DEVICE FOR THE CARE AND CLEANING OF TEETH AND GUMS

Abstract: 1. A device for the care and cleaning of teeth and gums having a pump unit (4) which can be driven by a motor (2) and which comprises an inlet (50) and an outlet (51) leading to a spray nozzle (58) and having a removable liquid container (6), the interior of which is connected to the pump inlet (50), and having a flexible pipeline (27) which connects the pump unit (4) to a handle (15) of the spray nozzle (58), wherein the flexible pipeline (27) is provided with electrical conductor wires (28, 29) embedded in the pipe wall and the motor (2) of the pump unit (4), which with the pump unit (4) is accommodated in a housing (1), is controlled by a manually actuated on/off switch (25, 26, 55) and the on/off switch (25, 26, 55) is mounted on the handle (15) of the spray nozzle (58), wherein the pump unit (4) drives a piston (17), characterised in that the piston (17) comprises an annular seal (40), a front straight guide portion (43) and a rear straight guide portion (63), wherein the front straight guide portion (43) is smaller in diameter than the rear straight guide portion (63) and that the motor (2) of the pump unit (4) is connected to an electronic control circuit with an automatically adjustable controlled amplifier.

Description: Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleisches Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleisches mit einem durch einen Motor antreibbaren, einen Einlass und einen zu einer Spritzdüse führenden Auslass aufweisendes Pumpenaggregat und einem abnehmbaren Flüssigkeitsbehälter, dessen Innenraum mit dem Pumpeneinlass verbunden ist und einer Schlauchleitung, die das Pumpenaggregat mit dem Handstück der Spritzdüse verbindet. Es ist eine Vorrichtung zur Pflege und Reinigung der Zähne bekannt (GB-A- 369 661 und GB-A- 382 430), die mit einem Flüssigkeitsstrahl hoher Pulsationsfrequenz arbeitet und bei der die Spritzdüse über eine Schlauchleitung mit dem Druckerzeuger4 verbunden ist. Es ist auch eine Vorrichtung der in Frage stehenden Art bekannt (US-A- 1 846 596), bei der der pulsierende Flüssigkeitsstrahl mit Hilfe einer Kolbenpumpe erzeugt wird und bei der Mittel.vorge- sehen sind, die es gestatten, die Drehzahl der Pumpe oder den Kolbenhub zu verändern, um die Pulsationsfrequenz-und das Volumen jedes einzelnen Wasser-Pulses zu variieren. Weiterhin ist es bekannt, eine Spritzvorrichtung zur Pflege und Reinigung der Zähne mit einer Ventileinrichtung mit Bypass Leitung zu versehen, die es gestattet, den von der Pumpe erzeugten Flüssigkeitsdruck zu variieren (US-A- 3 227 158). Darüber hinaus ist es bekannt, Spritzvorrichtungen für die Mundpflege mit abnehmbaren Wasserbehältern auszustatten (US-A- 3 393 673), um die Bedienung des Gerätes zu vereinfachen. Man hat auch bereits vorgeschlagen (US-A- 3 401 690), das H.and- stück eines Zahnbehandlungsgerätes über eine Schlauchleitung mit der Flüssigkeitspumpe zu verbinden, die zusätzlich ein elektrisches Kabel aufweist und das Handstück mit elektrischem Strom versorgt. Schliesslich sind Schlauchleitungen mit in die Schlauchwandung eingebetteten elektrischen leiterdrähten bekannt (DE-A- 1 475 625) und werden überall in der Technik immer dann eingesetzt, wenn parallel zu einer Druckmittel leitung ein Kabel für ein elektrisches Sional verlegt werden muss. