CLOSING INSERT FOR A LOCK

Abstract: 1. A locking insert for a lock equipped with a latch or falling latch which can be actuated by the locking bit (2) of the insert held in the continuous opening of the lock, the insert showing essentially a cylindrical locking roller (1) with a diameter adapted to the opening or to a partial opening of the lock, actuating recesses (3) being arranged at the ends of the locking roller (1) and circumferential recesses (5, 6) for fixing the axial position being arranged between the locking bit (2) and the respective end, characterized in that the locking roller (1) consists of a single-piece element of plastic or metal with an integrally formed single-piece locking bit (2) as also directly pivoted in the continuous opening and that the locking roller (1) has pivots (9) at the ends where cover plates (7) attachable to the lock or to the door are adjoined to the pivots (9) each of the cover plates (7) having an axial flange (8) compassing the respective pivot (9) and so forming a journal bearing.

Description: Beschreibung Schliesseinsatz für ein Schloss Die Erfindung betrifft einen Schliesseinsatz für ein Schloss mit Riegel oder Fallenriegel, der von einem Schliessbart des in einer durchgehenden öffnung des Schlosses gehaltenen Einsatzes betätigbar ist. Ein solcher Schliesseinsatz ist zum Beispiel ein herkömmlicher Zylinderschlosseinsatz, der in ein Türschloss, ein Möbelschloss oder dergleichen eingesetzt wird und mit einem zugeordneten Zylinderschlossschlüssel betätigbar ist. Ein solcher Zylinderschlosseinsatz hat den Vorteil, dass er bestimmten Sicherheitsanforderungen genügt und ausserdem mit einem verhältnismässig kleinen Schlüssel betätigbar ist. - Andere Schlösser, insbesondere Türschlösser, an die geringere Sicherheitsanforderungen gestellt werden, werden mit einem sogenannten Bundbartschlüssel betätigt, der jedoch wesentlich grösser als ein ZylinderschloB ist. Häufig werden derartige Schlösser auch dann eingesetzt, wenn besondere Sicherheitsanforderungen garnicht gestellt werden, nämlich zum Beispiel innerhalb einer Wohnung. Hier ist meistens nur erforderlich, dass das Schloss neben der Betätigung durch einen Drücker oder dergleichen auch noch verriegelbar ist, gegebenenfalls auch nur von einer Seite, wie zum Beispiel bei Türen von Badezellen oder dergleichen. Dann ist der Einsatz eines Zylinderschlosses aus Kostengründen nicht gerechtfertigt, während der Einsatz eines mit einem Bundbartschlüssel zu betätigenden Schlosses den Nachteil hat, dass der Bundbartschlüssel verhältnismässig gross ist. Deshalb gibt es für diese Zwecke besondere Schlösser, deren Herstellung und Lagerhaltung zusätz liche Kosten verursacht. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Aufgabe der Erfindung ist es, den Aufwand für Herstellung und Lagerhaltung von Schlössern, insbesondere für Türen, Möbel und dergleichen zu reduzieren, so dass ein einziger Schlosstyp für die verschiedensten Zwecke eingesetzt werden kann. Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Schliesseinsatz der eingangs beschriebenen Gattung, der gekennzeichnet ist durch eine im wesentlichen zylindrische Schliesswalze mit einem der öffnung oder einer Teilöffnung angepassten Durchmesser und einem an der Schliessseite befestigten, sich in radialer Richtung erstreckenden Schliessbart, wobei an den Stirnseiten der Schliesswalze Betätigungsausnehmungen sowie beidseits des Schliessbartes jeweils zwiscnen Schliessbart und zugeordneter Stirnseite Umfangsausnehmungen zur Fixierung der axialen Lage angeordnet sind. Eine solche Schliesswalze ist ein einfaches und billig herzustellendes Bauteil, welches wie ein Zylinderschlosseinsatz in das betreffende Schloss eingesetzt und gehalten wird und welches sich mit einer geeigneten, an die Betätigungsausnehmung angepassten Handhabe betätigen lässt. Eine solche Schliesswalze lässt sich immer dann vorteilhaft einsetzen, wenn keine besonderen Sicherheitsanforderungen an die Verriegelung des Scnlosses gestellt werden. Besonders günstig und praktisch werden die Verhältnisse dann, wenn die Betätigungsausnehmungen von einem sich in Längsrichtung der Schliesswalze erstreckenden, durchgehenden Schlitz gebildet sind, dessen Querschnitt insbesondere den Querschnittsabmessungen eines üblichen Zylinderschlossschlüssels angepasst sind. Dann kann nämlich das mit der Schliesswalze ausgerüstete Schloss mit jedem Zylinderschlossschlüssel verriegelt oder entriegelt werden. Das schliesst nicht