DEVICE WITH DRAW CORDS FOR CURTAINS OR THE LIKE

Abstract: 1. Device with draw cords for curtains or the like, wherein rings (3) carry the curtain and are slidingly mounted on a curtain rail (1), and an open, axis-parallel rail guide (2) is disposed in the upper surface of the rod (1), in which rail guide a slide member (4) is displaceable in both directions, actuatable by a draw cord (7) and two rings (3', 3"), which are connectable to the end of the curtain to be displaced, are secured to said slide member and are additionally interconnected by a carriage (5) disposed under the rod, characterized in that holders (46 and 55, respectively) for the second ring (3") are disposed so as to be displaceable in a limited axis-parallel manner on the slide member (4) and the carriage (5), which follows the front ring (3'), securely connected to the slide member (4) and the carriage (5), so that the second ring (3") is slidable close to the ring (3') disposed therebefore.

Description: Die Erfindung betrifft eine Schnurzuggarnitur für Vorhänge od.dgl., bei der den Vorhang tragende Ringe auf einer Gardinenstange gleitend aufgesetzt sind und von oben in der Stange versenkt eine offene, achsparallele Schienenführung angeordnet ist, in der über einen Schnurzug in beiden Richtungen betätigbar ein Gleitstück verschiebbar ist, an dem zwei mit dem zu verschiebenden Vorhangende verbindbare Ringe festgesetzt sind, die zusätzlich durch einen unter der Stange angeordneten Wagen miteinander verbunden sind. ttber solche bekannten Schnurzuggarnituren werden zweiteilige Vorhänge oder Gardinen auf der Gardinenstange auf-bzw. zugezogen. In der Regel befindet sich die aus den entsprechenden Umlenkungen an der Gardinenstange austretenden Schnüre an einer Endseite der Stange. Bei einer bekannten Schnurzuggarnitur dieser Art sind auf der Stange mit einem relativ groBen Durchmesser eine Vielzahl von Vorhangringen gleitend aufgesetzt, die über verbindende Gardinenhaken den Vorhang tragen. Das jeweilige Vorhangende ist dabei an einem Wagen befestigt, der von zwei auf Abstand gehaltenen RinSen getragen wird. Diese beiden Gardinenringe sind mit festem Abstand auf einem Gleitstück gehalten, welches in einer Schiene läuft, die versenkt von oben achsparallel in der Gardinenstange angeordnet ist. In dieser Schienenführung läuft ebenfalls der Schnurzug, der mit dem Gleitstück verbunden ist. Bei einem zweiteiligen Vorhang ist an jedem freien Vorhangende, also den zur Mitte hin laufenden Vorhangenden, ein solcher Wagen bzw. ein solches Gleitstück befestigt, die das Vorhangende bei entsprechendem Zug auf den Schnurzug mitnehmen. Beim Aufziehen eines solchen Vorhanges, bei dem der Vorhang also auf das feste Ende zu zusammengeschoben wird, bleibt der vordere feste Abstand zwischen den beiden vordersten Ringen erhalten und stört den Gesamteindruck des in Falten gelegten Vorhanges, bei dem alle anderen Ringe auf den engstmög lichen Abstand zusammengeschoben wieX Lediglich das an den beiden vordersten Ringen befestigte Vorhangende lässt sich bei solchen Schnurzuggarnituren nicht zusammenschieben. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnurzuggarnitur der eingangs genannten Art vorzuschlagen, mit der auch das vordere Vorhangende beim Aufziehen möglichst eng zusammengeschoben werden kann. Zur Lösung der Erfindungsaufgabe ist eine solche Schnurzuggarnitur dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitstück und dem Wagen jeweils Aufnahmen achsparallel begrenzt verschiebbar angeordnet sind für den dem vorderen fest mit dem Gleitstück und dem Wagen verbundenen Ring nachfolgenden zweiten Ring. Bei einer solchen erfindungsgemässen Ausbildung der Schnurzuggarnitur wird beim Aufziehen des Vorhanges bzw. einer Gardine auch der vorderste Ring nahe an den davorliegenden