DEVICE FOR CLEANING AND/OR FILLING CONTAINERS

Abstract: 1. An apparatus for cleaning and/or filling containers (5) by supplying the liquid or gaseous fluids through a front-sided valve (8) of the container (8) via at least one treatment station continuously mouvable, circularly, along with the container (5), with one and the same treatment station mobile in a substantially horizontal plane, out of a variety of treatment stations, during at least two operating processes, remaining associated to each container (5), with the operating processes performed respectively via the one treatment station and via the respectively other treatment stations being simultaneously effected in a predetermined time relationship with respect to one another in that the fluids required for the performance of the individual operating processes are supplied, in sequence of time, to the respective treatment station whereas the fluids in the same sequence are supplied to the respectively other treatment stations in time-shifted relation with respect thereto and with respect to one another, with the treatment stations, arranged at defined spaces from one another, being movable on an orbit, and with at least one distributor plate (10) provided with openings (16) and being concentric to the axis of rotation (A) of the treatment stations being provided for the fluid inlets and outlets (14, 15), which distributor plate relative to respectively one angular distributor (11) equally concentric to the axis of rotation, stationary, adapted to be registered with openings (16) of the distributor plate (10) and comprising slots (31) of sector-shaped configuration, is rotatable with the treatment stations, characterized in that each treatment station comprises a treatment head (3), that the respective container (5) with the downwardly directed valve (8) can be automatically lowered to the associated treatment head (3) and can be successively connected to the fluid inlets and outlets (14, 14' ; 15, 15') while remaining on the treatment head (3).

Description: Heinz Till Fischbacher Weg 28 6238 Hofheim Volker Till Eichendorffstr. 17 6238 Hofheim "Verfahren zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern, z.B. zylindrischen Behältern wie KEGs, und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens" Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern durch Zuführen der flüssigen oder gasförmigen Medien durch ein stirnseitiges Ventil des Behälters über wenigstens einen Behandlungskopf. Als rationell zu handhabende Verpackung für Flüssigkeiten wird immer häufiger ein zylindrisches Fass eingesetzt, das auf der Stirnseite ein zentral angeordnetes Ventil besitzt. Diese Art der Verpackung wird im englischen Sprachraum als KEG bezeichnet. Diese Bezeichnung wurde auch im deutschsprachigen Raum übernommen. Vornehmlich wird das KEG für die Lagerung und als Transportbehälter für Bier und alkoholfreie Getränke eingesetzt. Im folgenden wird der Einfachheit halber der Ausgangspunkt, die Problematik und die erfindungsgemässe Lösung am speziellen Beispiel eines KEG erläutert. Der Erfindungsgedanke ist aber auf solche speziellen Behälter nicht beschränkt. Im allgemeinen sind KEGs aus rostfreiem Stahl oder Aluminium hergestellt und werden als Mehrweggebinde eingesetzt. Das erfordert vor einer jeden Füllung eine intensive Reinigung, die aus einem mehr oder weniger abgewandelten Zyklus, wie a) Austreiben des Getränkerestes, b) Vorreinigen mittels Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser, c) Hauptreinigung mittels Waschflüssigkeit, wie Säuren, Laugen oder Netzmittel, d) Nachreinigen mittels gleicher oder verschiedener Flüssig keiten, z.B. Wasser, e) Sterilisieren, z.B. mittels Dampf oder Heisswasser, f) gegebenenfalls Vorspannen, vor allem bei C02-haltigen Flüssigkeiten, g) Füllen, besteht. Jeder der Arbeitsgänge a) bis g) kann