DIAPER, ESPECIALLY PANTY DIAPER, AND METHOD FOR ITS MANUFACTURE

Abstract: 1. Nappies, particularly panty nappies, with an outer layer impermeable to liquid, an inner layer permeable to liquid and an absorbent intermediate layer, with a front nappy edge (3), a rear nappy edge (5) and two side edges (7, 9) connecting both edges (3, 5), whereby each side edge (7, 9) has in its central region one at least almost trapezoidal edge recess, the short parallel trapezoidal side of which lies in the interior and has an elastic sealing strip (15, 17) which is attached at least at both its ends along each side edge (7, 9) in the nappy (1), characterised in that each of the attached ends of the sealing strip (15, 17) in an unstretched state of the same is positioned closer to the lowest transverse line (Q) in a final position than to the adjacent front or rear edge (3 or 5) of the nappy (1), and that the length of each sealing strip (15, 17) corresponds to the length of the corresponding shorter trapezoidal side.

Description: Windel, insbesondere Höschenwindel und Verfahren zu ihrer Herstellung Die Erfindung betrifft eine Windel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1, ein Verfahren zur Herstellung der Windel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 5 sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gemäss Oberbegriff des Anspruchs 15. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Windel können durch die Massnahmen der Ansprüche 2 bis 49 besonders vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens durch diejenigen der Ansprüche 6 bis 14 und besonders vorteilhafte Ausführungsformen der Vorrichtung durch die Massnahmen der Ansprüche 16 bis 26 erreicht werden. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass die Endabschnitte aller bisher verwendeten Abdichtungsbänder bei der Verwendung der Windel praktisch ungedehnt bleiben und daher funktionell unwlrksam sind. Da die Kosten für die üblicherweise durch gewobenes Gummiband gebildeten Abdichtungsbänder einer Windel ausserordentlich stark zu Buch schlagen, lassen sich die Herstellungskosten der Windel beim Fortlassen der funktionell unwirksamen Endabschnitte beträchtlich verringern. Ausserdem erlaubt es ein derart.verkürztes Abdichtungsband a) dass bei der Herstellung der Windel auf apparativ ein fachste Weise eine bessere Anpassung an die Anatomie des menschlichen Körpers erzielbar ist, was bei Strampel-, Geh- und Laufbewegungen besonders wichtig ist; und b) dass beim Tragen einer solchen Windel unter im übrigen gleichbleibenden Bedingungen eine bessere Saugfähigkeit und Abdichtung im besonders kritischen Bereich erzielt wird. Bevorzugte Ausführungsformen des Erfindungsgegenstands sind nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen: Fig. 1 eine Windel in schematischer Darstellung in Drauf sicht; Fig. la die Windel von Fig. 1 in einer Seitenansicht; Fig. 2 die Windel der Fig. 1 in Endstellung in schaubild licher Darstellung; Fig. 3 eine aus Windeln gemäss Fig. 1 gebildete Windel bahn mit gespannten Abdichtungsbändern, aus der nach dem Durchtrennen in den Pfeilrichtungen jeweils einzel ne Windeln gemäss Fig. 1 gebildet werden; Fig. 4 eine Vorrichtung für die Herstellung der Windelbahn der Fig. 3 in schematischer Darstellung in einer An sicht; Fig. 5 einen Teil der Vorrichtung von Fig. 4 in vergrösserter schematischer Darstellung; und Fig. 6 eine andere Ausführungsform eines Teils einer Vor richtung zur Herstellung der Windelbahn in schematischer Darstellung. Die Windel 1 der Fig. 1 weist in an sich bekannter Weise eine flüssigkeitsundurchlässige Aussenschicht, z.B. aus Polyäthylen, und eine flüssigkeitsdurchlässige Innenschicht auf, die mindestens längs der Seitenränder 7 > 9 -miteinander