HERMETIC CLOSURE FOR RECEPTACLES

Abstract: 1. In an airtight seal of a vessel with a cover plate (10) which can be put onto the edge of the opening to be closed, overlaps the edge, and has an annular body (1) shelved with a diaphragm (2) which consists of elastic rubber material and can be put onto the edge of the opening, said body (1) having two rings (prop ring 3, tightening ring 4) embracing each other between which the edge of the diaphragm (2) is clamped, characterized in that the rings (prop ring 3, tightening ring 4) clamping the diaphragm between them are form-closed wherein the radially inner ring (prop ring 3) has at least one projection (marginal crank 6) which is directed radially outwards and behind which reaches the outer ring (tightening ring 4).

Description: Luftdichter Verschluss für Gefässe Die Erfindung betrifft einen luftdichten Verschluss für Gefässe, die eine durch einen in etwa ebenen Rand begrenzte Öffnung aufweisen. Bisher finden zum Verschluss von Gefässen Elema- bzw. Schraubdeckel Verwendung. Nachteilig hierbei ist, dass derartige Deckel nicht universell verwendbar sind, sondern nur auf ein jeweils zugeordnetes Ge fäss ganz bestimmter Ausgestaltung bzw. Konfigura tion passen. Ausserdem ist es hierbei in der Regel nicht möglich, einen dauerhaften luftdichten Abschluss zu ersielen, was sich negativ auf die er wünschte Konservierung des Gefässinhalts auswirken kann. Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung unter Vermeidung der Nachteile der bekannten Anordnungen einen GefäBver- schluss eingangs erwähnter Art zu schaffen, der universell verwendbar ist und der einen zuverlässigen luftdichten Abschluss ermöglicht. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäss durch Verwendung einer auf den Rand der zu verschliessenden Öffnung auflegbaren, den Rand überragenden Abdeckscheibe, die zumindest in ihrem auf den Öffnungsrand auflegbaren Bereich aus weichem, sich selbsttätig an die randseitige Auflagefläche anpassenden Dichtungsmaterial besteht und in ihrem die zu verschliessende Öffnung überspannenden Bereich entgegen einer elastischen Rückfederkraft aus ihrer Ausgangsstellung auslenkbar ist. Diese Massnahmen ergeben einen Deckel, der einerseits mit jedem Rand eines zu verschliessenden Ge fässes in Dichtkontakt bringbar ist und der infolge seiner elatischen Rückfedereigenschaften zur Verdrängung einer gewissen Iniftmenge aus dem zu verschliessenden Gefäss mit dem den Gefässwand überspannenden Bereich in das Gefäss hineingedrückt werden kann. Der beim selbsttätigen Zurückfedern des ausgelenkten Bereichs in seine Ausgangsstellung im Gefäss sich ergebende Unterdruck saugt das weiche, auf dem Gefässwand aufliegende und diesem automatisch sich anpassende Dichtungsmaterial am Gefässrand fest. Dadurch, dass das Dichtungsmaterial hohe Nachgiebigkeit besitzt, kann es sich jedwedes Unebenheiten im Bereich des Gefässrands anpassen. Da die erfindungsgemässe Abdeckscheibe auf dem Rand des zu verschliessenden Gefässes lediglich aufliegt, ohne formschlüssig hiermit zusammenzuwirken, können sämtliche Gefässe hiermit bedient werden, deren Öffnungsdurchmesser nicht grösser als der Abdeck- seheibendurchmesser i-st, was in vorteilhafter Weise eine universelle Verwendbarkeit für unterschiedliche Gefässgrössen bzw. -konfigurationen und -ausbildungen ergibt. Ein weiterer ganz besonderer Vorteil der er findungsgemässen Massnahmen ist darin zu sehen, dass der mit dem erfindungsgemässen Verschluss abgedichtete Behälter praktisch teilevakuiert ist, was sich höchst positiv auf den Frischhalte- und Eonservie- rungseffekt auswirken kann. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Massnahmen kann darin bestehen, dass die Abdeckscheibe einen Ringkörper aufweist, der durch eine vorzugsweise mit leichter Vorspannung hieran festgelegte Membrane ausgefacht ist, die aus gummielastischem Material besteht. Im Haushalt- bzw. Lebensmittelbereich kann dabei zur Bildung der Membrane vorzugsweise geruchfreier, synthetischer Gummi Verwendung finden. Die hier zur Verwendung kommende Membrane besitzt gleichzeitig die Eigenschaften eines weichen Dichtungsmaterial sowie die gewünschten elastischen Rückfedereigenschaften, was eine besonders einfache Ausführung ergibt. Ausserdem ist hierbei gewährleistet, dass die Membrane leicht und einfach stark aus ihrer Ausgangslage ausgelenkt werden kann, was die Erzielung eines hohen Vakuums ermöglicht und damit eine ausgezeichnete Haltekraft sowie eine ausgezeichnete Konservierung erwarten lässt. