TIME SWITCH MECHANISM

Abstract: 1. Time switch mechanism for the time-delayed triggering of a switching device, more especially for making explosive charges live, wherein the switching process is delayed by the constant rotation of an initially-tensioned toothed disc (13), which co-operates with a retard mechanism, through a predetermined angle of rotation at a predetermined angular velocity about a shaft (12) mounted in plates (10, 11) or in a plate (11) and is triggered once this angle of rotation has been traversed, wherein the toothed disc (13) has safety components associated therewith which block the toothed disc if the retard mechanism fails, characterized in that the safety elements contain a safety cam (16, 26) which is guided in guide grooves (20, 21, 27) in the plates (10, 11) or in a plate (11), said cam engaging in a carrier recess (17, 28) in the toothed disc (13) and being actuated by an external force in a substantially radial direction relative to the toothed disc (13), and in that the guide grooves (20, 21, 27) comprise a first portion, which extends substantially tangentially or in a circumferential direction relative to the toothed disc (13) over a predetermined angular portion (alpha, vtheta) of the predetermined angle of rotation (beta) and overlaps the carrier recess (17, 28) in the toothed cam, and a second portion which extends therefrom in a substantially radial direction, thereby resulting in the guide grooves (20, 21, 27) extending in a T-shaped or hook-like manner so that, during satisfactory operation, the safety cam is displaced into the radial portion of the guide grooves as a result of the external force after said cam has passed the first portion of the guide grooves (20, 21, 27) and thereby releases the toothed disc (13), whereas, in the event of a malfunction, the safety cam is securely clamped by the rapid full-rotation of the toothed disc (13) between the end of the first portion of the guide grooves and the carrier recess (17, 28) and blocks the toothed disc (13).

Description: Schaltuhrwerk Die Erfindung betrifft ein Schaltuhrwerk zur zeitverzögerten Auslösung einer Schaltvorrichtung, insbesondere zum SchalS- machen von Sprengkörpern, bei dem der Schaltvorgang durch konstante Drehung einer vorgespannten Zahnscheibe um einen vorgegebenen Drehwinkel mit einer vorgegebenen Winkelge schwindigkeit um eine Welle verzögert und nach Durchlaufen dieses Drehwinkels ausgelöst wird. Ein derartiges Schaltuhrwerk ist aus der DE-OS 28 03 713 bekannt. Dieses bekannte Schaltuhrwerk weist eine einfache, aber dennoch robuste Mechanik auf, die auch starken Stossbeanspruchungen standhält. Das technische Prinzip dieses bekannten Schaltuhrwerks besteht darin, zwischen dem Anlaufen eines Uhrwerks und dessen Ablaufen eine gewisse Zeitspanne bis zum Sciiarfmachen des Sprengkörpers zur Verfügung zu haben. Dazu dient eine Zahnscheibe, die über einen Teil ihres Umfanges mit einem anderen Zahnrad kamst, das wiederum über ein Getriebe mit einem Rüttelazçer in Verbindung steht. Lin anderer Teil des Umfangs der Zahnscheibe ist nicht mit Zh- nen versehen. Diese Zahnscheibe ist mittels einer Beder in Drehrichtung vorgespannt, so dass nach DurchLaufen des mit Zähnen versehenen Umfangs der Zahnscheibe diese mit dem übrigen Räderwerk ausser Eingriff kommt und die Feder dafür sorgt, dass die Zahnscheibe über den grössten Teil ihres restlichen, nicht mit Zähnen versehenen Umfangs