verbunden sind, und zwischen denen sich eine saugfähige Zwischenlage befindet. Ferner weist die Windel 1 in Fig. 1 Mittel auf, z.B. zwei zweiflügelige Selbstklebestreifen 11913S um den in Fig. 1 oberen Vorderteil der Windel 1 nach dem Anlegen an den menschlichen Körper mit dem in Fig 1 unteren Rückenteil der Windel 1 zu verbinden und so das Verrutschen der Windel zu verhindern und eine Art Windelhose zu bilden (Fig. 2). Auf die Ausbildung, Anordnung und Anzahl dieser Mittel und auf deren Anwesenheit kommt es hier jedoch nicht an; die Windel kann auch durch Knöpfe, Bänder oder sonstwie in ihrer Endstellung (Fig. 2) unverrutschbar gehalten werden. Die Zwischenlage ist zweckmässig als ein lose zusammengehaltenes Saugkissen 33 (Fig. LI) ausgebildet. Bei der Windel 1 der Fig. 1 ist die strichpunktierte, in Fig 2 unterste Querlinie Q eine Symmetrielinie, so dass der Bauchteil und der Rückenteil der Windel 1 zur Erhöhung der Narrensicherheit bei der Anwendung und gleichzeitig zur Vereinfachung der Herstellung vertauschbar sind. Die Windel weist in der Darstellung der Fig. 1 einen oberen Windelrand 3 und einen unteren Windelrand 5 sowie die zwei gleichlangen, letztere miteinander verbindende Seitenränder 7,9 auf, die in ihrem Mittelabschnitt zur Anpassung an die Anatomie des menschlichen Körpers je eine mindestens angenähert trapezförmige Randaussparung aufweisen. Die jeweils kürzeren der beiden parallelen Trapez seiten sind einander zugekehrt und aus den weiter unten erläuterten Gründen gerüscht. Die obligatorischen Befestigungsstellen von zwei elastischen Abdichtungsbändern 15,17 an der Aussenschicht der Windel 1 sind in Fig. 1 durch vier voll ausgefüllte Halbkreise, und zwei fakultative Befestigungsstellen sind durch zwei Hohlkreise dargestellt. Wesentlich ist hier, dass bei der Windel 1 der Fig. 1 die Länge A der beiden im Windelinnenraum vorhandenen, längs jedes Windelseitenrands 7,9 angeordneten, elastischen Abdichtungsbänder 15 und 17 zur besseren Anpassung an die Anatomie des menschlichen Körpers im ungespannten Zustand jeweils höchstens halb so lang sind wie der Abstand des vorderen Windelrands 3 vom hinteren Windelrande 5. Funktionell unwirksame Endabschnitte des Standes der Technik, wie sie beispielsweise durch die unterbrochenen Linien in Verlänge- rung der Abdichtungsbänder 15,17 dargestellt sind, fehlen hier. Jedes Abdichtungsband 15,17 ist vorzugsweise mindestens an seinen beiden Enden im Innern der Windel 1 derart befestigt, dass im nicht gespannten, d.h. ungespannten Zustand der Abdichtungsbänder 15,17 die Innenschicht der Windel eine Vorwölbung V (in Fig. la übertrieben gross dargestellt) bildet. Diese ist dem Schrittbereich des menschlichen Körpers besonders angepasst und schafft einen genügend grossen Raum, um den überwiegenden Teil des Saugkissens 33 (Fig. 4) aufzunehmen. Vor dem Anlegen einer solchen Windel 1 ist natürlieh darauf zu achten, dass die flüssigkeitsundurchlässige Aussenschicht der Windel 1 aussen, d.h. in Fig. lagesehen links liegt. Dazu wird die Windel zweckmässig so gelagert und verpackt, dass ihre obere und ihre untere Hälfte im Sinne der beiden gekrümmten Pfeile der Fig. la aufeinander zu geklappt sind. Die gerüschten Bereiche 18,19 in Fig. 2 lassen erkennen, dass a) die Dehnung der Abdichtungsbänder 15,17 im Bereich der Querlinie Q am grössten ist; b) ihre Abdichtung gegen die betreffenden Oberschenkel daher dort am besten ist, und c) die Verdickung des benachbarten Saugkissenbereichs und da- her dessen Saugfähigkeit dort am grössten sind. Nach dem Anlegen der Windel 1 entsteht so zwischen beiden gerüschten Bereichen 18,19 in sehr erwünschter Weise eine Flüssigkeits auffangmulde (unten in Fig. 2). In Fig. 1 besteht die Besonderheit darin, dass