SEWER PIPE CLEANING VEHICLE

Abstract: 1. A sewer-cleaning vehicle comprising : a sludge tank which is at a negative pressure in operation and into which a suction line lowerable into the sewer to be cleaned extends ; cleaning water tanks (B1, B2) to supply a high-pressure pump (55) which delivers the water to a hose fitted with a nozzle head and lowerable into the sewer to be cleaned ; and a filter facility (35) via which precleaned water accumulated in the sludge tank can be supplied to the cleaning water tank, characterised in that at least two parallel-connected water tanks (B1, B2) are provided, each of which is connectable, by way of inlet and outlet stop valves (40, 41; 44, 45) provided in parallel-connected top entry and bottom outlet connections (38, 39; 42, 43), to the output (37) of the filter facility (35) or to the output (54) of the highpressure pump (55).

Description: Die Erfindung betrifft ein Kanalreinigungsfahrzeug, bestehend aus einem Schlammbehälter, in den eine in den zu reinigenden Kanal absenkbare Saugleitung mlindet, einem Brauchwassertank zur Versorgung einer Hochdruckpumpe, die das Brauchwasser einem mit Düsenkopf bestUckten, in den zu reinigenden Kanal absenkbaren Schlauch fördert, und einer Filteranordnung, über die im Schlammbehälter angefallenes vorgereinigtes Wasser dem Brauchwassertank zufUhrbar ist. Die bisher bekannt gewordenen Kanalreinigungsfahrzeuge enthalten lediglich einen Brauchwassertank bzw. in einem gemeinsamen Kessel ein einziges Brauchwasserabteil und haben daher den Nachteil, dass die Sauge- und Spülarbeit nicht gleichzeitig vorgenommen werden kann, ohne die eine oder andere Arbeit zu unterbrechen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Kanalreinigungsfahrzeuges, welches die vorerwähnten Nachteile nicht aufweist und einen wesentlich effektiveren Einsatz des Fahrzeuges durch gleichzeitiges Saugen und Spülen er möglichst, Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Kanalreinigungsfahrzeug mindestens zwei Brauchwass ertanks enthält, welche über getrennte Einlass- und Auslassstuzen mit entsprechenden Ventilen wechselweise an den Ausgang der Filtereinrichtung bzw. an den Eingang der Hochdruckspülpumpe anschliessbar sind. Die Anordnung einer Mehrzahl von Brauchwasserabteilen hat auch noch den Vorteil, dass bei zu geringem Brauchwasservorrat einer der Brauchwassertanks, ohne die Arbeit des Reinigungsfahrzeuges zu unterbrechen, aus einem Hydranten aufgefüllt werden kann. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den UnteransprUchen. Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielsweise erläutert, wobei vom Kanalreinigungsfahrzeug lediglich der vom Fahrzeugchassis getragene Kessel in einem vertikalen Schnitt und in schematischer Darstellung die zugehörigen Leitungsverbindungen, Pumpen und Filteranordnungen dargestellt sind. Das in den Zeichnungen zum Teil dargestellte Eanalreinigungs- fahrzeug besteht aus einem vom nichtdargestellten Fahrzeugchassis getragenen zylindrischen Kessels 11, der an seinem hinteren Ende mit einem domartigen Deckel 12 verschliessbar ist. Im Deckel 12 befindet sich ein Wasserabpumpstutzen 13, der über eine nachfolgend noch näher zu erläuternde Filteranordnung zu den im hinteren Teil des Kessels 11 angeordneten Brauchwasserabteilen B1 und B2 führt. Die beiden Brauchwasserabteile 