SPECTACLES, IN PARTICULAR SAFETY GOGGLES

Abstract: 1. Spectacles, in particular safety goggles, with slotted rims for the lenses and an adjustable inclination of the side-pieces, in which each side-piece is mounted by means of a sleeve pivotably connected thereto on a pin which is fixedly arranged at the sides of the spectacle frame and divided in the longitudinal direction, the plane of division merging into the plane of the slots of the rims for the lenses, the side-piece being fixable in the adjusted inclined position relative to the spectacle frame by means of a stop notch consisting of intermeshing corrugations, the one corrugations being arranged at the inner circumference of the sleeve of the side-piece, characterised in that a) a bush (7) is inserted into the sleeve (12) of the side-piece (4) in which the corrugations (16) cooperating with the corrugations (17) of the stop notch arranged at the inner circumference of the sleeve (12) are arranged at the outside of the casing, b) the bush (7) together with the sleeve (12) is pushed onto the pin (3) arranged at the spectacle frame (1) in a manner secured against rotation.

Description: Brille, insbesondere Schutzbrille Die Erfindung betrifft eine Brille, insbeson < ä#e eine Schutzbrille, mit geschlitzten Brillenglasfassungen und veränderbarer Inklination der Ohrenbügel, bei der ein jeder Ohrenbügel mit einer mit ihm gelenkig verbundenen Hülse auf einem an dem Brillenrahmen seitlich fest angeordneten, in Längsrichtung geteilten Zapfen gelagert ist, dessen Teilungsebene in die Schlitzebene der Brillenglasfassung übergeht, und bei der der Ohrenbügel in der zum Brillenrahmen eingestellten geneigten Lage mittels einer aus ineinandergreifenden Riffelungen bestehenden Rastsperre fixierbar ist, wobei die einen Riffelungen am inneren Umfang der Hülse des Ohrenbügels angeordnet sind. Brillen, bei denen die Inklination der Ohrenbügel nach erfolgtem Einstellen mittels einer aus ineinandergreifenden Riffelungen bestehenden Rastsperre fixierbar ist, sind bekannt. Bei einer bekannten Brille, bei der der Ohrenbügel mit der Hülse um die Achse des an dem Brillenrahmen fest angeordneten Zapfens verschwenkbar ist, sind diejenigen Riffelungen der Rastsperre, die mit den am inneren Umfang der Hülse des Ohrenbügels angeordneten Riffelungen in Wirkverbindung stehen, am Umfang des Zapfens angeordnet. Diese Anordnung der Riffelungen der Rastsperre hat jedoch einen wesentlichen Nachteil, der in folgendem zu erblicken ist. Bei jedesmaligem Auswechseln eines Brillenglases muss die Brillenglasfassung an dem Schlitz geöffnet werden, zu welchem Zweck zuvor der Ohrenbügel von dem Zapfen abgezogen werden muss. Es lässt sich dabei und beim erneuten Aufschieben des Ohrenbügels auf den Zapfen nicht ausschliessen, dass die Riffelungen, insbesondere Feinriffelungen, beschädigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Brille der eingangs beschriebenen Gattung die Rastsperre so anzuordnen, dass bei Lösen des Ohrenbügels von dem Zapfen des Brillenrahmens und erneutem Aufschieben des Ohrenbügels auf den Zapfen eine Beschädigung der Riffelungen der Rastsperre mit Sicherheit vermieden ist. Die Lösung der Aufgabe besteht erfindungsgemäss darin, dass a) in die Hülse des Ohrenbügels eine Buchse einge setzt ist, bei der die mit den am inneren Umfang der Hülse angeordneten Riffelungen der Rast sperre in Wirkverbindung stehenden Riffelungen aussen am Mantel angeordnet sind, b) die Buchse gemeinsam mit der Hülse auf den an dem Brillenrahmen angeordneten Zapfen drehfest aufgeschoben ist. Der Zapfen ist vorzugsweise vierkantig und die Buchse mit einem entsprechenden Innenvierkant versehen. Der Ohrenbügel ist nunmehr mit seiner Hülse um die Buchse verschwenkbar. Er wird zum Auswechseln eines Brillenglases mit der Buchse von dem Zapfen abgezogen und nach Auswechseln des Brillenglases mit der Buchse wieder auf den Zapfen aufgeschoben. Die Riffelungen der Rastsperre bleiben dabei im Eingriff und unterliegen dadurch keiner Beschädigung. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemässen Brille besteht darin, dass die Riffelungen der Rastsperre in Gruppen so aufgeteilt sind, dass zwischen den einzelnen Gruppen Freiräume vorhanden sind. Die Buchse wird bei der Montage in die Hülse des Ohrenbügels so eingesetzt, dass sie mit ihren Riffelungen in die Freiräume zwischen den zu Gruppen zusammengefassten Riffelungen der Hülse eingreifen. Die Riffelungen werden dadurch nicht zwangsweise, sondern erst durch Verschwenken des Ohrenbügels miteinander in Eingriff gebracht, so dass auch bereits bei der Montage der Buchse eine Beschädigung der Riffelungen verhütet ist. Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemässen Brille besteht darin, dass a) die Buchse an ihrem einen Ende geschlossen ist und einen kreisrunden Vorsprung besitzt, b) die Buchse an ihrem anderen Ende nach auswärts gerichtete, sich gegenüberliegende nasenartige Vorsprünge besitzt, c) die Buchse mit ihren Vorsprüngen in Randaus nehmungen der Hülse liegt, d) der Mantel der Buchse in das offene Ende der Buchse auslaufende Schlitze aufweist. Da die Buchse mit ihrem offenen Ende der Brillengläs- fassung bis auf einen Spalt angenähert ist, die Buchse aber an ihrem anderen Ende geschlossen ist, kann in den Raum zwischen der Buchse und der Hülse kein Schmutz o.dgl. eindringen, so dass die Rastsperre weitgehend gegen Einflüsse von aussen geschützt ist. Die Buchse ist ferner vor unbeabsichtigtem Lösen aus der Hülse gesichert. Die Erfindung ist nachstehend in einem Ausführungsbei spiel anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt: Figur 1 die Brille in perspektivischer Darstellung, Figur 2 die Hülse in vergrössertem Massstab in Draufsicht, Figur 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Figur 2, Figur 4 die Buchse in vergrössertem Massstab in Draufsicht auf das offene Ende, Figur 5 einen Schnitt-nach der Linie V-V der Figur 4, Figur 6 die Hülse mit eingesetzter Buchse in vergrössertem Massstab in Ansicht und Figur 7 einen Schnitt nach der Linie Vil-Vil der Figur 6. Mit 1 ist der aus Kunststoff bestehende Brillenrahmen bezeichnet, dessen Brillenglasfassungen einen Schlitz S aufweisen. An der Rückseite des Brillenrahmens 1 sind zwei Seitenblenden 2 angelenkt. An dem Brillenrahmen 1 bzw. an den Brillenglasfassungen ist seitlich je ein vierkantiger, in Längsrichtung geteilter Zapfen 3 angeformt, dessen Teilungsebene in die Ebene des Schlitzes S der Brillenglasfassung übergeht. Mit 4 ist ein Ohrenbügel bezeichnet. Dieser ist mit seinem einen Ende in einem hülsenförmigen Körper 5 verschiebbar geführt. Der Mantel des Körpers 5 weist Rastlöcher 6 auf, in die der Ohrenbügel 4 mit Nocken einrastbar ist. Der Ohrenbügel 4 und der hülsenförmige Körper 5 bestehen ebenfalls aus Kunststoff. Mit 7 ist eine aus Kunststoff bestehende Buchse bezeichnet, die einen dem Zapfen 3 entsprechenden Innenvierkant 8 aufweist. Die Buchse 7 ist an dem Ende, mit dem sie dem Brillenrahmen 1 abgekehrt ist, geschlossen und weist hier einen kreisrunden Vorsprung 9 auf. Sie besitzt an ihrem anderen offenen Ende zwei nach auswärts gerichtete nasenartige Vorsprünge lo. Der Mantel der Buchse 7 weist in das offene Ende der Buchse 7 auslaufende Schlitze 11 auf. Mit 12 ist