ARMATURE FOR A ROTATABLE AND/OR TILTABLE WING OF A WINDOW, A DOOR OR THE LIKE

Abstract: 1. Fitting for a rotatable, tiltable or rotatable and tiltable leaf of a window, a door or the like with, mounted on the leaf (2), a catch (4) which co-operates with a catch member (5) mounted on the fixed frame (1) and rotatable about an axis (10) extending substantially at a right-angle to the tilting axis of the leaf or substantially parallel with the axis of rotation of the leaf, and having a housing (23) to accommodate the catch (4), the spring-loadable catch member being pivotable optionally into an ineffective starting position or into a working position suitable for lock engagement, characterised in that the catch member (5) can in the rotary direction of closure and opening of the leaf (2), be rotationally rigidly locked with the catch (4) and fixed by means of a snap-action arresting device (17) in its two extreme positions, there being on either side of its housing (23) an approach ramp (24, 25) for the catch (4), so that a springingly-elastic engagement into a slightly opened gap is possible in the directions of rotation of both closure and opening.

Description: Beschlag für einen wenigstens drehbaren und/oder kippbaren Flügel eines Fensters, einer TUr od. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen wenigstens drehbaren und/oder kippbaren Flügel eines Fensters, einer TUr od. dgl. Im Zuge der Energieeinsparung werden Fenster und lernen i=er dichter schliessend ausgebildet, um in der kalten Jahreszeit das Abströmen der erwärmten Raumluft zu verhindern. Dadurch entfällt allerdings auch der bei den früher gebrGuch- lichen, weniger dichten Fenstern und Türen übliche Mindestluftwechsel. Dies führt einerseits zu einer Erhöhung der Luftfeuch- tigkeit in den Rahmen und andererseits auch zu einer Reduzierung des Sauerstoffgehalts der Luft. In der Kippstellung sind kippbare Flügel sehr weit geöffnet, so dass diese Stellung für eine dauernde Entlüfung nicht in Frage kommt. Bei drehbaren Flügeln gibt es eine der Kippstellung vergleichbare Stellung in der Regel gar nicht. Infolgedessen bleibt nichts anderes übrig als den Flügel zum Lüften kurzfristig zu kippen oder in Drehstellung zu öffnen, um von Zeit zu Zeit den notwendigen Luftwechsel durchzuführen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass aus den verschiedensten Gründen das rechtzeitige Schliessen unterbleibt und es dann zu einer starken Abkühlung und unnötigem Energieverlust kommt. Ausserdem besteht bei den üblichen Kippstellungen und auch bei drehgeöff- netem Flügel die Gefahr, dass plötzlich einsetzender Regen oder Schnee ins Rauminnere gelangt. Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, einen Beschlag zu schaffen, mit welchem auch bei dichtschliessenden Flügeln eine dauerhafte Lüftung möglich ist, zumindest aber eine Belüftung des Raums, welche kein so rasches Scchliessen des Flügels erfordert. Zwangsläufig birgt eine dadurch erreichte Spaltlffftungsstellun± auch einen besseren Schutz gegen Regen und Schnee in sich. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Beschlag gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Raste und Rast glied dieses Beschlags sind so ausgebildet und angebracht, dass der Flügel damit in einer Spaltltftungs- stellung gehalten werden kann, die zwar einerseits genügend Luft zum Belüften des Raums hindurchlässt' andererseits aber dessen Auskühlung auch bei einer länger andauernden Spaltlüf- tung vermeidet, zumindest aber stark begrenzt. Weil der drehoder klppgedffnete Flügel dabei nahe am Blendrahmen od. dgl. steht, ist die Gefahr eines Regenwassereintritts, insbesondere bei der Kipp-EpaltlüStungsstellung, äusserst minimal, so dass man diese Stellung auch bei etwas längerer Abwesenheit aus dem Raum und zweifelhaftem Wetter durchaus beibehalten kann. Die Verrastung von Rastglied und Raste setzt natürlich eine richtige Zuordnung dieser Teile voraus, die in der Spaltlüftungsstellung gegeben ist. Ausserdem muss wenigstens eines dieser beiden Elemente die notwendige Verrastbewegung ausführen können. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Rast glied schwenk- und in den beiden Endstellungen feststellbar am feststehenden Rahmen gehalten ist. Die Schwenkbewegung ermöglicht die Überführung des Rast glieds von einer wirkungslosen in die Arbeitsstellung, so dass man den Flügel ganz normal öffnen und schliessen kann, wenn die Spaltlüftungsstellung nicht gebraucht wird. Im letzteren Falle schwenkt man einfach das Rastglied in eine wirkungslose Stellung, in der ein ansonsten mögliches automatisches Verrasten nicht stattfinden kann. Soll jedoch der Flügel in der Spaltlüftungsstellung gehalten werden, so kann man das Rasten beispielsweise dadurch bewirken, daR der Flügel in der Spaltltiftungslage gehalten und anschliessend das Rastglied in seine Arbeitsstellung verschwenkt wird, in der es mit der in richtiger Position befindlicher Raste verrasten kann. Besonders problemlos ist das Verrasten dann, wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung das Rast glied zumindest in seiner Arbeitsstellung um einen das Verrasten mit der feststehenden Raste ermEgllchenden Betrag federelastisch auslenkbar ist. Ist die Spaltlüftungestellung des Flügels erwffnscht, so schwenkt man das Rast glied in seine Arbeitsstellung. Nachfolgend öffnet man den Flügel, und die daran befestigte Raste tritt dann automatisch in die Rastaufnahme des Rast glieds ein, welches bei diesem Vorgang eine kurze federelastische Ausweichbewegung ausführt. Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Rast glied mit einer schnepperartigen Arretierungsvorrichtung in seinen beiden Schwenkendstellungen auslenkbar gehalten ist. Diese Arretierungsvorrichtung erlaubt ein geringfü giges Zurückechwenken des Rast glieds aus seiner Arbeitsstellung in Richtung seiner Ausgangsstellung, jedoch kehrt es dann aufgrund der Schnepperfeder in dem Moment wieder in die Arbeits Endlage zurück, in der die Raste in die Rastaufnahme des Rastglieds eintreten kann. Wenn man jedoch das Rastglied genügend weit in Richtung seiner Ruhelage zurückdreht, so springt es nach Erreichen einer vorbestimmten Zwischenstellung, angetrieben von der Schnepperfeder, automatisch in diese Ruhelage. Das Rast glied ist gemäss einer weiteren Variante der Erfindung um eine zur Flügel-Drehachse etwa parallele bzw. zur Flügel Kippachse etwa senkrechte Achse drehbar und weist eine schlitzartige Rastaufnahme für die Raste auf, wobei sich beidseits der Rastaufnahme eine Auflaufschräge für die Raste befindet. Auf diese Weise kann man die Verrastung in der Spaltlüftungsstellung unabhängig davon erreichen, ob sich der Flügel zuvor in der Schliesslage oder einer weit geöffneten Lage befunden hat. Eine andere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass sich die schnepperartige Arretierungsvorrichtung etwa zwischen der Drehachse des Rastglieds und der Rastaufnahme befindet und sie aus mindestens einer Schnepperkugel od. dgl. und einer Schnapper feder besteht, wobei die bzw. sede Schjiepperkugel od. dgl. in eine von zwei ortsfesten Rastaufnahmen einrastbar ist, die in Drehrichtung des Rastglieds versetzt angeordnet sind. Diese beiden Rastaufnahmen für die Schnepperkugel od. dgl. können unmittelbar aneinander grenzen, so dass der Beschlag insgesamt sehr klein gehalten werden kann. Ausserdem kann man eine doppelt wirkende Schnepper-Arretierungsvorrichtung vorsehen, die aus einer mittig angeordneten Feder, insbesondere Schraubendruckfeder, und zwei an deren Enden angeordneten Schnepperkugeln od. dgl. besteht. Dabei