CLEANING APPARATUS, PARTICULARLY FOR MOTORWAY SIGNS

Abstract: 1. Washing device for road traffic signs, adapted for being attached to a vehicle, particularly for motorway, signs, comprising : (a) a first arm (1) pivoted on the vehicle and pivotable relative to the vehicle by a fluid operated actuating device (56), (b) a second arm (12) pivoted on the first arm (1) and pivotable relative to the first arm (1) by a fluid-operated actuacting device (7, 8), (c) a washing head attached to the free end of the second arm (12) and comprising a carrier (17) and shaft (18) mounted therein, which carries a washing brush arrangement and is arranged to be driven by a driving motor (20) having veriable speed of rotation, and a spray device associated with the washing brush device and adapted to be connected to a reservoir for cleaning liquid, characterized in that (d) the second arm (12) with the carrier (17) is detachably mounted on a support (3), which is pivoted on the first arm (1), the actuating device (7, 8) engaging this support (3), (e) the shaft (18) mounted in the carrier (17) of the washing brush arrangement carries a plurality spaced washing brushes (19), such that an elongated brush structure results, (f) the carrier (17) is pivoted on the second arm (12) through a pivotal pin (34), and (g) means are provided, which ensure a predetermined alignment of the washing brush arrangement under the action of gravity, in each position of the arms (1, 12).

Description: Waschvorrichtung, insbesondere für Autobahnschilder Die Anmeldung betrifft eine im Austausch gegen ein anderes Arbeitsgerät an einen hydraulisch einstellbaren, an einem Antriebsfahrzeug verankerten Frontausleger anbaubare Waschvorrichtung, bestehend aus einem Träger mit einer darin drehbar gelagerten Welle, die eine Vielzahl von mit der Welle umlaufenden Waschbürsten trägt, mit einem Antriebsmotor veränderlicher Drehzahl für die Welle und mit einer den Waschbürsten zugeordneten Sprüheinrichtung, die an einen Reini- gungsflüssigkeit enthaltenden Tank angeschlossen ist, und aus einem mit dem freien Ende eines ersten Arms des Frontauslegers durch eine hydraulische SStell- vorrichtung schwenkbar verbundenen zweiten Arm, an dessen abgewinkeltem freien Ende das eine Ende des Trägers durch eine weitere hydraulische Stellvorrichtung schwenkbar angelenkt ist. Bekannte Geräte dieser Art (zum Beispiel UR 35 der Firma EPOKE) sind zum Frontanbau an ein Antriebsfahrzeug wie einen UNIMOG oder dergleichen eingerichtet. Der Frontausleger ist dabei an der Vorderseite der Antriebsmaschine so verankert, dass er nach beiden Seiten, also rechts und links vom Antriebsfahrzeug, verschwenkt werden kann, und er ist weiter so eingerichtet, dass seine Arme hydraulisch schwenkbar sind. Am freien Ende des Frontauslegers sind Arbeitsgeräte wie Schlegelmäher, Randstreifenmähköpfe, Waschvor- richtunGen für Beitpfosten, Baumfräsen und andere auswechselbar befestigt, wobei die Arbeitsgeräte hydraulisch angetrieben und die Arme des Frontauslegers durch die hydraulischen Stellvorrichtungen in die jeweiligen Betriebsstellungen eingebracht werden. Es sind bisher keine auswechselbar an Frontauslegern befestigte Waschvorrichtungen zur Reinigung von Ver kehrsschildern zum Beispiel an Autobahnen bekannt, und die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine solche Waschvorrichtung zu schaffen. