FOLDABLE MOP FRAME

Abstract: 1. Wiper frame of a floor cleaner with stirrup-shaped frame parts (3, 5), which are to be plugged into the pockets at the end side of a replacement cover and of which the one (3) is located in the plane of a firm carrier plate (1) equipped with a shank sleeve (7), which is cardanically fastened on a bearing shaft (10), which extends pivotably about the longitudinal frame axis (9) and is retained in at least two bearings (8) connected with the frame part (3) and the other (5) is to be tilted about bearings (4), which are fastened on the carrier plate (1) and displaced through 90 degrees to the bearings (8) of the bearing shaft (10), and to be located with the aid of blocking device in extended setting pivoted into the plane of the carrier plate (1), characterised by a stirrup (15, 21) coupled with the bearing shaft (21) and having a substantially semicircularly shaped receptacle, which is displaced through about 90 degrees to the longitudinal axis (9) of the bearing shaft (10), for a free limb (16), which is to be fixed in the extended setting with the stirrup (15, 21) and bent round to be about parallel to the longitudinal axis (9), of the frame part (5) to be tilted.

Description: 'tWischrahmen eines Fussbodenwischers" Die Erfindung betrifft einen Wischralimen eines Fussbodenwischers mit in die endseitigen Taschen eines Wechselbezugs einzusteckenden, bügelförmigen Rahmenteilen, von denen das eine in der Ebene einer mit einer auf einer schwenkbar um die Rahmenlängsachse verlaufenden, in wenigstens zwei mit dem Rahmenteil verbundenen Lagern gehaltenen Lagerwelle kardanisch befestigten Stielhülse ausgerüsteten Trägerplatte festgelegt und das andere um zu den Lagern der Lagerwelle um 90 versetzte, auf der Trägerplatte befestigte Lager zu klappen und in der in die Ebene der Trägerplatte geschwenkten Streckstellung mit Hilfe einer Sperrvorrichtung zu arretieren ist. Ein Reinigungsgerät mit einem endseitige Taschen zum Bin- tritt der Endabschnitte eines an einem Stiel angeordneten Querträgers aufweisenden, auswechselbaren Bezug ist aus der DE-OS 27 04 417 bekannt. Der Querträger besteht dabei aus zwei zur Verringerung des Bndabstandes gegeneinander zu verlagernden Querträger-Teilen, deren Ge brauchsstellung durch ein mit dem Stiel drehbares Sperrglied zu verriegeln ist. Die dabei aus der Drehbewegung des Stiels resultierende Teleskopverschiebung der beiden Querträger-Teile zueinander bedingt eine relativ aufwendige Mechanik, die ein problemloses Ablegen eines gebrauchten Bezugs ohne den Eingriff einer Hand nicht gewährleisten kann. Ein weiterer Fussbodenasischer, dessen mit einer schwenkbar gelagerten Stielhülse ausgerüsteter Wischrahmen mit einem nach unten zu klappenden Schenkel und mit der Arretierung dieses Schenkels dienenden Riegelorganen zu versehen ist, wird in der DE-OS 25 51 678 beschrieben. Im Bekannten erfolgt das Entriegeln und Verriegeln der beiden in Taschen dco Wischbezugs zu steckenden Rahmenteile durch eine Drehung des Stiels mit Hilfe einer an das Stielende angelenkten Riegelplatte. Da die Arretierung beim Handhaben des Geräts leicht durch unabsichtliches Drehen des Stiels (um dessen Lagerachse) zu entriegeln ist, wird im Bekannten dem Wisdirahmen ein schwenkbar gelagerter federbelasteter Kipphebel zugeordnet, welcher die Riegelplatte in der Riegelstellung gegen unbeabsichtigtes Verdrehen sichert. Diese Z1sät7- liche Sicherung bedingt einen erheblichen Herstellungs ausland und erschwert die Handhabung, weil beim Verriegeln und