CLOSURE MEANS FOR FLASKS, PARTICULARLY FOR VACUUM FLASKS

Abstract: 1. A pivotably mounted cover for a bottle like receptacle, which cover has in its closed position a guide means (26) disposed coaxial to the bottle neck, said cover comprising a stopper-like closure member (12) movably guided between an upper position and a lower position, and assuming in its upper position, a location substantially above the bottle neck, and in its lower position, a location interiorly of the bottle neck, characterized in that - the closure member (12) is a known per se expansion stopper (15) being resiliently expansible and stretchable between a lower clamping surface (14) and a counter clamping surface (13), with the lower clamping surface (14) of said stopper being provided with an upstanding guide stem (17') guided with-in a sleeve, - that the guide stem (17') is a part of a tensioning screw (17) the threaded end of which is screwed into a threaded portion (24) guided in the upper portion of the sleeve (19) and forming a part of a turning handle (28), the threaded portion resting on a collar (30) which is disposed in the interior of the sleeve (19), - and that the sleeve (19) is guided for axial movement within a guide means (26) of the snap cover (11) and resiliently supported by a helical spring (27).

Description: Verschlussanordnung eines flaschenartigen Gefässes, insbesondere Thermoskanne Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung eines flaschenartigen Gefässes, insbesondere einer Thermoskanne, wobei das Gefäss mit einem daran schwenkbeweglich gehaltenen Klappdeckel ausgestattet ist. Bekannt und in weitester Verbreitung beim Verbraucher in Benutzung sind sogenannte Thermoskannen mit an der Randpartie des Schutzbehälters gelenkig angeordnetem, in der Form einem konventionellen Kaffeekannendeckel nachgebildeten Klappdeckel, dessen Unterseite mit einem Gummistopfen vom Durchmesser beispielsweise eines deutschen Fünfmarkstücks ausgestattet ist. Weil der Bewegungsablauf des Klappdeckels beim Einführen des Pfropfens in den Flaschenhals zum Teil in geradliniger, vertikaler Richtung erfolgen muss, und weil sich der Pfropfen im Flaschenhals z¯angsläufig zentriert, ist es notwendig, die Gelenkverbindung zwischen Schutzbehälter und Klappdeckel mit einem Doppelgelenk zu versehen. Die bekannte Verschlussanordnung, wegen des Doppelgelenkes relativ aufwendig in der Herstellung, hat noch den weiteren Nachteil, dass der Pfropfen bei Auftreten eines Dampfdruckes im Innern des Isolierbehältnisses nachgibt und sich von selbst öffnet. Um diesem überstand abzuhelfen, ist es bekannt, Klemmoder andere druckanwendende Vorrichtungen zur Sicherung oder zum Festhalten von Verschlussgliedern- zu verwenden, die durch Anwendung eines Axialdruckes mit der -dichtenden Fläche zusammenwirken. Bekannt sind beispielsweise sogenannte Expansionsstopfen, wie in der DE-PS 861 060 beschrieben, oder ein in Radialrichtung expandierbarer Flaschenverschluss gemäss DE-OS 15 32 446. Die bekannten, druck- und lageunempfindlichen Verschlüsse benötigen zur Einführung in den Hals des Behältnisses einen relativ zu ihrem Durchmesser langen, zum Hals koaxialen Weg bzw. Bewegungsablauf, weswegen ihre Halterung mit Hilfe eines am Behältnis gelenkig angeschlagenen Dekkelteiles Schwierigkeiten verursacht. Es ist Aufgabe der Erfindung, die bei der Anordnung eines festen und lage- sowie druckunempfindlichen Verschlusses bei einem flaschenartigen Gefäss, insbesondere einer Thermoskanne der eingangs genannten Gattung auftretenden Schwierigkeiten zu überwinden und eine mit einem Rlappdeckel kombinierbare Verschlussanordnung zur Verfügung zu stellen, die einen allen Anforderungen Rechnung tragenden Verschliessmechanismus aufweist, dabei mit wirtschaftlichen Mitteln herstellbar ist, insbesondere hygienisch einwandfrei, d.h. schmutzunempfindlich ist. Sie soll auch geeignet sein, einen guten ästhetischen Eindruck zu vermitteln. Die Lösung der Aufgabe gelingt mit der Erfindung dadurch, dass der Klappdeckel wenigstens eine, in seiner Schliessstellung zum Flaschenhals koaxiale Führung auf- weist, und dass in dieser Führung ein Verschlussorgan zwischen Anschlägen von einer oberen Position gegen die Rückstellkraft einer darin angeordneten Feder in eine untere Position verschieblich geführt