TIME SWITCHING DEVICE

Abstract: 1. A time switch device with a switch clock having a time dial (1) and programmable switching slide contacts (2) thereon with switching cams (3) which via a star wheel (4) actuate a first control shaft (5) in accordance with a switching programme, so that said control shaft switches an electric switching device (7) on, off or over at preselectable times, characterized in that a second control shaft (9) is provided which is connected via a transmission gearing (8) to the first control shaft (5) ; that on the second control shaft (9) there is arranged a ratchet wheel (10) of a drive switching mechanism having at least one tooth (11) ; and that as a result of the actuation of the first control shaft (5) in accordance with the switching programme, via the transmission gearing (8) the second control shaft (9) and thus a tooth (11) of the ratchet wheel (10) is brought into the range of engagement of a continuously oscillating pawl (12) of the drive switching mechanism, which pawl subsequently rotates the second control shaft (9) having a switching cam (13) arranged thereon, by an angular amount for a relatively short length of time, so that the switching cam (13) actuates an adjacent contact arrangement (15) in pulsed fashion.

Description: Zeitschalteinrichtungl Die Erfindung betrifft eine Zeitschalteinrichtung mit einer Zeitschaltuhr mit Zaitschaiba und darauf programmierbaren Schaltreitern, die zum vDrushl- baren Zeitschaltpunkt eine elektrische Schalteinrichtung betätigen. Sei Zeitschalteinrichtungen ist es vielfach erforderlich, dass dort nicht nur elektrische Stromkreise vorwählbar zeithaltend Ein-, aus- oder umge- schaltet werden können, sondern da¯ auch elektrische Stromkreise impulsweise, d.h. mittels eines sogenannten Wischkontaktes mehr oder weniger kurzzeitig hetatigt werden können. Bekannte derartige Einrichtungen, bei denen neben einer Zeitschaltuhr zusätzlich ein Kurzzeitrelais verwendet wird, das von der Zeitschaltuhr gesteuert wird zur impulsweisen Schliessung eines elektrischen Stromkreises, sind technisch äusserst aufwendig und unwirtschaftlich. Ausserdem hat es sich dort gezeigt, dass die Störanfälligkeit dieser bekannten Einrichtungen durch die Vielzahl der miteinander verknüpften elektromechanischen Zeitschaitge räten mit jeweils eigenen Zeitmengliodern äusserst gross ist. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Zeitschalteinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die von einem einzigen Zeitmessglied, sowohl für die zeithaltendeelektrischa Ein-, Aus- oder Umschaltung eines Stromkreises als auch für die elektrische Wischkontakteinrichtung zur impulsweisen Schaltung eines Stromkreises aufweisen soll, und die einfach und übersichtlich im Aufbau und in der Funktion ist. Diese Aufgabe wird nach der Efindung dadurch gelöst, dass zwischen einer ersten Steuerwelle, die in ansich bekannter Weise von Schaltnocken der Schaltreiter über einen Schaltstern auf dieser Steuerwelle schaltprogrammkonform beaufschlagt, die elektrische Schalteinrichtung ein-, aus- oder umschaltet und einer zweiten Steuerwelle, die zur Betätigung eines Wischkontaktes vorgesehen ist, ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist, dass auf der zweiten Steuerwelle ein Schaltrad eines Triebschaltwerkes mit mindestens einem Zahn vorgesehen ist, und dass durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle über das Übersetzungsgetriebe die zweite Steuerwelle und damit dort ein Zahn des Schaltrades in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich schwingenden Schaltklinke des Triebschaltwerkes geführt wird, die in der Folge die zweite Steuerwelle mit einem Schaltnocken relativ kurzzeitig um einen Winkelbetrag dreht, sodass der Schaltnocken die ihm benachbarte Kontaktanordnung impulsartig, relativ kurzzeitig betätigt. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht der erfindungsgemässen Zeitschalteinrich tung im Augenblick der Betätigung des Schaltsternes durch den Schalt nocken des Schaltreiters und Fig. 2 die Einrichtung nach Fig. 1 nach dem Betätigen des Wischkontaktes. Das in der Figur 1 nur im wesentlichen dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgem#ssen Zeitschalteinrichtung besteht im einzelnen aus einer Zeitscheibe 1 mit programmierbaren Schaltreitern 2 und dort vorgesehenen Schaltnocken 3 für die schaltprogrammkonforme Beaufschlagung eines Schaltsternes 4 auf einer ersten Steuerwelle 5 angeordnet, die über einen sternartigen Steuernocken 6 eine elektrische Kontakt-Schalteinrichtung 7 ein-, aus- oder umzuschalten vermag. Dieser geschilderte Funktionsablauf kann bis dahin dem Funktionsablauf bekannter Zeitschaltuhren mit zeithaltend umlaufender Zeitscheibe mit einem beliebigen Zeitprogramm z.B. einem Tages- und/oder Wochenschaltprogramm entsprechen. Dabei kann der dort nicht näher dargestellte #ntrieb, bzw. das Zeit messglied, ein Synchronmotor oder ein Quarzmotor, mit oder ohne Sangreserve sein. Zur Erzielung der dort aufgabengemäss zu integrierenden Wischkontakteinrichtung ist es nach der Erfindung vorgesehen, dass von der ersten Steuerwelle 5 über ein Übersetzungsgetriebe 8 eine zweite Steuerwelle 9 betätigt wird, auf der ein Schaltrad 10 eines Triebschaltwerkes vorgesehen ist, das auf seinem Umfang mindestens ein Zahn 11 aufweist, und das mit dem Zahn 11 durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle 5 in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich in Pfeilrichtung 16 schwingenden Schaltklinke 12 des Triebschaltwerkes geführt wird, und die in der Folge die zweite Steuerwelle 9 mit einem dort vorgesehenen Schaltnocken 13 relativ kurzzeitig in Pfeilrichtung 14 um einen Winkelbetrag 0 von ca 90 dreht, gemäss Fig. 2, sodass der Schaltnocken 13 die ihm benach barte elektrische Kontaktanordnung 15 impulsartig relativ kurzzeitig betätigt, indem er diese Kontaktanordnung 15 schliesst oder öffnet, je nach Ausführung der Anordnung. Die Impulslänge d.h. die Betätigungszeit dieser Wischkontaktanordnung 15 ist abhängig von der Schwingungsdauer der Schaltklinke 12 des Triebschalt werke. Diese Schwingungsdauer kann beliebig gestaltet werden und in Weiterbildung des vorliegenden Erfindungsgedankens durch die Zwischenschaltung eines veränderlichen Getriebes einstellbar sein. Der Antrieb der kontinuierlich schwingenden Schaltklinke 12 kann dort über ein nicht näher gezeigtes Excentergetriebe vom Antrieb der Zeitschalteinrichtung abgeleitet sein. Vorteilhaft bei einer Einrichtung nach der Erfindung ist dort nicht nur der einfache, übersichtliche und funktionssichere Aufbau und die dadurch erzielte Zuverlässigkeit, die durch ein Minimum an aktiven und passiven Funktionsteilen geschaffen wurde, sondern auch die enge mechanische Kopplung der beiden Steuerwellen, die unmittelbar die elektrischen Schalteinrichtungen, die Schalteinrichtung 7 zum Ein- Aus- oder Umschalten eines elektrischen Stromkreises und die Wisch-Kontaktanordnung 15 , die im Sonderfalle hinsichtlich ihrer Impulszeit einstellbar sein kann, betätigen. Vorteilhaft ist ferner das beiden Schaltanordnungen gemeinsame Zeitrnessglied als Antrieb.