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der zweite Arm mit dem Träger in der Ebene des Brontauslegers lösbar an dem freien Ende des ersten Arms befestigt ist. Die Waschvorrichtung nach der Erfindung verläuft in der Ebene des Frontauslegers und lässt sich daher leicht parallel zur Fläche der zu waschenden Verkehrsschilder ausrichten. Die lösbare Befestigung des zweiten Arms an dem freien Ende des ersten Arms gestattet einen besonders einfachen und schnellen Austausch der Arbeitsgeräte gegeneinander unabhängig von dem speziellen Aufbau und den dadurch bestimmten Befestigungsbedingungen der jeweiligen Arbeitsgeräte an dem Frontausleger. Dabei kann die Vorrichtung Åa e nach Einstellung der weiteren hydraulischen Stellvorrichtung in horizontaler, aber auch in vertikaler Stellung betrieben werden. Ein besonderer Vorteil der aschvorrichtng besteht darin, dass sie nach ihrer einfachen und raschen Anbringung an dem Frontausleger im Einmann-Betrieb von der Fahrerkabine des AntriebsSahrzeugs aus bedient werden kann. Zweckmässigerweise ist bei der Waschvorrichtung nach der Erfindung vorgesehen, dass der räger und die Verankerung des Frontauslegers durch ein Seil verbunden sind, das über eine in der Ebene des Frontauslegers verlaufende Seilführung geführt ist, Durch das in der Ebene des Frontauslegers geführte Seil wird erreicht, dass die aschvorrichtung in ihrer horizontalen Arbeitsstellung unabhängig von der jeweiligen Schwenkstellung der Arme des Frontauslegers stets im wesentlichen horiontal ausgerichtet bleibt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemässen Waschvorrichtung sind in Unteransprüchen gekenneichnet. Insbesondere ist der Träger nur als Ganes aus der Ebene des Frontauslegers auslenkbar, so dass eine eschädigung des Verkehrsschildes durch zu hohen Andruck und Verkantungen der Waschvorrichtung aus der Ebene des Verkehrsschildes vermieden werden, Vorteilhafterweise trägt bei der erfindungsgemässen aschvorrichtung der zweite Arm einen an seinem freien Ende angelenkten endelarm, an dem der räger Iösbar befestigt ist. Dadurch ist die aschvorrichtung besonders zur Reinigung von Verkehrsschildern geeignet, die quer oberhalb der betreffenden Strasse verlaufen, Ausführungsbeispiele der Erfindung sina in den kbbildungen drgestellt und werden nachfolgend an Band der Beugszeichen im einelnen erläuter und beschrieben. Es zeigen Zweckmässigerweise ist bei der Frontauslegers nach der Erfindung vorgesehen, dass der Träger und die Verankerung des Frontauslegers durch ein Seil verbunden sind, das über eine in der Ebene des Frontauslegers verlaufende Seilführung geführt ist. Durch das in der Ebene des Frontauslegers geführte Seil wird erreicht, dass die Waschvorrichtung in ihrer horizontalen Arbeitsstellung unabhängig von der eweiligen Schwenkstellung der Arme des Frontauslegers stets im wesentlichen horizontal ausgerichtet bleibt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemässen Waschvorrichtung sind in Unteransprüchen gekennzeichnet. Insbesondere ist der Träger nur als Ganzes aus der Ebene des Frontauslegers auslenkbar, so dass eine Beschädigung des Verkehrsschildes durch zu hohen ersten Ausführungsbeispiels der Waschvorrichtung Waschvorrichtung nach Verkehrsschildes der Erfindung; Vorteilhafterweise trägt bei der erfindungsgemässen Waschvorrichtung der zweite Arm einen an seinem freien Ende angelenkten Pendelarin, an dem der Träger lösbar befestigt ist. I)adurch ist die Waschvorrichtung besonders zur Reinigung von Verkehrs schildern geeignet, die quer oberhalb der betreffenden Strasse verlaufen. Ausführungsbeispiele (3er Erfindung sind in den Abbildungen dargestellt und werden nachfolgend an Hand der Bezugezeichen im einzelnen erläutert und beschrieben. Es zeigen Fig. 1 eine Gesamtansicht des Frontauslegers eines ersten Ausführungsbeispiels der Waschvorrichtung nach der Erfindung; Fig. 2 eine Ansicht der Sicherungseinrichtung bei der Waschvorrichtung nach Fig. 1; Fig. 3 eine Gesamtansicht des Frontauslegers eines zweiten Ausführungsbeispiels der Waschvorrichtung nach der Erfindung; Fig. 4 eine Teilansicht der Waschvorrichtung