METHOD OF MAKING FUNNEL-TYPE FILTER ELEMENTS, WITH AN OPENING AID, AND DEVICE FOR CARRYING OUT THAT METHOD

Abstract: 1. Process for the manufacture of funnel-shaped filter inserts with an easy-opening arrangement, for the preparation of brewed drinks, in which a strip (15) of filter material, after its withdrawal from a roll (5) of material, is continuously rotatively perforated at predetermined intervals, to produce the easy opening arrangements, is subsequently folded along its entire length, is then provided at predetermined intervals with stamped protuberances for attachment together, for example at a bottom edge and at a side edge (24, 23) of the filter inserts (25) and finally is severed so as to separate the filter inserts, characterised in that a second strip (16) of filter material is first guided congruently with the first strip (15) of filter material and is perforated together with it, the perforated filter material strips (15, 16) are subsequently pulled apart from one another, separately folded and separately provided with stamped protuberances and that they are then drawn congruently together again and jointly severed.

Description: Beschreibung: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von trichterförmigen Filtereinsätzen mit einer Öffnungshilfe zur Zubereitung von Aufbrühgetränken, bei dem eine Filtermaterialbahn nach ihrem Abzug von einer Materialrolle kontinuierlich rotativ in bestimmten Abständen gelocht, hiernach über ihre gesamte Länge gefaltet, sodann in bestimmten Ab ständen mit Prägungen zur Zusammenklettung, an z.B. einer Boden- und einer Seitenkante, der Filtereinsätze verschen und schliesslich zur Herauslösung der Filtereinsätze geschnitten wird. Bei einem durch offenkundige Vorbenntzung bekanntgewordenen Verfahren dieser Art weist der damit gefertigte Filtereinsatz eine trapazoedale Form auf, der an einer Boden und an einer Seitenkante durch eine Prägung zusammengehalten wird, wohingegen die zweite Seitenkante aus einer Faltkante besteht. Die Öffungshilfe wird von einem halbkreisförmigen Überstand gebildet, der über die im wesentlichen begenförmig verlaufende Filtereinsatzeite hinausragt. Diese Art der Filtereinsätze hat sich in der Praxis bewährt. Schwierig ist jedoch, mit einem solchen Verfahren die Produktionsziffern der auf diese Weise gefertigten Filtereinsätze zu erhöhen. Einem solchen Streben sind aufgrund der Massenträgheitsmomente der einzelnen Maschinenelemente einerseits sowie der begrenzten Zugfestigkeit der Materialbahn relativ enge Grenzen gesetzt. Hinzu kommt, dass eine Erhöhung der Produktionsziffer zwangsläufig mit einer erhöhten Geschwindigkeit und damit mit einer erhöhten dynamischen Belastung der einzelnen Maschinenelemente verknüpft ist. Eine erhöhte Belastung wiederum bedeutet einen erhöhten Verschleiss und damit eine geringere Lebensdauer der betreffenden Fertigungsvorrichtung. Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welchem ohne Erhöhung der dynamischen Belastung der Materialbahn einerseits und der Fertigungsvorrichtung andererseits gleichwohl eine erhebliche Erhöhung der Produktivität möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass eine zweite Filtermaterialbehn zunächst kongruent zur ersten Filtermaterialbahn geführt und gemeinsam mit ihr gelocht wird, dass hiernach die gelochten Filtermaterialbahnen auseinandergezogen, getrennt gefaltet und getrennt mit Prägungen versehen werden, und dass sie hiernach wiederum kongruent zusammengeführt und gemeinsam geschnitten werden. Mit einem solchen Verfahren ist es nicht nur möglich, selbst bei