SITTING FURNITURE

Abstract: 1. Seat, changeable into a bed, the area for lying down of which consists of three cushion units, i.e. a head end (14, 25), a middle part (10) and a foot end (9), the seat consisting of a base (1) equipped with a backrest (2, 25) and lateral guide rails (4), on which the back end of the pull-out unit (6) is guided, the front part of which is equipped with rollers (8), the pull-out unit (6) being in the shape a drawer, in which the foot end (9), by way of bearings, can be tilted and/or slid out, characterised in that the middle part (1) is joined to the upper part of the pull-out unit (6) in form of a lid ant the foot end (9) is joined to the pull-out unit (6) opposite the middle part (10), whereby the foot end and the middle part sealing the cavity on top are positioned against each other with their back-sides, whenever this piece of furniture is used as a seat.

Description: Sitzmöbel Die Erfindung betrifft ein Sitzmoel, welches in ein Bett, dessen Liegefläche von drei Polstereinheiten, nämlich einem Kopfteil, einem Mittelteil und einem Fussteil, gebildet wird, umwandelbar ist. Dieses Sitzmöbel besteht aus einem eine Rückenlehne tragenden Grundteil, welcher.seitlich mit Führungsschienen versehen ist, auf denen das hintere Ende eines Ausziehteiles geführt ist, dessen vorderes Ende mit Rollen versehen ist. Die bekannten Sitzmöbel dieser Art waren insofern sehr kompli- ziert- aufgebaut, als sie über zwei aus einem Grundteil ausziehbare und teleskopartig ineinander geführte Ausziehteile verfügten, von denen der innere bzw. vordere Ausziehteil mit dem Fussteil einstückig ausgebildet war und der Mittelteil, der bei eingeschobener Lage der beiden Ausziehteile auf dem Fussteil lag, nach dem Ausziehen der beiden Ausziehteile um 1800 geschwenkt wurde und damit auf dem äusseren, hinteren Ausziehteil zur Auflage kam. Dies hatte aber zur Folge, dass sich die Liegehöhe, die bei einem normalen Bett etwa der Sitzhöhe von 42 cm entspricht, erheblich verminderte (etwa auf die Hälfte), was besonders ältere und gebrechliche Personen als unangenehm empfanden. Die Erfindung setzt sich zum Ziel, die angeführten Nachteile zu beseitigen und ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, welches eine der Sitzhöhe entsprechende Liegehöhe besitzt und einfach und robust in seinem Aufbau und billig in seiner Herstellung ist und welches es darüber hinaus mcglich macht, sowohl die Sitzfläche des Sitzrnöbes als auch den Mittelteil der Liegefläche des Bettes mit einer harten und daher gegen Abnützungen des Stoffbezuges weitgehend verhindernden Federung zu versehen. Dieses Ziel wird gesäss der Erfindung vor allem dadurch erreicht, dass der Ausziehteil die Form einer Schublade aufweist, an deren Oberseite der Mittelteil als Deckel angelenkt ist, wobei im Ausziehteil der Fussteil herausschwenk- und/oder schiebbar gelagert ist. Gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Fussteil gegenüberliegend dem Mittelteil am Ausziehteil angelenkt, wobei bei Verwendung des Möbels zum Sitzen der Fussteil und der den Hohlraum oben abschliessende Mittelteil mit ihren Rückseiten aneinanderliegen. Im Rahmen der Erfindung ist aber auch eine Ausführungsform nc;- lich, bei der der Fussteil an seitlichen Armen angelenkt ist, die ihrerseits im Ausziehteil schwenkbar gelagert sind, wobei im eingeklappten Zustand des Fussteil es dieser mit der gepolsterten Seite nach oben liegt. Ein Verschwenken des Fussteiles um 1800 ist bei dieser Ausfüh rungsforn nicht notwendig. Soll ein Verschwenken des Fussteil es überhaupt vermieden werden, kann der Fussteil an Führungen verschiebbar sein, die innerhalb des Ausziehteiles schräg nach oben führend angeordnet sind. Das Herausheben des Fussteiles aus dem Ausziehteil wird bei einer Ausführungsform wesentlich erleichtert, bei der der Fussteil an einem innerhalb des Ausziehteiles angeordneten, mit Parallelogrammlenkern versehenen Springaufbeschlag befestigt ist, dessen Steg am Ausziehtctl schwenkbar gelagert ist. Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, die Rückenlehne mit dem Grundteil starr zu verbinden, in welchem Falle eine grosse Freizügig keit bei der Gestaltung der Rückenlehne gegeben ist, Bei einer solchen Ausführungsform kann als Kopfteil ein in den Ausziehteil eingelegteg loses Kissen verwendet werden. Es ist aber auch nämlich, die Rückens lehne als Kopfteil zu verwenden. Eine besonders zweckmässige derarti ge Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass am Grundteil ein Ende eines flexiblen Streifens aus Segeltuch, Drillich od. dgl, be. festiet ist, dessen gegenüberliegendes Ende mit dem Ausziehteil ver bunden ist, wobei bei ausgezogenem Ausziehteil die Rückenlehne als Kopfteil auf den flexiblen Streifen legbar ist. Die Rückenlehne kann dabei auf einfache Art mit dem Grundteil über bloss ein Stoffscharnier schwenkbar verbunden sein. Bei einer solchen Ausführungsform werden einerseits teure Beschläge eingespart, anderseits wird eine sichere Halterung des auf dem flexiblen Streifen liegenden Rückenteiles erreicht. Nachstehend ist die Erfindung an Hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Ausführungsform des Möbels in der zum Sitzen bestimmten Lage, Fig. 2 dieses Möbel nach Ausziehen des Ausziehteiles, Fig. 3 dieses Möbel nach Hochklappen des Mittelteiles und des Fussteiles, Fig. 4 das in ein Bett umRewandelte Möbel, Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Zwischenstellung, Fig. 6 das gleiche Möbel in einer für alle Ausführungsformen der Erfindung typischen Ruhestellung, Fig. 7 eine andere Ausführungsform der Erfindung in einer Zwi schenstellung, Fig. 8 diese Ausführungsform in der Liegestellung und Fig. 9 eine mit einem Springaufbeschlag ausgestattete Variante in verschiedenen Zwischenstellungen. Gemäss den Fig. 1 bis 5 besitzt ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel einen im Grundriss im wesentlichen U-förmigen, eine Riickenlehne 2 tragenden Grundteil 1, welcher nach vorne offen ist und im Bereich seiner beiden, die Schenkeln des U bildenden Seitenwände 3 mit nach hinten geneigten Führungsschienen 4 versehen ist. Auf diesen Führungsschienen 4 ist das hintere Ende 5 eines Ausziehteiles 6 geführt. Das vordere Ende 7 des Ausziehteiles 6 ist mit Rollen 8 versehen. Die Rückseite des Grundteiles 1 ist mit 1' bezeichnet. Der Ausziehteil 6 trägt an beiden Enden seiner Oberseite Schwenkachsen 11, 12, welche zumindest angenähert in der gleichen Horizontalebene liegen und an denen ein Mittelteil 10 und ein Fussteil 9 angelenkt sind. Dabei ist der Mittelteil 10, der in beiden Verwendungslagen des Sitzmöbels auf der Oberseite des Ausziehteiles 6 aufliegt, an der'der Rückseite 1' des Grundteiles 1 benachbarten Schwenkachse 11, der Fussteil 9 hingegen an der von der Rückseite 1' entfernten Schwenkachse 12 angelenkt. Der Ausziehteil 6 besitzt die Form einer Schublade, deren Hohlraum zur Aufnahme des Fussteiles 9 sowie eines lose eingelegten Kopfteiles 14 bestimmt ist. Bei der Verwendung des Möbels zum Sitzen liegen der Fussteil 9, der in den Hohlraum der Schublade hineingeschwenkt ist, und der den Hohlraum an seiner Oberseite abschliessende Mittelteil 10 mit ihren Rückseiten aneinander. Um den Fussteil 9 in seiner um 1800 ausgeschwenkten Lage abzustützen, ist an seiner Unterseite im Bereich des der Schwenkachse gegenüberliegenden Endes ein Stützbügel 15 schwenkbar gelagert, dessen Schwenkwinkel Z z.B. durch Anschläge od. dgl. auf einen Wert von etwa über 900 begrenzt ist. Normaler Weise wird dieser Stützbügel 15 von Hand in die Stützlage gebracht. Es ware jedoch auch nämlich, seine Schwenkbewegung durch eine ZwanRssteuerung herbeizuführen, bei spielsweise durch ein Hebelgestänge, welches am Ausziehteil 6 angelenkt ist. An seinem hinteren Ende ist der Ausziehteil 6 mit Gleitstücken versehen, die in den Führungsschienen 4 geführt sind. Um ein Zurückgleiten des Ausziehteiles aus der ausgezogenen Lage hintanzuhalten, sind die Führungsschienen an ihrem vorderen