AUTOMOBILE-WINDOW WIPING DEVICE

Abstract: 1. Wiper device, for panes of motor vehicles, with a wiper arm (22), which at its one end carries a wiper blade lying on the pane and the other end of which is connected with a pendulatingly driven wiper shaft (20), and with a drive unit (10), at the circulatingly driven output shaft (12) of which is arranged a crank which is effectively connected through a connecting rod (16), which is articulatedly connected with the crank, with a rocker (18), which is arranged at the wiper shaft and effectively connected through a controllable linkage with the wiper shaft (20), characterised thereby, that arranged on the free-swingingly borne rocker (18) is a coupler (28), which is one-sidedly articulated to this rocker and displays two parts (30, 36) articulatedly connected each with the other and the parts (30, 36) of which are detentable in the joint (34) each with the other, and that the linkage (30, 34, 36) displays a pivot lever (26), which is articulated at the other side of the coupler (28) and firmly connected with the wiper shaft (20).

Description: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrichtung bekannt, bei der der Radius der Abtriebskurbel veränderbar ist, wobei ein kleiner Kurbelradius das Wischen des Wischfeldes gestattet und der grössere Kurbelradius ein Überführen des Wischblatts in dessen Ablagestellung in einem Karosserieschacht erzwingt. Da die erforderliche Schwenkwinkelerweiterung von der einen Umkehrlage zu der Ablagestellung des Wischblatts im Bereich von 250 liegen muss, ist eine erhebliche Vergrösserung des Kurbelradius erforderlich, die aber einen erheblichen Raumbedarf verlangt, der in dem zur Verfügung stehenden Bereich des ohnehin voluminösen Antriebaggregats selten vorhanden ist. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Wischvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass der die Schwenkwinkelerweiterung bewirkende Mechanismus losgelöst vom Antriebsaggregat im Bereich der Wischerwelle angeordnet ist, wo der dafür erforderliche Raum ohne Schwierigkeiten bereitgestellt werden kann. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Draufsicht auf einen Mechanismus zum Bewegen eines Wischblatts mit schematischer Darstellung des Antriebs, Figur 2 einen Teilschnitt durch die Wischervorrichtung im Bereich eines Elektromagneten zum Steuern des Mechanismus, Figur 3 eine Schemaskizze der errfindungsgemässen Wischvorrichtung, bei der sich das Wischblatt in seiner einen Umkehrlage befindet, Figur 4 die Schemaskizze gemäss Figur 3 mit dem Wischblatt in seiner anderen Umkehrlage und Figur 5. die Schemaskizze nach Figur 4, wobei das Wischblatt aus seiner anderen Um kehrlage in eine ausserhalb des Wischfeldes liegende Ablagestellung überführt ist. Beschreibung des Ausführungsbeispieles Zu einer teilwiese in Figur 1 dargestellten Wischvorrichtung gehören ein Antriebsaggregat 10, an dessen Abtriebswelle 12 eine Kurbel 14 befestigt ist, an deren freiem Ende eine Schubstange 16 angelenkt ist. An dem von der Kurbel 14 abgewandten Ende der Schubstange 16 ist diese gelenkig mit einem Ende einer Schwinge 18 verbunden, deren anderes Ende freischwingend und koaxial zu einer Wischerwelle 20 gelagert ist. Mit der Wischerwelle 20 ist ein Wischerarm 22 fest verbunden und ein an dem freien Ende des Wischerarms 22 angebrachtes Wischblatt 24 liegt auf einer nicht dargestellten, zu reinigenden Kraftfahrzeugscheibe auf. An dem von dem Wischerarm 22 abgewandten Ende der Wischerwelle 20 ist ein Schwenkhebel 26 befestigt (Fig. 1 und 2), an dessen von der Befestigungsstelle abgewandten Ende eine Koppel 28 angelenkt ist. Die Koppel 28 ist zweiteilig ausgeführt. Ein erstes Koppelteil 30 weist die Gelenkverbindung 32 am Schwenkhebel 26 auf. An dem von Schwenkhebel 26 abgewandten Ende des ersten Koppelteils ist ein Gelenk 34 angeordnet, das eine Verbindung mit dem zweiten Koppelteil 36 bildet. Das von der Gelenkverbindung 34 abgewandte Ende des zweiten Koppelteils 36 ist zwischen der Anlenkstelle 38 der