MIXING VALVE FOR LIQUIDS,SPECIALLY FOR COLD AND HOT WATER

Abstract: The body of the mixing valve for liquids is provided with two intake openings (11, 12), a flow (13) and a displaceable control member (51). In order to make the regulation of the mixture ratio independent from the variation of the flow rate, the control element is comprised of a distributor plunger (51), which is arranged for the control of the mixture ratio with a button (16) rotating with the piston itself and, for the control of the flow rate, with a rotary arm (17) axially and independently actuable. The distributor plunger (51) is provided with transverse openings having a square cross section area and which cooperate with the openings of a distributor sleeve (69). The openings of said sleeve are on one hand connected to the intake openings (11, 12) and on the other hand to the flow (13).

Description: MISCH7EHTIL FUR gLϋSSIGΣEIIEff, IffSBESOI-fDERE KALTES DUD HEISSES WASSER Technisches Gebiet Die Erfindung bezieht sich auf ein Mischventil fiir 5 Fltissigkeiten, insbesondere kaltes und heisses Wasser; dabei ist ein Ven ilgehause mit zwei Einfillssen fur die zu ischenden Flussigkeiten und einem Ausfluss versehen ist. Darϋber hinaus weist das Mischventil ein Oder zwei Steuerelemente auf, die zur Mischver- θ haltnis-Steuerung bzw. Mengensteuerung dienen. Stand der Technik Es Bind.mechanisch gesteuerte Mischventile z.B. aus der DE-AS 1675 64, oder OE-PS 315812 bekannt, welche zur separaten Einstellung der Durchflussmenge 5 und des Mischverhaltnisses mit zwei Betatigungselemen- en /Regelorganen/ versehen sind. Diese Yorschlage erfordern aber eine sehr verwickelte, teuere Druck- ausgleichseinheit, und ermoglichen trotzdem nicht, dass bei der Veranderung der Durchflussmenge die 0 ' Temperatur eines Kalt- und Warmwasser-Gemisches konstant bleibt. Die DE-AS 19 49 318 beschreibt einarmige Mischven- . tile, welche - neben ihrer einfachen Konstruktion und ihrer inneren Reguliereinheit von sehr langer 5 Lebensdauer /durch die Terwendung von Keramikdichtung/ - den U chteil haben, dass infolge des einzigen Betatigungselementes - das zweierlei Bewegungen ausfiihren muss - ihre Betatigung nicht eindeutig ist. Der Betatigungshebel verriickt sich leichter in der Drehrichtung /Tempera urregelung/, als in Hub- und Senkrichtung /Mengenregelung., sodass sich die Temperatur beim Abschluss verandert. Bei jeder Offining ' muss deshalb sowohl die enge, als auch die Temperatur neu geregelt werden. Daruber h naus ver- andert sich die Wassertemperatur bei jedem erwahnte Mischventil mit der Veranderung der Durchflussmenge, Die Ξrfindung bezweckt die obe ' ngenann en Mangel zu vermeiden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Misch- ventil zu schaffen, bei welche - durch die Terwen dung von einfachen mechanischen, mit handbedienbare Steuerβlementen - das Mischverhaltnis- /d.h. die Te peratur/ unabhangig von der Veranderung der Durch¬ flussmenge unverandert bleibt. Dars ellπriF, der Erfindung Die gestellte Aufgabe wird durch ein Mischventil ge lδst, bei welchem ein Ventilgehause mit zwei Ein- fliissen, einem Ausfluss, sowie zwei bewegbaren St u elementen ftir Mischverhaltnis-Steuerung