THERMOSTAT FOR OPERATING A CONTROL DEVICE

Abstract: 1. Thermostat for operating a control device, especially a valve, with an adjusting cylinder, which by means of its inherent expandable substance and in relation to its temperature shifts an adjusting piston, thus causing the piston to actuate the controlling device, and with a heating element close-lying to the adjusting cylinder and being time-controlled by a contact making clock to set the duration of a room temperature reduction, during which time-period it raises the temperature of the adjusting cylinder in relation to its surroundings, the thermostat with an adjusting handle (6; 47) which can be turned against the housing of the thermostat and serves to set the reaction temperature of the thermostat, characterized by a sign (luminous diode 35; 56) at the adjusting handle (6; 47) which will be visible depending upon the switching condition of the heating element.

Description: Thermostat zum betätigen eines Steuerorgans. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Thermostaten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Solche Thermostaten dienen dazu, ein Steuerorgan, insbesondere ein Ventil an einem Heizkörper, abhängig von der am Thermostaten herrschenden Temperatur zu betätigen, insbesondere zu öffnen oder zu schliessen. Sie werden mit liilfe des Stellgriffes so eingestellt, dalx eine gewünschte Temperatur aufrecht erhalten wird. Häufig wird gewünscht, dass diese Temperatur, insbesondere eine Xaumtemperatur, zu bestimmten Zeiten einen niedrigeren Wert annehmen soll. Dazu dient das Heizelement. Es kann von einer zentralen Stelle oder von einer dem Thermostaten besonders zugeordneten Schaltuhr aus zur gewünschten Zeit mit Strom versorgt werden. Dadurch erwärmt es den Stellzylinder in bestimmtem Ausmass, so dalb dieser schon bei geringerer Umgebungstemperatur anspricht. Eine solche Temperaturabsenkung ist besonders wichtig für Häume, die nur einen Teil des Tages oder nicht alle Tage benützt werden, wie Büros oder Schulen. Dabei hat sich als Mangel gezeigt, dass nicht ohne weiteres festgestellt werden konnte, ob die ileizelemente an allen hcrmostaten richtig eingeschaltet wurden. Das fällt besonders ins Gewicht, wo viele Thermostaten in einem i?aum sind, gewöhnlich an eiz- körpern und nicht immer le,icht zugänglich befestigt so dass es sehr mühsam wäre, eine grössere Lahl von Schaltuhren auf ihren Schalt zustand zu kontrollieren oder eine zentrale Schaltstelle aufzusuchen, die weit entfernt untergebracht ist. Ausserdem war nicht nachprüfbar, ob die von der Schaltstelle angelegte Spannung auch tatsächlich am Heizelement jedes Thermostaten ankommt. Daher konnte es vorkommen, dass Störungen lange Zeit nicht bemerkt wurden und unnötig Energie verbraucht wurde. Im Hinblick auf den sparsamen Umgang mit Energie ist dieser Zustand unbefriedigend. Diese nachteile werden nach der Erfindung durch die Mittel vermieden, die im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 wiedergegeben sind. Solche Sichtzeichen erlauben es, dass man beim Betreten eines Raumes sofort bei sämtlichen Thermostaten erkennen kann, ob sie ordnungsgemäss auf Senken der Temperatur geschaltet sind. Das macht es erst möglich, häufig kontrollen vorzunehmen und bei Störungen rasch einzugreifen. