parts, of which one valve stem part, the base part (3), carries the fixing foot (6) and, at the head end remote therefrom, an external screw-thread (9) for attachment of the other valve stem part (12), the latter carrying the valve seat (21) and/or accommodating a valve insert (18, 19), characterised in that the other valve stem part is constructed as a screw-on part (12) and is screwed directly on to the base part (3), and in that the base part (3) is enclosed by a sleeve (29) which is at least partially compressible by a predetermined amount in an axial direction.

Description: Luftreifenventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Luftreifenventil mit einem rohrförmigen Ventil schaft mit einem Befestigungsfuss, insbesondere zur Befestigung an einem Schlauch, vorzugsweise einer Fahrradbereifung. Derartige Luft rei fenvent i le sind in verschiedensten Ausführungen bekannt und sie stellen einen ausgesprochenen Massenartikel dar. Infolgedessen spielen nicht nur die Herstellungskosten, sondern auch die Montagekosten eine Rolle. Es kommt.noch hinzu, dass nicht nur allein aus Gewichtsgründen und im Hinblick auf eine Materialeinsparung, sondern auch wegen der beispielsweise bei Rennrädern schmalen Felge und dem infolgedessen kleinen Ventil loch der Ventilschaft einen möglichst kleber Durchmesser haben soll. Andererseits lassen aber die Konstruktionen zumindest einiger der vorbekannten Ventileinsätze einen kleinen Ventil schaft nicht zu, so dass die Verwendung dies er Ventile nur bei mindestens normal breiten Felgen möglich ist. Ausserdem gestattet es die Konstruktion der vorbekannten Ventilschäfte, allenfalls zwei verschiedene Vent i lein- sätze wahlweise aufzunehmen. Die üblicherweise in Frage kommenden Ventileinsätze haben aber den Nachteil, dass sie schwer pumpbar oder besonders empfindlich gegen Verschmutzung sind. Bei den kleinen Ventilschäften für Rennreifen ist ein Austausch des Vent i leinsatzes gegen einen andersartigen nicht mög lich.. Andererseits sind diese Vent i leinsätze besonders empfind lich ge.gen Verschmutzung und sie erfordern eine spezielle Luftpumpe oder zumindest besondere Pumpennippel Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, ein Luftreifenven teil der eingangs genannten Art so auszubilden, dass es in Verbindung mit den meisten bisher bekannten Felgen, also auch schmalen Rennradfelgen, benutzt werden kann und hinsichtlich der Verwendung der verschiedenen Vent i leinsätze keine so starken E.inschränkungen aufer legt wie diene vorbekannten Luftreifen- ventile. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass das Luftreifenventil mit einem rohrförmigen Ventilschaft mit einem Befestigungsfuss entsprechend dem kennzeichnenden Teil des ersten Anspruchs ausgebildet ist. Das Grundteil kann von besonders einfacher Bauart sein, weil es lediglich die Funktion eines Trägerteils für das Aufschraubteil übernimmt, welches seinerseits den Ventileinsatz aufnimmt und diesem entsprechend ausgebi Idet sein muss. Das Aufschraubteil bildet somit gewissermassen ein Adapterstück, dessen eines Ende zur Verbindung mit dem Grundteil gestaltet und das im übrigen entsprechend der .Konstruktion des Ventileinsatzes ausgebildet sein muss. Damit steht die Möglichkeit offen, mit dem Grundteil ein beliebig ge formtes Aufschraubteil zu verbinden, so dass bei diesem Luftrei fenventil praktisch jeder bislang bekannt gewordene Ventilein satz verwendet werden kann. Andererseits kann man aber das Grundteil verhältnismässig schlank aus'bilden, so dass es ledig lich ein kleines Felgenloch benötigt und somit auch bei schma len Felgen, wie man sie bei Rennrädern hat, eingesetzt werden kann. Dieses Luftreifenventil kann auch zu jedem späteren Zeitpunkt von einem Vent i leinsatz auf einen anderen umgerüstet werden, wobei das Grundteil jeweils erhalten bleibt und nicht ummontiert zu werden braucht. Falls der andere