PILOTED 3/2-DIRECTIONAL LIFT VALVE

Abstract: 1. Servo-controlled 3/2-way seated valve, preferably a press safety valve, with a control port (15) for the control medium, an inlet port (7) and at least one outlet port (8) for the through-flowing medium, a housing (3) accomodating these ports having displaceably mounted within it a tubular control piston (5), one end of which constitutes a first occluding member (20) which, at full pressure in the control port (15), bears on a first valve seat (20) and is subject to the pressure of the through-flowing medium, characterized in that the cavity (16) in the control piston (5) at its end which is towards the first valve seat (20) is occluded by means of a recessed end member (18) and is connected via first radial ports (50) to a first annular housing space (52) disposed on the back pressure side between the control piston (5) and the housing (3) and that displaceably mounted in the control piston (5) and loaded by a thrust spring (39) there is an auxiliary piston (6), the thrust spring (39) being inserted between the recessed end member (18) of the control piston (5) and the associated end of the auxiliary piston (6), recessed end member (18) constituting the first occluding member, the associated first valve seat (20) of which is disposed in the valve body (3) and in that furthermore the outer rim (45) of the control piston (5) constitutes a second occluding member (24) which co-operates with a second valve seat (25) of the valve body (3) and in that that end of the auxiliary piston (6) which bears on the thrust spring (39) forms a third occluding member (27) which co-operates with a third valve seat (28) which is disposed at the transition between the cavity (16) of the control piston (5) and the first radial ports (30) thereof and in that the auxiliary piston (6) has in the region of the third occluding member (27) first radial ports (32) which are connected to second radial ports (33) in the region of the rim (45) of the control piston (5) through an axial port (34), the first radial ports (32) of the auxiliary piston (6) connecting the axial port (34) thereof to the first radial ports (30) of the control piston (5) only when the third occluding member (27) is at least partially opened, the second radial ports (33) of the auxiliary piston (6) connecting the axial ports (34) thereof to a second annular housing space (46) adapted to be connected by the second valve seat (25) to the outlet port (8), the second housing space (46) being formed by the body (3), the thickened end (38) of the auxiliary piston (6) which is away from the thrust spring (39) and the rim (45) of the control piston (5), the second occluding member (24) being completely open while the first occluding member (19) is closed and in that furthermore an auxiliary control port (10) for control medium is connected to a third housing space (43) formed by the valve body (3) and the ends (38) of the auxiliary piston (6) which is remote from the thrust spring (39), and in that the second housing space (46) is connected to a venting space via a venting port (41) and in that furthermore the control pressure in the control port (15) acts on the control piston (5) against the thrust of the through-flowing medium, and in that a fourth valve seat (35) on the inner rim (45) of the control piston (5) cooperates with a fourth occluding member (36) on the auxiliary piston (6), pressure loading on the auxiliary control port (10) and the relief of pressure on the control port (15) resulting in the fourth occluding member (36) being closed against the resistance of the thrust spring (39), the discharge side of the fourth valve seat (35) being connected to the venting port (41), the inner mouth of the venting port (41), when viewed in the direction of displacement (4) of the auxiliary piston (6), being furthermore located between the control ports (10 and 15) and in that the second radial ports (33) of the auxiliary piston (5) are connected via a fourth annular housing space (48) to the fourth valve seat (35) which is dispoed between the control piston (5) and the auxiliary piston (6) in the region of the second radial ports (31) of the control piston (5).

Description: Ventil Die Erfindung bezieht sich auf ein mittels mindestens eines Hilfsventils, dessen beide Ausgänge wechselweise unter Druck stehen bzw. druckfrei sind, steuerbares Ventil, mit in einer Gehäusebohrung fliegend gelagertem Steuerkolben und mit einem Eintritts- sowie einem Austrittskanal und zwei Steuerkanälen zum Anschluss des Hilfsventils, wobei der Eintrittskanal mit einer Druckquelle und der Austrittskanal mit einem Verbraucher ftlr das Druckmedium verbindbar ist. Das Medium, beispielsweise Druckluft oder eine unter Druck stehende Flüsslgkelt, strömt in der Freigabestellung des Ventils vom Eintrittskanal durch das Ventil hindurch zum Austrittskanal und von dort zum Verbraucher. Letzterer kann beispielsweise eine druckmittelbetätigte Kupplung und/oder Bremse oder aber ein anderes vorbekanntes Aggregat sein, welchem das Druckmedium nur zur vorbestimmten Zeit zugeführt werden soll. Die Betätigung des Ventils erfolgt nicht unmittelbar, sondern unter Zuhilfenahme mindestens eines Hilfsventils, das man bei o spielsweise von Hand betätigen kann. Je nach Stellung dieses Hilfsventils gibt man den Zustrom des Mediums zum Verbraucher frei oder sperrt ihn wieder ab. Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, ein derartiges Ventil zu schaffen, welches besonders einfach aufgebaut und damit wenig störanfällig sowie kostengUnstig zu fertigen ist und das darüber hinaus eine kurze Ansprechzeit aufweist. Letzteres ist insbesondere dann wichtig, wenn der Verbraucher eine Bremse ist, die eine Arbeitsmaschine möglichst rasch stillsetzen soll, um beispielsweise einen Unfall zu verhindern. Entsprechendes gilt auch für eine durch das Medium betätigbare Kupplung, mit deren Hilfe die Arbeitsmaschine von ihrem Antrieb abgekuppelt wird, sobald der Druck im Austrittskanal des Ventils entfallen oder zumindest weit genug reduziert ist. Im Falle einer Presse be tätigt die Bedienungsperson beispielsweise das Hilfsventil, und die Presse wird dann in dem Moment stillgesetzt, in dem die Bedienungsperson auf das sich selbsttätig zurückstellende Hilfsventil nicht mehr einwirkt. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass ein Ventil der eingangs genannten Art gemäss dem kennzeichnenden Teil des ersten Anspruchs ausgebildet ist. Der Druck im Eintrittskanal und der am zweiten Steuerkanal anstehende Steuerdruck sind in der Ausgangsstellung des Ventils und des Hilfsventils so gewählt, dass in Verbindung mit den wirksamen Flächen der Steuerdruck über die Ringschulter den Steuerkolben in der Schliesslage hält, bei voll wirksamem Vordruck im Eintritsskanal. Sobald man den Druck im zweiten Steuerkanal wegnimmt, bewirkt der Vordruck im Eintrittskanal ein Verschieben des Steuerkolbens im Sinne einer Öffnung des ersten Ventils, wobei der Steuerkolben so lange verschoben wird, bis das zweite Ventil an seinem in Verschieberichtung vorderen Ende geschlossen ist. Das von der Druckquelle kommende Medium fliesst demnach durch das geöffnete erste Ventil, den oder die ersten Radialkanäle, den Hohlraum des Steuerkolbens, den oder die zweiten Radialkanäle sowie den Austrittskanal zum Verbraucher. Wenn beim Umsteuern des Hilfsventils der Druck unmittelbar vom zweiten auf den ersten Steuerkanal umgeschaltet wird, so ist durch entsprechende Dimensionierung der wirksamen Fläche des Steuerkolbens und Festlegung des Drucks im ersten Steuerkanal dafür zu sorgen, dass der Steuerkolben in seiner Verschiebestellung bleibt bzw. in diese überhaupt gelangen kann. Bei nochmaligem Umsteuern, d.h. beim Zuführen des Steuerdrucks über den zweiten Steuerkanal und entsprechender Druckentlastung im ersten Steuerkanal, wird der Steuerkolben über die Ringschulter wieder in seine Ausgangslage zurückverschoben, wobei dann das zweite Ventil geöffnet und das erste wieder geschlossen wird. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist entsprechend dem kennzeichnenden Teil des zweiten Anspruchs ausgebildet. Da der Zusatzkolben im Steuerkolben abgedichtet geführt ist, muss das in die ersten Radialkanäle des Steuerkolben eintretende Druckmedium über damit korrespondierende erste Radialkanäle des Zusatzkolbens, den Hohlraum des letzteren, zweite Radialkanäle des Zusatz- und des Steuerkolbens zum Austrittskanal fliessen. Dabei ist allerdings Voraussetzung, dass die ersten und zweiten Radialkanäle miteinander in hydraulischer bzw. pneumatischer Verbindung < 4ri stehen. Bei den zweiten Radialkanälen ist dies in jeder möglichen Relativlage der beiden Kolben immer möglich, während die ersten Radialkanäle des Zusatzkolbens nur dann in hydraulischer oder pneumatischer (nachfolgend wird der Einfachheit halber jeweils nur noch ein pneumatisches Medium in Betracht gezogen) Verbindung stehen, wenn das dritte Ventil wenigstens teilweise geöffnet ist. Demnach kann also das Druckmedium selbst dann nicht zum Austrittskanal fliessen, wenn das erste Ventil geöffnet, jedoch das dritte geschlossen ist. Ein ganz besonderer Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, dass hier zwei Kolben gegenläufige Arbeitsbewegungen durchführen und sich damit die Ansprechzeit dieses Ventils gegenüber der lediglich mit dem Steuerkolben ausgestatteten Ausführungsform etwa halbiert. Letzteres gilt auch im Vergleich zu einem anderen vorbekannten, zwei parallel angeordnete, über Je ein Hilfsventil steuerbare Kolben aufweisenden Ventil, das vielfach als doppeltes Dreiwegeventil zur Pressensteuerung bezeichnet wird. Insofern wird also mit dem vorstehend beschriebenen, in besonders bevorzugter Weise ausgestalteten Ventil, in besonderem Masse die Aufgabe gelöst, die Ansprechzeit des Ventils besonders gering zu halten. Letzteres ist eben gerade bei der Sicherheit dienenden Ventilen ein ausschlaggebender Faktor. Wenn bei der eben beschriebenen Ausführungsform der