STOPCOCK

Abstract: 1. Stop valve having a casing (1) and a stopcock rotatably supported therein and retatable by means of a hand lever (5) into two end positions, namely a stopcock open position and a stopcock closed position, having abutment stops (7, 8, 9) which are engageable into each other to define said end positions, which abutment stops are rigidly mounted for rotation partly (9) to the casing (1) and partly (7, 8) to the stopcock, and having a locking mechanism (12-13) between the casing (1) and the hand lever (5) operative to lock the open position as well as the chlosed position of the hand lever (5) relative to the casing (1), which locking mechanism is provided with a locking bolt (13) which is rotatable around the axis (24) of rotation of the stopcock and is axially displaceable, characterized in that the locking bolt (13) is freely rotatable on the axis (24) of rotation of the stopcock, that the locking bolt (13) comprises a bush part (14), that the locking bolt (13) comprises a generally known segment-shaped locking part (15) extending axially and radially beyond the bush part (14) and extending adjacent to the generated surface of the bush part (14), that the locking bolt (13) including its segment-shaped locking part (15) is insertable into the interstice extending laterally to the axis (24) of rotation of the stopcock between an abutment stop rigid with the casing and at least an abutment stop rigid with the stopcock (9; 7 or 8) by means of an axial displacement into its locking position and filling out said interstice, and that the locking bolt (13) is displaceable into its locking position against the force of a spring (22) and is held by the force of the spring (22) in a position remote from the zone of contact of the abutment stops (7, 8, 9).

Description: Absperrhahn Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn, dessen im Gehäuse drehbar gelagertes Hahnküken über einen Handhebei in zwei Endstellungen, nämlich in einer offen-Stellung und einer zu-Stellung des Hahn drehbar ist, wobei zur Be- grenzung dieser Endstellungen miteinander zur Anlage kommende Anschläge vorhanden sind, die zum Teil mit dem Gehäuse und zum Teil mit dem Hahnküken drehfest in Verbindung stehen, und mit einer Verriegelungseinrichtung zwischen dem Gehäuse und dem Handhebel, um die jeweilige Stellung des Handhebels bezüglich des Gehäuses zu verriegeln. Ein solcher Absperrhahn wird in einer Leitung für Flüssigkeiten oder Gase angeordnet. Er wird unter anderem in der chemischen Industrie und im Brauereiwesen verwendet. Bei manchen Verwendungsarten wird z.B. vom Gesetzgeber vorgeschrieben, dass eine Verriegelungseinrichtung am Absperrhahn vorhanden sein muss, damit dieser nicht von Unbefugten betätigt werden kann. Das bedeutet, dass die Verriegelungseinrichtung so beschaffen sein muss, dass der Handhebel und damit das Hahnküken nicht von einem Unbefugten in die offen-Stellung oder in die zu-Stellung gedreht werden kann. Um dies zu erreichen, ist es bekannt, die Verriegelungseinrichtung so auszubilden, dass der Handhebel über eine Anlenkstelle der Drehachse für das Hahnküken hinaus verlängert wird, und wobei das freie Ende dieser Verlängerung mit einer Durchgangsbohrung versehen wird. Weiterhin werden zwei gehäusefeste Winkel vorgesehen, die an ihren freien Enden ebenfalls je eine Durchgangsbohrung aufweisen. In der offen-Stellung des Handhebels liegt dann die Verlängerung des Handhebels ausgerichtet zum einen gehäusefesten Winkel, so dass deren Durchgangsbohrungen fluchten. In der zu-Stellung des Handhebels liegt dann die Verlängerung des Handhebels wiederum ausgerichtet zum anderen gehäusefesten Winkel und ihre