SITTING AND LYING FURNITURE WITH A PLURALITY OF UPHOLSTERED PARTS

Abstract: 1. Furniture for sitting and sleeping with multiple cushions that can alternatively be utilized as furniture for sitting or as a sleeping couch, whereby the seating cushion is attached at the upper back edge with the lower back edge of the backrest cushion by means of a hinge-like device, whereby the backrest cushion (5) is reduced in length by the seating depth and whereby a retractable pull-out frame (3) rests on a supporting frame that functions as a bedding box (1) and which can be pulled out in the front and is supported in the extended position, characterized in that a flip-over back frame (4) stands behind the backrest cushion (5) that is attached by means of folding hinges (41) which are connected to the side frame (12) of the bedding box (1) and, which can, when in the lying down position, be flipped over onto the latter, whereby the flip-over back frame (4) is so high that in the lying down position the affixed upholstery (40) along with the retractable pull-out frame (3) and the attached seating cushions (30) make for the sleeping surface.

Description: Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters scharnierartig lösbar verbunden ist, wobei ein Auszugsrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist. Ein derartiges Möbel ist aus der DE-C 25 25 005 bekannt. Es hat den Vorteil, dass es einfach von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt verwandelt werden kann, ohne dass hierbei ein Abrücken des Möbels von der Wand notwendig ist. Ausserdem ist das gesamte Bettkastenvolumen von vorn gut zugänglich, und durch die Höhe der Anlehnfläche des Rückenpolsters kann der Rücken gut abgestützt werden. Der Nachteil des Möbels liegt darin, dass die Liegebreite auf die Tiefe des Sitzpolsters und die Tiefe des umgeklaDpten Rückenpolsters beschränkt ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass der Polsteraufbau des Rückenpolsters nicht demjenigen des Sitzpolsters analog ist, so dass bei Gebrauch unterschiedliche Polsterhärten entstehen. Ausserdem kann in das Rückenpolster kein Federkern eingesetzt werden, der auch in der Sitzstellung wirksam ist. Ungünstig ist weiterhin, dass für das Liegen nur der Sitzpolsterbezug zur Verfügung steht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und das Möbel so zu verbessern, dass es mit wenigen Handgriffen in ein Liegemöbel umgewandelt werden kann und trotzdem die ursprünglichen Eigenschaften des Gegenstandes der DE-C 25 25 005 erhalten bleiben, so dass ggf. auch quer zur Wand geschlafen werden kann, wenn es die Umstände erfordern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass hinter dem Rückenpolster ein Rückenklapprahnen steht, der über Klappscharniere mit den Seitenrahmen des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei der Rückenklapprahmen eine solche Höhe aufweist, dass die auf ihm angeordnete Polsterung in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem Auszugsrahmen angebrachten Sitzpolster die Liegefläche ergibt. Bei einer zweiten Lösung der Aufgabe ist das Sitzpolster in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und ein Oberpolster geteilt, die durch ein lösbares Scharnier miteinander verbunden sind, wobei in der Liegestellung das ausgeklappte Sitzpolster auf dem Rückenklapprahmen angeordnet ist. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten. Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen beschriebenen Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung, Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 bei teilweise ausgezogenem Auszugsrahmen, Fig. 3 den Auszugsmechanismus entsprechend der Einzelheit "A" in Fig. Fig. 4 das Möbel in der Liegestellung, Fig. 5 das Klapprahmenscharnier zwischen Rückenklapprahmen und Bett kastenrahmen, Fig. 6 und 7 eine Ausführungsform mit einer Schwenkdecke, Fig. 8 bis 10 die Ausbildung der Armteile, Fig. ii und 12 das Möbel in Sitz- und Liegestellung mit einer Rückenpol sterpl atte, Fig. 13 und 14 eine zweite Ausführungsform in Sitz- und Liege stellung, Fig. 15 und 16 eine dritte Ausführungsform in Sitz- und Liege stellung, Fig. 17 und 18 eine vierte Ausführungsform in Sitz- und Liege stellung, Fig. 19 das Möbel nach einer fünften Ausführungsform in der Sitzstellung, Fig. 20 das Möbel nach Fig. 19 als Einzelliege in Liegestellung, Fig. 21 das Möbel nach Fig. 19 als Doppelliege in Liegestellung, Fig. 22 das Möbel nach einer sechsten Ausführungsform in der Sitzstellung, Fig. 23 das Möbel nach Fig. 22 als Einzelliege in Liegestellung, Fig. 24 das Möbel nach Fig. 22 als Doppelliege in Liegestellung Fig. 25 das Möbel nach einer siebten Ausführungsform in der Sitzstellung, Fig. 26 das Möbel nach Fig. 25 in Liegestellung Fig. 27 eine Einzelheit des Möbels nach Fig. 25, Fig. 28 das Möbel mit einem Vorsatzpolster in der Sitzstellung, Fig. 29 das Möbel nach Fig. 28 in der Liegestellung, Fig. 30 das Möbel nach Fig. 28 in der Sitzstellung in Vorder ansicht, Fig. 31 das Möbel nach Fig. 28 in der Liegestellung in Drauf sicht, Fig. 32 eine Ausführungsform des Möbels nach Fig. 6 in der Sitz stellung, Fig.33 das Möbel nach Fig. 32 in der Liegestellung, Fig. 34 eine Schrägansicht des Möbels nach Fig. 32 bei ausgezogenem Stützrahmen, Fig. 35 eine Weiterbildung des Möbels nach Fig. 17, Fig. 36 das Möbel nach Fig. 35 in der Liegestellung, Fig. 37 und 38 das Auszugssystem in der Sitz- und Liegestellung und Fig. 39 einen Schnitt A - B nach Fig. 38. Entsprechend Fig. 1 ist über einem Bettkasten (1), der aus einem Vorderrahmen (10), einem Hinterrahmen (11), zwei Seitenrahmen (12) und einem Boden (14) mit zwei hinteren Positionsrollen (15) besteht, ein Auszugsrahmen (3) mit einem Sitzpolster (30) angeordnet. Die Sitz- bzw. Liegehöhe (31) ergibt sich aus der Höhe von Bettkasten (1) und Sitzpolster (30). Sie entspricht, wie Fig. 2 zeigt, auch der Höhe (52) des Rückenpolsters. Dieses weist eine maximale Bautiefe auf, die der Bettkastenhöhe (16) entspricht. Der Auszugsrahmen (3) ist über Rollen (21) mit Gleitschienen (20) im Inneren des Bettkastens verbunden, die in die Seitenrahmen (12) eingelassen sind. Die Rollen (21) haben ein Rollenverbindungsstück (22), an dem ein Scharnier (23) befestigt ist. Mit Hilfe dieses Scharniers kann der Auszugsrahmen (3) angehoben werden, damit der Bettkasten (1) zugänglich wird. Der Auszugsrahmen (3) ist mit Befestigungsschrauben (24) mit dem Scharnierband des Scharniers (23) verbunden. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn ein Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung (34) nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (25) ausgezogen werden kann. Mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens neben dem Hinterrahmen (11) ist über Klappscharniere (41) ein Rückenklapprahmen (4) mit einer Polsterung (40) verbunden. Die Seitenrahmen (12) haben hinten einen Oberstand (13), in welchem elastische Zugelemente (26) in der Sitzstellung ruhen. Diese sind an einer Befestigung (27) des Bettkastenhinterrahmens (11) mit dem Rückenklapprahmen (4) im Punkt (28) verbunden. Auf dem Sitzpolster (30) ist ein Rückenpolster (5) angeordnet und an seiner unteren hinteren Kante mit der oberen hinteren Kante des Sitzpolsters (30) durch ein lösbares Scharnier (57) gekoppelt. Zusätzlich ist das Rückenpolster (5) durch Klettenbänder (50,51) mit dem Rückenklapprahmen (4) lösbar verbunden. In Fig. 2 ist gezeigt, wie nach Lösung der Klettenbänder (50, 51) das Rückenpolster (5) in