FURNITURE, ESPECIALLY A CABINET

Abstract: 1. An article of furniture, in particular a cupboard, comprising a bottom panel (7), a top panel (8) and side walls (6), the ends of which are carried in longitudinal slots in support arms (2) which are arranged parallel above and beside each other and which have receiving openings adjoining their front ends, and comprising at least one door member (1) which is secured to two selected support arms by means of hinges (10) having a hinge axis, which include frame portions which projections projecting into the receiving openings and door portions which connect the door member rotatably to the frame portions, characterised in that the frame portions comprise mounting pins (24) which can be inserted into the receiving openings while the door portions are connected to the frame portions rotatably but non-displaceably in the direction of the hinge axis and are arranged at the ends of a mounting member (12) which extends between the frame portions and which has a longitudinal slot (43) in which the edge of the door member on the hinge side is arranged in such a way as to be masked and adjustable laterally and in respect of height.

Description: Möbel, insbesondere Schrank Die Erfindung betrifft ein Möbel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung. Bei Möbeln dieser Art (DE-Gbm 68 06 393) sind die Flügelteile der Scharniere einerseits in Richtung der Scharnierachse verschiebbar und abnehmbar auf den Rahmenteilen angeordnet, andererseits mittels Holzschrauben verdrehbar, im übrigen jedoch unverschiebbar in den Türflügeln befestigt. Aufgrund dieser Anordnung besteht nach Einbau der Scharniere keine Möglichkeit mehr, die Lage des Türflügels relativ zum Möbel zu verändern, es sei denn, man würde die Holzschrauben nach erneuter Abnahme des Türflügels mehr oder weniger tief in diesen Eindrehen. Macht man von einer derartigen Verstellmöglichkeit Gebrauch,#wird der ohnehin schon nicht sehr feste Sitz des Scharniers am Türflügel noch weiter beeinträchtigt. Bei Türflügeln aus Glas oder dergleichen können die bekannten Scharniere überhaupt nicht eingesetzt werden. Die Anwendung derartiger Scharniere bei der Montage von TU- ren an Möbeln, die aus einzeln und unabhängig voneinander an der Wand befestigten Tragarmen und lose in diese eingelegten Wänden und Platten zusammengesetzt werden (DE-Gbm 68 06 393, DE-OS 29 05-031), setzt ein sehr hohes Mass an -Präzision bei der Montage der Tragarme voraus, weil bereits kleinste Flucht- und Lagefehler der Tragarme zur Folge haben, dass die Seitenwände und Deck- bzw. Bodenplatten kein exaktes Rechteck oder Quadrat bilden. Dies wird nach dem Einbau ¯ der Türen vor allem durch ungleichmässige Türspalt sichtbar. Dabei sind die meistens im direkten Sichtbereich liegenden vertikalen Spalte zwischen der Tür und den Seitenwänden des Möbels sowie die vertikalen Spalte zwischen zwei Türflügeln besonders kritisch. Kritisch ist jedoch auch ein etwaiger, weil gut sichtbarer Höhenversatz zwischen zwei Türflügeln, während ungleichmässige Spalte am oberen und unteren Türende nicht so stark auffallen, weil sie meistens nicht im direkten Sichtbereich angeordnet sind. Die bekannten Scharniere lassen aufgrund ihrer oben erläuterten Unzulänglichkeiten einen völligen Ausgleich derartiger Ungleichmässigkeiten nach der Montage der Türflügel nicht mehr zu und sind daher für den Handwerker und insbesondere den Heimwerker wenig praktisch. Es besteht somit ein Bedarf an Türlagerungen, mit denen Ungenauigkeiten bei der Montage der Tragarme auch nach dem Einsetzen der Türflügel nochleicht ausgeglichen werden können. Zur Vermeidung der genannten Nachteile könnten zwar beispielsweise ebenfalls bekannte, an Kleider-, Küchen- oder Sanitärschränken üblicherweise verwendete, verstellbare Scharniere oder Konstruktionen nach Art der Unterkonstruktionen vorgesehen werden,wie sie zur verstellbaren Montage von Zimmertüren an Zargen bekannt sind. Derartige TUrlagerungen setzen jedoch einerseits stabile Befestigungsmöglichkeiten für die Rahmenteile der Scharniere voraus, die vor allem bei den genannten Möbeln (DE-Gbm 68 06 393, DE-OS 29 05 031) nicht vorhanden sind, und sind andererseits aus optischen Gründen und auch aus Kostengründen in der Regel unerwünscht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der eingangs bezeichneten Gattung dahingehend weiterzubilden, dass eine stabile Lagerung und leichte Verstellung des Tür flügels im montierten Zustand und dennoch eine preisgünstige Herstellung möglich ist. Ausserdem soll ein zum Öffnen und Schliessen des Türflügels bestimmter Beschlag vorgesehen werden, der leicht an die im Einzelfall erforderliche Stellung des Türflügels angepasst werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe sind die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Die Ausbildung des erfindungsgemässen Lagerkörpers ist in fertigungstechnischer und preislicher Hinsicht vor allem dann, wenn dieser aus einer rohrförmigen Verblendung besteht, günstig, weil die Verblendung dünnwandig und mit gleicher Wandstärke hergestellt werden kann. Dadurch ergibt sich auch bei der Herstellung des Lagerkörpers aus Kunststoff im Spritzgussverfahren kein Verzug. Vorteilhaft ist ferner, dass der Lagerkörper ohne wesentlichen Mehraufwand denselben Querschnitt wie die Tragarme erhalten kann, was aus formalen Gründen erwünscht ist. Ein wesentlicher Vorteil ergibt sich schliesslich durch die Abdeckung der scharnierseitigen Türflügelkante durch den Lagerkörper. Dies ermöglicht nämlich ein Schiefstellen dieser Türflügelkante, ohne dass dies von aussen sichtbar wäre, und dadurch eine Vergleichmässigung des stets sichtbaren Spalts auf der der Scharnierseite gegenüber liegenden Seite des Türflügels. