METHOD AND APPARATUS FOR MAKING A CONE

Abstract: 1. A method for making a cone, in the course of which a blank produced from a foldable, flexible flat material such as paper metal foil or a similar material is wound around a conical mandrel, wherein the whole of the conical cone is simultaneously formed between an inner and an outer forming part (14, 15) and the inside of the cone is at least at certain points given elastic support during the forming process, as a result of which folds (4, 7, 10) extending essentially in a longitudinal direction are formed in at least one tapered section of the cone.

Description: SPITZTUTE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DERSELBEN UND DABEI VER WENDBARE VORRICHTUNG. Die Erfindung bezieht sich auf eine Spitztüte aus hauptsächlich kegelig aufgerolltem falt- und biegbarem Flachmaterial, wie Papier, Metallfolie usw. Solche Spitztüten werden allgemein zum Verpacken von kegeligen Eiswaffeln verwendet zum mechanischen, thermischen und hygienischen Schutz derselben und zum Tragen von Werbeaufschriften und Bildern. Aufgabe der Erfindung ist eine Vergrösserung des thermischen Schutzes auf möglichst wirtschaftliche Weise und unter Beibehaltung der übrigen Eigenschaften der herkömmlichen Spitztüte zu verwirklichen. Eine weitere Aufgabe ist eine Spitztüte für eine kegelige Eiswaffel mit erweitetem Mündungsbereich herzustellen. Ausserdem hat die Erfindung zur Aufgabe, die mechanische Festigkeit der Spitztüte wo möglich zu vergrössern. Des Weiteren hat die Erfindung zur Aufgabe ein Verfahren zur Herstellung solcher Spitztüten und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck bietet die Erfindung eine Spitztüte der anfangs beschriebenen Gattung, die wenigstens einen bezüglich des Mündungsbereichs verjüngten Mittelbereich mit hauptsächlich in Längsrichtung verlaufenden Falten aufweist. Vorzugsweise bilden die Falten rippenartige, auswärts gerichtete Vorsprünge bis zum unteren Bereich der Tüte. Es ist jedoch auch möglich, die Falten als Kellerfalten zu bilden, wodurch eine ziemlich glatte Aussenoberfläche beibehalten bleibt trotz Vergrösserung der thermischen Isolation und Stegerung der Festigkeit. In einer einfach herzustellenden Ausführungsform sind die Falten abwechselnd ein- und auswärts gerichtet und bilden eine Zickzackwandung. Eine zum Verpacken von kegeligen Eiswaffeln mit erweitetem Mündungsbereich, z.B. in Form einer Halbkugel oder eines Kegelstumpfes mit von derjenigen des unteren Bereiches abweichender Kegelform geeignete Ausführungsform weist vorzugsweise durch einen Verbindungsbereich verbundene Teile unterschiedlicher Kegelform auf. Dabei kann der obere Mündungsbereich der Spitztüte entweder kegelig, was billiger herstellbar ist, oder regelmässig vieleckig sein, was eine etwas grössere Festigkeit ergibt. Beim Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemässen Spitztüte wird vorzugsweise auf herkömmliche Weise ein Zuschnitt aus Flachmaterial um einen kegeligen Dorn gewickelt und in Abweichung vom bekannten Verfahren wird dann die erhaltene kegelige Spitztüte zwischen einem Innen- und einem Aussenformteil am ganzen Umfang zur gleichen Zeit verformt, wobei die Innenwandung der Spitztüte wenigstens stellenweise nachgiebig unterstützt wird. In dieser Weise kann die ursprüngliche Spitztüte klemmend auf den Innenformteil geschoben werden wobei die Fältelung sich form- und stellengerecht ergeben wird. Dieses Verfahren bietet den Vorteil, dass es schnell vor sich geht, gleichmässig über den Umfang verteilte Falten ergibt und eine gegenseitige Ausrichtung der Dekoration auf der Spitztüte und der Falten in einfacher Weise ermöglicht. Die für dieses Verfahren verwendbaren radial beweglichen Innen formteilabschnitte können sowohl auswärts federbelastet als auch bevorzugt gesteuert in radialer Richtung ein- und ausbewegt werden, damit während der Verformung keine allzugrosse Reibung zwischen dem Aussenformteil und der Spitztüte auftritt. Zum Schluss bezieht die Erfindung sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung einer erfindungsgemässen Spitztüte, die mit