DEFLECTION FITTING FOR A SAFETY BELT

Abstract: 1. A deflection mounting intended for a safety belt, more especially of a motor-car, and comprising a supporting strip (4) made of steel and an additional strip (5, 19), which has been placed on the latter and is made of plastics material and, for the deflection of the belt, has a deflection surface whose radius of curvature is larger than that of the surface of the supporting strip and which is connected to the supporting strip by way of a connection, which yields if overloading occurs, so that if overloading occurs it is brought by the belt into a position releasing the supporting strip and the belt directly abuts the supporting strip, characterised in that the supporting strip (4) as the deflection strip is formed with a curved deflection surface for the belt, and in that the connection of the additional strip (5, 19) to the supporting strip (4) is such that the additional strip (5, 19) is detached from the supporting strip upon overloading and the belt rests slidably on the deflection surface of the supporting strip (5) which has been completely released as a result.

Description: Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf einen Umlenkbeschlag für den Sicherheitsgurt insbesondere eines Automobils, dessen Umlenkleiste mit einer an der Bildung der Umlenkfläche beteiligten Zusatzleiste aus Kunststoff von grösserem Krümmungsradius versehen ist. Man strebt bei Umlenkleisten für Sicherheitsgurte einen grossen Krümmungsradius an, weil der Durchlaufwiderstand des Gurtes bei Krümmung um einen kleinen Krümmungsradius infolge der grösseren inneren Reibung grösser ist. Auch der Gurtverschleiss ist aus diesem Grund bei Verwendung von Umlenkleisten geringen Durchmessers grösser. Erwünscht ist daher ein grosser Umlenkradius. Jedoch ist dem Krümmungsradius eine Umlenkleiste aus Gewichts- und Kostengründen eine Grenze gesetzt. Er muss nämlich aus Stahl bestehen, um die gegebenenfalls hohen Unfallkräfte aufnehmen zu können. Es ist schon versucht worden, den Durchmesser der Gleitflächen einer Umlenkleiste dadurch zu vergrössern, dass diese mit einer dickeren Zusatzleiste aus Kunststoff versehen wird. Es hat sich jedoch gezeigt, dass beim Unfall, wenn der Sicherheitsgurt unter hoher Spannung mit hoher Geschwindigkeit über die Umlenkleiste geführt wird, an einer Kunststoffumlenkfläche hohe Temperaturen auftreten, die zum Anschmelzen der Umlenkfläche oder gar der Gurtoberfläche und damit gegebenenfalls zum Versagen des Gurtes führen können. Es kann hier dahingestellt bleiben, ob beim Gleiten über Stahlflächen diese hohen Temperaturen infolge rascherer Wärmeableitung oder infolge anderer Reibungsmechanismen nicht auftreten. Wichtig ist jedenfalls, dass der Gurt beim Unfall ausschliesslich mit der Stahloberfläche der Umlenkleiste zusammenwirkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Krümmungsradius einer Umlenkleiste auf billige Weise so zu erhöhen, dass der Gurt beim Unfall gleichwohl nur mit der Stahloberfläche der Umlenkleiste zusammenwirkt. Die erfindungsgemässe Lösung besteht darin, dass die Zusatzleiste in solcher Weise an der Umlenkleiste befestigt ist, dass sie sich bei einer unterhalb der Unfallbelastung liegenden Gurtbelastung der Umlenkleiste löst. Dies hat den Vorteil, dass während der normalen Benutzung des Kraftfahrzeugs die Umlenkleiste dank der Zusatzleiste einen grossen Krümmungsradius und damit einen geringen Gurtdurchlaufwiderstand bietet, während bei der Unfallsbeanspruchung die Zusatzleiste abfällt, bevor die Spannung im Gurt so hoch ist, dass im Zusammenwirken des Gurts mit der Kunststoffoberfläche irgendein Schaden eintreten kann. Wenn man beispielsweise die Gurtspannung, bei der solche Schäden auftreten könnten, auf 10 kN schätzt, kann man die Befestigung der Zusatzleiste an der Umlenkleiste so dimensionieren, dass sie sich bei beispielsweise 2 bis 6 kN löst. Da die Umlenkleiste im Hinblick