nach Figur 3 mit vertikaler Arbeits stellung des Trägers; und Fig. 5 eine Detailansicht der Befestigungsein richtung für den Träger bei der Wasch vorrichtung nach Figur 3 oder 4. Die Gesamtansicht von Figur 1 stellt eine Vorderansicht eines Frontauslegers mit einer Waschvorrichtung, insbesondere für Autobahn-Verkehrsschilder, dar. Der Frontausleger ist in bekannter Weise an der Vorderseite eines (nicht dargestellten3 Antriebsfahrzeugs, das ein UNIMOG sein kann, angeordnet und entsprechend Figur 1 zur vom Fahrer her gesehen rechten Seite des Antriebsfahrzeugs gerichtet. Der Frontausleger ist so eingerichtet, dass er auch zu der vom Fahrer her gesehen linken Seite des Antriebsfahrzeugs verschwenkt werden kann, so dass die Waschvorrichtung auf jeder Seite des Antriebsfahrzeugs betrieben werden kann. Weiterhin lässt sich der Frontausleger auch koaxial zum Antriebsfahrzeug einstellen, wodurch die Waschvorrichtung in mindestens eine Transportstellung gebracht werden kann. Das Antriebsfahrzeug trägt einen Tank mit einer Reinigungsflüssigkeit. Die Verstellung und Einstellung des Frontauslegers sowie die Betätigung der Waschvorrichtung erfolgen mit bekannten und daher nicht im einzelnen beschriebenen hydraulischen Mitteln, die durch entsprechende, fahrerseitig angeordnete Bedienungselemente betätigt werden. Der Einfachheit und Ubersichtlichkeit halber sind in den Abbildungen die verschiedenen Versorgungsleitungen nicht dargestellt. Die Waschvorrichtung ist somit für den Einmannbetrieb durch den Fahrer des Antriebsfahrzeugs ausgebildet. Der Frontausleger besteht aus einem ersten Arm 1, der in bekannter und daher nicht im einzelnen dargestellter Weise an einer Verankerung 2 an der Vorderseite des Antriebsfahrzeugs so angeordnet ist, dass er um drei zueinander senkrechte Achsen verschwenkbar ist. Der erste Arm 1 besteht aus einem Profilrohr,in den Ausführungsbeispielen einem Vierkantrohr, das mit seinem inneren Ende an der Verankerung 2 an gelenkt ist und an seinem freien Ende eine daran angelenkte Halterung 5 trägt. Mittig ist an dem ersten Arm 1 an dessen Unterseite ein Lager 4 befestigt, an dem die Kolbenstange 5 eines ersten Hydraulikzylinders 6, die eine erste hydraulische Stellvorrichtung bilden, angelenkt ist, der selbst an der Verankerung 2 angelenkt ist. Eine zweite hydraulische Stellvorrichtung enthält einen zweiten Hydraulikzylinder 7, dessen Kolben stange 8 an der diesem zugekehrten Seite der Haltevorrichtung 3 angelenkt ist und der ebenfalls an dem Lager 4 angelenkt ist. Das Lager 4 trägt zu einem weiter unten beschriebenen Zweck einen verstellbaren Anschlag 9. Die Halterung 3 ist an der von der Anlenkstelle der Kolben stange 8 abgekehrten Seite mit einer Halte fläche 10 ausgebildet, an die die Aussenfläche einer Buchse 11 angepasst ist. In den Ausführungsbeispielen ist die Buchse 11 als ein Vierkantrohr und die Halte- fläche 10 als eine ebene Fläche ausgebildet. Durch die Buchse 11 verläuft der weiter unten beschriebene zweite Arm 12 des Frontauslegers, der ebenfalls ein Profilrohr bildet, in dem Ausführungsbeispiel ein Vierkantrohr. Die Buchse 11 und der zweite Arm 12, sowie ein diese umgreifender und an der Halterung 3 befestigter Sicherungsbügel 13, sind durch einen durchgehenden Zapfen 14 an der Halterung 13 angebracht, wobei die Buchse 11 an einer Seite der Haltefläche 10 anliegt. Der zweite Arm 12 ist dabei zur Höhenverstellung mit gegenüberliegenden Lochpaaren versehen, in die ein durch einen Splint 15 gesicherter Bolzen 15' eingesteckt ist. Der zweite Arm 12 ist um die Achse des Zapfens 14 schwenkbeweglich und dadurch aus der Ebene des Frontauslegers auslenkbar. Der zweite Arm 12 trägt ein von dem ersten Arm 1 abgekehrtes, um einen Winkel von ca. 1100 abgewinkeltes