ELEVATOR CONVEYOR FOR UNLOADING SHIPS OR OTHER CONTAINERS

Abstract: 1. Elevator conveyor for unloading ships or other containers comprising an elevator (9) which has an elevator casing (10) between the intake boot and the drive head and which is connected to a boom (5) carrying a boom conveyor (24), wherein the boom is a link of a parallelogram linkage which also has a tower (2), in particular a rotary tower, as a fixed rear link (8), a further link (6) which extends parallel to the boom (5) and a front link (7) which connects the further link with the boom (5), wherein the front link consists of members (26, 27, 30) arranged to the side of the elevator and retains its inclination relative to a vertical during lifting and lowering of the boom (5), and wherein the elevator (9) is pivotally connected to the front link (7) about a horizontal, first pivot axis (31) and can be pivoted about this first pivot axis (31), relative to the front link in a conveying plane extending parallel to the plane of the parallelogram linkage, by the force of power cylinders, characterized in that the pivot axis (31) of the elevator (9) coincides with a hinge axis (14 or 15) of the front link (7) in the parallelogram linkage ; and in that the members (26, 27, 30) of the front link (7) arranged to the side of the elevator (9) from a through-space for unhindered pivoting of the elevator out of its vertical position (17) in both directions away from and towards the rotary tower (2).

Description: Fördereinrichtung zur steilen Entladung von Schiffen und sonstigen Behältern Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zur steilen Entladung von Schiffen und sonstigen Behältern, mit einem Steilförderer, der einen Fördertrog zwischen Aufnahmefuss und Antriebskopf aufweist und an einen einen Auslegerförderer tragenden Ausleger angeschlossen ist, welcher ein Gelenkglied eines Parallelogrammgestänges ist, welches noch einen Turm, insbesondere Drehturm als feststehendes, hinteres Gelenkglied, ein parallel zum Ausleger verlaufendes,weiteres Gelenkglied, und ein dieses mit dem Ausleger verbindendes, vorderes Gelenkglied aufweist, welches bei einem Auf- und Abfahren des Auslegers seine Neigung relativ zu einer Vertikalen beibehält, und wobei der Steilförderer über eine horizontale, erste Gelenkachse am vorderen Gelenkglied angelenkt ist und in einer parallel zur Ebene des Parailelogrammgestänges verlaufenden Förderebene durch Kraftzylinder-Kraft verschwenkbar ist. Im Betrieb einer Fördereinrichtung der genannten Art wird der Ausleger mit dem Steilförderer am Anfang und am Ende des Entladungsvorganges ab- bzw. aufgefahren, und zusätzlich in seiner Förderebene um einen nach Massgabe der jeweiligen Bedingungen gewählten Schwenkwinkel relativ zur Vertikalen verschwenkt. Diese Verschwenkung kann notwendig werden, um Hindernisse im Weg des Steilförderers auszuweichen. Sie kann auch im Laufe des Entladungsvorganges notwendig werden, wenn die Entladungsstelle im Schiff oder Behälter verlegt werden soll. Manchmal muss die Verschwenkung in einer in das Produkt eingesenkten Stellung des Steilförderers durchgeführt werden, mit der Folge, dass sehr ungünstige Bedingungen bezüglich den auf den Steilförderer einwirkenden Kräften und Momenten entstehen können. Bei den üblichen Konstruktionen solcher Fördereinrichtungen sind meistens Massnahmen getroffen, die Neigung des Steilförderers während seines Auf- und Abfahrens konstant zu halten. Dies erleichtert das Steuern der Steilfördererbewegung durch den Betriebsmann und trägt zum ungestörten Ablauf des Gesamtbetriebes bei. Zu diesem Zweck wird der an einem Drehturm angelenkte Ausleger in ein Parallelogrammgestänge eingegliedert, dessen andere Glieder aus dem Drehturm als feststehendes, hinteres Gelenkglied,einem parallel zum Ausleger verlaufenden,weiteres Gelenkglied, und einem dieses mit dem Ausleger verbindenden, vorderen Gelenkglied bestehen. Der Steilförderer ist dabei an das am vorderen Ende des Auslegers angelenkte, vordere Gelenkglied angeschlossen, es bewegt sich mit diesem zusammen und behält während eines Auf- und Abfahrens des Auslegers seine Neigung relativ zu einer Vertikalen bei. Bei einer solchen, in der DE-OS 1 456 715 offenbarten Fördereinrichtung ist ein Eimerkettenförderer um die Drehachse seines oberen Kettenrades am vorderen Gelenkglied eines Parallelogrammgestänges verschwenkbar angelenkt, wobei die Drehachse etwa in der Mittenhöhe des vorderen Gelenkgliedes, auf der dem Ausleger abgewendeten Seite angeordnet ist. Als Schwenkvorrichtung ist ein Kraftzylinder vorgesehen, der am Eimerkettenförderer und in der unteren Anlenkachse des vorderen Gelenkgliedes angelenkt ist. Der Eimerkettenförderer ist in seiner Förderebene verschwenkbar, jedoch nur nach aussen etwa aus einer vertikalen Stellung in der Richtung vom Fahrwagen weg. Bei einer anderen, in der FR-PS 2 029 505 offenbarten Fördereinrichtung besitzt das Parallelogrammgestänge den Ausleger entweder als oberes oder unteres Gelenkglied sowie ein parallel zum letzteren verlaufendes, unteres bzw. oberes Gelenkglied, und zwei diese miteinander verbindende vordere und hintere Gelenkglieder. Der Steilförderer ist vom vorderen Gelenkglied getragen und an diesem starr befestigt; er führt somit dessen