HINGE

Abstract: 1. A hinge for doors, flaps or the like, comprising a hinge member (1) which is adapted to be fixed to a carrying wall, a pivoted hinge member (3), two links (5, 6) pivotally connecting said hinge members in a four-bar linkage, a pressure-applying member (15), which has a track (20) and acts on a link (6) at a projection (13) thereof, which constitutes a lever arm and is disposed adjacent to an articulated joint (7), and a spring (18), which acts on said pressure-applying member (15) and is held under stress between the pressure-applying member (15) and that hinge member (1) which comprises that articulated joint (7), characterized in that the pressure-applying member (15) is provided with a track (20) for a slider, which is provided at the projection (13) and by which the pressure-applying member (15) is moved in dependence on the angular position of the link (6), transversely to the pivot pin (7) by which said link is mounted at its end provided with the projection (13), the track (20) bearing on said slider in the closing region, said slider being provided with a camlike end edge (23), which outside the closing range bears on the pivot pin (7).

Description: Scharniergelenk Die Erfindung betrifft ein Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einem einen Tragwandanschlagteil bildenden Scharnierteil und einem verschwenkbaren Scharnierteil, die durch zwei Lenker gelenkig zu einem Viergelenksystem miteinander verbunden sind, und mit einem Druckstück, das auf einen einen Hebelarm bildenden Vorsprung eines Lenkers im Bereich eines Gelenks einwirkt und zwischen dem und dem dieses Gelenk enthaltenden Scharnierteil eine dieses Druckstück beaufschlagende Feder eingespannt ist. Bei einem aus der DE-GMS 77 31 101 bekannten Scharniergelenk dieser Art ist das Druckstück zwischen einer durch eine Wand des Tragwandanschlagteils gebildeten Führungsbahn und dem das mit dem Vorsprung versehene Ende des Lenkers lagernden Gelenkbolzen.längsverschieblich geführt und an seiner Stirnseite mit einer-sich auf dem Vorsprung abstützenden Nockenbahn versehen, die aus zwei im Winkel zueinander verlaufenden Abschnitten besteht, auf deren einen Abschnitt das zu dem Gelenkbolzen konzentrische Kurvenstück des Vorsprungs im Bereich der öffnungsstellung gleitet und deren anderer Abschnitt in der Schliessstellung zur Erzeugung des Schliessdrucks seitlich an dem Vorsprung anliegt. Bei dem bekannten Scharniergelenk muss nicht nur in dem Tragwandanschlagteil eine einen zusätzlichen Aufwand erfordernde Führung für das Druckstück vorgesehen werden,dieses belastet auch im öffnungsbereich, in dem keine Momente auf den Mechanismus des Scharniergelenks-ausgeübt werden sollen., einen Lenker. Auf.gabe der Erfindung ist es daher, eine das Scharniergelenk weitgehend entlastende, einfach aufgebaute Schliesseinrichtung zu schaffen, deren den Schliessdruck erzeugendes Druckstück nur im Schliessbereich wirksam ist. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei einem Scharniergelenk der eingangs angegebenen Art dadurch gelöst, dass das Druckstück mit einer Führung für ein an dem Vorsprung angeordnetes Gleitstück, das das Druckstück entsprechend der.Winkelstellung des Lenkers quer zu dem diesen an dessen mit dem Vorsprung versehenen Ende lagernden Gelenkbolzen bewegt und auf das sich die Führung im Schliessbereich abstützt, und mit einer sich ausserhalb des Schliessbereichs auf dem Gelenkbolzen abstützenden :nockenförmigen Stirnkante versehen ist. Bei der erfindungsgemässen Vorrichtung ist das Druckstück zwischen der dieses beaufschlagenden Feder und der das Gleitstück einfassenden Führung gehaltert, so dass auf besondere Führungseinrichtungen für das Druckstück verzichtet werden kann. Weiterhin wirkt das Druckstück nur im Schliessbereich des Scharniergelenks in Schliessrichtung über das Gleitstück auf den einen Hebelarm bildenden Vorsprung ein, während es sich im öffnungsbereich des Scharniergelenks mit einem Teil seiner