ELECTROMECHANICAL SWITCH FOR TELEPHONE APPARATUSES

Abstract: 1. An electro-mechanical switch for telephone apparatus, comprising a base part (1) made of insulating material and in which contact springs (2) in the form of leaf springs are arranged one beside another in parallel spaced planes so as to cover one another as regards their outline, the contact springs being in each case firmly clamped in the base part (1) at one end (3) and at the other end (4) can be elastically deflected at right angles to their plane of orientation by means of a control slide (7) which is guided so as to be linearly movable on the base part (1), characterised in that on the base part (1) the guide path of the control slide (7) is oriented parallel to the longitudinal direction of the contact springs (2) and the control slide (7) is provided with rigid, essentially parallel bars (8) which engage between the contact springs, parallel to the contact springs (2) from the deflectable ends thereof ; that on their side surfaces (11) which face towards the deflectable contact springs (2), the control bars (8) are in each case provided with both a sloped contact surface (13), which protrudes from the plane of the respective lateral surface, and also with a deflecting surface (12) which adjoins the contact surface and extends at a constant distance from the lateral starting plane (11) ; that in the vicinity of their free ends (4), the deflectable contact springs (2) are in each case provided with a driving cam (14) which protrudes at right angles to the deflecting surface (12) of the adjacent control bar (8), and have an elastic prestress (P1) which is oriented in the direction of the driving cam ; and that adjacent the free ends (4) of the deflectable contact springs (2), in each case from the side of the deflecting surface (12) of the adjacent side surface of the control bar (8), a counter-contact (6) is provided which has a parallel-extending, rigid contact surface and is fixed to the base part (1).

Description: Elektromechanische Schalteinrichtung für Fernsprechgeräte. Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Schalteinrichtung für Fernsprechgeräte, mit einem Basisteil aus Isolierstoff, in dem als Blattfedern gestaltete Kontaktfedern einander in ihrer Kontur überdeckend, in parallelen, beabstandeten Ebenen nebeneinander angeordnet sind, wobei die Kontaktfedern jeweils mit einem Ende im Basisteil festgespannt und mit dem anderen Ende mittels eines am Basisteil geradlinig bewegbar geführten Steuerschiebers senkrecht zu ihrer Orientierungsebene elastisch auslenkbar sind. Derartige Schalteinrichtungen sind als - meist durch die Schwerkraft eines zum Betrieb aufhebbaren Handapparates - zwischen zwei Positionen verstellbare Gabelumschalter in Gebrauch. Der das Verstellen der Kontakte bewirkende Steuerschieber ist gewöhnlich rechtwinkelig zu den parallen Flächenebenen der auslenkbaren Kontaktfedern, d. h. parallel zu ihrer Auslenkrichtung bewegbar geführt. Die Antriebsbewegung kann z.B. mittels des Handapparates über Schaltleisten, die das Fernsprechergehäuse bewegbar durchsetzen, auf eine am Basisteil der Schalteinrichtung schwenkbar gelagerte Betätigungswippe, und von dieser auf den Steuerschieber übertragen werden. Der Steuerschieber gibt die Antriebsbewegung über an seiner ebenen Seitenfläche vorstehende Mitnehmernocken unmittelbar an die sich senkrecht gegen seine ebene Seitenfläche erstreckenden, den Nocken einzeln zugeordneten freien Enden der auslenkbaren Kontaktfedern weiter. Es ist weiterhin bekannt, Gabelumschalter mit zusätzlichen Kontaktanordnungen für vielfältige Schaltauf gaben, z.B. in Geräten mit erhöhtem Bedienungskomfort zu kombinieren. Für das einwandfreie Zusammenspiel der Kontaktanordnungen in der Gesamt-Schaltung des Gerätes ist es dabei meist erforderlich, beim Verstellen der Schalterposition eine vorgegebene, zeitliche Betätigungsfolge der Kontakte aus funktionellen Gründen streng einzuhalten. Ein vorbestimmter, zeitlicher Ablauf der Schaltfolge ist erreichbar durch entsprechende räumliche Anordnung der Arbeitswege der einzelnen Kontakte hintereinander, innerhalb der Länge des gesamten Arbeitshubes des Sieuerschiebers. Ist der Steuerschieber parallel zur Auslenkr chtung der Kontaktfedern bewegbar, so wird er eine Kontakte der, die gleich zu Beginn des Arbeitshubes in seinen Einflussbereich geraten und bis in ihre Arbeitsstellung ausgelenkt und dabei z.B.