bzw. Mengen steuerung versehen ist, wobei die Weiterentwicklung, _ Λ V d.h. die Er indung darin besteht, dass das Mischver- - haltnis-Steuerelement und das Mengensteuerelement eine Plattendichtung bilden, und das Mischverhaltnis- -Steuerele ent mit einem Regelorgan in drehbarer, wahrend das Mengensteuerelement mit einem, von dem obigen unabhangig betatigbaren Regelorgan in ver- schiebbarer Verbindung steht, und dass das Mengen¬ steuerelement eine, mit ' dem Ausfluss verkehrende Aus- flussδffnung und zwei, dazu symmetrisch angeordnete, mit den Einfltissen in Verbindung bringbare Einflussδffnun- gen aufweist, die mit einem aussere und einem inneren Kreisbogen begrenzt sind, und dass das Mischverhaltnis- -Steuerele ent an seiner, dem Mengensteuerelement zuge- kehrten Sti nseite eine Eerbe hat, die mit der Ausfluss- δffnung des Mengensteuerelementes in Verbindung steh und mit dessen Ξinflussδffnungen verbindbar ausgebil- det ist, sowie die Abrundungsradien der Ker e mit dem inneren Kreisbogen der Einflussδffnungen ϋbereinst mmen. Das Regelorgan ftϊr das Mengensteuerelement kann als ein Dreharm ausgebildet werden, der mit Aufsatzen des Mengensteuerelementes zwangslaufig verbunden ist, wo- bei die Seitenflachen der Aufsatze die Drehbewegung des Mengensteuerelementes begrenzen, und dass das Re¬ gelorga fur das Mischverhaltnis-Steuerelement als ein rehknopf ausgestaltet und mit dem Dreharm koasial angeordnet ist, wobei der Drehknopf mit einer exzentrisch angeordneten zylindrischen Steuerbahn ' versehen ist, durch die das Mischverhaltnis-Steuer- ele ent in einer Kerbe einer stehenden Puhrungs- ^ scheibe in radialer Richtung verschiebbar ist. Es ist auch eine solche Ausfϋhrung mpglich, bei welcher das Mengensteuerelement und eine Stehscheib mit einer, mit der Ausflussδffnung des Mengensteuer elementes verbundenen Ausflussδffnung, sowie einer- seits mit den Einflϋssen verbundenen, andererseits mit den Einflussδffnungen des Mengensteuerelementes verbindbaren Einflussδffnungen versehen ist. Die gestelite Aufgabe kann auch durch ein Mischvent gelδst werden, bei welchem ein Ventilgehause mit zw Einflϋssen, einem Ausfluss und einem einzigen S eue element fur Mengenregulierung und Mischverhaltnisre lierung versehen ist. Dabei wird vorgeschlagen, das Steuerelement als ein Steuerkolben auszus alten, de zur Mischverhaltnisregulierung durch einen Drehknop drehbar und zur-Mengenregulierung durch einen, von obigen unabhangig betatigbaren Dreharm axial versch bar angeordnet ist, und bei welchem der Steuerkolbe zwei, in axialer Richtung voneinander mit einem Abs ausgebildete Querδffnungen mit Viereckquerschnitt aufweist, wobei eine den Steuerkolben umgebende Ste muffe vorgesehen ist, die zwei, mit den Querδffnun-* gen verbindbare Offnungen mit Viereckquerschnitt aufweist, die einerseits den Einflϋssen, andererseits dem Ausfluss angeschlossen sind. Es ist zweck assig, wenn der Abstand zwischen den dffnungen der Steuermuffe um eine Offnungshδhe grosser als der Abstand zwischen den Querδffnungen gewahlt wird. _ Auch eine solche Ausfϋhrung ist denkbar, bei welcher der Steuerkolben mit dem Drehknopf durch eine Gewinde- spindel und eine nur in axialer Richtung verschieb- .bare Gewindehulse, ferner der Steuerkolben mit dem Dreharm durch einen Mitnehmerarm in Treibverbindung steht, wobei der Mitnehmerarm am- Steuerkolben befes- tigt ist. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind i wesen lichen darin zu sehen, dass die Konstruktion des -Mischventil ' s einfach, einwandfrei und leicht be- dienbar ist, ferner nur mechanische Elemente enthalt. ϊfeben der feinen Hischverhaltnis-/gegebenenfalls Tem¬ peratur-/-Regelung wird auch eine feine Mengenrege- lung und eine vollkommene ϋnabhangigkeit des Misch- verhaltnisses von der Menge /auch bei geringen Durch- flussmengen/ ge ' genϋber den bekannten Mischventilen er- mδglicht, wodurch eine bedeutende Energie- und Wasser- ' ersparung erreicht werden kann. Kurze Beschreibung der Zeichnungen Im folgenden wird die Erfindung anhand von zwei Aus- fuhrungsbeispiele darstellenden Zeichnungen naher er- lautert. Es zeigt Figur 1. ein Langsschnitt eines Ausfϋhrungs- beispiels des er indungsgeraassen Mischventils, Pigur 2 ein Schnitt des Mischventils nach Pigur 1, en land der inie II - II in Pigur 1, Pigur 3 ein Schnitt entlang der Linie III - II • in Pigur 1, Pigur 4 eine Draufsicht des Details des Misch¬ ventils gemass Pigur 1 - 3» Pigur 5 ein Schnitt entlang der Linie V - V in Pigur 4, Pigur 6 ein Schnitt entlang der Linie VI - VI in Pigur 4, Pigur 7 eine auseinandergezogene, perspektivis Ansicht von Teilen nach Pigur 4, Pigur 8 - 10 Stirnansichten von Teilen nach Pigur 7, wobei Pigur 8 eine Unteransicht, Pigur 11 ein Langsschnitt eines anderen Aus- fϋhrungsbeispiels vom erfindungsgemassen Mischventil, Pigur 12 ein Schnitt entlang der Linie XII - XII in Pigur 11, Pigur 13 ein Schnitt entlang der Linie XIII - XIII in Pigur 11, Pigur 14 ein Langsschnitt eines Details des Mischventils nach Pigur 11, in etwas grδsserem Masstab, Pigur 15 ein Schnitt entlang der Linie XV - XV ' in Pigur 14, und Pigur 16 ein Schnitt entlang der Linie XVI - XVI in Pigur 14. In den Zeichnungen sind ahnliche Einzelheiten mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Bevorzugte Ausfϋhrungsbeispiele In Piguren 1 - 3 ist das zusa mengebaute Mischventil im geschlossenen Zustand gezeigt, elches in bekannter eise ein, im wesentlichen zylinderfδrmiges hohles Ventilgehause 10 umfasst, das einen Einfluss 11 in . diese Pall fur Heisswasser, einen anderen Einfluss 12 f r altwasser und einen Ausfluss 13 fur Misch- wasser aufweist. Im Ventilgehause 10 sind zwei Steuer- ele ente, d.h. ein Mischverhaltnis-Steuerelement 14 und ein Mengensteuerelement 15 bewegbar angeordnet. Gemass der Erfindung bildet das scheibenartige Misch verhaltnis-Steuerelement 14 mit dem scheibenartigen Mengensteuerelement 15 eine Plattendichtung. Dabei ist das Mischverhaltnis-Steuerelement 14 durch einen Drehknopf 16 mitdrehbar, und das Mengensteuerelement 15 durch einen Dreharm 17 verschiebbar angeordnet. Dies ist im Weiteren naher erlautert. Das Mengensteuerelement 15 hat eine mittige Ausfluss δffnung 18, die mit dem Ausfluss 13 verbunden ist, darϋber hinaus zwei, dazu symmetrisch angeordnete Ei flussδffnungen 19, 20, die mit den Einflϋssen 11 bzw 12 - beim Drehen des Mengensteuerelementes 15 - ve bindbar ausgebildet sind /Pig. 6, 7, 9/. Die Einflus δffnungen 19. 