KEY-PAD FOR TELECOMMUNICATION APPARATUSES, ESPECIALLY TELEPHONE APPARATUSES

Abstract: 1. A key-pad for telecommunication apparatus, especially for telephone sets, in which row springs and column springs are provided as row-spring band and column-spring band in corresponding numbers in a compact design within the key-pad in crosswise superposed relationship and represent a code pattern, characterised in that each key switch (1) is composed of a housing lower part (3) adapted to be latched in a housing upper part (2) by means of detents (4) engaging in openings (4a), of a key (6) guided within a bore (5) in the housing upper part (2), and of a common slide (19) actuated by a dog (15) for driving external contact members, that a respective plunger (7), which at its end face receives a plunger compression spring (8) within a bore (8a) and on its outer surface (9) is provided with two stop lugs (9a) guided in guideways (6b), is adapted to be pushed into the key sleeve (6a) of the key (6) after having overcome the force of the plunger compression spring, and that the key switches (1) by means of their dovetails (20, 20a and 21, 21a), which are provided on the housing lower part (3), are adapted to be composed by rows and columns to form a key-pad of any desired size.

Description: Tastenschalter für Fernmeldegeräte, insbesondere Fernsprechapparate Die Erfindung betrifft einen Tastenschalter für Fernmeldegeräte, insbesondere für Fernsprechapparate, mit begrenztem Kontaktfederhub, mit variablem Tastenhub, mit der Möglichkeit, externe Schaltglieder anzusteuern, mit Einzelkontaktfedern bei Verwendung als Einzeltaste oder zum zeilen- und spaltenweisen Anordnen zu einem Tastenwahlblock beliebiger Grösse, mit Kontaktfederbändern gleicher Kontur ihrer Segmente wie den Einzelkonta#t- federn zur Darstellung eines Codierschemas in Tastenwahlblöcken in Kompaktbauweise. Tastenwahlblöcke für Fernmeldegeräte sind mittlerweile in den unterschiedlichsten Ausführungen bekannt geworden. In diesen Tastenwahlblöcken sind Codierfedern angeordnet, die es ermöglichen, die gedrückte Taste innerhalb eines Tastenwahlblockes zu identifizieren, um die entsprechenden Signale weiterzuleiten. So ist nach der DE-OS 26 58 706 ein Tastenwahlblock bekannt, der eine Codierfedereinheit und eine Codierleiterplatte besitzt. Hierbei ist die Codierfeder bei nicht gedrückter Taste vorgespannt, erst nach dem Drücken der Taste wird die Feder entspannt und kommt mit der Codierleiterplatte in Kontakt. Nachteilig ist hierbei, dass im Augenblick der Kontaktgabe die Federkraft gering ist und die Feder im Augenblick der nicht gedrückten Taste am stärksten belastet wird. Ein Nachteil des bekannten Standes der Technik ist die Länge der Kontaktfedern. Aufgrund des langen vorgegebenen Tastenhubes müssen auch die Codierfedern einen langen Federweg zurücklegen. Dies führte zu aufwendigen Gestaltungen der Kontaktfedern, die z. B. spiralförmig konstruiert wurden, um sie so auf kleinstem Raum unterzubringen. Diese Kontaktfedern haben den Nachteil, dass sie sehr störanfällig sind; Knickkanten und Brüche der Federn sind keine Seltenheit. Es ist daher ein seit langem ungelöstes dringendes Bedürfnis, einen Tastenschalter zu konstruieren, der diese Nachteile vermeidet. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die erwähnte Störanfälligkeit der Kontaktfedern in Tastenschaltern zu vermeiden. Durch den neuen Tastenschalter werden folgende wesentliche erfindungsbestimmende Vorteile erreicht: 1) Der Federweg der Codierfedern ist im Vergleich zum Tastenhub gering, so dass die Federlänge und somit die Federabmessungen platzsparend dimensioniert sind. 2) Durch Grössenänderungen der Anschläge kann der Tastenhub beliebig verändert werden. 