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Pflege und Reinigung der Zähne zu schaffen, die einen besonders hohen Bedienungskomfort aufweist, bei der der pulsierende Wasserstrahl, der aus der Spritzduse austritt, in weiten Grenzen regelbar ist, bei der die geförderte Flüssigkeitsmenge pro Pumpenhub immer gleich gross ist, und bei der während der Regelung die einzelnen Pulsationen voll erhalten bleiben und nicht teilweise von einem konstanten Flüssigkeitsstrom überdeckt werden. Schliesslich soll das Stromversorgungsteil der Spritzeinrichtung gleichzeitig für den Betrieb eines zusätzlichen Körperpflegegerätes nutzbar sein. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die Schlauchleitung mit in an sich bekannter Weise in die Schlauchwandung eingebetteten elektrischen Leiterdrähten ausgebildet ist, und der Motor des Pumpenaggregats an einen elektronischen Regelkreis mit einstellbarem, selbsttätig regelnden Verstärker und handbetätigtem Ein-/Ausschalter angeschlossen ist, wobei der Schalter am Hand stück der Spritzdüse angeordnet und der Motor mit Pumpenaggregat im Gehäuse der Vorrichtung untergebracht ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unter ansprüchen. Die Erfindung lässt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu; eine davon ist in der anhängenden Zeichnung wiedergegeben und zwar zeigen: Figur 1 den Schnitt durch die Vorrichtung mit elektrischer Zahnbürste, Pumpenaggregat, Flüssigkeitsbehälter und Spritzdüse mit Handstück, in der Seitenan sicht, wobei der Bürstenkörper mit Bürstenschaft und die Spritzdüse nur teilweise dargestellt sind; Figur 2 den Schnitt durch die Vorrichtung gemass Figur 1 in der Draufsicht; Figur 3 den Kolben des Pumpenaggregats, teilweise im Schnitt, in stark vergrösserter Darstellung und Figur 4 das Blockschaltbild des Stromlaufplans der Vor richtung nach Figuren 1 und 2. Die Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleisches besteht aus einem etwa quaderförmigen Gehäuse 1, in dem im Wesentlichen ein Elektromotor 2, ein Transformator 3, ein elektrisches Pumpenaggregat 4 und eine Leiterplatte 5 untergebracht sind. Ausserdem ist ein Flüssigkeitsbehälter 6 auf der Oberseite 7 des Gehäuses 1 angeordnet, der über ein Kupplungsteil 8 mit Rückschlagventil 9 und einer Schlauchleitung 10 mit dem Pumpenaggregat 4 verbunden ist. Weiterhin ist ein an der Seiten wand 11 des Gehäuses 1 angeordneter Haltearm 12 für die Halterung des Handstücks 15 einer Spritzdüse 58 vorgesehen und schliesslich ist an der Seitenwand 14 des Gehäuses 1 ein Adapter 16 angebracht, der dem Anschluss einer elektrischen Zahnbürste 13 dient. Das Pumpenaggregat 4 weist einen Kolben 17 auf, der vom Pleuel 18 bewegt wird, der seinerseits auf dem Kurbelzapfen 19 des Zahnrads 20 gelagert ist. Das Zahnrad 20 steht mit dem Ritzel 21 des Elektromotors 2 im Eingriff. Der Elektromotor 2 ist über die Leitungen 22, 23 mit der Leiterplatte 5 verbunden', die mit einem elektronisch arbeitenden Regelteil bestückt ist, über den der Motor 2 mit Strom versorgt wird und zwar in Abhängigkeit der Stellung des Schaltrings 26 des Schalters 25, 55 der über die in die Schlauchleitung 27 integrierten Leitungen 28, 29 mit der Leiterplatte 5 verbunden ist und der Position des Stellglieds 30 das mit dem auf der Leiterplatte angeordneten Potentiometer 31 zusammenwirkt. Der an der Seitenwand 14 befestigte Adapter 16 für die Halterung der elektrischen Zahnbürste 13 wird über die Leitungen 32, 33 und über die Leiterplatte 38 von der Leiterplatte 5 her mit Strom versorgt. Der Adapter 16 weist Kontakt-Stifte 34, 35 auf, über die der elektrische Strom zur Schaltplatine 24 und zu