31 und B2 sind durch Trennwände 46 und 47 von dem Schlammabteil Al getrennt, welches den grössten Teil des Kessels II einnimmt. Zwischen dem Kessel 1 und seinem Deckel 12 befindet sich ein Scharniergelenk 14, welches die Möglichkeit gibt, zur Entleerung des Schlammabteils Al den Deckel 12 um eine horizontale Achse nach oben zu verschwenken. An der Oberseite des Kessels 1 befindet sich ein zum Schlammabteil Al führender Schlammzufuhrstutzen 15, der mit einem nichtdargestellten Schlauch an ein zu entleerendes Siel oder dergleichen angeschlossen werden kann. Durch den Kessel ragt von unten nach oben eine Feststoff Rilckftlhrleitung 16, Uber die die von der nachfolgend zu beschreibenden Filteranordnung abgeschiedenen Feststoffe in den Schlammraum Al zurUckgeführt werden. Damit am Wasserrückführ- stutzen 13 schon vorgereinigtes Wasser entnommen werden kann, ist im Kessel 11 an einer vorzugsweise mit dem Deckel 12 verbundenen bogenförmigen Halterung 17 ein Kettenvorhang 18 aufgehängt. Der Kettenvorhang 18 besteht aus einer Mehrzahl von untereinander unverbundenen, eng benachbart angeordneten Kettensträngen, die sich Über den gesamten Querschnitt des Kessels 11 erstrecken. Die Kettenglieder mit einer bevorzugten Kettengliedgrösse von etwa 5 bis 10 cm bestehen aus Metall und sorgen dafür, dass bereits der grösste Teil der im Schlamm enthaltenen Feststoffe am Kettenvorhang nach unten abfliesst, so dass an der Rückseite des Kettenvorhanges bereits vorgereinigtes Wasser austritt. Hinter dem Kettenvorhang 18 ist mit Abstand eine Prallwand 20 angeordnet, die von einem halbkreisförmigen Blech ge bildet wird, welches sich im wesentlichen Über die gesamte untere Hälfte des Kesselquerschnittes erstreckt, Zwecks vereinfachter Entleerung des Kessels ist die Prallwand 20 mit einer Halterung 19 ebenfalls am Kesselboden so befestigt, dass sie um eine im wesentlichen horizontale Lagerachse 21 verschwenken kann. Die Prallwand 20 sorgt dafür, dass das wieder-zu-verwendende Wasser aus dem schlammigen Qut nur aus der oberen Hälfte des Schlammabteils Al - weitergeleitet wird. Eine ergänzende Reinigung des wiederzuverwendenden Wassers geschieht mit Hilfe eines im Deckel 12 in geringem Abstand von etwa 30 mm angeordneten Grobsiebes, d. h.einer Lochplatte 22. Durch die Anordnung der Vorreinigungselemente 18, 20, 22 wird der hintere Teil des Kessels 11 in das eigentliche Schlammabteil Al und ein Wasserabteil A2 im Bereich des WasserrUckfUhrstutzens 13 unterteilt. Der WasserrUckfUhrstutzen 13 steht Über eine starre Leitung 31 mit einer Förderpumpe 33 in Verbindung. Zwischen der Leitung 91 und der Pumpe 33 befindet sich eine Trennstelle 32, deren dicht aufeinanderliegende Flanschen bei Betätigung des Deckels 12 selbsttätig geöffnet bzw. geschlossen werden. Die Pumpe 33 ist über eine Leitung 34 mit einem selbstreinigenden Zyklon 35 verbunden. Die am Zyklon ausgeschiedenen Feststoffe gelangen Über die Leitung 36 in die bereits er wähite Feststoff-RUckfUhrleitung 16 und von dort in das Schlammabteil Al. Das im Zyklon 35 weitergereinigte Brauchwasser gelangt Über die Leitung 37 zu den beiden parallel geschalteten Einlassstutzen 38 und 39 der Brauchwasserabteile B1 bzw, B2. Damit mit dem erfindungsgemässen Kanalreinigungsfahrzeug gleit zeitig Schlamm abgesaugt und auch Siele gespült werden können, sind,wie