ELECTROPHOTOGRAPHIC COPYING MACHINE

Abstract: 1. Electro-photographic copying apparatus, the functional groups of which comprise a reciprocatable carriage (45) for the reception or the illumination of an original to be copied, a photo-drum (21) with an associated developer and/or cleaner unit (42), a remover roller (27) associated with a copy sheet cassette (28) and an entry transport roller pair (43, 44), driven offset in time relative to the remover roller, for conveying one copy at a time out of the copy sheet cassette (28) into the roller nip of the entry transport roller pair (43, 44) and for feeding the copy sheet placed ready thereon to the photo-drum (21) in dependence upon the movement of the carriage (45), take-off transport rollers (8, 11) for taking the copy sheet from the photo-drum (21) to a delivery table (46), and electric switches (36) for switching electrically operated functional components on and off, the groups being driven in common with a control wheel (23) by means of a drive motor (1) via two drive transmission branches that are interconnectable by means of a change-over coupling (6) ; the first one of the transmission branches which is constantly driven when the drive motor (1) is running, driving the photo-drum (21) and the take-off transport rollers (8, 11) while the second drive transmission branch, driven in dependence upon the presence of a copier signal that actuates the change-over coupling (6), drives the carriage (45), caracterised in that the control wheel (23) is driven via the second drive branch for always one revolution per movement period of the carriage (45), and in that the control wheel (23) comprises control cam parts (35) co-operating with the electric switches (36) and two toothed segments (24, 29) that are circumferentially offset relative to one another, one of the segments (24) co-operates with the driving toothed wheel (26) of the remover roller (27) and the other co-operates with the driving toothed wheel (31) of the entry transport roller pair (43, 44).

Description: Elektrofotografisches Kopiergerät Die Erfindung betrifft ein elektrofotografisches Kopiergerät, dessen Funktionsgruppen einen hin- und herbewegbaren Wagen zur Aufnahme oder zur Beleuchtung einer zu kopierenden Vorlage, eine Fototrommel mit zugeordneter Entwicklungs- und/oder Reinigungseinheit, eine einem Kopierblattmagazin zugeordnete Abförderrolle und ein gegenüber dieser zeitlich versetzt angetriebenes Eingangs-Transportrollenpaar zum Abfördern jeweils eines Kopierblattes aus dem Kopierblattmagazin in den Rollenspalt des Eingangs-Transportrollenpaars und zum Zuführen des an diesem bereitgestellten Kopierblattes zu der Fototrommel in Abhängigkeit von der Bewegung des Wagens, Abführtransportrollen zum Ab führen des Kopierblattes von der Fototrommel auf einen Ausgabetisch und elektrische Schalter zum Ein- bzw. Ausschalten elektrisch betriebener Funktionsbauteile enthalten und gemeinsam mit einer Steuerscheibe von einem Antriebsmotor über zwei mittels einer Schaltkupplung miteinander kuppelbare Antriebsgetriebezweige angetrieben werden, von denen der bei laufendem Antriebsmotor ständig angetriebene erste Antriebs zweig die Fototrommel und die Abführtransportrollen antreibt und der zweite in Abhängigkeit vom Vorliegen eines die Schaltkupplung einschaltenden Kopiersignals angetriebene Antriebszweig den Wagen antreibt. Der