CHARGING DEVICE FOR FLUIDS, PARTICULARLY ANTIFREEZE, INTO COMPRESSED-AIR INSTALLATIONS

Abstract: 1. Device for introducing fluids, especially anti-freeze, into compressed air systems, especially into compressed air braking systems in vehicles, which includes the following features : a) a storage chamber (2), connected to a reservoir, is provided for storing the fluid ; b) a feed piston (3) is provided for conveying the fluid from the storage chamber (2) to a compressed air line (6) that is arranged between a compressed air source (18) and a compressed air consumer (20) ; c) the compressed air source (18) and the compressed air consumer (20) are so constructed that the pressure in the compressed air line (6) varies between an upper and a lower pressure value ; d) in order to actuate the feed piston (3) this can be acted upon by the compressed air against a first restoring force ; e) between the storage chamber (2) and the compressed air line (6) there is provided a first non-return valve (15) which opens towards the compressed air line (6) ; f) between the reservoir and the storage chamber (2) there is arranged a second non-return valve (8) which opens towards the storage chamber (2) characterised by the following features : g) between the storage chamber (2) and the first non-return valve (15) there is arranged a metering chamber (11) ; h) between the storage chamber (2) and the metering chamber (11) there is arranged a third non-return valve (10) which opens towards the metering chamber (11) ; i) one wall of the metering chamber (11) is constructed as a sealed displaceable metering piston (12) which on its side remote from the metering chamber (11) can be acted upon by a second restoring force ; j) the first non-return valve (15) has on its side remote from the metering chamber (11) an operating surface which is acted upon, either directly or through a throttle, by the compressed air in the compressed air line (6, 16) ; k) the first non-return valve (15) is on the one hand so constructed that it is closed when fluid is conveyed from the storage chamber (2) to the metering chamber (11) ; l) the first non-return valve (15) is on the other hand so constructed that it is opened if the pressure in the compressed air line (6, 16) falls.

Description: Einrichtung zum Einbringen von Fluiden, insbesondere Frostschutzmittel, in Druckluftanlagen Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einbringen von Fluiden, insbesondere Frostschutzmittel, in Druckluftanlagen, insbesondere in Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige, als Frostschutzpumpe dienende Einrichtung wird in der nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 30 48 335.3 der Firma WABCO Fahrzeugbremsen GmbH gezeigt und beschrieben. In einem Pumpengehäuse ist eine erste, von der Druckluft durchströmte Kammer vorgesehen, die über zwei Anschlüsse zum einen mit einer Druckluftquelle und zum anderen mit einem Verbraucher verbunden ist. Das Pumpengehäuse weist eine zweite, als Speicherkammer zur Speicherung des Frostschutzmittels dienende Kammer auf, welche über ein Rückschlagventil mit der von der Druckluft durchströmten ersten Kammer verbindbar ist. Eine Wand der Speicherkammer ist als abgedichtet verschiebbarer Förderkolben ausgebildet, der auf seiner der Speicherkammer abgewandten Seite mit Druckluft beaufschlagbar ist und gegen die Kraft eines Federelementes in Richtung auf den Boden der Speicherkammer zu verschiebbar ist. Ein im Pumpengehäuse vorgesehener Anschluss für einen Frostschutzmittel-Vorratsbehälter ist über Bohrungen mit der Speicherkammer verbunden. Die Speicherkammer ist so dimensioniert, dass bei jedem Arbeitshub des Förderkolbens über das zur von der Druckluft durchströmten Kammer hin öffnende Rückschlagventil eine vorbestimmte Menge Frostschutzmittel in die Druckluftleitung eingespritzt wird. Bei diesem Vorgang wird die Speicherkammer vollkommen entleert. Nachdem der Förderkolben mittels der Rückstellkraft des Federelementes wieder in seine Ausgangsstellung gebracht worden ist, fliesst vom Frostschutzmittel-Vorratsbehälter über die im Pumpengehäuse vorgesehenen Bohrungen wieder Frostschutzmittel in die Speicherkammer. Der Frostschutzmitteleinspritzvorgang in die von der Druckluft durchströmte Kammer erfolgt immer während des Belüftungsvorganges der Druckluftleitung, d.h. immer dann, wenn sich beim Einsteuern von Druckluft