jedes Ende des Abdichtungsbands 15,17 im nicht gespannten Zustand der in Endstellung untersten Querlinie Q näher ist als dem benachbarten vorderen bzw. hinteren Rande 3 bzw. 5 der Windel 1. Die Länge A jedes bdichtungsbands 15,17 entspricht im nichtgespannten Zustande der Länge der zugeordneten kürzeren Trapezseite und beträgt je nach der Grösse der Windel z.B. nur noch 6 bis 30 cm. Gleichzeitig wird dadurch die Windel 1 in anatomisch sehr erwünschter Weise verformt, und vor allem wird die unmittelbare Umgebung jedes Abdichtungsbands 15,17 im wichtigsten Bereich der Windel 1 faltenbalgartig gerüscht. Gleichzeitig wird dort die Dicke des Saugkissens 33 (Fig. 4) in sehr erwünschter Weise vergrössert. Die Massenproduktion der Windel 1 der Fig. 1 lässt sich auf wirtschaftlichste und apparativ einfachste Weise und mit einem Mindestmass an Abfall durchführen, wenn man, wie Fig. 3 zeigt a) zuerst eine endlose Windelbahn l',l,lfl herstellt, wobei die Abdichtungsbänder 15,17 durch eine in Längsrichtung ausgeübte Zugkraft gespannt werden, die für die Vorbe wegung der Bahn ohnehin irgendwie aufgebracht werden muss, und b) die Windelbahn 1',1,1" in Richtung der in Fig. 3 hori zontal dargestellten Pfeile durchtrennt, wonach die einzel nen Windeln 1',1,1" wegen des dabei auftretenden Spannungs verlustes der Abdichtungsbänder 15,17 von selbst die in Fig. 1 dargestellte Form annehmen. Dabei geht man zweckmässig so vcr, dass man zur Herstellung der Windelbahn 1',1,1" zunächst eine kontinuierlich geförderte Bahn der Aussenschicht in mehrere Bahnabschnitte unterteilt, indem die Bahn schlaufenförmig herausgezogen wird und die Bahnabschnitte gleichzeitig und zusammen mit den dazwischen be findlachen Bahnschlaufen kontinuierlich und synchron weiterbefördert werden. Auf die Aussenränder der Bahnabschnitte wird ein z.B. mit Bindemittel versehenes, gestrecktes bzw. gespanntes, elastisches Abdichtband kontinuierlich aufgebracht und unter Andrücken auf der Bahn befestigt. Die den Abstand zwischen den Bahnabschnitten überbrückenden Abdichtbänder werden dann zwischen zwei Bahnabschnitten durchtrennt, so dass nach Auflösen der Schlaufen das elastische Abdichtband lediglich auf den zuvor gebildeten Bahnabschnitten vorliegt. Zwischen der endlosen Bahn der Aussenschicht und einer endlosen Bahn der Innenschicht werden dann abgelängte Abschnitte der saugfähigen Zwischenlage im Abstand voneinander positioniert und beide endlose Bahnen an den den Aussenrändern der fertigen Windeln entsprechenden Stellen mittels des Bindemittels, vorzugsweise unter Aneinanderdrücken, miteinander verbunden. Im oberen Teil der Fig. 4 ist dargestellt, dass die Windelbahn im Prinzip wie eine dreischichtige Verbundstoffbahn hergestellt wird. Dazu sind eine Vorratsrolle 31 für die Aussenschichtbahn, ein Vorrat 34 für zwei endlose Abdichtungsbänder 15,17 (nur eines gezeigt) eine Vorratsrolle 32 für die Innenschichtbahn sowie eine Vorrichtung erforderlichs um eine Folge von Saugkissen 33 im Abstand voneinander zuzuführen. Dabei soll jedes Saugkissen 33 genau und reproduzierbar von einem nicht dargestellten Saugkissenvorrat abgetrennt und in den Raum zwischen dem vorderen Rand 3 und dem hinteren Rand 5 der Windel 1 genau positioniert sein. