HEAD-PIECE FOR A DISPENSING DEVICE FOR METERING FLOWABLE MATERIALS

Abstract: 1. An attachment for the release of flowable media in regulated amounts from a storage container (1) through an outlet (19) which upon the second inversion of the attachment comes into the low position, where for the formation of a Z-shaped path for the release of the media a deflector wall (W) is provided, which extends approximately transversely to the approach of the filling and which forms an angular throat of which the free side (10) is overlapped by a slidewall (5) standing obliquely and cranked at the end, which leaves a gap from the deflector wall to form a passage and the initial region (5'") of which lies in front of the outlet portion (11), characterized in that the first portion of the Z-shaped release path is formed by the mouth portion (2) of a channel (K) which appart from a reduction in cross-section, provided in the region of the cranked end (5') of the slidewall (5), has over the length of it reaching as far as the start of the outlet portion (11) approximately the same cross-section.

Description: Gerät zur dosierten Ausgabe von Medien Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zur dosierten Ausgabe von Medien aus einem Vorratsbehälter durch eine beim zweiten Umwenden des Gerätes in die Tieflage tretende Mündung hindurch, wobei sich geräteinnenseitig vor der Mündung eine Prallwand und eine schrägstehende Gleitwand befinden, deren freies Ende in einem einen Durchtrittsspalt bildenden Abstand zum Ende der Prallwand angeordnet ist. Ein auf dem Markt befindliches Gerät dieser Art ist in Fig. 1 der Zeichnung veranschauiicht. Es dient zur Ausgabe von Grob-Granulat, wie bspw. Erdnüssen. Das gegen die teils von einem Deckel und teils vom Behältergehäuse gebildete Prallwand tretende Granulat gelangt mehr oder weniger dosiert durch den Durchtrittsspalt in den Bereich einer quer liegenden Ausgabeöffnung im Deckel. Die Gerätewand ist in diesem Bereich entsprechend zurückgeschnitten. In normaler Standlage des Gerätes fällt eine den Ausgabeweg verschliessende Klappe. Diese Klappe verhindert andererseits bei Ausgabe, dass Granulat in den deckenseitigen Bereich des Deckels gerät. Würde die Klappe fortgelassen, so würde sich in diesem Deckelraum Granulat ansammeln. Schwenkt man ein solches Gerät wieder in seine Grundstellung zurück, so findet die restliche Ausgabe des sich im Deckelraum angesammelten Gutes statt. Die Anordnung einer Klappe bringt dagegen zusätzlichen baulichen Aufwand. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemässes Gerät in herstellungstechnisch einfacherer, gebrauchsvorteilhafter Weise so auszubilden, dass trotz Weglassens der erwähnten Klappe eine genauere Dosierung des auszugebenden Gutes erreicht wird, und zwar unter Zugrundelegung eines Wegprofils, welches sogar die kontrollierte Ausgabe von Feinstgranulat bis hin zu flüssigem Füllinhalt ermöglicht. Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung. Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemässen Gerätes. Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemässes Gerät zur dosierten Ausgabe von Medien von insbesondere erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Die Mündung setzt sich in Verlängerungsrichtung der Prallwand als Kanal fort, der in einen auf den Anfangsbereich der Gleitwand ausgerichteten Ergänzungsabschnitt übergeht; der Kanal bildet ein Z-Profil mit überlappenden Wandungspartien. Dies führt bei Ausgabe zu einer Art Dosierkammer mit einem oberhalb der Mündung liegenden Dammende. Das im Bereich der Prallwand herabstürzende Füllgut wird zunächst beruhigt. Es schlägt in den die Dosierkammer bildenden Kanalbereich, ohne jedoch über den durch die Überlappung erreichten Damm überzuschlagen. Diese Situation liegt bei Benutzungsbeginn vor. Das Gerät wird in seine normale Stand lage überführt. Dabei fällt das vom Vorrat