in die Druckluftleitung der Druck in der Druckluftleitung aufbaut. Bei dieser Frostschutzpumpe kann es passieren, dass bei dicht aufeinanderfolgenden Arbeitshtiben des Förderkolbens, verursacht durch schnell aufeinanderfolgendes Beund Entlüften der Druckluftleitung, die Speicherkammer nicht vollständig mit Frostschutzmittel aufgefüllt werden kann, da das Frostschutzmittel nicht schnell genug nachfliesst, so dass bei jedem Arbeitshub des Förderkolbens nur eine geringe Menge Frostschutzmittel in die von der Druckluft durchströmte Kammer und somit in die Druckluftleitung gelangen kann. Um das Frostschutzmittel vom Frostschutzmittel-Vorratsbehälter in die Speicherkammer einbringen zu können, ist es erforderlich, den Frostschutzmittel-Vorratsbehälter oberhalb der Speicherkammer auf dem Pumpengehäuse anzuordnen, so dass das Frostschutzmittel vom Frostschutzmittel-Vorratsbehälter zur Speicherkammer fliessen kann. Diese Anordnung hat den Nachteil, dass die Frostschutzpumpe mit dem relativ grossen Frostschutzmittel-Vorratsbehälter recht raumaufwendig ist, was zu Problemen bei der Montage, z.B. in Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen führen kann. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche sicherstellt, dass bei jedem Schaltvorgang die gewünschte Menge des Fluids in die Druckluftanlage gelangt und welche geringeren Platzaufwand erfordert. Diese Aufgabe wird mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt. Durch die Erfindung wird insbesondere der Vorteil erzielt, dass sichergestellt ist, dass bei jedem Schaltvorgang, unabhängig von der angesaugten Menge des Fluids eine gawünschte, regelbare Einspritzmenge zur Verfügung steht. Da das Fluid nicht in der Druckaufbauphase, d.h. beim Belüften der Druckluftleitung (Einschalten der Drucklufterzeugungseinrichtung), sondern in der Druckabbauphase, d.h. beim Entlüften der Druckluftleitung zum Verbraucher hin (Abschalten der Drucklufterzeugungseinrichtung) in die Druckluftleitung eingespritzt wird, wird eine günstigere Verteilung des Fluids in der Druckluftanlage erzielt. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist auch darin zu sehen, dass das Ansaugen und somit das Einbringen des Fluids in die Speicherkammer sowie das Einspritzen des Fluids in die Druckluftleitung mit einem Schaltvorgang durchgeführt wird. Da das Fluid von der Einrichtung (Pumpe) angesaugt wird, kann der Vorratsbehälter von der Einrichtung (Pumpe) örtlich getrennt untergebracht werden. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Abbildung ist schematisch eine als Frostschutzpumpe dienende Einrichtung zum Einbringen von Fluiden in eine Druckluftanlage dargestellt, welche an eine Druckluftleitung angeschlossen ist, die einerseits mit einer Druckmittelquelle und andererseits mit einem Druckluftverbraucher verbunden ist. In einem Gehäuse 1 ist eine Speicherkammer 2 zur Speicherung von Frostschutzmittel vorgesehen. Die Speicherkammer 2 wird durch eine als Förderkolben 3 dienende, mit einer metall enden Verstärkung versehenen Membran von einer Kammer 4 getrennt, die über einen Anschluss 5 mit einer Druckluftleitung 6 verbunden ist. Uber einen Anschluss 7 steht die Speicherkammer 2 mit einem hier nicht gezeigten Frostschutzmittel-Vorratsbehälter in Verbindung. Ein in der Speicherkammer 2, am Anschluss 7 angeordnetes, zur Speicherkammer 2 hin öffnendes Rückschlagventil 8 verschliesst den Anschluss 7. Der Förderkolben 3 wird von einer in der Spaioherkammer 2 angeordneten Druckfeder 9 in Richtung auf die Kammer 4 zu beaufschlagt. Die Speicherkammer 2 ist über ein weiteres Rückschlagventil 10 mit einer Dosierkammer 11 verbindbar, wobei das Rückschlagventil 10 so angeordnet ist, dass es zur Dosierkammer 11 hin öffnet. Eine Wand der Dosierkammer 11 wird von einer als Dosierkolben 12 dienenden, mit einer metallenden Verstärkung versehenen Membran gebildet. Der Dosierkolben 12 wird von einer sich am Boden einer Gehäuseausnehmung 12 abstützenden Druckfeder 14 in Richtung auf die Dosierkammer 11 zu beaufschlagt. Die Dosierkammer 11 ist über ein Rückschlagventil 15 und eine mit einer Drosselstelle 17 versehenen Bohrung 16 mit der Druckluftleitung 6 verbindbar. Das Rückschlagventil 15 ist so ausgebildet und angeordnet, dass es zur Bohrung 16 hin öffnet. Die Druckluftleitung 6 ist einerseits mit einer Druckmittelquelle 18 und andererseits über ein Entwässerungsventil 19 mit einem