IGNITION PREVENTION VALVE FOR GAS OR OIL HEATED DEVICES

Abstract: 1. Ignition safety valve for gas- or oil-heated equipment, having an electro-magnet (32), which is controlled by a heat sensor heated by a flame and whose armature (36) is pressed by a return spring (40) against a closing element (21) of the valve (20), which sits on a double arm rocking lever (24) on which a closing spring (28) has a snap action, the rocking lever (24) being supported in one end position on the valve seat via the closing element (21), and in the other end position, on the magnet poles (34) of the electro-magnet (32) via the armature (36), and, in addition, having a hand operated setting element (44) which acts via a push rod (45) on the rocking lever (24) and transfers the latter into the end position in which the valve (20) is open and the armature (36) is in contact with the poles of the magnet (34), and from which end position the rocking lever (24) is rocked back by means of the combined forces of the return spring (40) and the closing spring (28) whenever the retention force of the electro-magnet (32) is less than or falls below a specified value, characterised in that the push rod (45) of the hand operated setting element (44) is located in a known manner near the valve and magnet axis and acts on the rocking lever (24) via a slide (52) which is displaceably supported on the rocking lever (24), is pressed by a spring (60) radially against the part (41) rigidly connected to the armature (36) and is provided with a stop surface (55) allocated to the push rod (45), which stop surface moves out of the path of movement of the push rod (45) as long as the armature (36) is adhering to the poles of the magnet (34) when the valve is closed.

Description: Zündsicherungsventil für gas- oder ölbeheizte Geräte Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Zündsicherungsventil nach dem Eauptpatent ... (Patentanmeldung 29 20 875.1). Bei diesem Ventil werden infolge der Entkupplung von Schliessglied und Anker bei an den Magnetpolen haftendem Anker nur geringe Kräfte auf diesem übertragen, so dass der Elektromagnet ohne Einbusse an Schliesskraft kleiner als bisher bemessen werden kann. Wegen der Entkupplung von Schliessglied und Anker können auch die Lagetoleranzen von Ventilsitz und Elektromagnet entfeinert werden. Das Vent-il ist jedoch nicht mit einer sogenannten Wiedereinschaltverriegelung versehen, welche verhindert, dass nach einem willkürlichen Schliessen des Ventils und Erlöschen des Haupt- und des Zündbrenners das Ventil erneut geöffnet werden kann, solange wegen der thermischen Trägheit der Zündsicherung der Anker noch an den Magnetpolen haftet und das Vorhandensein einer Zündflamme simuliert, was jedoch wegen der vorhergehenden Unterbrechung der Gaszufuhr nicht mehr der Fall ist. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Anordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass das Ventil mit der Funktion einer sogenannten Wiedereinschaltverriegelung versehen ist, die ein Überspielen der Zündsicherung durch Bedienungsfehler des Gerätes verhindert. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Anordnung möglich. Eine einfache und gedrängte Ausführung ergibt sich, wenn die Teile der Wiedereinschaltverriegelung gemäss den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 4 ausgebildet sind. Zur einwandfreien Führung und gegenseitigen Zentrierung des Schliessglieds und des Ankers werden die Merkmale gemäss den Ansprüchen 5 bis 7 vorgeschlagen. Die Bedienungseinrichtung des Ventils kann gemäss dem Merkmal des Anspruchs 8 dahingehend vereinfacht werden, dass ein einziges handbetätigtes Stellglied zum willkürlichen Öffnen und Schliessen des Ventils dient. Dieses Stellglied kann gemäss den Merkmalen des Anspruchs 10 eine Mittelstellung haben, durch welche das Stellglied einen vorangegangenen Einschaltbefehl anzeigt. Um auch bei dieser Ausbildung der Bedienungseinrichtung die Mittel zur Wiedereinschaltverriegelung