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Massnahmen kann darin bestehen, dass die Membrane aus durchsichtigem Material besteht. Diese Massnahme ermöglicht in vorteilhafter Weise eine einfache Dichtkontrolle des Gefässinhalts. Gemäss einer weiteren, besonders zu bevorzugenden Fortbildung der übergeordneten Massnahmen kann der Ringkörper einen Stützring und einen diesen umfassenden Spannring aufweisen, zwischen denen der Rand der Membrane eingespannt sein kann. Hierbei ergibt sich in vorteilhafter Weise eine leichte Auswechselbarkeit der Membrane, die einfach als Ausschnitt aus einem bahnförmigen Material herstellbar ist. Der Spannring kann dabei zweckmässig als Ringfeder ausgebildet sein, was die Montage bzw. Demontage besonders erleichtern kann. Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Massnahmen kann darin bestehen, dass die Abdeckscheibe einen formtreuen, elastisch verformbaren Träger aufweist, auf dem eine Randauflage aus weichem, zusammenpressbarem Material, vorzugsweise aus Moosgummi, festgelegt ist, deren Ausseroberfläche zumindest in dem die zu verschlie Bende Öffnung überdeckenden Bereich luftundurchlässig ist. Der formtreue Träger verleiht den Deckel hierbei eine hohe Stabilität und damit eine vergleichsweise hohe Tragfähigkeit, was in vorteilhafter Weise eine Stapelung mehrere mit einem Verschluss erfindungsgemässer Art versehener Gefasse ermöglicht. Dennoch ist hierbei durch die Randauflage eine saubere exakte Anpassung an Unebenheiten des Öffnungsrands gewährleistet. Die Verwendung von Moosgummi zur Bildung der Randauflage hat sich als besonders zweckmässig erwiesen, da dieses Material einerseits eine ausreichende Steifigkeit besitzt und andererseits dennoch gewährleistet, dass der.Öffnungsrand vergleichsweise tief einsinken kann. Gemäss einer zweckmässigen Bortbildung der vorstehend umrissenen Ausgestaltung der übergeordneten Massnahmen kann die Randauflage als die gesamte auflageseitige Trägerfläche einnehmender Bezug ausgebildet sein. Hierdurch ist sichergestellt, dass die gesamte Fläche der erfindungsgemässen Bbdeckscheibe als Deckel zur Verfügung steht, so dass hinsichtlich der Grösse bzw. Eonfiguration des zu verschliessenden Gefässes hohe Vielseitigkeit besteht. Weitere zweckmässige Ausgestaltungen und vorteilhafte Fortbildungen der übergeordneten Massnahmen ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einiger Aus führungsbeispiele anhand der Zeichnung in Verbindung mit den restlichen Unteransprüchen. In der Zeichnung zeigen: Figur 1 einen Schnitt durch ein erstes busführungs- beispiel mit einer an einem Ringkörper fest gelegten Membrane und Bigur 2 einen Schnitt durch ein weiteres jusfüh- rungsbeispiel mit einem mit Moosgummi be schichteten, formtreuen Träger. Der in Figur 1 dargestellte Verschluss besteht aus einem Ringkörper 1, der durch eine Membrane 2 ausgefacht ist. Der Ringkörper 1 kann als einteiliger Ring ausgebildet sein, an den die Membrane 2 angeformt oder angeklebt bzw. angeschweisst ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel findet ein zweiteiliger Ringkörper Verwendung, der aus einem inneren Stützring 3 und einem diesen umfassenden Spannring 4 besteht. Die Membrane 2 wird hierbei durch einen Ausschnitt aus einer Warenbahn gebildet und ist mit ihrem Rand 5 zwischen dem Stützring 3 und dem Spannring 4 eingeklemmt. Der Stützring 3 ist im Bereich der von der Membrane 2 ausgefachten Stirnseite mit einer nach aussen gerichteten Randabkropfung 6 versehen, welche den Rand 5 der Membrane 2 hintergreift und so die Elemmver- bindung entlastet. Gleichzeitig wird hierdurch der Spannring 4 in seiner Lage gesichert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Stützring 