PLOUGH HAVING A PLOUGH FRAME WITH A LATERAL IMPLEMENT MOUNT

Abstract: 1. A plough (14) having a plough frame (16) with an implement mount (22) which in working position projects above the working range of the plough (14) in a lateral direction crossing the direction of motion of the plough, said implement mount (22) being pivotable relatively to a mounting portion (24), attachable to the plough frame (16), around a pivot axis (32) arranged adjacent to the plough frame and approximately parallel with said direction of motion,said implement mount (22) being further lockable with respect to the mounting portion (24) in a working position, characterized in that the movability of the implement mount (22) around said pivot axis (32) and with respect to approximately horizontal intermediate position is restricted by means of two stops (38, 40) adjustable between a position in which the implement mount (22) is fixed with respect to the mounting portion (24) in said intermediate position and a position in which the movability of the implement mount in both directions is restricted to a small angle allowing the compensation of the unevenness of the ground surface, at least the stop (38) cooperating with the upper side of the implement mount (22) being removable.

Description: Pflug mit einem am Pflugrahmen angebrachten Ausleger. Die Erfindung betrifft einen Pflug mit einem am Pflugrahmen angebrachten, in Arbeitsstellung seitlich quer zur Fahrtrichtung aus dem Arbeitsbereich des Pfluges herausragenden Ausleger für den Anschluss von Zusatzgeräten, der gegenüber einem mit dem Pflugrahmen verbindbaren Befestigungsabschnitt um eine dem Pflugrahmen benachbart angeordnete etwa parallel zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist und in einer Arbeitsstellung gegenüber dem Befestigungsabschnitt festlegbar ist. Bei Pflügen dieser Art bildet der Ausleger mit dem Pflugrahmen während der Arbeit hinsichtlich der Beweglichkeit um die Schwenkachse eine starre Einheit. Da nur selten eine völlig ebene Bodenoberfläche anzutreffen ist und der Bodenabstand des Zusatzgeräts bei dieser Anordnung vom Pflugtiefgang abhängig ist, der sich auf die Bodenoberfläche im Bereich des Pflugs bezieht, kann sich die Arbeitswirkung des Zusatzgeräts infolge des wechselnden Bodenabstands verändern. Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Pflug mit einem am Pflugrahmen angebrachten Ausleger der eingangs erwähnten Art so auszugestalten, dass eine Anpassung des Zusatzgeräts an Unregelmässigkeiten der Bodenoberfläche möglich ist. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass die Beweglichkeit des Auslegers um die Schwenkachse in Bezug auf eine mittlere, etwa horizontale Arbeitsposition durch zwei Anschläge nach beiden Schwenkrichtungen auf einen geringen, zum Ausgleich von Bodenunebenheiten geeigneten Winkelausschlag begrenzbar ist. Damit kann sich das Zusatzgerät unabhängig von der Lage des Pfluges einstellen, ohne dass wegen der Anschläge eine zu weite Ausschwenkung z.B. unter dem Einfluss von Stössen beim Überwinden von Hindernissen möglich ist. Um die durch die Möglichkeit der Anpassung an wechselnde Bodenformen erzielte gleichmässigere Arbeitswirkung noch weiter zu verbessern, besteht eine vorteilhafte Ausge staltung der Erfindung darin, dass der Ausleger durch gegenläufig wirksame Dämpfungselemente in seine mittlere Arbeitsposition vorgespannt ist. Es kann sich dabei um mechanisch wirksame oder um durch Strömungsmitteldruck wirksame Dämpfungselemente handeln. Damit der Ausleger nach Wunsch auch starr und um die Schwenkachse unbeweglich gehalten werden kann, wenn dies aufgrund besonderer Arbeitsbedingungen notwendig oder wünschenswert erscheinen sollte, sind nach einer anderen Ausgestaltung lösbare Anschläge vorgesehen, welche den Ausleger in seiner mittleren Arbeitsposition gegenüber dem Befestigungsabschnitt festlegen, dabei können zweckmässigerweise die Anschläge zwischen einer den Ausleger festlegenden und einer seinen Winkelausschlag begrenzenden Position verstellbar sein. Um den Ausleger beim Pflügen im Bereich von Hindernissen oder beim Transport nach oben klappen zu können, sind zumindest auf einer Seite des Auslegers Anschläge und/ oder Dämpfungselemente entfernbar. