VALVE CARDRIDGE

Abstract: 1. An upper valve part comprising two ceramic sealing discs for sanitary fittings, which is provided with a thread (8) for screw-attachment to the sanitary fitting (2), a housing (body) (9) open at the bottom, on the circumference of which there are provided, uniformly distributed, holes (25) for the flow of fluid throught the sidewall of the body, the body (9) containing the ceramic sealing discs (5, 6), which are relatively rotatable by means of a valve stem (3) between a position blocking fluid flow and an open position, the thread (8) being formed on a head piece (7) serving as screw cap, the head piece (7) receiving at least one part of the valve stem (3), which part is provided with sealing members (12), such as O-rings, and a gasket (14), which in its position of use extends slightly beyond the bottom end of the body and serves as stop ring, characterized in that said valve stem (3) rotates the one sealing disc (5) through a follower (4), in that the upper valve part forms a unit adapted to be pre-assembled, in which, successively, at least said valve stem (3), said follower (4) and said sealing discs (5, 6) are adapted to be inserted from below through the open bottom of said body (9) and said gasket (14) is adapted to be pressed in for relative fixation of the valve parts in the body (9), in that said body (9) at its upper part facing away from said ceramic discs (5, 6) extends over a substantial portion of its length longitudinally of said valve stem (3), and in that said gasket (14) is, for fluid-tight fixation of the body (9) relative to said sanitary fitting (2), urged against said fitting (2), irrespective of the angular rotation of said body (9) about its longitudinal axis, through the interaction of the upper part of said body (9) with said head piece (9).

Description: Vesna:ileinsatz Die Erfirjduylg betrifft einen Ventileinsatz der im Oberbc±Triff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung. Keramische Scheiben sind ein sehr dichtes und haltbares Sperrmittel für Ventile, so dass einzig die 0-Ringe auszuwechseln sind, wenn mit der Zeit an der Ventilspindel entlang Undichtigkeiten auftreten. Es ist allgemein bekannt, die keramischen Scheiben in einem Gehäuse anzuordnen. Diese Anordnung ist insofern unvorteilhaft als die Teile zum Auswechseln der 0-Ringe aus dem Gehäuse entnommen werden müssen, was die Montierzeit verlängert und die Gefahr der Fehlmontage birgt, die zum Zerbrechen der keramischen Scheiben oder zu einer fehlerhaften Stellung derselben im Verhältnis zueinander führen kann. Der letztgenannte Nachteil ist durch das aus der europäischen Patentanmeldung 80200125.5 bekannte Ventil behoben, das ein Gehäuse aufweist, durch welches verhindert wird, dass die Teile im Gehäuse beim Herausnehmen desselben aus der Armatur aus dem Gehäuse herausfallen. Dieses bekannte Ventil hat jedoch den Mangel, dass das Gehäuse mittels eines Führungszapfens in der Armatur in bestimmter Weise orientiert werden muss, wobei es aufgrund einiger unten im Gehäuse vorgesehener Dichtungen schwierig ist, das Gehäuse bei der Montierarbeit in eine Stellung zu bringen, bei der der Führungszapfen korrekt eingreift. Ist dies nicht der Fall, wird das Gehäuse durch das Festschrauben einer Uberwurfmutter schief belastet, wobei die keramischen Scheiben zerbrechen können. Der letztgenannte Stand der Technik ist die andere bekannte Ventile gleichfalls insofern nachteilig als das Auswechseln der Spindeldichtungen viel Zeit erfordert und mit der Gefahr von Fehlern verbunden ist, entweder weil die keramischen Scheiben aus dem Gehäuse herausgefallen sind, oder weil das Gehäuse zur korrekten Funktion in einer bestimmten Stellung in der Armatur anzuordnen ist. Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Ventileinsatzes, der insbesondere hinsichtlich des Auswechselns der genannten 0-Ringe wesentlich Servicefreundlicher ist als die bekannten Ventileinsätze. Dieser Zweck wird mit einem Ventileinsatz mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen erreicht, durch die alle bisher bekannten Nachteile behoben werden, indem die keramischen Scheiben nicht aus dem Gehäuse herausfallen können, das so konstruiert ist, dass es ohne weiteres in die Armatur einführbar ist, ohne dass eine im voraus bestimmte gegenseitige Positionierung der Teile zu berücksichtigen wäre. Durch ein Kopfstück mit den im Anspruch 2 angegebenen Merkmalen wird erreicht, dass die 0-Ringe ohne Entlastung der Armatur vom Wasserdruck auswechselbar sind. Das Ventilgehäuse ist mit Vorteil; aus Kunststoff herstellbar, wobei die im Anspruch 3 erwähnte Ausnehmung besonders einfach herstellbar ist, die in Verbindung mit dem Stift in der Gewindespindel deren Endstellungen definiert. In Kombination mit den im Anspruch 3 gekennzeichneten Mitnehmerorganen ergibt sich desweiteren der Vorteil, dass der Stift zur Entlastung bei Schlägen dient, die beispielsweise beim Aufschlagen eines Handgriffs auf die Spindel sonst auf die keramischen Scheiben übertragen würden. Die im Anspruch 1 erwähnte gleichmässige Verteilung der Auslasslöcher im Gehäuse ist vorzugsweise gemäss Anspruch 4 erreichbar. Die Ausführungsform gemäss Anspruch 4 ist zur Herstellung des Gehäuses aus Kunststoff besonders gut geeignet. Nachstehend werden an Hand der Zeichnung einige Ausführungsformen des erfindungsgemässen Ventileinsatzes beschrieben. Es zeigen Fig. 1 im Axialschnitt eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Ventileinsatzes, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1, und Fig. 3 im Axialschnitt eine andere Ausführungsform des Ventileinsatzes. Fig. 1 zeigt einen in eine Armatur 2 eingeschraubten Ventileinsatz 1 mit einer Ventilspindel 3, die über einen Mitnehmer 4 eine keramische Scheibe 5 im Verhältnis zu einer anderen keramischen Scheibe 6 verdreht. Die genannten Teile werden erfindungsgemäss einerseits von einem als Uberwurfmutter 7 ausgebildeteten, mittels eines Gewindes 8 in die Armatur 2 eingeschraubten Kopfstücks und andererseits von einem Gehäuse 9 umfasst, das bei der dargestellten Ausführungsform aus Kunststoff hergestellt ist. Wie weiter unten erläutert sind die keramischen Scheiben 5 und 6 zwischen einer offenen Stellung und einer auf der Zeichnung veranschaulichten Sperrstellung für eine Strömung, beispielsweise Frischwasser verdrehbar, das durch eine Offnung 10 in den Ventileinsatz einströmt und durch eine Auslassöffnung 11 über der keramischen Scheibe 5 wieder abströmt. Die Auslassöffnung kann jedoch an anderer Stelle angeordnet und anders ausgebildet sein als dargestellt. Nachstehend wird der Ventileinsatz an Hand der Fig. 1 und 2 eingehender beschrieben. Der Einsatz besteht aus einer vormontierten Einheit, indem durch den Boden 9 des Ventilgehäuses in der angegebenen Reihenfolge die mit O-Ringen 12 versehene Ventilspindel 3, eine Druckscheibe 13, der Mitnehmer 4 sowie die keramischen Scheiben 5 und 6 eingeführt werden. Die keramische Scheibe 6 wird in eine Stellung gedreht, in der radial nach innen ragende Vorsprünge 33 am Gehäuse 9 in einer Ausnehmung 32 der Scheibe zu liegen kommen, und zwar derart, dass diese im Verhältnis zum Gehäuse 9 drehfest gehaltert wird. Zuletzt wird ein Stoppring 14 in den Boden des Ventilgehäuses 9 eingepresst, wodurch die vorerwähnten Teile gegenseitig fixiert sind. Hiernach kann das Ventilgehäuse 9 in der Armatur 2 angeordnet und mittels der Uberwurfmutter 7 befestigt werden, wodurch das Ventil teils rr!ittels der O-Ringe 12 injd teils mit Hilfe eines weitco;j O-Rings 14 abgedichtet wird. Der Stoppring 14 dient als Dichtungsring zwischen der Armatur 2 und der keramischen Scheibe 6. Es ergibt sich hieraus, dass verschlissene O-Ringe 12 allein durch Abmontieren der Uberwurfmutter 7 auswechselbar sind, ohne dass sich die übrigen Teile des Ventileinsatzes von einander lösen. Das Ventil ist wie bereits erwähnt zwischen der offenen Stellung und der Sperrstellung verdrehbar, wozu normalerweise ein nicht dargestellter Handgriff auf eine Sternnut 15 am herausragenden Ende der Ventilspindel 3 aufgepresst ist. Das entgegengesetzte Spindelende ist mit einer viereckigen Ausnehmung 16 zur Aufnahme eines komplementären Zapfens 17 am Mitnehmer 4 ausgebildet, der in Nuten der keramischen Scheibe 5 eingreifende Vorsprünge 18 aufweist. Fig. 2 zeigt gestrichelt zwei komplementäre Löcher 21 und 22 in der keramischen Scheibe 6. In Fig. 2 befindet sich das Ventil in seiner Sperrstellung. Durch Drehen der Ventilspindel werden die Löcher 19 und 20 in eine mit je einem der Löcher 21 und 22 fluchtende Stellung gebracht, was der offenen Ventilstellung entspricht. Die offene Stellung und die Sperrstellung werden durch einen von der Ventilspindel radial nach aussen