20 sind entlang ihrer Langsseiten mit einem ausseren und einem inneren Kreisbogen R, bzw. begrenz .. ie aus Pig# 9 zu ersehen ist, ist eine Be grenzungs lache 22 der Einfluss ffnungen 19, 20 para lei mit einer Langsachse 21 des Mengensteuerelemente 15 und als eine Tangente. der Ausflussδffnung 18 aus¬ gebildet- Im Mischverhaltnis-Steuerelement 14 ist eine Kerbe 2 an seiner dem Mengensteuerelement 15 zugekehrten Sti seite ausgespart, die mit der Ausflussδffnung 18 des Mengensteuerelementes 15 verkehrt, und mit den Ein¬ flussδffnungen 19, 20 des Mengensteuerelementes 15 " - beim Drehen des Mengensteuerelementes 15 - in Verbindung bringbar ausgebildet sind. Die Breite der Kerbe 23 stim t in diesem Falle mit dem Durchmesser • der Ausflussδffnung 18 ϋberein. Die Abrundungsradien 25 der Kerbe 23 sind mi ' t den inneren Kreistogen R« der Ξinflussδffnungen 19, 20 ϋbereinsti mend. Die Kerbe 23 ist parallel mit einer L≥ngsachse 26 des MischverhSltnis-Steuerelementes 14, in diesem Pall jedoch in Querrichtung exzentrisch ausgebildet /Pig.8/. Der Dreharm 17 ist mit zwei Aufsatzen 27 des Mengen¬ steuerelementes 15 zwangslaufig itdrehbar verbunden, wozu das Mengensteuerelement 15 zwei, die Ende der Aufsatze 27 aufnehmende Kerben /nicht dargestellt/ auf¬ weist. Die Aufsatze 27 weisen ferner Seitenfl≥chen 28 auf, die als Anschlage f r das Mengensteuerelement 15 dienen /Pig. 4 und 9/. Im Ventilgehause 10 ist ein Zwischenstϋck 29 durch ei- *αen "0"-Ring abgedichtet angeordnet. Im Zwischenstϋck 29 sind die Kanδle der Einflϋsse 11, 12 und des Aus- flusses 13 ausgestaltet, die durch je einen Dichtungs- ring 31 einer Ausflussδffnung 35 bzw. Einflussδffnun¬ gen 33, 34 einer Stehscheibe 32 angeschlossen sind. Die Stehscheibe 32 und das Mengenverhaltnis-Steuer- element 15 bilden - wie die Steuerelemente 14, 15 - eine Plattendichtung, und sind z.B. aus Keramikmateri hergestellt. Die Dichtungsringe 31 drϋcken die Steh¬ scheibe 32 - auch ohne Plϋssigkeitsdruck - auf die untere Stirnflache des Mengensteuerelementes 15. Zur Pϋhrung des Dreharmes 17 und zur Verhinderung seiner axialen Bewegung dient ein Schlitzring 36, der aus Kunststoff hergestellt ist. Der Drehknopf 16 ist zu einer stehenden Puhrungsschei 38 durch eine Schraube 37 befestigt. Aus der Puhrungs scheibe 38 ist eine in radialer Richtung durchgehende Kerbe 39 ausgespart, in der das Mischverhaltnis- -Steuerelement 14 gegen eine Peder 40 verschiebbar an geordnet ist. Wie es aus Pig. " 1 - 3 zu ersehen ist, finden sich der Drehknopf 16 und der Dreharm 17 in einer koaxialen Lage. ITach Pig. 2 belastet die Peder das Mischverhaltnis-Steuerelement 14 und versucht es der Kerbe 39 zu verschieben. Dies ist damit verbunden dass das andere Ende des Mischverhaltnis-Steuerelemen 14 mit einer inneren, exzentrisch angeordneten zylind rischen Steuerbahn 41 des Drehknopfes 16 standig zu- saππnenwirk . In diesem Pall verfϋgt der Drehknopf 16 ϋber einen Drehbereich von 180°. Die stehende Puhrungsscheibe 38 ist zum Zwischenstϋck 29 ϋber Abstandbuchsen 43 mit Schrauben 42 befestigt /Pig.l/. Die Abstandbuchsen 43 sind in Bohrungen 44 • der Stehscheibe 32 locker eingesetzt und verhindern