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist durch die Merkmale der Unteransprüche 2 und 3 gekennzeichnet. Dadurch ergibt sich der weitere Vorteil, dass diejenigen Tragarme, an denen der Türflügel befestigt wird, über den Türflügel selbst miteinander verbunden und dadurch stabilisiert werden. Zusätzliche Lagerstangen oder dgl. zur Stabilisierung oder Abstandseinstellung des aus den Tragarmen gebildeten, tragenden Gerüsts werden somit selbst dann nicht benötigt, wenn einzeln angeordnete, nicht aneinander abgestützte Tragarme vorgesehen sind. Anders als bei Scharnieren, bei denen die Flügelteile lediglich auf die Rahmenteile aufgeschoben werden (DE-Gbm 68 o6 393), wird ausserdem das Türgewicht stets auf alle zur Lagerung des Türflügels vorgesehenen Tragarme verteilt, selbst wenn deren Montage nicht mit äusserster Präszision erfolgt ist. Weiterhin ergibt sich der Montagevorteil, dass der Türflügel auch nach seinem festen Einbau in die Scharniere und nach deren festem Einbau in die Tragarme noch in die erwünschte Position gebracht und dann in dieser fixiert werden kann. Vorteilhaft ist auch, dass die Flügelteile preisgünstig aus Kunststoff hergestellt werden können, so dass die Türlagerung trotz ihrer vorteilhaften Funktionen insgesamt preisgünstig herstellbar ist. Ausserdem ermöglichen die Klemmbuchsen eine Vormontage der Scharniere und ein nachträgliches Aufsetzen der rohrförmigen Verblendungen in der im Einzelfall erwünschten Farbe, wobei die Verblendungen so ausgebildet werden können, dass sie die zur Befestigung des Türflügels an den Klemmbuchsen benötigten Befestigungsorgane abdecken. Dieselben Scharniere und Lagerrohre bzw. Verblendungen können auch auf der gegenüberliegenden Seite der Tür vorgesehen werden, so dass sich ein formschönes Aussehen ergibt. Werden die Scharniere identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch angeordnet, kann der Türflügel auf beiden Seiten der Tür 0 angebracht werden, indem er jeweils um 1806 gedreht wird. Dadurch ergibt sich der weitere Vorteil, dass der Längsschlitz nicht mittig im Lagerrohr bzw. der rohrförmigen Verblendung angeordnet sein braucht, und daher der Türflügel vor der Drehachse angeordnet werden kann. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 die Vorderansicht eines Spiegelschranks mit einem Türflügel, wobei eine Einzelheit als Schnitt längs der Linie I-I der Fig. 2 dargestellt ist; Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1; Fig. 3 den in Fig. 2 mit Z bezeichneten Scharnierbereich in vergrösserter Darstellung; Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 1; Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig. 1; Fig. 6 einen der Fig. 2 ähnlichen Schnitt mit einem zusätzli chen Drehsicherungselement; Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie Vil-Vil der Fig. 6; und Fig. 8 die Vorderansicht eines Spiegelschranks mit zwei Tür flügeln. Fig. 1 bis 4 zeigen einen Spiegelschrank mit einem TUrflü- gel 1. Der Spiegelschrank enthält an seinen vier Ecken Je- weils einen Tragarm 2, der in an sich beliebiger Weise an der Wand befestigt wird, beispielsweise entsprechend DE-OS 29 05 031 ausgebildet ist und an seinem wandseitigen Ende einen Spiegelhalter 3 aufweist. Die Spiegelhalter 3 weisen senkrecht zu den Längsachsen der Tragarme 2 erstreckte Schlitze auf, in die ein Spiegel 4 eingesetzt ist, der nach der Montage der Tragarme 2 dicht an der Wand und parallel zu dieser angeordnet ist und die Rückwand des Spiegelschranks bildet. Die Tragarme 2 weisen parallel zu ihrer Längsachse und um 0 je 90 versetzt angeordnete Längsnuten 5 (Fig. 4) auf, in die Seitenwände 6, eine Bodenplatte 7 und eine Deckplatte 8 eingesetzt sind, die beispielsweise aus einem getönten, jedoch transparenten Material bestehen. In die jeweils unbenutzten Längsnuten 5 sind längliche Füllstücke 9 eingeschoben. An den Stirnseiten ihrer Vorderenden tragen die Tragarme 2 der rechten oder linken Schrankseite Scharniere 10, an denen der Türflügel 1 derart befestigt ist, dass er nach vorn und nach aussen geschwenkt bzw. geöffnet werden kann. Als Handhabe dient ein am Türflügel 1 angebrachter Beschlag 11, der gleichzeitig Verschlussfunktion hat und dazu dient, den Türflügel durch Kraftschluss im geschlossenen Zustand zu halten. Der Türflügel 1 weist im übrigen wenigstens auf