DEVICE FOR THE SUPPLY OF FRESH WATER TO THE RISING APPARATUS OF A DISH WASHING MACHINE

Abstract: 1. A device for supplying fresh water to the tub of a dish washer having a standpipe (5) arranged in the bottom of the tub for feeding a rotor provided with nozzles from a circulation pump (2), characterized by a sheath (7), which surrounds at least in part the standpipe (5) and terminates below the rotor in a head provided with nozzle openings (11) and is connected to the fresh-water supply lead (10).

Description: Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser in den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine. Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser in den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine mit einem im Boden des Spülbehälters angeordneten Steigrohr für die Versorgung eines mit Sprühdüsen versehenen Rotors aus einer Umwälzpumpe. Es ist bekannt, das Frischwasser in die Behälter von Geschirrspülmaschinen sowohl über den sogenannten Sumpf des Behälters oder über Entlüftungstaschen an den Seitenwandungen einlaufen zu lassen. Ferner ist es bekannt, z.B. an der Decke Sprühdüsen anzuordnen, durch die bei Zufuhr von Frischwasser schon ein gewisses Abspülen des Geschirrs erreicht wird. Auch die Beschickung von Rotoren und die Anordnung von Sprühdüsen ist zu diesem Zweck bekannt. Die zusätzliche Anordnung von starren Sprühdüsen für die Zufuhr von Frischwasser dient meist dazu, die in den Behälterboden eingelassenen Siebe durch einen Sprühstrahl zu reinigen. Diese bekannte Aufbauform erfüllt zwar den Reinigungszweck, macht aber einen zusätzlichen Durchbruch im Behälterboden ebenso notwendig wie das Anbringen eines im Bodenbereich angeordneten Düsenteiles. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser anzugeben, die einerseits eine gleichmässige Einbringung des Wassers im Bodenbereich ermöglicht, die insbesondere nach einem Heizvorgang auch geeignet ist, die Heizschlangen abzukühlen, evtl. vorhandenen Schaum zu zerschlagen und die darüber hinaus geeignet ist, auf den Sieben einen gewissen Spüleffekt hervorzurufen, ohne dass zusätzliche Durchbrüche oder Einbauteile, die störend in den Behälterraum ragen können, benötigt werden. Die Einrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen das Steigrohr zumindest teilweise umschliessenden Mantel, der unterhalb des Rotors in einem mit Sprühöffnungen versehenen Kopf endet und mit der Frischwasserzuleitung verbunden ist. Vorteilhaft ist es, die Sprühöffnungen am oberen Rand des Mantels einzuformen oder aber den Mantel mit einer Abdeckplatte zu versehen, die das zulaufende Wasser gegen die anzusprühenden Bereiche lenkt. Anhand der Zeichnung sei ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Zur besseren Übersicht sind alle für das Verständnis nicht notwendigen Teile, wie der Spülbehälter selbst, die Geschirrkörbe und auch die Rotoren mit den Sprühdüsen, weggelassen. Die Figur zeigt einen Ausschnitt des Geschirrspülers im Schnitt, wie er sich im Bereich des Bodens eines Spülbehälters darstellt. In den Behälterboden ist ein Schacht 1 eingeformt, der eine Pumpe 2 mit dem Laufrad 3 sowie deren Auslass 4 aufnimmt. An den Auslass 4 der Pumpe 2 schliesst sich ein Steigrohr 5 an, das mit einem nicht gezeichneten unteren Rotor zum Besprühen der Geschirrteile im Spülbehälter verbunden ist. Oberhalb der Pumpe 2 ist eine Schachtabdeckung 6 angeordnet, an die ein Mantel 7 angeformt ist, der das Steigrohr 5 umschliesst. Der Mantel 7 steht mit einem an das Gehäuse 14, 15 der Pumpe 2 angeformten Teil 8 in Verbindung, das eine Kammer 9 bildet, in die über eine Zuleitung 10 Frischwasser eingespeist wird. Das Frischwasser steigt entsprechend den eingezeichneten Pfeilen im Bereich zwischen Mantel 7 und Steigrohr 5 auf und tritt aus den Öffnungen 11 des Mantels 7 aus. Ein Deckteil 12 schliesst nicht nur den Mantel 7 nach oben ab, sondern lenkt auch das austretende Frischwasser gegen die gewünschten Flächenteile, z.B. einen nicht gezeichneten Heizkörper oder ein eingelegtes Sieb 13. In der gezeichneten Ausführungsform ist der Mantel 7 Teil der Schachtabdeckung 6. Selbstverständlich kann der Mantel 7 auch als selbständiges Element ausgebildet, an das Steigrohr 5 angeformt sein oder ein Teil des Pumpengehäuses 2 bilden.

Claims: Patentansprüche: 1. Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser in den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine mit einem im Boden des Spülbehälters angeordneten Steigrohr (5) für die Versorgung eines mit Sprühdüsen versehenen Rotors aus einer Umwälzpumpe (2), gekennzeichnet durch einen das Steigrohr (5) zumindest teilweise umschliessenden Mantel (7), der unterhalb des Rotors in einem mit Sprühöffnungen (11) versehenen Kopf endet und mit der Frischwasserzuleitung (10) verbunden ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühöffnungen (11) am oberen Rand des Mantels (7) eingeformt sind. 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Mantel (7) ein das Steigrohr (5) umschliessendes Deckteil (12) aufgesetzt ist, das das Frischwasser zumindest in die Horizontale umlenkt. 4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühöffnungen (11) bzw. das Deckteil (12) so ausgeformt sind, dass das zulaufende Frischwasser gegen den Spülbehälterboden, vorzugsweise gegen ein eingelegtes Sieb (13), sprüht. 5. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der das Steigrohr (5) umschliessende Mantel (7) einteilig mit dem Siebhalter und/oder weiteren Teilen einer Schachtabdeckung (6) ausgebildet ist

Inventors: DEGEL, JOSEF
Applicants: BAUKNECHT HAUSGERATE GMBH
Application year: 1981
Main classification: A47L15
IPC codes: A47L15