DEVICE FOR SEPARATING FOREIGN BODIES, ESPECIALLY STONES CARRIED ALONG WITH THE CROP MATERIAL

Abstract: 1. Apparatus for separating out objects which are entrained in crop material, in particular stones in an inclined conveyor housing (2) of a crop pick-up machine, in the bottom (14) of which a flap (44, 100) for closing a through opening (41) is pivotable against the force of a spring (78, 122) which holds the flap (44, 100) in a closed position by way of an arresting element, wherein the arresting element has a coupling portion (58, 116) which forms a contact location with an arm (50, 110) provided on the flap, wherein the flap (44, 100) is pivotable from a position in which the flap (44, 100) is secured, beyond a dead centre position, into a position for releasing the flap, characterised in that the contact location between the coupling portion (58, 116) and the arm (50, 110), upon pivotable movement of the flap, moves from on side of the dead centre position to the other side of the dead centre position and that, after having passed through the dead centre position, the coupling portion (58, 116), with the flap, forms a torque arm by way of which the flap is opened in an accelerated mode by the spring force in the direction of an open position.

Description: Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Gegegenständen, insbesondere Steine Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Gegenständen, insbesondere Steine in einem Schrägfördergehäuse einer Erntebergungsmaschine, in dessen Boden eine eine Durchlassöffnung verschliessende Klappe gegen die Wirkung einer Feder verschwenkbar ist, die über ein Arretierungselement die Klappe in Schliess-Stellung hält, wobei das Arretierungselement ein Kupplungsteil aufweist, das mit der Klappe bzw. einem an der Klappe vorgesehenen Hebel eine Anlagestelle bildet. Es ist bereits eine Steinfalle für Dresch- und Trennmaschinen bekannt (DE-OS 25 24 435), die längs des Förderweges des Erntegutes im Bereich der Schrägfördereinrichtung eine schwenkbar angeordnete Klappe aufweist, die zwischen einer Schliess-Stellung und einer Offen-Stellung gegen die Wirkung einer federbeaufschlagten Arretierungsvorrichtung verschwenkbar ist, so dass die im Erntegut mitgeführten Steine durch eine Öffnung nach unten auf den Boden abgegeben werden können. Hierzu ist oberhalb der Klappe eine Druckrolle vorgesehen, die die Aufgabe hat, ankommende Gegenstände zu ertasten und dann gegen die schwenkbare Klappe durch die Öffnung nach draussen zu drücken. Wird die Klappe in ihre offene Stellung gebracht, so wandert auch das Erntegut, das sich im Bereich der Öffnung der Klappe befindet, ebenfalls durch diese Öff- nung, so dass erhebliche Erntegutverluste auftreten können. Ferner ist bei einer derartigen Anordnung der Klappe am Schrägfördergehäuse nicht immer sichergestellt, dass die Klap- pe bei auftretenden Hindernissen schnell genug vollständig öffnet, insbesondere dann, wenn die Klappe relativ leicht ausgebildet ist und die Lagerstelle der Klappe infolge von Verunreinigungen nicht leichtgängig genug ist, um eine Verschwenkung der Klappe mittels ihres Eigengewichtes sicherzustellen. Der Erfindung liegt somit die Auf gabe zugrunde, die eingangs erläuterte Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Gegenständen derart auszubilden, dass sie auch nach längerem Einsatz ohne weiteres schnell in eine Offen-Stellung verschwenkt werden kann. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst worden, dass das Arretierungselement von einer die Klappe sichernden Stellung über eine Todpunktlage hinaus in eine die Klappe entriegelbare Stellung verschwenkbar ist, wobei bei Überschreiten der Todpunktlage das Arretierungselement mit der Klappe einen Drehmomentenarm bildet, über den die Klappe in Richtung einer Offen-Stellung schwenkbar ist. Durch die vorteilhafte Ausbildung und Anordnung der Arretierungsvorrichtung wird sichergestellt, dass bei einer be stimmen Stellung der Klappe die Arretierungsvorrichtung in eine Stellung bringbar ist, in der sie auf die Klappe ein positives Drehmoment ausübt, das die Klappe beschleunigt in eine Offen-Stellung verschwenkt. Damit wird sichergestellt, dass auch nach längerem Einsatz die Klappe ohne weiteres vollständig öffnet. Hierzu ist es gemäss der Erfindung vorteilhaft, dass die Anlagestelle zwischen dem Arretierungselement und der Klappe bzw. einem Hebel der Klappe beim Schwenkvorgang der Klappe von der einen Seite einer Kraftlinie der Feder oder des Drehpunktes des Arretierungselementes über eine Todpunktlage hinaus auf die andere Seite der Kraftlinie der Feder oder des Drehpunktes des Arretierungselementes wandert. Da beim Schwenkvorgang der Klappe die Anlagestelle zwischen dem Arretierungselement und der Klappe bzw. dem Hebel in ihrer Lage veränderbar ist, können auch die auf die Arretierungsvorrichtung einwirkenden Stellkräfte auf die Klappe einwirken, solange die Klappe gegen eine der Führungsflächen des Arretierungselementes anliegt. Befindet sich die Anlagestelle beispielsweise oberhalb der Kraftlinie der Feder, so ruft die Stellkraft der Feder an der Klappe ein im entgegengesetzten Drehsinn wirkendes Drehmoment hervor, das die Klappe in Schliess-SteI- lung hält. Wandert jedoch die Anlagestelle zwischen Klappe und Arretierungselement unterhalb die Kraftlinie der Feder, so erzeugt die Stellkraft ein im Uhrzeigerdrehsinn wirkendes Drehmoment, das auf die Klappe wirkt und diese beschleunigt in ihre Offen-Stellung verschwenkt, solange die Klappe gegen die Führungsfläche des Arretierungselementes anliegt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Klappe eine zweite Längsöffnungen aufweisende Abdeckvorrichtung zugeordnet ist, die in der Offen-Stellung der Klappe Gegenstände durchlässt, jedoch das Erntegut zurückhält und nur dann in eine Stellung wie die Klappe verschwenkbar ist, wenn grössere Hindernisse auftreten, die durch die Abdeckvorrichtung zurückgehalten werden. Aus diesem Grunde ist die Abdeckvorrichtung normalerweise unabhängig von der Klappe gegen die Wirkung einer Stellkraft bzw. die einer Feder verstellbar. Es ist jedoch auch möglich, dass die Abdeckvorrichtung bei sehr grossen Hindernissen gemeinsam mit der Klappe gegen die Wirkung einer Stellkraft in eine Offen-Stellung verschwenkbar ist. Dabei kann die Arretierungsvorrichtung, wie bei der Klappe, auch mit der Abdeckvorrichtung zusammenwirken. Um den Reibungswiderstand zwischen der Anlagestelle der Klappe und dem Arretierungselement klein zu halten, ist es gemäss der Erfindung vorteilhaft, dass die Abdeckvorrichtung und/oder die Klappe endseitig ein Gleitelement aufweist, das in der Schliess-Steilung von dem Kupplungsteil, das als Fangausnehmung ausgebildet ist, aufgenommen wird. Hierzu ist es vorteilhaft, dass das Gleitelement als Wälzlager ausgebildet ist. Hierzu ist es vorteilhaft, dass die Fangausnehmung eine in etwa aufrechtstehende Anlagefläche, eine sich daran anschliessende, in Richtung des Wälzlagers bzw. nach vorne und unten geneigte Führungsfläche und eine sich daran anschliessende, nach hinten geneigte zweite Führungsfläche aufweist. Durch das an der Klappe vorgesehene Wälzlager wird eine einwandfreie Führung der Klappe entlang den Führungsflächen am Arretierungselement gewährleistet, wenn die Klappe in eine Offen-Stellung gebracht wird. Ebenso wird durch das Wälzlager gewährleistet, dass die Klappe ohne weiteres wieder in eine Schliess-Stellung verschwenkt werden kann, wobei sie die Arretierungsvorrichtung soweit zurückschwenkt, bis die Klappe die Arretierungsvorrichtung ohne weiteres passieren kann. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, kann der Hebel mit seinem oberen Ende am Schrägfördergehäuse schwenkbar angeschlossen sein und mit seinem unteren Ende über ein federbeaufschlagtes Gestänge an eine am Schrägfördergehäuse angeordnete Halterung angeschlossen sein. Je grösser der Abstand zwischen der Angriffsstelle der Feder am Hebel und der Lagerstelle des Hebels am Födergehäuse ist, desto grösser ist auch das durch die Feder hervorgerufene Drehmoment, so dass hierdurch gewährleistet wird, dass die Klappe in ihrer Schliess-Stellung ratterfrei lagert. Die ratterfreie Lagerung wird auch dadurch gewährleistet, dass die obere Führungsfläche, auf der sich das Gleitelement abstützt, nach unten geneigt verlaufend ausgebildet ist, so dass hierdurch eine zusätzliche Stellkraft auf das Gleitelement bzw. das Wälzlager wirkt. Hierdurch wird auch ein selbsttätiges Nachstellen des Arretierungselementes in eine die Klappe sichernde Stellung bewirkt. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorteilhaft, dass die auf den Hebel ausgeübte Stellkraft mittels einer auf dem Gestänge angeordneten einstellbaren Feder veränderbar ist. Durch diese Anordnung ist es möglich, die Schliesskraft für die Arretierungsvorrichtung der Klappe kleiner oder grösser auszulegen. Vorteilhaft ist es ferner, dass die Klappe und/oder die Abdeckvorrichtung über eine Stellvorrichtung von einer Ofèn- Stellung in eine Schliess-Stellung bringbar ist. Hierzu ist es ferner vorteilhaft, dass der Stellvorrichtung ein Geber zugeordnet ist, der bei Erreichen einer bestimmten Stellung der Klappe und/oder der Abdeckvorrichtung eine Messgrösse erfasst und einem der Stellvorrichtung zugeordneten Stellmotor weitergibt, der eine Rückverstellung der Klappe und/oder der Abdeckvorrichtung herbeiführt. Ausserdem ist es vorteilhaft, dass die Abdeckvorrichtung aus zahlreichen parallelverlaufenden Zinken gebildet ist, die einenends am Schrägförderge- häuse des Förderkanals schwenkbar angeschlossen sind und anderenends gegen den Boden des Schrägfördergehäuses anliegen. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorteilhaft, dass im Bereich des mit der Klappe fest verbundenen Hebels eine eine Fangausnehmung aufweisende Lasche am Schrägfördergehäuse schwenkbar angeschlossen ist, deren Fangausnehmung zur Aufnahme eines am Hebel vorgesehenen Bolzens dient, wobei unter der Lagerstelle der Lasche das eine Ende der Feder angeschlossen ist, dessen anderes Ende über der Lagerstelle an das Schrägfördergehäuse derart angeschlossen ist, dass die Anschlussstelle der Feder an der Lasche beim Schwenkvorgang der Klappe von der einen Seite der Lagerstelle der Lasche auf die andere Seite der Lagerstelle wandert. Vorteilhaft ist es ausserdem, dass der mit der Klappe verbundene Hebel mit der Lasche ein Gelenkdreieck bildet, das in der Offen-Stellung der Klappe im Bereich der Anlagestelle zwischen Hebel und Lasche gelöst ist. Ferner ist es vorteilhaft, dass die Fangausnehmung der Lasche in der Schliess-Stellung der Klappe den Bolzen aufnimmt, der mit dem an der Klappe starr ange ordneten Hebel fest verbunden ist. Durch die Verwendung einer am Schrägfördergehäuse vorgesehenen Lasche und einem an der Klappe vorgesehenen Hebel erhält man eine einwandfrei arbeitende Arretierungsvorrichtung, wobei nach Überschreiten der Todpunktlage der Lasche die Feder, die auf die Lasche einwirkt, den Hebel in Richtung der Offen-Stellung der Klappe verschwenkt, so dass die Klappe beschleunigt öffnen kann. Anhand der Zeichnung werden zwei Ausführungsbeispiele einer Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Steinen nach der Erfindung erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Klappe im Schrägfördergehäuse, Fig. 2 eine Draufsicht der Klappe und einer Abdeckvorrichtung gemäss Fig. 1, Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Klappe. in der Zeichnung ist mit 2 ein Schrägfördergehäuse eines in der Zeichnung der Einfachheit halber nicht dargestellten Mä5- dreschers bezeichnet, das jedoch auch für eine andere Ernte bergungsmaschine eingesetzt werden kann. Im Schrägförderge- häuse 2 befindet sich eine Fördervorrichtunq 4, die aus mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Förderketten 6 gebildet ist, die über zahlreiche, parallel zueinander ver laufende Förderleisten 8 miteinander verbunden sind. Die Förderkette 6 ist über eine vordere Förderwalze 10 und eine hintere Förderwalze 12 geführt. Der Antrieb der Förderkette 6 erfolgt über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebsvorrichtung. Das Schrägfördergehäuse 2 weist einen Boden 14, eine Oberseite 16 und den Boden 14 und die Oberseite 16 verbindende Seitenwände 18 auf. An der Einlassseite des Schrägfördergehäuses 2 befindet sich ein Kupplungsrahmen 19 mit zwei im Bereich der oberen Seite des Kupplungsrahmens 19 vorgesehenen Kupplungshaken 2t, an die ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Schneidwerk bzw. eine Aufnahmeplattform angeschlossen werden kann. im unteren Bereich des Kupplungsrahmens 19 sind ebenfalls Anschlusselemente für den Aufnahmetisch vorgesehen. Zwischen der Förderwalze 10 und der Föderwalze 12 befindet sich eine Druckrolle 22, die sich in etwa über die gesamte Breite des Förderkanals des Schrägfördergehäuses 2 erstreckt und die von zwei Lagerarmen 24 aufgenommen ist, die jeweils in der entsprechenden Seitenwand 18 des Schrägfördergehäuses 2 mittels eines Gelenkbolzens 26 gelagert sind. Der Lagerarm 24 befindet sich jeweils an der Innenseite der Seitenwand 18 und kann in einem bestimmten Bereich auf- und abschwenken. Die Druckrolle 22 lagert mittels einer Welle 28 endseitig in den Lagerarmen 24. Ein jedes Ende der Welle 28 erstreckt sich durch einen im Druckgestänge 32 vorgesehenen Führungsschlitz 33, und durch einen in der entsprechenden Seitenwand 18 vorgesehenen Führungsschlitz 30, so dass eine Verstellung des Lagerarmes 24 in diesem Bereich möglich ist. Das obere Ende des Druckgestänges 32 erstreckt sich durch eine in einer Halterung 34 vorgesehene Bohrung 36 und ist mittels Muttern 38 gesichert. Die Halterung 34 ist an der jeweiligen Seitenwand 18 des Schrägfördergehäuses 2 fest angeschlossen. Zwischen einem Schenkel der Halterung 38 und der Oberseite des Lagerarmes 24 befindet sich eine Feder 40, die den Lagerarm 24 und somit die Druckrolle 22 nach unten drückt. Die Druckrolle 22 kann beispielsweise durch eine besondere antriebsvorrichtung angetrieben werden. Jedoch weist im vorliegenden Fall die Druckrolle 22 an ihrem Aussenumfang zahlreiche sich radial erstreckende Förderrippen 42 auf, so dass das zwischen der Druckrolle 22 und dem Boden 14 des Schrägfördergehäuses 2 bewegte Erntegut die Druckrolle 22 im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn antreibt. Ist die Druckrolle 22 über die Feder 40 druckbeaufschlagt, so liegt der Aussenumfang der Druckrolle 22 über dem unteren Trum der Förderkette 6. Es ist jedoch auch möglich, dass sich die Förderrippen 42 durch den unteren Trum der Förderkette 6 erstrecken. Unterhalb der Druckrolle 22 befindet sich eine Durchlassöffnung 41, die sich ebenfalls über die Gesamtbreite des Schrägfördergehäuses 2 erstreckt und die in etwa die dreifache Grösse des Durchmessers der Druckrolle 22 aufweist. Die im Boden 14 vorgesehene Durchlassöffnung ist mittels einer Klappe 44 abgedeckt, die hierzu mittels mindestens zweier Wälzlager 46 auf einer Welle schwenkbar angeordnet ist. Die Klappe 44 ist so in den Boden 14 eingepasst, dass ihre Oberfläche genau mit der Oberfläche des angrenzenden Bodens 14 fluchtet. An dem dem Wälzlager 46 gegenüberliegenden Ende