ADJUSTABLE DOUBLE CHOKE VALVE

Abstract: 1. Adjustable double throttle valve (1) with two mutually coupled, individual hydraulic resistances (11, 12), which consist of a casing (13) and a control element (21) movably located in the longitudinal bore (14) of the casing, which control element controls the interconnection between a connection (16) and a control connection (18) and between the latter and another connection (17), for which purpose the control element (11) is guided in the casing (13) so that it can be both rotated and, in its longitudinal direction, displaced, characterised in that the control connection (18) between the control opening (19, 21) corresponding to the two connections (16, 17) leads into the longitudinal bore (14), that a first and a second obliquely running control edge (31, 32) are formed at the periphery of the control element (22) on one half of the peripheral surface and the other half of the peripheral surface has a third and a fourth obliquely running control edge (33, 34), that two control edges (31, 33 or 32, 34) are allocated to each of the control openings (19, 21), that the four control edges (31 to 34) limit between them a space (35) which is connected to the control connection (18) and each of the control edges (31 to 34) extends as a maximum over the half peripheral surface of the control element (22), that one (34) of the four control edges (31 to 34) has an opposite hand winding relative to the others (31, 32, 33) and that the distance between the third and fourth control edges (33, 34) in the initial position, in which the two control openings (19, 21) are shut off to the same extent, is equal to that between the first and second control edges (31, 32) and therefore to the distance apart of the corresponding control opening (19, 21).

Description: Verstellbares Doppeldrosselventil Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem verstellbaren Doppeldrosselventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon en solches Doppeldrosselventil aus der GB-PS 1 374 756 bekannt, bei dem die beiden Einzelwiderstände als Laminar-Drosseln ausgebildet sind. Dabei wird der zwischen den beiden Einzelwidestän- den liegende Steueranschluss von einem Kolbenabschnitt eines Steuerglieds übersteuert, der an seinem Aussen- umfang mit einem Gewinde versehen ist. Eine solche Bauart hat einmal den Nachteil, dass das Doppeldrossel- ventil empfindlich ist gegenüber Temperaturänderungen una Schmutzeinflüssen. Ferner muss das Steuerglied infolge der Laminar-Drosseln einen grossen Hub ausführen, wodurch das Doppeldrosselventil aufwendig und gross baut. Ferner ist von Nachteil, dass das Steuerglied nur gegenüber dem Zulaufaruck druckausgeglichen ist, nicht aber gegenüber dem Druck Im Rücklaufanschluss, so da3 axiale Kräfte auf das Szeuerglied wirken können. Weiterhin kann das Steuerglied nur Axialbewegungen ausführen, so dass mit dem Doppeldrosselventil keine zusätzlichen Funktionen steuerbar sind. Ferner ist aus der DE-AS 27 51 449 eine Vorrichtung zur Lage und Arbeitstiefenregelung für ein an einen Ackerschlepper angekoppeltes Anbaugerät bekannt, bei dem zur vollhydraulischen Signalverarbeitung Doppelrosselventile als Geber für Sollwerte und Istwerte sowie als Mischventile verwendet werden. Nachteilig hierbei ist, dass die Doppeldrosselventile als Düsen Prallplatten-Ventile aufgebaut sind, die relativ ungünstige Formen von Steuerquerschnitten ergeben. Zudem sind diese Doppeldrosselventile kaum zur Steuerung zu sätzlicher Funktionen geeignet. Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemässe Doppeldrosselventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegen- über den Vorteil, dass es eine besonders einfache, ko-- pakte und robuste Bauweise ermöglicht, bei dem zudem das druckentlastete Steuerglied frei ist von hydrau- lischen Axialkräften. Ferner ist das Doppeldrosselven- til unempfindlich gegenüber Schmutz- und Temperaturein- flüssen. Weiterhin ist von Vorteil, dass das Doppeldros- selventil an verschiedene Verwendungsfälle besonders leicht anpassbar ist, indem vor allem mit dem Steuer-' glied die Simulation extrener Werte möglich ist. Dieses Doppeldrosselventil kann daher besonders vorteilhaft als hydraulischer Geber, als Verteiler oder als Mischer verwendet werden. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Doppeldrosselventils möglich. Vorteilhaft ist eine Ausführung gemäss Anspruch 2, wodurch das Steuerglied im Gehäuse spielfrei fixiert ist. Besonders zweckmässig ist eine Ausbildung gemäss Anspruch 6, wodurch aus einem gegenläufigen Doppeldrosselventil lediglich durch andere Montage des Steuerglieds im Gehäuse ein gleichläufig arbeitendes Ventil gemacht werden kann. Bei einer Ausbildung gemäss Anspruch 7 kann das Drosselventil vorteilhaft als Sall- wertgeber verwendet werden, mit dem als zusätzliche Funktionen Extremwerte simuliert werden können, wie dies z.B. für einen Schnellaushub oder ein Senken eines an einem Schlepper angelenkten Pfluges notwendig ist. Dabei erweist es sich als besonders günstig, wenn gemäss Anspruch 8 für die Solwerteinstellung eine Bremsein- richtung und gemäss Anspruch 9 eine Rastung für den Schnellaushub vorgesehen wird. Weitere besonders vor zeilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den übrIgen Ansprechen, der Beschreibung und der eichnung. zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch ein erstes Doppeldrosselventil, Figur 2 eine Seitenansicht des Ventils nach FIgur 1, Figur 3 ein Schaltschema für das gegenläufig arbeitende Doppel-drosselven- til nach Figur 1, Figur 4 ein Schaltschema für ein gleichhäufiges Doppeldrosselventil und Figur 5 einen Längsschnitt durch einen Teil eines zweiten Doppeldrosselven- tils mit einer anderen Betätigungsvorrichtung. Beschreibung der Ausführungsbeispiele Die Figur 1 zeigt ein Doppeldrosselventil 10, dessen beide hydraulische Einzelwiderstände 11 und 12 miteinander gekoppelt sind. Das Doppeldrosselventil 10 weist in einem Gehäuse 13 eine durchgehende Längsbohrung 14 auf, die an einem stirnseitigen Ende des Gehäuses 13 zu einem Federraum 15 erweitert ist. Im Gehäuse 13 sind in derselben Ebene und auf der gleichen Seite ein Zu laufanschluss 16, ein Ablaufanschluss 17 sowie ein dazwischen liegender Steueranschluss 18 angeordnet. im Gegensatz zum Steueranschluss 18 sind der Zulauf- und der Ablaufanschluss 16,17 jeweils über eine Steueröff- nung 19, 21 mit der Langsbohrung 14 verbunden. Die Steueröffnungen 19, 21 sind hierbei als kleine Bohrungen ausgebildet, deren Durchmesser wesentlich klei ner ist als der Durchmesser der Längsbohrung 14. in der Längsbohrung 14 ist ein Steuerglied 22 aicht und gleitend geführt. Im Steuerglied 22 sind schräg zu seiner Längsachse vier Nuten 23 bis 26 angeordnet, wel- che das Steuerglied in einen äusseren (27) einen mitt leren (28) sowie einen inneren Kolbenabschnitt (29) teilen. Ein Rand der ersten Nut 23 bildet dabei am äusseren Kolbenabschnitt 27 eine erste Steuerkante 31, die der ersten Steueröffnung 19 für den Zulaufanschluss zugeordnet ist. In entsprechender Weise bildet die zweite Nut 2 am inneren Kolbenabschnitt 29 eine zweite Steuerkante 32, welche