DEVICE FOR REMOVING AND STOWING A SPARE WHEEL STORED UNDER THE TILTING BODY OF A TIPPER-LORRY

Abstract: 1. Device for removing and stowing a spare wheel (4) stored under the tilting body of tippers on lorries, substantially comprising a lever arm (2), which at the one end is pivotably mounted on the vehicle and at the other end has a cable guide (7b) for an elevating mechanism (7) provided with a cable winch, characterised in that the pivot mounting (1) of the one-piece lever arm (2) on the vehicle is secured to the tilting body (3) and arranged such that, when the tilting body (3) is raised for removing or stowing the spare wheel (4), the pivot axis of the pivot mounting (1) is at right angles to the plane of the chassis of the vehicle.

Description: Vorrichtung zum Entnehmen-und Einbringen eines bei Kippern auf SKW-Fahrzeugen unter der Kippbrücke untergebrachten Reserverades Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entnehmen und Einbringen eines ¯brei Kippern auf#LKW-Fahrzeugen unter der Kippbrücke untergebrachten Reserverades, im wesentlichen bestehend aus einem Hebelarm, der an dem einen Ende fahrzeugseitig drehbar gelagert ist und an dem anderen Ende eine Seillaufführung für eine mit einer Seilwinde versehene Hubvorrichtung aufweist. Bei einer nach der DE-PS 19 14 591 bekannten Vorrichtung der gattungsgemässen Art weist ein winkeliger Hebelarm an seinem einen Ende einen von oben in eine am Hilfsrahmen oder Fahrgestell des Fahrzeuges ausgebildete Hülse einsteckbaren Drehzapfen und an seinem anderen Ende einen mit einer Seillaufführung versehenen Ausleger auf; dieser Ausleger ist gegenüber dem Hebelarm verschiebbar angeordnet oder an dem Hebelarm verschwenkbar befestigt. Ausserdem sind die grössten Abmessungen der Vorrichtung bei eingezogenem oder eingeschwenktem Ausleger kleiner als die Abmessungen des von dem Reserverad umschlossenen Hohlraumes. Demnach kann die Vorrichtung vom Hilfsrahmen/ Fahrgestell abgenommen und im Innenraum des Reserverades untergebracht werden; in der Praxis wird dabei ein Kunststoffsack zum Schutz der Vorrichtung angewandt. Wenn gleich mit dieser Vorrichtung im wesentlichen eine praktische Ausnutzung des sonst auch beispielsweise zum Unberbringen von Schneeketten genutzten Innenraumes eines Reserverades gegeben ist, so liegt doch nachteilig die Gefahr von Personenschäden infolge der notwendigen manuellen Verrichtungen beim VerschiebenlVerschwenken des Auslegers sowie beim Einstecken und Herausheben der nach ihrem Aufbau recht schweren Vorrichtung aus der fahrzeugseitigen Hülse vor. Überdies besteht die Möglichkeit, dass die Fahrzeuge im Betrieb nicht mit dieser Vorrichtung ausgerüstet sind, was gegen einschlägige Vorschriften der Strassenverkehrs-Zulassungs-Ordnung verstossen würde. Der Erfindung liegtdemnachdie Aufgabe zugrunde, die zu der bekannten Vorrichtung aufgezeigten Nachteile aufzuheben, insbesondere also eine Vorrichtung zu schaffen, die unfallsicherer ist, ein Minimum an Bedienungsaufwand erfordert und den angeführten Vorschriften genügt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die fahrzeugseitige Drehlagerung des einteilig ausgebildeten Hebelarmes an der Kippbrücke befestigt und derart angeordnet ist, dass bei zum Entnehmen/Einbringen des Reserverades angehobener Kippbrücke die Drehachse der Drehlagerung rechtwinklig zum Fahrzeug steht. Eine in ihrem Aufbau einfache, gewichtlich und insbesondere bei beengten Raumverhältnissen günstige Ausgestaltung nach der Erfindung besteht