deren Verdrehung. Die Abstandbuchsen 43 dienen da- r ber hinaus zur Begrenzung der Drehbewegung des Mengensteuerelements 15, wobei die Seitenflachen 28 der Aufsatze 27 an den Abstandbuchsen 43 anschlagen, angebend dadurch den Regelungsbereich von 90 . In Pig. 1 - 3 befindet sich das Mischverhaltnis- -Steuerelement 14 in Mittelstellung. Der Kopf einer der Schrauben 42 begrenzt die Drehbewegung des Dreh¬ knopfes 16, wozu am Innenteil des Drehknop es 16 eine Kerbe 46 ausgefαrmt ist /Pig. 1/. Gemass Pig. 1 - 3 ist das Mischverhaltnis-Steuerelement 14 mit einer, aus leicht gleitbarem Kunststoff hergestell- ten Kappe 45 versehen, um das zur Verdrehung des Dreh¬ knopfes 16 er orderliche Drehmoment zu da pfen. Der Auslass 13 des Zwischenstϋckes 29 ist mit einem Aus- flusschnabel 47 des Ventilgehauses 10 verbunden. In diesem Pall sind die Einfluss ffnungen 33, 34 der Stehscheibe 32 so ausgebildet, dass diese - in ihrer in Pig. 4 mit gestrichelter Linie dargestellten Lage - den vollen Of nungsquerschnitt der Einflussδffnungen 19, 20 des Mengensteuerelementes 15 aufnehmen kδrmen. Dazu sind die Einflussδffnungen 33, 34 ebenfalls mit den ausseren und inneren Kreisbδgen R-, bzw. R begrenzt /Pig. 10/. Das obige Mischventil gemass der Erfindung arbeitet wie folgt: Zunachst wird das Mischverhaltnis /d.h. die Tempera tur des Mischwassers/ durch die Drehbewegung des 5. Drehknopfes 16 eingestellt. Das Mischverhaltnis- -Steuerele ent 14 befindet sich in Pig. 4 - 6 in Mittelstellung, in welcher seine Kerbe 23 den gleic Offnungsquerschnitt der Ξinflussδffnung 19 fϋr Heis wasser und der Einflussδffnung 20 fϋr Kaltwasser ve 0 bindet. In diesem Pall entspricht also die Temperat der aus dem Mischventil austretenden V/assermischung der dem Durchschnittswert -'ein e en en heissen und kalt Wassertemperaturen. . Wird der Drehknopf 16 in der P eilrichtung 48 ge- 5 dreht, bewegt sich das Mischverhaltnis-Steuerelemen 14 in der Kerbe 39 in radialer Richtung nach aussen Somit wird die Kerbe 23 mit einem immer grδsseren O nungsquerschnitt der Einflussδffnung 19 fϋr Heisswa und einem immer kleineren Offnungsquerschnitt der E flussδffnung 20 fϋr Kaltwasser verbun en, wodurch s die Temperatur des Mischwassers erhδht. So verstell man durch das Drehen des Drehknopfes 16 von links n rechts das Mischventil zwischen der Stellung "ganz kalt" und der Stellung "ganz heiss". 5 jtfachdem die gewϋnschte Temperatur des Mischwassers eingestellt wurde, kommt die Mengensteuerung. Durch Drehen des Dreharmes 17 und damit des Mengensteuer¬ elementes 15 wird die gewϋnschte Mischwassermenge eingestellt. Das Mengensteuerelement 15 befindet sich in Pig. 1 - 3 in der "Zu"-Stellung. Je weiter der Dreharm 17 in die Richtung der "Ganzauf'-Stellung ge- dreht wird, desto grδsser wird der V/asserdurchfluss durch das Mischventil. In der "Ganzau "-Stellung ver~ kehren die vollen Offnungsquerschnit e der Ξinfluss- δffnungen 19, 20 mit den Einflussδffnungen 33 bzw. 34 der Stehscheibe 32. Es ist aber zu betonen, dass die Wassertemperatur wahrend der Veranderung der Durch-. fluss enge unverandert /konstant/ bleibt. Gemass der Erfindung ist auch eine solche Ausfϋhrung. mδglich, bei welcher die Steuerbahn 41 mit