hin- und herbewegbare Wagen dient bei dem erf in- dungsgemässen Kopiergerät vorzugsweise zur Aufnahme der zu kopierenden Vorlage, die mittels des Wagens je nach der abgerufenen Kopienanzahl einmal oder mehrmals über einer ortsfesten Beleuchtungsquelle hin und her verfahren wird. Stattdessen kann der Wagen jedoch auch die Beleuciitungsquelle unter einer ortsfesten Belichtungs bühne, auf der die zu kopierende Vorlage liegt, hin und her verfahren. Ein derartiges elektrofotografisches Kopiergerät ist z.B. aus der DE-OS 2 944 389 bekannt. In beiden genannten Fällen ist es erforderlich, den Wagen mit der Fototrommel, auf welche das Bild der Kopiervorlage mittels einer entsprechend stillstehenden oder nachgeführten optischen Projektionseinrichtung übertragen wird, zu synchronisieren und in Abhängigkeit von der Hin- und Herbewegung des Wagens elektrisch betriebene Funktionsbauteile ein- und auszuschalten und die Kopierpapierblätter jeweils zum richtigen Zeitpunkt der Fototrommel zuzuführen, damit das jeweilige Kopierblatt mit dem auf der umlaufenden Fototrommel durch Tonerzufuhr entwickelten Bild zur Deckung gelangt. Hierzu wird das Kopierblatt zunächst mittels der Abförderrolle des Kopierblattmagazins aus diesem abgezogen und mit seiner vorlaufenden Kante in den Rollenspalt des zunächst noch stillstehenden Eingangs-Transportrollenpaares zugeführt, so dass es an diesem ausgerichtet wird und für das zeitlich an die Bewegungsperiode des Wagens und den Transport bis zu der umlaufenden Fototrommel angepasste Abrufen in das Kopiergerät bereit steht. Das bekannte Kopiergerät weist zum Antreiben der einzelnen Funktionsbaugruppen einen Hauptantriebszweig in Form einer vom Antriebsmotor ständig angetriebenen Kette und von dieser angetriebenen Kettenrädern auf. Von diesem Hauptantriebszweig sind Nebenantriebszweige abgezweigt, wie insbesondere ein mit dem Hauptantriebszweig über eine erste Magnetkupplung kuppelbarer Kettentrieb zum Antreiben des Beleuchtungswagens sowie ein weiterer Kettentrieb, der über eine zweite Magnetkupplung mit der Abförderrolle des Kopierblattmagazins, und über eine dritte Magnetkupplung mit dem Eingangs-Transportrollenpaar kuppelbar ist. Zur Synchronsteuerung der Funktionsgruppen sind eine Steuerscheibc zur Erzeugung von Takt- impulsen sowie Endschalter am Weg des Beleuchtungswagens und Fühlschalter im Wege des Kopierblattes vorgesehen. Durch die Erfindung wird demgegenüber die Aufgabe gelöst, ein elektrofotografisches Kopiergerät mit den eingangs erwähnten Merkmalen zu schaffen, welches zur Synchronsteuerung wenigstens der genannten Funktionsgruppen mit nur einer Schaltkupplung und gegebenenfalls Endschaltern im Weg des Wagens und ohne Fühlschalter am Weg des Kopierblattes auskommt. Dies wird gemäss der Erfindung dadurch erreicht, dass über den zweiten Antriebszweig die Steuerscheibe für jeweils einen Umlauf pro Bewegungsperiode des Wagens angetrieben ist, und dass die Steuerscheibe mit den elektrischen Schaltern zusammenwirkende Steuerkurventeile und zwei an ihrem Umfang gegeneinander versetzte Zahnsegmente aufweist, von denen das eine mit dem Antriebszahnrad der Abförderrolle, und das andere mit dem Antriebs zahnrad des Eingangs-Transportrollenpaars zusammenwirkt. Wenn daher mittels des Hauptschalters des Kopiergerätes der Antriebsmotor eingeschaltet wird, werden die Fototrommel, deren insbesondere als Magnetbürsteneinheit ausgebildete