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung wiedergegeben. Es zeigen Fig.1 einen Thermostaten im Schnitt, Fig.2 eine zweite Ausführungsform eines Thermostaten im Schnitt. Der Thermostat nach Fig.1 hat ein Gehäuse 1, an dessen Hals 2 eine berwurfmutter 3 angebracht ist. Sie dient dazu, den Thermostaten an dem von ihm zu betätigenden Steuerorgan zu befestigen, insbesondere an einem Ventil einer Heizungsanlage. Das Gehäuse 1 hat ein Gewinde 4 und auuerhalb von diesem auf einem Teil seiner Länge eine becherartige Schutzwand 5. Zwischen diese und das Gewinde 4 ist ein Ende eines Stellgriffs 6 mit einem Innengewinde 7 eingeschraubt. Der Stellgriff hat Längsschlit- ze 8, welche der Aussenluft den Zutritt ins lnnere gestatten! Auf seiner Stirnseite hat der Stellgriff b einen abnehmbaren Deckring 9, der eine Aussparung 10 frei lässt. Gegen eine Querwand 11 des Stellgriffs liegt mit einem Bund 12 eine Schiebehtilse 13 an. Sie greift mit einem zylinderförmigen Fortsatz 14 in die Aussparung 10. Dieser ist durch einen abnehmbaren Deckel 15 verschlossen. Die Schiebehülse 13 trägt an ihrem Bund 12 einen radialen Anschlag 16. In die Querwand 11 des Stellgriffs eingesetzte Stifte 17 begrenzen gegebenenfalls den Drehwinkel des Stellgriffs und damit die mit dem Thermostn einzustellende Temperatur. Der Bund 12 der Schiebehülse 13 ist lediglich durch Längsstege 18 mit deren zylinderförmigem Hauptteil 19 verbunden, so d auch hier die Umgebungsluft leicht durchtreten kann. Der Hauptteil 19 ist in einer Ausnehmung 20 des Gehäuses 1 geführt. Am Übergang zu den Längsstegen 18 ist in dem Hauptteil eine Sciiulter 21 gebildet. Gegen diese liegt ein Bund 22 eines Stellzylinders 23, der in den Raum zwischen den Längs- stegen 18 bis an die Aussparung 10 heran ragt. Der Stell zylinaer ist mit Dehnstoff gefüllt. Er wird von einer Druck- feder 24, die sich am Grund 25 der Ausnehmung 20 abstützt, gegen die Schulter 21 der Schiebehülse 13,und die dadurch gegen die Querwand 11 gedrückt. Aus dem Stellzylinder 23 ragt ein Stellkolben 26. Er ist über einen Flansch 27 und eine Feder 28 mit einem hohlen Stellstift 29 verbunden, den er nach Zusammendrücken der Feder unmittelbar berührt. Der Stellstift wirkt mit einem Stellglied des vom Thermostaten zu beeinflussenden Steuerorgans zusammen, wenn der Thermostat an dem Steuerorgan befestigt ist. Von einer nicht dargestellten Schaltuhr führt ein Kabel 30 in das Gehäuse 1 und durch eine Nut 31 der Schiebehülse 13 zwischen den Längsstegen 18 hindurch zu einem als lIeiz- körper dienenden Widerstand 32. Jede der beiden Adern des Kabels 30 ist mit einem Ende des Widerstands 32 verbunden. An die Enden des Widerstands sind ausserdem zwei Leitungen 33,34 angeschlossen, die zu einer Leuchtdiode 35 führen. Diese dient als Sichtzeichen. Sie ist wie auch der eng am Stellzylinder 23 anliegende Widerstand 32 in der Aussparung 10 untergebracht und ragt durch eine Öffnung 36 des Deckels 15. In die Leitung 33 ist ein Widerstand 37 eingesetzt, da die Leichtdiode 35 eine kleinere Spannung benötigt als der Widerstand 32. Durch Verdrehen des Stellgriffs 6 wird über die Schiebehülse 13 der Stellzylinder 23 mehr oder weniger gegen die Kraft der Druckfeder 24 zu dem Hals des Gehäuses 1 hin verschoben. Dadurch wird die Temperatur eingestellt, bei welcher der Stellkolben 26 das vom Thermostaten beeinflusste Steuerorgan betätigt, z.3.ein Ventil öffnet oder schliesst. Zu vorbestimmten Zeiten erhält der Widerstand 32 Spannung, r heizt dadurch den Stellzylinder 23 um ein bestimmtes Mass auf, so dass der Stellkolben 26 schon bei einer nied- riemen Umgebungstemperatur in Tätigkeit tritt. Solange der Widerstand 32 Spannung