seiner Vorderseite, zweckmässig jedoch auch auf seiner Rück- seite Spiegelflächen auf oder besteht aus miteinander verklebten Spiegelgläsern. Die an den Tragarmen 2 befestigten Scharniere 10 sind mittels vertikal erstreckter Verblendungen 12, beispielsweise in Form von Rohren, und Deckkappen 13 abgedeckt, damit sich ein formschönes Aussehen ergibt. An der Innenseite des Türflügels 1 sind in wenigstens einer Ebene, vorzugsweise in mehreren Ebenen Ablageelemente 14 befestigt, die zweckmässig aus Xblageschalen bestehen, um ein Herabfallen der in ihnen aufbewahrten Utensilien beim Öffnen und Schliessen des Türflügels 1 zu vermeiden. Zur lösbaren Befestigung dieser Ablageelemente 14 sind auf die Innenseite des Türflügels 1 nicht näher dargestellte Halteorgane 15 geklebt, auf die an der Rückseite der Ablageelemente 14 befindliche Tragelemente 16 aufgeschoben werden, die ein leichtes Abnehmen der Ablageelemente 14 zwecks Reinigung oder dgl. ermöglichen. Gemäss Fig. 2 und DE-OS 29 05 031 ist jeder Tragarm 2 als im Querschnitt kreisförmiger Kunststoffstab ausgebildet. Seine Längsnuten 5 erstrecken sich in der Tiefe bis in die Nähe einer Vierkantbohrung, mittels derer der Tragarm 2 auf einen Trag- oder Stehbolzen 17 aufgeschoben wird, dessen im Tragarm 2 angeordneter Abschnitt 18 ein Vierkantprofil aufweist, dessen aus dem Tragarm 2 herausragender Abschnitt 19 dagegen zum Einschrauben in eine Wandbohrung mit einem Gewinde und einer Spitze versehen ist. Am wandseitigen Ende weist der Stehbolzen 17 ausserdem einen Endflansch 20 auf, in den on der äusseren Stirnseite her Stellschrauben 21 eingeschraubt sind, die an einer kreisförmigen Stahlscheibe 22 enden, die vom Stehbolzen 17 durchsetzt ist, mit der wandseitigen Auflagefläche des Endflansches 20 bün- dig abschliesst und nach Befestigung des Stehbolzens an der Wand zusammen mit den Stellschrauben 21 eine exakte senkrechte Ausrichtung des Tragarms 2 zur Wand ermöglicht. Die Endflansche 20 können ausserdem die Spiegelhalter 3 tragen, in welchem Fall am wandseitigen Ende jedes Tragarms 2 lediglich Gegenstücke 23 angeordnet sind und die Endflansche 20 und Gegenstücke 23 korrespondierende Hinterschneidungen aufweisen, die beim Aufschieben der Tragarme 2 auf die Stehbolzen 17 eine Schnappverbindung bilden und die Tragarme 2 axial fixieren. Das am Vorderende jedes Tragarms 2 der rechten oder linken Schrankseite vorgesehene Scharnier 10 weist ein Rahmenteil in Form eines Lagerbolzens 24 mit Vierkantprofil auf, welcher in die Vierkantbohrung des Tragarms 2 steckbar ist, mittels eines Federbolzens 25 in diesem verriegelt wird, eine in eine Mittelbohrung des Stehbolzens 17 ragende Verlängerung 26 aufweist und daher nicht nur im Tragarm 2 undrehbar gelagert, sondern auch im Stehbolzen 17 zusätzlich abgestützt ist. Die den Federbolzen 25 aufnehmende Querbohrung endet zweckmässig in einer Längsnut 5, damit sie nur nach Herausnahme des in dieser gelagerten Füllstücks 9 oder dgl. zwecks Lösung des Federbolzens 25 zugänglich ist. Das aus dem Tragarm 2 herausragende Vorderende des Lagerbolzens 24 weist eine zylindrische Hülse 27 mit einer senkrecht zur Längsachse des Lagerbolzens 24 erstreckten Scharnierachse auf. In die Hülse 27 ragt ein mit ihr koaxia ler, zylindrischer Vorsprung 28 einer Klemmbuchse 29, die das Flügelteil des Scharniers 10 bildet. Zur Befestigung dient eine Haltekappe 30, deren verbrelterter Kopf einen grösseren Querschnitt als die Hülse 27 aufweist und die ent sprechend Fig. 3 mittels einer Befestigungsschraube 31 am stirnseitigen Ende des Vorsprungs 28 befestigt ist. Damit die Hülse 27 auch nach dem Anziehen der Befestigungsschraube 31 leicht drehbar auf dem Vorsprung aufsitzt, ist ihre in Achsrichtung gemessene Länge kleiner als der entsprechend gemessene Abstand der Haltekappe 30 von dem innen liegenden Ende des Vorsprungs 28. Der dadurch bestehende Abstand zwi schen dem Kopf und der Hülse 27 ist in Fig. 3 übertrieben gross dargestellt und sollte so klein sein, dass die Klemmbuchse 29 drehbar, jedoch in Richtung der Scharnierachse unverschieblich und möglichst spielfrei am zugehörigen Lagerbolzen 24 befestigt ist. Die beschriebene Ausbildung der Tragarme 2 und Scharniere 10 ermöglicht eine symmetrische Anordnung dieser Teile am oberen bzw. unteren Türflügelende unter Verwendung identischer Teile, obwohl die Klemmbuchse 29 am oberen Türflügel nach unten und am unteren Türflügel nach oben weist. Damit die Stellung des Türflügels 1 auch nach dem Einsetzen der Scharniere 10 in die Tragarme 2 noch verändert und insbesondere jeweils ein enger Spalt 32,33 und 34 gleichbleibender Breite zwischen den nicht durch Scharniere gehaltenen Seitenkanten des Türflügels 1 und der Verblendung 12 bzw. der Bodenplatte 7 und der Deckplatte 8 eingestellt werden kann, ist der Türflügel 1 zwar um alle in seiner Mittelebene angeordneten Achsen undrehbar, jedoch parallel zu seiner Mittelebene verschiebbar an den beiden Klemmbuchse sen 29 befestigt. Die Klemmbuchsen 29 weisen zu diesem Zweck zwei den Türflügel 1 klammerartig umgreifende Klemmbacken 35 auf, die mit ihren parallel zur Mittelebene des Türflügels 1 angeordneten Klemmflächen 36 einen U-förmigen Aufnahmespalt 37 für den Türflügel 1 begrenzen (Fig. 3). Der Boden des Aufnahmespalts 37 ist längs einer Linie 38 abgeschrägt (Fig. 1), und die in die Aufnahmespalte 37 einzusetzenden Teile des Türflügels 1 weisen entsprechende Ausschnitte 39 auf. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die Klemmbuchsen 29 einteilig und an ihren äusseren Enden massiv ausgebildet werden können und dass auch bei in Achsrichtung kurzer Bauweise genügend Platz zur Ausbildung der Bohrung für die Befestigungsschraube 31 verbleibt. Die Ausschnitte 39 sind vorzugsweise symmetrisch ausgebildet. Die Klemmbacken 35 sind von senkrecht zu den Klemmflächen 36 verlaufenden koaxialen Bohrungen 40 durchsetzt, von denen die eine eine Gewindebohrung ist, so dass die beiden Klemmbacken 35 durch Eindrehen einer Klemmschraube 41 elastisch gegeneinander verspannt werden können, insbesondere wenn die Klemmbuchsen 29 aus Kunststoff hergestellt sind. Die in die Aufnahmespalte 37 einzusetzenden Teile des Türflügels 1 weisen eine entsprechende Lagerbohrung 42 auf, deren Querschnitt grösser als der Querschnitt der Klemmschraube 41 ist. Dadurch kann der Türflügel in den durch die Lagerbohrung 42 festgelegten Grenzen parallel zu seiner Mittelebene verschoben und anschliessend durch Anziehen der Klemmschrauben 41 in dieser Lage durch Klemmung fixiert werden. Wegen der Klemmwirkung reicht dabei eine einzige Klemmschraube 41 für jede Klemmbuchse 29 aus, was die Ausbildung teurer Bohrungen in den Türflügeln 1, insbesondere wenn es sich um Spiegelglastüren handelt, auf ein Mindestmass beschränkt. Die zur Abdeckung der Klemmbuchsen 29 vorgesehenen rohrförmigen Verblendungen 12 weisen jeweils einen Längsschlitz 43 (Fig. 4) zur Aufnahme des Türflügels 1 auf, wodurch die Verblendungen 12 undrehbar auf den Klemmbuchsen 29 gehalten sind. Im Bereich der Klemmschrauben 41 weist jede Verblendung 12 ausserdem je eine kleine Montagebohrung 44 auf, durch welche die Klemmschrauben 41 auch nach der Montage des Spiegelschranks noch betätigt werden können. Diese Montagebohrungen 44 liegen vorzugsweise auf der Innenseite der Verblendungen 12, damit sie nur bei geöffneter Tür sichtbar sind. Ausserdem werden als Klemmschrauben 41 vorzugsweise kleine Imbusschrauben verwendet, damit die Montagebohrungen 44 möglichst klein gehalten werden können. An der den Scharnieren 10 gegenüber liegenden Seite des Tür flügels 1, d.h. in Fig. 1 auf der linken Schrankseite, sind zweckmässig den Scharnieren 10 entsprechende Scharniere vorgesehen, deren einzige Aufgabe darin besteht, die Verblendung 12 zu tragen und der Tür dadurch ein formschönes Aussehen zu geben. Damit die auf die Klemmbuchsen dieser Scharniere aufgeschobenen Verblendungen 12 nicht relativ zu den Lagerbolzen so verdreht werden können, dass ihre Längsschlitze 43 sichtbar werden, sind den Scharnieren 10 Drehsicherungselemente (Fig. 6 und 7) zugeordnet. Diese bestehen beispielsweise aus einem in eine Bohrung 47 des Lagerbolzens 24 eingesetzten Stift, dessen verbreiterter Kopf im Längsschlitz 43 und im Bedarfsfall auch im Aufnahmespalt 37 zu liegen kommt und dem Spiegelschrank beigepackt wird, damit er je nachdem, an welcher Seite der Türflügel angeschlagen wird, an der rechten oder linken Seite des Schranks in die Bohrung 47 eingesetzt werden kann. Der Stift kann dauerhaft eingeschraubt oder eingeklebt werden. Die Deckkappen 13 dienen zum Abdecken der nach dem Aufschieben der Verblendungen 12 noch sichtbaren Scharnierabschnitte und der unschönen Spalte bzw. Fugen zwischen den Enden der Tragarme 2 und den Enden der Verblendungen 12. Gemäss Fig. 1 und 3 werden die Deckkappen 13 in Richtung der Scharnierachse aufgeschoben und mit Hinterschneidungen 48 versehen, die im gefügten Zustand hinter dem inneren Rand der Hülsen 7 einschnappen. Ausserdem weisen die Deckkappen 13 Stossflächen 49 und 50 auf, die sich gegen die Enden der Tragarme 2 bzw. Verblendungen 12 legen, so dass im Scharnierbereich je- wils nur kleine Stossfugen sichtbar sind. Die äussere Form der Deckkappen 13 kann derart gewählt sein, dass sich die Form einer Viertelkugel ergibt. Durch eine keilförmige Abschrägung der Haltekappen 30 wird das Aufschieben der Deckkappen 13 erleichtert. Der zum Öffnen und Schliessen des Türflügels 1 dienende Beschlag 11 (Fig. 1 und 5i ist am unteren Ende des Türflügels 1 befestigt und wirkt als Handhabungs-, Verschluss- und Anschlag element. Er enthält ein auf der Aussenseite des Türflügels 2 angeordnetes, als Handgriff dienendes Aussenteil 59 und ein mit diesem verbundenes, auf der anderPn Seite des Türflügels 2 liegendes Innenteil 60, das eine Anschlagfläche 53 und eine Klemmfläche 52 aufweist, die im wesentlichen senkrecht zur Anschlagfläche 53 angeordnet ist, so dass die nach innen weisende Seite des Innenteils 60 nach Art eines Winkelstücks ausgebildet ist. Das Aussenteil 59 beste aus einem im wesentlichen zylindrischen