3) Wenn die Kontakte geschlossen sind (Taste gedrückt), ist auch die Kontaktkraft am grössten. Hierdurch wird eine gute Kontaktgabe erreicht. 4) Der Tastenschalter ist als selbständige Einzeltaste funktionstüchtig. 5) Durch Aneinanderreihung mehrerer Tastenschalter ist ein Tastenwahlblock beliebiger Grösse herstellbar. 6) Durch Verwendung eines Schiebers ist die Ansteuerung eines externen Schaltgliedes möglich. Besteht der aus Einzel tasten zusammengesteckte Tastenblock aus einer Spalte, ist die Ansteuerung dieses Schaltgliedes direkt möglich, besteht er aus zwei oder mehr Spalten, kann diese über ein in bekannter Bauweise angeordnetes, gemeinsames mecha nisches Zwischenglied geschehen. 7) Beliebige Codierschemata sind durch entsprechende Verbin dungen der Tastenschalter durch Leiterbahnen auf einer Leiterplatte möglich. 8) Die Zeilen- und Spaltenfedern, die als Stanzteile in Streifenform zur Codierung in Tastenwahlblöcken in Kompakt bauweise verwendet werden, können für die Einzeltaste mit denselben Werkzeugen hergestellt werden, da die Konturen der einzelnen Federsegmente gleich sind. genannte Die/Aufgabe wird bei einem Tastenschalter für Fernmeldegeräte, insbesondere Fernsprechapparate, erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Tastenschalter aus einem in einem Gehäuseoberteil mit Hilfe von in Öffnungen eingreifenden Rastnasen einrastbaren Gehäuseunterteil, aus einer im Gehäuseoberteil in einer Bohrung geführten Taste und einem durch einen Mitnehmer betätigten Schieber zum Ansteuern externer Schaltglieder aufgebaut ist, dass ein Stössel, der an der Stirnseite eine Stösseldruckfeder in einer Bohrung aufnimmt und an seiner Mantelfläche zwei in Führungen geführte Anschlagnasen aufweist, nach Überwindung der Stösseldruckfederkraft in der Tastenhülse der Taste einschiebbar angeordnet ist, dass der Tastenschalter mittels seiner am Gehäuseunterteil befindlichen Schwalbenschwanzführungen zeilen- und spaltenweise zu einem Tastenblock beliebiger Grösse zusammenstellbar ist und dass die als Einzelkontaktfedern ausgeführte Zeilenfeder und Spaltenfeder als Zeilenfederband und Spaltenfederband in einem Tastenwahlblock in Kompaktbauweise in entsprechender Anzahl kreuzweise übereinanderliegen und ein Codierschema darstellen. Nach dem Schliessen der Kontakte der Spalten- und Zeilenfeder erfolgt das Anschlagen des Stössels, wodurch ein weiteres Durchbiegen der Kontaktfedern verhindert wird. Der noch verbleibende Tastenhub wird zurückgelegt, indem sich die Tastenhülse bis zum Tastenanschlag über den sich in seiner Endstellung befindlichen Stössel schiebt. Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Die Erfindung soll anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden; es zeigen: Fig. 1 den Tastenschalter im Ruhezustand in der Vorderan sicht, wobei das Gehäuseober- und das Gehäuseunter teil im Schnitt dargestellt sind; Fig. 2 die Seitenansicht nach Fig. 1 im Vollschnitt; Fig. 3 einen Bewegungsablauf beim Drücken der Taste, wobei der linke Tastenschalter das Schliessen der Kontakte von Spalten- und Zeilenfeder, der mittlere das An schlagen des Stössels und der rechte den gedrückten Zustand der Taste in der Vorderansicht darstellen; Fig. 4 die Stellung des Schiebers bei gedrückter und nicht gedrückter Taste; ; Fig. 5 die Draufsicht nach Fig. 3 bzw. 4 mit mehreren Tasten schaltern, die zu einem Tastenwahlblock zusammenge steckt sind, und Fig. 6 jeweils ein Spaltenfeder- und Zeilenfederband mit einer Taste für einen Tastenwahlblock in Kompaktbau weise in perspektivischer Darstellung. Die Figuren 1 und 2 zeigen den Aufbau des Tastenschalters 1. So besteht der Tastenschalter 1 aus einem in einem Gehäuseoberteil 2 mit Hilfe von in Öffnungen 4a eingreifenden Rastnasen 4 einrastbaren Gehäuseunterteil 3 und aus einer im Gehäuseoberteil 2 