LOCK FOR A SAFE

Abstract: 1. Closure designed as a cover or door and intended for a safe, especially a floor safe, with a lock having a closing mechanism with a keeper pin, and with a lockingbar mechanism actuable via the keeper pin of the closing mechanism and having at least two locking bars which are articulated on a driving disc via articulated levers provided at both ends with joints, the driving disc being mounted rotatably on a support plate fastened to the closure, characterised in that the keeper pin (22) of the closing mechanism engages directly into a recess (21) located eccentrically in the driving disc (20), and in that the driving disc (20), bypassing all the individual parts of the closing mechanism, is mounted solely at and directly on the support plate (17) which is itself attached fixedly to a base plate (13) of the lock (8).

Description: Tresor, insbesondere Bodentresor Die Erfindung bezieht sich auf einen Tresor, insbesondere Bodentresor, mit einem Tresorgehäuse und einem als Deckel oder Tür ausgebildeten Verschluss, der ein Schloss mit einer einen Mitnehmerbolzen aufweisende Schliessmechanik und mindestens einen über die Schliessmechanik betätigbaren Regelbolzen besitzt. Derartige Bodentresore sind der ideale Schutz für die Tageseinnahmen kleiner und mittlerer Geschäftsbetriebe sowie Tankstellen, Supermärkte, Kinound Theaterkassen usw. Die Erfindung lässt sich bei Bodentresoren, aber auch bei Wandtresoren und anderen Wertschränken anwenden, unabhängig davon, ob der- Verschluss gegenüber dem Tresorgehäuse frei beweglich ist oder mit Hilfe eines Scharnieres geführt wird. Es ist ein Bodentresor der eingangs beschriebenen Art bekannt, bi dem der als Deckel ausgebildete Verschluss rechteckige Form besitzt, der über ein längs einer Schmalseite angeordnetes Scharnier klappbar ist. Es ist ein Schloss mit einer Schliessmechanik vorgesehen, die nur einen einzigen Riegelbolzen betätigt, der an der-dem Scharnier gegenüberliegenden Seite das Tresorgehäuse hintergreift. Da der Verschluss in einem sich im wesentlichen vertikal erstrekkenden Verschlussrahmen gelagert ist, kann er nur in einem Winkel etwas kleiner als 90" hochgeklappt werden. Es ist eine Gasfeder vorgesehen, um den Verschluss in der Offenstellung festzuhalten. Bei einer solchen Ausbildung des Tresors besteht die Gefahr der Verletzung von Fingern der Bedienungsperson, wenn der Verschluss infolge Versagen der Gasfeder aus der Offenstellung in die Schliessstellung klappt und dabei am Verschlussrahmen vorbeistreicht. Das Schloss weist eine Schliessmechanik üblicher Ausbildung auf, besitzt mehrere Zuhaltungen, die gegen Federdruck schwenk bar gelagert sind. Die Zuhaltungen können durch den Schlüssel und dessen Stufen geordnet werden, so dass ein durchgehender Schlitz für den Eintritt eines Tourstiftes entsteht und somit die Möglichkeit gegeben ist, den Schliessriegel zu bewegen. Mit dem Schliessriegel steht der Riegelbolzen direkt in Verbindung, so dass die Schliessmechanik und deren Einzelteile bei einem gewaltsamen öffnungsversuch und einer dabei am Riegelbolzen angreifenden Kraft direkt belastet wird, so dass die Gefahr der Beschädigung besteht. Ein solcher.Bodentresor bietet keine grosse Sicherheit gegen gewaltsames öffnen. Andererseits sind Bodentresore mit rund gestaltetem Deckel bekannt, die ebenfalls ein Schloss aufweisen, welches auch hier nur einen Riegelbolzen betätigt. Zusätzlich ist ein fester Bolzen am Verschluss vorgesehen. Im Verschlussrahmen ist eine Ausnehmung angeordnet, in die der feste Bolzen eingesetzt wird. Es folgt ein Unterhaken des festen Bolzens durch Verdrehen des Verschlusses. Es ist eine Verdrehsicherung vorgesehen. Auch dieser Bodentresor bietet infolge des einen beweglichen Riegelbolzens nur eine ungenügende Sicherheit. Auch hier wirken am Riegelbolzen angreifende Kräfte direkt auf die empfindliche Schliessmechanik. Eine Beschädigung der Schliessmechanik. kann beispielsweise schon dann eintreten, wenn der Verschluss zu Bodentällt und dabei auf seinem Riegelbolzen aufschlägt. Andererseits sind Schlösser für Tabernakel und Wertschränke bekannt, die vier Schliessschäfte besitzen. Die vier Schliessschäfte erfüllen die Funktion des Schliessriegels und dienen der unmittelbaren Anlenkung von Riegelbolzen. Die vier Schliessschäfte besitzen schräg zueinander angeordnete Langlöcher, in die der Mitnehmerbolzen der Schliessmghanik eingreift. Auch hierbei wirken Kräfte, die an den Riegelbolzen angreifen, direkt auf die empfindlichen Teile der Schliessmechanik. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einem Tresor der eingangs beschriebenen Art eine erhöhte Sicherheit gegen gewaltsames öffnen zu erreichen und trotzdem die Schliessmechanik von dem Einwirken von Kräften teilweise oder ganz zu entlasten. Erfindungsgemäss sind mindestens zwei - vorzugsweise vier Riegelbolzen vorgesehen, für deren Bewegung eine Triebscheibe drehbar auf einer am Verschluss abgestützten Abdeckplatte angeordnet ist, dass die Triebscheibe eine Ausnehmung für den Eingriff des Mitnehmerbolzens und Gelenke für den Angriff von Gelenkhebeln aufweist, die auch mit den Riegelbolzen über Gelenke verbunden sind. Zunächst einmal wird die Anzahl der Riegelbolzen erhöht. Bei einem Verschluss mit rechteckigem Querschnitt - ohne Verwendung eines Scharniers - werden zweckmässig vier Riegelbolzen vorgesehen, so dass von jeder Seite ein Riegelbolzen vorhanden ist. Durch die Erhöhung der Anzahl der Riegelbolzen vergrössert sich aber auch die Gefahr des Kraftangriffes bei gewaltsamen öffnungsversuchen an diesen Riegelbizen bzw. die Gefahr, dass der Verschluss beim unbeabsichtigten Herabfallen auf einen der vier Riegelbolzen auftrifft. Für die Bewegung der Riegelbolzen ist jedoch eine Triebscheibe drehbar auf einer am Verschluss abgestützten Abdeckplatte angeordnet, so dass über die Riegelbolzen angreifende Kräfte in diese Triebscheibe eingeleitet werden. Da die Triebscheibe an einer Abdeckplatte drehbar gelagert ist und diese Abdeckplatte am Verschluss abgestützt ist, wird schon ein Teil dieser Kräfte - die Schliessmechanik umgehend - direkt in den Verschluss eingeleitet. Die Triebscheibe muss aber eine Ausnehmung für den Eingriff des Mitnehmerbolzens der Schliessmechanik aufweisen, so dass über diese Verbindung ein anderer Teil der Kräfte auf die Schliessmechanik trifft. Da es sich hier jedoch nur um einen Teil der Kräfte handelt, wird die Schliessmechanik vergleichsweise weniger belastet. Die Riegelbolzen werden über Gelenkhebel betätigt, die einerseits über Gelenke an der Triebscheibe und andererseits über Gelenke an den Riegelbolzen angelenkt sind. Die Riegelbolzen werden wie üblich am Verschluss doppelt geführt. Besonders vorteilhaft ist es, die geometrische Ausbildung und Anordnung der Triebscheibe, der Gelenkhebel und der Riegelbolzen relativ zum Verschluss so aufeinander abzustimmen, dass in der Schliesslage der Riegelbolzen die Gelenkhebel eine Totpunktslage einnehmen. In diesem Falle entsteht bei einem Kraftangriff über einen Riegelbolzen kein Moment auf die Triebscheibe, sondern die Kraft wird vollständig im Lager der Triebscheibe an der Abdeckplatte aufgenommen. Dies bedeutet, dass die Schliessmechanik vollständig frei von Kräften gehalten wird. Die Leichtgängigkeit der Schliessmechanik bleibt somit erhalten. Die Schliessmechanik selbst kann ohne Gefahr auch aus an sich empfindlichen Teilen aufgebaut werden. Bei rechteckiger Ausbildung des Verschlusses können die Gelenke an der Triebscheibe auf zwei verschiedenen Durchmessern angeordnet sein. Bei einer solchen Ausbildung ergeben sich gleiche Schliesswege der vier Riegelbolzen. Die Ausnehmung in der Triebscheibe für den Eingriff des Mitnehmerbolzens kann auf einem kleineren Radius als die Gelenke für die Gelenkhebel angeordnet sein, so dass damit gleichzeitig eine den Schliessweg vergrössernde Ubersetzung vorliegt. Wird die Anordnung umgekehrt im Sinne einer Untersetzung getroffen, dann erhöht sich die Leichtgängigkeit des Schlosses, jedoch wird der Schliessweg relativ kleiner. Der Mitnehmerbolzen und/oder die