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass am Ausleger ein in dessen Längsrichtung wirkender, doppeltwirkender Hydraulikzylinder angeordnet ist, dessen Kolbenstange in Längsrichtung des Auslegers geführt und unter Bildung eines Kniegelenks mit parallel zur Schwenkachse verlaufender Gelenkachse mit einer am Befestigungsabschnitt um eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Stützachse verschwenkbaren Schwinge verbunden ist, und dass die Schwenkachse und die Stützachse auf unterschiedlichen Seiten der Kolbenstangenachse liegen. Bei dieser Ausführungsform kann der Hydraulikzylinder benutzt werden, um den Ausleger in seine Ruhestellung zu verschwenken. Um der Unfallgefahr bei einem Bruch der Hydraulikleitungen zu begegnen, sind vorzugsweise die Anschlüsse des Hydraulikzylinders mit einstellbaren Drosselventilen verseh#en, so dass sich nach einem Bruch einer Leitung der Zylinder nur langsam entleeren kann. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung besteht dabei noch darin, dass die beiden Anschlüsse des Hydraulikzylinders über die Drosselventile direkt miteinander verbindbar sind, so dass der Hydraulikzylinder die Funktion der Dämpfungsglieder übernehmen kann. Bei gewissen Arbeiten kann es erwünscht sein, den Bodendruck des Zusatzgeräts zu erhöhen. Dies kann bei mechanischen Dämpfungsgliedern durch Erhöhung der Federspannung geschehen. Bei der Verwendung eines Hydraulikzylinders besteht eine zweckmässige Weiterbildung darin, dass jedem Anschluss ein Druckspeicher zugeordnet ist. Eine weitere zweckmässige Ausgestaltung besteht darin, dass jeder Anschluss und der ihm zugeordnete Druckspeicher wahlweise mit einer über die Regeleinheit an einem Zugfahrzeug mit einer Druckquelle oder einer Rücklaufleitung verbindbaren Versorgungsleitung oder dem jeweils anderen Anschluss und dem ihm zugeordneten Druckspeicher verbindbar ist. Vorzugsweise ist der Ausleger als Hohlprofil ausgebildet und nimmt in seinem Innenraum den Hydraulikzylinder und gegebenenfalls die Druckspeicher auf. Anhand der nun folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung wird diese näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf einen erfin dungsgemäss mit einem Ausleger versehenen Pflug, Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungs form des Auslegers mit mechanischer Dämpfung, Fig. 3 einen Längs schnitt durch eine zweite Ausführungs form des Auslegers mit einem doppeltwirkenden Hydraulikzylinder in Arbeitsstellung, Fig. 4 den Ausleger gemäss Fig. 3 in Ruhestellung, teil weise abgebrochen und Fig. 5 eine schematische Darstellung des Hydraulik systems der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4. In Fig. 1 ist an einem Schlepper 10 in an sich bekannter Weise mittels einer Dreipunktanlenkung 12 ein Anbaubeetpflug 14 befestigt, dessen Rahmen 16 vier Pflug schare 18 trägt. Mit dem vorderen Ende des Pflugrahmens 16 ist ein Ausleger 22 verbunden, der quer zur Fahrtrichtung seitlich über den Arbeitsbereich des Pfluges hervorsteht und mit dessen freiem Ende ein zusätzliches Arbeitsgerät 20, z.B. eine Egge, verbunden ist. Der Ausleger 22 ist mit dem Pflugrahmen 16 mittels eines Befestigungsabschnitts 24 verbunden, der eine Bodenplatte 26 besitzt, die mit dem Pflugrahmen 16 durch Schrauben 28 verbunden ist. An der Bodenplatte 26 sind zwei zueinander parallele, vertikale, quer zur Arbeitsrichtung verlaufende Flansche 30 angebracht, zwischen welche der Ausleger 22 eingreift. Zwischen den beiden Flanschen 30 erstreckt sich in Arbeitsrichtung des Pfluges 14 nahe dem oberen Rand der beiden Flansche 30 ein Lagerbolzen 32 für den Ausleger 22. Der Ausleger 22 ist als im Querschnitt etwa quadratisches Hohlprofil ausgebildet. An seinen vom Befestigungsabschnitt 24 abgewandten Ende ist der Ausleger mit einer etwa in Arbeitsrichtung verlaufenden