der Steueröffnung 21 am Ablaufanschluss 17 zugeordnet ist. Der Abstand zwischen den Steuerkanten 31 una - entspricht dem Abstand der Steueröffnungen 19, 21. Die TIefe der Nuten 23 und 24 ist so gewählt, dass die auf der gleichen Umfangshälfte des Steuerglieds 22 liegenden Steuerkanten 31 und 32 sich nicht über den gesamten, halben Umfang erstrecken. Die Schräge der Nuten und damit der Steuerkanten 31, 32 ist so gewählt, dass die Steueröffnungen 19, 21 voll auf- und zusteuerbar sind. Ferner sind die Nuten 23, 24 gleich schräg angeordnet, so dass die Steuerkanten 31, 32 zueinander parallel verlaufen. Durch diese Ausbildung und Lage der Steuerkan- ten 31, 32 relativ zu den Steueröffnungen 19, 21 sind somit die Einzelwiderstände 11, 12 in der gezeichneten Ausgangsstellung des Steuerglleds 22 jeweils zur Hälfte auf- oder zugesteuert. Auf der den Nuten 23, 24 gegen überliegenden Umfangshälfte des Steuerglieds 22 bilden die fluten 25 und 26 in entsprechender Weise, eine dritte (33) sowie eine vierte Steuerkante (34). Während die dritte Nut (25) den gleichen Windungssinn wie die erste und zweite Nut 23, 24 aufweist, ist die vierte Nut 26 mit gegenläufigem Windungssinn ausgebildet, so dass die Steuerkanten33, 34 nicht mehr parallel zueinander, sonder gegenläufig zueinander liegen. im übrigen ist jedoch der Abstand dieser Steuerkanten 33, 34 sowie die Tiefe der Nuten 25, 26 wiener gleich wie bei den entsprechenden Teilen auf der unteren Umfangs- hälfte. Der mittlere Kolbenabschnitt 28 weist einen kleinere Ausssendurchmesser auf als der Durchmesser der Längsbohrung 1k, wodurch die Steuerkanten 3. bis 34 einen Raum 35 begrenzen, der mit dem Steuerar-schluss 18 verbunden ist. An äusseren (27) sowie am inneren Kol benabschnit (29) angeordnete Dichtungen 36 scrgen für eine gute Abdichtung des Raumes 35 nach aussen hin. Im Federraum '5 sind zwei Federn 37, 38 konzentrisch zueinander angeordnet und stützen sich an einem gemeinsamen Federteller 39 ab, so dass das Steuerglied 22 im Gehäuse 13 spielfrei in seiner Ausgangsstellung zentriert ist. An dem aus dem Gehäuse 13 ragenden, äusseren Solbenab- schnitt 27 greift eine Betätigunsvorrichtung 4i an. Letztere !41 ) weist einen Lagerblock 42 auf, der mit Hilfe einer Madenschraube 43 mit dem Steuerglied 22 fest verbunden ist. Auf dem Lagerblock 42 ist ein Bedienhebel 45 mit Hilfe einer Achse 44 so schwenkbar gelagert, dass er nur in einer Ebene durch die Langsachse des Steuerglieds 22 hin- unu herbewegbar ist. Die Achse 44 liegt hierbei in einigem, radialen Abstand vom Steuerglied 22. In der gleichen radialen Ebene wie die Achse 44 sitzt am 3edienhebel 45 ein Bolzen 46, mit dem ein Bremshebel 47 schwenkbar am Bedienhebel 45 gelagert ist. Der Bremshebel 47 ist zweiarmig ausgebildet und weist an seinem zum Gehause 13 hin ragenden Arm 48 eine Nut 49 auf, in der eine am Gehäuse 13 befestigte Kulisse 51 gleitet. Am anderen Arm 52 des Bremshebels 7 liegt eine Rastfeder 53 an, so dass der eine Arm 48-stets gegen die Kulisse 51 gedrückt wird. Die Rastfeder 53 weist einen horizontalen Bügel 54 auf, dem eine Rastnut 55 am Bremshebel 47 zugeordnet ist. Die Rastfeder 53 stützt sich ihrerseits mit einem unteren Bügel am Lagerblock 42 ab. Der cbere Bügel 54 an der Rastfeaer 53 ist durch den Lagerblock 42 und durch ein an letzterem befestigten Führungsblech 56 in seiner axialen Richtung festgelegt. Der Bedienhebel 45 kann somit in und gegen den Uhrze-ger- sinn - bezogen auf Figur 2 - um die Längsachse des Steuerglieds 22 gedreht werden, wobei der Bremshebel 47 in Verbinaung mit der Kulisse 51 für