zweite Steuerkanal entlüftet und der erste druckbeaufschlagt wird, so bewirkt der Druckwegfall an der Ringschulter des Steuerkolbens dessen Verschiebung in Öffnungsrichtung des ersten Ventils. Die Einleitung des Steuerdrucks in den ersten Steuerkanal hat hingegen ein Verschieben des Zusatzkolbens gegen den Ventilsitz des ersten Ventils hin zur Folge. Damit ist es also bei dieser Variante auf jeden Fall erforderlich, dass der Steuerdruck vom zweiten auf den ersten Steuerkanal und umgekehrt ohne Verzögerung umgeschaltet wird. Gibt man nachfolgend den Druck wieder in den zweiten Steuerkanal bei gleichzeitiger Entlüftung des ersten, so wird über die Ringschulter des Steuerkolbens letzterer wieder in die Schliessstellung des ersten Ventils überführt, während sich der Zusatzkolben teilweise wieder aus dem Steuerkolben herausbewegt, bis das dritte Ventil geschlossen ist. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das freie Ende des Zusatzkolbens als viertes Verschlussorgan ausgebildet ist, das mit einem am Topfrand des Steuerkolbens vorgesehenen vierten Ventilsitz ein viertes Ventil bildet, wobei letzteres bei druckbeaufschlagtem ersten Steuerkanal und druckentlastetem zweiten Steuerkanal gegen den Widerstand der Druckfeder geschlossen ist, und dass die Abströmseite des vierten Ventils mit einem Ent luftungskanal verbunden ist, wobei sich die innere Mündung des Entlüftungskanals, in Verschieberichtung gesehen, zwischen den jenigen der Steuerkanäle befindet. Mit Hilfe des vierten Ventils kann man verhindern, dass sich der Druck des über den Austrittskanal abströmenden Mediums auch noch an der Stirnseite des Steuerkolbens auswirkt. Zudem kann man damit auch einen Strömungsweg absperren, den man in anderen Betriebszuständen oder auch bei einem Fehlverhalten des oder der Kolben offenhalten will, um dadurch einen Druckaufbau im Austrittskanal zu verhindern. Das setzt natürlich voraus, dass die Abströmseite dieses vierten Ventils mit einem weiterführenden Kanal, nämlich dem erwähnten Entlüftungskanal, in Verbindung steht. Eine pneumatische Verbindung zwischen dem Entlüftungskanal und dem ersten Steuerkanal wird durch das freie, über den Steuerkolben überstehende Ende des Zusatzkolbens in all seinen Verschiebestellungen verhindert. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Abströmkanal in einen durch das Gehäuse, das freie Ende des Zusatzkolbens und den Topf rand des Steuerkolbens gebildeten, ringförmigen zweiten Gehäuseraum mündet, der bei geöffnetem zweiten Ventil sowie geschlossenem vierten Ventil über einen dritten Gehäuseraum mit dem Austrittskanal verbunden ist. Wenn der Entlüftungskanal beispielsweise ins Freie mündet, so hat man über diesen, den zweiten Gehäuseraum und bei geöffnetem zweitem Ventil sowie geschlossenem vierten Ventil, den dritten Gehäuseraum, eine einwandfreie Entlüftung des Austrittskanals. Dies ist im Hinblick auf die sichere Arbeitsweise dieses Ventils sowohl beim Funktionieren aller Teile als auch bei einem Fehlverhalten der beiden Kolben von grosser Wichtigkeit. In dieser Richtung zielt eine Weiterbildung der Erfindung, welche darin besteht, dass sich im Bereich der zweiten Radialkanäle des Steuer- und des Zusatzkolbens zwischen diesen Radialkanälen ein vierter, als Ringraum gestalteter Gehäuseraum befindet, der die Zuströmseite des vierten Ventils bildet. Damit hat man zwei getrennte Wege für die Entlüftung des Austrittskanals, d.h. dessen Verbindung mit dem Entlüftungskanal zur Verfügung. Wenn also bei einem Fehlverhalten der Kolben beispielsweise das zweite Ventil geschlossen bleibt, so bleibt für die Entlüftung der Weg über das vierte Ventil und umgekehrt. In der normalen Umschaltlage beider Kolben, d.h. bei einer Druckbeaufschlagung des ersten Steuerkanals, sind Ja bekanntlich das zweite und das vierte Ventil geschlossen, während diese Ventile beide geöffnet sind, wenn bei störungsfreiem Arbeiten das erste Ventil geschlossen ist. Das in der vorstehend geschilderten Weise insgesamt ausgestattete Ventil ermöglicht demnach nur bei einwandfreiem Arbeiten beider Kolben einen Druckaufbau im Austrittskanal, während bei jedem Fehlverhalten des einen oder anderen oder auch beider Kolben, sei es in der Ausgangsstellung oder zu Beginn des Rückstellens oder auch in irgend einer Zwischenstellung, sich im Austrittskanal kein oder zumindest kein zu Arbeitszwecken am Verbraucher ausnutzbarer Druck ausbilden kann. Somit zeichnet sich dieses Ventil nicht nur durch eine besonders einfache Konstruktion, sondern auch eine extrem kurze Ansprechzeit und absolute Funktionssicherheit aus. Eine andere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass in den Vordruckraum des ersten Ventils ein nach aussen gehender Hilfskanal mündet, dessen äusseres Ende mit einem Speicher verbindbar ist. Die Verwendung solcher Speicher ist insbesondere bei sogenannten Pressen-Sicherheitsventilen, die über zwei Hilfsventile gesteuert werden, üblich. Wenn man nun aufgrund dieses Hilfskanals den Speicher sehr nahe, möglichst