freies Ende 16. An das abgewinkelte freie Ende 16 ist ein Träger 17 von allgemein U-förmigem Querschnitt angelenkt, in dessen Schenkeln eine Welle 18 gelagert ist, die eine Vielzahl von im Abstand zueinander angeordneten Waschbürsten 19 trägt. Am inneren Schenkel des Trägers 17 ist ein Hydromotor 20 mit veränderlicher Drehzahl angeordnet, durch den die Welle 18 und damit die Waschbürsten 19 zum Umlauf mit einstellbarer Geschwindigkeit antreibbar ist. Eine in Figur 1 nicht dargestellte Sprüheinrichtung, die in üblicher Weise aus über die Länge des Trägers 17 verteilten Sprühköpfen und aus einer Verteilerleitung besteht, die über eine hydraulisch betriebene Pumpe an den Tank mit Rei nigungsflüssigkeit auf dem Antriebsfahrzeug angeschlossen ist, ist oberhalb der Waschbürsten 19 angeordnet. Der Träger 17 ist über eine weitere hydraulische Stellvorrichtung aus einem Hydraulikzylinder 21, der an die Rückseite des abgewinkelten freien Endes 16 des zweiten Arms 12 angelenkt ist, und aus einer an dem Träger 17 über einen Lenker 23 angelenkten Kolbenstange 22 schwenkbar mit dem zweiten Arm 12 verbunden. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass der Totpunkt ausserhalb des vorkommenden Schwenkbereichs des Trägers 17 liegt. Die vorstehend beschriebene Waschvorrichtung kann in horizontaler und vertikaler Arbeitsstellung betrieben werden. Die horizontale Arbeitsstellung ist in Fig. 1 dargestellt. Zur Durchführung eines Waschvorganges werden zunächst das Antriebsfahrzeug und der Frontaus- leger so ausgerichtet, dass die Welle 18 mit den Waschbürsten 19 parallel zu der zu reinigenden Fläche des Verkehrsschildes verläuft und dieser anliegt. Die Auslenkung des zweiten Arms 12 aus der Ebene des Frontauslegers um den Zapfen 14 verhindert dabei eine Beschädigung des Verkehrsschildes. Dann werden die hydraulischen Stellvorrichtungen so betätigt, dass die Welle 18 mit den Waschbürsten 19 parallel zum oberen Rand des Verkehrsschildes ausgerichtet ist. Anschliessend wird die hydraulische Pumpe eingeschaltet, die die Sprüheinrichtung mit Reinigungsflüssigkeit versorgt, und der Träger 17 mit Hilfe der hydraulischen Stellvorrichtungen langsam abwärtsbewegt, wobei die Fläche des Verkehrsschildes durch die daran ablaufenden Waschbürsten 19 gereinigt wird. Zur Durchführung eines Waschvorganges in vertikaler Arbeitsstellung werden zunächst das Antriebsfahrzeug und der Frontausleger so ausgerichtet, dass die Welle 18 mit den Waschbürsten 19 parallel zu der zu reinigenden Fläche des Verkehrsschildes und der Träger 17 vertikal verläuft. Der zweite Arm 12 ist in dieser Stellung des Frontauslegers festgestellt, so dass keine Auslenkung aus der Ebene des Frontauslegers eintreten kann. Die Waschbürsten 19 liegen der zu reinigenden Fläche unter einem gewissen geringen Druck an, und nach Inbetriebnahme der Sprüheinrichtung wie oben wird die Fläche des Verkehrsschildes gereinigt, wenn die Welle 18 durch den Hydromotor 20 in Umlauf gesetzt und das Antriebsfahrzeug angetrieben wird. Zu Transportzwecken kann die Waschvorrichtung an dem Frontausleger in zwei unterschiedliche Transportstellungen eingebracht werden. Für kürzere Transportwege wird der Träger 17 durch Einziehen der Kolbenstange 8 des zweiten Hydraulikzylinders 7 bis zur Vertikalstellung in Anlage an den Anschlag 9 nach innen geschwenkt. Der Winkel des abgewinkelten freien Endes 16 des zweiten Arms 12 ist so gewählt, dass das freie Ende 16 in dieser durch die Anlage an dem Anschlag 9 bestimmten voll eingezogenen Stellung des zweiten Arms 12 horizontal verläuft. Der weitere Hydraulik- zylinder 21 wird dann so betätigt, dass der Träger 17 durch die Kolben stange 22 in vertikale Einstellung gebracht wird. In dieser Einstellung beträgt die Gesamtbreite