INTERLOCK DEVICE FOR DOORS, FLAPS OR THE LIKE OF TRUCKS

Abstract: 1. A bolt look for the doors, tailboards or like parts of utility vehicles, having a bolt (4) guided linearly in a staple (1) and which is operated by a toggle lever (11, 14) and supported by a helical compression spring (17), the bolt having at the front end thereof wedge surface (5), one part (11) of the toggle lever being hinged to the bolt (4) and the other part (16) of the toggle lever being hinged to the inside of the staple (1), the toggle joint (12) in a closed position, taking-up an over centre position, characterized by the fact that the wedge surface (5) is positioned on that side of the bolt (4) which is furthest away from the staple (1) and has a greater slope in the part (5) commencing from the nose of the bolt than in the adjoining part (6), the bolt in the closed position extending into a recess (7) in a fixed integral part (8) of the vehicle, while the lesser slope part (6) of the bolt is forced by the spring (17) to bear against a side boundary surface of the recess (7).

Description: Die Erfindung betrifft einen Riegelverschluss für Türen, Klappen oder dergleichen von Nutzfahrzeugen mit einem auf einem Träger linear geführten und in Schliessstellung in eine Ausnehmung an einem festen Aufbauteil des Nutzfahrzeugs eingreifenden Riegel sowie mit einem durch einen Handhebel betätigbaren und am Träger abgestützten Antrieb für den Riegel. Riegelverschlüsse dieser Art werden im Nutzfahrzeugbau in grosser Anzahl verwendet. Ein Nachteil dieser bekannten Verschlüsse besteht darin, dass es wegen der nötigen Fertigungstoleranzen und wegen der Abnutzung beim Gebrauch nicht möglich ist, den Riegel so zu bemessen, dass er satt in der Ausnehmung am festen Aufbauteil sitzt, so dass es zu Klappergeräuschen und zum Ausschlagen des Verschlusses kommt. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass die bekannten Verschlüsse praktisch kein Heranholvermögen besitzen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Riegelverschluss der in Rede stehenden Art so weiterzubilden, dass er von Anfang an und auch nach einer Abnutzung seiner mechanischen Teile beim Gebrauch einen spielfreien Sitz des Riegels in der Ausnehmung am festen Aufbauteil und damit auch ein spielfreies Schliessen der Türen bzw. Klappen beim Nutzfahrzeug gewährleistet, und dass er ein erhöhtes Heranholvermögen besitzt. Die Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass der Riegel zumindest in dem Bereich, in dem er mit der Ausnehmung in Schliessstellung zusammenwirkt, keilförmig ausgebildet ist und dass der Antrieb ein federnd nachgiebiges Element aufweist. Durch die keilförmige Ausbildung des Riegels in Schliessstellung wird erreicht, dass der Riegel zumindest mit einer Keilfläche an einer seitlichen Begrenzung der Ausnehmung im festen Aufbauteil anliegt. Wegen der dadurch hervorgerufenen Keilwirkung kann natürlich der Riegel beim Schliessen des Verschlusses nicht voll ausgefahren werden. Deshalb ist gemäss der Erfindung im Antrieb ein federnd nachgiebiges Element vorgesehen, welches einerseits für einen federnden Vorschub des Riegels sorgt, andererseits aber ein vollständiges Schliessen des Handhebels in jeder Vorschublage des Riegels gewährleistet. Der Antrieb für den Riegel kann - wie an sich bekannt beispielsweise aus einem Zahnstangenantrieb oder einem Kurvenantrieb bestehen. Bevorzugt wird jedoch als Antrieb ein Kniehebel, wobei in Schliessstellung das Kniegelenk des Kniehebels gegenüber den Anlenkpunkten desselben am Riegel und am Träger eine Ubertotpunktlage aufweist. Dadurch wird der Handhebel selbsttätig in Schliessstellung gehalten. Bei dieser Ausführungsform kann der Handhebel als über das Kniegelenk hinausragende Verlängerung eines der beiden Kniehebelteile