LUBRICATING DEVICE FOR AN INTERNAL-COMBUSTION ENGINE

Abstract: 1. A lubricating arrangement for an internal combustion engine serving to ensure the latter's lubrication even if it is in a heavily inclined position, the engine's oil sump having at least two compartments, a primary one and a secondary one, in tandem arrangement along the longitudinal direction of the internal combustion engine, the primary compartment (2) which in the engine's inclined position is the upper one being connected to the suction side of a pressure pump arranged to feed oil to the lubrication points of the internal combustion engine and the secondary compartment (3) which in the engine's inclined position is the lower one being connected by a feed duct (15) including an oil pump to the primary compartment, in which an aperture (7) serving to equalize the oil level is arranged between the two compartments, characterized in that a spring-biased flap (8) is arranged in the primary compartment (2) in front of the oil level-equalizing aperture (7), the spring biasing the flap in the opening direction, and in that any hydraulic, pneumatic, electrical or mechanical means in any case employed in running the internal combustion engine are used for automatically moving the flap in the closing direction.

Description: Schmiervorrichtung für Brennkraftmachine Die Erfindung bezieht sich auf eine Schmiervorrichtung für Brennkraftmaschinen zur sicheren Clversorgung bei grosser Schräglage, mit einem ölsumpf, der zumindest zwei in Längsrichtung der Brennkraftmaschine hintereinander angeordnete Kammern aufweist, an deren bei Schräglage oberer Hauptkammer die Saugseite einer die Scnmierstei- len der Brennkraftmaschine mit Öl versorgenden Druckpumpe angeschlossen ist, während die bei Schräglage untere Nebenkammer mit der Hauptkammer durch eine Förderleitung mit Clpumpe verbunden ist und wobei ferner zwischen beiden Kammern eine den Ölspiegel ausgleichende oeffnung vorhanden ist. Bei derartigen Brennkraftmaschinen mit einer in mehrere Kammern unterteilten Clwanne sind die einzelnen Kammern zumindest teilweise abgedeckt, so dass sich auch bei Schräglage der Brennkraftmaschine in den Kammern die erforderliche ölmenge ansammeln bzw. gestaut werden kann. Das Öl wird ständig mittels der ölpumpe aus zumindest einer durch die Schräglage der Brennkraftmaschine tiefer liegenden Nebenkammer in die höher liegende Hauptkammor gefördert. Die Hauptkammer muss stets mit Ö1 ausreichend gefüllt sein, da von hier aus die Olversor- gung der Schmierstellen der Brennkraftmaschine erfolgt. Nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine läuft das im Umlauf befindliche 51 undefiniert in die Kammern der O1- wanne zurück. Da aber die O5standsmessung und das Nach füllen ¯¯¯¯¯¯¯ inner einer der Kammern durchgeführt wird, müssen die Kammern miteinander verbunden werden, damit sich für die Messung ein gleichmässiger zustand ergibt. Aus der DE-PS 12 98 368 ist ein Schmierölsystem genannter Art für Brennkraftmaschinen bekanntgeworden, wobei in der ölwanne durch eine vertikal und quer verlaufende Trennwand zwei Kammern gebildet sind. Oberhalb der Trennwand schliesst sich eine die beiden Kammern z. T. überdeckende Stauwand an. Die Trennwand ist horizontal durch zwei beiderseits in die Kammern hineinragende Rohre durchsetzt, die in Höhe des gemeinsamen Olspieqels verlaufen. Durch diese Anordnung wird jeweils bei Horizontalstellung der Brennkraftmaschine der Ölspiegel in beiden Kammern ausgeglichen. Dadurch ist durch die Anordnung eines beispielsweise in die Hauptkammer hineinragenden Messstabes die Möglichkeit gegeben, die vorhandene gesamte Clmenge jeweils zu ermitteln. Befindet sich dagegen die Brennkraftmaschine ausserhalb ihrer Ausgangslage, dann kann es vorkommen, das infolge der Schräglage der Ölausgleich nicht erfolgt, so dass der am Messstab abgelesene zustand ungenau ist. Dasselbe trifft auch für eine Brennkraftmaschine zu, die bereits mit einer gewissen Schräglage in ein Kraftlahrzeug o.dgl. eingebaut ist. Auch hierbei muss bei Verwendung von Rohren als Ver bindungselemente zwischen den Kammern die Brennkraftmaschine jeweils