des Antriebsfahrzeugs mit der Waschvorrichtung weniger als 2.50 m, so dass für seinen Betrieb keine Sondergenehmigung erforderlich ist. Für längere Transportwege ist jedoch eine andere Einstellung zweckmässiger. Dazu wird der erste Arm 1 in eine nach oben verlaufende Stellung eingebracht, in der die Ebene des Frontauslegers in der Längsmittelebene des Antriebsfahrzeugs verläuft. Der zweite Hydraulikzylinder 7 wird so weit ausgefahren, dass der zweite Arm 12 im wesentlichen horizontal verläuft. Der Hydraulikzylinder 21 und die Kolbenstange 22 werden dann so betätigt, dass der an dem abgewinkelten freien Ende 16 angelenkte Träger 17 in Richtung auf den ersten Arm 1 verschwenkt wird, bis der Träger 17 parallel zum zweiten Arm 12 und ebenfalls horizontal verläuft. Dazu weist der Träger 17 einen hochstehenden Anschlag 23 mit Führungsflächen zur Aufnahme des freien Endes 16 auf. Das Auswechseln der Waschvorrichtung gegen ein anderes Arbeitsgerät geschieht verhältnismässig einfach und rasch dadurch, dass der Zapfen 14 aus der Verbindung des zweiten Arms 12 und der Buchse 11 mit der Halterung 3 gelöst und der zweite Arm 12 aus der Buchse 11 entfernt wird. Dann wird der entsprechende Arm des anderen, jeweils gewünschten Arbeitsgerätes in die Buchse 11 eingeführt und diese mit der jeweiligen Befestiglmgsein- richtung an der Halterung 3 befestigt. Für den Betrieb der Waschvorrichtung in horizontaler Arbeitsstellung ist es wichtig, dass der Träger 17 und die Welle 18 mit den Waschbürsten 19 stets horizontal eingestellt bleiben, und zwar unabhängig von den Einstellungen der hydraulischen Stellvorrichtungen. Dazu ist gemäss Figur 1 ein Seil 30 vorgesehen, das von der Verankerung 2 aus über drei Seilführungen geführt und an der dritten Seilführung befestigt ist. Die Seilführungen bilden Sektoren 31, 32, 33, die in ihren Nit- telpunkten an dem Frontausleger angeordnet sind und entlang deren Umfangsfläche das Seil 30 zwischen hochstehenden Rändern geführt ist. Der erste Sektor 31 bildet einen 90 -Sektor, der in Bezug auf den Frontausleger nach aussen, d.h. nach oben gerichtet und unverdrehbar an einem Anlenkzapfen 34 befestigt ist, der den ersten Arm 1 mit der Verankerung 2 verbindet. Der zweite Sektor 32 bildet einen 1800-Sektor, der in Bezug auf den Frontausleger nach aussen, d. h. nach oben gerichtet und unverdrehbar an einem Anlenkzapfen 34 befestigt ist, der den ersten Arm 1 und die Halterung 3 verbindet. Die Sektoren 31, 32 sind auf einer gedachten Linie, die die Anlenkzapfen 34 verbindet, angeordnet, der erste Sektor 31 unter einem Winkel von 450 zu und der zweite Sektor 32 auf der Linie. Der dritte Sektor 33 bildet einen 900-Sektor, der entlang einer Horizontalen verläuft; er ist in Bezug auf den Frontausleger nach aussen, d.h. zum Träger 17 hin gerichtet und unverdrehbar an dem Anlenkza-pfen 34 befestigt, der das abgewinkelte freie Ende 16 des zweiten Arms 12 mit dem Träger 17 verbindet. Die Sektoren 31, 32, 33 tragen Ausrichteelemente 35, durch die das Seil 30 geführt ist; dadurch wird sichergestellt, dass das Seil 30 unabhängig von der jeweiligen Einstellung des Frontauslegers stets in Anlage an den das Seil 30 führenden Umfangsflächen der Sektoren 31, 32, 33 gehalten ist. Zusätzlich ist dafür eine Spannrolle 36 an einem Ende eines an dem Träger 17 gelagerten Lenkers 37 vorgesehen, dessen anderes Ende an dem Träger 17 gelagert ist und unter der Spannung einer Feder 38 steht, durch die die Spannrolle 36 in Anlage an dem Seil 30 und dies unter Spannung gehalten wird. Zweckmässigerweise ist das Seil'30 mit einer (nicht gezeigten)Verlängerungseinrichtung versehen, die eine mechanische oder hydraulische Verlängerungseinrichtung sein kann und zwischen dem an der Verankerung 2 befestigten