beiden En- den des Mischverhaltnis-Steuerelementes 14 zusaramen- wirkt. In diesem Palle ist die Peder 40 nicht me r nδtig. Pig. 11 - 16 zeigen ein anderes Ausfϋhrungsbeispiel des er indungsge assen Mischventils, elches ein Ventilge¬ hause 10 und ein darin mit einem "0"-Ring abgedichte- tes Zwischenstϋck 29 aufweist. Im Zwischenstϋck 29 sind die Kanale von zwei Einflϋssen 11, 12 fϋr Heiss- wasser bzw. Kaltwasser, sowie ein Aisfluss 13 fϋr Misch- wasser ausgebildet, welch' letzterer mit einem Ausfluss- schnabel 47 verbunden ist. Ein Drehknopf 16 fϋr Misch- verhaltnis-Regelung und ein vom Drehknopf unabhangig betatigbarer Dreharm 17 fϋr Mengenregelung sind vor- gesehen. Zur Pϋhrung des Drehar es 17 und zur Verhin- derung seiner axialen Bewegung dient hier ebenfalls ein 'Schlitzring .36, der aus Kunststoff hergestellt und zwischen dem Zwisehenstϋck 29 und den die Drehbewegung des Dreharmes 17 begrenzenden Anschlagen 50 einge- setzt ist. Ein wesentlicher Unterschied besteht aber darin, dass bei diesem Ausfϋhrungsbeispiel nur ein einziges Steuer ele ent verwendet wird. Das Steuerelement ist gemass der Erfindung als ein Steuerkolben 51 ausgebildet, der zur Mischverhaltnis-Regelung durch den Drehknopf 16 mitdrehbar, wahrend zur Mengenregelung durch . den Dreh- arm 17 axial verschiebbar angeordnet ist. In Pig. 12 ist zu ersehen, dass der Steuerkolben 51 mi dem Drehaz-m 17 durch einen Mitnehmerarm 52 in zwangs- l≥ufiger Verbindung steht, wozu eine zylindrische Babe 53 des Mitnehmerarmes 52 mit, die Ende des Mit- nehmerarmes 52 aufnehmenden Kerben 54 versehen ist. Perner, der Steuerkolben 51 weist einen Viereckteil 56 auf, der in einer δffnung 55 mit Viereckquerschnitt des Mitnehmerarmes 52 angeordnet ist. Wie oben erwShnt wurde, begrenzt die Drehbewegung des Mitnehmerarmes 52 die zwei AnschlSge 50, die einen Segmen querschnitt aufweisen /Pig. 12/. Die Anschlage 50 sind zum Zwischenstϋck 29 ϋber ein Presselement 58 durch Schrauben 57 befestigt. Mit dem Presselement 58 ist eine Presshϋlse 59 gewindig verbunden. Ein Absatz einer Gewindespindel 60 stϋtzt sich von unten an die Presshϋlse 59. Die Gewindespindel 60 ist oben zum Drehknopf 16 durch eine Schraube mit- drehbar befestigt. Die Gewindespindel 60 ist ferner unten mit einer, nur in axialer Richtung bewegbaren Gewindehϋlse 61 in Treib erbindung. Dazu ist eine Aussparung 62 mit Sechseckquerschnitt in der Presshϋl¬ se 59 vorgesehen, die den ausseren Sechseckman el der Gewindehϋlse 61 lose aufnimmt. So kanndie Gewindehϋlse 61 beim Drehen der Gewindespindel 60 in der Aussparung 62 axial verschoben werden. Im unteren Ende der Gewindehϋlse 61 ist ein Blindloch 63 ausgespart, an das sich das obere Ende des S euer- kolbens 51 ϋber eine Gleitscheibe 64 stϋtzt /Pig. 11/. Das untere Ende des Steuerkolbens 51 sitzt auf einer anderen Gleitscheibe 65, disre eine Druckfeder 67 nach oben drangt. Die Druckfeder 67 ist in einem Blindloch 66 des Zwischenstϋckes 29 angebracht. Der S euerkolben. 