natürlich in einer oder mehreren Stufen erfolgen. Verschiedene nacheinander erfolgende Arbeitsgänge, wie die des Vorreinigens, Hauptreinigens und Nachreinigens können auch zu einem Arbeitsgang zusammengefasst werden Für die halb- oder vollautomatische Reinigung und Füllung der KEG werden Maschinen eingesetzt, die taktweise arbeiten, in denen das KEG nacheinander auf jeweils einen von nebeneinander in Reihe oder im Kreis angeordneten mehreren Behandlungsköpfe aufgesetzt wird dergestalt, dass z.B. auf dem ersten Kopf der Getränkerest ausgetrieben wird und eine Vorreinigung stattfindet. Dann wird das KEG von diesem Behandlungskopf abgehoben, um auf den nächsten aufgesetzt zu werden, über den eine weitere Vorreinigung oder eine Hauptreinigung mittels Waschflüssigkeit durchgeführt wird. Nach erneutem Abheben und Wiederaufsetzen auf den nächsten Kopf wird das KEG nachgereinigt, auf einem weiteren sterilisiert und letztlich nochmals auf den nächsten Kopf zum Vorspannen und Füllen gehoben. Bei exportierenden Brauereien z.B., wird es erforderlich, dass das KEG auf der Innenseite vor dem Füllen so intensiv gereinigt wird, dass eine möglichst geringe Restkeimzahl verbleibt, so dass eine lange Haltbarkeit des Bieres gewähr- leistet ist. Um dies zu erreichen, ist es sogar aufgrund der Erfahrung erforderlich geworden, die einem Füllkopf vorgeschalteten Behandlungsköpfe bis auf acht zu erhöhen. Diese Arbeitsweise erfordert einen sehr hohen Aufwand, insbesondere an Schalt- und Uberwachungselementen in den Zu- und Ableitungen zu den Behandlungsköpfen. Ausserdem wird zur Erzielung wirtschaftlicher Abfülleistungen jedes flüssige Behandlungsmedium aus dem KEG mittels eines Gases ausgetrieben, weshalb auch für die Gase Schaltelemente erforderlich werden. Eine Anlage, wie im Vorstehenden beschrieben, mit 8 der Füllstation vorgeschalteten Behandlungsköpfen ist mit etwa 25 Medienventilen ausgestattet. Diese erhebliche Anzahl erfordert eine sehr umfangreiche elektrische Zyklussteuerung, die mit dem mechanischen Ablauf gekuppelt sein muss. Da die Steuerventile aus Zweckmässigkeitsgründen fast ausschliesslich pneumatisch arbeiten, sind ausserdem Pilotventile für diese Steuerelemente erforderlich. Dieser gesamte Steuerungsaufwand ist in Nassbetrieben, wie sie in einer Brauerei und sonstigen Getränkebetrieben vorliegen, immer wieder der Grund für Störungen, die dann zu sehr unangenehmen Produktionsunterbrechungen führen. Des weiteren verursacht das sehr häufige Überheben des KEG von einem Kopf zum anderen erheblichen Verschleiss, sowohl an den Dichtungen des KEG-Ventils, als auch an den Dichtungen der Behandlungsköpfe. Ausserdem ist bei jedem Aufsetzen eines KEG auf einen Behandlungskopf Vorsorge zu treffen, dass die Längsachse eines KEG-Füllventils immer exakt mit der Längsachse eines Behandlungskopfes übereinstimmt. Da die KEGs durch die rauhe Behandlung vielfach ihre ursprüngliche Form auf der Standfläche verloren haben, ist die immer wieder erforderliche Zentrierung auf einem der Behandlungsköpfe nicht ganz unproblematisch und führt des öfteren zu Produktionsunterbrechungen. Es sind Brauereien bekannt, die 15 der vorstehend beschriebenen Maschinen parallel, d.h. mit parallel an die Medienzuund -ableitungen geschalteten, für den gleichen Arbeitsgang bestimmten Behandlungsköpfen, betreiben. Dies bringt jedoch unausweichlich mehrfach Nachteile bei der Zufuhr der Medien, einschliesslich des Füllgutes, vor allem bei kohlesäurehaltigen Getränken, also auch bei Bier, mit sich. Die Zufuhr kann dabei periodisch fast auf Null absinken und dann in sehr kurzer Zeit stossweise auf das 15-fache der Menge, die für ein einziges KEG benötigt wird, ansteigen, wenn z.B. alle Füllventile gleichzeitig geöffnet sind. Diese Verhältnisse müssen bei der Beurteilung einer solchen Gesamtanlage berücksichtigt werden. Die Drucktoleranzen für die