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, die beiden Abdichtungsbänder 15,17 im Inneren jeder Windel beidenends so zu befestigen, dass die Vorwölbung V der Fig. la entsteht. Der linke Teil der Fig. 4 und die Fig. 5 zeigen, dass mit diesem Arbeitsschritt begonnen wird. Die beiden aus dem Vorrat 311 entnommenen, endlosen Abdichtungsbänder durchlaufen zuerst den Spalt eines Walzenpaars 42 den sie geradlinig verlassen. Danach wird durch eine erste Bindemittelauftragevorrichtung 40 Bindemittel punktweise auf die vorgesehenen Stellen der beiden endlosen Abdichtungsbänder 15,17 auftragen. Gleichzeitig wird die endlose Bahn der Aussenschicht- vom Vorrat 31 abgezogen und läuft längs des unteren Trums eines Endlosförderers Z, der, wie insbesondere Fig. 5 zeigt, biegbare, aus. Einzelelementen 53a awf- gebaute Tr##erabschnitte 53 für die Bahn 31 besitzt, die mit Abstand aufe > anderfolgen, d.h zwischen denen Zwischenräume 54 vorliegen. Dabei ist es besonders wichtig, dass man zur Erzielung der Vorwölbung V (Fig. la) beim Befestigen der beiden Abdichtungsbänder 15,17 die Länge der endlosen Bahn 31 der Aussenschicht durch Schlaufenbildung um einen bestimmten Betrag scheinbar vergrössert. Gleichzeitig wird so auch der in Fig. 1 und 3 erkennbare Abstand der Abdichtungsbänder 15,17 vom vorderen 3 und hinteren Windelrand 5 sichergestellt. Fig. 5 zeigt die Schlaufenbildung der endlosen Bahn der Aussenschicht durch Umlenkwalzen 46,48. Diese Umlenkwalzen 46,48, die auch als Stangen vorliegen können, werden durch ein kontinuierlich bewegtes Förderband 55 jeweils durch die Freiräume 54 hindurch in das Innere des Förderers Z bewegt, d.h. die Umlenkwalzen 54 kommen in Eingriff mit den Zwischenräumen 54 und kreuzen dabei den Förderweg der Fördereinrichtung. Dabei ergreift jeweils eine Umlenkwalze 46 die Bahn 31 ausserhalb des Endlosförderers Z, zieht eine Schlaufe 56 aus der Bahn 31. nach innen durch den Freiraum 54 hindurch und bewegt sich und die Schlaufe entlang des oberen Trums 57 des Förderbandes 55 synchron zu den Trägerabschnitten 53. Die dem unteren Trum des Endlosförderers Z zugeführten Abdichtbänder 15,17 können daher nur mit Bahnabschnitten 58 in Berührung kommen, die sich auf den Trägerabschnitten 53 befinden, und werden daher nur auf diesen Bahnabschnitten 58 befestigt. Die Abdichtbänder 15,17 sind in gestrecktem bzw. in gespanntem Zustand, was wie vorstehend erwähnt, durch eine die Förderrichtung angreifende Zugkraft erfolgen kann, die z.B. vom Walzenpaar 42 weg durch die Vorbewegung der Bahn 31 aufgebracht sein kann. Die Befestigung der beiden endlosen Abdichtungsbänder 15,17 erfolgt an den Berührungsstellen der beiden Andruckwalzen 50. Die Umlenkwalze 48 hat die zusätzliche Funktion, dass sie die end l'..se Bahn 31 der Aussenschicht von den beiden endlosen Ab dichtungsbÅandern fernhält, wenn letztere mittels einer Trennvorrichtung 52.durchtrennt werden. Durch die Schlaufenbildung zwischen den Trägerabschnitten 53 bzw. Bahnabschnitten 58 können durch die Trennvorrichtung 52 daher nur die Abdichtungsbänder 15,17 durchtrennt werden. Auf diese Weise sind dann nachfolgend nur die Bahnabschnitte 58 an den Aussenrändern mit den Abdijohtungsbändern versehen, wobei die Bahnabschnitte 58 dann dem Teil der fertigen Windel 1 entsprechen, welcher sich im entspannten Zustand der Abdichtbänder 15,17 faltenbalgartig rüscht. Auf diese Weise entstehen also die in Fig. 1 und la schraffiert dargestellten Abschnitte, d.h. der Abdichtungsbänder 15,17. Nach dem Befestigen der Abdichtungsbänder 15,17 wird die Schlaufenbildung 56, d.h. die scheinbare Verlängerung, der Bahn 31 wieder aufgehoben. Dieses geschieht wiederum unter Kreuzen der Förderwege der Fördereinrichtung Z und der Umlenkwalzen 46,48, die dabei wiederum jedoch in anderer Richtung durch die Zwischenräume 54 hindurchtreten und die Bahn 31 freigeben. Dabei bleiben jedoch die Ab dichtungsbänder 15,17 im gespannten Zustand mit den abschnittsweise befestigten Abdichtungsbändern 15917. Das Gebilde wird dann um eine Führungswalze 30 herumgeführt, wobei eine zweite Bindemittelauftragevorrichtung 44 auf die den Aussenrändern der fertigen Windeln entsprechenden Stellen der endlosen Bahn der Aussenschicht Bindemittel aufträgt. Der rechte Teil der Fig. 4 