Bewegungen mit aus. Das hintere Gelenkglied ist in einer Anlenkachse des Auslegers am Drehturm angelenkt und relativ zu diesem verschwenkbar angeordnet. Bei einem Auf- und Abfahren wird das ganze Parallelogrammgestänge um die besagte Anlenkachse des Auslegers herum verschwenkt. Zur Verschwenkung des Steilförderers, hingegen, wird das vordere Gelenkglied zusammen mit den restlichen beiden Gelenkgliedern relativ zum Ausleger verschwenkt und der Steilförderer mit dem vorderen Gelenkglied mitverschwenkt. In jeder Schwenkstellung des Steilförderers ist die Geometrie des Parallelogrammgestänges verschieden. In den aussersten Schwenkstellungen des Steilförderers wird das Parallelogrammgestänge flach, wobei seine in Längsrichtung verlaufenden Gelenkglieder grössere Kräfte aufnehmen müssen. Dies begrenzt den zulässigen Schwenkwinkel des Steilförderers unter ungünstigen Belastungsbedingungen. Die Steuerung der momentanen Schwenkstellung des Steilförderers ist verhältnismässig kompliziert, da sowohl Auf- und Abfahren des Parallelogrammgestänges als auch die Schwenkbewegung des hinteren Gelenkgliedes zu einer Verschwenkung des Steilförderers führen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher durch einfache Konstruktionsmassnahmen eine Erweiterung des Verschwenkbereiches des Steilförderers in seiner Förderebene, bei gleichzeitiger Verbesserung der Festigkeitsverhältnisse und der Wirtschaftlichkeit erreicht werden kann, d.h. die Funktion der Fördereinrichtung soll mit weniger baulichem Aufwand ermöglicht werden. Es soll auch eine verlustlose und staubfreie Abfuhr des vom Steilförderers entladenen Produktes erreicht werden. Eine Fördereinrichtung zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich dadurch aus, dass die Schwenkachse des Steilförderers mit einer Anlenkachse des vorderen Gelenkgliedes am Parallelogrammgestänge zusammenfällt, und dass das vordere Gelenkglied zur Ermöglichung einer ungehinderten Verschwenkung des Steilförderers aus seiner vertikalen Stellung in beiden Richtungen, vom Drehturm weg und zum Drehturm hin, ausgebildet ist. Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sowohl das vordere Ende des Auslegers als auch das vordere Ende des weiteren Gelenkgliedes gabelförmig ausgebildet sind. Die Erfindung besitzt den Vorteil, dass bei einer grundsätzlich vorteilhaften Konstruktion, bei welcher der Steilförderer relativ zum vorderen Gelenkglied des Parallelogrammgestänges verschwenkbar ist, durch zweckmässige Wahl der Schwenkachse des Steilförderers, und durch zweckmässige Ausbildung des den Steilförderer tragenden, vorderen Gelenkgliedes, der Steilförderer aus seiner vertikalen Stellung in beiden Richtungen um grosse Schwenkwinkel, bis zu 400 verschwenkbar ist, ohne dass bei einer solchen Verschwenkung eine Änderung in der Relativstellung der Gelenkglieder des Parallelogrammgestänges, oder eine nennenswerte Anderung in den Festigkeitsverhältnissen in Kauf genommen werden müsste. Die Anbringung des Steilförderers an einer Anlenkachse des vorderen Gelenkgliedes ermöglicht eine besonders einfache und leichte Ausbildung desselben. Die Konstruktion ist kompakt und braucht trotz ihrer vorzüglichen Anpassbarkeit und vielseitiger Verwendbarkeit, insbesondere in vertikaler Richtung, wenig Platz. Ausserdem eignet sich die Konstruktion zum Einbau einer Anzahl weiterer, vorteilhafter Merkmale, z.B. am vorderen Gelenkglied angeordnete, gegenläufig wirkende Kraftzylinder als Schwenkvorrichtung, ein am Ausleger starr befestigter Auslegerförderer, eine kardanische Aufhängung des Steilförderers am vorderen Gelenkglied und eine um die Schwenkachse des Steilförderers herum verschwenkbare Austragsvorrichtung. Eine solche Fördereinrichtung ist vielseitig anwendbar, betriebssicher, kompakt, platzsparend, insbesondere in der Höhe, und wirtschaftlich. Vorteilhafterweise ist die Schwenkachse des Steilförderers so gewählt, dass*sie mit der Anlenkachse des vorderen Gelenkgliedes am Ausleger zusammenfällt. Besonders bevorzugt ist eine Anordnung, bei der der Ausleger als oberes Gelenkglied des Parallelogrammgestänges ausgebildet ist, so dass die Schwenkachse des Steilförderers möglichst hoch liegt. Dank dieser Anordnung braucht der Steilförderer weniger geneigt zu werden, um bis -zur Seitenwand der Schiffsluke zu gelangen, als wenn die Schwenkachse tiefer angeordnet wäre. Eine praktische Variante des vorderen Gelenkgliedes weist einen Rahmen mit zwei von diesem nach unten oder nach oben ragenden Schenkeln auf, wobei der Rahmen am Ausleger und die Schenkel am unteren Gelenkglied angelenkt sind. Ein vom Rahmen umgebener und sich zwischen den Schenkeln nach unten erstreckender Durchgangsraum ist zur Aufnahme des Steilförderers ausgebildet. Jeder Schenkel ist durch zwei zueinander geneigt angeordnete Stäbe gebildet, die an ihren einen Enden mit dem Rahmen und an ihren anderen Enden mit einer am parallel zum Ausleger verlaufenden Gelenkglied angelenkten Lasche fest verbunden sind. Diese Variante des vorderen Gelenkgliedes ist einfach und billig, sie erfüllt ihre Funktion als Anlenkjoch für den Steilförderer einwandfrei, und erlaubt eine ungehinderte Verschwenkung des letzteren aus seiner vertikalen Stellung in beiden Richtungen. Als Schwenkvorrichtung können mit Vorteil oberhalb oder unterhalb der Schwenkachse des Steilförderers mindestens zwei zueinander gegeläufig wirkende Kraftzylinder vorgesehen sein, die jeweils mit ihrem einen Ende am Steilförderer, und ihrem anderen Ende am vorderen Gelenkglied angelenkt sind. Einer der beiden Kraftzylinder ist dabei mit Vorteil an der Vorderseite, und der andere an der Hinterseite des Steilförderers angebracht. Mit hydraulischen oder pneumatischen Zylindern kann die Verschwenkung des Steilförderers problemlos bewerkstelligt werden. Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Schwenkvorrichtung ist eine Mehrzahl von an beiden Seiten der Schwenkachse des Steilförderers angeordneten, miteinander zusammenwirkenden Kraftzylindern vorgesehen. Diese sind vorzugsweise aufeinander so abgestimmt, dass sich die Ausstellkräfte, die beim Ausstellen des Steilförderers auf diesen einwirken, gegenseitig ausgleichen, so dass auf dem Steilförderer lediglich ein Ausstellmoment wirksam bleibt. Dies kann auf einfache Weise durch Verwendung von je zwei zueinander gegenläufig wirkenden Kraftzylindern gleicher Grösse auf beiden Seiten der Schwenkachse des Steilförderers bewerkstelligt werden. Die Schwenkachse wird dabei lediglich mit dem Gewicht des Steilförderers belastet. Vorteilhafterweise ist das vordere Ende des Auslegers als Gabel mit zwei Armen ausgebildet. Vorzugsweise wird am Ende jedes Armes der Gabel eine nach oben ragende Konsole fest angebracht, auf welcher ein die erste Gelenkachse haltendes Lager befestigt ist. Das parallel zum Ausleger verlaufende Gelenkglied hingegen, dessen vorderes Ende auch gabelförmig ist, ist als Halterahmen mit Längsholmen und Traversen ausgebildet, wobei am vorderen Ende des Halterahmens die Längsholme zueinander geneigt sind und je eine Anlenkgabel aufweisen, in welcher ein Schenkel des vorderen Gelenkgliedes angelenkt ist. Diese sind unaufwendige Konstruktionsmerkmale zur Anlenkung des den Steilförderer tragenden, vorderen Gelenkgliedes am Ausleger und am Halterahmen. Nach einer weiteren, sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Steilförderer universal bzw. kardanisch aufgehängt. Vorzugsweise ist der Steilförderer durch eine von der ersten Gelenkachse getragenen, zweiten Gelenkachse abgestützt, die quer zur ersten Gelenkachse und mit dieser in einer Ebene angeordnet ist und eine seitliche Verschwenkung des Steilförderers aus der vertikalen, mittleren Lage der Förderebene erlaubt. Diese an sich einfache Konstruktion ermöglicht eine Verschwenkung des Steilförderers in beliebiger Richtung. Damit kann auch eine Übertragung von Torsionskräften auf den Ausleger vermieden werden, wodurch wiederum ein leichterer Aufbau möglich ist. Eine Förderung von Schüttgut aus sonst nicht zugänglichen Stellen ist unter Umständen möglich. Vorzugsweise sind die erste Gelenkachse, die als zwei in Lagern des Auslegers drehbar gelagerte Drehzapfen ausgebildet ist und die zweite Gelenkachse an einem Rahmen angeordnet, mit welchem die beiden Gelenkachsen eine kardanische Aufhängung bilden. Die vorgenannten Möglichkeiten stellen Lösungen dar, die die angestrebte Funktion auf einfache und praktische Weise mit kleinem Bauaufwand einwandfrei erfüllen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Fördereinrichtung, bei welcher die Austragsvorrichtung eines um eine erste Schwenkachse verschwenkbaren Steilförderers seitlich der Förderebene angeordnet ist und in einen Einlaufkasten des Auslegerförderers einmündet, kann ein ungestörtes Überführen des Schüttgutes auf den Auslegerförderer erzielt werden, sowohl bei Verschwenkung des Steilförderers um die erste Gelenkachse in der Förderebene als auch bei Verschwenkung des Steilförderers um eine quer zur ersten Gelenkachse liegende zweite Gelenkachse, wenn in an sich bekannter Weise die Austragsvorrichtung an ihrem Eingangsende mit einem an den Fördertrog angeschlossenen Auswurfkasten fest verbunden ist und ein koaxial zu der ersten Gelenkachse angeordnetes Ausgangsende besitzt, welches in den Einlaufkasten einmündet und relativ zu diesem um die erste Schwenkachse drehbeweglich angeordnet ist, und Was Eingangsende der Austragsvorrichtung in einem stromaufwärts gelegenen Oberteil und ihr Ausgangsende in einem mit der ersten Gelenkachse fest verbundenen, stromabwärts gelegenen Unterteil ausgebildet ist und das Oberteil über eine teleskopierende Verbindung mit dem Unterteil verbunden ist, wodurch eine Verschwenkung des steilen Förderers seitlich aus der Förderebene um seine zweite Schwenkachse stattfinden kann, ohne die durch die Austragsvorrichtung begrenzte Austragsbahn zu unterbrechen. Dabei ist die teleskopierende Verbindung der beiden Teile mit Vorteil in den zur zweiten Gelenkachse am nächsten liegenden Bereich der Austragsvorrichtung angeordnet und die Teleskopierbewegung zwischen den teleskopierenden Enden der beiden Teile verläuft entlang einer kreisförmigen Bahn, deren Mittelpunkt sich auf der zweiten Schwenkachse befindet. Die vorgenannten Merkmale ermöglichen eine allseitige Verschwenkung des Steilförderers bei Beibehaltung der Verbindung zwischen der Austragsvorrichtung und dem Einlaufkasten. Damit wird ein ununterbrochener Schüttgutstrom in allen Stellungen des Steilförderers gewährleistet. Die oben erwähnten Konstruktionen