abgetrennte, auszugebende Gut in den Ergänzungsabschnitt. Ein erneutes Umwenden in die Tieflage führt zur Ausgabe. Hierbei teilt sich schon die nächste auszugebende Menge vom Vorrat ab. Da die Überlappungszone in überraschender Weise zu einer Art Vogeltränken-Effekt führt, können sogar flüssige Medien mit diesem Gerät dosiert ausgegeben werden. Ein baulicher Vorteil besteht weiter darin, dass die Prallwand als innenseitige Verlängerung der Kanalwand ausgebildet ist. Sie wird nicht mehr von zwei Grundbauteilen gebildet, sondern nur noch von einem. In vorteilhafter Weise sind Kanal und Gleitwand einem deckelförmig aufsetzbaren Kopfstück des Vorratsbehälters angeformt. Schliesslich besteht noch ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, dass das freie Ende der Gleitwand in Richtung des Kanales abgewinkelt ist. Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend ab Fig. 2 anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 das Gerät gemäss Stand der Technik in Teildarstellung, und zwar im Schnitt sowie in Ausgabestellung, Fig. 2 das erfindungsgemässe Gerät in Seitenansicht, Fig. 3 die Draufsicht hierzu, Fig. 4 die Unteransicht des Geräts, Fig. 5 die Rückansicht des Geräts, oberer Teil, Fig. 6 die Vorderansicht hierzu, Fig. 7 das dem Vorratsbehälter aufsetzbare Kopfstück in Einzeldar stellung, und zwar in Unteransicht, Fig. 8 den Schnitt gemäss Linie VIll-VIll in Fig. 7 und Fig. 9 das Gerät in Ausgabestellung, und zwar im Längsschnitt. Das Gerät gemäss Stand der Technik weist kopfseitig eine gegenüber dem lichten Durchmesser seines Vorratsbehälters 1 verjüngte Mündung 2 auf. Vor dieser Mündung erstreckt sich eine von einem kappenförmigen Deckel 3 und einem Einsatz 4 gebildete Prallwand W. Geräteinnenseitig erstreckt sich vor der Mündung 2 desweiteren eine schrägstehende Gleitwand 5. Deren freies Ende ist in einem einen Durchtrittsspalt bildenden Abstand x zum gleitwandseitig ausgerichteten Ende der Prallwand angeordnet. Die behälterseitige Stirnwand 6 des Endes der Prallwand und die deckelseitig weisende Stirnwand 5" des freien Endes 5' der Gleitwand 5 liegen in einer höhengleichen Querebene zur Behälterlängsmittelachse y-y des Geräts. Aussenseitig des Endes der Prallwand ist am Einsatz 4 eine Schliessund Leitklappe 7 angelenkt, welche bei Standstellung des Gerätes eine seitlich im Deckel 3 angeordnete Ausgabeöffnung 8 verschliesst. In Ausgabestellung hingegen verhindert diese Schliess- und Leitklappe 7, dass sich das Ausgabegut im Deckelraum R ansammelt. Beim Anmeldungsgegenstand ist die Schliess- und Leitklappe 7 verzichtbar. Dort erstreckt sich die als Kanal K ausgebildete Mündung 2 in die in Ausgabestellung schräg abfallende Verlängerungsrichtung der Prallwand W, welche Prallwand W über eine kehlenartige Ausrundung 9 in das weiter in Richtung der Gleitwand 5 weisende Ende 10 derselben übergeht. Die schmale Stirnwand 6 dieses inneren Endes 10 der Prallwand W endet in einem den Ausgabeweg fortsetzenden Abstand vor der Gleitwand 5. Das freie Ende 5' der Gleitwand 5 überlappt das innere Ende 10 der Prallwand W, d. h. die Stirnwand 6 des inneren Endes 10 der Prallwand liegt nicht mehr in einer gemeinsamen Querebene mit der korrespondierenden Stirnwand 5" des freien Endes 5' der Gleitwand 5. Das innere Ende bildet einen etwas überhöhten Damm einer von der spitzwinkligen Prallwandkontur umschriebenen Dosierkammer. Über die Mündung 2 in diese einstürzendes Füllgut F wird an einem Überschwappen gehindert. Von dem die Dosierkammer bildenden Kanalabschnitt setzt sich der Kanal K in einen gegenläufig zum Füllgutzulauf liegenden Ergänzungsabschnitt 11 fort. Letzterer weist in Richtung des Anfangsbereichs 5"' der Gleitwand 5. In Standstellung hält der gleitwandseitige, spitzwinklig zulaufende Abschnitt des Kanales den beim erstmaligen Umwenden des Gerätes abge teilten, also dosierten Vorrat bereit. Wird dieser bei erneut