Entwicklungs- und/oder Reinigungseinheit und die Abführtransportrolle oder Transportrollen angetrieben. Sobald mittels des den Kopiervorgang auslösenden Auslöseschalters die Schaltkupplung eingekuppelt wird, werden auch der Wagen und die Steuerscheibe angetrieben, die starr miteinander gekuppelt sind und daher ohne weiteres synchron laufen, so dass mit entsprechender Synchronisierung die Abförderrolle des Kopierblattmagazins und, gegenüber dieser zeitlich versetzt, das Eingangs Transportrollenpaar angetrieben werden, sobald und solange mit ihrem jeweiligen Antriebszahnrad das zugeordnete Zahnsegment der Steuerscheibe in Eingriff steht. Die Schaltkupplung kann eingekuppelt bleiben, solange noch ein Auslösesignal anliegt, das z.t3. über einen Elektromagneten von einem vorwählbaren, die Anzahl der von einer Vorlage anzufertigenden Kopien zählenden Zähler erzeugt ist. Hierbei kann einer der von der Steuerscheibe kurvengesteuerten elektrischen Schalter der Schaltkupplung derart zugeordnet sein, dass diese zum Anhalten des Wagens und der Steuerscheibe erst ausaekuppelt wird, wenn kein Auslösesignal mehr vorliegt und ausserdem sich der Wagen und damit die Steuerscheibe genau in ihrer Ausgangslage befinden. Die beiden Antriebszweige können an irgend einer eeig- neten Stelle über die Schaltkupplung miteinander kuppelbar sein. Vorgezogen wird jedoch, dass die beiden Antriebszweige gemeinsam auf der Abtriebswelle des Antriebsmotors angeordnete Antriebsräder aufweisen, zwischen denen die Schaltkupplung angeordnet ist. Hierdurch wird ein einfacher und kompakter Aufbau erreicht. Vorzugsweise sind ferner bei dieser Ausführungsform die Antriebsräder der Antriebszweige als Riemenscheiben ausgebildet, von denen die am freien Ende der Antriebswelle angeordnete eine Riemenscheibe einen den Wagen über einen Mitnehmerstift, der in-einen Führungsschlitz einer Mitnehmerkulisse des Wagens eingreift, mitnehmenden Zahnriemen antreibt und mit einem zwischen sich und der Schaltkupplung angeordneten Zahnrad verdrehfest verbunden ist, das mit der Steuerscheibe gekuppelt ist. Anstelle eines Riementriebs für die beiden Antriebs zweige ist es jedoch auch möglich, einen entsprechenden Kettentrieb zu verwenden. Die Erfindung wird anhand einer bevorzugten Ausführunqsform erläutert, die aus der Zeichnung ersichtlich ist. In der Zeichnung zeigt: Fig. 1 eine schematische Darstellung der einzelnen Funktionsgruppen eines erfindungsgemässen Ko piergerätes, Fig. 2 das Getriebeschema des Antriebs der Funktions gruppen aus Fig. 1 und Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Funktions gruppen aus Fig. 1 und ihrer Antriebsverbin dungen mit dem gemeinsamen Antriebsmotor. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, umfasst das Kopiergerät als wichtigste anzutreibenden Funktionsgruppen einen hinund herbewegbaren Wagen 45 zur Aufnahme einer zu kopierenden Vorlage, eine Fototrommel 21 mit zugehöriger, als Magnetbürsteneinheit dargestellter Entwicklungsund/oder Reinigungseinheit 42 sowie zum Transport der aus einem Kopierblattmagazin 28 nacheinander entnommenen Ropierblätter durch das Kopiergerät und auf einen Ausgabetisch 46 eine die Kopierblätter aus dem Kopierblattmagazin 28 abziehende Abförderrolle 27, ein Eingangs-Transportrollenpaar 43, 44 zum Zuführen des aus dem Kopierblattmagazin 28 abgezogenen Kopierblattes zu der Fototrommel 21 sowie als Abführtransportrollen