erforderliche Vorspannluft und für das einfliessende Getränk müssen daher in weiten Toleranzgrenzen gehalten werden. Damit wird möglicherweise das Getränk mit unterschiedlichen Drücken und daher mit unterschiedlichem Co2- Gehalt abgefüllt. Es ist somit nicht gewährleistet, dass jedes KEG mit gleichem C02-Gehalt abgefüllt wird, was natürlich für den Konsumenten und den Betreiber von Ausschankanlagen ausserordentlich unbefriedigend ist. Für das Betreiben einer Gesamtanlage mit parallelarbeitenden Maschinen errechnen sich insgesamt 15 x 25 = insgesamt ca. 375 Medienventile, die einmal mittels eines erheblichen Steuerungsaufwandes betrieben werden, zum anderen aber auch gewartet werden müssen. Um allen diesen Mängeln abzuhelfen, wird erfindungsgemäss nun ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgeschlagen, mit denen es möglich ist, Behälter, insbesondere zylindrische Behälter wie KEGs mit erhöhtem Durchsatz ohne die Notwendigkeit einer Parallelschaltung mehrerer Reinigungs- und Füllmaschinen zu füllen, und zwar mindestens mit einer solchen Füll- und Reinigungsleistung, wie sie nach den bisher angewandten Verfahren in der gleichen Zeit nur mittels Parallelschaltung mehrerer Maschinen erreicht wurden. Die Efin- dung ist demnach insbesondere auf alle Füll- und Reinigungsvorgänge an Behältern, wie KEGs mit grossem Vorteil anwendbar, bei denen nach bisherige Technologie mindestens zwei Behälter-Reinigungs- und Füllanlagen in Parallelschaltung betie- ben werden mussten. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern, z.B. zylindi- schen Behältern wie KEGs, das zur Lösung der zuvor genannten Aufgabe dadurch gekennzeichnet ist, dass aus eine Mehrzahl von Behandlungsköpfen jedem Behälter ein und derselbe, vorzugsweise in eine im wesentlichen horizontalen Ebene ortsveränderlich gelagerte Behandlungskopf während mindestens zwei de Arbeitsgänge a) bis g) aus der Folge de Arbeitsgänge a) Austreiben des Getlsänkelsestes, b) Vorreinigung, c) Hauptreinigung, d) Nachreinigung, e) Sterilisieren, f) gegebenenfalls Vorspannen und g) Füllen zugeordnet bleibt, und dass die jeweils übe den einen Behandlungskopf und die jeweiligen anderen Behandlungsköpfe ausgeführten Alsbeitsgänge gleichzeitig in einem bestimmten Zeitverhältnis zueinander ablaufen, indem dem jeweiligen einen Behandlungskopf in zeitlicher Folge die fü die Ausführung der einzelnen Arbeitsgänge elsfolsdelMlichen Medien zugeführt werden, während den jeweiligen anderen Behandlungsköpfen dazu und zueinander zeitlich versetzt die Medien in gleiche Folge zugeführt werden. Bei der Ausführung dieses Verfahrens laufen die Behälter z.B. auf eine rotationssymmetrischen Bahn um eine Achse. Hie- bei lassen sich die Arbeitsgänge in der Weise steuern, dass jedem Arbeitsgang a) bis g) ein bestimmter Sektor dieses Bahn zugeordnet ist. Da die einzelnen Arbeitsgänge ver- schieden lange Zeiten benötigen können, ist es durchaus möglich, dass mehrere hintereinander dem Verfahren unter- worfene Behälter gerade ein und denselben Behandlungssektor durchlaufen, wobei beispielsweise de fraglich Arbeits- gang in einem Behälter gerade fast abgeschlossen ist, während bei dem nächsten Behälter derselbe Arbeitsgang gerade eben begonnen wird. Indem man also erfindungsgemäss die einzelnen Behälter hintereinander zeitlich de im wesentlichen gleichen Folge von Arbeitsgängen aussetzt, lässt sich ein erhöhter Durchsatz gleichen, ohne dass mehrere Behälter parallel zuein anders den gleichen Behandlungsgängen unterworfen werden müssten. Nach einer besonderen Weiterbildung des erfindungsgemässen Verfahrens welchen die fünf Aiteitsgänge a) bis e) und gegebenenfalls f) in einer solchen Weise ausgeführt, dass der Behandlungskopf während dieses Aiteitsgänge nicht vom Behälter getrennt wird; sie welchen also über denselben Behandlungskopf durchgeführt. Ferner kann es zweckmässig sein, wenn