SNAP COVER FOR HOUSINGS OF ELECTRICAL APPARATUSES

Abstract: 1. Hinged lid for the housings of electrical equipment, especially switches and sockets, having a housing cover (1) which has mounting blocks (3) having laterally projecting, integrally formed pivot pins (4, 5) for pivotably mounting the hinged lid (2) by means of mounting portions (6, 7) moulded in the latter, with a torsion spring (10) for closing the hinged lid (2) being arranged in at least one mounting portion in such a way that it is supported by one of its spring legs (13) against the housing cover (1), characterised in that the mounting portions (6, 7) of the hinged lid (2) can be locked onto the pivot pins (4, 5) at right angles to their axial direction by means of a laterally open slot (8, 9), and that the spring leg (13), supported against the housing cover (1), of the torsion spring (10) is bent radially inwards and is located in a transverse slot (14) of the pivot pin (5).

Description: KlapPdeckel für Gehäuse elektrischer Geräte Die Erfindung betrifft einen Klappdeckel fr Gehäuse elektrischer Geräte, insbesondere Schalter und Steckdosen, mit an einer Gehäuseabdeckung an Lagerböcken seitlich vorstehend angeformten Lagerzapfen zur Drehlagerung des Klappdeckels mittels in diesem eingeformten Lagerungen, wobei in mindestens einer Lagerung eine Drehfeder zur Schliessung des Klappdeckels derart angeordnet ist, daR sie mit ihrem einen Federschenkel am Klappdeckel und mit ihrem anderen Federschenkel an der Gehäuseabdeckung abgestützt ist. Bei einer bekannten Einrichtung dieser Art wird erreicht, daR die Elemente zur Lagerung und Halterung des Klappdeckels an der Gehäuseabdeckung diesen Teilen materialeinheitlich aus demselben Werkstoff angeformt sind, wobei eine elastische Ausbildung von Klappdeckel und Gehäuseabdeckung nicht erforderlich ist (DE-OS 22 54 222). Dabei sind Klappdeckel und Gehäuseabdeckung im Bereich der Lagerung jeweils mit einer stufenartigen Aussparung versehen, wodurch der KlapPdek- kel in einer bestimmten öffnungslage zwischen den Lagerstellen axial verschiebbar und von einer Seite zwischen beiden Lagerstellen herausnehmbar bzw. einsetzbar ist. Um zu verhindern, dass der Klappdeckel bei einem in Gebrauch befindlichen Gerät von der Abdeckung wieder gelöst werden kann, sind die stufenartigen Aussparungen so angeordnet, dass der Klappdeckel nur bei einem Off- nungswinkel von mehr als 1800 einsetzbar ist. Eine solche Anordnung ist somit nur bei unmittelbar an einer Wand befestigbaren Gehäuseabdeckplatten, z.B. für Unterputz-Installation oder dgl., anwendbar, so dass der Klappdeckel nicht in eine Winkellage von mehr als 1800 aufgeklappt werden kann. Somit scheidet eine solche Ausbildung bei Gehäusen für Auf#utzanordnung völlig aus. Durch die stufenartige Aussparungen ist eine solche Ausbildung auch nur bei einer relativ flachen Gehäuseabdeckung anwendbar, da bei einer über der Wand stärker auftragenden dickeren Abdeckung im Bereich der Lagerung durch die stufenartigen Aussparungen eine unschöne Lücke sichtbar ware. Da in der axial verschobenen Lage des Klappdeckels zur Gehäuseabdeckung die Schliessfeder im gespannten Zustand sich befindet, muss zu deren Montage der Klappdeckel mit der eingesetzten Schliessfeder in geschlossener Lage auf die Gehäuseabdeckung aufgesetzt werden, um die Schliessfeder in ihrem in dieser Lage weitgehend entspannten Zustand mit ihrem an der Abdekkung sich abstützenden Schenkel zunächst montieren zu können. Der somit vorerst auf nur einem ZaDfen lagernde Klappdeckel muss dann in die Öffnungsstellung gedreht werden, um die axiale Verschiebung zu bewirken, damit er dann auf den zweiten Lagerzapfen gesteckt werden kann. Hierdurch ergibt sich eine äusserst umständliche und schwierige Montage. Bei einer durch das DE-GM 73 16 211 bekannt gewordenen Klappdeckellagerung ist die Montage des KlaDDde^kels an den Lagerzapfen der Abdeckung bereits äusserst einfach ausgeführt, indem der Klappdeckel Lagerungen mit seitlich offenen Schlitzen aufweist, mit denen er auf Gelenkzapfen der Gehäuseabdeckung aufgerastet werden kann. Hierbei sind die Gelenkzapfen an der Gehäuseabdekkung bündig mit der Aussenkante abschliessend