Ende mit Rasten 16 versehen, in denen die beiden Gleitstücke einrasten können und welche gleichzeitig Begrenzungsanschläge bilden. Am unteren Ende der Rückenlehne 2, die mit dem Grundteil 1 starr verbunden ist, befindet sich ein Querbalken 17. An diesem ist das eine Ende eines flexiblen Streifens 18 aus Drillich, Segeltuch od. dgl. befestigt, dessen gegenüberliegendes Ende 19 z.B. mit Hilfe einer angeschraubten Leiste, die in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist, mit dem Mittelteil 10 verbunden ist. Die Breite des Streifens 18 entspricht zumindest angenähert dem Abstand des Ouerbalkens 17 vom Mittelteil 10 bei ausgezogenem Ausziehteil 6. Rei Verwendung des Möbels zum Sitzen bildet der Streifen 18 eine Schlaufe, die sich im Grundteil 1 zwischen dessen Rückseite 1' und der Rückseite des Ausziehteiles 6 befindet. Ist jedoch das Möbel in ein Bett umqewandel t, so ist der Streifen 18 zwischen der Ruckenlehne 2 und dem Mittelteil 10 ausgespannt und kann zur Auflage des Kopfteil es 14 herangezogen werden. Da die Rreite des letzteren dem Abstand zwischen der Rückenlehne 2 und dem Mittelteil 10 entspricht, wird durch das Einlegen des Kopfteiles 14 in diesen Zwischenraum eine weitere Sicherunq des ausgezo- genen Ausziehteiles 6 gegen Zurückgleiten herbeigeführt. Die beiden Führungsschienen 4 sind im Grundteil l nach vorne ansteigend angeordnet. Dies macht es möglich, dass bei eingeschobenem Ausziehteil 6 die Oberseite des die Sitzfläche bildenden Mittelteiles 10 nach rückwarts geneigt ist, was ein angenehmes Sitzen erncq- licht, bei ausgezogenem Ausziehteil 6 hingegen horizontal verläuft, was für einen gesunden Schlaf unerlässlich ist. Die Gebrauchsweise des erfindungsgemässen Sitzmöbels ist äusserst einfach. Zunächst wird der Ausziehteil 6 aus dem Grundteil herausae- zogen (Fig. 2). Im Anschluss daran wird der Mittelteil 10 etwa bis in die Vertikalebene geschwenkt und der Fussteil 9 z.B. mit Hilfe des Stützbügels 15 aus seiner in den Ausziehteil 6 versenkten Lage um 180 um seine Schwenkachse 12 gedreht (Fig. 3). Schliesslich wird der Stützbügel 15 in die Raststellung bewegt, der Kopfteil 14 wird aus dem Ausziehteil 6 herausgenommen, der Mittelteil 10 wird in zeine Ausgangslage zurückgeschwenkt und der Kopfteil 14 wird in die Lücke zwischen der Rückenlehne 2 und dem Mittelteil 10 eingesetzt. Damit ist das Bett bereit zur Verwendung. Die Umwandlung des Bettes in ein Sitzmöbel erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der einzelnen Handgriffe. Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, ist die Liegehöhe bei einem erfindungsgema.ssen Möbel gleich der Sitzhöhe, was einen wesentlichen Vorteil darstellt. Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass der Fussteil 9 an seitlichen Armen 20 angelenkt ist, die ihrerseits um Achsen 21 im Ausziehteil 6 schwenkbar gelagert sind. Der Fussteil 9 braucht bei seinem Herausnehmen aus dem Ausziehteil bzw. seinem Hineinklappen in diesen daher nicht um 1800 verschwenkt werden, die gepolsterte Fläche liegt vielmehr in beiden Stellungen oben. In Fig. 6 ist eine Stellung des Möbels dargestellt, die bei allen Ausführungsformen der Erfindung möglich ist und als Ruhestellung, z.B. beim Fernsehen, sehr hequem ist. Nach dem Herausklappen des Fussteiles 9 wird der Ausziehteil 6 wieder zurückgeschoben, sodass ein auf dem Mittelteil 10 Sitzender seine Füsse auf den Fussteil 9 legen kann. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 sind im Ausziehteil seitlich Führungen 22 angeordnet, die schräg nach oben ansteigen. Auf diesen Führungen sind gekröpfte Ansätze 23 des Fussteiles 9 gleitbar, sodass der Fussteil 9 an einer Handschlaufe 24 aus dem Ausziehteil 6 gleitend gezogen werden kann. Die Ansätze 23 können naturgemäss auch mit Rollen versehen sein. Überdies ist bei dieser Variante der Erfindung die Rückenlehne 25 über ein Stoffscharnier 26 am Grundteil 1 schwenkbar. Zu diesem Zweck ist ein Stoffstreifen mittels Leisten 27, 28 einerseits an der Rückenlehne 25, anderseits an einer mit dem Grundteil 1 verbundenen Leiste 29 befestigt. Ein flexibler Streifen 30 ist ähnlich dem Streifen 18 nach den Fig. 1 bis 4 am Ausziehteil 6 und am Grundteil 1 befestigt. Dieser Streifen 30 ist so lang bzw. so angeordnet, dass er, wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, die über das Stoffscharnier 26 abgeklappte Rückenlehne 25 tragen kann. Gegenüber üblichen Gelenken bringt die Anordnung des Streifens 30 den wesentlichen Vorteil mit sich, dass die Halterung des Rückenkissens 25 sicherer ist, wobei überdies eine einfachere Anordnung ernoglicht wird. Bei Anordnung eines üblichen festen Gelenkes, um das die Rückenlehne schwenkbar ist, ergibt sich nämlich ein relativ grosser Hebelarm, durch den die Rückenlehne nach unten gedrückt werden kann. Gemäss Fig. 9 ist am Fussteil 9 die Koppel 31 eines mit Farallelo- grarrrrüenkern 32, 33 versehenen Springaufbeschlages befestigt. Der Steg 34 dieses Beschlages ist jedoch im Gegensatz zu bekannten Beschlägen schwenkbar gelagert, und zwar um die Achse 35 im Ausziehteil 6. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, kann daher der Fussteil 9 zufolge der Unterstützung durch die Feder 36 des Springaufbeschlages leicht aus dem Ausziehteil 6 gehoben werden, um anschliessend unter YerFchweekung um die Achse 35 auf den Boden geschwenkt zu werden. Die sonst den Weg sperrende Abdeckplatte 37 ist schwenkbar gelagert und über einen Zug 38 mit dem Lenker 33 verbunden, sodass diese Platte aus- und einschwenken kann. Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere können Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele mit einander kombiniert werden.

Claims: Patentansprüche: 1. Sitzndhel, welches in ein Bett, dessen Liegefläche von drei Polstereinheiten, nämlich einem Kopfteil, einem Mittelteil und einem Fussteil, gebildet wird, umwandelbar ist, bestehend aus einem eine Rückenlehne tragenden Grundteil, welches seitlich mit Führuntsschie- nen versehen ist, auf denen das hintere Ende eines Ausziehteiles geführt ist, dessen vorderes Ende mit Rollen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dan der Ausziehteil (6) die Form einer Schublade aufweist, an deren Oberseite der Mittelteil (10) als Deckel angelenkt ist, wobei im Ausziehteil (6) der Fussteil (9) herausschwenk- und/oder schiebbar gelagert ist. 2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussteil (9) gegenüberliegend dem Mittelteil (10) am Ausziehteil (6) angelenkt ist, wobei bei Verwendung des bbbels zum Sitzen der Fussteil und der den Hohlraum oben abschliessende Mittelteil mit ihren ick- seiten aneinanderliegen. 3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussteil (9) an seitlichen Armen (20) angelenkt ist, die ihrerseits im Ausziehteil (6) schwenkbar gelagert sind, wobei im eingeklappten Zustand des Fussteiles (9) dieser mit der gepolsterten Seite nach ohren liegt. 4. Sitzmöbel.nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussteil an Führungen (22) verschiebbar ist, die innerhalb des Ausziehteiles (6) schräg nach oben führend angeordnet sind. 5. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussteil (9) an einem innerhalb des Ausziehteiles (6) angeordneten, mit Parallelogrammlenkern (32, 33) versehenen Springaufbeschlages befestigt ist, dessen Steg (34) am Ausziehteil (6) schwenkbar gelagert ist. 6. Sitzrnöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundteil (1) ein Ende eines flexiblen Streifens (30) aus Segeltuch, Drillich od, dgl. befestigt ist, dessen gegenüber liegendes Ende mit dem Ausziehteil (6) verbunden ist, wobei bei ausgezogenem Ausziehteil (6) die Rückenlehne (25) als Kopfteil auf den flexiblen Streifen legbar ist. 7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (25) mit dem Grundteil (1) über ein Stoffscharnier (26) schwenkbar verbunden ist.

Inventors: MESSNER, GERHARD
Applicants: HASAG M. HASLBERGER GES.M.B.H. & CO. KG.
Application year: 1981
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17