ermöglichen die Anbringung von Dichtungen zwischen dem Ausgangsende des Unterteils und dem Einlaufkasten bzw. zwischen dem Oberteil und dem Unterteil, so dass die Austragsbahn voll abgedichtet sein kann und ein verlust- und staubfreier Austrag des geförderten Produktes gewährleistet ist. Bevorzugte Beispiele für diese Dichtungen sind der Figurenbeschreibung zu entnehmen. Naturgemäss kann der Steilförderer entweder einen einzelnen Fördertrog aufweisen - hier wäre der Steilförderer z.B. als Schneckenförderer auszubilden - oder sowohl einen Fördertrog aus auch einen Rücklauftrog.In letzterem Fall könnte z.B. ein endloser Kettenförderer benutzt werden. Der Steilförderer könnte aber auch als Becherwerk, als Schlaudiand oder als Doppelförderband werden. mit zusammenlaufenden Rändern der beiden Bänder, aber auch anders, ausgebildet / Für den Fall, dass der Steilförderer sowohl einen Fördertrog als auch einen Rücklauftrog aufweist, kann bei einer Anordnung mit ersten und zweiten Gelenkachsen, die zweite Gelenkachse als eine zwischen den beiden Drehzapfen hindurchgehende, in Lagern der Tröge drehbar gelagerte Drehwelle ausgebildet sein, wobei der Rahmen der kardanischen Aufhängung zwischen den Trögen angeordnet ist. Vorzugsweise kann der Ausleger als oberes Gelenkglied des Parallelogrammgestänges ausgebildet sein. Bevorzugt ist zwischen dem Parallelogrammgestänge und dem Turm zumindest eine die Schwenklage des Parallelogrammgestänges bestimmende Fluidzylinderanordnung angeordnet. Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Fördereinrichtung zur Entladung eines Schiffes mittels eines von einem fahrbaren Unterbau getrage nen Steilförderer; Fig. 2 ein Detail der Fig. 1, in welchem die Anbringung des Steilförderers an einem Ausleger des fahrbaren Unter baus in grösserem Massstab dargestellt ist; Fig. 3 einen vereinfachten Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2; Fig. .4 eine vereinfachte schematische Draufsicht auf das Detail der Fig. 2, zum Teil im Schnitt; Fig. 5 eine Draufsicht auf den in den Fig. 2 und 4 sicht baren Halterahmen; Fig. 6 einen der Fig. 3 ähnlichen Schnitt, in welchem der Steilförderer kardanisch aufgehängt ist; Fig. 6A ein Detail der Fig. 6; Fig. 7 einen Querschnitt durch den Steilförderer und die kardanische Aufhängung nach der Fig. 6; Fig. 8 einen den Fig. 6 und 3 ähnlichen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform; und Fig. 8A verschiedene Ausführungen einer mit den Ausführungsformen 8B, 8C der Fig. 3, 6 und 8 anwendbaren Dichtung. In der Fig. 1 ist an einem fahrbaren Unterbau 1 ein Drehturm 2 über ein Drehlager 3 drehbar angeordnet. Zwei Gelenkglieder eines Parallelogrammgestänges, ein mit einem Gegengewicht 4 versehener Ausleger 5 und ein unter diesem verlaufendes, unteres Gelenkglied 6, sind am Drehturm 2 im Abstand voneinander angelenkt. Ein vorderes Gelenkglied 7 ist in einer oberen Anlenkachse 14 am Ausleger 5, und in einer unteren Anlenkachse 15 am unteren Gelenkglied 6 angelenkt. Das mit Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 weiter unten im Detail beschriebene, vordere Gelenkglied 7 ist als Anlenkjoch 7' für einen in ein zu entladendes Schiff 16 hineinragenden Steilförderer 9 ausgebildet. Das Schiff 16 ist in seiner beladenen, untersten Stellung mit voll ausgezogenen Linien dargestellt, in seiner entladenen obersten Stellung, hingegen, mit strichpunktierten Linien angedeutet und mit der Bezugsziffer 16' versehen. Die Anlenkachsen 12, 13 des Auslegers 5 bzw. des unteren Gelenkgliedes 6 am Drehturm 2, zusammen mit den Anlenkachsen 14, 15 des vorderen Gelenkgliedes 7 am Ausleger 5 bzw. am unteren Gelenkglied 6 sind in Eckpunkten eines Parallelogrammes angeordnet. Die entsprechenden vier Gelenkglieder 5, 6, 7, 8 ergeben ein Parallelogrammgestänge, dessen vorderes Gelenkglied 7 während eines Auf- und Abfahrens des Auslegers 5 in seiner Neigung relativ zu einer Vertikalen unverändert bleibt. Das Auf- und Abfahren des Auslegers, d.h. eine Anderung der Schwenklage des Parallelogrammgestänges kann z.B. durch die Anbringung zumindest einer Fluidzylinderanordnung 5a in der dargestellten Lage zwischen Ausleger 5 und Drehturm 2 bewerkstelligt werden. Man denkt insbesondere an die gezeigte Anordnung mit zwei beiderseits des Auslegers angeordneten Kraftzylindern oder an eine Anordnung mit einem mittig angeordneten Kraftzylinder. -In der Fig. 1 weisen die strichpunktiert gezeigten Achsen 17', 17" auf die relativ zu einer vertikalen Stellung 17 geneigten, äussersten Stellungen des Steilförderers 9, in welche dieser mittels den Kraftzylindern.l8, 19, die jeweils am Anlenkjoch 7' und am Steilförderer 9 angelenkt sind, verschwenkt werden kann. Am Steilförderer 9 sind noch der Fördertrog 10, der Rücklauftrog 11, und die Umlenkrolle 20 für die in der Zeichnung nicht dargestellte Mitnehmerkette angedeutet. Ferner sind zwischen den äusseren Gelenkgliedern 7, 8, jeweils am Ausleger 5 und am unteren Gelenkglied 6 schwenkbar angelenkte Zwischenstützen 21 zur Verhinderung der Ausknickung des als unteres Gelenkglied 6 ausgebildeten, auf Knickung beanspruchten Halterahmens 6' vorgesehen. Ein Auslegerförderer 24 ist seitlich am Ausleger 5 fest angeordnet. Aus den Fig. 2, 3 und 4 gehen die Details der Anlenkung des Steilförderers 