man die Vorspannen und Füllvorgänge nicht in unmittelbarer Nähe de anderen Arbeitsgänge a) bis e) ausführen will, ein etwaiges Vor- spannen und das Füllen des Behälters übe einen einzigen gesonderten Behandlungskopf auszuführen; d.h. diese beson dere Behandlungskopf wird vor dem Vorspannen mit dem Behälter gekoppelt und ernst nach dem Füllen wieder entfernt, während in zeitliche Folge zunächst das Vorspannmedium und dann die Füllflüssigkeit in den Behälter eingeführt wird. Bei dem erfindungsgemässen Verfahren kann gleichzeitig mit wenigstens einem Arbeitsgang der Innenreinigung auch eine Aussenleinigung dulschgefühlzt werden. Bei einer zweckmässigen Durchführung der Alsbeitsgänge nach dem Erfindungsvorschlag wird der Behälter mit dem jeweils zugeordneten Behandlungskopf als Einheit zur Durchführung von mindestens zwei der Arbeitsgänge a) bis g) an verschiedene Arbeitspositionen bzw. -bereiche bewegt, in welchen Arbeits- positionen bzw. -bereichen dem jeweiligen Behälter dann die erforderlichen Medien zur Durchführung des jeweils anstehenden Alsbeitsganges zugeführt werden. Zweckmässigerweise erfolgt zur Durchsatzerhöhung die Bewegung des Behälters mit dem Behandlungskopf kontinuierlich, wodurch de mit de Erfindung erzielbare Durchsatz noch weite elshöht werden kann. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Durchführung des zuvor näher geschilderten Verfahrens. Eine solche Vorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Behandlungsköpfe in definierten Abständen voneinander angeordnet auf eine Bahn bewegbar und dabei mit den Medienzu- und -ableitungen nacheinander verbindbar sind. Nach einer besonderen Ausgestaltung der e rfindungsgemässen Vorrichtung sind die Behandlungsköpfe auf einer rotationssymmetrischen Bahn, und zwar insbesondere auf einer Klseis- bahn, angeordnet. In der Praxis hat es sich als besonders zweckmässig erwiesen, die Medienzu- und -ableitungen durch eine mit Öffnungen versehene, vorzugsweise zur Rotationsachse der Behandlungs köpfe konzentrische Verteilerscheibe vorzunehmen, welche relativ zu einem ebenfalls ggf. konzentrischen feststehenden, mit den Öffnungen zur Deckung bringbaren sektorförmig verl au- fende Schlitze aufweisenden Winkelverteiler, vorzugsweise zusammen mit den Behandlungsköpfen, rotierbar ist. Zu Erhöhung de Sicherheit de Funktionsweise de erfindungs- gemässen Vorrichtung kann bei einer weiteren Ausgestaltung ein Steuermechanismus vorgesehen sein, der eine Sperrung de Medienzu- und/oder -ableitungen solange bewirkt, wie keine feste Verbindung zwischen Behälter und Behandlungskopf besteht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Zusatzvorrichtung zur Temperaturmessung an der Aussenseite von Behältern und/oder von Medienzu- und/oder -ableitungen vorgesehen ist. Hiermit können Störungen im Verfahrensablauf festgestellt welchen. Wenn z.B. aus irgendeinem Gesunde Zuleitungen fü die heisse Lauge blockiert sind, lässt sich dieses durch die Temperaturmessung der Aussenwandung des Behälters an der entsprechenden Stelle ermitteln. Die Tempelatulsmesszusatzvol- richtung kann beispielsweise auch dafür eingesetzt werden, nach dem Sterilisieren des jeweiligen Behälters mittels Dampf den richtigen Zeitpunkt zu ermitteln, bzw. zu kontrollieren, zu dem mit dem Füllvorgang begonnen werden kann. Insofern eignet sich eine solche Zusatzvorrichtung nicht nu fü die Ausführung des erfindungsgemässen Verfahrens in Verbindung mit der zuvor näher geschilderten Vorrichtung, sondern auch selbständig fü sonstige Verfahren und Vorrichtungen zu Reinigung und/oder Füllung von Behältern. Es ist auch möglich, dass bei de erfindungsgemässen Vorrich- tung in den Medienzu- und/oder -ableitungen der Behandlungsköpfe mechanisch betätigbare Ventile angeordnet sind, die in den richtigen Zeitperioden den jeweiligen Behältern die er- forderlichen Behandlungsflüssigkeiten