Durchgangsbohrungen fluchten ebenfalls miteinander. In diesen beiden Endstellungen des Handhebels kann dann jeweils ein Schloss durch die beiden miteinander fluchtenden Bohrungen von Handhebelverlängerung und gehäusefestem Winkel gesteckt werden. Diese vorerwähnte bekannte Verriegelungseinrichtung hat verschiedene Nachteile. Es müssen zwei gehäusefeste Winkel vorgesehen sein. Weiterhin liegt die Verlängerung des Handhebels zumindest annähernd in der Ebene des Handhebels und somit verhältnismässig nahe beim Gehäuse. Hierdurch steht für das Schloss nur ein verhältnismässig geringer Platz zur Verfügung, und das Anbringen des Schlosses kann wegen Platzknappheit zu Schwierigkeiten führen. Dies vor allem dann, wenn z.B. mehrere Absperrhahnen für parallel nebeneinander verlaufende Leitungen vorhanden sind. Da weiterhin das erwähnte Schloss bei der Verlängerung des Handhebels liegt und somit also ausserhalb der Drehachse des Handhebels liegt, muss eine zusätzliche Massnahme getroffen werden, dass der Handhebel nicht von einem Unbefugten von seiner Drehachse gelöst werden kann, um das Hahnküken mit einem Werkzeug zu drehen. Weiterhin muss eine Massnahme getroffen werden, dass nicht der in das Hahnküken eingreifende Drehbolzen aus dem Gehäuse herausgeschraubt werden kann, da sonst der Absperrhahn undicht werden kann. Diese vorerwähnten Massnahmen erfordern bei den bekannten Absperrhahnen einen grossen baulichen Aufwand und sind deshalb verbesserungswürdig. Es wird die Schaffung eines Absperrhahns bezweckt, der eine verbesserte Verriegelungseinrichtung aufweist, mit der den vorerwähnten Forderungen mit geringem Bauaufwand nachgekommen werden kann. Der erfindungsgemässe Absperrhahn ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung einen auf der Drehachse des Hahnkükens frei drehbaren und axial verschiebbaren Sperriegel aufweist, der in den Zwischenraum zwischen einem gehäusefesten und zumindest einem hahnkükenfesten Anschlag durch axiale Verschiebung in seine Riegelstellung einsetzbar ist und diesen Zwischenraum ausfüllt. Diese Verriegelungseinrichtung kann auch als Bausatz ausgebildet sein und dient dann für ein nachträgliches Umrüsten eines vorhandenen, bekannten Absperrhahns, sodass dann der erfindungsgemässe Absperrhahn geschaffen worden ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Absperrhahns in schaubildlicher Darstellung gezeigt. Im folgenden wird zuerst der bekannte Aufbau des Absperrhahns erläutert. Der Absperrhahn hat ein Gehäuse 1, in dem sich ein drehbar gelagertes, nicht sichtbares Hahnküken befindet. In dieses Hahnküken greift ein Drehbolzen 2 formschlüssig ein, um es in zwei Endstellungen, nämlich in eine offen-Stellung und eine zu-Stellung zu drehen. Zwischen dem Gehäuse 1 und dem Drehbolzen 2 befinden sich nicht sichtbare Dichtungsringe, um jegliche Leckage aus dem Gehäuse zu vermeiden. Dieser Drehbolzen 2 wird mittels einer Stoppmutter 3 im Gehäuse 1 ohne axiales Spiel drehbar gehalten. Zum Drehen des Drehbolzens 2 ist dieser mit zwei parallel zueinander liegenden Abflachungen 4 versehen, auf denen ein Handhebel 5 formschlüssig sitzt. Dieser Handhebel 5 wird durch eine Mutter 6 am Drehbolzen 2 befestigt. Der Handhebel 5 ist mit zwei im Winkel von 900 zueinander versetzt liegenden Anschlägen 7,8 versehen. Da der Handhe bel 5 drehfest mit dem Drehbolzen 2 und dieser wiederum drehfest mit dem nicht gezeigten Hahnküken verbunden ist, kann man sagen, das die beiden Anschläge 7,8 mit dem Hahnküken drehfest in Verbindung stehen. Das Gehäuse 1 ist mit einem Anschlag 9 versehen. Das Gehäuse 1 weist noch zwei Deckel 10, 11 auf, an die nicht dargestellte Leitungsabschnitte für die zu fördernden Flüssigkeiten oder