eine gleichbleibende axiale age des Steuerglieds 22 sorgt. Der von der Rastfeder 53 belastete Bremshebel 47 bildet tu- gleich einen Teil einer Bremseinrichtung 57, welche den Bedienhebel In der jeweils eingestellten Drehlage festhält. Darüber hinaus sind der Bremshebel 47 mit seiner Rastnut 55 und der Rastfeder 53 Teile einer Rasteinrichtung 58, die bei einem Ausschwenken des Hebels 45 im Uhrzeigersinn um den Bolzen 46 wirksam wird. Durch die Lagerung des Bedlenhebels 45 radial zum äusseren Kolbenabschnitt 27 wird eine besonders kurz bauende Betätigungvorrichtung 41 erreicht. Die Figur 3 zeigt in vereinfachter Darstellung das Schaltschema des Drosselventils 10 nach Figur ', wobei die bei den Einzelwiderstände 11 und 12 gegenläufig arbeiten, da die erste Steuerkante 31 und die zweite Steuerkante 32 in der in Figur 1 dargestellten Lage des Steuerglieds 22 mit den Steueröffnungen 19 und 21 in Wirkverbindung stehen. Soll aus einem gegenläufigen Doppeldrosselventil 10 nach Figur 1 bzw. Figur 3 ein gleichläufiges Doppeldrosselventil gemacht werden, so wird das Steuerglied 22 um 180 Grad um seine Längsachse gedreht in das Gehäuse 13 eingebaut und durch die Ma-denschraube 43 In Lagerblock 42 befestigt. Dann steht die fritte Steuerkante 33 mit der Steueröffnung 19 und die vierte Steuerkante 34 mit der Steueröffnung 21 in Wirkverbindung, so dass die in Figur 4 Im Schaltschema veranschaulichte, gleichläufige Arbeitsweise des Doppeldrosselventils erreicht wird, wobei beide Einzelwiderstände 11 und 12 in gleicher Grösse und im gleichen Sinne auf- bzw. zugesteuert werden. Die Wirkungsweise des Doppeldrosselventils 10 wird wie folgt erLäutert: In der gezeichneten Ausgangsstellung des Bedienhebels 45 sind die beiden Steueröffnungen 19 und 21 von den zugehörigen Steuerkanten 31 und 32 je- weils zur Hälfte zugesteuert. Das in den Zulaufanschluss 16 geleitete Steueröl fliesst über den ersten Einzel- wiaerstand 11 in den Raum 35 und weiter über den zweiten Einzelwiderstand 12 zum Ablaufanschluss 17. Der in Raum 35 zwischen den beiden Einzelwiderständen 11, 12 ange drosselte Druck steht im Steueranschluss 18 zum Abgriff für Steuerzwecke bereit. Dabei ist das Steuerglied 22 in der in Figur 1 gezeichneten Ausgangsstellung durch die Federn 37, 38 spielfrei im Gehäuse 13 zentriert. Zudem wird der Bremshebel 47 durch die Kraft der Rastfeder 53 gegen die Kulisse 51 gedrückt, wodurch die Bremseinrichtung 57 ein selbsttatiges Verdrehen des Bedienhebels 45 in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Steuerglieds 22 verhindert bzw. einen merklichen Widerstand entgegensetzt. Soll nun der als Sollwert dienende Druck im Steueranschluss 18 verändert werden, so wird der Bedienhebel 45 - bezogen auf die Figur 2 - in der Darstellungsebene im oder gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, Dabei wird bei einem Verschwenken im Uhrzeigersinn die erste Steueröffnung 19 verstärkt geöffnet, während g7eich- zeitig die zweite Steueröffnung 21 in entsprechend umgekehrten Masse zugesteuert wird. Bei diesem Verdrehen des Hebels 45 um die Längsachse des Steuerglieds 27 gleitet der Bremshebel 48 mit seiner Nut 9 über den Aussenum ang der Kulisse 51. Die Bremseinrichtung 57 kann daher in jeder Drehlage des Bedienhebels 45 -wirksan sein, auch wenn der Bedienhebel 45 maximal um ca, 70 bis 80 Grad aus seiner Ausgangslage heraus verdreht wird, wobei dann die erste Steueröffnung 19 voll aufgesteuert und die weite Steueröffnung 21 voll zugesteuert ist. Während beim Drehen des Bedienhebels 45 in Figur 2 im Uhrzeigersinn der Druck im Steueranschluss 