OUTFLOW AND OVERFLOW DEVICE FOR A WASH BASIN, BIDET OR OTHER SANITARY APPARATUS OF THAT KIND

Abstract: 1. Outflow and overflow fitting for a washbasin, bidet or similar sanitary apparatus, comprising a discharge valve with a discharge cup (2) arranged in the discharge of the sanitary apparatus, a plunger (8) held in it in longitudinally movable manner, and a plunger rod (7), one end (9) of which is in connection with a pull rod (10) whilst its other end co-operates with the plunger (8), characterised in that there is provided a one-piece basic body (11) which can be inserted from the top, incorporating the discharge cup (2) extending to the outlet (35), equipped with an outer thread (14) for securing in a discharge aperture (3) of a sanitary apparatus (4), and having an aperture (6) for receiving a plunger rod (7).

Description: Ab- und Uberlaufgarnitur für einen Waschtisch, Bidet oder dergl. sanitären Apparat Die Erfindung betrifft eine Ab- und Überlaufgarnitur für einen Waschtisch, Bidet oder dergl. Apparat, bestehend aus einem Ablaufventil mit einem in dem Ablaufloch des Sanitär-Apparates angeordneten Ablaufkelch, einem darin längsbeweglich gehaltenen Plunger und einer Plungerstange, deren eines Ende mit einer Zugstange in Verbindung steht, während ihr anderes Ende mit dem Plunger zusammenwirkt. Für das Ablaufen des Wassers wird bei derartigen Einrichtungen der Plunger angehoben. Die Betätigung des Plungers erfolgt über einen Zugknopf, der sich an einer Zugstange befindet, die annähernd rechtwinklig mit der zum Plunger führenden Plungerstange verbunden ist. Dabei besteht die bekannte Einrichtung, siehe auch OS 30 39 042 aus einem Ablaufkörper und einem Ablaufkelch. Hierbei ist nachteilig, dass der Ablaufkelch von oben in das Waschbecken, Bidet oder dergl. eingesetzt und dann von unten der Ablaufkörper dagegengeschraubt werden muss. In diesen Ablaufkörper, der gewöhnlich als Pressteil ausgeführt wird, wird die Plungerstange mit einem Kugelgelenk eingesetzt und mittels einer Uberwurfmutter befestigt. Aufgrund der unterschiedlichen masslichen Beschaffenheit der sanitären Apparate ergeben sich dabei unterschiedliche Massabstände zwischen Plunger und Plungerstange, und um diese Massdifferenzen auszugleichen ist der Plunger am oberen oder unteren Ende mit einer Einstelleinrichtung versehen, mittels derer nach der Montage eine Einjustierung durchgeführt werden muss. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile bei einer Ab- und Überlaufgarnitur der eingangs genannten Art zu beseitigen und eine Ab- und Überlaufgarnitur zu schaffen, die einfach in der Montage und preiswert in der Herstellung ist und bei der ferner nach der Montage keine Einjustierung mehr erforderlich ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass ein sich von einem Ablaufkelch bis zum Auslauf erstreckender, mit einem Aussengewinde für eine Befestigung in einem Ablauf loch eines sanitären Apparates und mit einer öffnung zur Aufnahme einer Plungerstange versehener, einstückiger Grundkörper vorgesehen ist. Der Vorteil dieser erfindungsgemässen Ab- und Uberlaufgarnitur für einen Waschtisch, Bidet oder dergl. Apparat besteht darin, dass diese Einrichtung aus einem einstückigen Grundkörper besteht, der imEereich der öffnung eingezogen ist und der eirischiiesslich montiertem Plunger,Profilring u. dergl. fertig montiert, ohne nachträgliche Einjustierung, von oben in dieAblauföffnung eines Waschtisches, Bidet oder dergl. sanitären Apparatur einsetzbar und mit einer Sicherungsmutter unter Zwischenlage einer Profildichtung befestigbar ist. Vorteilhafterweise kann in die öffnung für die Aufnahme der Plungerstange im Grundkörper ein Lötansatz eingesetzt sein, in den eine Mutter eingeschraubt ist, und diese mit einem Führungseinsatz, einem Gummiring, einer Führungsscheibe und einem Friktionsring sowie einer öffnung für die Aufnahme einer Plungerstange ausgestattet sein kann. Es kann ferner vorteilhaft sein in die öffnung für die Plungerstange einen Einsatz unter Zwischenlage eines Dichtringes einzusetzen und auf dem Einsatz eine mit einer Ausgleichhülse versehene Uberwurfmutter vorzusehen, die wiederum mit einer Führungsscheibe zur Führung der Plungerstange versehen ist. Zweckmässigerweise kann auch in die öffnung für die Plungerstange ein elastischer Einsatz eingesetzt sein, worin die Plungerstange mittels einer Ausnehmung verrastet ist, und ferner kann der Grundkörper mit einem Führungseinsatz, durch den ein Hebel geführt ist, der mit seinem vorderen Ende in den Plunger eingreift, versehen sein. Im folgenden sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Achsialschnitt durch einen Teil eines Waschtisches, Bidets oder dergl. mit einer Ab und Uberlaufgarnitur in einer ersten Ausführungs form, Fig. 2 die Ab- und Uberlaufgarnitur in einer zweiten Ausführungsform im Achsialschnitt, Fig. 3 die Ab- und Uberlaufgarnitur in einer Ausführungs form, ebenfalls im Achsialschnitt. Die gezeigte Ab- und Uberlaufgarnitur ist üblicherweise in einem Waschtisch, Bidet oder dergl. sanitären Apparatur vorgesehen und besteht aus einem einstückigen Grundkörper 1. Der einstückige Grundkörper 1 ist mit einem Ablaufkelch 2 versehen und -in einem Ablaufloch 3 einer angedeuteten sanitären Apparatur 4 eingesetzt. In dem einstückigen Grundkörper 1 ist eine Überlauföffnung 5 und eine Öffnung 6 zum Hindurchführen einer Plungerstange 7 vorgesehen. Der Ablaufkelch 2 ist zum wahlweisen Verschliessen mit einem Plunger 8 ausgestattet, in dessen unterem Endbereich 10 ein Endstück 9 der Plungerstange 7 greift. Der Plunger 8 bildet mit einem Kopfteil 11 und einem Gummiprofilring 12 und der inneren Fläche 13 des Ablaufkelches ein das Waschbecken oder dergl. verschliessbares Ventil. Der einstückige Grundkörper 1 ist mit einem Aussengewinde 14 ausgerüstet; auf diesem befindet sich eine Sicherungsmutter 15; hierdurch ist der Grundkörper 1 unter Verwendung eines zwischengefügten Friktionsringes 16 und eines Profilgummiringes 17, innerhalb des Ablaufloches 3 wasserdicht befestigt. In der öffnung 6 befindet sich ein Lötansatz 20 in den eine 21 Mutter eingeschraubt ist. Innerhalb der Mutter 21 befindet sich ein Führungseinsatz 22 für die Plungerstange 7. Die Plungerstange 7 ist durch eine Öffnung 23 der Mutter 21 geführt und ist hier mittels eines Gummiringes 24 abgedichtet und in einer Führungsscheibe 25 geführt und durch einen Friktionsring 26 befestigt. Eine Darstellung in Fig. 2 zeigt, dass in die öffnung 6 ein Einsatz 27 unter Zwischenlage eines Dichtringes 29 eingesetzt ist. Auf dem Einsatz 27 befindet sich eine Ausgleichhülse 28, die durch eine Uberwurfmutter 30 gegen den Grundkörper 1 gespannt wird. In der Uberwurfmutter 30 ist eine Hülse 31, ein Dichtring 32 und eine Führungsscheibe 33, durch welche die Plungerstange 7 geführt ist, angeordnet. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist in die öffnung 6 ein elastischer Einsatz 34 eingesetzt in dem die Plungerstange 7 mittels einer Ausnehmung 36 gelagert und verrastet ist. In dem Grundkörper 1 ist ein Führungseinsatz 37 angeordnet; durch diesen ist ein Hebel 38 geführt, der mit seinem vorderen Ende 40 in den Endbereich 10 des Plungers 8 eingreift.