Vent i leinsatz in das Aufschraubtei 1 nicht hineinpasst, so wird lediglich letzte res zusammen mit dem Ventileinsatz ausgewechselt Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Befesti gung.sgewinde für das Aufschraubteil ein Aussengewinde und das Aufschraubteil an seinem mit dem Grundteil verbundenen Ende in der Art einer Schraubhülse ausgebildet ist. Das Grundteil kann man infolgedessen mit einer glatten Innenbohrung versehen, und diese ist so zu dimensionieren, dass es den hineinragenden Teil des Ventileinsatzes m.it dem notwendigen Spiel aufnehmen kann. Der Befestig.ungsfuss ist in besonders bevorzugter Weise als anvulkanisierbarer Befestigungsfuss ausgebildet. Er wird seinerseits in bekannter Weise an einen Schlauch der Bereifung anvulkanisiert. Das Fussende des Grundteils ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung mit Durchbrüchen, Schlitzen, seitlich abstehenden Ansätzen u. dgl. zur verstärkten Verankerung des anvulkanisier- ten Befestigungsfusses versehen. Die genannten Möglichkeiten könne.n einzeln oder in beliebiger Kombination vorgesehen werden. Aufgr.und.der dadurch verbesserten Verbindung des anvulkanisierten Befestigungsfusses mit dem Grundteil ist trotz klei.nem Grundteildurchmesser eine gute und ausreisss ichere Verbindung gewärIeistet. Im übrigen hat der geringe Durchmesser des Gru.ndteils den Vorteil, dass aufgrund des lediglich kleinen .Felgenloches die Schwächung der Felge an der betreffenden Stel le verg.leichsweise geringfügig ist und man dadurch eine hohe Felgenstabilität auch im Bereich des Ventils bekommt. Im übrigen ist es in diesem Zusammenhang sehr zweckmässig, dass das Fussende des Grundteils aufgeweitet ist, so dass man auch in diesen aufgeweiteten Teil hinein vulkanisieren kann, wodurch sich die Haftfläche für den Gummi vergrössert, ohne den Luftkanal einzuengen. E.ine vorteilhafte Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass aus dem aufgeweiteten Teil des Grundteil-Fussendes mehrere am Umfang ver.teiIte Fenster und/oder Zungen ausgestanzt und die Zungen zur Bildung von Widerhaken nach innen umgebogen sind, wobei die freien Zungenenden vorzugsweise in Richtung des Kopfendes des Grundteils weisen. Man lässt sie am besten nur soweit in das Innere hineinragen, dass sie selbst bei Ummantelung durch das aufvulkani 5 ierte Material höchstens bis zu einer gedachten Ver längerung der Bohrung des nicht aufgeweiteten Grundteils vorstehen. Das Grundteil ist gemäss einer anderen zweckmässigen Ausgestal - tung d.er E.rfi.ndung von einer Stützhülse umgeben, die wenigstens te.ilweis.e in axialer Richtung um einen vorbestimmten Betrag stauchbar ist Das dem Fussende des Grundteils zugekehrte Ende der Stü.tzhü.lse liegt an der Aussenfläche der Felge an, während das andere Ende am Aufschraubteil anliegt oder mit diesem verbunden ist. Damit bildet diese Stützhülse ein Distanzglied zwischen dem Aufschraubteil und der Felge, welches bis zu einem gewissen Grad elastisch nachgibt, dann aber starr wird. Der Grad dieser federelastischen Zusammenpressung ist jedoch relativ gering und so bemessen, dass der Ventilschaft nur um wenige Millimeter gegenüber der Felge längsverschoben werden kann, so dass eine Beschädigung des Schlauches mit Sicherheit vermieden wird. Andererseits handelt es sich aber bei dieser Stützhülse um ein einfXches Bauteil, welches die bislang übliche Felgenmutter entbehrlich macht. Die Einsparung liegt aber nicht al lein in den geringeren Gestehungskosten der Stützhülse gegen über der Felgenmutter, sondern darin, dass das Grundteil ledig lich noch eines kurzen Gewindes zum Befestigen des Aufschraubteils bedarf, ansonsten aber einen glatten Schaftaussendurchmesser haben kann. Dies führt sowohl zu einer Materialeinsparung als auch zur Reduzierung der Kosten für das Gewindeschneiden. Weil die Stützhülse nur über das Grundteil geschoben wird, ergibt sich auch eine