DEVICE FOR FIRMLY SECURING CLOTHES HANGERS TO CARRYING RODS

Abstract: 1. A device for safe holding of coat hangers (36) on carrying bars (10) provided particularly in transport spaces such as trucks, railroad cars, containers or the like, including a securing rod (20) pivotable with respect to, and substantially parallel to the carrying bar (10), adapted to be pivoted from a release position turned away from the carrying bar (10) in which the coat hangers (36) can have their hooks (35) freely hung on or taken off the carrying bar (10), into a locked position snapped against the carrying bar (10) in which the hooks (35) of the coat hangers (36) are unreleasably retained on the carrying bar (10), and further including an arrest of this locked position, characterized in that the securing rod (20) has at least one radially projecting non-rotating nose (30), a circumferential range (51) of the carrying bar (10) is provided as an obstacle in the path of movement (49) of the nose (30) upon pivoting of the securing rod (20), and the securing rod (20) constitutes an elastically flexible element which passes a maximum (46') of its rod deflection upon passage of the nose (30) across this obstacle (51).

Description: Vorrichtung zur Haltesicherung von Kleiderbügeln an Tragstangen Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Haltesicherung von Kleiderbügeln an Tragstangen. Solche Tragstangen sind vorzugsweise in Transportbehältnissen,wie LKW's, Waggons, oder Containern angeordnet. Die Kleiderbügel sind mit ihren Haken an den Tragstangen aufgehängt und sollen durch die Vorrichtung daran gehindert sein, abzufallen, was durch die Bewegungen beim Transport entstehen könnte. Aus diesem Grunde ist bei Vorrichtungen dieser Art ein im wesentlichen parallel zur Tragstange verlaufender Si rungsstab vorgesehen, der zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist. In einer ersten, von der Tragstange weggeschwenkten Freigabelage, ist der Sicherungsstab so weit wegbewegt, dass die Kleiderbügel mit ihren Haken frei an der Tragstange auf- bzw. abhängbar sind. Dies liegt beim Beladen oder Entladen des mit den Tragstangen ausgerüsteten Transportbehältnisses vor. Im Transportzustand des Behältnisses ist aber der Sicherungsstab in eine gegen die Tragstange angeklappte Sperrlage verschwenkt, wo die Haken der Kleiderbügel Rn der Tragstange unabhebbar und möglichst unverschietbar festgehalten sind. Darüber hinaus ist es bei diesen Vorrichtungen entscheidend, die Sperrlage der Sicherungsstange zuverlässig zu arretieren, damit bei den während des Transports anfallenden Bewegungen der Sicherungsstab gich nicht abhebt und seine Festhaltefunktion an den Haken Qer Kleiderbügel einbüsst. Zu dieser Arretierung sind stets besondere Bauteile erforderlich, die eine zusätzliche Handhabung erfordern, die viel Zeit in Anspruch nimmt. Im einfachsten Fall verwendet man zur Arretierung der Sperrlage Bänder oder Riemen, mit welchen der angeklappte Sicherungsstab an der Tragstange festgebunden wird. Zum Verschliessen bzw. Lösen der Bänder oder Riemen ist viel Zeitaufwand erforderlich, zumal mehrerelüber die Länge einer Tragstange verteilt angeordnete Verbindungen zu dem angeklappten Sicherungsstab erforderlich sind. Bei Vorrichtungen mit nicht reiner Schwenkbeweglichkeit ihres Sicherungsstabs, die eine komplizierte Lagerung des Sicherungsstabs für eine Einrenkbewegung des Sicherungsstabs zwischen seiner Freigabelage und Sperrlage erforderlich machen, (DE-PS 25 33 647), bestanden die zusätzlichen Arretierungsmittel aus Federklammern oder ösen-Zapfen-Kupplungen zwischen dem Sicherungsstab und der Tragstange, Abgesehen von dem Arbeitsaufwand zum Wirksamsetzen und Unwirksamsetzen dieser gesonderten Arretierungsmittel musste eine bestimmte Bewegungsfolge des Sicherungsstabs beachtet und eine komplizierte Bedienungsweise erlernt werden Mit diesen Arretierungsmitteln war die Sperrlage des Sicherungsstabs nicht immer zuverlässig gesichert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostensparende Vorrichtung der im Gattungsbegriff des Patentanspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die eine ein fache Handhabung des Sicherungsstabs lediglich benötigt und sich dennoch durch eine äusserst zuverlässige Arretierung der Sperrlage des Sicherungsstabs auszeichnet. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass der Sicherungsstab radial abgtehende, drehfeste Nasen trägt, ein Umfangsbereich der Tragstange als Hindernis inmitten des Bewegungspfads der Nasen beim Verschwenken des Sicherungsstabs angeordnet ist und der Sicherungsstab ein biegeelastisches Glied bildet, das beim übergang der Nasen an diesem Hindernis ein Maximum seiner Stabausbiegung durchläuft. Bei der Erfindung erhält der Sicherungsstab die zusätzliche neue Funktion, als Spannelement zur Arretierung seiner eigenen Sperrlage zu dienen. Abgesehen von den am Sicherungsstab drehfest sitzenden Nasen sind keine zusätzlichen Elemente für den Arretierungsvorgang erforderlich; man kommt bei der Vorrichtung mit der Tragstange und dem schwenkbar zu ihr gelagerten Sicherungsstab aus. Es sind auch keine besonderen Bewegungsfolgen zu beachten, um von der Freigabestellung des Sicherungsstabs in die Arretierung der Sperrlage zu gelangen. Es genügt, die übliche Schwenkbewegung des Sicherungsstabs auszuführen, denn die daran befindliche Nase wirkt beim Verschwenken mit der Tragstange automatisch so zusammen, dass in ihrer endgültigen Sperrlage zugleich eine zuverlässige Arretierung erreicht ist. Für das Wirksamsetzen oder Unwirksamsetzen der Arretierung braucht nichts Zusätzliches veranlasst zu werden. Beim Verschwenken trifft der Sicherungsstab auf einen in dessen Weg gestellten Umfangsbereich der Tragstange, der als Hindernis sich der weiteren Verschwenkung des Sicherungsstabs scheinbar entgegenstellt. Doch dann beginnt die biegeelastische Wirksamkeit des Sicherungsstabs sich zu entfalten. Die am Sicherungsstab festsitzenden Nasen bewirken im weiteren Vollzug der Verschwenkung eine-zunehmende Ausbiegung des Sicherungsstabs, bis, bezogen auf seine Schwenkachse, eine sogenannte "Tot punktlage des Sicherungsstabs erreicht ist. In dieser Lage hat die auf dem Umfang der Tragstange entlanggeführte Nase den an ihr sitzenden Bereich des Sicherungsstabs in eine Maximal entfernung zu seiner Schwenklagerachse gebracht, wodurch ein Maximum in der Ausbiegung des Stabs erreicht ist. Von da ab nähert sich, beim Weiterschwenken des Sicherungsstabs; der an der Nase sitzende Abschnitt des Sicherungsstabs wider etwas zur Schwenkachse, weshalb die Stabausbiegung wieder abnimmt und somit eine Entlastung der Spannung innerhalb des Stabs eintritt. Anschläge an Lenkern,- welche die Verschwenkbarkeit des Sicherungsstabs bezuglich seiner Schwenkachse erzeugen, bestimmen schliesslich die Sperrlage des Sicherungsstabs am Ende seiner Schwenkbewegung, wo die Nase das vom Umfangsbereich der Tragstange gebildete Hindernis hintergreift. Der Sicherungsstab befindet sich in einer "aber totpunktlage, aus der er nicht von selbst wieder in Richtung seiner die Tragstange freigebenden Wegschwenklage zurückbewegbar ist. Hierzu wäre nämlich wieder die Ausübung einer Spannung im Sicherungsstab erforderlich, wo die Nasen über die als Hin firnis entgegenstehenden Umfangsbereiche der Tragstange hinweggehoben wird. Es liegt somit in der Sperrlage automatisch eine zuverlässige Arretierung des Sicherungsstabs vor. In der Sperrlage könnte der Sicherungsstab in seiner Ausbiegung sich soweit zurückgeformt haben, dass er nahezu spannungslos an die Tragstange herangeklappt ist. Günstiger ist es allerdings, in der Sperrlage dem Sicherungsstab eine ausreichende Restspannung zu belassen, um mit Sicherheit Klapperbewegungen des Sicherungsstabs an der Tragstange auszuschlieaen Das Ausmass der Spannung hängt zunächst von der Biegeelastizität des Sicherungsstabs selbst ab. Zwar könnte die Tragstange durch die für die Stabausbiegung sich an ihr abstützenden Nasen auch eine Gegenausbiegung erfahren, der diese Wirkungen in die Spannungen dieses Selbsthemmsystems einbezieht, doch ist es für die zuverlässige Halterung der Kleiderbügel zweckmässiger, von einer im wesentlichen starren Tragstange auszugehen, die allenfalls aufgrund der Gewichtsbelastungen der an ihr aufgehängten Bügel durchhängen kann, nicht aber schon aufgrund der über sie hinweglaufenden Nasen eine nennenswerte Verformung erfährt. Dieses lastbedingte Durchhängen der Tragstange hat bei den bekannten Vorrichtungen nicht unbeträchtliche Schwierigkeiten für das Festhalten der Haken der Kleiderbügel gebracht, weil zu grosse Abstände zwischen der durchhängenden Tragstange und dem davon unbeeinflusst gebliebenen Sicherungsstab in dessen Anklapplage sich ergeben haben.Auch diese Schwierigkeiten sind bei der Erfindung beseitigt, denn wegen der in Sperrlage die Tragstange hintergreifenden Nasen wird eine Durchhängung der Tragstange von selbst in formähnlicher Weise auf den Sicherungsstab übertragen. Besonders vorteilhaft ist es aber, die erwähnte arretierungswirksame