darin, dass die fahrzeugseitige Drehlagerung aus einem an der Kippbrücke angeordneten Drehzapfen und einer an dem Drehzapfen gehalterten Buchse gebildet ist, die mit dem Hebelarm unter einem die Raumfreiheit zum Entnehmen/Einbringen des Reserverades vergrössernden Winkel verbunden ist. Für eine gute Zugänglichkeit beim An- und Abbau der Vorrichtung an dem kippbrückenseitigen Drehzapfen kann die Buchse an dem Drehzapfen in Weiterbildung der Erfindung dadurch gehaltert werden, dass in eine von aussen in die Buchse der Drehlagerung eingelassene Umfangsnut ein jeweiliger Ansatz von zwei mit dem Drehzapfen der Drehlagerung lösbar verbundenen Halbschalen eingreift. Im Sinne einer stabilen und dennoch leichten Ausbildung der Vorrichtung sowie ihrer kompakten Bauweise sieht eine letzte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass unterhalb der Verbindungsstelle zwischen der Buchse der Drehlagerung und dem Hebelarm eine an der Buchse und an dem Hebelarm angeschlossene, biegesteife Abstützung angebracht ist, die gleichzeitig eine Aufnahme für eine drehbar gelagerte Seilscheibe und eine damit zusammenwirkende Hubvorrichtung, z.B. eine von Hand betätigbare Sicherheitsratschen-Seilwinde, bildet, wobei die Abstützung und der Hebelarm Durchtrittsöffnungen für ein Seil der Hubvorrichtung aufweisen. Die mit dem Gegenstand nach der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Vorrichtung nach dem zum Entnehmen und Einbringen des unter der Kippbrücke untergebrachten Reserverades erfolgten Anheben der Kippbrücke ohne verletzungsgefährliche Handlungen für das Fahrpersonal einsatzbereit und ganz besonders auch ständig verfügbar ist. Im weiteren ergeben sich durch die erfindungsgemässe Anordnung der Achse der Drehlagerung bei angehobener Kippbrücke vorteilhaft von Rückstellkräften freie und damit nur gewollt veränderbare Stellungen des Hebelarmes. Ausserdem sind durch den einfachen Aufbau, insbesondere durch die einteilige Ausbildung des Hebelarmes und des damit verbundenen Wegfalls des vorbekannten teleskopierbaren/verschwenkbaren Auslegers Herstellung, Bedienung und Wartung der Vorrichtung verbilligt bzw. vereinfacht. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 ein LKW-Fahrzeug im Querschnitt, mit horizonta ler Kippbrücke und einer an dieser Brücke befe stigten Vorrichtung zum Entnehmen und Einbringen eines Reserverades, Fig. 2 das LKW-Fahrzeug nach Fig. 1 mit angehobener Kippbrücke, dabei ausgeschwenktes Reserverad ge strichelt, Fig. 3 die Teildraufsicht zu Fig. 2, unter Fortlassung der Kippbrücke, Fig. 4 die Vorrichtung und deren kippbrückenseitige Drehlagerung 1, im vergrösserten Massstab und teil weise geschnitten. Nach den Fig. 1 bis 3 liegt unter einer Kippbrücke 3 in Fahrzeugquermitte ein Reserverad 4 auf einem am Fahrgestell angelenkten Hilfs- oder Zwischenraum 8. Am Boden der Kippbrücke 3 ist ein Drehzapfen la einer Drehlagerung 1 befestigt, die ausführlicher in Fig. 4 dargestellt ist. Weiter nach Fig. 1, 2 und 4 weist die Drehlagerung 1 noch eine Buchse lb auf, die einerseits den Drehzapfen la umgreift und andererseits mit einem als Hohlkörper ausgebildeten, einteiligen Hebelarm 2 verbunden ist. Das andere Ende des Hebelarmes 2 ist mit einer Seillaufführung 7b für ein Seil 7c einer Hubvorrichtung 7, nach Fig. 4 eine Sicherheitsratschen-Seiiiwinde, versehen. Das zum Reserverad 4 hin weisende Ende des Seiles 7c ist über daran befindliche Haken 7d mit dem Reserverad 4 verbindbar. Das andere Ende des Seiles 7c ist über eine