-von ihrem Ausgangszustand "offender Kontakt" in den Zustandl'geschlosserer Kontakt" bewegt worden ist, trotzdem bis zum Ende des Arbeitshubes über ihrer Betätigungsstellung hinaus. weiter bewegen, Der mit der Kontaktfeder zusammenwirkende Gegenkontakt darf in diesem Fall nicht starr, sondern muss ebenfalls auslenkbar angeordnet sein, denn mittelbar wird auch er durch die vom Steuerschieber angetriebene Kontaktfeder über seine Betätigungsstellung hinaus weiter be wegt, wobei die Betätigngsstellung der zussmmenwirken den Kontaktelemente selbstverständlich unverändert erhalten bleibt. Erfolgt nun die Betätigung der weiteren Kontakte mehr oder weniger in räumlicher Staffelung nach dem ersten Kontakt, während des Arbeitshubes des Steuerschiebers, so müssen in entsprechender Staffelung nacheinander immer mehr bereits betätigte Kontaktpaare elastisch über ihre Betätigungsstellung hinaus weiterbewegt werden, wobei in der Endstellung das erstbetätigte Kontaktpaar schliesslich am weitesten über seine eigentliche Betätigungsstellung hinaus, das zweite Kontaktpaar etwas weniger weit darüberhinaus,und-so-fort,ausgelenkt ist. Das hat zur Folge, dass die von der Schwerkraft des aufgelegten Handapparates zu überwindende Betätigungskraft während des Betätigungshubes entsprechend der gestaffelten Auslenkung der Kontaktelemente stufenweise ansteigt, und zwar wesentlich über die für die Funktion tatsächlich erforderliche Kraft hinaus. Bei den Schalteinrichtungen der eingangs beschriebenen Art, mit unterschiedlich grossem, variablen Kontaktaufbau ergibt sich daraus von Fall zu Fall ein die Schaltsicherheit mehr oder weniger beeinflussender Strfaktor. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalteinrichtung der genannten Art so zu verbessern, dass eine über die reine Betätigungsbewegung der jeweils zusammenwirkenden Kontaktelemente hinausgehende, elastische Auslenkung trotz im Arbeitshub des Steuerschiebers gestaffelt angeordneter Betätigungsfolge der einzelnen Scnsltkon'akte vermieden wird. Unter "reiner" Betätigungsbewegung der zusammenwirkenden Kontaktelemente sei hier der Arbeitshub der auslenkbaren Kontaktfeder von einer geschlossenen Kontaktstellung mit einem eine ausreichende Kontaktkraft sicherstellenden Uberhub bis in eine für die elektrische Funktionssicherheit ausreichend weitgeöffnete Stellung verstanden. Diese Aufgabe ist nach der Erfindung dadurch gelöst, dass die Führungsbahn des Steuerschiebers am Basisteil parallel zur Lingsrichtung der Kontaktfedern orientiert, der Steuerschieber mit starren, im wesentlichen paral lelen Sprossen versehen ist, die parallel zu den Kon taktfedern von deren auslenkbaren Enden aus zwischen diese eingreifen, und dass die Steuersprossen an ihren den auslenkbaren Kontakt federn zugewandten Seitenflächen mit jeweils einer aus der Ebene der betreffenden Seitenfläche vortretenden, geneigten Auflauffläche sowie einer sich daran anschlie ssenden, in gleichmässigem Abstand über der Ausgangsebene verlaufenden Auslenkfläche ausgestattet sind, die sich über einen Bruchteil der Länge der Sprosse erstrecken, dass die auslenkbaren Kontaktfedern jeweils in der Nähe ihres freien Endes mit einer senkrecht gegen die Auslenk fläche der benachbarten Schiebersprosse vortretenden Antriebsnocke versehen sind, eine in Richtung der Antriebsnocke orientierte, elasti sche Vorspannung aufweisen und dass neben den freien Enden der auslenkbaren Kontaktfedern, jeweils von der Seite der Auslenkfläche der benachbarten Schiebersprosse, ein Gegenkontakt mit parallelverlaufender, starrer Kontaktfläche zugeordnet und auf dem Basisteil festgelegt ist. Auf diese Weise können auf dem Basisteil eine Anzahl-unabhängiger Einzelkontakte, jeweils aus einer auslenkbaren Kontaktfeder und einem zugeordneten, starren Gegenkontakt gebildet sein. Die elastische Vorspannung der Kontaktfe dern kann in jedem KontakbpÅaar eine