HINGE FITTING FOR ALL-GLASS DOORS

Abstract: 1. A swivel fitting for all-glass doors with a fitting plate and a gripping plate, in the case of which the fitting plate has an opening having placed therein a replaceable inner member, said member being screwed in place on the fitting plate and having a female bearing part placed in the plane of the door, said female bearing part (9 ; 29 ; and 36) being placed right at one end of the inner member (3 ; 28 ; 34) and the holes (11, 12 ; 38, 39) as used for fixing the inner member (3 ; 28 ; 34) in place being on the front side of the female bearing part (9 ; 29 ; 36), that is to say on the side facing away from the end of the inner member, characterized in that the opening (7) is formed in the fitting plate (1 ; 30) for the inner member (3 ; 28 ; 34) is placed so as to be running all along as far as the back edge (K) of the fitting plate (1 ; 30) and of the glass door (22) in the other case, and the end of the inner member is placed right next to this edge (K).

Description: Drehbeschlag für Ganzglastüren Die Erfindung betrifft einen Drehbeschlag für Ganzglastüren mit einer Beschlagplatte und einer Klemmplatte, wobei die Beschlagplatte eine Ausnehmung aufweist, in der ein mit der Beschlagplatte verschraubtes, mit einer oder mehreren Lagerausnehmungen versehenes austauschbares bzw. auf den gewünschten Achsabstand einstellbares Einsatz stück angeordnet ist. Drehbeschläge dieser Art sind in verschiedenen Ausführungen aus den DE-AS'en 12 70 998, 21 60 215 und 24 32 961, sowie aus der FR-PS 1 580 427 bekannt. In all diesen Fällen wird das Einsatzstück mit Hilfe von zwei Schrauben befestigt, wobei die von den Schrauben durchdrungenen Befestigungsbohrungen an den beiden Enden des länglichen Einsatz stückes angeordnet sind. Ferner ist die Ausnehmung in der Beschlagplatte bei allen bekannten Beschlägen an der hinteren Seite, d.h. an der der Drehachse benachbarten Seite des Beschlages, von einem nach unten vorspringenden Teil begrenzt, wobei dieser vorspringende Teil in den meisten Fällen für die Befestigung des Einsatzstückes dient. Es ist auch bekannt, die Lagerausnehmung bzw. die Lagerausnehmungen in dem Einsatz stück unsymmetrisch zu den Befestigungslöchern anzuordnen, wodurch sich unterschiedliche Abstände der Lagerachse zur hinteren Kante des Beschlages (Achsabstand) ergeben, wenn das Lagerstück umgedreht wird. Keiner der bekannten Beschläge ist in der Lage, die Lagerachse in einem sehr geringen Abstand von beispielsweise nur 15 mm von der rückwärtigen Kante der Glasscheibe bzw. des Beschlagkörpers anzuordnen. Die Anordnung der Drehachse in der nähe der rückwärtigen Kante des Glasflügels hat aber den Vorteil, dass dadurch die Unfallgefahr durch Einklemmen der Finger beispielsweise von spielenden Kindern verringert werden kann, so dass aus diesem Grund ein Interesse daran besteht, einen möglichst geringen Achsabstand zu realisieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art unter Beibehaltung des Vorteils der Auswechselbarkeit der Einsatzstücke so weiterzubilden, dass er die Anordnung der Drehachse in extrem kurzem Abstand von der rückwärtigen Kante des Beschlags erlaubt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Lagerausnehmung bzw. eine der Lagerausnehmungen an einem Ende des Einsatzstückes angebracht, und die für die Befestigung des Einsatz stückes dienenden Bohrungen diesseits dieser Lagerausnehmung vorgesehen sind. Durch diese erfindungsgemässe, auf einfache Weise durchführbare Massnahme wird es möglich, die Drehachse um einige Zentimeter in Richtung auf die hintere Türkante zu verlagern. Eine noch weitergehende Verlagerung der Drehachse lässt sich dadurch erzielen, dass die Ausnehmung in der Beschlagsplatte für das Einsatzstück bis zur hinteren Kante der Beschlagpaltte durchgehend ausgebildet ist. Durch den Wegfall des bei den bekannten