ACCESSORY FOR A BATH TUB

Abstract: 1. A bathtub insert for handicapped persons, comprising a bottom element (10), a lift plate (18), a guide frame (12, 14) arranged therebetween and consisting of at least two scissor-like rocking lever pairs, a lifting device (60, 62; 70) consisting of at least one pressure chamber surrounded by a flexible non-strechable material and the volume of which being variable, and a hand-operated valve (42) for controlling the lifting device (60, 62; 70), characterized in that the pressure chamber is formed within a portion of a fire-hose (60, 62; 70) closed at the ends thereof, the fire-hose in the down position of the lift plate (18) being folded in a zigzag-shape and in the elevated position of the lift plate (18) is in a stable extended position.

Description: Die Erfindung betrifft einen Badewanneneinsatz für Behinderte, mit einem Bodenelement, einer Hubplatte, einem dazwischen angeordneten Führungsgestell, das aus mindestens zwei scherenartigen Schwenkhebelpaaren besteht und einer druckmittelbetätigten Hubvorrichtung zum Heben der Platte, sowie einem handbetätigbaren Ventil zur Steuerung der Hubvorrichtung. Aus der US-PS 27 72 721 ist ein solcher Badewanneneinsatz bekannt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Wanneneinsatz preiswerter und technisch einfacher auszubilden und gleichwohl die Handhabung zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Hubvorrichtung aus mindestens einem, an den Enden geschlossenen faltbaren Schlauch oder Balg besteht, dessen Wandung biegsam aber im wesentlichen nicht dehnbar ist, der bei abgesenkter Hubplatte flach gefaltet ist, einen Wasseranschluss aufweist und der nach Füllen mit Wasser eine im wesentlichen gestreckte Lage einnimmt. Bei dem bekannten Wanneneinsatz nach der US-PS 27 72 721 weist die Hubvorrichtung einen Druckmittelzylinder auf, der von einer Druckmittelpumpe mit Druckmittel versorgt wird. Der Zylinder ist liegend auf dem Bodenelement angeordnet und seine Kolbenstange greift am Führungsgestell an. Der Druckmittelzylinder muss mit einem hohen Druck durch die Pumpe versorgt werden, weil beim anfänglichen Heben nur eine sehr kleine wirksame Kraftkomponente in Hubrichtung zur Verfügung steht. In der abgesenkten Stellung hat der Hubtisch noch einen massgeblichen Abstand vom Bodenelement, weil sonst überhaupt keine vertikale Kraftkomponente beim anfänglichen Ausfahren des Zylinders erreicht werden kann. Die Wannenhöhe kann also nur schlecht ausgenutzt werden. Der bekannte Einsatz kann auch nur zum Sitzen benutzt werden. Er hat weiterhin den Nachteil, dass sich der Hubtisch beim Heben nicht vertikal, sondern auch horizontal bewegt. Die Erfindung vermeidet alle diese Nachteile. Der Hubtisch hat in der abgesenkten Stellung nur wenige cm Abstand vom Bodenelement. Anstelle der teuren Hochdruckpumpe und des teuren hydraulischen Zylinders wird nur ein viel preiswerterer Schlauch benötigt. Dieser wird mittels des Ventils an die Haushaltswasserleitung angeschlossen. Ein Wasserdruck von 3 bar reicht aus, um den Hubtisch schneller zu heben als dies mit der Hochdruckpumpe nach dem Stand der Technik der Fall ist. Die Hubvorrichtung gemäss der Erfindung arbeitet also mit Niederdruck. Gleichwohl reicht ein Stück eines herkömmlichen Feuerwehrschlauches von etwa 8 cm Durchmesser aus, um den Hubtisch auch mit einer