ausreichende Kraft für den galvanischen Kontakt an der starren Gegenlage erzeugen. In die gleiche Richtung, wie die elastische Vorspannung der Kontaktfedern, kann sich auch jeweils die aus der Federebene hervortretende Betätr gungsnocke erstrecken. Parallel neben jeder auslenkbaren Kontaktfeder kann Einer, ihr zugewandt, jeweils auf der Seite, nach der sich die Be tätigungsnocke erstreckt, nach der weiterhin die elastische Vorspannung gerichtet ist und auf der ihr die starre, als Gegenlage vorgesehene Kontaktfläche zugeordnet ist, eine Seitenfläche einer Sprosse des Steuerschiebers verlaufen. Diese im wesentlichen ebene Seitenfläche kann im Bereich der senkrecht gegen sie vorspringendenNocke der Kontaktfeder mit einer ihrerseits gegen die Nocke vortretenden, keilartig geneigten Auflauffläche versehen sein, die in eine parallel über der Seitenfläche verlaufende Auslenkfläche übergeht. Bei der parallel zur Kontaktfederlänge orientierten Antriebsbewegung des Steuerschiebers kann die keilartige Auflauffläche der betreffenden Sprosse, jeweils über die anliegende Nocke gegen die elastische Vorspannung das Auslenken der Kontaktfeder bewirken. Eine weitere Antriebsbewegung des Steuerschiebers hat keine zusätzliche Auslenkung der Kontaktfeder mehr zur Folge. Die Nocke der betreffenden Feder gleitet vielmehr unter geringer Reibung auf der parallel über die Seitenfläche der Sprosse hervorgehobenen Auslenkfläche, und wird von dieser unverändert in ihrem ausgelenkten Zustand gehalten. Der mittels Auflauf- und Auslenkfläche der Schiebersprosse.über die Antriebsnocke herstellbare, ausgele nkte Zustand einer Kontaktfeder kann nun jeweils einer ausreichend geöffneten Kontaktstellung zwischen Kontaktfeder und Gegenlage entsprechen. Mit ausreichender Kraft geschlossen ist dagegen ein Kontakt, wenn die Antriebs- spitze der Nocke von der betreffenden Auslenk- und Auflauffläche des Steuerschiebers freigegeben ist und be rührungslos über der zurückgesetzten Ausgangsebene der Seitenfläche der Schiebersprosse steht. In diesem Fall kann sich die elastische Vorspannung der Feder zur Gänze in Kontaktkraft umsetzen. Über diese beiden Endlagen hinaus braucht keine der auslenkbaren Kontaktfedern, auch wenn die Schaltfolge gestaffelt sein soll, betätigt zu werden, da die Auslenkung nicht vom Weg des Steuerschiebers sondern von dem Niveauunterschied zwischen der Auslenkfläche und Åaer Ausgangsebene der Seitenfläche der jeweiligen Schiebersprosse bestimmt ist. Die Staffelung der Betätigungsfolge der einzelnen Kontakte dagegen kann bei einer so aufgebauten Schaltein- richtung ohne Justierung durch einen von vornherein festgelegten masslichen Versatz der Aullauf- und Aus lenkflächen an den einzelnen Schiebersprossen, in ihrer Lage zur Bewegungsrichtung des Steuerschiebers, bewirkt serden. Die Sprossen des Steuerschiebers können den auslenkbaren Kontaktfedern so zugeordnet sein, dass jeweils eine Sprosse auf eine Kontaktfeder wirkt. Sie können genausogut aber auch mit ihren beiden einander abgewandten Seitenflächen jeweils auf benacnbarte, in einander entgegengesetzter Richtung auslenkbare Kontaktfedern einwirken und dazu beidseitig mit Auflauf- und Auslenkflächen versehen sein. Der Steuerschieber kann mit seinen Sprossen in ihren nicht mit Auflauf- und Auslenkflächen ausgestatteten Bereichen in Schlitzen des Basisteils der Schalteln- richtung geradlinig-bewegbar geiuhrt sein. Desgleichen können am Basisteil Äufnahmeschlitze und Orientierungselemente für das lagerichtige Festspannen der auslenkbaren KontaktSedern, sowie für das Festlegen der Gegen kontakte vorgesehen sein. Nach einer xeiterbiiaunO der Erfindung kann die der Auslenk- bzw. der 4ufrauf°1äche an der Seitenwand der jeweils benachbarten Sprosse des Steuerschiebers zugekehrte Antriebsnocke der auslenkbare Kontaktfeder vorteilhaft als V=förmige, senkrecht zur Federebene und rechtwinkelig zur Federlänge orientierte Kröpfung gestaltet sein. Die Spitze der Nocke kann funktionsgerecht mit einem deutlichen Biegeradius versehen sein, wodurch ein stossarmes Gleiten der Nocke auch im Ubergangsbereich zwischen ebener Seitenwand er Sprosse sowie Auflauf- und Auslenkfläche möglich ist. Selbstverständlich kann jede Nocke an Stelle einer Kröpfung auch durch einen in einem Durchbruch der Kontaktfeder verankerten Zapfen aus Isolierstoff verkörpert sein. Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung können die im wesentlichen parallelen Sprossen des Steuerschiebers in ihren beiden Endbereichen jeweils mittels eines rechtwinkelig zur Sprossenlänge orientiertenholm- artigen Steges verbunden sein. Ein so gestalter Steuerschieber stellt ein kompaktes, formstabiles Bauteil dar, das auf einfache Weise als einstückiges Kunststoff-Formteil herstellbar ist. Sprossen und Holme des Steuerschiebers können dabei ein jeweils im wesentlicher. rechteckiges Querschnittsprofil aufweisen. Ein erster der Holme kann sich an einem Ende der Sprossen an deren Stirnkante erstrecken und'auf der Seite der auslenkbaren Enden der Kontaktfeder ausserhalb des Basisteils je nach Betätigungsstellung des Steuerschiebers in mehr oder weniger grossen Abstand parallel zur betreffenden Seitenfläche des Basisteils verlaufen. Ein zweiter Holm kann als an den Seitenkanten im anderen Endbereich der Sprossen flach aufgesetzter Steg ausgebildet sein und sich bei der Arbeitsbewegung des Schiebers parallel zur Bodenfläche des Basisteils Ueber den Seitenkanten der Kontaktfedern bewegen. Einer der Holme des Steuerschiebers kann wenigstens eine rechtwinkelig zur Länge der Sprossen und Holme orientierte Öffnung für den Eingriff eines Antriebs zapfens eines am Basisteil schwenkbar gelagerten Betätigungselements aufweisen. Das schwenkbare Betätigungselement kann als Schaltwippe ausgebildet sein, mit der die z.B. durch Aufheben und Niederlegen eines Handapparates induzierbare Antriebsbewegung über die Gehäusewand des Fernspruchers durchsetzende, bewegliche Schaltleisten auf dem Steuerschieber der Schalteinrichtung übertragbar ist. Eine derartige Schaltwippe ist gewöhnlich mittels eines Energiespeichers auf eine ihrer knschlag- stellungen vorgespannt und durch die Schwerkraft des auflegbaren Handapparates gegen diese Vorspannung in die andere Anschlagstellung bewegbar. Mit einem entsprechend gestalten, starr an der Schaltwippe vorgesehenen Antriebszapfen ist ein nahezu spielfreier Eingriff in die Öffnung im seitlichen Holm des Steuerschiebers für die Bewegungsübertragung erzielbar. Die als Gegenkontakte für die auslenkbaren Kontaktfedern vorgesehenen, starren Kontaktflächen können in ihrem Längenmass auf die Länge des freien Endbereichs der Kon taktfedern hinter deren Antriebsnocke beschränkt sein. Eine der seitlichen Kanten der Kontaktflächen kann jeweils in einem am Basisteil vorgesehenen hrungsschl Sz lagefest eingeschoben sein. Auf diese Weise ist eine funktionsgerechte Positionierung der starren Kontaktflächen gegenüber den auslenkbaren Kontaktfedern auf dem Basis teil erzielbar. An den als Gegenkont2kte vorgesehenen Kontaktflächen kann - jeweils rechtwinkelig abgekante t - ein ebener Leiterstreifen angesetzt sein, der in auf der Grundebene des Basisteils aufgelegtem Zustand mittels aus der ebenen Auflagefläche der Grundebene hervortretender Fctm- elemente unktionsgerecot z.3. parallel zu den die aus lenkbaren Kontaktfedern darstellenden Blattledern positioniert sein und an seinem der Kontaktfläche abgewandten Ende in eine Anschlussfahne übergehen, mit der er aus einer der äusseren Begrenzungsflächen des Basisteils senkrecht hervortritt. Diese, sowie an den festgespannten Enden der auslenkbaren Kontaktfedern vorgesehenen An schlussfarinen ermöglichen den direkten Eingriff der Schalteinrichtung in eine Leiterplatte. Jeweils zwei als Gegenkontakte dienende Kontaktflächen können als parallele Lappen eines U-Profils ausgebildet sein und mit der rechtwinkelig zu den Lappen verlaufe- den Basis des U-Profils die Ausgangs ebene für einen gemeinsamen, in die Anschlussfahne übergehenden Leiterstreifen darstellen. Ein derartiges, symmetrisches Doppel-Gegenkontakt-Bauteil kann als Grundausführung des Stanzbiegeteils für die Gegenlage betrachtet werden. Für unterschiedlichste Kontaktanordnungen können aus diesem Grund Bauteil durch spezielle Trennschnitte Einzel-Gegenkontakte unterschiedlicher Bauformen für