SQUEEZABLE CONTAINER

Abstract: 1. A squeezable container (1), in particular an expendable or non-expendable package, for pasty, liquid or powdery filling matter, said container being made of stiff, pliant and flat material formed by arching or shaping a base (3) and simultaneously raising and arching two side portions (5) and tightly connecting the mutually opposed side edges or flanges (6) of the side portions (5), after which the filling matter is filled in and a portion left open therefor is closed, the superposed flanges or edges (6) not being connected at at least one point in order to form at least one flat passage (7), said passage (7) ending in an outlet the walls (9) of which lie flat upon one another in the region of the passage (7) and through the prestressing of the curved material having increased resistance against arching away from one another and being urged against each other in a manner similar to a lip seal and the opened outlet being at least largely self-closing, characterized in that the container (1) is made from a single, flat cut-out (2) of material, wherein a centre portion (3) connecting the two side portions (5) is contoured as a base, that the material is coated cardboard and that the passage (7) flatly traversing the edge (6) of the container (1) ends in a tongue (8) which is removable by being torn or cut off and is closed prior to use, the passage (7) remaining largely closed even after the tongue (8) has been removed.

Description: Auspressbarer Behälter Beschreibung Die Erfindung betrifft einen auspressbaren Behälter, insbesondere Ein- oder Mehrwegpackung, für pastöse, flüssige oder pulverförmige Füllgüter, hergestellt aus einem einzigen, steifen, jedoch biegsamen, kartonartigen flachen Werkstoffzuschnitt, welcher durch Aufwölben eines Bodens oder Mittelabschnittes des zunächst flachen Zuschnittes nach innen und durch gleichzeitiges Aufrichten und Aufwölben von zwei Seitenabschnitten bis zur Zusammenfügung und dichten Verbindung der gegenüberliegenden Seitenränder bzw. Flansche dieser Seitenabschnitte geformt ist, wonach das Einfüllen des Füllgutes und die Schliessung der noch offengelassenen, dem Mittelabschnitt vorzugsweise gegenüberliegenden Seite erfolgen. Derartige Behälter sind bereits bekannt und dabei wurde versucht, die häufig aus Metall bestehenden Tuben durch preiswertere Werkstoffe zu ersetzen. Solche Tuben enthalten aber in aller Regel noch einen festen, wieder verschliessbaren Auslass für eine Schraubkappe. Es sind zwar auch schon auspressbare Behälter bekannt, die in der Regel eine wesentlich kleinere Menge an rüll- gut enthalten und für einen einmaligen Gebrauch bestimmt sind. Diese bestehen in der Regel aus Kunststoffolie und sind durch das Füllgut z. B. kissenförmig ausgewölbt. Diese Einmalbehälter für geringe Mengen können aufgerissen oder aufgeschnitten werden, wodurch eine Entleerungs öffnung entsteht. Wird dabei nicht die gesamte Füllmenge entnommen, sind solche Behältnisse kaum zu lagern, weil das Füllgut aus den entstandenen Öffnungen ausfliessen kann, da der Behälter selbst dieses Gut aufgrund seiner Weichheit nicht halten kann. Dem Benutzer bleibt dann nichts anderes übrig, als das Füllgut entweder zu verbrauchen oder wegzuwerfen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem eine teure Entleerungsvorrichtung mit Verschluss vermieden wird, der Behälter aber dennoch nicht nach dem Öffnen sofort vollständig entleert werden muss, um das Füllgut auszunutzen; vielmehr soll der Behälter das Füllgut auch nach dem Öffnen halten können, ohne dass eine besondere aufsetzbare Verschlussvorrichtung notwendig ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Behälter