ARRANGEMENT ON A VACUUM CLEANER OF A CABLE HOOK FORMED FROM A WIRE BENT INTO A U-SHAPE

Abstract: 1. The arrangement on a vacuum cleaner of a cable hook (2) of U-shaped wire, comprising strips (9, 10) arranged inside and fixed to the vacuum cleaner housing, between which the free flanks (6) of the cable hook (2) are displaceably guided in their longitudinal direction, such that the displaceable cable hook (2) relates to an assigned stationary cable hook (4) in such manner that the cable (5) can be wound onto both cable hooks (2, 4) characterized in that in the region of its external end, the strip (10) remote from the stationary cable hook (4) has a recess (15) which releases the free flank (6) for an additional pivot movement and a spring (11) is coupled to the free flanks (6) in such a manner that its spring force is opposed both to pivotal and to withdrawal movement.

Description: Staubsauger mit einem feststehenden Kabelhaken und einem am Staubsaugergehäuse verschiebbar angeordneten Kabelhaken Die Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger mit einem feststehenden Kabelhaken und einem am Staubsaugergehäuse verschiebbar angeordneten Kabelhaken, bei dem der verschiebbare Kabelhaken aus einem U-förmig gebogenen Draht besteht, der mit seinen freien Schenkeln durch entsprechende Uffnun- gen in der Gehäusewand hindurchgesteckt und im Gehäuseinnern zwischen gehäusefesten Leisten geführt ist. Ein solcher Staubsauger ist durch das DE-GM 72 10 613 bekannt. Bei diesem Staubsauger muss das auf die Haken aufgewickelte Kabel vor der Inbetriebnahme des Staubsaugers wieder einzeln von den Kabelhaken abgewickelt werden. Durch die DE-OS 15 03 782 ist darüber hinaus ein Staubsauger bekannt, bei dem der eine Kabelhaken verschieb- und verschwenkbar angeordnet ist, so dass das Kabel vor Inbetriebnahme des Staubsaugers komplett von den Kabelhaken abgenommen werden kann. Der verschiebbare Kabelhaken ist bei diesem Staubsauger als rechteckförmiger Rahmen ausgebildet, der mit seiner einen Schmalseite in einem am Handgriff des Staubsaugers vorgesehenen Schlitz unverlierbar gesichert ist. An seinen beiden Längsseiten weist der Kabelhaken Leisten auf, mit denen er in Nuten geführt ist, die zu beiden Seiten des im Handgriff vorgesehenen Schlitzes ausgebildet sind. Die Leisten erstrecken sich nur über eine Teillänge der Längsseiten des Kabelhakens. Damit kann der Kabelhaken, sobald die Leisten beim Herausziehen des Kabelhakens aus den Nuten heraustreten, um die im Schlitz geführte Schmalseite verschwenkt werden. Vor dem Wiederaufwickeln des Kabels muss der Kabelhaken von der Bedienungsperson zurückgeschwenkt und mit seinen Leisten wieder in die Nuten geschoben werden. Bei einem durch die US-PS 21 56 467 bekannten Staubsauger besteht der eine Kabelhaken aus einem U-förmig gebogenen Draht. Die beiden Schenkel dieses Kabelhakens sind in der Seitenansicht S-förmig ausgebildet und mit ihrem freien Ende am Stiel des Staubsaugers festgelegt. Durch die S-Form der Schenkel ergibt sich eine ausreichende Elastizität, um den Kabelhaken soweit verschwenken zu können, dass das Kabel komplett abgenommen werden kann. Nach dem Abnehmen des Kabels federt der Kabelhaken wieder in seine Ausgangslage zurück. Bei dieser Ausführungsform des Kabelhakens besteht die Gefahr, dass der Kabelhaken bei einem zu straffen Aufwickeln des Kabels soweit verschwenkt wird, dass das Kabel dann von dem Haken abrutscht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, dass das aufgewickelte Kabel komplett von den Kabelhaken abgenommen werden kann und der verschiebbare Kabelhaken selbsttätig wieder seine Aufwickelstellung einnimmt. Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass jeweils die dem feststehenden Kabelhaken abgewandte Leiste in Ausziehrichtung auf die Aufwickelstellung des Kabelhakens folgend eine den Schenkel für eine Schwenkbewegung freigebende Aussparung aufweist und an den freien Schenkeln eine Feder derart angekoppelt ist, dass ihre Federkraft sowohl der Schwenk- als auch der Ausziehbewegung entgegengerichtet ist. Durch geringfügiges Herausziehen des verschiebbaren Kabelhakens gelangen die Enden von dessen freien Schenkeln in den Bereich der Aussparung, so dass der Kabelhaken nunmehr infolge der fehlenden Führung durch die Leiste verschwenkt werden kann. Das aufgewickelte Kabel kann somit komplett von den Haken abgenommen werden. Beim Herausziehen und Verschwenken des Kabelhakens wird die Feder entsprechend gespannt, die den Kabelhaken nach dem Abnehmen des Kabels wieder in seine ursprüngliche Aufwickelstellung zurückzieht. Eine Vereinfachung der Montage wird dadurch erreicht, dass die Schenkel an ihren Enden abgebogen sind und ein mit seinen Enden am Staubsaugergehäuse festgelegter und vorgespannter Federbügel an den abgebogenen Schenkelenden des Kabelhakens angreift. Bei der Montage wird der Federbügel lediglich mit den abgebogenen Schenkelenden verhakt. Es sind somit keine gesonderten Befestigungsteile erforderlich und die Montagezeit ist auf ein Minimum reduziert. Dadurch, dass am Staubsaugergehäuse eine Nische für das a#ussere Ende des verschiebbaren Kabelhakens vorgesehen ist und der Federbügel durch mindestens einen gegenüber den Befestigungsstellen seiner Enden in Ausziehrichtung des Kabelhakens vorstehenden Anschlagzapfen unter Vorspannung gehalten ist, besteht die Möglichkeit, den Kabelhaken während des Arbeitensmit dem Staubsauger ganz in das Gehäuse einzuschieben. Damit stört der Kabelhaken nicht mehr beim Arbeiten mit dem Staubsauger. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 einen Staubsauger mit auf den Kabelhaken aufgewickel tem Kabel, Fig. 2 einen Detailschnitt, der die Anordnung des verschieb baren Kabelhakens in Draufsicht darstellt, und Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2. In Fig. 1 ist mit 1 ein Handstaubsauger bezeichnet, der mit einem verschiebbaren Kabelhaken 2 und einem am Rohrhandgriff 3 angebrachten feststehenden Kabelhaken 4 versehen ist. Auf die Kabelhaken 2 und 4 ist ein zum elektrischen Anschluss des Handstaubsaugers 1 notwendiges Kabel 5 aufgewickelt. Vor der Inbetriebnahme des Handstaubsaugers 1 muss das Kabel 5 von den Kabelhaken 2 und 4 abgenommen werden. Die Fig. 2 und 3 zeigen die konstruktive Anordnung des verschiebbaren Kabelhakens 2. Wie aus der Draufsicht nach Fig. 2 erkennbar, besteht der verschiebbare Kabelhaken 2 aus einem U-förmig gebogenen Draht. Mit seinen freien Schenkeln 6 ist der Kabelhaken 2 durch entsprechende offnun- gen 7 in der Gehäusewand des Staubsaugers hindurchgesteckt. Wie aus Fig. 3 erkennbar, sind die Enden 8 der freien Schenkel 6 um 900 umgebogen. Durch im Gehäuseinnern vorgesehene Leisten 9 und 10 wird der Kabelhaken 2 in Längsrichtung geführt, so dass er in Richtung seiner Längsachse in das Gehäuse hineingeschoben oder aus diesem herausgezogen werden kann. Es ist ferner ein Federbügel 11 vorgesehen, der mit seinen Enden 12 am Staubsaugergehäuse 13 befestigt ist. Durch einen Anschlagzapfen 14,¯welcher in Ausziehrichtung des Kabelhakens 2 gegenüber den Befestigungsstellen der Enden 12 etwas vorsteht, wird der Federbügel 11 unter Vorspannung gehalten. Der Federbügel 11 ist hinter den umgebogenen Enden 8 der freien Schenkel 6 verhakt. Die Fig. 3 zeigt ferner, dass die Befestigungsstellen für die Enden 12 des Federbügels 11 gegenüber dem Angriffspunkt des Federbügels 11 an den Kabelhaken 2 sowohl in bezug auf die Ausziehrichtung des Kabelhakens 2 als auch senkrecht zu dieser Richtung versetzt sind. Damit ist der Federbügel 11 in zwei Ebenen