möglichst einfach zu gestalten, werden die Merkmale gemäss Anspruch 10 vorgeschlagen. Wenn das Zündsicherungsventil, wie vielfach üblich, mit einem sogenannten Schleusenventil funktionell gekoppelt sein soll, welches die Gaszufuhr zum Hauptbrenner unterbricht, solange das Zündsicherungsventil willkürlich geöffnet ist und die Zündsicherung noch nicht angesprochen hat, wird vorgeschlagen, das handbetätigte Stellglied nach den Merkmalen des Anspruchs 11 weiterzubilden. Die Fertigung und Lagerhaltung kann vereinfacht werden, wenn die Teile gemäss den Merkmalen des Anspruchs 12 zu einer Baugruppe zusammengefasst sind. Dadurch ergibt sich der weitere Vorteil, dass der vorzugsweise als Standard Magneteinsatz ausgebildete Elektromagnet von der Bedienungsseite des Zündsicherungsventils her austauschbar ist. Das ist besonders dann zweckmässig, wenn das Zündsicherungsventil in einer Armatur integriert ist, die noch weitere Regel- und Steuerungsteile für die Gaszufuhr zum-Brenner des zu überwachenden Gerätes hat. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt einen Längsschnitt durch ein Zündsicherungsventil, welches in einer Gasarmatur für einen Gasheizofen eingebaut ist. Beschreibung des Ausführungsbeispieles Das Ventil hat ein aus drei Teilen 10, 11 und 12 bestehendes Gehäuse, auf welches oben ein Deckel 13 aus Kunststoff aufgesetzt ist. Am Gehäuseteil 10 ist ein Gaseinlassstutzen 14 angeformt, der in eine Kammer 15 im Gehäuseteil 11 führt. Diese ist über einen Durchgang 16 mit einer Kammer 17 zwischen den beiden Gehäuseteilen 10 und 11 verbunden, in welche ein in der Zeichnung angedeutet er, vor der Zeichnungsebene liegender Gasauslassstutzen 18 mündet. Der Durchgang 16 ist von einem Zündsicherungsventil 20 überwacht, dessen Schliessglied 21 auf einem im Gehäuseteil 10 befestigten Bolzen 22 lose beweglich geführt ist. Das Schliessglied 21 ist mit allseitigem Bewegungsspiel mit einem Kipphebel 24 gekoppelt, der seitlich geführt an Lagerstegen 25 und 26 der Gehäuseteile 11 und 12 abgestützt ist. Das in der Zeichnung rechte Ende des Kipphebels 24 ist nach oben abgewinkelt und an einer Druckfeder 28 abgestützt, welche sich an einem am Gehäuseteil 12 angeformten Schneidenlager 29 abstützt. Die Anordnung ist so getroffen, dass sich der Kipphebel 24 schnappend von der dargestellten Endlage, in welcher er sich über das Schliessglied 21 am Sitz des Ventils 20 abstützt, in eine zweite Endlage bewegen kann, die in der Zeichnung bei 30 angedeutet ist. Im Gehäuseteil 12 ist koaxial zum Ventil 20 ein sogenannter Magneteinsatz 32 durch eine Überwurfmutter 33 befestigt, der einen Elektromagnet mit Magnetpolen 34 enthalt, dessen Erregerwicklung von einem Thermoelement gespeist ist, das von einer Zündflamme erwärmt wird. Im Gehäuse des Magneteinsatzes ist ferner ein Anker 36 beweglich geführt, der über einen Bolzen 37 mit einem Bund 38 und einen pilzförmigen Zapfen 39 starr verbunden ist. Am Bund 38 greift eine Feder 40 an, die sich am Gehäuse des Magneteinsatzes 32 abstützt. Auf den pilzförmigen Zapfen 39 ist ein kegelhutförmiges Kunststoffteil 41 aufgesprengt, welches passend in eine kegelige Vertiefung 42 im Schliessglied 21 eingreift und die Teile gegeneinander zentriert. Zum willkürlichen Öffnen und Schliessen des Zündsicherungsventils 20 ist eine handbetätigte Drucktaste 44 vorgesehen, die mit einem Stössel 45 verbunden ist, welcher dicht im Gehäuseteil 12 geführt ist. Der Stössel 45 hat eine Ringschulter 46 am Beginn eines im Durchmesser geschwächten Abschnittes 47, der mit Spiel durch eine Aussparung 48 im Kipphebel 24 hindurchtritt und an seinem freien Ende einen scheibenförmigen Mitnehmer 50 trägt. Die Aussparung 48 ist so bemessen, dass auch der ungeschwächte obere Abschnitt des Stössels 45 mit Spiel durch sie hindurchtreten kann. Auf der oberen Seite des Kipphebels 24 ist ein Schieber 52 längsbeweglich geführt, der an seiner oberen Seite 54 eine Sperrfläche 55 an einer die Aussparung 48 im Kipphebel 24 teilweise überdeckenden