Schubstange 16 an der Schwinge 18 und der Lagerstelle der Schwinge 18 im Bereich der Wischerwelle 20 gelenkig mit der Schwinge 18 verbunden. Das zweite Koppelteil 36 weist einen gekrümmten, armförmigen Fortsatz 40 auf, der über die Gelenkstelle 42 zwischen Koppelteil 36 und der Schwinge 18 hinausragt. Der Fortsatz 40 ist an seiner einen Seite mit einer Steuerkurve 44 versehen. Um die Gelenkverbindung 34 zwischen dem ersten Koppelteil 30 und dem zweiten Koppelteil 36 im Betrieb der Wischanlage starr zu halten ist an der Gelenkstelle 42 ein Sicherungshebel 46 angelenkt. Der Sicherungshebel 46 greift mit einer Rastnase 48 in eine Rastaufnahme 50, welche sich in der dargestellten Stellung der Koppel 28 deckungsgleich in den beiden Koppelteilen 30, 36 befindet. Damit die Rastnase 48 im Betrieb der Wischvorrichtung in der Rastaufnahme 50 gesichert ist, greift an dem Sicherungshebel 46 ein vorgespanntes Federelement 52 an, welches die Rastnase 48 in die Rastaufnahme 50 zwingt und somit das Gelenk 34 verriegelt. Der Sicherungshebel 46 ist ebenfalls als zweiarmiger Hebel ausgebildet und weist eine über die Gelenkstelle 42 hinausragende, hebelarmartige Verlängerung 54 auf, deren eine Kante ebenfalls als Steuerkurve 56 ausgebildet ist. Die Steuerkurve 44 des Fortsatzes 40 und die Steuerkurve 56 der Verlängerung 54 wirken während bestimmten Betriebszuständen der Wischvorrichtung mit einem Steueranschlag 58 zusammen, der in den Figuren 3 und 4 der Zeichnung strichpunktiert dargestellt ist. Der Steueranschlag 58 ist durch einen bolzenförmigen Kern eines Elektromagneten 60 gebildet, (Figur 2). In der in Figur 3 gezeigten Betriebsstellung der Wischvorrichtung ist der Elektromagnet nicht erregt, so daS der Steueranschlag 58 mit keiner der beiden Steuerkurven 44 bzw. 56 zusammenwirken kann. Dies kommt in der Figur 3 dadurch zum Ausdruck, dass der Steueranschlag 58 strichpunktiert dargestellt ist. Weiter ist noch zu bemerken, dass der Fortsatz 40 in dem Bereich, in welchem er die Verlängerung 54 des Sicherungshebels 46 überdeckt, mit einem Langloch 62 versehen ist, in welches ein Vorsprung 64 der Verlängerung 54 ragt. Die Anordnung des Langlochs 62 und des mit diesem zusammenwirkenden Vorsprungs 64 bildet eine Schwenkbegrenzung für den Sicherungshebel 46 und für dessen Verlängerung 54. Die Wischerwelle 20 ist in einem Lagerelement 66 geführt, das ebenso wie der Elektromagnet 60 an einem gestellfesten Karosserieteil 68 befestigt ist (Fig. 2). Der Betrieb der Wischvorrichtung soll nun anhand der Schemaskizzen gemäss den Figuren 3 bis 5 erläutert werden. Dabei werden alle die Bezugszeichen aus den Figuren 1 und 2 übernommen, die zum Verständnis des Betriebs der Wischvorrichtung erforderlich sind. Figur 3 zeigt die hier interessierenden Teile der Wischvorrichtung, in einer Stellung, in welcher sich das Wischblatt 24 in seiner einen Umkehrlage befindet. Wenn nun das Antriebsaggregat 10 läuft und die Kurbel 14 in Richtung des Pfeiles 70 (Figur 1) umläuft, wird die Schubstange 16 in Richtung des Pfeiles 72 (Figur 3) bewegt. Dabei wird über die Anlenkstelle 38 die frei schwingende Schwinge 18, über die Gelenkstelle 42 die Koppel 28 und über die Gelenkverbindung 32 auch der Schwenkhebel 26 mitgenommen. Der fest mit der Wischerwelle 20 verbundene Schwenkhebel 26 nimmt nun die Wischerwelle 20 und den an dieser befestigten Wischerarm 22 samt Wischblatt 24 mit, bis dieses seine in Figur 4 gezeigten andere Umkehrstellung erreicht hat. Durch die umlaufende Kurbel 14, die Schubstange 16, die Schwinge 18, die Koppel 28 und den Schwenkhebel 26 wird dem Wischerarm 22 eine Schwenkbewegung mitgeteilt, die sich über den Winkel Ocerstreckt. Solange die Wischvorrichtung in Betrieb ist, bestreicht also das Wischblatt 14 ein segmentförmiges Wischfeld mit dem Segmentwinkel g . Während dieser Arbeitsbewegung der Wischvorrichtung bleibt das durch die Gelenke 20, 42, 28 und 32 gebildete Viergelenk in sich starr, weil das Federelement 52 die Rastnase 48 in die Rastaufnahme 50 drückt, so dass die Koppel 28 