Gelenke für die Gelenkhebel an der Triebscheibe können mit Laufrollen ausgestattet sein, was ebenfalls der Leichtgängigkeit dient. Ausserdem wird hierdurch dem Auftreten von Verschleiss entgegengewirkt. Die Gelenkhebel können in Richtung auf die Schliessmechanik abgekröpft ausgebildet sein, so dass sich hieraus vorteilhaft-eine flache Bauweise des Verschlusses mit dem Schloss ergibt. Die Abdeckplatte weist zweckmässig ein Lager für die Triebscheibe auf und ist über die Schliessmechanik überbrückende Stehbolzen an der Grundplatte des Schlosses befestigt. Das Lager kann relativ gross und damit zur Aufnahme von Kräften entsprechend ausgebildet sein. Die Erfindung wird in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen weiter beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Schnittdarstellung des Tresors in dem für die Erfindung wesentlichen Teil des Ver schlusses, Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Teil des Verschlusses von der Innenseite des Tresors aus gesehen, Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch wesentliche Teile des Schlosses und Fig. 4 eine schematische Darstellung zur Verdeutlichung eines gleichmässigen Schliessweges. Der in Fig. 1 teilweise dargestellte Tresor besitzt ein Tresorgehäuse 1 üblicher Ausbildung, an dem ein Verschlussrahmen 2 ausgebildet ist, der durch eine Verkleidungsplatte od. dgl. 3 abdeckbar sein kann. In dem Verschlussrahmen 2 ist der Verschluss 4 eingesetzt, der im einzelnen aus einer Verschlussplatte 5, an der ein Handgriff 6 vorgesehen sein kann, aus einer Panzerplatte 7, einem Schloss 8 und noch weiteren Teilen bestehen kann. An der Vaschlussplatte 5 ist ein Rahmengehäuse 9vorgesehen, welches zur Abdeckung des Schlosses 8 dient und andererseits eine Führung für Riegelbolzen 10 bildet, Die Riegelbolzen 10 werden üblicherweise doppelt geführt. Hierzu dienen weitere Führungsplatten 11 und 12, die an der Verschlussplatte 5 bzw. am Rahmengehäuse 9 vorgesehen sind. Das Schloss 8 weist eine Grundplatte 13 und ein Gehäuse 14 auf, welches die Schliessmechanik mit den Zuhaltungen, dem Tourstift und die anderen üblichen Einzelteile umschliesst. Das Schloss 8 ist über einen Schlüssel 15 betätigbar. An der Grundplatte 13 bzw. am Gehäuse 14 des Schlosses 8 greifen vier Stehbolzen 16 an, die eine Abdeckplatte 17 tragen, die mit Hilfe der Schrauben 18 gelagert ist. Die Abdeckplatte 17 trägt zentral ein Lager 19 (Fig. 2) für die drehbare Lagerung einer Triebscheibe 20, die eine Ausnehmung 21 besitzt (Fig. 3 und 4), in die ein Mitnehmerbolzen 22 eingreift, der an einem Schliessriegel 23 der Schliessmechanik des Schlosses 8 vorgesehen ist. In Fig. 3 sind über dem Schliessriegel 23 eine Mehrzahl von Zuhaltungen 24 sichtbar, die gegen Federdruck schwenkbar gelagert sind und durch die Stufen des Schlüssels 15 so geordnet werden können, dass ein Tourstift 25 an dem Schliessriegel 23 in einen Schlitz sämtlicher Zuhaltungen 24 eintreten kann, wenn die Zuhaltungen geordnet sind und sich der Schlitz durchgehend gebildet hat. An der Triebscheibe 20, wie am besten aus Fig. 4 ersichtlich ist, sind Gelenke 26 für die schwenkbare Anlenkung von Gelenkhebeln 27 und 28 vorgesehen, die an ihren anderen Enden Gelenke 29 tragen, die an den Riegelbolzen 10 angreifen. Damit die Riegelbolzen 10 beim Verdrehen der Triebscheibe 20 einen gleichen SchlieBweg zurücklegen, sitzen die Gelenke 26 der Gelenkhebel 27 auf einem unterschiedlichen Radius zu den Gelenken 26 der Gelenkhebel 28. Die geometrischen Bedingungen sind aus Fig. 4 erkennbar. In durchgezogener Linienführung ist die Schliesslage der Riegelbolzen 10 und der Gelenkhebel 27 und 28 dargestellt. Die getrichelte Darstellung der Gelenkhebel 27 und 28 entspricht der Offenstellung des Schlosses 8 und der Riegelbolzen 10. Es ist ersichtlich, wie die Gelenkhebel 27 und 28 in der Schliesslage eine Totpunktslage einnehmen, da sich ihre Gelenke 26 und 29 fluchtend zwischen jeweils einem Riegelbolzen 10 und dem Lager 19 der Triebscheibe 20 befinden. Es können also in dieser Stellung keine