Stabausbiegung des Sicherungsstabs im wesentlichen in die gleiche Richtung verlaufen zu lassen, wie die belastungsbedingte Durchhängung der Tragstange, weil dann die Ausbiegung des Sicherungsstabs von vornherein in der gleichen Richtung erfolgt wie das Durchhängen der Tragstange. Je mehr die Tragstange durchhängt, um so stärker muss sich der Sicherungsstab ausbiegen und um so höher ist die von ihm ausgeübte Spannungswirkung in diesem Selbsthemmsystem. Die Sperrlage der Sicherungsstange ist bei durchhängender Tragstange sogar noch zuverlässiger arretiert. Die anfallende Spannung des Sicherungsstabs hängt weiterhin auch vom Profil der am Sicherungsstab sitzenden Nase ab, die zweckmässigerweise ein beidseitig unterschiedliches Profil aufweist. Auf einer Profilseite, die beim Verschwenken des Sicherungsstabs auf die Tragstange stösst, ist eine Steuerkurve vorgesehen, die für das Ausmass der gewünschten Ausbiegung des Sicherungsstabs sorgt. Beim Überschreiten der erwähnten "Totpunktlage" wandert der Abstützpunkt der Nase am Tragstangen-Umfang über das Nasenende hinweg in eine dem Profilumriss angepasste Ausnehmung auf der anderen Profilseite der Nase, die für eine schlagartige Spannungsentlastung im Sicherungsstab sorgt, wenn diese Profilstelle die Tragstange in der Sperrlage hintergreift. Daraus ergibt sich eine Art "Schnappbewe- gung" bei Erreichung der Sperrlage des Sicherungsstabs bezüglich der Tragstange. Dies bewirkt eine zuverlässige Arretierung der Sperrlage. Schliesslich lässt sich das Ausmass der Spannung des Sicherungsstabs bei gegebener Konstruktion auch noch nachträglich verändern, wenp man die Anzahl und die Verteilung der ein vorgegebens Profil aufweisenden Nasen längs des Sicherungsstabs verändert. Es empfiehlt sich dabei, die Nasen längsverschieblich auf dem Sicherungsstab zu führen, was ohne zusätzliche Sicherungsmassnahmen möglich ist, wenn man für den Sicherungsstab ein kantiges Profil verwendet, ihn z.B. als Vierkant ausbildet. Je näher man bei gegebener Konstruktion die Nase an den am Ende des Sicherungsstabs befindlichen Lenker heranbewegt, der für die Verschwenkbarkeit des Sicherungsstabs sorgt, um so "härter" wird die Federung im System; je mehr die Nase bei einer vorgegebenen Konstruktion in die Mitte der Tragstange herangeführt wird, um so "weicher" wird die dabei anfallende Federung beim Ausbiegen des Sicherungsstabs. Man erkennt, die elastischen Eigenschaften bei der Stabausbiegung hängen davon ab, welche Entfernungen die Nasen auf dem Sicherungsstab bezüglich der Lenker bzw. zueinander einnehmen. Ein solches kantiges Profil des Sicherungsstabs trägt ausserdem noch zu einer Erhöhung der Arretierung bei, wenn man die Stabausbiegung während des Übergangs am Hindernis von einer Profilkante in eine andere umspringen lässt. Dies liegt daran, dass der kantige Sicherungsstab in Richtung einer Profilecke sich schwer ausbiegen lässt, weil in dieser Richtung eine wesentlich höhere Steifigkeit als in Richtung einer Profilseite vorliegt. Beim Übergang am Hindernis kann also die erfolgte Stabausbiegung von einer Profilseite sprungartig in eine andere Profilseite umschlagen, welche erst die Ausbiegung während der endgültigen Sperrlage bestimmt. Auf diese Weise lässt sich die Sperrlage besonders zuverlässig arretieren. Die Tragstange kann auf grundsätzlich zwei verschiedne Weisen ein Hindernis bilden, welches die oben erwähnte spannungserzeugende Ausbiegung des Sicherungsstabs herbeiführt, wobei man im Bedarfsfall auch gleichzeitig beide Massnahmen anwenden kann, Am einfachsten ist es, die Schwenkachse des Sicherungsstabs grundsätzlich ausserhalb des Querschnitts der Tragstange anzuordnen und die Tragstange mit einem Teil des Querschnlttprofils inmitten des Schwenkwegs des Sicherungsstabs zu legen, denn dann kann die Tragstange ein symmetrisches Querschnittprofil aufweisen, z.B. ein Kreisrohr sein. Im anderen Fall könnte die Schwenkachse, was für die Bauhöhe der Vorrichtung günstig wäre, in das Innere des Querschnitts der Tragstange legen, insbesondere die Schwenkachse koaxial zur Längsmittenlinie der Tragstange anordnen, wenn man der Tragstange ein unsymmetrisches Querschnittsprofil gibt, das eine Profilerhebung aufweist, welche als Hindernis in den Bewegungspfad der Nasen beim Verschwenken des Sicherungsstabs hineinragt. Weitere Vorteile und Massnahmen der Erfindung sind aus den Ansprüchen, den Zeichnupgen und der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich, worin zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt sind. Es zeigen: Fig. 1 und 2 in schaubildlicher Darstellung, die erfin dungsgemässe Vorrichtung in der Freigabe- bzw. Sperr lage ihres Sicherungsstabs, Fig. 3 bis 6 Querschnittansichten der erfindungsgemässen Vorrichtung, wo verschiedene Schwenkpositionen der Sicherungsstange gezeigt sind, Fig. 7 eine teilweise längsgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung in der Schwenklage von Fig. 3, wie aus der dortigen Schnittlinie VII - VII zu erkennen ist, Fig. 8 und 9 eine Querschnittansicht durch eine andere mög liche Ausführungsform der Erfindung. Die Vorrichtung umfasst eine Tragstange 10, die an ihren Enden, wie Fig. 7 verdeutlicht, mit Abschlussstücken 11 versehen ist, die eine Kupplung an komplementären Aufnahmen in den Seitenwänden eines Transportbehälters, wie eines Containers, ermöglichen. Diese Abschlussstücke 11 besitzen Zapfen 12, die in das Profilinnere der Tragstange 10 eingeführt sind, die aus einem Kreisrohrprofil besteht. Durch Querbohrungen des Zapfens 12 und der Tragstange 10 ist ein Befestigungsstift 13 geführt, der auch für eine drehfeste Verbindung zwischen aem Abschlussstück 11 und der Tragstange 10 sorgt. Das Abschlussstück 11 umfasst auch noch einen Kupplungskopf 14 und einen demgegenüber abgesetzten Hals 15, die vor der Stirnfläche 16 der Tragstange 10 liegen. An dem Hals 15, der durch Abflachungen 18 unrund gemacht ist, sitzt, in drehfester Verbindung, eine Lasche 17, die einen abgewinkelt dazu verlaufenden Anschlaglappen 19 für einen Lenker 21 aufweist, der über einen Lagerbolzen 22 an der Lasche 17 schwenkbar angebracht ist. Der Kupplungskopf 14 besitzt für die bereits erwähnten Kupplungszwecke ebene Ausschnitte 24, die für eine drehfeste Positionierung der Tragstange 10 in nicht näher gezeigten Aufnahmen eines Transportbehaltnisses sorgen. Auf diese Weise ist in der Gebrauchslage auch die Lasche 17 mit dem Lagerbolzen 22 des Lenkers 21 seiner grundsätzlich feststehenden Position. Zur Vorrichtung gehört noch ein im wesentlichen parallel zur Tragstange 10 verlaufender Sicherungsstab 20, der ein mehrkantiges Profil aufweist, wofür sich insbesondere ein Vierkantrohr eignet, wie die Fig. 4 bis 7 zeigen. Während die Tragstange 10 hinsichtlich ihres Trägheitsmoments so beschaffen ist, dass sie im wesentlichen steif bleibt, ist das Trägheitsmoment des Sicherungsstabs 20 demgegenüber kleiner, so dass es elastisch biegsam ist. Der Sicherungsstab 20 befindet sich in drehfester Verbindung an den Enden der beiden Lenker 21, welche den Sicherungsstab 20 stirnendig zwischen sich fassen, wobei die Befestigungsart beispielsweise in Fig. 7 zu erkennen ist. In das Innere des Vierkantrohres ist der aus Fig. 7 ersichtliche vierkantige Bolzen 28 eingesetzt, der eine Einschnürung 29 aufweist, in welche der Sicherungsstab 20 mit einer Sicke 25 zu Befestigungszwecken eingreift. Der Bolzen 29 durchgreift mit seinem vierkantigen Querschnitt auch eine entsprechende öffnung 26 und über sein mit sei nem Schraubengewinde versehenes Ende 31 ist unter Verwendung einer an der Aussenseite des Lenkers 21 anliegenden Unterlegscheibe 32 eine Mutter 33 aufgeschraubt. In jedem Fall ist eine drehfeste Anbringung des Sicherungsstabs 20 am Lenker 21 erzeugt. Auf dem Sicherungsstab 20 sind in drehfester Lage eine oder mehrere Nasen 30 angebracht, welche die aus Fig. 3 bis 7 ersichtliche Profilform aufweisen und aus Kunststoff, insbesondere Polyamid,bestehen. Die Nasen 30 haben, in Seitenansicht der Fig. 3 bis 6, ein bananenförmiges Profil und sind mit einer Führungshülse 34 einstückig, mit welcher sie den Sicherungsstab 20 umfassen und darauf längs verschieblich sind. Eine definierte Längslage der Nasen 30 auf dem Sicherungsstab ist durch Festklemmen, Nieten oder Kleben bedarfsweise erzielbar. Die Nase 30 steht dabei radial vom Sicherungsstab 20 ab. Über den Lenker 21 ist die Nase 30 bezüglich der Tragstange 10 schwenkbar gemacht und kann nun in verschiedene Positionen gebracht werden, denen jeweils eine besondere Bedeutung zukommt. Zunächst liegt die aus fig. 1, 3 und 7. ersichtliche Freigabelage des Sicherungsstabs 20 vor, wo sich der Sicherungsstab 20 in einer ausreichend weit weggeschwenkten Position zur Tragstange 10 befindet, weshalb ausreichende Freiräume entstehen, um - vom Sicherungsstab 20 ungehindert - die aus Fig. 1 und 3 ersichtlichen Haken 35 von Kleiderbügeln 36 frei ap der Tragstange 10 auf- bzw. abhängen zu können. Diese Freigabelage des Sicherungsstabs 20 ist dadurch gesichert, dass, wie Fig. 1 und 3 zeigen, der