Entriegeln bestimmte Eand- und Fussbetätigungen in vorgegebener Reihenfolge erforderlich sind, bei deren Nichtbeachtung Schäden an der Mechanik auftreten können. Bei einem in der älteren EP-OS 0017208 beschriebenen Wischrahmen eines Fussbodenwisi ers besteht die Sperrvorrichtung aus einem in der Streckstellung des Geräts in einen Schlitz des festen Rahmenteils einzuschwenkenden Ausleger des herauszuklappenden Rahmenteils und einer in der Streckstellung zwischen das feste Rahmenteil und den Ausleger zu schiebenden, am festen Rahmenteil schwenkbar gelagerten Riegelzunge. Das Verriegeln und Entriegeln kann bei diesem Wischerrahmen allein durch Betätigen der Sperrvorrichtung erfolgen. Die Sperrvorrichtung ist mit dem Fuss zu betätigen, so dass der Wechselbezug - vor allem nach Gebrauch - beim Lösen von dem Wischrahmen nicht mit der Hand berührt werden muss. Da das Lösen der fussbetätigten Arretierung nur bei Auflage des Gerätes auf dem Boden erfolgen kann, bereitet es jedoch eine gewisse Schwierigkeit, einen gebrauchten Wischbezug nach dem Lösen der Verriegelung mit Hilfe des entriegelten Wischrahmens in einen Abfallbehälter zu werfen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wischrahmen eingangs genannter Art so auszubilden, dass das Verriegeln und Entriegeln des klappbaren Rahmenteils in der Streckstellung des Gerätes ohne zusätzliche Kipphebel allein durch Betätigen des Stiels so erfolgen kann, dass ein zufälliges Lösen bei normaler Handhabung nicht zu erwarten ist. Die erfindungsgemässe Lösung ist gekennzeichnet durch einen mit der Lagerwelle gekoppelten Bügel mit im wesentlichen halbkreisförmiger, um etwa 90 zur Längsachse der Lagerwelle versetzter Aufnahme für einen in der Streckstellung mit dem Bügel festzulegenden, etwa in der Parallele zu der Längsachse gebogenenen, freien Schenkel des zu klappenden Rahmenteils. Der Bügel bildet also zusammen mit dem freien Schenkel die erfindungsgemäss, unmittelbar durch Schwenken (also nicht Drehen) des in die Stielhülse gesetzten Stiels zu betätigende Sperrvorrichtung. Bei dem Bügel selbst kann es sich um einen stoffschlüssig, zum Beispiel durch Schweissen, mit der Lagerwelle verbundenen Bogen aus Metall handeln. Eine eventuell kostengünstigere und in der Serie passgerchtere Ausführung des Bügels besteht gemäss weiterer Erfindung aus einem, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Formteil mit einer etwa halbkreisförmigen, um etwa 900 zu der Längsachse versetzten Ausnehmung oder Nut zum Einführen und Aufnehmen des freien Schenkels. Das Formteil weist dann eine Öffnung zum gegen Verdrehen gesicherten Aufstecken auf die Lagerwelle auf; im Gegensatz zu dem stoffschlüssigen Verbinden ist hier also eine form- oder kraftschlüssige Verbindung vorgesehen. Die Erfindung geht davon aus, dass der Stiel beim Handhaben des Geräts praktisch nur in dem Bereich des einen zwischen der Senkrechten in Bezug auf den Fussboden bzw. die Trägerplatte und der parallel zur Trägerplatte verlaufenden Horizontalen aufgespannten rechten Winkels hin und her bzw. auf und ab geschwenkt wird. Wenn also die Anordnung so getroffen wird, dass der Bügel nur durch Schwenken des Stiels in den verbleibenden rechten Winkel seiner Bewegungsfreiheit mit dem zu verriegelnden Schenkel des klappbaren Rahmenteils in Eingriff oder ausser Eingriff zu bringen ist, wird durch die Erfindung erreicht, dass das Verriegeln bzw. Entriegeln des Wischrahmens durch eine einfache Schwenkbewegung des Wischer- stiels in einen bei dem normalen Handhaben nicht gebrauchten 'iJinkelbereich