BODY OF ELASTIC MATERIAL FOR MOUNTING SLATS TO THE SIDES OF A BED FRAME

Abstract: 1. A mounting member (1) comprising an elastic material for mounting spring bars (3) on the side member (11) of a bed frame, having a retaining projection (5) which can be fitted into a corresponding receiving opening (10) in the side member (11) and which co-operates with the receiving opening (10) so as to be firmly clamped therein in the position of use, characterised in that, in the direction of the longitudinal axis of the spring bar (3) to be fitted, the retaining projection (5) is provided with a longitudinal slot (6) which is of a substantially dovetail-shaped cross-section and with edge portions (12) which in the position of use are arranged above the frame members (11) and which extend outwardly towards the mounting member (1), wherein the wall thickness of the portions (7, 8, 12) of the retaining projection is only negligibly larger than the wall thickness of the other portions of the mounting member.

Description: Die Erfindung richtet sich auf einen Lagerkörper aus einem elastischen Material für die Lagerung von Federleisten an Seitenteilen eines Bettrahmens mit einem in eine entsprechende Aufnahmeöffnung des Rahmenteiles einsetzbaren, mit der Aufnahmeöffnung in der Gebrauchslage festklemmend zusammenwirkenden Rastnocken. Bei bekannten Lagerkörpern dieser Art (DE-OS 24 30 661 und DE-PS 27 03 272) ist die auf dem Bettrahmenseitenteil aufliegende Unterseite der Lagerkörper abgerundet ausgebildet und mit einem mittigen aus Vollmaterial bestehenden Rastnocken versehen. Diese bekannten Lagerkörper weisen bereits eine Reihe von Vorteilen auf, insbesondere können sie die durch Belastung hervorge rufenen Verdrehungs- und Torsionsbewegungen der zugeordneten Federleisten mitvollziehen und vermögen daher die Federwirkung zu erhöhen. Es hat sich gezeigt, dass durch die vergleichsweise grosse Materialanhäufung in den Randbereichen der Lagerkörper und in den Übergangsbereichen zum Rastnocken sowie im Rastnocken selbst insbesondere dann, wenn die Lagerkörper im Spritzgussverfahren hergestellt werden, Spannungen beim Abkühlen auftreten können, die gelegentlich bei Dauerbeanspruchung zu Rissen in den Lagerkörpern führen können, so dass ein Austausch notwendig wird. Aufgabe der Erfindung ist die S-chaffung einer Lösung, bei der bei einem Lagerkörper der eingangs bezeichneten Art unter Aufrechterhaltung der guten Lagereigenschaften eine überdurchschnittliche Materialanhäufung in allen Wand- und Nockenbereichen vermieden wird. Bei einem Lagerkörper der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass der Rastnocken in Richtung der Längsachse der einzusetzenden Federleiste mit einem querschnittlich etwa schwalbenschwanzförmigen Längsschlitz und mit in der Gebrauchslage oberhalb der Rahmenseitenteile angeordneten, sich zum Lagerkörper hin erweiternden Randbereichen versehen ist. Durch die erfindungsgemässe Gestaltung des Rastnokkens wird zum einen eine Materialansammlung im Rastnokken selbst vermieden, da der Längsschlitz so gestaZbar ist, dass die Wandstärke der Rastnockenteile nur unwesentlich grösser ist, als die Wandstärke der sonstigen Lagerkörperteile. Andererseits wird durch die Ausgestaltung der sich erweiternden Randbereiche ein Auflager geschaffen, das es dem Lagerkörper ermöglicht, den Bewegungen der Federleiste um ihre Längsachse im wesentlichen zu folgen. In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass die sich erweiternden Randbereiche oberhalb des Rahmenteiles als Abrollflächen für die Verkantung der Lagerkörper bogenförmig ausgebildet sind, wo-durch ein besonders leichtes Abrollen bzw. Nachgeben des Lagerkörpers erreichbar ist. Zweckmässig ist es, wenn, wie dies die Erfindung auch vorsieht, die die Aufnahmeöffnung durchsetzenden Nockenteile mit die Aufnahmeöffnung hintergreifenden Vorsprüngen ausgebildet sind, wobei die Vorsprünge am Ende der Nockenteile in der waagerechten Gebrauchslage des Lagerkörpers einen die Schräglage