STOPPER FOR BOTTLES FOR THE STERILE PRESERVATION AND POURING OUT OF LIQUIDS

Abstract: 1. Bottle seal made from an elastic material to keep and allow liquids to be poured out in a steril condition, consisting of an annular neck section (2), the free end of which can be inserted into the cylindrical hole (1A) of the bottle aperture (1), a single-piece annular disc-shaped rim section (3) which is moulded onto the outer end of the neck section (2), projects radially beyond this and extends into the outer top end (1B) of the bottle aperture (1), and a single-piece almost disc-shaped bottom part (4) which is moulded onto the neck section (2) and fills the central area surrounding that section. This bottom part (4) is on or near the inner end of the neck section (2) facing the inside of the bottle, and is provided with a gripper nose (6) in the cup-shaped hollow (5) formed by the internal circumference (2A) of the neck section (2) and the outer area (4A) of the bottom section (4). The characteristic feature of this seal is that the gripper nose (6) is moulded in a single-piece to the inner circumference (2A), extend to the bottom section (4) and is connected therewith, and also has a plane of symmetry (S) with the central axis (M) of the seal, having lateral boundary surfaces (6A, 6B) lying essentially parallel or at an angle of 10 degrees maximum to the plane of symmetry (S), with its radial inner boundary surface (6C) positioned at a distance from the diametrically opposite side of the inner circumference (2A), and that the gripper nose (6) is divided into an inner nose section (6') and an outer nose section (6") by a cut or slit (6) beginning at the radial inner boundary surface (6C) and extending in the direction of one side of the inner circumference (2A).

Description: Verschlussstopfen für Flaschen zum sterilen Aufbewahren und Ausgiessen von Flüssigkeiten Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen aus elastischem Werkstoff für Flaschen zum sterilen Aufbewahren und Ausgiessen von Flüssigkeiten, bestehend aus einem mit seinem freien Ende in die zylindrische Bohrung der Flaschenmündung einsteckbaren ringförmigen Halsteil, einem einstückig am unteren Ende des Halsteils angeformten, radial über diesen vorstehenden und die äussere stirnseitige Fläche der Flaschenmündung übergreifenden ringscheibenförmigen Randteil und einen einstückig an den Halsteil angeformten und den von ihm umgrenzten zentralen Bereich ausfüllenden, angenähert scheibenförmigen Bodenteil. Derartige Verschlussstopfen sind bekannt und wurden beispielsweise für Infusionsflaschen oder auch für mit Spülflüssigkeit, in der Regel reines Wasser, gefüllte Flaschen verwendet. Letztere dienen dazu, während chirurgischer Eingriffe die Arbeitsstelle abzuspülen, indem die Flüssigkeit unmittelbar aus der Flasche ausgegossen wird. Hierbei ist es wesentlich, dass nicht nur der Verschlussstopfen den Flascheninhalt bis zur Ingebrauchnahme steril hält, sondern dass sich auch der Flaschenrand beim Ausgiessen der Flüssigkeit in sterilem Zustand befindet. Dieses Problem wurde bisher durch Verwendung von Spülflüssigkeitsflaschen mit einer Aluminium-Schraubkappe gelöst, deren Gewindeteil den Mündungsbereich gegen eine unmittelbare Berührung mit der Hand sicherte, wobei die Abdichtung durch eine zusammen mit der Schraubkappe entfernbaren, an der stirnseitigen Fläche der Flaschenmündung anliegenden Gummidichtscheibe bewirkt wurde. Diese Lösung lässt sich aber bei Leichtgewichtsflaschen nicht anwenden, die wegen des fehlenden Gewindes nur mit Bördelkappen zu verschliessen sind.Bei Bördelkappen mit eingelegter Gummidichtscheibe können Abdichtungsschwierigkeiten eintreten und es ist zumindestens eine Bördelkappe in relativ massiver Ausführung erforderlich, welche beim Aufreissvorgang erheblichen Kraftbedarf erfordert und dadurch leicht zu einer Berührung der Finger im Bereich der Flaschenmündung führen kann. Ein weiterer bekannter Vorschlag zur Lösung des Problems vermeidet Abdichtungsschwierigkeiten, indem von einem Verschlussstopfen der eingangs genannten Art mit einem in die zylindrische Bohrung der Flaschenmündung einsteckbaren und die Abdichtung übernehmenden Halsteil ausgegangen wird, bei dem der zentrale Bodenteil im wesentlichen in gleicher Höhe mit dem Randteil angeordnet ist. Zwischen Randteil und Bodenteil ist eine nach aussen offene Ringnut von hakenförmiger Querschnittsform ausgebildet, in der ein gesondertes Ringelement mit seinem komplementär zur Nut geformten Verankerungsteil eingebettet ist. Das