in- und auseinander beweglichen Innen- und Aussenformteilen, von denen wenigstens in ineinander bewegter Stellung die Aussen- bzw. Innenoberfläche zwischen einander die Form der verformten Tüte beschreiben, versehen ist, wobei erfindungsgemäss wenigstens der Innenformteil mit radial beweglichen, sich hauptsächlich in Richtung der Erzeugenden erstreckenden und im Bereich der Kegelspitze des Formteils drehbar unterstützten Formteilabschnitten versehen ist. Ausführungsbeispiele erfindungsgemässer Spitztüten, des Verfahrens zur Herstellung derselben und dabei verwendbarer Vorrichtungen werden im nachfolgenden an Hand der Zeichnungen erläutert, welche darstellen in Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsge mässen Spitttüte mit Abschnitten unterschiedlicher Kegelform in Seitenansicht, Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 einen Querschnitt entsprechend Fig. 2 durch eine geänderte Ausführungsform, Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemässen Spitztüte, Fig. 5a und b eine Vorrichtung zur Herstellung der Spitz tüte nach Fig. 1 in Axialschnitt und Fig. 6a und b die Vorrichtung nach Fig. 5 in Querschnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5. Fig. 1 und 2 zeigen eine erfindungsgemässe Spitztüte in einer bevorzugten Ausführungsform in Seitenansicht bzw. in Quer- schnitt. Zwei Wandbereiche 2,6 verschiedener Kegel form sind durch einen Verbindungsbereich 1 verbunden. Der Mündungsbereich 2 weist dieselbe Kegelform wie die ursprungliche, mit unterbrochenen Linien 3 angegebene Spitztüte, von der ausgegangen wird, auf. Durch Falten 4 in Richtung der Erzeugenden werden auswärts gerichtete Vorsprünge 5 oder Rippen gebildet, die eine Verfestigung der Spitztüte mit sich bringen und zudem beim Festhalten zum Abstandhalten dienen. Durch diese Fältelung ist die Spitztüte im mittleren und unteren Bereich verjüngt, so dass entsprechend geformte Eiswaffeln darin gestützt werden können. In Fig. 3 ist dargestellt, wie die Falten derart geordnet sind, dass Kellerfalten 7 im mittleren und unteren Bereich der Spitztüte gebildet sind. Im übrigen entspricht diese Ausführungsform der in Fig. 1 dargestellten. In Fig. 1 ist der Mündungsbereich abgestumpft kegelig gezeichnet, kann jedoch ebensogut regelmässig abgestumpft pyramidal sein. In der Ausführungsform nach Fig. 4 sind nur im mittleren Bereich, wo die Spitztüte normalerweise festgehalten wird, gewendelte zickzackförmige Falten 10 angeordnet, während die Spitze 11 und der Mündungsbereich 12 noch die ursprüngliche Kegelform aufweisem. Mit "gewendelt" wird in diesem Zusammenhang eine von der Erzeugenden abweichende Konfiguration der Falten gemeint. Eine zur Herstellung der Spitztüte nach Fig. 1 geeignete Vorrichtung ist in den Fig. 5ab und 6ab dargestellt. Nach diesen Figuren weist die Vorrichtung einen Innen- und einen Aussen- formteil 14 bzw. 15 auf. Der Aussenformteil 15 weist eine kegelige Höhle 16, dem unteren Bereich 6 der verformten Spitztüte entsprechend, und eine durch einen stufenförmigen Verbindungsbereich 18 damit verbundene kegelstumpfförmige Höhle 17, dem oberen Bereich oder Mündungsbereich 2 der Spitztüte entsprechend, auf. In der Innenwand der Höhle 16 sind in Richtung der Erzeugenden Nuten 19 vorgesehen, in welche in entsprechenden Schlitzen 21 im Innenformteil 14 angeordnete Stege 20 radial auswärts mit Spiel einfahrbar sind. Die Stege 20 sind je ah der Unterseite bei 23 schwenkbar im Innenformteil 14 gelagert und sind durch einen axial beweglichen Steuerungskopf zwischen einem Innenund einem Aussenstand (Fig. 5b links bzw. rechts) verstellbar. Zur Verjüngung einer Spitztüte wird diese auf den Innenformteil 14 mit ausbewegten Stegen 20 aufgesteckt und zUsammen mit demselben in den Aussenformteil 15 hineingefahren. Dabei wird die Spitztüte im mittleren und unteren Bereich allmählich verjüngt, während zwischen den allmählich einbewegten Stegen 20 und den Nuten 19 die rippenartigen Vorsprünge 5 gebildet werden. Nach Ausfahren des Innenformteils 14 wird die fertige Spitztüte mit einem auf deren Spitze angreifenden Ausstosser 24 ausgestossen.