arbeitet dann die eine mit zwei oberen ortsfesten Rastaufnahmen und die andere mit zwei unteren ortsfesten Rastaufnahmen zusammen. Die eine Rastaufnahme legt die Arbeitsstellung und die andere die Ruhestellung des Rast glieds fest. Das Rast glied ist in Weiterbildung der Erfindung an einem Lagerbock od. dgl. drehbar gelagert, an dem sich auch die Rastaufnahme für die Schnepperkugel od. dgl. befindet. Im Falle eines Doppelschneppers befindet sich an jeder Lagerlasche od. dgl. ein Rastaufnahmenpaar. Ausserdem kann man den Lagerbock aufliegend ausbilden, so dass dieser Beschlag auch von Laien leicht montiert werden kann. Eine etwas elegantere Lösung ergibt sich allerdings dann, wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der Lagerbock od. dgl. als sogenanntes Einbohrteil ausgebildet ist. Dadurch lässt sich das Rastglied weitgehend versenkt montieren, so daR lediglich noch das freie Ende des schwenkbaren Rast glieds über die betreffende Rahmenober- fläche etwas übersteht. Dies ist insofern vorteilhaft, als die ses freie Ende zugleich eine Handhabe bildet, mit deren Hilfe man den Beschlag von der wirkungslosen in die Arbeitsstellung überführen kann. Im Hinblick auf die leichte Montierbarkeit und die geringen Anforderungen an ein exaktes Montieren, welche die Anbringung wie gesagt, auch durch Laien ermöglicht, ist es von besonderem Vorteil, dass die Breite des Rast glieds quer zur Einrastrichtung wesentlich grösser ist als diejenige der Raste, insbesondere etwa das zwei- bis fünffache beträgt. Insofern ist es also unerheblich, ob man die Raste etwas zu tief oder zu hoch ansetzt, weil sie, wenn man von extremen Abweichungen absieht, dann immer noch sicher in die Rastaufnahrne des Rast glieds eintreten kann. Das Umstellen des Rast glieds wird dadurch besonders erleichtert, dass man es an seinem freien Ende riffelt oder in ähnlicher Weise griffig gestaltet. Ausserdem kann man die Raste entweder separat, z.B. am Überschlag anschrauben, oder aber in zweckmässiger Weise an einer Stulpschiene befestigen, beispielsweise annieten, so dass mit der Montage der Stulpschiene zugleich auch die Raste montiert ist. Im letzteren Falle ist dann die exakte Montage ohne weiteres gewährleistet. In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Figur 1 abgebrochen die Vorderansicht eines Flügels mit Blendrahmen im Bereich des Betatigungsgetriebes an der Schliess seite, Figur 2 einen Schnitt gemäss der Linie II-II der Fig. 1, jeweils bei geschlossenem FlU gel, Figur 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit dem Flügel in SpaltlUfungsstellung, Figur 4 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform, Fig. 5 u.6 Schnitte entsprechend den Fign. 2 und 3 der zweiten Ausführungsform, Figur 7 eine dritte Variante der Erfindung in einem den Fign. 2 und 5 entsprechenden Schnitt. Bein Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein Fenster mit einem festen Rahmen 1 und einem Flügel 2, der mindestens drehbar, vorzugsweise aber dreh-kippbar ist. Über einen entsPre- chenden Beschlag mit einem Fenstergetriebe, das mit Hilfe eines Betätigungsgriffs 3 umschaltbar ist, lässt sich der Flügel von seiner geschlossenen Stellung (Fign. 2, 5, 7) in eine dreh- und/oder kippgeöffnete Stellung überführen. In der Drehöffnungsstellung ist der Flügel maximal geöffnet, und deshalb eignet sich diese Stellung für ein kurzes rasches Belüften eines Raumes. In der Kippstellung des Flügels geht das Belüften etwas langsamer vonstatten, weil dabei der Durchtrittspalt für die Iuftkleiner ist. Wenn jedoch der flügel längere Zeit in der Kippstellung verbleibt, so führt das trotzdem im Winter zu einer Auskühlung des Raumes. Der Flügel kann mit dem erfin dungsgemERen Beschlag in eine sogenannte Spaltlüftungsstellung gebracht werden, bei welcher