SEATING AND LYING FURNITURE HAVING THREE UPHOLSTERED PARTS

Abstract: 1. Furniture for sitting and lying down with three cushion sections, which can be used alternatively as seating furniture or for lying down, in which the backrest cushion (19), which is reduced by the seating depth, is arranged on the seating cushion (16, 17), whereby a seating cushion frame (2) on a bottom frame, which serves as a box for bedding (1), can be pulled out to the front and the bottom frame is partially covered by a supporting frame (24) and is accessible by means of a connection of the seating cushion frame (2) and the bottom frame by hinges or snap-open fittings (3) and the seating cushion consists of two cushion sections (16, 17) which are connected by means of a hinge (18) and which cover the supporting frame (24) of the box for bedding (1) when it is in the seating position, while the backrest cushion (19), whose surface is upright when it is in the seating position, rests on the supporting frame (24) when this piece of furniture is used for lying down and leans against a back support element (5) when this piece of furniture is used for sitting, whereby an extension cushion frame (6) is provided, which ends on the back at the depth of the box for bedding (1), characterized in that the extension cushion frame (6) is guided on the seating cushion frame (2), in that when the piece of furniture is in the lying position the upper cushion section (17) lies on the seating cushion frame (2) and the lower cushion section (16) lies on the extension cushion frame (6), in that when the piece of furniture is in the seating position the hinge (18) for the connection of the two cushion sections (16, 17) is near the back support element (5), the seating cushion frame (2) sticks out with its rear side into a hollow space (21) of the back support element (5) and the extension cushion has a projection (7) over the front of the seating cushion frame (2).