zeigt, wie sich die Bahn 31 mit der endlosen Bahn der Innenschicht vereinigt, die vom Vorrat 32 abgezogen wird. Vor dieser Vereinigung werden jedoch zwischen beiden Bahnen die vorgängig von einer dritten Bahn abgelängten Saugkissen 33 im Abstand voneinander genau positioniert. Es ist von Vorteil, wenn man zum Positionieren der Saugkissen 33 im Abstand voneinander einen intermittierend arbeitenden Bandförderer verwendet. Werden dann die Innenschichtbahn 32 und die Aussenschichtbahn 31 an den den Aussenrändern der fertigen Windeln entsprechenden Stellen mittels des Bindemittels miteinander verbunden, vorzugsweise unter örtlichem Aneinanderdrücken, so ist die Windelbahn 1',1,1" (Fig. 3) fertig. Sie kann auf einen Kern aufgewickelt oder sofort in einzelne Windeln unterteilt werden, von denen jede einzelne nach dem Abtrennen die in Fig. 1 und la dargestellte Form, d.h. unter Entspannung der elastischen Abdichtbänder 15,17 gerüschte Form annimmt. Vorzugsweise erfolgt die Ausbildung von mindestens zwei Bahnabschnitten mittels der Schlaufenbildung zwischen denselben, wobei mindestens zwei Schlaufen gebildet werden. Das Abdicht band kann mittels eines geeigneten Klebstoffes mit der Bahn der Aussenschicht verbunden werden. Es ist aber auch möglich, das Bindemittel z.B. auf der Aussenschichtbahn vorzusehen. Das Abdichtband kann aber auch bei entsprechender Gestaltung seines Materials und/oder desjenigen der Aussenschicht mit der letzteren verschweisst werden. Anstatt der beiden Andruckwalzen 50 (Fig. 5) lässt sich z.B. auch ein endlos geführter Andruckriemen mit V-Profil verwenden, was in Fig. 5 durch eine strichpunktierte Linie angedeutet ist. Die Befestigung der Ab d;chtungsbEnder 15,17 erfolgt vorzugsweise durch Heissiegelung (¯holt Zelt). Schliesslich ist zu betonen, dass die unterste Querlinie Q keine Symmetrielinie der Windel 1 zu sein braucht. Das Kreuzen der Fördereinrichtung Z und der Umlenkwalzen 116,118 durch die Zwischenräume 54 kann durch entsprechende Abstimmung des Antriebs für die Fördereinrichtung Z und das Förderband 55 erfolgen. Bei der Ausführungsform der Fig. 6 ist eine Trommel 60 mit einer Welle 61 in Richtung von Pfeil T drehbar und antreibbar gelagert und besitzt an ihrem äusseren Umfang 62 Tragplatten 63. Letztere sind um den Umfang 62 gesehen derart mit Abstand voneinander angeordnet, dass bei Drehung der Trommel 60 Stangen 62 durch die Zwischenräume oder Spalte 65 hindurchtreten können, die mittels eines Förderelementes 66, vorzugsweise einer Förderkette in Pfeilrichtung S zugeführt werden. Die parallel zu den Tragplatten 63 liegenden Stangen 64 kreuzen dabei die Trommeloberfläche und dringen durch die Spalte 65 in das Innere der Trommel 60 ein. Dort werden die Stangen o4 durch nicht dargestellte Elemente parallel zum Trommelumfang mittels des Förderelementes 66 und mit entsprechender Geschwindigkeit geführt, so dass sie zusammen mit dem Trommelumfang mitwandern können. Nach einer Trommelumdrehung von mehr als 1800 treten die Stangen 64 wieder aus der Trommel 60 durch die Spalten 65 aus, wobei sie den Trommelumfang 62 wiederum kreuzen. Die Zuführung und die Wegführung der Förderkette 66 erfolgt über eine Führungsrolle 67 bzw. 68, die drehbar an einem Gestellteil 69 gelagert sind. Durch nichtdargestellte Mittel wird die Förderkette wieder zur Führungsrolle 67 zurückgeführt. Obwohl nur eine Förderkette gezeigt ist, werden die Stangen 64 beidseitig von je einer Förderkette 66 getragen. Die Lagerung der Welle 61 und damit der Trommel 60 erfolgt an einem Gestellteil 70. Ueber Zuführrollen 71;72 wird eine Bahn 73 einer Aussenschicht für die Windel zugeführt und gelangt auf die Trommel 60. Beim Durchtritt einer Stange 64 durch den Spalt 65 zwischen zwei Tragplatten 63 