ihn schwenkbar machende kreisförmig gekrümmte Lenker 21 mit seiner konvexen Kante 37 sich an dem erwähnten Anschlaglappen 19 der Lasche 17 abstützt. Die radial abstehende Nase 30 steht - in seitlicher Projektion der Fig. 3 gesehen - auf der konkav pach innen gekrümmten Längskante 38 des Lenkers 21 vom Sicherungsstab 20 ab und ragt dabei, grob gesagt, in Richtung auf die durch das Zentrum des Lagerbolzens 22 bestimmte, in Fig. 3 angedeutete Schwenkachse 23 des Sicherungsstabs. Die konkave Längskante 38 ist schliesslich auch noch mit einem Vorsprung 39 versehen, der, wie im Zusammenhang mit Fig. 6 noch näher erläutert werden wird, Abstützfunktionen in der anderen Endlage des Sicherungsstabs 20 besorgt. Im Falle der Fig. 6 befindet sich der Sicherungsstab 20 in seiner Sperrlage, wo er nahestmöglich an die Tragstange 10 herangeklappt ist. Diese Situation ist auch in Fig.2 gezeigt. Jetzt sind die Haken 35 der Kleiderbügel 36 festgelegt und können nicht mehr abgehoben werden oder bei Erschütterungen der Tragstange von dieser ungewollt abfallen. Diese Position ist zunächst dadurch bestimmt, dass der Lenker 21 weitgehend um die Tragstange 10 herumgeklappt worden ist, so dass der erwähnte Vorsprung 39 auf seiner konkaven Längsseite 38 sich an der Oberseite 43 der Tragstange 10 abstützen kann. Die zum Halten des Sicherungsstabes 20 an seinem Ende dienliche vierkantige öffnung 26 ist, bezogen auf die erwähnte Schwenkachse 23, auf die gegen überliegende Seite der Tragstange 10 gebracht und befindet sich, bezogen auf die strichpunktiert angedeutete Grenzlinie 40, welche die Schwenkachse 23 mit dem Mittelpunkt der kreisförmigen Tragstange 10 verbindet, in einer dar über hinaus geführten Ppsition. Der Vorsprung 39 am Lenker 21 sorgt für einen definierten Abstand des Sicherungsstabs 20 bezüglich der Oberfläche der Tragstange 10. Dieser geringe Abstand schliesst das Abfallen der Kleiderbügel-Haken 35 aus. Diese Sperrlage des Sicherungsstabs 20 ist aber weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Nase mit ihrer konkav ge krümmten Innenseite 41 die Tragstange 10 auf ihrer Unterseite 42 hintergreift und in Richtung auf den Vorsprung 39 an der Oberseite 43 der Tragstange 10 drückt. Dieses. Andrücken ist aus dem Höhenabstand 44 zwischen dem Vorsprung 39 und der Innenseite 41 der Nase 20 ablesbar, wenn man ihn mit dem entsprechenden Höhenabstand 44' in der Ausgangssituation von Fig. 3 mit in Freigabelage befindlichem Sicherungsstab 20 vergleicht. Der Höhenabstand 44 entspricht jetzt dem Aussendurchmesser des Kreisrohrprofils der Tragstange 10, weshalb zweckmässigerweise die konkave Innenseite 41 der gekrümmten Nase 30 annähernd dem Umfangskreis des Tragstangenprofils gleich ist. Der erwähnte Höhenzuwachs des Abstandes 44 in der Sperrlage im Falle der Fig.6 wirkt sich notwendigerweise in einer entsprechenden Ausbiegung des Sicherungsstabs 20 aus, der eine Spannung im Sicherungsstab erzeugt, der die Nase 30 mit einer beachtlichen Kraft gegen die Unterseite 42 der Tragstange 10 andrückt. Diese Spannung ist dem Richtungssinn des angedeuteten Pfeils 45 entgegengerichtet, Der Pfeil 45 weist etwa in Schwerkraftrichtung und verdeutlicht eine mögliche Durchhängung der Tragstange 10, die entstehen könnte, wenn sich die Tragstange aufgrund der von den daran aufgehängten Kleidern erfahrenen Belastung nach unten verformt. Diese Durchhängung der Tragstange 10 im Sinne des eingezeichneten Pfeils 45 ist somit der durch Federelastizität des ausgebogenen Sicherungsstabs 20 erzeugten und von der Nase 30 auf die Tragstange 10 ausgeübten Kraft entgegengerichtet. Dadurch ist jede belastungsbedingte Purchhängung der Tragstange 10 unmassgeblich für eine gRfäprliche Abstandsänderung bezüglich des ausgebogenen Sicherupgsstabs 20, denn die Durchhängung und Ausbiegung haben den gleichen Richtungsverlauf. Diese Ausbiegung des Sicherungsstabs 20 ist aus der in Fig.6 eingezeichneten Biegestrecke 46 ablesbar. Um so viel muss sich nämlich das in der Führungshtlse 34 der Nase 30 stecken de Teilstück des Stabs 20 gegenüber seinem in der Befestigungsöffnung 26 des Lenkers 21 steckenden Ende ausgebogen haben. Diese Strecke 46 ist somit,bezogen auf die voraegebenen Federungseigenschaften des verwendeten Sicherungsstabs 20, ein Mass der in Sperrlage wirksamen Festhaltekraft. Diese sorgt für eine selbsttätige Arretierung des Sicherungsstabs 20 in dieser aus Fig. 6 ersichtlichen Sperrlage. Beachtenswert ist ferner, dass in dieser Sperrlage die Ausbiegung 46 in Richtung der bei der Schwenkbewegung 