unmittelbar an das Ventil heranbringen kann, so kommt das einer kurzen Ansprech- oder Schaltzeit sehr zugute, was eine weitere Erhöhung der Sicherheit dieses Ventils bedeutet. Eine weitere Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einen Verbindungskanal zwischen dem Austrittskanal und dem Hinterdruckraum des ersten Ventils ein mit einem Funktions- Über- wachungsgerät verbundener Druckschalter eingesetzt ist. Dieser wird von den im Hinterdruckraum des ersten Ventils und im Austrittskanal jeweils herrschenden Mediendrücken gesteuert, und sein Jeweiliger Schaltzustand gibt Auskunft über das einwandfreie Arbeiten der beiden Kolben und auch darüber, ob einer der beiden Kolben seinen nach der Umsteuerung zu vollziehenden Hub möglicherweise nur teilweise oder auch garnicht durchgeführt hat. Dieser Druckschalter kann in bekannter Weise mit einer Anzeigeoder Alarmvorrichtung gekuppelt werden, um der gegebenenfalls auftretenden Störung unverzüglich nachgehen zu können. Irgendwelche Nachteile am Verbraucher sind bei einem Versagen des erfindungsgemässen Ventils, wie gesagt, nicht zu erwarten, jedoch erhält der Verbraucher keine Druckluft mehr, wenn einer der Kolben klemmt oder eventuell auch eines der Hilfsventile ausfällt. Eine andere Ausgestaltung der Überwachungseinrichtung für das ordnungsgemässe Arbeiten dieses Ventils erhält man dadurch, dass der Zusatzkolben mit einer durch das Gehäuse hindurchgeführten Kolbenstange verbunden ist, deren an ihrem aussen gelegenen Teil angebrachtes Schaltglied mit einem Schalter zusammenwirkt, welcher mindestens zwei in Verschieberichtung hintereinander gelegene Schaltpositionen aufweist, wobei der Abstand der Schaltpositionen etwa dem der Relativbewegung der beiden Kolben entspricht. Bei ungestörtem Betrieb befindet sich also das Schaltglied vor Beginn des Umschaltens der Hilfssteuerventile entweder in der einen oder in der anderen Schaltposition. Solange das Ansteuern der beiden Schaltpositionen synchron mit dem Umschalten der Hilfssteuerventile verläuft, kann man davon ausgehen, dass der Betrieb störungsfrei ist. Im anderen Falle kann man aus dem unregelmässigen Verhalten dieses Überwachungsschalters bzw. dem Wegfall seiner Umschaltung auf eine Störung schliessen. Durch eine geeignete Schaltung, in welche dieser Schalter einbezogen ist, kann man zum Abschalten der Presse ausnutzen und/oder einen Alarm auslösen oder das Fehlverhalten zumindest optisch bzw. akustisch zur Anzeige bringen. Eine weitere Ausbildung dieser Sicherheits- und Uberwachungsein- richtung besteht darin, dass der Schalter zwischen zwei in Verschieberichtung hintereinander angeordneten Zusatzschaltern gelegen ist, wobei im Falle einer Fehlfunktion am Ende des Kolbenhubs des korrekt arbeitenden Kolbens das Schaltglied dem einen oder dem anderen Zusatzschalter zugeordnet ist. Dass beide Kolben gleichzeitig klemmen bzw. ihre vorgesehene Verschiebebewegung nicht ausführen, ist ziemlich unwahrscheinlich. Insofern kann man also davon ausgehen, dass nach dem Umsteuern der Hilfsventile zumindest einer der beiden Kolben seinen vorgesehenen Kolbenhub vollständig ausführt. Je nachdem, ob dies nun der Steuer- oder der Zusatzkolben ist, wird das Schaltglied einem der beiden Zusatzschalter zugeordnet. Das Schaltglied führt also in dem betreffenden Fall einen grösseren Hub durch als im Normalbetrieb. Der vom Schaltglied betätigte Zusatzschalter kann die Presse abschalten und das nachfolgende Einschalten solange verhindern, bis nach Fehlerbeseitigung die Freigabe erfolgt, indem beispielsweise eine Sperre am Schalter gelöst wird. Denkbar ist auch wieder das Auslösen eines optischen und/oder akustischen Signals. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass bei einem Ventil mit zwei Hilfsventilen, von denen selbstverständlich auch jedes zwei Ausgänge hat, welche wechselweise unter Druck stehen, die ersten Ausgänge beider Hilfsventile gemeinsam in den ersten Steuerkanal münden und jeder zweite Ausgang der Hilfsventile an Je einen Eingang eines Wechselventils geführt ist, dessen Ausgang mit dem zweiten Steuerkanal verbunden ist. Bei diesen Hilfsventilen handelt es sich um sogenannte Vier/Zweiwege-Steuerventile, und insgesamt ergibt dies vorzugsweise ein hilfsventilgesteuertes Drei-Wege-Pressen-Sicherheitsventil. In diesem speziellen Anwendungsfall muss die Bedienungsperson der Presse mit jeder Hand einen Betätigungshebel niederdrücken, und jeder dieser Betätigungshebel steuert eines der Vier/Zwei-Hilfsventile. Nur wenn beide Hebel niedergedrückt und damit beide Hilfsventile in ihre Umschaltlage gebracht worden sind, gestattet das Ventil den Durchfluss der Druckluft vom Eintritts- zum Aus trittskanal. Bei Druck im Austrittskanal wird die Kupplung der Presse eingerückt und eine Pressenbremse gelüftet. Sobald eines der Hilfsventile, beispielsweise durch Loslassen seines Handhebels, zurückgestellt wird, kehren der Steuer- und der Zusatzkolben in ihre Ausgangslage zurück, wodurch der Druck im Aus trittskanal entfällt, indem