ode -gase zuführten. Aus dem Obigen ergibt sich, dass die erfindungsgemässe Albeits- weise u.a. auch den Vorteil hat, dass der Verschleiss der Fittingdichtungen und de Dichtungen auf den Füllköpfen stark vermindert wird. Dadurch erhöht sich die Betiiebs- sicherheit ganz erheblich, weil durch die weniger werdenden Umsetzvorgänge der Behälter auf die einzelnen Behandlungsköpfe die Zahl der möglichen Anlässe für Betriebsstörungen, z.B. infolge von Zentlsielsungsfehlelsn bzw. Schwierigkeiten, vermindert wird. Ausserdem wird die elektrische Steuerung des Reinigungszyklus und insbesondere des mechanischen Ablaufes wesentlich vereinfacht, da eine wesentlich geringere Anzahl von Ventilen benötigt wird. Nach dem Erfindungsgedanken ist also ein Reinigungs- und/oder Füllverfahren für Behälter vorgeschlagen, welches mit wesentlich geringerem apparativen Aufwand den gleichen Durchsatz oder bei gleichem appara- tiven Aufwand einen wesentlich höheren Durchsatz zu erzielen gestattet. Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungs von Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dagestellten Merkmale fü sich ode in beliebige sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Es zeigt: Fig. ,I schematisch einen Teilschnitt einer die Erfindung aufweisenden Vorrichtung zur Ausführung des erfin- dungsgemässen Verfahrens, Fig. II eine Teildraufsicht auf eine Vorrichtung nach At der Vorrichtung von Fig. I, und Fig. III schematisch im Teilschnitt eine alternative Aus führungsform einer die Erfindung aufweisenden Vorrichtung fü das Vorspannen und Füllen von KEGs. Fig. I zeigt in einem Teilschnitt die vorteilhafte, aber keineswegs notwendige Ausführungsform, bei welche gleichzeitig mit der Innenreinigung eine Aussenreinigung durch führbar ist, was bisher bei Anlagen mit Parallelschaltung von zwei ode mehreren Reinigungs- und Füllmaschinen üb licher Bauart nicht angewendet wurde, weil es unwilstschaft- lich wa. Dot hätte nämlich jede de parallel geschalteten Reinigungs- und Füllmaschinen eine besonderte Anlage zu Aussenreinigung zugeordnet werden müssen. Da im vorliegenden Fall aber bei gleichem Durchsatz nu eine einzige Reinigungs- und Füllmaschine benötigt wird, bedeutet die einmalige Zuordnung einer Anlage für die Aussenreinigung eine vorteilhafte Lösung. Zu diesem Zweck ist die erfindungs- gemässe Vorrichtung, wie in Fig. I dargestellt, mit einer Verkleidung 26 versehen. Hiedurch wird es möglich, eine separate weitere Maschine für die Aussenreinigung einzusparen. Die in Fig. I gezeigte Ausführungsform hat einen als Tisch ausgebildeten Stators 1, einen Rotor 2, auf dem ein Behandlungskopf 3 und eine abgefederte absenkbare KEG-Aufnahmeplatte 4 mit diesem rotierbar angeordnet ist. De Rotor 2 rotiert um eine vertikale Achse A und ist schematisch in Draufsicht in Fig. II dargestellt. Wenn in die vorgesehene Stelle in de vertikalen Achse D, zu welcher der Behandlungskopf 3 konzentrisch liegt, ein KEG 5 von aussen in die Vorrichtung eingeschoben ist, wird zunächst ein in einer bestimmten Umfangslage angeordnetes, mit dem Rotor 2 rotierendes Ventil 6 durch Vorbeilaufen an einer entsprechend ausgebildeten feststehenden Kurvenscheibe 33 betätigt, wodurch über einen an eine Druckmittelleitung 30 angeschlossenen Zylinder 7 das KEG 5 mit seinem stirnseitigen Ventil 8 gegen die Wirkung von Federn 27 auf den Behandlungskopf 3 abgesenkt wird. Dann wird über ein ebenfalls mit dem Rotor 2 mitrotierendes Ventil 9 mittels einer zweiten feststehenden Kurvenscheibe 34 und über eine Druckmittelleitung 28 ein nicht dargestellter Stift betätigt, der das Ventil 8 des KEG 5 öffnet. Die Druckmittelleitungen 28, 30 werden von einem mit dem Rotor 2 rotierbaren Rotationsverteiler 25 aus gespeist. Der Rotor 2 ist mit einer paarweise in radialem Abstand liegende Öffnungen 16 aufweisenden Verteilerscheibe 10 ausgerüstet, die in