X-RAY EXAMINATION APPARATUS

Abstract: 1. X-ray examination apparatus having an X-ray tube with flange-attached beam diaphragm and a tomograph carrier which is maintained in alignment with the X-ray tube and possesses holders for the centred positioning of X-ray film cassettes which possess different formats with predetermined dimensions, characterized in that for each cassette format there are provided a plurality of securing jaws (52 to 59, 65 to 68), and that in each case only those securing jaws (52 to 59, 65 to 68) assigned to the specific cassette size can be brought out of a waiting position in a parallel plane directly adjacent to the bearing surface (60) for the X-ray film cassettes by a common control element (10), into an operating position located at a distance from the bearing surface.

Description: Röntgenuntersuchungsgerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Röntgenuntersuchungsgerät mit einer Röntgenröhre mit angeflanschter Strahlenblende und einem zur Röntgenröhre ausgerichtet gehaltenen Bildschichtträger mit Halterungen zur zentrischen Positionierung von Röntgenfilmkassetten bestimmter vorgegebener Abmessungen. In der medizinischen Technik sind die Filmformate und die zugehörigen Röntgenfilmkassetten in bestimmten Grössenverhältnissen zueinander abgestuft. Diese Abstufung variiert jedoch in manchen Ländern gegenüber derjenigen in anderen Ländern, so dass sich in der Praxis eine sehr grosse Vielfalt von Formaten ergibt. Dies verteuert die im allgemeinen weltweit vertriebenen Röntgenuntersuchungsgeräte beträchtlich, weil sie hinsichtlich der Halterung und Positionierung der Filme bzw. Röntgenfilmkassetten aber auch hinsichtlich der Einblendtechnik dieser Vielfalt angepasst werden müssen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch sinnvolle Beschränkung auf wesentliche Formate ein preiswertes Röntgenuntersuchungsgerät zu entwickeln. DieSes Röntgenuntersuchungsgerät soll darüber hinaus in der Handhabung einfach und störungsunempfindlich sein, so dass es auch in den Entwicklungsländern mit ungeschultem Hilfspersonal bedienbar ist. Bei einem Röntgenuntersuchungsgerät der eingangs genannten Art sind daher erfindungsgemäss jeweils nur einer bestimmten Kassettengrösse zugeordnete Haltebacken in die Spannebene einbringbar. Der damit ver bondene Verzicht, die Spannbacken an die unterschied Zicii-n Kassettenformate anzupassen, vere'?nfac-t die Konstruktion des Bildschichtträgers beträchtlich. Dieser Effekt wird noch dadurch verstärkt, dass die Haltebacken nur zu Jeweils einer Kassettengrosse passen miissen. In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung können die Haltebacken aus einer Warteposition heraus in die Spann ebene hereinschiebbar sein. Hierdurch werden lose herum liegende separat einsetzbare und separat verstaubare Bauteile vermieden. Der Stellweg für die Haltebacken wird verkürzt, wenn sich in Weiterbildung der Erfindung die Warteposition der Haltebacken in einer der Spannebene unmittelbar benach barten parallelen Ebene befindet. Hierdurch wird auch der Mechanismus für die Verbringung in die Arbeits position vereinfacht. In Ausgestaltung der Erfindung kann die Kassettenkante von den Haltebacken und der Auflagefläche für die gas- sette an drei Seiten umfasst werden. Dies hat den Vorteil, dass ein Herausfallen oder Verrutschen der Röntgenfilm kassette auch in Kipplagen des Röntgenuntersuchungs gerätes vermieden wird. In besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können je zwei einander gegenüberliegende Haltebacken die Kanten der Röntgenfilmkassette zusammen mit der Auf lagefläche für die Kassetten dreiseitig umfassen, die anderen Haltebacken die Röntgenfilmkassette im wesent lichen nur gegen Verschiebung in der Spannebene sichern. Hierdurch besteht die Möglichkeit, die Röntgenfilmkas sette auch dann, wenn sich die Spannbacken in der Arbeits -position befinden, von der Seite her schräg einzuschieben. In besonders zweckmässiger Ausgestaltung der Erfindung können die einem bestimmten Kassettenformat zugeordneten Haltebacken zusammen einen einzigen starren raluen- artigen Körper bilden. Hierdurch wird der Stellmechanismus für das Verbringen in die Arbeitsposition besonders vereinfacht. Die Bedienung wird erleichtert, wenn in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die Spannbacken jedes Kassettenformates für sich gemeinsam von einem Stellglied aus einer Warteposition in eine Arbeitsposition bringbar sind. In diesem Fall genügt die Betätigung nur dieses einen Stellgliedes für die Aktivierung aller einem Kassettenformat zugeordneten Spannbacken. Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines Röntgen untersuchungsgerätes mit dem erfindungs gemässen Kassettenhalter, Fig. 2 eine Seitenansicht des Kassettenhalters bei aufgebrochener Stirnseite, und Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III der Fig. 2. In der Fig. 1 erkennt man ein Röntgenuntersuchungsgerät 1, bei dem die Röntgenröhre 2 an einem an einer Stativsäule 3 höhenverstellbaren und um eine horizontale Achse 4 drehbaren Röhre-Bildschichtträger 5 gehaltert ist. An der Röntgenröhre 2 ist eine Strahlenblende 6 angeflanscht. An dem der Röntgenröhre 2 gegenüber n Y en Ende des Röhre-Bildschichtträgers 5 ist en asseXtenhalter 7 als Bildschichtträger in einem kann stanten Abstand zur Röntgenröhre und zu deren Strahlenkegel ausgerichtet befestigt. Der Kassettenhalter 7 besitzt einen Einschubschlitz 8, durch den hindurch Röntgenfilmkassetten 9 (Fig. 2) bestimmter vorgegebener Formate eingeschoben werden können. Seitlich am Kas- settenhalter 7 erkennt man einen Einstellknopf 10, mit dem Halterungen 11, 12, 13, 14 (Fig. 3) für die Röntgenfilmkassette der vorgesehenen Formate in eine Arbeitsposition und wieder zurück verbringbar sind.Am z#lindrisd##n Ansatz 15 des Einstellknopfes 10 ist ein kleines Fenster 16 zu erkennen, an dem die Jeweilige Einstellung der Halterungen 11, 12, 13, 14 ablesbar ist. Neben dem Einstellknopf 10 steht eine die Beladung mit einer Röntgenfilmkassette anzeigende Zunge 17 seitlich aus dem Gehäuse 18 des Kassettenhalters 7 vor. Die der Röntgenröhre 2 zugewandte Frontplatte 19 des Kassettenhalters 7 trägt aufgemalte Formatbegrenzngen 20, 21, 22, 23 für die vier im Ausführungsbeispiel vorgesehenen Kassettenformate. Die Frontplatte ist in hier nicht weiter dargestellter Weise über ein in der Einschubebene angeordnetes Scharnier (nicht dargestellt) aufklappbar. In den Fig. 1 und 2 erkennt man, durch das aufgebrochene Gehäuse 18 des Kassettenhalters 7 hindurch dessen inneren Aufbau. So zeigt die Fig. 3, dass der Einstellknopf 10 auf einer Einstellachse 24 sitzt, auf der zwei Zahnriemenscheiben 25, 26 befestigt sind. Diese beiden Zakn- riemenscheiben sind von je einem Zahnriemen 27, 28 umschlungen. Die beiden Zahnriemen treiben über zwei weitere Zahnriemenscheiben 29, 30 Je eine parallel zur Einstellachse 24 im Gehäuse 18 des Kassettenhalters 7 drehbare Nockenwelle 31, 32 an. Jede Nockenwelle trägt an ihren beiden Enden je vier Nocken 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40 (nur acht dargestellt), die j +veils um 900 gegeneinander verdreht sind. Auf den Nocken der beiden Nockenwellen ruhen die vier jeweils einem Kassettenformat zugeordneten rahmenförmigen Halterungen 11, 12, 13, 14. Diese Halterungen werden von im Gehäuse 18 verankerten Zugfedern 41, 42, 43, 44, 45, 46 (nur sechs dargestellt) gegen die Nocken der Nockenwellen gezogen. Sie sind durch Führungen 47, 48, 49, 50 51 gegen seitliches Verrutschen gesichert. Diese rahmenförmigen Halterungen 11, 12, 13, 14 tragen an ihren parallel zu den Nockenwellen 31, 32 ausgerichteten Schenkeln - wie die Fig. 2 zeigt - aus der Ebene des Ranmens vorstehende L-förmige Haltebacken 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, die in der Arbeitsstellung die eingespannte Röntgenfilmkassette 9 zwischen sich und ir Auflagefläche 60 für die Röntgenfilmkassetten im Innern des Einschubschlitzes 8 halten. Dabei sind die Haltebacken 52, 59 ausgestanzt, um den der gleichen Kas- settenlänge zugeordneten Haltebacken 53, 58 Platz zu lassen. In der Wartestellung liegen die abgewinkelten Enden der L-förmigen Haltebacken 52, 53; 54, 55, 56, 57, 58, 59 flach an der inneren Auflagefläche 60 für die Röntgenfilmkassette im Einschubschlitz 8 an, so dass sie die Aufnahme einer Röntgenfilmkassette anderen Formats nicht behindern. Die dazu rechtwinkligen Abschnitte 61, 