UPHOLSTERED CORNER FURNITURE WITH CORNER RECLINING PLANE

Abstract: 1. Upholstered corner furniture with corner shelf surface, which has two upholstered armchairs arranged at right angles to each other, comprising of a lower cushion (3), a seat cushion (4) and a back cushion (6) as well as a box for bedding (2) and which can ve converted inoto a double bed, characterized in that the piece of furniture has a one-piece support frame (1) with an appertaining box for bedding (2), in that a second support frame (7) is attached by means of hinges (8) at the side of the support frame (1), which is the same height as the first support frame (1) and the box the bedding (2) together, however, having only half their length and which can be folded in the corner position of the furniture onto the one-piece support frame (1) along a horizontal axis formed by the hinges (8), in that, adjacent to the second support frame (7), in the folded open position of the support frame (7) another equal-support frame (1.1) with an appertaining box for bedding (2.1) is connected to the one-piece support frame (1) in such a mannet that it can be swiveled around a vertical axis, by means of a hinge (12) at the lowest point in the corner which is formed by the one-piece support frame (1) and the second support frame (7) in the folded-open double bed position, and in that, in the corner position of the furniture, the lower cushion (3, 3.1), the seat cushion (4, 4.1) and the back cushion (6, 6.1) are arranged on the one-piece support frame (1) and with the swiveling connected support frame (1.1), while in the double ded position the lower cushions (3, 3.1) and the seat cushions (4, 4.1) result in the lying surface when tey are folded at the hinges (5, 5.1) and in some case the back cushions (6, 6.1) are connected via hanging loops (14, 14.1) to the box for bedding (2, 2.1).

Description: Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche Die Erfindung betrifft ein Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche, das zwei rechtwinklig zueinander angeordnete und aus Unter-, Sitz- und Rückenpolster sowie Bettkasten bestehende Sitzpolstermöbel aufweist und in ein Doppelbett umwandelbar ist. Derartige Möbelanordnungen sind bekannt und bestehen aus einem Eckteil und zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Polsterelementen. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass bei der Umwandlung in ein Doppelbett, in das die beiden Polsterbetten einbezogen werden, die Eckablagefläche für die Liegefläche verlorengeht, weil eines der Polster neben dem anderen parallel angeordnet und mit diesem verbunden werden muR. Ein weiterer Nachteil liegt darin, dass die teleskopartigen Auszüge und Ausklappmechanismen für den Bettkasten unterschiedliche Höhen in den Polsterauflagen bedingen und deshalb den Liegekomfort einschränken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Möbel einen durchgehenden Auflegerahmen mit dazugehörigem Bettkasten aufweist und dass seitlich am Auflegerahmen ein zweiter Auflegerahmen durch Scharniere befestigt ist, der die gleiche Höhe wie der erste Auflegerahmen und der Bettkasten zusammen, jedoch nur deren halbe Länge aufweist und der in der Eckposition des Möbels auf den durchgehenden Auflegerahmen klappbar ist, dass an den zweiten Auflegerahmen angrenzend ein weiterer gleichflächiger Auflegerahmen mit dazugehörigem Bettkasten über ein Scharnier am tiefsten Punkt mit dem durchgehenden Auflegerahmen verbunden ist, dass in der Eckposition des Möbels Unterpolster, Sitzpolster und Rückenpolster auf dem durchgehenden und mit ihm schwenkbar verbundenen Auflegerahmen angeordnet sind, während in der Doppelbettposition die Unterpolster und die Sitzpolster durch Umklappen an Scharnieren die Liegefläche ergeben und gegebenenfalls die Rückenpolster über Einhängeschlaufen mit dem Bettkasten verbunden sind. Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren beschrieben. Es zeigen Fig. 1 das Möbel in der Eckposition als Sitzmöbel, Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 bei abgenommenen Polstern, Fig. 3 den Schwenkvorgang der beiden kurzen Auflegerahmen, Fig. 4 die Auflegerahmen in der Doppelbettposition, Fig. 5 das Möbel nach Fig. 4 vor dem Umlegen der Sitzpolster, Fig. 6 die volle Liegefläche nach dem Umlegen der Sitzpolster, Fig. 7 die Verlängerung der Liegefläche mit Hilfe der Rückenpolster, Fig. 8 die geöffneten Bettkästen. Das Möbel nach der Erfindung besteht aus einem durchgehenden Auflegerahmen 1 und dem dazugehörigen Bettkasten 2 sowie einem um die Hälfte gekürzten weiteren Auflegerahmen 1.1 mit Bettkasten 2.1, auf dem die in Grösse und Höhe gleichen Unterpolster 3 und 3.1 sowie die Sitzpolster 4 und 4.1 aufgelegt sind. Die Sitzpolster sind jeweils an ihren inneren unteren Kanten mit den inneren oberen Kanten der Unterpolster durch Scharniere 5 und 5.1 (Fig. 5) verbunden. Auf den Sitzpolstern 4 und 4.1 stehen am Ende der Sitztiefe die Rückenpolster 6 und 6.1, die so hoch sind wie die Liegeflächenhöhe. Auf dem langen Auflegerahmen 1, der auf dem Bettkasten 2 aufliegt, ist bis zur halben Flächenlänge ein zweiter Auflegerahmen 7 angeordnet und an seiner vorderen unteren Kante mit der vorderen oberen Kante des durchgehenden Auflegerahmens 1 durch das Scharnier 8 verbunden. Der Auflegerahmen 7, der eine Höhe 9 wie die der Bettkästen 2 und 2.1 zusammen mit den Auflegerahmen 1 und 1.1 = 9.1 aufweist, hat an seiner unteren Auflagefläche eine Federung 10.2 (Federleisten, Gurte oder Federnetze). Auf der Oberseite ist in der Sitzstellung eine Abdeckplatte 11 integriert. Der Bettkasten 2.1 ist an seiner inneren unteren Kantenecke mit der Mitte der unteren Kante des Bettkastens 2 durch ein Scharnier 12 lösbar verbunden. Der Bettkasten 2.1 schwenkt mit dem Auflegerahmen 1.1 um 900 um das Scharnier 12 und ist mit Rollen 13 versehen. Ausserdem schwenkt der Auflegerahmen 7 um 1800 um das Scharnier 8. In Fig. 4 werden die Federungen 10, 10.1 und 10.2 und die durch den Auflegerahmen 7 zu einer Einheit verriegelten Bettkästen 2 und 2.1 mit deren Auflegerahmen 1 und 1.1 gezeigt. Die Liegefläche kann nach Fig. 7 für grosse Personen durch die beiden Rückenpolster 6 und 6.1 verlängert werden, die mit dem Bettkasten 2 und 2.1 durch Einhängeschlaufen 14 und 14.1 verbunden sind. Diese Schlaufen sind an der Rückseite der Rückenpolster 6 und 6.1 befestigt. Fig. 8 zeigt die geöffneten Bettkästen 2 und 2.1 und die mit Springaufbeschlägen 15 und 15.1 verbundenen Auflegerahmen 1 und 1.1 sowie die Polster 3, 3.1, 4, 4.1, 6 und 6.1.

