CLOSURE FOR BOTTLES, ESPECIALLY FOR BOTTLES OF CHAMPAGNE

Abstract: 1. A bottle closure, especially for champagne bottles, in which the closure body (1) made in one piece from plastics has a sealing shank (3) which enters the neck of the bottle like a stopper and extends from the centre of the inner face (2) of the end of a cap, the wall (9) of the shell of which is equipped on the inner face (9') of it with a thread (8) which engages with the external thread (10) on the neck (5) of the bottle, this sealing shank (3) protruding over the region carrying the thread (8) and having at least one annular sealing rib (7) lying in a transverse plane (E-E) and protruding above its peripheral area (3'), characterized in that the sealing rib (7) lies at the height of the last turn (8') of the thread (8) which is formed with a number of turns, or beyond it on the protruding section (A).

Description: Flaschenverschluss, insbesondere für Sektflaschen Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss, insbesondere für Sektflaschen, bei welchem der einstückig aus Kunststoff ausgebildete Verschluss körper einen stopfenförmig in den Flaschenhals eintretenden Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch von der Bodeninnenfläche einer Kappe ausgeht, deren Mantelwand auf ihrer Innenfläche mit Vorsprüngen ausgestattet ist, die in Eingriff stehen zum Aussengewinde des Flaschenhalses. Ein Flaschenverschluss dieser Art ist durch die DE-OS 28 33 099 bekannt. Der einstückig aus eiastischem Kunststoff gebildete Verschlusskörper trägt an der Innenfläche seiner Mantelwand lamellenartig ausgebildete und in Zuordnungsrichtung orientierte Vorsprünge. Letztere verformen sich beim Aufsetzen des Verschlusskörpers auf den Flaschenhals. Das eingängige Gewinde desselben drückt sich von der Schmalseite der leistenförmigen Vorsprünge her in diese ein. Der Flaschenverschluss wird dadurch abschraubbar. Die Gebrauchssicherheit eines solchen Flaschenverschlusses ist vor allem bei mit CO2-haltigen Flüssigkeiten gefüllten Flaschen kritisch. Durch ein gewisses Kriechverhalten des verwendeten Kunststoffmateriales kann es zu einem allmählichen Auswandern des Abdichtungsschaftes kommen, und zwar trotz bauchiger Ausbildung des im Flaschenhals sitzenden Abdichtungsschaftes. Der grösste Querschnittsdurchmesser liegt im Bereich des Gewindes. Ab diesem Bereich nimmt der Durchmesser des Abdichtungsschaftes beständig ab, dies auch in der Richtung jenseits des Gewindes. Die fassartige bzw. mehr der Kugelform nachempfundene Ausbauchung begünstigt, die vom Innendruck her unterstützt, eine gewisse Kipp-Verlagerung des Flaschenverschlusses. Im Grunde ist man gezwungen, einen solchen Flaschenverschluss noch durch die klassischen Draht bzw. Metallbandsicherungen festzulegen. Vor allem geht aufgrund der erläuterten Ausgestaltung der beim Konsumenten beliebte sogenannte "Plopp"-Effekt verloren, wie er bei nicht im Wege der Schraubverbindung zugeordneten Flaschenverschlüssen überwiegend auftritt. Dieses lautstarke Abspringen des Verschlusskörpers ist beim erläuterten Vorläufer auch insofern zusätzlich behindert, als der Kappenrand eingezogen ist. Die Innenkante der Einziehung fluchtet mit den leistenartigen Vorsprüngen, in die sich ja das Gewinde des Flaschenhalses eindrücken soll. Der Kolben verfängt sich somit am Gewinde. Aufgabe der Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und einen gattungsgemässen Flaschenverschluss anzugeben, der unter Beibehaltung des vorteilhaften einstückigen Aufbaues und trotz normalen Gewindes einen optimalen, sicherungsmittelfreien Dichtschluss bringt und bei dem auch der gewünschte "Plopp"-Effekt stets sicher auftritt. Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung. Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemässen Flaschenverschlusses . Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Flaschenverschluss von insbesondere erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Durch die besondere Ausgestaltung des Abdichtungsschaftes kann mit normalem, d. h. fertiggeformtem Gewinde gearbeitet werden. Die Verbindung von Verschlusskörper und Flaschenhals beruht nicht mehr auf einer durch Materialverdrängung erzeugten Rückstell-Klemmkraft zwischen beiden Teilen, wo man auch an eine besondere Materialwahl gebunden ist (verformbar und doch fest). Das Abschrauben des Verschlusses ist leichter, da die auf der Rückstellkraft des Materiales beruhende erhöhte Reibung am Gewinde unterbleibt. Sobald der Gewindebereich durchlaufen ist, springt der stopfenartige Verschlusskörper unter Erzeugung des gewünschten "Plopp"-Effekts ab, da der Abdichtungsschaft in einem Bereich, der dem Gewindebereich vorgelagert ist, mindestens eine über die Umfangsfläche vorstehende, querliegende ringförmige Abdichtungsrippe besitzt. Diese kann sich direkt an den Gewindebereich anschliessen; es kann aber auch noch ein gewisser Abstand dazu eingehalten werden. Das mehrgängige Gewinde hat den Vorteil, dass der Austritt aus dem Gegengewinde des Flaschenhalses ohne jede Kipptendenz erfolgt, wie dies bei einem eingängigen Gewinde zu unterstellen ist. Eine solche, wenn auch geringe Neigungslage des Abdichtungsschaftes, führt im Verein mit Fertigungstoleranzen zu einem unerwünschten Entweichen von C02, so dass der gewünschte "Plopp"-Effekt entfällt. Dadurch, dass mehrere Abdichtungsrippen sowohl innerhalb des mit dem Gewinde überlappenden Bereichs als auch ausserhalb des Bereichs des Gewindes vorgesehen sind, liegt eine den erwähnten Toleranzen noch besser Rechnung tragende Ausgestaltung vor. Die weiterhin getroffene bauliche Massnahme, dass die Innenwand des hohlen Abdeckschaftes mit mehreren Längsriffeln versehen ist, ergibt sich eine haltbare Zuordnung eines den Abdichtungsschaft von innen her aussteifenden, dessen Ringwand abstützenden Füllkernes, bspw. in Form eines Korkens. Zudem ist es von Vorteil, dass die Innenfläche der Mantelwand in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten verläuft, von denen der mittlere die Gewindegänge trägt, die bis zum als Abstützfläche für den Flaschenhals dienenden, bodeninnenseitigen Stufenabschnitt reichen. Die einzelnen Stufenabschnitte sind den stabilisatorischen Erfordernissen entsprechend genutzt, insbesondere im Hinblick auf die gewählte kugelförmige Aussenform des Verschluss körpers: So ergibt sich für den die Abstützfläche bildenden Stufenabschnitt eine Flächenverringerung, die zu einer Art dreieckigen Lippe führt. Hierdurch ist eine wirksame zusätzliche Dichtung von aussen her erzielt. Der querschnittsbreitere Stufenabschnitt ist für die Schaffung eines möglichst tiefen Gewindes genutzt. Der letzte, kappenrandseitige Stufenabschnitt dagegen bildet eine den Flaschenwulst umgebende, dünnwandigere Schürze. Schliesslich ist es noch von Vorteil, dass die Innenwand des Flaschenhalses mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes zylinderförmig gestaltet ist. Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 den erfindungsgemäss ausgebildeten Flaschenverschluss im Ver tikalschnitt, vergrössert, Fig. 2 den Verschluss mit zugehörigem Flaschenhals, baulich gegen über Fig. 1 etwas abgewandelt und stärker vergrössert und Fig. 3 eine Innenansicht in die den Flaschenverschluss bildende Kappe gemäss Fig. 2. Der Flaschenverschluss 1 ist als kugelförmige Kappe gestaltet. Er ist als einstückig aus Kunststoff gefertigter Verschlusskörper realisiert. Zentrisch von der Bodeninnenfläche 2 geht ein freistehend angeordneter, zylindrischer Abdichtungsschaft 3 aus zum stopfenartigen Eintritt in die Öffnung 