MOTORCAR BRAKE VALVE

Abstract: 1. Motor vehicle brake valve for controlling pressure medium-actuated service brake installations in motor vehicles, comprising the following features : a) a foot-plate (4) connected directly to a push rod or a brake pedal connected to a push rod via a linkage is provided for actuating the brake valve ; b) the push rod is connected at one end to a graduating piston (10) that triggers the control of the service brake ; c) the part (8) of the push rod connected to the graduating piston (10) consists of metal ; d) the push rod is provided at its other end with a slot-shaped recess (22) for accommodating a guide member (23) fastened to the foot-plate (4) or to the linkage ; characterized by the following features e) the push rod is constructed in two parts, one part (8) of the push rod being connected to the graduating piston (10) and the other part (18) of the push rod being connected to the guide member (23) ; f) the part (18) of the push rod connected to the guide member (23) consists of plastics material ; g) the part (18) of the push rod consisting of plastics material is so constructed that when the brake valve (foot-plate) is actuated, the guide member (23) abuts against the part (8) of the push rod connected to the graduating piston (10).

Description: Motorwagen-Bremsventil Die Erfindung betrifft ein Motorwagen-Bremsventil gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiges Motorwagen-Bremsventil ist in der älteren, nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung P 29 13 847.4 beschrieben und dargestellt. Bei diesem Motorwagen-Bremsventil weist der mit der Trittplatte verbundene Bereich des Stössels zur Aufnahme eines auch zur Führung dienenden Sicherungsbolzens einen gabelförmig ausgebildeten Ansatz auf. Unterhalb des gabelförmigen Ansatzes ist eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut vorgesehen, die zur Befestigung eines Faltenbalges dient. Der Stössel dieses Bremsventils weist also eine relativ komplizierte Form auf. Da er aus einem Stück testeht, ist eine entsprechend aufwendige Herstellung bzw. Bearbeitung erforderlich. Da die erwähnte Herstellungsweise relativ kostenintensiv ist, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stössel der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfacher und kostengünstiger gefertigt werden kann. Diese Aufgabe wird mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Der erfindungsgemässe Stössel bietet neben einfacher und kostengünstiger Herstellbarkeit noch den besonderen Vorteil, dass der mit dem Führungsteil verbundene und aus Kunststoff bestehende Teil des Stössels mit Stösselteilen unterschiedlicher Grösse kombiniert werden kann, so dass dieser Stössel in verschiedenen Motorwagen Bremsventilen einsetzbar ist. Bei dem erfindungsgemässen Stössel kann in vorteilhafter Weise eine Funktionsteilung dergestalt vorgenommen werden, dass das Kunststoffteil die eine komplizierte Form erfordernde Führungsbzw. Haltefunktion und das Metallteil die Kraftubertra gung übernimmt. Durch die Verwendung eines Kunststoffteiles ist es darüber hinaus möglich, in vorteilhafter Weise weitere Teile des Bremsventils (z.B, Faltenbalg für Schmutzschutz) am Kunststoffteil zu befestigen. In all diesen Fällen weist das Metallteil des Stössels eine ausgesprochen einfache und somit kostengünstig herzustellende Gestaltung auf. Anhand eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachstehend näher erläutert. Die Abbildung zeigt im Schnitt ein Motorwagen-Bremsventil mit dem erfindungsgemässen geteilten Stössel. Auf einer Welle 1 eines Lagerbockes 2, der Bestandteil einer Grundplatte 3 ist, ist eine Trittplatte 4 in Richtung auf die Grundplatte 3 zu drehbar gelagert. Der Hub der Trittplatte 4 ist mittels eines in die Grundplatte 3 eingeschraubten Gewindebolzens 5 einstellbar. Eine mit einem zylindrischen Ansatz 6 versehene, die Grundplatte 3 durchdringende Bohrung 7 dient als Durchlass für einen Teil 8 eines Stössels zur Betätiggung eines elastischen Übertragungselementes 9, welches auf einen Abstufungskolben 10 einwirkt. Der A,bstufungs- kolben 10 wird gegen die Kraft einer Druckfeder 13 verschoben und wirkt mit Ventilelementen zusammen, die hier nicht dargestellt sind. Eine Beschreibung dieser Ventilelemente ist zum Verständnis der Erfindung nicht erforderlich. Der Abstufungskolben 10 wird in einem mit der Grundplatte 3 fest verbundenen Ventilgehäuse 11 geführt. Ein Dichtring 12, der in einer Umfangsnut des Abstufungskolbens 10 gelagert ist, verhindert, dass zwischen der Ventilgehäusewand und der Wandung des Abstufungskolbens 10 Druckmittel austritt. Oberhalb des Abstufungskolbens 10 ist in der Wand des Ventilgehäuses 11 ein ringförmiges Halteelement 14 befestigt, welches einerseits als Anschlag für den Abstufungskolben 10 und andererseits als Halterung für den äusseren Rand einer faltenbalgartigen Wand 15 dient. Der innere Rand dieser Wand 15 ist an einem Einsatz 16 des elastischen Ubertragungselementes 9 befestigt. Ein Faltenbalg 17 ist einerseits am zylindrischen Ansatz 6 der Grundplatte 3 und andererseits an einem aus Kunststoff gefertigten Teil 18 des Stössels befestigt. Der Faltenbalg 17 hat die Aufgabe, das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit in das Ventilgehäuse 11 zu verhindern. Das als Spritzteil gefertigte Teil 18 des Stössels besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen abgestuften Kunststoffkörper, der in seinem oberen Bereich konisch ausgebildet ist. In Richtung seiner Längsachse ist im unteren Bereich eine zylindrische Öffnung vorgesehen. An ihrem Ausgang weist die Wandung der zylindrischen Öffnung einen umlaufenden Vorsprung 19 auf, die mit einer Abstufung des Teiles 8 eine Schnappverbindung bildet. Um den Einrastvorgang zu erleichtern, sind in der Wandung der zylindrischen Öffnung vier Längsschlitze 20, 21 vorgesehen. Im konisch geformten Teil 18 des Stössels ist in Richtung der Längsachse ein Schlitz 22 vorgesehen, der sich von der Oberkante des konischen Teilses 18 bis zur zylindrischen Öffnung des Teiles 18 erstreckt. Der Schlitz 22 dient zur Führung und Sicherung eines an der Trittplatte 4 angeordneten Bolzens 23, der von einem mit der Trittplatte 4 verbundenen Betätigungselement 25 gehalten wird und mittels welchem die auf die Trittplatte 4 ausgeübte Betätigungskraft auf den Teil 8 des Stössels übertragen wird. In der Wandung des Teiles 18 ist in Umfangsrichtung eine Nut 24 vorgesehen, in welcher der Rand des im vorstehenden, bereits genannten Faltenbalges 17 befestigt ist. Der Teil 8 des Stössels ist in seinem oberen Bereich zylindrisch ausgebildet, wobei das zylindrische Teil den Abmessungen der zylindrischen Öffnung des Teiles 18 des Stössels entspricht. Der untere Bereich des Teils 8 ist kegelförmig ausgebildet. Dieses kegelförmige Teil steht in Wirkverbindung mit dem Einsatz 16 des elastischen Ubertragungselementes 9, wobei der Einsatz 16 eine Ausnehmung besitzt, die im wesentlichen der Kegelform des Teiles 8 entspricht. Die Verbindung zwischen dem Teil 18 und dem Teil 8 des Stössels kann - wie schon gesagt - als Schnappverbindung ausgebildet sein. Denkbar sind auch Pressund Schraubverbindungen.

