CLEANER USING WATER JETS UNDER PRESSURE

Abstract: 1. A water jet pressure cleaner (1) for blocked drains with a cleaning head (13) adapted to be connected via a linking hose (11) with a water supply, and with a sealing member (17) for sealing the drain (5), the water under pressure emerging through a number of ports in the cleaning head (13) which are able to be adjusted with respect to the level of emergence, characterized in that the cleaning head (13) is placed at a higher level than the sealing member (17) and in that a number of water outlet pipes (15) extend from the cleaning head (13) through an optional outlet strainer as far a position within the drain (5).

Description: Wasserdruckstrahlreiniger Die Erfindung betrifft einen Wasserdruckstrahlreiniger nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Es ist hinreichend bekannt, dass insbesondere Abflüsse von Wasserbecken leicht verstopfen können. Um in diesem Fall einen Abfluss wieder frei zu bekommen, ist es u. a. bekannt, chemische Mittel einzusetzen. Darüberhinaus sind auch Gummiglocken bekannt geworden, über die eine Druckerhöhung beim Zusammenpressen in den Ausgussen bewirkt werden soll, um dadurch die Verstopfung zu lösen. Der Einsatz von säurehaltigen Chemikalien greift aber unter anderem im Laufe der Zeit auch die Abflüsse an, wobei zusätzlich durch diese Methode nicht immer eine Verstopfung erfolgreich beseitigt werden kann. Aber auch beim Einsatz von Druck- bzw. Gummisaug- glocken lässt sich nicht immer hinreichend zufriedenstellend eine Verstopfung lösen. Zwar ist es bereits bekannt geworden, verstopfte Abflüsse beispielsweise in Waschbecken, Spülbecken etc. unter Ausnützung des Drucks im Wasserleitungssystem zu beseitigen. Derartige Vorrichtungen haben sich aber auch bisher beim Einsatz nicht als befriedigend erwiesen. Aufgabe der Erfindung ist es, einenWasserdruckstrahl- reiniger zu schaffen, mit dem auf einfachste Weise bei leichter Handhabung schnell verstopfte Abflüsse unter Ausnützung des Druckes im Wasserleitungssystem beseitigt werden können9 Die Aufgabe wird erfindungsgemäss entsprechend den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Durch die Erfindung wird im Zusammenwirken zahlreicher Merkmale ein in der Tat einfach handhabbarer Wasserdruckstrahlreiniger geschaffen, der leicht einsetzbar ist und dessen Wirkung gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbessert ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 2 weist der Reinigungskopf eine bzw. mehrere Wasseraustrittsrohre, die bis in den Ablaufbogen oder Siphon reichen können, auf, die durch das Aus flusssi eb, beispieswei se in einem Waschbecken hineingesteckt werden können. Zum einen wird der Wasserdruck dadurch aufgebaut, zum anderen kann aber auch hierdurch tiefer im Abguss eine Wasserumspülung erzeugt werden, um die Verstopfung zu lösen. Eine optimale Anpassung an unterschiedliche Ausgüsse und Ausgusssiebe erfolgt dadurch, dass die Wasseraustrittsrohre elastisch, zumindest aber teilelastisch sind, sodass sie in die unterschiedlichsten Systeme dadurch einführbar bzw. einsetzbar sind, dass sie leicht auseinander- oder zusammengedrückt werden können. Um eine Anpassung auch hinsichtlich der Tiefe des Ab fusses zu ermöglichen, sind in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 4 die Wasseraustrittsrohre in dem Reinigungskopf längs verschiebbar angeordnet. In einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 6 umfasst der Reinigungskopf einen Halteblock vorzugsweise in Form eines Massivblockes, in dem die Wasseraustrittsrohre festgehalten werden. Dabei können die Wasseraustrittsrohre in entsprechenden Passbohrungen in diesem Massivblock angeordnet sein, sodass sie hierdurch axial verschiebbar gelagert sind. Um den Druckaufbau in einem verstopften Abfluss in optimaler Weise sicherzustellen, schliesst sich an den Reinigungskopf eine Dichtplatte an, durch die die Wasseraustrittsrohre hindurchführen. Durch einfaches Aufdrücken des Reinigungskopfes auf einen verstopften Abfluss wird somit eine optimale Dichtwirkung erzielt, damit sich der gesamte Wasserdruck im verstopften Abfluss aufbauen kann. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 10 ist der Anschlussstutzen in Form eines elastischen, wasserdichten und hinreichend druckbeständigen Schlauches ausgebildet. Dadurch wird in besonders vorteilhafter Weise sichergestellt, dass diess Anschlussstutzen auf die unterschiedlichsten Wasserhähne aufgezogen werden kann, ohne dass dadurch noch besondere Anpas sungsmassnahmen vorgesehen werden müssen. Darüber hinaus kann somit der erfindungsgemässe Wasserdruckstrahlreiniger jeweils für die unterschiedlichsten Wasserhähne eingesetzt werden. Um die Druckbeständigkeit und somit die Festigkeit insgesamt zu erhöhen, kann der Anschlussstutzen noch mit einer Aussenhaut direkt aufgetragen oder in Form eines zusätzlichen Schlauches vorgesehen sein. In einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 12 wird als Klemmeinrichtung eine mittels ener Schraube feststellbare Klemmanschette verwendet. In einer alternativen Ausführungsform nach Anspruch 13 besteht die Klemmeinrichtung aus zwei axial zueinander bewegbaren Teilen, in deren Inneren ein Pressglied vorgesehen ist, wobei durch das axiale Aufeinanderzubewegen der beiden Klemmteile diese Axialbewegung in eine quer verlaufende Pressbewegung auf den Anschlussstutzen umgesetzt wird, und somit dieser beliebig fest an einem Wasserhahn befestigt werden kann. Diese Klemmeinrichtung lässt sich besonders leicht und schnell bedienen und ist darüber hinaus auch für unterschiedliche Wasserhähne einsetzbar. In einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 14 ist zusätzlich noch eine Einrasteinrichtung vorge- sehen, sodass nach einer Betätigung der Klemmeinrichtung diese automatisch in der Klemmstellung gehalten wird. Durch entsprechende Entriegelung kann diese zusätzlich auch wieder leicht gelöst werden. Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nachfolgend aus den anhand von Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen: Figur 1 : eine schematische Ansicht des Wasserdruck strahlreinigers im Einsatz in einem Wasch becken; Figur 2a und 2b : eine perspektivische Ansicht des Reinigungskopfes und des An schluss stückes; Figur 3 : eine Schnittansicht des Reinigungskopfes; Figur 4 : eine Schnittansicht durch ein erstes Aus führungsbeispiel einer Klemmeinrichtung; Figur 5 : ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klemmeinrichtung; Figur 6 : eine weitere Abwandlung einer Klemmein richtung. In Fig. 1 ist ein Wasserdruckstrahlmesser 1 im Einsatz in einem Waschbecken 3 mit einem Ausguss 5 gezeigt, in dem eine Verstopfung gelöst werden soll. Der Wasserdruckstrahlreiniger 1 wird dabei mit seinem Anschlussstutzen 7 an einem Wasserhahn 9 angeschlossen. Aus dem Reinigerkopf 13 ragen mehrere, im gezeigten Ausführungsbeispiel 6 Wasseraustrittsrohre 15, die in den Ausguss 5 entsprechend eingeführt werden. Da die Wasseraustrittsrohre 15 elastisch oder zumindest teil- weise elastisch sind, womit durch'seitliches Versetzen der Radius verändert werden kann, können diese durch beliebig ausgebildete Ausgusssiebe hindurch geführt werden, sodass sich hierdurch das Ablaufsieb überbrücken lässt. Dabei werden die teilelastischen Wasseraustritts rohre Åa jeweils nach aussen oder leicht nach innen gebogen, wodurch die jeweilige Anpassung an ein Durchlaufsieb erfolgt. Die Zahl, die lange und der Durchmesser der Wasseraustrittsrohre 15 kann je nach Bedarf variieren. Ein gebräuchlicher Durchmesser kann beispielsweise bei 6 mm liegen. Durch diese Anordnung kann der Wasserdruck ungehindert ohne Minderung in dem Ausgussbereich einwirken. Im folgenden wird auf die Fig. 2a und 3 bezug genommen, in der der Reinigerkopf 13 im Schnitt gezeigt ist. Der Reinigerkopf 13 besteht dabei im wesentlichen aus einem trichterförmigen Gehäuse 19, dessen oberes Einflussende mit dem Verbindungsschlauch 9 festverbunden ist. Die Ausbildung kann einstückig sein. Möglich ist aber auch, dass der Verbindungsschlauch 9 aufgesteckt wird und beispielsweise mit Klemmen festverbunden wird. Gegenüberliegend ist ein Halteblock 21 mit mehreren Passbohrungen 23 angeordnet, durch die die Wassereintrittsrohre 15 hindurchragen. Dabei kann die Ausbildung derart sein, dass die Wasseraustrittsrohre 15 durch diese Bohrungen hindurchgeschoben werden können, um die aussen überstehende Länge der Wasseraustrittsrohre zu