Unterteil, dessen nach innen weisendes Ende zu einer Griffmulde 61 verjüngt ist. In einem mittleren Abschnitt und radial gegenüber der Griffmulde 61 weist das Aussenteil 59 eine radiale, U-förmige Aussparung 62 auf, die zum Aufschieben des Baschlags 11 auf den Türflügel 1 dient und auf der Aussenseite von einer Seitenfläche,auf der Innenseite dagegen lediglich von einem halbringförmigen, eine Aufnahmeöffnung für das Innenteil bildenden Abschnitt 63 begrenzt ist. Unterhalb eines den Boden der Aussparung bildenden Materialabschnitts des Aussenteils 59 ist eine zur Mittelachse parallele Lagerbohrung für eine Befestigungsschraube 64 vorgesehen. Am äusseren Ende weist das Aussenteil 59 eine ringförmige Hinterschneidung auf, die mit einer entsprechenden Hinterschneidung an einer auf das äussere Ende aufschiebbaren Deckkappe 65 einen Schnappverschluss bildet. Das Innenteil 60 besitzt an seinem nach aussen bzw. zum Türflügel 1 weisenden Ende einen halbringförmigen Vorsprung 66, dessen äussere Kontur im wesentlichen der inneren Kontur des Abschnitts 63 entspricht und der infolgedessen in diesen Abschnitt 63 geschoben werden kann. Die axiale Länge des Vorsprungs 66 ist so gross, dass seine äussere Endfläche im gefügten Zustand geringfügig in die Aussparung 62 ragt. Im Vorsprung 66 ist eine Tasche mit einer radien Öffnung ausgebildet, die zur Aufnahme eines Füllstücks dient. Wäh- rend der Vorsprung 66 eine Bohrung aufweist, deren Achse senkrecht zur Anschlagfläche 53 verläuft und die im gefügten Zustand auf die Lagerbohrung des Aussenteils 59 ausgerichtet ist, besitzt das Füllstück 67 eine Gewindebohrung, die im gefügten Zustand koaxial zu den anderen Bohrungen ausgerichtet ist und zum Eindrehen des Gewindeteils der Befestigungsschraube 64 dient. Im übrigen ist die Länge des Füllstücks 67 in radialer Richtung so bemessen, dass es im gefügten Zustand vollständig in der Tasche angeordnet ist. Zur Befestigung des Türbeschlags 11 am Türflügel 1 wird wie folgt vorgegangen. Nachdem die Aussparung 62 U-förmig auf den Türflügel 1 aufgesetzt ist, wird der Beschlag 11 parallel zur Tür bis zu der Stelle verschoben, an welcher er befestigt werden soll. Anschliessend wird der Torflügel 1 geschlossen und die Befestigungsschraube 64 leicht angezogen. Abschliessend wird durch mehrfaches Öffnen und Schliessen des Türflügels 1 geprüft, ob die Klemmfläche 52 den richtigen Abstand zur Bodenplatte 7 hat und infolgedessen weich, jedoch fest sdliesst, wobei durch Verschiebung des Aussenteils 59 sowohl die richtige Höhe als auch die Parallelität der Klemmfläche 52 zur Bodenplatte 7 eingestellt werden kann. Abschlie Yend wird die Befestigungsschraube 64 festgezogen. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführungsform vor allem, dass iie Befestigungsschraube 64 keine Türbohrung durchragt. Ein Bester Sitz des Türbeschlags am Türflügel wird dadurch ge zährleistet, dass die Endfläche des Vorsprungs 66 beim An ziehen der Befestigungsschraube 64 immer stärker gegen den türflügel 1 gedrückt und dieser daher zwischen der Endfläche nd der gegenüber liegenden Seitenfläche des Aussenteils 59 um o stärker eingespannt wird, je stärker die Befestigungsschraube 64 angezogen ist. Selbst wenn das Innenteil aus einem weichen Gummi oder einem gummiähnlichen Material besteht, ergeben sich hierbei keine Probleme, weil einerseits das aus Metall oder einem anderen biegesteifen Material bestehende Füllstück 67 den zwischen diesem und dem Türflügel 1 befindlichen Materialabschnitt führt und andererseits der Abschnitt 63 als ring- bzw. dosenförmiges Verstifungsteil wirkt. Weiterhin ist vorteilhaft, dass der Türbehlag an jeder beliebigen Stelle des T'#rflügels befestigt werden kann, sofern der Klemmfläche 52 die Bodenplatte 7 gegenüber steht. Alternativ könnte der Türbeschlag jedoch auch am oberen Ende des Türflügels montiert werden und dort mit der in Fig. 1 gezeigten Deckplatte 8 #I#sammenwirken. Schliesslich könnte der Türbeschlag aucl gn einer Seitenkante des Türflügels montiert werden, sofern dort eine geeignete Zwischen- oder Endwand des Schranks vorsehen ist. Weiterhin ist vorteilh##ft, dass nicht der Türflügel selbst, sondern die als Pufft wirkende Anschlagfläche 53 den Schliessvorgang begrenzt, so dass empfindliche Türen, insbesondere Glas- oder Spiegeigla tven, nicht beschädigt werden können. Vorteilhaft ist schliesslich auch, dass zur Montage nur eine einzige Befestigungsschraube benötigt wird und diese von aussen her zugänglich ist. Um Verschiebungen des Türbeschlags 11 auf dem Türflügel gänzlich unmöglich zu machen, wird die Seitenfläche des Aussen teils 59 vorzugsweise mit einer Schicht 68 aus einem rutschfesten Material belegt. Als besonders geeignet für diesen Zweck haben sich hochelastische Elastomere auf Polyurethanbasis erwiesen, die unter der Bezeichnung "Bumpon" von der Fa. 3M Deutschland GmbH verkauft werden. Nach beendeter Montage wird die Deckkappe 65 aufgedrückt, so dass sich der aus Fig. 5 ersichtliche Endzustand ergibt und die Befestigungsschraube 64 unsichtbar