LAMP SOCKET

Abstract: 1. Halogen lamp socket (1) especially for vehicle headlights, whose incandescent lamp (6) comprises at the foot of the gas bulb (19) two laterally projecting contact flanges (20, 21) extending in one plane and forming supporting or abutment surfaces with which they come to abut on two contact plates (3, 4) which are insulated from one another and which each have a projection (27, 28) engaging in the contact flanges for securing the lamp (6) and form, at one end, connecting means (17) of tab type, characterised in that the free end of the first contact plate (4) is bent in eyelet form towards the plane middle portion of this contact plate and forms there a gap (30) the width of which is so adapted to the material thickness of the contact flanges (20, 21) of the lamp (6) that a first contact flange (21) inserted into the gap (30) is held elastically by the eyelet (30), and that on the second contact plate (3) an arm (5) which is adapted to be bent out elastically in the plane of the contact flanges (20, 21) and which comprises at least one tongue (34) angled over into the plane of the contact flanges (20, 21) is so constructed that this arm is to be bent outwardly for insertion of the lamp (6), and, after its return from this position, acts with its tongue (34) to press on to the second contact plate (3) the second contact flange (20) of the lamp (6), which lamp is now introduced with its first contact flange (21) into the gap (30) at the first contact plate (4).

Description: Glühl ampenhalter . Die Erfindung bezieht sich auf einen Glühlampenhalter, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, in den eine Halogenglühlampe einsetzbar ist, die am Fuss des Glaskolbens zwei seitlich vorstehende in einer Ebene verlaufende Kontaktflansche aufweist, die eine Auf- oder Anlagefläche bilden, mit denen sie an zwei gegenseitig isolierte Kontaktbleche zur Anlage kommen, die jeweils einen zur Fixierung der Glühlampe in die Kontaktflansche eingreifenden Vorsprung aufweisen und an einem Ende einen Flachsteckeranschluss bilden. Aufgabe der Erfindung ist es, den Glühlampenhalter derart auszubilden, dass er für die in ihn einsetzbare Glühlampe einen optimalen Festsitz gewährleistet, d. h., dass durch die Erschütterungen des Fahrzeuges beim Fahrbetrieb keine Vibration zwischen Glühlampe und Glühlampenhalter auftritt. Der Glühlampenhalter soll weiterhin gegenüber den bisher bekannten einfacher im Aufbau sein, und darüber hinaus muss die Glühlampe leicht und schnell in den Glühlampenhalter einsetzbar sein. Erfindungsgemass wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass an das eine Kontaktblech durch Umbiegen des einen Endes eine Öse angeformt ist, deren freies Ende mit dem planen Mittelteil einen Spalt bildet, der der Breite der Materialstärke der Kontaktflansche der Glühlampe entspricht und am anderen Kontaktblech ein in der Ebene der Kontaktfahnen federnder verstellbarer Arm befestigt ist, der mit mindestens einer in die Ebene der Kontaktflansche abgewinkelten Zunge den einen der Kontaktflansche der Glühlampe gegen das korrespondierende Kontaktblech presst. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der federnd verstellbare Arm eine weitere abgewinkelte Zunge auf, die an dem Kontaktblech auf der Seite anliegt, die der Anlagefläche des Kontaktflansches der Glühlampe gegenüberliegt. Bei dieser Ausführungsform ist immer gewährleistet, dass die Kontaktflansche der Glühlampe mit den korrespondie- renden Kontaktblechen eine sichere Verbindung bilden, ohne dass der verstellbare Arm auf Torsion beansprucht wird. Weiterhin ist es zweckmässig, dass die an dem Kontaktflansch der Glühlampe unter Vorspannung anliegende Zunge des federnden Armes am freien Ende durch Umbiegen eine Abrundung aufweist und dass die an dem Kontaktblech anliegende Zunge einen spitzen Winkel zu dem Kontaktblech bildet. Durch die Abrundung des freien Endes der Zunge und durch den von beiden Zungen zueinander gebildeten spitzen Winkel ist beim Einsetzen der Glühlampe ein sicheres Erfassen des Kontaktbleches und des Kontaktflansches der Glühlampe gewährlei stet. Die im spitzen Winkel zueinander stehenden Zungen werden durch die federnde Wirkung des Armes gegen das Kontaktblech und den Kontaktflansch gedrückt, und durch die Keilwirkung der das Kontaktblech und den Kontaktflansch umfassenden Zungen liegt auch nach mehrmaligem Wechseln der Glühlampe der Kontaktflansch unter Vorspannung an dem korrespondierenden Kontaktblech an. Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn das Kontaktblech an der Stirnfläche der angeformten Öse zur Mitte des Glühlampen- halters hin abgeschrägt oder abgerundet ist. Dadurch lässt sich beim Einsetzen der Glühlampe der eine Kontaktflansch leichter und schneller in den von der Öse gebildeten Spalt einführen. Ein weiterer Vorteil ist, wenn das freie Ende des federnd verstellbaren Armes in Verstellrichtung zur Aussenseite des Glühlampenhalters etwas umgebogen ist. Das umgebogene freie Ende des Armes dient als Handhabe zum federnden Abbiegen des Armes. Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgedankens, und zwar zeigt Figur 1 einen mittleren Längsschnitt durch den Glüh lampenhalter und die Glühlampe vor dem Einsetzen, Figur 2 die Draufsicht des Glühlampenhalters und Figur 3 einen Schnitt nach der Linie B-B, während Figur 4 einen Schnitt nach der Linie A-A darstellt. Der in der Zeichnung dargestellte Glühlampenhalter 1 besteht im wesentlichen aus einem aus Kunststoff hergestellten Aufnahmeteil 2 und aus zwei an das Aufnahmeteil 2 genieteten Kontaktblechen 3 und 4, die mit dem federnd verstellbaren Arm 5, der mit dem Kontaktblech 3 angenietet ist, die eingesetzte Glühlampe 6 fixieren. Das Aufnahmeteil 2 ist in eine rechteckförmige Öffnung des Reflektors 7 am Scheitelpunkt eingesetzt. In der Öffnung des Reflektors 7 ist das Aufnahmeteil 2 zentriert durch eine am äusseren Rand des Aufnahmeteils 2 umlaufende an die Reflektorwölbung angepasste Aussparung 8 und durch einen an der Längsseite des Aufnahmeteils 2 angeformten halbkreisförmigen in das Reflektorinnere ragenden Ansatz 9. An die andere Längsseite des Aufnahmeteils 2 ist mittig ein in das Reflektorinnere ragender rechteckiger Ansatz 10 angeformt, durch den verhindert wird, dass der Glühlampenhalter 1 bzw. das Aufnahmeteil 2 um 1800 verdreht eingesetzt wird. Das Aufnahmeteil 2 weist auf der der Reflektorrückseite zugewandten Fläche 11 in deren Längsrichtung eine Rinne 12 auf, in der ein unter Vorspanntng anliegender mit dem Reflektor 7 verbundener Federdraht 13 das Aufnahmeteil 2 gegen den Reflektor 7 drückt. Auf der in das Reflektorinnere gerichteten Fläche weist das Aufnahmeteil 2 zwei symmetrisch angeordnete rechteckige Vertiefungen 14 auf. In beiden Vertiefungen 14 sind die rechtwinklig abgebogenen Kontaktbleche 3 und 4 eingesetzt, deren Schenkel 15 an der Grundfläche der Vertiefungen 14 anliegen und durch eine durch Schenkel 15 und Aufnahmeteil 2 verlaufende Bohrung mittels jeweils eines Nietes 16 befestigt sind. Die Schenkel 15 ragen aus Aussparungen im Aufnahmeteil heraus und sind an ihrem Ende als Flachsteckeranschluss 17 ausgebildet. Die in den Glühlampenhalter 1 einsetzbare Halogenglühlampe 6 weist am Fuss 18 des Glühlampenkolbens 19 zwei seitlich vorstehende in einer Ebene verlaufende Kontaktflansche 20 u. 21 auf. Zur Fixierung der Glühlampe 6 in dem Glühlampenhalter 1 weist der Kontaktflansch 20 eine Bohrung 22 und der Kontaktflansch 21 an der zur Glühlampenachse parallel verlaufenden Aussenkante eine rechteckige Aussparung 23 auf. Die in das Reflektorinnere ragenden in einer Ebene liegenden Schenkel 24 und 25 der Kontaktbleche 3 und 4 bilden durch zwei in das Kontaktblech 3 und eine in das Kontaktblech 4 gedrückte Erhebungen 26 die Anlagefläche als Dreipunktauflage für die Kontaktflansche 20 und 21. Zwischen den beiden Erhebungen 26 des Kontaktbleches 3 steht ein angenieteter Stift 27 hervor, der sich an seinem freien Ende verjüngt. Das Kontaktblech 4 weist auf der dem Kontaktblech 3 zugewandten Seite in der Höhe des Stiftes 27 einen abgewinkelten Arm 28 auf. Der Stift 27 und der abgewinkelte Arm 28 greifen bei eingesetzter Glühlampe 6 in die Bohrung 22 bzw. die Aussparung 23 der Kontaktflansche 20 bzw. 21 ein. Das Kontaktblech 4 weist an dem Schenkel 25 durch Umbiegen seines freien Endes eine Öse 29 auf, deren freies Ende über der einen Erhebung 26 des Kontaktbleches 4 einen Spalt 30 bildet, der der Breite der Materialstärke der Kontaktflansche 3 und 4 der Glühlampe 6 entspricht. Die Stirnfläche 31 der Öse 29 weist an der zur Mitte des Glühlampen- halters gerichteten Kante eine Abrundung auf, die ein leichtes und schnelles Einschieben des Kontaktflansches 21 in den Spalt 30 ermöglicht. Die federnde Öse 29 drückt bei eingesetzter Glühlampe 6 mit ihrer Stirnfläche 31 gegen den auf der Erhebung 26 anliegenden Kontaktflansch 21. Bei dem anderen