PIPE END ADHESIVE BONDING FITTING

Abstract: 1. Bushing (3), for adhesively connecting the ends of two pipes by the injection process, into which the pipe end pieces (1, 2) to be connected are to be pushed in from opposite sides and adhesive substance is then to be injected into the annular space (14, 15) formed between the outer surface of each of the end pieces and the inner bushing surface (8), wherein each annular space is limited axially by a respective annular web (18, 19) projecting radially inwards from the inner bushing surface (8) at the pipe end (12, 13) and at the bushing end (16, 17) and forming substantially a centring and/or sealing ring or seat, wherein the bushing consists of a basic tubular bushing body (4) substantially free of undercuts and at least one annular body (5, 6), which receives one of the annular webs (18, 19) projecting radially inwards and is to be placed fittingly onto the associated longitudinal end (7) of the basic body (4), characterised thereby, that the basic tubular body (4) is provided with an annular web (20, 21), which extends around in the middle of the inner surface and is shaped for the sealing and centring insertion of the pipe end pieces (1, 2) to be connected, that each annular body (5, 6) displays an L-shaped cross-section, wherein one of the limbs of the annular body (5, 6) is directed axially inwards and engage into an annular step (9) arranged at the end of the inner surface of the basic body (4) in such a manner that a radially fixedly located, shape-locking connection arises between the basic body (4) and annular body (5, 6), and that the bushing (3) is produced by the injection moulding process.

Description: ¯Muffe zum Verkleben von Rohrenden" Die Erfindung betrifft eine Muffe zum Verkleben der Enden von zwei Rohren nach dem Injektionsverfahren, in die die zu verbindenden Rohrendstücke von entgegengesetzten Seiten her einzuschieben sind und dann Klebstoff in den zwischen der Aussenfläche jedes der Endstücke und der Muffeninnenfläche gebildeten Ringraum zu injizieren ist, wobei der jeweilige Ringraum durch je einen am Rohrende und am Muffenende von der Muffeninnenfläche aus radial nach innen vorzuspringenden, im wesentlichen einen Zentrier- und/oder Dichtring bzw -sitz bildenden Ringsteg axial begrenzt ist. Sowohl die Muffe als auch die Rohre bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere aus PVC-hart. Nach einem aus der DE-OS 23 52 902 bekannten Verfahren kann die Verbindung zwischen den Rohrenden und der Muffe dadurch verfestigt werden, dass man Klebstoff, insbesondere lösungsmittelhaltigen PVC-Klebstoff mittels in der Muffe vorgesehene Löcher unter erheblichem Druck, von z. B. 2 bis 50 bar, in den von der Muffe und den zu verbindenden Rohrenden zusammen gebildeten Ringraum einführt. Der Ringraum kann dabei eine in radialer Richtung gemessene Spaltweite von grössenordnungsmässig 0,1 bis 0,8 mm und eine in axialer Richtung gemessene Spaltlänge von etwa 9/10 der gesamten Muffenklebelänge aufweisen. Der jeweilige Klebstoff wird vorzugsweise durch eine etwa in der Mitte der Länge jedes Ringraums vorgesehene radiale Bohrung eingespritzt. Um zu verhindern, dass der Klebstoff an den axialen Enden der Muffe längs der Aussenfläche der zu verbindenden Rohre austritt oder an den Stümpfen der zu verbindenden Rohre in das Rohrinnere eintritt, werden die genannten Ringstege auf der Innenfläche der Muffe angebracht. Ein entscheidender Nachteil für die grosstechnische Anwendung der Klebstoffapplikation durch die Injektion in dem Rohr-Muffenverband besteht aber noch darin, dass das Herstellen einer geeigneten Injektionsmuffe einen erheblichen technischen Aufwand fordert. Die Schwierigkeiten treten besonders deutlich beim Herstellen der Muffe im Spritzgussverfahren zutage und bestehen darin, dass Spritzgussverbindungsstücke und -formteile mit einer nicht zylindrischen oder konischen Innenform, z. B. bei nut- oder linsenförmiger Ausbildung der Klebezone, nur mit relativ grossen Masstoleranzen aus sogenannten hinterschnittenen Spritzgussformen zu entformen sind. Bei den Injektionsmuffen können so grosse Massabweichungen in der Regel nicht in Kauf genommen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte Injektionsmuffe so zu gestalten, dass sie auch bei Herstellung nach dem Spritzgussverfahren in den Grenzen der erforderlichen Massvorgaben grosstechnisch problemlos und wirtschaftlich auszuformen ist. Die erfindungsgemässe Lösung ist gekennzeichnet durch die Teilung der Muffe in einen im wesentlichen hinterschneidungsfreien Muffengrundkörper und mindestens einen an das zugehörige Längsende des Grundkörpers angepasst anzusetzenden, einen der radial nach innen vorspringenden Ringstege aufzunehmenden Ringkörper. Verbesserungen und weitere Ausgestaltungen der Erfindung-werden in den Unteransprüchen angegeben. Durch die erfindungsgemässe Zwei- und/oder Mehrfachteilung der Muffe wird es möglich, selbst extrem hinterschnittene Formen nach dem Spritzgussverfahren herzustellen und zum kraftschlüssigen sowie gas- und wasserdichten Verbinden von Rohren, nach dem Injektionsverfahren einzusetzen. Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Muffenverbindung mit zwei Rohrenden; und Fig. 2 eine vergrösserte Darstellung der geteilten Muf fe im Längsschnitt. Die beiden in Fig. 1 dargestellten, insbesondere aus PVC-hart bestehenden Rohrenden 1 und 2 mit Aussendurch- messern von z. B. etwa 63 mm werden durch die vorzugsweise aus dem gleichen Werkstoff bestehende Muffe 3 ausgerichtet und fixiert. Die vergrössert auch in Fig. 2 dargestellte Muffe 3 besteht aus einem Grundkörper 4 und an die Längsenden abgestuft angepasst angesetzten Ringkörpern 5 und 6. Zwischen dem Grundkörper 4 und den Ringkörpern 5, 6 ist eine den jeweiligen Ringkörper 5, 6 relativ zum Grundkörper 4 und. damit diesen relativ zum Rohrende 1, 2 radial festlegende, formschlüssige Verbindung vorgesehen. Der Innendurchmesser der Ringkörper ist dabei kleiner als der Innendurchmesser des grössten Teils des Muffenkörpers 4. Nach Aufsetzen des Ringkörpers 5, 6 auf das zugehörige Längsende 7 des Grundkörpers 4 entsteht daher an der Grenze der Innenfläche 8 des Grundkörpers 4 zum Ringkörper 5, 6 eine umlaufende Stufe 9. Eine etwa ebenso hohe Stufe 10 ist im mittleren Bereich der Innenfläche 8 des Grundkörpers 4 vorgesehen. Letztere Stufe 10 gehört zu einem Trennsteg 11, der als Anschlag für die Längsenden 12 und 13 der in die Muffe 3 einzusetzenden Rohrenden 1 und 2 vorgesehen ist. Es wird damit je ein Ringraum 14 und 15 durch je einen an den Rohrenden 12, 13 und an den Muffenenden 16, 17 von der Muffeninnenfläche 8 aus radial nach innen vorspringenden, im wesentlichen einen Zentrier- und/oder Dichtring bzw. -sitz bildenden Ringsteg 18 bis 21 axial begrenzt. Der lichte Durchmesser der Stege 18 bis 21 bildet zusammen mit der Aussenfläche der Rohrenden 1 und 2 einen dichtenden Schiebesitz. Zu jedem Ringraum 14, 15 führt je eine Bohrung 22, 23, in welche eine Injektionsdüse 24 einzuführen ist. Der jeweilige lösungsmittelhaltige Klebstoff kann unter Druck aus einem Vorratsgefäss 25 durch die Injektionsdüse 24 und die Bohrung 22 bzw. 23 in den jeweiligen Ringraum 14 bzw. 15 geleitet werden. Sowohl der Grundkörper 4 als auch die Ringkörper 5 und 6 der Muffe 3 gemäss Ausführungsbeispiel besitzen keine die Ausformgenauigkeit b-eim Spritzgiessen behindernde Hinterschneidung. Die einzeln herzustellenden Teile können daher problemlos und wirtschaftlich in grosstechnischem Massstab auch im in diesem Zusammenhang vorteilhaften Spritzgussverfahren mit der für das Injektions Klebeverfahren erforderlichen Genauigkeit hergestellt werden. Mit der erfindungsgemässen Zwei- und/oder Mehrfachteilung der Muffe wird es also möglich, selbst extrem hinterschnittene Muffenformen im Spritzgussverfahren exakt zu gestalten und zum kraftschlüssigen und gassowie wasserdicht mit dem entsprechenden Rohrmaterial durch Injektionsklebung zu verbinden. Bezugszeichenliste 1, 2 = Rohrenden 3 = Muffe 4 = Grundkörper 5, 6 = Ringkörper 7 = Längsende 8 = Innenfläche 9, 10 = Stufe 11 = Trennsteg 12, 13 = Längsenden 14, 15 = Ringraum 16, 17 = Muffenenden 18 bis 21 = Ringstege 22, 23 = Bohrung 24 = Injektionsdüse 25 = Vorratsgefäss