Lagerbohrung 34 versehen, die zum Anschluss des zusätzlichen Arbeitsgeräts 20 dient. Das Zusatzgerät 20 wird derart angeordnet, dass es gegenüber dem Ausleger 22 eine Bewegung um die Achse der Bohrung 34 durchführen kann. An seinem den Befestigungsabschnitt 24 zugewandten Ende sind an der- Oberseite des Auslegers 22 zwei Lageraugen 36 angeordnet, welche von dem Lagerbolzen 32 durchquert werden. Da die zu bearbeitende Bodenoberfläche meist nicht völlig eben ist, kann sich der zur Führung des Zusatzgeräts dienende Ausleger 22 zum Ausgleich von Bodenunebenheiten um den Lagerbolzen 32 in gewissen Grenzen einstellen. In Fig, 3 ist eine mittlere Arbeitsstellung des Auslegers 22 gezeigt, aus welcher nach oben und unten noch eine begrenzte Bewegung möglich ist, die nach oben durch einen Bolzen 38 und nach unten durch einen Bolzen 40 begrenzt wird. Die Bolzen 38 und 40 durchqueren die beiden Flansche 30, wofür miteinander fluchtende Bohrungspaare 42 bzw. 44 in den Flanschen 30 vorgesehen sind. Mittels weiterer Boh- rungspaare 46,47 ist es möglich, den Ausleger ohne Beweglichkeit um die Achse des Lagerbolzens 32 festzulegen, indem die Bolzen 38 und 40 aus den Bohrungspaaren 42 bzw. 44 in die Bohrungspaare 46, 47 überführt werden. Nach Entfernung des Bolzens 38 kann der Ausleger 22 um ca.go in seine in Fig. 4 gezeigte Ruhestellung überführt werden. Ausserhalb des Auslegers 22 ist zwischen den Flanschen 30 ein zum Lagerbolzen 32 paralleler Stützbolzen 48 nahe dem unteren Rand der Flansche 30 angeordnet, an welchem verschwenkbar eine Schwinge 50 mit ihrem einen Ende gelagert ist, deren anderes Ende um eine zum Stützbolzen 48 parallele Achse 52 beweglich mit einem Schieber 54 verbunden ist, der dem Querschnitt des Auslegers 22 eingepasst und in dessen Längsrichtung verschieblich ist. Der Schieber 54 ist mit dem freien Ende der Kolbenstange 56 eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders 58 verbunden, der ortsfest im Ausleger 22 angeordnet ist. Der Hydraulikzylinder 58 ist mit zwei Anschlüssen 60 und 62 versehen, Im Inneren des Hydraulikzylirxlers 58 ist verschieblich ein mit der Kolbenstange 56 verbundener Kolben 64 angeordnet, der bei Druckbeaufschlagung über den Anschluss 60 in Fig. 3 nach links und über den Anschluss 62 in Fig. 3 nach rechts bewegbar ist. Die Einzelheiten der hydraulischen Anordnung ergeben sich aus Fig. 5. Die erfindungsgemässe Konstruktion eignet sich sowohl für die Beetpflüge als auch für Drehpf lüge, weshalb in den Fig. 3 und 4 zum besseren Verständnis im Bereich des Pflugrahmens 16 schematisch eine Pflugdrehachse 66 eingezeichnet ist. Die Fig. 5 zeigt das hydraulische System zur Betätigung des Auslegers 22 nur schematisch; andere Ventilanordnungen, welche geeignet sind, die gleichen Verbindungen zu erzeugen sollen dadurch nicht ausgeschlossen sein. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, sind die Anschlüsse 60 und 62 des Hydraulikzylinders 58 durch eine Leitung 68 miteinander verbunden, in welche zwei Dreiwegeventile 70 und 71 in Reihe eingeschaltet sind. Der zwischen dem Anschluss 60 und dem Dreiwegeventil 70 befindliche Abschnitt der Leitung 68 wird genauer mit 68a, der Leitungsabschnitt zwischen dem Anschluss 62 und dem1 Dreiwegeventil 72 wird als 68b und der Leitungsabschnitt zwischen den beiden Dreiwegeventilen 70 und 72 als 68c bezeichnet. Über die Dreiwegeventile 70 und 72 sind Versorgungsleitungen 74 und 76 mit der Leitung 68 verbunden, welche dazu dienen, die Verbindung mit einer Quelle eines unter Druck stehenden Strömungsmittels am Schlepper 10 bzw, mit einer am Schlepper angeordneten Rücklaufleitung herzustellen, In Fig. 5 ist die Druckleitung mit 80, die Rücklaufleitung mit 82 bezeichnet. Ein mittels eines Umstellhebels 84 betätigbares Umstellventil 86 dient dazu, wahlweise die Versorgungsleitung 74 mit der Druckleitung 80 und die Wersorgungs- leitung 76 mit der Rücklaufleitung 82 oder aber die Versorgungsleitung 74 mit der Rücklaufleitung 82 und die Versorgungsleitung 76 mit der Druckleitung 80 zu verbinden. In