von aussen nach innen wird eine Bahnschlaufe 74 gebildet, was sich durch Drehung der Trommel 60 und fortlaufende Zuführung von Stangen 64 am Umfang 62 der Trommel 60 fortsetzt. Infolge der Auslenkung der Bahn 73 unter der Schlaufen= bildung 74 aus dem Förderweg am Umfang 62 der Trommel 60 umspannt die Bahn 73 die Trommel 60 und damit die Tragplatten 63. Dadurch werden auf den Tragplatten 63 Bahnabschnitte gebildet, die durch die Bahnschlaufen 74 unterbrochen sind. Durch entsprechende Abstimmung von Umfangsgeschwindigkeit der Trommel 60 und Fördergeschwindigkeit der Förderkette 66 und damit der Stangen 64 werden die Bahnabschnitte und auch die Schlaufen 74 zusammen und synchron gefördert. Den äusseren Rändern der Bahnabschnitte 75 auf den Tragplatten 63 werden Abdichtbänder bzw. -streifen 76 tangential zugeführt (nur ein Abdichtband 76 gezeigt), die mittels einer Einrichtung 77 an ihrer den Bahnabschnitten zugewandten Seite vor der Berührung mit den Bahnabschnitten 75 mit einem Bindemittel beschichtet werden. Da am äusseren Umfang 62 nur die Bahnabschnitte 75 auf den Tragplatten 63 den Abdichtbändern 76 angeboten werden, können die letzteren auch nur mit diesen verbunden werden. Die Bahnschlaufen 74 bleiben dagegen frei vom Abdichtband 76. Die Abdichtbänder 76 bestehen aus einem elastischen Material und werden'in ihrem gestreckten bzw. gespannten Zustand zugeführt, was z.B. in ähnlicher Weise wie die in der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 beschrieben, erfolgen kann. Nach einem Umlauf von mehr als 1800 gelangen die an der äusseren Oberfläche liegenden Abdichtbänder 76 in den Bereich eines in Pfeilrichtung U rotierenden Messers 78, das derart angeordnet und in Drehung versetzt wird, dass es in Eingriff mit einem Spalt 65 zwischen zwei Tragplatten 64 gelangt. Dabei werden die Abdichtbänder 76 durchgetrennt, so dass sie als Bandabschnitte nur auf den Bahnabschnitten 75 vorliegen. Kurz danach treten die Stangen unter Auflösen der Bahnschlaufen 74 durch die Spalte 65 wieder aus. Die Bahn 73 mit Abschnitten der Abdichtbänder 76 wird nachfolgend über Abführrollen 79 abgeführt und kann danach z.B. wie in der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 beschrieben weiterbehandelt und zur Windel 1 aufgearbeitet werden. In gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 beschrieben liegt hierbei der Vorteil vor, dass von der Bahn 73 der Aussenschicht lediglich diejenigen Bahnabschnitte 75 mit Abdichtband 76 versehen werden, welche später nach Fertigstellung der Windel den gerüschten Teil und damit bei z.B. der Windel 1 nach Fig. 1 die Vorwölbung V ergeben. Wie bereits erwähnt, dringt das Messer 78 im Bereich der Schlaufen lediglich durch le elastischen Abdichtbänder 76, so dass die Bahn 73 unzertrennt bleibt. Das z.B. zweiflügelig ausgebildete Messer kann z.B. mit je einer halben Umdrehung einmal in einen der Spalte 65 eindringen und die Abdichtbänder 76 durchtrennen. In vorteilhafter Weise werden die Messer durch einen kleinen Motor mit 1800 U/min angetrieben. Selbstverständlich ist für jeden Rand der Bahn 73, d.h. für jedes Abdichtband, ein rotierendes Messer vorgesehen. Um z.B. kurze Schnittenden der elastischen Abdichtbänder 76 zu erzielen, wird der Abstand zwischen den Tragplatten 63 vorzugsweise entsprechend klein gewählt. Dies kann dadurch erreicht werden, dass man z.B. die Förderkette 66 für die Stangen 74 über gekrümmte Bahnsegw mente vorverkürzt wie es durch die gekrümmte Führung 66a der Förderketten 66 im Innern der Trommel 60 angedeutet ist. Dadurch können die Umlenkstangen 64 mit einem kleinen Spiel durch die Spalte 65 hindurchtreten, so dass die elastischen Bänder 76 mit einem Minimum an Abfall von unverklebten Enden durchtrennt werden können.