e) sich, wie die Fign. 3 und 6 zeigen, nur wenig von seinem Blendrahmen entfernt. Damit der Flügel in dieser Spaltlüftungsstellung einwandfrei gehalten ist, sichert man diese Lage mit dem nachfolgend beschriebenen Beschlag. Der Beschlag für die Spaltlüftungsstellung besteht im wesentlichen aus einer am Flügel 2 befestigten Raste 4 und einem am feststehenden oder Blendrahmen montierten Rast glied 5. Die Raste 4 wird entweder am Flügelüberschlag 6 montiert (Fign. 3 u. 7), oder aber im Flügelfalz 7, indem man sie beispielsweise an eine Stulpschiene 8 annietet oder in anderer bekannter Weise daran befestigt. Das Rastglied 5 hat zwei definierte Stellungen, und zwar die mit festen Linien dargestellte Arbeitsstellung und die mit gestrichelten Linien gezeigte, wirkungslose oder Ausgangsstel lung. Bei sämtlichen Ausführungsbeispielen ist das Rast glied 5 im Sinne des Doppelpfeils 9 um eine Achse 10 an einem Lagerbock 11 (Fig. 3) bzw. 12 (Fig. 7) gelagert. Der Lagerblock 11 hat eine im wesentlichen bügelförmige Gestalt und er wird auf die raumeinwärts gerichtete Oberfläche 13 des schliessseitigen Ver tikalholms des festen Rahmens 1 auf gesetzt und mittels Schrauben 15 damit verbunden. Im Gegensatz dazu ist der Lagerbock 12 des zweiten und dritten Ausführungsbeispiels als sogenanntes Einbohrteil 14 ausgebildet, welches das Anbringen einer Senkbohrung 15 (Fig. 4) am schliessseitigen vertikalen Blendrahmenholm erfordert. In bevorzugter Weise ist das Rast glied 5 als einarmiger Hebel gestaltet, an dessen freiem Ende eine Riffelung 16 angebracht ist, die das "Umschalten" von der Ausgangsstellung in die Arbeitsstellung und umgekehrt erleichtert. Zwischen der Drehachse 10 und dieser Riffelung 16 befindet sich eine schnepperartige Arretierungsvorrichtung 17, die vorzugsweise doppelseitig ausgebildet ist. Sie besteht aus einer Schnepperfeder 18, die vorzugsweise als Schraubendruckfeder ausgebildet ist und sich in einer entsprechenden iftaabme des Rast glieds 5 befindet. Jedem ihrer beiden Fnden ist eine Schnepperkugel 19 bzw. 20 zugeordnet. Jede Schnepperkugel arbeitet wahlweise mit einer von zwei Rastaufnahmen 21, 22 des Lagerbocks 11 bzw. 12 zusammen. Sie haben eine kerbenartige Gestalt. Infolgedessen ist das Rast glied 5 in beiden Schwenkendstellungen federelastisch auslenkbar. Ist die Auslenkung zu gross, so springt das Rastglied in die andere Endlage. Der federelastische Auslenkwinkel ist so festgesetzt, dass das Rastglied beim Verrasten mit der fest am Flügel 2 montierten Raste 4 federelastisch nur so weit ausweicht, dass die Raste 4 in eine fluchtende Lage mit der schlitzförmigen Rastaufnahme 23 am Rast glied 5 gebracht werden kann, ohne dass das Rast glied bei dieser federelastischen Auslenkung in die Ausgangsstellung zu rückspringt. Wenn die Raste und die schlitzförmige Rastaufnahme 23 fluchten, erfolgt die Verrastung des Beschlags aufgrund der Kraft der Schnepperfeder 18 der schnepperartigen Arretierungsvorrichtung 17. Wenn sich das Rast glied 5 in seiner Arbeitsstellung befindet, so erfolgt diese Verrastung automatisch, und zwar unabhängig davon, ob der Flügel 2 aus seiner Schliesslage oder einer relativ weit geöffneten Lage kommt, weil sich beidseits der schlitzförmigen Rastaufnahme 23 Je eine Auflaufschräge 24 bzw. 25 befindet. Aus Fig. 1 ersieht man, dass die Breite 26 des Rast glieds 5, quer zur Einrastrichtung gesehen, wesentlich grösser ist als die Breite der Raste 4, beispielsweise etwa das dreifache beträgt. Dadurch ist man auf ein genaues Anschrauben des Rast glieds 5 am Blendrahmen 1 in vertikaler Richtung nicht angewiesen. Dies ermöglicht das nachtr=g- liche Anbringen des erfindungsgem > Ben Beschlags an einem bereits montierten Fenster oder einer Tür auch durch einen Laien. Gemass beispielsweise Fig. 7 ist an der Bodenpiatte