Ende des Seils 30 und dem ersten Sektor 31 angeordnet ist. Soll die Waschvorrichtung in vertikaler Arbeitsstellung betrieben werden, so wird das Seil 30 entfernt. Es ist zweckmässig, die Auslenkung des Trägers 17 aus der Ebene des Frontauslegers durch Verschwenkung des zweiten Arms 12 um den Zapfen 14 nicht nur durch den Sicherungsbügel 13 zu begrenzen, sondern darüberhinaus eine Sicherungseinrichtung vorzusehen, die den zweiten Arm 12 nach Aufhören der Einwirkung einer Schwenkkraft wieder in die Ausgangslage zurückführt. Dazu ist die im einzelnen in Figur 2 dargestellte Sicherungseinrichtung 40 vorgesehen. Die Sicherungseinrichtung 40 besteht aus einem allgemein rechteckigen, entlang der Quermittellinie einen Winkel von ca. 1500 einschliessenden Winkelrahmen 41, der an der Halterung 3 befestigt ist und die Buchse 11 mit dem zweiten Arm 12 an zwei gegen überliegenden Seiten eng anliegend und an den anderen beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einem die Auslenkung der Buchse 11 bzw. des zweiten Arms 12 aus der Ebene des Frontauslegers begrenzenden Abstand umschliesst. Der Winkel des Winkelrahmens 41 öffnet sich dabei nach oben in Richtung auf den Zapfen 14, und am Scheitelpunkt des Winkelrahmens 41 ist eine Rastvertiefung 42 ausgebildet. Ein Gewindebolzen 43 ist mit seinem oberen Ende an der Aussenseite der Buchse 11 in einer Durchbohrung eines Widerlagers 44 geführt und trägt an seinem unteren Ende eine Rolle 45. Eine Feder 46 umgibt den Gewindebolzen 43 und stützt sich an dem Widerlager 44 und einer auf dem Gewindebolzen 43 höhenverstellbaren, einen Federteller bildenden Mutter 47 ab, wobei die Federspannung je nach Bedarf durch Verstellung der Mutter 47 eingestellt werden kann. Die Sicherungseinrichtung 40 arbeitet wie folgt: Beim Auftreten einer hinreichend grossen Querkraft an dem Träger 17 wird die Buchse 11 verschwenkt und damit die Rolle 45 gegen die Kraft der Feder 46 aus der Rastvertiefung 42 gehoben und entlang der durch den Winkelrahmen 41 bestimmten Bahn geführt. Beim Ausbleiben der Querkraft reicht die Spannung der Feder 46 in Verbindung mit der von dem verschwenkten Träger 17 ausgehenden Schwerkraft aus, um die Rolle 45 entlang dem Winkelrahmen 41 in die Rastvertiefung 42 und den Träger 17 in die Ausgangslage zurückzuführen, in der der Träger 17 und der zweite Arm 12 wieder in einer Ebene mit dem ersten Arm 1 des Frontauslegers angeordnet sind. Die vorstehend beschriebene Waschvorrichtung ist besonders für Autobahn-Verkehrsschilder geeignet und bildet ein Arbeitsgerät, das rasch und einfach gegen andere, am Brontausleger eines Antriebsfahrzeugs angebrachte Arbeitsgeräte austauschbar ist. Die Waschvorrichtung kann eine vertikale und eine horizontale Arbeitsstellung einnehmen, wobei in der horizontalen Arbeitsstellung die horizontale Einstellung unabhängig von den verschiedenen Einstellungen des Frontauslegers sichergestellt ist und durch eine Sicherheitseinrichtung eine Auslenkung aus der Ebene des Frontauslegers ermöglicht und damit eine Beschädigung der zu reinigenden Verkehrsschilder vermieden wird. Das in Figuren 3 bis 5 dargestellte zweite Ausführungs- beispiel der Waschvorrichtung, das besonders für die Reinigung von quer oberhalb der Strasse verlaufenden Verkehrsschildern geeignet ist, geht von dem gleichen Grundaufbau aus. Mit der Ausführung nach Figuren 1 und 2 gleiche Teile tragen daher in Figuren 3 bis 5 die gleichen Bezugszeichen. Der Frontausleger besteht wie bei der Ausführung nach Figuren 1 und 2 aus einem ersten Arm 1, der in bekannter und daher nicht im einzelnen dargestellten Weise an einer Verankerung 2 an der Vorderseite des Antriebsfahrzeugs so angeordnet ist, dass er um drei zueinander senkrechte Achsen verschwenkbar ist. Der