zum Abführen der Kopierblätter von der Fototrommel 21 auf den Ausgabetisch 46 eine Ablenkrolle 11 und ein Ausgaberollenpaar 8. Diese Funktionsgruppen sind über ein Getriebe gemeinsam mittels des Antriebsmotors 1 angetrieben, der ausserdem mit einem Ventilator 2 zur Kühlung des Gerätes gekuppelt ist. Wie aus Fig. 2 schematisch ersichtlich, weist der Antriebsmotor 1 ein eingebautes Abtriebsgetriebe 3 auf, dessen Abtriebsritzel mit einer Innenverzahnung einer auf der Abtriebswelle des Motors 1 sitzenden Riemenscheibe 4 kämmt, von dem ein endloser Zahnriemen 5 angetrieben ist. Über den Zahnriemen 5 wird das Antriebsrad 9 des Ausgaberollenpaars 8 aus Fig. 1, das Antriebsrad 12 der Ablenkrolle 11 aus Fig. 1 und ein Antriebsrad 13 angetrieben, von welchem einerseits über ein Zahnritzelpaar 15 das Antriebszahnrad 20 der Foto trommel 21, und andererseits über einen Keilriementrieb aus den Riemenscheiben 14 und 14a und dem Keilriemen 16 und ein Zahnritzelpaar 18 eine Kupplunqsscheibe 19 zum Antreiben der Entwicklungs- und/oder Reinigungseinheit 42 aus Fig. 1 angetrieben werden. Auf der Abtriebswelle des Antriebsmotors 1 sind ausserdem ein Zahnrad 47 und eine weitere Riemenscheibe 37 angeordnet, die drehfest miteinander verbunden sind und mittels einer zwischen dem Zahnrad 47 und der Riemenscheibe 4 angeordneten Schaltkupplunq 6 mit der Abtriebswelle des Motors 1 kuppelbar sind. Das Zahnrad 47 treibt über ein Zwischenrad 22 eine Steuerscheibe 23 an, die ihrerseits entsprechend Fig. 3 mit zwei an ihrem Umfang gegeneinander versetzt angeordneten Zahnsegmenten 24, 29 unterschiedlicher Umfangslänqe versehen ist. Die Zahnsegmente 24, 29 sind axial qeqeneinander versetzt und wirken mit entsprechend axial gegeneinander versetzten Zahnrädern 26 bzw. 31 zusammen, so dass das kürzere Zahnsegment 24 nur mit dem einen Zahnrad 26, und das längere Zahnsegment 29 nur mit dem anderen Zahnrad 31 in Eingriff gelangt. Das Zahnrad 26 ist das Antriebsrad der Abförderrolle 27 aus Fig. 1 zum Abfördern des jeweils obersten Kopierblattes des Kopierblattstapels aus dem Kopierblattmaga- zin 28. Das andere Zahnrad 31 ist das Antriebsrad des Eingangs-Transportrollenpaars 43, 44 aus Fig. 1. Von dem Riemenrad 37 auf der Abtriebswelle des Motors 1 wird ein andererseits über das Riemenrad 39 laufender zweiter Zahnriemen 38 angetrieben, an dem entsprechend Fig. 1 und 3 ein Mitnehmerstift 40 befestigt ist, der in einen xrel alen r.ührunqsschiitz einer Mitnebmerku- lisse 41 des Wagens 45 eingreift, so dass dieser zwisehen den Riemellsc1leibell 37 und 39 hin- und hercrefahren wird, solange die Riemenscheibe 37 abgetrieben wird. Die Ubersetzung zwischen dem Zahnriemen 38 und damit dem Wagen 45 einerseits und der Steuerscheibe 23 andererseits ist derart gewählt, dass bei jeder Bewegung periode des Wagens 45, in welcher dieser eine vollständige Hin- und Herbewegung durchführt, die Steuerscheibe 23 einmal umläuft. Entsprechend Fig. 3 sind an der Steuerscheibe 23 ausserdem mehrere Steuerkurvenscheiben 35 einzeln einstellbar hefestigt, die mit jeweils einem als Mikroschalter ausgeführten elektrischen Schalter 36 zum Ein- bzw. Ausschalten zugeordneter elektrischer Funktionsbauteile des Kopiergerätes zusammenwirken. Das Ein- und Auskuppeln der Schaltkupplung 6 erfolgt mittels eines Elektromagneten 32 und einer an diesem ausgebildeten Schaltlasche 7. Der Elektromagnet 32 wird erregt, wenn