und dabei derart angeordnet ist, dss es in der oberen Position eine Stellung im wesentlichen oberhalb des Flaschenhalses, und in der unteren Position eine Stellung innerhalb des Flaschenhalses einnimmt. Mit der Erfindung wird infolge der Verschiebbarkeit der Verschluss anordnung im Klappdeckel der relativ zum Durchmesser des Verschlusspfropfens lange geradlinige Weg ermöglicht, ohne dass es hierzu eines Doppelgelenkes in der Anlenkung des Klappdeckels am Schutzbehälter bedarf. Damit ist die vorteilhafte Möglichkeit ohne Schwierigkeiten realisierbar, dass in Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtung das Verschlussorgan ein an sich bekannter, zwischen Spannflächen elastisch spreizbarer Expansionspfropfen ist, der mit dem Deckelkörper zu einer sowohl funktionellen als auch ästhetischen Einheit integriert ist. Dabei ist in weiterer zweckmässiger Ausgestaltung vorgesehen, dass eine untere Spannfläche der Verschlussanordnung vom Kopf einer gegen den Klappdeckel gerichteten Spannschraube gebildet wird, deren Schaft im unteren, mit einer Gegenspannfläche ausgestatteten Teil einer Hülse geführt ist, während das Gewindeende der Schraube mit einem im oberen Teil der Hülse geführten Gewindeansatz einer Mutter verschraubt ist, welcher gegen einen Bund zwischen oberem und unterem Teil der Hülse abgestützt ist, wobei die Hülse in der Führung des Klappdeckels axial verschieblich geführt und mit der Spiralfeder elastisch abgestützt ist. Dabei wird in zweckmässiger Ausgestaltung weiter vorgeschlagen, dass der das Verschlussteil aufnehmende Teil des Deckels glockenförmig ausgestaltet. ist, dessen oberer zentraler Bereich die Führung in Form einer Bohrung aufweist, die von einem zylindermantelförmigen, nach oben offenen Wandteil umgeben ist, wodurch ein Raum gebildet wi-d, der den nach oben durchtretenden, von der Spiralfeder umgebenen Teil der Hülse nach aussen abschliesst, und dass der als Drehknauf ausgebildete, mit einer sich nach unten öffnenden, entsprechend bemessenen Bohrung ausgebildete Kopfteil der Mutter das zylindermantelförmige Wandteil übergreifend, von oben her abschliesst, wobei dessen oberer Rand den Anschlag für die untere Position des Verschlussorganes bildet. Mit dieser Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die vollständig von formschönen Gehäuseteilen des Deckels umkleidete Verschluss anordnung vor Eindringen von Schmutz oder Flüssigkeit geschützt ist, und dass darüber hinaus eine ästhetische Gesamtwirkung erzielt wird. Dabei wird weiter vorgeschlagen, dass die an der Hülse angeordnete Gegenspannfläche im Zusammenwirken mit der Unterseite der Führung des Klappdeckels den Anschlag für die obere Position des Verschlussorganes bildet. Und schliesslich ist weiter vorgesehen, dass die Funktionselemente des Verschlussorganes aus einem formstabilen Kunststoff hergestellt sind. Auch dieses trägt sowohl zu einer ästhetischen Wirkung als auch zu einer vorteilhaften, preisgünstigen Herstellung bei. Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Figuren zeigen: Figur 1: ein Oberteil einer Thermoskanne mit dem erfindungsgemässen Verschlussorgan in Ver schlussstellung, dargestellt im Schnitt; Figur 2: das Verschlussorgan gemäss Figur 1 mit gelöstem Expansionspfropfen, in der unteren Position, ebenfalls im Schnitt; Figur 3: das gelöste Verschlussorgan in der oberen Position, ebenfalls im Schnitt; figur 4: die geöffnete Thermoskanne mit hochgeklapp tem Deckel, teils im Schnitt, teils in Ansicht. Die in der Figur 1 dargestellte Thermoskanne setzt sich aus einem Isoliergefäss 1, der sogenannten Thermosflasche, und einem Schutzbehälter 2 zusammen. Der Schutzbehälter schliesst mit seiner oberen Randpartie 3 mit Hilfe einer Dichtung 5 am Hals 4 des Isoliergefässes 1 dichtend ab. Diese obere Randpartie 3 ist in bekannter Weise als Kragen 6 ausgebildet, der an einer Seite eine Giesstülle 7 bildet, und an der der Giesstülle 7 entgegengesetzten Seite mit einem Henkel 8 versehen ist. Am Henkel 8 befindet sich ein Scharnier 9, in dem ein schwenkbarer Griff 10 gelagert ist, der seinerseits den Klappdeckel 11 schwenkbar hält. Mit dem Deckel 11 zu einer Funktionseinheit integriert, bildet das Verschlussorgan 12 und der eigentliche Klapp deckel 11 ein in sich geschlossenes Ganzes, das, wie aus den Figuren 1 bis 4 deutlich