extrem schnell durchdreht und dadurch mechanisch einen Auslösevorgang durchführt, mittels dem der Sprengkörper scharfgemacht wird. Der Einsatz eines derartigen Schaltuhrwerks bringt es mit sich, dass beispielsweise von fahrenden Lastwagen eine Mine mit einem Schaltuhrwerk abgeworfen wird. Es muss also dafür gesorgt sein, dass auf keinen Fall - beispielsweise infolge Beschädigungen der Zahnräder oder Achszapfen unmittelbar nach dem Abwurf des Sprengkörpers bzw. der Mine die Zahnscheibe bereits schon schnell durchdrehen kann und den Sprengkörper scharf machen kann, da dann evtl. nachfolgende Fahrzeuge bereits gefährdet werden. Infolge der robusten Gestaltung des bekannten Schaltuhrwerkes liegt die Wahrscheinlichkeit für derartige Zwischenfälle zwar in der Grössenordnung von 1015. In Anbetracht der erschwerten Einsatzbedingungen muss jedoch möglichst Jedes Restrisiko für die BediennngsmannschaSt ausgeschaltet werden. Es ist daher Aufgabe-der Erfindung, ein derartiges Schaltunr- werk so weiterzubilden, dass ein Scharfmachen der Mine zumindest für eine Sicherheitsperiode nach deren Legen unmöglich ist. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass am Umfangsbereich der vorgespannten Zahnscheibe Sicherungselemente angeordnet sind, die die Zahnscheibe blockieren, wenn beim Durchlaufen eines vorgegebenen Teiles des vorgegebenen Drehwinkels (Verzahnung der Zahnscheibe) die Winkelgeschwindigkeit der Zahnscheibe extrem über dem vorgegebenen Wert liegt. Die Erfindung sieht also zusätzliche Elemente vor, die auf eine plötzliche Änderung der Winkelgeschwindigkeit der Zahn scheibe, beispielsweise infolge des Bruches eines Zahnrad es, in der Anfangsperiode nach Einschalten des Uhrwerks ansFre- dien, die Weiterbewegung der Zahnscheibe blockieren und somit das Scharfmachen des Sprengkörpers verhindern. Bei einem Schaltuhrwerk, das wie das oben beschriebene be- kannte Schaltuhrwerk zwei Platinen aufweist, zwischen denen sich die Zahnscheibe dreht, sieht eine erste Ausgestaltung des erfindungsgemässen Prinzips vor, dass die Sicherungselemente einen Sicherungsstift beinhalten, der in Führungsnuten der Platinen geführt ist, in eine Mitnehmer-Ausnehaung der Zahnscheibe eingreift und durch eine äussere Kraft in im wesentlichen radialer Richtung von der Zahnscheibe weggezogen wird, und dass die Führungsnuten aus einem im wesentlichen tangential bzw. in Umfangsrichtung zur Zahnscheibe über den vorgegebenen Winkelteil verlaufenden und deren Mitnehmer-Ausnehmung überdeckenden ersten Teil und einem sich davon in im wesentlichen in radialer Richtung nach aussen erstreckenden zweiten Teil besteht, wobei ein 2-ähnlicher oder hakenähnlicher Verlauf der Führungsnuten entsteht, so dass bei einwandfreier Funktion der Sicherungsstift von der äusseren Kraft nach Passieren des ersten Teils der Führungsnuten aus der Mitnehmerausnehmung in den zweiten Teil der Führungsnuten gezogen wird, wogegen im Störfall der Siche rungsstift durch das schnelle Durchdrehen der Zahnscheibe am Ende des ersten-2eils der Führungsnuten angepresst wird, die Nitnehmer-Ausnehmung nicht freigibt und die Zahnscheibe blockiert. Diese mechanische Ausgestaltung der Sicherungselemente beruht auf der "Konkurrenz" zwischen der Vorspannung der Zahnscheibe mittels der Griebseder einerseits und der äusseren Kraft, iie den Sicherungsstift von der Zahnscheibe wegziehen will. Wenn nach Ablauf der zusätzlichen Sicherungsperiode der Sicherungs- stift