den Bettkasten eingeklappt wird und eine mittlere Liegebreite entsteht. Fig. 3 zeigt die in die Seitenrahmen (12) integrierte Rollenanordnung. In Fig. 4 ist der Auszugsrahmen (3) mit dem Sitzpolster (30) bis zum Anschlag (25) nach vorn gezogen und der Rückenklapprahmen (4) mit der Polsterung (40) nach vorheriger Lösung des Scharniers (57) auf die Seitenrahmen (12) des Bettkastens um 900 umgeklappt. Der Auszugsrahmen (3) und der Rückenklapprahmen (4) haben vorteilhafterweise die gleiche Bautiefe, Bauhöhe und Polsterung, so dass eine Liegequalität gleich derjenigen von normalen Gebrauchsmöbeln erreicht wird. Fig. 6 zeigt, dass am Rückenklapprahmen (4) auf der Polsterung (40) eine zusätzliche Schwenkdecke (45) angeordnet ist. Nach Lösen eines Reissverschlusses (44), der von einem Punkt (43) bis zum Reissverschlussendstück (42) reicht, kann die Schwenkdecke (45) in der Liegestellung über das Sitzpolster (30) geklappt werden. Die Schwenkdecke (45) wird in der Sitzstellung mit Haltegummibändern (46) an der unteren inneren Anschlagkante des Rückenklapprahmens (4) gehalten. In der Liegestellung wird die Schwenkdecke (45) von den Haltebändern (46) an der vorderen unteren Kante des Auszugsrahmens (3) in ihrer Lage fixiert. Die Schwenkdecke (45) hat den Vorteil, dass in der Liegestellung eine zusätzliche, wärmedämmende Abdeckung über der Sitzpolsterung (30) erreicht und gleichzeitig vermieden wird, dass der Benutzer aus hygienischen Gründen nicht auf dem Sitzpolster liegen muss. Die Klapprahmenpolsterung (40) ist dem Sitzpolster (30) angeglichen. Bei dem Möbel nach Fig. 8 sind zwei Armteile, die im Detail in Fig. 10 dargestellt sind, vorgesehen. Hierbei ist ein Auszugsseitenteil (61 am Auszugsrahmen (3) befestigt, während ein weiteres feststehendes Auszugsseitenteil (60) am Bettkastenseitenteil (12) über ein Distanzstück (62) angeschraubt ist. Durch diese Massnahme kann das Bettzeug kopf- und fussseitig nicht verrutschen. In Fig. 11 ist das Rückenpolster (5) zusätzlich mit einer Polsterplatte (53) bestückt, an der oben und unten Anschläge (54, 55) befestigt sind. Am unteren Anschlag (55) ist ein Rasteinsatz (56) vorgesehen. Die Anschläge (54, 55) ruhen in der Sitzstellung in einer Aussparung des Rückenklapprahmens (4) und fixieren das Rückenpolster gegen seitliches Verschieben. In Fig. 12 ist die Liegestellung gezeigt, wobei das Rückenpolster (5) um 1800 gedreht mit dem Rasteinsatz (56) in der Griffaussparung (34) ruht, während der obere und untere Anschlag (54, 55) am Auszugsstützrahmen (32) unverrückbar anliegt. Die Fig. 13 zeigt eine Variante des Anmeldungsgegenstandes. Der Rückenklapprahmen (4) weist in der Sitzstellung rückwärtig eine Lattenfederung (47) oder eine ähnliche Flachfederung auf. Das Sitzpolster ist in seiner mittleren Ebene in ein Unterpolster (35) und ein Oberpolster (36) geteilt, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind. Am Stützrahmen (32) sind zwei Zapfen (32.1) angeordnet, die von Bohrlöchern (10.1) des Vorderrahmens (10) aufgenommen werden. Mit Hilfe der Positionsrollen (15) kann das Möbel leicht an einem anderen Platz aufgestellt werden. In der Liegestellung nach Fig. 14 wird das Oberpolster (36) um 1800 auf den Rückenklapprahmen (4) geklappt. Die Fig. 15 und 16 zeigen eine Variante des erfindungsgemässen Möbels mit einem Sitzgefälle. Entsprechend dem Sitzgefälle ist der Rückenklapprahmen (7) nach oben verjüngt. Der Bettkastenseitenrahmen (70) verjüngt sich nach hinten um ein Sitzgefälle (71) bis zur Höhe des Bettkastenhinterrahmens (72). Der Auszugsrahmen (3) mit den Sitzpolstern (35) und (36) hat ein Ansatzstück (73) mit Laufrollen (74), die auf an den Bettkastenseitenrahmen (70) innenseitig angebrachten Trägerleisten (75) gleiten. Letztere laufen in