verschiedenartige Anwendungsflälle in der vorliegenden Schalteinrichtung erstellt werden. Im folgenden sei die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten Details von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Schalteinrichtung in auf einer horizontalen Leiterplatte aufrechtstehender Anordnung, in vereinfachter Aufrissdarstellung bei vergrö3er- fiem Darstellungsmassstab, Fig. 2 d e Schalteinrichtung nach Fig. 1, in um 900 geklappter Seitenansicht, Fig. 3 eine Schalteinrichtung in liegender Anordnung in Prinzipdarstellung, Fig. 4 eine Schalteinrichtung für Drucktastenbetätigung, in Prinzipdarstellung, Fig. 5 Einzelteile einer Schalteinrichtung entsprechend Fig. 1 und 2, in perspektivischer Explosionsdar stellung. Die in den Figuren dargestellten Schalteinrichtungen besitzen jeweils mehrere als Blattfedern gestaltete, in parallelen Ebenen mit Abstand deckungsgleich nebeneinander in einem Basisteil 1 aus Isolierstoff angeordnete, im wesentlichen geradlinig-langgestreckte Kon taktfedern 2. Diese sind jeweils mit einem ihrer Enden 3 in rechtwinkelig zur Grundebene5 des Basisteils verlau fenden Schlitzen aufgenommen sowie festgespannt, erstrecken sich dagegen mit dem anderen Ende 4, mit AD- stand parallel, frei über der Grundebene und sind auf diese Weise senkrecht zu den Federebenen, d.h. parallel über der Grundebene des Basisteils elastisch auslenkbar. Den auslenkbaren Enden 4 der Kontaktfedern sind starre Gegenlagen in Form von parallel orientierten Kontaktflächen 6. zugeordnet. In den korrespondierenden Bereichen 4 der Kontaktfedernund 6 der Gegenlagen sind dL-ahtförmi- ge Kontaktelemente 31 mit minimalem Kontaktwiderstand auf die jeweils einander zugewandten Flächen der Federn aufgebracht. Die Kontaktfedern 2 sind im Bereich ihres freien Endes 4, zur Erzielung einer gestaffelt wirkenden Doppelkontaktfunktion jeweils durch einen parallel zur Federlänge gerichteten Schlitz 32 in zwei symmetrische Endstreifen unçe we71-. Zur Betätigung der Schalteinrichtung, die aus menreren Einzelkontakten mit jeweils einer auslenkbaren Kontakt feder 2 und einen starren Gegenkontakt 6 aufgebaut ist, dient ein Steuerschieber 7. Dieser ist in einer am Basisteil 1 ausgebildeten Führungsbahn, zwischen Anschlagstellungen parallel zur Längsrichtung der Kon tZ±federn geradlinig bewegbar aufgenommen. Er besitzt parallel zwischen die Kontaktfedern eingreifende, starre Steuersprossen 8. Die Führungsbahn im Basisteil 1 ist durch Schlitze 9 und Führungswippen 10 dargestellt, zwischen denen die Sprossen 8 des Schiebers 7 mit minimalem Spiel axial bewegbar aufgenommen sind. Die Steuersprossen 8 sind an zwei ihrer einander abgewandten, ebenen Seitenflächen 11, die jeweils parallel neben den auslenkbaren Enden 4 zweier benachbarter Kontaktfedern 2 verlaufen, mit aus der Ebene der Seitenfläche gegen die Kontaktfedern hervortretenden, parallen Auslenkflächen 12 sowie mit geneigt zu deren Niveau ansteigenden Auflaufflächen 13 versehen. Die auslenkbaren Kontaktfedern 2 sind jeweils in der Nähe ihres freien Endes 4 mit einer senkrecht gegen die Auslenkflächen 12 der benachbarten Steuersprosse 8 vortretenden Antriebsnocke 14 versehen. Die Nocke ist im Ausführungsbeispiel jeweils als V-förmige Kröpfung der Feder gestaltet. Die auslenkbaren Kontaktfedern 2 sind in Richtung der Antriebsnocke 14 elastisch vorgespannt (Pfeil Pol), wodurch sie in ihrer Ruhelage bestrebt sind, galvanischen Kontakt mit der jeweils benachbarten Gegenlage 6 mit ausreichender Kontaktkraft zu halten. Die Kontaktflächen 6 der Gegenlage sind in ihrer Länge auf den Endbereich 4 der auslenkb2ren Kontaktfedern 2, hinter deren Antriebsnocke 14 beschränkt und nlt ihrer freien Vorderkante 15 jeweils in einen Halteschlitz 16 einer seitlichen Begrenzungswand des basisteils 1 eingefügt. Rechtvinkelig an die Kontaktfläche 6 der starren Gegenlage ist jeweils ein parallel auf der Grundebene 5 des Basisteils 1 aufgelegter Leiterstreifen 18 angesetzt, der in seinem Endbereich in eine Anschlussfahne 17 übergeht. Mittels auf der Grundebene 5 vorgesehener Orientierungsknöpfe 19 ist der Leiterstreifen i;8 in funktionsgerechter Lage fixierbar. Die Anschlussfahne 