Randzone hat. Der Schieber 52 ist mit einem hochgestellten Abschnitt 58 und einem sich daran anschliessenden, schräg nach unten abgewinkelten Abschnitt 59 versehen, der unter dem Einfluss einer sich am Lagersteg 26 abstützenden, am hochgestellten Abschnitt 58 des Schiebers angreifenden Feder 60 aussen am Kunststoffteil 41 anliegt. Die Feder 60 ist bestrebt, den Schieber 52 stets am Kunststoffteil 41 angelegt zu halten; unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich sowohl das Schliessglied 21 als auch der Schieber 52 mit dem Kipphebel 24 bewegt, ist die Stellung des Schiebers 52 gegenüber dem Kipphebel 24 in dessen Längsrichtung abhängig von dem Abstand, welchen das Kunststoffteil 41 und damit der Anker 36 des Magneteinsatzes 32 gegenüber dem Schliessglied 21 einnimmt. In der dargestellten Lage ist die Sperrfläche 55 des Schiebers 52 unter die Schulter 46 des Stössels 45 getreten, so dass bei dessen Niederdrücken der Kipphebel 24 um seine Lagerstelle 25, 26 verschwenkt und dadurch das Schliessglied 21 von seinem Sitz abgehoben und der Anker 36 an die Magnetpole 34 angelegt wird. Dabei wird der Kipphebel 24 schnappend von der einen in die andere stabile Endlage verschwenkt. An der Drucktaste 44 greift von unten eine Schraubenfeder 62 an, die sich auf der Oberseite des Gehauseteils 12 abstützt. Die Schraubenfeder 62 ist bestrebt, die Drucktaste 44 so weit nach oben zu führen, bis eine Ringschulter 63 am Umfang der Drucktaste 44 zur Anlage an der Innenseite des Deckels 13 kommt. Gegen den Umfang der Drucktaste 44 drückt das freie Ende einer Blattfeder 64, welche mit einem abgebogenen Sockelabschnitt 65 zwischen Schraubenfeder 62 und Gehäuseteil 12 eingespannt ist. Beim Eindrücken der Drucktaste 44 schnappt das freie Ende der Blattfeder 64 hinter die Schulter 63 der Drucktaste 44, wenn die Schulter 46 des Stössels 45 zur Anlage an der Sperrfläche 55 des Schiebers 52 kommt. Beim weiteren Eindrücken der Drucktaste 44 trifft eine nockenartige Erhöhung 66 an derem Umfang auf die Schalt zunge 67 eines Schalters 68 auf, der bei eingebautem Ventil den Rrregerstronkreis eines dem Zündsicherungsventil nach geschalteten Magnetventils überwacht. Der Schalter 68 ist so ausgelegt, dass das nachgeschaltete Magnetventil geschlossen ist, wenn die Drucktaste 44 ihre unterste Stellung einnimmt, die dann erreicht ist, wenn der Anker 36 an den Magnetpolen 34 auf liege, Nach dem Loslassen der Drucktaste 44 kehrt diese unter dem Einfluss der Schraubenfeder 62 in eine Mittelstellung zurück, in welcher sie durch die winter die Schulter 63 fassende Blattfeder 64 rast-nd festgehalten ist. In dieser Mittelstellung ist äer Eingriff der Drucktaste 44 in den Schalter 68 bereits wieder beendet, so dass das nachgeschaltete Megnetventil wieder geöffnet ist. Im nschstehenden ist die Wirkungsweise des dar gesteLllten Zündsicherungsventils beschrieben: Bei ausgeschaltetem Gerät nehmen die Teile die in der Zeichnung dargestellte Lage ein, in welcher das Ventil 20 geschlossen, der Anker 36 von den Magnetpolen 34 abgehoben und die Drucktaste 44 ihre oberste Stellung einnimmt. Das mit dem Anker 36 verbundene Kunststoffteil 41 greift satt in die Vertiefung 42 des Schliessglieds 21 ein und der Schieber 52 nimmt seine äusserste linke Stellung ein, in welcher seine Sperrfläche 55 in die Bewegungsbahn des nichtgeschwächten Abschnitts des Stössels 45 ragt. In dieser Stellung wird das Schliessglied 21 durch die Feder 40 und die Druckfeder 28 gegen den Ventilsitz gedrückt. Die relativ schwache Feder 60 wirkt sich nicht nennenswert schwächend auf die Schliesskraft aus. Zur Inbetriebnahme des Gerätes ist die Drucktaste 44 nach unten zu drücken, wobei nach Auflage der Schulter 46 des Stössels 45 an der Sperrfläche 55 des Schiebers 52 der Kipphebel 24 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, bis sich der Anker 36 an die Magnetpole 34 auflegt und ein weiteres Eindrücken der Drucktaste 44 verhindert. In dieser Stellung ist das Ventil 20 geöffnet und das