zu bewirken ist. Da demgemäss für die Funktion der Verriegelung der typische Bewegungsablauf bei der Verwendung des Geräts berücksichtigt und ausgenutzt wird, kommt der erfindungsgemässe Wischrahmen ohne besondere,den Aufwand erhöhende und eventuell die Handhabung erschwerende Kipphebel oder ähnliches aus. Das erfindungsgemässe Gerät ist besonders einfach zu handhaben, wenn die Lagerwelle im Bereich zwischen zwei endständigen Lagern in etwa S-förmig mit senkrecht zu der Längsrichtung des Rahmens verlaufendem Mittelstück der S-Form gebogen ist und wenn der halbkreisförmige Bügel durch Schwenken des mit Hilfe der Stielhülse am Mittelstück befestigten Stiels um die Längsachse der Lagerwelle mit dem freien Schenkel des zu klappenden Rahmenteils zu arretieren bzw. zu entarretieren ist. Der Bügel kann dabei, insbesondere im Bereich zwischen den beiden endständigen Lagern, an die Lagerwelle angeformt bzw. angekoppelt sein. Im letzteren Falle wird der vorzugsweise als Kunststoff-Formteil ausgebildete Bügel insbesondere auf einem schräg in Bezug auf die Längsachse verlaufenden Teil des S-förmigen Nittel- stücks aufgesteckt. Bei entsprechend schräg geformtem Aufsteckschlitz des Form-Bügels entsteht eine eine Relativdrehung von Bügel und Lagerwelle ausschliessende form- oder kraftschlüssige Verbindung. infach wird die Anordnung auch, wenn der Bügel aus einem über ein endständiges Lager der Lagerwelle hinausreichenden Verlängerungsstück der Welle selbst geformt wird. Wegen der besseren Passform ist beim Serienfertigen aber meist der Aufsteckbügel günstiger. In jedem Falle handelt es sich erfindungsgemäss um eine in die kardanische Stielhalterung integrierte Arretiervorrichtung bzw. Riegelvorrichtung, die zusätzlich zu dem zu arretierenden Schenkel des zu klappenden Rahmenteils lediglich aus einem an die Längs-Lagerwelle der kardanischen Stielaufhängung angesetzten Bügel besteht. Wenn hier und im folgenden kurz von einem (aufsteckbaren) Kunststoff-Bügel die Rede ist, so wird damit auf den-Unterschied zu dem (stoffschlüssig anzusetzenden) bogenförmigen Bügel, der wohl immer aus Metall bestehen wird, hingewiesen. Der Aufsteckbügel dagegen kann - wie gesagt - auch aus anderen, festen-Naterialien als Kunst- stoff, z.B. aus Metall, hergestellt sein. anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden nähere Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht des Wischrahmens von oben; Fig. 2 eine vergrösserte Ansicht der Mechanik des Wischrahmens von unten; Fig. 3 eine vergrösserte Ansicht der Mechanik des Wischrahmens von oben bei geschlossener Verriegelung; Fig. 4 eine vergrösserte Ansicht der Mechanik des Wischrahmens von oben bei geöffneter Ver riegelung; Fig. 5 eine Gesamtansicht des aufgeklappten Wisch- rahmens; Fig. 6 eine Ansicht einer abgewandelten Wisch rahmen-Mechanik von oben; Fig. 7 eine Ansicht einer weiteren Wischrahmenaus bildung bei geschlossener Arretierung, ge sehen von oben; und Fig. 8 die Vorrichtung nach Fig. 7 im geöffneten Zustand. Der Wischrahmen besteht gemäss Fig. 1 und 2 aus einer - wie alle Teile des Wischrahmens - vorzugsweise aus Edelstahl oder verzinktem Stahlblech hergestellten Trägerplatte 1, deren Längskanten 2 an der Unterseite halbröhrenförmig umgebogen sein sollen. Letztere Biegung dient einerseits zum Erhöhen der Stabilität der Platte 1 und andererseits dazu, das, beispielsweise als Bügel ausgebildete, feste Rahmenteil 3 aufzunehmen. Die Bügelenden des festen Rahmenteils 3 können innerhalb der halbröhrenförmigen Biegung an den Kanten 2 