9 am Anlenkjoch 7', und die des Anlenkjoches 7' am Ausleger 5 und an dem als unteres Gelenkglied 6 ausgebildeten Halterahmens 6' deutlich hervor. Das Anlenkjoch 7' weist einen den Steilförderer 9 umgebenden, rechteckigen Rahmen 25 aus zwei Längsstäben 26 und zwei Querstäben 27 auf, sowie zwei von den Längsstäben 26 nach unten ragende Schenkel 28. Jeder Schenkel 28 ist durch zwei in einer Lasche 29 zusammenlaufenden Stäben 30 gebildet. Ein durch den Steilförderer 9 und die beiden Längsstäbe 26 des Rahmens 25 hindurchragender Zapfen 31' ist als Gelenkachse 31 ausgebildet und an seinen beiden Enden in den Lagern 32 schwenkbar gehalten. Diese Lager 32 sind auf Konsolen 33 befestigt, die wiederum auf zwei Armen 35 einer am freien Ende des Auslegers 5 ausgebildeten Gabel 34 fest angebracht sind und nach oben ragen. Damit ist der Steilförderer 9 um die Anlenkachse 14 des Anlenkjoches 7' am Ausleger 5 herum schwenkbar gelagert. Aufgrund der Ausbildung der Schenkel 28 bleibt das Anlenkjoch 7' in einer horizontalen Stellung trotz der Bewegungen des Parallelogrammgestänges. Selbstverständlich sind die an der Gelenkachse 31 angelenkten Teile achsial gesichert (nicht gezeigt). Die Laschen 29 der beiden Schenkel 28 des Anlenkjoches 7' sind an je einer Anlenkgabel 36 angelenkt, die an den freien Enden zweier Arme 37 des Halterahmens 6' zweckentsprechend ausgebildet sind. Die Arme 37 sind zueinander geneigt angeordnete Verlängerungen der durch Traversen 59 miteinander verbundenen Längsholme 60. Das vordere Ende 61 des unteren Gelenkgliedes ist dabei selbst gabelförmig, um einen grossen Schwenkbereich des Steilförderers vor allem in die Richtung zum Turm hin zu ermöglichen. Damit erfüllt das Anlenkjoch 7' seine Funktion als vorderes Gelenkglied 7 des Parallelogrammgestänges und als Aufhängeglied für den Steilförderer, wel ches eine ungehinderte Verschwenkung des letzteren in beiden Richtungen ermöglicht. Zur Bewerkstelligung dieser Verschwenkung des Steilförderers 9 in'der Förderebene 38 sind zwei hydraulische Kraftzylinder paare 18, 18 und 19, 19 vorgesehen, eines oberhalb und das andere unterhalb des Anlenkjochrahmens 25 bzw. der Anlenkachse 14. Die Kraftzylinder eines solchen Paares sind in der För derebene 38 an der Vorder- und Hinterseite des Steilför derers 9 , zu diesem geneigt angeordnet und jeweils mit ihrem einen Ende an einer am Steilförderer 9 befestigten Konsole 39, und mit ihrem anderen Ende am Rahmen 25 des Anlenkjoches 7' angelenkt. Ihre Wirkungsweise während eines Verschwenk vorganges ist gegenläufig, d.h. wenn die Kolbenstange des einen Zylinders 18 herausgedrückt wird, wird zuglich die Kolbenstange des anderen Zylinders 18 zurückgezogen. Zwei auf der gleichen Seite des Steilförderers 9 angeordnete Kraftzylinder 18, 19 wirken zueinander ebenfalls gegenläufig. Der Steilförderer 9 kann auch mit nur einem Kraftzylinder paar 18, 18 oder 19, 19 verschwenkt werden. Die dargestellte Anordnung mit zwei Zylinderpaaren besitzt jedoch den Vorteil, dass die auf den Steilförderer 9 einwir kenden Zug- und Druckkräfte sich gegenseitig ausgleichen, so dass keine Ausstellkräfte, sondern lediglich ein Aus stellmoment auf die Lagerung des Steilförderers 9 übertragen wird. In den Fig. 2 und 3 sind noch zwei rechteckige Befestigungsplatten 40 sichtbar, die an den Seiten des Steilförderers 9 einander gegenüberstehend fest angebracht und durch den Zapfen 31' durchdrungen sind, Am oberen Teil des Steilförderers 9 ist ein seitlich herausragender Auswurfkasten 41 vorgesehen, an welchen ein als Austragsvorrichtung 42 dienender Auslauftrichter 43 angeschlossen ist. Am Ausgangsende 62 dieses Trichters 43 ist eine Ring- oder Ausgangs öffnung 46 angebracht. Das Ausgangsende 62 bzw. die Ausgangs öffnung 46 mündet auf der Seite des Zapfens 31' in den Einlaufkasten 45 des Auslegerförderers 24 ein. Dieser Ring 44 ist mit dem Einlaufkasten 45 in axialer Richtung des Zapfens 31' im wesentlichen unbeweglich verbunden, jedoch um die Schwenkachse 14 des Steilförderers 9 herum drehbeweglich angeordnet. Bei einer Verschwenkung des Steilförderers 9 wird das Ausgangsende des Auslauftrichters 43 im Einlaufkasten 45 verdreht, ohne dass ein Lösen der betreffenden Verbindung zustande käme. Eine Dichtung 59 ist zwischen der kreisförmigen Scheibe 44 und dem Einlaufkasten 45 angeordnet und kann gemäss den in Fig. 8, 8A, 8B, 8C gezeigten und noch zu beschreibenden Anordnungen gebildet werden. Bei der in der Fig. 6 dargestellten, bevorzugten Ausführungsform der Fördereinrichtung ist eine von der ersten Gelenkachse 31 getragene, den Steilförderer 9 abstützende, zweite Gelenkachse 47 vorgesehen. Diese verläuft senkrecht zur ersten Gelenkachse 31 und erlaubt eine zusätzliche, seitliche Verschwenkung des Steilförderers 9 aus der vertikalen, mittleren Lage der Förderebene 38. Die beiden Gelenkachsen 31 und 47 sind in einer universalen oder kardanischen Aufhängung 48 zusammengefasst, die in der Fig. 7 einen Rahmen 49 aufweist, an welchem zwei in seiner Längsrichtung verlaufenden, in den Lagern 32 der Gabelarme 35 des oberen Auslegergliedes 5 drehbar gelagerte Drehzapfen 50 befestigt sind, und die erste Gelenkachse 31 bilden. Zwischen den beiden Drehzapfen 50 verläuft in der Ebene der letzteren, in der Querrichtung, eine