ausgebildet sein. Es wird jedoch bevorzugt, dass der Handhebel eine Verlängerung des am Träger angelegten Kniehebelteils darstellt. Weil bei dieser Ausführungsform der Handhebel des Riegelverschlusses beim Schliessen nach vorne umgelegt wird, wird es bevorzugt, dass der Riegel auf seiner Oberseite eine Mulde aufweist, die in geschlossener Stellung des Riegelverschlusses im Bereich des Endes des Handhebels liegt, damit dieses Handhebelende zum Öffnen leicht untergriffen werden kann. Es ist möglich, die verschiedensten federnd nachgiebigen Elemente an beliebiger Stelle des Riegelantriebs vorzusehen. Es wird jedoch bevorzugt, als federnd nachgiebiges Element eine zwischen dem Riegel und dem Kniehebel angeordnete Schraubendruckfeder zu verwenden. Es ist dabei günstig, das hintere Ende des Riegels mit einem Langloch zu versehen, in dem die Anlenkachse des Kniehebels geführt ist. Bei dieser Ausführungsform lässt sich in einfacher Weise die Schraubendruckfeder in einer Ausnehmung im Riegel anordnen, wobei sich diese einerseits am Boden der Ausnehmung und andererseits an der Anlenkachse des Kniehebels abstützt. Da der erfindungsgemässe Riegelverschluss eine verriegelte Tür oder Klappe nicht nur spielfrei festhalten, sondern auch gegen den Tür- bzw. Klappenrahmen drücken soll, reicht es aus, wenn der Riegel nur auf der dem Träger gegenüberliegenden Seite eine Keilfläche aufweist. Wenn diese Keilfläche an der entsprechenden Seite der Ausnehmung im festen Aufbauteil anliegt, dann wird die Tür bzw. Klappe an ihren Rahmen gedrückt. Dabei kann man die Keilfläche an der Spitze des Riegels steiler verlaufen lassen als im angrenzenden Teil, der in Schliessstellung mit der Ausnehmung im festen Aufbauteil zusammenwirkt. Die steilere Keilfläche erlaubt beim Schliessen des Verschlusses ein Heranholen der Türe oder Klappe in begrenztem Ausmass, was wichtig ist, wenn die Aufbauteile des Nutzfahrzeugs aufgrund grober Behandlung verbogen sind. Damit der Riegelverschluss nicht vom Nutzfahrzeug absteht, wird es bevorzugt, den Träger (üblicherweise eine Grundplatte) als Einbauwanne auszubilden, damit der ganze Verriegelungsmechanismus in der Einbauwanne untergebracht werden kann wie dies an sich bekannt ist. Als zusätzliche Sicherung zum Totpunktüberzug kann der Handhebel noch durch eine eigene Feststelleinrichtung gesichert sein. Eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Riegelverschlusses wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine Aufsicht auf den erfindungsgemässen Riegelverschluss; und Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Mitte des Riegels von Fig. 1. Der erfindungsgemässe Riegelverschluss besitzt als Grundplatte eine Einbauwanne 1, die über fast ihre gesamte Länge eine Einbuchtung 2 aufweist, in der der Mechanismus des Riegelverschlusses angeordnet ist. Im Bereich eines Endes der Einbuchtung 2 ist eine Deckplatte 3 angeordnet, so dass ein Führungsgehäuse für einen Riegel 4 gebildet wird. Der Riegel besitzt an seinem vorderen Ende zwei Keilflächen 5 und 6, von denen die erstere eine stärkere Neigung als die zweite aufweist. Dieser Keil des Riegels greift in Schliessstellung in eine Ausnehmung 7 eines festen Aufbauteils, beispielsweise einer Runge 8, am Nutzfahrzeug ein. Die Keilfläche 5 dient zum Heranholen der Türe oder Klappe, während die Keilfläche 6 zum eigentlichen spielfreien Verriegeln der Türe oder Klappe dient. Der Antrieb für den Riegel 4 besteht aus einem Handhebel 9, der mittels einer Achse 10 in den Seitenwandungen der Einbuchtung 2 gelagert ist, und aus einem Paar Schubstangen 11, die mittels einer Achse 12 seitlich am Handhebel angelenkt sind und die an ihrem anderen Ende über eine Achse 13 miteinander verbunden sind. Die Schubstangen 11 bilden zusammen mit dem Teil 14 des