der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Stelle die aufeinanderliegenden Flansche oder Ränder zur Bildu ng zumindest eines flachen Durchtrittskanales nicht verbunden sind, welcher Kanal in eine vor Gebrauch geschlossene, abreissbare oder abschneidbare Zunge od. dgl. Auslass mündet, dessen Wandungen im Bereich dieses Durchtrittskanales flach aufeinanderliegen und durch die Vor spannung des gewölbten kartonartigen Materials einen erhöhten Widerstand gegen Aufwölbung voneinander weg und eine lippendichtungsähnliche Gegeneinanderpressung zumindest im Abschneid- oder Abreiss bereich aufweisen, und dass der Durchtrittskanal auch nach Entfernung der Zunge od. dgl. weitgehend geschlossen bleibt und der geöffnete Auslass wenigstens weitgehend selbstschliessend ist. Ein derartiger auspressbarer Behälter kann zunächst hermetisch verschlossen versandt und gelagert werden und wenn der Benutzer ihn einmal geöffnet hat, bleibt der Inhalt dennoch gegen ungewolltes Auslaufen weitestgehend geschützt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Wandungen des Kanales innerhalb des Randes des Behälters angeordnet sind und entsprechend fest aufeinanderliegen, wobei sie sich von den verbundenen Rändern nur dadurch unterscheiden, dass die Verbindung in diesem Bereich unterbrochen ist. Auf diese Weise ergibt sich selbst nach dem Entfernen des entsprechenden Zungenrestes od. dgl., wodurch der Auslass an sich geöffnet wird, ein genügend dichter Verschluss, um das Füllgut wenigstens eine Zeit lang aufheben zu können. Unterstützt wird diese Massnahme durch den abs tandhaltenden Boden, der dem Behälter eine in sich selbst stabile Form gibt, so dass ein selsttätiges Ausfliessen des Füllgutes nach dem Öffnen des Auslasses nicht erfolgt. Eine eigene Auslassvorrichtung mit Schraubkappe od. dgl. relativ teures Teil, was separat hergestellt und in das Behältnis eingebracht und dort befestigt werden muss, wird auf vorteilhafte Weise jedoch vermieden. Der erfindungsgemässe Behälter eignet sich somit als Probepackung für solche Proben, die reichlich bemessen werden müssen, aber nicht von jedem Benutzer auf einmal benötigt werden. Ferner ist ein solcher Behälter geeignet für Füllgüter, die beispielsweise nacheinander von mehreren Benutzern entnommen werden können sollen. Der Behälter kann also beispielsweise zwei oder mehr Por tionen eines Füllgutes enthalten. Eventuell kann dieser Behälter bei entsprechend breiten Rändern und entsprechend langem Austrittskanal sogar eine kleinere Tube ersetzen, weil die Kanalwände sich nach dem Ausdrücken einer gewissen Portion des Füllgutes zumindest bereichsweise wieder flach, d. h. dicht aufeinanderlegen werden. enn dabei der Kanal nach dem Entfernen des abschneidbaren Verschlussteiles oder Zungenteiles od. dgl. über den Rand des Behälters seitlich vorsteht, ergibt sich eine entsprechend lange Strecke, über die die Kanalwandungen bei Nichtgebrauch flach aufeinanderliegen, weil sie durch den Bereich der flach aufeinanderliegenden Ränder hindurchgeführt sind und praktisch von diesem flachen Rand ausgehen. Eine entsprechend gute Dichtwirkung kann auch nach dem Öffnen des ursprünglich hermetischen Verschlusses beibehalten bleiben. Zwar kann die Schliess- und Dichtwirkung der Kanalwände dadurch unterstützt werden, dass der Benutzer sie nach dem Entnehmen eines Teiles des Füllgutes selbst w ieder zusammenpresst. Aufgrund des verwendeten Materiales ist jedoch weitgehend eine Schliessung von selbst zu erwarten. Diese kann durch eine Ausgestaltung der Erfindung von erheblicher schutzwürdiger Bedeutung unterstützt werden, welche darin bestehen kann, dass zumindest die dem Kanal