Fig. II in Draufsich schematisch erscheint. Während der Rotation des Rotors 2 mit der Verteilerscheibe 10 können durch diese Verteilerscheibe 10 dem KEG 5 in bestimmten Umlaufsektoren verschiedene Medien über einen Winkelverteiler 11 zugeführt werden, der fest mit dem Stator 1 verbunden ist, also beispielsweise zunächst Druckluft zum Austreiben des Getränkerestes von der vorhergehenden Füllung des KEG 5, sowie weiter Vorspritzwasser, dann Reinigungsflüssigkeit, indem die jeweiligen Medien aus einem Behälter 12 über eine Pumpe 13, die Leitung 14, 14', sektorförmig verlaufende, den Öffnungen 16 zugeordnete Schlitze 31, dem KEG 5 zugeführt wird. Die Rückführung erfolgt über eine Leitung 15', 15 und das andere Bohrung Öffnung-Paar 16, 31 wieder in den Behälter 12. Während der Zeit, in der das mit dem Rotor 2 umlaufende KEG,5 sektorenweise innen nacheinander den erforderlichen Behandlungsmedien ausgesetzt wird, findet gleichzeitig in verschiedenen Sektoren mit jeweiligen Medien eine Aussen Reinigung über ein feststehendes Düsensystem 19 statt, indem aus einem Behälter 17 über eine Pumpe 18 das Düsensystem 19 das KEG 5 mit Reinigungsflüssigkeit besprüht wird. Die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit wird in einer zweckmässig mit dem Stators 1 verbundenen Bodenwanne 22 aufgefangen und läuft über ein Ablaufrohr 21 der Bodenwanne 22 wieder in den Behälter 17 zurück. Verschleppte Flüssigkeiten aus den Behältern 12 und 17 welchen automatisch zersetzt. Fig. II zeigt schematisch den Rotor 2 in Draufsicht mit einer Anzahl von mit dem Rotor 2 rotierbaren Behandlungsköpfen 3, wobei die dagestellte Anzahl willkürlich gewählt ist. Übe die Verteilerscheibe 10 mit Öffnungen 16 welchen dem Behandlungskopf 3 während de Rotation in bestimmten Sektoren Medien zu- ode abgeführt, und zwa jeweils solange, wie sich die jeweilige Öffnung 16 mit den jeweils zugeod- neten Sektorschlitzen 31 des Winkelverteilers 11 überdecken, von welchen (gestrichelt) beispielsweise nu ein Paars dar- gestellt ist. Übe eine Transportbahn 23 werden dem Rotor 2 mittels eines Schiebers 24 die KEGs 5 auf die einzelnen abgefertigten, absenkbaren KEG-Aufnahmen 4 geschoben. Während der Rotation des Rotors 2 in Pfeilrichtung B erfolgt die in Verbindung mit Fig. I beschriebene Behandlung des KEG 5, das dann nach Ende de Behandlung dadurch eine Vorrichtung 20 wieder auf die Transportbahn 23 gezogen und in Pfeilrichtung C weitertransportiert wird. Fig. III zeigt das Beispiel eine Vorrichtung, in de ausschliesslich vorgespannt und gefüllt wird. Der Stator 1 und de Rotor 2, auf dem ein Behandlungskopf 3 und eine abgefederte, absenkbare KEG-Aufnahme 4 angeordnet ist, sind ähnlich wie in Fig. I ausgebildet. Der Rotor 2 ist wieder um die Achse A rotierbar. Eine schematische Drauf- sicht dieses Rotors 2 zeigt ebenfalls die Fig. II. Wenn an der vorgesehenen Stelle ein KEG 5 in die Vorrichtung eingeschoben ist, wird zunächst das in eine bestimmten Umfangslage angeordnete Ventil 6 durch Vorbeibewegen an einer enstprechend ausgebildeten, feststehenden Kurvenscheibe 33 betätigt, wodurch über den von der Druckmittelleitung 30 betätigten Zylinder 7 das KEG 5 mit seinem Ventil 8 gegen die Wirkung de Federn 27 auf den Behandlungskopf 3 abgesenkt wird. Dann wird über das in der Dluckmittel- leitung 28 liegende mit der feststehenden Kurvenscheibe 34 zusammenarbeitende Ventil 9 ein im Behandlungskopf 3 nicht dargestellter Stift betätigt, der das Ventil 8 öffnet. Der Rotor 2 ist auch hier mit einer gelochten Verteiler scheibe 10 ausgerüstet, wie aus Fig. II zu ersehen. Während der Rotation können durch die in der Verteilerscheibe 10 enthaltenen Öffnungen 16 dem KEG 5 in bestimmten Sektoren verschiedene Medien über den mit entsprechenden sektorförmig verlaufenden Schlitzen 31 ausgestatteten Winkelverteiler 11, der fest mit dem Stator 1 verbunden ist, zugeführt