Gase angeschlossen werden. Dieser vorerwähnte Aufbau des Absperrhahns ist bekannt. Der erfindungsgemässe Absperrhahn weist nunmehr eine oben auf dem Absperrhahn sitzende Verriegelungseinrichtung 12 auf. Diese hat einen Sperriegel 13, der einen Büchsenteil 14 und einen segmentförmigen Riegelteil 15 umfasst. Der Büchsenteil 14 ist einstückig mit den Riegelteil 15. Der Riegelteil 15 überragt den zylindrischen Büchsenteil 14 axial und radial und schliesst sich an die Mantelfläche des Büchsenteils 14 an. Der Riegelteil 15 erstreckt sich über einen Umfangswinkel von etwa 900. Die vom Gehäuse 1 abgewandt liegende Stirnseite des Büchsenteils 14 ist mit zwei axial vorstehenden, einander diametral gegenüberliegenden Segmenten 16,17 versehen. Der Büchsenteil 14 hat eine nicht dargestellte Durchgangsbohrung mit mehreren, ebenfalls nicht dargestellten Absätzen. Die Verriegelungseinrichtung 12 umfasst weiterhin einen Lagerzapfen 18 mit daran vorhandener Mutter 19 Diese Mutter 19 ist mit der Lage der in der Zeichnung dargestellten Mutter 6 identisch, d.h. die beim bekannten Absperrhahn vorhandene Mutter 6 wird nunmehr beim erfindungsgemässen Absperrhahn durch die Mutter 19 ersetzt, an der sich der Lagerzapfen 18 befindet. Der Lagerzapfen 18 hat im Bereich seines freien Endes eine Durchgangsbohrung 20, und beim freien Ende des Lagerzapfens 18 befindet sich eine Ringnut für einen Sicherungsring 21, der an einem nicht gezeigten Absatz der Bohrung des Büchsenteils 14 anliegt, so dass der Sperriegel 13 im montierten Zustand nicht axial nach oben vom Lagerzapfen 18 entfernt werden kann. Innerhalb des Büchsenteils 14 liegt eine Schraubendruckfeder 22, die einerends auf der Mutter 19 und andererends über einen nicht dargestellten Absatz am Büchsenteil 14 abgestützt ist. Diese Schraubendruckfeder 22 liegt also konzentrisch im Raum zwischen der Bohrung des Büchsenteils 14 und dem Lagerzapfen 18. Durch die Kraft der Feder 22 wird der Sperriegel 13 in der dargestellten Lage gehalten, wobei der segmentförmige Riegelteil 15 des Sperriegels 13 ausserhalb des Eingriffsbereichs der Anschläge 7,8 gehalten wird, so dass also der Handhebel 5 0 von seiner dargestellten Stellung aus um 90 geschwenkt werden kann, bis die Anschläge 8,9 aneinander anliegen. Der dargestellte Absperrhahn befindet sich in seiner offen Stellung. Der Sperriegel 13 ist in der dargestellten Stellung auf dem Lagerzapfen 18 frei drehbar. Soll die gezeigte offen-Stellung des Absperrhahns verriegelt werden, muss der Sperriegel 13 gegen die Kraft der Feder 22 axial verschoben werden, so dass der segmentförmige Riegelteil 15 in den Zwischenraum zwischen dem gehäusefesten Anschlag 9 und dem beim Handgriff 5 vorhandenen Anschlag 8 (hahnkükenfester Anschlag) eingesetzt wird. Der gezeigte Sperriegel 13 wird also von Hand etwas im Uhrzeigersinn gedreht, bis der Riegelteil 15 in diesen Zwischenraum eingesetzt werden kann, wobei er diesen Zwischenraum ausfüllt. Der Handhebel 5 kann jetzt nicht mehr in die zu-Stellung des Hahns gedreht werden, da der Handhebel 5 über seinen Anschlag 8 und den Riegelteil 15 am Anschlag 9 des Gehäuses 1 abgestützt ist. Die gegen die Kraft der Feder 22 axial nach unten geschobene Stellung des Sperriegels 13 muss jetzt natürlich noch verriegelt werden. Befindet sich der Riegelteil 15 im Zwischenraum zwischen den Anschlägen 8,9, liegt die Durchgangsbohrung 20 oberhalb der Stirnfläche 23 des Büchsenteils 14 und liegt ausgerichtet im Zwischenraum zwischen den Segmenten 16,17, und ist somit frei zugänglich zum Einsetzen eines nicht dargestellten, erwähnten Schlosses. Die Segmente 16,17 sind vorhanden, um Sperrklauen zu bilden, damit das erwähnte Schloss nicht zusammen mit