Claims: Patentanspruch: Eckpolstermöbel mit Eckablagefltäche, das zwei rechtwinklig zueinander angeordnete und aus Unter-, Sitz- und Rückenpolster sowie Bettkasten bestehende Sitzpolstermöbel aufweist und in ein Dqppelbett umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel einen durchgehenden Auflegerahmen (1) mit dazugehörigem Bettkasten (2) aufweist und dass seitlich am Auflegerahmen (1) ein zweiter Auflegerahmen (7) durch Scharniere (8) befestigt ist, der die gleiche Höhe wie der erste Auflegerahmen (1) und der Bettkasten (2) zusammen, jedoch nur deren halbe Länge aufweist und der in der Eckposition des Möbels auf den durchgehenden Auflegerahmen (1) klappbar ist, dass an den zweiten Auflegerahmen (7) angrenzend ein weiterer gleichflächiger Auflegerahmen (1.1)mit dazugehörigem Bettkasten (2.1) über ein Scharnier (12) am tiefsten Punkt mit dem durchgehenden Auflegerahmen (1) verbunden ist, dass in der Eckposition des Möbels Unterpolster (3, 3.1), Sitzpolster (4, 4.1) und Rückenpolster (6, 6.1) auf dem durchgehenden (1) und mit ihm schwenkbar verbundenen Auflegerahmen (1.1) angeordnet sind, während in der Doppelbettposition die Unterpolster (3, 3.1) und die Sitzpolster (4, 4.1) durch Umklappen an Scharnieren (5, 5.1) die Liegefläche ergeben und gegebenenfalls die Rückenpolster (6, 6.1) über Einhängeschlaufen (14, 14.1) mit dem Bettkasten (2, 2.1) verbunden sind.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1981
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17