auf die Unfällbelastung gute Umlenkeigenschaften haben muss, wird sie im allgemeinen zumindest auf der Oberseite zylindisch ausgeführt. Sie weist damit an ihrer Oberseite zueinander konvergierende Flächenteile auf. Erfindungsgemäss ist die Zusatzleiste so ausgebildet, dass sie die Umlenkleiste im Bereich dieser konvergierenden Flächenteile von der Unterseite her beidseitig nachgiebig umklammert. In diesem Zusammenhang hat eine zylindrische Ausbildung der Umlenkleiste den weiteren Vorteil, dass eine lose aufgeklemmte Zusatzleiste sich im Winkel gleichmässig und weitgehend spannungsfrei einstellen kann. Nach der Erfindung ist die Zusatzleiste so gestaltet, dass ihre Umlenkfläche von zwei Querschnittsschenkeln gebildet ist, die oben zur Bildung einer die Umlenkleiste aufnehmenden, hinterschnittenen Nut konvergieren und unterhalb der Umlenkleiste durch eine federnde Materialbrücke verbunden sind, die zweckmässigerweise nahe der Unterfläche der Umlenkleiste gelegen ist. Diese Formgebung hat den Vorteil, dass die auf die beiden Schenkel ausgeübte Gurtkraft eine Hebelwirkung im Sinne eines Öffnens der die Umlenkleiste umklammernden Schenkelteile ausübt. Umlenkbeschläge der von der Erfindung betroffenen Art finden sich in Kraftfahrzeugen vornehmlich an den Seitenholmen zur Umlenkung des von unten von einer Automatikrolle kommenden Gurtstranges nach vorne/innen. Dabei stellt sich die Umlenkleiste so ein, dass die Umlenkflächen mehr oder weniger nach oben weisen. Auf diesen Einbauzustand sind die im Zusammenhang dieser Beschreibung verwendeten Begriffe Oberseite und Unterseite zu beziehen. Allgemeiner gesprochen ist die Oberseite diejenige Seite der Umlenkleiste, die in Richtung der Winkelhalbierenden der umgelenkten Gurtstränge auf der Seite des von diesen Strängen gebildeten stumpfen Winkels liegt; die Unterseite liegt im Bereich des spitzen Winkels zwischen den umgelenkten Gurtsträngen. Die Ausführung, bei der die Gurtleiste die Umlenkleiste nachgiebig von unten her umklammert, hat den Vorteil einer sehr einfachen Montage. Jedoch stellt sie nicht die einzige im Rahmen des Erfindungsgedankens mögliche Ausführungsform dar. Beispielsweise kann die Zusatzleiste von zwei Leistenhälften gebildet sein, die beidseits der Umlenkleiste angeordnet und durch Bohrungen in der Umlenkleiste durch Nieten begrenzter Kraft miteinander verbunden sind, die bei einer bestimmten Kraftschwelle abscheren. Es ist auch denk bar, dass die die Umlenkflächen bildenden Schenkel der Zusatz leiste oberhalb der Umlenkleiste einstückig miteinander verbunden sind, wobei aber der Verbindungssteg so dünn bemessen ist, dass er bei hoher Gurtbelastung reisst. Die Erfindung wird im folgenden näher unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, die vorteilhafte Ausführungsbeispiele veranschaulicht. Es zeigen: Fig.1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform, Fig.2 eine Schnittansicht derselben Ausführungsform, Fig.3 einen Schnitt durch eine zweite und Fig.4 einen entsprechenden Schnitt durch eine dritte Ausführungsform. Der Beschlag besteht aus einer Lasche 1 aus gebogenem Stahlblech mit Befestigungsbohrung 2 und einer von der Lasche starr gehaltenen Öse 3 aus gebogenem Rundstahl, deren gerader unterer Abschnitt 4 die Umlenkleiste für den nicht dargestellten Sicherheitsgurt bildet. Die Umlenkleiste hat typischerweise einen Durchmesser von 8 mm. In der Ausführungsform gemäss Fig.1 und 2 ist die Zusatzleiste 5 ein Kunststoff-Spritzgussteil aus Polyamid, Polypropylen, Polyvenylchlorid oder ähnlichem Kunststoff mit hinreichender Festigkeit, Formbeständigkeit, Härte und günstigen Gleiteigenschaften. Es besteht im Querschnitt aus zwei Schenkeln 6, die durch eine Brücke 7 miteinander starr und einstückig verbunden sind und zwischen ihren oberen, zueinander konvergierenden Abschnitten 8 eine hinterschnittene Nut enthalten, die dem zylindrischen Querschnitt der Um lenkleiste 4 möglichst nahekommend