aus, dass dieses mit einer Schliesswalze versehene Schloss auch mit anderen Handhaben oder sogar mit besonderen, dafür eingerichteten Schlüsseln, die im wesentlichen aus einem Profilschaft bestehen, betätigt werden kann. Um zu verhindern, dass ein solcher Schlüssel aus der Schliesswalze beim Zuschlagen der Tür herausfällt, kann die Schliesswalze wenigstens eine radiale Bohrung zur Aufnahme eines sich bis in den Schlitz erstreckenden federbelasteten Raststiftes aufweisen, der in eine zugeordnete Rastausnehmung des gesonderten Schlüssels passt. Da es in der Regel genügt, wenn das Schloss von einer Seite verriegelbar ist, wird der Raststift zweckmässig in der Mitte der Schliesswalze angeordnet, so dass ein gesonderter Schlüssel von jeder Seite in die Schliesswalze eingeführt und durch Rastverbindung darin gehalten werden kann. Die Umfangsausnehmungen zur axialen Lagefixierung können in der Nähe des Schliessbartes angeordnet und zur Aufnahme von Sprengringen angeordnet sein. Diese Ausführungsform empfiehlt sich dann, wenn die Aussenseiten des Schlossgehäuses nach dem Einsetzen des Schlosses in die Tür bzw. an die Tür noch zugänglich sind, wie das zum Beispiel bei Schlössern für Ganzglastüren der Fall sein kann. Bei anderen Türen, zum Beispiel bei Holztüren, die eine Schlosstasche zur Aufnahme des Schlossgehäuses aufweisen, ist eine Ausführungsform zweckmässig, bei der die Umfangsausnehmungen zur axialen Lagefixierung der Schliesswalze von endseitigen Zapfen gebildet sind, denen am Schloss oder an der Tür befestigbare Blenden mit jeweils einem den Zapfen überfassenden und ein Zapfen lager bildenden Axialflansch zugeordnet sind. Dabei können die Zapfen einen kleineren Durchmesser als die Schliesswalze aufweisen'und mit einer ein Widerlager für das Ende des Axialflansches bildenden Schulter in die Schliesswalze übergehen. Bei dieser Ausführungsform wird die Schliesswalze von den Blenden gehalten, wie wiederum einfache Bauteile sind und dem jeweiligen Verwendungszweck angepasst werden können. Es versteht sich, dass der Axialflansch der Blende eine durchgehende zylindrische öffnung'hat, wenn die Schliesswalze von der-betreffenden Seite aus betätigbar sein soll. In anderen Fällen, wenn keine Betätigung der Schliesswalze von dieser Seite aus erwünscht ist, kann die Blende aber auch geschlossen sein. Gleichartige Blenden können auch mit einer Öffnung versehen sein, deren Querschnitt dem Querschnitt eines Zylinderschosseinsatzes entspricht. Zum Ausgleich von herstellungsbedingten oder montagebedingten Toleranzen kann der Innenquerschnitt des Axialflansches konisch verjüngt sein, so dass er stets seine Funktion als Zapfen lager erfüllen kann. Auch die Blenden können sehr einfach aufgebaut sein, es genügt, wenn jede Blende wenigstens einen Rastvorsprung zum Halten in einer zugeordneten Ausnehmung des Schlosses oder der Tür aufweist. Im folgenden werden in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert; es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht einer Schliesswalze, Fig. 2 eine Stirnansicht des Gegenstandes nach Fig. 1, Fig. 3 die Ansicht der Rückseite einer Blende, Fig. 4 einen Schnitt in Richtung IV - IV durch den Gegen stand nach Fig. 3, Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Ganzglastürschloss mit Schliess walze und Blende, Fig. 6 eine Ansicht in Richtung des Pfeils VI auf den Gegen st-and nach Fig. 5, Fig. 7 teilweise eine andere Ausführungsform des Gegenstan des nach Fig. 5, Fig. 8 teilweise eine weitere Ausführungsform des Gegenstan des nach Fig. 5, Fig. 9 teilweise eine weitere Ausführungsform des Gegenstan des nach Fig. 5. Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schliesswalze 1 ist ein im wesentlichen zylindrisches Spritzgussteil aus Kunststoff oder Metall mit einem auf halber Länge einstückig angeformten Schliessbart 2 und einem sich über die ganze Länge erstreckenden, durchgehenden Schlitz 3. Der Durchmesser der Schliesswalze 1 ist dem Durchmesser des kreisförmigen Teils einer Einsatzöffnung für einen Zylinderschlosseinsatz angepasst. Die Länge der Schliesswalze 1 entspricht der Länge eines herkömmlichen Zylinderschlosseinsatzes. Die Querschnittsabmessungen des Schlitzes 3 entsprechen den Querschnittsabmessungen eines herkömmlichen Zylinderschlossschlüssels, so dass die Schliesswalze 1 mit einem solchen Schlüssel betätigt, das heisst verdreht werden kann. Die Schliesswalze 1 kann aber-auchnit jeder anderen Handhabe betätigt werden, die in den Schlitz 3 eingeführt