STOP VALVE FOR TWIN PIPES

Abstract: 1. Shutoff device for fitting between two double pipes (2), each comprising an outer pipe (3) and an inner pipe (4) the shutoff device serving to simultaneously close or open the two pipes (3, 4) of the double pipe, characterized in that two separate valve chambers (12, 13) are arranged in a common valve casing (14), that a valve seat and a closure (8, 9) are located in each valve chamber (12, 13), that a common actuating member (11) acts on both closures (8, 9) and that connecting pieces (5, 6) are shaped onto either side of the valve casing (14) and on the connection side have in each case an outer and an inner inlet or outlet (19, 20).

Description: Absperrorgan für Doppelrohre Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrorgan für Doppelrohre, die vorzugsweise aus einem Aussen- und einem Innenrohr bestehen, mit dem beide Rohre eines Doppelrohres gleichzeitig gesperrt oder geöffnet werden können. In Heizungsanlagen werden die Vor- und Rücklaufleitungen der verschiedenen Heizkreise über Ventile an die Heizungsanlage angeschlossen. Für jede Vor auf leitung und jede Rücklaufleitung ist jeweils ein Ventil einzusetzen. Sollen die Vorlaufleitungen und die Rücklaufleitungen jeweils in einem gemeinsamen Doppelrohr geführt werden, so können die gebräuchlichen Ventile nur dann Verwendung finden, wenn die Doppelrohre für den Anschluss der beiden Ventile in Einzelrohre aufgeteilt werden. Bei Verwendung bekannter Ventile sind für den Anschluss eines Heizkreises jeweils zwei solche Ventile erforderlich. Zum Absperren oder Öffnen eines Heizkreises müssen dann jeweils zwei Ventile betätigt werden. Sollen die Ventile beispielsweise an einem Rohrverteiler angebracht werden, so muss zwischen den Ventilen ein gewisser Abstand für die Montage und die Betätigung der Ventile bestehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absperrorgan zu schaffen, welches für den Anschluss von Doppelrohren geeignet ist und wenig Platz beansprucht. Die Lösung dieser Aufgabe wird dadurch erhalten, dass das Absperrorgan wenigstens ein an Doppelrohre angepasstes Anschlussstück hat; dass das Absperrorgan ein Doppelventil enthält; und dass zur Betätigung des Doppelventiles ein auf beide Ventilverschlüsse wirkendes Betätigungselement vorgesehen ist Mit dem erfindungsgemässen Absperrorgan können Vor auf und Rücklaufleitung eines Heizkreises über ein Betätigungselement gleichzeitig geöffnet oder geschlossen werden. Dies bringt eine erheblich einfachere Bedienung mit sich. Ausserdem benötigt das erfindungsgemässe Absperrorgan keine besondere Rohrverzweigung damit es an ein Doppelrohr angeschlossen werden kann, wodurch sich eine erhebliche Platzersparnis ergibt. Vorzugsweise ist das Absperrorgan so ausgebildet, dass die beiden Ventilkammern des Doppelventils in einem gemeinsamen Ventilgehäuse untergebracht sind. Das Ventilgehäuse kann dabei aus Metallguss bestehen. Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ventilverschlüsse Ventilteller sind, die jeweils an einem Ende zweier Ventilstangen befestigt sind; dass die beiden anderen Enden der Ventilstangen aus dem Ventilgeh'äuse herausgeführt und mittels einer Querstange miteinander verbunden sind; und dass zum Verschieben der Quer stange eine mit dem Betätigungselement verbundene Spindel an der Quer stange angreift. Dies stellt nur eine der möglichen Ausführungsformen dar, wobei auch Ventile mit Kipphebeln oder konischen Ventilverschlüssen Verwendung finden können. Um eine möglichst kompakte Ausführung des Absperrorganes zu erhalten, ist weiterhin vorgesehen, dass die Anschlussstücke an das Ventilgehäuse des Doppelventils angeformt sind. Das Ventilgehäuse und die Anschlussstücke bilden ein einstückiges Teil. Für den Anschluss an Doppelrohre mit konzentrischem Innenrohr oder mit asymmetrischem Innenrohr, sind die Absperrorgane so auszubilden, dass die Anschluss stücke anschlussseitig jeweils einen äusseren und einen inneren Zu- oder Abfluss haben. Damit das Absperrorgan unter Verwendung von Dichtungsringen auf einfache Weise an einem anzuschliessenden Doppelrohr befestigt werden kann, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die anschlussseitigen Öffnungen für den äusseren und den inneren Zu- oder Abfluss in einer Ebene liegen. Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den Längsschnitt eines erfindungsgemässen Absperrorganes, Fig. 2 das erfindungsgemässe Absperrargan im Querschnitt, Fig. 3 eine schematische Darstellung des Absperrorganes, Fig. 4 eine Anwendungsmöglichkeit für das erfindungsgemässe Absperrorgan. Das in Fig. 1 dargestellte Absperrorgan 1 kann zwischen zwei Doppelrohre 2 eingesetzt sein. Jedes der Doppelrohre 2 besteht aus einem Aussenrohr 3 und einem Innenrohr 4, die jeweils an einem Anschlussstück 5; 6 angeschlossen sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Anschlussstücke 5, 6 am Absperrorgan 1 angeformt. In das Absperrorgan 1 ist ein Doppelventil 7 integriert. Für die beiden Ventilverschlüsse sind beispielsweise zwei Ventilteller 8, 9 vorgesehen, die an den beiden Enden eines u-förmigen Bügels 10 befestigt sind. Über ein Betätigungselement 11 können die Ventilteller 8, 9 in ihren beiden getrennten Ventilkammern 12, 13 verstellt werden. Der Bügel 10 kann beispielsweise aus einer Querstange 17 und zwei Ventilstangen 15, 16 bestehen, an deren einem Ende jeweils ein Ventilteller 8 bzw. 9 befestigt ist (Fig. 2). Das Öffnen und Schliessen der beiden Ventile erfolgt über ein gemeinsames Betätigunselement 11, das an einer Spindel 18 befestigt ist, die an der Querstange 17 angreift. Zu diesem Zweck kann die Spindel 18 im Bereich der Quer stange 17 ein Aussengewinde aufweisen, welches in ein an der Quer stange 17 befindliches Innengewinde eingreift. Durch Drehung des Betätigungselementes 11 können damit die Ventilteller 8, 9 angehoben oder gesenkt werden, wodurch beide Ventilkammern 12, 13 des Doppelventils 7 gemeinsam geöffnet oder geschlossen werden können. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Ventil kammern 12, 13 des Doppelventils 7 in einem gemeinsamen Gehäuse 14 untergebracht. Als Ventilverschlüsse sind hier beispielsweise Ventilteller 8, 9 verwendet worden. Die Ventilverschlüsse können aber auch Ventilkegel, konische Verschlüsse, über Kipphebel betätigte Ventil teller oder drgl. sein. Wie in Fig. 1 ersichtlich ist, hat das dort dargestellte Absperrorgan auf jeder Anschlussseite einen äusseren und einen inneren Zu- oder Abfluss 19, 20. Am linken Anschlussstück 5 ist ein äusserer Abfluss 19 mit dem Aussenrohr 3 eines angeschlossenen Doppelrohres 2 ver bunden. Das Innenrohr 4 ist an dem inneren Zufluss 20 angeschlossen. Die in den Rohren eingezeichneten Pfeile geben die Strömungsrichtung an. Die für den Abfluss 19 und Zufluss 20 vorgesehenen Öffnungen 21, 22 liegen vorzugsweise in einer Ebene, wenn die entsprech enden Rohrenden eines anzuschliessenden Doppelrohres ebenfalls in einer Ebene liegen. Mit einfachen Dichtungs elementen 23 können dann die Doppelrohre 2 dicht am Absperrorgan 1 befestigt werden. In Fig. 3 ist das Prinzip des erfindungsgemässen Absperrorganes dargestellt. Ein Doppelrohr 2 mit konzentrischem Innenrohr 4 ist an einem Absperrorgan 1 angeschlossen. Über ein Anschlussstück 5 werden das Aussenrohr 3 und das Innenrohr 4 getrennt dem Doppelventil 7 zugeführt. Am anderen Ende des Doppelventiles 7 können zwei getrennte Rohrleitungen 24, 25 angeschlos sen sein, wie dies hier dargestellt ist. Selbstver ständlich kann auch an diesem Ende des Doppelventiles 7 ein Anschlussstück angebracht sein, mit dem eine An passung an ein Doppelrohr erfolgt. In Fig. 4 ist das Absperrorgan 1 mit einem asymmetrischen Anschlussstück 26 bestückt, so dass der Anschluss eines Doppelrohres 2 mit asymmetrischem Innenrohr 4 ermöglicht wird.