geformt ist. Die Oberflächen der Schenkel 6 folgen einer Zylinderfläche mit einem Durchmesser von ungefähr 20 mm. An den Enden sind sie im Bereich 9 an den gekrümmten Teilen der Öse 3 hochgezogen, um die Bildung reibender Kanten an den Enden zu vermeiden. Der gespannte Sicherheitsgurt übt auf die Schenkel 6 eine Kraft aus, die bei jedem Schenkel eine Komponente im Sinne des Pfeils 10 enthält, die die Zusatzleiste von der Umlenkleiste 4 abzuziehen trachtet. Bei der dargestellten Anordnung, bei welcher die Schenkel durch eine nahe der Umlenkleiste 4 befindliche Materialbrücke 7 miteinander verbunden sind, erzeugt diese Kraft auch noch bei jedem Schenkel ein Biegemoment, das die Schenkelabschnitte 8 voneinander zu trennEn trachtet und damit die Lösung der Zusatzleiste von der Umlenkleiste erleichtert. Durch geeignete Dimensionierung der Zusatzleiste lässt sich die Gurtspannung, bei welcher die Zusatzleiste sich löst, leicht bestimmen. Bei der Ausführung gemäss Fig.3 sind die Profilschenkel 11 oberhalb der Umlenkleiste 4 durch eine dünne Materialbrücke 12 miteinander verbunden. Der an den runden Teilen 13 der öse 3 gezogene Leistenteil 14 ist bei 15 geschlitzt. Überschreitet die Gurtspannung eine vorbestimmte Kraftschwelle, so reisst die dünne Materialbrücke 12 und die voneinander getrennten Schenkel 11 fallen von der Umlenkleiste ab. Fig. 4 zeigt eine Umlenkleiste 16 aus gestanztem Blechmaterial 17. An die Umlenkleiste, die bei 18 gelocht ist, ist die Zusatzleiste 19 angespritzt, deren Schenkel 20 durch die Bohrung 18 hindurch vermittelst einer nietartigen, dünnen Materialbrücke 21 miteinander verbunden sind. Diese Materialbrücke ist so dimensioniert, dass sie abschert, wenn die Gurtspannung ein vorbestimmtes Mass überschreitet. Die Schenkel 20 lösen sich dann von der Umlenkleiste 16. Im normalen Betrieb bestimmt die Zusatzleiste jeweils den Krümmungsradius und damit sowie aufgrund ihrer eigenen günstigen Gleiteigenschaften den beim Durchziehen des Sicherheitsgurtes auftretenden Widerstand. Wenn die Gurtspannung ein vorbestimmtes Mass überschreitet, das im normalen Betrieb nicht auftritt und auf die Möglichkeit extremer Gurtbelastung hindeutet, wie sie beim Unfall auftreten kann, löst sich die Zusatzleiste von der Umlenkleiste, so dass der Sicherheitsgurt nur noch durch die Umlenkleiste geführt wird und keine Kunststoffteile im Gleitbereich verbleiben, die die Funktion des Sicherheitsgurtes gefährden könnten.

Claims: Patentansprüche 1. Umlenkbeschlag für den Sicherheitsgurt insbesondere eines Automobils, dessen Umlenkleiste mit einer Zusatz leiste aus Kunststoff von grösserem Krümmungsradius ver sehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzleiste (5, 19) in solcher Weise an der Umlenkleiste (4) be festigt ist, dass sie sich bei einer unterhalb der Un fallbelastung liegenden Gurtbelastung von der Umlenk leiste löst. 2. Umlenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkleiste (4) zumindest an ihrer Oberseite von konvergierenden Flächenteilen begrenzt ist und im Bereich dieser Flächenteile von der an ihrer Unterseite angeordneten Zusatzleiste (5) beidseitig nachgiebig um klammert ist. 3. Umlenkbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Umlenkleiste (4) zylindrisch ist und die Zusatzleiste (5) lose aufgeklemmt ist. 4. Umlenkbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Umlenkfläche für den Sicherheitsgurt an zwei Querschnittsschenkeln (6) der Zusatzleiste (5) gebildet sind, die oben zur Bildung einer die Umlenk leiste aufnehmenden, hinterschnittenen Nut konvergieren und unterhalb der Umlenkleiste durch eine federnde Ma terialbrücke 7 vorbunden sind. 5. Umlenkbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbrücke (7) nahe der Unterfläche der Umlenkleiste (4) gelegen ist.

Inventors: KRAUTZ, KURT, ING.-GRAD.
Applicants: AUTOFLUG - STAKUPRESS GMBH & CO.
Application year: 1982
Main classification: B60R22
IPC codes: B60R22