FURNITURE FOR SITTING AND LYING

Abstract: 1. A seating furniture convertible to a bed, comprising a frame (1), a back-rest (2) pivotally supported on said frame (1), and at least one carriage (13) being movable out of said frame (1) and adapted to pivot said back-rest (2) via a linkage when moved, characterized by a bar (12) extending in the direction of movement of said carriage (13), said bar (12) being rotatably supported on said frame (1) and being provided with a crank arm (11), a rod (10) journalled to said crank arm (11) and engaging with its other end an arm (8) which is secured to said back-rest (2) transverse to the pivot axis (4) thereof, said bar (12) being rotary bent along its longitudinal axis and being embraced by a guide (19) on said carriage (13) fittingly engaging a noncircular cross-sectional shape of said bar (12).

Description: Sitz- und Liegemöbel Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell schwenkbar gelagerten Riickenlehne sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren Wagen, der bei seiner Verschiebung über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt. Bei bekannten Möbeln dieser Art ist die Rückenlehne mit dem Wagen über seitliche Arme und Hebel gelenkig verbunden. Die Rückenlehne ist dabei einerseits über einen Arm am Gestell, anderseits am Wagen angelenkt, sodass beim Herausziehen des Wagens die Rückenlehne umgelegt wird. ffie beim Sitzen dem Riicken des Benützers zugewendete Seite gelangt dabei in eine nach oben weisende Lage. nachteilig bei diesen bekannten Möbeln ist der verhältnismässig aufwendige Beschlag, der zur gelenkigen Verbindung von Wagen und Rückenlehne notwendig ist, sowie dass dieser Beschlag seitlich angebracht werden muss. Letzeres erfordert nämlich zusätzliche Massnahmen zur Abdeckung des Beschlages und zum Schutz der Polsterung. Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Sitz- und Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das die aufgezeigten Nachteile nicht aufweist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Gestell ein in Verschieberichtung des Wagens verlaufender Stab drehbar gelagert und mit einem Kurbelarm versehen ist, an welchem eine mit ihrem anderen Ende an der Rückenlehne angreifende Stange angelenkt ist, wobei der um seine Längsachse verwundene Stab von einer seiner unrunden Querschnittsform angepassten Führung am Wagen umfasst ist. Bei einem erfindungsgemäss ausgebildeten Sitz- und Liegemöbel ist daher keine gelenkige Verbindung von Wagen und Rückenlehne erforderlich, die Verschwenkung der Rückenlehne wird vielmehr durch die zwangsläufige Verdrehung des in Verschieberichtung des Wagens verlaufenden unrunden Stabes erreicht. Der hiezu erforderliche Beschlag ist einfacher als die bisher erforderlichen Beschläge und muss auch nicht seitlich angebracht werden. Das Verbindungsgestänge zwischen dem Stab und der Rückenlehne liegt vielmehr an der Hinterseite des Möbels. Die Querschnittsform des Stabes ist vielfach variierbar. Um eine möglichst kleine Flächenpressung sowie gute Gleiteigenschaften zu erzielen, ist es jedoch vorteilhaft, wenn der Stab als Flachstab, insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist. Um das Verschwenken der Rückenlehne in einem Bereich durchzufüh- ren, in dem der Wagen bereits weitgehend ausgezogen ist, ist es zweckmässig, wenn der Stab erst im Bereich seiner der Rückenlehne abliegenden Hälfte verwunden ist. Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Dabei zeigt die Fig. 1 ein erfindungsgemässes Möbel im Querschnitt und in der Sitzstellung, Fig. 2 stellt das Möbel in der Liegestellung dar, wobei die für die Erfindung nicht wesentlichen Teile weggelassen sind, Fig. 3 gibt einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1 jedoch bei teilweise ausgezogenem Wagen wieder und Fig. 4 zeigt die Führung für den verwundenen Stab in Vorderansicht. Gemäss den Zeichnungen ist in einem Gestell 1 eine Rückenlehne 2 schwenkbar gelagert. Die Rückenlehne 2 weist hiezu beidseitig Lagerklötze 3 auf, die mit im Gestell 1 abgestützten Achsen 4 versehen sind. Die Lagerklötze 3 sind an einer Platte 5 befestigt, die eine Röckenlehnenpolsterung 6 sowie eine Liegepolsterung 7 aufweist. Etwa in der Mitte der Rückenlehne 2 ist mit ihr ein zu den Lagerklötzen 3 parallel verlaufender Arm 8 verbunden, an dessen der Rückenlehne abgewendeten Seite über einen Zapfen 9 eine Stange 10 angreift. Das der Rückenlehne 2 abgewendete Ende dieser Stange 10 ist an einem Kurbel arm 11 angelenkt, der mit einem Stab 12 verbunden ist. Ein aus dem Gestell 1 ausschiebbarer Wagen 13 ist einerseits über Rollen 14, anderseits über in der Zeichnung nicht ersichtliche, weil verdeckte Gleiter abgestützt, wobei die Gleiter an seitlichen Leisten 15 geführt sind. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel ist über den Wagen 13 ein weiterer Wagen 16 schiebbar, der mit einer Polsterung 17 sowie einem in der Sitzstellung darauf liegenden Polster 18 versehen ist. In der Liegestellung des Möbels bildet der Wagen 17 den Fussteil der Liegefläche und der Polster 18 wird auf den dann den Mittelteil der Liegefläche bildenden Wagen 13 gelegt. Der Wagen 13 ist mit einer an seiner Unterseite befestigten Führung 19 ausgestattet, die den Stab 12 umgreift. Wie sich insbesondere aus Fig; 4 ergibt, besitzt der Stab 12 rechteckigen Querschnitt und die Öffnung in der Führung 19 ist diesem Querschnitt angepasst, also etwas grösser. Der Stab 12 erstreckt sich in Verschieberichtung des Wagens 13 und ist im Gestell 1 rückenlehnenseitig um einen Zapfen 20 und am anderen Ende um einen Zapfen 21 drehbar. Der Stab 12 ist über- dies derart verwunden, dass die Längsachse seines Querschnittes, bezogen auf die in Fig. 1 dargestellte Liegestellung, rückenlehnenseitig waagrecht und anschliessend lotrecht verläuft. Die Verwindung beginnt dabei erst im Bereich der der Rückenlehne 2 abliegenden Hälfte der Länge des. Stabes 12. Ilm das Gewicht der Rückenlehne 2 auszugleichen, greift am Zapfen 9 ausser der Stange 10 eine Zugfeder 22 an, deren anderes Ende in einen mit dem Gestell 1 verbundenen Bügel 23 eingehängt ist. Soll ein erfindungsgemässes Möbel aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die in Fig. 2 gezeigte Liegestellung gebracht werden, wird am Wagen 16 angezogen, wobei dieser in bekannter Weise vorerst allein ausfährt und anschliessend den Wagen 13 mitnimmt. Bei der Ausschiebebewegung des Wagens 13 bewegt sich die Führung 19 längs des 0 Stabes 12, sodass dieser zufolge der Verwindung um etwa 90 verdreht wird. Bei dieser in bezug auf Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgenden Verdrehung des Stabes 12 verschwenkt auch der Kurbelarm 11 entgegen dem Uhrzeigersinn, drückt an der Stange 10 und verschwenkt die Rückenlehne 2 im Uhrzeigersinn entgegen der Kraft der Feder 22 in die in Fig. 2 dargestellte Lage. Die Rückverwandlung des Möbels in die Sitzstellung erfolgt in äquivalenter Weise, jedoch in umgekehrter Reihenfolge. Wie bereits erwähnt, hat es sich als zweckmässig erwiesen, zur Verminderung der zwischen der Führung 19 und dem Stab 12 auftretenden Reibung, den Stab 12 aus Leichtmetall herzustellen. Die Führung 19 besteht zweckmässig aus Kunststoff. Die Erfindung ist in vielfältiger Weise anwendbar. Besitzt das Möbel z.B. eine Länge von etwa 190 cm, so kann nur ein Wagen vorgesehen sein, und es kann damit eine Liegefläche für eine Person geschaffen werden. Bei Anordnung von zwei Wagen entsteht ein Doppelbett. Anderseits kann bei einer Breite von etwa 90 cm und Anordnung von zwei Wagen auch eine Liegefläche für eine Person gebildet werden. Bei län aeren Möbeln können zwei Stäbe bzw. zwei Verbindungsgestänge angeordnet werden. Auch kann der Stab ein anderes als ein rechteckiges Profil besitzen, wenn sich auch das gezeigte Profil besonders bewährt hat.

Claims: Patentansprüche: 1. Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell schwenkbar gelagerten Riickenlehne sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren Wagen, der bei seiner Verschiebung über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass im Gestell (1) ein in Verschieberichtung des Wagens (13) verlaufender Stab (12) drehbar gelagert und mit einem Kurbelarm (11) versehen ist, an welchem eine mit ihrem anderen Ende an der Rückenlehne (2) angreifende Stange (10j angelenkt ist, wobei der um seine Längsachse verwundene Stab (12) von einer seiner unrunden Querschnittsform angepassten Führung (19) am Wagen (13) umfasst ist. 2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (12) als Flachstab insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist. 3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (12) erst im Bereich seiner der Rückenlehne (2) abliegenden Hälfte verwunden ist.

Inventors: POSCHINGER, GUSTAV
Applicants: JOKA - WERKE JOHANN KAPSAMER KG.
Application year: 1981
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17