diese Leitung über die beschriebenen Kanäle entlüftet wird. Da die einen Ausgänge der beiden Hilfsventile gemeinsam in den ersten Steuerkanal münden, wobei sie selbstverständlich schon vor diesem zu einer gemeinsamen Leitung zusammengefasst sein können, reduziert sich der Druck im ersten Steuerkanal bzw. erreicht der Druck im ersten Steuerkanal seinen vollen Wert nicht, wenn aus einem der beiden ersten Ausgänge der beiden Hilfsventile kein Steuerdruck kommt. Dadurch wird zwar das erste Ventil geöffnet, jedoch kann die Druckluft trotzdem nicht zum Austrittskanal gelangen, weil das dritte Ventil aufgrund des zu geringen Druckes im ersten Gehäuseraum geschlossen bleibt. In den zweiten Steuerkanal gelangt in jedem Fall der volle Druck, unabhängig davon, ob der zweite -Ausgang beider Hilfsventile oder nur einer davon Steue?luft abgibt. Man erreicht das durch die Zwischenschaltung eines Wechselventils, dessen Ausgang stets den vollen Druck in den zweiten Steuerkanal liefert. Auf diese Weise wird mit Sicherheit ausgeschlossen, dass bei einem Versagen eines der beiden Hilfsventile oder bei mangelhafter oder unterlassener Betätigung desselben Druckluft in den Austrittskanal und damit an Kupplung und Bremse der Presse gelangt. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Figur 1 das Ventil in einer als Ausgangsstellung bezeichneten Stellung der beiden Kolben, Figur 2 die sogenannte Umschaltstellung des Ventils, Figur 3 eine der theoretisch möglichen Fehlschaltungen des Ventils. Das Ventil, welches zumindest teilweise einstückig mit zwei Hilfsventilen 1 und 2 eine Baueinheit bilden kann, die als sogenannte Vier/Zweiwege-Ventile ausgebildet sind, besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 3, einem darin im Sinne des Doppelpfeils 4 verschiebbaren Steuerkolben 5 und einem im Steuerkolben verschiebbar gelagerten Zusatzkolben 6. Ein unter Druck von einem nicht gezeigten Druckspeicher zugeführtes Medium - nachfolgend wird lediglich noch von Druckluft gesprochen - wird dem Ventil über den Eintrittskanal 7 zugeführt und verlässt es über den Austrittskanal 8, wenn der Steuer- und der Zusatzkolben die in Fig. 2 gezeigten Lagen, d.h. die sogenannte Umschaltstellung, eingenommen haben. Die Bewegung der Kolben erreicht man mittels der beiden Hilfsventile 1 und 2, deren Konstruktion bekannt ist und die von Hand, insbesondere über eine zwischengeschaltete Steuerung, möglichst gleichzeitig betätigt werden sollen. Jedes der beiden Hilfsventile besitzt einen nicht gezeigten Eingang für Steuerluft, zwei Ausgänge und einen ebenfalls nicht dargestellten Entlastungskanal, der mit einem nachfolgend noch beschriebenen Entlüftungskanal 41 verbunden ist. In der einen Steuerstellung tritt die Druckluft beispielsweise an den ersten Ausgängen der beiden Hilfsventile aus, während sie in der anderen Steuerstellung an den zweiten Ausgängen herauskommt. Die ersten Ausgänge beider Hilfsventile sind zu einem gemeinsamen ersten Ausgang 9 zusammengefasst, der über einen externen oder internen Kanal mit einem ersten Steuerkanal 10 des Ventils in pneumatischer Verbindung steht. Die beiden zweiten Ausgänge 11 und 12 der beiden Hilfsventile 1 und 2 führen zu einem Wechselventil 13, dessen Ausgang 14 mit einem zweiten Steuerkanal 15 des Ventils in pneumatischer Verbindung ist. Demnach kann man also mittels der beiden Hilfsventile 1 und 2 wechselweise Druck auf den ersten Steuerkanal 10 oder den zweiten Steuerkanal 15 geben. Der Steuerkolben 5 hat eine in Fig. 1 nach oben offene Höhlung 16, d.h. er besitzt eine etwa topfförmige Gestalt. Die Aussenseite 17 des Topfbodens 18 ist als erstes Verschlussorgan 19 ausgebildet oder mit einem solchen verbunden. Es arbeitet mit einem ersten Ventilsitz 20 des Gehäuses 3 gusammen, wobei beide ein erstes Ventil 21 bilden. Der Steuerkolben 5 besitzt vorzugsweise in seinem wittlçren Bereich eine Ringsehulter 28. Wenn im. zweiten Steuerkanal 15 ein Steuerdruck vorhanden ist, so drückt dieser über die Schulter 22 in Pfeilrichtung 23 gegen den ersten Ventilsitz 20, wodurch das erste Ventil 21 geschlossen wird bzw.bleibt. Dabei ist die in Pfeilrichtung 23 gerichtete Kraft grösser als die in der Gegenrichtung wirkende, an der Aussenseite des ersten Verschlussorgans 19 angreifende Kraft der Druckluft im Eintrittskanal 7. Die Aussenseite des Topfrandes des Steuerkolbens 5 ist als zweites Verschlussorgan 24 ausgebildet. Es bildet mit einem zweiten, am Gehäuse 3 vorgesehenen Ventilsitz 25, ein zweites Ventil 26. Dieses ist geschlossen, wenn man den Steuerkolben 5 entgegen dem Pfeil 23 in seine Umschaltendlage bringt, wobei dann das erste Ventil 21 voll geöffnet ist. Das innere Ende des Zusatzkolbens 6 ist als drittes Verschlussorgan 27 ausgebildet bzw. mit einem solchen versehen, welches mit einem dritten Ventilsitz 28 ein drittes Ventil 29 bildet. Der dritte Ventilsitz 28 befindet sich innen am Steuerkolben 5. Bei geöffnetem ersten Ventil 21 strömt die Druckluft dem dritten Ventilsitz 28 über vorzugsweise mehrere, gleichmässig