wird. Dabei kann es sich um einen gesonderten Schlüssel handeln, der lediglich einen längerenProfilschaft aufweist. Um zu verhindern, dass dieser gesonderte Schlüssel beim Zuschlagen der Tür, in die das Schloss eingesetzt ist, herausfällt, kann der Schlüssel mit einer Rastverbindung im Schlitz 3 gehalten werden. Dazu weist die Schliesswalze 1 mittig eine radiale Gewindebohrung 4 für eine darin einsetzbare Halteschraube auf, mit der ein nicht dargestellter, in den Schlitz 3 ragender und auf einer nicht dargestellten Feder abgestützter Stift gesichert ist. Dieser Stift greift dann in eine zugeordnete Rastausnehmung des gesonderten Schlüssels ein und hält den Schlüssel im Schlitz. Die Schliesswalze 1 wird wie ein Zylinderschlosseinsatz in das eingebaute Schloss eingesetzt. Zur axialen Lagefixierung weist die Schliesswalze beidseits des Schliessbartes Umfangsnoten 5 bzw. 6 auf, in die nicht dargestellte Sprengringe einsetzbar sind, welche aussen am nicht dargestellten Schlossgehäuse anliegen. Wenn die Seiten des Schlossgehäuses in eingebautem Zustand nicht mehr zugänglich sind, z.B. wenn das Schloss in eine -Schlosstasche einer Tür eingebaut ist, kann die axiale Laoe- fixierung der Schliesswalze auch mit Hilfe von in den Figuren 3 und 4 dargestellten Blenden 7 erfolgen, die jeweils einen Axialflansch 8 aufweisen, dessen Innendurchmesser dem Aussendurchmesser von an den Enden der Schliesswalze 1 ausgebildeten Zapfen 9 angepasst sind. Die Zapfen 9, die einen geringeren Durchmesser als die Schliesswalze 1 aufweisen, schliessen über eine Schulter 10 an die Schliessalze 1 an, so dass die Schulter 10 ein Widerlager für das Ende des zugeordneten Axialflansches 8 bilden kann. Die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Blende weist eine ovale bis längliche Grundfläche auf. Auf ihrer Rückseite erstreckt sich einerseits der Axialflansch 8 und andererseits ein Rastvorsprung 11, mit dem die Blende 7 in einer zugeordneten Ausnehmung der Tür gehalten wird. Nicht dargestellt ist, dass der Innenquerschnitt des Axialflansches 8 leicht konisch ausgebildet sein kann, um auch bei herstellungsbedingten oder montagebedingten Toleranzen eine Lagerung der Zapfen 9 in den zugeordneten Axialflanscnen 8 zu erreichen. Im übrigen sind die Blenden 7 ebenso wie die Schliesswalze 1 Spritzgussteile aus Kunststoff oder Metall. In den Figuren 5 bis 9 sind weitere Ausführungsformen von Blenden dargestellt. Bei der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsform ist die Blende 7 auf einen Vorbau 12 eines nur angedeuteten Ganzglastürschlosses 13 aufgesetzt. Die Blende weist neben der vom Axialflansch 8 gebildeten Öffnung für die Schliesswalze 1 auch noch eine weitere Öffnung für einen Drücker 14 auf. Die Blende nach Figur 7 wird zusammen mit einem Schloss verwendet, das als Schliesseinsatz einen üblichen Zylinderschlosseinsatz trägt. Deswegen weist diese Blende 7 neben der öffnung für den Drücker 14 auch eine öffnung 15 auf, deren Querschnitt den Querschnitt eines Zylinderschlosseinsatzes angepasst ist. Die Blende nach Figur 8 ist für eine Tür bestimmt, die ein Schloss mit einer Schliesswalze 1 trägt und bei der die Schliessalze 1 nur von einer Seite betätigbar sein soll. Deswegen besitzt die Blende nach Figur 8 lediglich eine öffnung für den Drücker 14. Bei der Ausführungsform nach Figur 9 ist die Schliesswalze 1, wie bereits eingangs angedeutet, mit einer gesonderten Handhabe 16 ausgerüstet, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel ein einfacher Hebel ist, an den sich ein nicht mehr dargestellterProfilschaft anschliesst, der sich in den Schlitz 3 erstreckt und dort mit der beschriebenen Rastverbindung gehalten ist. Diese Ausführung eignet sich insbesondere als Schliesseinsatz für nur einseitig zu verriegelnde Türen, z.B. von Badezellen und dergleichen, wobei auf der anderen Seite dieser Tür dann eine Blende nach Figur 8 verwendet wird. Die beschriebene Schliesswalze 1 ist ein einfaches und kostengünstiges Bauteil, welches zusammen mit Schlössern verwendet werden kann, die mit einem Schliesseinsatz ausgerüstet sind. Bei Verwendung der Schliesswalze, gegebenenfalls zusammen mit den verschiedenen Ausführungsformen der Blenden werden Herstellung und Lagerhaltung gesonderter Schlösser ohne besondere Anforderungen an die Sicherheit überflüssig, weil den Bedürfnissen nach mehr oder weniger Sicherheit durch Verwendung entweder der Schliesswalze oder eines Zylinderschlosseinsatzes Rechnung getragen werden kann.