vorerwähnt, mehrere Brauchwasserabteilo, in der zeichnerischen Darstellung die beiden Brauchwasserabteile 31 und B2 vorgesehen, die wechselweise zur Aufnahme des vom Stuteen 13 kommenden Brauchwassers und zur Speisung der flochdruckpumpe 55 dienen. Aus den Brauchwasserabteilen B1 und B2 wird das Brauchwasser über die Auslassstutzen 42 bzw. 43 abgeführt, welche über den Leitungsabschnitt 48 miteinands verbunden sind und zu einer Förderpumpe 50 führen. Die Pumpe 50 ist über eine Leitung 51 mit einem RückspÜlfilter 52 verbunden, Dieses Rückspülfilter 52 besteht in ansich bekannter Weise aus einer Mehrzahl von Filterpatronen, die entsprechend einem vorgegebenen Rhythmus periodisch gedreht werden. So liegt jederzeit eine der Filterpatronen zwischen der Filtereingangsleitung 51 und der Filtratausgangsleitung 54, während mindestens eine andere Filterpatrone zwischen der Eingangsleitung 51 und der Leitung 53 liegt und dabei in entgegengesetzter Richtung durchsplllt wird, um die Filterpatrone durch Rückspülung zu reinigen. Die zur Leitung 53 ausgeschieds nen Festatoffe gelangen zusammen mit den ausgeschiedenen Feststoffen des Zyklons 35 in die Feststoffrückführleitung 16 und von dort in das Schlammabteil Al, wo vorzugsweise ein gewisser Unterdruck herrscht. Das im RUckspUlfilter 52 noch einmal gereinigte Brauchwas ser dient zur Speisung der schon erwähnten Hochdruckpumpe 55, die mit einem Spülschlauchanschluss 56 versehen ist. Bei der in der Zeichnung dargestellten Betriebsart wird das aus dem Brauchwasserabteil B2 entnommene Wasser letztlich dem Spülschlauchanschluss 56 zugeführt, um die dort anzuschliessenden nichtdargestellten Hochdruckspülschläuche zu speisen. Damit die Brauchwasserabteile B1 und B2 wechselweise unterschiedlich verwendet werden können, befinden sich in den Einlassstutzen 38 und 39 und in den Über den Leitungsabschnitt 48 verbundenen Auslassstutzen 42 und 43 Absperrventile 40, 41 bzw. 44 und 45. Diese Ventile können als RUckschlagklappen ausgebildet sein und arbeiten Jeweils in den beiden Brauchwasserabteilen gegensinnig und sind dabei durch eine nichtdargestellte Steuerung so gekoppelt, dass im einen Brauchwasserabteil das Einlassventil 40 geöffnet und das Auslassventil 44 geschlossen ist, währand beim anderen Brauchwasserabteil eine umgekehrte Ventilstellung vorherrscht, d. h. es ist das Einlassventil 41 geschlossen und das Auslassventil 45 geöffnet. So können beispielsweise, wie es die Zeichnung zeigt, das Brauchwasserabteil Bl Über den Einlassstutzen 38 aufgefüllt und das Brauchwasserabteil B2 zur Versorgung der Spülschläuche verwendet werden. Die durch die Ventile 40, 41 und 42, 43 herstellbaren Verbindungen werden entsprechend den in den Brauchwasserabteilen vorhandenen Flüssigkeitsständen automatisch gesteuert. Dies kann beispielsweise mit handelsüblichen Flüssigkeitsstandsmeldern geschehen. Diese Flüssigkeitsstands- melder können dann auch noch mit einer Signaleinrichtung gekoppelt werden; die immer dann, wenn den Brauchwasserabteilen nicht genügend oder gar kein Wasser zugeführt wird und der Flüssigkeitsstand infolge Wasserentnahme über die Leitung 49 und die Pumpe 50 eine bestimmte Höhe unterschritten wird, dem Bedienungspersonal signalisieren, dass die Hochdruckpumpe abzuschalten bzw. aus einer fremden Quelle Brauchwasser nach zufüllen ist.