17 durchsetzt so wie die an den festgespannten Enden 9 der auslenkbaren Kontaktfedern vorgesehenen übrigen Anschlussfahnen die der Leiterplatte 28 zugewandte Seitenwand des Basisteils und ermöglicht den unmittelbaren, galvanischen Eingriff der Schalteinrichtung in die Leiterplatte. Jeweils zwei als Gegenlagen dienende starre Kontaktflächen 6 können auch als parallele Lappen eines einstückig gestalteten U-Profils ausgebildet sein, wobei die Basis 19 des U-Profils die Ausgangsebene für den in diesem Fall beide Eontaktflächen gemeinsam versorgenden Leiterstreifen 18 ist, der wie üblich in eine Anschlussfahne 17 ausläuft. Die parallelen Sprossen 8 des Steuerschiebers 7 sind in ihren beiden Endbereichen jeweils mittels eines rechtwinkelig dazu verlaufenden, holmartigen Steges 20, 21 starr verbunden. Die Holme 20, 21 und Sprossen 8 haben vorwiegend rechteckiges Querschnittsprofil. Einer der Holme 20 erstreckt sich rechtwinkelig an den Stirnflächen der Sprossen. Der zweite Holm 21 verläuft im anderen Endbereich der Sprossen als flach auf ihre Seiterkanten aufgesetzter Steg. Dieser Seitensteg 21 des Steuerschiebers ist zu Antriebs- zwecken mit einer Öffnung 22 versehen. In diese kann en Antriebszapfen 23 für de tJertragung der Betätigungs- bewegung eingreifen. Der Antriebs zapfen 23 ist Bes -9- tel einer auf Lagerzapfen 3 an der Aussenfläche des Basisteils zwischen Anschlagstellungen um einen 4inkel el schwenkbar gelagerten Schaltwippe 24, die mittels eines Energiespeichers 25 auf eine ihrer Endlagen vorgespannt ist. Das Verschwenken der Schaltwippe 24 bewirkt über die Kopplung mittels des Antriebszapfens 23 und der Öffnung 22 die Antriebsbewegung des Steuerschiebers. Die Arbeitsbewegung der Kontaktfedern 2 dagegen ist durch den Niveauunterschied zwischen der Ausgangs ebene der Seitenfläche 11 der Steuersprossen und der daraus jeweils hervortretenden Auslenkfläche 12 bestimmt. Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Schalteinrichtung nach der Erfindung, mit senkrecht zur Leiterplatte 8 orientierter Grundebene 5 des Basisteils 1, aufrechtstehenden Kontaktfedern 2 und vertikal bewegbaren Steuerschieber 7 ist die an der Aussenfläche des Basisteils schwenkbar gelagerte Schaltwippe 24 in ihrer oberen Anschlagstellung gezeigt. In dieser Stellung ist sie durch die Kraft des als Zugfeder ausgebildeten, zwischen Basisteil und Schaltwippe ausgespannten Energiespeichers 25 gehalten. Auch der Steuerschieber 7 befindet sich bei dieser Stellung der wippe 24 aufgrund der formschlüssigen Antriebskoppelung mittels Zapfens. und Durchbruch in seiner oberen Endlage, die der Betätigungsstellung 'Handapparat abgenommen entspricht. Der Pfeil P2 zeigt die Richtung, in der eine Kraft zum Auslenken der Schaltwippe arg ein fen muss, die auch den Steuerschieber in seine andere Endlage, entsprechend der Stellung l'Xandapparat aufgelegt1?, bringen kann. Bei der in Fig. 3 dargestellten, zweiten Ausführung einer Schalteinrichtung nach der Erfindung sind die Führungs- bahnen des Steuerschiebers 7 und die Kontaktfedern hori zontal, parallel über der Leiterplatte 28, liegend orientiert. Die senkrecht zur Ebene der Leiterplatte, vertikal wirkende Betätigungskraft entsprechend dem Pfeil P3, die vorzugsweise als Schwerkraft vom Handapparat aufzubringen ist, wird in diesem Fall durch winkelförmige Ausbildung der Schaltwippe 26 in eine horizontal orientierte Bewegung umgelenkt und über die vorgenannten Koppelelemente "Zapfen 23 und Öffnung 22' au-f den Steuerschieber 7 r übertragen. Die Schaltwippe ist in Fig. 3 in einer gegen die elastische Kraft eines Energiespeichers 27 (Druckfeder) belasteten Stellung gezeigt, die der Schaltstellung "Hana- apparat aufgelegt" entspricht. Bei Entlastung durch "Abheben des Handapparates" kann die zwischen Steuerschieber 7' und Basisteil 1' eingespannte Feder 27 den Steuerschieber 7' in Richtung des Pfeils 3,und den freien Arm der Schaltwippe 26 entgegengesetzt zum Pfeil P3 bewegen. Der Aufbau im Innenraum des Basisteils 1' kann in übrigen weitgehend der vertikalen Anordnung nach Fig. 1, 2 und 5 entsprechen und ist deshalb in der Darstellung nicht nä- her ausgeführt. In Fig. 4 ist