PASSENGER SEAT FOR A VEHICLE

Abstract: 1. A passenger seat for a passenger vehicle, more particularly a large capacity passenger vehicle, having a single-strut table (3, 4) secured laterally to the seat frame (1), said table being tippable or pivotable from a position of use within reach of the sitting passenger into a stowage position beneath the seat, the table (3, 4) being mounted on the seat frame (1) by means of a pivot (2) provided at the bottom end of the table strut (3) and having a horizontal fixed pivot axis (12) situated transversely of the passenger's sitting direction and a likewise fixed end stop (5) situated behind the pivot axis (12) as considered in the sitting direction, a load applied to the table (3, 4) in its position of use producing a reaction on the end stop (5), characterised in that the table top (4) is so positioned in relation to the pivot (2), which is constructed solely as a pivot connection, that the resultant G of a vertical load applied to the table (3, 4) in its position of use leads through behind the pivot axis (12) as considered in the sitting direction and produces the reaction on the end stop (5) and in that the pivot (2) has a friction couple which, at least in the region of the position of use, applies a moment of friction sufficient to hold the table (3, 4) in its position of use.

Description: Fahrgastsitz für ein Personenfahrzeug Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrgastsitz für ein Personenfahrzeug, insbesondere ein Grossraumpersonenfahrzeug mit einem Sitzgestell. In Personenfahrzeugen, insbesondere in solchen, die im Reiseverkehr eingesetzt sind, ist es wünschenswert, dass die Fahrgäste im Bereich ihrer Sitze eine Ablagemö.gl#ch- keit für Reiseutensilien oder auch für Reiseproviant zur Verfügung haben. Es ist bekannt, solche Ablagevorrichtungen in Form kleiner Tische an der Seitenwand des Personenfahrzeugs vorzusehen, was jedoch den Nachteil hat, dass bei Doppelsitzen ein solcher Ablagetisch zumindest für einen Fahrgast schlecht erreichbar ist. Eine andere bekannte Lösung des Problems, die insbesondere bei Flugzeugen Anwendung findet, besteht darin, dass ie- weils an der Rückseite der Lehne des Vordersitzes ein klappbares Tischchen vorgesehen ist, welches sich bei Nichtgebrauch in eine Vertiefung der Rückenlehne des Vordersitze 5 versenken 1 ässt. Diese Lösung hat den Nachteil, dass die Rückenlehne der Sitze verhältnismassig dick werden nuss, da sonst nicht ausreichend Platz für eine angemessene Polsterung und die benötigte Tiefe für den Klapptisch vorhanden ist. Eine dicke Rückenlehne wirkt sich jedoch nachteilig auf den Sitzteiler im Personenfahrzeug aus, d. h. je dicker die Rückenlehne, desto kleiner wird der für den Fahrgast in Fahrzeuglangsrichtung zur Verfügung stehende Raum oder aber es wird mehr Innenraumlange im Personenfahrzeug benötigt. Für Reisebusse ist diese Lösung zu aufwendig und nicht robust genug. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrgastsitz für Personenfahrzeuge zu schaffen, der eine für jeden Fahrgast bequem erreichbare Ablagemöglichkeit bietet ohne dass dadurch andere Nachteile, insbesondere im Hinblick auf notwendigen Raumbedarf in Kauf genommen werden müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss von einem Fahrgastsitz der im Patentanspruch 1 beschriebenen Art gelöst. Besondere Vorteile der Erfindung sind darin zu sehen, dass der Ablagetisch in seiner Gebrauchslage sich sehr nahe beim Fahrgast befinden kann, wahrend er in seiner Verstaulage weder die Sitzlänge des Fahrgastes noch die sonstigen Raumverhältnisse beeinträchtigt. Darüber hinaus ist der Bauaufwand für die Anbringung eines Ablagetisches an einen Fahrgastsitz sowohl bei serienmässiger Ausrüstung als auch bei Nachrüstung gering. Es kann in jedem Fall von üblichen Fahrgastsitzen ausgegangen werden. Hierdurch lassen sich die Herstellkosten niedrig halten. Bevorzugte Weiterbildungen eines erfindungsgemassen Fahrgastsitzes sind in den Patentansprüchen 2 bis 8 offenbart, wobei die Ausführungsform nach Patentanspruch 2 besonders hervorzuheben ist, da diese eine besonders platzsparende Verstaulage des Ablagetisches zulässt. Anhand der beigefügten Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung erlautert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Fahrgastsitz mit Ablagetisch für Omnibusse in Seitenansicht und Fig. 2 eine Draufsicht auf den Ablagetisch aus Fig. 1. Der in Fig. 1 in Seitenansicht dargestellte Omnibussitz weist ein tragendes Sitzgestell 1 auf, welches im wesentlichen auf einem Fuss 13 ruht. Auf dem Sitzgestell 1 sind ein Polstersitz 14, eine Rückenlehne 16 und Armlehnen 15 befestigt. Seitlich am Sitzgestell 1 ist ein Lagerbock 11 befestigt, an dessen oberem Ende ein Schwenklager 2 mit horizontaler und quer zur Sitzrichtung des Fahrgastes liegender Schwenkachse 12 angeordnet ist. In diesem Schwenklager 2 ist das untere Ende eines bogenförmig gekrümmten Tischbeines 3 schwenkbar gelagert, auf dessen oberem Ende eine Tischplatte 4 verschraubt ist. Wie in der Seitenansicht gemäss Fig. 1 erkennbar, liegt die Befestigungsstelle des Tischbeins 3 mit der Tischplatte 4 bezogen auf die Sitzrichtung ausserhalb der Mitte der Tischplatte 4. Ein Endanschlag 5, der im Bereich des Schwenklagers 2 am Lagerbock 11 befestigt ist, sorgt für eine eindeutige Betriebslage des Schwenktisches. Dabei ist die Tischplatte 4 bezüglich des Schwenklagers 2 so positioniert, dass bei einer Belastung des Tisches mit einen Gewicht G ein Drehmoment um das Schwenklager 2 erzeugt wird, welches eine Abstützkraft auf den Endanschlag 5 bewirkt. Ist der Ablagetisch als Einzeltisch für einen Fahrgast vorgesehen, so erstreckt sich die Tischplatte 4, ausgehend vom oberen Ende des Tischbeins 3 in Richtung zur Mitte des Fahrgastsitzes hin. In diesem Fall weist sie, ausgehend von der in Fig. 2 eingezeichneten Mittelachse M etwa halbe Grösse auf wie die dort gezeigte Tischplatte. Die in Fig. 2 dargestellte Tischplatte ist für einen Doppelsitz geeignet, wie er in Grossraumpersonenfahrzeugen üblich ist. Wie aus Fig. 2 erkennbar, erstreckt sich die Tischplatte symmetrisch von der Mittelachse M aus bzw. vom Tischbein 3 aus nach beiden Seiten zu jedem Fahrgastsitz hin. Die Verstaulage des Schwenktisches ist in Fig. 1 mit strichpunktiertem Linienzug eingezeichnet. Der Bogenpfeil 5 gibt die Schwenkbewegung aus der Betriebslage in die Verstaulage an. Durch die bogenförmige Krümmung des Tischbeins 3 und die aussermittige Befestigung der Tischplatte 4 auf dem Tischbein 3 wird nur sehr geringer Stauraum benötigt und der in Verstaulage befindliche Ablagetisch steht mit seiner Aussenkontur nur wenig über die Kontur der Unterseite des Fahrgastsitzes hinaus, so dass der Fussraum der Fahrgäste nicht bzw. nur unwesentlich eingeschränkt wird. Um ein unbeabsichtigtes Herunterschwenken bzw. Herunterfallen des Ablagetisches aus einer Zwischenposition oder auch aus seiner Betriebslage sicher zu vermeiden, weist das Schwenklager 2 vorzugsweise eine Reibpaarung auf, die ein ausreichend grosses Reibmoment aufbringt, um den Tisch in jeder Schwenkstellung zu halten. Zusätzlich kann im Schwenklager 2 für die Verstaulage des Tisches eine Kugel rast üblicher Bauart vorgesehen sein. Das Tischbein des Schwenktisches ist vorzugsweise in Metall ausyeführt, wahrend die Tischplatte 4 aus Polyurethanschaum vorzugsweise aus Integralhartschaum besteht, wodurch sie strapazierfähig ist und bei geringem Aufwand eine stark strukturierte Oberfläche aufweisen kann. So ist es z. B. möglich, kreisförmige Vertiefungen zum Abstellen von Bechern oder Flaschen vorzusehen, wie es in Fig. 2 angedeutet ist.