einer neutralen Mittelstellung sind Druckleitung 80 und Rücklaufleitung 82 abgesperrt. Es handelt sich bei dem Umstellventil 86 um die bei Schleppern üblicherweise vorhandene Regeleinheit. Eine vereinfachte Ausführungsform eines Auslegers 22 ist in Fig. 2 dargestellt. Es fehlt dort der Hydrau likzylinder 58, statt dessen ist in einer Bodenplatte 88 des Befestigungsbaschnitts 24 eine als Dämpfungsglied dienende Druckfeder 90 angeordnet, welche gezeigt net ist, auf die Unterseite des Auslegers 22 einzuwirken, um diesen in seine mittlere Arbeitsposition zurückzudrücken, sowie in einem um den Lagerbolzen 32 verschwenkbaren, in seiner Betriebsstellung mittels einer dem Bohrungspaar 42 zugeordneten Bohrung durch den Bolzen 38 festlegbaren Lagerbügel 92 eine Druckfeder 94, welche geeignet ist, durch Druck auf die Oberseite des Auslegers 22 diesen in seine mittlere Arbeitsposition zu bewegen. Soll der in Fig. 2 gezeigte Ausleger 22 in seine der Fig. 4 entsprechende Ruhestellung überführt werden, so wird zunächst der Bolzen 38 entfernt und der Lagerbügel 92 zurückgeklappt, worauf dann der Ausleger 22 ungehindert nach oben geschwenkt werden kann. Falls die Anordnung gemäss Fig. 2 an einem Drehpflug angebracht ist, verhindert die Wirkung der Federn 90 und 94 ein plötzliches Umschlagen des Auslegers 22, wenn sich die Bolzen 38 und 40 in den Bohrungspaaren 42 bzw. 44 befinden und dem Ausleger 22 eine# begrenzte Schwenkmöglichkeit bieten. Die Wirkung der Federn 90 und 94 wird bei der hydraulisch betätigbaren Ausführungsform von einstellbaren Drosselventilen 96 und 98 übernommen, welche im Bereich der Anschlüsse 60 bzw. 62 angeordnet sind. Bei der in Fig. 5 gezeigten Stellung der Dreiwegeventile 70 und 72 sind die Anschlüsse 60'und 62 direkt miteinander verbunden. Bei einer Bewegung des Kolbens 64 wird das Druckmittel beim Überströmen von einer Kolbenseite zur anderen Kolbenseite durch die Drosselventile 96 und 98 verzögert, wodurch sich die gewünschte Dämpfungswirkung ergibt. Beim Bruch einer Hydraulikleitung bei in Ruhestellung gemäss Fig. 4 befindlichem Ausleger 22 wird das Ausströmen des Druckmittels ebenfalls durch die Drosselventile 96 oder 98 verzögert, so dass der Ausleger 22 nicht plötzlich nach unten stürzen kann. Dies dient der Sicherheit. Zwischen dem Dreiwegeventil 70 und dem Anschluss 60 kann im Leitungsabschnitt68a ein Druckspeicher 100, und im Leitungsabschnitt 68b zwischen dem Dreiwegeventil 72 und dem Anschluss 62 ein Druckspeicher 102 angeordnet sein. Die Druckspeicher können beispielsweise mit einem Gasdruck von 50 Bar vorgespannt sein. Will man den Ausleger 22 und damit das daran befestigte Zusatzgerät gegen den Boden drücken, wird die in Fig. 5a gezeigte Ventilstellung gewählt, in welcher ein Anschluss, hier der Anschluss 60, mit der Druckleitung 80 verbunden ist, während der andere Anschluss, hier 62, gesperrt ist. Es kann nun der Druck in dem Leitungsabschnitt 68a erhöht werden, bis der Druck von 50 Bar erreicht ist, wobei der Kolben 64 diesen Druck auf den Leitungsabschnitt 68b überträgt und somit auch den Druckspeicher 102 entsprechend spannt, so dass bei einem Betrieb in Verbindung mit einem Drehpflug in beiden Fahrtrichtungen eine entsprechende Vorspannung zur Verfügung steht. Gegebenenfalls kann auch einer der Druckspeicher entfallen. Sobald der gewünschte Druck erreicht ist, wird die Verbindung mit der Druckleitung 80 geschlossen, entweder durch Umstellung des Dreiwegeventils 70 in seine nicht gezeigte Sperrstellung oder durch Betätigung des Umstellventils 86. Soll der Ausleger 22 aus der Arbeitsstellung gemäss Fig. 3 in die Ruhestellung. gemäss Fig. 4 überführt werden, wird der Bolzen 38 entfernt und dann die in Fig. 5b gezeigte Ventilstellung eingestellt, so dass die vom Pflug abgewandte Seite des Kolbens 64 aus der Druckleitung 80 beaufschlagt werden kann, während die andere Kolbenseite mit der Rücklaufleitung 82 verbunden ist. Beim Absenken des Auslegers 22 wird das Umstellventil 86 umgestellt, um die andere Kolbenseite mit Druck zu beaufschlagen.

