CONTAINER FOR LIQUIDS

Abstract: 1. A container (1) for liquids, having a container bottom (1') which in the position ready for emptying forms a base perpendicular to which the actuation of bellows is directed for the purpose of emptying through a mouthpiece opening (6) from which extends an emptying tube (15) reaching down to the container bottom (1'), characterized in that two container sidewalls (3) lying opposite one another and the crosswall (7) lying opposite the mouthpiece opening (6) form a bellows (B) which in the region of the sidewalls (3) diverges in the shape of a V in the direction of the crosswall (7).

Description: Behälter für Flüssigkeiten Die Erfindung bezieht sich auf Behälter für Flüssigkeiten, mit senkrecht zur Aufstellfläche gerichteter Balg-Betätigung zur Entleerung durch eine Mundstücköffnung hindurch. Das Prinzip der Balg-Betätigung zur Entleerung von Behältern ist bekannt. Es handelt sich dabei um im Ganzen als Balg gestaltete Behälter in Zylinder- oder Fassform. Solche rotationssymmetrisch aufgebauten Behälter sind hinsichtlich der Richtungstreue der Mundstück öffnung nachteilig. Bei unausgewogener Balgbetätigung ändert die Mundstücköffnung ihre Richtung erheblich, so dass eine gezielte Abgabe des Füllinhaltes erschwert wird. Aufgabe der Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und einen gattungsgemässen Behälter in gebrauchsvorteilhafterer Weise so auszubilden, dass die Balg-Betätigung nicht in eine die Ausgäberichtung nachteilig verfälschende Verlagerung der Mundstücköffnung umgesetzt wird. Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung. Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des Behälters gemäss Erfindung. Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Behälter von insbesondere erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Die Mundstück öffnung befindet sich in einem nicht in die Balg-Betätigung einbezogenen Bereich der Behälterwandung. Die entsprechend bewegungsneutrale Zone wird in einfacher Weise dadurch erreicht, dass die Behälterseitenwände und die der Mundstücköffnung, von welcher ein Entleerungsrohr bis zum Behälterboden ausgeht, gegenüberliegende Querwand einen Faltenbalg ausbilden, der im Bereich der Seitenwände V-förmig in Richtung der Querwand divergiert. Der V-Winkelscheitel endet auf Höhe der die Mundstücköffnung aufweisenden Querwand, welche nur noch ganz geringfügig bewegt wird, so dass von einer nahezu unbeeinflussten Mundstücköffnungs- Lage gesprochen werden kann. Eine praktisch die Balg-Betätigungsrichtung vorschreibende Weiterbildung des Behälters besteht darin, dass der Balg-Betätigungsfläche ein Traggriff eingeformt ist. Bei Tragen des Behältnisses wird der Faltenbalg demzufolge auch nur im Sinne eines Einsaugens belastet, nicht aber im Sinne der Entleerung. Dagegen erfordert die Entleerung eine willensbetonte Belastung der Balg-Betätigungsfläche, hier des Traggriffes. Weiterhin besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung darin, dass der Traggriff als zur Mundstücköffnung führender Hals ausgebildet ist, der mit Abstand von der Behälterwand verläuft. Lässt man die Mundstücköffnung dabei vom aufstehenden Behälterabschnitt ausgehen, so ist diese bewegungsneutral. Zudem ist es von Vorteil, wenn das Entleerungsrohr von einer rohrbildenden Falte der mundstücköffnungsseitigen Querwand des Behälters gebildet ist. Diese Massnahme erübrigt die Zuordnung eines separaten Rohrkörpers. Die gewählte Rundung der Querwand bringt einen belastungsgünstigen Balgkörper zufolge Vermeidung scharfer, bruchagfälliger