REAR LIGHTS, PARTICULARLY FOR TRAILERS OF AUTOMOTIVE VEHICLES

Abstract: 1. Rear lights, particularly for trailers of automotive vehicles, comprising a reflector (9) consisting of an equilateral triangle and having a lower edge (19) being the base arranged horizontally and having a light box (10) of rectangular shape being arranged next to it, characterized by that at least one edge (14, 22) of the light box (10) is arranged in the same horizontal plane with a height limit (19 or 15) of the reflector (9) and that the cover glass (11 or 24) exceeding its rectangular limits is limited by an edge (16 or 28) being parallel to the adjacent sloped edge (17) of the reflector (9).

Description: RückleuchtenKombination, insbesondere für Anhänger von Kraftfahrzeugen DieErfindung bezieht sich auf eine Rückleuchten-Kombination, insbesondere für Anhänger von Kraftfahrzeugen, mit einem RUckstrah ler, der aus einem vorzugsweise gleichseitigen Dreieck besteht, mit einer, die Basis bildenden, waagerecht liegenden Unterkante und einem daneben angeordneten rechteckigen Lichtkasten. Insbesondere bei Anhängern von Kraftfahrzeugen bestehen Vorschriften, die dahingehen, dass auf der Rückseite des Fahrzeuges Rückstrahler angeordnet sind neben den vorschriftsmässigen RUckleuchten, so dass auch bei abgestelltem Fahrzeug oder dann, wenn die Energieversorgung des Fahrzeuges unterbrochen ist,durch das in den RUckstrahlern reflektierte Licht, das Fahrzeug von der Rückseite erkennbar ist. Insbesondere bei Anhängern von Kraftfahrzeugen, die nach den Verkehrsvorschriften auf der Rückseite mit zwei verhältnismässig gro Ben, dreieckigen Rückstrahlern ausgestattet sein müssen, besteht hinsichtlich der Kombination mit den Leuchten und auch mit dem Nummernschild eine gewisse Schwierigkeit, insofern, als für die Anordnung dieser verschiedenen Aus führungstei le bestimmte Abstände von.der Seitenbegrenzung und von der Strassenoberfläche vorgeschrieben sind, andererseits aber auch der Konstrukteur und auch der Halter des Fahrzeuges wünscht, dass die RUckseite des Fahrzeuges so gut wie möglich zugänglich bleibt für die Beladung oder auch die Ausbildung des Fahrzeugaufbaus, insbesondere bei Sonderaufbauten. Hier setzt der Gedanke der Erfindung ein, nach der eine Rückleuchten-Kombination der gattungsgemässen Art dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine Kante des Lichtkastens in gleicher waagerechter Ebene mit einer Höhenbegrenzung des Rückstrahlers liegt und das Abdeckglas des Llchtkastens,dessen rechteckige Begrenzung übergreifend, von einer, mit der benachbarten Kante des RUckstrah- lers parallelen Kante begrenzt ist. Es wird dadurch einerseits erreicht, dass RUckstrahler und Rückleuchten eine zusammengefasste Einheit bilden und so einfach und raumsparend anzubringen sind, andererseits ist auch eine optische Zusammenfassung vorhanden, insofern, als durch die den Lichtkasten bis zum Rückstrahler über- greifende Abdeckung nicht nur eine Integration dieser beiden Bestandteile erreicht ist, sondern auch das von den Leuchten im Lichtkasten austretende Licht innerhalb der übergreif enden Abdeckung sich noch weiter verbreitet, so dass die eigentliche abstrahlende Fläche vergrössert ist. Dabei ist jedoch vermieden, dass für eine spezielle Leuchte besondere Aufwendungen erforderlich werden, denn rechteckige Lichtkästen, in denen die Rückleuchten untergebracht sind, sind seit langem serienmässig auf dem Markt. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist bei waagerechter Anordnung des rechteckigen Lichtkastens das übergreifende Abdeckglas durch die waagerechten Ebenen begrenzt, die mit der Höhenbegrenzung des Rückstrahlers übereinstimmen. Dadurch wird eine einheitliche Begrenzung von Rückstrahler und RUckleuchten erreicht, die eine Anbringung d dem geringstmöglichen Raum zulassen, wobei gleichzeitig die Möglichkeit besteht, bestimmte Leuchten in dem Lichtkasten, beispielsweise das Stopplicht so weit wie möglich entfernt von der Fläche des RUckstrahlers anzubringen. Der rechteckige Lichtkasten ist vorteilhaft als Mehrkammer-Lichtkasten ausgebildet, und es können auch nach einer besonders zweckmässigen Weiterbildung beiderseits des Rückstrahlers rechteckige Lichtkästen angeordnet sein. Durch diese Massnahme sind die verschiedenen Rückleuchten für Bremslicht, Richtungsanzeiger, Warnlicht