CONTAINER FOR COLLECTING AND COMPRESSING WASTE

Abstract: 1. Container closable by a lid (29) for receiving and compressing refuse, in particular paper refuse, in which the pivotally mounted lid (29) dipping into the container has a satisfactory shape for the space requirement of the individual pieces of rubbish to be thrown in and compressed and is connected to a hand grip (32) which is pivotally mounted on the lid (29) and which in turn is connected to a latching device (33) which is intented to engage behind a latching projection on the container, whereby the arrangement is so constructed that by lifting the hand grip (32) against a spring force a swivelling and thus unlatching of the latching device occurs, characterized in that the hand grip (32) is connected to the lid (29) by means of an elastically flexible L-shaped connecting member (31), whereby the one limb of the L-shaped connecting member (31) connected to the hand grip (32) extends substantially in the longitudinal direction of the container and the other limb of the L-shaped connecting member (31) connected to the lid (29) extends substantially transverse to the longitudinal direction of the container, that the latching device (33) is arranged on the limb of the L-shaped connecting member (31) connected to the hand grip (32) and that the lid (29), the L-shaped connecting member (31), the latching device (33) and the hand grip (32) comprise a single injection moulded component.

Description: Beschreibung Behälter zum Aufnehmen und Pressen von Abfall Die Erfindung betrifft einen mit einem Deckel verschliessbaren Behälter zum Aufnehmen und Pressen von Abfall, insbesondere Papierabfall, bei dem der in den Behälter eintauchende und schwenkbar gelagerte Deckel eine für den Raumbedarf der einzelnen einzuwerfenden und zu pressenden Abfallstücke ausreichende Raumform aufweist, mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist und in seiner den Behälter verschliessenden Position blockiert ist. Sobald der locker geschichtete Abfall einen bekannten Behälter dieser Art (FR-A-2 387 864) bis zur Unterseite des geschlossenen Deckels füllt, beginnt mit dem Deckel der Pressvorgang. Jedes weitere in den vom Deckel im geschlossenen Zustand des Behälters eingenommenen Raum eingeworfene Abfallstück wird vom sich schliessenden beckel einzeln zusammengepresst und anschliessend in den Behälter hineingedrückt. Hierzu ist nur ein relativ kleiner Druck erforderlich. Durch die Blockierung des Deckels im geschlossenen Zustand des Behälters muss der gepresste Abfall in dem vorgegebenen Volumen des Behälters bleiben. Das hat zur Folge, dass nach kurzer Zeit die innere Spannung des Abfalls erlahmt, so dass er nicht mehr zurückfedert, wenn der Deckel wieder geöffnet wird. Dadurch entsteht bei geöffnetem Deckel ein freier der Form des Deckels entsprechender Raum im oberen Teil des Abfallbehälters, in den neue ungepresste Abfallstücke 'geworfen werden können, die mit der nachfolgenden Deckelschliessbewegung wieder gepresst werden. In diesen bekannten Behälter kann ein Vielfaches des Behältervolumens an Abfall untergebracht werden. Die konkreten Ausführungsformen der bekannten Behälter sind konstruktiv noch relativ aufwendig und daher auch relativ störanfällig. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Behälter der in Frage stehenden Art zu schaffen, der konstruktiv einfacher und störunanfälliger aufgebaut ist. Diese Aufgabe wird bei einem Behälter der eingangs genannten Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Deckel, die Be tätigungseinrichtung und ein Teil der Einrichtung zum Blockieren des Deckels in seiner den Behälter verschliessenden Position aus'einem einzigen SpritzauS.eil bestehen. Diese erfindungs gemässe Ausgestaltung des Behälters ist konstruktiv äusserst einfach, kostensparend herzustellen und im Betrieb äusserst zuverlässig. Im nachfolgenden wird die Erfindung anhand eines Ausfuhrungs- beispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Es . zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine einstückig als Spritz gussteil ausgebildete Einrichtung, bestehend aus einem Deckel, seiner Betätigungseinrichtung und einem Teil der Einrichtung zum Blockieren des Deckels, und Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie Vil-Vil in Fig. 1. In Fig. 1 und 2 ist ein gitterförmiger Pressdeckel 29 mit nach oben und unten offenen Durchbrechungen 30 gezeigt, dessen Design an einen gitterförmigen Abfallkorb angepaBt ist. Ein solcher Deckel könnte jedoch auf seiner Oberseite oder Unterseite auch durchgehend abgeschlossen sein. Falls die Unterseite offen ist, wie dies im dargestellten Beispiel der Fall ist, muss das Rastermass auf die Grösse des Abfalls abgestimmt sein, d.h. die Unterseite des Deckels muss in der Lage sein, den Abfall bei geschlossenem Zustand des Deckels in das Behälterinnere zu pressen. An der Vorderseite des Deckels 29 ist ein Handgriff 32 vorgesehen, der über ein biegsames L-förmiges Verbindungselement 31 mit dem Deckel verbunden ist. An der Aussenseite des vertikalen Schenkels des Verbindungselementes 31 ist eine Klinke 33 angeordnet, die mit einem am Behälter vorgesehenen Vorsprung beim Verschliessen des Behälters in Eingriff kommt und den Deckel blockiert. Diese Verriegelung wird durch leichtes Drücken des Handgriffes 32 bzw. des vertikalen Schenkels des Verbindungselementes 31 nach innen beim Öffnen des Deckels 29 gelöst. Um eine Beschädigung des Verbindungselementes 31 zu verhindern, wird die Bewegung des vertikalen Schenkels des Verbindungselementes nach hinten bzw. vorn durch Anschläge 34 bzw. 35, 36 am Behälter begrenzt. Der Deckel 29 mit seiner Betätigungseinrichtung 31, 32 und der Klinke 33 der Verriegelungseinrichtung kann in sehr kostensparender Weise einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Claims: Patentansprüche 1. Mit einem Deckel (29) verschliessbarer Behälter zum Aufnehmen und Pressen von Abfall, insbesondere Papierabfall, bei dem der in den Behälter eintauchende und schwenkbar gelagerte Deckel eine für den Raumbedarf der einzelnen einzuwerfenden und zu pressenden Abfallstücke ausreichende Form aufweist, mit einer Betätigungseinrichtung (31,32) verbunden ist und in seiner den Behälter verschliessenden Position blockiert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Deckel (29), die Betätigungseinrichtung (31,32) und ein Teil (33) der Einrichtung zum Blockieren des Deckels (29) in seiner den Behälter verschliessenden Position aus einem einzigen Spritzgussteil bestehen. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (29) eine gitterartige, in mindestens einer vertikalen Richtung offene Form aufweist.

Inventors: BAUMANN, MANFRED, LOHMANN, WOLFGANG, DIPL.- KFM.
Applicants: APURA GMBH + CO.  PWA EINMALHANDTUCHER
Application year: 1981
Main classification: B65F1
IPC codes: B30B9, B65F1