des Lagerkörpers ermöglichenden Abstand von der Unterseite der Aufnahmeöffnung aufweisen. Durch das Vorsehen der Vorsprünge am freien Ende der Nokkenteile im Abstand zur Unterseite der Aufnahmeöffnung in den Bettrahmenseitenteilen kann eine weitgehende Schräglage der Lagerkörper relativ zur Längsmittelsenkrechten der Federleisten ohne elastische Verformung der Nockenteile selbst erfolgen, d.h. die freie Beweglichkeit ist über einen weiten Winkelbereich möglich. Diese Gestaltung schont die Nockenteile einerseits, andererseits wird die Flexibilität der gesamten Befestigung damit erhöht, ohne dass die Sicherheit gegen Ausreissen od. dgl. dadurch behindert würde. Erfindungsgemäss kann auch vorgesehen sein, dass die Rastvorsprünge an den Nockenteilen nur an den etwa in der Längsrichtung der Federleisten verlaufenden äusseren Wandbereichen und dem von der Leiste abgewandten rückwärtigen Bereich vorgesehen sind. Durch diese Ausgestaltung, d.h. durch das Weglassen von Vorsprüngen auf der der Leiste zugewandten Vorderseite, lässt sich erreichen, dass durch entsprechende Gestaltung der Aufnahmeöffnung im Bettrahmenteil ein weites Einknicken der Leiste, d.h. in der Gebrauchslage eine sehr grosse Durchbiegung der Federleiste, ermöglicht wird, ohne dass Vorsprünge diese Bewegung hindern würden. Zum anderen ist durch diese Gestaltung das Einsetzen der Lagerkörper in die Bettrahmenteile leichter möglich. In weiterer Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, dass die in die Aufnahmeöffnung an den Rahmenteilen eingreifenden Nockenteile auf der Unterseite des Lagerkörpers in Abstand zu dem rückwärtigen Lagerkörperende angeordnet sind und mit sich zum rückwärtigen Wandbereich und zum freien Ende hin bogenförmigen Anschlusswandbereichen ausgerüstet sind. Neben dieser Gestaltung ist es nach der Erfindung auch möglich, dass der gesamte auf die Unterseite des Lagerkörpers zulaufende Bereich der Nockenteile kupp-elförmig gestaltet ist, so dass eine nur durch den schwalbenschwanzförmigen Längsschnitt durchbrochene, etwa kugelige Abrollfläche entsteht. Zweckmässig ist es, wenn die in die Aufnahmeöffnung eingreifenden Nockenteile zu ihren freien Enden hin sich erweiternd an dem Lagerkörper angeordnet sind. Durch diese Gestaltung ist ein Einschnappen in die Aufnahme öffnung am Rahmenseitenteil gewährleistet und eine genaue Positionierung des Lagerkörpers in der Gebrauchslage möglich. Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschbung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Lagerkör pers auf einem Rahmenteil mit angedeuteter Feder leiste, Fig. 2 einen Schnitt gemäss Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt gemäss Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 eine Darstellung gemäss Fig. 2 mit dem Lagerkör per in einer abgewinkelten Lage und in Fig. 5 eine Darstellung gemäss Fig. 3 mit dem Lagerkör per in einer anderen abgewinkelten Lage. Ein vorzugsweise im Spritzgussverfahren aus geeignetem Kunststoff hergestellter, insgesamt mit 1 bezeichneter Lagerkörper weist eine Aufnahmetasche 2 für eine in Fig. 1 mit 3 bezeichnete vereinfacht wiedergegebene Federleiste auf. Der Lagerkörper 1 ist an seiner Unterseite 4 mit einem zweigeteilten Rastnocken 5 versehen, dessen beide, durch einen etwa schwalbenschwanzförmigen Längsschlitz 6 entstandenen Nockenteile mit 7 und 8 bezeichnet sind. Die Nockenteile 7 und 8 weisen an ihren freien Enden Vorsprünge auf, die mit 9 bezeichnet sind. Diese Vorsprünge sind an der Aussenfläche am freien Ende der Nockenteile längsseitig und rückwärtig vorgesehen, wie sich aus z.B. Fig. 2 und Fig. 3 ergibt, während die dem Rahmeninnenteil zugewandte vordere Seite einen solchen Vorsprung nicht aufweist. Die Nockenteile 8 durchsetzen eine mit 10 bezeichnete Aufnahmeöffnung in einem Rahmenteil 11 eines nicht näher dargestellten Bettrahmens in der sich aus Fig. 2 ergebenden Weise. Die Nockenteile 7 und 8 sind dabei so gestaltet, dass sie vom engsten, d.h. der Aufnahmeöffnung 10 entsprechenden