wie ein einteiliges starres Bauteil wirkt. Wenn sich nun das Wischblatt 24 in der in Figur 3 darge stellten Stellung befindet und die Wischvorrichtung abge schaltet werden soll. Wird dem elektromotorisch betätigten Antriebsaggregat 10 der Wischvorrichtung ein entsprechendes Signal übermittelt. Durch dieses Signal wird zunächst der Elektromagnet 60 erregt, wodurch der als Magnetkern ausge bildete Steueranschlag 58 in Richtung des Pfeiles 74 ge schoben wird (Figur 2). Das Anziehen des Elektromagneten 60 geschieht noch bevor die Schwinge 18 und der mit ihr verbundene Mechanismus aus der in Figur 3 dargestellten Betriebsstellung herausgeschwenkt worden ist. Der durch das Erregen des Elektromagneten 60 bewegte Steueranschlag 58 liegt nun in den Schwenkebenen der Verlängerung 54 des Sicherungshebels 46 und des Fortsatzes 40 des zweiten Koppelteils 36. Mit der nun einsetzenden Schwenkbewegung aus der in Fig. 3 dargestellten Lage läuft nun die Steuerkurve 56 gegen den Steueranschlag 58. Mit Fortschreiten der Schwenkbewegung der Schwinge 18 wird nun die Verlängerung 54 in Richtung des Pfeiles 76 um die Gelenkstelle 42 verschwenkt, wobei die Rastnase 48 des Sicherungshebels 46 entgegen der Kraft des Federelements 52 aus der Rastaufnahme 50 gehoben wird. Gleichzeitig wird die Vorspannung des Federelements 52 erhöht, wodurch das nun ungesicherte Gelenk 34 ausgeknickt wird. Die Aushebebewegung wird durch die durch das Langloch 62 und den Vorsprung 64 gebildete Schwenkbegrenzung gestoppt, so dass die weitere, durch die Schwinge 18 erzwungende Schwenkbewegung von der Steuerkurve 56 aus auf die Koppel übertragen wird, wo sie das Ausknicken der beiden Koppelteile 30, 36 in Richtung des Pfeiles 77 bewirkt. Wenn nun die Schwinge 18 aus ihrer in Figur 3 gezeigten einen Umkehrlage in die andere Umkehrlage geschwenkt worden ist, hat der Schwenkhebel 26 einen um den Betrag ss grösseren Winkel zurückgelegt (Figur 5).Wenn nun der Schwenkhebel 26 einen Schwenkwinkel plus zurückgelegt hat, ist gleichzeitig zwangsläufig auch der Wischerarm 22 und mit diesem das Wischblatt 24 um einen Winkel g plus gleich t (Figur 5) verschwenkt worden. In dieser Stellung befinden sich nun der Wischerarm 22 und das Wischblatt 24 in einem Schacht der Fahrzeugkarosserie, in seiner sogenannten Ablagestellung, in der der Elektromotor des Antriebsaggregats 10 stromlos wird. Dies gilt auch für den Elektromagneten 60. Damit aber der Steueranschlag 58 nicht durch eine in dem Elektromagneten 60 angeordnete Rückholfeder 78 aus den Schwenkebenen der beiden Steuerkurven ¯4'4, 56 herausgezogen wird, ist das freie Ende des Steueranschlags 58 mit einer Tellerscheibe 80 versehen, die über den Durchmesser des Steueranschlags 58 ragt. Die Tellerscheibe 80 liegt dann auf den von dem Elektromagneten 60 abgewandten Seiten des Fortsatzes 40 und der Verlängerung 54 auf und sichert den Steueranschlag 58 in seiner für das erneute Inbetriebnehmen der Vorrichtung wichtigen Stellung. In dem Bereich, in welchem die Steuerkurven 44 und 56 mit dem Steueranschlag 58 zusammenwirken, kann dieser mit einer Gleitrolle ausgestattet sein. Wenn nun das Wischblatt aus seiner in Figur 5 gezeigten Ablagestellung heraus wieder in Betrieb genommen werden soll, wird das Antriebsaggregat 10 eingeschaltet, wonach die Schubstange 16, die Schwinge 18 und den mit dieser verbundenen Mechanismus in Richtung des Pfeiles 82 bewegt (Fig. 5). Dabei:-.kommt die Steuerkurve 44 an dem Steueranschlag 58 zur Anlage und das zweite Koppelteil 36 wird in Richtung des Pfeiles 84 geschwenkt, bis die beiden Koppelteile 30, 36 die in Figur 4 dargestellte Lage einnehmen. Diese Lage ist in Figur 5 strichpunktiert gezeichnet. In dieser Stellung zieht das Federelement 52 die Rastnase 48 des Sicherungshebels 46 in die Rastaufnahme 50 und verriegelt das Gelenk 34. Nun ist die eingangs beschriebene Betriebslage, d.h. das in sich starre Viergelenk wieder hergestellt und das Wischblatt wird entsprechend der Bewegung der Kurbel 14 zwischen seinen in den Figuren 3 und 4 dargestellten, um