als zweite Gelenkachse 47 dienende Drehwelle 51, die relativ zum Rahmen 49 feststehend und in Lagern 52 der Tröge 10, 11 drehbar gelagert ist. Bei dieser Ausführungsform weist die Austragsvorrichtung 42 in der Fig. 6 ein an den Auswurfkasten 41 angeschlossenes Oberteil 53 und ein mit diesem teleskopierend verbundenes Unterteil 54 auf. Das Unterteil 54 mündet mit seinem Ausgangsende koaxial zu der ersten Gelenkachse 31 in die Einlauf öffnung des Einlaufkastens 45 ein, und ist, ähnlich wie bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3 und 8, mit dem Einlaufkasten 45 in axialer Richtung der ersten Gelenkachse 31 im wesentlichen unbeweglich, um die erste Gelenkachse 31 herum hingegen drehbeweglich angeordnet. Die teleskopierende Verbindung 58, welche in der Fig. 6A in grösserem Massstab dargestellt ist, ist in dem zur zweiten Gelenkachse 47 am nächsten liegenden Bereich der Austragsvorrichtung 42 angeordnet. Die Teleskopierbewegung verläuft entlang einer kreisförmigen Bahn, deren Mittelpunkt sich auf der Schwenkachse 55 der zweiten Gelenkachse 47 befindet. Eine, die bewegliche Verbindung umgebende Dichtmanschette bzw. Balgdichtung 56 ist mit beiden Teilen 53, 54 dicht verbunden und sorgt für eine staubfreie Einspeisung des Schüttgutes in den Einlaufkasten 45. In diesem Beispiel ist das Auslaufende 64 des Oberteils 53 quadratisch im Querschnitt mit zwei gekrümmten Seiten 65, 66. Das Krümmungszentrum dieser Seiten liegt ebenfalls auf der Schwenkachse 55 der zweiten Gelenkachse 47, so dass lediglich ein sehr kleiner und leicht abzudichtender Spalt 68 zwischen dem Auslaufende 64 des Oberteils und einer das Einlaufende des Unterteils begrenzenden Platte 67 notwendig ist. Wenn der Steilförderer 9 in der Förderebene 38 verschwenkt?- wird, wird die Austragsvorrichtung 42 mitverschwenkt, wobei sich der Unterteil 54 in der Einlauföffnung 57 um die Schwenkachse 14 herum ungehindert verdrehen kann. Der Schwenkwinkel kann dabei beliebig sein und ist lediglich durch die Hublänge der Schwenkzylinder 18, 19 begrenzt. Wenn die Verschwenkung um die Schwenkachse 55 herum in einer zur Förderebene 38 senkrechten Querebene stattfindet, bleibt der Unterteil 54 feststehend, jedoch der Oberteil 53 wird mit dem Förderer 9 mitverschwenkt und relativ zum Unterteil 54 verschoben. Diese Verschiebung ist über die teleskopierende Verbindung 58 der beiden Teile 53, 54 möglich. Der Steilförderer 9 kann auch durch kombinierte Verschwenkung in beliebiger Richtung ohne jegliche Störung des Betriebes verschwenkt werden. Einzelheiten einer bevorzugten Austragsvorrichtung sind in Fig. 8 und 8A dargestellt. Der Steilförderer 9 der Anordnung gemäss Fig. 8 ist entsprechend der Anordnung gemäss Fig. 6, 7 mittels einer zwischen den Trögen angeordneten kardanischen Aufhängung von Ausleger 2 getragen. Die Austragsvorrichtung 42 weist ebenfalls einen mit dem Austragtrichter 41 fest verbundenen Oberteil 53 und einen vom letzteren getrennten, auf der Seite der Gelenkachsen 31, 47 in den Einlaufkasten 45 einmündenden, mit dem Oberteil 53 beweglich verbundenen Unterteil 54 auf. Der Unterteil 54 ist mit der ersten Gelenkachse 31 bzw. dem Drehzapfen 50 fest verbunden und an seinem Ausgangsende 62 in der Einlaufbohrung 57 des Einlaufkastens 45 um die erste Schwenkachse 14 drehbeweglich, in axialer Richtung hingegen unbeweglich angeordnet. In vertikaler Stellung des steilen Förderers 9 entspricht die Steilheit des Unterteiles 54 derjenigen des Oberteiles 53. Die als teleskopierende Verbindung ausgebildete, bewegliche Verbindung 58 ist in einem Bereich der Austragsvorrichtung 42 angeordnet, der zur zweiten Schwenkachse 55 am nächsten liegt. Eine dem Oberteil 53 zugewendete Stirnfläche 70 des Unterteiles verläuft radial in bezug auf die zweite Schwenkachse 55 und senkrecht zur Neigungsrichtung der Teile 53 und 54. Mit diesen Merkmalen wird erreicht, dass bei Verschwenkung des steilen Förderers 1 um die zweite Schwenkachse 55 eine minimale Bewegung des Oberteiles 53 stattfindet. Die Verbindung 58 dieser Ausführungsform ist etwas einfacher gestaltet als die im Zusammenhang mit der in Fig. 3 beschriebenen Anordnung. Bei der gezeigten Ausbildung lässt man einfach genügend Spielraum 68 zwischen dem Oberteil 53 und der Öffnung in der Platte 67 des Unterteiles 54 um Verklemmungen zu vermeiden. Sowohl das Oberteil 53 als auch das Unterteil 54 sind in diesem Beispiel im Querschnitt kreisrund. Falls aufgrund der Eigenschaften des Produktes und der Grösse des Spielraums zu viel Staub in der, die bewegliche Verbindung umgebende Dichtmanschette sammelt, so könnte man auch hier zu der Ausbildung gemäss Fig. 6A zurückgreifen. Die Dichtmanschette bzw. die Balgdichtung 56 umgibt die bewegliche Verbindung 58 und ist mit den Teilen 53 und 54 fest verbunden. Sie schützt die Verbindung 58 nach aussen und sorgt für eine staubfreie Einspeisung des geförderten Produktstromes in den Einlaufkasten 45. Die Fig. 8A zeigt die ringförmige manschettenartige Gummilippendichtung 72, welche zwischen dem Unterteil 54 und dem Einlaufkasten 45 angeordnet ist. Diese Dichtung ist an dem die Einlaufbohrung 57 begrenzenden Flansch 73 befestigt, z.B. mittels des Bandes 74 und der Schrauben 75 und besitzt eine ringförmige Kontaktfläche 76, welche am