erhält, leuchtet auch die Leuchtdiode 35. Es ist also auf den ersten Blick zu sehen, ob die Temperaturabsenkung richtig eingeschaltet und am Therm state wirksam ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig.2 hat der Thermostat ein Gehäuse 38, an dem wiederum eine Überwurfmutter 39 befestigt ist, mit welcher der Thermostat an einem zu beeinflussenden Steuerorgan angebracht wird. Das Gehäuse hat ein Gewinde 40. In dieses ist ein fortsatz 41 eines Stellzylinders 42 geschraubt. Der zugehörige Stellkolben 43 ragt in eine Ausnehmung 44 des Gehäuses 38. Er betätigt das Stellglied des vom Thermostaten zu betätigenden Steuerorgans. Am entgegengesetzten Ende hat der Stellzylinder 42 einen zylindrischen Fortsatz 45. ber ihn ist ein ringförmiger Ansatz 46 eines Stellgriffs 47 geschoben und mit einer Schraube 48 befestigt. Der Stellgriff übergreift haubenartig den Stellzylinder 42 mit dem ihn umgebenden Hohlraum 49 und je nach seiner Lage mehr oder weniger den ringförmigen Endabschnitt 50 des Gehäuses 38. Er hat Schlitze 51, welche der Aussenluft Zugang zum Stellzylinder 42 erlauben. In dem Endabschnitt 50 des Gehäuses 38 ist eine als Heizkörper dienende Spule 52 untergebracht. Sie liegt nahe an dem Stellzylinder 42. Zu den Enden der Spule 52 führen zwei Adern eines Kabels 53. Von den Enden der Spule 52 gehen Leitungen 54,55 zu einer Leuchtdiode 56, die in dem Stellgriff 47 befestigt ist und durch eine Offnung 57 in der Mitte von dessen Stirnseite ragt. In jede der Leitungen 54,55 ist, um eine symmetrische Schaltung zu erhalten, ein Widerstand 58,59 eingesetzt, In dem Hohlraum 49 sind die Leitungen 54,55 in weiten Schraubenwindungen um den Ansatz 46 herum geführt und treten dann durch einen Schlitz 60 dieses Ansatzes in dessen Mitte zu der Leuchtdiode 56. Der Stellgriff 47 kann sich daher zusammen mit dem Stellzy- linder 42 gegenüber dem Gehäuse 38 und damit der Spule 52 drehen und verschieben; diese Lageveränderungen werden von den Windungen der Leitungen 54 und 55 ausgeglichen. Die Wirkungsweise des Thermostaten ist die gleiche wie bei dem Thermostaten nach Fig.1. Durch Drehen des Stellgrif fes 44 wird die achsiale Lage des Stellzylinders 42 und damit die Ansprechtemperatur des Thermostaten eingestellt. In den Zeiten, zu denen die Ansprechtelllperatur gesenkt werden soll, erhält die Spule 52 Spannung. Dadurch leuchtet auch die Leuchtdiode 56. Es ist also sofort zu erkennen, ob die Temperatur-Absenkung wirksam ist oder nicht. Thermostaten nach der Erfindung können nicht nur zum Betätigen von Ventilen eingesetzt werden, sondern z.B.auch für Regler von elektrischen Heizungen.und zum Steueren von Prozessen. Stets ist es ein'Vorteil, rasch und übersichtlich erkennen zu können, ob die für bestimmte Zeiten vorgesehene Temperatursenkung wirksam:gesteuert wird. Zusätzlich zu der Tatsache, dalS die durch Einschalten des Heizkörpers bewirkte Temperatursenkung wirksam ist, lässt sich deren Ausmass an der Helligkeit der Diode erkennen. Wenn verschiedene Stufen der Temperatursenkung eingestellt und überwacht werden sollen, lassen sich auch Sichtzeichen anordnen, die diese Stufen erkennen lassen. Dazu dienen z.B.je'nach der anliegenden Spannung in verschiedenen Farben leuchtende Dioden, oder lässt sich eine derartige Wirkung des Sichtzeichens durch zusätzlich zu ihm geführte Leitungen erreichen. Als Sicht zeichen können Lichtquellen verschiedener bekannter Art verwendet werden, aber auch beispielsweise bewegte Teile, die im erregten Zustand besonders hervortreten oder sich über einer Skala bewegen oder verschiedene Farben erkennen lassen, oder es werden Anzeigedioden benützt, die verschiedenartige Zeichen erkennen lassen. Als verbindende elektrische mittel können auh z.ss.dehnbare Leitungen oder Schleifkontakte vorgesehen sein,

