CYLINDER LOCK

Abstract: 1. Rotary cylinder lock comprising an associated key (2), especially a flat key with longitudinal slots made in its rectangular basic profile, a housing (1) especially in the form of a cock profile, an a cylindrical core (4), in which there are, transversely relative to the plane or planes passing through the tumber pins (18, 19), detent pin bores (15) of the same diameter for receiving springless detent pins (7) which are provided with heads (13) facing away from the key and which are received in counter-sinks (16) of the same depth made in the periphery (14) of the core, a cup (11) or the like being assigned in the inner wall of the housing to each of the detent-pin bores (15), and a cup (12) or the like being assigned, in the wide side of the flat key, to at least one of these detent-pin bores for the respective detent pins (7), characterised in that the detent-pin bores (15) each lie, at least on the outer periphery (14) of the core (4), in the transverse plane of a tumbler pin (18) in relation to the rotary cylinder lock, the diameters (D) of the countersinks (16) are equal to or greater than the diameters (d) of the tumbler pins (18), and there are arranged in the detent-pin bore or bores (15), to which no cups (12) are assigned in the wide side (5) of the key (2), dummy pins (24) which, when they come up against the wide side (5) of the key (2), are flush with the periphery (14) of the core (4), the heads (25) of the dummy pins (24) being made lower (h) than the heads (13) of the detent pins (7).

Description: Drehzylinderschloss Die Erfindung bezieht sich auf ein Drehzylinderschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein Drehzylinderschloss dieser Bauart ist in der DE-PS 20 03 059 beschrieben und dargestellt. Neben den tiöglichkeiten, eine Vielzahl von Schliessungsvariationen durch unterschiedliche Kerbeneinschnitte für die Zuhaltungsstifte und verschiedene Schlüsselquerschnittsprofile zu schaffen, bietet dieses Drehzylinderschloss die Möglichkeit der Schaffung weiterer Schliessungsvaria;tionen durch unterschiedliche Besetzung der Sperrstiftbohrungen mit Sperrstiften, wobei in Abhängigkeit der tatsächlichen Besetzung die Kalotten im Schlüssel vorzusehen sind. Drehzylinderschlösser dieser bekannten Bauart sind auf dem Markt eingeführt und haben sich bewährt. Ein Nachteil kann jedoch - wie bei den meisten Drehzylinderschlossbauarten noch darin gesehen werden, dass die Sicherheit des Schlosses durch eine - zwar mit einem erheblichen Aufwand - aber immerhin möglichen Manipulation am Schlüssel herabgesetzt werden kann. Es sind schon Drehzylinderschlosskonstruktionen bekannt geworden (DE-PS 24 11 362, DE-OS 29 10 886), bei denen zur Lösung des vorbeschriebenen Nachteils sogenannte Zusatzsperrstifte vorgesehen sind, die bei Anlage an der Breitseite des eingesteckten Schlüssels mit der Peripherie des Kerns abgleichen. Bei einem falschen Schlüssel, bei dem z. B. der Zusatzsperrstift auf eine Ausnehmung im Schlüssel trifft, kommt es nach anfänglicher Drehung des Kerns zu dessen Blockierung, weil der in der gleichen Drehebene liegende Zuhaltungsstift in die Zusatzsperrstiftbohrung hineinzudrücken vermag. Diese bekannten Lösungen sind aus mehreren Gründen nachteilig: : Aufgrund der Tatsache, dass die vorbeschriebenen Sperrstifte (Zusatzsperrstifte, Sicherungsstifte) im Durchmesser unterschiedlich bemessen sind, ist nicht nur die Anzahl der durch