variieren. Am unteren Ende sind die Wasseraustrittsrohre 15 angeschrägt. Die Anordnung der teilelastischen Wasseraustrittsrohre 15 bei spielsweise in Form von Kunststoffröhrchen erfolgt kreisförmig, wobei die Grösse des Halteblockes 21 beispielsweise einen Durchmesser von 36 mm und 25 mm Höhe aufweisen kann. Die Austrittsröhrchen selbst können zwischen z. B. 4-20 cm und länger sein. Zusätzlich ist noch die Dichtplatte 17 vorgesehen, durch die die Wasseraustrittsrohre 15ebenfalls hindurchragen. Diese Dichtplatte 17 besteht vorzugsweise aus einem elastomeren Werkstoff, beispielsweise Abdichtgummi, um hierdurch das rückströmende Wasser aus dem Abfluss 5 abzudichten. Die Dichtplatte 17 kann dabei erheblich dicker sein als in dem gezeigten Ausführungsbeispiel. Zusätzlich kann zwischen dem Reinigerkopf und der Dichtplatte noch eine zusätzliche Unterlagsplatte 18 vorgesehen sein, über die die Dichtplatte 17 auf den Abguss 5 gedrückt werden kann. Möglich ist aber auch, dass der Reinigerkopf 13 selbst gemeinsam mit der daran angrenzenden Dichtplatte 17 auf den Abfluss 5 gedrückt wird. Im folgenden wird auf die Figuren 2b und 4-6 bezug genommen, in denen u. a. der Anschlussstutzen 7 gezeigt ist. Dieser besteht im wesentlichen aus einem Art Isolierschlauch e.B. Insul Schaumgummi oder Moosgummi o. ä., dessen Konsistenz im wesentlichen gummischaumartig ist und somit eine gute Elastizität und Festigkeit aufweist. Von daher lässt sich dieser Anschlussstutzen 7 auf die verschiedensten Wasserhähne aufziehen, ohne dass eine unterschiedliche Anpassung der Anschlussstutzen an den jeweiligen Wasserhahn vorgenommen werdaimuss. Der Verbindungsschlauch 9 kann dabei an dem Anschlussstutzen 7 beispielsweiseein- fach eingesteckt werden oder aber auch noch zusätzlich mit nicht näher gezeigten Schlauchklemmen befestigt werden. Um die Festigkeit der gesamten Anordnung zu erhöhen, kann zusätzlich noch eine Aussenhaut 25 in Form eines aufgezogenen Gummischlauches vorgesehen sein. Die Befestigung des Anschlussstutzens 7 an dem Wasserhahn 9 erfolgt in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2b mittels einer Klemmeinrichtung, die in Form einer Klemmanschette 27 ausgebildet ist. An beiden Enden der Klemmanschette 27 sind dabei nur schematisch gezeigte Abwinkelungen 29a und 29b vorgesehen, durch die eine Schraube 31 greift. Da in der Abwinkelung 29b ein innenliegendes Gewinde eingebracht ist, wird beim Drehen der Schraube 31 die Manschette entsprechend zusammengezogen oder auseinandergedrückt, sodass dadurch eine dichte Befestigung des Anschlussstutzens am Wasserhahn erfolgen kann. In einer dazu alternativen Ausführungsform nach Fig. 4 ist eine Klemmeinrichtung 32 gezeigt, die im wesentlichen aus zwei Klemmteilen 33 und 35 besteht, die axial zueinander entsprechend des Pfeiles Pf bewegt werden können. In beiden Klemmteilen 33 und 35 sind innenliegend vom Anschlussstutzen 7 nach aussen konisch zusammenlaufende Arbeitsflächen 37 und 39 vorgesehen, zwischen denen ein Pressglied in Form einer Bandstahlspirale 41- angeordnet ist. Durch däs Zusammendrücken der beiden Klemmteile 33 und 35 wird somit eine vertikale Druckbewegung in eine horizontale Druckbewegung auf den Anschlussstutzen 7 ausgeübt, sodass dieser fest auf den Wasserhahn 9 gepresst wird Die konisch zulauf enden schiefen Arbeitsflächen können beispielsweise in einem Winkel von ca. 1000 zueinander stehen. Durch diese Umlenkung wird die Bandstahlspi- ralfeder 41 aufgrund ihrer sich gleichmässig ineinander verschiebenden Spiralteile so zusammengedrückt, dass sich ihr Innendurchmesser in einem weiten Bereich verändern lässt. Somit lässt sich diese Klemmeinrichtung 32 auch bei den unterschiedlichsten Wasserhähnen in weiten Bereichen differierenden Abmessungen einsetzen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 werden die beiden Klemmteile 33 und 35 einfach durch Zusammendrücken an entsprechenden Griffabschnitten 43 und 45 zusammengepresst. Zusätzlich ist noch eine mittels einer Feder 47 beaufschlagte Einrastvorrichtung 49 vorgesehen, wobei eine entsprechende Einrastnase 51 in nicht näher gezeigte Ausnehmungen eingreift, und damit die zusammengepressten Klemmteile in ihrer jeweiligen Lage fixiert. Durch einfaches