benachbarten Bereiche des Behälters bzw. des Behälterrandes federnd nachgiebig sind, so dass der zunächst flache Kanal beim Auspressen des Füllgutes aufwölbbar ist und die durch die Befestigung der Zuschnittsränder gebildeten, am weitesten auseinanderbefindlichen Kanalränder zueinander bewegbar sind. Nach Beendigung des Entnahmevorganges ergibt sich so eine Rückfederung mit entsprechendem selbsttätigem Verschluss des Kanales. Beim Auspressen des Füllgutes wird nämlich ein gewisser Widerstand beim Aufspreizen der Kanalwände überwunden, der nach Beendigung der Entnahme des Füllgutes wieder zum im wesentlichen selbsttätigen Verschliessen dieses Kanales führt. Zwischen dem Hohlraum mit dem Füllgut und dem flachen Verbindungsrand der beiden Wandungen kann wenigstens bereichsweise ein im Querschnitt winkliger Übergang vorgesehen sein. Ein solcher winkliger Übergang verstärkt insbesondere in diesem Übergangsbereich die zueinander gerichteten Kräfte der Hohlraumwände bzw. der dort beginnenden Kanalwände. Dabei ist ein solcher winkliger Übergang vor allem bei Verwendung von Karton oder kartonartigem Werkstoff gut durchführbar. Die den Hohlraum umgrenzenden gewölbten Seitenwände berühren sich praktisch an der Kante dieses winkligen Bereiches und sind somit schon aufeinander zugerichtet, so dass der hier beginnende Ka nal schon an seinem Anfang zunächst durch Aufeinanderliegen seiner Wandungen verschlossen ist. Entsprechend stark sind auch die Rückstellkräfte, wenn der Druck auf den Hohlraum des Behälters beim Auspressen von Füllgut wieder aufhört. Der spreizende Boden und die nach aussen gewölbten Wandungen des Hohlraumes stehen zweckmässigerweise aufgrund der Formgebung und der Werkstoffwahl unter einer auf den Austrittskanal im Sinne einer Zusammendrückung wirkenden Spannung. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung insbesondere hinsichtlich der Anordnung der Zunge mit dem Entleerungskanal sind Gegenstand weiterer Ansprüche. Es sei jedoch erwähnt, dass die Ränder des Behälters, soweit sie aneinander befestigt sind, zweckmässigerweise versiegelt oder verschweisst sind. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht eines noch nicht verformten, fla chen Zuschnittes zur Bildung eines erfindungs gemässen Behälters, Fig 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Be hälters, bei welchem der Entleerungskanal dem spreizenden Boden gegenüberliegend angeor dnet ist, Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Behälter gemäss Fig. 2, Fig. 4 eine etwas abgewandelte Ausführungsform, bei welcher die Zunge mit dem Entleerungskanal mit einem Seitenrand in Fortsetzung eines Seiten randes des Behälters angeordnet ist, Fig. 5 eine andere Ausführungsform, bei welcher die Entleerungszunge mit einem Rand in Fortsetzung des dem Boden gegenüberliegenden Randes seit lich des Behälters angeordnet ist, Fig. 6 eine Ausführungsform des Behälters, bei dem die Zunge seitlich des Bodenbereiches angeordnet ist, Fig. 7 einen Querschnitt durch den Behälter gemäss Fig. 6 mit einem entsprechenden Längsschnitt durch den Entleerungskanal zur Verdeutlichung des Aufeinanderliegens der beiden Kanal-Wandungen, wie es auch in Fig. 3 deutlich wird, Fig. 8 einen im wesentlichen Fig. 6 entsprechenden Behälter, bei dem der Auslaufkanal und die die sen enthaltende Zunge sich in Entleerungsrich tung verjüngt, Fig. 9 einen Behälter etwa gemäss Fig. 2, bei dem die Zunge mit dem Entleerungskanal dieselbe Breite wie der Behälter selbst aufweist, Fig. 10 in vergrössertem Massstab einen Querschnitt durch den Behälter im Bereich des Auslasskanales mit einem Längsschnitt durch diesen Kanal analog Fig. 7, Fig. 11 und 12 einen etwas abgewandelten