62, 63, 64 der einzelnen rahmenförmigen Halterungen 11, 12, 13, 14 bestehen aus hochkant auf den Nocken 33 bis 40 der beiden Nockenwellen 31, 32 aufliegendem Flachmaterial. Sie ragen in der Wartestellung mit ihren mittleren, als Haltebacken 65, 66, 67, 68 dienenden Abschnitten, deren vorstehende Kante lediglich leicht verrundet ist, bis zur Auflagefläche 60 für die Röntgenfilmkassetien im Einschubschlitz 8 auf. In der Arbeitsposition ragen diese als seitliche Haltebacken 65, 66, 67, 68 dienen- den mittleren Abschnitte stwe gensuso weit in den Ein schubschlitz 8 herein wie die L-förmigen Haltebacken selbst. Die Auflagefläche 60 für die Röntgenfilmkas- setten ist fur den Durchtritt der verschiedenen Haltebacken 52 bis 59, 65 bis 68 geschlitzt. Zur gleich mässigen Verschiebung der Halterungen 11, 12, 13, 14 sind die jeweils einem Kassettenformat zugeordneten Nocken der beiden Nockenwellen 31, 32 untereinander gleichsinnig ausgerichtet. Damit die einzelnen Halterungen nacheinander in die Arbeitsposition gebracht werden, sind die den verschiedenen Kassettenformaten zugeordneten Nocken jedoch gegeneinander um etwa 900 verdreht. Auf der Einstellachse 24 sind aber, wie die Fig. 3 zeigt, nicht nur die beiden Zahnriemenscheiben 25, 26 befestigt, mit denen die beiden Nockenwellen 31, 32 gedreht werden. Auf der Einstellachse 24 ist auch eine Symboltrommel 69 befestigt, die vier verschiedenfarbige Abschnitte (nicht dargestellt) trägt. Diese Symboltrommel befindet sich im Innern des zylindrischen Ansatzes 15 beim Einstellknopf 10. Ihre Jeweilige Stellung ist durch das dort eingelassene Fenster 16 sichtbar. In der Fig. 3 erkennt man auch einen annähernd in der Mitte des Kassettenhalters 7 angeordneten Fühler 70, der an dem einen Ende eines im Gehäuse 18 des Kassettenhalters 7 um eine Schwenkachse 71 drehbaren zweiarmigen Hebels 72 gelagert ist. Das freie Ende des zweiarmigen Hebels ist gelenkig mit einer Zugstange 73 gekuppelt, oie ent leng des Bodens des Kassettenhalters 7 geführt ist und als Zunge 17 seitlich neben dem Einstellknopf 10 aus dem Gehäuse 18 des Kassettenhalters heraus schaut. Soll ein Patient untersucht werden, so kann der Arzt eines der vier auf der Frontplatte 19 des Kas-setGenhalters 7 farbig gekennzeichneten Filmformate wählen. Das Wählen des Filmformates erfolgt durch Drehen des Einstellknopfes 10 und zwar so lange, bis im Sichtbereich des Fensters 16 am zylindrischen Ansatz 15 jene Farbe ersche t, die auf der Font platte dem grwählten Filmformat entspricht. Beim Drehen des Einstellknopfes 10 wird mit der Einstellachse 24 sowohl die auf der Einstellachse befestigte SJmboltrommel 69 als auch die beiden Zahnriemenscheiben 25, 26 und die beiden mit ihnen gckuppelten Nockenwellen 53, 32 gedreht. Dabei werden von den Nocken 33 bis 40 nacheinander die den einzelnen Filmformaten zugeordneten Halterungen 11, 12, 13, 14 mit ihren Haltebacken 52 bis 59, 65 bis 68 entgegen der Kraft der zugehörigen Zugfedern 41 bis 46 in den Einschubschlitz 8 gedrückt. Jeder Stellung der vier rahmenartigen Halterungen 11, 12, 13, 14 entspricht sowohl eine bestimmte Stellung der beiden Nockenwellen 31, 32 als auch der Einstellachse 24 und der auf der Einstellachse befestigten Symboltrommel 69. Daher zeigt der im Fenster 16 sichtbare Farbabsdnitt der Symboltrommel die momentane Einstellung der rahmenförmigen Halterungen an. Sobald im Fenster 16 die Farbe des gewählten Filmformates erscheint, kann die gewählte Röntgenfilmkassette 9 nunmehr nach dem Aufklappen der vorderen Frontplatte 19 von der Seite zwischen die diesem Format zugeordneten winkelförmigen Haltebaden 55, 56 eingeschoben werden. Dabei wird der Fühler 70 zurück gedrückt und der zweiarmige Hebel 72 um die Schwenkachse 71 gedreht. Dadurch wird das andere Ende des zweiarmigen Hebels 72 in der Darstellung der Fig. 3 nach links verschoben und die Zunge 18 seitlich neben dem Enstellknopf aus einem Schlitz in der Gehäusewand herausgeschoben. Dadurch ist auch bei zugeklappter Frontplatte 19 sofort zu erkennen, dass eine Röntgenfilmkassette 9 eingelegt ist. An der am Fenster 16 neben dem Einstellknopf erkenntlichen Farbe ist auch das Format der eingelegten Röntgenfilmkassette ablesbar. Dieses Format lässt sich an der Strahlenblende 6 durch Drehen der runden Blendenscheibe 74 mit ihren den verschiedenen Formaten angepassten Druchbrüchen 75 einstellen, wenn man diese so lange dreht, bis der vorstehende Rand dieselbe Farbe wie die Symboltrommel 69 im Fenster 16 unterhalb des instellknopfes 10 zeigt. 3 Figuren 14 Patentansprüche