in Ausgangsschräglage gebracht werden, um einen Ausgleich des Ölstandes in den Kammern zu erreichen. Wird dabei der lichte Rohrquerschnitt im Verhältnis zur Rohrlänge zu gross gewählt, dann kann es abhängig von der Schräglage vorkommen, dass die hierbei in der Hauptkammer aufzustauende Ölmenge nicht zur sicheren Versorgung der Schmierstellen der Brennkraftmaschine ausreicht. Wählt man dagegen den lichten Querschnitt der Rohrleitungen zu eng, so dauert der Ausgleich des Ö1- spiegels nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine insbesondere bei niederen Temperaturen sehr lange, was leicht zu Fehlmessungen führen kann. Auch beim Einfüllen besteht dann die Gefahr, dass zu wenig o1 eingefüllt wird, wenn die Messung in der Kammer erfolgt, in die auch eingefüllt wird. Ausgehend von diesen Erkenntnissen ist es Aufgabe der Erfindung, eine Schmiervorrichtung der eingangs umrissenen Gattung mit einfachen Mitteln dahingehend zu verbessern, dass der Ausgleich des Clspiegels zwischen beiden Kammern jeweils nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine möglichst schnell durch eine unmittelbar in der Trennwand vorgesehene oeffnung verhältnismässig grossen Querschnitts erfolgen kann. Die Aufgabe wird erfindungsgemässe dadurch gelöst, dass in der Hauptkammer vor der Clausg'eichsöffnüng eie im ff- nungssinn federbelastete Klappe angeordnet ist, zu deren Betätigung im Schliesssinn selbstttätig beim Betrieb der Brennkraftmaschine ohnehin wirkende hydraulische, pneumatische, elektrische oder mechanische Mittel vorgesehen sind. Durch diese Massnahmen wird erreicht, dass sich sofort nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine die Klappe durch Federkraft öffnet und somit selbst bei niederen Temperaturen ein zügiger Ausgleich des Clspiegels in den beiden Kammern durch eine den Erfordernissen entsprechende grosse Öffnung in der Trennwand bewirkt. Dabei erfolgt der Ausgleich des Clspiegels auch dann, wenn die Brennkraftmaschine eine von einer Grundstellung abwei chende Neigung aufweist. Auch beim Einfüllen von 51 erweist sich hierbei als vorteilhaft, dass sich dieses Öl auch bei hoher Viskosität schnell über alle Kammern verteilt, so dass sich schon kurz nach dem Einfüllen des Öls die Höhe des ausgeglicnenen Ölspiegels mit dem Messstab ermitteln lässt. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die federbelastete Klappe unterhalb der Mündung der den Ö1zulauf zur Hauptkammer bewirkenden Förderleitung angeordnet ist und dass das Schlienmoment für die Klappe durch den Strömungsdruck des aus der F-vrde.leitungt ausströmenden Öls erzeugt wird. Dabei ist es zweckdienlich, wenn das Rohrende der in der Hauptkammer mündenden Förderleitung als Anschlag für die Klappe bei Cffe..stel- lung dient. Zur wirkungsvollen Beaufschlagung der Klappe in allen Stellungen durch den im Schliesssinn einwirkenden Ölstrom ist es vorteilhaft, wenn der Weg der Klappe von einer Endstellung zur anderen Innerhalb des Berei- ches eines spitzen Winkels liegt. Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine in zwei Kammern unterteilte Ölwanne, deren Ölausgleichöffnug mit einer Klappe gemäss der Erfindung verschlossen ist, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 1. Eine in Fig. 1 teilweise gezeigte Ölwanne 1 einer Brennkraftmaschine ist in zwei im wesentlichen hintereinander angeordnete Kammern 2 und 3 untcrteilt, wobei zur gegenseitigen Abgrenzung beider Kammern 2, 3 eine geneigte Trennwand 4 vorgesehen ist. An die Trennwand 4 schliesst sich nach unten eine in gleicher Richtung verlaufende, die Hauptkammer 2 nach vorn begrenzende Wand 5 an, die einerseits in einen Boden 6 der Nebenkamer 3 und andererseits in den nicht gezeigten Boden der Hauptkammer 2 übergeht. Die Hauptkammer 2 ist dabei so bemessen, dass sie gegenüber der Nebenkammer 3 eine grössere Ölmenge aufnehmen kann. Dies ist dadurch begründet, dass an die Hauptkammer 2 die Saugseite einer nicht gezeigten Druckpumpe angeschlossen ist, die über ein entsprechendes Leitungssystem die Schmierstellen der Brennkraftmaschine während des Betriebs ständiy mit Öl zu versorgen hat. In der Trennwand 4 befindet sich