unterschiedliche Besetzung der Sperrstiftbohrungen mit Sperrstiften möglichen Schliessungsvariationen eingeschränkt, sondern es bedarf bei einer unterschiedlichen Besetzung auch einer Vielzahl von unterschiedlichen Kernen und auch Gehäusen (unterschiedliche Kalottenformen in der Innenwand wegen der unterschiedlichen Sperrstiftkuppen), was zu einer ausserordentlich umfangreichen Lagerhaltung führt. Darüberhinaus ist aufgrund der Tatsache, dass die Sperrstiftbohrungen im Durchmesser kleiner bemessen sind als die Zuhaltungsstifte, die Blockierung nicht sicher gewährleistet, was deutlich z. B. aus der Fig. 3 von DE-OS 29 10 886 zu entnehmen ist. Das Einrasten des betreffenden Zuhaltungsstiftes in die den in jener Druckschrift mit 7 bezeichneten Sperrstift aufnehmenden Bohrung dürfte zwar gewährleistet sein, jedoch bedarf es hierzu einer zusätzlichen Aussparung an der Peripherie des Kerns. Dagegen scheint das Einrasten in die den Sicherungsstift aufnehmende Bohrung 30 nicht gewährleistet zu sein. Der Erfindung liegt die Aufgabezugrunde, die Sicherheit eines Drehzylinderschlosses der eingangs bezeichneten Bauart mit einfachen und kostengünstigen Mitteln zu erhöhen, ohne dass die Anzahl der erreichbaren Schliessungsvariationen wesentlich herabgesetzt wird. Diese Aufgabe wird nach der Lehre aus dem Anspruch 1 gelöst. Bei einem erfindungsgemäss ausgestalteten Drehzylinderschloss ist eine Manipulation am Schlüssel ganz erheblich deshalb erschwert, weil die tatsächlich vorhandene Anordnung der Sperrstifte ohne eine Zerlegung des Drehzylinderschlosses kaum feststellbar ist. Eine Manipulation, die z. B. dahingeht, einen Nachschlüssel mit der vollständigen Anzahl der Kalotten zu versehen, ist deshalb nicht geeignet, das Drehzylinderschloss zu öffnen, weil bei einer solchen Manipulation das Drehzylinderschloss nach einer anfänglichen Drehung blockiert. Diese Blockierung kommt zustande, weil nach der anfänglichen Drehung betreffende Zuhaltungs stifte in die Sperrstiftbohrungen aufgrund der vorhandenen Federspannung zwangsläufig eintauchen und die Blindstifte dabei verdrängen. Bei der Verwendung eines solchen falschen Schlüssels kommt es also zu einer Blockierung des Drehzylin derschlosses. Dabei wird bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung die Anzahl der durch unterschiedliche Besetzung der Sperrstiftbohrungen mit Sperrstiften bzw. Blindstiften erreichbaren Schliessungsvariationen nur in dem Fall verringert, bei dem die vollständige Anzahl der Sperrstifte weniger eins vorgesehen ist. Diese eine Sperrstiftbohrung wird in einem solchen Fall mit einem Blindstift besetzt. Es ist ein ganz besonderer Vorteil der erfindungsgemässen Ausgestaltung, dass ein Drehzylinderschloss der gattungsgemässen Bauart mit nur verhältnismässig kleinem Bearbeitungsaufwand durch eine erfindungsgemässe Ausgestaltung abzuändern ist, wobei bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung die Anzahl sich unterscheidender Teile tatsächlich nur um eins erhöht wird, nämlich die Blindstifte. Die erreichbaren Schliessungsvariationen sind also weiterhin durch unterschiedliche Besetzung der Sperrstiftbohrungen mit Sperrstiften bzw. Blindstiften erreichbar. Bei einem Zylinderschloss, bei dem eine Vielzahl von nebeneinanderliegenden Sperrstiftbohrungen möglich ist, empfiehlt es sich natürlich gemäss Anspruch 2 die Sperrstiftbohrungen immer vollzählig vorzusehen. Dies kann bei sogenannten einzelgesicherten Schlössern,bei