Claims: Patentansprüche 1. Zeitschalteinrichtung mit einer Schaltuhr mit einer Zeitscheibe (1) und darauf programmierbaren Schaltreitern (2), die zum vorwählbaren Zeitschaltpunkt eine elektrische Schalteinrichtung (7) betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Steuerwelle (5), die in an sich bekannter Weise von Schaltnocken (3) der Schaltreiter (2) über einen Schaltstern (4) auf der Steuerwelle (5) schaltprogrammkonform beaufschlagt, die elektrische Schalteinrichtung (7) ein-, ausoder umschaltet und einer zweiten Steuerwelle (9), die zur Betätigung eines Wischkontaktes vorgesehen ist, ein Übersetzungsgetriebe (8) angeordnet ist, dass auf der zweiten Steuerwelle (9) ein Schaltrad (10) eines Triebschaltwerkes mit mindestens einem Zahn (11) vorgesehen ist, und dass durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle (5) über das Übersetzungsgetriebe (8) die zweite Steuerwelle (9) und damit einen Zahn (11) des Schaltrades (10) in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich schwingenden Schaltklinke (12) des Trieb schaltwerkes geführt wird, die in der Folge die zweite Steuerwelle (9) mit einem Schaltnocken (13) relativ kurzzeitig um einen Winkelbetrag dreht, sodass der Schaltnocken (13) die ihm benachbarte Kontaktanordnung (15) impulsartig, relativ kurzzeitig, betätigt. 2. Zeitschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulslänge in Abhängigkeit von der Schwingungsdauer der Schaltklinke (12) einstellbar ist, und dass zu diesem Zwecke zwischen dem Antrieb der Schaltklinke (12) und der Schaltklinke (12) ein einstellbares Getriebe vorgesehen ist.

Inventors: ULMER, MANFRED
Applicants: DIETER GRASSLIN FEINWERKTECHNIK
Application year: 1981
Main classification: H01H43
IPC codes: H01H43