Behälter, bei dem der Boden aus einem etwa sechseckigen Mittel abschnitt des Zuschnittes gebildet ist, sowie Fig. 13 und 14 einen Auslasskanal mit quer zur Entleerungsrich tung angeordneter Profilierung. In den Figuren 1 bis 10 sind insgesamt sechs verschieden ausgebildete Behälter 1 dargestellt, die jedoch alle dasselbe Bezugszeichen haben, weil sie vom Prinzip her ähnlich aufgebaut sind. Auch die ihnen zugehörenden Teile und Einzelheiten haben dieselbe Bezugsziffer. Diese Behälter sind nämlich im wesentlichen übereinstimmend aus jeweils einem Zuschnitt 2 gebildet, bei dem lediglich die noch zu beschreibenden Teile für die Auslaufkanäle unterschiedlich angeordnet sein können. Der Zuschnitt 2 ist zur Erlangung eines Behälters gemäss den Figuren 2 und 3 U-förmig umgebogen, wobei im Bereich des U-Quersteges ein in der Projektion etwa ovaler, in Seitenansicht in einer Richtung gewölbter Boden 3 ent steht, der gemäss Fig. 3 eine abstandhaltende und spreizende Funktion für den inneren Hohlraum 4 mit dem Füllgut hat. Bei Verwendung von Karton oder einem kartonartigen Werkstoff oder einem Schichtwerkstoff, der ein solches Material enthält, bekommt ein solcher Behälter 1 eine Eigenstabilität, so dass nicht der Druck des Füllgutes den Behälter 1 aufwölben muss. Schon am Zuschnitt 2, erst recht aber z. B. auch in Fig. 7 erkennt man, dass der Hohlraum 4 von zwei Wandungen 5 umschlossen ist, die voneinander weg verformt und gewölbt sind und an den Rändern 6 über eine gewisse Breite flach aufeinanderliegen und hier fest verbunden sind. Für die se Verbindung kommt eine Verklebung, Versiegelung oder Verschweissung in Frage. Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass in dem ausserhalb des Bodens 3 befindlichen Randbereich des Behälters 1 an wenistens einer Stelle - gegebenenfalls kommen auch mehrere solche Stellen gleichzeitig in Frage - die aufeinanderliegenden Flansche oder Ränder 6 zur Bildung zumindest eines flachen Durchtrittskanales 7 nicht verbu nden sind, welcher Kanal 7 in eine vor Gebrauch geschlossene, abreissbare oder abschneidbare Zunge 8 od. dgl. Auslass mündet und dessen Wandungen 9 gemäss Fig. 3 oder 7 bei Nichtgebrauch aufeinanderliegen, so dass der Kanal 7 zunächst überhaupt keinen Durchtrittsquerschnitt hat, also den Behälter auch nach Entfernen der Zunge 8 abdichtet und verschlossen hält. Wird nur ein Teil des Füllgutes aus dem Behälter entnommen, kann also der Rest weiterhin aufgehoben werden, obwohl ein wi eder verschliessbarer Verschlussdeckel od. dgl. nicht vorgesehen oder notwendig ist. Man erkennt auch deutlich in den Schnittdarstellungen gemäss Fig. 3 und 7, dass zwischen dem Hohlraum 4 und dem flachen Ver bindungsrand 6 bzw. auch dem entsprechend flachen Kanalbereich der beiden Wandungen 5 ein im Querschnitt winkliger Übergang 10 vorgesehen ist. Aufgrund dieser Formgebung und der Werkstoffwahl haben also die Wandungen 5 insbesondere in diesem Bereich das Bestreben, aneinander zu stossen und sich zu berühren. Daraus ergibt sich eine praktisch selbsttätige Dichtwirkung, die vor allem auch durch den spreizenden Boden 3 unterstützt wird. In den Ausführungsbeispielen nach Fig. 2 bis 4 und in gewissem Sinne auch Fig. 5 liegt die Zunge 8 mit der zunächst verschlossenen Entleerungsöffnung bzw. dem Entleerungskanal 7 dem Boden 3 gegenüber. Vor allem in Fig. 6 und 7 ist die Zunge 8 mit dem Entleerungskanal 7 in einem seitlichen Randbereich benachbart zu dem spreizenden Boden 3 angeordnet, wo der winklige Übergang 10 gemäss Fig. 7 besonders stark ist, so dass hier die Selbstdichtung gross wird. Darüber hinaus kann dann die Entleerung des Behälters von der flacheren zu der dickeren Seite