denen eine geringere Anzahl von Schliessungsvariationen ausreicht, zwar zu einem Mehraufwand führen, weil nicht unbedingt gebrauchte Sperrstiftbohrungen einzubringen und mit Blindstiften zu versehen sind, jedoch überwiegt der Vorteil der vereinfachten Lagerhaltung. Dabei führt die Ausgestaltung nach Anspruch 3 zu dem Vorteil, dass die Blindstifte gleich weit wie die Sperrstifte in den Schlüsselkanal hineinragen. Die Unterscheidung von aussen, ob es sich um einen Sperr- oder Blindstift handelt, ist hierdurch weiter erschwert. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung ist auch vorteilhaft für Drehzylinderschlösser einzusetzen, die zu einer Schliessanlage gehören. Um hier die gewünschten Schliessvariationen bei der Zuordnung eines übergeordneten Schlüssels zu ermöglichen, wird gemäss Anspruch 5 weiter vorgeschlagen, gegebenenfalls in wenigstens einer Sperrstiftbohrung bzw. -senkung einen (zweiten) Blindstift anzuordnen, der mit der Peripherie des Kerns abschliesst und gegen weiteres Eintauchen in den Kern gesichert ist. Durch verschiedene Anordnungen eines oder mehrerer solcher (zweiten) Bindstifte ergeben sich eine Vielzahl von Schliessvariationen, bei denen die Zuordnung eines übergeordneten Schlüssels für wenigstens zwei Drehzylinderschlösser möglich ist. Es empfiehlt sich, gemäss Anspruch 5 dem (zweiten) Blindstift die Form eines Sperrstiftkopfes zu geben. Ein solcher Sperrstiftkopf unterliegt nämlich gleichen Bedingungen wie der (zweite) Blindstift. Dabei ist es vorteilhaft, gemäss Anspruch 6 gleichtiefe Senkungen und gleiche Sperrstiftköpfe vorzusehen, so dass einander gleiche (zweite) Blindstifte verwendet werden können. Zur Lagesicherung des oder der (zweiten) Blindstifte ist es gemäss Anspruch 7 zweckmässig, die (zweiten) Blindstifte jeweils mit einem Schaft zu versehen, der in die Sperrstiftbohrung eintaucht. Hierdurch sind die (zweiten) Blindstifte gegen Verkanten oder Umkippen gesichert. Die Ausbildung nach Anspruch 8 führt zu dem Vorteil, dass beim Schliessen des Drehzylinderschlosses mit einem falschen Schlüssel das Drehzylinderschloss zwar blockiert, diese Blockierung jedoch wieder aufzuheben ist, d. h., der Kern wieder zurückzudrehen ist. Dies wird durch erfindungsgemässe Aussparungen ermöglicht, die beim Zurückdrehen des Kerns ein Ausheben der in die Sperrstiftbohrungen bzw. -senkungen eingetauchten Zuhaltungsstifte gewährleisten. Der Nebenanspruch 9 löst ebenfalls die der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe. Eine Ausgestaltung nach diesem Anspruch unterscheidet sich von der Ausgestaltung nach Anspruch 1 dadurch, dass die Sperrstiftbohrungen und die Zuhaltungsstiftbohrungen nicht in der gleichen Querebene liegen, also die Zuhaltungsstifte beim Vorhandensein eines falschen Schlüssels nicht in die Sperrstiftbohrungen bzw. -senkungen eintauchen können. Die Sperrung erfolgt hier durch das Vorhandensein wenigstens einer erfindungsgemässen Aussparung, in die der betreffende Zuhaltungsstift einzutauchen vermag. Auch aus dieser Aussparung wird der betreffende Zuhaltungsstift beim Zurückdrehen des Kerns automatisch wieder herausgehoben. Dem Anspruch 4 ist selbständige erfinderische Bedeutung zuzumessen, da eine entsprechende Ausgestaltung auch unabhängig vom Hauptanspruch vorteilhaft ist. Dies ist durch das Wort insbesondere im Obergebriff des Anspruchs 4 verdeutlicht. Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung an Hand einer vereinfachten Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 ein erfindungsgemäss ausgestaltetes Drehzylinderschloss im Querschnitt, Fig. 2 eine Gegenüberstellung der vorhandenen Sperr- und Blindstifte eines Drehzylinderschlosses, das zu einer Schliessanlage gehört (zweites Ausführungs beispiel) und Fig. 3 eine beispielhafte Anordnung der vorhandenen Sperr und Blindstifte eines Drehzylinderschlosses, das zu einer Schliessanlage gehört. ei Gemäss Fig. 1 ist rehzylinderschloss dargestellt, dessen Gehäuse 1 ein sogenanntes Hahn-Profil aufweist. Der dazugehörige Schlüssel ist mit 2 bezeichnet und ist in einem Schlüsselkanal 3 im Kern 4 aufgenommen, wobei der Schlüsselkanal 3 im Sinne der in die Breitseiten 5 des Schlüssel 2 eingebrachten Längsnuten 6 profiliert ist. Die Dicke des Schlüssels 2 wird durch übliche Sperrstifte 7 abgetastet, die längs der Drehachse 8 des Kerns 4 in einer Reihe oder auch versetzt zueinander angeordnet sein können. Im Schlüssel 2 und in der Innenwandung 9 des Gehäuses 1 sind sogenannte Kalotten 11, 12 vorgesehen. Die Kalotte 12 hat zum einen den Zweck, den Kopf 13 des Sperrstifts 7 beim Einschieben des Schlüssels 2 aufzunehmen, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist. Zum anderen ist es Zweck der Kalotte 12, den Sperrstift 7 beim Drehen des Kerns 4 in die Kalotte 11 einzuschieben. Ein in die Kalotte 11 eingeschobener Sperrstift 7 schon seitig mit der Peripherie 14 des Kerns 3 ab, so dass seine Drehung gewährleistet ist. Bei dem zu beschreibenden Ausführungsbeispiel ist auf jeder Seite des Schlüssels 2 eine Reihe Sperrstiftbohrungen 15 vorgesehen, die aussenseitig in Senkungen 16 zur Aufnahme evtl. einer Vielzahl von Sperrstiftköpfen 13 übergehen. In der gleichen Querebene sind übliche Einschnitte 17 im Schlüssel 2 abtastende Zuhaltungsstifte 18, 19 vorgesehen die in Zuhaltungsstiftbohrungen 21,22 längsverschieblich sind und bei einem passenden Schlüssel 2 mit der Peripherie 14 des Kerns 4 bzw. mit der Innenwandung 9 des Gehäuses 1 abgleichen. Die Zuhaltungsstifte 18 stehen unter einer Federspannung 23, die sie in die Einschnitte 17 einzuschieben sucht. Es sind eine Mehrzahl Zuhaltungsstiftbohrungen 21, 22 längs der Drehachse 8 in einer Reihe oder versetzt zueinanaer angeordnet.Die Zuhaltungsstiftbohrungen 21,22 und hperrstiftbohrungen 15 liegen jedoch jeweils in einer Querebene. Der Durchmesser D der Senkungen 16 ist gleich oder grösser bemessen als der Durchmesser d der Zuhaltungsstifte 18, 19 bzw. der Zuhaltungsstiftbohrungen 21, 22. In den Querstiftbohrungen 15, denen keine Kalotte 11 im Schlüssel 2 und kein Sperrstift 7 zugeordnet sind, sind Blindstifte 24 eingesetzt, die mit ihren Köpfen 25 mit der Peripherie 14 des Kerns abschliessen, wenn sie an der Breitseite 5 des Schlüssels 2 anliegen. Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Höhe fl des Kopfes 25 eines Blindstiftes 24 geringer bemessen als die Höhe H des Sperrstiftkopfes. Da die Tiefe t der Senkungen 16 gleich ist, vermag ein Blindstiftkopf 25 folglich tiefer einzutauchen, so dass z.B. beim Vorhandensein einer Kalotte vor einem Blindstift 24 (falscher Schlüssel) beim Drehen des Kerns in Richtung des Pfeiles 26 der Zuhaltungsstift 18 in die den Blindstift 24 aufnehmende Senkung 16 eintaucht und das Weiterdrehen blockiert. Das Zurückdrehen des Kerns 4 ist dagegen durch Aussparungen 27 gewährleistet, die am Auslauf der Senkungen 16 angeordnet sind, sekantial zu den Zuhaltungsstiften 