erkennbar, einen aus gesprochen ästhetischen Eindruck vermittelt. Der eigentliche Verschluss der Thermoskanne 1 am Hals 4 derselben wird von einem Expansionsstopfen 15 gebildet, der von einer oberen Spannfläche 13 und einer unteren Spannfläche 14 zusammengequetscht und dadurch in radialer Richtung expandiert, den Hals 4 der Thermosflasche 1 absolut dicht abschliesst. In der Figur 2 ist das den Expansionsstopfen 15 bildende spreizbare Dichtungselement 21 in entspanntem Zustand dargestellt. Dabei ist zu erkennen, dass die untere Spannfläche 14 vom flachen Kopf 16 einer Schraube gebildet wird, deren Schaft 17 im unteren Teil 18 der Hülse 19 geführt wird, während das Gewindeende 22 im oberen Teil 23 der Hülse 19 mit dem Gewindeteil 24 der Mutter 25 verschraubt ist. Der untere Teil 18 der Hülse 19 ist flanschartig nach aussen-erweitert und bildet die Gegenspannfläche 20, die zusammen mit der unteren Spannfläche 14 das spreizbare Dichtungselement 21 aufnimmt. Die Mutter 25 ist am oberen, an das Gewindeteil 24 anschliessenden Ende 29 zu einem verbreiterten Drehknauf 28 ausgestaltet und stellt somit das Betätigungsorgan der Verschlussanordnung dar. Die Funktion dieser Verschlussanordnung ist unkompliziert. Beim Zusammenschrauben des sich auf den im Innern der Hülse 19 angeordneten Bund 30 abstützenden Gewindeteiles 24 der Mutter 25, was durch Drehen des zur Betätigung vorgesehenen Drehknauf es 28 bewirkt wird, mit dem Gewindeende 22, nähern sich die obere Spannfläche 13 und die untere Spannfläche 14 einander, quetschen das spreizbare Dichtungselement 21 zusammen, so dass es radial nach aussen expandiert, und bringen es damit in die Sperrstellung, die in der Figur 1 dargestellt ist. Umgekehrt geschieht das Lösen des Klemmverschlusses durch öffnendes (üblicherweise bei Rechtsgewinde linksherum) Drehen des Drehknauf es 28, wodurch sich die Spannflächen auseinanderbewegend öffnen und das spreizbare Dichtungselement 21 entspannen, wodurch es in die in der Figur 2 gezeigte entspannte Lage zurückkehrt. In der Figur 2 ist weiter zu erkennen, dass der Körper des Klappdeckels 11 die Form einer nach unten zu offenen Glocke aufweist, die die beschriebenen Funktionselemente des Verschlussorganes 12 wenigstens teilweise umgibt. Im oberen Bereich des Klappdeckels 11 befindet sich die das Verschlussorgan 12 axial beweglich aufnehmende Führung, die aus der zum Deckel 11 konzentrischen Bohrung 26 und dem zylindermantelförmigen Wandteil 34 gebildet ist. Darin ist die Hülse 19 geführt, wobei die Feder 27, die zwischen dem Kragen 31 an der Hülse 19 und dem Klappdeckel 11 angeordnet ist, die Rückstellkraft erzeugt, mit deren Hilfe das Verschlussorgan 12 immer dann in die obere Position zurückgestellt wird, wenn es in entspanntem Zustand freigegeben ist. Der von dem zylindrischen Wandteil 34 umschlossene Raum 32 wird nach oben zu von demRand 33 des Drehknaufes 28 abgeschlossen, der das zylindrische Wandteil 34 übergreift und sich von aussen an diesem führt. Eine in der Bohrung 26 angebrachte Nase, die in einen an der Aussenseite der Hülse 19 angebrachten Führungs Längsschlitz eingreift (beide aus Gründen der Ubersicht- lichkeit nicht dargestellt), verhindern ein Mitdrehen der Hülse 19 bei der Schraubbetätigung, wie solches an sich als dem Fachmanne bekannt vorausgesetzt wird. Nach der eingehenden Erörterung von konstruktiven Einzelheiten des Verschlussorganes 12 sind die weiteren Figuren 3 und 4 insofern noch von ergänzender Bedeutung, als in der Figur 3 das Verschlussorgan 12 mit dem Drehknauf 28 in der entspannten, oberen Position gezeigt sind. Dabei lässt der Doppelpfeil 35 die Auf-und-Abwege des Verschlussorganes 12 in der Führung 26! 34 des Klappdeckels 11 erkennen. Die Feder 27 ist im entspannten Zustand dargestellt. Aus diesem Zustand und aus dieser Position heraus lässt sich nunmehr - zum Einfüllen oder zum Ausgiessen die formschöne Einheit Klappdeckel/Verschlussorgan in die voll geöffnete Stellung verschwenken, wie dies die Figur 4 zeigt, die insoweit keiner weiteren Erläuterung mehr bedarf. Es ist noch darauf hinzuweisen, dass die Herstellung der Teile des Verschlussorganes, ebenso wie des Klappdeckels und des Schutzbehälters vorzugsweise aus farbigem Kunststoff zu einem äusserst ästhetischen Gesamtbild des erfindungsgemässen Gegenstandes führt.