Claims: Patentansprüche: 1. Pflug (14) mit einem am Pflugrahmen (16) angebrach ten, in Arbeitsstellung seitlich quer zur Fahrtrich tung aus dem Arbeitsbereich des Pfluges (14) heraus ragenden Ausleger (22) für den Anschluss von Zusatz geräten (20) der gegenüber einem mit dem Pflugrah men (16) verbindbaren Befestigungsabschnitt (24) um eine dem Pflugrahmen (16) benachbart angeordnete, etwa parallel zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenk achse (32) verschwenkbar ist und in einer Arbeits stellung gegenüber dem Befestigungsabschnitt (24) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beweglichkeit des Auslegers (22) um die Schwenk achse (32) in Bezug auf eine mittlere, etwa hori zontale Arbeitsposition durch zwei Anschläge (38, 40) nach beiden Schwenkrichtungen auf einen gerin gen, zum Ausgleich von Bodenunebenheiten geeigneten Winkelausschlag begrenzbar ist. 2. Pflug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (22) durch gegenläufig wirksame Dämp fungselemente (58, 96 98; 90, 94) in seine mittle re Arbeitsposition vorgespannt ist. 3. Pflug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisches Dämpfungsmittel (90, 94) vorge sehen ist. 4. Pflug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch Strömungsmitteldruck wirksame Dämpfungselemen te (58, 96, 98) vorgesehen sind. 5. Pflug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass lösbare Anschläge (38, 40) vorgesehen sind, welche den Ausleger (22) in seiner mittleren Arbeitsposition gegenüber dem Befestigungs abschnitt (24) festlegen. 6o Pflug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (38, 40) zwischen einer den Ausleger (22) festlegenden und einer seinen Winkelausschlag begrenzenden Position verstellbar sind. 7. Pflug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer, oberen Seite des Auslegers (22) Anschläge (38) und Dämpfungselemente (94, 92) entfermbar sind. 8. Pflug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausleger (22) ein in dessen Längsrichtung wirken der, doppeltwirkender Hydraulikzylinder (58) ange ordnet ist, dessen Kolbenstange (56) in Längsrich tung des Auslegers (22) geführt und unter Bildung eines Kniegelenks mit parallel zur Schwenkachse (32) verlaufender Gelenkachse (52) mit einer am Befestigungsabschnitt (24) um eine parallel zur Schwenkachse (32) verlaufende Stützachse (48) ver schwenkbaren Schwinge (50) verbunden ist, und dass Schwenkachse (32) und die Stützachse (48) auf unterschiedlichen Seiten der Kolbenstangenachse liegen. 9. Pflug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse des Hydraulikzylinders (58) mit ein stellbaren Drosselventilen (96, 98) versehen sind. 10. Pflug nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass diebeiden Anschlüsse (60, 62) des Hydraulikzylinders (58) über die Drosselven tile (96, 98) direkt miteinander verbindbar sind. 11. Pflug nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Anschluss (60, 62) ein Druckspeicher (100, 102) zugeordnet ist. 12. Pflug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Anschluss (60, 62) und der ihm zugeord nete Druckspeicher (100, 102) wahlweise mit einer über die Regeleinheit (86) an einem Zugfahrzeug (10) mit einer Druckquelle (80) oder einer Rück laufleitung (82) verbindbaren Versorgungsleitung (74, 76) oder dem jeweils anderen Anschluss (62, 60) und dem ihm zugeordneten Druckspeicher (102,. 100) verbindbar ist. 13. Pflug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger )22) als Hohlprofil ausgebildet ist und in seinem Inneren gegebenenfalls den Hydraulikzylinder (58) und die Drukspeicher (100, 102) aufnimmt.

Inventors: GASSNER JUN., JOHANN, GASSNER, BENNO
Applicants: JOHANN GASSNER K.G.
Application year: 1982
Main classification: A01B17
IPC codes: A01B49, A01B17