schweren Person zu heben. Im gestreckten Zustand hat der Schlauch eine Wasserfüllung von etwa 2,5 1. Die erfindungsgemässe Hubvorrichtung arbeitet also grossvolumig, dafür aber mit Niederdruck. Der wesentliche Vorteil ist, dass sich der Schlauch oder der Balg so flach zusammenlegen lässt, dass er die Bauhöhe des Einsatzes nicht mehr beeinflusst und dass eine wesentlich bessere Kraftausnutzung beim anfänglichen Heben aus der abgesenkten Stellung heraus auftritt, da der Hubtisch schon durch das in den Schlauch oder Balg einströmende Wasser nach oben gedruckt wird. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und der Beschreibung einiger Aus führungsbeispiele. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Bade wanne mit in angehobener Stellung befind lichem Einsatz, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Einsatz gemäss Fig.1, Fig. 3 eine schematische Schnittansicht durch die Hubvorrichtung, Fig. 4 eine vergrösserte Darstellung eines Ausschnit tes der Hubvorrichtung, Fig. 5 eine Seitenansicht einer abgewandelten Aus führungsform eines Einsatzes, Fig. 6 eine Draufsicht auf den Einsatz gemäss Fig. 5, Fig. 7 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs form eines Einsatzes, Fig. 8 eine Draufsicht auf den Einsatz gemäss Fig. 7, Fig. 9 eine Seitenansicht einer weiter abgewandelten Ausführungsform eines neuen Wanneneinsatzes, Fig.lO eine Draufsicht auf den Einsatz gemäss Fig. 9, Fig.11 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs form eines Wanneneinsatzes, Fig.12 eine Draufsicht auf den Wanneneinsatz gemäss Fig. 11, Fig.13 eine Querschnittansicht eines als Hubvorrich tung für den Wanneneinsatz verwendeten doppel wandigen Schlauches und Fig.14 eine Längsschnittansicht durch den. Schlauch ge mäss Fig. 13. Der Wanneneinsatz besteht aus einer Bodenplatte 10, deren Länge etwas kleiner als die Bodenlänge einer Badewanne ist. Am vorderen Ende der Bodenplatte 10 sind zwei Schwenkhebelpaare 12 im Querabstand angeordnet. Im Abstand vom hinteren Ende der Platte 10 sind zwei gleichausgebildete Schwenkhebelpaare 14 angeordnet. Alle Schwenk hebel sind gleich lang. Die Schwenkhebel jedes Hebelpaars sind in der Längsmitte miteinander gelenkig verbunden. Jeweils ein Hebel der Hebelpaare 12, i4 hat ein bodenfestes Schwenklager 11 und am anderen Ende eine Laufrolle 13 zur Abstützung einer Hubplatte 18. Der andere Schwenkhebel des Hebelpaars hat ein tischfestes Schwenkgelenk 15 an einem Ende und eine Laufrolle 17 am anderen Ende, welche sich an der Bodenplatte 10 abstützt. Die Gelenke 11, 15 liegen vertikal ausgerichtet und vorzugsweise liegen die Gelenke 11, 15 beider Schwenkarmpaare 12,12 in einer zur Tischplatte 18 rechtwinkligen Ebene. Dasselbe gilt für die Schwenkarmpaare 14. Dank dieser Ausbildung wird erreicht, dass der Hubtisch ohne seitliche Bewegungskomponente exakt rechtwinklig zur Bodenplatte 10 auf-und abbewegt werden kann. Die Schwenkhebel mit den Bodenrollen 17 werden durch Längsstreben 16 mit den entsprechenden Schwenkhebeln der hinteren Schwenkhebelpaare 14 verbunden und diese Schwenkhebel mit den Bodenlaufrollen 17 sind noch durch Querachsen 19 paarweise miteinander verbunden Alle vier Schwenkhebelpaare arbeiten somit synchron, um den Tisch 18 parallel zu sich selbst zu bewegen. Im Bereich der vorderen beiden Scherenarmpaare 12 ist ein Hubbalg 20 und im Bereich