Kontaktblech 3 ist in der Vertiefung 14 des Aufnahmeteils 2 zwischen seinem Schenkel 15 und dem Aufnahmeteil 2 das rechtwinklig abgebogene Ende 33 des Armes 5 angeordnet und ist ebenfalls von dem durch Kontaktblech 3 und Aufnahmeteil 2 hindurchgehenden Niet 16 festgesetzt. Der aus Bandmaterial hergestellte federnde Arm 5 steht mit seinen Breitflächen 37 im rechten Winkel zu der von den Kontaktblechen gebildeten Anlagefläche der Kontaktflansche 20 und 21 der Glühlampe 6. Der Arm 5 weist zwei zur Anlagefläche der Kontaktflansche 20 und 21 gerichtete abgewinkelte Zungen 34 und 35 auf. Bei eingesetzter Glühlampe 6 liegt im Bereich des freien Endes des Schenkels 29 die Zunge 34 am Kontaktflansch 20 an, deren freies Ende vom Kontaktflansch 20 weg eingerollt ist, während die Zunge 35 im Bereich des Stiftes 27 an dem Kontaktblech 3 auf der der Anlagefläche des Kontaktflansches 20 gegenüberliegenden Seite anliegt und in einem spitzen Winkel von dem Kontaktblech 3 absteht. Das freie Ende des Armes 5 ist zur Aussenseite des Glühlampenhalters 1 leicht abgewinkelt und dient als Handhabe 36 für das Zurückbiegen des Armes 5, um die Glühlampe 6 einsetzen bzw. herausnehmen zu können. Die Glühlampe 6 ist in eine derartige Glühlampenhalterung 1 leicht und schnell einsetzbar. Durch Zurückbiegen des federnd verstellbaren Armes 5 ist der Kontaktflansch 21 der Glühlampe 6 in den von dem Kontaktblech 4 gebildeten Spalt 30 so einzuschieben, dass der vom Kontaktblech 4 abgewinkelte Arm 28 in die Aussparung 23 des Kontaktflansches 21 eingreift und am anderen Kontaktblech 3 der Stift 27 in die Bohrung 22 des Kontaktflansches 20 eingreift. Nach dem Loslassen des federnden Armes 5 umfassen seine beiden Zungen 34 und 35 den Kontaktflansch 3 und das korrespondierende Kontaktblech 20. Da beide Zungen 34 und 35 zueinander einen spitzen Winkel bilden, ergibt sich eine Keilwirkung auf den Kontaktflansch 20 und das korrespondierende Kontaktblech 3, wodurch der Kontaktflansch 20 auch nÅach mehrmaligem Wechseln der Glühlampe 6 immer wieder fest gegen das Kontaktblech 3 gepresst wird.

Claims: Patentansprüche: 1. Glühlampenhalter, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, in den eine Halogenglühlampe einsetzbar ist, die am Fuss des Glaskolbens zwei seitlich vorstehende in einer Ebene verlaufende Kontaktflansche aufweist, die eine Auf- oder Anlagefläche bilden, mit denen sie an zwei gegenseitig isolierte Kontaktbleche zur Anlage kommen, die jeweils einen zur Fixierung der Glühlampe in die Kontaktflansche eingreifenden Vorsprung aufweisen und an einem Ende einen Flachsteckeranschluss bilden, dadurch gekennzeichnet, -dass an das eine Kontaktblech (3) durch Umbiegen des einen Endes eine Öse (29) angeformt ist, deren freies Ende mit dem planen Mittelteil einen Spalt (30) bildet, der in der Breite der Materialstärke der Kontaktflansche (20, 21) der Glühlampe (6) entspricht, und am anderen Kontakt blech (4) ein in der Ebene der Kontaktflansche (20, 21) federnd verstellbarer Arm (5) befestigt ist, der mit mindestens einer in die Ebene der Kontaktflansche (20, 21) abgewinkelten Zunge (34) den einen der Kontakt flansche (20) der Glühlampe (6) gegen das korrespondie rende Kontaktblech (3) presst. 2. Glühlampenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd verstellbare Arm (5) eine weitere abge winkelte Zunge (35) aufweist, die an dem Kontaktblech (3) auf der Seite anliegt, die der Anlagefläche des Kontakt flansches (20) der Glühlampe (6) gegenüberliegt. 3. Glühlampenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Kontaktflansch (20) der Glühlampe (6) unter Vorspannung anliegende Zunge (34) des federnden Armes t5) am freien Ende durch Umbiegen eine Abrundung aufweist. 4. Glühlampenhalter nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Kontaktblech (3) anliegende Zunge (35) einen spitzen Winkel zu dem Kontaktblech (3) bildet. 5. Glühlampenhalter nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktblech (43 an der Stirnfläche (31) der an geformten Öse (29) zur Mitte des Glühlampenhalters (1) hin abgeschrägt oder abgerundet ist. 6. Glühlampenhalter nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des federnd verstellbaren Armes (5) in Verstellrichtung zur Aussenseite des Glühlampenhalters (1) leicht umgebogen ist.

Inventors: STENS, HANS GEORG
Applicants: WESTFALISCHE METALL INDUSTRIE KG  HUECK & CO.
Application year: 1981
Main classification: H01R33
IPC codes: F21V15, H01R33, F21V19