geringerer Transportgeschwindigkeit der beiden Materialbahnen gleichwohl eine erhebliche Erhöhung der Produktionsziffer der damit gefertigten Filtereinsätze zu schaffen, sondern bei gleicher Ge schwindigkeit dieses Verfahrens zum vorbekannten Verfahren wird sogar eine Verdoppelung der Produk tionsziffer erzielt. Durch die volle Integration von teilweise getrennt durchzuführenden Fertigungsvorgängen in den Gesamtfertigungsvorgang wird ein optimales Ergebnis erzielt. Das ist insofern über raschend, wie zwei räumliche Gebilde von Filtereinsätzen in verschiedenen Materialbahnen exakt zur Lochung zusammengeführt, hiernach wiederum voneinander getrennt und nach der Prägung wiederum ekakt aufeinanderliegend von einer einzigen Schneidvorrichtung gemeinsam geschnitten werden. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung werden die Materialbahnen nach Versehung mit den Prägungen mit ihren die Öffnungshilfe aufweisenden Seiten der Filtereinsätze aneinander gelegt. Ferner werden die Materialbahnen im Augenblick ihres Abzuges von den Faltvorrichtungen mit den Prägungen versehen. Dadurch kann eine zusätzliche Abzugseinrichtung aus einem oder mehreren Transportwalzenpaaren entbehrlich werden, wodurch der Ge samttransportweg verkürzt wird. Bekannte Vorrichtungen zur Durchführung des gattungsgemässen Verfahrens weisen eine rotative Lochstanze, eine Faltvorrichtung, eine Präge- und eine Schnitteinrichtung auf. Eine neue Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Material- rollen einerseits und der rotativen Lochstanze andererseits eine mehrere Rollenpaare aufweisende Bahnkanten-Steuerungseinrichtung und nach der Lochstanze oberhalb und unterhalb der Transportebene der beiden kongruent geführten Materialbahnen je eine Faltvorrichtung angeordnet sind. Dabei sorgt die Bahnkanten-Steuerungseinrichtung für einen exakt kongruenten Zulauf der beiden zunächst getrennten Materialbahnen zu der Lochstanze, an welcher beide Materialbahnen gemeinsam in einem einzigen Stanzvorgang mit den enttrechenden Lochungen für die Anfertigung der Öffnungshilfe versehen werden. H4er- nach werden die beiden nunmehr gelochten Eiiaterial- bahnen in eine etwa senkrecht zur Transportebene verlaufenden Ebene auseinandergezogen und in getrennt angeordneten Faltvorrichtungen gefaltet. Dabei befindet sich die Faltvorrichtung für die oben liegende Materialbahn oberhalb und die Faltvorrichtung für die unten liegende Materialbahn unterhalb der Transportebene an etwa gleicher Stelle. Hiernach sind die in an sich bekannter Weise aus je einem Prägewalzenpaar bestehenden Prägeeinrichtungen angeordnet, die zugleich eine Abzugsvorrichtung der gefalteten Materialbahnen von der Faltvorrichtung bilden. Das neue Verfahren wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beschrieben, auf welcher eine schematische, perspektivische Ansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung abgebildet ist. Die neue Vorrichtung 1 besteht im wesentlichen aus zwei Abrollvorrichtungen 2, 3, auf denen sich jeweils eine Materialrolle 4, 5 befindet. Hieran schliesst sich eine global mit der Bezugsziffer 6 versehene Bahnkanten-Steuerungseinrichtung an, zu der u.a. die Walzenpaare 7, 8 sowie die- Einzel- walzen 9, 10 gehören. In Transportrichtung des Pfeiles 11 ist hinter der Bahnkanten-Steuerungseinrichtung 6 eine Lochstanze 12 angeordnet. Hinter der Lochstanze 12 befindet sich ein Walzenpaar 13, welches in Richtung des Doppelpfeiles 14 bewegbar ist, um Zuordnungsunterschiede der oberen Materialbahn 15 zur unteren Materialbahn 16 ausgleichen zu können. Oberhalb der etwa in Richtung