und Schlusslicht usw. eng zusammengefasst. Dabei ist erreicht, dass die äussere Begrenzung der zusammengefassten Rücklicht-Rückstrah- lerkombination ein flaches Rechteck bildet, das sich besonders günstig und vorteilhaft an der Rückseite eines Fahrzeuges anbringen lässt, insbesondere dann, wenn eine gleiche Ausbildung auf beiden Seiten des Fahrzeuges vorgesehen ist. Bei der Anordnung eines Lichtkastens beiderseits des Rückstrahlers lassen sich auch noch zusätzliche weitere Leuchten unterbringen bei Ausbildung des Lichtkastens als Zweikammerkasten oder als Dreikammerkasten, und zwar neben den ohnehin vorgeschriebenen Leuchten, beispielsweise RUck fahrscheinwerfer und Nebelleuchten. Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 die Rückansicht eines Fahrzeuges mit RUckleuchten und Rückstrahlern, Fig. 2 Darstellung einer Kombination von Rückleuchte und Rückstrahler, Fig. 3 Darstellung einer unterschiedlichen Ausfürungsform mit einer Rückleuchten-Kombination und einem Rückstrahler. Fig. 4 Darstellung einer anderen Ausführungsform einer solchen Kombination entsprechend Fig. 2. In der Fig. 1 ist ein Fahrzeug mit verhältnismässig flachem Aufbau dargestellt, beispielsweise ein einachsiger Anhänger für Kraftfahrzeuge mit den Rädern 2, den überdeckenden Kotflügeln 3 und dem Aufbaukasten 4 mit einer rückwärtigen Ladeklappe 5. Unterhalb der Ladeklappe und auch gegebenenfalls unterhalb des Aufbaus 4 ist eine Traverse 6 angeordnet, die in der Mitte das Nummernschild 7 trägt, das bei diesem Ausführungsbeispiel von oben her von den Leuchten 8 zu beleuchten ist. An den beiden Enden beiderseits des Nummernschildes 7 sind auf der Traverse 6 die Kombinationen von dreieckigem Rückstrahler 9 und Rückleuchten angeordnet. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind, den Vorschriften entsprechend, die Rückstrahler 9 als gleichseitiges Dreieck ausgebildet und beiderseits davon sind die Rückleuchtenkästen 10 als rechteckige Kästen angeordnet, und zwar senkrecht stehend. Die untere Begrenzung der rechteckigen Lichtkästen 1o liegt auf gleicher waagerechter Ebene wie die untere Begrenzung, die Basis des Rückstrahlerdreiecks 9.-Die obere Begrenzung der rechteckigen Lichtkästen 10 liegt in gleicher waagerechter Ebene wie die Spitze des Rückstrahlerdreiecks 9. Die rechteckigen Lichtkästen 10 haben an ihrem unteren Ende einen verhältnismässig geringen Abstand von dem Rückstrahlerdreieck 9 und an ihrem oberen Ende ein verhältnismässig grossen Abstand davon. Nach dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Lichtkästen 10 in der Höhe einmal unterteilt, so dass in jedem Lichtkasten zwei Kammern ausgebildet sind, die zur Aufnahme der unterschiedlichen Leuchten dienen, und zwar für das RUcklicht, für Stopplicht, Richtungsanzeiger usw.. Die Abdeckung der rechteckigen, hochkant stehenden Lichtkasten 10 erfolgt bei dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 1 und 2 durch ein übergreifendes Abdeckglas, das selbstverständllch auch aus durchsichtigem und eingefärbtem Kunststoff bestehen kann, wie das Ub- lich ist. Dieses Abdeckglas 11 überdeckt den gesamten Lichtkasten 10 - in Richtung auf den Rückstrahler 9 ist das Abdeckglas jedoch erweitert, und zwar Übergreift es den Lichtkasten mit den Berei- chen 12 und 13 derart, dass die obere Begrenzung 14, die in einer waagerechten Ebene mit der Spitze 15 des Rückstrahlerdreiecks 9 liegt, bis nahe an diese Spitze 15 herangeführt ist Die Seitenbegrenzung 16 des Abdeckglases 11 verläuft schräg, und zwar parallel zu der Seite 17 des Rückstrahlerdreiecks 9 in geringem Abstand davon bis zur unteren Ecke 18, die in gleicher waagerechter Ebene mit der Basis 19 des Rückstrahlerdreiecks 9 liegt und in die waagerechte Begrenzung 20 des Abdeckglases 11 und des Lichtkastens 10 abgewinkelt ist. Die Uberstände 12 und 13 des Abdeckglases 11 setzen die Farbgebung, die beispielsweise xot oder organge Über dem Lichtkasten 10 fort, so dass nach aussen hin nicht erkennbar ist, ob und wieweit sich der Lichtkasten 10 in Richtung des Rückstrahlerdreiecks 9 erstreckt. Auch bei in dem Lichtkasten eingeschalteten Leuchten ist die Begrenzung des Lichtkastens nicht eindeutig erkennbar, da aufgrund der Ausbildung des Abdeckglases 11 und seiner optischen Formgebung mit Riffelungen, prismatischen Ausbildungen u.dgl. die