Claims: Patentansprüche 1. Motorwagen-Bremsventil für die Steuerung von druckmit telbetätigten Betriebsbremsanlagen in Motorfahrzeugen, das folgende Merkmale umfasst: a) zur Betätigung des Bremsventils ist eine mit einem Stössel direkt verbundene Trittplatte oder ein mit einem Stössel über ein Gestänge verbundenes Bremspe dal vorgesehen; b) der Stössel ist mit seinem einen Ende mit einem die Steuerung der Betriebsbremse auslösenden Abstufungs kolben verbunden; c) der Stössel ist an seinem anderen Ende mit einer schlitzförmigen Ausnehmung zur Aufnahme eines an der Trittplatte oder an dem Gestänge befestigten Führungsteils versehen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: d) der Stössel ist zweiteilig ausgebildet, wobei der eine Teil des Stössels mit dem Abstufungskolben (10) und der andere Teil des Stössels mit dem Führung teil (23) verbunden ist; e) der mit dem Führungsteil (23) verbundene Teil (18) des Stössels besteht aus Kunststoff; f) der mit dem Abstufungskolben (10) verbundene Teil des Stössels besteht aus Metall. 2. Motorwagen-Bremsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der mit dem Abstufungskolben (10) verbundene Teil (8) des Stössels ist mit einem Absatz oder einem Vorsprung versehen; b) der mit dem Führungsteil (23) verbundene Teil (18) des Stössels ist an dem dem anderen Teil des Stössels zugewandten Ende mit federnden Vorsprüngen (19) ver sehen, so dass diese mit dem Absatz oder dem Vorsprung des den Absatz aufweisenden Teiles (8) des Stössels eine Schnappverbindung bilden. 3. Motorwagen-Bremsventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das aus Kunststoff bestehende Teil (18) des Stössels so ausgebildet ist, dass das Führungsteil (23) bei Betätigung des Bremsventils (Trittplatte) an dem mit dem Abstufungskolben verbundenen Teil (8) des Stössels anliegt. 4. Motorwagen-Bremsventil nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Kunststoff bestehende Teil (18) des Stössels eine Nut (24) oder einen Vorsprung zur Befestigung eines Faltenbalges (17) für den Schmutzschutz des Bremsventils aufweist. 5. Motorwagen-Bremsventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das mit dem Führungsteil (23) in Verbin dung stehende Teil des Stössels einen Schlitz (22) zur Aufnahme des Führungsteiles (23) aufweist, wobei die Länge des Schlitzes (22) dem Hub der Trittplatte ent spricht.

Inventors: HOMANN, PETER, KOLMITZ, WILLI, SCHNIGGENFITTICH, MANFRED, WARENDORF,GERHARD
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1981
Main classification: B60T15
IPC codes: B60T7, B60T15