der Auslöseschalter des Kopiergerätes zum Auslösen eines oder mehrerer, mittels einer Vorwähleinrichtung (nicht gezeigt) vorwählbarer Kopiervorgänge betätigt wird und solange dieser Auslöseschalter betätigt bleibt. Die Funktionsweise der Antriebs- und Steuereinrichtung des dargestellten Kopiergerätes ist wie folgt: Mit dem Einschalten der Kopiermaschine wird die Abtriebswelle des Antriebsmotors 1 angetrieben, so dass über das Abtriebsgetriebe 3 des Motors auch die Riemenscheibe 4 und der Zahnriemen 5 angetrieben werden, so dass dadurch über das Antriebsrad 9 das Ausgaberollenpaar 8, über das Antriebsrad 12 die Ablenkrolle 11, über die Riemenscheibe 13 und das Getriebe 15, 20 die Fototrommel 21, und über den Riementrieb 14, 16 und das Getriebe 18, 19 die Entwicklungs- und/oder Reinigunaseinheit 42 der Fototrommel 21 angetrieben werden. Wenn nun der Auslöseschalter des Kopiergerätes betätigt wird, zieht der Elektromagnet 32 an, so dass dessen Schaltlasche 7 die Schaltkupplung 6 freigibt, diese daher eingekuppelt wird und somit das Zahnrad 47 und die Riemenscheibe 37 angetrieben werden. über die Riemenscheibe 37 und den Zahnriemen 38 wird daher der Wagen 45 (Fig. 1) in Bewegung versetzt, der nun bis zum Ausschalten des Elektromagneten 32 eine hin- und hergehende Bewegung durchführt, wobei eine ganze Bewegungsperiode des Kopierwagens 45 einem Kopierzyklus entspricht. Der Kopiertisch 45 bewegt sich ausserhalb seiner Totpunktlagen gleichmässig mit einer Geschwindigkeit, die entsprechend der gewählten Antriebsübersetzung der Drehgeschwindigkeit der Fototrommel 21 entspricht. Der Kopierwagen 45 und die Fototrommel 21 bewegen sich daher synchron miteinander. Ausserdem wird über das an der Antriebsriemenscheibe 37 des Kopierwagens 45 ausgebildete Zahnrad 47 und ein Umkehrrad 22 die Steuerscheibe 23 angetrieben, deren Antrieb derart mit dem des Kopierwagens 45 synchronisiert ist, dass während einer Bewegungsperiode des Kopierwagens 45 die Steuerscheibe 23 genau eine ganze Umdrehung durchführt. Mittels des Zahnsegmentes 24 der Steuerscheibe 23 wird über das Zahnrad 26 und die Welle 45 die Abförderrolle 27 angetrieben, solang das Zahnsegment 24 mit deren Antriebszahnrad 26 in Eingriff steht. Dadurch wird das oberste Kopierblatt aus dem Kopierblattmagazin 28 in den Rollenspalt des Eingangs Transportrollenpaars 43, 44 eingeführt, das zunächst noch stillsteht, und daher an ihnen ausgerichtet. Sobald dann das andere Zahnsegment 29 mit dem Antriebszahnrad 31, 34 der Eingangs-Transportrollen 43, 44 in Eingriff gelangt, wird das in deren Rollenspalt bereitgestellte Kopierblatt mit entsprechender Geschwindigkeit und in dem erforderlichen Zeitpunkt zu der Fototrommel 21 transportiert, so dass es mit dieser während der übertragung des auf der Fototrommel 21 entwickelten Tonerbildes synchron läuft, wobei das auf das Kopierblatt übertragene Bild mittels einer Fixiereinrichtung (nicht gezeigt) fixiert wird. Das Kopierblatt wird dann an der Ablenkrolle 11 umgelenkt und in den Rollen spalt der Ausgaberollen 8 gefördert und von diesen auf den Ausgabetisch 46 ausgegeben. Die Mikroschalter 36, die im Weg der Steuerkurvenscheiben 35 an der Steuerscheibe 23 angeordnet sind, schalten zu den durch die Stellung der Steuerkurvenscheiben 35 und den Umlauf der Steuerscheibe 23 bestimmten Zeitpunkten die zugeordneten elektrischen Einrichtungen des Kopiergerätes ein bzw. aus.