den zweiten Teil der Führungsnuten erreicht, so hänt es von der Gcschwindigkeit der Zahnscheibe bzw. der den Sicherungsstift führenden Mitnehmer-Ausnehmung ab, ob die äussere Kraft den Sicherungsstift in den zweiten Teil der Führungsnut ziehen kann (Regelfall) oder ob infolge der hohen Geschwindigkeit der durch drehenden Zahnscheibe im Störungsfall der Sicherungsstift 16 den zweiten Teil der Führungsnut so rasch passiert, dass er nicht mehr in diese hineingezogen werden kann, sondern am Ende des ersten Teils der FUhrungsnut anschlägt und die Zahnscheibe blockiert. Bei bestimmten Anwendungen ist es von Bedeutung, dass die Zahnscheibe auf ihrem ganzen Umfang mit Zähnen versehen sein muss, was eine konstruktiv abgewandelte Form der Sicherungselemente erfordert. Um dieser Forderung Rechnung zu tragen, sieht eine zweite Ausgestaltung des erfindungsge massen Prinzips vor, dass die Sicherungselemente eine Sicherungsscheibe beinhalten, die zwischen der unteren Platine und der Zahnscheibe gelagert ist und mittels eines ersten Zapfens in einer Führungsnut der unteren Platine geführt ist, sowie mittels eines zweiten Zapfens in eine Mitnehmer-Ausnehouug der Zahnscheibe eingreift und durch eine äussere Kraft in im wesentlichen radialer Richtung zum Zentrum der Zahnscheibe gedrückt wird, und dass die Führungsnut aus einem im wesentlichen tangential bzw. in thnlangrichtung der Zahnscheibe über den vorgegebenen Winkeiteil verlaufenden und deren Mitnehmerausnehmung überdeckenden ersten Te.il und einem sich davon in im wesentlichen in radialer Richtung nach innen erstreckenden zweiten Teil besteht, wobei ein T-ähnlicher oder haken- ähnlicher Verlauf der Fuhrungsnuten entsteht, und dass die Zahnscheibe eine kreisförmige Nte aLffWeist, die den zweiten Teil der Führungsnute zumindest teilweise überdeckt. Bei dieser Ausführungsform wird die Sicherungsscheibe bei einwandfreier Funktion von der äusseren Kraft nach Passieren des ersten Teils der FUnrunganut aus der Mitnehmerausnehmung nach innen in eine anschliessende kreisringförmige Nut der Zahnscheibe gedruckt, wodurch die Zahnscheibe in ihrer weiteren Bewegung freigegeben wird. Im Störfall wird die Zahnscheibe blockiert, da dann die Mitnehrerausnehmung die Zahnscheibe nicht freigibt und der untere Zapfen am Ende der Fuhrungsnut anschlugt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind weiteren Unteransprüchen zu entnehmen. Zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Schaltuhrweks werden nun an Hand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 einen Querschnitt durch einen Teil der ersten Ausfuhrungs- form des Schaltuhrwerks mit den erfindungsgemassen Sicherung elementen, Figuren 2-4 Aufsichten auf die ersten AusfGhrungsform des erfindungsge den Schaltuhrwerks bei verschiedenen Positionen der Si cherungselemente, Figur 5 einen Querschnitt durch einen Teil der zweiten AusfUhrungs- form, Figuren 6-8 Aufsichten auf die zweite Ausführungsform des erfindungs gemsssen Schaltuhrwerks bei verschiedenen Positionen der Sicherungselemente. Das Schaltuhrwerk beinhaltet eine obere Platine 10 und eine untere Platine 11, zwischen denen eine Welle 12 und eine Buchse 14 geführt sind, die einerseits die Zahnscheibe 13 tragen und andererseits mittels einer Triebfeder 15 in Richtung des Pfeiles in den Figuren 2-4 vorgespannt ist. Die Zahnscheibe 13 ist umfangsseitig teilweise mit Zähnen versehen, die mit den Zähnen eines weiteren Zahnrades 