Claims: Kanalreinigungsfahrzeug Patentansprüche: 1. Kanalreinigungsfahrzeug, bestehend aus einem Schlammbehäl ter, in den eine in den zu reinigenden Kanal absenkbare Saugleitung mündet, einem Brauchwassertank zur Versorgung einer Hochdruckpumpe, die das Brauchwasser einem mit DUsen- kopf bestückten, in den zu reinigenden Kanal absenkbaren Schlauch fördert, und einer Filteranordnung, Über die im Schlammbehälter angefallenes vorgereinigtes Wasser dem Brauchwassertank zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Brauchwassertanks (B1, B2) vorgesehen sind, welche Über in jeweils parallel geschalteten oberen Einlass- und unteren Auslassstutzen (38, 39; 42, 43) vorge sehene Einlass- bzw. Auslass-Absperrventile (40, 41; 44, 45) wechselweise an den Auagang (37) der Filtereinrichtung (35) bzw. an den Eingang (54) der Hochdruckpumpe (55) anschliess bar sind. 2. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 1 dadurch gekennzeich net, dass in einem gemeinsamen Kessel (11) zur Aufnahme des Schlammes und des Brauchwassers durch Querwände (46, 47) von einander getrennte Schlamm- und Brauchwasserabteile (A1; B1, B2) vorgesehen sind. 3. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekenn zeichnet, dass die Einlass- und Auslassventile (40, 41; 44, 45) der Brauchwassertanks (B1, 32)' alls RUckschlagklappen ausgebil det sind. 4. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekenn zeichnet, dass die Einlass- und Auslassventile (40, 41; 44, 45) der Brauchwassertanks (b1, B2) gegenseitig so verriegelt sind, dass bei mindestens einem Brauchwassertank (B1) das Auslassven til (45) zur Hochdruckpumpe (55) geöffnet und das zugehörige Einlassventil (41) geschlossen ist, während bei einem anderen Brauchwassertank (B2) das Einlassventil (40), welches mit dem Ausgang (37) der Filteranordnung (35) in Verbindung steht, ge öffnet und das zugehörige Auslassventil (44) zur Hochdruckpumpe (55) geschlossen ist. 5. Kaalreinigungafahrzeug nach Anspruch 1 bis 4 dadurch ge kennzeichnet, dass die Umsteuerung der Einlass- und AuslaB- ventile (40, 41; 44, 45) der Brauchwassertanks (B1,B2) mit in ihrem Inneren angeordneten Flüssigkeitsstandsmeldern gesteuert wird. 6. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 5 dadurch ge kennzeichnet, dass mit den Flüssigkeitsatandsmeldern eine Signaleinrichtung verbunden ist, die bei Entleerung sämtlicher Brauchwassertanks (B1, B2) dem Bedienungspersonal signali siert, dass aus einer fremden Quelle Brauchwasser nachzufül- len ist, 7. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 1 bis 6 dadurch ge kennzeichnet, dass zwischen der Hochdruckpumpe (55) und den Auslassstutzen (42,43) der Brauchwassertanks (B1, B2) in Reihenschaltung eine Förderpumpe (50) und ein Drehventil (52) angeordnet sind. 8. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 1 bis 7 dadurch ge kennzeichnet, dass zwischen dem Wasserabpumpstutzen (13) des Schlammbehälters (A1, A2) und den Einlassstutzen (38, 39) der Brauchwassertanks (B1, B2) in Reihenschaltung eine Pumpe (33) und ein selbstreinigender Zyklon (35) angeordnet ist. 9. Kanalreinigungsfahrzeug nach Anspruch 7 und 8 dadurch ge kennzeichnet, dass die im Zyklon (35) und im RUckspülfilter (52) ausgeschiedenen Feststoffe Über eine in den Schlammbe hälter (Al) einmÜndende Rückführleitung (16) zurÜckgefördert werden. 10. Kanalreinigungsfahrzeug mit einem kesselartigen Behälter, dessen hinterer Behälterboden zwecks Entleerung von einem schwenkbaren Deckel gebildet wird nach Anspruch 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabpumpstutzen (13) am Deckel (12) angeordnet ist und dass zwischen einer dort starr angeschlossenen Waaserrückführleitung (31) eine Trennstelle (32) angeordnet ist, die beim Betätigen des Deckels (12) auto matisch geöffnet und geschlossen wird.

Inventors: HERM. J. HELLMERS GMBH
Applicants: HERM. J. HELLMERS GMBH
Application year: 1981
Main classification: E03F7
IPC codes: E03F7