SWITCHING MECHANISM FOR ELECTRICAL INSTALLATION SWITCH GEAR

Abstract: 1. A switching mechanism for an electrical installation switch, in particular for an earth-leakage circuit breaker, having a release-gear position, at which a contact area on a release lever (18) is pressed resiliently against a contact area on a ratchet lever (12), characterized in that the contact area on the ratchet lever (12) and/or on the release lever (18) is convex towards the other.

Description: 1Schaltwerk für elektrische Installationsschaltqeräte" Die Erfindung betrifft ein Schaltwerk für einen elektrischen Installationsschalter, insbesondere für einen Fehlerstromschutzschalter, mit einer Verklinkungsstelle, an der ein Auflagebereich an einem Auflösehebel federnd an einen Auflagebereich an einem Klinkenhebel gedrückt ist. Der Ve.rklnkungsstelle im Schaltwerk eines elektrischen Schalter=- ist bis jetzt noch keine besondere Aufmerksamkeit gewidmet worden. Im allgemeinen liegt der Auslösehebel gegen die Auslöse- klinke oder umgekehrt an, wobei der Auslösehebel oder die Sus- löseklinke mittels einer Feder gegen die jewels andee klinke gedrückt wira; wird die Verklinkungsstelle entklinkt, wird das Schaltwerk ausgelöst und der betreffende Schalter kann auslösen. Im ailgemeinen sind die aufeinanderliegenden Kanten von Auslöse- hebel und Klinkenhebel gerade. Dies hat zur Folge, dass gewisse Lagertoleranzen zu unsymmetrischen Belastungen bzw. Flächenpressungen führen, was die Verklinkungsstelle ungünstig beeinflusst, darüberhinaus sind die Entklinkungskräfte bei häufiger Auslösung und/oder unkorrekter Lage der Verklingsteile zue±.nander' z.D. in Folge der Schiefstellung eines Klinkenteils wegen uwjünstiger Toleranzen iln Lager relativ hoch; die linienförmie Verklinkung bzw. die unsymmetrische Verklinkung führt auch zu stellerzeise starkem Abrieb und damit zwangsläufig veränderten Auslösekräften. Aufgabe der Erfindung ist es, die Verklinkungsstelle so auszubilden, dass unsymmetrische Auf lagerungen vermieden werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Auflagebereich am Klinkenhebel und/oder am Auslösehebel konvex zum anderen hin ausgebildet ist. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, dass als Auflagebereich am Auslösehebel eine Kante einer an nähernd rechteckigen Ausnehmung dient, dass zur Bildung des Auflagebereiches an dem Klinkenhebel ein Vorsprung an diesem vorgesehen ist, der in verklinktem Zustand in die Ausnehmung hineingreift und dass die Kante der Ausnehmung, gegen die der Vorsprung gedrückt ist, konvex ausgebildet ist. Eine dritte Ausgestaltung kann darin bestehen, dass zusätzlich auch der Vorsprung zur Kante hin konvex ausgebildet ist. Die bei dieser Ausgestaltung der Verklinkungsstelle erzielten Vorteile bestehen darin, dass die Verklinkung symmetrisch ist und durch die ballige Ausgestaltung zumindest einer der Auflagekanten ein Ausgleich der Lager toleranzen sowohl des Auslösehebels als auch des Xlinkenhebels erreicht wird. Auch werden die Auslösekräfte konstant gehalten und bei geeigneter Oberflächenbehandlung, beispielsweise durch Vernickelung oder durch Verzinkung des einen bzw. anderen Teiles ein grösserer Oberflächenschutz sowie kleinere Reibungskräfte erzielt. Anhand der Zeichnung in der zwei Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt sind, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung näher erläutert werden. Es zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht auf eine erfindungsgemässe Verklin kungsstelle, Figur 2 eine Aufsicht auf eine erfindungsgemässe Verklinkungs stelle in Pfeilrichtung X und Figur 3 eine weitere Aufsicht auf die Anordnung gem. den Figuren 1 und 2, Figur 4 eine weitere Ausgestaltung der Erfindung, in einer der Figur 2 ähnlichen Darstellung. In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf eine Verklinkungsstel le für ein Fehlerstromschutschalterschaltwerk dargestellt; ein derartiges Schaltwerk kann beispielsweise aus der Patentanmeldung P , 30 07 244.7 entnommen werden. Ortsfest um eine Achse lo gelagert ist ein Klinkenhebel 12, der einen Fortsatz 14 aufweist. Um eine weitere Lagestelle 16 gelagert ist ein Auslösehebel 18, welcher Auslösehebel ferner mittels einer Feder 20 in Pfeilrichtung F gedrUckt ist. Die Feder 20 ist eine Schraubenfeder und stützt sich einerseits an einem Vorsprung 24 am Auslösehebel 18 und zum anderen an dem ortsfesten Anschlag 22 ab. Im Falle einer Auslösung wird der Auslösehebel 18 entgegen de pfeilrichtung F be wegt, wodurch - ebenfalls unter der Kraft einer Feder- derKlinken hebel entgegen dem Uhrzeigersinn P verschwenkt wird und den Schaltmechanismus auslöst. Insoweit sind dies alles ansich bekannte Ausgestaltungen. Neu ist die Verklinkungsstelle selbst, d. h. die Auflagestelle bzw. die Abstützungsstelle zwischen dem Auslösehebel 18 und dem Klinken- hebel 12. Der Auslösehebel 18 besitzt ein rechteckiges Fenster 26, in das der Vorsprung 14 des Klinkenhebels 12 eingreift. Dieser Vorsprung 14 ist zur unteren Kante 28 hin, die als AbstÜtzkante dient, konvex gewölbt, so dass die Belastung bzw. die Kraftübertragung lediglich durch die gekrümmte Linie am Vorsprung 14 erzeugt wird. In der Figur 4 ist zu erkennen, dass. die Kante 28 zum Vorsprung 14 hin konvex ausgebildet ist, wodurch die gleiche Wirkung wie bei der Anordnung nach der Figur 2 bewirkt wird. Es besteht selbstverständlich die Möglichkeit, denKlinkenhebel 12 mit dem konvex ausgebildeten Vorsprung 14 mit dem in Figur 4 dargestellten Auslösehebel 18 zu kombinieren, so dass beide aufeinanderliegenden Kanten oder Flächen jeweils konvex aufei einander zuweisen.

Claims: Ansprüche 1. Schaltwerk für einen elektrischen Installationsschalter, insbesondere für einen Fehlerstromschutzschalter, mit einer Verklinkungsstelle, an der ein Auflagebereich an einem Auflösehebel federnd an einen Auflagebereich an einem Klinkenhebel gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich am Klinkenhebel (12) und/oder am Aulösehebel (18) konvex zum anderen hin ausgebildet ist. 2. Schaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Auflagebereich am Auslösehebel (18) eine Kante (28) einer annähernd rechteckigen Ausnehmung (26) dient, dass zur Bildung des Auflagebereiches an dem Klinkenhebel (12) ein Vorsprung (14) an diesem vorgesehen ist, der in verklinktem Zustand in die Ausnehmung hineingreift und dass die Kante der Ausnehmung, gegen die der Vorsprung gedrückt ist, konvex ausgebildet ist. 3. Schaltwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auch der Vorsprung (14) zur Kante (28) hin konvex ausgebildet ist.

Inventors: KUSTER, ERHARD, SELLNER, RUDOLF, Küster, Erhard
Applicants: BROWN, BOVERI & CIE AKTIENGESELLSCHAFT MANNHEIM
Application year: 1981
Main classification: H01H71
IPC codes: H01H71, H01H83