Claims: Patentansprüche 1. Absperrorgan für Doppelrohre, die vorzugsweise aus einem Aussen- und einem Innenrohr bestehen, mit dem beide Rohre eines Doppelrohres gleichzeitig gesperrt oder geöffnet werden können, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Absperrorgan (1) wenigstens ein an Doppelrohre (2) angepasstes An schlussstück (5) hat; dass das Absperrorgan (1) ein Doppelventil (7) enthält; und dass zur Betätigung des Doppelventiles (7) ein auf beide Ventilver schlüsse (8, 9) wirkendes Betätigungselement (11) vorgesehen ist. 2. Absperrorqan nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die beiden Ventil kammern (12, 13) des Doppelventiles (7) in einem gemeinsamen Ventilgehäuse (14) untergebracht sind. 3. Absperrorgan nach einem der Ansprüche 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die beiden Ventilverschlüsse Ventilteller (8, 9) sind, die jeweils an einem Ende zweier Ventilstangen (15, 16) befestigt sind; dass die beiden anderen Enden der Ventilstangen (15, 16) aus ded Ventilqehäuse (14) herausge@uhrt und mittels einer Querstange (17) mit einander verbunden sind; und dass zum Verschieben der Quer stange (17) eine mit dem Betätigungselement (11) verbundene Spindel (18) an der Querstange (17) ein greift. 4. Absperrorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Anschlussstücke (5, 6) an das Ventilgehäuse (14) des Doppelventiles (7) angeformt sind. 5. Absperrorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Anschlussstücke (5, 6) anschlussseitig jeweils einen äusseren und einen inneren Zu- oder Abfluss (19; 20) haben. 6. Absperrorgan nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der innere Zu- oder Ab fluss (20) konzentrisch zum äusseren Zu- oder Abfluss (19) angeordnet ist. 7. Absperrorgan nach einem der Ansprüche 5 oder 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die an schlussseitigen Öffnungen (21, 22) für den äusseren und inneren Zu- oder Abfluss (19, 20) in einer Ebene liegen.

Inventors: GRAMMER, MEINRAD
Applicants: GRAMMER, MEINRAD
Application year: 1982
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K1, F16K11