HOLDING DEVICE FOR PADLOCK WITH LONG SHACKLES

Abstract: 1. Holding device for a long-shackled lock (41) in parallel position on a cycle frame part (10), with a lock receiver which is securable by means of a clamp strap (14) on the cycle frame part (10), characterised in that the lock receiver (22) produced from synthetic plastics material in one piece with the clamp strap (14) comprises a clamp piece (36) engaging between the legs (44, 46) of the long shackle with a transverse leg (38) securing the clamping seating between the long shackle legs (44, 46) and the clamp piece (36) and a receiver shaft (24) holding the long-shackled lock in the position parallel to the axis of the clamp strap.

Description: Halterung für ein llangbügelschloss Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein Langbügelschloss. Unter Langbügelschlössern versteht man Vorhängeschlösser, welche einen gegenüber der normalen Bauweise verlängerten starren U-Bügel aufweisen, so dass dieser U Bügel, wenn einer seiner Schenkel aus dem Schlosskörper gelöst und herausgeschoben ist, durch die Speichen eines Rads hindurchgesteckt werden kann und dabei die beiden Gabelschenkel der Hinterradgabel mit einschliesst, worauf der Schlosskörper mit dem zunächst gelösten U-Bügelschenkel wieder versperrt werden kann. Es ist auch möglich, den U Bügel ganz vom Schlosskörper zu trennen, so dass man zwei Schlossteile hat. Solche Langbügelschlösser sind insbesondere zum Sichern von motorisierten Zweirädern bekannt. Bei diesen werden die Langbügelschlösser, wenn sie während der Fahrt nicht im Einsatz sind, in Satteltaschen oder dergleichen untergebracht; sie können auch am Rahmenrohr oder am Gepäckträger lose angehängt werden oder in einem Gepäckkoffer untergebracht werden. Bei Fahrrädern sind solche Langbügelschlösser weniger im Einsatz, da hier die Halterung während des Nichtgebrauchs problematisch ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Halterung für ein Langbügelschloss, insbesondere an einem Fahrradrahmen anzugeben, welche leicht hergestellt werden kann, an dem jeweiligen Fahrradrahmen leicht befestigt werden kann und bedienungsfreundlich in dem Sinne ist, dass das tangbügel- schloss mit einem einfachen Handgriff eingesetzt und entnommen werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass die Hai- terung eine Xlemmschelle zur Befestigung an einem Rohr des Fahrradrahmens, beispielsweise an dem Sattelrohr und Haltemittel zum Festklemmen des Langbügelschlosses aufweist. Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind die Klemmschelle und die Haltemittel einstückig aus Kunststoff hergestellt. Das Klemmteil kann als eine Klemmöse ausgebildet sein, deren Usenachse im wesentlichen parallel zu der Schellenachse ist und welche derart bemessen ist, dass sie die beiden Bü gelschenkel des Langbügelschlosses nach Einstecken klemmend umschliesst. Dabei kann die Klemmöse in Einschubrichtung verjüngt sein, so dass der Langbügel des Langbügelschlosses einerseits leicht eingefädelt werden kann und andererseits nach erfolgtem Einschieben ein sicherer Sitz gewährleistet ist. Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Klemmschelle in Achsrichtung der Klemmschelle beabstandet eine Aufnahmetasche für den SchloSkörper des Langbügelschlosses und ein T-Stück mit quer zur Achse der Klemmschelle liegendem Querschenkel angebracht sind, wobei die Aufnahmetasche in Achsrichtung der Klemmschelle zu dem T-Stück hin offen ist, der Querschenkel des T-Stücks länger ist als der lichte Abstand zwischen den Bügelschenkeln des Langbügelschlosses und der Mittelschenkel des T-Stücks zwischen den Bügelschenkeln da Langbügelschlosses Platz findet, derart, dass das Langbügelschloss zu nächst in annähernder Querstellung zur Klemmschellenachse über den Querschenkel des T-Stücks hinweg auf das T-Stück aufsteckbar ist und nach erfolgtem Verschwenken des Langbügelschlosses in Parallelstellung zur Klemmschellenachse der Schlosskörper in die