der Trägerplatte 1 fest oder auch in der Längsrichtung der Platte federnd gelagert sein. An der Trägerplatte 1 ist ausserdem in Lagern 4 das aus einem Klappenbügel bestehende schwenkbare Rahmenteil 5 befestigt. Auf der Oberseite der Trägerplatte 1 (vergleiche auch Fig. 3) ist mittig die insgesamt mit 6 bezeichnete kardanische Halterung der Stielhülse 7 in Lagern 8 schwenkbar angeordnet. Die gestrichelt gezeichnete längsachse 9 der S-förmig gebogenen Lagerwelle 10 der kardanischen Halterung 6 verläuft parallel zur Richtung der Breitenerstreckung des Rahmens und senkrecht zur gestrichelt angedeuteten Lagerachse 11 der Lager 4 des zu schwenkenden Rahmenteils 5. Der Lagerwelle 10 ist im Bereich zwischen deren endständigen Lagern 8 in etwa S-förmig so umgebogen, dass ein senkrecht zu der Längsachse 9 verlaufendes Mittelstück 12 als Lagerwelle der Stielhülse 7 gebildet wird. Die in der Regel aus Blech bestehende Stielhülse 7 umfasst das fiiittelstück 12 zweckmässig mit dem röhrenförmig umgebördelten Endstück 13. In das offene Ende der Stielhülse 7 kann ein Stiel 14 eingesetzt werden. Fest mit der S-förmigen Lagerwelle 10 ist im Ausführungsbeispiel ein erfindungsgemässer, um 900 zur Längsachse 9 der Lagerwelle 10 versetzter halbkreisförmiger Bügel 15 verbunden. Dieser Bügel 15 kann entweder im Bereich zwischen den beiden Lagern 8 der Lagerwelle 10 an diese angesetzt bzw. angeformt sein oder aber aus einem über ein endständiges Lager 8 gemäss Fig. 6 der verlängerten Lagerwelle 10 hinausreichenden Verlängerungsstück 19 der Welle geformt sein. In jedem Fall stellt der Bügel 15 das eine Element der erfindungsgemässen Verriegelung 15 dar. Das andere Element der Verriegelung wird gebildet durch einen verlängerten, freien Schenkel 16 (oder 20 nach Fig. 6) des klappbaren Rahmenteils 5. Der freie Schenkel 16 bzw. 20 ist im Anschluss an das Lager 4 in etwa innerhalb der Ebene des Rahmenteils 5 um 900 zu ruckgebogen und ragt in der Streckstellung des Wisch rahmens entweder gemäss Fig. 1 bis 5 in eine mittige Aussparung 17 der Trägerpiatte 1 oder gemäss Fig. 6 auf der Seite des klappbaren Eügels 15 um zum Beispiel 2 cm über die Trägerpiatte 1 hinaus. Das Lägsende 18 des freien Schenkels 16 kann etwas aus der Ebene des Klapp- bügels bzw. Rahmenteils 5 in Richtung auf die Lagerachse 9 herausgehoben ssin, derart, dass der unter das Lungsende 18 greifend. Bogen des Bügels 15 nicht nen- nenawert auf der Unterseite des Rahmens über die Träger platt. 1 nach unten vorspringt. wlihrend Pig. a den Zustand der Verriegelung zeigt, bei dem der BUgel 15 unter das Längsende 18 des freien Schenkels 16 des zu klappenden Rahmenteils 5 greift, wird in Fig. 4 dargeatellt, wie durch Schwenken der Stielhülse 7 um etwa 180 in Bezug auf die Längsachse 9 der Bügel 15 ausser Eingriff mit dem freien Schenkel 16 kommt. Das klappbare Rahmenteil 5 wird dann - bei angehobenem Rahmen - durch die Schwerkraft aus der An- lage an der Trägerplatte 1 gemäss Fig. 5 gelöst und schwenkt um seine Lager 4 nach unten. Bei den Ausführunssbeispielen nach Fig. 1 bis 6 ist ein an die Lagerwelle 10 stoffschlüssig angeformter, inebesondere aus Stahl oder Edelstahl bestehander und angeschweisster, bogenförmiger Bügel 15 vorgeschen, Gemäss Fig. 7 und 8, in denen gleiche Teile wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet werden, lässt sich eine kostengünstigere und in der Serie passgerechten Ausführung mit einem, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, aufzusteckenden, Form-Bügel 21 erreichen. Dieser um 900 zur Längsachse 