des Doppelpfeiles 14 befindlichen Transportebene ist die Faltvonichtung 17 und unterhalb der Transportebene die zweite Faltvorrichtung 13 angeordnet. Diese Faltvorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einem Brett mit drei eckförmiger Spitze, über welche exakt die Mitte einer jeden Materialbahn 15, 16 gezogen und dadurch gefaltet wird. Der Spitze dieses Brettes ist unmittelbar jeweiE ein Faltstangenpaar 19, 20 zugeordnet, durch welche die gefaltete obere und untere Materialbahn 15, 16 gezogen wird. In Transportverlauf unmittelbar hinter diesen Faltstangenpaaren l9, 20 ist jeweils ein Prägewalzenpaar 21, 22 angebracht. Die beiden Prägewalzenpaare 21 22 dienen im vorliegenden Fall gleichzeitig als Abzugswalzen der gefalteten Papierbahn von den Faltvorrichtungen 17, 18, 19, 20. Die getrennt mit den erforderlichen Prägungen an jeweils einer Seitenkante 23, und an der Bodenkante 24 versehenen Filtereinsätze 25 der Filtermaterialbahnen 15, 16 werden sodann wieder zusammengeführt und gemeinsam von dem Schnittwalzen- paar 26 geschnitten. Die ungeschnittene Kante 27 der Filtereinsätze entspricht der Faltkante der beiden Materialbahnen 15, 16. Nach dem Schnitt werden die einzelnen Filtereinsätze 25 vom verbleibenden Abfallrest 28 der oberen und der unteren Materialbahnen 15, 16 getrennt. Die Vorrichtung, mit der dieser Verfahrensgang durchgeführt wird, ist schematisch mit der Bezugsziffer 29 versehen. Danach werden die kongruent aufeinanderliegenden Filtereinsätze voneinander getrennt und dabei in gleichmässigem Abstand zueinander aufgefächert. Dieser Vorgang wird als Schuppen bezeichnet. Nach der Schuppung werden die einzelnen Filtereinsätze 25 einer nicht dargestellten Verpackungse inrichtung zuge führt. Durch das Zusammenführen zweier Naterialbahnen 15, 16, deren erneutes Trennen zum Falten und Prägen und deren endgültige Zusammenführung zum Schneiden, Trennen des Abfallrestes und Schuppen der Filterein- sätze, wird ein Verfahren geschaffen, durch welches selbst bei verminderten Produktionsgeschwindigkeiten gegenüber dem einbahnigen Verfahren eine erhöhte Produktionsziffer erzielt wird. Bei zum einbahnigen Verfahren gleicher Transportgeschwindigkeit der tiateraltahnen ergibt sich sogar eine Verdoppelung der Produktionsziffer. Dabei ist wesentlich, dass nunmehr innerhalb eines relativ grossen Bereiches der Produktionsziffer das neue Verfahren und auch die neue Vorrichtung an entsprechende Produktionswünsche elastisch angepasst werden kann. Dabei bedeutet eine geringere Produktionsgeschwindigkeit gleichzeitig auch eine grössere lebensdauer der gesamten Vorrichtung. Dabei ist sowohl das Verfahren als auch die Vorrichtung im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Fertigungsvorgänge, die für beide Materialbahnen 15, 16 gemeinsam durchgeführt werden können, auch tatsächlich geinsam erfolgen, und dass lediglich diejenigen Fertigungsvorgänge, die auf grund des neuen Verfahrens nicht gemeinsam durchgeführt werden können, getrennt erfolgen. In diesem Sinne bedeutet es eine verschlechterte Nachahmung der Erfindung, wenn beispielsweise einer jeden Materialbahn 15, 16 eine eigene Lochstanze und eigene Schnittwalzen 26 zugeordnet werden. Die Erfindung wurde vorstehend am Beispiel eines zweibahnigen Verfahrens beschrieben. Es versteht sich jedoch, dass erfindungsgemäss auch ein Verfahren mit drei und mehr Materialbahnen möglich ist, zumal ein solches stets mindestens auch ein zweibahniges Verfahren enthält. S t ü c k l i s t e Verfahren ur Herstellung von trichterförmigen Filtereinsätzen mit einer Öffnungshilfe sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens" EMI8.1 <tb> Gesamt-Vorrichtung <SEP> 1 <tb> Abrollvorrichtung <SEP> 2 <SEP> 3 <tb> Materialrolle <SEP> 4 <SEP> 5 <tb> Bahnkanten-Steuerungs <tb> einrichtung <tb> Walzenopaar <SEP> 7 <SEP> 8 <SEP> 13 <tb> Einzelwalze <SEP> 9 <SEP> 10 <tb> Pfeil <SEP> 11 <tb> Lochstanze <SEP> 12 <tb> Doppelpfeil <SEP> 14 <tb> obere <SEP> Materialbahn <SEP> 15 <tb> untere <SEP> Materialbahn <SEP> 16 <tb> Faltovrrichtung <SEP> 17 <SEP> 18 <SEP> 19 <SEP> 20 <tb> Prägewalzenpaar <SEP> 21 <SEP> 22 <tb> Seitenkante <SEP> 23 <tb> Bodenkante <SEP> 24 <tb> Filtereinsatz <SEP> 25 <tb> Schnittwalzenpaar <SEP> 26 <tb> EMI9.1 <tb> ungeschnittene <SEP> Kante <SEP> 27 <tb> des <SEP> Filtereinsatzes <tb> Abfallrest <SEP> 28 <tb> Vorrichtung <SEP> 29 <tb>

Claims: "Verfahren zur Herstellung von trichterföraigen Filtere insätzen mit einer Öffnungshilfe sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens" Patentansprüche: 1. Verfahren zur Herstellung von trichterför- migen Filtereinsätzen mit einer Öffnungshilfe zur Zubereitung von Aufbrühgetränken, bei dem eine Filtermaterialbahn nach ihrem Abzug von einer Materialrolle kontinuierlich rotativ in bestimmten Abständen gelocht, hiernach über ihre gesamte Lange gefaltet, sodann in bestimmten Abständen mit Prägungen zur Zusammenklettung, an z.B. einer Bodenund einer Seitenkante, der Filtereinsätze versehen und schliesslich zur Herauslösung der Filtereinsätze geschnitten wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine zweite Filtermaterial- bahn zunächst kongruent zur ersten Filtermaterialbahn geführt und gemeinsam mit ihr gelocht wird, dass hiernach die gelochten Filtermaterialbahnen auseinandergezogen, getrennt gefaltet und getrennt mit Prägungen versehen werden, und dass sie hiernach wiederum kongruent zusammengeführt und gemeinsam geschnitten werden. 2. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t , dass die Material- bahnen nach Versehung mit den Prägungen mit ihren die Öffnungshilfen aufweisenden Seiten der FiSter- einsätze aneinander gelegt werden. 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Materialbahnen im Augenblick ihres Abzuges von den Faltvorrichtungen mit den Prägungen versehen werden. 4. Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass nach dem Schneiden der beiden Filtermaterialbahnen die einzelnen Filtereinsätze gemeinsam vom verbleibenden Abfallrest der Materialbahnen getrennt werden. 5. Verfahren nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die fertigen Filtereinsätze gemeinsam zueinander geschuppt und sodann einer Verpackungseinrichtung zugeführt werden. 6. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 5 mit einer rotativen Lochstanze, einer Faltvorrichtung, einer Präge- und einer Schnitteinrichtung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen den Material- rollen (4, 5) einerseits und der rotativen Lochstanze (12) andererseits eine mehrere Rollenpaare (7, 8, 9, 10) aufweisende Bahnkanten-Steuerungseinrichtung (6) und nach der Lochstanze (12) oberhalb und unterhalb der Transportebene der beiden kongruent geführten Materialbahnen < 15, l6) je eine Faltvorrichtung (17, 18) angeordnet sind. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die in an sich bekannter Weise aus je einem Prägewalzenpaar (21, 22) bestehenden Prägeeinrichtungen zugleich Abzugsvorrichtungen der gefalteten Materialbahnen (15, 16) von den Faltvorrichtungen (17, 18) bilden.

Inventors: GAWARECKI, HERBERT
Applicants: GAWARECKI, HERBERT
Application year: 1982
Main classification: B31B25
IPC codes: A47J31, B31B25