dem Lagerzapfen 18 gegenüber dem Sperriegel 13 um die Drehachse 24 gedreht werden kann. Die Drehachse 24 stellt eine Drehachse für das erwähnte Hahnküken, den Drehbolzen 2, die Muttern 3 und 19 sowie für den Lagerzapfen 18 und den Sperriegel 13 dar. Soll der Absperrhahn in seiner zu-Stellung verriegelt werden, so liegt der Anschlag 8 am Anschlag 9 an, und der segmentförmige Riegelteil 15 wird dann in den Zwischenraum zwischen dem Anschlag 7 und dem Anschlag 9 axial eingesetzt. Ist der Sperriegel 13 in seine Riegelstellung axial verschoben worden, so liegt die untere Stirnfläche des Büchsenteils 14 auf dem Handhebel 5 auf, das bedeutet, dass die Mutter 19 innerhalb des Büchsenteils 14 liegt und somit von aussen nicht zugänglich ist. Zur jeweiligen Verriegelung des Handhebels in der offen-Stellung oder in der zu-Stellung wird also zusätzlich noch erreicht, dass auch die Befestigung des Handhebels am Drehbolzen 2 verriegelt ist, so dass kein Unbefugter den Handhebel 5 demontieren kann und auch nicht den Drehbolzen 2 mit irgend einem Werkzeug drehen kann. Die an sich zugängliche Stoppmutter 3 kann aber auch nicht aus dem Gehäuse 1 geschraubt werden, da sich nach oben am festgelegten Handgriff 5 anliegt. Durch die Verriegelungseinrichtung wird somit ein unbefugtes Oeffnen oder Schliessen des Absperrhahns verhindert, und weiterhin wird verhindert, dass die eingestellte Lagerung des Drehbolzens 2 verändert werden kann, so dass also auch eine zur Leckage führende Manipulation unterbunden wird. Beim erfindungsgemässen Absperrhahn ist also die bei bekannten Absperrhahnen vorhandene Mutter 6 nicht vorhanden. Wird ein bekannter Absperrhahn, der die Mutter 6 aufweist, nachträglich umgerüstet, so wird die bekannte Mutter 6 entfernt und durch die Mutter 19 mit daran vorhandenem Lagerzapfen 18 ersetzt. Neben dem erfindungsgemässen Absperrhahn kann also auch lediglich die aus den Bauteilen 12-23 bestehende Verriegelungseinrichtung als Bausatz auf den Markt gebracht werden. Diese als Bausatz vorliegende Verriegelungseinrichtung hat dann also den Lagerzapfen 18 mit Mutter 19, den auf dem Lagerzapfen 18 frei drehbaren und axial verschiebbaren Sperriegel 13, die dazwischenliegende Schraubendruckfeder 22 und den am freien Lagerzapfenende vorhandenen Sicherungsring 21, wobei diese Bauteile so zusammengebaut sind, dass einerseits die Schraubendruckfeder 22 den Sperriegel 13 in Anlage mit dem Sicherungsring 21 hält und dass andererseits der Sperrriegel 13 gegen die Kraft der Feder 22 so axial auf dem Lagerzapfen 18 verschiebbar ist, dass die Mutter 19 im Innern des Sperriegels 13 zu liegen kommt. Es ist bisher die Verstellung des Handhebels 5 um 900 zwischen zwei Endstellungen, nämlich der offen Stellung und der zu-Stellung erläutert worden. Es wäre auch ein anderer Absperrhahn denkbar, bei dem ein anderes Hahnküken und/oder anderes Gehäuse verwendet wird, so dass es sinnvoll ist eine Zwischenstellung des Handhebels 5 zu verriegeln. Auch dies kann mit der erläuterten Verriegelungseinrichtung bewirkt werden, wobei lediglich ein anderer Sperriegel 13 verwendet wird, bei dem der Verriegelungsteil 15 etwas anders geformt ist. Will man z.B. den 0 Handhebel 5 von der gezeigten Lage aus nur um 45 ver- drehen und diese Stellung dann verriegeln, so wird der segmentförmige Riegelteil 15 an seiner unteren Stirnfläche mit einer Ausnehmung versehen, so dass der Riegelteil -15 über den gehäusefesten Anschlag 19 gestülpt werden kann. Weiterhin muss der Riegelteil über einen grösseren Umfangswinkel reichen, so dass er in seiner Riegelstellung den Zwischenraum zwischen den beiden Anschlägen 7 und 8 ausfüllt, wobei er über den Anschlag 9 gestülpt worden ist.