Ringelement besitzt einenhochbiegbaren Greifring,der vom Finger erfasst werden kann, so dass auf das Ringelement und damit auf den Verschlussstopfen selbst eine Zugkraft ausübbar ist. Bei diesem bekannten Verschlussstopfen besteht immer die Gefahr, dass zuerst die den Randbereich der Flaschenmündung steril haltende und den Verschlussstopfen sichernde Bördelkappe aufgerissen und dann erst der Aufreissring hochgebogen wird, wobei die in dessen unmittelbarer Nachbarschaft liegende Flaschenmündung leicht mit den Fingern berührt werden kann. Nachteilgist ferner die relativ aufwendige Fertigung, da der aus elastischem Werkstoff bestehende Verschlussstopfen selbst mit einer eine Hinterschneidung aufweisende Nut ausgestattet werden muss und in diese das als gesondertes Bauteil herzustellende Ringelement eingesetzt werden muss. Gemäss einem nicht zum bekannten Stand der Technik gehörigen Vorschlag ist ein Verschlussstopfen der eingangs genannten Art so ausgebildet, dass der Bodenteil an oder nahe dem der Flaschen-Innenseite zugekehrten inneren Ende des Halsteils angeordnet ist und dass in der vom Innenumfang des Halsteils und der Aussenfläche des Bodenteils gebildeten napfförmigen Vertiefung ein einstückig an den Halsteil und dem Bodenteil angeformter, sich durchgehend und diametral zum Innenumfang erstreckender Steg angeordnet ist, dessen Symmetrieebene die Mittelachse des Verschlussstopfens enthält. Mit einem solchen Verschlussstopfen lässt sich zwar der Randbereich der Flaschenmündung steril halten, jedoch ist Voraussetzung für seine Anwendung, dass entweder der Flaschen-Mündungsdurchmesser die Ausbildung einer für den Eingriff der Finger hinreichende Weite der napfförmigen Vertiefung zulässt, oder dass die den Verschlussstopfen sichernde Bördelkappe eine zentrale Aussparung für einen nach aussen über die äussere Begrenzungsebene des Randteils vorstehenden Steg aufweist. Schwierigkeiten können sich auch beim Entfernen des Verschlussstopfens einstellen, wenn in der Flasche ein Unterdruck vorhanden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einenwirtschaftlich herstellbaren und Dichtigkeitsprobleme vermeidenden Verschlussstopfen zu schaffen, der sich auch bei vorhandendenem Unterdruck von der Flasche leicht entfernen lässt, ohne die vorhandene Sterilität im Flaschenmündungsbereich zu gefährden und der auch für Flaschen von geringen Mündungsurchmesser anwendbar ist. Diese Aufgabe wird, ausgehend von einem Verschlussstopfen der eingangs genannten Art, erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Bodenteil an oder nahe dem der Flaschen-Innenseite zugekehrten inneren Ende des Halsteils angeordnet ist und dass in der vom Innenumfang des Halsteils und der Aussenfläche des Bodenteils gebildeten napfförmigen Vertiefung eine Greifnase angeordnet ist, welche einstückig an den Innenumfang angeformt ist, eine die Mittelachse des Verschlussstopfens enthaltende Symmetrieebene besitzt und mit ihrer radial inneren Begrenzungsfläche einen Abstand zur diametral gegenüberliegenden Seite des Innenumfanges aufweist. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung und Anordnung wird bei vorgegebenem Mündungsdurchmesser ein optimaler Raum in der napfförmigen Vertiefung für die eingreifenden und die Nase erfassenden Finger geschaffen, wobei während des Ausziehvorganges eine asymmetrische Verformung des Verschlussstopfens erfolgt, die einen Lufteintritt in die Flaschen ermöglicht und dadurch das Ausziehen auch bei ursprünglich vorhandenem Unterdruck erleichtert. Gemäss einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die bis zum Bodenteil geführte und mit diesem verbundene Nase durch einen von der radial inneren Begrenzungsfläche ausgehenden und in Richtung auf die eine Seite des Innenumfanges geführten Schnitt oder Spalt in einen inneren Nasenteil und einen äusseren Nasenteil aufgeteilt. Hierdurch wird die Asymmetrie noch verstärkt und die Finger können an dem herausgebogenen äusseren Nasenteil gut angreifen, selbst wenn der mit der napfförmigen Vertiefung zur Verfügung stellbare Raum gering ist. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der UnteransprUcte4 bis 12. Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht auf den Verschlussstopfen, Fig. 2 einen Querschnitt durch den Verschlussstopfen nach der Linie II - II in Fig. 1 mit schematisch angedeuteter Flaschenmündung und Fig. 3 einen Querschnitt durch den Verschlussstopfen nach der Linie III - III. Der in Fig. 1 bis 2 veranschaulichte, in allen seinen Bestandteilen einstückig aus einem elastischen Werkstoff, beispielsweise Gummi, gefertigte Verschlussstopfen enthält einen in die zylindrische Bohrung 1 A einer Flaschenmündung 1 einsteckbaren ringförmigen Halsteil 2, dessen Aussenumfang 2 B in einem mittleren Bereich zylindrisch geformt ist und an seinem der Flaschen-Innenseite zugekehrten Ende kegelstumpfförmig ausläuft. An dem äusseren Ende des Halsteils 2 ist ein ringscheibenförmiger, im Querschnitt im wesentlichen rechteckiger Randteil 3 angformt, welcher radial nach aussen so weit vorsteht, dass die äussere stirnseitige Fläche 1 B der Flaschenmündung 1 bei aufgesetzten; Verschlussstopfen ganz bedeckt ist. Der Innenumfang 2 A des Halsteils 2 und des Randteils 3 hat im wesentlichen die Form eines Kegelstumpfes, dessen Erzeugende einen Winkel W von ca 300 mit der Mittelachse M des Verschlussstopfens einschliesst. An dem der Flaschen-Innenseite zugekehrten inneren Ende des Halsteils 2 ist ein Bodenteil 4 einstückig angeformt. Dieser bildet zusammen mit dem Halsteil 2 eine napfförmige Vertiefung 5,wobei der Innenumfang 2 A und die Aussenfläche 4 A des Bodenteils 4 durch eine Ausrundung ineinander übergehen, deren Radius geringer als die Tiefe dieser napfartigen Vertiefung ist. Innerhalb der Vertiefung 5 befindet sich eine Creifnase 6, welche von der einen Seite des Innenumfanges 2 A ausgeht und sich radial nach innen bis dicht über die Mittelachse M erstreckt. Die scheibenförmig ausgebildete Greifnase 6 weist eine die Mittelachse M enthaltende Symmetrieebene S auf, besitzt zwei seitliche Begrenzungsflächen 6 A, 6 B, die im wesentlichen zueinander und zur Symmetrieebene Parallel verlaufen, weist eine in der äusseren Begrenzungsebene E des ringscheibenförmigen Randteils 3 liegende äussere Begrenzungsfläche 6 D auf und besitzt eine radial innere Begrenzungsfläche 6 C, welche die Form eines Halbzylinders hat, dessen Achse in der Mittelachse M liegt. Die Greifnase 6 ist einstückig sowohl mit dem Bodenteil 4, als auch mit dem Halsteil 2 und dem Randteil 3 verbunden und geht jeweils in die Aussenflächen 4 A dieses Bodenteils und den Innenumfang 2 A des Hals- und Randteils mit Ausrundungen von geringem Radius, z. B. 0,5 - 2mm, über. Die Dicke der Greifnase 6, gemessen zwischen ihren seitlichen Begrenzungsflächen 6 A, 6 B, liegt im Grössenbereich von ca. 2-5mm. Die Greifnase 6 ist durch einen Spalt 7 in einen inneren Nasenteil 6' und einen äusseren Nasenteil 6" geteilt. Der Spalt 7 kann ein einfacher Schnitt sein oder auch eine Trennfuge, welche zwischen den Nasenteilen 6', 6" einen deutlichen Abstand in der Grössenordnung von Millimetern schafft. Der Spalt 7 verläuft in einer zur äusseren Begrenzungsebene E parallelen Ebene und erstreckt sich nahezu bis zum Innenumfang 2 A. Von der Aussenfläche 4 A des Bodenteils 4 steht mindestens ein ringförmiger Führungswulst 8 vor, der die Ansatzstelle für eine Kanüle bezeichnet, wenn der Flascheninhalt anstelle durch Entfernen des Verschlussstopfens mittels eines Entnahmebestecks entnommen werden soll. Zu diesem Zweck kann der Bodenteil 4 an dem von der Führungswulst 8 umgrenzten Bereich auch mit verringerter Wandstärke ausgebildet sein. Beim Gebrauch des, Verschlussstopfens erfassen die Finger zuerst den äusseren Nasenteil 6", biegen diesen hoch und üben eine Zugkraft aus. Durch das Hochbiegen wird über die Ansatzstelle des äusseren Nasenteils 6'' auch der angrenzende Bereich des Halsteils 2 verformt, so dass, zusätzlich unterstützt durch die exentrisch am Verschlussstopfen angreifende Zugkraft in die Flasche Luft eindringen kann, wodurch beim vorhandenen Unterdruck die Entfernung des Verschlussstopfens wesentlich erleichtert wird. Zur vollständigen Entleerung können nach der Belüftung die Finger auch tiefer greifen und den inneren Nasenteil 6' erfassen. Bei einer geänderten, nicht in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsform kann die Greifnase auch über die äussere Begrenzungsebene E vorstehen. Der Spalt kann auch in dieser oder über dieser Begrenzungsebene liegen. Eine weitere abgeänderte Ausführungsform besteht darin,dass der Spalt 7 keilförmig ausgebildet ist, mit einer grössten Breite an der radial innenliegenden Begrenzungsfläche 6 C der Greifnase 6 und/oder schräg geführt ist, wobei der Spalt mit zunehmender Entfernung von der Mittelachse M seinen Abstand zum Bodenteil 4 verkleinert. Der Spalt 7 kann auch einen gekrümmten Verlauf aufweisen. Auf der äusseren Begrenzungsfläche 6 D der Greifnase kann eine auf die Bestimmung als Ausziehgriff hinweisende Beschriftung oder ein Symbol aufgeprägt oder aufgedrückt sein.