in einer Bohrung 5 geführten Taste 6. Ferner ist in den Figuren 1 und 2 ein Stössel 7 dargestellt, der in der Tastenhülse 6a der Taste 6 federnd verschiebbar angeordnet ist. Die Stösseldruckfeder 8 ist an einem Ende in einer Bohrung 8a an der Stirnseite des Stössels 7 gelagert. An der Mantelfläche 9 des Stössels 7 sind zwei in Führungen 6b der Taste 6 geführte Anschlagnasen 9a angeordnet. Weiterhin sind im Gehäuseunteteil 3 die Spaltenfeder 10 und die Zeilenfeder 11 mit den Kontakten 13, 13a bzw. 12, 12a dargestellt. Hierbei liegt die Spaltenfeder 10 in einer Nut 7a des Stössels 7. Wird nun die Taste 6 gedrückt, so wird, wie die Fig. 3 (links) zeigt, der Stössel 7 über die Stösseldruckfeder 8 nach unten bewegt. Er nimmt die Spaltenfeder 10, die in seiner Nut 7a liegt, nach Durchlaufen der Nutbreite mit. Die Spaltenfeder 10 betätigt über die Kontakte 13, 13a und 12, 12a die Zeilenfeder 11. Die momentane Kraft der Stösseldruckfeder 8 ist hierbei grösser als die Summe der maximalen Auslenkkräfte der Spalten- und Zeilenfeder 10, 11. Die Fig. 3 (Mitte) zeigt, dass der Stössel 7 bis zu seinem Stössel anschlag 16 nach unten bewegt wird und hierbei die Spaltenfeder 10 und die Zeilenfeder 11 in ihre Endstellungen bringt. In dieser Stellung haben beide Federn 10, 11 ihren gesamten Federweg zurückgelegt. Die Zeilenfeder 11 erzeugt hier ihre erforderliche Kontaktkraft. Wie die mittlere Zeichnung der Fig. 3 weiterhin zeigt, ist der vorgegebene Hub der Taste 6 noch nicht vollständig zurückgelegt. Um diesen Tastenhub zu ermöglichen, schiebt sich, wie die Fig. 3 (rechts) zeigt, die Tastenhülse 6a über den-an seinem Stösselanschlag 16 befindlichen, mit seinen Anschlagnasen 9a in den Führungen 6b der Tastenhülse 6a geführten Stössel 7. Hierbei wird die Federkraft der Stösseldruckfeder 8 überwunden, bis die Taste 6 selbst am Tastenanschlag 17 anliegt. Durch Grössenänderungen des Tastenanschlages 17 kann der Tastenhub der Taste 6 variabel gestaltet werden. Die Rückstellfeder 14 besitzt in dieser Stellung ihre grösste Federkraft und bringt die Taste 6 beim Loslassen in bekannter Weise in ihre Ausgangsstellung zurück. Die Fig. 4 zeigt in einer weiteren Ansicht des zu einem Tastenblock zusammengesteckten Tastenschalters 1, dass an der Taste 6 ein Mitnehmer 15 angeordnet ist. Dieser Mitnehmer 15 besitzt eine Schräge 15a, die einen Schieber 19 durch eine Öffnung 15b des Tastenschalters 1 selbst und durch eine Öffnung 15b des benachbarten Tastenschalters 1 schiebt, um so auch den benachbarten Schieber 19 in Bewegung zu setzen, bis ein nicht dargestelltes Schaltglied betätigt wird, unabhängig davon, welche Taste 6 des Tastenblockes gedrückt wurde. Die Fig. 4 stellt dar, dass die mittlere Taste 6 gedrückt ist und dadurch die Schieber 19 des mittleren und linken Tastenschalters 1 verschoben sind. Die Fig. 5 zeigt, dass der Tastenschalter 1 seitlich am Gehäuseunterteil 3 Schwalbenschwanzführungen 20, 20a und 21, 21a aufweist, die es ermöglichen, dass durch Aneinanderreihen mehrerer Tastenschalter 1 ein Tastenblock beliebiger Grösse zusammenstellbar ist. Auch die Fig. 5 zeigt die Stellung des Schiebers 19 nach Fig. 4, wobei die mittlere Taste 6 gedrückt ist. Die Fig. 6 zeigt das Spaltenfederband 22 und das Zeilenfederband 22a für einen Tastenwahlblock in Kompaktbauweise. Die Einzelkontaktfedern - Zeilenfeder 10, Spaltenfeder 11 stellen je ein Segment dieser Kontaktfederbänder dar. Das Spaltenfederband 22 und das Zeilenfederband 22a liegen in der entsprechenden Anzahl kreuzweise übereinander und stellen somit ein Codierschema dar. Darüber hinaus ist die Taste 6 mit dem Stössel 7 dargestellt, wobei in dieser Figur das Segment des Spaltenfederbandes 22 nicht in der Nut 7a des Stössels 7 anliegt, um den Vorgang besser darstellen zu können.