Flanschring 44 des Unterteils 26' leicht anliegt. Der Unterteil kann sowohl eine Drehbewegung als auch eine kleine axiale Verschiebung relativ zu dem Einlaufkasten ausüben, ohne die Dichtwirkung der Dichtung 72 zu beeinträchtigen. Fig. 8B und 8C zeigen andere Abdichtungsmöglichkeiten mit einer besonders einfachen Lippendichtung 72, welche preisgünstig herzustellen ist und welche entweder mit einem losen Ring 77 oder in einer Ringnut 78 befestigt werden kann. Es sind auch andere Ausführungsformen der Erfindung möglich. Der steile Förderer 9 kann relativ zum Ausleger 5 asymmetrisch angeordnet sein. Es können zwei steile Förderer 9 vorgesehen sein. Der Steilförderer kann auch z.B. als Schneckenförderer ausgebildet sein. Die Gelenkrichtung muss nicht unbedingt als eine kardanische Aufhängung ausgebildet sein. Sie kann z.B. auch als Kugelgelenk ausgeführt oder durch zwei in verschiedenen Ebenen verlaufend als einstückige Drehwelle ausgebildete Gelenkachsen verwirklicht sein. Die bewegliche Verbindung 58 zwischen den beiden Teilen 53, 54 kann z.B. eine Faltenbalgverbindung sein. Andere Anordnungen, bei denen die Austragsvorrichtung aus mehr als zwei beweglich zueinander angeordneten Teilen besteht, gegebenenfalls unter Verwendung von mehreren Dichtmanschetten, sind auch ohne weiteres möglich. Einzelheiten eines besonders vorteilhaft mit der Erfindung verwendbaren Steilförderers sind im Schweizer Patentgesuch 8563/79-7 bzw. in der Europäischen Patentanmeldung 80105559.7 der Anmelderin beschrieben worden. In der üblichen Weise ist der steile Förderer für Schwenkbewegungen in der Förderebene über die Schwenkvorrichtung an einem am Kai fahrbaren und/oder drehbaren Kran bzw. Turm befestigt. Die Schwenkbewegung des steilen Förderers in der Querebene ist jedoch normalerweise eine frei Bewegung. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass auch die Schwenkbewegung in der Querebene durch eine Stellvorrichtung z.B. eine am Kran befestigte Stellvorrichtung oder aber ein angebundenes Seil gesteuert werden kann

Claims: Patentansprüche 1. Fördereinrichtung zur steilen Entladung von Schiffen und sonstigen Behältern, mit einem Steilförderer, der einen Fördertrog zwischen Aufnahme fuss und Antriebskopf aufweist und an einen einen Auslegerförderer tragenden Ausleger ange schlossen ist, welcher ein Gelenkglied eines Parallelogramm gestänges ist, welches noch einen Turm, insbesondere Drehturm als feststehendes, hinteres Gelenkglied, ein parallel zum Ausleger verlaufendes, weiteres Gelenkglied, und ein dieses mit dem Ausleger verbindendes, vorderes Gelenkglied aufweist, welches bei einem Auf- und Abfahren des Auslegers seine Neigung relativ zu einer Vertikalen beibehält, und wobei der Steilförderer über eine horizontale, erste Gelenkachse am vorderen Gelenkglied an gelenkt ist und in einer parallel zur Ebene des Parallelogrammgestänges verlaufenden Fördert ebene durch Kraftzylinder-Kraft verschwenkbar ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkachse des Steil förderers (9) mit einer Anlenkachse (14 oder 15) des vorderen Gelenkgliedes (7) am Parallelogrammgestänge zusammenfällt, und dass das vordere Gelenkglied (7) zur Ermöglichung einer ungehinderten Verschwenkung des Steilförderers (9) aus seiner vertikalen Stellung in beiden Richtungen, vom Drehturm (2) weg und zum Drehturm (2) hin, ausgebildet ist. 2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass sowohl das vordere Ende des Auslegers (5) als auch das vordere Ende des weiteren Gelenkgliedes (6) gabelförmig ausgebildet sind. 3. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkachse des Steilförderers (9) mit der Anlenkachse (14) des vorderen Gelenkgliedes (7) am Ausleger (5) zusammenfällt. 4. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das vordere Gelenkglied (7) einen Rahmen (25) mit zwei von diesem nach unten oder nach oben ragenden Schenkeln (28) aufweist, dass der Rahmen (25) am Ausleger (5) und die Schenkel (28) am parallel zum Ausleger (5) verlaufenden Gelenkglied (6) angelenkt sind und dass ein vom Rahmen (25) umgebener und sich zwischen den Schenkeln (28) nach unten erstreckender Durchgangsraum zur Aufnahme des Steilförderers (9) ausgebildet ist. 5. Fördereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass jeweils ein Schenkel (28) zwei zu einander geneigt angeordnete Stäbe (30) aufweist, die an ihren einen Enden mit dem Rahmen (25) und an ihren anderen Enden mit einer am parallel zum Ausleger (5) verlaufenden Gelenkglied (6) angelenkten Lasche (29) fest verbunden sind. 6. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass auf einer Seite der Schwenkachse des oder -tqeqenqesetzt Steiitörderers (9) mindestens zwei zueinander gegenläuti'g/ wirkende Kraftzylinder (18, 18 bzw. 19,19) angeordnet sind, die mit ihren einen Enden am Steilförderer (9), und ihren anderen Enden am vorderen Gelenkglied schwenkbar (7) angelenkt sind, und dass der eine Kraftzylinder (18 bzw. 19) an der Vorderseite, und der andere (18 bzw. 19) an der Hinterseite des Steilförderers (9) angebracht ist. 7. Fördereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Mehrzahl von an beiden Seiten der Schwenkachse des Steilförderers (9) angeordnete, mit einander zusammenwirkende Kraftzylinder vorgesehen sind, die aufeinander so abgestimmt sind, dass die beim Aus stellen des Steilförderers (9) auf diesen einwirkenden Ausstellkräfte sich gegenseitig ausgleichen, so dass auf den Steilförderer (9) lediglich ein Ausstellmoment wirksam bleibt. 