Claims: PATENTANSPROCHE 1. Verschlussstopfen aus elastischem Werkstoff für Flaschen zum sterilen Aufbewahren und Ausgiessen von Flüss-igkeiten, bestehend aus einem mit seinem freien Ende in die zylindrische Bohrung der Flaschenmündung eiNnsteckbaren ring förmigen Halsteil, einem einstückig am äusseren-Ende des Hals teils angeformten, radial über diesen vorstehenden und die äussere stirnseitige Fläche der FlaschenmündungCübergreifenden ringscheibenförmigen Randteil und einem einstückig an den Halsteil angeformten und den von ihm umgrenzten zentrale Bereich ausfüllenden, angenähert scheibenförmigen Bodenteil, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e-tss dass der Boden teil (4) an oder nahe dem der Flaschen-Innenseite-zugekehrten inneren Ende des Halsteils (2)- angeordnet ist und dass in der vom Innenumfang (2 A) des Halsteils (2) und der Aussenfläche (4 A) des Bodenteils (4) gebildeten napfförmigen Vertiefung (5) eine Greifnase (6) angeordnet ist, weiche einstUckig an den Innenumfang (2 A) angeformt ist, eine die Mittelachse (M) des Verschlussstopfens enthaltende Symmetrieebene (5.) besitzt und mit ihrer radial inneren Begrenzungsfläche (6 C) einen Abstand zur diametral gegenüberliegenden Seite des Innen umfangs (2 A) aufweist. 2. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z ei c h ne t, dass die Nase (6) bis zum Bodenteil (4) geführt und mit diesem verbunden ist. 3. Verschlussstopfen nach Anspruch 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ne t, dass die Nase (6) durch einen von der radial inneren Begrenzungsfläche (6 C) ausgehenden und in Richtung auf die eine Seite des Innenumfanges (2 A) geführten Schnitt oder Spalt (7) in einen inneren Nasenteil (6') aufgeteilt ist. 4. Verschlussstopfen nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z ei c h ne t, dass der Schnitt bzw. Spalt (7) bis zur oder dicht an die eine Seite des Innenumfangs (2 A) herangeführt ist, an welchem die Nase (6) angeformt ist. 5. Verschlussstopfen nach Anspruch 3, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schnitt bzw. Spalt (7) so geführt ist, dass die Höhe des äusseren Nasenteils (6"), gemessen parallel zur Mittelachse (M), mit zunehmender Entfernung von der radial inneren Begrenzungsfläche (6 C) anwächst. 6. Verschlussstopfen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass anstelle des Schnittes bzw. Spalts (7) eine Schwächungszone, z.B. eine Nut oder eine Reihe von Perforationen, in der Nase (6) ausgebildet ist. 7. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Nase (6) nach aussen über die äussere Begrenzungsebene (E) des Randteils (3) vorsteht. 8, Verschlussstopfen nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schnitt bzw. Spalt (7) in oder ausserhalb der äusseren Begrenzungsebene (E) liegt. 9. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Nase (6) eine äussere Begrenzungs fläche (6 D) aufweist, welche im wesentlichen in der äusseren Begrenzungsebene (E) des Randteils (3) liegt. 10. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Nase (o) ini wesentlichen parallel zu der Symmetrieebene (S) verlaufende seitliche Begrenzungsflächen ( 6 A, 6 B) aufweist. 11. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die radial innere Begrenzungsfläche (6 C) der Nase (6) im wesentlichen parallel zur und nahe der Mittel achse (M) des Verschlussstopfens verläuft. 12. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an der Aussenfläche (4 A) des Bodenteils (4) mindestens eine Führungswulst (8) oder Vertiefung zum Ansatz einer Entnahluekanüle ausgebildet ist.

Inventors: VAN DAMME, PETRUS, VAN DE POEL, WILLY
Applicants: HELVOET PHARMA N.V.
Application year: 1981
Main classification: B65D39
IPC codes: B65D39, B65D51