eine relativ grosse Öffnung 7, die die beiden Kammern 2 und 3 miteinander verbIndet. Die Öffnung 7 ist durch ele Klappe a verschliessbar, die in ihrem oberen Bereich mittels einer sowohl an der Klappe 8 als auch an zwei seitlich derselben an der Trennwand 4 befestigten Lagerböcken 9 angreifenden Welle 10 schwenkbar gelagert ist. Die beiden Lagerböcke 9 sind winkel-förmig ausgebildet und mittels Schrauben 11 an der Trennwand 4 gehaltert. An der Klappe 8 greift ferner eine ebenfalls auf der Welle 10 gelagerte Feder 12 im Öffnungssinn an, die mit ihrem einen Schenkel 13 an der Klappe 8 angreift und sich mit ihrem anderen Schenkel 14 an der Trennwand 4 abstützt. Die Klappe 8 ist zwischen ihren Endstellungen über den Bereich eines spitzen Winkels verschwenkbar, wobei als Anschlag in der strich-punktiert gezeigten Offenstellung ein Rohrstutzen 15 vorgesehen ist. Dieser Rohrstutzen 15 ist das Ende einer nicht weiter dargestellten und mit einer zwischengeschalteten Druckpumpe versehenen Leitung, durch die die Hauptkammer 2 mit der Nebenkammer 3 verbunden ist. Durch diese Anordnung wird während des Betriebes der Brennkraftmaschine ständig Öl durch die Druckpumpe von der Nebenkammer 3 zur Hauptkammer 2 gefördert, das dann aus dem Rohrstutzen 15 austritt. Der Rohrstutzen 15 ist mit einem elastischen Ring 16 an einer Zwischenwand 17 oberhalb der Klappe 8 abgestützt und an seiner Mündung sc abgeschrägt, dass die Klappe 8 bei Offenstellung die mündung vollständig verschliesst. Die Feder 12 an der Klappe 8 ist in ihrer Wirkung so abgestimmt, dass diese bei Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine sofort durch den Strömungsdruck des aus dem Rohrstutzen 15 austretenden Öls mit Sicherheit in Schliessstellung versetzt wird. Hierdurch ist einerseits sichergestellt, dass in der Hauptkammer 2 stets ausreichend Öl zur Versorgung der Schmierstellen der Brennkraftmaschine zur Verfügung steht. Andererseits sorgt die Feder 12 beim Stillsetzen der Brennkraftmaschine für ein sofortiges Öffnen der Klappe 8, so dass durch die grosse Öffnung 7 in der Zwischenwand 4 ein schneller Ausgleich des Ölspiegels übei beide Kammern 2 und 3 erfolgen kann. Dies hat den grossen Vorteil, dass sich jederzeit der genaue Ölstand in der Ölwanne unabhängig von der jeweiligen Temperatur mit Hilfe eines Messstabes feststellen lässt.

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Schmiervorrichtung für Brennkraftmaschinen zur sicheren Ölversorgung bei grosser Schräglage, mit einem Ölsumpf, der zumindest zwei in Längsrichtung der Brennkraftmaschine hintereinander angeordnete Kammern aufweist, an deren bei Schräglage oberer Hauptkammer die Saugseite einer die Schmierstellen der Brennkraftmaschine mit Öl versorgenden Druckpumpe angeschlossen ist, während die bei Schräglage untere Nebenkammer mit der Hauptkammer durch eine Förderleitung mit der Ölpumpe verbunden ist und wobei ferner zwischen den beiden Kammern eine den Ölspiegel ausgleichende Öffnung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptkammer (2) vor der olausgleichsöffnung (7) eine im Öffnungssinn federbelastete Klappe (8) angeordnet ist, zu deren Betätigung im Schliesssinn beim Betrieb der Brennkraftmaschine ohnehin wirkende hydraulische, ptiuiflaLisclie, eiektrische oder mecRaniscne Mittel vorgesehen sind. 2. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die federbelastete Klappe (8) unterhalb der Mündung der den Ölzulauf zur Hauptkammer (2) bewirkenden Förderleitung (15) angeordnet ist und dass das Schliessmoment für die Klappe (8) durch den Strömungsdruck des aus der Förderleitung (15) ausströmenden Öls erzeugt wird. ¯ 3. Schmiervorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrende der in der Hauptkammer mündenden Förderleitung (15) als Anschlag für die Klappe (8) bei Offenstellung dient. 4. Schmiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Weg der Klappe (8) von einer Endstellung zur anderen innerhalb des Bereiches eines spitzen Winkels liegt.

Inventors: EMMERICH, HUBERT
Applicants: KLOCKNER-HUMBOLDT-DEUTZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1982
Main classification: F01M11
IPC codes: F01M11