Stirnkante auf den Gelenkbolzen abstützt, so dass der Mechanismus des Scharniergelenks von der Schliessfeder entlastet ist und sich das verschwenkbare Scharnierteil frei mit der Möglichkeit, in allen Zwischenstellungen über den öffnungsbereich zu beharren, verschwenken lässt. Das Druckstück kann an seiner Stirnseite mit einem Anschlag versehen sein, der erst in der Schliessstellung auf den Gelenkbolzen zur Anlage kommt. Durch diesen Anschlag lässt sich die Schliessstellung des Scharniergelenks genau definieren. Das Druckstück kann aus Kunststoff oder Zinkdruckguss bestehen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 3 bis 12 beschrieben worden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 einen Schnitt durch das Scharniergelenk in dessen geöffneter Stellung, Fig. 2 einen Schnitt durch das Scharniergelenk nach Fig. 1 in der Schliessstellung, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Druckstücks und Fig. 4 eine Draufsicht auf das mit dem Vorsprung versehene Ende eines Lenkers, teilweise im Schnitt. Das Tragwandanschlagueil 1 des Scharniergelenks ist in üblicher Weise durch nicht-dargestellte Befestigungsschrauben an der Möbelwand 2 befestigt. Das topfförmige verschwenkbare Scharnierteil 3 ist in einer Ausnehmung der Tür 4 ebenfalls durch nicht dargestellte Befestigungsschrauben verankert. Das Tragwandanschlagteil 1 und das verschwenkbare Scharnierteil 3 sind durch die Lenker 5, 6, die um die Gelenkbolzen 7 bis 10 schwenkbar gelagert sind, zu einem Viergelenksystem-miteinander verbunden. Der Lenker 6 besteht aus einem Blechstanzteil und ist an seinem in dem verschwenkbaren Scharnierteil 3 gelagerten Ende mit einem der Lagerung dienenden eingeroliten Auge versehen. An seinem in dem Tragwandanschlagteil gelagerten Ende weist der Lenker 6 U-förmig abgewinkelte Lappen 11 auf, die mit Lagerbohrungen 12 und den Hebelarme bildenden Vorsprüngen 13 versehen sind. In diesen-Vorsprüngen 13 sind durch Einprägungen Zapfen 14 ausgebildet. Zwischen den Lappen 11 ist das im Querschnitt etwa quadratische Druckstück 15 angeordnet. Dieses Druckstück weist eine zentrale, durch eine Stirnwand 16 geschlossene Bohrung 17 auf. In dieser Bohrung ist die Schliess- feder 18 gehaltert, die aus einer schraubenförmigen Druckfeder besteht, die sich mit.ihrem vorderen Ende auf der Stirnwand 16 und ihrem hinteren, aus der Bohrung 17 herausragenden Ende auf der rückwärtigen Wandung des Tragwandanschlagteils abstützt. Um das hintere Ende der Druckfeder 18 sicher an dem Tragwandanschlagteil 1 festzulegen, ist dieses mit einer kegel stumpfförmigen Ausbuchtung versehen, in deren Grund sich ein die Feder 18 zentrierender und haltender Zapfen 19 befindet. Das Druckstück 15 ist auf gegenüberliegenden Seiten mit einer Führungsnut 20 versehen, die aus einem schräg verlaufenden Ast 21 und einem winkelig an diesen anschliessenden, im wesentlichen parallel zur Federachse verlaufenden Ast 22 besteht. Die Führungsnut 20 dient in der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Weise den an den Vorsprüngen 13 befindlichen Zapfen zur Führung und als Anschlag. Die Stirnseite des Druckstücks 15 ist anschliessend an die frei auslaufende Führungsnut 20 mit einer nockenförmigen Stirnkante 23 versehen. Anschliessend an diese nockenförmige Stirnkante 23 weist die Stirnseite des Druckstücks 15 einen stufenförmigen Absatz 24 auf, der im Bereich des frei auslaufenden Endes der Nut 20 einen Anschlag für den Gelenkbolzen 7 in der aus Fig. 2 ersichtlichen Schliessstellung bildet. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, stützt sich das Druckstück 15 im Bereich'der öffnungsstellung des Scharniergelenks mit seiner nockenförmigen Stirnkante 23 auf dem Gelenkbolzen 7 ab, so dass die Druckfeder 18 kein Moment zu erzeugen vermag und auch den Mechanismus des Scharniergelenks nicht belastet. Wird nun das verschwenkbare Scharnierteil 3 in Richtung auf seine Schliessstellung verschwenkt, wandern die Zapfen 14 in Fig. 1 nach rechts und verschieben die nockenförmige Stirnkante 23 gleitend über den Gelenkbolzen 7i bis dieser zu Beginn des Schliessbereichs über die hintere Ecke 25 von der nockenförmigen Stirnkante 23 abrutscht. In diesem Bereich liegen die Zapfen 14 an den oberen Begrenzungen der abgewinkelten Äste 21 der nutförmigen Führungen 20 an, so dass das von der Druckfeder 18 belastete Druckstück 15 das verschwenkbare Scharnierteil vollends in seine Schliessstellung drückt, bis der einen Anschlag 24 bildende Absatz gegen den Gelenkbolzen 7 stösst. Die Ecke 25 der nockenförmigen Stirnkante 23 des Druckstücks 15 gleitet dabei über den Umfang des Gelenkbolzens 7. Wird nun die an dem verschwenkbaren Scharnierteil 3 befestigte Tür 4 geöffnet, drücken die Zapfen 14 aus ihrer aus Fig 2 ersichtlichen Lage das Druckstück 15 nach links, so dass die Ecke 25 über den Umfang des Gelenkbolzens 7 gleitet, bis sich die nockenförmige Stirnkante 23 voll auf dem Gelenkbolzen 7 ab stützt und dadurch die Wirkung der Druckfeder 18 aufgehoben ist.

Claims: Scharniergelenk Patentansprüche: 1. Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einem einen Tragwandanschlagteil bildenden Scharnier teil und einem verschwenkbaren Scharnierteil, die durch zwei Lenker gelenkig zu einem Vierqlenksystem miteinander verbunden sind, und mit einem Druckstück, das auf einen einen Hebelarm bildenden Vorsprung eines Lenkers im Bereich eines Gelenkes einwirkt und zwischen dem.und dem dieses.Gelenk enthaltenden Scharnierteil eine dieses Druckstück beaufschlagende Feder eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (15) mit einer Führung (20) für ein an dem Vorsprung (13) ange ordnetes Gleitstück (14), das das Druckstück (15) ent sprechend der Winkelstellung des Lenkers (6) quer zu dem diesen an dessen mit dem Vorsprung (13) versehenen Ende lagernden Gelenkbolzen (7) bewegt und auf das sich die.Führung (20) im Schliessbereich abstützt,.und mit einer sich ausserhalb des Schliessbereichs auf dem Gelenkbolzen (7) abstützenden-nockenförmìgen Stirnkante .(23) versehen ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (15) an seiner Stirnseite mit einem Anschlag (24) versehen ist, der erst in der Schliessstellung auf dem Gelenkbolzen (7) zur Anlage kommt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein kurvenförmiger Übergang zwischen der nockenförmigen Stirnkante (23) und dem Anschlag (24) vorgesehen ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung aus einer Nut (20) und das Gleitstück aus einem in diese greifenden Zapfen t14) besteht. 5. Vorrichtung näch einem der Ansprüche 1 bis. 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder Nut (20) ausgehend von der Stellung des Gleitstücks oder Zapfens -(14) in der Schliessstellung oberhalb der nockenförmigen Stirnkante (23) schräg in Richtung auf deren hinteres Ende (25) verläuft. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder Nut (20) im Bereich der Stirnseite des Druckstücks (15) im wesentlichen parallel zu dessen Mittellinie verläuft. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder Nut (20) aus zuein ander winkelig angeordneten Ästen (21, 22) besteht. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder Nut bogenförmig gekrümmt ist. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das stirnseitige Ende der Führung oder Nut (20) offen ist. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadur.ch gekennzeichnet, dass das Druckstück (15) beidseits mit Führungen oder Nuten (20) versehen und von dem mit dem Vorsprung (13) versehenen Ende des Lenkers (6) gabelförmig eingefasst wird. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder aus einer schraubenförmigen Druckfeder (18) besteht und in dem hülsenförmig Åausgebil- deten-Druckstück (15) gehaltert ist. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Druckstück (15) im Querschnitt rechteckig ist.

Inventors: SALICE, LUCIANO
Applicants: ARTURO SALICE S.P.A.
Application year: 1981
Main classification: E05D11
IPC codes: E05D11