wesentliche Einsparung bei der Montage, denn das Aufschieben verlangt lediglich einen Bruchteil der Zeit, die man zum Aufschrauben einer Felgenmutter benötigt Die Stützhülse ist in bevorzugter Weise aus Kunststoff gefertigt und zweckmässigerweise in ihrem mittleren Bereich balgartig gestaltet. Die Länge des Balgs und dessen Ausbildung im einzelnen bestimmen das Mass, um welches man die Stützhülse maximal zusammendrücken kann. Im übrigen kann man die Stützhülse in vorteilhafter Weise farbig ausführen, um sie beispielsweise passend zur Lackierung eines Fahrrad verwenden zu können. Denkbar ist auch die Verwendung von Leuchtfarben oder einer anderen lichtreflektierenden Ausbildung. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Stützhülse an ihrem dem Fussende des Grundteils zugeordneten Ende einen elastisch anschmiegbaren Flansch zur Anlage an einer Felge aufweist. Dieser gewährleistet nicht nur ein ordentliches Aussehen in dem Bereich, sondern eine verbesserte Abstützung gegen Kippen des Ventils und eine gute Abdichtung des Felgenlochs gegen Wasser, Schmutz u. dgl. Das Aufschraubteil und die Stützhülse sind gemäss einer anderen Variante der Erfindung über eine Schnapp- oder Gewindeverbindung lösbar gekuppelt. Diese gewährleistet bei üblicher Ausbildung dazuhin auch noch eine staub- und gegebenenfalls luftdichte Verbindung. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Aufschraubteil und die Stützhülse einstückig insbesondere aus Kunststoff gefertigt sind. Hier sind allerdings besondere Anforderungen an den Kunststoff zu stellen, weil er einerseits eine ausreichende Festigkeit im Bereich des Vent i einsatzes, andererseits aber eine gute Elastizität im Bereich seines balgartigen Schaftteils und seines Flansches garantieren so Um einen Luftaust ritt am Verbindungsgewinde von Grund und Aufschraubteil mit Sicherheit auszuschliessen, ist dort in zweckmässiger Weise ein Dichtring zwischengeschaltet Dabei ist es am einfachsten, wenn dieser Dichtring an der Stirnkante des Grund - teils einerseits und einer gegenüberliegenden Schulter des Aufschraubteils andererseits angepresst ist. In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Auf schraubteil an seinem dem Grundteil zugekehrten Ende aussen gerändelt oder in ähnlicher Weise griffig ausgebildet ist und sein freies Ende ein Aussengewinde trägt. Auf letzteres kann man beispielsweise eine Staubkappe aufschrauben, so dass der Ventileinsatz in bekannter Weise vor Staub und Nässe geschützt ist. In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung dargeste-llt. Es zeigen: Figur 1 einen radialen Schnitt durch eine Felge mit Schlauch und Reifen im Bereich des Ventils, mit teilweise geschnittenem Grundteil, jedoch ohne Aufschraubtei 1, Ventileinsatz und Stützhülse, Figuren 2 bis 5 vier verschiedene Varianten des Luftreifen ventils teilweise jeweils in Halb schnitten, iedoch ohne Befestigungsfuss und Stützhülse, Figuren 6 bis 8 wiederum teilweise in Halbschnitten drei verschiedene Varianten der Stützhülse, Figur 9 in etwas vergrösserter Darstellung einen Ausschnitt aus dem Befestigungsfuss des Grundteils. Durch das Felgenloch 1 der Felge 2 beispielsweise eines Fahrrads ist das Grundtei 1 3 eines Luftreifenventils 4 in Pfeilrichtung 5 hindurchgesteckt. Der anvulkanisierte Befestigungsfuss 6 des Grundteils 3 ist an einen Schlauch 7 anvulkanisiert, der an seiner Aussenseite von einem in der Felge 2 gehaltenen Reifen 8 umgeben ist. Das Grundteil 2 trägt an seinem Kopfende ein vergleichsweise kurzes Befestigungsgewinde 9 und es besteht ansonsten, wenn man vom Befestigungsfuss absieht, aus einem aussen glatten Schaft 10. Ausserdem ist eine im Ouerschnitt gleichbleibende, glatte Durchgangsbohrung 11 vorgesehen, die sich lediglich am Befestigungsfuss erweitert. Das als Aussengewinde ausgebildete Befestigungsgewinde 9 des Grundteils 3 nimmt ein Aufschraubteil 12 auf, welches demnach an seinem dem Grundteil 3 zugekehrten Ende ein Innengewinde 13 trägt bzw. als Schraubhülse 14 ausgebildet ist. Im übrigen kann das Aufschraubteil 12, wie die Figuren 2 bis 5 ausweisen, recht verschieden gestaltet sein, wobei allerdings seine Länge im wesentlichen jeweils gleich ist. Ausserdem ist zweckmässigerweise bei allen Ausführungen am freien Ende ein Aussengewinde 15 vor versehen. Der Durchmesser des rohrförmigen Aufschraubteils 12 kann m gr^Ren und ganzen erhalten bieiben wie bei den Ausführungsbeispielen gemäss Figur. 