CLOSURE DEVICE FOR ACCUMULATOR BOX COVERS

Abstract: 1. A closure plug for storage-battery cells, which is screwed or twisted firmly into the filling opening of the cell, characterized in that it comprises a hollow cylinder (1) extending slightly conically upwards with a disc (3) and a threaded portion (6) injection-moulded thereon, which may be closed by a cap (8, 9, 12), the outside of the hollow cylinder is provided with a snap edge (4) and the inside of the upper edge of the hollow cylinder is provided with a continuous sealing lip (5).

Description: Verschl ussstopfen Die Neuerung betrifft einen Verschlussstopfen für Akkumulatorenzellen, der in die Einfüllöffnung der Zelle eingeschraubt oder eingerenkt ist. Verschlussstopfen der hier in Betracht kommenden Gattung sind in man nigfachen Ausführungsformen bekannt. Di e Die Zellenverschlüsse werden benötigt, um die Einfüllöffnung nach jeder Elektrolytzugabe wieder abzudichten oder auch, um eine notwendige, dauernde oder vorübergehende Verbindung zwischen dem Zellinnern und der äusseren Umgebung herzustellen. So muss das Zellinere beispielsweise für Diagnosezwecke zugänglich sein, was das Vorhandensein einer verschliessbaren Uffnung zum Einführen von Diagnoseschläuchen, Thermometer etc. erfordert. Die sich im Innern der Zelle sammelnden Elektrolysegase verlangen ein Ventil zum Entweichen. Da die Gase in der Regel winzige Säure- oder Laugetröpfchen als Aerosol mit sich führen, ist ein Gastrocknerstopfen dort angebracht, wo sich in der Umgebung der Akkumulatorzelle besonders korrosionsanfällige Gegenstände befinden. Als Voraussetzung für einen geringen Wartungsaufwand muss der Zellenverschluss mit einer Rekombinationsvorrichtung versehen sein, die Explosionssicherheit verlangt die zusätzliche Einrichtung einer Zünddurchschlagsperre usw. Um allen Erfordernissen gerecht zu werden, bedarf es im Grunde einer Vielzahl von Verschlussstopfen, die in Gestalt und Funktion dem jeweiligen speziellen Zweck angepasst sind. Für die Praxis bedeutet die Vielfalt dieser Stopfen keinen Vorteil, da sie den Umfang der kompletten Batterieausrüstung in unerwünschter Weise vergrössern, wenn für jeden Anwendungsfall ein eigens dazu vorgesehener Stopfen auf Vorrat gehalten werden muss. Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Vielfalt der Verschlussstopfen auf möglichst eine Grundform mit nur wenigen Teilen zu reduzieren und damit eine Anordnung zu erhalten, die vielseitig einsetzbar ist. Die Aufgabe wird gemäss der Neuerung dadurch gelöst, dass sie aus einem nach oben leicht konisch auslaufenden Hohlzylinder mit einem angespritzten Teller und Gewindeteil besteht, welcher durch eine Kappe verschliessbar ist, dass der Hohizylinder an seiner Aussenseite eine Schnappkante besitzt und dass der Hohizylinder an seinem oberen Rand innenseitig eine umlaufende Dichtlippe besitzt. Anhand der Figuren 1 bis 6 wird der neuerungsgemässe Verschlussstopfen im einzeln erläutert. Figur 1 zeigt die zylindrische Grundform 1, ausgestattet mit einem an das Gehäuse mit Versteifungsrippen 2angespritzten Teller 3, einer Schnappkante 4 an der Aussenwand des Zylinders, einer Dichtlippe 5 in der oberen Zylinderöffnung und einem Gewindeteil 6, das hier als Renkverschluss ausgebildet ist. Das Zylinderteil ist nach oben leicht konisch verjüngt. Ein Gummiring 7 dichtet gegen den Zellendeckel ab. Figur 2 zeigt eine becherförmige Verschlusskappe 8, die gegen den Widerstand der Dichtlippe 5 in das Gehäuse der Grundform 1 eingedrückt werden kann. Für den blossen Transport von Batterien genügt diese Kombination als Stopfen. Figur 3 zeigt eine andere eindrückbare Verschlusskappe 9, die mittels einer Lasche 10 an der Grundform 1 unterhalb der Schnappkante 4 4 befestigt werden kann und die Grundform wegen der vorhandenen Entgasungsöffnung 11 bereits zu einem funktionsfähigen Betriebsstopfen ergänzt. Figur 4 zeigt eine weitere, besonders vorteilhafte Kappe 12 für die Grundform 1, indem sie auf diese mit Passsitz aufgeschoben, andererseits aber nur durch eine Rechtsdrehung von der Grundform wieder gelöst werden kann und als Adapter die Aufnahme zusätzlicher Bauteile ermöglicht. Die Kappe 12 verdankt diese vorteilhaften Eigenschaften einer besonderen Profilierung ihres ringzylindrischen Gehäuses. Diese Profilierung wird von den umlaufenden Dichtlippen 13, einer zum unteren Gehäuseende in ein 2gängiges Gewinde 15 auslaufende Schnappkante 14, einem Innenbund 16 und einer Fixierrille 17 am oberen Gehäuseende gebildet. Zur besseren Griffigkeit ist der obere Aussenrand 18 mit einer Riffelung versehen. Im aufgeschobenen Zustand sitzt die Kappe 12 mit dem Innenbund 16 auf dem oberen Rand der Grundform 1 auf und ist durch die Dichtlippen 13 gegen den Aussenmantel, an dem sich die Schnappkante 4 befindet, so gut abgedichtet, dass Elektrolysegase und Elektrolytpartikel nur durch den eindrückbaren, perforierten Deckel 19, entweichen können. Figur 1 und Figur 4 geben so in Kombination wiederum einen normalen Betriebsstopfen wieder. Figur 5 zeigt die Kappe 12 mit einem Korbeinsatz 20 und einer Verdeckelung durch eine poröse Platte 21 anstelle des Deckels 19, beispeilsweise einer sinterporösen Metallscheibe. Die Gleichheit der Innendurchmesser des Bundes 16 und der Grundform 1 macht es möglich, den Korbeinsatz 20 in die Teilekombination exakt aufzunehmen und gleichzeitig abzudichten. Mit Schlitzen 22 und einem gelochten Boden 23 versehen, kann er beispielsweise mit einem granulierten Trockenmittel gefüllt sein. Die Anordnung der Figur 5 ergibt so in Kombination mit der Grundform 1 (Figur 1) einen - wegen der sinterporösen Metallscheibe 21 explosionsgesicherten - Gastrocknerstopfen. Figur 6 zeigt die Kappe mit einem lösbaren Rohraufsatz 24 als Obergangsteil für weitere, hier nicht dargestellte Bauelemente, beispielsweise einen Rekombinator. Mit den wiedergegebenen Beispielen ist die Umwandelbarkeit des Verschlussstopfens gemäss Neuerung und seine Anpassungsfähigkeit an die verschiedenen Erfordernisse eines einwandfreien Zellenbetriebes nicht erschöpft. Die Erfasssung mehrer Stopfenfunktionen innerhalb einer einheitliche#n, raumsparenden Gehäuseform ist ein weiterer Vorteil dieses Zellenverschlusses. Die Grundform 1 kann bei solchen Zellen sogar entfallen, welche am Zellendeckel eineflangespritzten Dom haben, dessen Aussenkontur derjenigen der Grundform entspricht. Es übernimmt dann der Dom die Rolle der Grundform, auf der die Kappe 12 aufgesetzt werden kann.