einen vorderen Anschlagteil (76) horizontal aus, so dass im ausgezogenen Zustand der Auszugsrahmen (3) eine horizontale Ebene aufweist, die der Ebene des umgeklappten Rückenklapprahmens (7) entspricht. Das Sitzoberpolster (36) wird auf den Rahmen (7) mit Hilfe des Scharniers (37) zurückgeklappt. Bei der Variante des Möbels nach den Fig. 17 und 18 wird das Rükkenpolster (77) in die Liegestellung integriert, wenn mit dem Kopf quer zur Wand geschlafen werden soll. Das Rückenpolster (77) hat oben einen rechten Winkel (77.1) und ein Stützbrett (77.2), an welchem sich gleich hohe Stützfüsse (77.3) und (77.4) befinden. Der untere Fuss (77.4) liegt an dem Rückenklapprahmen (7) an, während der obere Fuss (77.3) in einer Ausnehmung (78) des Rückenpolsterrahmens (7) ruht. Durch die Verjüngung des Rückenklapprahmens (7) und durch den Anschlag des unteren Fusses (77.4) und des Stützbrettes (77.2) wird die Rückenneigung gebildet. Die Höhe des Rückenpolsters (77) mit dem unteren und dem oberen Fuss ist gleich der Liegehöhe. Mit der lösbaren Verbindung (79), die sich an dem Auszugsstützrahmen (32) befindet, wird das Rückenpolster am oberen Fuss (77.3) fixiert. Entsprechend Fig. 19 liegt auf einem Bettkasten (1) ein Sitzpolster (30),das auf einem Auflegerahmen (17) mit Auflagenocken (58) und Griffvorsprung (59) angeordnet ist und mit dem ein Rückenpolster (5) auf einem weiteren Auflegerahmen (18) liegt und durch einen Winkelscharnier- oder Springaufbeschlag (2) verbunden und an einem Auszugsrahmen (3) des Bettkastens (1) befestigt ist. An dem Auszugsrahmen befindet sich vorn ein Stützrahmen (63) mit Rollen (64). Auf der Bettkastenvorderwand (65) sind Gleitrollen (66) für das Bettkastenauszugsteil angeordnet, welches hinten einen Anschlag (83) hat, der nach dem Ausziehen von der Bettkastenvorderwand (65) an einer vorderen Arretierung (68) fixiert wird. An der Bettkastenrückwand (67) oben ist ein Rückenklapprahmen (7) mit einem Scharnier (69) verbunden. Der Auszugsrahmen (3) gleitet auf an den Bettkasteninnenwänden angebrachten Trägerleisten (80). Vor dem Rückenpolster ist ein Vorsatzpolster (8) auf dem Sitzpolster (30) angeordnet und liegt am Rückenpolster (5) an. An seiner hinteren oberen Kante ist es mit der vorderen oberen Kante des Rückenpolsters durch ein lösbares Scharnier (6) verbunden. Fig. 20 zeigt das Möbel als Einzelliege in Liegestellung. Hierzu wird der Auflagenocken (58), der eine Raste (81) besitzt, die in einer Rastarretierung (82) des Auszugsrahmens (3) ruht, durch leichtes Anheben gelöst und der Auflegerahmen (17) ein wenig nach vorne gezogen und auf den Auszugsrahmen (3) bzw. den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt. Das Vorsatzpolster (8) wird dann um 180e nach oben geklappt'oder von dem lösbaren Scharnier 6 getrennt und abgenommen. Für die Umwandlung zur Doppelliegestellung nach Fig. 21 wird zunächst das Bettkastenauszugsteil ein wenig nach vorn gezogen und für die Bettzeugentnahme der Auflegerahmen (17) über den Springaufbeschlag in an sich bekannter Weise nach oben geklappt. Danach werden die Bettkastenauszugsrahmen bis zum Anschlag nach vorne gezogen und der Auflegerahmen (17) mit dem Sitzpolster (30) und dem Rückenpolster (5) mit dem Auflegerahmen (18) in die Liegestellung umgeklappt. Anschliessend wird der Rückenklapprahmen (7) nach innen geklappt und auf den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt und das Vorsatzrückenpolster um 1800 auf den Rückenrahmen (7) umgeklappt. Es ist vorteilhaft, dass das Möbel nicht von der Wand abgerückt werden muss. Fig. 22 zeigt eine Variante, bei der ein zweites Rückenpolster (9) an Klettenbandern (85) am Rückenklapprahmen (7) befestigt ist. Bei Fig. 23 ist das Sitzpolster (30) und das Rückenpolster (5), nachdem