24 kämmen, das seinerseits mit weiteren, ein Untersetzungsgetriebe bildenden Zahnrädern in Eingriff steht. Das letzte Glied dieser Untersetzungskette bildet ein RUttelanker 25. Abhängig von der Frequenz des Rüttelankers und der Übersetzung bzw. Untersetzung des Zahntadgetriebes dreht sich daher die Zahnscheibe 13 mit einer vorgegebenen Winkelgeschwindigkeit, solange die umfangsseitig angeordneten Zähne mit den Zähnen des Zahnrades 24 in Eingriff stehen, d.h. bis die Za'hnscheibe 13 sich Lpn den Winkel p gedreht hat. Nach Durchlaufen des Winkel hört die umfangsseitige Verzahr.ung der Zahnscheibe 13 auf und die Triebfeder 15 dreht die Zchn scheibe 13 mit grosser Winkelgeschwindigkeit um den grössten Teil ihres restlichen Umfanges. Die Grundidee der Erfindung besteht nun darin, während einer Anfangsperiode nach Ingangetzen des Uhrwerks, das heiLt für eine Drehung der Zahnscheibe 13 um einen Winkel ob zusätzliche Sicherungselemente vorzusehen, die auch im Falle einer Beschä- digung des Getriebes das plötzliche Durchdrehen der Zahnscheibe 13 und damit das Scharfmachen des Sprengkörpers verhindert. Die zur Realisierung dieses Konzepts eingesetzten Sicherungselemente bestehen aus einem Sicherungsstift 16, der in zwei deckungsgleich in die beiden Platinen 10 und 11 gefrästen Füürungsnuten 20, 21 gehalten ist. Bezüglich der Zahnscheibe 13 ist dieser Sicherungsstift 16 so positioniert, dass er in eine Mitnehmerausnehmung 17 am Umfang der Zahnscheibe 13 eingreift. Die beiden deckungsgleichen Fuhrungsnuten 20, 21 sind so positioniert, dass sie mit einem ersten Teil sich tangential bzw. in Umfangsrichtung über den Randbereich der Zahnscheibe 13 erstrecken, und dass sie mit einem zweiten Teil über den Umfangs- bereich der Zahnscheibe 13 hinausgreifen, wobei sich der zweite Teil der Führungsnuten 20, 21 im wesentlichen radial bezüglich der Zahnscheibe 13 nach aussen erstreckt. Versuche haben ergeben, dass zur einwandfreien Funktion der Sicherungselemente es günstig ist, wenn der erste Teil und der zweite Teil der Füiirungsnuten einen Winkel g von etwa 700 miteinander einschliessen. Zwischen den beiden Platinen 10 und 11 ist ausserdem nock ein Zapfen 19 befestigt, zwischen den Zapfen 19 und dem Sicherungsstift 16 ist eine Feder 18 gespannt, die folglich eine ilL wesentlichen bezüglich der Zahnscheibe 13 radial nach ausser verlaufende Kraft ausübt. VorteilhStist es, wenn die Richtung der von der Feder 18 ausgeübten Kraft einen Winkel & mit der Verbindungslinie zwischen dem Mittelpunkt der Zahnscheibe 13 und dem Sicherungsstift 16 derart bildet, dass bei Drehung der Zahnscheibe 13 in Pfeilrichtung eine rücktreibende Kraft entsteht, die den Sicherungsstift 16 an die entgegen der Drehrichtung gelegene Flanke der Mitnehmerausnehmung 17 drückt. Die Richtung der Kraft F der Feder 18 besteht also aus einer radialen Komponente und einer tangentialen Komponente. Zur einwandfreien Führung des Sicherungsstiftes weist dieser Schultern 22 und 23 auf, mit Hilfe derer er auf der Oberseite der unteren Platine 11 bzw. der Unterseite der oberen Platine 10 entlanggleitet. Aus Mon tagegründen ist der durch die FUhrungsnut 20 tretende Teil des Siciierungs- stiftes 16 nach oben hin verlängert, so dass er über die obere Platine 10 hinausragt. Die Funktion der erfindungsgemässen Sicherungselemente wird nun an Iiand insbesondere der Figuren 2-4 erläutert. Figur 2 zeigt die Startposition des Schaltuhrwerks. Man erkennt