Querschnittsbereich zur Unterseite 4 des Lagerkörpers 1 sich erweiternd verlaufen, wie dies aus den Querschnittsfiguren 2 und 4 deutlich erkennbar wird. Diese sich erweiternden Bereiche der Nockenteile 7 und 8 sind mit 12 bzw. 12' bezeichnet. An dem rückwärtigen Ende 13 der Aufnahmetasche 2 zugewandten Ende sind die Nockenteile 7 und 8 ebenso wie an dem zum freien Ende der Aufnahmetasche zugewandten Randbereich mit je einer bogenförmig gestalteten Fläche aus gerüstet, die mit 14 bzw. 15 bezeichnet ist. Diese Flächen 14 und 15 ergeben zusammen mit den Bereichen 12 etwa den Ausschnitt einer Kugeloberfläche und ermöglichen so die in den Fig. 4 und 5 dargestellten Bewegungsarten des Lagerkörpers 1. Wie sich aus den Figuren ergibt, weist der erfindungsgemässe Lagerkörper praktisch keine Stellen grosser Materialanhäufung auf, so dass unangenehme, evtl. zur Zerstörung führende Spannungen beim Abkühlen der Lagerkörper nicht auftreten können. Gleichzeitig wird die Bewegungsfreiheit des Lagerkörpers selbst nicht eingeschränkt, eine einfache Montage gewährleistet und eine sichere Fixierung erreicht. Grenzlagen der freien Bewegbarkeit sind in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere nicht auf die dargestellte spezielle Spaltform im Nocken beschränkt. In gleicher Weise können hier T-förmige Spalt gestalt ungen vorgesehen sein oder Spaltgestaltungen, die sich aus Kreisbogen zusammensetzen, etwa in Form einer Acht od. dgl. Die Erfindung ist auch nicht auf ein bestimmtes Material beschränkt, wenngleich in den meisten Fällen Kunststoff in Frage kommen wird. Natürlich kann auch Gummi o. dgl. eingesetzt werden. Der Rastnocken 5 kann querschnittlich rund oder eckig sein u. dgl. mehr.

Claims: Ansprüche 1. Lagerkörper aus einem elastischen Material für die Lage rung von Federleisten an Seitenteilen eines Bettrahmens mit einem in eine entsprechende Aufnahmeöffnung des Rah menteiles einsetzbaren, mit der Aufnahmeöffnung in der Gebrauchslage festklemmend zusammenwirkenden Rastnocken, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastnocken (5) in Rich tung der Längsachse der einzusetzenden Federleiste (3) mit einem querschnittlich etwa schwalbenschwanzförmigen Längsschlitz (6) und mit in der Gebrauchslage oberhalb der Rahmenseitenteile (11) angeordneten, sich zum Lager körper (off) hin erweiternden Randbereichen (12) versehen ist. 2. Lagerkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sich erweiternden Randbereiche (12) oberhalb des Rah menteiles (11) als Abrollflächen für die Verkantung der Lagerkörper (1) bogenförmig ausgebildet sind. 3. Lagerkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die die Aufnahmeöffnung (10) durchsetzenden Nok kenteile (7,8) mit die Aufnahmeöffnung (10) hintergrei fenden Vorsprüngen (9) ausgebildet sind, wobei die Vor sprünge (9) am Ende der Nockenteile in der waagerechten Gebrauchslage des Lagerkörpers einen die Schräglage des Lagerkörpers (1) ermöglichenden Abstand von der Unter seite der Aufnahmeöffnung (10) aufweisen. 4. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Rastvorsprünge (9) an den Nockenteilen (7,8) nur an den etwa in der Längsrichtung der Federleisten verlaufenden äusseren Wandbereichen und dem von der Leiste (3) abgewandten rückwärtigen Bereich vorgesehen sind. 5. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die in die Aufnahmeöffnung (10) an den Rahmenteilen (11) eingreifenden Nockenteile (7,8) auf der Unterseite (4) des Lagerkörpers (1) in Abstand zu dem rückwärtigen Lagerkörperende (13) angeordnet sind und mit sich zum rückwärtigen Wandbereich und zum freien Ende hin bogenförmigen Anschlusswandbereichen (14 bzw. 15) aus gerüstet sind. 6. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die in die Aufnahmeöffnung (10) eingreifenden Nockenteile (7,8) zu ihren freien Enden hin sich erweiternd an dem Lagerkörper angeordnet sind.

Inventors: ELFERING, KURT
Applicants: ROBERT KAHL, ROKADO
Application year: 1981
Main classification: A47C23
IPC codes: A47C23