des Einbohrteils 14 mindestens eine Durchsteckbohrung 27 für eine Befestigungsschraube vorgesehen. Ausserdem wird noch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass natürlich auch die kinematisch um- gekehrte Ausführung möglich ist, bei welcher sich die Raste am feststehenden Rahmen und das Rast glied am Flügel befinden, Je- doch wird den gezeichneten Ausführungen der Vorzug gegeben, weil sie insbesondere in der Einbohr- Ausführung eher Platz findet als die kinematisch umgekehrte Variante. Denkbar ist es auch, auf die federelastische Auslenkung des am festen Rahmen 1 montierten Rast glieds 5 zu verzichten und statt dessen die für das Verrasten notwendige Beweglichkeit an der Raste des Flügels 2 vorzusehen, indem man diese entweder auslenk- oder in der Art eines Schneppers verschiebbar ausbildet. Aufgrund der symmetrischen Ausbildung der Teile ist in vorteilhafter Weise eine Links- und Rechtsverwendung ohne weiteres möglich.

Claims: An 5 p r ü c h e 1. Beschlag für einen wenigstens drehbaren und/oder kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., gekennzeichnet durch eine am Flügel (2) befestigte Raste (4), die mit einem am feststehenden Rahmen (1) od. dgl. angebrachten, in Arbeitsstellung bringbaren Rast glied (5) zusammenwirkt, wobei sich der Flügel bei Verrasten der Raste in einer gering geöffneten Spaltlüftungsstellung befindet. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rast glied (5) schwenk- und in den beiden Endstellungen feststellbar am feststehenden Rahmen (1) gehalten ist. 3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rast glied (5) zumindest in seiner Arbeitsstellung um einen das Verrasten mit der am Flügel (2) feststehenden Raste (4) ermbg- lichenden Betrag federelastisch auslenkbar ist. 4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (5) mit einer schnepperartigen Arretierungsvorrich tung zu ( (17) in seinen beiden vehwenkendstellungen auslenkbar gehalten ist. 5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rast glied (5) um eine zur Flügel-Drehachse etwa parallele bzw. zur FlUgel-x.ippachse etwa senkrechte Achse (10) drehbar ist und eine schlitzartige Rastaufnahme (23) für die Raste (4) aufweist, wobei sich beidseits der Rastaufnahme (23) eine Auflaufschräge (24, 25) für die Raste (4) befindet. 6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die schnepperartige Arretierungsvorrichtung (17) etwa zwischen der Drehachse (10) des Rastglieds (5) und der schlitzartigen Rastaufnahme (23) befindet und sie aus mindestens einer Schnepperkugel (19, 20) od. dgl., sowie einer Schnepperfeder (18) besteht, wobei die bzw. jede Schnepperkugel od. dgl. in eine von zwei ortsfesten Rastaufnahmen (21, 22) einrastbar ist, die in Drehrichtung (9) des Rast glieds (5) versetzt angeordnet sind. 7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daR das Rastglied (5) an einem Lagerbock (11, 12) od. dgl. drehbar gelagert ist, an dem sich auch die ortsfesten Rastaufnahmen (21, 22) für die Schnepperkugel (19, 20) od. dgl. befinden. 8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (11, 12) od. dgl. als sogenanntes Einbohrteil (14) ausgebildet ist. 9. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (26) des Rastglieds (5) quer zur Einrastrichtung wesentlich grösser ist als diejenige der Raste (4), insbesondere etwa das zwei- bis fünf- fache beträgt. 10. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (4) an einer Stulpschiene (8) befestigt, insbesondere angenietet, ange schweisst oder angeformt ist. 11. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rast glied (5) an seinem freien Ende geriffelt (16) od. dgl. ist.

Inventors: VON RESCH, JULIUS MAUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGE
Application year: 1982
Main classification: E05C17
IPC codes: E05C17