51 ist im Zwischenstϋck 29 durch zwei Buchsen 68 aus Kunststoff gelagert. Bei dieser Ausfϋhrung ist zwischen den Buchsen 68 eine Steuermuffe 69 angeordnet, welche gemass der Erfindung zwei, voneinander in axialer Richtung mit einem Abstand L ausgebildete Offnungen 70 mit Viereckquer- - schnitt aufweist, die einerseits den bei den Ξinflϋsse 11, 12, andererseits dem Ausfluss 13 angeschlossen sind /Pig. 11, 14/. Der Steuerkolben 51 ist in der Steuermuffe 69 abgedichtet verdrehbar angeordnet, wozu die Steuermuffe 69 in diesem Pall aus Gummi hergestellt ist /Pig. 14 - 16/. Der Steuerkolben 51 hat ebenfalls zwei, voneinander mit einem axialen Ab- stand L-, ausgebildete Querδffnungen 71 mit dem gleiche Viereckquerschnitt, als die Offnungen 70, wobei der Abstand L-, um eine Offnungshδhe kleiner, als der Absta L gewahlt wurde /Pig. 14/. Die Peinheit der Mischverhaltnis-Steuerung hangt je- weils von dem Abstand L, und der Gewindesteigung der Gewindespindel 60 ab. Die Betatigung dieser Ausfϋhrungsfor des Mischven¬ tils erfolgt wie es im Obigen beschrieben wurde. Das Mischverhaltnis d.h. die Temperatur wird jedoch hier beim Drehen des Drehknopfes 16 nach links /oder nach rechts/ durch die axiale Verschiebung des Steuerkol- bens 51 gegen die Druckfeder 67 eingestellt. In Pig. 14 - 16 ist eine Mittelstellung dargestellt, in wel¬ cher die Hal te beider Querδffnungen 71 geδffnet ist. In dieser Stellung entspricht die Temperatur des Mischwassers selbstverstandlich dem Durchschnittswert OMP - - \.Ir - 17 - • der eintretenden heissen und kalten Y/assertemperatu- ren. Wird der Steuerkolben 51 nach oben oder nach unten bewegt, wird das Mischventil in die Stellung "ganz heiss" bzw. in die Stellung "ganz kalt" ver- stellt. Zur Mengenregelung kann der Steuerkolben 51 durch den Dreharm 17 von der "Zu"-Stellung in die "Ganzauf"- -Stellung gedreht werden, wobei der Wasserdurchfluss durch das Mischventil immer grosser wird. Bei der Mengenregelung bleibt aber die Temperatur des Durch- flusswassers unverandert. Das erfindungsgeπasse Mischventil ist aber nicht nur zur Mischung von heisse und kal em Y/asser, sondern von zwei beliebigen Plϋssigkeiten geeignet.

Claims: PATEUTAϊJSPRϋCHE 1. Mischventil fϋr Plϋssigkeiten, insbesondere kal- tes und heisses Y/asser mit einem Ventilgehause /10/, das mit zwei Einflϋssen /ll, 12/, einem Ausfluss /13/, sowie einem bewegbaren Mischverhaltnis-Steuerelement und einem bewegbaren Mengensteuerelement versehen ist,. dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Misch¬ verhaltnis-Steuerelement /14/ und das Mengensteuer¬ element /15/ eine Plattendichtung bilden, wobei das Mischverhaltnis-Steuerelement /14/ mit einem Regelor- gan /l6/ mitdrehbar, und das Mengensteuerelement /15/ mit einem, von dem obigen unabhangig betatigbaren Re¬ gelorgan /17/ verschiebbar angeordnet ist, und dass das Mengensteuerelement /15/ eine, mit dem Ausfluss /1 verkehrende Ausflussδffnung 718/ und zwei, dazu sym- etrisch angeordnete * mit den Einflϋssen /ll bzw. 12/ in Verbindung bringbare Einflussδffnungen /19, 20/ auf weist, die mit einem ausseren und einem inneren Kreis- b gen /R, bzw. R 2 / begrenzt sind, und dass das Misch¬ verhaltnis-Steuerelement /14/ am seiner, dem Mengen- steuerelement /15/ zugekehrten Stimseite eine Kerbe /23/ hat, die mit der Ausflussδffnung /18/ des Mengen¬ steuerelementes /15/ in Verbindung steht und mit desse Einflussδffnungen /19, 20/ in Verbindung bringbar aus¬ gebildet ist, sowie Abrundungsradien /25/ der Kerbe /23/ mit dem inneren Kreisbogen /R / der Einflussδff¬ nungen /19, 20/ ϋbereinstimmen. 