Ring aufgeschoben, da sich dieser sowohl in dem Gleitstück als auch an dem Wagen verschieben kann. Eine bevorzugte Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gleitstück eine offene, endseitig begrenzte Gleitschienenführung ausgebildet ist, in der die mit dem Ring verbundene Ringaufnahme verschiebbar geführt ist. Der Wagen besteht dabei aus einer parallel zur Stange anv- ordneten, mit einer vorderen festen Ringaufnahme ausgebildeten Leiste, an der begrenzt verschiebbar eine Ringaufnahme gleitend aufgesetzt ist. Diese Ringaufnahme kann aus geringfügig flexiblem Kunststoff bestehen und eine C-förmige Gleitschienenaufnahme aufweisen, mit der diese Aufnahme auf der Leiste abnehmbar auf zu setzen ist. Der Ring wird dabei durch eine nach unten konisch sich erweiteinden Einführungsschlitz eingeführt. Es besteht erfindungsgemäss auch die Möglichkeit, die Begrenzungen des Verschiebeweges der beiden verschiebbaren Ringauf namen für den Ring einrichtbar zu gestalten, so dass der Abstand der beiden äusseren Ringe im aufgezogenen Zustand des Vorhanges ebenfalls veränderbar ist. Anhand eines abgebildeten Ausfünrungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es seigt: Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung eine Schnurzuggarnitur für einen Vorhang, die 2 die Seitenansicht eines Wagens, idg. t die Draufsicht auf diesen Wangen, Fig. K die Stirnansicht des Wagens nach Fig. 2, Fig. 5 eine Vorderansicht der verschiebbaren Ring aufnahme am Wagen, Fig. 6 eine zugehörige Seitenansicht zur Darstellung in Fig. 5, Fig. 7 eine Draufsicht auf das an der Stange ange ordnete Gleitstück, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 1 - I in Fig. 7, Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 8, Fig. 10 eine Draufsicht auf die verschiebbare Ringaufnahme am Gleitstück und Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie III - III in Fig. 10. Zunächst wird auf die Fig 1 Bezug genommen. Dargestellt ist ein Teil einer Gardinenstarige 1, die in der Regel mit nicht dargestellten Trägern an einer Wand befestigt wird. Auf den Stirnenden einer solchen Stange werden Endknöpfe aufgesteckt. Gleitend sind auf einer solchen Stange 1 Gardinenringe 3, 3' bzw. o" aufgesetzt, an denen Gardinen-bzw. Vorhanghaken 6 befestigt sein können, die den aufzuhängenden Vorhang in be stimmen Abständenalfnehmen. Eine solche Vorrichtung ist aus gJerüstet mit einer Schnurzuggarnitur, die es möglich macht, durch einen Schlurzug einen zweiteiligen Vorhang auf-bzw. zuzuziehen. Zur Ausbildung dieser Schnurzuggarnitur ist oben versenkt in der Stange 1 eine offene Gleitschiene 2 eingesetzt, in der jeweils für ein freies Vorhangende das mit der Ziffer 4 bezeichnete Gleitstück verschiebbar ist. Bei einem zweiteiligen Vorhang laufen also zwei Gleitstiicke gegeneinander, die iSber ein und denselben Schnurzug betätigt werden. Dieser mit der Ziffer 7 bezeichnete Schnurzug ist an der rechten Seite der Stange erkennbar herausgeführt. Er verläuft in bekannte Weise iiber entsprechende Umlenkungen im Tnneren der Schiene 2 und wird in geeigneter Weise an einem bzw. biden Gleitstücken 4 befestigt. die die J?iguren 7 und 8 zeigen, ist in diesem Gleitstück 4 eine offene Schienenführung 42 ausgebildet, in der begrenzt verschiebbar eine Ringaufnahme 46 für den Ring 3' läuft. Dieser Ring wird mit einer Schraube 8 in der Aufnahme 46 befestigt, die durch die beiden Stege 461 und 462 begrenzt ist. An einem Ende weist dieses Gleitstück 4 einen Abstandshalter 41 auf, der für den Abstand zweier gegeneinander verschiebbarer Gleitstücke von Bedeutung ist. An der vorderen Ringaufnahme 43 wird der erste Ring 3" ebenfalls mit einer Schraube 8 festgesetzt. Diese Aufnahme ist ebenfalls begrenzt durch Stege 431 und 432. Auf dem Gleitstück 4 sind darüberhinaus noch zwei