hin erfolgen. In diesen Ausführungsbeispielen hat der Austrittskanal 7 im wesentlichen eine gleichbleibende Breite und darüber hinaus wird dieser Kanal 7 auch im Bereich der wenigstens teilweise entfernbaren Zunge 8 von einem Rand 11 umschlossen. Bei den Ausführungsbei spielen gemäss Fig. 2 bis 8 ist dabei die Breite des Randes 11 des Ka nales 7 etwa der des Behälterrandes 6 gleich, was Vorteile bei der Herstellung hat. In Fig. 9 ist jedoch ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der Rand 11 im Bereich des Entleerungskanales 7 eine grössere Breite hat, weil die gesamte Zuschnittbreite auch im Bereich des Kanales 7 gleichbleibend gewählt ist, wodurch ein einfacher Zuschnitt 2 entsteht. Die Zunge 8 kann eine oder mehrere Abreisshilfen, z. B. Kerben 12 od. dgl. in dem sie umschliessenden Rand 11 aufweisen, die in einem etwa rechtwinklig zu dem Kanal 7 liegenden Bereich angeordnet sind. Dabei liegen sich in den Ausführungsbeispielen jeweils zwei derartige Kerben 12 gegenüber. Entsprechend geradlinig lässt sich die Zunge 8 absch neiden oder beim Abreissen kann der Benutzer sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite des Kanales einreissen. Wie bereits erwähnt, liegen die den Entleerungskanal 7 begrenzenden Behälterränder 6, die sich ja in die Kanalränder 11 fortsetzen , auch nach dem Entfernen des die Öffnung freigebenden Zungenteiles 8 flach und somit dicht aufeinander. In Fig. 8 ist dabei ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der den Rand 6 des Behälters 1 flach jedoch rechtwinklig durchsetzende Kanal 7 sich zumindest im Bereich der Zunge 8 in Entleerungsrichtung verjüngt. Ein derartig ausgebildeter Entleerungskanal 7 könnte selbstverständlich auch bei den anderen Ausführungsbeispielen vorgesehen sein. Die den Entleerungskanal 7 gemäss Fig. 8 umschliessende Zunge 8 ist dabei mit etwa dreieckförmigem Querschnitt vorgesehen, wobei eine Dreieckseite von dem Behälter selbst in den winkligen Übergang 10 gebildet ist, während eine weitere Dreieckseite von einem rechtwinklig dazu verlaufenden Rand etwa in Flucht mit dem Boden 3 und die dritte Dreieckseite von einem schrägen Rand gebildet sind. Es ist jedoch auch eine umgekehrte oder eine mehr spitzwinklige Anordnung möglich. Eine etwa rechtwinklig zu dem Behälterrand 6 laufende Zungenseite kann gemäss Fig. 6 und 8 etwa mit dem Boden 3 fluchten. Dadurch befindet sich der entsprechende Entleerungskanal 7 in einem Bereich, in dem der Winkel zwischen Seitenwand 5 und Behälterrand 6 bzw. Kanaleintritt möglichst spitz ist. Entsprechend gut sind hier die Selbstschliess-Kräfte. In Fig. 3 erkennt man, dass der einstückig mit den Behälterseitenwänden 5 verbundene Boden 3 etwa oval und gegenüber den Behälterseitenwänden 6 nach innen gewölbt ist, wobei jedoch der übergang vom Boden 3 selbst in die Seitenwände 5 im wesentlichen rechtwinklig und eine über den Boden 3 parallel zu den Behälterwänden 6 laufende Meridianlinie gerade ist. Auf diese Weise ergibt sich ein relativ stabiler Boden 3, der auch beim Benutzen des Behälters, d. h. beim Auspressen seines Inhaltes bestehen bleibt, so dass er danach seine spreizende Funktion wieder übernehmen kann. Dennoch erlaubt die Werkstoffwahl ein praktisch vollständiges Auspressen unter Zerstörung auch des Bodenbereiches, wenn der Behälter gänzlich ausgepresst werden soll. Es sei noch erwähnt, dass auch mehrere Kerben 12 insbesondere bei sich verjüngendem Entleerungskanal 7 in Entleerungsrichtung hintereinanderliegend angeordnet sein können. Dadurch lässt sich dann der Austrittsquerschnitt variieren. Verjüngt sich der Austrittskanal 7 nicht, sind jedoch mehrere Kerben hintereinander vorgesehen, lässt sich