4 des Halses 5 einer Flasche 6. Zur Erzielung des erforderlichen Dichtschlusses besitzt der Abdichtungsschaft 3 mehrere über seine Mantel- bzw. Umfangsfläche 3' vorstehende ringförmige, gleichhohe Abdichtungsrippen 7. Die Innenwand 11' des Flaschenhalses 5 ist mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes 7 zylinderförmig gestaltet. Letztere verlaufen in Querebene E-E und sind in einem Abstand zueinander angeordnet, der mindestens der anderthalbfachen Breite einer Abdichtungsrippe 7 entspricht. Ihr Querschnitt ist in Fig. 1 halbkreis- und in Fig. 2 dreieckförmig. Es handelt sich um eine gleich seitige Dreiecksform, wobei die eine Seite des Dreiecks in der zylindrischen Umfangsfläche 3' des Abdichtungsschaftes 3 wurzelt. Die Verteilung der einzelnen Abdichtungsrippen 7 auf dem Abdichtungsschaft 3 ist dergestalt, dass sich mehrere Abdichtungsrippen 7 im Bereich eines Gewindes 8 der Kappe erstrecken. Letzteres ist als einwärtsgerichteter Vorsprung V auf der Innenfläche 9' einer den Abdichtungsschaft 3 konzentrisch umgebenden Mantelwand 9 ausgebildet und steht in Eingriff mit dem korrespondierenden Aussengewinde 10 am Hals 5 einer Flasche, insbesondere Sektflasche 6 (vergl. Fig. 2). Der Abdichtungsschaft 3 steht über den als mehrgängiges Gewinde 8 ausgebildeten Vorsprung V vor; mindestens eine der Abdichtungsrippen 7 befindet sich auf Höhe des letzten, dem Flaschenhals 5 zugewandten Gewindeganges 8' oder jenseits desselben, also auf dem vorstehenden Abschnitt A des Abdichtungsschaftes 3. Dies hat zur Folge, dass bis zum Austritt des Gewindes 8 aus dem Aussengewinde 10 des Flaschenhalses 5 Dichtschluss vorliegt. Der durch das Freiwerden von Kohlensäure erhöhte Innendruck presst nun den Verschlusskörper schlagartig unter Erzeugung des gewünschten "Plopp"-Effekts aus der Verschlussstellung. Da zum Zeitpunkt des Gewindeaustritts praktisch nur noch eine Abdichtungsrippe 7 in Dichteingriff mit dem Flaschenhals steht, treten die darüber angeordneten Abdichtungsrippen 7 nicht mehr, bzw. nicht mehr alle, als Reibungsfaktor auf. Es kommt zu einer schlagartigen Freigabe der Flaschenmündung. Durch das mehrgängige Gewinde 8 und entsprechend gestaltete Aussengewinde 10 ist die erforderliche kippfreie Verlagerung des Abdichtungsschaftes 3 sichergestellt. Im allgemeinen genügt ein zweigängiges Gewinde, wobei die Gewindeausläufer 8" dann diametral einander gegenüberliegen. Günstiger ist ein dreigängiges Steilgewinde zufolge des hieraus zu gewinnenden Dreipunkt-Abgriffs bzw. Gewindeaustritts der beiden Gewinde (Fig. 3). Die Innenfläche 9' der Mantelwand 9 verläuft in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten. Der mittlere Stufenabschnitt trägt das mehrgängige Gewinde 8. Oberhalb des Gewindes, d. h. in Richtung der Bodeninnenfläche 2 gesehen, reicht das Gewinde 8 bis zu einer vom nächsten Stufenabschnitt gebildeten Abstützfläche 13 für die Stirnringfläche 14 des Flaschenhalses 5. Die ringförmige Abstützfläche 13 bringt eine zusätzliche Abdichtung der Kappe auf dem Flaschenhals 5. Die Stützfläche 13 geht tejiflächig in eine Ringnut 15 über. Letztere umgibt konzentrisch den Fuss des Abdichtungsschaftes 3. Aufgrund der Flächenverringerung der Abstützfläche 13 ist der Dichteffekt noch erhöht. So liegt ein mehr lippenartiger Vorsprung vor. Die Innenwand 16 des hohl zylindrisch ausgebildeten, zum Flaschenhals 5 hin offenen Abdichtungsschaftes 3 ist mit mehreren Längsriffeln 16' versehen. Die entsprechende Höhlung dient gemäss Fig. 2 zur Aufnahme eines Korkens 17, sollte ein solcher bei hochwertigem Flascheninhalt gewünscht sein. Die Riffelung trägt zu seiner Festlegung bei, die zudem noch durch die schafteinwärts gerichtete Druckbelastung im Flaschenhals vergrössert wird. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenwand 11' des Flaschenhalses 5 strichpunktiert dargestellt. Demgegenüber ist der Abdichtungsschaft in seiner körperlichen Form wiedergegeben, um das Profil der Abdichtungsrippen 7 in der Grundform wiedergeben zu können. Beim auftretenden Presssitz ergibt sich die natürliche Deformierung bzw. ein Flacherdrücken der Rippen. Das Bestücken der Flasche mit dem erfindungsgemässen Flaschenverschluss ist erleichtert durch die Massnahme, dass die zuordnungsseitige Aussenkante des Abdichtungsschaftes 3 bei 18 gefast ist. Eine ent sprechende Fasung 19 befindet sich an der Innenkante der Stirnring- . fläche 14 des Flaschenhalses 5. Die Griffigkeit des Flaschenverschlusses wird durch aussen an der Kappe vorgesehene, vertikal ausgerichtete Riffeln 20 erhöht. Unterbrochen sind die Riffeln 20 auf Höhe des Gewindebereichs, indem dort eine Ringrippe 21 um den ganzen Kugelumfang verläuft, und zwar im wesentlichen im Bereich der horizontalen Kugelmittelebene. Sie stellt eine vorteilhafte, stabilisierend wirkende Umreifung dar zufolge der über die dortige schon vergrösserte Wandungsdicke hinausgehende Materialanhäufung. Unterhalb des Gewindes 8 geht die Mantelwand 9 in eine querschnittsverringerte Zone über. Diese bildet eine den Bund 22 des Flaschenhalses ganz oder teilweise überfangende Schürze 23. Beim Wiederverschliessen der Flasche mit dem Flaschenverschluss 1 wird der Handhabende zunächst einen geringen Widerstand überwinden müssen, und zwar den Widerstand, der erforderlich ist, die bis zuletzt die Abdichtung aufrechterhaltende untere Abdichtungsrippe 7 in den Flaschenhals zu verbringen. Erst dann greift beim Verschrauben das dreigängige Gewinde der Kappe in das Aussengewinde des Flaschenhalses 5 ein. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Flaschenverschluss, insbesondere für Sektflaschen, bei welchem der einstückig aus Kunststoff ausgebildete Verschlusskörper einen stopfenartig in den Flaschenhals eintretenden Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch von der Bodeninnenfläche einer Kappe ausgeht, deren Mantelwandung auf ihrer Innenfläche mit Vorsprüngen ausgestattet ist, die in Eingriff stehen zum Aussengewinde des Flaschenhalses, dadurch ge kennzeichnet, dass der Abdichtungsschaft (3) über den als mehrgängiges Gewinde (4) ausgebildeten Vorsprung (V) vorsteht und dort mindestens eine über seine Umfangsfläche (3') vorstehende, in einer Querebene (E-E) liegende ringförmige Abdichtungsrippe (7) besitzt, die auf Höhe des letzten Gewindeganges (8') oder jenseits desselben auf dem vorstehenden Abschnitt (A) liegt. 2. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abdichtungsrippen (7) sowohl innerhalb des mit dem Gewinde (8) überlappenden Bereichs als auch ausserhalb des Bereichs des Gewindes (8) vorgesehen sind. 3. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (16) des hohlen Abdichtungsschaftes (3) mit mehreren Längsriffeln (16') versehen ist. 4. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (9') der Mantelwand (9) in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten verläuft, von denen der mittlere die Gewindegänge (8) trägt, die bis zu einem, als bodeninnenwandseitige Abstützfläche -(13) für den Flaschenhals (3) dienenden Stufenabschnitt reichen, der teilweise in eine Ringnut (15) am Fuss des Abdichtungsschaftes (3) übergeht. 5. Flaschenverschluss nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenform des Verschlusskörpers (1) kugelförmig gestaltet ist. 6. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (11') des Flaschenhalses (5) mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes (7) zylinderförmig gestaltet ist.

Inventors: BAUMANN, HANS, HACKMANN, LUDGER
Applicants: BRAMLAGE GMBH
Application year: 1982
Main classification: B65D41
IPC codes: B65D41