vorgespannt. Um ein Verschwenken des Kabelhakens 2 zu ermöglichen, ist an der Leiste 10, welche dem feststehenden Kabelhaken 4 abgewandt ist, eine Aussparung 15 vorgesehen. Die Aussparung ist an der Leiste 10 in Ausziehrichtung gesehen in dem auf die Aufwickelstellung des Kabelhakens 2 folgenden Bereich ausgebildet. Will der Benutzer des Handstaubsaugers das Kabel vor der Inbetriebnahme des Handstaubsaugers von den Kabelhaken 2 und 4 atn#hn##ii, muss nusser den verschiebbaren Kabelhaken 2 etwas aus dem Gerät herausziehen, wobei die umgebogenen Enden 8 der freien Schenkel 6 in den Bereich der Aussparung 15 gelangen und somit nicht mehr von der Leiste 10 geführt werden. Der Kabelhaken 2 kann dann in Richtung auf den feststehenden Kabelhaken 4 verschwenkt werden. Damit lässt sich das Kabel 5 komplett von dem verschiebbaren Kabelhaken 2 und daraufhin auch von dem feststehenden Kabelhaken 4 abnehmen. Die Schwenkstellung des Kabelhakens 2 ist in den Fig. 2 und 3 gestrichelt dargestellt. Beim Herausziehen und Verschwenken des Kabelhakens 2 wird der Federbügel 11 entsprechend gespannt, so dass dieser den Kabelhaken 2 nach dem Abnehmen des Kabels 5 wieder in seine Aufwickelstellung zurückzieht. Der Federbügel 11 kommt hierbei wieder an dem Anschlagzapfen 14 zur Anlage und wird hierdurch fixiert. Der Benutzer des Staubsaugers kann nun den Kabelhaken 2 ohne weiteres ganz in das Gehäuse hineinschieben, wie das ebenfalls gestrichelt dargestellt ist. Das vordere Ende des Kabelhakens, welches ansonsten das Kabel 5 aufnimmt, liegt dann in einer am Staubsaugergehäuse 13 vorgesehenen Nische 16 und stört nicht mehr beim Arbeiten mit dem Staubsauger. Auf der Seite, nach der der Kabelhaken 2 verschwenkt wird, verläuft die Seitenwand 17 der Nische 16 schräg, so dass das Verschwenken des Kabelhakens 2 nicht behindert wird. Andererseits wird durch die schräge Wand 17 ein Anschlag für den Kabelhaken 2 gebildet. Für das Verschwenken des Kabelhakens 2 ist keine gesonderte Achse erforderlich, sondern die Verschwenkung erfolgt um den Auflagepunkt in der Oeffnung 7 des Staubsaugergehäuses 13. 3 Patentansprüche 3 Figuren

Claims: Patentansprüche 1. Staubsauger mit einem feststehenden Kabelhaken und einem am Staubsaugergehäuse verschiebbar angeordneten Kabelhaken, bei dem der verschiebbare Kabelhaken aus einem U-förmig gebogenen Draht besteht, der mit seinen freien Schenkeln durch entsprechende Oeffnungen in der Gehäusewand durchgesteckt und im Gehäuseinnern zwischen gehäusefesten Leisten geführt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass jeweils die dem feststehenden Kabelhaken (4) abgewandte; Leiste (10) in Ausziehrichtung auf die Aufwickelstellung des Kabelhakens (2) folgend#eine den Schenkel (6) für eine Schwenkbewegung freigebende Aussparung (15) aufweist und an den freien Schenkeln (6) eine Feder (11) derart angekoppelt ist, dass ihre Federkraft sowohl der Schwenk- als auch der Ausziehbewegung entgegengerichtet ist. 2. Staubsauger nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schenkel (6) an ihren Enden (8) abgebogen sind und als Feder ein mit seinen Enden (12) am Staubsaugergehäuse (13) festgelegter und vorgespannter Federbügel (11) an den abgebogenen Schenkelenden (8) des Kabelhakens (2) angreift. 3. Staubsauger nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Staubsaugergehäuse (13) eine Nische (16) für das äussere Ende des verschiebbaren Kabelhakens (2) vorgesehen ist und der Federbügel (11) durch mindestens einen, gegenüber den Befestigungsstellen seiner Enden (12) in Ausziehrichtung des Kabelhakens (2) vorstehenden Anschlagzapfen (14) unter Vorspannung gehalten ist.

Inventors: SYKORA, VLADIMIR
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1981
Main classification: A47L9
IPC codes: A47L9, B65H75