in Ausnehmungen angeordnet. Durch die Ausnehmungen werden somit innerhalb der Gehäuseabdeckung Durchbrüche geschaffen, so dass eine solche Klappdeckelanordnung nur bei einfachen, dem Berührungsschutz dienenden Abdeckungen anwendbar ist. Bei Abdeckungen wassergeschützter Geräte ist somit eine solche Anordnung nicht verwertbar. Hierbei ist es auch zwingend erforderlich, dass der Klappdeckel durch eine Schliessfeder zwangsweise geschlossen wird. Über die Anordnung einer Schliessfeder bei der bekannten Einrichtung sind jedoch keine konkreten Hinweise zu entnehmen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Klappdeckelanordnung in der eingangs beschriebenen Art derart zu verbessern, dass der Klappdeckel mit der Drehfeder leicht an der Gehäuseabdeckung montiert werden kann. Dabei soll es möglich sein, dass der Öffnungswinkel des KlaPPdeckels etwa 1800 beträgt. Erfindungsgemäss wird dies dadurch gelöst, dass die Lagerungen des Klappdeckels mittels eines seitlich offenen Schlitzes auf die Lagerzapfen quer zu deren Achsrichtung aufrastbar sind und dass der an der Gehäuse abdeckung abgestützte Federschenkel der Drehfeder radial nach innen gebogen in einem Querschlitz des Lagerzapfens einliegt. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der den Federschenkel aufnehmende Lagerzapfen einen Durchmesser aufweist, der etwa dem der Drehfeder entspricht. Zur Erleichterung des Aufsteckens des Klappdeckels auf die Lagerzapfen weist der Durchmesser des den Federschenkel aufnehmenden Lagerzapfens in Aufsteckrichtung des Klappdeckels Abflachungen auf. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der radial nach innen gebogene Federschenkel gegenüber dem Querschlitz des Lagerzapfens eine Winkelvorspannung aufweist und dass der Querschlitz in Richtung dieser Winkelvorspannung mit einer durch eine Anschrägung gebildeten Erweiterung versehen ist. Hierdurch wird es möglich, dass die in den Klappdeckel eingesetzte Drehfeder mit ihrem an der Gehäuseabdeckung abgestützten Federschenkel leicht in den Querschlitz des Lagerzapfens eingefädelt werden kann. Zur weiteren Erleichterung dieses Einfädelns des Federschenkels kann der seitlich offene Schlitz der Lagerungen in Richtung der Winkelvorspannung des Federschenkels zur Lagerachse versetzt angeordnet sein. Der Klappdeckel nach der Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt: Figur 1: eine Darstellung der Gehäuseabdeckung mit angelenktem Klappdeckel in geöffneter Stel lung, Figur 2: einen Längsschnitt durch die Klappdeckellage rung gem. Schnittlinie II-II der Figur 1, Figur 3: eine Ansicht der Gehäuseabdeckung ohne Klapp deckel, Figur 4: eine Seitenansicht der Gehäuseabdeckung mit Klappdeckel in Schliessstellung, Figur 5: einen Teilschnitt durch die Gehäuseabdeckunz und eine Teilansicht des Klappdeckels nach Schnittlinie V-V der Figur 1, vor Aufstecken des Klaspdeckels auf die Lagerzapfen der Gehäuseabdeckung. Die Gehäuseabdeckung 1 besitzt für die Schwenklagerung des Klappdeckels 2 an einer Seite auf seiner Oberfläche Lagerböcke 3 mit seitlich vorstehend angeformten und gegeneinander gerichteten Lagerzapfen 4 und 5. Wie insbesondere aus der Figur 4 ersichtlich, ist zur Erzielung einer geschmackvollen äusseren Ausgestaltung von Gehäuseabdeckung 1 und Klappdeckel 2 der Klappdeckel in einer äusseren Aufnahme der Gehäuseabdeckung 1 einliegend ausgeführt. Für seine Lagerung an der Gebäuseab- deckung 1 besitzt der Kiappdeckel 2 Ansatze mit Lagerungen 6 und 7 mit einem seitlich offenen Schlitz 8 bzw. 9. Wie insbesondere aus der Darstellung in Figur 5 erkennbar ist, ist die Lagerung 7 kreisrund ausgeführt, indem dieser Kreis einen Umfang von etwa 2700 ufat, woran sich der offene Schlitz 9 anschliesst, der nach aussen mit angeformten Rundungen eine Erweiterung aufweist, wodurch ein leichtes Aufstecken des Klappdeckels auf den Lagerzapfen 5 ermöglicht ist. Die Lagerung 5 mit ihrem seitlich offenen Schlitz 8 ist dementsprechend ausgeführt. Die Lagerung 7 ist dabei gleichzeitig für die Aufnahme einer Drehfeder 10 ausgebildet, wofür sie einen parallel zum Schlitz 9 liegenden weiteren Schlitz 12 aufweist, für die Aufnahme eines Federschenkels 11 der Drehfeder 