der hinteren Scherenarmpaare 14 ist ein gleich ausgebildeter Hubbalk 22 angeordnet. Bei diesen Hubbälgen handelt es sich um Faltbälge, die unten und oben an Scheiben 30, 32 (Fig. 3 > abdichtend befestigt sind, welche ihrerseits am Boden 10 und am Tisch 18 festgeschraubt sind. Jeder Faltenbalg besteht aus einem Mantel 24 aus biegsamem aber nicht dehnbarem Material. In den Aussenfalten liegen Ringe 28 und in den Innenfalten abwechselnd Ringe 26 und Stützringe 48, welche letztere an zwei parallelen Scherengittern 34 gelenkig angeordnet sind und zwar so, dass sie unter Beibehaltung ihrer Parallellage exakt vertikal geführt sind. Jedes Scherengitter besteht aus vier Schwenkhebelpaaren, wobei ein Schwenkhebel eines Schwenkhebelpaares 50 an einer Horizontalschiene 54 um einen Bolzen 36 schwenkbar gelagert ist, um den ebenfalls ein weiterer Schwenkhebel eines darunter angeordneten Hebelpaares 52 schwenkbar ist. Der andere Schwenkhebel des Hebelpaares 50 weist einen Gelenkbolzen 58 auf, der mit dem anderen Schwenkhebel des unteren Hebelpaars 52 gelenkig verbunden ist. Dieser Bolzen 58 ist in einem Längsschlitz der Schiene 54 verschiebbar. Die beiden Scherengitter 34 haben jeweils eine Schiene 54, die auf dem Stützring befestigt ist. Die beiden Hubbälge 20, 22 weisen je einen Wasserleitungsanschluss auf, der über Schlauchleitungen 36, 38 an einen gemeinsamen Schlauch 40 angeschlossen ist, der zu einem Gehäuse eines Ventils 42 führt, welches seitlich unterhalb der Platte 18 befestigt ist. Die Platte hat einen Schlitz, durch den ein Betätigungshebel 44 nach oben ragt. An das Ventilgehäuse ist eine Wasserzulaufleitung 46 angeschlossen, die unterhalb der Platte zu einem Ende hin-und nach oben herausgeführt ist. Diese Leitung 46 wird an die Haushaltswasserleitung angeschlossen. An das Ventilgehäuse 42 ist ein Wasserableitungsschlauch 47 angeschlossen, der in einem Wannenverschlussstopfen 49 mündet, wobei dieser so ausgebildet ist, dass er bei in die Wannenablauföffnung eingesetztem Zustand mit dem Wannenauslaufrohr kommuniziert. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung des Hand betätigungshebels 44 ist die zu den Hubbälgen 20, 22 führende Leitung 40 an die Wasserzulaufleitung 46 angeschlossen und es findet der Hubvorgang statt. Der Hebel 44 wird dann in die Vertikalstellung überführt in welcher alle Leitungen 40, 46, 47 abgesperrt sind. In der dritten gestrichelt dargestellten Stellung des Hebels 44 wird die Leitung 40 mit der Ablaufleitung 47 verbunden und das Wasser fliesst aus den Bälgen 20, 22 in den Wannenablauf ab, wobei sich die Platte 18 absenkt. Die Figuren 5 und 6 zeigen eine abgewandelte Form eines Wanneneinsatzes,nder sich nur die Hubvorrichtung von der vorbeschriebenen Ausführungsform unterscheidet. Die Hubbälge 20, 22 sind hier durch Schläuche 60, 62 ersetzt, die ebenfalls einen faltbaren Mantel aus biegsamem, jedoch nicht dehnbarem Material aufweisen und dessen Enden flachgedrückt und druckdicht verschlossen sind. Die flachgedrückten Enden sind am Hubtisch und an der Bodenplatte angeschraubt. Die Mittelgelenke je zweier Schwenkhebelpaare sind durch eine Stange 61 miteinander verbunden, an deren einer Seite der Schlauch 60; 62 entlangeführt ist. Zwei Gummibänder 63, 64, die an den Schwenkhebeln befestigt. sind suchen den Schlauch 60 in der entgegengesetzten Richtung zu ziehen. Beim