das Bettkastenauszugsteil etwas vorgezogen ist, mit ihren Auflegerahmen (17) und (18) horizontal umgeklappt, so dass wahlweise eine Einbettliege oder eine Entspannungsliege zum Auflegen der Beine bzw. eine mehrsitzige Liege entsteht. Das zweite Rückenpolster (9) wird hierbei an den Klettenbändern (85) nach oben fixiert. Fig 24 zeigt die Liegestellung. Hierzu wird in der beschriebenen Weise das Auszugsteil (3) bis zum Anschlag ausgezogen, das zweite Rückenpolster (9) abgenommen und der Rückenklapprahmen (7) bis zur Auflage auf den Bettkastenseitenzargen (84) umgeklappt. Dann wird das zweite RUckenpolster (9) aufgelegt und von Klettenbändern (86) fixiert. Die Schrägstellung für die Kopflage wird mit Hilfe eines vertikal wirkenden Rastbeschlages (87) vorgenommen. Der Rastbeschlag ist an der RUckwand (67) des Bettkastens befestigt und weist an der Oberkante eine Scharnierausbildung (88) auf. Das Scharnier ist mit dem Rückenklapprahmen (7) verbunden. Die Fig. 25 zeigt eine weitere Variante, die den Vorteil hat, dass das zweite Rückenpolster (9) nicht wie in Fig. 22 vor, sondern hinter dem Rückenklapprahmen (7) auf dessen gesamter Länge angeordnet ist. Hierbei weist der Auszugsrahmen (3) Verlängerungen (89) (siehe Fig. 27) auf, die in Ausnehmungen (90) des Rückenklapprahmens (7) bzw. des kopfseitigen Polsters (9) in der Sitzstellung ruhen. Für die Liegestellung (Fig. 26) wird das Auszugsteil (3) in der oben beschriebenen Weise bis zum Anschlag nach vorn ausgezogen und das Sitzpolster (30) mit dem Auflegerahmen (17) und das Rückenpolster (5) mit dem Quflege- rahmen (18) bis zur Horizontalen umgeklappt. Das kopfseitige Polster (9) mit dem Rückenklapprahmen (7) braucht dann nur noch nach innen geklappt und auf den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt zu werden. Auch bei dieser Variante muss das Möbel nicht von der Wand abgedrückt werden. Bei den Varianten nach den Fig. 19 bis 27 sind die Auflegerahmen mindestens so breit, dass sie der Summe der Dicken des Bettkastenauszugsteils und der Bettkastenseitenzarge entsprechen. Entsprechend Fig. 28 ist über dem Bettkasten (1), der einen Anschlag (91) und eine Mittel stütze (92) aufweist, der Auszugsrahmen (3) mit dem Oberpolster (36) angeordnet. Die Sitz- bzw. Liegehöhe ergibt sich aus der Höhe von Bettkasten und Sitzpolster. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn der Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (91) ausgezogen werden kann. Mit den Seitenrahmen des Bettkastens neben dem Hinterrahmen ist über Klappscharniere (41) der Rückenklapprahmen (4) verbunden. Auf dem Oberpolster (36) ist das Rückenpolster (5) angeordnet. Unter dem Sitzpolster ist das Unterpolster (35) angeordnet und mit letzterem durch das Scharnier (37) verbunden. Vor dem Rückenpolster (5) steht in der Sitzstellung ein Vorsatzpolster (93), das in ein mittleres Polster (94) und zwei äussere Polster (95) aufgeteilt ist. Entsprechend Fig. 32 ist über einem Bettkasten (1), der eine Mittelstütze (92) aufweist, ein Auszugsrahmen (3) mit dem Sitzpolster (30) angeordnet. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn der. Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (25) angezogen werden kann. Mit den Seitenrabmen des Bettkastens neben dem Hinterrahmen ist über Klappscharniere der Rückenklapprahmen (4) mit der Polsterung (40) verbunden. Die Schwenkdecke (45) wird über dem Sitzpolster (30) mit Hilfe von Reissverschlüssen (97) und (99) an den äusseren Kanten und an der vorderen unteren Kante lösbar befestigt. Der weitere Verlauf der Decke geht unter dem Rückenpolster'(5) in einem Zwischenraum (96) hindurch und reicht bis zur hinteren Kante der Polsterung (40), wo sie an einem Reissverschluss (98) lösbar verbunden ist. Nach dem