1 auch im Bereich seiner gegenüberliegenden Stirnseite mit einer nach aussen gerichteten Randabkröpfung versehen, was praktisch eine formschlüssige Festlegung des Stützrings 4 ergibt. Der Ringkörper 1 bzw. dessen Stützring 3 und Spannring 4 können einfach als Sunst- stofformlinge ausgebildet sein, wobei der Stützring 3 formstabil und der Spannring 4 vorzugsweise federnd ausgebildet sind. Die Membrane 2 soll aus einem geruchfreien, synthetischen Gummi bestehen, dieses Material gewährleistet eine ausgezeichnete Elastizität, so dass eine selbsttätige Rückfederung der Membrane 2 erfolgt und gleichzeitig auch eine satte Anlage am Rand des zu verschliessenden Gefässes gewährleistet ist, auch wenn dieser Rand leichte Unebenheiten aufweist, was z.B. bei mittels eines Dosenöffners geöffneten Büchsen vorkommen kann. Ausserdem ist hierbei eine völlige Porenfreiheit sichergestellt, so dass das im zu verschliessenden Behälter erzeugte Teilvakuum auch über einen langen Zeitraum hinweg unverändert aufrechter halten wird. Ferner ist sichergestellt, dass eine derartige Membrane weder den Geruch des Behälterinhalts annimmt, noch ihren Eigengeruch an diesen abgibt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel soll die durch einen Ausschnitt aus einem bahnförmigen Material gebildete Membrane 2 aus durchsichtigem Material bestehen, so dass sich hierdurch praktisch ein Sichtfenster ergibt. Der in Figur 2 dargestellte Verschluss besteht aus einer weichen, als Dichtung wirkenden Randauflage 11 und einem diese aufnehmenden, steifen Träger 12. Der Träger 12 wird einfach durch eine Plastikscheibe gebildet, die aus formtreuem, elastisch verformbarem Material besteht, das bei Verformung selbsttätig in seine Ursprungsform zurückfedert. Die Randauflage 11 besteht aus einem weichen, zusammenpreBbaren Material, das Unebenheiten des die zu verschliessenden Öffnung begrenzenden Rands ausgleichen kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Randauflage 11 zweilagig ausgebildet. Die untere, trägerseitige Schicht13 besteht aus Moosgummi. Dieses Material gewährleistet die erwünsch- te federnde Nachgiebigkeit. Die Moosgummilagel3 ist im Bereich ihrer die abzudeckende Öffnung umfassenden Aussenfläche mit einer Gummi- bzw. Eunst- stoffolie1t kaschiert, die die erwünschte Luftundurchlässigkeit ergibt. Es wäre aber auch ohne weiteres denkbar, die luftundurchlässige Aussenschicht an die Moosgummilage anzuformen, etwa derart, dass das zu Moosgummi aufgeschäumte Material im Bereich der erwünschten luftundurchlässigen Aussenschicht nicht aufgeschäumt ist. Die Randauflage 11 kann ringförmig ausgebildet sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Randauflage 11 als die gesamte auflageseitige Drägerflä- che einnehmender Bezug ausgebildet. Hierdurch ergibt sich in vorteilhafter Weise eine sehr einfache Handhabung, da hierbei nicht darauf geachtet werden muss, dass die Randauflage tatsächlich in Berührung mit dem Rand der zu verschliessenden Öffnung kommt. Viel mebr ergibt sich dies beim Auflagen des Verschlusses auf diesen Rand praktisch automatisch. Ausserdem ist hierbei in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass die Moosgummilagel3 im Bereich ihres radialen Rands keine Beschichtung benötigt und daher in vorteilhafter Weise einfach aus bahnförmigem Material ausgestanzt werden kann. Es wäre auch denkbar, den erfindungsgemässen Verschluss als einteiligen Kunststofformling auszubilden etwa derart, dass ein Material Verwendung findet, das in seinem Inneren etwa entsprechend der Struktur von Moosgummi aufgeschäumt ist und dessen obere und untere Deckfläche nicht aufgeschäumt sind. Zweckmässig können dabei die Dicken der nicht aufgeschäumten Deckflächen so gewählt werden, dass sich einerseits der erwünschte Träger und andererseits die erwünschte luftundurchlässige Kaschierung ergeben. Der erfindungsgemässe Verschluss wird, wie die Figuren 1 und 2 weiter erkennen lassen, einfach mit der Membrane 2 bzw. der Randauflage 11 auf den Rand des durch seine Umrisslinien angedeuteten Gefässes 7 aufgelegt und mit dem den