Description: Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bett kasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hoch stehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil anlehnt. Dieses nach der DE-AS 2542 941 bekannte Möbel weist den Vorteil auf, dass bei Verwendung als Sitzmöbel eine geringe Stell tiefe erreicht wird und hierbei gleichzeitig das Rückenpolster optimal erhöht werden kann, so dass es dem Rückenpolster eines normalen Gebrauchsmöbels entspricht. Bei der Benutzung als Liegemöbel werden Polsterflächen geschaffen, die in ihrer Elastizität anatomisch richtig eingestellt werden können und zwar beispielsweise das Sitzunterteil für die Schwerteile des Körpers, das Sitzoberteil für die Beine und das Rük- kenpolsterteil für den Schulteransatz, Nacken und Kopf. Der Nachteil dieses Möbels liegt darin, dass gerade das Körperteil, auf welchem der Körperschwerpunkt des Benutzers liegt, in seiner Bauhöhe nur begrenzt hoch ausgeführt werden kann, wenn die Bettraum höhe nicht eingeschränkt und die Sitzhöhe anatomisch richtig ist. Aus diesem Grunde erlaubt die*Konstruktion nur den Einsatz eines niedrigen Polyätherschaum-oder Schaumgummimaterials für das Polster. Ein derart niedriges Polster ist für schwergewichtige Personen nicht geeignet. Wählt man eine höhere Polsterung, z.B. durch Einsatz eines Federkerns, oder eine Polyätherschaumpolsterung gleich derjenigen einer normalen Gebrauchsmatratze, dann wird nicht nur die Sitzhöhe anatomisch zu hoch, sondern zwangsläufig die Sitztiefe zu kurz, weil das Rückenpolster in der Liegestellung in seiner oberen Höhe von der Höhe des Sitzpolsters abhängig ist. Am fussseitigen Abschluss steht das Polster um die Länge des Auflageteils des Käfigs der Teleskopschienen über. Durch diesen Oberstand des Polsters wird der Möbelstoffbezug vorzeitig abgenutzt. Weiterhin ist es unzweckmässig, dass bei geöffnetem Bettkasten der Auflagerahmen nur dann am Verlängerungsteil um die Höhe der Rückenpolster nach vorn gezogen und am Boden abgesenkt werden kann, wenn das Verlängerungsteil vorher verriegelt wurde. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und für das Möbel eine Polsterung zu schaffen, die an den notwendigen Stellen genügend hoch ausgeführt werden kann und damit auch für schwergewichtige Personen geeignet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass in der Sitzstellung des Möbels das Scharnier für die Verbindung der beiden Polsterteile nahe dem Rückenstützteil liegt, der untere Rahmen mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum des Rückenstützteiles hineinragt und der Sitzpolsterrahmen nach vorn einen Oberstand gegenüber dem unteren Rahmen aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens abschliesst. Durch die Ausbildung nach der Erfindung wird mit wenigen Handgriffen eine Umwandlung des Möbels von der Sitz- in die Liegestellung erreicht, wobei die Polsterung in ihrer Materialdicke körperanatomisch richtig orientiert ist. Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines ,Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung Fig. 2 einen Schnitt durch den Auszugsmechanismus Fig. 3 das Möbel in der Liegestellung und Fig. 4 einen Schnitt durch eine weitere Ausbildungsform des Auszugsmechanismus. Auf einem Bettkasten 1 liegt ein unterer Rahmen 2, der mit einem Springaufbeschlag 3 an Führungsschienen 4 gleitend verbunden ist und an seiner Hinterseite in einen Hohlraum 21 eines Rückenstützteiles 5 hineinragt. Auf dem unteren Rahmen 2 ist ein Sitzpolsterrahmen 6 angeordnet, der in seiner Breite mit dem unteren Rahmen 2 übereinstimmt und bündig abschliesst, während er vorn einen Oberstand 7 aufweist und hinten mit der Tiefe des Bettkastens 1 abschliesst. In die Rahmen 2 und 6 sind Polsterfederungen, z.B. Federleisten 8, eingesetzt. Der Sitzpolsterrahmen 6 ist an seiner Unterseite mit der Oberseite des unteren Rahmens 2 durch eine Nut- und Federverbindung oder Führungsschienen 9, lo horizontal gleitend verbunden. Ausserdem ist der Sitzpolsterrahmen 6 mit einer Winkelschiene 11, die in einer Nut 12 des unteren Rahmens 2 horizontal gleitend ist, verbunden. Der untere Rahmen 2 hat vorn Stützfüsse 13, während der Sitzpolsterrahmen 6 vorn in einer Aussparung des Bettkastens 1 und des unteren Rahmens 2 Stützfüsse 14 mit Rollen 15 aufweist. Der vordere überstand 7 des Sitzpolsterrahmens 6 dient in Verbindung mit der Winkelschiene 11 als Griffelement, um beide Rahmen mit Hilfe des Springaufbeschlages 3 zur Entnahme des Bettzeuges schräg nach oben und dann am unteren Rahmen 2 nach vorn zu ziehen und am Boden aufzusetzen. Der Sitzpolsterrahmen 6 hat ein Sitzpolster 16, auf dem ein deckungsgleiches Polster 17 aufliegt. Das Polster 16 ist an seiner hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante des Polsters 17 durch ein lösbares Scharnier 18 verbunden. Auf dem Polster 17 ist ein Rückenpolster 19 angeordnet. Es liegt mit seiner hinteren Fläche am geschlossenen Teil 20 des Rückenstützteils 5 an. Der Hohlraum 21 des Rückenstützteiles 5 verhindert beim Offenen des Bettkastens 1 während des Bewegungsablaufes eine Blockierung der Polster 16 und 17 an ihren hinteren Flächen. Zur Umwandlung von der Sitz- in die Liegestellung werden die Rahmen 2 und 6 mit ihren Polstern 16 und 17 aus der geöffneten Stellung des Bettkastens nach vorn gezogen und mit ihren Stützfüssen 13, 14, bzw. den Rollen 15 auf den Boden aufgesetzt. Der Sitzpolsterrahmen 6 mit den Polstern 16 und 17 wird mit Hilfe der Rollen 15, der Führungen 9, 1o sowie der Winkelschiene 11 und der Nut 12 horizontal nach vorn gezogen, bis die Arretierung 22 des Sitzpolsterrahmens 6 an der Innenseite 23 des unteren Rahmens 2 anschlägt. Das Polster 17 wird um das Scharnier 18 auf den unteren Rahmen 2 geklappt, und das Rückenpolster 19 wird auf den Auflegerahmen 24 aufgelegt. Bei einer weiteren Ausbildung des Auszugsmechanismus kann entsprechend Fig. 4 am Sitzpolsterrahmen 6 eine Winkelschiene 25 angeschraubt sein, die mit dem kürzeren Schenkel in Nuten 26 des unteren Rahmens 2 gleiten. Der Sitzpolsterrahmen 6 wird in seiner Gleitlage gegen Herausrutschen nach oben durch eine weitere Winkelschiene 27 fixiert. Selbstverständlich können statt dieser Gleitverbindung auch andere Verbindungen, z.B. schwalbenschwanzförmige Nut- und Federausführungen oder Teleskopauszüge, Verwendung finden. Die innenseitige Verlagerung der Führungen erlaubt eine grössere Ausziehtiefe.

Claims: Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen Patentanspruch Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Ruckenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil anlehnt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzstellung des Möbels das Scharnier (18 > für die Verbindung der beiden Polsterteile (16,17) nahe dem Rückenstützteil (5) liegt, der untere Rahmen (2) mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum (21) des Rückenstützteiles (5) hineinragt und der Sitzpolsterrahmen (6) nach vorn einen überstand (7) gegenüber dem unteren Rahmen (2) aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens (1) abschliesst.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1981
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17