Ausziehen des Sitzpolsters (30), wobei gleichzeitig die Schwenkdecke am Reissverschluss gelöst wird, wird die Polsterung (40) nach innen und die lose Schwenkdecke über das Polsterteil geklappt. Die Schwenkdecke kann entweder als wärmedämmende Unterlage oder nach dem Uffnen der Reissverschlüsse als Steppdecke zum Zudecken verwendet werden. Aus den Fig. 32 und 34 ist ersichtlich, dass das Rückenpolster (5) bis zum oberen Rand der Polsterung (40) geführt werden kann, um eine einwandfreie Auflage der Steppdecke in der gleichen Ebene wie die Rückenpolsterung zu erreichen. Für die Liegestellung ist bei (100) eine Mittenaussparung und bei (101) je eine Seitenaussparung vorgesehen. Mit der der Rückenklapprahmen (4) auf der Mittelstütze (92) und auf den Seitenrahmen des Bettkastens (1) aufliegt. Entsprechend Fig. 35 ist über einem Bettkasten (1) ein Auszugsrahmen (3) mit einem Sitzpolster angeordnet. Unter dem Auszugsrahmen liegt ein zweiter Auszugsrahmen (102), der bis zu einem Anschlag (103) an der Vorderseite des Bettkastens (1) ausziehbar ist. Das Sitzpolster ist in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und Oberpolster (35, 36) geteilt, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind. Der obere Auszugsrahmen (3), der bis zum vorderen Stützrahmen (104) des zweiten Auszugsrahmens (102) ausziehbar ist, ist mit seinem dem Kopfende zugewandten Teil auf letzterem abgestützt. Die die Auflagefläche für das Unter- und Oberpolster (35, 36) und das Rückenpolster (77) bildenden Auflegerahmen (102, 7) und der untere Auszugsrahmen (102) sind durch die Arretierung so miteinander verbunden, dass die Auflagenflächenlänge etwa der Bettkastenhöhe entspricht, wobei die Polster (36, 77) so proportioniert sind, dass sie der Puflagelänge und -breite der Auszugsrahmen (102, 7), vermindert um die Abstützfläche, entsprechen. Hierbei sind die Lattenfederungen (105,106) und (107) quer zur Liegerichtung angeordnet. Der Rückenklapprahmen (7) und der untere Auszugsrahmen (102) sind mit einer in der Liegestellung nach unten gebogenen Trägerschwinge (108,109) versehen, welch letztere so angeordnet ist, dass sie gleichzeitig den oberen Auszugsrahmen an der richtigen Stelle in der Auszugsbewegung arretiert. Für die Arretierung des oberen Auszugsrahmens (3) ist ein Anschlag (110) vorgesehen. Dieser weist an einem vorderen Stützrahmen (111) eine Griffaussparung (112) auf und läuft auf Rollen (113). Innenseitig am Rückenklapprahmen (7) ist eine Schwenkdecke (114) scharnierartig an der oberen hinteren Kante des Rückenklapprahmens befestigt. Seitlich wird die Schwenkdecke durch einen Klettenverschluss (115) oder einen Reissverschluss gehalten und ist am Rahmen (7) durch ein Scharnier (116) befestigt. Wenn der Rückenklapprahmen (7), nachdem die Auszugsrahmen (102) und (3) bis zu ihren Anschlägen ausgezogen sind, umgeklappt ist, wird die Schwenkdecke auf den Rahmen (102) gelegt, wodurch das Sitzpolster im Bezugsstoff geschont wird. Die Länge der Schwenkdecke entspricht der Länge des unteren Auszugsrahmens (102), vermindert um die Länge der Auflagefläche des oberen Auszugsrahmens (3). Der Rückenklapprahmen weist an seiner Rückseite Druckknöpfe, Klettenverschlüsse (117) oder dgl. auf, womit das Rückenpolster (77) in der Liegestellung fixiert wird. In der Sitzstellung ist das Rückenpolster (77) durch ein Klettenband oder Druckknöpfe (118) mit dem Rückenklapprahmen (7) verbunden. Der untere Auszugsrahmen (102) hat einen seitlichen Stützrahmen (119) mit Fussrollen (120), wodurch die Stabilität des Rahmens vergrössert und gleichzeitig ein Verziehen der Rahmenteile vermieden wird. Ausserdem besitzt der Bettkasten an der seitlichen Oberseite nach aussen einen Oberstand. Mit an den Trägerzargen angebrachten Führungsleisten (121) wird ein exakter leichtgängiger Auszug gewährleistet. Eine Verbesserung und Vereinfachung des Auszugssystems wird erreicht, indem eine Schrägnutfederführung (122 123) vorgesehen wird. Das Rückenpolster hat in der Liegestellung etwa die gleiche Dicke wie das Sitzpolster und weist eine leichte, anatomisch richtige Kopfteil erhöhung auf. Das Auszugssystem wird kostensparend vereinfacht, und das Rückenpolster (77) hat im Bereich des unteren Rückens in der Sitzstellung durch die Querträgerschwinge (109) des Rückenklappteiles eine wirksame Lendenwirbelstütze. Es ist vorteilhaft, bei breiteren Möbeln für die Auflage des Rückenklapprahmens eine Mittel stütze (124) vorzusehen.

Claims: Patentansprüche 1. Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster (30) an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters (5) scharnierartig lösbar verbunden ist, wobei ein AuszugsrahmeR (3) auf einem als Bettkasten (1) dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Rückenpolster (5) ein Rückenklapprahmen (4) steht, der über Klappscharniere (41) mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens (1) verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei der Rücken klapprahmen (4) eine solche Höhe aufweist, dass die auf ihm ange ordnete Polsterung (40) in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem Auszugsrahmen (3) angebrachten Sitzpolster (30) die Liegefläche ergibt. 2. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (5) durch Kletten bänder (50, 51) mit dem Rückenklapprahmen (4) lösbar verbunden ist. 3. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (5) eine maximale Bautiefe aufweist, die der Bettkastenhöhe (16) entspricht. 4. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Auszugsrahmen (3) und Rückenklapp rahmen (4) gleiche Bautiefe, Bauhöhe und Polsterung aufweisen. 5. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Polsterung des Rückenklapp rahmens (4) eine Schwenkdecke (45) angeordnet ist, die in der Liegestellung über das Sitzpolster (30) klappbar ist. 6. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ruckenpolster (5) eine Rücken polsterplatte (53) mit einem oberen und einem unteren Anschlag (54, 55) aufweist und dass am unteren Anschlag (55) ein Rast einsatz (56) vorgesehen ist, wobei das Rückenpolster (5) in der Sitzstellung in einer Aussparung des Rückenklapprahmens (4) und in der Liegestellung in einer Aussparung (34) des Auszugsrahmens (3) fixierbar ist. 7. Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster (30) an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters (5) scharnier artig lösbar verbunden ist, wobei ein Auszugsrahmen (3) auf einem als Bettkasten (1) dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Rückenpolster (5) ein Rük kenklapprahmen (4) steht, der über Klappscharniere (41) mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens (1) verbunden und in der Liege stellung auf letzteren klappbar ist, wobei das Sitzpolster (30) in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und ein Oberpolster (35, 36) geteilt ist, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind, wobei in der Liegestellung das ausgeklappte Sitz polster (30) auf dem Rückenklapprahmen angeordnet ist. 8. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenklapprahmen (4, 7) in der in der Sitzstellung nach oben gelegenen Richtung verjüngt ist. 9. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (5) durch einen Spring aufbeschlag (2) mit dem Auszugsrahmen (3) verbunden und in der Sitz stellung in gleicher Höhe wie die Sitzfläche des Sitzpolsters (30) angeordnet ist, dass vor dem Rückenpolster (5) ein mit diesem durch ein lösbares Scharnier (6) verbundenes und auf dem Sitzpolster (30) stehendes und mit dessen hinterer Kante abschliessendes Vorsatzpolster (8) angeordnet ist, dass Sitz- und Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen (7) aufweist, so dass in der Liege stellung Sitz-, Rücken- und Vorsatzpolster (30, 5, 8) eine ebene Liegefläche ergeben. 10. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (5) durch einen Springaufbeschlag (2) mit dem Auszugsrahmen (3) verbunden ist, dass hinter dem Rückenpolster (5) ein zweites Rückenpolster (9) mit Hilfe von Klettenbändern am Rückenklapprahmen (7) angeordnet ist, wobei beide Rückenpolster (5, 9) in der Sitzstellung hinter dem Sitzpolster (30) stehen, dass Sitz- und erstes Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen (7) aufweist, so dass in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster eine ebene Liegefläche ergeben. 11. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der in der Sitzstellung hinteren Seite des Rückenklapprahmens (7) Klettenbänder (86) zur Befesti gung des zweiten Rückenpolsters (9) in der Liegestellung ange ordnet sind. 12. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand (67) des Bettkastens (1) ein vertikal verschiebbarer Rastbeschlag (87) zur Schrägstellung des zweiten Rückenpolsters (9) in der Liegestellung angeordnet ist. 13. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (5) durch einen Spring aufbeschlag (2) mit dem nuszugsrahmen (3) verbunden und in der Sitz stellung in gleicher Höhe wie die Sitzfläche des Sitzpolsters (30) angeordnet ist, dass hinter dem Rückenklapprahmen (7) in Verbindung mit diesem ein zweites Rückenpolster (9) angebracht ist, dass Sitz und Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapp rahmen (7) aufweist, so dass in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster (30, 5, 9) eine ebene Liegefläche er geben. 14. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszugsrahmen (3) Verlängerungen (89) aufweist, die in Ausnehmungen (90) des Rückenklapprahmens (7) und des zweiten Rückenpolsters (9) ruhen. 15. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkdecke (45) in der Sitzstel lung als Sitzfläche auf dem Sitzpolster (30) und als Anlehnfläche auf dem Rückenpolster (5) dient und in einem Zwischenraum (96) zwischen Rückenpolster (5) und Sitzpolster (30) verläuft. 16. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkdecke (45) seitlich am Sitz polster (30) durch Reissverschlüsse (97) befestigt ist. 17. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkdecke (45) an der vorderen unteren Kante des Sitzpolsters (30) und an der hinteren oberen Kante des Rückenklapprahmens (4) durch einen Reissverschluss oder Kletten verschluss (98, 99) gehalten ist. 18. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Rückenpolster (4) in der Sitz stellung ein Vorsatzpolster (5) steht. 19. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatzpolster (94) in ein mittleres (95) und zwei äussere Polster aufgeteilt ist, wobei die äusseren Polster je halb so lang wie die Liegebreite sind. 20. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Auszugsrahmen (3) ein zweiter Auszugsrahmen (102) angeordnet ist, der bis zu einem Anschlag (103) an der Vorderseite des Bettkastens (1) auszieh bar ist, dass die ausgeklappten Unter- und Oberpolster (35, 36) in der Liegestellung eine ebene Fläche und mit dem aufgelegten Rückenpolster (77) die Gesamtliegefläche ergeben und dass der obere Auszugsrahmen (3), der bis zum vorderen Stützrahmen (104) des zweiten Auszugsrahmen (102) ausziehbar und mittels eines Anschlages (110) arretierbar ist, mit seinem dem Kopfende zu gewandten Teil auf dem zweiten Auszugsrahmen (1C2) abgestützt ist.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1982
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17