Gefässrand überspannenden Bereich einfach leicht-zm Gefäss: innenraum hin durchgedrückt, wie in Figur 1 bei 2a bzw. in Figur 2 bei 12a angedeutet ist. Bei der Ausführung nach Figur 1 wird hierbei eine der Wölbung der Membrane 2 entsprechende Luft-= menge aus dem Behälterinhalt verdrängt. Bei der Ausführung gemäss Figur 2 wird eine der Wölbung des Trä- gers 12 und der Nachgiebigkeit der Randauflage 11 entsprechende Luftmenge aus dem Behälterinnenraum verdrängt. Beim Zurückfedern der gummielastischen Membrane 2 bzw. des in seine Ursprungs stellung zurückstrebenden Trägers 12 entsteht dabei im Gefäss 7 ein Unterdruck, welcher den erfindungsgemässen Verschluss auf dem Gefässrand festsaugt. Das infolge der Luftverdrängung erzeugte Teilvakuum stellt ausserdem sicher, dass der Behälterinhalt über lange Zeiträume hinweg frisch bleibt und ausgezeichnet konserviert ist. Die Grösse bzw. Querschnittsform und die Randausbildung des Gefässes 7 spielen ersichtlich keine Rolle, wenn nur ein in etwa ebener Rand vorhanden ist. Die erfindungsgemässen Massnahmen ergeben somit in vorteilhafter Weise einen praktisch universell verwendbaren Gefässverschluss, der einen luftdichten Abschluss gewährleistet.

Claims: in sprüche 1. Luftdichter Verschluss für Gefässe, die eine durch einen in etwa ebenen Rand begrenzte Öffnung auf weisen, gekennzeichnet durch eine auf den Rand der zu verschliessenden Offnung auflegbare, den Rand überragende Abdeckscheibe (10), die zumin dest in ihrem auf den Öffnungsrand auflegbaren Bereich aus weichem, sich selbsttätig an die randseitige Auflagefläche anpassenden Dichtungs imaterial besteht und in ihrem die zu verschlie sende Öffnung überspannenden Bereich entgegen einer elastischen Rückfederkraft aus ihrer Aus- gangsstellung auslenkbar ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich nest, dass die Abdeckscheibe (10) einen Ringkörper (1) aufweist, der durch eine vorzugsweise mit leichter Vorspannung hieran festgelegte Membrane ,(2) ausgefacht ist, die aus gummielastischem Ma Material, vorzugsweise aus geruchfreiem, sytheti schem Gummi, besteht. 3.::Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich netz dass die Membrane (2) aus durchsichtigem Ma terial besteht. 4. Verschluss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch ge- kennzeichnet dass der Ringkörper (1) einen Stützring (3) und einen diesen umfassenden, vorzugsweise als Ringfeder ausgebildeten Spannring (4) aufweist, zwischen denen der Rand (5) der Membrane (2) eingespannt ist. 5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich- net dass der Spannring (4) mit der Membrane (2) fest verbunden ist. 6. Verschluss nach wenigstens einem der vorhergehen den Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (3) zumindest im Bereich der von der Membrane (2) ausgefachten Stirnseite eine nach aussen gerichtete Randabkröpfung (6) aufweist. 7. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net. dass die Abdeckscheibe (10) einen formtreuen, elastisch verformbaren Gräger (12) aufweist, auf dem eine Randauflage (11) aus weichem, zusammen- pressbarem Material, vorzugsweise Moosgummi, fest gelegt ist, deren Aussenoberfläche zumindest in dem die zu verschliessende Öffnung überdeckenden Bereich luftundurchlässig ist. 8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net dass die Randauflage (11) als die gesamte, auflageseitige Fläche des Trägers (12) einneh mender Bezug ausgebildet ist. 9. Verschluss nach Anspruch 7 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, dass die Abdeckscheibe (10) aus Integralschaum miteinander gegenüberliegenden, nicht aufgeschäumten Aussenschichten unterschied licher Dicke besteht, von denen die dickere den Träger (12) und die andere einen luftundurchläs sigen Abschluss bilden. 10. Verschluss nach wenigstens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (1) bzw. dessen Teile bzw. der Träger (12) als Kunststofformling bzw. -formlinge ausge bildet ist bzw. sind.

Inventors: GRUENER HELMUT, Grüner, Helmut
Applicants: GRUENER HELMUT
Application year: 1981
Main classification: B65D51
IPC codes: B65D51, B65D41