Fläche, die nach aut2n hin Licht abstrahlt, wessntlich grösser ist als die dem Lichtkasten über der Leuchtkammer abdeckende und unmittelbar durchstrahlte Fläche des Abdeckglases 11. Die Erweiterung der Licht abgebenden Fläche liegt in Richtung auf den Rückstrahler 9. Nach einer anderen Ausführung entsprechend der Fig. 3 ist ein rechteckiger Lichtkasten 10 waagerecht angeordnet, und zwar derart, dass er mit einer langen Kante 22 in gleicher Ebene mit der Spitze 15 des Rückstrahlerdreiecks 9 liegt. Die untere Kante 23 liegt dann etwa in der Mitte oder auf halber Höhe des Rückstrah- lerdreiecks 9. Der waagerecht liegende Lichtkasten 10 ist seiner Länge nach in einzelne nebeneinander liegende Leuchtkammern unterteilt. Dieser Unterteilung entsprechend ist auch das Abdeckglas 24 in der bekannten Weise eingefärbt. Das Abdeckglas 24 übergreift den waagerecht liegenden Lichtkasten bei diesem Ausführungsbeispiel nicht nur nach der zum RUckstrahler 9 liegenden kurzen Seite hin mit dem Überstand 25, sondern auch nach unten hin mit dem überstand 26 bis zu einer Begrenzungslinie 27, die in gleicher waagerechter Ebene mit der unteren Begrenzung 19 des Rückstrahlerdreiecks 9 liegt. Die schräge durchgehende Seitenkante 28 des Abdeckglases 24, die nur an einer einzigen inneren Ecke 29 den Lichtkasten 10 berührt, verläuft parallel zu der benachbarten Kante 17 des Rückstrahlerdreiecks 9 und in geringem Abstand davon. Es ist erkennbar, dass bei der zuletzt vorbeschriebenen waagerechten Anordnung des Lichtkastens 10 die Möglichkeit besteht, in der am weitesten vom Rückstrahlerdreieck 9 entfernten Lichtkammer beispielsweise eine Rückleuchte oder eine Warnblinkleuchte unterzubringen, so dass aus etwas grösserem Abstand gesehen die Leuchtfläche zusammen mit der flückleuchte auf der RÜckseite des Fahrzeuges besonders gross erscheint oder durch das vom Rückstrahler 9 zurückgeworfene Licht, das aus der davon entfernten Kammer aus tretende Licht der Rückleuchte nicht beeinträchtigt oder über- strahlt wird.

Claims: Patentansprüche 1. Rückleuchten-Kombination, insbesondere für Anhänger von Kraft fahrzeugen, mit einem Rückstrahler, der aus einem vorzugsweise gleichseitigen Dreieck besteht und mit einer, die Basis bilden den, waagerecht liegenden Unterkante und einem daneben. angeord- neten rechteckigen Lichtkasten, dadurch gekennzeichnet, dass min destens eine Kante des Lichtkastens (10) in gleicher waagerech ter Ebene mit einer Höhenbegrenzung (19 oder 15) des RUckstrah lers (9) liegt und das Abdeckglas (11 oder 24) des Lichtkastens dessen rechteckige Begrenzung übergreifend, von einer, mit der benachbarten Kante < (17) des Rückstrahlers (9) parallelen Kante (16 oder 28) begrenzt ist. 2. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass bei waagerechter Anordnung des rechteckigen Lichtka stens (10) das übergreifende Abdeckglas (24) durch die waage rechten Ebenen (22 und 27) begrenzt ist, die mit der Höhenbe grenzung (15 und 19) des Rückstrahlers übereinstimmen. 3. Rückleuchten-Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Lichtkasten (10) als Mehrkammer-Lichtkasten ausgebildet ist. 4. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass beiderseits des Rückstrahlers (9) ein rechteckiger Lichtkasten (10) angeordnet ist. 5. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 1 und einem der vorste henden Anspräche, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Lichtkasten (10) als Zweikammerkasten ausgebildet ist. 6. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 1 und einem der vorste henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Lichtkasten (10) als Dreikammerkasten ausge bildet ist. 7. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 1 und einem der vor stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbil dung als Zweikammerlichtkasten Schlusslicht und Blinklicht so wie Stopplicht und z.B. Rückfahrscheinwerfer in je einem Ka sten zusammengefasst sind. 8. Rückleuchten-Kombination nach Anspruch 1 und einem der vor stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbil dung als Dreikammerlichtkasten Schlusslicht, Stopplicht und Blinklicht in einem Kasten zusammengefasst sind.

Inventors: BRAUN, DIETER, KOGLIN, KLAUS
Applicants: WESTFALIA-WERKE FRANZ KNOBEL & SOHNE KG
Application year: 1981
Main classification: B60Q1
IPC codes: B60Q1