21 hin auslaufen und die betreffenden Zuhaltungsstifte 18 aus der Eintauchposition herausheben. Eine Aussparung 27 ist deshalb wenigstens so breit bemessen wie der Durchmesser d des Zuhaltungsstiftes 18. Jeder Senkung 16 ist eine solche Aussparung 27 zugeordnet. Wie aus Fig. 2 deutlicn zu entnehmen ist, sind der Schaft 28 des Blindstiftes 24 und der Schaft 29 des Sperrstiftes 7 gleich lang bemessen (1a). Erfindungsgemäss ausgestaltete Drehzylinderschlösser lassen sich auch vorteilhaft für Schliessanlagen einsetzen. In der Fig. 3 ist beispielhaft eine Schliessanlage dargestellt, die zwei Drehzylinderschlösser 31, 32 mit dazugehörigen Schlüsseln 33, 34 und einen übergeordneten Schlüssel 35 umfasst, der zu beiden Drehzylinder- schlössern 31, 32 passt. Um die gewünschten Schliessvariationen bein Vorhandensein des übergeordneten Schlüssels 35 zu erreichen, weist der Schlüssel 33 an der mit 36 und der Schlüssel 34 an der mit 37 bezeicnneten Stelle jeweils keine Kalotte 12auf, während der Schlüssel 35 an diesen Stellen Salotten 12 aufweist. Um zu verhindern, dass nach einer anfänglichen Drehung des Drenzylinuerschlosses 31 oder 32 mit dem übergeordneten Schlüssel 35 die Zuhaltungsstifte 18 in die den Stellen 36 und 37 entsprechenden Senkungen 16 einrasten, sind in diesen Senkungen 16 Blindstifte 38 einer zweiten Art angeordnet, deren Köpfe 39 - wie die Fig. 2 deutlicn zeigt - die gleiche Höhe H aufweisen wie die Sperrstiftköpfe 13, deren Länge 1 jedoch nicht grösser ist, als der entsprechende Abstand a zwischen der Breitseite 5 des Schlüssels 2 und der Peripherie 14 des Kerns 4. Bei den Ausführungsbeispiel entspricht die Gesamtlänge der Blindstifte 38 der Gesamtlänge der Blindstifte 24. Folglich ist der Schaft 41 eines jeden Blindstiftes 38 kürzer als die Länge 1 der Schäfte 28, 29. Bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sind jeweils vier Sperrstiftbohrungen 15 bzw. -senkungen 16 hintereinander angeordnet. Im Rahmen der Erfindung sind die durch die Er finaung erzielbaren Vorteile jedoch schon dann erreichbar, wenn zwei Sperrstiftbohrungen 15 bzw. -senkungen 16 hintereinander angeordnet sind.

Claims: Patentansprüche 1. Drehzylinderschloss, umfassend einen dazugehörigen Schlüssel, insbesondere einen Flachschlüssel mit in sein rechteckiges Grundprofil eingearbeiteten Längsnuten, ein insbesondere die Form eines Hahn-Profils aufweisendes Gehäuse und einen Zylinderkern, in dem quer zu der (den) durch die Zuhaltungsstifte gehende (n) Ebene (n) Sperr stiftbohrungen gleichen Durchmessers zur Aufnahme von federlosen Sperrstiften vorgesehen sind,tdie mit dem Schlüssel abgewandten Köpfen versehen und in in die Peripherie des Kerns eingearbeiteten Senkungen gleicher Tiefe aufgenommen sind, und den Sperrstiftbohrungen in der Innenwandung des Gehäuses jeweils eine Kalotte oder dergleichen sowie wenigstens einer dieser Sperrstiftboh rungen in der Breitseite des Flachschlüssels eine Kalotte oder dergleichen für die betreffenden Sperrstifte zugeord net sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstiftbohrun gen (15) wenigstens an der äusseren Peripherie (14) des Kerns (4) jeweils in der Drehzylinderschloss-Querebene eines Zuhaltungsstiftes (18) liegen, die Durchmesser (D) der Sperr stiftbohrungen (Senkungen 16) gleich oder grösser sind als die Durchmesser (d) der Zuhaltungsstifte (18) und in der oder den Sperrstiftbohrungen (15), denen keine Kalotten (12) in der Breitseite (5) des Schlüssels (2) zugeordnet sind, Blindstifte (24) angeordnet sind, die bei Anlage an der Breitseite (5) des Schlüssels (2) mit der Peripherie (14) des Kerns (4) abschliessen, wobei die Köpfe (25) der Blind stifte (24) niedriger bemessen sind (h) als die Köpfe (13) der Sperrstifte (7). 2. Drehzylinderschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Drehzylinderschloss mit mehr als zwei mög lichen Sperrstiftbohrungen (15) die Sperrstiftbohrungen (15) vollzählig vorhanden sind. 3. Drehzylinderschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Schaftlänge (1) der Blindstifte (24) gleich-der Schaftlänge (1) der Sperrstifte (7) ist. 4. Drehzylinderschloss, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, für Schliessanlagen, die wenigstens zwei Zylinderschlösser mit sich voneinander unterscheidenden Sperrstiftanordnungen umfasst, und den Zylinderschlössern ein übergeordneter Schlüssel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermöglichung von unter schiedlichen Sperrstiftanordnungen (Fig. 3) bei der Zuord nung eines übergeordneten Schlüssels (35) gegebenenfalls in wenigstens einer Sperrstiftbohrung (15) bzw. -senkung (16) ein (zweiter) Blindstift (38) angeordnet ist, der mit der Peripherie (14) des Kerns (4) abschliesst und gegen weiteres Eintauchen in den Kern (4) gesichert ist. 5. Drehzylinderschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der (zweite) Blindstift (38) die Form eines Sperrstift kopfes (13) hat. 6. Drehzylinderschloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Senkungen (16) gleich tief bemessen sind und beim Vorhandensein mehrerer Blindstifte (38) diese gleich ausgebildet sind. 7. Drehzylinderschloss nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch qekennzeichnet, dass der (zweite) Blindstift (38) mit einem Schaft (41) in die Sperrstiftbohrung (15) einfasst, der gleich oder kleiner als der Abstand (k) zwischen der Breitseite (5) des Schlüssels (2) und der Senkung (16) ist. 8. Drehzylinderschloss nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche, dadurch'gekennzeichnet, dass den Senkungen (16) einseitige, in der Querebene der Zuhaltungsstiftbohrungen (21) liegende Aussparungen (27) zugeordnet sind, die zu den Zu haltungsstiftbohrungen (21) hin etwa sekantial auslaufen und deren Breite gleich oder grösser bemessen ist als der Durchmesser (d) der Zuhaltungsstifte (18). 9. Drehzylinderschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und/oder nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstiftbohrungen (15) und die Zuhaltungsstiftbohrungen (21) derart angeordnet sind, dass sie sich in der Drehebene des Drehzylinderschlosses wenigstens teilweise überschneiden, in den Sperrstiftbohrun- gen (15), denen keine Kalotten (12) in der Breitseite (5) des Schlüssels (2) zugeordnet sind, Blindstifte (24) ange ordnet sind, die bei Anlage an der Breitseite (5) des Schlüssels (2) mit der Peripherie (14) des Kerns (4) ab schliessen, und den Sperrstiftbohrungen (15) bzw. -senkungen (16) an der Peripherie (14) einseitige Aussparungen (27) zugeordnet sind, die in der Querebene der Zuhaltungsstifte (18) angeordnet sind, jeweils wenigstens so breit wie deren Durchmesser (d) bemessen sind und zu den Zuhaltungs stiftbohrungen (21) hin etwa sekantial auslaufen.

Inventors: MEINERS, HELGA, TONSMANN, KARL-HEINZ, Tönsmann, Karl-Heinz
Applicants: AUG. WINKHAUS GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: E05B27
IPC codes: E05B27