Beschlägen üblichen Vorsprungs wird es auf diese Weise möglich, die Drehachse praktisch bis dicht an die hintere Türkante zu verschieben. Gemäss einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, in dem Einsatzstück zwei Lagerausnehmungen vorzusehen und das Einsatzstück innerhalb der Ausnehmung in der Beschlagplatte in zwei verschiedenen Stellungen festlegbar anzuordnen. Auf diese Weise kann man mit ein und demselben Einsatzstück die heute üblichen Achsabstände von 65 und 55 mm, und gleichzeitig den klemmfreien Achsabstand von 15 mm verwirklichen. Dieser Beschlag stellt also einen in Bezug auf den Achsabstand universell einsetzbaren Beschlag dar. Das bedeutet, dass die Türblätter unabhängig von den späteren Einbaugegebenheiten fabrikmässig mit dem Beschlag versehen werden können, und dass die Anpassung des Beschlags an der Baustelle ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Austauschteile erfolgen kann. Weitere zweckmässige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. In den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, und es zeigt Fig. 1 eine erste bevorzugte Ausführungs form des erfindungsgemässen Drehbe schlags in Form einer Explosions zeichnung; Fig. 2 ein für das Zusammenwirken mit einem Bodenschliesser geeignetes Einsatzstück, Fig. 3 einen mit der Beschlagplatte ver sehenen Glas flügel in einer Aus schnittsdarstellung, und Fig. 4 eine zweite Ausführungsform des neuen Drehbeschlags, ebenfalls als Explosionszeichnung. Der in der Fig. 1 dargestellte Beschlag umfasst die Beschlagplatte 1, die Klemmplatte 2 und das Einsatzstück 3. Die Beschlagplatte 1 besteht aus einem rechteckigen Plattenkörper, der auf der der Glasplatte zugewandten Oberfläche einerseits eine Ausnehmung 4 in Form einer Vertiefung, und andererseits im Schnitt dreieckige Vorsprünge 5 und 6 aufweist, die oben und seitlich an die Ausnehmung 4 angrenzen. Die Ausnehmung 4 und die angrenzenden Flächen der Vorsprünge 5 und 6 bilden insgesamt die Ausnehmung 7 in der Beschlagplatte, in der das Einsatzstück 3 angeordnet und mit der Beschlagplatte 1 verschraubt wird. Wie aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 3 hervorgeht, wird diese Ausnehmung 7 auf der dem Vorsprung 5 gegenüberliegenden Seite von keinem Teil der Beschlagplatte begrenzt, vielmehr ist die Ausnehmung 7 zu dieser Seite hin, d.h. zu der der Drehachse benachbarten Seite des Beschlags, offen. Sie bietet daher auf dieser Seite Platz, das Einsatzstück 3 extrem nah an dieser Kante K anzuordnen. Das Einsatzstück 3 weist zwei zylindrische Lagerausnehmungen 9, 1o auf. Die Lagerausnehmung 9 ist unmittelbar am Ende des Einsatzstückes 3 angeordnet. Dadurch lässt sich ein extrem kleiner Abstand A der Achse der Lager ausnehmung 9 von der hinteren Kante K des Glasflügels in der Grössenordnung von 15 mm erreichen. Die für die Befestigung des Einsatzstückes notwendigen Bohrungen sind in Form der Gewindebohrung 11 und des Schlitzes 12 vorgesehen, wobei die Befestigung mit Hilfe der Schrauben 13 und 14 an der Beschlagplatte erfolgt. Die Schrauben 13 und 14 werden von entgegengesetzten Seiten eingeschraubt und angezogen, so dass das Einsatz stück 3 nicht von einer Seite gelöst werden kann. Die beiden Befestigungsschrauben 13 und 14 sind diesseits der zylindrischen Lagerausnehmung 9 in dem Einsatzstück 3 angeordnet. Eine zusätzliche Sicherung des Einsatzstückes 3 in der Ausnehmung 7 kann mit Hilfe von Passstiften erfolgen, die jedoch in den Zeichnungen nicht dargestellt sind. Die zweite Lagerausnehmung lo befindet sich zwischen der Bohrung 11 und dem Befestigungsschlitz 12. Die Achsen der beiden Lagerausnehmungen 9, 1o haben einen Abstand von 40 mm. Für die Befestigungsschraube 14 sind in der Beschlagplatte 1 zwei Gewindebohrungen 17, 18 in einem Abstand von 10 mm vorgesehen, während für die Befestigungsschraube 13 in der Beschlagplatte 1 das