ragenden Stift 23 definiert, den eine Ausnehmung 24 im Kopf des Ventilgehäuses 9 aufnimmt. Die Ausnehmung erstreckt sich bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform der keramischen Scheiben über einen Kreisbogen von 900. Der Stift liegt am Boden der Ausnehmung 24 an, wodurch erreicht wird, dass ein Handgriff auf die Sternnut 15 aufgeschlagen werden kann, ohne dass sich die Schlagkraft bis zu den keramischen Scheiben 5 und 6 fortpflanzt, die dadurch zerstört werden könnten. Die keramischen Scheiben 5 und 6 sind ausserdem durch das freie Spiel zwischen der Ausnehmung 16 und dem Zapfen 17 sowie durch das Spiel zwischen den Vorsprüngen 18 und der keramischen Scheibe 5 gegen Uberbeanspruchung gesichert, die ausserhalb der Vorsprünge 18 am Mitnehmer. 4 eben anliegt. Bei in den Boden der Armatur 2 völlig r2rLcscii'c':ubter Ubelarurfllutter 7 beaufschlagt diese das Gehäuse 9 mit einem nach unten gerichteten Druck, und da das Gehäuse nicht auf dem Boden der Armatur ruht, wird der Druck über eine Druckscheibe 13, den Mitnehmer 4 und die keramischen Scheiben 5,6 zum Zusammendrücken des Dichtungsrings 14 auf diesen übertragen, so dass das Ventil in seiner Sperrstellung gegen den Wasserdruck in der Offnung 10 abgedichtet ist. Um bei übermässiger Beaufschlagung der Ventilspindel 3 eine Versetzung der Positionen für die offene Ventil stellung und die Sperrstellung zu vermeiden, ist der Kopf des Ventilgehäuses 9 vorzugsweise vieleckig, beispielsweise sekseckig ausgebildet. Der vieleckige Gehäusekopf wirkt mit komplementären Ausnehmungen in der Uberwurfmutter 7 zusammen. Sind beispielsweise bestimmte Grenzstellungen für den Handgriff bei jeweils offenem und geschlossenem Ventil erwünscht, kann es bei einer Ausführungsform mit einer Vierkantachse statt der Sternnut 15 erforderlich sein, im Gehäuse 9 eine mit der Offnung 11 fluchtende Auslassöffnung vorzusehen. Diese Einschränkung der universellen Verwendung des Ventil einsatzes wird erfindungsgemäss durch eine Anzahl von Löchern 25 (in Fig. 2 sind insgesamt fünf Löcher vorgesehen) vermieden, die sich zwischen axialen Speichen 26 befinden, wodurch ein von der Winkelstellung des Ventilgehäuses 9 im Verhältnis zur Armatur 2 unabhängiger, im wesentlichen konstanter Strömungswiderstand des Ventils gewährleistet ist. Der Ventileinsatz ist somit für Armaturen mit über der keramischen Scheibe 5 beliebig angeordneter Auslassöffnung 11 verwendbar. In Fig. 3 liegt die Auslass öffnung nicht sichtbar hinter dem Mitnehmer. Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Ventileinsatzes unterscheidet sich im übrigen von der in Fig. 1 gezeigten Ausfülrungsform lediglich dadurch, dass das Kopfstück aus zwei Teilen besteht, nämlich einem mit dem mit der Armatur zusammenwirkenden Gewinde versehenen Teil 27 und einem mittels eines Gewindes 29 in das Teil 27 einschraubbaren Teil 28, indem eine dichte Verbindung mit Hilfe eines O-Rings 30 gewährleistet ist. Erfindungagemäss cstzeckt sich des Kopfstückteil 28 in der hchsrichtung an den O-Ringen 12 vorbei. Das Kopfstückteil 28 weist einen an der Oberseite des Ventilgehäuses 9 anliegenden, radial einwärts gerichteten Flansch 31 auf. Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform sind die O-Ringe 12 ohne Druckentlastung der Armatur vom Wasserdruck auswechselbar. Dies beruht darauf, dass der Ventileinsatz vom Kopfstückteil 27 gehaltert wird, während zum Auswechseln der O-Ringe 12 lediglich das Kopfstückteil 28 demontiert werden muss. Wenn auch das erfindungsgemässe Ventil hinsichtlich der Wartung eine wesentliche Verbesserung im Vergleich zu den bekannten Ventilen darstellt, ist es natürlich wünschenswert, das Ventil möglichst universell verwendbar zu gestalten. Dies ist dadurch erreichbar, dass beispielsweise nur zwei verschiedene Ventilgehäusegrössen hergestellt werden, wonach der Ventil einsatz einer grossen Anzahl unterschiedlicher Armaturen dadurch anpassbar ist, dass mehrere verschiedene Uberwurfmuttern vorgesehen sind, die teils der Tiefe der Armaturöffnung und der Gewindeabmessung und teils der Form des gewünschten Handgriffs angepasst sind. Die letztgenannten Parameter sind desweiteren von Bedeutung für die Länge der Ventilspindel. Ausserdem können Ventilspindeln mit verschiedenen Formen zum Abschluss beispielsweise der auf den Zeichnungsfiguren gezeigten Sternnut hergestellt werden.

