DEVICE TO INTRODUCE ANTI-FREEZE INTO A COMPRESSED-AIR SYSTEM

Abstract: 1. Device for introducing antifreeze into a compressed-air system, having a conveying device for conveying the antifreeze from a storage container into the compressed-air system, and having the following features : a) an electrically controllable drive device (11) is provided for actuating the conveying device ; b) the control input (12) of the drive device (11) is connected to the output (13) of an electrical control component (14) ; c) the electrical control component (14) is provided with a signal input (17) for a signal generator that responds automatically to an important operating parameter ; characterised by the following features : d) a temperature-responsive member (23) serves as the signal generator ; e) the electrical control component (14) serves to actuate the drive device (11) automatically in dependence on the output signal of the temperature-responsive member (23).

Description: WABCO Fahrzeugbremsen GmbH, Hannover Einrichtung zum Einbringen von Frostschutzmittel in eine Druckluftanlage Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einbringen von Frostschutzmittel in eine Druckluftanlage gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Einrichtungen sind erforderlich, um bei Umgebungstemperaturen um den Gefrierpunkt herum oder darunter die Betriebssicherheit von Druckluftanlagen, wie z.B. Druckluftbremsanlagen, zu gewährleisten. Als Frostschutzmittel dient beispielsweise Spiritus oder dergleichen. Durch das Einbringen des Frostschutzmittels in die Druckluftanlage wird der Gefrierpunkt der in der Druckluftanlage nicht vermeidbaren Luftfeuchte herabgesetzt. Einrichtungen dieser Art werden auch als Frostschützer oder bei automatischem Betrieb als Frostschutzpumpe bezeichnet. Eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art ist als automatische Frostschutzpumpe für eine Fahrzeug Druckluftbremsanlage durch die DE-OS 21 24 327 bekannt. Für die Betätigung der Fördereinrichtung zum Fördern eines flüssigen Frostschutzmittels in die Druckluftanlage ist bei dieser bekannten Einrichtung eine pneumatisch arbeitende und an die Druckluftanlage angeschlossene Einrichtung vorgesehen. Für die Anpassung der in die Druckluftanlage eingebrachten Menge an Frostschutzmittel an den Luftdurchsatz der Druckluftanlage sind relativ aufwendige Mittel vorgesehen. Wenn die Umgebungstemperatur so hoch liegt, dass das Frostschutzmittel nicht in der Druckluftanlage benötigt wird, werden solche Einrichtungen von Hand abgesperrt. Dies bedeutet, dass bei Nachlässigkeit des Fahrers des Fahrzeugs evtl. bei tiefen Temperaturen die Frostschutzeinrichtung abgestellt und bei hohen Temperaturen die Frostschutzeinrichtung eingeschaltet ist. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die auf einfache Weise eine Anpassung der Fördermenge der Fördereinrichtung an verschiedene Parameter erlaubt. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausbildungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung weist den Vorteil auf, dass als Signal erzeuger verschiedene Einrichtungen, wie z.B. Temperaturgeber , Druckgeber verwendet werden können. Durch die Verwendung eines elektrisch steuerbaren Antriebs ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Fördermenge und/oder Förderdauer der Fördereinrichtung. Die Erfindung wird an Hand einesAusführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt t ist, näher er- läutert. Die Zeichnung zeigt eine Einrichtung zum Einbringen von Frostschutzmittel in eine Druckluftbremsanlage. Die für diese Druckluftbremsanlage benötigte Druckluft wird in einem Luftpresser 2 erzeugt, der über ein Filter 1 Atmosphärenluft ansaugt und dessen Ausgangsdruck in einem Druckregler 9 geregelt wird. Der Ausgang des Druckreglers 9 speist über eine Druckluftleitung 10 einen nicht dargestellten Druck luft-Vorratsbehäl ter. Um zu verhindern, dass bei Aussentemperaturen um den Gefrierpunkt herum oder darunter die Luftfeuchte in der beschriebenen Druckluftbremsanlage gefriert, ist eine Frostschutzpumpe 4 vorgesehen, die zwischen dem Luftpresser 2 und dem Druckregler 9 angeordnet ist. Die vom Luftpresser 2 erzeugte Druckluft wird einem Eingang 5 der Frostschutzpumpe 4 über eine Druckluftleitung 3 zugeführt. Ein Ausgang 6 der Frostschutzpumpe 4 ist über eine Druckluftleitung 8 mit dem Druckregler 9 verbunden. Die Frostschutzpumpe 4 enthält in bekannter Weise als Fördereinrichtung für das Frostschutzmittel aus einem Frost schutzmittel-Vorratsbehälter 7 in die Druckluftleitung 8 der Druckluftbremsanlage eine Pumpe oder z.B. eine steuerbare Ventileinrichtung. Die Fördereinrichtung kann auch eine direkt pneumatisch angetriebene Pumpe enthalten, die über eine elektrische Steuereinrichtung wie z.B. einen Elektromagneten steuerbar ist. Zur Betätigung einer solchen pneumatisch angetriebenen Pumpe ist diese an eine Druckluftleitung der Druckluftbremsanlage angeschlossen. Als Frostschutzmittel dient z.B. Spiritus. Für den Antrieb der Fördereinrichtung ist eine elektrisch steuerbare Antriebseinrichtung 11 vorgesehen, die z.B. aus einem Motor oder einem Elektromagneten bestehen kann. Es ist auch möglich, dass die Antriebseinrichtung 11 einen pneumatischen Antrieb enthält, der elektrisch steuerbar ist. Die Antriebseinrichtung 11 kann für einen Störungsfall zusätzlich zusätzlich manuell betätigbar ausgebildet sein. Die Steuerung der Antriebseinrichtung 11 erfolgt normalerweise durch Anlegen eines Steuersignals an einen Steuereingang 12 der Antriebseinrichtung 11. Zur Steuerung der Antriebseinrichtung 11 ist ein elektrisches Steuerteil 14 vorgesehen, dessen Steuersignal-Ausgang 13 über eine Signalleitung mit dem Steuereingang 12 der Antriebseinrichtung 11 verbunden ist. Das Steuerteil 14 besitzt mehrere Signaleingänge 16,17, überdie das Steuerteil 14 an mehrere Signalerzeuger 20,23 angeschlossen ist. Die den Signaleingängen 16,17 zugeführten Signale bewirken in dem Steuerteil 14 eine bestimmte Betriebsweise der Antriebseinrichtung 11, so dass die Förderleistung bzw. Fördermenge der Frostschutzpumpe 4 in Abhängigkeit der den Signaleingängen 16,17 des Steuerteils 14 zugeführten Signale steuerbar ist. Um die Steuerung der Antriebseinrichtung 11 in und/oder nach vorbestimmten oder einstellbaren Zeitintervallen betreiben zu können, enthält das Steuerteil 14 ein vorzugsweise veränderbares und steuerbares Zeitglied 15. Als Signalerzeuger sind ein Druckmesser 20 und ein Temperaturmesser 23 vorgesehen. Der Druckmesser 20 ist über eine Druckluftleitung 18 an die Druckluftleitung 3 angeschlossen. Der Druckmesser 20 kann auch direkt an den Eingang 5 der Frostschutzpumpe 4 angeschlossen sein. Bei einem vorbestimmten Druck in der Druckluftleitung 18 wird im Druckmesser 20 ein Kontakt geschlossen, so dass eine Spannungsquelle 19 über den Druckmesser 20 und eine Signalleitung 21 mit dem Signaleingang 16 des Steuerteils 14 verbunden ist. Der Druckmesser 20 kann auch aufwendiger ausgebildet sein und über mehrere Signalleitungen mit dem Steuerteil 14 verbunden sein. In jedem Fall ist es auf die beschriebene Weise möglich, die Frostschutzpumpe 4 in Abhängigkeit von dem Luftdruck in der Druckluftleitung 3 steuern zu können. Damit ist eine Anpassung der Förderleistung bzw. der Fördermenge der Frostschutzpumpe 4 an den Luftdurchsatz der Druckluftbremsanlage möglich. Der Temperaturmesser 23 erzeugt ein temperaturabhängiges Signal, das dem Signaleingang 17 des Steuerteils 14 über eine Signalleitung 22 zugeführt wird. Auf diese Weise ist es z.B. möglich, den Betrieb der Frostschutzpumpe 4 bei tiefen Temperaturen dem Luftdurchsatz der Druckluftbremsanlage anzupassen und bei Temperaturen über dem Gefrier punkt den Betrieb der Frostschutzpumpe 4 automatisch einzustellen. Es ist darüber hinaus möglich, an das Steuerteil 14 weitere Signalerzeuger anzuschliessen, so dass der Betrieb der Frostschutzpumpe 4 auch in Abhängigkeit weiterer Parameter der Umwelt und/oder der Druckluftbremsanlage steuerbar ist. Um eine kompakte Einrichtung zu erhalten, ist es vorteilhaft, die Fördereinrichtung 4, die Antriebseinrichtung 11 und das Steuerteil 14 baulich zu vereinigen. Es ist auch vorteilhaft, den Druckschalter 20 mit der Fördereinrichtung 4 baulich zu vereinigen.