Langloch 19 vorgesehen ist. Auf diese Weise lässt sich ausser den beiden in der Endstellung des Einsatzstückes 3 gegebenen Drehpunktabständen von 15 mm und 55 mm bei Benutzung der Gewindebohrung 18 für die Be festigungsschraube 14 der Drehpunktabstand der Lagerausnehmung 1O bis auf 65 mm erhöhen. Dadurch lassen sich mit diesem Beschlag die üblichen Drehpunktabstände von 55 mm und 65 mm ebenso realisieren wie der extrem geringe Drehpunktabstand von 15 mm. Ferner ist es durch das Langloch 19 und den Schlitz 12 möglich, die Lage des Einsatzstückes 3 in der Beschlagplatte um einige mm zu korrigieren, so dass dadurch im Bedarfsfall der Glasflügel ausgerichtet werden kann. Die Ausgestaltung der Vorsprünge 5 und 6 in der dargestellten Form und die Befestigung des Einsatzstückes 3 an der die Ausnehmung 7 begrenzenden Wand des Plattenkörpers 1 hat den Vorteil, dass kein kompliziert geformter Ausschnitt im Eckbereich der Glasplatte 22 erforderlich ist, sondern dass die eigentliche Ecke lediglich durch einen geradlinigen Schnitt entfernt zu werden braucht, wodurch sich eine geradlinige Begrenzungskante 23 ergibt, gegen die die Vorsprünge 5 und 6 der Beschlagplatte anliegen. Zur sicheren Befestigung des Beschlags reicht es normalerweise aus, wenn die Klemmplatte 2 mit Hilfe der Schrauben 24, 25 mit der Beschlagplatte verschraubt wird. Man kann jedoch, wie Fig. 3 zeigt, auch zusätzlich noch eine Bohrung 26 in der Glasplatte anbringen, und in der Beschlagplatte 1 und in der Klemmplatte 2 an dieser Stelle zusätzliche Bohrungen vorsehen (in den Zeichnungen nicht dargestellt) wodurch bei Bedarf die Befestigung des Beschlags auf der Glasplatte weiter verbessert werden kann. Während das in Fig. 1 dargestellte Einsatzstück 3 für runde Drehzapfen vorgesehen ist, insbesondere auch für das obere Drehlager einer selbstschliessenden Tür, wird für das untere Drehlager einer mit einem Bodenschliesser zusammenwirkenden Tür ein Einsatzstück 28 verwendet, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Die Lagerausnehmungen 29, 27 für den Schliesszapfen des Bodenschliessers entsprechen dem konischen Vierkant des Schliesszapfens. Die Klemnplatte 2 hat im übrigen eine der Grösse der Ausnehmung 4 in der Beschlagplatte entsprechende Ausnehmung, so dass auch Einsatzstücke verwendet werden können, die mit über den Beschlag seitlich hinausragenden Drehangeln für Anschlagtüren versehen sind. Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform des neuen Beschlags unterscheidet sich von der bisher beschriebenen Ausführungsform dadurch, dass die Beschlagplatte 30 einen in den Glasausschnitt hineinragenden zusammenhängenden Vorsprung 31 aufweist, in dem die Gewindebohrungen 32, 33 für die Befestigung des Einsatzstückes 34 in vertikaler Richtung angebracht sind. Dadurch ist es möglich, in der Beschlagplatte 30 die Ausnehmung 7 für die Anordnung des Einsatzstückes 34 auch seit lich durchgehend vorzusehen. Bei dieser Ausführungsform können deshalb auch Einsatzstücke zur Anwendung kommen, die eine über die Klemmplatte 35 oder über die Beschlagplatte 30 auskragende Drehangel für eine Anschlagtür aufweisen. Allerdings ist in diesem Fall wieder ein grösserer Ausschnitt im Eckbereich der Glasplatte erforderlich entsprechend der Form des Vorsprungs 31. Auch in dem hier dargestellten Fall sind in dem Einsatzstück 34 zwei zylindrische Lagerausnehmungen 36, 37 vorgesehen, von denen die eine Lagerausnehmung 36 wieder unmittelbar am Ende des Einsatzstückes angeordnet ist. Mit Hilfe der durch die Bohrungen 38, 39 in dem Einsatz stück 34 hindurchgesteckten Schrauben 40, 41 und der entsprechenden Gewindebohrungen 32, 33 wird das Einsatzstück befestigt. Dadurch, dass jeweils zwei Gewindebohrungen 32, 33 im Abstand von jeweils 10 mm vorgesehen sind, lassen sich wiederum Drehpunktabstände von 15 mm, 55 mm und 65 mm mit dieser Anordnung realisieren.