erste Arm 1 besteht aus einem Profilrohr, im Ausführungsbeispiel einem Vierkantrohr, das mit seinem inneren Ende an der Verankerung 2 angelenkt ist. Mittig ist an dem ersten Arm 1 an dessen Unterseite ein Lager 4 befestigt, an dem die Kolbenstange 5 eines ersten Hydraulikzylinders 6, die eine erste hydraulische Stellvorrichtung bilden, angelenkt ist, der selbst an der Verankerung 2 angelenkt ist. An dem freien Ende des ersten Arms 1 ist über einen Anlenkzapfen 34 das erste Ende eines zweiten Arms 12 angelenkt. Eine zweite hydraulische Stellvorrichtung enthält einen zweiten Hydraulikzylinder 7, dessen Kolbenstange 8 an der diesem zugekehrten Seite des zweiten Arms 12 angelenkt ist und der ebenfalls an dem Lager 4 angelenkt ist. Der zweite Arm 12 trägt an seinem freien Ende einen Pendelarm 50 (vgl. Figur 5), der über einen Anlenkzapfen 34 und ein Abstandsstück 51 an dieses freie Ende angelenkt ist. Der Pendelarm 50 ist an seinem anderen Ende mit einer Befestigungseinrichtung 52 versehen, die gesichert mit einem Träger 17 der Waschvorrichtung verbunden wird. In dem dargestellten Aus führungsbeispiel ist die Befestigungseinrichtung 52 von vier von der Fläche des Pendelarins 50 vorstehen- den Bolzen 53 gebildet, deren gegenseitige Abstände an die Aussenabmessungen eines den Träger 17 bildenden Vierkantrohres angepasst sind. Der Träger 17 wird zwischen die Bolzen 53 eingeschoben, so dass diese den Träger 17 umgreifen. An den vorstehenden freien Enden der Bolzen 53, die mit Gewinde versehen sind, wird eine Platte 54 mit (nicht dargestellten) Muttern befestigt. Die Sicherung der Befestigungseinrichtung 52 besteht aus einem (nicht dargestellten) Stift und fluchtenden Löchern 56 in dem Pendelarm 50, dem Träger 17 und der Platte 54, durch die der Stift gesteckt und mit einem Splint gesichert wird. Der Träger 17 ist mit mittig angeordneten Löchern 56 versehen und über diese in der in Figur 3 dargestellten horizontalen Anordnung mit dem Frontausleger verbunden. Durch weitere Löcher 56 nahe einem Ende des Trägers 17 wird auch die in Figur 4 dargestellte vertikale Anordnung an dem Frontausleger ermöglicht. Der Träger 17 ist von allgemein U-förmigem Querschnitt, und in seinen Schenkeln ist eine Welle 18 gelagert, die eine Vielzahl von im Abstand zueinander angeordneten Waschbürsten 19 trägt. Am inneren Schenkel des Trägers 17 ist ein Hydromotor 20 mit veränderlicher Drehzahl angeordnet, durch den die Welle 18 und damit die Waschbürsten 19 zum Umlauf mit einstellbarer Geschwindigkeit antreibbar ist. Eine in Figur 3 nicht dargestellte Sprüheinrichtung, die in üblicher Weise aus über die Länge des Trägers 17 verteilten Sprünköpfen und aus einer Verteilerleitung besteht, die über eine hydraulisch betriebene Pumpe an einen Tank mit Reinigungsflüssigkeit auf dem Antriebsfahrzeug angeschlossen ist, ist den Waschbürsten 19 zugeordnet. Bei der vorstehend beschriebenen Waschvorrichtung wird der Träger 17 unter Einwirkung der Schwerkraft je nach der gewählten Verbindungsstelle mit dem Pendelarm 50 stets in horizontaler oder vertikaler Stellung gehalten. Soweit es beim Betrieb der Waschvorrichtung nur auf diese beiden Stellungen ankommt, kann auf eine an dem Pendelarm 50 angreifende weitere hydraulische Stellvorrichtung verzichtet werden. Die vorstehend beschriebene Waschvorrichtung ist besonders für quer oberhalb einer Autobahn verlaufende Verkehrsschilder geeignet und bildet ein Arbeitsgerät, das ebenfalls rasch und einfach gegen andere, am Frontausleger eines Antriebsfahrzeugs angebrachte Arbeitsgeräte austauschbar ist. Die Waschvorrichtung kann in eine vertikale und eine horizontale Arbeitsstellung eingebracht werden, die unabhängig von den verschiedenen Einstellungen des Frontauslegers eingehalten wird.