schliesslich eine Bauform einer Schalteinrichtung nach der Erfindung gezeigt, deren Antrieb mit tels einer einen Steuerschieber ¯ w e wie gehabt - gegen die Kraft eines Energiespeichers, unmittelbar beeinflussenden Drucktaste 30 bewirkt werden kann, wobei die dem Pfeil P4 entsprechende Antrlebskraft manuell an der Drucktaste aufzubringen ist. Fig. 4 zeigt den Steuer schieber in entlasteter, oberer End stelung, in der er durch die Kraft zweier indirekt beeinflussender Druck- federn 27', die den Energiespelcher oilden, gehalten ist. In Fig. 5 ist von oben nach unten zunächst ein Abschnitt eines Steuerschiebers 7 mit den jeweils abgebrochen 4 dargestellten Holmen 20 und 21 zu sehen, wobei im Holm 21 eine Antriebsöffnung 22 mit in Bewegungsrichtung des Schiebers verstärkten Antriebswangen für den Angriff eines Antriebszapfens 23 vorgesehen ist. Der Antriebszapfen selbst ist hier nicht dargestellt sondern durch die Achse "ast' des Zapfens und die rechtwinkelig dazu orientierte Antriebsrichtung entsprechend dem Pfeil A symbolisiert. Rechtwinkelig zwischen den Holmen erstrecken sich zwei parallele Steuersprossen 8. Es ist leicht vorstellbar, dass beim Verlängern der beiden Holme über die dargestellten Bruchstellen hinaus auch noch Platz für weitere Sprossen bleibt, die zu dem kompletten Steuerschieber gehören. Die als Ausgangsebene bezeichneten, einander parallel gegenüberliegenden, vertikalen Seitenflächen 11 der Sprossen 8, wie sie sich jeweils im Bereich der Holme 20, 21 erstrecken, können in Schlitzen 9 einer Seitenwand des weiter unten abschnittsweise dargestellten Basisteils 1 geradlinig bewegbar- gefuhrt sein. Zwischen den zu Führungszwecken im Basisteil genutzten Abschnitten der Steuersprossen sind deren Seitenflächen, ausgehend von den als Führungsflächen 11 dienenden Ebenen, nach beiden Seiten jeweils gegen eine benachbarte Kontaktfeder 2 vortretend mit einer Auslenkfläche 12 und einer zwischen der AuslenSÎlGche 12 und der Ausgangsebene 11 vermittelnden, geneigten Auflauffläche 13 versehen. Darüberhinaus ist im Ausfi1hrungsbeispiel nach Fig. 5 jeweils ein Abschnitt der Seitenfläche der Sprossen, unmittelbar hinter der jeweils zur Ausgangs ebene fÜhrenden, geneigten Auflauffläche 13 unter das Niveau der Ausgangsebene 11 abgesenkt, um in der entsprechenden Betätigungsstellung des Steuerschiebers eine Berührung zwischen der Antriebsnocke der betraftender Kontakt feder und dem entsprechenden Bereich der Steuersprosse mit Sicherheit zu vermeiden. Unter einer der Sprossen 8 des Steuerschiebers 7 sind zwei den beiden Seftenflächen 11 der Sprosse zugeordnete, auslenkbare Kontaktfedern 2 dargestellt. Die im Basisteil fest zu spannenden Enden der Kontaktfedern sind nicht gezeigt. Zu sehen sind die V-förmig jeweils gegen die entsprechende Seitenfläche der Steuersprosse 8 gerichtete Nocke 14 und das auslenkbare Ende 4 der Kontaktfeder 2 mit im Kontaktbereich aufgebrachten, drahtförmigen Elementen 31 aus speziellentKontaktwerkstofl, und mit einem symmetrischen Längsschlitz 32 zur Bildung von zwei, unabhängig voneinander verformbaren Kontaktenden. Die beiden Kontaktfedern sind jeweils in Richtung der Antriebsnocke, also einander entgegengesetzt vorgespannt zu denken (Pfeil P1). Unter den auslenkbaren Kontaktfedern 2 sind zwei als Lappen eines U-Profils zusammengefasste, starre.Kontakt- flächen 6 gezeigt. Die Vorderkanten 15 der Kontakt flächen sind im an die Basis 34 des Profils angrenzenaen Bereich ausgeklinkt. Sie treten dadurch dem Basisbereichgegenüber vor und ermöglichen das lagefeste Einschieben in Schlitze 16 in einer Seitenwand des Basisteils. An die Basis des U-Profils schliesst sich ein ebener Le- terstreifen 18 mit winkelförmigen, seitlichen Vorsprüngen an, der zwischen Orientierungselementen 19 der ebenen Basisfläche funktionsgerecht fixierbar ist. Die Achsen b,d ,e , f und g, h sowie strichpunktiert eingezerchnete Details deuten an wie die Funktionsver- bindung zwischen Steuerschieber 7, auslenkbaren Kontakt federn 2, Gegenkontaktflächen 6 mit Leiterstreifen t8 und der Basis 1 vorzustellen ist. 8 Patentansprüche 5 Figuren