Verbraucher 20 verbunden. Nachstehend wird die Funktion der erfindungsgemässen Einrichtung näher erläutert. wird angenommen, dass von der Druckmittelquelle Druck ::t in die Druckluftleitung 6 eingespeist wird und durch ;ese zum Verbraucher 20 strömt. Gleichzeitig gelangt ¯-uckluft über den Anschluss 5 in die Kammer 4 und in die Bohrung 16. Der sich in der Kammer 4 aufbauende Druck t erschiebt den Förderkolben 3 gegen die Kraft der Druck wender 9 in Richtung auf die Speicherkammer 2 zu. Das in der Speicherkammer 2 am Anschluss 7 angeordnete Rückschlagventil 8 ist geschlossen und das die Speicherkam ner 2 von der Dosierkammer 11 trennende Rückschlagventil 10 wird nun durch die durch die Verschiebung des Förderkolbens 3 in der Speicherkammer 2 kompirmierte Luft geöffnet. Die in der Speicherkammer 2 komprimierte Luft strömt nun in die Dosierkammer 11. Da in der Bohrung 16 und somit auch am Rückschlagventil 15 Druckluft aus der Druckluftleitung 6 ansteht, kann die in die Dosierkammer 11 einströmende Luft nicht entweichen. Der sich in der Dosierkammer 11 aufbauende Druck verschiebt den Dosierkolben 12 entgegen der Druckfeder 14 in Richtung auf die Gehäuseausnehmung 13 zu. Wird nun die Druckmittelquelle 18 abgesperrt und das Entwässerungsventil 19 geöffnet, so sinkt der Druck in der Druckluftleitung 6 und somit auch in der Kammer 4 sowie in der Bohrung 16 ab. Ist der Druck in der Druckluftleitung 6 auf einen Wert abgesunken, der unterhalb des Druckwertes liegt, welcher aus der Kraft der Druckfeder 14 und der Kraft des in der Dosierkammer 11 herrschenden Druckes resultiert, öffnet das Rückschlagventil 15 und die Dosierkammer 11 wird entlüftet. Gleichzeitig wird, bedingt durch den Druckabfall in der Kammer 4, der Förderkolben 3 von der Druckfeder 9 in Richtung auf die Kammer 4 zu verschoben. Da das die Speicherkammer 2 mit der Dosierkammer 11 verbindende Rückschlagventil 10 jetzt wieder geschlossen ist, entsteht durch die Verschiebung des Förderkolbens 3 vom Rückschlagventil 8 weg ein Vakuum in der Speicherkammer 2, wodurch das die Speicherkammer 2 mit dem Anschluss 7 für das Frostschutzmittel verbindende Rückschlagventil 8 öffnet und Frostschutzmittel angesaugt wird. Wird erneut von der Druckmittelquelle Druckluft in die Druckluftleitung 6 eingespeist, baut sich in der Kammer 4 Druck auf und verschiebt den Förderkolben 3 wieder in Richtung auf die Speicherkammer 2 zu und das Rückschlag- ventil 8 schliesst. Da sich bei diesem Vorgang das Volumen der Speicherkammer 2 verringert weicht das in der Speicherkammer 2 befindliche Frostschutzmittel in Richtung auf die Dosierkammer 11 zu aus und öffnet dabei das die Speicherkammer 2 mit der Dosierkammer 11 verbindende RUckschlagventil 10. Das Frostschutzmittel wird aus der Speicherkammer 2 heraus und in: die Dosierkammer 11 gedrückt. Da auch in der Bohrung 16 und somit am die Dosierkammer 11 mit der Druckluftleitung 6 verbindenden Rückschlagventil 15 Druckluft ansteht, kann das Frostschutzmittel nur in Richtung auf den Dosierkolben 12 zu ausweichen, wodurch der Dosierkolben 12 gegen die Kraft der Druckfeder 14 in Richtung auf die Gehäuseausnehmung 13 zu verschoben wird und sich das Volumen der Dosierkammer 11 vergrössert. Wird die Druckmittelquelle 18 wieder abgesperrt und das Entwässerungsventil 8 geöffnet, so sinkt der Druck in der Druckluftleitung 6, in der Kammer 4 und in der Bohrung 16 ab. Das die Dosierkammer 11 mit der Druckluftleitung 6 verbindende Rückschlagventil 15 öffnet und das Frostschutzmittel wird mittels des Dosierkolbens 12 über die Bohrung 16 in dem sich langsam weiter ab schwächenden Druckluftstrom in der Druckluftleitung 6 eingespritzt. Die in der Speicherkammer 2 angeordnete Druckfeder 9 schiebt den Förderkolben 3 wieder vom Rückschlagventil 8 weg, wobei wieder Frostschutzmittel aus dem Frostschutzmittel-Vorratsbehälter in die Speicherkammer 2 angesaugt wird. Sollte die Frostschutzpumpe eine Zeitlang nicht betätigt worden sein und sich aus diesem Grund in der vom Frostschutzmittel-Vorratsbehälter zur Speicherkammer 2 führenden Leitung sowie auch zum Teil in der Speicherkammer 2 Luft befindet, ist es mög lich, die Leitung und auch die Speicherkammer schnell zu entlüften, da die Speicherkammer 2 ein grösseres Volumen aufweist als die Dosierkammer 11, so dass ein grosses entspanntes Luftvolumen vom Förderkolben 3 angesaugt und in der Dosierkammer 11 komprimiert werden kann.