Ecken. Stege im Rundungsbereich dienen der zusätzlichen Stabilisierung. Die Mündung des Entleerungsrohres in einer Mulde enden zu lassen, bringt eine restfreie Ausgabe des Füllinhaltes. Weitere Vorteile und Einzeiheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand dreier zeichnerisch veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 den Behälter gemäss dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar in perspektivischer Darstellung, Fig. 2 denselben ausschnittsweise in Seitenansicht, teilweise aufge brochen, Fig. 3 den Behälter gemäss dem zweiten Ausführungsbeispiel, und zwar ebenfalls in perspektivischer Darstellung, und zwar in Trag-Bereitschaftsstellung, Fig. 4 denselben Behälter in entleerungsbereiter Stellung, Fig. 5 einen Querschnitt durch den das Entleerungsrohr aufweisen den Behälterbereich, wobei das Entleerungsrohr von einer Falte der Behälterwandung gebildet ist, Fig. 6 das dritte Ausführungsbeispiel in Seitenansicht, Fig. 7 die Teildraufsicht und Fig. 8 die Stirnansicht des Behälters vom Balgende aus gesehen. Der kanisterförmig gestaltete Behälter 1 besitzt einen aus seinem Wandungsmaterial gebildeten Faltenbalg B. Unter Berücksichtigung der vertikalen Betätigungsrichtung ist dieser Faltenbalg B im wesentlichen horizontal orientiert. Seine Balgfalten 2 befinden sich auf der eien, Seitenwänden des Behälters 1. Sie gehen etwa von Eckbereicht 4 der mundstücköffnungs zeitigen Querwand 5 aus und erstreçke. Si?h V-fermig in Richtung der der Mundstücköffnung 6. gegenüberliegenden Querwand 7. Während die seitenwandseitigen Balg-Falten 2 in Richtung dieser Querwand 7, von der V-Spitze 8 ausgehend, fächerartig divergieren, nehmen sie im Bereich der Querwand 7 einen parallel zur Standfläche 9 liegenden Verlauf. Statt vieler Falten 2 kann auch eine einzige, genügend grosse Falte vorgesehen sein. Zufolge der Faltenbalg-Ausbildung ist der Behälter in zwei in sich starre Schalenhälften aufgeteilt, die durch die quer zwischen den V-Spitzen 8 liegende, flexible Wandungszone, der Querwand 5 nämlich, verbunden sind. Das sich oberhalb der V-Spitzen 8 erstreckende, im Übergangsbereich zwischen Querwand 5 und Behälterdecke 10 liegende Mundstück 11 ist in einen behälterseitig geformten Stutzen 12 eingesteckt. Der rohrförmige Steckvorsprung 13 des Mundstückes 11 setzt sich in einen horizontal ausgerichteten Kanalabschnitt 14 fort, der die Mundstück öffnung 6 bildet. Vom Steckvorsprung 13 geht ein in diesen eingestecktes Entleerungsrohr 15 aus. Letzteres endet kurz vor dem Boden 1' des Behälters 1 bzw. ist bodenseitig schräg geschnitten, so dass sich die dortige Öffnung nicht verschliessen kann. Gemäss der in Fig. 5 wiedergegebenen Weiterbildung ist das Entleerungsrohr 15' von einer rohrbildenden Falte F der mundstücköffnungsseitigen Querwand 5 gebildet. Dies kann bei der Herstellung des Behälters 1 gleich mitberücksichtigt werden. Die Falte öffnet sich nach unten hin in den Bereich des Behälterinnenraumes 16. Oben ist auf die rohrbildende Falte sodann ein dem Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 1 und 2 ähnliches Mundstück 11 aufgesetzt. In den genannten Figuren schliesst das einen ebenen Rand aufweisende Mundstück 11 ebenengleich mit einer im dortigen Eckbereich gebildeten Abflachung 17 des Behälters 1 ab. Der Querkanal 14 kann auch als Bogenröhrchen gestaltet sein, welches zur gezielten bodengerichteten Abgabe des Füllinhaltes aus seiner entsprechenden Führung des Mundstückes geschwenkt werden kann. Der Balg-Betätigungsfläche 18 ist beim Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 