Handhebels 9, der sich zwischen den Achsen 10 und 12 erstreckt, einen Kniehebel. Wie ersichtlich, liegt die Achse 12 unterhalb einer Verbindungslinie zwischen den Achsen 10 und 13, so dass sich in Schliessstellung des Handhebels 9 eine Übertotpunktlage der Achse 12 ergibt, so dass der Handhebel 9 in der Schliessstellung festgehalten wird. Die Achse 13 ist in einem Langloch 15 im hinteren Teil des Riegels 4 geführt. In einer Ausnehmung 16 im Riegel 4 sitzt eine Schraubendruckfeder 17, die sich einerseits am Boden 18 der Ausnehmung 16 und andererseits an der Achse 13 abstützt. Im mittleren Bereich weist der Riegel eine Mulde 19 auf, damit zum Öffnen des Handhebels 9 dieser untergriffen werden kann. Beim Schliessen des Handhebels läuft die Keilfläche 6 auf einer seitlichen Begrenzung der Ausnehmung 7 auf, wobei es zu einem Schliessdruck auf die Türe bzw. Klappe (nicht dargestellt) kommt. Da jedoch wegen dieser Keilwirkung der Riegel nicht voll ausgefahren werden kann, wandert die Achse 13 unter Zusammendrücken der Feder 17 nach vorne. Hierdurch ergibt sich einerseits eine Nachstellreserve für den Riegel 4 und andererseits ein Drehmoment auf den Handhebel 9 in Schliessrichtung.

Claims: Patentansprüche 1. Riegelverschluss für Türen, Klappen oder dergleichen von Nutzfahrzeugen, mit einem auf einem Träger linear geführten und in Schliessstellung in eine Ausnehmung an einem festen Aufbauteil des Nutzfahrzeugs eingreifenden Riegel sowie mit einem durch einen Handhebel betätigbaren und am Träger abgestützten Antrieb für den Riegel, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) zumindest in dem Bereich (6), in dem er mit der Ausnehmung (7) in Schliessstellung zusammenwirkt, keilförmig ausgebildet ist und dass der Antrieb (11, 14) ein federnd nachgiebiges Element (17) aufweist. 2. Riegelverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einem Kniehebel (11, 14) besteht, wobei in Schliessstellung das Kniegelenk (12) des Kniehebels gegenüber den Anlenkpunkten (13 bzw. 10) desselben am Riegel (4) und am Träger (1) eine Ubertotpunktlage aufweist. 3. Riegelverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhebel (9) als über das Kniegelenk (12) hinausragende Verlängerung des am Träger angelenkten Kniehebelteils (14) ausgebildet ist. 4. Riegelverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) auf seiner Oberseite eine Mulde (19) aufweist, die in geschlossener Stellung des Riegelverschlusses im Bereich des Endes des Handhebels (9) liegt. 5. Riegelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das federnd nachgiebige Element aus einer zwischen dem Riegel (4) und dem Kniehebel (11, 14) angeordneten Schraubendruckfeder (17) besteht. 6. Riegelverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende des Riegels (4) ein Langloch (15) aufweist, in dem die Anlenkachse (13) des Kniehebels (11,14) geführt ist. 7. Riegelverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendruckfeder (17) in einer Ausnehmung (16) im Riegel (4) angeordnet ist und sich einerseits am Boden (18) der Ausnehmung (16) und andererseits an der Anlenkachse (13) des Kniehebels (11, 14) abstützt. 8. Riegelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) nur auf der dem Träger (1) gegenüberliegenden Seite eine Keilfläche (6) aufweist. 9. Riegelverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilfläche (5) an der Spitze des Riegels (4) steiler verläuft als im angrenzenden Teil. 10. Riegelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als Einbauwanne (1) ausgebildet ist. 11. Riegelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhebel eine Feststelleinrichtung aufweist.

Inventors: NIELAND, FRIEDHELM
Applicants: F. HESTERBERG & SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: B62D27
IPC codes: E05C1, B62D33