Claims: Patentansprüche 1. Muffe (3) zum Verkleben der Enden von zwei Rohren nach dem Injektionsverfahren, in die die zu verbin denden Rohrendstücke (1, 2) von entgegengesetzten Seiten her einzuschieben sind und dann Klebstoff in dem zwischen der Aussenfläche jedes der Endstücke und der Muffeninnenfläche (8) gebildeten Ringraum (14, 15) zu injizieren ist, wobei der jeweilige Ringraum durch je einen am Rohrende (12, 13) und am Muffenen de (16, 17) von der Muffeninnenfläche (8) aus radial nach innen vorspringenden, im wesentlichen einen Zentrier- und/oder Dichtring bzw. -sitz bildenden Ringsteg (18, 19) axisl begrenzt ist, gekennzeichnet durch die Teilung in einen im wesentlichen hinter schneidungsfreien Muffengrundkörper (4) und mindestens einen an das zugehörige Längsende (7) des Grundkörpers (4) angepasst anzusetzenden, einen der radial nach innen vorspringenden Ringstege (18, 19) aufnehmenden Ringkör per (5, 6). 2. Muffe nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch eine der Herstellung nach dem Spritzgussverfahren, insbesondere aus PVC-hart angepasste Formgebung. 3. Muffe nach Anspruch 1 oder 2 gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Grundkörper (4) mit einem in der Mitte der Innenfläche umlaufenden, zum dichtenden und zentrierten Einsetzen der Enden der zu verbindenden Rohrendstücke (1, 2) geformten Ringsteg (20, 21) und je einen ange passt, insbesondere abgestuft angepasst, anzusetzenden, einen nach innen vorspringenden Ringsteg (18, 19) auf nehmenden Ringkörper (5, 6). 4. Muffe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 gekennzeichnet durch eine den Ringkörper (5, 6) ra dial festlegende, formschlüssige Verbindung an der Grenze zwischen Grundkörper (4) und Ringkörper (5, 6) zum gegenseitigen Ausrichten von Grundkörper (4) und einzusetzendem Rohrende (1, 2).

Inventors: DIERDORF, HANS-ROLF
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1982
Main classification: F16L47
IPC codes: B29C65, F16L47, B29C45