Drehmomente auf die Triebscheibe 20 übertragen werden. Nur ein solches Drehmoment könnte sich dahingehend auswirken, dass eine Kraft rückwärts über den Mitnehmerbolzen 22 auf die empfindlichen Teile der Schliessmechanik übertragen würde. Selbstverständlich lässt sich umgekehrt das Schloss 8 und die Riegelbolzen 10 einwandfrei betätigen. Fig. 1 zeigt die verschlossene Stellung, in welcher die Riegelbolzen 10 den Verschlussrahmen 2 bzw. eine besonders angesetzte Verschlussleiste 30 hintergreifen. Um den Tresor zugänglich zu machen, wird zunächst die Verkleidungsplatte 3 abgenommen, der Schlüssel 15 in das Schloss 8 eingeführt und gedreht, so dass die Zuhaltungen 24 geordnet werden. Infolge dieser Bewegung verschiebt sich der Schliessriegel 23, wobei gleichzeitig der Tourstift 25 in die Zuhaltungen 24 eintritt und der Mitnehmerbolzen 22 mitverschoben wird. Durch diese Verschiebung des Mitnehmerbolzens 22 dreht die Triebscheibe 20 um ihr Lager 19 auf der Abdeckplatte 17 aus der in durchgezogener Linie in Fig. 4 dargestellten Stellung in die gestrichelt dargestellte Stellung, so dass die Totpunktslage verlassen wird und die Gelenkhebel 27 und 28 die Riegelbolzen 10, die doppelt geführt sind, zurückziehen. Mit Hilfe des Handgriffes 6 kann der Verschluss 4 mit dem Schloss 8 aus -dem Verschlussrahmen 2 herausgenommen werden. Der Innenraum des Tresorgehäuses 1 ist damit zugänglich. Das Einsetzen des Verschlusses 4 und das Verschliessen des Tresors geschieht in analoger Weise. Um die Leichtgängigkeit des Schlosses 8 zu erhöhen, kann der Mitnehmerbolzen 22 mit einer Laufrolle ausgestattet sein. Ebenso können die Gelenke 26, die die Totpunktslage einnehmen müssen, mit Laufrollen versehen sein, was aber der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist.

Claims: Tresor, insbesondere Bodentresor Patentansprüche: 1. Tresor, insbesondere Bodentresor, mit einem Tresorgehäuse und einem als Deckel oder Tür ausgebildeten Verschluss, der ein Schloss mit einer einen Mitnehmerbolzen aufweisenden Schliessmechanik und mindestens einen über die Schliessmechanik betätigbaren Riegelbolzen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei - vorzugs weisexier - Riegelbolzen (10) vorgesehen sind, für deren Bewegung eine Triebscheibe (20) drehbar auf der am Verschluss (4) abgestützten Abdeckplatte (17) angeordnet ist, dass die Triebscheibe (20) eine Ausnehmung (21) für den Eingriff des Mitnehmerbolzens (22) und Gelenke (26) für den Angriff von Gelenkhebeln (27, 28) aufweist, die auch mit den Riegelbolzen (10) über Gelenke (29) verbunden sind. 2. Tresor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Ausbildung und Anordnung der Triebscheibe (20), der Gelenkhebel (27, 28) und der Riegelbolzen (10) relativ zum Verschluss (4) so aufeinander abgestimmt sind, dass in der Schliesslage der Riegelbolzen (10) die Gelenkhebel (27, 28) eine Totpunktslage einnehmen. 3. Tresor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei rechteckiger Ausbildung des Verschlusses (4) die Gelenke (26) an der Triebscheibe (20) auf zwei verschiedenen Durchmessern angeordnet sind. 4. Tresor nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (21) in der Triebscheibe (20) für den Eingriff des Mitnehmerbolzens (22) auf einem kleineren Radius als die Gelenke (26) für die Gelenkhebel (27, 28) angeordnet ist. 5. Tresor nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerbolzen (22) und/oder die Gelenke (26) für die Gelenkhebel (27, 28) an der Triebscheibe (20) mit Laufrollen ausgestattet sind. 6. Tresor nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhebel (27, 28) in Richtung auf die Schliessmechanik abgekröpft ausgebildet sind. 7. Tresor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (17) zentrisch ein Lager (19) für die Triebscheibe (20) aufweist und über die Schliessmechanik überbrückende Stehbolzen (16) an einer Grundplatte (13) des Schlosses (8) befestigt ist.

Inventors: DRESCHER, ERWIN
Applicants: DRESCHER, ERWIN
Application year: 1981
Main classification: E05G1
IPC codes: E05B65, E05G1