18 erhöht wird, kann in entsprechend umgekehrter Weise durch Schwenken des Be dienhebels 45 entgegen dem Uhrzeigersinn der Druck im Steueranschluss 18 gesenkt werden. Hierbei wird der erste Widerstand 11 zugesteuert und der zweite Widerstand 12 entsprechend aufgesteuert. Neben dieser Steuerung des als Sollwert dienenden Drucks im Steueranschluss 18 durch die beschriebene Drehbewegung des Bedienhebels 45 um die Längsachse des Steuerglieds 22 kann das Drosselventil .0 zusätzlich zur Steuerung weiterer Funktionen verwendet werden. Zu diesem Zweck ist der Bedienhebel 45 - bezogen auf Figur 1 - um den Bolzen 46 nach beiden Richtungen hin schwenkbar, um derart das Steuerglied 22 aus der gezeichneten Ausgangsstellung heraus nach beiden Richtungen hin axial auslenken zu können. Wird der Bedienhebel 45 in 3ezug zum Bolzen 46 im Uhrzeigersinn voll ausgelenkt, so rastet die Feder 53 mit ihrem oberen Bügel 54 in die Rastnut 55 ein. Die Rasteinrichtung 58 hält das Steuerglied 22 gegen die Rückstellkraft der Feder 37 in seiner ausgelenkten Stellung, wobei der erste Einzelwiderstand 31 zu- und der zweite Widerstand 12 aufgesteuert ist. Das Ausrasten geschieht von Hand mit Hilfe des Bedienhebels 5. Fernerhin kann der Be cienhebel 45 in Figur 1 entgegen dem Uhrzeigersinn ausgelenkt werden, wobei das Steuerglied 22 gegen die Rückstellkraft der Feder 38 ausgelenkt wird und hierbei den ersten Einzelwiderstand 11 voil aufsteuert, während der -wete ninzelwiderstand 12 voll zugesteuert wird. Auf diese Weise können mit dem Drosselventil 10 txtremwerte simuliert werden, wie dies z.B, in einer vollhydraulischen Steuereinrichtung für einen Ackerschlepper mit angelenktem Pflug zur Verwirklichung der Funktionen Schnellaushub und Senken notwendig ist. Dabei kann diese Extremwertsimultation unabhängig von der jeweiligen Drehlage des Bedienhebels 45 durchgeführt werden, Die Figur 5 zeigt einen Teil eines zweiten Doppeldrosselventils 60, das sich von demjenigen nach Figur 1 vor allem durch eine andere Betätigunseinrichtung 61 mit einem anderen Lagerblock 62 unterscheidet. Im übrigen sind funk- tionsmässig entsprechende Teile mit gleichen Bezugszei- chen versehen. Der Lagerblock 62 ist so ausgebildet, dass die Achse 44 nun in Verlängerung des Steuerglieds 22 liegt. Auf diese Weise baut die Betätigunseinrichtung 61 in der Längsrichtung etwas grösser, aber im Durchmesser etwas kleiner, da die Kulisse 51 und der Bremshebel 47 näher am Steuerglied 22 liegen. Selbstverständlich sind Änderungen an den gezeigten Aus führungsformen möglich, ohne vom Gedanken der Erfin- dung abzuweichen. So kann das Drosselventil 10 auch ohne Betätigungseinrichtung 41 als Geber für Istwerte und Sollwerte verwendet werden. Ebenso kann das Drosselventil 10 auch als Mischventil verwendet werden, wenn Steuerdruckmittel über den Steueranschluss 18 zufliesst und über die Anschlüsse 16 und 17 abströmt; die Durchströmung kann auch in umgekehrter Weise erfolgen. Anstelle der gezeigten Anordnung von gleichläufigen und von gegenläufigen Steuerkanten kann das Steuerglied auch mit einem einzigen dieser Steuerkantenpaare ausgebildet werden. Selbstverständlich kann das als Zwei- kanten-Ventil ausgebildete Doppeldrosselventil 10 auch a:s Einkanten-Ventil verwendet werden, wenn einer der Anschlüsse 16 bzw. 17 blockiert wird. Auch ist es möglich, bei Bedarf eine Rasteinrichtung für beide Stei- lungen vorzusehen, inrdenen Extremwerte simuliert werden. Die Bauart des Doppeldrosselventils 10 in Verbin dung mit der Betätigungseinrichtung 41 stellt eine be senders vorteilhafte Kombination dar.