Absenken des Tisches faltet sich somit der Schlauch 60 zickzackförmig. Bei der Ausführung gemäss der Figuren 7 und 8 ist ein Schlauch 70 vorgesehen, der dem Schlauch 60 entspricht. Es handelt sich um einen Gewebeschlauch, dessen Enden flach gepresst, abgedichtet und zwischen zwei Platten 71, 72 verschraubt sind. Das eine Piattenpaar ist an einer Querstange 73 festgeklemmt, welche zwei Schwenkhebel der beiden vorderen Schwenkhebelpaare miteinan der verbindet, während das andere Schlauchende im Längsabstand am Bodenelement 10 festgeschraubt ist. Der Abstand der Befestigungsstellen wird so gewählt, dass in der maximal angehobenen Hubtischstellung der Schlauch 70 nahezu geradegestreckt ist. Im Gegensatz zur Ausführung gemäss Figuren 5 und 6, bei der der Schlauch 60 bei Füllung mit Druckwasser eine Vertikalstellung einzunehmen sucht; nimmt der Schlauch 70 eine Horizontalstellung ein. Obwohl bei der Ausführung gemäss der Figuren 7 und 8 nur ein Schlauch 70 vorgesehen ist, versteht sich, dass zwei parallele nebeneinander liegende Schläuche genausogut vorgesehen werden können, wie zwei übereinander liegende Schläuche, wobei dann aber der obere Schlauch an einem Ende an der Unterseite der Tischplatte und am anderen Ende an einer der Stange 73 entsprechenden Stange der beiden anderen Hebel dieser beiden Hebelpaare befestigt wird. Zwei Gummibänder 74, die an seitlich angeklebten Beschlägen des Schlauches 70 angehängt sind, ziehen den Schlauch beim Absenken der Tischplatte in die gewünschte Faltstellung. Für die Schläuche 60 und 70 können Abschnitte handelsüblicher Feuerwehrschläuche verwendet werden, die einen Gewebemantel aufweisen, der sich nicht dehnt. Werden diese Schläuche mit Wasser gefüllt und unter Druck gesetzt, so nehmen sie eine stabile Strecklage ein. Die Ausführung gemäss Figuren 9 und 10 verwendet zwei kurze Schläuche 80, die in der dargestellten gestreckten Stellung die Form eines Torussektorabschnittes aufweisen. Der Sektorwinkel beträgt etwa 60 . Die beiden Torusstirnseiten sind durch starre kreisförmige Scheiben 81, 82 geschlossen, an denen der Schlauch 80 aussenseitig mit Spannbändern dicht verbunden ist. Die Scheibe 82 ist an der Bodenplatte angeschraubt, während die obere Scheibe 81 an einer Querschiene 83 angeschraubt ist, die ihrerseits an zwei Schwenkhebeln der Schwenkhebelpaare verschraubt ist. Dabei liegt die Schwenkachse dieser beiden Schwenkhebel etwa im Bereich der imaginären Torusachse. Figuren 11 und 12 zeigen eine Ausführung, bei der torussektorförmigen Schläuche durch eben solche Faltbälge 90 ersetzt worden sind. Beide Ausführungen sind in der Funktion gleichwertig, jedoch legen sich die Bälge 90 exakter in Falten, wenn Tisch abgesenkt wird. Allen Ausführungen ist gemeinsam, dass die Schläuche oder Bälge aus einem Innenmantel 91 und einem Aussen- mantel 92 bestehen. Beide Mäntel bestehen aus dem gleichen Material. Zwischen den Schläuchen 91, 92 wird ein hermetisch geschlossener Ringraum 93 gebildet, in den eine Siganlleitung 94 mündet die, wie Figuren 7 und 8 veranschaulichen zur Tischplatte geführt ist und an der Oberseite der Platte in einer Auslassdüse 95 endet. Der doppelwandige Schlauch erhöht die Sicherheit. Sollte der Innenschlauch undicht werden, so gelangt Druckwasser in den Ringraum 93 und wird in einem feinen Strahl für den Benutzer sichtbar ausgeblasen.