welchen, wie Vorspanngas übe die Leitung 14, 14' und im Anschluss daran durch das Öffnen eines nicht dargestellten Einfüllventils im Behandlungskopf 3 die Getränkeflüssigkeit über den mit dem Rotor 2 lsotielsbalsen Rotationsverteiler 25 und eine Leitung 32. Nach erfolgter Füllung wird durch ein Rückschlagventil 26 das Schliessen des nicht dargestellten Einfüllventils im Behandlungskopf 3 eingeleitet und wieder über die Leitung 14, 14' im Behandlungskopf 3 befindliches Restfüllgut übei die Leitung 15, 15', die Verteilerscheibe 10 und den Winkel verteiler 11 ausgeblasen. Die Vorrichtungen nach Fig. I und III haben einen (nicht dargestellten) Steuermechanismus, welcher sicherstellt, dass die Ventile in den Medienzu- und -ableitungen solange sperren, wie KEG 5 und Behandlungskopf 3 nicht fest und dicht miteinander gekoppelt sind. Es kann ferner eine (nicht dargestellte) Zusatzvorrichtung vorgesehen sein, mit Hilfe welcher Temperaturkontrollmessungen an der Aussenseite des KEG 5 oder der Medienzu- und -ableitungen vorgenommen werden können. Eine solche Zusatzvorrichtung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die eingangs erwähnten Arbeitsgänge a) bis e) in einer erfindungsgemässen Vorrichtung und die Arbeitsgänge gegebenenfalls f) und g) in einer zweiten erfindungsgemässen Vorrichtung ausgeführt werden. Dann kann nämlich das gerade mittels Dampf sterilisierte und daher noch mit Dampf gefüllte KEG 5 von der ersten Behandlungsvorrichtung über eine Transportbahn zu der zweiten Behandlungsvorrichtung transportiert und unmittelbar vor dem Eintreten in die zweite Behandlungsvorrichtung hinsichtlich der Aussentemperatur des KEG 5 überprüft werden, so dass der Zeitpunkt, zu welchem mit dem Vorspannen und Füllen begonnen werden kann, mit Sicherheit festlegbar ist. Während in Fig. I Verteilerscheibe 10 und Winkelverteiler 11 als Scheibenringe konzentrisch aufeinanderliegen und jeweils im radialen Abstand Öffnungspaare 16 bzw. Schlitzpaae 31 aufweisen, die Medienzu- und -abfühung also über dieselbe Velsteilerscheibe-Winkelverteiler-Kombination erfolgt, können beispielsweise die Medienzuführung und -abführung je in gesonderte Verteilerscheiben 10 und Winkelverteiler 11 verlegt werden. Zu einer solchen Lösung kommt man gedanklich, wenn man sich die in Fig. I dargestellte Verteilerscheibe- Winkelverteiler-Kombination zwischen den jeweils beiden Öffnungen 16 und Schlitzen 31 vertikal geteilt denkt, wodurch zwei Ringpaare entstehen, die in gleichem radialen Abstand von der Achse A und in axialem Abstand übereinander, eventuell mit Umkehrung von Ober- und Unterseite mit entsprechend geänderter Leitungsführung angeordnet sein können. Eine gleiche Variante ist bei der Vorrichtung nach Fig. III möglich. Bezugszeichenliste: 1 Stator 2 Rotor 3 Behandlungskopf 4 KEG-Aufnahme 5 Behälter, z.B. zylindrischer Behälter, wie KEG 6 Ventil 7 Zylinder 8 Ventil 9 Ventil 10 Verteilerscheibe 11 Winkelverteiler 12 Behälter 13 Pumpe 14 Leitung 15 Leitung 16 Bohrungen 17 Behälter 18 Pumpe 19 Düsensystem 20 Ziehvorrichtung 21 Ablaufrohr 22 Bodenwanne 23 Transportbahn 24 Schieber 25 Rotationsverteiler 26 Rückschlagventil 27 Federn 28 Druckmittelleitung 29 Verkleidung 30 Druckmittelleitung 31 Schlitze 32 Leitung 33 Kurvenscheibe 34 Kurvenscheibe

Claims: Heinz Till Fischbacher Weg 28 6238 Hofheim Volker Till Eichendorffstr. 