APPLICATOR PAD

Abstract: 1. Sponge applicator head (1) for placing on a bottle for a surface treatment medium, such as shoe dye, particularly shoe whitener, wherein the open-pored sponge (2) is partially enclosed as well as compressed by an insert (3) to be plugged into the bottle neck and protrudes from the insert (3) on the outside in the shape of a mushroom or calotte, characterised thereby, that the insert (3) - underneath the uncompressed as well as radially projecting sponge rim (8) - possesses an about axially extending annular groove (10) with holes (11) passing through the insert (3) to the interior of the bottle.

Description: "Schwammauftragskopf" Die Erfindung betrifft einen Schwammauftragskopf zum Aufsetzen auf eine Flasche für ein Oberflächenbehandlungsmittel, wie Schuhfarbe, insbesondere Schuhweiss. Unter dem Begriff "Flasche wird'irgendein flaschenartiger Behälter aus Kunststoff, Glas oder Metall verstanden. gibt zwei Applikationssysteme mit Schwammaufträgern für Schuhweiss und andere Farbe, nämlich Behälter mit einem Appli Jkator, z.B. einem Schwamm, und Zentralöffnung einerseits und Applikatoren mit Ventil andererseits. Das erstere System ist nur für hochviskose Produkte geeignet und kann bei dünnflüssigen Farben, insbesondere Selbstglanzemulsionen, nicht angewendet werden. Das andere System setzt eine relativ aufwendige Mechanik voraus, die zudem nur diskontinuierliche Pumpbewegungen zulässt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Applikations- system zu schaffen, mit dem auch Selbstglanzemulsionen zur Schuhpflege und dergleichen aufzutragen sind, das relativ wenig aufwendig herzustellen ist und eine kontinuierliche Produktzufuhr erlaubt. Die Lösung besteht bei dem auf eine Flasche aufzusetzenden Schwammauftragskopf darin, dass der offenporige Schwamm teilweise von einem in den Flaschenhals zu steckenden Einsatz umschlossen sowie komprimiert ist und pils- oder kugelkalottenartig auf der Aussenseite aus dem Einsatz hervorragt und dass der Einsatz unterhalb des nicht komprimierten sowie radial vorspringenden Schwammrandes eine etwa axial (in Bezug auf die Flaschenöffnung) verlaufende Ringnut mit durch den Einsatz zum Flascheninnern hin durchgehenden Löchern besitzt. Vorzugsweise wird ein rundzylindrischer Schwamm vorgesehen und diesem ein zylindrischer Innenraum des Einsatzes zugeordnet, der den Schwamm bei Anwendung teilweise komprimiert aufnehmen soll. Der erfindungsgemässe Schwammauftragskopf kann selbstverständlich zur Lagerung luft- und produktdicht verschraubt werden, so dass auch bei kopfständig gelagerter Flasche ein ungewollter Produktaustritt ausgeschlossen ist. Bei unverschraubter und in Anwendungshaltung geführter Flasche ist dagegen über die im Auftragskopf vorgesehenen Bohrungen ein kontinuierlicher Produktaustritt zu erzielen. Das Produkt wird nämlich über die Ringnut - also ohne Filtration - an den nicht komprimierten Randbereich des Schwammkörpers herangeführt. Wenn der Boden der Ringnut drei zum Flascheninnern führende Bohrungen mit vorzugsweise etwa gleichem gegenseitigem Abstand besitzt, ergibt sich eine radiale Froduktanströmung zu den den Bohrungen entsprechenden drei Schwammseiten und damit eine optimale Produktverteilung im Schwamm. Auf diese Weise lässt sich ein geschlossener Produktfilm schnell auftragen. Ein unerwarteter Vorteil des erfindungsgemässen Schwammauftragskopfes besteht auch darin, dass das pilsförmige Schwammoberteil bzw. die Schwammkalotte die am Umfang vorgesehene Ringnut beim Aufdrücken auf die Objektfläche in Applikationsstellung schliesst, so dass ein ungewolltes, direktes Benetzen der zu bearbeitenden Oberfläche, z.B. Leder, vermieden wird. Aus demselben Grunde ist auch eine ungewollte überdosierung praktisch ausgeschlossen. Demgemäss werden bei erfindungsgemässer Ausgestaltung des Schwammauftragskopfes die Vorteile bekannter Schwammapplikatoren mit Ventilapplikatoren kombiniert, ohne die einganges genannten Nachteile zu übernehmen, insbesondere wird ohne zusätzliches Ventilelement eine Ventilfunktion erreicht. Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Schwammauftragskopf teilweise in der Ansicht und teilweise im Schnitt; und Fig. 2 den Schnitt II-II von Fig. 1. Der insgesamt mit 1 bezeichnete erfindungsgemässe Schwammauftragskopf enthält einen Schwamm 2, welcher teilweise von einem in einen (nicht gezeichneten) Flaschenhals zu steckenden Einsatz 3 umschlossen und innerhalb des Einsatzes im unteren Drittel im Verhältnis von ca. 4 : 1 komprimiert wird. Zum Komprimieren dient vorzugsweise ein an dem dem Flascheninnern zuzuwendenden Boden 4 des Einsatzes vorgesehener, auf der inneren Periferie sternförmiger Klemmring 5. Durch Dimensionieren des Innenraums 9 des Einsatzes 3 und des Klemmrings 5 soll erreicht werden, dass der Schwamm 2 etwa mit einem Viertel oder Drittel über den oberen Rand 6 des Einsatzes 3 in Form eines Pilzes oder einer Kugelkalotte 7 vorspringt. Es ist dabei wichtig, dass der Schwamm 2 rundum nach aussen gerichtet über den oberen Rand 6 des Einsatzes 3 überkragt. Unterhalb des nicht komprimierten, radial vorspringenden Schwammrandes 8 soll eine etwa axial in Bezug auf die Flaschenöffnung verlaufende und den Innenraum 9 des Einsatzes 3 mit Abstand umgebende Ringnut 10 vorgesehen werden. Diese Ringnut 10 soll durch den Einsatz 3 zum Flascheninnern hin führende Durchgangsbohrungen bzw. Löcher 11 besitzen. Der Durchmesser der Löcher 11 wird der Viskosität des aufzutragenden Produkts angepasst. Bei einer dünnflüssigen Selbst glanzemulsion mit einer Viskosität von 100 cP und PigmentgröBe im Mikrometer-Bereich kann der Bohrungsdurchmesser etwa 0,6 mm betragen. Ersichtlich wird das Produkt bei dem erfindungsgemässen Schwammauftragskopf im wesentlichen nicht filtriert durch den Schwamm 2 sondern unmittelbar über die Bohrungen 11 dem Kugelkalottenkopf 7 zugeführt. Das Produkt läuft über die axialen Bohrungen in die den Schwamm umgebende Ringnut 10 und von dieser in Anwendungshaltung - gestürzte Flasche - bevorzugt zur Unterseite des Bereichs des Schwammrandes, der auf der zu bearbeitenden Oberfläche aufliegt und dabei die unterste Position einnimmt. Da wegen des Andrückens an die zu behandelnde Fläche gerade der untere Bereich der Ringnut 10 durch den Schwammrand 8 abgedeckt wird, kann auch ein direktes Benetzen der zu bearbeitenden Oberfläche mit dem Flascheninhalt nicht eintreten. Bezugszeichenliste 1 = Auftragskopf 2 = Schwamm 3 = Einsatz 4 = Boden 5 = Klemmring 6 = oberer Rand (3) 7 = Kugelkalotte 8 = Schwammrand 9 = Innenraum 10 = Ringnut 11 = Loch