Claims: Ansprüche 1. Verstellbares Doppeldrosselventil mit zwei miteinander gekoppelten, hydraulischen Einzelwiderständen, die aus einem Gehäuse und einem darin beweglich angeordneten Steuerglied bestehen, das die Verbindungen zwischen einem Anschluss und einem Steueranschlu sowie zwischen letzterem und einem anderen Anschluss steuert, wozu das Steuerglied im Gehäuse in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt ist und bei dem der eine Anschluss und der Steueranschluss in der gleichen, durch die Längsachse verlaufenden Ebene iiegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem anderen Anschluss (t) zugeordnete Steueröffnung (21) in derselben Ebene wie eine dem einen Anschluss (16) zugeordnete Steueröffnung (19) und auf derselben Seite bezüglich der Längsachse liegt, dass am Umfang des Steuerglieds (22) zwei schräg verlaufende Steuerkanten (31, 32) ausgebildet sind, von denen jeweils eine einer der Steueröffnungen (19, 21) der:Anschlüsse (16, 17) zugeordnet ist und dass diese Steuerkanten (31, 32) zwischen sich einen Raum (35) begrenzen, der mit dem Steueranschluss (18) in Verbindung steht. Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied (22) durch die Kraft von Federn (37, 38) in einer Ausgangsstellung zentriert ist, in der beiae Steuerkanten (31, 32 ihre zugeordneten Steueröffnungen (19, 21) in gleichem Masse übersteuern. 3. Drosselventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied '22) als zylindrischer Kölbenschieber mit Abschnitten (27, 28, 29) ausgebildet ist und in einer durchgehenden, im Bereich der Anschlüsse (16, 17, 8) mit gleichem Durchmesser ausgebildeten Längsbohrung (14) des Gehauses @@3) dicht und gleitend geführt ist. Drosselventi nacn einem oder mehreren der vorausgehenden Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerglied (22) schräg verlaufende Nuten (23, 24) ausgebildet sind, die mit dem zwischen ihnen liegenden Raum 35) Verbindung haben und deren Jeweils aussen liegenden Ränder die Steuerkanten (31,32) bilden. 5. Drosselventil nach einem oder mehreren er vor angebenden Ansprüche 1 bis , dadurch gekennzeich- cet, da die Steuerkanten (31 bis 34) sich maximal über weniger als die halbe Umfangs fläche am Steuerglied t erstrecken. 6. Drosselventil nach Anspruch 5 mit auf der einen Umfangshälfte angeordneter erster und zweiter Steuer kante, dadurch gekennzeichnet, dass auf der anderen Hälfte der Umfangs fläche eine dritte und vierte Steuerkante (33, 34) ausgebildet sind, dass eine (34) von den vier Steuerkanten (31 bis 34) einen gegen über den anderen (31, 32, 33) entgegengesetzten Windungssinn aufweist und dass der Abstand zwischen der dritten und vierten Steuerkante (33, 34) in Ausgangsstellung demjenigen zwischen der ersten und zweiten Steuerkante (31, 32) gleicht und damit dem Abstand der zugeordneten Steueröffnungen (19, 21). 7. Drosselventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerglied (22) eine Betätigungsvorrichtung (41) angreift, mit der das Steuerglied (22) in seiner Ausgangsstellung im und gegen den Uhrzeigersinn um seine Längsachse drehbar ist und aus jeder Drehlage heraus in axialer Richtung nach beiden Richtungen hin verstellbar ist. 8. Drosselventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (41) eine der Drehbewegung zugeordnete Bremseinrichtung (57) aufweist. 9. Drosselventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (41) eine das Steuerglied (22) in einer axialen Endstellung haltenae Rasteinrichtung aufweist. 10. Drosselventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerglied 22) dreh- fest ein Lagerblock (42) der Betätigungsvorrichtung (41) befestigt ist, in dem ein Bedienhebel (45) In Längsrichtung des Steuerglieds (22) schwenkbar gelagert ist, dass am Bedienhebel (45) in radialem Abstand vom Schwenkpunkt (44) ein Bremshebel !47) ebenfalls schwenkbar (46) angelenkt ist, der von der Kraft einer Rastfeder (53) in eine am Gehäuse ('3) befestigte Kulisse (51) greift und dort axial unverschiebbar, aber in einer radialen Ebene schwenkbar geführt ist. 11. Drosselventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkpunkt (44) in radialem Abstand vom Steuerglied (22) liegt (Fig. 1). 12. Drosselventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkpunkt (44) in einer geaachen Verlängerung des Steuerglieds (22) liegt (FIg. 5). 13. Drosselventil nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die beiden Federn (37, 38) konzentrisch ineinander liegen und sich an einem gemeinsamen Federteller (39) abstützen, das seinerseits am Steuerglied (22' und am Gehäuse (13) anliegt. 14. Drosselventil nach einem der Ansprüche 7 bis 13, gekennzeichnet durch seine Verwendung als Sollwert- und Extremwert-Geber in einer hydraulischen Hubwerkssteuerung bei einem landwirt schaftlichen Arbeitsfahrzeug.

Inventors: STEPRATH, WERNER, ING. GRAD.
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1982
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K31, F16K11, F16K3