den Winkel voneinander versetzten Umkehrlagen verschwenkt. An der Schwinge 18 ist also wie eingehend erläutert, ein steuerbarer Mechanismus angeordnet, der eine Wirkverbindung zwischen der Schwinge 18 und der Wischerwelle 20 herstellt. Zu diesem Mechanismus gehören die beiden Koppelteile 30, 36 der Fortsatz 40 des zweiten Koppelteils 36, der Sicherungshebel 46 und dessen Verlängerung 54, die beiden Steuerkurven 44 und 56 sowie die Verriegelungselemente 48, 50 und 52 des Gelenks 34. Vorteile der erfindungsgemässen Wischvorrichtung sind: Das rasche Herausfahren des Wischblatts aus seiner Ablagestellung, die Möglichkeit bei kompakter Bauweise grosse Erweiterungswinkel (ss ) zu erreichen, nur kurze Magneteinstelldauer, bei Magnetausfall wird der Steueranschlag 58 durch die Rückholfeder 78 zurückgedrückt, so dass der Wischbetrieb nicht gestört ist.

Claims: Ansprüche 1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem an seinem einen Ende ein auf der Scheibe liegendes Wischblatt tragenden Wischerarm, dessen anderes Ende mit einer pendelnd angetriebenen Wischwelle verbunden ist und mit einem Antriebsaggregat, an dessen umlaufend angetriebener Abtriebswelle eine Kurbel angeordnet ist, die über eine gelenkig mit ihr verbundene Schubstange mit einer Schwinge wirkverbunden ist, die an der Wischerwelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (18) freischwingend gelagert und über einen steuerbaren Mechanismus (30, 34, 36) mit der Wischerwelle (20) wirkverbunden ist. 2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus ein Gelenkmechanismus ist, der eine einseitig an der Schwinge (18) angelenkte Koppel (28) und einen mit deren anderen Ende gelenkig verbunden Schwenkhebel (26) aufweist, wobei der Schwenkhebel (26) fest mit der Wischerwelle (20) verbunden ist. 3. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (18) koaxial zur Wischerwelle (20) gelagert ist. 4. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel (28) aus zwei miteinander gelenkig verbundenen Teilen (30, 36) besteht und die beiden Teile t30,- 36) im Gelenk (34) miteinander verriegelbar sind. 5. Wlschvorriehtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gelenk (34) der mit dem Schwenkhebel (26) verbnndenen Koppel (28) eine Rastaufnahme (50) angeordnet ist, in welcher eine Rastnase (48) eines Sicherungshebels (46) greift. 6. Wlschvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ier zweite mit der Schwinge (18) gelenkig verbundene Koppelteil (36) und der Sicherungshebel (46) durch ein Fede-element (52) aufeinander zu vorgespannt sind. 7. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshebel (46) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Arm die Rastnase (48) und dessen anderer Arm (40) eine Steuerkurve (44) aufweisen und dass der Sicherungshebel (46) zwischen der Rastnase (48) und der Stuerkurve (44), vorzugsweise an der Schwinge (18) pendelbar gelagert ist. 8. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Koppelteil (36) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm mit dem ersten Koppelteil (30) gelenkig verbunden ist und dessen anderer Hebelarm (54) einer Steuerkurve (56) aufweist. 9. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Steuerkurve (44 bzw. 56) mit einem in die Bewegungsebene der jeweiligen Steuerkurve bringbaren und aus dieser entfernbaren Anschlag (58) zusammenarbeitet. 10. Wischvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag ein bolzenförmiger Kern (58) eines Elektromagneten (60) ist. 11. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshebel (46) mit einer Schwenkbegrenzung (62, 64) gegenüber dem zweiten Koppelteil (36) versehen ist. 12. Wischvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbegrenzung durch ein Langloch (62) in dem Fortsatz (40) und mit einem in das Langloch (62) greifenden Vorsprung (64) des Sicherungshebels (46) gebildet ist.

Inventors: HEINRICH, LAURENT, KOLB, ERICH
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1981
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1