den Batterien 36, 37 fliesst. Der in Figur 3 in starker Vergrösserung näher dargestellte Kolben 17 ist an seiner Stirnseite 39 mit einer Ringdichtung 40 ausgestattet, die an der Innenwandung 41 des Pumpenzylinders 42 anliegt und ausschliesslich der Abdichtung des Kolbens 17 gegenüber der Innenwandung 41 dient. Der zylindrische Führungsteil 43 weist einen Aussendurchmesser auf, der demjenigen des Pumpenzylinders 42 entspricht. Der rückwärtige Teil des Kolbens 17 ist als Kolbenhemd 44 ausgebildet, während das Kolbenende als Anschlag 45 in der Kolben-Hub-Endstellung an der Stufe 46 des Pumpenzylinders 42 anliegt und als zusätzliches Führungsteil 63 an der Zylinderwand 57 geführt ist. In die Kalotte 47 ist das kugelförmige Ende 48 des Pleuels 18 eingeknöpft (siehe Figur 2), was infolge des vergleichsweise grösseren Innendurchmessers des Kolbens 17 im Bereich des Kolbenhemds 44 leicht durchführbar ist. Mit 49 ist der Pumpenraum bezeichnet, der das Ein-lassvent 50 und das Auslassventil 51 enthält. Die Vorrichtung arbeitet wie folgt: Zum Spülen der Mundhöhle und insbesondere der Zahnzwischenräume und zur Massage des Zahnfleisches lässt sich das Handstück 15 vom Haltearm 12 abnehmen, da es auf diesem nur von einem Permanentmagneten 52 gehalten ist, der sich am Fussteil 53 des Handstücks 15 befindet und der mit einer Metallplatte 54 zusammenwirkt. Beim Verschieben des Schaltrings 26 in Längsrichtung des Handstücks 15 wird der Schalter 25, der als ein vom Magneten 55 beeinflusster Reed-Schalter ausgebildet ist, auf Stromdurchgang geschaltet so, dass der Motor 2 anläuft und den Kolben 17 über das Ritzel 21, das Zahnrad 20 mit Kurbelzapfen 19 und Pleuel 18 in eine hin- und hergehende Bewegung versetzt. Das Pumpenaggregat 4 pumpt nun die sich im Flüssigkeitsbehälter 6 befindliche Flüssigkeit über das Rückschlagventil 9 (das durch den ortsfesten Zapfen 56 aufgestossen ist), die Schlauchleitung 10, das Einlassventil 50, den Pumpenraum 49, das Auslassventil 51 und die Schlauchleitung 27 zur Spritzdüese 58. Die Drehzahl des Pumpenaggregats 4 kann nun stufenlos durch Verstellen des Stellglieds 30 verändert werden, wodurch sich die Pulsfrequenz ändert. Der Motor 2 ist ein DC-Motor und seine Drehzahl (4400 U/min bis 9600 U/min) wird über eine Pulsbreiten-Regelung verändert. Das Pumpenaggregat 4 fördert bei Höchstdrehzahl etwa 450 mL/min und bei geringster Drehzahl etwa 250 mL/min. Die einzelnen Pulse des an der Spritzdüese 58 (etwa 0,9 mm Durchmesser) austretenden Wasserstrahls sind dabei zwischen 500 Pulsen/min und 1100 Pulsen/ min veränderbar. Die Aufprallkraft des Wasserstrahls beträgt etwa 15 p bis 80 p. Zum Bürsten der Zähne wird die Zahnbürste 13 vom Adapter 16 abgenommen, wobei der Stromdurchgang von der Leiterplatte 5 über die Kontaktstifte.34, 35 zu den Batterien 36, 37 bzw. zur Schaltplatine 24 unterbrochen wird. Das Getriebe 59 bewegt den Borstenschaft 60 sowohl in Pfeilrichtung A - B (Hin- und Herbewegung) als auch in Pfeilrichtung D - D (Längsbewegung). Die Zahnbürste weist ein ringförmiges Schaltstück 61 auf, über das der Motor 62 ein- und ausschaltbar ist. Auflistung der Einzelteile 1 Gehäuse 2 Elektromotor 3 Transformator 4 Pumpenaggregat 5 Leiterpaltte 6 Flüssigkeitsbehälter 7 Oberseite des Gehäuses 8 Kupplungsteil 9 Rückschlagventil 10 Schlauchleitung 11 Seitenwand des Gehäuses 12 Haltearm 13 elektrische Zahnbürste 14 Seitenwand 15 Handstück 16 Adapter 17 Kolben 18 Pleuel 19 Kurbeizapfen 20 Zahnrad 21 Ritzel 22 Leitung 23 Leitung 24 Schaltplatine 25 Schalter 26 Schaltring 27 Schlauchleitung 28 Leitung 29 Leitung 30 Stellglied 31 Potentiometer 32 Leitung 33 Leitung 34 Kontaktstift 35 Kontaktstift 36 Batterie 37 Batterie 38 Leiterplatte 39 Stirnseite. 