auf diese Weise die Dichtfläche vergrössern oder verkleinern. Zu Beginn eines Entleerungsvorganges wird man zweckmässigerweise erst die am weitesten vom Hohlraum 4 entfernt liegenden Kerben benutzen, um eine möglichst lange Dichtfläche zu erzielen. Für die letzte Entleerung des Behälters 1 kann dann die Kanallänge verkürzt werden. Insgesamt ergibt sich ein Behälter 1, der - was aus dem Zuschnitt 1 gemäss Fig. 1 hervorgeht - sehr einfach herstellbar ist, keine besondere, häufig aus Metall oder Kunststoff bestehende Verschlusseinrichtung benötigt und dennoch sowohl als Einmalbehälter als auch als Behälter für mehrmalige Entnahmevorgänge geeignet ist. Er kann somit z. B. Kosmetika wie Haarwaschmittel enthalten, bei denen häufig vorgeschrieben ist, dass der Benutzer zunächst eine erste Portion und danach eine zweite Portion verwenden soll. Bei einem lediglich aus Kunststoffolie bestehenden Probebehälter ist dies nur mit grosser Schwierigkeit, wenn überhaupt, möglich. Ferner kann ein solcher Behälter zur Aufnahme von Senf usw. benutzt werden. Die erfindungsgemässe Ausbildung des auspressbaren Behälters wird besonders deutlich an der vergrösserten Schnittdarstellung der Fig. 10. Dabei ist die Zunge 8 gerade abgetrennt und dennoch liegen die Wandungen 9 des Durchtrittskanales 7 zumindest am äusseren Ende dicht aufeinander. Die besondere Formgebung des Behälters ergibt dabei, dass der Längsschnitt durch den Kanal 7 und den diesem benach barten Behälterbereich Y-förmig ist, wobei die beiden Schenkel dieses Y von den Behälterwänden 5 gebildet sind, während der Abstrich des Y von dem Durchtrittskanal gebildet ist. Diese besondere Formgebung bewirkt aufgrund des kartonartigen steifen Materiales dessen Vorspannung, so dass das Aufeinanderliegen des Wandungen 9 mit einem gewissen Schliessdruck erfolgt. Selbst nach dem Auspressen eines Teiles des Tubeninhaltes haben die Wandungen 9 aufgrund dieser Vorspannung eine selbstschliessende Wirkung. Es sei noch erwähnt, dass der Durchtrittskanal 7 und die ihn umschliessende Zunge auch an einem übergang, insbesondere einer Ecke, zwischen einem Seitenrand 6 und dem dem Boden 3 gegenüberliegenden Rand angeordnet sein kann, wie es in Fig. 5 mit unterbrochenen Linien zusätzlich angedeutet ist. Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung ist in den Figuren 13 und 14 dargestellt, wobei Fig. 13 eine Draufsicht der Zunge 8 mit dem Durchtrittskanal und Fig. 14 einen Querschnitt in teilweise schaubildlicher Ansicht durch diese Zunge 8 zeigt. Dabei ist vorgesehen, dass die aufeinanderliegenden Wandungen 9 des Kanales 7 quer zur Entleerungsrichtung geprägt und/oder profiliert sind. Man erkennt vor allem in Fig. 14 deutlich eine wellenförmige Profilierung 14, durch die auch nach dem Öffnen des Behälters und Abtrennen der äusseren Zunge 8 eine noch bessere Abdichtung des Durchtrittskanales erzielt wird. Diese Profilierung ist vor allem zweckmässig, wenn der Durchtrittskanal in einem Bereich des Behälters mit sehr spitzem Winkel zwischen den Wandungen 5, also vor allem an dem dem Boden 3 gegenüberliegenden Rand angeordnet ist, wo die Vorspannung der Seitenwände in Schliessrichtung des Kanals geringer ist. Ferner ist diese zusätzliche Abdichtmassnahme auch dann vorteilhaft - unabhängig von der Anordnung des Entleerungskanales auch an anderen Seiten des Behälters - wenn ein relativ flüssiges Medium in dem Behälter enthalten sein soll. In den Figuren 1 bis 9 sind Behälter dargestellt, bei denen der Boden 3 eine an sich vorteilhafte linsenförmige und einwärtsgewölbte Form hat. In den Figuren 11 und 12 ist eine Ausführungsform angedeutet, bei der der spreizende Boden 3 oder der entsprechende