9 versetzte Bügel 21 kann bei geeigneter Formgebung durch einfaches Aufstecken fest und unverdrehbar mit dem S-förmigen Mittelteil 12 der Lagerwelle 10 gekoppelt werden. Die halbkreisförmige, insbesondere als Nut 22 ausgebildete, Aussparung des Formteils kann den freien Schenkel 16 des klappbaren Rahmenteils 5 ähnlich wie der angeformte Metall-Bügel 15 aufnehmen. Die Nut 22-besitzt eine Einlauf-Öffnung 23, die dem Längsende des Metall-Bügels 15 entspricht. Der aufsteckbare Bügel 21 soll wegen des Herstellungsaufwandes vorzugsweise aus Kunststoff bestehen. Ausser der Aufnahmeöffnung bzw. Nut 22 besitzt das erfindungsgemässe Formteil einen Aufsteckschlitz 24, der insbesondere so auszubilden ist, dass durch Aufstecken des Bügels 21 eine formschlüssige und verdrehsichere Verbindung mit der Lagerwelle 10 herzustellen ist. Bei Anwendung des Geräts kann der mit endständigen Taschen versehene, hygienisch einwandfreie, saubere Bezug von Hand auf den entarretierten, beispielsweise auf einen Winkel von 20 bis 300 zusammengeklappten Wischrahmen gemäss Fig. 5 gestreift werden. Der Stiel 14 ist dabei entsprechend den vorhergehenden Erläuterungen auf den tiefstmöglichen Stand in dem Winkelbereich geschwenkt, in dem der Bis er bei normaler Handhabung nicht benutzt wird. Das abgeklappte Rahmenteil 5 wird nach dem Aufschieben des Bezugs in die Lager parallel zur Trägerplatte 1 umgelegt. Dabei tritt der freie, zurückgebogene Schenkel 16 des klappbaren Rahmenteils 5 durch die mittige Aussparung 17 der Trägerplatte 1 oder nach Fig. 6 mittig neben der Trägerplatte 1 in eine Lage, in der das Längsende 18 deS freien Schenkels 16 von dem Bügel 15 (Fig. 1 bis 5) bzw. in der Nut 22 (Fig. 7) zu erfassen ist. Zum Verriegeln des erfindungsgemässen Geräts braucht daher der in der S-förmigen Lagerwelle 10 gehaltene Stiel 14 nur um etwa 1800 geschwenkt zu werden und der an der Lagerwelle 10 befindliche Bügel erfasst den freien Schenkel 16. Zum Ablegen eines verschmutzten Wischbezugs kann das Gerät am Stiel gehalten über einen zur Ablage vorgesehenen Behälter um ein 1800 gedreht und dabei angehoben werden. Da bei dieser Bewegung der erfindungsgemässe Bügel den freien, zurückgebogenen Schenkel 16 wieder freigibt (Fig. 4 oder 8), schwenkt das klappbare Rahmenteil 5 infolge der Schwerkraft auf und der Bezug fällt von allein ab. Das erfindungsgemässe Gerät eignet sich daher u.a. besonders für die Krankenhausreinigung, weil das Personal nicht mehr mit den gebrauchten und eventuell bakteriell kontaminierten Bezügen in Kontakt kommt. Es ist dabei besonders vorteilhaft, dass der Wischbezug allein durch Schwenken des Stiels zu lösen und daher beim Lösen ohne weiteres in einen Ablagebehälter einzubringen ist. Es ist darauf hinzuweisen, dass die bügelförmigen Rahmenteile 3 und 5 erfindungsgemäss an den Längsenden etwa gemäss Fig. 1halbkreisförmig gebogen oder gemäss Fig. 6 mit abgerundeten Enden versehen sein kann. In letzterem Fall können auf die quer zur Längsachse 9 stehenden Endteile der Bügel nicht gezeichnete Rollen gesetzt werden, die das Einführen in den ischbezug erleichtern. Die beiden Rahmenteile 3 und 5 bestehen zwecicinässig aus etwa 6 mm starkem Rundstahl. Bezugszeichenliste 1 = Trägerplatte 2 = Längskanten 3 = festes Rahmenteil 4 = Lager 5 = schwenkbares Rahmenteil 6 = kardanische Halterung 7 = Stielhülse 8 = Lager 9 = Längsachse 10 = Lagerwelle 11 = Lagerachse von 4 12 = Mittelstück von 10 13 = röhrenförmiges Endstück von 7 14 = Stiel 15 = Bügel 16 = freier Schenkel von 5 17 = Aussparung von 1 18 = Längsende von 16 19 = Verlängerungsstück von 10 20 = verlängerter Schenkel von 5 21 = Formteil-Bügel 22 = Nut von 21 23 = Nut-Einlauf 24 = Aufsteckschlitz