in Tieflage tretender Mündung 2 ausgegegeben, sammelt sich die nächste abgeteilte Menge gleichzeitig in der von der Prallwand W umschriebenen Dosierkammer. Der Ausgabeweg des Füllgutes F ist im wesentlichen Z-förmig (vergl. Pfeil 12 in Fig. 9). Die überlappende Zuordnung der kanalwändebildenden Enden 5' und 10 führt zu einer Art Vogeltränken-Effekt. In der Ausgabestellung (übliche Schütt-Neigungsstellung des Geräts) bildet sich in der Dosierkammer ein von den Stirnwänden 5" bzw. 6, d. h. von den einander nächstliegenden Kanten derselben bestimmtes Niveau z-z. Insoweit können auch Medien wie Sahne, Ketchup usw. dosiert werden. Die Prallwand W ist als innenseitige Verlängerung der Kanalwand ausgebildet. Kanal K und Gleitwand 5 sind einem Deckel und Einsatz vereinigenden, deckelförmig aufsetzbaren Kopfstück 13 des Vorratsbehälters 1 angeformt. Die Formnaht verläuft zweckmässig in der Ebene der Schnittlinie VIll-VIll in Fig. 7. Das Kopfstück ist, zumindest was die Steckverbindungszone betrifft, kreisrund gestaltet und liegt mit einer peripheren Ringschulter 14 auf dem Stirnrand 15 des Vorratsbehälters 1 auf. Der Stirnrand 16 des Steckvorsprunges 17 tritt zusätzlich noch gegen eine Ringschulter 18 einer vorratsbehälterinnenseitig vorgesehenen Ringrippe. Statt einer Steckverbindung, bspw. mit zusätzlicher Klebung kann auch eine Schraubverbindung gewählt werden, so dass der Inhalt nach Entleerung wieder bequem ergänzt werden kann. Die von der Kopfstückdecke gebildete Prallwand W setzt sich in eine exzentrisch liegende Schütte 19 des Kanal-Ergänzungsabschnittes 12 fort. Letztere lässt sich durch eine Verschlussplatte 20 verschliessen. Der die Mündung 2 bildende Kanalabschnitt und der die seitlich dazu in Ausgaberichtung versetzt liegende Dosierkammer bildende Kanalabschnitt sind etwa querschnittsgleich gehalten. Eine Querschnittsreduzierung liegt hingegen im direkten Erstreckungsbereich zwischen dem freien, in Richtung des Kanales abgewinkelten Ende 5' und der Prallwandzone vor. Die dortige, pfortenartige Querschnittsreduzierung führt zu einer gewissen Beruhigung des in die Dosierkammer fliessenden Füllgutes. Der vom Z-Steg bestimmte Bereich ist vom inneren Ende 10 an wiederum querschnittskleiner gehalten, wie dies aus Fig. 7 erkennbar ist. Die exzentrische Lage der Schütte 19 mit entsprechend in Richtung dieser Schütte ausgerichtetem Deckenverlauf des Kopfstückes 13 leitet den Benutzer schon aus dieser Formgestaltung heraus zu einer sinngerechten Kipp-Handhabung an, so dass besondere Benutzungshinweise unnötig sind. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Gerät zur dosierten Ausgabe von Medien aus einem Vorratsbehälter durch eine beim zweiten Umwenden des Gerätes in die Tieflage tretende Mündung hindurch, wobei sich geräteinnenseitig vor der Mündung eine Prallwand und eine schrägstehende Gleitwand befinden, deren freies Ende in einem einen Durchtrittsspalt bildenden Abstand zum Ende der Prallwand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die als Kanal (K) ausgebildete Mündung (2) in Verlängerungsrichtung der Prallwand (W) erstreckt und der Ergänzungsabschnitt (11) des Kanales auf den Anfangsbereich (5"') der Gleitwand (5) gerichtet ist, derenfreies Ende (5') das innere Ende (10) der Prallwand (W) überlappt. 2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallwand (W) als innenseitige Verlängerung der Kanalwand ausgebildet ist. 3. Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass Kanal (K) und Gleitwand (5) einem deckelförmig aufsetzbaren Kopfstück (13) des Vorratsbehälters (1) angeformt sind. 4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (5') der Gleitwand (5) in Richtung des Kanales (K) abgewinkelt ist.

Inventors: VON SCHUCKMANN, ALFRED
Applicants: MEGA PRODUCT- UND VERPACKUNGSENTWICKLUNG MARKETING GMBH & CO. KG
Application year: 1982
Main classification: B65D83
IPC codes: B65D83, G01F11