Claims: Patentansprüche 1. Ab- und Uberlaufgarnitur für einen Waschtisch, Bidet oder dergl. sanitären Apparat, bestehend aus einem Ablaufventil mit einem in dem Ablauf des sanitären Apparates angeordneten Ablaufkelch, einem darin längs beweglich gehaltenen Plunger und einer Plungerstange, deren eines Ende mit einer Zugstange in Verbindung steht, während ihr anderes Ende mit dem Plunger zu sammenwirkt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein sich von einem Ablaufkelch (2) bis zum Auslauf (35) erstreckender, mit einem Aussengewinde (14) für eine Befestigung in einem Ablaufloch (3) einer sanitären Apparatur (4) und mit einer öffnung (6) zur Aufnahme einer Plungerstange (7) ausgestatteter, einstückiger Grundkörper (1) vorgesehen ist. 2. Ab- und Uberlaufgarnitur nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der einstückige Grund körper (1) im Bereich der Öffnung (6) eingezogen und derart ausgebildet ist, dass dieser von oben in die Ablauföffnung (3) der sanitären Apparatur (4) einsetzbar und mit einer Sicherungsmutter (15) unter Zwischenlage einer Profildichtung (17) befestigbar ist. 3. Ab- und Überlaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass in die öffnung (6), für die Plungerstange (7) im Grundkörper (1) ein Lötansatz (20) eingesetzt ist und sich darin eine Mutter (21) befindet, die mit einem Führungsteil (22) einem Gummiring (24) einer Führungsscheibe (25) und einem Friktions ring (26) sowie einer öffnung (23) für die Aufnahme der Plungerstange (7) ausgestattet ist. 4. Ab- und Überlaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 2 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass in die Öffnung (6) ein Einsatz (27) unter Zwischenlage eines Dichtringes (29) eingesetzt ist und dass auf dem Einsatz (27), eine mit einer Ausgleichhülse (28), einer Hülse (31), einem Dichtring (32) und einer Führungsscheibe (33) ver sehene Uberwurfmutter (30) aufgeschraubt ist. 5. Ab- und Überlaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 2 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass in die Öffnung (6) ein elastischer Einsatz (34), worin die Plunger stange (7) mittels einer Ausnehmung (36) gelagert und ver rastet ist, eingesetzt ist, und der Grundkörper (1) mit einem Führungseinsatz (37), durch den ein Hebel (38) geführt ist, der mit seinem vorderen Ende (40) in den Plunger (8) eingreift, ausgestattet ist.

Inventors: MEYER, HARALD
Applicants: IDEAL-STANDARD GMBH
Application year: 1982
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1