eine aus Kunststoff bestehende Hülse bezeichnet, die mit dem hülsenförmigen Körper 5 des Ohrenbügels 4 mittels eines Hohlnieten 13 gelenkig verbunden ist. Die Buchse 7 liegt mit ihren Vorsprüngen 9,lo in Randausnehmungen 14,15 der Hülse 12. Beim Einsetzen der Buchse 7 mit ihrem offenen Ende in die Hülse 12 wird durch die Schlitze 11 der Mantel der Buchse 7 um ein geringes Mass zusammengedrückt, so dass die Buchse 7 ungehindert durch die Vorsprünge lo in die Hülse 12 eingedrückt werden kann. Der Mantel der Buchse 7 weist am äusseren Umfang Riffelungen 16 und die Hülse 12 am inneren Umfang Riffelungen 17 auf. Die Riffelungen 16,17 bilden eine Rastsperre. Sie sind in Gruppen so aufgeteilt, dass zwischen den einzelnen Gruppen Freiräume vorhanden sind. Die Buchse 7 greift beim Einsetzen in die Hülse 12 mit ihren Riffelungen 16 in die Freiräume zwischen den zu Gruppen zusammengefassten Riffelungen 17 der Hülse 12 ein. Durch eine Drehbewegung der Hülse 12 kommen die Riffelungen 16,17 in Eingriff. Nach Montage der Buchse 7 wird die Hülse 12 mit dem Innenvierkant 8 der Buchse 7 auf den Zapfen 3 aufgeschoben. Um unbeabsichtigtes Lösen der Hülse 12 bzw. der Buchse 7 von dem Zapfen 3 zu verhüten, weist die Hülse 12 an der dem Brillenrahmen 1 zugekehrten Seite einen mit der Hülse 12 einstückigen, winkelförmigen Arm 18 auf, mit dem sie einen an dem Brillenrahmen 1 angeformten Vorsprung 19 untergreift. Zum Lösen des Ohrenbügels 4 von dem Zapfen 3 muss zuvor der Ohrenbügel 4 so weit um die Buchse 7 verschwenkt werden, bis der Arm 18 von dem Vorsprung 19 freigegeben ist.

Claims: Patentansprüche 1. Brille, insbesondere Schutzbrille, mit geschlitzten Brillenglasfassungen und veränderbarer Inklination der Ohrenbügel, bei der ein jeder Ohrenbügel mit einer mit ihm gelenkig verbundenen Hülse auf einem an dem Brillenrahmen seitlich fest angeordneten, in Längsrichtung geteilten Zapfen gelagert ist, dessen Teilungsebene in die Schlitzebene der Brillenglas fassung übergeht, und bei der der Ohrenbügel in der zum Brillenrahmen eingestellten geneigten Lage mittels einer aus ineinandergreifenden Riffelungen bestehenden Rastsperre fixierbar ist, wobei die einen Riffelungen am inneren Umfang der Hülse des Ohrenbügels angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) in die Hülse (12) des Ohrenbügels (4) eine Buchse (7) eingesetzt ist, bei der die mit den am inneren Umfang der Hülse (12) angeordneten Riffelungen (17) der Rastsperre in Wirkver bindung stehenden Riffelungen (16) aussen am Mantel angeordnet sind, b) die Buchse (7) gemeinsam mit der Hülse (12) auf den an dem Brillenrahmen (l) angeordneten Zapfen (3) drehfest aufgeschoben ist. 2 Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riffelungen (16,17) der Rastsperre -in Gruppen so aufgeteilt sind, dass zwischen den einzelnen Gruppen Freiräume vorhanden sind. 3. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Buchse (7) an ihrem einen Ende ge schlossen ist und einen kreisrunden Vor sprung (9) besitzt, b) die Buchse (7) an ihrem anderen Ende nach auswärts gerichtete, sich gegenüberliegende nasenartige Vorsprünge (lo) besitzt, c) die Buchse (7) mit ihren Vorsprüngen (9,lo) in Randausnehmungen (14,15) der Hülse (12) liegt, d) der Mantel der Buchse (7) in das offene Ende der Buchse (7) auslaufende Schlitze (11) aufweist. 4. Brille nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) vierkantig ist und die Buchse (7) einen ent sprechenden Innenvierkant (8) besitzt.

Inventors: HOEBINK, PAUL, LAIBACH, FRIEDRICH
Applicants: FONDERMANN GMBH.
Application year: 1982
Main classification: G02C1
IPC codes: A61F9, G02C5, G02C7, G02C9