Claims: Patentansprüche: 1. Drehbeschlag für Ganzglastüren mit einer Beschlagplatte und einer Klemmplatte, bei dem die Beschlagplatte eine Ausnehmung aufweist, in der ein mit der Beschlagplat te verschraubtes, mit einer oder mehreren Lagerausnehmungen versehenes austauschba res bzw. auf den gewünschten Achsabstand einstellbares Einsatzstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerausnehmung (9; 29; 36) bzw. eine der Lagerausnehmungen an einem Ende des Einsatzstückes (3; 28; 34) angebracht, und die für die Befestigung des Einsatzstük kes (3; 28; 34) dienenden Bohrungen (11, 12; 38, 39) diesseits dieser Lagerausneh mung (9; 29; 363 vorgesehen sind. 2. Drehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) in der Beschlagplatte (1; 30) für das Einsatzstück (3; 28; 34) bis zur hinteren Kante (K) der Beschlagplatte (1; 30) durchgehend ausge bildet ist. 3. Drehbeschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (3; 28; 34) innerhalb der Ausnehmung (7) ver schiebbar und in zwei verschiedenen Stellun gen festlegbar ist. 4. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass bei Vorhanden sein von zwei Lagerausnehmungen eine der Befestigungsbohrungen (11; 38) für das Einsatzstück (3; 34) zwischen den beiden Lagerausnehmungen angeordnet ist. 5. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Befestigungs schrauben (13, 14) für das Einsatzstück (3) senkrecht zur Ebene des Glasflügels angeordnet sind, wobei die Befestigungs bohrungen (17, 18, 19) in der Beschlag platte (1) in der die Ausnehmungen (7) seitlich begrenzenden Wand des Platten körpers vorgesehen sind. 6. Drehbeschlag nach Anspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, dass eine der für die Be festigung des Einsatzstückes dienenden Bohrungen in der seitlichen Wand des Plat tenkörpers als Langloch (19) ausgebildet ist. 7. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Befestigungs schrauben (40; 41) für das Einsatzstück (34) in der Ebene des Glasflügels verlau fen, wobei die Gewindebohrungen (32, 33) in der Beschlagplatte (30) in dem in den Ausschnitt des Glasfiügels hineinragenden Steg (31) angebracht sind. 8. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 6 oder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens eine der Befestigungs schrauben (14; 40, 41) für das Einsatz stück (3; 34) zwei um das gewünschte Ver schiebungsmass nebeneinander angeordnete Gewindebohrungen (17, 18; 32, 33) vorge sehen sind.

Inventors: BAUM, HANS, DR. DIPL.-PHYS, ENGELS, HANS, ING. GRAD, RIVOLTA, GIOVANNI
Applicants: VEGLA VEREINIGTE GLASWERKE GMBH
Application year: 1981
Main classification: E05D7
IPC codes: E05D5, E05D7