Aufnahmetasche einschiebbar ist; durch das Langbügelschloss kann dabei durch Klemmwirkung der Aufnahmetasche und/oder an dem T-Stück arretierbar sein. Um einerseits das Einschieben des Schlosskörpers in die Aufnahmetasche zu erleichtern und andererseits dennoch einen sicheren Klemmsitz zu gewährleisten, wird weiter vorgeschlagen, dass die Aufnahmetasche in Einsteckrichtung des Schlosskörpers hintereinander eine Einweiseschrägung und eine Klemmzone aufweist. Der Mittelschenkel des T-Stücks kann so bemessen sein, dass er bei Parallelstellung des Langbügels zu der Klemmschellenachse an den einander zugekehrten Flächen der Bügelschenkel klemmend anliegt. Die Klemmschelle kann durch selbstschneidende Schrauben schliessbar sein, welche in vorgebildete gewindelose Löcher an den Schliessstegen der Klemmschelle einsetzbar sind, so dass auch hier vom Herstellungs- und Montageaufwand optimale Verhältnisse geschaffen sind. Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen. Es stellen dar: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sattelrohrs eines Fahrrad rahmens mit einer Halterung für ein Langbügelschloss und einem in diese Halterung eingesetzten Langbügel schloss; Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung II der Fig. 1 auf die Halterung in einer Zwischenstellung des Langbügel schlosses während seines Einsetzens in die Halterung; Fig. 3 eine Ansicht der Halterung in Pfeilrichtung III der Fig. 1; Fig. 4 eine Draufsicht auf die Halterung; Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V der Fig. 3; Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI der Fig. 5; Fig. 7 eine Rückansicht der Halterung in Pfeilrichtung VII der Fig. 5; Fig. 8 eine Seitenansicht entsprechend der Fig. 1 mit einer anderen Ausführungsform der Halterung; Fig. 9 eine Rückansicht der Halterung gemäss Fig. 8 in Pfeilrichtung IX der Fig. 8; ; Fig. 10 eine Draufsicht auf die Halterung gemäss Fig. 8 und 9. In Fig. 1 ist das Sattelrohr eines Fahrradrahmens mit 10 bezeichnet. An diesem Sattelrohr 10 ist eine ganz allgemein mit 12 bezeichnete Halterung angebracht, welche im einzelnen in Fig. 3 bis 7 dargestellt ist. Diese Halterung 12 umfasst eine Klemmschelle 14 mit Schliessstegen 16 und 18, welche durch selbstschneidende Schrauben 20 zusammengeklemmt werden können. An der Klemmschelle 14 ist eine Befestigungsleiste 22 einstückig angebracht. Diese Befestigungsleiste 22 trägt an ihrem in den Fig. 3, 5 und 7 unterem Ende eine Aufnahmetasche 24 und an ihrem oberen Ende ein T-Stück 26. Die Aufnahmetasche 24 besitzt einen Boden 28 und durch Off- nungen 30 unterbrochene Seitenwände 32. Die Unterbrechungen 30 dienen einmal der spritzgusstechnischen Herstellung, und andererseits der elastischen Deformierbarkeit der Seitenwände 32 zum Zwecke der Erzeugung eines festen Klemmsitzes des gegenüber dem Innenumriss der Aufnahmetasche 24 leicht überdimensionierten Schlosskörpers 40. An der Befestigungsleiste 22 ist eine Einweisungsschräge 34 angebracht, welche das Einschieben des Schlosskörpers 40 in die Aufnahmetasche 2 erleichtern soll. Das T-Stück 26 umfasst einen Mittelschenkel 36 und einen Querschenkel 38. Der Querschenkel 38 ist dabei länger als dem lichten Abstand der Bügelschenkel 44, 46 des Langbügelg 42 entspricht. Der Durchmesser des Mittelschenkels 36 quer zur Längsachse der Klemmschelle 14 ist gleich oder ein klein wenig grösser als dem lichten Abstand der Bügelschenkel 44, 46 des Langbügels 42 entspricht. In Fig. 2 erkennt man die Anbringung des Langbügelschlosses 41 an der Halterung 12 in einem Zwischenstadium. Das Langbügelschloss 41 weist einen Schlosskörper 40 und einen Langbügel 42 mit zwei Bügelschenkeln 44 und 46 auf, von denen der eine drehbar und axial verschiebbar in dem Schlosskörper 40 geführt ist und der andere in ein Sackloch des Schlosskörpers 40 eingeführt und darin verriegelt werden kann. Gemäss Fig. 2 wurde der Langbügel 42 in seiner annähernd quer zur Längsachse der Klemmschelle 14 