MULTIPLE-WAY SLIDING VALVE

Abstract: 1. Multi-way slide valve comprising a base plate (1, 19, 33) having a plurality of bores (4-6, 11-13, 20-22) for pressure medium connections, a valve slide (2) which can be guided over the base plate, and a sealing member (28 or 29) which is mounted in the slide in such a manner that the sealing member projects out of the valve slide and, together with the latter and with the base plate, forms a sealed chamber which serves as a transfer channel, the dimensions of the sealing member being such that at least two bores can be covered by the chamber, characterised in that at least one further sealing member is provided which is constructed in one piece with the first sealing member and is arranged in such a manner that at least one bore that is not covered by the chamber which serves as a transfer channel is sealed in each position of the valve slide.

Description: Mehrwege-Schieberventil Die Erfindung betrifft ein Mehrwege-Schieberventil gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Mehrwege-Schieberventile werden als Flachschieberventile ausgebildet, z.B. auf Schalthebel für Getriebeschaltungen von Nutzfahrzeugen montiert, um so Druckmittel, welches zur Betätigung von Schalthilfsmitteln benötigt wird, steuern zu können. Ein Mehrwege-Schieberventil der eingangs genannten Art ist bekannt (WABCO Fahrzeugbremsen GmbH, Katalogblatt 463 053, Ersatzteilkatalog von 1978). Je nach Schaltstellung wird entweder die als Druckmitteleinlass dienende Anschlussbohrung von der Dichtung umschlossen oder es werden die als Druckmitteleinlass und die mit einem Verbraucher verbundene, als Druckmittelauslass dienende Anschlussbohrung von der Dichtung umschlossen, so dass diese Anschlussbohrungen miteinander verbunden, jedoch zum Ventilgehäuse (Boden-Deckel) hin abgeschlossen sind. Wenn die als Einlass dienende Anschlussbohrung mit der zum Verbraucher führenden, als Auslass dienenden Bohrung verbunden ist, bleibt die zur Atmosphäre führende Entlüftungsbohrung frei. Ist dagegen die als Einlass dienende Anschlussbohrung für sich alleine abgesperrt, so bleiben zwecks Entlüftens des mit dem Auslass verbundenen Verbrauchers die als Aulass dienende Anschlussbohrung und die Entlüftungsbohrung frei. Das aus dem Verbraucher austretende Druckmittel gelangt über den Innenraum- des Ventilgehäuses zur Entlüftungsbohrung. Dies hat den Nachteil, das während der gesamten Dauer des Entlüftungsvorganges das Druckmittel nicht nur wie gewünscht über die Entlüftungsbohrung zur Atmosphäre sondern auch unkontrolliert durch den Spalt zwischen der Grundplatte und dem als Deckel dienenden Ventilschieber hindurch ins Freie gelangt. Bei der Verwendung eines solchen Mehrwege-Flachschieberventils in der Führerkabine eines Nutzfahrzeugs kann dies gegebenenfalls zu Belästigungen des Fahrers durch öl- und alkoholhaltige Luft führen. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Mehrwegeventil der eingangs genannten Art zu schaffen, welches das Austreten von Druckmittel aus dem Ventilgehäuse in jeder Schaltstellung verhindert. Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Mitteln gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass bei einer Ausbildung der Dichtung als Mehrkammerdichtung insbesondere mit entsprechend breiten Stegen zwischen den einzelnen Kammern auch in den Zwischenstellungen kein Druckmittel aus dem Ventilgehäuse austreten kann, wie es sonst bei Mehrwege Flachschieberventilen, die mit mehreren Einzeldichtungen ausgerüstet sind, der Fall ist. Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein vereinfacht dargestelltes Mehrwege-Flach schieberventil im Schnitt, Fig. 2 und Fig. 3 je eine Draufsicht eines Mehrwege Flachschieberventils bei abgenommenem Deckel und unterschiedlichen Schaltstellungen und Fig. 4 eine Dichtung für das erfindungsgemässe Mehr wegeventil. In der Fig. 1 ist im Schnitt ein 3/2-Wege-Flachschieberventil dargestellt, welches sich aus einem als Grundplatte dienenden topfförmig ausgebildeten Boden 1 und einem in diesen eingeschobenen als Ventilschieber dienenden Deckel 2 zusammensetzt. Der Deckel 2 ist mittels eines auf dem Boden 1 befestigten Zapfen 3 drehbar gelagert. Im Boden 1 sind drei mit Gewinde versehene Durchgangsbohrungen angeordnet, welche als Einlassöffnung 4, Auslassöffnung 5 und Entlüftungs öffnung 6 dienen. Die Einlassöffnung 4 ist mit einer nicht dargestellten Druckmittelquelle verbunden. Die Auslassöffnung 5 steht mit einem ebenfalls nicht gezeigten Verbraucher in Verbindung und die Entlüftungs öffnung 6 führt zur Atmosphäre. In den Boden des Deckels 2 ist eine U-förmige Nut 7 eingearbeitet, welche zur Aufnahme eines Dichtungskörpers 8 dient. Die Tiefe der U-förmigen Nut 7 ist so bemessen, dass der Dichtungskörper 8 ein Stück aus ihr herausragt und auf diese Art und Weise zusammen mit einem Steg 9 der U-förmigen Nut 7 eine Kammer 10 bildet, die bei entsprechender Schaltstellung des Ventils als Überströmkanal für zwei Öffnungen dient (z.B. Auslass öffnung 5 und Entlüftungsöffnung 6). Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf ein Mehrwege-Flachschieberventil bei abgenommenem Deckel. Die normalerweise im Deckel des Ventils angeordnete Dichtung ist in diesem Ausführungsbeispiel des besseren Verständnisses wegen lose auf den Boden des Ventils aufgelegt dargestellt. Im als Grundplatte dienenden topfförmigen Boden 33 eines Mehrwege-Flachschieberventils sind drei Durchgangsbohrungen angeordnet, die als Einlassöffnung 11, als Auslassöffnung 12 und als Entlüftungsöffnung 13 dienen. Die Einlassöffnung 11 ist mit einer nicht dargestellten Druckmittelquelle verbunden, die Auslass öffnung 12 steht mit einem nicht gezeigten Verbraucher in Verbindung und die Entlüftungsöffnung 13 führt zur Atmosphäre. Ein mit einer Gewindebohrung versehener Zapfen 14 ist auf dem Boden 33 des Ventils angeordnet und dient zur drehbaren Befestigung eines nicht darge stellten als Ventilschieber dienenden Ventildeckels. Ein in etwa nierenförmig ausgebildeter Dichtungskörper 15 umschliesst die Einlassöffnung 11 und die Auslass öffnung 12. Der freie Innenraum des Dichtungskörpers 15 ist mittels einer Zwischenwand 16 in zwei Kammern 17 und 18 unterteilt, und zwar derart, dass die Kammer 17 die Einlassöffnung 11 sowie die Auslassöffnung 12 umschliesst, so dass diese Öffnungen gegen den Ventilge häuseinnenraum druckdicht abgeschlossen sind. In der in diesem Ausführungsbeispiel gezeigten Schaltstellung dient die Kammer 17 als Überstromkanal von der Einlassöffnung 11 zur Auslassöffnung 12. In der Fig. 3 wird eine der in Fig. 2 dargestellten Ansicht eines Mehrwege-Flachschieberventils gleiche Ansicht gezeigt. Ein als Grundplatte dienender topfförmiger Boden 19 eines Mehrwege-Flachschieberventils weist drei Durchgangsbohrungen auf, von denen eine als Einlass öffnung 20, eine als Auslassöffnung 21 und eine als Entlüftungsöffnung 22 dient. Auf dem Boden 19 des Ventils ist ein mit einer Gewindebohrung versehener Zapfen 23 zur drehbaren Lagerung eines hier nicht gezeigten als Ventilschieber dienenden Ventildeckels angeordnet. Ein in etwa nierenförmig ausgebildeter Dichtungskörper 24 umschliesst die Einlassöffnung 20, die Auslassöffnung 21 und die Entlüftungsöffnung 22. Der freie Innenraum des Dichtungskörpers 24 ist mittels einer Zwischenwand 25 in zwei Kammer 26 und 27 unteiteilt, und zwar derart, dass die Kammer 26 die Einlassöffnung 20 und die Kammer 27 die Auslassöffnung 21 sowie die Entlüftungs öffnung 22 umschliesst, so dass alle drei Öffnungen gegen den Ventilgehäuseinnenraum druckdicht abgeschlossen sind. Die Zwischenwand 25 ist in ihrer Stärke so ausgelegt, dass sie in einer Schalt-Mittelstellung, d.h. beim Uberfahren einer Bohrung, diese Bohrung vollständig abdeckt. In der in diesem Ausführungsbeispiel gezeigten Schaltstellung dient die Kammer 27 als Überströmkanal von der Auslassöffnung 21 zur Entlüftungsöffnung 22. Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Dichtungskörper des erfindungsgemässen Wegeventils. Dieser Dichtungskörper ist als Formteil ausgebildet und setzt sich aus zwei, eine Einheit bildenden Dichtungsteilen 28 und 29 zusammen, wobei die beiden miteinander verschmolzenen Stirnseiten der beiden Dichtungsteile eine Zwischenwand 30 für den freien Innenraum der Dichtungseinheit bilden und so den freien Innenraum der Dichtungseinheit in zwei Kammern aufteilen. Die beiden Dichtungsteile 28 und 29 können in ihrem Querschnitt unterschiedliches Profil und somit unterschiedliche Elastizität aufweisen. Auf diese Art und Weise ist es möglich, z.B. im Bereich der Einlassöffnullg, in welchem ein hohel Druck ansteht, eine hohe Flächenpressung zwischen den abzudichtenden Teilen und dem Dichtungskörper zu haben und im Bereich der Entlüftungsöffnung eine niedrige Flächenpressung zwischen den abzudichtenden Teilen und dem Dichtungskörper zu erzielen. Dies hat den Vorteil, dass das Ventil sich leichter und schneller schalten lässt. Es ist selbstverständlich auch möglich, den freien Innenraum des Dichtungskörper durch mehrere Zwischenwände in mehrere Kammern zu unterteilen, um sie in Wegeventilen mit einer Vielzahl von Ausgängen und Eingängen einsetzen zu können.

Claims: Patentansprüche 1. Mehrwege-Schieberventil, bestehend aus einer Grundplatte mit mehreren Bohrungen für Druckmittelanschlüsse und einem Ventilschieber, welcher über die Grundplatte führbar ist sowie einem ersten Dichtungskörper, der im Schieber gelagert ist, derart, dass der Dichtungskörper aus dem Ventilschieber herausragt und mit diesem sowie mit der Grundplatte eine abgedichtete als Überströmkanal dienende Kammer bildet, wobei der Dichtungskörper so bemessen ist, dass von der Kammer wenigstens zwei Bohrungen überdeckt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer Dichtungskörper vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass wenigstens eine nicht von der als Überströmkanal dienenden Kammer überdeckte Bohrung abgedichtet ist. 2. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der weitere Dichtungskörper und der erste Dichtungskörper aus einem Stück bestehen. 3. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der weitere Dichtungskörper ebenfalls so ausgebildet ist, dass er eine die abzudichtende Bohrung überdeckende Kammer bildet. 4. Mehrwege-Schieberventil nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der die beiden Kammern voneinander trennende Steg so breit ausgebildet ist, dass jede vom Steg zu überfahrende Bohrung während des Überfahrens vom Steg abgedeckt wird. 5. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ventilschieber drehbar über der Grund platte angeordnet ist. 6. Mehrwege-Schieberventil nach wenigstens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die als Druckmittelauslass dienende Bohrung überdeckende Kammer von einem Dichtungskörper gebildet ist, deren Elastizität geringer ist als die Elastizität der übrigen Dichtungskörper. 7. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der erste Dichtungskörper und die weiteren Dichtungskörper so zueinander angeordnet sind, dass beim Überfahren einer wahlweise von dem ersten Dichtungs körper und einem weiteren Dichtungskörper überdeckte Bohrung diese ständig abgedichtet ist gegenüber der Atmosphäre.

Inventors: BAUER, ADOLF, GEIGER, HARTMUT, RODRIGUEZ, JOSE A., Rodriguez, José A.
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1981
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11, F16K3