Claims: Patentansprüche: 1. Verschlussanordnung eines flaschenartigen Gefässes, insbesondere einer Thermoskanne, wobei das Gefäss mit einem schwenkbeweglich gehaltenen Klappdeckel ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapp deckel (11) wenigstens eine, in seiner Schliessstellung zum Hals koaxiale Führung (26, 34) aufweist, und dass in dieser Führung (26, 34) ein Verschlussorgan (12) zwischen Anschlägen von einer oberen Position gegen die Rückstellkraft einer Feder (27) in eine untere Position verschieblich geführt und dabei derart ange ordnet ist, dass es in der oberen Position eine Stel lung im wesentlichen oberhalb des Flaschenhalses (4), und in der unteren Position eine Stellung innerhalb des Flaschenhalses (4) einnimmt. 2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verschlussorgan (12) ein an sich bekannter, zwischen Spannflächen (13, 14) elastisch spreizbarer Expansionsstopfen (15, 21) ist. 3. Verschlussanordnung nach Anspruch 1 und 2, gekenn zeichnet durch eine untere Spannfläche (14), die vom Kopf (16) einer gegen den Klappdeckel (11) ge richteten Spannschraube gebildet, und deren Schaft (17) im unteren, mit einer Gegenspannfläche (20) ausge statteten Teil (18) einer Hülse (19) geführt ist, während das Gewindeende (22) der Schraube mit einem im oberen Teil (23) der Hülse (19) geführten Gewindeteil (22) einer Mutter (25) verschraubt ist, welcher gegen einen Bund (30) zwischen oberem (23) und unterem (18) Teil der Hülse (19) abgestützt ist, wobei die Hülse (19) in der Führung (26) des Klappdeckels (11) axial verschieblich geführt und mit einer Spiralfeder (27) elastisch ab gestützt ist. 4. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der das Verschlussorgan (12) aufnehmende Teil des Klappdeckels (11) glockenförmig ausgestaltet ist, dessen oberer zentraler Bereich die Führung in Form einer Bohrung (26) aufweist, die von einem zylindermantelförmigen, nach oben offenen Wandteil (34) umgeben ist, wodurch ein Raum (32) gebildet wird, der den nach oben durch die Führung (26) durchtretenden, von der Spiralfeder (27) unterstützten Teil (23) der Hülse (19) nach aussen abschliesst, und dass der als Drehknauf (28) ausgebildete, nach unten mit einem entsprechend bemessenen Rand (33) ausgebildete Kopf (29) der Mutter (25) das zylindermantelförmige Wandteil (34) übergreifend von oben her abschliesst, wobei dessen oberer Rand, im Zusammenwirken mit dem Innern des Drehknaufes (28) den Anschlag für die untere Position des Verschlussorganes (12) bildet. 5. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Hülse (19) angeordnete Gegenspannfläche (20) im Zusammenwirken mit der Unterseite der Führung (26) den Anschlag für die obere Position des Verschlussorganes (12) bildet. 6. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Elemente mit Ausnahme der Feder (27) und des Expansionsstopfens (15) und vorzugsweise einschliesslich Klappdeckel (11) und gegebenenfalls Schutzbehälter (2) aus einem formbeständigen Kunststoff hergestellt sind.

Inventors: PEGELOW, ERICH
Applicants: EMSA-WERKE WULF GMBH & CO.
Application year: 1982
Main classification: B65D39
IPC codes: A47J41, B65D39