Mittelabschnitt des Zuschnittes vieleckig, insbesondere sechseckig ist. Diese Sechseckvorm erkennt man vor allem gut in der schaubildlichen Darstellung eines Behälters 1 in Fig. 12. Aus den Figuren 11 und 12 zusammen wird deutlich, dass dabei die randnahen, im Ausführungsbeispiel schräg einwärtsgerichteten Bereiche 3 a dieses Bodens 3 etwa dreieckförmig und der sie verbindende Bodenteil 3 b etwa rechteckig sind. Ein derartiger Behälter kann eventuell sogar mit dem Bodenbereich 3 b gut auf einen stabförmigen Halter od. dgl. gestellt werden, der zwischen die Bereiche 3 a passt. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Zusammenfassung

Claims: Auspressbarer Behälter Ansprüche 1. Auspressbarer Behälter, insbesondere Ein- oder Mehrwegpackung, für pastöse, flüssige oder pul verförmige Füllgüter, hergestellt aus einem ein zigen, steifen, jedoch biegsamen, kartonartigen flachen Werkstoffzuschnitt, welcher durch Aufwöl ben oder Formen eines Mittelabschnittes oder Bo dens des zunächst flachen Zuschnittes vorzugs weise nach innen und durch gleichzeitiges Aufrich ten und Aufwölben von zwei Seitenabschnitten bis zur Zusammenfügung und dichten Verbindung der gegenüberliegenden Seitenränder bzw. Flansche die ser Seitenabschnitte geformt ist, wonach das Ein füllen des Füllgutes und die Schliessung der noch offengelassenen, dem Mittelabschnitt vorzugsweise gegenüberliegenden Seite erfolgen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an wenigstens einer Stelle die aufeinanderliegenden Flansche oder Ränder (6) zur Bildung zumindest eines fla chen Durchtrittskanales (7) nicht verbunden sind, welcher Kanal (7) in eine vor Gebrauch geschlossene, abreissbare oder abschneidbare Zunge (8) od. dgl. Auslass mündet, dessen Wandungen (9) im Bereich die ses Durchtrittskanales (7) flach aufeinanderliegen und durch die Vorspannung des gewölbten karton artigen Materials einen erhöhten Widerstand gegen Aufwölbung voneinander weg und eine lippendich tungsähnliche Gegeneinanderpressung zumindest im Abschneid- oder Abreissbereich aufweisen, und dass der Durchtrittskanal (7) auch nach Entfernung der Zunge (8) od. dgl. weitgehend geschlossen bleibt und der geöffnete Auslass wenigstens weitgehend selbstschliessend ist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Entleerungskanal (7) auch nach dem Entfer nen des Verschlussteiles (8) über den Rand (6) des Behälters (1) seitlich vorsteht. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass zumindest die dem Kanal (7) benach barten Bereiche des Behälters (1) bzw. des Behäl terrandes (6) federnd nachgiebig sind, so dass der zunächst flache Kanal (7) beim Auspressen des Füll gutes gegen eine Rückstellkraft aufwölbbar ist und die durch die Befestigung der Zuschnittränder ge bildeten, am weitesten auseinanderbefindlichen Ka nalränder zueinander bewegbar sind. 4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hohlraum (4) und dem flachen Verbindungsrand (6) der beiden Wandun gen (5) wenigstens bereichsweise ein im Querschnitt winkliger Übergang (10) vorgesehen ist. 5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nach aussen gewölbten Wan dungen (5) des Hohlraumes (4) durch den abstandhal tenden oder spreizenden Boden (3) und die flach aufeinander befestigten Ränder (6) unter einer auf den Austrittskanal (7) im Sinne einer Zusammen drückung wirkenden Spannung stehen. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge mit der zunächst ver schlossenen Entleerungsöffnung dem Boden (3) gegen überliegt und/oder gegebenenfalls an einem übergang (Ecke) zwischen einem Seitenrand (6) und dem dem Boden (3) gegenüberliegenden Rand angeordnet ist. 7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge mit dem Entleerungs kanal in einem seitlichen Randbereich insbesondere benachbart zu dem spreizenden Boden (3) angeordnet ist. 8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (7) im we sentlichen gleichbleibende Breite hat und dass die ser Kanal (7) im Bereich der wenigstens teilweise entfernbaren Zunge (8) von einem Rand (11) um schlossen ist. 9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Randes (11) des Kanales (7) etwa der des Behälterrandes (6) ent spricht. 10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (8) eine oder meh rere Abreisshilfen z. B. Kerben (12) od. dgl. vor zugsweise einander gegenüberliegend in dem sie um schliessenden Rand (11) aufweist, die in einem etwa rechtwinklig zu dem Kanal (7) liegenden-Bereich an geordnet sind. 11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die den Entleerungskanal (7) begrenzenden Behälterränder (6) auch nach dem Ent fernen des die Öffnung freigebenden Zungenteiles (8)flach aufeinanderliegen. 12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der den Rand (6) des Behälters (1) flach jedoch rechtwinklig durchsetzende Kanal (7) sich zumindest im Bereich der Zunge (8) in Entleerungsrichtung verjüngt. 13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Entleerungskanal um schliessende Zunge (8) mit etwa dreieckförmigem Quer schnitt vorgesehen ist. 14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die dreieckförmige Zunge an einer Dreieckseite von dem Behälter (1) selbst, an einer anderen Dreieckseite von einem rechtwinklig dazu verlaufenden Rand und an der dritten Seite von einem schrägen Rand begrenzt ist. 15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die etwa rechtwinklig zu dem Behälterrand laufende Zungenseite mit einer Behäl terseite, vorzugsweise etwa dem Boden fluchtet. 16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückig mit den Behälter seitenwänden (5) verbundenen Boden (3) od. dgl. etwa linsenförmig, vieleckig oder gegenüber den Be hälterseitenrändern (6) nach innen gewölbt ist, wobei jedoch der Übergang vom Boden (3) in die Seitenwände (5) überall im wesentlichen rechtwink lig und eine über den Boden parallel zu den Behäl terrändern (6) laufende Meridianlinie gerade ist. 17. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass seine Wandungen aus vor zugsweise beschichtetem, gegebenenfalls mehrfach beschichtetem Karton bestehen. 18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kerben (12), insbeson dere bei sich verjüngendem Entleerungskanal, in Entleerungsrichtung hintereinander vorgesehen sind. 19. Behälter nach einem.der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (6, 11) verkle-bt, versiegelt oder verschweisst sind. 20. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Längsschnitt durch den Durchtrittskanal (7) und den diesem benachbar ten Behälterbereich Y-förmig ist, wobei die beiden Schenkel des Y von den Behälterwänden (5) gebildet sind. 21. Behälter insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aufein anderliegenden Wandungen (9) des Kanales (7) quer zur Entleerungsrichtung geprägt und/oder profiliert sind. 22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der spreizende Boden (3) oder Mittelabschnitt des Zuschnittes vieleckig, vorzugs weise sechseckig ist 23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die randnahen, vorzugsweise schräg einwärtsge richteten Bereiche (3 a) des Bodens (3) etwa drei eckförmig und der sie verbindende Bodenteil (3 b) etwa rechteckig sind. - Beschreibung

Inventors: SHAVIT, HENRI
Applicants: BROGLI, WERNER, SHAVIT, HENRI
Application year: 1982
Main classification: B65D35
IPC codes: B65D75