2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n- - z e i c h n e t , dass das Regelorgan fϋr das Mengen¬ steuerelement /15/ als ein Dreharm /17/ ausgestaltet ist, der mindestens mit einem Aufsatz /27/ des Mengen- • steuerelementes /15/ verbunden ist, wobei Seiten- • ' flachen /28/ des Aufsatzes /27/ die Drehbewegung des Mengensteuerelementes /15/ begrenzen, und dass das Regelorgan fϋr das Mischverhaltnis-Steuerelement /14/' als ein Drehknopf /16/ ausgebildet, und mit dem Dreh- 10 arm /17/ koaxial angeordnet ist, wobei der Drehknopf /16/ mit einer exzentrisch angeordneten zylindrischen Steuerbahn /41/ versehen ist, mit der das - i einer Kerbe /39/ einer stehenden Puhrungsscheibe /38/ in ra- dialer Richtung verschiebbar angeordnete - Mischver- 15 haItnis-Steue element /14/ zusam enwirkt. 3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e - k e n n z e i c h n e.t , dass das Mengensteuerelement /15/ mit einer Stehscheibe /32/ eine Plattendichtung bildet, und die Stehscheibe /32/ mit einer, mit der 20 Ausflussδffnung /18/ des Mengensteuerelementes /15/ ver- kehrenden Ausflussδffnung /35/, sowie einerseits mit den Einflϋssen /ll, 12/ verbundenen, andererseits mit den Einflussδffnungen /19, 20/ des Mengensteuerelemen¬ tes /15/ in Verbindung bringbaren Einflussδffnungen 25 /33 bzw. 34/ versehen ist.. 4. Mischventil fϋr Plϋssigkeiten, insbesondere kaltes und heisses V/asser mit einem Ventilgehause, das mit zwei Einflϋssen, einem Ausfluss, sowie einem einzigen Steuerelement versehen ist, dadurch g e - k e n n z e i c h n e t , dass das Steuerelement ein Steuerkolben /5l/ ist, der zur Mischverhaltnis- -Steuerung durch einen Drehknopf /16/ mitdrehbar und zur Mengensteuerung durch einen unabhangig betatigba- ren Dreharm /17/ axial verschiebbar angeordnet ist, " ferner der Steuerkolben /51/ zwei, f in axialer Rich¬ tung voneinander mit einem Abstand ' /L,/ ausgebildete Querδffnungen /71/ mit Viereckquerschnitt aufweist, und dass eine Steuermuffe /69/ vorgesehen ist, die zwei, mit den Querδffnungen /71/ verbindbare Offnun- gen /70/ mit Viereckquerschnitt aufweist, die. einer¬ seits den E nflϋssen /ll, 12/, andererseits dem Aus¬ fluss /13/ angeschlossen sind. 5. Mischventil nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass ein Abstand /!>/ zwischen den Offnungen /71/ der Steuermuffe /69/ um eine Hδhe der δffnung /70 bzw. 71 grδsser, als der Abstand /L- j / zwischen den Querδffnungen /71/ des Steuerkolbens /51/ ist. 6. Mischventil nach Anspruch 4 Oder 5, dadurch g e - k e n n z e.i c h n e t , dass der Steuerkolben /51/ mit dem Drehknopf /16/ durch eine Gewindespindel - /6θ/ und eine nur in axialer Richtung bewegbare Gewindehϋlse /6l/ und der Steuerkolben /51/ mit dem Dreharm /17/ durch einen Mitnehmerarm /52/ in Treib- verbindung steht, wobei der Mitnehmerarm mit dem Steuerkolben /51/ mitdrehbar verbunden ist.

Inventors: BOLGAR G, VIDOR G
Applicants: BOLGAR G, GENERALIMPEX MAGYAR KULKERESKE, VIDOR G, GENERALIMPEX
Application year: 1981
Main classification: F16K19
IPC codes: F16K11