Claims: Patentansprüche 1. Tastenschalter für Fernmeldegeräte, insbesondere Fernsprech apparate, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastenschalter (1) aus einem in einem Gehäuseoberteil (2) mit Hilfe von in Öffnungen (4a) eingreifenden Rastnasen (4) ein rastbaren Gehäuseunterteil (3), aus einer im Gehäuseoberteil (2) in einer Bohrung (5) geführten Taste (6) und einem durch einen Mitnehmer (15) betätigten Schieber (19) zum Ansteuern externer Schaltglieder aufgebaut ist, dass ein Stössel (7), der an der Stirnseite eine Stösseldruckfeder (8) in einer Bohrung (8a) auf nimmt und an seiner Mantelfläche (9) zwei in Führungen (6b) geführte Anschlagnasen (9a) aufweist, nach Überwindung der Stösseldruckfederkraft in der Tastenhülse (6a) der Taste (6) einschiebbar angeordnet ist, dass der Tastenschalter (1) mittels seiner am Gehäuseunterteil (3) befindlichen Schwalbenschwanz führungen (20, 20a und 21, 21a) zeilen- und spaltenweise zu einem Tastenblock beliebiger Grösse zusammenstellbar ist und dass die als Einzelkontaktfedern ausgeführte Zeilenfeder (all) und Spaltenfeder (10) als Zeilenfederband (22a) und Spaltenfeder band (22) in einem Tastenwahlblock in Kompaktbauweise in ent sprechender Anzahl kreuzweise übereinanderliegen und ein Codierschema darstellen. 2. Tastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseunterteil (3) eine Spaltenfeder (10) und eine Zeilenfeder (11) mit den Kontakten (13, 13a, 12, 12a) ange ordnet sind. 3. Tastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktfederhub der Spaltenfeder (10) und der Zeilenfeder (11) durch einen Stösselanschlag (16) und der Tastenhub durch einen Tastenanschlag (17) begrenzt sind, wobei der Zeitpunkt des Anschlagrnsdes Stössels (7) wesentlich früher als der oder gleich dem der Taste sein kann, um eine nicht mehr als nötige Kontaktfederbelastung zu erreichen. 4. Tastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (7) eine Nut (7a) aufweist, in die die Spalten feder (10) derart eingreift, dass die Taste (6) über den Stössel (7) im Gehäuseoberteil (2) des Tastenschalters (1) gehalten wird und beim Drücken der Taste (6) die Spaltenfeder (10) mit nimmt. 5. Tastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die momentane Kraft der Stösseldruckfeder (8) grösser als die Summe der Kräfte der Spalten- und Zeilenfeder (10, 11) ist. 6. Tastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelkontaktfedern die gleiche Kontur wie die Segmente des jeweiligen Kontaktfederbandes aufweisen.

Inventors: PEIN, HANS-JURGEN, WARNECKE, GUNTER, Pein, Hans-Jürgen, Warnecke, Günter
Applicants: KRONE GMBH
Application year: 1982
Main classification: H04M1
IPC codes: H04M1, H01H13