nachgeschaltete Magnetventil geschlossen, wobei Zündgas über eine zwischen den beiden Ventilen von der Hauptgasleitung abgezweigte Zündgasleitung zum Zündbrenner des Gerätes treten und dort nach Entzündung das Thermoelement beheizen kann, welches den Magneteinsatz 32 steuert. Wenn diese Sicherheitseinrichtung angesprochen hat und die Drucktaste 44 danach losgelassen wird, kehrt diese, wie bereits beschrieben, in die durch die Schulter 63 und die Rastfeder 64 vorgegebene Mittelstellung zurück, in welcher das nachgeschaltete Magnetventil geöffnet ist. Der Abstand des Mitnehmers 50 am Stössel 45 zu dessen Schulter 46 ist so gewählt, dass bei angelegtem Anker 36 und geöffnetem Ventil 20 der Mitnehmer 50 den in dieser Stellung am weitesten entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkten Kipphebel 24 noch nicht beeinflusst, so dass auch das Ventil 20 geöffnet bleibt und das Gas zum Hauptbrenner des Gerätes strömen kann. Wenn die Sicherheitseinrichtung noch nicht angesprochen hat, bevor die Drucktaste 44 losgelassen und in die Mittelstellung zurückgeführt wird, vermag sich das Ventil 20 zu schliessen und der Anker 36 von den Magnetpolen 34 abzuheben, ohne dass der Stössel 45 dieser Rückbewegung einen Widerstand entgegensetzt. Es kann danach aus der Mittelstellung der Drucktaste 44 heraus ein neuer Einschaltversuch unternommen werden. Wenn das Gerät ordnungsgemass in Betrieb gesetzt ist, hält die Druckfeder 28 den Kipphebel 24 in seiner der Öffnung des Ventils 20 entsprechenden Endlage fest. Wenn im Betrieb des Gerätes die Gaszufuhr zu dessen Brennern willkürlich unterbrochen und das Gerät ausgeschaltet werden soll, ist die Drucktaste 44 aus der Mittelstellung heraus nach oben zu ziehen, bis die Schulter 63 zur Anlage am Deckel 13 kommt. Dabei schwenkt der Mitnehmer 50 des Stössels 45 den Kipphebel 24 in die dargestellte Ausgangslage zurück, in welcher die Druckfeder 28 das Schliessglied 21 des Ventils fest auf seinen Sitz drückt. Bei diesem Vorgang und eine bestimmte Zeit danach bleibt wegen der thermischen Trägheit der Sicherheitseinrichtung der Anker 36 an den Magnetpolen 34 noch haften, so dass das Kunststoffteil 41 aus der Vertiefung 42 des Schliessglieds 21 heraustritt und der axiale Abstand beider Teile sich vergrössert. Das hat zur Folge, dass die Feder 60 den Schieber 52 nach rechts gegen die Ventilachse verschiebt, wobei der abgebogene Endabschnitt 59 des Schiebers 52 an der kegeligen Aussenfläche des Kunststoffteils 41 entlanggleitet Bei dieser Relativbewegung des Schiebers 52 zum Kipphebel 24 gelangt die Sperrfläche 55 aus dem Bewegungsbereich des nichtgeschwächten Abschnitts des Stössels 45 heraus. Wenn jetzt die Drucktaste 44 zum erneuten Einschalten des Gerates niedergedrückt wird, greift der Stössel 45 ins Leere und kann das Schliessglied 21 nicht mehr von seinem Sitz abheben. Ein erneutes Öffnen des Ventils 20 ist somit erst wieder möglich, wenn der Anker 36 von den Magnetpolen 34 abfällt und dabei das Kunststoffteil 41 den Schieber 52 entgegen der Kraft der Feder 60 nach aussen in seine dargestellte Sperrstellung führt. Zum Auslösen der Rastung der Drucktaste 44 in der Mittelstellung könnte die Anordnung auch so getroffen sein, dass die Drucktaste oberhalb der Schulter 63 eine Exzenterfläche hat, über welche durch Drehen der Drucktaste 44 die Blattfeder 64 aus ihrer Sperrstellung gelangt. Ferner könnte auch die den Schieber 52 verschiebende Feder 60 sich statt am Gehäuseteil 12 am linken Ende des Kipphebels abstützen, wodurch der Zusammenbau der Teile gegebenenfalls vereinfacht werden kann. Auch ist es zur Erreichung der erfindungsgemäss angestrebten Vorteile nicht unbedingt notwendig, dass zum Öffnen und Schl-iessen des Ventils 20 ein einziges Bedienungselement vorgesehen ist. Das Schliessen des Ventils könnte vielmehr auch durch eine zweite Drucktaste erfolgen, welche beispielweise auf der anderen Seite vom Kipphebellager angreift und bei ihrem Eindrücken den Kipphebel im Uhrzeigersinn verschwenkt.