weist die Klappe 44 eine Nase 48 auf, die gegen die Unterseite des Bodens 14 anliegt und somit eine weitere Aufwärtsverschwenkung der Klappe 44 begrenzt. im Bereich des freien Endes der Klappe 44 befinden sich zwei mit Abstand zueinander angeordnete Halterungen 50 zur Aufnahme einer Welle 52, auf der im Bereich des äusseren Endes der Welle 52 je ein Gleitelement, beispielsweise ein Wälzlager 54, angeordnet ist. Das Wälzlager 54 wird in der die Durchlassöffnung 41 des Bodens 14 verschliessenden Stellung der Klappe 44 von je einer Fangausnehmung 56 aufgenommen, die in einem Hebel 58 vorgesehen ist. Die Fangausnehmung 56 besteht aus einer in Richtung des Wälzlagers 54 sich erstreckenden Führungsfläche 60, die nach unten geneigt verlaufend angeordnet ist und an die sich eine weitere nach hinten geneigt verlaufende Führungsfläche 62 anschliesst. An die erste Führungsfläche 60 schliesst sich ferner ein mit Bezug auf den Boden 14 vertikal verlaufendes Anlageteil 64 an, das mit der Führungsfläche 60 einen nach vorne stumpfen Winkel bildet. In der die Öffnung 41 verschliessenden Stellung der Klappe 44 sitzt das Wälzlager 54 in der Fangausnehmung 56 und liegt dabei gegen die Führungsfläche 60 und das Anlageteil 64 an. Im Bereich des Wälzlagers 54 ist ein Druckgestänge 66 mittels eines Gelenkbolzens 68 an den Hebel 58 angeschlossen. Das dem Gelenkbolzen 68 gegenüberliegende Ende des Druckgestänges 66 lagert verschiebbar in einer Bohrung einer Halterung 70, die mit dem Schrägfördergehäuse 2 fest verbunden ist. Am freien Ende des Druckgestänges 66 befindet sich eine Arretierungsmutter 72, die ein Herausgleiten des Druckgestänges 66 aus. der Bohrung der Halterung 70 verhindert. Im mittleren Bereich des Druckgestänges 66 ist ein Anschlagring 74 vorgesehen, der gegen zwei Kontermuttern 76 anliegt. Die Kontermuttern 76 können nach Lösen auf dem Druckgestänge 66 entweder nach links oder nach rechts verstellt werden. Zwischen dem Anschlagring 74 und der Stirnseite der Halterung 70 befindet sich eine Druckfeder 78, die das Druckgestänge 66 in Richtung des Wälzlagers 54 drückt und dadurch die Klappe 44 in ihrer Schliess-Stellung hält. Werden nun von dem durch das Schrägfördergehäuse 2 geleiteten Erntegut Steine oder andere Gegenstände mitgeführt; die nicht in das Dreschwerk eines Mähdreschers gelangen sollen, so werden diese Gegenstände bzw. Steine zwischen die Druckrolle 22 und die Oberfläche der Klappe 44 bewegt. Da die Feder 40 die Druckrolle 22 in Richtung der Klappe 44 drückt, wird über den Stein auf die Klappe 44 eine Stellkraft ausgeübt, die die Klappe nach unten verschwenkt und die Öffnung 41 freigibt, so dass der Stein nach aussen#abgeschieden werden kann. Hat der Stein die Öffnung 41 passiert, so kann über einen in der Zeichnung nicht dargestellten Geber eine Stellgrösse auf einen Stellmotor übertragen werden, der eine Rückverstellung der Klappe 44 in die die Öffnung verschliessende Stellung bewirkt. Um ein Ausscheiden des über die Öffnung 41 geführten Erntegutes zu verhindern, ist eine zusätzliche Abdeckvorrichtung 82 vorgesehen, die parallel zueinander verlaufende Längsöffnungen aufweisen kann oder aus zahlreichen nebeneinander angeordneten Zinken 84 gebildet ist, die mit ihrem einen Ende am Boden 14 des Schrägfördergehäuses 2 beispielsweise schwenkbar angeschlossen sein können. Die Zinken 84 bestehen jeweils aus einem U-förmig ausgebildeten Bügel, der mittels einer Halterung 86 an einer Querachse 87 schwenkbar angeschlossen ist. Das freie Ende der Zinken 84 kann gegen die Unterseite des Bodens 14 des Schrägfördergehäuses 2 aufliegen. Es ist jedoch auch möglich, dass das Ende der Zinken 84 gegen eine Stirnkan te 88 der Öffnung 41 anstösst. Die Zinken 84 sind gemeinsam auf der Querachse 87 verschwenkbar angeordnet. Hierzu kann der Querachse 