Claims: 1. Firma Wilhelm Schlechtendahl & Söhne, Mozartstr. 8 - 10, 5628 Heiligenhaus 2. Vereinigte Glaswerke GmbH, Viktoria Allee 3-5 , 5100 Aachen Patentansprüche 1. Schliesseinsatz für ein Schloss mit Riegel- oder Fallenriegel, der von einem Schliessbart des in einer durchgehenden Öffnung des Schlosses gehaltenen Einsatzes betätigbar ist, gekenn zeichnet durch eine im wesentlichen zylindrische Schliesswal ze (1) mit einem der Öffnung oder einer Teilöffnung im Schloss angepassten Durchmesser und einem an der Schliesswalze (1) befestigten, sich in radialer Richtung erstreckenden Schliessbart (2), wobei an den Stirnseiten der Schliesswalze (1) Betätigungsausnehmungen (3) sowie beidseits des Schliess- bartes (2) jeweils zwischen Schliessbart (2) und zugeordneter Stirnseite Umfangsausnehmungen (5, 6 bzw. 9) zur Fixierung der axialen Lage angeordnet sind. 2. Schliesseinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsausnehmungen von einem sich in Längsrichtung der Schliesswalze (1) erstreckenden, durchgehenden Schlitz (3) gebildet sind. 3. Schliesseinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Querschnitt des Schlitzes (3) den Querschnitts abmessungen eines üblichen Zylinderschlossschlüssels angepasst ist. 4. Schliesseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dab die Schliesswalze (1) wenigstens eine ra diale Bohrung (4) zur Aufnahme eines sich bis in den Schlitz (3) erstreckenden federbelasteten Raststiftes aufweist. 5. Schliesseinsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Raststift in der Mitte der Schliesswalze (1)angeordnet ist. 6. Schliesseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Cmfangsaufnehmungen (5, 6) zur Lage fixierung in der Nähe des Schliessbartes (2) angeordnet und zur Aufnahme von Sprengringen eingerichtet sind. 7. Schliesseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die Umfangsausnehmungen zur Lagefixierung von endseitigen Zapfen (9) gebildet sind, denen am Schloss oder der Tür befestigbare Blenden (7) mit jeweils einem den Zapfen (9) überfassenden und ein Zapfenlager bildenden Axialflansch (8) zugeordnet sind. 8. Schliesseinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (9) einen kleineren Durchmesser als die Schliess walze (1) aufweisen und mit einer ein Wiederlager für das Ende des Axialflansches (8) bildenden Schulter (10) in die Schliesswalze (1) übergehen. 9. Schliesseinsatz nach Anspruch 7 oder 8,dadurch gekennzeichnet, dass der Innenquerschnitt des Axialflansches (8) konisch ver jüngt ist. 10. Schliesseinsatz nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Blende (7) wenigstens einen Rastvorsprung (11) zum Halten in einer zugeordneten Aus nehmung des Schlosses oder der Tür aufweist.

Inventors: BAHRENBERG, HORST, ENGELS, HANS, ING. GRAD., KALDENBERG, GUNTER, Kaldenberg, Günter
Applicants: VEGLA VEREINIGTE GLASWERKE GMBH, WILH. SCHLECHTENDAHL & SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1981
Main classification: E05B17
IPC codes: E05B63