dies daran, dass der Anfang des verzahnten Winkelbereiches P der Zahnscheibe 13 gerade im Eingriff mit dem Zahnrad 24 steht, das heisst, das Uhrwerk beginnt gerade anzulaufen. Bei dieser Anfangsposition befindet sich der Sicherungsstift 16 am Beginn des ersten, tangential verlaufenden Teils der Führungsnuten 20 bzw. 21; nach Beginn der Drehung der Zahnscheibe 13 wird der Sicherungsstift 16 von der hinteren Kante der Mitnehmerausnehmung 17 erfasst und entlang des ersten Teils der Führungsnut 20,21 verschoben, bis er den Winkel oC durchlaufen hat. Hierbei stehen nun grundsätzlich zwei Wege zur Verfügung: Entweder "geradeaus" in das Ende des tangential verlaufenden ersten Teils der Führungsnuten oder aber im wesentlichen radial nach aussen, gezogen von der Kraft der Feder 18, in das Ende des zweiten Teils der Führungsnut 20,21. Im NormaLfall, das heisst bei langsamer Drehung der Zahnscheibe 13 entsprechend den charakteristischen Daten des Uhrwerks und des Untersetzungsverhältnisses tritt der in Figur 3 dargestellte Fall auf: Sobald der Sicherungsstift 16 den Winkel ort durchlaufen hat, wird er von der Feder 18 in den zweiten Teil der Führungsnuten 20,21 bis zu deren Ende hineingezogen und damit aus der Mitnehmerausnehmung 17 der Zahnscheibe 13 herausgezogen. Ist dieser Fall eingetreten, so haben die Sicherungselemente ihre Aufgabe erfullt, und die Zahnscheibe 13 dreht sich über den Rest des gewählten Umdrehungswinkels ss weiter, bis zum Auslösezeitpunkt. Dies wird in der weitaus überwiegenden Zahl aller Einsatzfälle des Schaltrhrwerks eintreten. FUr den unwahrscheinlichen aber nie ganz auszuschliessenden Fall eines Materialfehlers im Uhrwerk sind jedoch die erfindungsgemässen Sicherungselemente von Bedeutung: In Figur 4 ist dieser mögliche Schaden durch eine umfangsseitige Beschädigung der Zahnscheibe 13 im Anfangsbereich der umfangsseitigen Verzahnung, also kurz nach dem Anlaufen des Uhrwerks, das heisst wieder- um, vor Durchlaufen des Sicherungswinkels dargestellt. Da dadurch die Kopplung der Zahnscheibe 13 mit dem Uhrwerk aufgehoben ist, erhöht sich unter der Wirkung der Triebfeder 15 schlagartig die Geschwindigkeit der Zahnscheibe 13. Dies hat zur Folge, dass der Sicherungsstift 16 keine Zeit hat, von der Feder 18 in den zweiten Teil der Fùhrungsnut 20,21 gezogen zu werden, sonden dass er, geführt von der rückseitigen Kalte der Mitnehmersusnehmung 17, in das Ende des ersten, tangential ver-laufenden Teils der FUhrungsnuten gedruckt wird. Da er in dieser Po- sition die Mitnehmerausnehmung 17 nicht verlassen kann, wird die Dreht bewegung der Zahnscheibe 13 demnach blockiert. Der aufgetretene Fehler kann also nicht zu einem vorzeitigen Scharfmachen des Sprengkörpers führen. Es versteht sich von selbst, dass die Federkonstante der Feder 18 derart gewählt sein muss, dass bei ordnungsgessässer Drehung der Zahnscheibe 13 mit sehr geringer Winkelgeschwindigkeit der Sicherungsstift 16 sicher in den zweiten Teil der Führungsnut gezogen werden kann, aber keinesfalls so hoch gewählt werden darf, dass auch bei raschem Durchdrehen der Zahnscheibe 13 infolge eines Defektes der Sicherungsstift 16 trotzdem noch in diesen zweiten Teil gleiten kann. Bei der in den Figuren 5-8 dargestellten zweiten Variante ist die Zahnscheibe 13 auf ihrem gesamten Umfang verzahnt. Als Sicherungselemente sind hier eine Sicherungsscheibe 26 mit Zapfen 29 und 30 vorgesehen Die Sicherungsscheibe 16 liegt zwischen