Claims: Patentansprüche 1. Absperrhahn, dessen im Gehäuse (1) drehbar gelagertes Hahnküken über einen Handhebel (5) in zwei Endstellungen, nämlich in eine offen-Stellung und eine zu Stellung des Hahns drehbar ist, wobei zur Begrenzung dieser Endstellung miteinander zur Anlage kommende Anschläge (7,8,9) vorhanden sind, die zum Teil (9) mit dem Gehäuse (1) und zum Teil (7,8) mit dem Hahnküken drehfest in Verbindung stehen, und mit einer Verriegelungseinrichtung (12-13) zwischen dem Gehäuse (1) und dem Handhebel (5), um die jeweilige Stellung des Handhebels (5) bezüglich des Gehäuses (1) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (12-23) einen auf der Drehachse (24) des Hahnkükens frei drehbaren und axial verschiebbaren Sperriegel (13) aufweist, der in den Zwischenraum zwischen einem gehäusefesten und zumindest einem hahnkükenfesten Anschlag (9 bzw. 7 oder 8) durch axiale Verschiebung in seine Riegelstellung einsetzbar ist und diesen Zwischenraum ausfüllt. 2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperriegel (13) gegen die Kraft einer Feder (22) in seine Riegelstellung axial verschiebbar und durch die Kraft der Feder (22) in einer Stellung aus dem Eingriffsbereich der Anschläge (7,8,9) gehalten ist. 3. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (12-23) einen Lagerzapfen (18) mit Mutter (19) aufweist, wobei auf dem Lagerzapfen (18) der Sperriegel (13) frei drehbar gelagert und axial verschiebbar ist, dass die Mutter (19) des Lagerzapfens (18) auf einem das Hahnküken tragenden Drehbolzen (2) aufgeschraubt ist, und dass der Sperriegel (13) einen Büchsenteil (14) umfasst, der in der Riegelstellung des Sperriegels (13) über die Mutter (19) gestülpt ist. 4. Absperrhahn nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Sperriegel (13) einen segmentförmigen Riegelteil (15) umfasst, der den Büchsenteil (14) axial und radial überragt und an die Mantelfläche des Büchsenteils (14) anschliesst. 5. Absperrhahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (18) mit einer Durchgangsbohrung (20) versehen ist, die in der Riegelstellung des Sperriegels (13) frei zugänglich ist. 6. Absperrhahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Gehäuse (1) abgewandt liegende Stirnseite (23) des Büchsenteils (14) mit zwei axial vorstehenden, einander diametral gegenüberliegenden Segmenten (16,17) zum Bilden von Sperrklauen versehen ist und dass in der Riegelstellung des Sperriegels (13) die Durchgangsbohrung (20) im Sperrklauenzwischenraum ausgerichtet liegt. 7. Verriegelungseinrichtung zur Verwendung bei einem Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lagerzapfen (18) mit Mutter (19), einen auf dem Lagerzapfen (18) frei drehbaren und axial verschiebbaren Sperriegel (13), eine dazwischenliegende Schraubendruckfeder (22) und einen am freien Lagerzapfenende vorhandenen Sicherungsring (21) umfasst, das Ganze zusammengebaut derart, dass einerseits die Schraubendruckfeder (22) den Sperriegel (13) in Anlage mit dem Sicherungsring (21) hält und dass andererseits der Sperriegel (13) gegen die Kraft der Feder (22) so axial auf dem Lagerzapfen (18) verschiebbar ist, dass die Mutter (19) im Innern des Sperriegels (13) zu liegen kommt. 8. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Bausatz (12-23) für ein nachträgliches Umrüsten eines vorhandenen Absperrhahns zum Absperrhahn nach Anspruch 1 vorliegt.

Inventors: MARKWAT, WILLEM JAN
Applicants: TACO ARMATUREN AG
Application year: 1982
Main classification: F16K35
IPC codes: F16K35