Claims: Patent an ST > rü che 1. Wischrahmen eines Fussbodenwischers mit in die endsei tigen Taschen eines Wechselbezugs einzusteckenden, bügelförmigen Rahmenteilen (3, 5), von denen das eine (3) in der Ebene einer mit einer auf einer schwenkbar, um die Rahmenlängsachse (9) verlaufenden, in wenig stens zwei mit dem Rahmenteil (3) verbundenen Lagern (8) gehaltenen Lagerwelle (10) kardanisch befestigten Stielhülse (7) ausgerüsteten, festen Trägerplatte (1) festgelegt und das andere (5) um zu den Lagern (8) der Lagerwelle (10) um 900 versetzte, auf der Trägerplatte (1) befestigte Lager (4) zu klappen und in der Ebene der Trägerplatte (1) geschwenkten Streckstellung mit Hilfe einer Sperrvorrichtung zu arretieren ist, ge kennzeichnet durch einen mit der Lagerwelle (10) ge koppelten Bügel (15, 21) mit im wesentlichen halb kreisförmiger, um etwa 900 zur Längsachse (9) der Lagerwelle (10) versetzter Aufnahme für einen in der Streckstellung mit dem Bügel (15, 21) festzulegenden, etwa in die Parallele zu der Längsachse (a) umgeboge nen, freien Schenkel (16) des zu klappenden Rahmen teils (5). 2. Wischrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15, 21), insbesondere im Bereich zwi- schen zwei endständigen Lagern (8) an die Lagerwelle (10) angekoppelt oder angeformt ist. 3. Wischrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15) aus einem über ein endständiges Lager (8) der Lageflielle (10) hinausreichenden Ver längerungsstück (19) der Welle geformt ist (Fig. 6). 4. Wischrahmen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein stoffschlüs sig mit der Lagerwelle (10) verbundener, bogenförmi ger Bügel (15) aus Metall vorgesehen ist (Fig. 1 bis 6). 5. Wischrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bügel (21) als Formteil, insbeson dere aus Kunststoff, mit einer etwa halbkreisförmig um die Längsachse (10) umlaufenden Ausnehmung oder Nut (22) zum Einführen und Aufnehmen des freien Schenkels (16) bzw. dessen Längsendes ausgebildet ist und eine als Aiafsieckschlitz (24) ausgebildete Öffnung zum form- oder kraftschlüssigen, gegen Ver drehung gesicherten Aufsetzen auf die Lagerwelle (10) aufweist. 6. Wischrahmen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerwelle (10) im Bereich zwischen zwei endständigen Lagern (8) in etwa S-förmig mit senkrecht zur Längsrichtung (9) verlaufendem iiittelstück (12) der S-Forn gebogen ist und dass der Bügel (15, 21) durch Schwenken des mit Hilfe der Stielhülse (7) am Mittelstück (12) be festigten Stiels (14) um die Längsachse (9) der La gerwelle (10) mit dem freien Schenkel (16) des zu klappenden Rahmenteils (5) zu verriegeln bzw. zu ent riegeln ist. 7. Wischrahmen nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekenn zeichnet, dass der als aufzusteckendes Formteil ausge bildete Bügel (21) auf einem schräg in Bezug auf die 1Iangsachse (9) verlaufenden Teil des S-förmigen Mit telstücks (12) form- oder kraftschlüssig aufzusetzen ist. 8. Wischrahmen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der als aufzusteckendes Formteil ausgebildete Bügel (21) einen dem Aufsteckbereich des S-förmigen Mittelteils (12) angepasst schräg geformten Aufsteck schlitz (24) besitzt.

Inventors: DUPRE, RUDOLF, HESSE, FERDINAND, SCHELLER, BERNFRIED, SCHUNTER, ROLAND, Dupré, Rudolf
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1981
Main classification: A47L13
IPC codes: A47L13