Claims: Ansprüche 1. Zündsicherungsventil für gas- oder ölbeheizte Geräte, mit einem Schliessglied, dessen Schliessfeder schnappend auf einen Kipphebel einwirkt, der sich in der einen stabilen Endlage über das Schliessglied am Ventilsitz abstützt, ferner mit einem Elektromagneten, der von einem von einer Flamme beheizten Wärmefühler gesteuert ist, und mit einem handbetätigbaren Stellglied zum Öffnen des Ventils, wobei der Kipphebel in seine andere stabile Endlage überführt, eine das Schliessglied in der Offenstellung haltende Federkraft zur Wirkung gebracht und der mit dem Schliessglied nicht verbundene Anker an die Magnetpole angelegt wird, der eine eigene Rückführfeder hat, welche das Schliessglied auf den Ventilsitz zurückführt, wenn die Haltekraft des Elektromagneten unter einem vorgegebenen Wert liegt bzw. fällt, nach Hauptpatent ... (Patentanmeldung P 29 20 875.1), dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigte Stellglied (44) mit einem neben der Ventil und Magnetachse angeordneten, -auf den Kipphebel (24) einwirkenden Stössel (45) verbunden ist, und dass beim willkürlichen Öffnen des Ventils der Kraftfluss vom Stössel ( > 45) zum Kipphebel (24) über ein beweglich gelagertes Zwischenglied (52) führt, dessen Stellung von der gegenseitigen Lage von Schliessglied (21) und Anker (36) abhangig ist und welches den Kraftfluss unterbricht, solange bei geschlos. senem Ventils der Anker (36) an den Magnetpolen (34) haftet. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (52) ein auf dem Kipphebel (24) längsbeweglich geführter Schieber (52) ist, der von einer Feder (60) radial gegen ein mit dem Anker (36) starr verbundenes Teil (41) gedrückt und mindestens eines dieser Teile (52, 41) mit einer schragen Auflauffläche (59) versehen ist. 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (52) an seiner der Auflagefläche am Kipphebel (24) gegenüberliegenden Seite eine Sperrfläche (55) hat, die bei geschlossenem Ventil und abgefallenem Anker (36) in die Bewegungsbahn des Stössels ( > 45) ragt. 4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfläche (55) des Schiebers (52) in dessen Seitenebene liegt und in der einen Stellung des Schiebers (52) eine Aussparung (48) im Kipphebel (24) zum losen Hindurchtreten des Stössels (45) mindestens teilweise überdeckt. 5. Ventil nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Anker (36) verbundene und mit dem Schieber (52) zusammenarbeitende Teil (41) eine auf das Stösselende des Ankers (36) aufgesprengte, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Kappe ist. 6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass*die Kappe (41) einen kegelförmigen Ansatz hat, der passend in eine entsprechend geformte Ausnehmung (42) im Schliessglied (21) eingreift und dieses gegenüber dem Anker (36) zentriert. 7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schliessglied (21) auf einem gehäusefesten Zapfen (22) lose geführt ist. 8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigte Stellglied (44) eine zweite Stellbewegung zum willkürlichen Schliessen des Ventils auszuführen vermag. 9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigte Stellglied (in4) aus der Endstellung durch Federkraft in eine durch eine Rasteinrichtung (63, 64) vorgegebene Mittelstellung zurückführbar ist, durch welche es nach aussen einen vorangegangenen Einschaltbefehl anzeigt und in welcher es das Schliessglied (21) unter dem Einfluss der Rückführfeder (40) des Ankers (36) auf seinen Sitz treten lässt, wenn die Haltekraft des Elektromagneten (32) unter einem vorgegebenen Wert liegt bzw. fällt. 10. Ventil nach den Ansprüchen 4 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (45) einen im Durchmesser geschwächten Abschnitt (47) hat, der durch die Aussparung (48) im Kipphebel (24) greift und dahinter einen Mitnehmer (50) trägt, und dass die Sperrfläche (55) am Schieber (52) mit der am Übergang zum geschwächten Abschnitt (47) gebildeten Schulter (46) des Stössels (45) zusammenarbeitet. 11. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigte Stellglied (44) einen Schalter (68) beeinflusst, der den Erregerstromkreis eines nachgeschalteten Magnetventils steuert. 12. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (25, 26) für den Kipphebel (24), die Aufnahme für den Elektromagneten (32) und die Führung für das handbetätigte Stellglied (44) an einem gemeinsamen Gehäuseteil (12) vorgesehen sind.

Inventors: ABELE, HELMUT, MACHO, FRANZ, RILLING, KARL, WEINMANN, PAUL
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1981
Main classification: F23N5
IPC codes: F23N5