Claims: PATENTANSPRUCHE 1. Spitztüte hauptsächlich aus gewickeltem falt- und biegbarem Flachmaterial wie Papier, Metallfolie usw., dadurch gekennzeichnet, dass die Tüte wenigstens einen bezüglich des Mündungsbereichs verjüngten Mittelbereich mit hauptsächlich in Längsrichtung verlaufenden Falten (4, 7, 10) versehen ist. 2. Spitztüte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeuchnet, dass die Falten rippenartige, auswärts gerichtete Vorsprünge (5) bis zum unteren Bereich der Tüte bilden. 3. Spitztüte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten durch Kellerfalten (7) gebildet sind. 4. Spitztüte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten abwechselnd ein- und auswärts gerichtet sind und eine Zickzackwandung bilden. 5. Spitztüte nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten gewendelt verlaufen. 6. Spitztüte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch durch einen Verbindungsbereich (1) verbundene Teile (2,6) unterschiedlicher Kegelform. 7. Verfahren zur Herstellung einer Spitztüte nach Anspruch 1, bei dem ein Zuschnitt aus Flachmaterial um einen kegeligen Dorn gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die kegelige Spitztüte zwischen einem Innen- und einem Aussenformteil am ganzen Umfang zur gleichen Zeit verformt und die Innenwandung der Spitztüte während der Verformung wenigstens stellenweise nachgiebig unterstützt wird. 8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Erzeugenden verlaufende Formteilabschnitte gesteuert in radialer Richtung ein- und ausbewegt werden. 9. Vorrichtung zur Herstellung einer Spitztüte nach Anspruch 1, versehen mit in- und auseinander beweglichen Innenund Aussenformteilen (14 bzw. 15), von denen wenigstens in ineinander bewegter Stellung die Aussen- bzw. Innenoberfläche zwischen einander die Form der verformten Spitztüte beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Innenformteil (14) mit radial beweglichen, sich hauptsächlich in Richtung der Erzeugenden erstreckenden und im Bereich der Kegelspitze des Formteils schwenkbar unterstützten Formteilabschnitten (20) versehen ist. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenformteil eine kegelige Höhle (16), entsprechend dem unteren Bereich der verformten Spitztüte, und eine stufenweise damit verbundene kegelstumpfförmige Höhle (17),entsprechend dem oberen Bereich der verformten Spitztüte, aufweist, dass in der Innenwandung des unteren Bereichs Nuten (19) in Richtung der Erzeugenden vorgesehen sind und dass der Innenformteil etwa komplementär zur Höhle des Aussenformteils gebildet und mit den Nuten (19) entsprechenden Schlitzen (21) im unteren Bereich, in denen ein- und ausfahrbare Stege (20) angeordnet sind, versehen ist.

Inventors: HACKER, SIEGFRIED, SCHREIBER, REINHOLD
Applicants: UNILEVER NV, UNILEVER PLC
Application year: 1981
Main classification: B31B1
IPC codes: B65D3, B31B45