Claims: Thermostat zum Betätigen eines Steuerorgans Fatentansprüche 1. Thermostat zum Betätigen eines Steuerorgans, insbesondere eines Ventils, mit einem Stellzylinder, der mit Hilfe eines in ihm enthaltenen Dehnstoffes einen das Steuerorgan betätigenden Stellkolben abhängig von seiner Temperatur verschiebt, und mit einem am Stellzylinder anliegenden Heiz ¯körper, der zeitgesteuert die Temperatur des Stellzylinders gegenüber der Umgebung erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Thermostat ein Sichtzeichen angeordnet ist, das den Einschaltzustand des Heizkörpers erkennen lässt. 2. Thermostat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper ein elektrischen Widerstand (32,52) und das Sichtzeichen eine parallel dazu geschaltete Anzeigevorrichtung ist. 3. Thermostat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in eine der beiden Leitungen (33,34;54,55) zwischen dem Widerstand (32,52) und dem Sichtzeichen ein Wider- stand (37;58,59) eingeschaltet ist. 4r Thermostat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtzeichen eine Leuchtdiode (55,56) ist. 5. Thermostat nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einem zum einstellen der Ansprechtemperatur des Thermostaten dienenden, geE;enüber dem Gehäuse des Thermostaten verdrehund längsverschiebbaren Stellgriff und einer mit diesem axial verbundenen aber undrehbar im Gehäuse geführten und den Stellzylinder aufnehmenden Scliiebehülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellgriff (6) auf seiner Stirnseite eine Aussparung (10) hat, durch welche die Schiebehülse (13) zugänglich ist und in welcher das Sichtzeichen untergebracht ist. 6. Thermostat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Aussparung (10) des Stellgriffs (6) auf der Stirnseite des Stellzylinders (23) ein als Heizkörper dienender Widerstand (32) liegt. 7. Thermostat nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) durch einen abnehmbaren Deckel (15) verschlossen ist, der -eine Offnung (36) aufweist, durch welche das Sichtzeichen erkennbar ist. 8. ihermostat nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einem zum Einstellen der Ansprechtemperatur des Thermostaten dienenden, eenber dem Gehäuse des Thermostaten durch Verdrehen längs verschiebbaren und mit dem Stellzylinder fest verbundenen Stellgriff, und mit einem als Heizkörper dienenden, am Gehäuse des Thermostaten nahe dem Stellzylinder befestigten Widerstand, dadurch gekennzeichnet, dass das oichtzeichen ans Stellgriff (47) befestigt und mit dem als Spule (52) ausgebildeten Widerstand durch elektrische Mittel verbunden ist, welche die Verbindung bei Verdrehung und Verschiebung des Stellgriffs (47) gegenüber dem Gehäuse (38) aufrecht erhalten. 9. Thermostat nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Fiittel aus elastischen Leitungen (54,55) bestehen, die innerhalb eines Hohlraums (49) des Stellgriffs (47) frei schraubenförmig verlaufen und zu einer in der Mitte der Stirnseite des Stellgriffs (47) angebrachten, als Sichtzeichen dienenden Leuchtdiode (56) führen.

Inventors: LUIK, MANFRED
Applicants: LUIK, MANFRED
Application year: 1981
Main classification: G05D23
IPC codes: G05D23