innerhalb des Hebelarmes 2 angeordnete Umlenkung, nach Fig. 4 über einen im Hebelarm 2 eingeschweissten Bolzen 2a, und über ersichtliche Durchtrittsöffnungen in dem Hebelarm 2 sowie in einer Abstützung 6 auf eine darin angeordnete Seilscheibe 7a geführt. Die Abstützung 6 liegt unterhalb der Verbindungsstelle zwischen der Buchse lb und dem Hebelarm 2, ist mit diesen beiden Teilen verschweisst, dient zum Absteifen dieser Verbindungsstelle und, ausser zur schon erwähnten Aufnahme der Seilscheibe 7a, noch zum Anbringen der Hubvorrichtung 7. Die Drehlagerung 1 ist gemäss Fig. 1 unter einem derartigen Winkel mit der Kippbrücke 3 befestigt, dass ihre Drehachse - wie die Fig. 2 und 4 zeigen - bei angehobener Kippbrücke 3 senkrecht zum Fahrzeug steht, so dass bei angehobener Kippbrücke 3 keine Rückstellkräfte vorliegen, die Stellung des Hebelarmes 2 also nur gewollt veränderbar ist. Aus den Fig. 1, 2 und 4 wird noch ersichtlich, dass der Hebelarm 2 mit der Buchse lb der Drehlagerung 1 unter einem die Raumfreiheit zum Entnehmen und Einbringen des Reserverades 4 vergrössernden Winkel verbunden ist. Nach Fig. 4 weist die Buchse lb noch eine Umfangsnut lc auf, in die Ansätze 5a von zwei Halbschalen 5 eingreifen; diese Halbschalen 5 umhüllen den oberen, abgesetzten Teil des Drehzapfens la und sind an diesem gemeinsam über eine Schraubverbindung angeschlossen. Bei Nichtgebrauch der Vorrichtung werden die Haken 7d an einer an der Kippbrücke 3 befestigten Aufhängung 3a festgelegt.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Entnehmen und Einbringen eines bei Kippern auf LKW-Fahrzeugen unter der Kippbrücke untergebrachten Reserverades (4), im wesentlichen bestehend aus einem Hebelarm (2), der an dem einen Ende fahrzeugseitig drehbar gelagert ist und an dem anderen Ende eine Seillaufführung (7b) für eine mit einer Seilwinde versehene Hubvorrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugseitige Drehlagerung (1) des einteilig ausgebildeten Hebelarmes (2) an der Kippbrücke (3) befestigt und derart angeordnet ist, dass bei zum Entnehmen/Einbringen des Reserverades (4) angehobener Kippbrücke (3) die Drehachse der Drehlagerung (1) rechtwinklig zum Fahrzeug steht. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugseitige Drehlagerung (l) aus einem an der Kippbrücke (3) angeordneten Drehzapfen (la) und einer an dem Drehzapfen (la) gehalterten Buchse (lb) gebildet ist, die mit dem Hebelarm (2) unter einem die Raumfreiheit zum Entnehmen/Einbringen des Reserverades (4) vergrössernden Winkel verbunden ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in eine von aussen in die Buchse (lb) der Drehlagerung (1) eingelassene Umfangsnut (lc) ein jeweiliger Ansatz (5a) von zwei mit dem Drehzapfen (la) der Drehlagerung (1) lösbar verbundenen Halbschalen (5) eingreift. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Verbindungsstelle zwischen der Buchse (lb) der Drehlagerung (1) und dem Hebelarm (2) eine an der Buchse (lb) und an dem Hebelarm (2) angeschlossene, biegesteife Abstützung (6) angebracht ist, die gleichzeitig eine Aufnahme für eine drehbar gelagerte Seilscheibe (7a) und eine damit zusammenwirkende Hub vorrichtung (7), z.B. eine von Hand betätigbare Sicherheitsratschen-Seilwinde, bildet, wobei die Abstützung (6) und der Hebelarm (2) Durchtrittsöffnungen für ein Seil der Hubvorrichtung (7) aufweisen.

Inventors: RINGFEDER G.M.B.H.
Applicants: RINGFEDER G.M.B.H.
Application year: 1981
Main classification: B62D43
IPC codes: B60P1, B62D43