49 vorauseilenden Profilseite 47 erfolgt. All dies ist im Vergleich mit der vorausgehenden Arbeitsweise bei der Schwenkbewegung des Sicherungsstabs 20 bedeutungsvoll, auf die nunmehr eingegangen wird. Ausgehend von der Freigabestellung in Fig. 3 ist der Sicherungsstab 20 um die erwähnte Schwenkachse 23 im Sinne des eingezeichneten Drehpfeils 49 schwenkbeweglich. Dabei stösst die Nase 30 mit ihrer als konvexe Steuerkurve ausgebildeten Aussenseite 50, wie Fig. 4 zeigt, an die Anfangsstelle eines Umfangsbereichs 51 der Tragstange 10. Dadurch ist eine ungestörte Weiterschwenkung des Sicherungsstabs 20 im Sinne des Drehpfeils 49 von Fig. 4 nicht mehr möglich. Die am freien Ende des Lenkers 21 festgelegten Stabenden sind in ihrer Schwenkbewegungsrichtung festgelegt. Der die Nase 30 tragende Abschnitt des Sicherungsstabs 20 dagegen kann aufgrund der erwähnten Stabelastizität bei der Weiterschwenkung ausweichen. Für diese Ausweichbewegung ist die Kurvenform der Aussenseite 50 der Nase 30 einerseits und die Krümmung des Umfangsbereichs 51 der Tragstange 10 andererseits verantwortlich. Es kommt im weiteren Vollzug der Verschwenkung 49 zu einer Ausbiegung des Sicherungsstabs 20 an dem die Nase 30 tragenden Abschnitt. Wie aus den zusammenwirkenden Kurvenflächen 50, 51 und der Schwenkbewegungsrichtung 49 ersichtlich ist, erfolgt die Ausbiegung dabei über die bezüglich der Schwenkachse 23 radial nach aussen weisende Profilseite 48, was besonders deutlich wird in der in Fig. 5 gezeigten Bewegungsphase. Die Fig. 5 zeigt annähernd das Maximum der Stabausbiegung in einer bestimmten Schwenkbewegungsphase, wo die Nase 30 sich bis zum Ende des erwähnten Umfangsbereiches 51 der Tragstange 10 entlangbewegt hat, wobei der Abstützpunkt an der äusseren konvexen Steuerkurve 50 der Nase 30 immer weiter zur Spitze 52 der Nase 30 gewandert ist. Dieser Zustand ist etwa in Fig. 5 dargestellt. Wie aus der Lage der Befestigungsöffnung 26 im Lenker 21 einerseits und dem an der Nase 30 festgelegten Teilstück des Sicherungsstabs 20 zu entnehmen ist, liegt jetzt etwa das Maximum. der Ausbiegung vor, die durch die beachtliche Länge der in Fig. 5 eingezeichneten Biegestrecke 46' ablesbar ist. Der Stabverlauf bei dieser Ausbiegung ist aus Gründen der besseren Erkennbarkeit in. Fig. 5 lediglich strichpunktiert angedeutet. Man erkennt, dass diese Ausbiegung 46' um die bereits erwähnte radial -nach aussen gerichtete Profilseite 48 des Vierkantrohres des Sicherungsstabs 20 erfolgt ist, wenn man diese Ausbiegerichtung auf die Schwenkachse 23 bezieht. Die Abstützstelle zwischen der Spitze 52 der Nase 30 und dem Umfang 51 der Tragstange 10 befindet sich annähernd auf der bereits erwähnten Grenzlinie 40, welche die erwähnte Schwenkachse 23 mit dem Mittelpunkt der Tragstange 10 verbindet. Es liegt etwa eine Totpunktlage vor. In der Bewegungsphase der Fig. 5 liegt eine labile Lage der Nase 30 vor. Wird der den Sicherungsstab 20 tragende Lenker 21 im Sinne des Schwenkbewegungspfeils 49 weiterbewegt, so gelangt die gerundete Nasenspitze 52 auf die bezüglich der Schwenkachse 23 abfallende Flanke der Tragstange 10. Die in der Ausbiegung 46' des Stabs 20 gespeicherte elastische Energie kann sich schlagartig entladen, zumal beim weiteren Entlanggleiten der Nase 30 eine Schräg fläche 53 zur Abstützung am Umfang der Tragstange 10 kommt. Die Berührung hat dann auch schon den bezüglich der Schwenkachse 23 gegenüberliegenden Umfangsbereich 51 der Tragstange 10 verlassen, weshalb die Entspannung der Stabausbiegung sogar beschleunigt wird und dabei eine Richtungsumkehr der Ausbiegung erfährt. Die Ausbiegung des Stabs 20 springt dabei um ihre in Fig. 5 angedeutete äussere Kante 54 des Vierkantprofils und entlädt sich, während die Nase 30 ihre konkave Innenseite 41 der Tragstange 10 zuzuwenden beginnt, in eine demgegenüber geringere Ausbiegung 46 um die vorauseilende Profilseite 47, wie aus Fig. 6 hervorgeht. Damit ist eine stabile Ubertotpunktlage in Fig. 6 erreicht. Die aus der erwähnten Biegestrecke 46 ersichtliche Restspannung im Sicherungsstab 20 wirkt, wie bereits erwähnt wurde, etwa in vertikaler Richtung nach oben, was wegen der Form der Nase 30 und der Lage der Schwenkachse 23 zu keiner weiteren Bewegung mehr führen kann. Es ist eine äusserst lagestabile Sperrlage des Sicherungsstabs 20 erlangt, wie bereits im einzelnen beschrieben worden ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 8 und 9 ist schematisch eine alternative Gestaltungsmöglichkeit der erfindungsgemässen Vorrichtung