17 6238 Hofheim "Verfahren zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern, z.B. zylindrischen Behältern wie KEGs, und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens" Ansprüche: 1. Verfahren zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern, z.B. zylindrischen Behältern wie KEGs, zur Zuführung der flüssigen oder gasförmigen Medien durch ein stirnseitiges Ventil des Behälters über wenigstens einen Behandlungskopf, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Mehrzahl von Behandlungsköpfen jedem Behälter ein und derselbe, vorzugsweise in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ortsveränderlich gelagerte Behandlungskopf während mindestens zwei der Arbeitsgänge a) bis g) aus der Folge der Arbeitsgänge a) Austreiben des Getränkerestes, b) Vorreinigung, c) Hauptreinigung, d) Nachreinigung, e) Sterilisieren, f) gegebenenfalls Vorspannen und g) Füllen zugeordnet bleibt, und dass die jeweils über den einen Behandlungskopf und die jeweiligen anderen Behandlungsköpfe ausgeführten Arbeitsgänge gleichzeitig in einem bestimmten Zeitverhältnis zueinander ablaufen, indem dem jeweiligen einen Behandlungskopf in zeitlicher Folge die für die Ausführung der einzelnen Arbeitsgänge erforderlichen Medien zugeführt werden, während den jeweiligen anderen Behandlungsköpfen dazu und zueinander zeitlich versetzt die Medien in gleicher Folge zugeführt'werden. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Behälter ein und derselbe Behandlungskopf während der fünf Arbeitsgänge a) bis e), und gegebenenfalls f) zugeordnet bleibt. 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Behälter ein einziger gesonderter Behandlungskopf für ein etwaiges Vorspannen und das Füllen zugeordnet bleibt. 4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig mit wenigstens einem Arbeitsgang der Innenreinigung eine Aussenreinigung durchgeführt wird. 5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mit dem jeweils zugeordneten Behandlungskopf als Einheit zur Durchführung von mindestens zwei der Arbeitsgänge a) bis g) an verschiedene Arbeitspositionen bzw. -bereiche bewegt wird. 6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung kontinuierlich erfolgt. 7. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsköpfe (3) in definierten Abständen voneinander angeordnet auf einer Bahn bewegbar und dabei mit den Medienzu- und -ableitungen nacheinander verbindbar sind. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsköpfe (3) auf einer rotationssymmetrischen Bahn, vorzugsweise einer Kreisbahn angeordnet und bewegbar sind. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass für die Medienzu- und -ableitungen ein mit Öffnungen (16) versehene, vorzugsweise zur Rotationsachse (A) der Behandlungsköpfe (3) konzentrische Verteilerscheibe (10) vorgesehen ist, welche relativ zu einem ebenfalls ggf. konzentrischen feststehenden, mit den Öffnungen (16) zur Deckung bringbaren sektorförmig verlaufenden Schlitze (31) aufweisenden Winkelverteiler (11), vorzugsweise zusammen mit den Behandlungsköpfen (3) rotierbar ist. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, gekennzeichnet durch einen Steuermechanismus, der eine Sperrung der Medienzu- und/oder -ableitungen solange bewirkt, wie keine feste Verbindung zwischen Behälter (4) und Behandlungskopf (3) besteht. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, gekennzeichnet durch eine Zusatzvorrichtung zur Temperaturmessung an der Aussenseite von Behältern (4) und/oder von Medienzuund/ oder -ableitungen. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in den Medienzu- und/oder -ableitungen der Behandlungsköpfe (3) mechanisch betätigbare Ventile angeordnet sind. 13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass für die Medienzu- und -ableitungen je gesonderte mit Öffnungen (16) versehene, vorzugsweise zur Rotationsachse (A) der Behandlungsköpfe (3) und ggf. zueinander konzentrische Verteilerscheiben (io) vorgesehen sind, welche jeweils relativ zu einem ebenfalls ggf. konzentrischen feststehenden, mit den Öffnungen (16) zur Deckung bringbaren, sektorförmig verlaufende Schlitze (31) aufweisenden Winkelverteiler (11), vorzugsweise zusammen mit den Behandlungsköpfen (3) rotierbar sind

Inventors: TILL, HEINZ, TILL, VOLKER
Applicants: TILL, HEINZ, TILL, VOLKER
Application year: 1981
Main classification: B67C3
IPC codes: B08B9, B67C3