eingestellten Lage über den Querschenkel 38 hinweggeschoben und kann nunmehr, wie durch den Drehpfeil in Fig. 2 angedeutet, zunächst verdreht werden, bis die Bügelschenkel 44, 46 parallel zur Klemmschellenachse stehen. Hierauf kann der Schlosskörper 40 in die Aufnahmetasche 24 eingeschoben werden in Richtung des abwärts gerichteten Schiebepfeils gemäss Fig. 2. Das Langbügelschloss 41 ist dann in der Halterung 12 gut gesichert, einmal durch die Klemmwirkung der Aufnahmetasche 24 auf den Schlosskörper 40 und gegebenenfalls zusätzlich durch die Reibung der Bügelschenkel 44, 46 an dem Mittelschenkel 36 des T-Stücks 26. Es ist also auch bei harten Stössen kaum zu erwarten, dass sich der Schlosskörper 40 aus der Aufnahmetasche 24 löst, selbst wenn er sich aber lösen sollte, so ist er immer noch durch das T-Stück 26 gesichert solange, bis er sich zusätzlich um annähernd 900 gedreht hat. In der Ausführungsform nach den Fig. 8, 9 und 10 ist an der Klemmschelle 114 eine Klemmöse 148 angebracht, welche ovalen Querschnitt hat. In diese Klemmöse 148 kann der Langbügel 142 des Langbügelschlosses 141 eingeschoben werden, so dass der Schlosskörper 140 an der oberen Stirnfläche der Klemmöse 148 #anliegen kann. Die Klemmöse 148 ist von oben nach unten verjüngt. Die weiteren Bezugszeichen der Fig. 8 bis 10 entsprechen denen der Fig. 1 bis 7. Das Langbügelschloss 41, 141 ist in den entsprechenden Figuren mit strichpunktierten Linien dargestellt.

Claims: Patentansprüche 1. Halterung für ein Langbügelschioss insbesondere an einem Fahrradrahmen gekennzeichnet durch eine Klemmschelle (14) zur Befestigung an einem Rohr (10) des Fahrradrah mens und Haltemittel (24, 26) zum Festhalten des Lang bügelschlosses (41). 2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (24, 26) als Klemmittel zum Festklemmen des Langbügelschlosses (41) ausgebildet sind. 3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschelle (14) und das Klemmteil (24, 26) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind. 4. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Klemmteil als eine Klemmöse (148) ausgebildet ist, deren Usenachse im wesentlichen paral lel zu der Klemmschellenachse ist und welche derart bemessen ist, dass sie die beiden Bügelschenkel (144, 146) des Langbügelschlosses (141) nach Einstecken klem mend umschliesst. 5. Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmöse (148) in Einschubrichtung verjüngt ist. 6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass an der Klemmschelle in Achsrichtung der Klemmschelle beabstandet eine Aufnahmetasche (24) für den Schlosskörper (40) des Langbügelschlosses (41) und ein T-Stück (26) mit quer zur Achse der Klemmschelle liegendem Querschenkel (38) angebracht sind, wobei die Aufnahmetasche (24) in Achsrichtung der Klemmschelle (14) zu dem T-Stück (26) hin offen ist, der Querschenkel (38) des T-Stücks (26) länger ist als der lichte Ab stand zwischen den Bügelschenkeln (44, 46) des Langbü- gelschlosses (41) und der Mittelschenkel (36) des T Stücks (26) zwischen den Bügelschenkeln (44, 46) des Langbügelschlosses (41) Platz findet derart, dass das Langbügelschloss (41) zunächst in annähernder Querstel lung zur Klemmschellenachse über den Querschenkel (38) des T-Stücks (26) auf das T-Stück (26) aufsteckbar ist, und nach erfolgtem Verschwenken des Langbügelschlosses (41) in Parallelstellung zur Klemmschellenachse der Schlosskörper (40) in die Aufnahmetasche (24) einschieb bar ist. 7. Halterung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Langbügelschloss (41) durch Klemmwirkung in der Aufnahmetasche (24) und/oder an dem T-Stück (26) ar retierbar ist. 8. Halterung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmtasche (24) in Einsteckrichtung des Schloss körpers (40) hintereinander eine Einweiseschrägung (34) und eine Klemmzone (32) aufweist.

Inventors: KORTENBREDE, LUDGER
Applicants: FIRMA AUG. WINKHAUS
Application year: 1981
Main classification: E05B67
IPC codes: B62H5