verdeutlicht, wobei zur Bezeichnung gleicher Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie im vorausgehenden Fall verwendet worden sind, zur Unterscheidung davon aber mit einem Strich (') gekennzeichnet wurden. Ein wesentlicher Unterschied besteht zunächst darin, dass der dortige Sicherungsstab 20' über einen nicht näher gezeigten Lenker um eine Achse 23' schwenkbar gemacht ist, die innerhalb des Querschnittprofils der Tragstange 10' angeordnet ist und im vorliegenden Fall sogar koaxial mit der Längsmittenlinie der Tragstange 10' verläuft. Als weitere Besonderheit ist hier die Tragstange 10' ungleichförmig gestaltet, weil sie in den Winkelbereich der durch den Drehpfeil 49' markierten Verschwenkung eine Profilerhebung 55 aufweist. Diese stellt sich der Schwenkbewegung 49' der Nase 30' als Hindernis entgegen, über welches die Nase 30' entlanggleitet. Wegen der erwähnten Koaxialität schleift praktisch nur die Nasenspitze 52' am Profil entlang und muss dabei einen radialer Anstieg an der Profilerhebung 55 erfahren, der zu einer Ausbiegung des Sicherungsstabs 20' in ähnlicher Weise führt, wie es bei der exzentrischen Position der Tragstange im vorausgehenden Ausführungsbeispiel der Fall war. Nach Uberfahren der Profilerhebung 55 gelangt schliesslich die Nase 30' auf die gegenüberliegende Seite der Tragstange 10' und fällt, wie die Fig. 9 verdeutlicht, in die dortige Profilvertiefung 56 der Tragstange 10' ein, wo es zu einer Entlastung der- Stabausbiegung kommt und eine stabile Sperrlage des Stabes 20 erreicht ist. Die auf der Tragstange 10' aufgehängten Kleiderbügelhaken 35' werden festgehalten. Die Fig. 8 zeigt die Freigabestellung dieser Vorrichtung. Dort ist der Sicherungsstab 20' aus dem Bereich der Klei- derbügelhaken 35' herausbewegt, weshalb diese frei an der Tragstange 10' auf- und abgehängt werden können. Diese Freigabe lage ist in ¯diesem Ausführungsbeispiel nicht durch Anschläge, sondern durch eine ähnliche Raststellung erzielt, wie die Sperrlage in Fig. 9, weil auch auf dieser Seite eine Profilvertiefung 57 vorgesehen ist, in welche-die Nase 30' unter Entspannung des Sicherungsstabs 20' einfällt. Da es hier auf eine Restspannung nicht ankommt, kann die Profilvertiefung 57 auch tiefer als die auf der gegenüberliegenden Seite befindliche 56 ausgebildet sein. Es versteht sich, dass die Tragstange auch andere Profilformen aufweisen könnte. So wäre es dankbar, durch entsprechende Vertiefungen die Sperrlage des Sicherungsstabs in andere Winkelbereiche zum aufgehängten Kleiderbügel Haken 35' zu bringen. So könnte die Sperrlage in den obe ren Scheitelbereich der Tragstange 10' gebracht sein, weshalb man dort dann eine Profilvertiefung vorsehen würde. Die Profilerhebungen 55 bzw. die Vertiefungen 56, 57 brauchen nicht über die ganze Länge der Tragstange durchgehen, vielmehr genügt es, wenn man sie in jenen Längenbereichen vorsieht, die für die Wechselwirkung mit der Nase 30' beim Verschwenken des Stabs 20' sorgen. Man könnte hierfür auch in die Tragstange 10' Exzenterstücke einsetzen, die den gewünschten Kurvenverlauf aufweist, um in den erforderlichen Winkelbereichen der Schwenkung die Ausbiegung des Sicherungsstabs 20' zu steuern. Damit ist es mit der Erfindung möglich, eine zuverlässige Arretierung der Sperrlage des Sicherungsstabes dadurch zu erzielen, dass man gegenüber der Schwenkbewegung einen Kurvenverlauf zwischen der Tragstange und der Nase wählt, der in der gewünschten Winkelstellung für ein Minimum der Biegespannung des Stabes sorgt.Dadurch ist eine stabile Sperrlage erreicht. Für die Handhabung ist ausschliesslich eine einfache Schwenkbewegung des Sicherungsstabs um seine Schwenkachse auszuführen. Alle radialen Bewegungen, die zu der gezielten Steuerung der Stabspannung führen, laufen aufgrund der zusammenwirkenden Kurven von selbst ab. Die Bedienungsperson braucht dabei nichts besonderes zu beachten. Aufgrund der erwähnten Schnappbewegung bei Erreichen der Sperrlage stellt sich die exakte Festhalteposition des Sicherungsstabs von selbst ein, sobald die Bedienungsperson die Totpunktlage etwas überschritten hat. Eine Fehlbedienung ist dadurch mit Sicherheit ausgeschlossen; die massgebliche Sperrlage des Sicherungsstabs stellt sich von selbst exakt ein. Würde man in Sperrlage bei den dargestellten Ausführungsbeispielen die Wirkungslinie der an der Abstützstelle zwischen Nase und Tragstange wirkenden Kraft einzeichnen und die sich daraus ergebende "Hebelarmlänge" zur Schwenkachse hin beachten, so würde sich ein im Schliesssinne wirkendes Drehmoment ergeben, das bestrebt ist, den Sicherungsstab gegen die Tragstange anzudrücken. Diese Kraft ist in jedem Fall von der Normakraft bestimmt, könnte aber auch als Gesamtkraft aus dieser Normalkraft und einer wirksamen Reibungskraft sich ergeben. Das entstehende Schliessmoment ist einem im Betätigungsfall manuell aufzuwendenden öff- nungsmoment entgegengerichtet. Es liegt also ein schon ein- - gangs erwähntes Selbsthpmmsystem vor.