Befestigungsstege angeformt, an denen der Schnurzug festgelegt wird. Durch den Durchbruch 44 kann dieser Schnurzug hindurchgeführt werden. Unterhalb der Stange 1 sind die beiden Ringe 3' und 3" durch den insgesamt mit der Ziffer 5 bezeichneten Wagen verbunden. Dabei ist der vordere Ring 3", wie insbesondere aus den Fig. 2 - 4 ersichtlich, in einer Aufnahme 53 gehalten. Das Einführen des Ringes in diese Aufnahme wird durch den konisch sich nach oben verJüngenden Einführungsschlitz 531 ermöglicht. Im wesentlichen wird dieser Wagen 5 aus einer zur Stange 1 parallel angeordneten Leiste 51 gebildet, an der die Ringaufnahme 53 fest angeformt ist. Eine weitere Ringaufnahme 55 für den Ring 3' ist verschiebbar auf dieser Leiste 51 aufgesetzt. Eine Begrenzung des Verschiebeweges kann beispielsweise durch einen angeformten Nocken erfolgen. Eine Einrichtung des Begrenzungsweges ist ebenfalls denkbar. Diese verschiebbare Dingaufnahme ist besonders aus den Fig 5 tm S erkennbar. Sie besitzt eine C-förmige Gleitschienen afnal'me 552 mit der dieses aus einem geringfügig flexiblen Kunststoffmaterial bestehende Teil auf der Leiste 51 aufgeklemmt werden kann. Zur Einführung des Ringes dient wiederum ein sich nach oben konisch verjüngender Einführungsschlitz 551. Wie aus den Figuren 3 - 4 erkennbar ist, ist ein Ende der Leiste 51 des Wagens 5 unter einem stumpfen Winkel abgewinkelt, damit dieses Ende an den zusammen geschobenen Vorhang bzw. der Gardine vo-beigleiten kann. Die Aufnahme 54 an der an- deren Seite der Leiste 51 dient zur Hakenbefestigung.

Claims: Patent ansprüche l. Schnurzuggarnitur für Vorhange od.dgl., bei der den Vorhang tragende Ringe auf einer Gardinenstange gleitend aufgesetzt sind und oben in der Stange versenkt eine offene, achsparal lele Schienenführung angeordnet ist, in der über einen Schnur zug in beiden Richtungen betätigbar ein Gleitstück verschieb bar ist, an dem zwei mit dem zu verschiebenden Vorhangende verbindbare Ringe festgesetzt sind, die zusätzlich durch einen unter der Stange angeordneten Wagen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitstück (4) und dem Wa gen (5) jeweils Aufnahmen (46 bzw. 55) achsparallel begenzt verschiebbar angeordnet sind für den dem vorderen fest mit dem Gleitstück (4) dund dem Wagen (5) verbundenen Ring (3' ) nach folgenden zweiten Ring (3"). 2. Schnurzuggarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gleitstück (4) eine offene, endseitig begrenzte GleitschienenfUhrung (42) ausgebildet ist, in der die mit dem Ring (3") verbundene Ringaufnahme (46) verschiebbar geführt ist. 3. Schnurzuggarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (5) aus einer parallel zur Stange (1) angeord neten, mit einer vorderen festen Ringaufnahme (53) ausgebilde ten Leiste (51) besteht, an der begrenzt verschiebbar eine Ringaufnahme (55) gleitend aufgesetzt ist. Schnurzuggarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die aus geringfügig flexiblem Kunststoff bestehende Ringaufnahme (55) eine C-förmige Gleitschienen aufnahme (552) aufweist, mit der diese Ringaufnahme auf der Leiste (51) verschiebbar und abnehmbar aufgesetzt ist. 5. Schnurzuggarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringaufnahme (55) einen sich nach unten konisch erweiternden Einführungsschlitz (551) aufweist. 6. Schnurzuggarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das nach innen gerichtete Ende (52) der den Wagen (5) bildenden Leiste (51) unter einen stumpfen Winkel abge winkelt ist. 7. Schnurzuggarnitur nach Aspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungen des Verschiebeweges der beiden ver schiebbaren Ringaufnahmen (46 bzw. 55) einrichtbar sind.

Inventors: BLOME, HUBERT
Applicants: HUBERT BLOME GMBH
Application year: 1981
Main classification: A47H15
IPC codes: A47H15