am Umfang verteilte erste Radialkanäle 30 zu, und sie tritt über zweite Radialkanäle 31 aus dem Innern des Steuerkolbens 5 wieder aus. In analoger Weise besitzt der Zusatzkolben 6 erste Radialkanäle 32 und zweite Radialkanäle 33. Eine pneumatische Verbindung zwischen den ersten Kanälen 30 und 32 besteht jedoch nur, wenn das dritte Ventil 29 wenigstens teilweise geöffnet ist. Anders ist es hingegen bei den zweiten Radialkanälen 31 und 33, welche in jeder möglichen Verschiebelage der beiden Kolben 5 und 6 strömungsmässig miteinander Verbindung haben. Im übrigen besteht aufgrund der Höhlung 34 im Innern des Zusatzkolbens 6 eine Verbindung zwischen den ersten und zweiten Radialkanälen dieses Kolbens. Die Innenseite des Topfrand des Steuerkolbens 5 bildet einen vierten Ventilsitz 35, der mit einem vierten Verschlussorgan 36 ein viertes Ventil 37 ergibt. Das vierte Verschlussorgan kann durch eine Schulter des überstehenden freien Endes 38 des Zusatzkolbens 6 gebildet sein. Demnach ist also das vierte Ventil 37 geschlossen, wenn das dritte Ventil 29 vollständig geöffnet ist. Zwischen den Steuerkolben 5 und den Zusatzkolben 6 ist eine Druckfeder 39 geschaltet. Sie stützt sich einerseits an der Innenseite des Topfbodens 18 und andererseits an der ihr zugewandten Fläche des dritten Verschlussorgans 27 ab. Demnach wird also das vierte Ventil 37 gegen den Widerstand dieser Druckfeder 39 geschlossen, wenn der erste Steuerkanal 10 druckbeaufschlagt und der zweite Steuerkanal 15 druckentlastet sind. Die Abströmseite 40 des vierten Ventils 37 ist mit einem Entlüftungskanal 41 ver bunde, dessen innere Mündung 112 sich zwischen denjenigen der Steuerkanäle 10 und 15 befindet. Der erste Steuerkanal 10 mündet in einen ersten Gehäuseraum 43, der durch das Gehäuse einerseits und die Stirnfläche 44 des Zusatzkolbens 6 definiert ist. Der Abströmkanal 8 mündet in einen durch das Gehäuse 3, das freie Ende 38 des Zusatzkolbens 6 und den Topfrand 45 des Steuerkolbens 5 gebildeten ringförmigen zweiten Gehäuseraum 46. Dieser ist bei geöffnetem zweiten Ventil 26 sowie geschlossenem vierten Ventil 37 über einen dritten Gehäuseraum 117 mit dem Austrittskanal 8 verbunden. Damit besteht also eine Entlüftungsmöglichkeit für den Austrittskanal 8 über den dritten und zweiten Gehäuseraum, wenn lediglich das zweite und nicht auch das vierte Ventil geschlossen ist. Im Bereich der zweiten Radialkanäle 31 bzw. 33 des Steuerkolbens 5 und des Zusatzkolbens 6 befindet sich zwischen diesen beiden Radialkanälen ein vierter, als Ringraum gestalteter Gehäuseraum 48, der die Zuströmseite des vierten Ventils 37 bildet. Zu diesem Zweck kann man den Zusatzkolben 6 an der betreffenden Stelle mit einer genügend breiten, sich beidseits der zweiten Radialkanäle erstreckenden Aussennut versehen. In den Vordruckraum 49 des ersten Ventils 21 mündet ein nach aussen gehender Hilfskanal 50, dessen äusseres Ende mit einem Speicher verbindbar ist. Da die Verbindung mit dem Speicher auch an anderer Stelle vorgesehen sein kann und es sich insofern um eine bevorzugte Ausgestaltung handelt, ist dieser Hilfskanal 50 in der Zeichnung mit gestrichelten Linien dargestellt. In Fig. 2 ist mit strichpunktierten Linien ein weiterer fakultativer Verbindungskanal 51 eingezeichnet. Er verbindet den Hinterdruckraum 51 des ersten Ventils 21 mit dem Austrittskanal 8. In diesen Verbindungskanal ist ein Druckschalter 52 eingesetzt, der in nicht dargestellter Weise mit einem Funktions- Überwachungsgerät verbunden ist. Diese Ausbildung findet vorzugsweise bei Verwendung eines pneumatischen Mediums Anwendung, jedoch ist sie auch bei hydraulischem Medium sinnvoll. In Abhängigkeit von den jeweils an den beiden Kanalenden herrschenden Drücken nimmt der Druckschalter 53 die eine oder andere Schaltstellung ein, und diese kann zu Anzeige- und Melde zwecken ausgenützt werden. Eine andere Möglichkeit zur Überwachung der einwandfreien Funktion des Ventils, aber auch zum Anzeigen und Melden von Störungen des Ventils bzw. der Hilfsventile ergibt sich dadurch, dass der Zusatzkolben 6 mit einer durch das Gehäuse 3 hindurchgeführten Kolbenstange 54 ausgestattet wird, deren an ihrem aussen gelegenen Teil angebrachtes Schaltglied 55 mit einem Schalter 56 zusammenwirkt, der mindestens zwei in Verschieberichtung 4 hintereinander gelegene Schaltpositionen 57 und 58 hat. Zweck massigerweise handelt es sich um einen berührungslosen Schalter. Der Abstand der beiden Schaltpositionen entspricht, wiederum in Verschieberichtung gerechnet, etwa der Relativbewegung der beiden Kolben 5 und 6. Der Schalter 56 befindet sich, in Verschieberichtung gesehen, zwischen zwei hintereinander angeordneten Zusatzschaltern 59 und 60. Bei ordnungsgemässem Arbeiten dieses Ventils bewegen sich bei einem ersten Steuerbefehl der Steuerkolben 5 und der Zusatzkolben 6 gegeneinander, wodurch eine vergleichsweise kurze Relativbewegung stattfindet, die in vorteilhafter Weise zu einer starken Reduzierung der Umschaltzeit dieses Ventils um etwa 50 % führt. Wird