Claims: Patentansprüche 1. Einrichtung zum Einbringen von Fluiden, insbeson dere Frostschutzmittel, in Druckluftanlagen, ins besondere in Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen, welche die folgenden Merkmale umfasst: a) es ist eine mit einem Vorratsbehälter verbundene Speicherkammer (2) zur SDeicherung des Fluids vorgesehen; b) es ist ein Förderkolben (3) zur Förderung des Fluids aus der Speicherkammer (2) in eine zwi schen einer Druckluftquelle (18) und einem Druck luftverbraucher (20) angeordnete Druckluftlei tung (6) vorgesehen; c) die Druckluftquelle (18) und der Druckluftver braucher (20) sind so ausgebildet, dass der Druck in der Druckluftleitung (6) zwischen einem obe ren und einem unteren Druckwert schwankt; d) zur Betätigung des Förderkolbens (3) ist dieser gegen eine erste Rückstellkraft von der Druck luft beaufschlagbar; e) zwischen der Speicherkammer (2) uns der Druckluft leitung (6) ist ein zur Druckluftleitung (6) hin öffnendes erstes Rückschlagventil (15) vorgesehen; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: f) zwischen dem Vorratsbehälter und der Speicher kammer (2) ist ein zur Speicherkammer (2) hin öffnendes zweites Rückschlagventil (8) angeordnet; g) zwischen der Speicherkammer (2) und dem ersten Rückschlagventil (15) ist eine Dosierkammer (11) angeordnet; h) zwischen der Speicherkammer (2) und der Dosier kammer .(11) ist ein zur Dosierkammer (11) hin öffnendes drittes Rückschlagventil (10) ange ordnet; i) eine Wand der Dosierkammer (11) ist als abgedich tet verschiebbarer Dosierkolben (12) ausgebildet, der auf seiner der Dosierkammer (11) abgewandten Seite von einer zweiten Rückstellkraft beauf schlagbar ist; J) das erste Rückschlagventil (15) weist auf seiner der Dosierkammer (11) abgewandten Seite eine Wirk fläche auf, die direkt oder gedrosselt von der Druckluft in der Druckluftleitung (6, 16) beauf schlagt ist; k) das erste Rückschlagventil (15) ist einerseits so ausgebildet, dass es bei der Förderung von Fluid aus der Speicherkammer (2) in die Dosier kammer (11) geschlossen ist; 1) das erste Rückschlagventil (15) ist andererseits so ausgebildet, dass es bei einer Verringerung des Druckes in der Druckluftleitung (6, 16) geöffnet wird. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die der Dosierkammer (11) abgewandte Seite des Dosierkolbens (12) von einer Druckfeder (14) beauf schlagt wird. 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die der Dosierkammer (11) abgewandte Seite des Dosierkolbens (12) eine Kammer begrenzt, welche über eine Verbindungsleitung mit der Druckluftleitung (6) in Verbindung steht. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkolben (3) als Membrankolben ausgebil det ist. 5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkolben (12) als Membrankolben ausge bildet ist. 6. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dosierkolben (12) beaufschlagende Rückstellkraft einstellbar ist. 7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (2) ein grösseres Volumen auf weist als die Dosierkammer (11), so dass beim Ansau gen von Fluid in die Speicherkammer (2) in diese mehr Fluid gelangt, als für den Einspritzvorgang über die Dosierkammer (11) benötigt wird. 8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (2) und der Förderkolben (3) so dimensioniert sind, und dass auch die Dosierkam mer (11) und der Dosierkolben (12) so dimensioniert sind, dass ein aus der zum Vorratsbehälter führenden Leitung angesaugtes grosses entspanntes Luftvolumen in der Dosierkammer (11) komprimiert wird, so dass ein gegenüber dem Fluidvolumen Vielfaches an Luft volumen befördert wird.

Inventors: LEHNERT, ERHARD
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE STEUERUNGSTECHNIK GMBH & CO.
Application year: 1981
Main classification: B60T17
IPC codes: B60T17