Claims: Patentansprüche 1. Im Austausch gegen ein anderes Arbeitsgerät an einen hydraulisch einstellbaren, an einem Antriebsfahrzeug verankerten Frontausleger anbaubare Waschvorrichtung, bestehend aus einem Träger (17) mit einer darin dreh bar gelagerten Welle (18), die eine Vielzahl von mit der Welle (18) umlaufenden Waschbürsten (19) trägt, mit einem Antriebsmotor (20) veränderlicher Dreh zahl für die Welle (18) und mit einer den Wasch bürsten (19) zugeordneten Sprüheinrichtung, die an einen Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Tank ange schlossen ist, und aus einem mit dem freien Ende eines ersten Arms (1) des Frontauslegers durch eine hydraulische Stellvorrichtung (5, 6) schwenkbar ver bundenen zweiten Arm (12), an dessen abgewinkeltem freien Ende (16) das eine Ende des Trägers (17) durch eine weitere hydraulische Stellvorrichtung (7, 8) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (12) mit dem Träger (17) in der Ebene des Frontauslegers lösbar an dem freien Ende des ersten Arms (1) be festigt ist. 2. Waschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der zweite Arm (12) in einer Buchse (11) angeordnet und die Buchse (11) an einer Halterung (3) am freien Ende des ersten Arms (1) lösbar befestigt ist. 3. Waschvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Buchse (11) mit dem darin be findlichen Ende des zweiten Arms (12) aus der Ebene des Frontauslegers begrenzt auslenkbar und eine die Buchse (11) mit dem zweiten Arm (12) in diese Ebene zurückführende Sicherungseinrichtung (40) vorgesehen ist. 4. Waschvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (40) aus einem fest mit der Halterung (3) verbundenen, die Buchse (11) an zwei gegenüberliegenden Seiten führenden Winkelrahmen (41) besteht, dessen tiefster Punkt in der Ebene des Frontauslegers angeordnet ist und eine Rastvertiefung (42) aufweist, und aus einem an der Buchse (11) geführten Gewindebolzen (433 be steht, der dem Winkelrahmen (41) unter einstellbarer Belastung durch eine Feder (46) anliegt. 5. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (12) ein unter einem Winkel im Bereich von 1000 bis 1300 ab gewinkeltes freies Ende (16) aufweist. 6. Waschvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (17) und die Verankerung (2) des Frontauslegers durch ein Seil (30) verbunden sind, das über eine in der Ebene des Frontauslegers verlaufende Seil führung geführt ist. 7. Waschvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die Seilführung von unverdrehbar an Anlenkzapfen (34) des ersten und zweiten Arms (1, 12) aber lösbar befestigten Sektoren (31, 32, 33) gebil det ist, an deren Umfang das Seil (30) geführt ist. 8. Waschvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der an dem Anlenkzapfen (34) am Innen ende des ersten Arms (1) angeordnete erste Sektor (31) 0 einen 90 Sektor bildet, der unter einem Winkel von 0 45 zur Verbindungslinie mit dem zweiten Sektor (32) angeordnet und nach oben gerichtet ist, dass der an dem Anlenkzapfen (34) der Halterung (3) am freien Ende des ersten Arms (1) angeordnete zweite Sektor 0 (32) einen 180 -Sektor bildet, der entlang der Ver bindungslinie angeordnet und nach oben gerichtet ist, dass die gedachte Verbindungslinie zwischen den Anlenk zapfen (34) am ersten Arm (1) verläuft, und dass der an den Anlenkzapfen (34) des Trägers (17) an dem ab gewinkelten freien Ende (16) des zweiten Arms (12) angeordnete dritte Sektor (33) einen 90Sektor bildet, der entlang der durch den Anlenkzapfen (34) verlaufenden Horizontalen angeordnet und nach aussen zu dem Träger (17) hin gerichtet ist. 9. IvJaschvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilführung den Sektoren (31, 32, 33) zugeordnete Susrichteelement -(35) für das Seil (30) aufweist. 10. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine federbelastete, an dem Träger (17) angeordnete und an dem Seil (30) angreifende Spannrolle (36) vorgesehen ist. 11. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des Seils (30) an der Verankerung (2) und das andere Ende an dem dritten Sektor (33) befestigt ist. 12. Waschvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen dem ersten Ende des Seils (30) und dem ersten Sektor (31) eine Ver längerungseinrichtung vorgesehen ist. 13. Waschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der zweite Arm (12) einen an seinem freien Ende angelenkten Pendelarm (50) trägt, an dem der Träger (17) lösbar befestigt ist. 14. Waschvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, dass der Pendelarm (50) an seinem freien Ende eine an dem Träger (17) an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten angreifende Befestigungs einrichtung (52) aufweist. 15. Waschvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, dass eine Sicherung gegen eine Verstellung der Befestigungseinrichtung (52) gegenüber dem Träger (17) vorgesehen ist.

Inventors: DOPPSTADT, WERNER
Applicants: DOPPSTADT, WERNER
Application year: 1982
Main classification: B08B7
IPC codes: E01H1