Claims: PATENTANSPRUCHE 1. Badewanneneinsatz für Behinderte,mit einem Boden- element, einer Hubplatte, einem dazwischen ange ordneten Führungsgestell, das aus mindestens zwei scherenartigen Schwenkhebelpaaren besteht und ei ner druckmittelbetätigten Hubvorrichtung zum Heben der Platte, sowie einem handgetätigbarem Ventil zur Steuerung der Hubvorrichtung, dadurch gekenn zeichnet, dass die Hubvorrichtung aus mindestens einem an den Enden geschlossenen faltbaren Schlauch oder Balg (20; 60; 70; 80; 90) besteht, dessen Wan dung biegsam aber im wesentlichen nicht dehnbar ist, der bei abgesenkter Hubplatte (18) flach ge faltet ist, einen Wasseranschluss aufweist und der nach Füllen mit Wasser eine im wesentlichen ge streckte Lage einnimmt. 2. Badewanneneinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass zwei gleichartige Führungsgestelle (12, 12, 14, 14) vorgesehen sind und dass ein Ende eines Schwenkhebels des einen Führungsgestells (12, 12) mit einem Ende eines Schwenkhebels des anderen Führungsgestells (14, 14) durch eine bodenparallele Strebe (16) jeweils gelenkig ver bunden ist. 3. Badewanneneinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleichartige Hubvorrich tungen (20, 22; 60, 62; 80, 90) in einem Längsab stand bezogen auf die Hubplatte (18) vorgesehen sind, deren Wasseranschlüsse (36, 38) durch einen Verbindungsschlauch (40) miteinander verbunden sind. 4. Badewanneneinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigbare Ventil (42) ein unter der Hubplatte (18) befestig tes Ventilgehäuse aufweist, dessen eandbetätigung hebel (44) durch eine Öffnung der Hubplatte nach oben ragt und drei Funktionsstellungen aufweist und dass in das Ventilgehäuse ein Wasserzuleitungsschlauch (46), eine Wasserableitungsschlauch (47) und ein zu dem mindestens einem Schlauch oder Balq (20; 22; 60; 62; 70; 80; 90) führenden Verbindungsschlauch (40) angeschlossen ist. 5. Badewanneneinsatz nach Anspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Wasserableitungsschlauch (47) in einem die Wannenablauföffnung verschlies senden Verschlussstopfen (49) mündet. 6. Badewanneneinsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Enden der Schwenkhebelpaare (12, 12, 14, 14) jeweils ein Gelenk (11) am Bodenelement (10) und ein Gelenk (15) an der Hubplatte (18) sowie zwei Rollen (13, 17) aufweisen, dass jeweils ein Schwenkhebel ein Gelenk und eine Rolle aufweist und dass die Gelen ke (11, 15) einerseits und die Rollen (13, 17) andererseits jeweils den rechtwinkligen Ebenen zur Hubplattenebene liegen. 7. Badewanneneinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Schlauches oder Balges (20; 22; 60) am Bodenelement (10) und das andere Ende etwa vertikal ausgerichtet an der Hubplatte (18) befestigt ist. 8. Badewanneneinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass in dem Schlauch oder Balg (20; 22) eine Aussteifungsanordnung eingebaut ist, die aus mehreren parallelen, mit dem Innenumfang des Schlau ches oder Balges in Berührung stehenden Stütz ringen (48) besteht, welche an einem vertikal ausfahrbaren Scherengitter (34) derart gelenkig befestigt Sind, dass sie beim Strecken des Schlau ches oder Balges (20; 22) unter Beibehaltung ih rer Parallelstellung ihren gegenseitigen Abstand vergrössern. 9. Badewanneneinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg oder Schlauch (80; 90) in gestreckter Stellung die Form eines To russektorabschnittes mit eine Sektorwinkel von min destens etwa 450 aufweist und dass die beiden Torus stirnseiten durch starre Scheiben (81, 82) abdich tend geschlossen sind, deren eine an einer Verbin dungsschiene (83) zweier um dieselbe geometrische Achse verschwenkbarer.Schwenkhebel etwa so befes tigt ist, dass die Torusachse im Bereich der Schwenk achse liegt und deren andere Scheibe (82) am Bo denelement (10) befestigt ist. 10. Badewanneneinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch oder Balg (20; 22; 60; 62; 70; 80; 90) doppelwandig ausge bildet ist und beide Wände (91, 92) im wesentlichen aus dem gleichen Material bestehen und dass in dem geschlossenen Ringraum (93) zwischen den beiden Wänden (91, 92) ein Signalschlauch (94) mündet, dessen anderes Ende an der Oberseite der Hubplatte (18) mündet.

Inventors: SCHMIDT, PETER
Applicants: SCHMIDT, PETER
Application year: 1982
Main classification: A61G7
IPC codes: A61H33, A47K3, A61G7