87 eine in der Zeichnung nicht dargestellte Druckfeder bzw. ein Stellmotor zugeordnet sein, der der Schwenkbewegung der Zinken 84 entgegenwirkt bzw. eine Rück-- verstellung der Zinken 84 in die die Öffnung 41 abdeckende Stellung herbeiführt. Die Abstände der Zinken 84 sind untereinander so gewählt, dass Steine mittlerer Grösse durch die Zwischenräume der Zinken 84 durchwandern und die Klappe 44 entsprechend verstellen können. Werden jedoch grössere Gegenstände mitgeführt, so werden alle Zinken 84 gemeinsam verstellt, ohne dass dabei eine Beschädi qunq an den Zinken 84 auftritt. Die Zinken 84 können dabei auch in vorteilhafter Weise so angeordnet sein, dass sie einzeln verstellbar an der Querachse 87 gelagert sind. In einem derartigen Fall ist der Erntegutverlust bei Verschwenken der Zinken 84 kleiner als wenn alle Zinken 84 gemeinsam verschwenkt würden. Wie im Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1 können auf der Querachse 87 der Zinken 84 Wälzlager vorgesehen werden. In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klappe 100 dargestellt, die die im Schrägförderkanal 2 vorgesehene Öffnung 41 abdeckt. Die Klappe 100 besteht aus einer ebenen Platte 102, die sich in etwa über die gesamte Breite des Bodens 14 des Schrägfördergehäuses 2 erstreckt und dabei die im Boden 14 vorgesehene Öffnung abdeckt. Die Platte 102 weist an ihrer unteren Seite mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Verstärkungselemente 104 auf, die zur Stabilisierung der Platte 102 dienen. Am vorderen Ende der Verstärkungselemente 104 sowie der Platte 102 befindet sich eine Buchse 106, die beispielsweise mit den Verstärkungselementen 104 und der Platte 102 verschweisst sein kann. Die Buchse 106 lagert auf einer Welle 108, die in den Seitenwänden 18 des Schrägfördergehäuses 2 fest angeordnet ist und zur schwenkbaren Aufnahme der Buchse 106 dient. An der Buchse 106 ist jeweils im Bereich der Stirnseite der Welle 108 ein Hebel 110 fest angeordnet, so dass bei einer Verschwenkung der Klappe 100 der Hebel 110 mitverschwenkt wird. Am unteren Ende des Hebels 110 befindet sich ein Bolzen 114, der relativ kurz ausgebildet sein kann und in einer an einer Lasche 116 vorgesehenen Fangausnehmung 112 einführbar ist. Der Bolzen 114 kann auch als durchgehende Stange ausgebildet sein und somit den Hebel 110 auf der einen Seite des Schrägfördergehäuses 2 mit dem Hebel 110 auf der anderen Seite des Schrägfördergehäuses verbinden. Die tasche 116 ist über einen Gelenkbolzen 118 jeweils an der Aussenseite 18 des Schrägfördergehäuses 2 schwenkbar gelagert. Unterhalb des Gelenkbolzens 118 der tasche 116 befindet sich eine Anschlussstelle 120, an die eine Zugfeder 122 angreift, die mit einer weiteren Anschlusssteile 124 an der Seitenwand 18 oberhalb des Gelenkbolzens 118 verbunden ist. In der in ausgezogenen Linien dargestellten Stellung der tasche 116, die der Schliess-Stellung der Klappe 100 entspricht, befindet sich die geometrische Mittellinie 126 der Zugfeder 122 mit Bezug auf die Bewegungsrichtung des Erntegutes im Schrägfördergehäuse 2 hinter dem Gelenkbolzen 118. Auf diese Weise wirkt die durch die Mittellinie 126 verlaufende Zugkraft der Zugfeder 122 hinter dem Gelenkbolzen 118 und zieht den Hebel 110 im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn nach oben, so dass die Klappe 100 in ihre Schliess-Stellung gelangt bzw. dort verharrt. Die Zugfeder 122 stellt also sicher, dass bei einer normalen Belastung der Klap- pe 100 keine Verschwenkunq der Klappe 100 aus ihrer Schliess- Stellung erfolgt Tritt Überlast an der Klappe 100 auf, wenn sich unterhalb der Druckrolle 22 ein Druck aufbaut, beispielsweise durch Mitführen eines Steines, so wird über die Druckrolle 22 u.id den Stein auf die Klappe 100 eine Kraft ausgeübt, die eine Verschwenkung