der unteren Platine 11 und der Zahnscheibe 13, wobei der obere Zapfen 30 in eine Mitneh'ersusnehflung 28 der Zahnscheibe 13, und der untere Zapfen 23 in eine FUbtungsnut 27 in der Platine 11 eingreift. Die Buhrungsnut 27 entspricht in ihrem Verlauf im wesentlichen den FUhrungsnuten 20,21 im ersten Ausfühungabeispiel, mit dem Unterschied, dass ihr sich in radialer Richtung erstreckender zweiter Teil zum Zentrum der Zahnscheibe 13 gerichtet ist. Die Mitnehmerausnehmung 28 überdeckt den ersten, umfangsseitig verlaufenden Teil der Furunganut 27.Die Mitnehmerausnehmung 28 steht über eine radial verlaufende Übergangsnut 39 in Verbindung mit einer weiter im Zentrum der Zahnscheibe 13 angeordneten, kreisringförmigen Nut 37, die so bemessen ist, dass der obere Zapfen 30 der Sicherungsscheibe 26 darin gleiten kann, ohne den Ablauf des Schaltuhrwerks zu behindern. Zur Unterstützung dieser Funktion weist die Sicherungsscheibe 26 einen halbkreisförmigen Ausschnitt 35 auf, dessen Radius gleich dem Radius der Buchse ist. Die Arbeitsweise dieser Ausgestaltung der Sicherungselemente ist wie folgt: Bei normalem Ablauf erreicht die Sicherungsscheibe 26, ausgehend von ihrer Startposition (Fig. 6) (geführt in der Fuhrungsnut 27 und der Mitnehmerausnehmung 28), die Verzeweigungaposition der FUhrungs- nut 27 und wird unter der Wirkung einer von aussen gegen eine umfangsseitige Federfräsung 34 drückenden Drahtfeder 33 in den nach innen zeigenden Teil der FWhrungsnut 27 (mit ihrem Zapfen 29) bzw. über die Übergangsnut 39 in die kreisförmige Nut 37 (mit ihrem Zapfen 30) gedruckt, wodurch die Zahnscheibe 13 freigegeben ist (Fig.7). Im Störungsfall, d.h. beim Durchdrehen der Zahnscheibe 13 schlagen die Zapfen 29,30 an das Ende der FUhrungsnut 27 bzw. der Mitnehmerausnehmung 28 an und blockieren die Zahnscheibe 13 (Fig. 8 > . Bei dieser Ausgestaltung ist besonders auf eine gute Führung der Sicherungsscheibe 13 zu achten, die durch ihre Anlageflächen 31,32 zu den angrenzenden Beurteilen erreicht ist, sowie ferner durch die halbrunde Ausnehmung 35 (Anlage an der Buchse 14), und die Führung der Drahtfeder 33 in der Federfräsung 34.

Claims: Schal tuhrwe rk Patentansprüche: 1. Schaltuhrwerk zur zeitverzögerten Auslösung einer Schaltvorrichtung, insbesondere zum Scharfmachen von Sprengkörpern, bei dem der Schaltvorgang durch konstante Drehung einer vorgespannten Zahnscheibe um einen vorgegebenen Drehwinkel mit einer vorgegebenen Winkelgeschwindigkeit um eine Welle verzögert und nach Durchlaufen dieses Drehwinkel ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfangsbereich der Zahnscheibe (13) Sicherungselemente (16-21, 26-30, 37) angeordnet sind, die die Zahnscheibe (13) blockieren, wenn beim Durchlaufen eines vorgegebenen Teiles () des vorgegebenen Drehwinkels ((3) die Winkelgeschwindigkeit der Zahnscheibe (13) wesentlich Uber dem vorgegebenen Wert liegt. 2. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 1, bei dem die Zahnscheibe zwischen zwei die Welle aufnehmenden Platinen liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente einen Sicherungsstift (16) beinhalten, der in FUhrungsnuten (20, 21) der Platinen (10, 11) geführt ist, in eine Mitnehmer-Ausnehmung (17) der Zahnscheibe (13i eingreift und durch eine äussere Kraft (F) in im wesentlichen radialer Richtung vonder Zahnscheibe (13) weggezogen wird und dass die Führungs- nuten (20, 21) aus einem im wesentlichen tangential bzw. in UmSangs- richtung