10. Der andere Federschenkel 13 für die Abstützung der Drehfeder 10 an der Gehäuseabdeckung 1 ist radial nach innen gebogen und in einem Querschlitz 14 des Lagerzapfens 5 gelagert. Dabei ist dieser Federschenkel 13 in seiner Länge so ausgeführt, dass er den Durchmesser der Drehfeder 10 nicht überragt. Wie insbesondere aus der Figur 5 ersichtlich, besitzt der Federschenkel 13 der Drehfeder 10 gegenüber dem Querschlitz 14 eine gewisse Vorspannung. Für ein leichtes Einfügen des Federschenkels 13 in den Querschlitz 14 ist dieser in Richtung der Winkelvorspannung des Federschenkels 13 mit einer durch eine Anschrägung 15 gebildeten Erweiterung versehen. Die Montage des Klappdeckels 2 mit der Drehfeder 10 und deren zuverlässige Einfügung des Federschenkels 13 in den Schlitz 14 wird noch weiter dadurch erleichtert, dass der seitlich offene Schlitz 8 und 9 der Lagerungen 6 und 7 in Richtung der Winkelvorspannung des Federschenkels 13 zur Lagerachse 17 versetzt angeordnet ist. Der den Federscenkel 13 aufnehmende Lagerzapfen 5 der Gehäuseabdeckung 3 besitzt zweckmässig einen Durchmesser, der etwa dem der Drehfeder 10 entspricht. Der Lagerzapfen 4 und die Lagerung 6 können einen dem Lagerzapfen 5 und der Lagerung 7 entsprechenden Durchmesser aufweisen, sie können aber auch, wie im vorliegenden Beispiel, in ihrem Durchmesser kleiner ausgeführt sein. Wie aus der Figur 5 noch ersichtlich, ist der Lagerzapfen 5 für ein erleichtertes Aufstecken des Klappdeckels 2 mit in Aufsteckrichtung des Klappdekkels 2 verlaufenden Abflachungen 16 versehen. Durch die erflndungsgemässe Ausgestaltung ist es möglich, eine einfache und zuverlässige Lagerung eines Klappdekkels an einer Gehäuseabdeckung vorzunehmen, bei der im Bereich der Klappdeckellagerung keine nach aussen offenen Schlitze oder Öffnungen entstehen, die das geschmackvolle fiussere der Abdeckung und des Klappdeckels stören würden. insbesondere sind in dem Bereich der Lagerung der Schenkelfeder für den an der Abdeckung 1 gelagerten Federschenkel keine Schlitze am Klappdeckel 2 erforderlich, die sich ergeben, wenn ein ausreichender Öffnungs- winkel für den Klappdeckel erzielt werden soll.

Claims: Patentansprüche 1. Klappdeckel für Gehäuse elektrischer Geräte, insbesondere Schalter und Steckdosen, mit an einer Gehäuseabdeckung an Lagerböcken seitlich vorstehend angeformten Lagerzapfen zur Drehlagerung des Klappdekkels mittels in diesem eingeformten Lagerungen, wobei in mindestens einer Lagerung eine Drehfeder zur Schliessung des Klappdeckeis derart angeordnet ist, dass sie mit ihrem einen Federschenkel an der Gehäuseabdeckung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daR die Lagerungen (6,7) des Klappdeckels (2) mittels eines seitlich offenen Schlitzes (8,9) auf die Lagerzapfen (4,5) quer zu deren Achsrichtung aufrastbar sind und dass der an der Gehäuseabdeckung (1) abgestützte Federschenkel (13) der Drehfeder (10) radial nach innen gebogen in einem Ouerschlitz (1#) des Lagerzapfens (5) einliegt. 2. Klappdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daR der den Federschenkel (13) aufnehmende Lagerzapfen (r) einen Durchmesser aufweist, der etwa dem der Drehfeder t'Q) entspricht. 3. Klappdeckel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch rekennzeichnet, dass der Durchmesser des den Federschen ke (13) aufnehmenden Lagerzapfens (5) in Aufsteekrich- tung des Klapsdeckeis (2) Abflachungen (1#) aufweist. 4. KlaDpdeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis #, dadurch gekennzeichnet, dass der radial n-eh innen geFcrene Federschenkel (1?) gegenüber dem Querschlitz (14) des Lagerzapfens (5) eine Winkelvorspannung aufweist und dass der Querschlitz (14) in Richtung dieser Winkelvorspannung mit einer durch eine Anschrägung (15) gebildeten Erweiterung versehen ist. 5. Klappdeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der seitlich offene Schlitz (8,9) der Lagerungen (6,7) in Richtung der Winkelvorspannung des Federschenkels (13) zur Lagerachse (17) versetzt angeordnet ist.

Inventors: SCHULTE-LIPPERN, GUNTER, Schulte-Lippern, Günter
Applicants: BROWN, BOVERI & CIE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: H01R13
IPC codes: H01R13