40 Ringdichtung 41 Innenwandung 42 Pumpensylinder 43 zylindrisches Führungsteil 44 Kolbenwand 45 Anschlag 46 Stufe 47 Kalotte 48 kugelförmiges Ende 49 Pumpenraum 50 Einlassventil 51 Auslassventil 52 Permanentmagnet 53 Fussteil 54 Metallplatte 55 Permanentmagnet 56 Zapfen 57 Zylinderwand 58 Spritzdüse 59 Getriebe 60 Borstensaft 61 Schaltstück 62 Motor 63 Führungsteil 64 Öffnung 65 Uffnung 66 Zunge 67 Zunge 68 Verstärker 69 Gleichrichter 71 Netzkabel 72 Zahnradachse

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleisches mit einem durch einen Motor (2) antreibbaren, einen Einlass (50) und einen zu einer Spritzdüse (58) führen den Auslass (51) aufweisendes Pumpenaggregat (4) und einem abnehmbaren Flüssigkeitsbehälter (6), dessen Innenraum mit dem Pumpeneinlass (50) verbunden ist und einer Schlauchlei tung (27), die das Pumpenaggregat (4) mit dem Handstück (15) der Spritzdüse (58) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauch leitung (27) mit, in an sich bekannter Weise, in die Schlauchwandung eingebetteten elektrischen Leiterdrahten (28, 29) ausgebildet ist und der Motor (2) des Pumpenaggre gats (4) an einen elektronischen Regelkreis mit einstell barem, selbsttätig regelnden Verstärker und handbetätigtem Ein-/Ausschalter (25, 26, 55) angeschlossen ist, wobei der Schalter (25, 26, 55) am Handstück (15) der Spritzdüse (58) angeordnet und der Motor (2) mit Pumpenaggregat (4) im Gehäuse (1) der. Vorrichtung untergebracht ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (17) des Pumpenaggregats (4) ein zylindrisches Füh rungsteil (43) im Bereich des Kolbenkopfes und ein zweites Führungsteil (63) im rückwärtigen Teil des Kolbenhemds (44) aufweist, wobei die Durchmesser beider Führungsteile (43 und 63) unterschiedlich gross sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Fussteil (53) des Handstücks (15) der Spritzdüse (58) einen Magneten (52) aufweist, der mit einer Metallplatte (54) zusammenwirkt, die am Gehäuse (1) der Vorrichtung oder dem Halterarm (12) fest angeordnet ist und das Handstück (15) am Gehäuse (1) oder an dem sich horizontal erstreckenden Halte arm (12) arretiert. 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der sich horizontal vom Gehäuse (1) aus erstreckende Adapter (16) zur Halterung der elektrischen Zahnbürste (13) an der Seitenwand (14) des Gehäuses (1) mit Hilfe von am Adapter (16) vorgesehenen Zungen (66, 67) gehalten ist, die mit Uffnungen (64, 65) korrespondieren, die in der Seitenwand (14) des Gehäuses (1) angeordnet sind. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (16) Kontakt-Stifte (34, 35) aufweist, die in elektrisch leitender Verbindung mit der die elektrische Regeleinrichtung aufweisende Leiterplatte (5) stehen und bei auf den Adapter (16) aufgesetzter elektrischer Zahnbürste (13) mit dem Stromversorgungsteil der Zahnbürste gekuppelt sind. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwand (14) des Gehäuses (1) ein Adapter (16) angeordnet ist, dessen Kontakt -Stifte (34, 35) mit dem elektrischen Versorgungs teil eines Elektrorasierers kuppelbar sind.

Inventors: HARTWEIN, PETER, LAGERBAUER, NORBERT, OPPERMANN, GUNTER, SCHREIBER, FRIEDRICH, Oppermann, Günter
Applicants: BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: A61C17
IPC codes: A61C17