Zusammendrücken der Entrastknöpfe 53 wird die Einrasteinrichtung 49 gelöst und die beiden Klemmteile wieder auseinandergedrückt. In Fig. 5 ist eine abweichende Ausführungsform einer Klemmeinrichtung gezeigt, in der die Axialbewegung der beiden Klemmteile zueinander über separat vorgesehene Hebel 55 bewirkt wird. Auch in diesem Beispiel ist, wie hier nicht näher gezeigt ist, eine Einrasteinrichtung 49 vorgesehen, die beispielsweise um 90 versetzt zu den jeweiligen Hebeln 55 angeordnet sein kann. In dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Aufbringung der notwendigen Klemmkräfte dadurch sichergestellt, dass die beiden Klemmteile 33 und 35 über ein Gewinde 57 ineinander verschraubt werden können. In diesem Fall kann eine zusätzliche Einrasteinrichtung 49 wegfallen.

Claims: Wasserdruckstrahlreiniger Ansprüche: 1. Wasserdruckstrahlreiniger, insbesondere für verstopfte Ausgüsse, gekennzeichnet durch einen Verbindungsschlauch (11) mit einem mittels einer Klemmeinrichtung (52, 27-31) befestigbaren und am anderen Ende des Verbindungsschlauches (11) angeordneten Reinigerkopf (13). 2. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (13) zumindest eine, vorzugsweise sechs vorstehende und in den Ausguss (5) einführbare Wasseraustrittsrohre (15) aufweist. 3. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsrohre (15) elastisch bzw. teilelastisch sind. 4. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsrohre (15) im Reinigerkopf (13) axial verschiebbar-angeord- net sind. 5. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen der Wasseraustrittsrohre (15) angeschrägt sind. 6. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigerkopf (15) einen Halteblock (21), vorzugsweise in Form eines Massivblockes aus Kunststoff für die Wasseraustrittsrohre (15) umfasst. 7. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsrohre (15) im Halteblock (21) in entsprechenden Passbohrungen (23) verschiebbar angeordnet sind. 8. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daran dem Halteblock (21) anschliessend eine Dichtplatte (17) vorgesehen ist, durch die die Wasseraustrittsrohre (15) hindurchragen. 9. Wasserdrucksträlreiniger nach nspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtplatte (17) aus el-astomerem Material besteht. 10. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (7) aus einem elastischen, wasserdichten und hinreichend druckbeständigen Schlauch besteht. 11. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich um den Anschlussstutzen (7) herum eine übergezogene oder fest aufgebrachte Aussenhaut (25) zur Stabilitätserhöhung vorgesehen ist. 12. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsrohre (15) mit dem Halteblock (21) festverbunden sind, vorzugsweise einstückig ausgebildet sind. 13. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (32) aus zwei axial zueinander bewegbaren Klemrtteilen (33, 35) und einem dazwischen ausgebildeten Pressglied ( Bandstahlspirale 41) derart besteht, dass eine axiale Verstellung der Klemmteile (33, 35) in wie quer dazu verlaufende Druckbewegung umgewandelt wird. 14. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmteile (33, 75) jeweils innenliegende Arbeitsflächen (37, 39) aufweisen, die von dem Anschlussstutzen (7) aus nach aussen hin konisch zusammenlaufen und so auf das dazwischen liegende Pressglied (Stahlspirale 41) einwirken. 15. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1, 13 oder 14, dadurch gekennezeihnet, dass zusätzlich eine lösbare Einrasteinrichtung (49) für die Klemmeinrichtung (32) vorgesehen ist. 16. Wasserdruckstrahlreiniger nach Anspruch 1, 13, 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (33, 35) über Schwenkhebel (55) betätigbar sind. 17. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1 oder 13-14,dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmteile (33, 35) ineinander verschraubbar sind. 18. Wasserdruckstrahlreiniger nach einem der Ansprüche 1-17, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Dichtplatte (17) und dem Reinigerkopf (13) eine zusätzliche Unterlegscheibe (18) vorgesehen ist.

Inventors: WALTER, KLAUS
Applicants: WALTER, KLAUS
Application year: 1982
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1