2 und 5, oder reduziert sein entsprechend den Fign. 3 und 4, wo das Aufschraubteil 12 die Ge stalt einer Reduzierhülse hat. Allen Ausführungsformen Ist je doch gemein, dass sie eine jeweils gleich dimensionierte Schraubhülse 74 aufweisen, die allenfalls hinsichtlich ihrer Länge variieren kann. Aussen ist eine Rändelung 16 angebracht, die selbstverständlich bei den einzelnen Ausführungen auch verschieden gewählt werden kann Beim Ausführung.sbeispiel gemäss Fig. 2 ist ein herkömmlicher Ventileinsatz 8 vorgesehen, wie man ihn bei Fahrradventilen schon seit Jahrzehnten kennt und der mittels einer Überwurfmutter 17 gehalten wird Fig. 5 zeigt einen ebenfalls weltweit verbreiteten und vorbekannten Ventileinsatz 1 9, der vielfach auch als kurzer Ventileinsatz bezeichnet wird und im Gegensatz zur Ausführungsform gemäss Fig 2 einen kleinen Ventilstössel besitzt. Auf weitere Details dieser und auch der anderen Ventileinsätze kommt es hier nicht an, weil sie vorbekannt sind und hre Ausbildung lediglich insoweit bedeutungsvoil fst als sie die Form der Bohrung 20 des Aufschraubteils 12 bestimmen also bei splelsweise festlegen, wo ein Sitz 21 sein soll oder ob ein Innengewinde 22 benötigt wird und an welcher Stelle es sein muss. Bei allen Ausführungsformen ist aber zwischen das Grundteil 3 und das Aufschraubte@l 12 ein Dichtring 23 geschai tet der vorzugsweise auf der Stirnkante des Grundte@ Is 3 auf- Wiegt und sich an einem gegenüberliegenden Absatz des Aufschraubteils 12 abstützt. Das Grundteil 3 besteht, wie bereits erläutert. @m wesentlichen aus einem Rohr. Se@n Fussende 24 @st aufgeweitet. wie man @nsbe- sondere aus Fig. 9 gut ersieht. An dem beim Ausführungsbeispiel zylindrischen Teil 1 des Fussendes sind mehrere am Umfang gleich mässt g verteilte Fenster 25 ausgestanzt Vorteilhatterwe@se wurde jedoch der Stanzschnitt so geführt dass noch Zungen 26 stehenble@ben. Diese ragen nach innen in den Erweiterungsraum 27. Beim Anvulkanisieren des Befestigung fusses 6 bilden sich nun Brücken 28 durch diese Fenster 25 h@adurch. Sie verb@nden die äussere mit der inneren Ummantelung welche sich In den Er we@terungs@aum 27 h@ne@n erstreckt und @n der die Zungen 26 gewissermassen verankert sind. Aufgrun@ dieser Konstruktion erhält man einerse@ts eine sichere Befestigung des Grundteils 3 @n seinem anvulkanisierten Befestigungsfuss 6 und andererse@ts einen ungestörten Durchfluss und einen stets gleichble@benden µ nnendu rchmes se r b i 5 n den Schlauch h 7 h ne n Den Figuren 6 bis 8 entnimnt man dass über den Schaft des Grundreils 3 eine Stützhülse 29 geschoben ist. die vorzugsweise aus Kunststoff bestehr und deren mitt leerer Bereich in der Art e@nes Faltenbalgs 30 geformt ist. Ausserdem ist es vorteilhaft wenn sie einen vergleichsweise grossen Flansch 31 erhält, der elastisch genug ist, um sich auf der unebenen Oberfläche der Feige 2 möglichst dichtend anzuschmiegen. Damit bildet die Stützhülse 29 ein Distanzgl ied zwischen der Felge 2 und dem Aufschraubteil 12. Aufgrund des federelastischen Fa-ltenbalgs 30 lässt sich das Ventil beispielsweise beim Aufpumpen so weit in Richtung des Pfeils 32 ins Innere des Schlauchs 7 hinein drücken, bis die Falten des Faltenbalgs 30 auf Blockíage sind Das System Ist auf diese Weise relativ elastisch und bietet andererseits aber genügend Schutz um eine Reschädigung des Schlauchs beim Aufpumpen zu unterbinden. Andererseits ist die Montage der Stützhülse 29, welche die vorbekannte Felgenmutter entbehrlich macht, blitzschne@l vorzunehmen. Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig 6 liegt das kopfseitige Ende der Stützhülse 29 am zugeordneten Hülsenrand des Auf schraubteils 12 bzw. deren Schraubhülse 14 an. Beim nächsten Austührungsbeispiel ist eine Verbindung dieser beiden Teile über einen ringförmigen Schnappverschluss 33 vorgesehen. Gemäss Fig. 8 ist es auch möglich, die Stützhülse 29 und das Aufschraubteii 12 einstückig zu fertigen wodurch 5 ch die Montage noch weiter vereinfacht. Hier wäre dann a@lerdings eine sogenannte Hart-Weich-Kombination vorteilhaft9 bei welcher man für den Faltenbalg 30 weichelastisches Material nehmen würde.

Claims: Ansprüche 1. Luftreifenventil mit einem rohrförmigen Ventilschaft mit einem Befestigungsfuss (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft aus wenigstens zwei Teilen besteht, von denen das eine, das Grundteil (3), den Befestigungsfuss (6) und am d-avon entfernten Kopfende ein Befestigungsgewinde (9) für das andere, das Aufschraubteil (12) trägt, wobei letzteres den Ventil sitz aufweist und/oder einen Ventileinsatz (18, 19 > aufnimmt. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsgewinde (9) für das Aufschraubteil (12) ein Aussen- gewinde und das Aufschraubteil an seinem mit dem Grundteil (3) verbundenen Ende in der Art einer Schraubhüise (14) ausgebiidet ist. 3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsfuss als anvulkanisierbarer Befestigungsfuss (6) ausgebildet ist. 4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fussende (24) des Grundteiis (3) mit Durchbrüchen (25), Schlitzen, seitlich abstehenden Ansätzen (26) u. dgl., zur verstärkten Verankerung des anvulkanisierten Befestigungsfusses (6) versehen ist. 5. Ventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass da.s Fussende (24) des Grundteils (3) aufgeweitet ist. 6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem aufgeweiteten Teil des Grundteil-Fussendes (24) mehrere am Umfang verteilte Fenster (25) und/oder Zungen (26) ausgestanzt und die Zungen zur Bildung von Widerhaken nach innen umgebogen sind, wobei die freien Zungenenden vorzugsweise in Richtung des Kopfendes des Grundteils (3) weisen. 7 Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet; dass das Grundteil (3) von einer Stützhülse (29) umgeben ist die wenigstens teilweise in axialer Richtung um.einen vorbestimmten Betrag stauchba r ist. 8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (29) aus Kunststoff gefertigt und vorzugsweise in ihrem mittleren Bereich balgartig (30) gestaltet ist. 9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (29) an ihrem dem Fussende (24) des Grundteils (3) zugeordneten Ende einen elastisch anschmiegbaren Flansch (31) zur Anlage an einer Felge (2) aufweist. 10. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufschraubteil (12) und die Stützhülse (29) über eine Schnapp-(33) oder Gewindeverbindung lösbar gekuppelt sind. 11. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufschraubteil (12) und die Stützhülse (29)- einstückig; insbesondere aus Kunststoff gefertigt sind. 12. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen das Grundteil (3) und das Aufschraubteil t12) ein Dichtring v233 geschaltet ist. 13 Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Aufschraubteil (12) an seinem dem Grundteil (33 zugekehrten Ende aussen gerändelt (16) oder in ähnlicher Weise griffig ausgebildet ist und sein freies Ende ein Aussengewinde (15) trägt. 14. Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Aussengewinde (15) versehene Teil des Aufschraubteils (12) im Durchmesser reduziert ist.

Inventors: LUTZ, SEPP
Applicants: ALLIGATOR VENTILFABRIK GMBH
Application year: 1982
Main classification: F16K15
IPC codes: F16K15, B60C29