FURNITURE FOR SITTING AND/OR LYING HAVING AT LEAST TWO UPHOLSTERED PARTS

Abstract: 1. Furniture for sitting and lying down with at least two cushion sections, which can be used alternatively as seating furniture or for lying down, in which the backrest cushion (12), which is reduced by the seating depth, is arranged on the seating cushion (10, 11), whereby a seating cushion frame (5) on a bottom frame (1), which serves as a box for bedding, can be pulled out to the front and the bottom frame is covered by a supporting frame (2) and is accessible by means of a connection of the seating cushion frame and the bottom frame by hinges or snap-open fittings (4) and the seating cushion consists of two cushion sections (10, 11) which are connected on the front side by means of a hinge (14) and which, in the seating position, cover the supporting frame of the box for bedding, whereby the backrest cushion (12), whose surface is upright when it is in the seating position, rests on the supporting frame (2) when this piece of furniture is used for lying down, characterized in that the seating cushion frame (5) has a hinge (13) attaching it to another frame (5.1), which is connected to a box-like support frame (8, 8.1, 9, 9.1) which lies on the ground when the piece of furniture is in the lying position and which has a stopper projection (5.2) pointing upwards when it is in this position and the stopper projection serves in the lying position as the stopper for the seating cushion parts (10, 11) which are connected via the hinge (14), whereby the upper cushion section (11) lies on the seating cushion frame (5) in the lying position and the lower cushion section (10) lies in the box-like support frame in the seating position.

Description: Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster -'.Åa'uf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen -auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn aus ?iehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem : :Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitipolster.aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstel lung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht, nach DE-AS 25 42.941. Der Nachteil-dieses Möbels besteht darin, das wegen des unter dem Sitzpolsterrahmen angeordneten Auszuges die Polsterhöhe des einen Sitzpolsterteiles niedriger gehalten werden muss, um eine horizontale Liegefläche zu erreichen. Aus diesem Grunde kann das eine Polster nur mit einem Kunstschaum-Kompaktpolster auf einer gepolsterten Unterfe derung, z.B. auf Federleisten oder Nosagfedern, für eine körperge rechte Lagerung ausgerüstet werden. Für eine Federkernausführung zur beiderseitigen Benutzung dagegen ist nur das höhere Sitzpolster ge eignet. -Ein weiterer Nachteil des Möbels liegt darin, dass der Auszug nur als Flachrahmen ausgeführt werden kann und deshalb nur an seinen beiden Kantenbereichen von den Füssen und den Käfigen der Teleskopschienen ab gestützt ist. Ausserdem muss durch den Arretierungsraum der Käfige der Auszugsrahmen um diese Länge kleiner gehalten werden, wodurch das Polster in der Liegestellung fussseitig zwangsläufig übersteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Möbel in der Weise zu ver bessern, dass bei einem optimal hohen Bettkasten beide Sitzpolsterteile gleich hoch ausgeführt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass am Sitzpolsterrahmen über ein Scharnier ein weiterer Rahmen angeordnet ist, der mit-einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen ver bunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlag nocken aufweist, der in der Liegestellung als Anschlag für die über das Scharnier verbundenen Sitzpolsterteile dient. Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt Tig. -1 einen querschnitt durch das Möbel in der Sitzstellung Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Möbel, Fig. 3 das Möbel während des Ausklappvorganges und Fig. 4 das Möbel in der Liegestellung im Längsschnitt. .Das Möbel besteht aus einem unteren Rahmen 1 und einem darauf gleiten den Auflegerahmen 5, der nach vorne ausziehbar ist. Am Auflegerahmen 5 sind vordere Stützfüsse 6 angebracht sowie ein Auflagepolster 10 aufge legt. Weiterhin ist auf diesem Polster ein weiteres Sitzpolsterteil ii angeordnet, wobei die Teile 10, 11 an der Vorderkante an einem Schar nier 14 miteinander verbunden sind. Ein RUckenpolster 12 ist hochkant stehend auf dem oberen Sitzpolster 17 angeordnet und wird durch eine 'Rückenstütze 15 gehalten. Der Rahmen 1 nimmt den Bettkasten auf, wobei die Rahmen 1 und 5 mit Hilfe von Scharnieren oder Springaufbeschlägen 4 seitlich verbunden sind, die auch als Führung für den Rahmen 5 dienen. Teile der Springaufbeschläge sind an seitlichen im Rahmen 1 angeordneten Schienen 3 geführt. Am Rahmen 5 ist über ein Scharnier 13 ein weiterer Rahmen 5.1 angeordnet, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stütz rahmen 8. 8.1, 9, 9.1 verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken 5.2 aufweist. Die Rahmen 5, 5.1 können mit einer Flach- oder Lattenfederung 7, 7.1 ausgerüstet sein. Nach dem offenen des Bettkastens werden der Sitzpolsterrahmen 5 und der mit ihm scharnierartig verbundene weitere Rahmen 5.1 mit den scharnier artig verbundenen Polsterteilen 10, 11 nach vorn gezogen. Beide Polster teile werden dann aus der Stützrahmenhalterung des Rahmens auf den Auf legerahmen 2 gekippt und die Rahmen 5, 5.1 mit dem vorderen Stützfuss 6 auf den Boden aufgesetzt. Danach wird der Rahmen 5.1 um 1800 : umgeklappt, so dass durch die Stützrahmenteile 8, 8.1, 9,.9.1 eine feste Sockelauflage entsteht. Die Polsterteile 10 und 11 brauchen .dann nur noch nach vorn auf die Polsterrahmen bis zum Anschlag nocken 5.2 aufgelegt zu werden. Das Rückenpolster 12 wird auf dem Auflegerahmen¯2 angeordnet.

Claims: Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen Patentanspruch Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel.oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe yerringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der.Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt,-während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche-in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht, dadurch gekennzechnet, dass am Sitzpolsterrahmen (5) über ein Scharnier (13)- ein weiterer Rahmen (5.1) angeordnet ist, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen (8,8.1,9,9.1) verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken (5.2) aufweist, der in der Liegestellung als Anschlag für die über das Scharnier (14) verbundenen Sitzpolsterteile (10, 11) dient.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1981
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17