ist. Dadurch, dass der Beschlag 11 mit seiner Aussparung 62 mehr oder weniger weit auf den Türflügel 1 aufgeschoben werden kann, kann seine Wirkung als Handhabungs-, Verschluss- und Anschlagelement stets an die jeweilige Lage und Anordnung des Türflügels innerhalb des aus den Tragarmen 2 gebildeten Gerüsts angepasst werden. Der Beschlag 11 ist daher optimal an Möbeln mit der erfindungsgemässen Türlagerung einsetzbar. Um ein Verrutschen des Türflügels 1 im Aufnahmespalt 37 unmöglich zu machen, sind die Klemmbacken 35 im Bereich ihrer Klemmflächen 36 vorzugsweise mit einer Schicht 54 aus einem Elastomer hoher Rutschfestigkeit, z.B. dem erwähnten Bumpan, belegt (Fig. 3). Mit entsprechenden Schichten können auch die Spiegelhalter 2 belegt sein. In die im Türflügel 1 ausgebildeten Lagerbohrungen 42 sind zwec -mässig Schutzringe 55 aus Kunststoff eingesetzt, die einen Kontakt der Klemmschraube 41 mit dem Türflügel 1 verhindern. Die Tragarme 2, die Scharniere 10 und die Verblendungen 12 sind vorzugsweise so angeordnet und ausgebildet, dass bei montierter Tür nach Pbnahme der Deckkappen 13 alle Füllstücke 9#- - und Boden- bzw. Deckplatten 7bzw. 8 aus den Tragrahmen herausgenommen werden können. Dies hat den Vorteil, dass in die Tragarme auch nachträglich und ohne Demontage der Tür weitere Platten - eingesetzt werden können, um Anschlussregale oder dgl. anzubringen oder die vorhandenen Platten - auszuwechseln. Nach Lö tsen eines Lagerbolzens 24 von der zugehörigen Klemmbuchse 99 mittels der Befestigungsschraube 31 lässt sich ausserdem die Verblendung 12 auswechseln bzw. nachträglich aufschieben. Eine nachträgliche Herausnahme der Seitenwände 6 ist dagegen nur nach vorheriger Demontage der Scharniere 10 möglich. Die Tragarme 2, Verblendungen 12 und Deckkappen 13 bestehen Yorzugsweise aus Kunststoff-Spritzgussteilen. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass beim Hersteller und Händler diese reisgünstigen Teile in einer Vielzahl von Farben auf Lager gehalten werden können, während die relativ teuren Türen nd auch die Scharniere nur in einer einzigen Farbe vorrätig sein brauchen. Die Montage der Türen beim Endverbraucher mittels der er findungsgemässen Türlagerung ist äusserst einfach. Werksseitig können die Scharniere 10 und Verblendungen 12 bereits an den Türflügeln vormontiert werden. Beim Verbraucher brauchen dann nur die Tragarme 2 montiert, die Lagerbolzen 24 in die Tragarme 24 eingeschoben und die Deckkappen 13 aufgedrückt werden. Die Federbolzen 25 rasten dabei selbsttätig in der Sollposition der Lagerbolzen 24 ein und sind dann nur noch von einer Längsnut 5 her zugänglich. Da die in die Längsnuten 5 eingesetzten Teile jedoch auch bei montierter Tür herausnehmbar sind, kann die Tür bei Bedarf jederzeit wieder demontiert werden. So werden eine axial feste, verdrehsichere und demontagesichere Steckmontage der Lagerbolzen 24, eine sehr einfache Türmontage und eine fertige Anlieferung der Tür mit vormontierten Lagerbolzen ermöglicht. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern auf vielfache Weise abwandelbar. Anstelle der beschriebenen Ablageelemente oder zusätzlich zu diesen können andere Ablageelemente, beispielsweise in Form von Haltern für Zahnputzgläser, Zahnbürsten, Rasierapparate oder dgl. vorgesehen sein. Weiterhin ist nicht erforderlich, die erfindungsgemässe Tür lagerungsan Spiegelschränken oder den beschriebenen Tragarmen vorzusehen, da sich die durch die Erfindung berweck- ten Vorteile an jedem Schrank- und Tragarmtyp verwirklichen lassen. Anstatt der durch das Vierkantprofil der Lagerbolzen 24 erzielten Drehsicherung, die vor allem beim Einjustieren der Türspalte ein Wegschwenken der Klemmbuchsen 29 aus der vertikalen Lage verhindert und dadurch den Justiervorgang erleichtert, können andere Drehsicherungen vorgesehen sein. In vielen Fällen dürfte allein die durch den Federbolzen 25 erzielte Drehsicherung ausreichen. Entsprechend können anstelle der in Fig. 6 und 7 dargestellten Drehsicherung 46 für die Verblendungen 12 andere Drehsicherungen, beispielsweise in Form von Platten oder Scheiben vorgesehen sein, die sowohl in den Längsschlitz 43 der Verblendung eingreifen als auch die zugehörige Klemmbuchse gegen Verdrehung sichern, obwohl letzteres nicht unbedingt erforderlich wäre. Weiterhin ist die Erfindung nicht auf Schränke oder Regale mit nur einem Türflügel beschränkt. Fig. 8 zeigt schematisch einen Spiegelschrank mit zwei Türflügeln 56 und 57 bei im übrigen gleicher Bezeichnung der bereits beschriebenen Teile. Dabei ermöglichen die erfindungsgemässen, durch die Verblendungen 12 und Deckkappen 13 abgedeckten Türlagerungen auch noch nach der Montage der Türflügel 56 und 57 eine Feineinstellung insbesondere des an der Stossstelle der beiden Türflügel auftretenden Spalts 58. Auch die Tragarme und die Mittel zur Befestigung der Scharniere an diesen können anders als gezeigt ausgebildet sein. Vorteilhaft ist schliesslich auch eine Ausführungsform, bei der die Klemmbuchsen 29 und die Verblendung 12 durch ein durchgehendes Lagerrohr ersetzt sind, das an den Vorderenden der Tragarme befestigt ist und wie die Verblendung 12 einen Längsschlitz aufweist, in dem die scharnierseitige Türflügelkante verdeckt sowie seitlich und in der Höhe verstellbar befestigt ist, damit auch noch nach der Montage des Türflügels alle erforderlichen Einstellungen vorgenommen werden können. Schliesslich kann vorgesehen sein, den Spiegel 4 und die Spiegelhalter 3 durch eine andersartige Rückwand zu ersetzen, lie auch mit den Tragarmen 2 zu einer Baueinheit vereinigt werden und mit diesen beispielsweise fest verbunden sein könnte.