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zur Haltesicherung von Kleiderbügeln an Tragstangen, die insb. in Transportbehältnissen, wie LKW's, Waggons, Container od.dgl., angeordnet sind, mit einem gegenüber der Tragstange schwenkbaren im wesentlichen parallel verlaufenden Sicherungsstab, der aus einer von der Tragstange weggeschwenkten Frei gabelage, wo die Kleiderbügel mit ihren Haken frei an der Tragstange auf- bzw. abhängbar sind, in eine gegen die Tragstange angeklappte Sperrlage verschwenkbar ist, wo die Haken der Kleiderbügel an der Tragstange unab hebbar festgehalten sind, und mit einer Arretierung dieser Sperrlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstab (20) radial abstehende, drehfe ste Nasen (30) trägt, ein Umfangsbereich (51) der Trag stange als Hindernis inmitten des Bewegungspfads (49) der Nasen (30) beim Verschwenken des Sicherungsstabs (20) angeordnet Rist( und der Sicherungsstab (20) ein biegeelastisches Glied bildet, das beim Übergang der Nasen (30) an diesem Hindernis (51) ein Maximum (46') seiner Stabausbiegung durchläuft. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (30) ein zweiseitiges Profil aufweist, mit dessen einer Profilseite (50) die Stabausbiegung (46') steuerbar ist und dessen andere Profilseite (41) in der Sperrlage die Tragstange (10) hintergreift. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass in Sperrlage die Nasen (30) die Trag stangen (10) in Richtung ihrer Durchhängung (45) unter greifen, die durch die Belastung der Tragstange (10) aufgrund der an ihr hängenden Kleiderbügel (35) ent steht, und diese Tragstangen-Durchhängung (45) von den Nasen (30) auf den Sicherungsstab (20) formähn lich übertragbar ist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die arretierungswirksame Stabausbiegung (46) des Sicherungsstabs (20) in Sperrlage der Vorrichtung im wesentlichen in die gleiche Richtung weist, wie die belastungsbedingte purchhängung (45) der Tragstange (10). 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (23) des Sicherungsstabs ausserhalb des Querschnitts der Tragstange (10) angeordnet ist, die v'orzugsweise ein symmetrisches Querschnittsprofil, insbesondere ein Kreisprofil, aufweist. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (10') ein ungleichförmiges Querschnittsprofil mit einer Pro filerhebung (55) aufweist, die als Hindernis in den Bewegungspfad (49') der Nasen (30'j beim Verschwenken des Sicherungsstabs (20') hineinragt. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstab (20) ein kantiges Profil (27) besitzt, insbesondere ein Vierkant ist, und die Stabausbiegung (46') beim Über- gang am Hindernis (51) in Richtung einer anderen Pro filseite (48) ausgebildet ist als (47) in voller Sperrlage der Vorriqhtung. 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (30) längsverschieblich auf dem Sicherungsstab (20) ge führt sind. 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (30) in Form einer Banane profiliert ist. 10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der den Sicherungs stab (20) schwenkwirksam lagernde Lenker (21) kreisbo genförmig gekrümmt ist und in Sperrlage mit seiner Konkavseite (38) un die Tragstange (10) herumgeführt ist. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in Sperrlage der Sicherungsstab (20) bezüglich seiner Schwenkachse (23) etwa auf der diametral ge genüberliegenden Seite der Tragstange (10) angeordnet ist. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn zeichnet, dass in Sperrlage die Nase (30) die vom kreis bogenförmigen Lenker (21) bewirkte Umschliessung der Tragstange (10) fortsetzt und insb. zu einem annähernd geschlossenen Kreis ergänzt. 13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmte Len ker (21) einen in Sperrlage sich an der Tragstange (10) abstützenden Vorsprung (39) aufweist, der eine defi nierte Endstellung des Sicherungsstabs (20) zur Trag stange (10 > bestimmt

Inventors: BERNS, HARALD, DIPL.-ING.
Applicants: GEBR. TITGEMEYER GMBH & CO. KG
Application year: 1981
Main classification: B65D85
IPC codes: A47G25