TOOTHBRUSH WITH QUADRILATERAL BRUSH HEAD

Abstract: 1. Toothbrush with a parallelepipedic brush head (3), whose bristles (4) are fixed to a plate-like portion of a plastic support (5), which is connected by means of a hinge-like joint (6, 21, 22) to a generally rod or bar-like plastic holder (7) constructed as a hollow body (9) which is open on one side and can be pivoted from a stop position into said holder (7), a recess (28, 29) being formed in each of the free ends (26, 27) of side walls (11, 12) of holder (7) in the vicinity of its end wall (13), in such a way that it is possible to engage below support (5) in the position flapped into holder (7), characterized in that the support (5) and the holder (7) are constructed as injection mouldings in such a way that joint (22) and side walls (30, 31) of support (5) engage on the inside of side walls (11, 12) of holder (7) when the brush head (3) is pivoted into the hollow body (9) and that the free end portions (16, 17) of side walls (11, 12) of holder (7) intended for mounting the pivot pins (20, 21) of joint (22) are constructed in an elastic manner.

Description: Die Erfindung betrifft eine Bürste mit allgemein quaderförmigem Bürstenkopf, dessen Bürstenhaare auf einem plattenförmigem Abschnitt befestigt sind, dessen dem Bürstenkopf abgewandter Abschnitt als allgemein stab- oder stan genförmige Handhabe ausgebildet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine gattungsgemässe Bürste so auszubilden, dass die Länge der Bürste während der Nichtbenutzung, wie z.B. der Lagerung oder des Transportes, verkleinert werden kann, wobei der Bürstenkopf so lagerbar sein soll, dass die Lagerfläche oder das während eines Transportes verwendete Behältnis nicht verschmutzt wird. Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung der Aufgabe dadurch, dass die Handhabe aus einem dem Bürstenkopf aufnehmenden Tragstück besteht, das mittels eines scharnierartigen Gelenkes mit einem Haltestück derart verbunden ist, dass der Bürstenkopf in eine an dem Haltestück ausgebildete wannenartige Ausnehmung schwenkbar ist. Weitere Merkmale der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben und nachstehend anhand in den Zeichnungen beispielsweise dargestellten Bürste näher erläutert ist. Es zeigt Fig. 1 eine als Zahnbürste ausgebildete erfindungs gemässe Bürste in einer schaubildlichen An sicht Fig. 2 die Zahnbürste nach Fig. 1 in einer weiteren schaubildlichen Ansicht Fig. 3 die Zahnbürste nach Fig. 1 in einer Schliess stellung in einer schaubildlichen Ansicht Fig. 4 die Zahnbürste nach Fig. 1 in einer Schliess stellung in einer weiteren schaubildlichen Ansicht Fig. 5 die Zahnbürste nach Fig. 1 bis 4 in einer Draufsicht in Explosionsdarstel lung in einem teilweisen Schnitt Wie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, besteht die Zahnbürste 1 aus einer Handhabe mit Bürstenkopf 3. Die Handhabe 2 weist ein Tragstück 5 auf, an dem der Bürstenkopf 3 angeordnet ist und an dessen dem Bürstenkopf 3 abgewandtem Endabschnitt um ein Gelenk 6 schwenkbar ein Haltestück 7 angeordnet ist. Das Haltestück 7 ist als Hohlkörper 9 ausgebildet. Bei aus dem Hohlkörper 9 ausgeschwenktem Tragstück 5 befindet sich die Zahnbürste 1 in ihrer Gebrauchsstellung. Bei Nichtgebrauch kann das Tragstück 5 um das Gelenk 6 in den Hohlkörper 9 eingeschwenkt werden, wodurch die Länge der Zahnbürste etwa halbiert wird. Der Hohlkörper 9 besteht aus einer Grundplatte 10, an der rechtwinklig zwei Seitenwände 11, 12 und eine Stirnwand 13 ausgebildet sind. (Fig. 5) An dem der Stirnwand 13 abgewandten Endabschnitten 16, 17 der Seitenwände 11, 12 ist je eine Durchbrechung 18, 19 ausgebildet, die als Lagerung für das Gelenk 6 dient. Der dem Bürstenkopf 3 abgewandte Endabschnitt des Tragstücks 5 ist verdickt als Gelenkstück 22 ausgebildet, an dem beidseitig je ein Lagerzapfen 20, 21 angeordnet ist. Diese Lagerzapfen 20, 21 sind in die Durchbrechungen 18, 19 einführbar, die als Lager 15 für die Lagerzapfen 20, 21 dienen. An der den Bürsten 4 abgewandten Fläche des Tragstücks 5 ist im Bereich des Gelenkstücks 22 ein Absatz 23 ausgebildet, der an einem Anschlag 25 des Haltestücks 7 zur Anlage bringbar ist. Die Stirnkante 24 der Grundplatte des Haltestücks 7 ist gegenüber den Durchbrechungen 18, 19 zurückversetzt angeordnet und dient als Anschlag 25 für den Absatz 23. Durch die Anlage des Absatzes 23 an der Stirnkante 24 ist die Gebrauchsstellung der Zahnbürste 1 festgelegt, da in diesem Fall das Tragstück 5 sich in einer Ebene mit dem Haltestück 7 befindet. Um das Tragstück 5 aus dem Halte stück 7 ausschwenken zu können, sind in den Seitenwänden 11, 12 an den der Grundplatte 10 abgewandten Begrenzungskanten 28, 29 im Bereich der Stirnwand 13 Ausnehmungen 28, 29 ausgebildet. Die Tiefe der Ausnehmungen 28, 29 ist derart bemessen, dass das Tragstück 5 in in das Halte stück 7 eingeklappter Stellung untergreifbar ist. Vorzugsweise ist die Zahnbürste 1 als Spritzgussteil ausgebildet, da dieses eine Fertigung mit engen Toleranzen ermöglichst. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Gelenkstück 22 und die Seitenkanten 30, 31 des Tragst+cks 5 bei in den Hohlkörper 9 geschwenkten Bürstenkopf 3 an den Seitenwänden 11, 12 und der Grundplatte 10 anliegen. Der Hohlkörper 9 ist somit weitgehend geschlossen, so dass eine Verschmutzung des Umfeldes der Zahnbürste 1 mit pastenhaltigen Rückständen verhindert wird. Sofern eine Reinigung der Zahnbürste 1 erforderlich ist, kann das Tragstück 5 leicht von dem Haltestück 7 getrennt werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, eine der Seitenwände 10, 11 im Bereich der Endabschnitte 16, 17 leicht aufzubiegen, so dass die Lagerzapfen 20, 21 durch Verkanten des Tragstücks 5 aus den Durchbrechungen 18, 19 entnommen werden können.