Claims: PatentansDruche. 1. Elektromechanische Schalteinrichtung für Fern- sprechgeräte, mit einem Basisteil aus Isolierstoff, in dem als Blattfedern gestaltete Kontaktfedern einander in ihrer Kontur überdeckend, in parallelen, beabstandeten Ebenen nebeneinander angeordnet sInd, wobei die Kontaktfeden jeweils mit einem Ende im Basisteil festgespannt und mit dem anderen Ende mittels eines am Basisteil geradlinig bewegbar geführten Steuerschiebers senkrecht zu ihrer Orientierungsebene elastisch auslenkbar sind, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t , dass die Führungsbahn des Steuerschiebers (7) am Basisteil (1) parallel zur Längsrichtung der Kontaktfedern (2) orientiert und der Steuerschieber mit starren, im wesentlichen parallelen Sprossen (8) versehen ist, die parallel zu den Kontaktfedern (2) von deren auslenkbaren Enden aus zwischen diese eingreifen, dass die Steuersprossen (8) an ihren den auslenkbaren Kontaktfedern (2) zugewandten Seitenflächen (11) mit jeweils einer aus der Ebene der betreffenden Seitenfläche vortretenden, geneigten Auflauffläche (13) sowie einer sich daran anschliessenden, im gleichmässigem Abstand über der seitlichen Ausgangsebene (11) verlaulenden Auslenkfläche (12) ausgestattet sind, dass die auslenkbaren Kontaktfedern (2) jeweils in der Nähe ihres freien Endes (4) mit einer senkrecht gegen die Auslenkfläche (12) der benachbarten Steuersprosse (8) vortretenden Antriebsnocke (14) versehen sind, eine in Richtung der Antriebsnocke orientierte elastische Vorspannung (P1) aufweisen und dass neben den freien Enden (4) der auslenkbaren Kontakt federn, jeweils von der Seite der Auslenkfläche (12) der benachbarten Seitenfläche der Steuersprosse ein Gegenkontakt (6) mit parallel verlaufender, starrer Kontakt fläche zugeordnet und auf dem Basisteil festgelegt ist. 2. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Antriebsnocken (14) der auslenkbaren Kontaktfedern (2) jeweils als V-förmige, senkrecht zur Federebene und rechtwinkelig zur Federlänge orientierte Kröpfung gestaltet sind. 3. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die parallelen Sprossen (8) des Steuerschiebers (7) in ihren beiden Endbereichen jeweils mittels eines rechtwinkelig zur Sprossenlänge orientierten, holmartigen Steges (20, 21) starr miteinander verbunden sind. 4. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Sprossen (8) und Holme (20, 21) des Steuerschiebers (7) ein im wesentlichen rechteckiges Profil aufweisen. 5. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t , dass einer der Holme des Steuerschiebers (21) wenigstens eine rechtwinkelig zur Länge der Sprossen und Holme orientierte Öffnung (22) für den Eingriff eines Antriebszapfens (23) eines am Basisteil schwenkbar gelagerten Betätigungs- elements(24) aufweist. 6. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die als Gegenkontakte vorgesehenen, starren Kontaktflä- chen (6) in ihrem Längenmass auf die Länge des freien Endbereichs (4) der auslenkbaren Kontaktfedern hinter deren An-iebsnocke (14) besch ä-Rt sind. 7. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 6, daaureh0ekennzeichn chnet dass an den als Gegenkontakte vorgesehenen Kontaktflächen (6), jeweils rechtwinkelig abgekantet, ein ebener Leiterstreifen (18) angesetzt ist, der in auf der Grundebene (5) des Basisteils (1) aufgelegtem Zustand mittels aus der ebenen Auflagefläche der Grundebene vortreten- der Formelemente (19) funktionsgerecht, parallel zu den die auslenkbaren Kontaktfedern darstellenden Blattfedern, positioniert ist und an seinem der Kontaktfläche (6) abgewandten Ende in eine AnschluBfahne (17) übergeht, mit der er aus einer der äusseren Begrenzungsflächen des Ba- sisteils senkrecht hervortritt. 8. Elektromechanische Schalteinrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t , dass jeweils zwei als Gegenkontakte dienende Kont tflnchen (6) als parallele Lappen eines U-Profils ausgebildet sind, und dass die rechtwinkelig dazu verlaufende Basis (34) des Profils Ausgangsebene für einen gemeinsamen, in die Anschlussfahne (17) übergehenden Leiterstreifens (18) ist.

Inventors: SCHINKE, HANS-JOACHIM, ING.GRAD.
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: H04M1
IPC codes: H04M1