Claims: Patentansprüche 1. Fahrgastsitz für ein Personenfahrzeug, insbesondere ein Grossraumpersonenfahrzeug, dadurch gekennzeich net, dass seitlich am Sitzgestell (1) ein einbeini ger Ablagetisch befestigt ist, der aus einer Gebrauchs lage im Hantierbereich des sitzenden Fahrgastes in eine Verstaulage unterhalb des Sitzes wegklappbar oder wegschwenkbar ist. 2. Fahrgastsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Halterung des Tisches am Sitzgestell (1) durch ein am unteren Ende des Tischbeines (3) vorge sehenes Schwenklager (2) mit horizontaler und quer zur Sitzrichtung des Fahrgastes liegender Schwenkachse (12) erfolgt. 3. Fahrgastsitz nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (4) zu dem am unteren Ende des Tischbeines (3) befindli chen Schwenklager (2) so positioniert ist, dass eine Belastung des Tisches in Gebrauchslage eine Ab stützkraft auf einen Endanschlag (5) am Schwenk lager (2) hervorruft. 4. Fahrgastsitz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischbein (3) bogenförmig gekrümmt ist und die Tischplatte (4) aussermittig am oberen Ende des Tischbeins (3) befestigt ist. 5. Fahrgastsitz nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Doppel sitz ist, das Tisch bein (3) in der Mittee zwischen den beiden Sitz flachen am Sitzgestell gelagert ist und die Tischplatte (4) des Ablagetisches sich vom Tischbein (3) ausgehend nach beiden Seiten zu jedem Fahrgast sitz hin erstreckt. 6. Fahrgastsitz nach den Ansprüchen. 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (2) eine Reib paarung aufweist, die ein ausreichend grosses Reib moment aufbringt, um den Tisch in jeder Schwenk stellung zu halten. 7. Fahrgastsitz nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verstaulage des Tisches im Schwenklager (2) eine Kugelrast vorgesehen ist. 8. Fahrgastsitz nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Tischplatte (4) aus Polyurethan schaum besteht.

Inventors: SCHAFER, ORTWIN, Schäfer, Ortwin
Applicants: M.A.N. MASCHINENFABRIK AUGSBURG-NURNBERG AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1981
Main classification: B60N3
IPC codes: B60N3