Claims: Patentanspruche 1. Elektrofotografisches Kopiergerät, dessen Funktionsgruppen einen hin- und herbewegbaren Wagen (45) zur Aufnahme oder zur Beleuchtung einer zu kopierenden Vorlage, eine Fototrommel (21) mit zugeordneter Entwicklungs- und/oder Reinigungseinheit (42), eine einem Kopierblattmagazin (28) zugeordnete Abförderrolle (27) und ein gegenüber dieser zeitlich versetzt angetriebenes Eingangs-Transportrollenpaar (43, 44) zum Abfördern jeweils eines Kopierblattes aus dem Kopierblattmagazin (28) in den Rollenspalt des Eingangs-Transportrollenpaars (43, 44) und zum Zuführen des an diesem bereitgestellten Kopierblattes zu der Fototrommel (21) in Abhängigkeit von der Bewegung des Wagens (45), Abführtransportrollen (8, 11) zum Abführen des Kopierblattes von der Fototrommel (21) auf einen Ausgabetisch (46) und elektrische Schalter (36) zum Ein- bzw. Ausschalten elektrisch betriebener Funktionsbauteile enthalten und gemeinsam mit einer Steuerscheibe (23) von einem Antriebsmotor (1) über zwei mittels einer Schaltkupplung (6) miteinander kuppelbare Antriebsgetriebezweige angetrieben werden, von denen der bei laufendem Antriebsmotor (1) ständig angetriebene erste Antriebs zweig die Fototrommel (21) und die Abführtransportrollen (8, 11) antreibt und der zweite in Abhängigkeit vom Vorliegen eines die Schaltkupplung (6) einkuppelnden Kopiersignals angetriebene Antriebszweig den Wagen (45) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass über den zweiten Antriebszweig die Steuerscheibe (23) für jeweils einen Umlauf pro Bewegungsperiode des Wagens (45) angetrieben ist, und dass die Steuerscheibe (23) mit den elektrischen Schaltern (36) zusammenwirkende Steuerkurventeile (35) und zwei an ihrem Um fang gegeneinander versetzte Zahnsegmente (24, 29) aufweist, von denen das eine (24) mit dem Antriebszahnrad (26) der Abförderrolle (27), und das andere mit dem Antriebszahnrad (31) des Eingangs-Transportrollenpaars (43, 44) zusammenwirkt. 2. Elektrofotografisches Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebszweige gemeinsam auf der Abtriebswelle des Antriebsmotors (1) angeordnete Antriebsräder (4, 37) aufweisen, zwischen denen die Schaltkupplung (6) angeordnet ist. 3. Elektrofotografisches Kopiergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsräder der Antriebszweige als Riemenscheiben (4, 37) ausgebildet sind, von denen die am freien Ende der Antriebswelle angeordnete eine Riemenscheibe (37) einen den Wagen (45) über einen Mitnehmerstift (40), der in einen Führungsschlitz einer Mitnehmerkulisse (41) des Wagens (45) eingreift, mitnehmenden Zahnriemen (38) antreibt und mit einem zwischen sich und der Schaltkupplung (6) angeordneten Zahnrad (27) verdrehfest verbunden ist, das mit der Steuerscheibe (23) gekuppelt ist.

Inventors: BERECK, GABOR, BERNATH, LASZLO, DIPL.-MASCH.-ING., JASZTER, JOSZEF, KISS, JOSZEF, NEUMANN, GYORGY, DIPL.-MASCH.-ING., SZEKELY, LAJOS, SZILVESZTER, LAJOS, TOTH, KAROLY, Bereck, Gábor, Bernath, László, Dipl.-Masch.-Ing., Jaszter, Jószef, Kiss, Jószef, Neumann, György, Dipl.-Masch.-Ing., Toth, Károly
Applicants: IRODAGEPIPARI ES FINOMMECHANIKAI VALLALAT
Application year: 1982
Main classification: G03G15
IPC codes: G03G15