Claims: Schutzansprüche 1. Verschlussstopfen für Akkumulatorenzellen, der in die Einfüll öffnung der Zelle fest eingeschraubt oder eingerenkt ist, da durch gekennzeichnet, dass er aus einem nach oben leicht konisch auslaufenden Hohlzylinder (1) mit einem angespritzten Teller (3) und Gewindeteil (6) besteht, welcher durch eine Kappe (8,9,12) verschliessbar ist, dass der Hohl zylinder an seiner Aussenseite eine Schnappkante (4) besitzt und dass der Hohl zylinder an seinem oberen Rand innenseitig eine umlaufende Dichtlippe (5) besitzt. 2. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass#die Kappe ein gegen die Dichtlippe (5) eindrückbarer Becher (8) ist. 3. Verschlussstopfen nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kappe (9) am Hohlzylinderteil unterhalb der Schnappkante (4) mittels einer Lasche (10) befestigt ist. 4. Verschlussstopfen nach den Ansprüchen 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kappe (9) eine Entgasungsöffnung (11) be sitzt. 5. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe ein über das Hohlzylinderteil aufschiebbares, ring zylindrisches Gehäuse (12) ist. 6. Verschlussstopfen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des ringzylindrischen Gehäuses zur Abdichtung gegen das Hohlzylinderteil umlaufende Dichtlippen (13) besitzt und dass ihr unterhalb der Dichtlippen eine Schnappkante (14) mit gewindeförmigem Auslauf (15) ausgeformt ist. 7. Verschlussstopfen nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekenn zeichnet, dass dÅas ringzylindrische Gehäuse einen Korbeinsatz (20) besitzt. 8. Verschlussstopfen nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das ringzylindrische Gehäuse mit einem eindrückbaren perforierten Deckel (19) versehen ist. 9. Verschlussstopfen nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das ringzylindrische Gehäuse mit einer eindrückbaren porösen Platte (21) versehen ist. 10. Verschlussstopfen nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das ringzylindrische Gehäuse mit einem Rohr aufsatz (24) versehen ist.

Inventors: FRANKE, HERMANN, MAISCHATZ, GUNTHER, Maischatz, Günther
Applicants: VARTA BATTERIE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1981
Main classification: H01M2
IPC codes: H01M2