der Klappe 100 herbeiführt. Durch den Schwenkvorgang der Klappe 100 wandert die Zugmittelfeder 122 aus ihrer in ausgezogenen Linien dargestellten Stellung in eine zweite, in gestrichelten Linien dargestellte Stellung. Gleichzeitig wandert auch die Mittellinie 126 der Zugfeder 122 mit Bezug auf die Bewegungsrichtung des Erntegutes nach vorne vor den Gelenkbolzen 118. Dadurch wirkt die Zugkraft der Zugfeder 122 so, dass die Klappe 100 beschleunigt geöffnet wird. In Fig. 3 ist die Kraftlinie einmal mit 128 und einmal mit 128' und der senkrechte Abstand der Kraftlinie 128 bzw. 128' zum Gelenkbolzen 118 mit a bzw. a' angegeben. Das zur Verstellung der Klang 100 in eine Schliess-Stellunq erforderliche Moment wird aus der Zuqkraft mal Hebelarm a qebildet, während das für den Öffnungsvorgang notwendige Drehmoment aus der Zugkraft mal Hebelarm a1 gebildet wird. Hat die Klappe 100 ihre Offen-Stellunq erreicht, so kann sie in dieser Stellunq mit dem Boden 14 einen Winkel von ca. 900 einschliessen. In dieser Stellung ist der Bolzen 114 vollständig aus der Fangausnehmunq 112 herausgeführt. Es besteht neben einer manuellen Verstellung der Klappe 100 auch die Möglichkeit. die Klappe mittels eines Elektromotors oder einer hydraulischen Einrichtung in die Schliess-Stellung zu verschwenken, sobald die Ge gestände die öffnung passiert haben. Hierzu kann an der Klappe 100 oder auch an der Abdeckvorrichtung 82 ein elektrisches bzw. hydraulisches Steuergerät angeschlossen sein, das die Klappe 10Q automatisch in ihre Schliess-Stellung verschwenkt, sobald hierzu ein entsprechender Impuls von der Bedienungsperson ausgelöst worden ist. Es ist auch möglich, dass dem Steuergerät ein Geber zugeordnet ist, der bei Erreichen einer bestimmten Stellung der Klappe 100 oder der Abdeckvor- richtung 82 eine Messgrösse erfasst und diese dem Stellmotor weiterleitet, der dann eine Rückverstellung der Klappe 100 oder der Abdeckvorrichtung 82 in die Schliess-Stellung herbeiführt. Der Geber kann hierzu im Bereich der Endlage der Klappe 100 vorgesehen werden, so dass bei Anlage der Klappe gegen den Geber der Schaltimpuls ausgelöst wird. Es ist auch möglich, den Geber im Bereich der Öffnung 41 vorzusehen, und diesen mit einem Verzögerungsschalter zu verbinden, so dass nach einer bestimmten Zeit grundsätzlich die Klappe 100 ihre Schliess-Stellung erreicht.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Ge genständen, insbesondere Steine in einem Schrägfördergehäuse (2) einer Erntebergungsmaschine, in dessen Boden (14) eine eine Durchlassöffnung (41) verschliessende Klappe (44, 100) gegen die Wirkung einer Feder verschwenkbar ist, die über ein Arretierungselement die Klappe (78, 122) in Schliess Stellung hält, wobei das Arretierungselement ein Kupplungs teil aufweist, das mit der Klappe bzw. einem an der Klappe vorgesehenen Hebel (58, 110) eine Anlagestelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement (Hebel 58, 110, Lasche 116) von einer die Klappe (44, 100) sichern den Stellung über eine Todpunktlage hinaus in eine die Klap pe entriegelbare Stellung verschwenkbar ist, wobei bei Über- schreiten der Todpunktlage das Arretierungseiement mit der Klappe einen Drehmomentenarm bildet, über den die Klappe in Richtung einer Offen-Stellung schwenkbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagestelle zwischen dem Arretierungselement (Hebel 58, 11O, Lasche 116) und der Klappe (44) bzw. einem Hebel (58, 110) der Klappe beim Schwenkvorgang der Klappe von der einen Seite einer Kraftlinie (128) der Feder (78, 122) oder des Drehpunktes des Arretierungselementes über eine Todpunktlage hinaus auf die andere Seite der Kraftlinie der Feder oder des Drehpunktes des Arretierungselementes wandert. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappe (44) eine zweite Längsöffnungen aufweisende Abdeckvorrichtung (82) zugeordnet ist, die in der Offen Stellung der Klappe Gegenstände durchlässt und Erntegut zu rückhält und nur bei grösseren Gegenständen in eine Offen-Stellung verstellbar ist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (82) unabhängig von der Klappe (44) gegen die Wirkung einer Stellkraft bzw die einer Feder verstellbar ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (82) und/oder die Klappe (44) end seitig ein Gleitelement (Wälzlager 54) aufweist, das in der Schliess-Stellung von dem Kupplungsteil, das als Fangausnehmung (56) ausgebildet ist, aufgenommen wird. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement als Wälzlager (54) ausgebildet ist. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangausnehmung (56) eine in etwa aufrechtstehende Anlagefläche (Anlage teil 64), eine sich daran anschliessende, in Richtung des Wälzlagers bzw. nach vorne und unten geneigte Führungs fläche (60) und eine sich daran anschliessende, nach hinten geneigte Führungsfläche (62) aufweist. 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (58) mit seinem oberen Ende am Schrägfördergehäuse (2) schwenkbar an geschlossen ist und mit seinem unteren Ende über ein feder beaufschlagtes Gestänge (Druckgestänge 66) an eine am Schräg fördergehäuse (2) angeordnete Halterung (70) angeschlossen ist. 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Hebel (58) ausgeübte Stellkraft mittels einer auf dem Gestänge (Druck gestänge 66) angeordneten einstellbaren Feder (Druckfeder) veränderbar ist. 10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (44) und/ oder die Abdeckvorrichtung -(82) über eine Stelivorrichtung von einer Offen-Stellung in eine Schliess-Stellung bringbar ist. 11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellvorrichtung ein Geber zugeordnet ist, der bei Erreichen einer bestimm ten Stellung der Klappe (44) und/oder der Abdeckvorrich tung (82) eine Messgrösse erfasst und einem der Stelivorrich- tung zugeordneten Stellmotor weitergibt, der eine Rückver stellung der Klappe und/oder der Abdeckvorrichtung herbei führt. 12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrich tung (82) aus zahlreichen parallel verlaufenden Zinken (84) gebildet ist, die einenends am Schrägfördergehäuse (2) des Förderkanals schwenkbar angeschlossen sind und an derenends gegen den Boden (14) des Schrägfördergehäuses an liegen. 13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichent, dass im Bereich des mit der Klappe (1 00) fest verbundenen Hebels (110) eine eine Fangausnehmung (112) aufweisende tasche (116) am Schrägför dergehäuse (2) schwenkbar angeschlossen ist, deren Fang ausnehmung (112) zur Aufnahme eines am Hebel (110) vor gesehenen Bolzens (114) dient, wobei unter der Lager stelle der tasche das eine Ende der Feder (122) ange schlossen ist, deren anderes Ende über der Lagerstelle an das Schrägfördergehäuse derart angeschlossen ist, dass die Anschlussstelle (120) der ?ender an der tasche beim Schwenkvorgang der Klappe (100) von der einen Seite der Lagerstelle der tasche auf die andere Seite der tager- stelle wandert. 14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Klappe (100) verbundene Hebel (110) mit der Lasche (116) ein Ge lenkdreieck bildet, das in der Offen-Stellung der Klappe im Bereich der Anlagestelle zwischen Hebel und Lasche (116) gelöst ist. 15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangausnehmung (112) der Lasche (116) in der Schliess-Stellung der Klappe (100) den Bolzen < 114) aufnimmt, der mit dem an der Klappe (100) starr angeordneten Hebel (110) fest verbunden ist.

Inventors: GLASER, FRITZ, DR., KLIMMER, JOSEF W., VELTEN, WERNER
Applicants: DEERE & COMPANY
Application year: 1981
Main classification: A01F12
IPC codes: A01F12