zu Zahnscheibe (13) über den vorgegebenen Winkelteil (o() verlaufenden und deren Mitnebmerausnehnung (17) überdeckenden ersten Teil und einem sich davon in im wesentlichen in radialer Richtung nach aussen erstreckenden zweiten Teil besteht, wobei ein T-ähnlicher oder hakenähnlicher Verlauf der FUhr'lngsnuten (20, 21) entsteht.. so dass bei einwandfreier Funktion der Sicherungsstift (16) von der äusseren Kraft (F) nach Passieren des ersten Teils der Führungsnuten (20, 21) aus der Mitnehmer-Ausnehmung (17) in den zweiten Teil der FUhrungs- nuten gezogen wird, wogegen im Störungsfall der Sicherungsstift (16) durch das schnelle Durchdrehen der Zahnscheibe (13) am Ende des ersten Teils der Fuhrungsnuten angepresst wird, die Mitnehmer-Ausnehmung (17) nicht freigibt und die Zahnscheibe (13) blockiert (Fig. 1-4). 3. Schaltuhrwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente eine Sicherungsscheibe (26) beinhalten, die zwischen der unteren Platine (11) und der Zahnscheibe (13) gelagert ist und mittels eines ersten Zapfens (29) in einer Fühnungsnut (27) der unteren Platine (11) geführt ist, sowie mittels eines zweiten Zapfens (30) in eine Mitnehmer-Ausnehmung (28) der Zahnscheibe (13) eingreift und durch eine äussere Kraft (F) in im wesentlichen radialer Richtung zum Zentrum der Zahnscheibe (13) gedrückt wird, und dass die Fuhrungs- nut (27) aus einem im wesentlichen tangential bzw. in Unfangrichtuqg der Zahnscheibe (13) über den vorgegebenen Winkelteil (#) verlaufenden und deren Mitnehmerausnehmung (28) überdeckenden ersten Teil und einem sich davon in im wesentlichen in radialer Richtung zach innen erstreckenden zweiten Teil besteht, wobei ein T-ähniicher od-r hakenähnlicher Verlauf der FAhrungsnuten (27) entsteht, und dass dis Zahnscheibe (13) eine kreisförmige Nute (37) aufweist, die den zweiten Teil der Fuhtungsnute (27) zumindest teilweise überdeckt (Fig. 5-8). 4. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Kraft (F) durch eine Feder (18,33) erzeugt wird, die zwischen dem Sicherungsstift (16) bzw. der Sicherungsscheibe (26) und einem fest zwischen dem Platinen (10,11) sitzenden Zapfen (19,38) wirkt. 5. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstift (16) als Anlagefläche an den beiden Platinen (10,11) scheibenförmige Schultern (22,23) aufweist. 6. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil und der zweite Teil der Führungsnuten (20,21,27) miteinander einen Winkel (g) von ca. 600 bis 700 bilden. 7. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Teilwinkel des gesamten Drehwinkels {{) mindestens 150 und maximal 3600 beträgt. 8. Schaltuhrwerk nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Mitnehmer-Ausnehmung (17,28)nur geringfugig über dem Durchmesser des Sicherungsstiftes (16) bzw. des Zapfens (30) der Sicherungsscheibe (26) liegt. 9. Schaltuhrwerk nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsscheibe (26) eine Federfräsung (34) aufweist, in der Drahtfeder (33) eingreift. Die Drahtieder (33) muss in der Frasung so viel Spiel haben, dass die Sicherungsscheibe (26) ungehindert an der Feder entlang gleiten kann. 10. Schaltuhrwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsscheibe (26) eine halbrunde Ausnehmung (35) hat, die an Durchmesser (36) der Buchse (14) gleiten kann.

Inventors: SCHMIERER, KARL-HEINZ
Applicants: AFFARSVERKET FFV
Application year: 1982
Main classification: F42C9
IPC codes: F42C9, G04F3, F42C15