Claims: P a t .e n t a n ns. h r. ü .c 11 1. Windel, insbesondere Höschenwindel, mit einer. flüssigkeits-- undurchlässigen Aussenschicht, einer flüssigkeitsdurch lässigen Innenschicht und einer saugfähigen Zwischenlage, mit einem vorderen Windelrand (3), einem hinteren Windel rand (5) und zwei beide Ränder (3,5) verbindenden Seiten rändern (7,9), und mit einem elastischen Abdichtungsband (15,17), das längs jedes Seitenrandes (7,9) in der Windel (1) mindestens an seinen beiden Enden befestigt ist, da durch gekennzeichnet, dass jedes Ende des Abdichtungsbands (15,17) der in Endstellung untersten Querlinie (Q) näher ist als dem benachbarten vorderen bzw. hinteren Rande (3 bzw. 5) der Windel (1). 2. Windel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ende des Abdichtungsbandes (15,17) im ungespannten Zustand desselben der Querlinie (Q) näher liegt als den Rändern (3,5) der Windel (1). 3. Windel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenrand (7,9) in seinem Mittelbereich eine min destens angenähert trapezförmige Randaussparung aufweist, deren kürzere parallele Trapezseite innen liegt, und dass die Länge jedes Abdichtungsbandes (15,17) der Länge der zugeordneten kürzeren Trapezseite entspricht. 4. Windel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Länge (A) jedes Abdichtungsbandes (15, 17) im ungespannten Zustand weniger als die Hälfte des Abstandes des vorderen Windelrandes (3) vom hinteren Windel rand (5) beträgt, vorzugsweise etwa 30 % des genannten Ab stands. 5. Verfahren zur Herstellung von Windeln, insbesondere Hös chenwindeln, bei dem die Bahn einer Aussenschicht der Windel an ihren Seitenrändern mit einem Abdichtband ver sehen wird, eine saugfähige Zwischenlage aufgebracht und mit einer Windelinnenschicht überdeckt wird, die mit der Aussenschicht verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Zuführen der Zwischenlage die flüssigkeitsundurch lässige Aussenschichtbahn in mehrere Bahnabschnitte unter teilt wird, indem die Bahn schlaufenförmig aus dem Bahn förderweg herausgezogen wird, die Bahnabschnitte und die Bahnschlaufen gleichzeitig und kontinuierlich weiterbefördert werden, auf die Ränder der Bahnabschnitte die elastischen und gespannten Abdichtbänder aufgebracht und mit denselben verbunden werden und nach dem Durchtrennen der Abdichtbänder zwischen zwei Bahnabschnitten die Bahn schlaufen wieder aufgelöst werden. 6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnschlaufen aufeinanderfolgend herausgezogen bzw. gebildet werden und nach dem Verbinden mit den Abdicht bändern wieder aufeinanderfolgend aufgelöst werden. 7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Auflösen der Bahnschlaufen auf die Aussen ränder der Windelbahn Bindemittel aufgetragen wird, zwischen der endlosen Bahn der Aussenschicht und einer endlosen Bahn einer Innenschicht Abschnitte der saug fähigen Zwischenlage im Abstand voneinander abgelegt wer den und beide endlosen Bahnen an den den Aussenrändern der fertigen Windeln entsprechenden Stellen mittels des Binde mittels miteinander verbunden werden. 8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht und die Aussenschicht unter Aneinander drücken miteinander verbunden werden. 9. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass die Abdichtbänder durch Anpressen auf der Bahn der Aussenschicht befestigt werden. 10. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass die Länge der endlosen Bahn der Aussen schicht durch die Schlaufenbildung scheinbar vergrössert wird. 11. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch ge ltennzeichnet, dass man beim Durchtrennen jeweils zwei in Querrichtung zur Bahn miteinander ausgerichtete Binde mittel-Auftragstellen mindestens angenähert halbiert, so dass in einem Arbeitsschritt für zwei einander benach barte Windeln je zwei Befestigungsstellen gebildet werden. 12. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass man die saugfähigen Zwischenlagen durch Ablängen einer endlosen Bahn herstellt und dass man zum Ablegen der Zwischenlagen im Abstand voneinander einen intermittierend arteitenden Bandförderer verwendet. 13. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass die Bahnabschnitte und die Bahn schlaufen mindestens auf einem Teil ihres Förderweges parallel zueinander auf einem geradlinigen Förderweg be wegt werden. 14. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass die Bahnabschnitte und die Bahnschlau fen mindestens auf einem Teil ihres Förderweges parallel zueinander auf einem gekrümmten Förderweg bewegt werden. 15. Vorrichtung zur Herstellung von Windeln, insbesondere Höschenwindeln, mit einer Station zum Aufbringen elastischer Abdichtstreifen auf die Aussenränder einer Bahn des Windel materials, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Förder einrichtung (Z;60) mit Trägerplatten (53;63) für eine Bahn der Aussenschicht für die Windel ausgerüstet ist, die aufeinanderfolgend mit Abstand voneinander unter Ausbildung von Zwischenräumen (54;65) angeordnet sind, und eine zweite Fördereinrichtung (55;66) mit Umlenkorganen (146,148;614) für die Aussenschichtbahn vorgesehen ist, deren Förderweg den jenigen der Trägerplatten (53;63) in den Zwischenräumen (511; ;65) zweimal kreuzt und mindestens auf einem Teil zwi schen den Kreuzungsstellen in gleicher Richtung wie der jrnige der Trägerplatten (53;63) verläuft, und eine Zuführ und Aufbringeinrichtung (50;79) für die Abdichtstreifen in den Förderweg (62) der Trägerplatten (53;53) vorgesehen ist, der eine in die Zwischenräume (511;65) eingreifende Trenneinrichtung (52;78) für die Abdichtbänder nachgeordnet ist. 16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung (Z) ein Förderband oder eine Förderkette für die Trägerplatten (53) ist. 17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung (Z) mit biegbaren, bei spielsweise aus Einzelgliedern (53a) aufgebauten Träger platten (53) ausgerüstet ist. 18. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung eine Trommel (60) ist, an deren äusserem Umfang die Trägerplatten (63) vorliegen. 19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderwege der ersten und der zweiten Fördereinrichtung (Z;60 bzw. 55;66) zwischen den Ereuzungsstellen mindestens auf einem Teil parallel ver laufen. 20. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fördereinrichtung (66) zwischen den Kreuzungsstellen auf einer gekrümmten Unterlage aufliegt, durch welche die Länge der zweiten Fördereinrichtung (66) verkürzt ist. 21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass im Förderweg der Abdichtbänder vor der ersten Fördereinrichtung (Z,60) eine Bindemittelauf bringeinrichtung (140;77) angeordnet ist. 22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass Einrichtungen (42,50;79) zur Zu führung der Abdichtstreifen zur ersten Fördereinrichtung (Z;60) in gestrecktem Zustand vorgesehen sind. 23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (52;78) ein rotierendes Messer ist. 24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Trenneinrichtung < -52;78) Einrichtungen (30,44,32,33) zum Zuführen von einer saug fähigen Zwischenlage und einer Innenschicht für die Windel und zum Verbinden derselben mit der Bahn der Aussenschicht vorgesehen sind 25. Vorrichtung nach Anspruch 24 dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum portionsweisen Ablegen der Zwischenlage vorgesehen ist 26. Vorrichtung nach Anspruch 24 Oder 25, dadurch gekennzeich net, dass vor der Zuführeinrichtung (32,33) für die Innen schicht und die Zwischenlage eine Bindemittelauftragein richtung (44) auf die Bahn der Aussenschicht vorgesehen ist.

Inventors: JOA, CURT G.
Applicants: CURT G. JOA, INCORPORATED
Application year: 1982
Main classification: A41B13
IPC codes: A61F13