nochmals umgesteuert, so bewegen sich die beiden Kolben wiederum gleichzeitig auseinander. Wenn nun einer dieser beiden Kolben hängenbleibt, so führt lediglich der andere seine Verschiebebewegung durch. In diesem Falle bewegt sich das Schaltglied 55 vom Schalter 56 weiter weg als bei Normalbetrieb, und es wird Je nach auftretendem Fehler entweder den Zusatzschalter 59 oder dem Zusatzschalter 60 bei Erreichen der Endposition des korrekt arbeitenden Kolbens zugeordnet. Dadurch führt dann der betreffende Zusatzschalter eine Schaltung aus, die zu Anzeige- und/oder Alarmzwecken ausgenutzt werden kann. Ausgehend beispielsweise von der in Fig. 2 gezeigten Umschaltstellung, würde das Schaltglied 55 dem Zusatzschalter 59 zugeordnet werden, wenn nach einem entsprechenden Steuerbefehl lediglich der Steuerkolben 5, nicht jedoch der Zusatzkolben 6 in die in Fig. 1 dargestellte Ausgangslage zurückkehren würde. Entsprechendes gilt bei einem Ausbleiben der Kolbenbewegung des Steuerkolbens 5. Das erfindungsgemässe, mit den beiden H sventilen ausgestattete Ventil, arbeitet wie folgt: In der in Fig. 1 dargestellten Aus gangsstellung steht am Eintrittskanal 7 das Druçkmedium ant während der Austrittskwnal 8 druckentlastet ist. Zugleich liefern die beiden Vier/Zweiwege-Zusatzventile einen Steuerdruck in den zweiten Steuerkanal 15, wodurch der Steuerkolben 5 gegen den anstehenden Druck im Eintrittskanal 7 über die Schulter 22 in Richtung des Pfeils 23 gedrückt wird, wodurch das erste Ventil 21 geschlossen bleibt. Auch das dritte Ventil 29 befindet sich in einer geschlossenen Stellung, während das zweite und das vierte Ventil 26 bzw. 37 beide geöffnet sind. Im ersten Steuerkanal 10 herrscht kein Druck. Dasselbe gilt auch für den Entlüftungskanal Lil. Mit letzterem ist der Austrittskanal 8 über zwei Wege verbunden, nämlich einmal über den vierten Gehäuseraum 48 und das vierte Ventil 37, und zum anderen über den dritten Gehäuseraum 47 und das zweite Ventil 26. Wenn man nun die beiden Hilfsventile 1 und 2 umsteuert, so wird der Druck aus dem zweiten Steuerkanal 15 genommen und der erste Steuerkanal 10 mit Druck beaufschlagt. Nunmehr kann sich der im Vordruckraum des ersten Ventils, also im Eintrittskanal 7 herrschende Druck des Mediums auswirken und den Steuerkolben 5 entgegen dem Pfeil 23 verschieben. Zugleich bewirkt aber der nunmehr im ersten Gehäuseraum 43 herrschende Druck von den beiden Hilfsventilen 1 und 2 eine gegenläufige Bewegung des Zusatzkolbens 6, also eine Verschiebung im Sinne des Pfeils 23. Am Ende dieser Verschiebungen ist der in Fig. 2 dargestellte Schaltzustand erreicht. Nunmehr sind das erste und dritte Ventil 21 bzw. 29 geöffnet, während die Ventile 26 und 37, d.h. das zweite und vierte Ventil, geschlossen sind. Infolgedessen kann das über den Eintrittskanal 7 einströmende Medium beide Kolben durchströmen und das Ventil über den Austrittskanal 8 wieder verlassen. Wenn die Hilfsventile 1 und 2 nochmals umgesteuert werden, erreicht man wieder die in Fig. 1 dargestellte Ausgangslage. Wenn man in den zusammengefassten Eingang 61 und den Haupt-Entlastungskanal 63 je ein Drosselelement 62 bzw. 64 einbaut, dann kann man beim Einsatz von zwei unterschiedlich gesteuerten Ventilen der erfindungsgemässen Art Einschalt- bzw. Ausschalt- verzögerungen der Bremse und der Kupplung erreichen. Dabei wird immer nur jeweils eine der beiden Drosselelemente aktiviert.

Claims: Ansprüche 1. Mittels mindestens eines Hilfsventils, dessen beide Ausgänge wechselweise unter Druck stehen bzw. druckfrei sind, steuerbares Ventil, mit in einer Gehäusebohrung fliegend gelagertem Steuerkolben und mit einem Eintritts- sowie einem Austrittskanal und zwei Steuerkanälen zum Anschluss des Hilfsventils, wobei der Eintrittskanal mit einer Druckquelle und der Austrittskanal mit einem Verbraucher für das Druckmedium verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Ende des Eintrittskanals (7) einen ersten Ventilsitz (20) bildet und das zugeordnete Ende des Steuerkolbens (5) als erstes Verschlussorgan (19) ausgebildet ist oder einen solchen trägt, dass der Steuerkolben hohl ausgebildet ist, wobei der Hohlraum über wenigstens Je einen ersten (30) und zweiten Radialkanal (31) nach aussen Verbindung hat und der erste Radialkanal mit dem Hinterdruckraum des den ersten Ventilsitz aufweisenden ersten Ventils (21) und der zweite Radialkanal mit dem Austrittskanal (8) in Verbindung stehen, dass ausserdem das vom Eintrittskanal (7) abgewandte Ende des Steuerkolbens als zweites Verschlussorgan (24) ausgebildet ist oder ein solches trägt und mit einem gehäusefesten zweiten Ventilsitz (25) zusammenwirkt, wobei dieses zweite Ventil (26) lediglich bei vollständig geöffnetem ersten Ventil (21) den mit dem ersten Steuerkanal (10) verbundenen ersten Gehäuseraum (43) gegenüber dem Austrittskanal absperrt, und dass über den zweiten Steuerkanal (15) eine in gleicher Richtung wie der erste Ventilsitz (20) weisende Ringschulter (22) entgegen dem Druck im Eintrittskanal (7) beaufschlagbar ist, wobei dieser Druck das erste Ventil geschlossen (21) hält. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (5) eine topfförmige Gestalt aufweist, wobei das erste Verschlussorgan (19) insbesondere durch die Aussenseite (17) des Topfbodens (18) gebildet ist, und dass im Innern des Steuerkolbens (5) ein hohler Zusatzkolben (6) verschiebbar ist, der an seinem, dem ersten Radialkanal (30) des Steuerkolbens zugekehrten Ende wenigstens einen ersten (32) und an seinem, dem zweiten Radialkanal (31) des Steuerkolbens (5) zugewandten Ende mindestens einen zweiten Radialkanal (33) aufweist, wobei die zweiten Radialkanäle (31, 33) in jeder Relativlage der Kolben (5, 6) miteinander in Strömungs-Verbindung stehen, während der erste Radialkanal (32) des Zusatzkolbens (6) vom ersten Radialkanal (30) des Steuerkolbens (5) durch ein drittes Ventil (29) abgesperrt ist, wenn der Zusatzkolben (6) vom Topfboden (18) des Steuerkolbens (5) maximal entfernt ist, wobei das dritte Ventil durch ein am Zusatzkolben angebrachtes drittes Verschlussorgan (27) und einen am Steuerkolben vorgesehenen dritten Ventilsitz (28) gebildet ist, dass das dritte Ventil (29) durch eine zwischen die beiden Kolben geschaltete Druckfeder (39) in der Schliessstellung gehalten ist, und dass das freie Ende (38) des Zusatzkolbens (6) den mit dem ersten Steuerkanal (10) verbundenen ersten Gehäuseraum (43) gegen den Steuerkolben (5) hin abschliesst. 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (38) des Zusatzkolbens (6) als viertes Verschlussorgan (36) ausgebildet ist, das mit einem am Topfrand des Steuerkolbens (5) vorgesehenen vierten Ventilsitz (35) ein viertes Ventil (37) bildet, wobei letzteres bei druckbeaufschlagtem ersten Steuerkanal (10) und druckentlastetem zweiten Steuerkanal (15) gegen den Widerstand der Druckfeder (39) geschlossen ist, und dass die Abströmseite (40) des vierten Ventils (37) mit einem EntlUftungs- kanal (lot1) verbunden ist, wobei sich die innere Mündung (42) des Entlüftungskanals, in Verschieberichtung (4) gesehen, zwischen denjenigen der Steuerkanäle (10 und 15) befindet. 4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abströmkanal (8) in einen durch das Gehäuse (3), das freie Ende (38) des Zusatzkolbens (6) und den Topfrand (45) des Steuerkolbens (5) gebildeten, ringförmigen zweiten Gehäuseraum (46) mündet, der bei geöffnetem zweiten Ventil (26) sowie geschlossenem vierten Ventil (37) über einen dritten Gehäuseraum (47) mit dem Austrittskanal (8) verbunden ist. 5. Ventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich der zweiten Radialkanäle (31, 33) des Steuer-(5) und des Zusatzkolbens (6) zwischen diesen Radialkanälen ein vierter, als Ringraum gestalteter Gehäuseraum (48) befindet, der die Zuströmseite des vierten Ventils (37) bildet. 6. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Vordruckraum (49) des ersten Ventils (21) ein nach aussen gehender Hilfskanal (50) mündet, dessen äusseres Ende mit einem Speicher verbindbar ist. 7. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Verbindungskanal (51) zwischen dem Austrittskanal (8) und dem Hinterdruckraum (52) des ersten Ventils (21) ein mit einem Funktions- Uberwachungs- gerät verbundener Druckschalter (53) eingesetzt ist. 8. Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzkolben mit einer durch das Gehäuse hindurchgeführten Kolbenstange (54) verbunden ist, deren an ihrem aussen gelegenen Teil angebrachtes Schaltglied (55) mit einem Schalter (56) zusammenwirkt, der mindestens zwei in Verschieberichtung (4) hintereinander gelegene Schaltpositionen (57, 58) aufweist, wobei der Abstand der Schaltpositionen etwa dem der Relativbewegung der beiden Kolben entspricht. 9. Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (56) zwischen zwei, in Verschieberichtung gesehen, hintereinander angeordneten Zusatzschaltern (59, 60) gelegen ist, wobei im Falle einer Fehlfunktion am Ende des Kolbenhubs des korrekt arbeitenden Kolbens das Schaltglied (55) dem einen oder dem anderen Zusatzschalter zugeordnet ist. 10. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, mit zwei sogenannten Vier/Zweiwege-Hilfsventilen mit einem Eingang, zwei Ausgängen sowie einem Entlastungskanal dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Ausgänge beider Hilfsventile (1, 2) gemeinsam in den ersten Steuerkanal (10) münden und jeder zweite Ausgang (11, 12) der Hilfsventile an je einen Eingang eines Wechselventils (13) geführt ist, dessen Ausgang mit dem zweiten Steuerkanal (15) verbunden ist. 11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichet, dass in Jedem der beiden Entlastungskanäle der beiden Vier/Zweiwege- Hilfsventile (1, 2) oder in einen gemeinsamen Haupt-Entlastungskanal (63) einerseits und in jeden der beiden Eingänge oder in einen zusammengefassten Eingang (61) andererseits Je ein Drosselelement (62, 64) eingesetzt ist.

Inventors: LEIKAUF, UDO
Applicants: LEIKAUF, UDO
Application year: 1981
Main classification: F16K11
IPC codes: B30B15, F16K17