Claims: Patentansprüche 1. Röntgenuntersuchungsgerät mit einer Röntgenröhre mit angeflanschter Strahlenblenae und einem zur Röntgenröhre ausgerichtet gehaltenen Bildschichtträger mit Halterungen zur zentrischen Positionierung von Röntgenfilmkassetten bestimmter vorgegebener Abmessungen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass jeweils nur einer bestimmten Kassettengrösse zugeordnete Haltebacken (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) in die Spannebene (8) verbringbar sind. 2. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Haltebacken (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) aus einer Warteposition heraus in die Spannebene (8) hereinschiebbar sind. 3. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sich die Warteposition der Haltebacken (52, 53, 54, 55, 5, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) in einer der Spannebene unmittelbar benachbarten parallelen Ebene befindet. 4. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kassettenkante von den Haltebacken (52, 53, 54, 55s 56, 57, 58, 59s 65, 66, 67, 68) und der Auflagefläche (60) far die Kassetten (9) an drei Seiten umfasst wnrc. 5. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1 oder 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass je zwei einander gegenüberstehende Haltebacken (52, 53, 54. 55, 56, 57, 58, 59) die Kanten der Röntgenfilmkassette (9) zusammen mit der Auflagefläche (60) für die Kassette dreiseitig umfassen, die anderen Haltebacken (65, 66, 67, 68) die Röntgenfilmkassetten im wesentlichen nur gegen Verschiebung in der Spann ebene sichern. 6. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die einem bestimmten Kassettenformat zugeordneten Haltebacken (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) zusammen einen einzigen starren rahmenartigen Körper (11, 12, 13, 14) bilden. 7. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Haltebacken (52, 53, 54, 55, .56, 57, 58,, 65, 66, 67, 68, 69) jedes Kassettenformats für sich gemeinsam von einem Stellglied (10) aus einer Warteposition in eine Arbeitsposition bringbar sind. 8. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n. e t , dass mit dem Stellglied (10) ein dem gewählten Kassettenformat zuge ordnetes Svmbol in einen Sichtbereich (16) bringbar ist. 9. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 8, d a d u r c h g ek e n n z e i c h n e t , dass das Symbol eine Farbe ist. 10. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Symbol mit einem dem entsprechenden Format zugeordneten Symbol an der Strahlenblende (6) übereinstimmt. i:. nntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass it dem Stellglied Nocken (33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40) gekoppelt sind, über die nacheinander die Spannbacken (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) jeweils eines Formates aus der Warteposition in die jeweilige Arbeitsposition und wieder zurück verbringbar sind. 12. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass niit dem Stellglied Kurbeln gekuppelt sind, über die nacheinander die Spannbacken jeweils eines Formates aus der Warteposition in die Jeweilige Arbeitsposition und wieder zurück verbringbar sid. 13. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 2 oder 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Spannbacken (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 65, 66, 67, 68) entgegen der Kraft mindestens einer Feder (41, 42, 43, 44, 45, 46) in die Arbeitsposition verbringbar sind. 14. Röntgenuntersuchungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein federbelasteter mit einer Anzeige (17) gekuppelter Fühler (70) in den Positionsbereich der kleinsten spannbaren Röntgenfilmkassette hineinragt.

Inventors: FORSTER, ERICH, Förster, Erich
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: G03B42
IPC codes: A61B6, G03B42