8. Fördereinrichtung nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass auf beiden Seiten der Schwenkachse des Steilförderers (9) je zwei zueinander gegenläufig wirkende Kraftzylinder (18, 18 bzw. 19, 19) gleicher Grösse vorgesehen sind. 9. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das vordere Ende des Auslegers (5) als Gabel (34Titzwei Armen (35) ausgebildet ist, und dass am Ende jedes Armes (35) eine Konsole (33) fest angebracht ist, auf welcher ein die erste Gelenkachse (31) haltendes Lager (32) befestigt ist. 10. Fördereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Konsolen (33) von den Armen (35) nach oben ragen. 11. Fördereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das parallel zum Ausleger (5) ver laufende Gelenkglied (6) als Halterahmen (6') mit Längs holmen (60) und Traversen (59) ausgebildet ist und dass am vorderen Ende des Halterahmens (6') die Längsholme (60) zueinander geneigt- sind und je eine Anlenkgabel (36) auf weisen, in welcher ein Schenkel (28) des vorderen Gelenk gliedes (7) angelenkt ist. 12. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in der Längs richtung des Auslegers (5) in Abständen voneinander an geordnete Zwischenstützen (21) vorgesehen sind, die mit ihren oberen Enden am Ausleger (5) und mit ihren unteren Enden am Halterahmen (6') schwenkbar angelenkt sind. 13. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Steilförderer (9) durch eine von der ersten Gelenkachse (31) getragenen zweiten Gelenkachse (47) abgestützt ist, die quer zur ersten Gelenkachse (31) und mit dieser in einer Ebene ange ordnet ist und eine seitliche Verschwenkung des Steilför derers (9) aus der vertikalen, mittleren Lage der Förder ebene (38) erlaubt. 14. Fördereinrichtung nach Anspruch 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die erste Gelenkachse (31), die als zwei in Lagern (32) des Auslegers (5) drehbar gelagerte Drehzapfen (50) ausgebildet ist, und die zweite Gelenk achse (47) an einen Rahmen (49) angeordnet sind und mit diesem eine kardanische Aufhängung (48) bilden. 15. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher eine Austragsvorrichtung (42) des Steilförderers (9) seitlich der Förderebene (38) angeordnet ist und in einen Einlaufkasten (45) des Auslegerförderers (24) einmün det, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Aus tragsvorrichtung (42) an ihrem Eingangsende mit einem an den Fördertrog (10) angeschlossenen Auswurfkasten (41) fest verbunden ist und ein koaxial zu der ersten Gelenkachse (31) angeordnetes Ausgangsende (62) besitzt, welches in den Ein laufkasten (45) einmündet und relativ zu diesem um die erste Schwenkachse (14) drehbeweglich angeordnet ist und dass das Eingangsende der Austragsvorrichtung (42) in einem strom aufwärts gelegenen Oberteil (53) und ihr Ausgangsende (62) in einem mit der ersten Gelenkachse (31) fest verbundenen, stromabwärts gelegenen Unterteil (54) ausgebildet ist, und dass das Oberteil (53) über eine teleskopierende Verbindung (58) mit dem Unterteil (54) verbunden ist, wodurch eine Verschwenkung des steilen Förderers (9) seitlich aus der Förderebene um seine zweite Schwenkachse (55) stattfinden kann, ohne die durch die Austragsvorrichtung (42) be grenzte Austragsbahn zu unterbrechen. 16. Fördereinrichtung nach Anspruch 15, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die teleskopierende Verbindung (58) in dem zur zweiten Gelenkachse (47) am nächsten liegenden Bereich der Austragsvorrichtung (42) angeordnet ist und die Teleskopierbewegung zwischen den teleskopierenden Enden der beiden Teile (53, 54) entlang einer kreisförmigen Bahn verläuft, deren Mittelpunkt sich auf der zweiten Schwenk achse (55) befindet. 17. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 15 und 16, da durch g e k e n n z e i c h n e t , dass die teleskopierende Verbindung (58) durch eine vorzugsweise manschettenartige oder balgartige Dichtung (56) abgedichtet ist. 18. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Förderer sowohl einen Fördertrog (10) als auch einen Rücklauftrog (11) aufweist. 19. Fördereinrichtung nach Anspruch 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Förderer sowohl einen Fördertrog (10) als auch einen Rücklauftrog (11) aufweist, dass die zweite Gelenkachse (47) als eine zwischen den beiden Dreh zapfen (50) hindurchgehende, in Lagern (52) der Tröge (10, 11) drehbar gelagerte Drehwelle (51) ausgebildet ist und dass der Rahmen der kardanischen Aufhängung zwischen den Trögen (10, 11) angeordnet ist. 20. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gek e n n z e i c h ne t , dass der Ausleger (5) als oberes Gelenkglied des Parallelogrammgestänges ausge bildet ist. 21. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass zumindest eine die Schwenklage des Parallelogrammgestänges bestimmende Fluidzylinderanordnung \ zwischen dem Parallelogrammgestänge und dem Turm angeordnet ist.

Inventors: STRAUB, PAUL
Applicants: GEBRUDER BUHLER AG
Application year: 1981
Main classification: B65G67
IPC codes: B65G67