Claims: Patentansprü che: 1. Ventileinsatz mit Gewinde zum Einschrauben des Einsatzes in eine Armatur, wobei der Einsatz ein Gehäuse umfasst, das keramische Scheiben enthält, die mittels einer Ventilspindel zwischen einer die Fluidumströmung absperrenden Stellung und einer offenen Stellung im Verhältnis zu einander verdrehbar sind, und wobei das Gewinde an einem als Uberwurfmutter dienenden Kopfstück ausgebildet ist, das zumindest einen mit Dichtungsorganen, beispielsweise O-Ringen versehenen Teil der Ventilspindel aufnimmt, dadurch g e k e n nz e i c h n e t, dass sich der obere Teil des Gehäuses (9) ein Stück an dem zu den keramischen Scheiben (5,6) hin gerichteten Endteil der Ventilspindel entlang nach oben erstreckt, dass das Gehäuse (9) zur Einführung zumindest der keramischen Scheiben (5,6) und eines als Stoppring dienenden, sich in seiner Gebrauchsstellung etwas ausserhalb des unteren Gehäuseendes erstreckenden Dichtungsrings (14) unten offen ist, und dass der obere Teil des Gehäuses (9) mit dem Kopfstück (7) so zusammenwirkt, dass der Dichtungsring (14) zum Fluidumdichten fixieren des Gehäuses (9) im Verhältnis zur Armatur (2) bei beliebiger Winkeldrehung des Gehäuses (9) um dessen Längsachse gegen die Armatur (2) gepresst wird, wobei am Umkreis des Gehäuses (9) entlang gleichmässig verteilte Löcher (25) für die Fluidumströmung in der Gehäuseseitenwand vorgesehen sind. 2. Ventileinsatz nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c hn e t, dass das Kopfstück zwei koaxiale, mit einander verspannbare Teile (27,28) umfasst, dass das eine Kopfstückteil (27) das vorerwähnte Gewinde trägt und einen radial einwärts gerichteten, zwischen den Dichtungsorganen (12) und dem Ge häuse am oberen Gehäuseteil anliegenden Flansch (31) aufweist, und dass das andere Kopfstückteil (28) sich in axialer Richtung zumindest an den Dichtungsorganen (12) vorbei erstreckt. 3. Ventileinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dessen Ventilspindel einen radial nach aussen ragenden Stift zur Begrenzung der Ventilspindeldrehung aufweist, dadurch g e k e n n z e i c hn e t, dass in dem mit dem Kopfstück (7) zusammenwirkenden Ende des Gehäuses (9) eine Ausnehmung (24) mit einer der Drehung der Ventilspindel (3) entsprechenden Bogenlänge vorgesehen ist, und dass die Drehbewegung der Ventilspindel (3) über einen Mitnehmer (4) auf die eine keramische Scheibe (5) übertragen wird, dessen zur Ventilspindel (3) hin gerichtetes Ende an einem radial einwärts gerichteten Vorsprung im Gehäuse (9) anliegt, und der mit der Ventilspindel (3) über Mitnehmerorgane (16,17) mit einem axialen Freilauf zusammenwirkt, der grösser ist als das axiale Spiel zwischen dem Kopfstück (17) und dem Boden der Ausnehmung (24). 4. Ventileinsatz nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Löcher (25) in der Gehäuseseitenwand durch drei oder mehrere über den Gehäuseumkreis gleichmässig verteilte axiale Speichen (26) gegen einander abgegrenzt sind.

Inventors: MADSEN, OLE ERIK
Applicants: AKTIESELSKABET NORDISKE KABEL-OG TRAADFABRIKER
Application year: 1982
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K3, F16K27