1 und 2 ein brückenförmiger Traggriff 19 eingeformt. Der hohle Griff steht mit dem Behälterraum 16 in Verbindung. Die sich unter dem Traggriff erstreckende, quergerichtete Greifhöhlung ist mit 20 bezeichnet. Die Balg-Betätigungsfläche 18 liegt in der hinteren Hälfte, d. h. im Bereich der Querwand 7 des Behälters. Das Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 3 und 4 ist lediglich insofern abgewandelt, als der Traggriff 19 nicht mehr als Materialbrücke, sondern als freistehender, am freien Ende die Mundstücköffnung 6 aufweisender Hals H gestaltet ist. Der halsbildende Abschnitt geht von der die Stellfläche 9 bildenden Schalenhälfte des Gehäuses aus und erstreckt sich vertikal nach oben. In Gebrauchsstellung braucht der Behälter nur in die aus Fig. 3 ersichtiiche Position gebracht zu werden. Der dann frei fliegend horizontal ausgerichtete Traggriff 19 lässt sich dann zufolge der auch hier verwirklichten Greiföffnung 20 zwischen Hals H und gegenüberliegender Querwand 5 erfassen. Der entsprechende Abstand ist mit x bezeichnet (Fig. 4). Die Bezugsziffern sind, soweit zum Verständnis erforderlich, sinngemäss übertragen. Bei dem in Fig. 6 ff dargestellten Behälter 1 nimmt die Querwand 7 einen konvex gerundeten Verlauf. In dieser Rundung R sind je zwei Faltenbalg-Wandabschnitte I, II des Faltenbalgs B durch einen den Faltscheitel 21' bildenden Steg 21 verbunden. Der Steg 21 geht, sich kontinuierlich verjüngend, in die äussere Faltenspitze über. Der oder die Stege 21 verlaufen in der Ebene der Querwand 7. Zum völligen Entleeren des Behälters taucht das Entleerungsrohr 15 mit seinem freien Ende in eine Bodenmulde 22 ein. Es kann sich hier um eine zugleich einen Standrand biidende Ringmulde handeln oder aber auch um eine gegenüber dem allgemeinen Bodenniveau abfallende Vertiefung in der bodenbildenden Wand des Behälters 1. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Behälter für Flüssigkeiten, mit senkrecht zur Aufsteljfläche gerichteter Balg-Betätigung zur Entleerung durch eine Mundstücköffnung hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter-Seitenwände (3) und die der Mundstücköffnung (6), von welcher ein Entleerungsrohr (15) bis zum Behälterboden (1') ausgeht, gegenüberliegende Querwand (7) einen Faltenbalg (B) ausbilden, der im Bereich der Seitenwände (3) V-förmig in Richtung der Querwand (7) divergiert. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg Betätigungsfläche (18) ein Traggriff (19) eingeformt ist. 3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (19) als zur Mundstücköffnung (6) führender Hals (H) ausgebildet ist, der mit Abstand (x) vor der anderen Behälter-Querwand (5) verläuft. 4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsrohr von einer rohrbildenden Falte (F) der mundstücköffnungsseitigen Querwand (5) gebildet ist. 5. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die der Mundstücköffnung (6) gegenüberliegende Querwand (7) einen gerundeten Verlauf (Rundung R) besitzt (Fig. 6 bis 8). 6. Behälter nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Rundung (R) je zwei Faltenbalg-Wandabschnitte ( I und II) durch den balgscheitelbildenden Steg (21) miteinander verbunden sind, der sich in Richtung der Seitenwände (3) des Behälter (1) hin verjüngt. 7. Behälter nach den Ansprüchen 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsrohr (15) in eine Bodenmulde (22) mündet.

Inventors: KELLER, PETER, WIPPERMANN, GERHARD
Applicants: WIPPERMANN, GERHARD
Application year: 1982
Main classification: B65D1
IPC codes: B65D1