Claims: Patentansprüche 1. Einrichtung zum Einbringen von Frostschutzmittel in eine Druckluftanlage mit einer Förderein richtung zum Fördern des Frostschutzmittels aus einem Vorratsbehälter in die Druckluftanlage, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) Zur Betätigung der Fördereinrichtung ist eine elektrisch steuerbare Antriebseinrichtung (11) vorgesehen; b) der Steuereingang (12) der Antriebseinrichtung (11) ist an den Ausgang (13) eines elektrischen Steuerteils (14) angeschlossen; c) das elektrische Steuerteil (14) ist mit wenigstens einem Signaleingang (16,17) für wenigstens einen Signalerzeuger (20,23) versehen. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass als Fördereinrichtung eine Pumpe dient. 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass als Fördereinrichtung eine Ventil einrichtung dient. 4. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (11) einen Elektromotor enthält. 5. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die An triebseinrichtung einen Elektromagneten enthält. 6. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die An triebseinrichtung (11) einen elektrisch steuer baren pneumatischen Antrieb enthält. 7. Einrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) Die Fördereinrichtung enthält eine pneumatisch betätigbare Pumpe; b) der Betätigungsteil der pneumatisch betätigbaren Pumpe ist an eine Druckluftleitung der Druckluft anlage angeschlossen. 8. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Signalerzeuger ein an die Druckluftan lage angeschlossener Druckschalter (20) oder Druckmesser dient. 9. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Signal erzeuger ein temperaturabhängiges Glied (23) dient. 10. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil (14) ein Zeitglied (15) ent hält. 11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass das Zeitglied (15) einstellbar ist. 12. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung manuell betätigbar ist. 13. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (4), die Antriebsein richtung (11) und das Steuerteil (14) baulich vereinigt sind. 14. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass der pneumatische Anschluss des Druckschalters oder Druckmessers (20) mit dem Anschluss (5) der Fördereinrichtung (4) für die Druckluftanlage verbunden ist. 15. Einrichtung nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter oder Druckmesser (20) mit der Fördereinrichtung (4) baulich vereinigt ist.

Inventors: BARTSCHER, PETER
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1982
Main classification: B60T17
IPC codes: B60T17