Claims: P a t e n t a n 9 p r ü c h e 1 Schwammauftragskopf (1) zum Aufsetzen auf eine Flasche für ein Oberflächenbehandlungsmittel, wie Schuhfarbe, insbesondere Schuhweiss, dadurch gekennzeichnet, dass der offenporige Schwamm (2) teilweise von einem in den Flaschenhals zu steckenden Einsatz (3) umschlossen sowie komprimiert ist und pils- oderZkalottenartig auf der Aussenseite aus dem Einsatz (3) hervorragt und dass der Einsatz (3) unterhalb des nicht komprimierten sowie radial vorspringenden Schwammrandes (8) eine etwa axial verlaufende Ringnut (10) mit durch den Einsatz (3) zum Flascheninnern hin in durchgehenden Löchern (11) besitzt. 2. Auftragskopf nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen rundzylindrischen Schwamm (2) und einen zylindrischen, den Schwamm teilweise komprimiert aufnehmenden Innenraum (9) des Einsatzes (3). 3 Auftragskopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass aer Einsatz (3) an seinem dem Plascheninnern zuzuwendenden Boden (4) einen, vorzugsweise innen sternförmigen, Klemmring (5) besitzt. 4. Auftragskopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (2) im Bereich des Klemmrings (5) etwa im Verhältnis 4 : 1 zu komprimieren ist. 5. Auftragskopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Ringnut (10) drei zum Flascheninnern führende Löcher (11), vorzugsweise bei etwa gleichem gegenseitigen Abstand, besitzt.

Inventors: BUCHELER, HERBERT, TURK, ERICH, Bücheler, Herbert , Türk, Erich 
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1982
Main classification: B65D47
IPC codes: B05C17, A47L23, B65D47