Claims: P A T E N T A N S P R U C H E 1. Bürste mit allgemein quaderförmigem Bürstenkopf, dessen Bürstenhaare auf einem plattenförmigen Ab schnitt befestigt sind, dessen dem Bürstenkopf abge wandter Abschnitt als allgemein stab- oder stangenför mige Handhabe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (2) aus einem den Bürstenkopf (3) auf nehmenden Tragstück (5) besteht, das mittels eines scharnierartigen Gelenks (6) mit einem Haltestück (7) derart verbunden ist, dass der Bürstenkopf (3) in eine an dem Haltestück (7) ausgebildete wannenartige Aus nehmung (8) schwenkbar ist. 2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (7) aus einem quader- und wannenförmi gen Hohlkörper (9) besteht, der aus einer Grundplatte (19) und aus rechtwinklig zu dieser angeordneten Sei tenwänden (11, 12) und einer Stirnwand (13) besteht, wobei an dem der Stirnwand (13) abgewandten Abschnitt (14) des Haltestücks (7) eine Lagerung (15) für das Gelenk (6) ausgebildet ist. 3. Bürste nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem der Stirnwand (13) abgewandten Endabschnit ten (16, 17) der Seitenwände (11, 12) zueinander fluch tend Durchbrechungen (18, 19) als Lager für Lager zapfen (20, 21) ausgebildet sind, die an einer Lager achse oder dem Tragstück (5) angeformt sind. 4. Bürste nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzapfen (20, 21) an dem als Gelenkstück (22) ausgebildeten dem Bürstenkopf (3) abgewandten Endabschnitt des Tragstücks (5) angeordnet sind, an dessen der Bürste (4) abgewandter Fläche ein Absatz (23) ausgebildet ist, der an einem Anschlag (25) des Haltestücks (7) zur Anlage bringbar ist. 5. Bürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die den Endabschnitten (16, 17) der Seitenwände (11, 12)zugeordnete Stirnkante (24) der Grundplatte (10) als Anschlag ausgebildet ist. 6. Bürste nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den der Grundplatte 410) abgewandten Begren zungskanten (26, 27) der Seitenwände (11, 12) im Be reich der Stirnwand (13) je eine Ausnehmung (28, 29) ausgebildet ist. 7. Bürste nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkstück (22) und die Seitenkanten (30, 31) des Tragstücks (5) bei in den Hohlkörper (9) geschwenk ten Bürstenkopf (3) an den Seitenwänden (11, 12) und der Grundplatte (10) anliegen. 8. Bürste nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei auf der Grundplatte (19) aufliegendem Bürsten kopf (3) das Tragstück (5) etwa im Bereich des Begren zungskante (26, 27) der Seitenwand (11, 12) angeordnet ist. 9. Bürste nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragstück (5) im Bereich der Ausnehmungen (28, 29) untergreifbar ist. 10. Bürste nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragstück (5) und das Haltestück (7) als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet sind. P a t e n t Åa n s-p-r c h Zahnbürste mit einem allgemein quaderförmigen Bürstenkopf, dessen Bürstenhaare auf einem plattenförmigen Abschnitt eines Tragstücks befestigt sind, das mittels eines Gelenks mit einer als einseitig offener Hohlkörper ausgebildeten Handhabe verbunden und aus einer Anschlagstellung in diese schwenkbar ist, wobei das Tragstück an den Seitenwänden und abschnittsweise an der Grundplatte des Hohlkörpers anliegt, an dem eine Ausnehmung zum Untergreifen der Spitze des Tragstücks ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragstück (5) und das Haltestück (7) als Spritzgussteil aus Kunststoff und an den der Stirnwand (13) zugewandten Abschnitten der Seitenwände (11, 12) im Bereich der Begrenzungskante (27) Ausnehmungen (28, 29) derart ausgebildet sind, dass das Tragstück (5) in in das Hal testück (7) eingeklappter Stellung untergreifbar ist.

Inventors: ALBRECHT, JENNY
Applicants: BUCH & DEICHMANN
Application year: 1981
Main classification: A46B17
IPC codes: A46B5