Claims: Patentansprüche 1) Möbel, insbesondere Schrank, mit einer Bodenplatte, einer Deckplatte und Seitenwänden, deren Enden in Längsschlitzen von parallel, über- und nebeneinander angeordneten Tragarmen sitzen, die an ihre vorderen Stirnseiten grenzende Aufnahme öffnungen aufweisen, und mit wenigstens einem Türflügel, der an zwei ausgewählten Tragarmen mittels eine Scharnierachse aufweisenden Scharnieren befestigt ist, die Rahmenteile mit in die Aufnahmeöffnungen ragenden Ansätzen und den Türflügel drehbar mit den Rahmenteilen verbindende Flügelteile enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile aus in die Aufnahmeöffnungen einschiebbaren Lagerbolzen (24) bestehen, während die Flügelteile mit den Rahmenteilen drehbar, jedoch in Richtung der Scharnierachse unverschieblich verbunden und an den Enden eines zwischen den Rahmenteilen erstreckten Lagerkörpers angeordnet sind, der einen Längsschlitz (43) aufweist, in dem die scharnierseitige Türflügelkante verdeckt sowie seitlich und in der Höhe verstellbar angeordnet ist. 2) Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper eine rohrförmige Verblendung (12) ist und die Flügelteile aus in die Enden der Verblendung (12) eingesetzten, zur Halterung der scharnierseitigen Türflügelkante bestimmten Klemmbuchsen (29) bestehen. 3) Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die scharnierseitige Türflügelkante seitlich und in der Höhe verschiebbar in den Klemmbuchsen (29) gelagert ist. 4) Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Türflügel (1) ein an dessen jeweilige Lage anpassbarer, als Handhabungs-, Verschluss- und Anschlagelement ausgebildeter Beschlag (11) einstellbar befestigt ist. 5) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbuchsen (29) zwei den Türflügel (1) klammerartig umgreifende Klemmbacken (35) aufweisen, deren Klemmflächen (36) parallel zur Mittelebene des Türflügels (1) angeordnet sind. 6) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbuchsen (29) aus zylindrischen, zur Scharnierachse koaxialen Körper bestehen, die einen U-förmigen, seitlich von den Klemmbacken (35) begrenzten Aufnahmespalt (37) für den Türflügel (1) aufweisen. 7) Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbuchsen (29) in den beiden Enden der Verblendung (12) so montiert sind, dass der Aufnahmespalt (37) der einen Klemmbuchse (29) den Türflügel (1) von einer Seite her, der Aufnahmespalt (37) der anderen Klemmbuchse (29) den Türflügel (1) dagegen von der entgegengesetzten Seite her umgreift. 8) Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Aufnahmespalts (37) eine Abschrägung (38) aufweist. 9) Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Aufnahmespalte (37) einzusetzenden Teile des Türflü- gels (i) einen der Abschrägung (38) entsprechenden Ausschnitt (39) aufweisen. 10) Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (35) von einer senkrecht zu den Klemmflächen (36) angeordneten, zum Eindrehen einer Klemmschraube (41) bestimmten Bohrung (40) durchsetzt sind. 11) Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Aufnahmespalte (37) einzusetzenden Teile des Türflügels (1) Lagerbohrungen (42) aufweisen, deren Querschnitte grösser als die Querschnitte der Klemmschrauben (41) sind. 12) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbuchsen (29) vollständig in den Enden der Verblendung (12) angeordnet und von diesen abgedeckt ist. 13) Möbel nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendung (12) im Bereich der Bohrung (40) Je eine auf diese ausgerichtete Montagebohrung (44) aufweist. 14) Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbolzen (24) und die Aufnahmeöffnungen der Tragarme zusammenwirkende, zur Lagefixierung der Scharniere (10) in einer vorgewählten Stellung bestimmte Rastelemente aufweisen. 15) Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente aus wenigstens Je einem senkrecht zur Längsachse der Lagerbolzen (24) angeordneten Federbolzen (25) bestehen und die Tragarme (2) eine Querbohrung zur Aufnahme des Federbolzens (25) aufweisen. 16) Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbolzen (24) undrehbar in den Tragarmen (2) gelagert sind. 17) Möbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbolzen (24) ein Vierkantprofil und die Aufnahme öffnungen einen entsprechenden Querschnitt aufweisen. 18) Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (2) auf einem an der Wand befestigbaren Stehbolzen (17) mit Vierkantprofil gelagert sind, dessen stirnseitiges Ende eine koaxiale Bohrung aufweist, und dass die Lagerbolzen (24) mit Verlängerungen (26) versehen sind, die im gefügten Zustand der Scharniere (10) in die axialen Bohrungen ragen. 19) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass Derkkappen (13) zum Abdecken der aus der Verblendung (12) und den Tragarmen (2) herausragenden Abschnitte der Rahmen- und Flügelteile und zur Abdeckung der verbleibenden Fugen zwischen den Verblendungen (12) und den Tragarmen (2) vorgesehen sind. 20) Möbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckkappen (13) so ausgebildet sind, dass die Stossstellen zwischen der Verblendung (12) und den Tragarmen (2) das Aussehen einer Viertelkugel erhalten. 21) Möbel nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckkappen (13) durch eine Schnappverbindung (48) mit den Scharnieren (10) verbindbar sind. 22) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbuchsen (29) aus Kunststoff bestehen und die Klemmbacken (35) elastisch gegeneinander verspannbar sind. 23) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 21, dadurch gekennzeicnnet, dass die Klemmbuchsen (29) an einem Ende je einen zur Scharnierachse koaxialen, zylindrischen Vorsprung (28) aufweisen, der in je einer am einen Ende jedes Lagerbolzens (24) vorgesehenen, zur Scharnierachse koaxialen Hülse (27) drehbar gelagert ist. 24) Möbel nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass auf das stirnseitige Ende des Vorsprungs (28) eine Haltekappe (30) aufgeschraubt ist, die einen verbreiterten Kopf mit einem grösseren Querschnitt als die Hülse (27) aufweist. 25) Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (2) um je 900 versetzte, durch in ihrer Längsrichtung verschiebbare Füllstücke (9) verschliessbare Längsnuten (5) zur Lagerung der Wände (6) oder Platten (7,8) aufweist, und dass die Scharniere (10) so dimensioniert und/oder angeordnet sind, dass die Füll- stücke (9) und Platten (7,8) im montierten Zustand der Tür einsetzbar und herausnehmbar sind. 26) Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die den Federbolzen (25) aufnehmende Querbohrung im Bereich einer Längsnut (5) endet. 27) Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (36) der Klemmbuchsen (29) mit einer Schicht (54) aus rutschfestem Material belegt sind. 28) Möbel nach einem der Ansprüche 11 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass in die Lagerbohrungen (42) des Türflügels (1) Schutzringe (55) eingesetzt sind. 29) Möbel nach einem der Ansprüche 7 b 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Scharniere (10) identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch angeordnet sind. 30) Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die am oberen und unteren Türflügelende vorgesehenen Ausschnitte (39) identisch ausgebildet sind. 31) Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendungen (12) und Scharniere (10) auch zwischen denjenigen Tragarmen (2) vorgesehen sind, an denen kein Türflügel (1) gelagert ist. 32) Möbel nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass den Scharnieren (10) ein Drehsicherungselement (46) für die Verblendung (12) zugeordnet ist. 33) Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (11) ein auf einer Türseite angeordnetes, als Handgriff ausgebildetes Aussenteil (59) und ein mit diesem verbundenes, auf der anderen Türseite angeordnetes und aus einem elastisch nachgiebigen Material, z.B. Gummi, bestehendes Innenteil (60) mit wenigstens je einer Klemmfläche (52) und einer senkrecht dazu angeordneten Anschlagfläche (53) aufweist. 34) Möbel nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenteil (59) und das Innenteil (60) durch eine beide durchragende Befestigungsschraube (64) miteinander verbindbar und an der Tür befestigbar sind, wobei das Innenteil eine Tasche zur Aufnahme eines Füllstücks (67) und das Füllstück (67) eine Gewindebohrung zum Eindrehen der Befestigungsschraube aufweist. 35) Möbel nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenteil (59) eine U-förmige, zur Aufnahme des Tür flügels (i) bestimmte Aussparung (62) aufweist, die auf der Aussenseite von einer Seitenfläche des Aussenteils (59) auf der Innenseite dagegen von einer Seitenfläche des in eine Aussparung (62) des Aussenteils (59) ragenden Innenteils (60) begrenzt ist. 36) Möbel nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (64) unterhalb der Aussparung (62) angeordnet ist. 37) Möbel nach einem der Ansprüche 33 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche des Aussenteils (59) mit einer Schicht (68) aus einem rutschfesten Material belegt ist. 38) Möbel nach einem der Ansprüche 33 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenteil (59) aus einem von der Befestigungsschraube (64) durchragten Unterteil und einer die Befestigungsschraube (64) abdeckenden Deckkappe (65) besteht.

Inventors: JAGER, HORST, WILKE, RUDOLF, Jäger, Horst
Applicants: WILKE, RUDOLF
Application year: 1982
Main classification: E05D7
IPC codes: E05D7, E06B3