HIGH-PRESSURE CONNECTION

Abstract: 1. Slip-on high-pressure attachment (10) for a container valve at a liquid gas container, including a spring-loaded slip-on ball coupling (16, 18) and an actuating member (36) that is centrically arranged in a screw neck (32) of a casing (14) and is longitudinally displaceable for acting on the plunger of the container valve, characterized in that a sleeve (38) is seated for longitudinal displacement on the casing (14), its position governing the applicability of the slip-on ball coupling (16, 18).

Description: Hochdruck-Anschluss 3eschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft einen aufsteckbaren Hochdruck-Anschluss ±r ein Behälterventil an einem Flüssiggasbehälter. Herkömmliche Behälterventile nach dem Auf stecksystem haben ein Rückschlagventil, das als Füll- und Entnahmeventil dient und in Kombination mit einem aufsteckbaren Druckreglerteil als Regelventil arbeitet. Die Reduzierung des Behälterdruckes auf Verbrauchsdruck, der in der Regel 500 mm WS, entsprechend knapp 50 mbar, beträgt, erfolgt dabei schon im Behälterventil. Das zwischen dem Behälterventil und dem Druckreglerteil angeordnete Dichtelement, im allgemeinen ein Gummiring, wird daher nur mit Niederdruck beaufschlagt. Auch bei eingeschaltetem Regler ist das Auf stecken des Druckreglerteils auf das BehElter- ventil mit Hilfe einer Kugelkupplung problemlos; beim Öffnen des Rückschlagventils steht lediglich Niederdruck an, der beim Kupplungsvorgang von Hand leicht zu überwinden ist. Immer häufiger kommen jedoch vorwiegend für industrielle Zwecke Verbrauchsgeräte - z.B. Brenner, Campingkocher, Leuchten - zum Einsatz, die nur mit Hochdruck betrieben werden können und ein Hochdruck-Entnahmegerät (Adapter) auch für Aufsteck-Behälterventile erforderlich machen. Es gibt bereits Hochdruck-Anschlüsse für Aufsteckbehälterventile, die neben der üblichen Kugelkupplung noch einen Schraubanschluss für einen Verbraucher mit einem längsbeweglichen Ventil-Betätigungsstössel aufweisen. Dieser wird beim Anschrauben eines Verbrauchers in Richtung Behälterventil bewegt, wodurch das Rückschlagventil im Aufsteck-Behälterventil öffnet. Bei dieser Anordnung muss unter allen Umständen zuerst der Hochdruck-Anschluss auf das Behälterventil aufgekuppelt und danach der Verbraucher angeschlossen werden. Wurde in umgekehrter Reihenfolge verfahren, so wäre das Behälterventil schon geöffnet, bevor die Kugelkupplung ihre Endstellung erreicht. Dies hätte zur Folge, dass sofort Hochdruck anstünde, der dem noch nicht eingerasteten Entnahmegerät (Adapter) entgegenwirken würde. Je nach dem im Behälter herrschenden Druck wäre dann das Aufkuppeln nur schwer oder gar nicht möglich. Ausserdem ginge dabei die Abdichtung verloren, und bereits ausgetretenes Gas gelangte zur Atmosphäre oder in den Aufstellungsraum der Anlage. Das Anbringen eines solchen Hochdruck-Anschlusses (Adapters) kann sogar in der richtigen Reihenfolge problematisch sein, wenn er nämlich bei eingeschraubtem Verbraucher vom Behälterventil abgekuppelt wird. In diesem Falle schleudert der zwischen Behälterventil und Hochdruck-Anschluss herrschende Hochdruck mit dem Gas, das während des Entkupplungsvorganges aus dem Behälter noch entweicht, den Hochdruck-Anschluss der handhabenden Person entgegen. Zur Behebung dieser Schwierigkeiten ist im DE-GM 72 24 987 ein aufsteckbarer Hochdruck-Anschluss vorgeschlagen worden, der eine gefederte Steck-Kugelkupplung und ein im Gewinde stutzen eines Gehäuses zentrisch angeordnetes, längsverschieb- lich geführtes Betätigungsglied hat, das auf den Stössel des Behälterventils wirkt. Diese Anordnung hat sich in der Praxis bewehrt, da sie die notwendige Sicherheit gewährleistet. Der vorbekannte Anschluss weist jedoch eine grössere Eauhöhe auf und erfordert einen verhältnismässig grossen Konstruktions-, Montage- und Fertigungsaufwand. Daher besteht ein Bedürfnis nach einem vereinfachten Entnahmegerät. Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, unter iroerwindung der Nachteile des Standes der Technik mit wirtschaftlichen Mitteln einen verbesserten Hochdruck-Anschluss (Adapter) für Behälterventile zu schaffen, der von einfacher Konstruktion ist und bei beliebiger Handhabung allen Sicherheitsanforderungen genügt; er soll sich insbesondere zur bequemen Verwendung mit kleineren Verbrauchern und im Freien eignen, beispielsweise mit beim Camping benutzten Brennern, Kochern, Leuchten usw. Laut Anspruch 1 ist bei einem Anschluss der genannten Art vorgesehen, dass auf dem Gehäuse eine Hülse längsverschieblich sitzt, deren Stellung die Betätigbarkeit der Kugelkupplung bestimmt. Auf überraschend einfache Weise ist damit sichergestellt, dass die richtige Betätigungs-Reihenfolge eingehalten wird. Ist ein Verbrauchergerät auf den Hochdruck-Anschluss (Adapter) aufgeschraubt, so blockiert die Hülse den Kugelkupplungs-Klemmring und die ganze Einheit kann nicht auf das Behälterventil eines Flüssiggasbehälters aufgesteckt werden. Man muss also umgekehrt vorgehen und zuerst den Hochdruck-Anschluss für sich aufstecken (kuppeln), worauf der Verbraucher in den Gewindestutzen des Gehäuses eingeschraubt werden ksnn. Dabei übernimmt ein Dichtungselement die Abdichtung zur Atmosphäre hin, und bei weiterem Einschrauben drückt das Betätigungsglied auf den Stössel des Behälterventils, so dass dieses öffnet. Damit steht Hochdruck bis zum Absperrorgan des Verbrauchers bzw. Gasgerätes an. Umgekehrt ist dieses zuerst abzunehmen, so dass das Behälterventil schliesst und der Hochdruck-Anschluss erst danach überhaupt vom Behälter abgenommen werden kann, wenn die Hülse nämlich den Kugelkupplungs-Klemmring wieder freigibt. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 7. In den Ansprüchen 2 und 3 sind Weiterbildungen angegeben, wonach die den Klemmring der Kugelkupplung belastende Feder zugleich das Unterteil der Hülse beaufschlagen kann. Diese überragt dadurch im unbetätigten Zustand den Gewindestutzen des Gehäuses, an dem entlang sie nach unten bewegt wird, sobald man einen Verbraucher einschraubt. Hierzu kann die Hülse gemäss Anspruch 4 einen zylindrischen, auf dem Gewindestutzen geführten Hals aufweisen. Sehr vorteilhaft ist es, wenn die Hülse gemäss den Ansprüchen 5 bis 7 eine Anzahl von Fingern hat, welche einen Kragen des Gehäuses durchsetzen und mit ihrer Unterseite die Abstützung der Druckfeder des Kugelkupplungs-Klemmrings übernehmen können. Vier derartiger Finger, über den Umfang regelmässig verteilt, haben sich in der Praxis als besonders günstig erwiesen. Weitere Merkfiale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungs- beispiels anhand der Zeichnung. Deren einzige Figur zeigt eine axiale Schnittansicht eines erfindungsgemässen Hochdruck Anschlusses, wobei die rechte Hälfte der. unbetätigten Zustand, die linke Hälfte den betätigten Zustand darstellt. Der allgemein mit 10 bezeichnete Hochdruck-Anschluss besitzt eine Kappe 12, die formschlüssig mit einem Gehäuse 14 verbunden ist. Dessen Unterteil bildet den inneren Ring einer Kugelkupplung 16, mit der ein äusserer Klemmring 18 zusammenwirkt, der von einer Druckfeder 20 gegenüber einem Kragen 22 des Gehäuses 14 abgestützt ist. Der Kragen 22 hat eine Umfangsrippe 24, an der - nach erfolgter Montage der übrigen Teile ein Wulst 30 der Kappe 12 einrastet. Im Oberteil hat das Gehäuse 14 einen zentrisch angeordneten Gewindestutzen 32 sowie eine Führungsbuchse 34 für einen Kopfstift 36, der durch einen Nutring gesichert bzw. unverlierbar angeordnet ist. Aussen ist auf dem Gewindestutzen 32 eine Hülse 38 mit ihrem zylindrischen Hals 40 lose längsverschieblich geführt. Vom Hals 40 ausgehend erweitert sich die Hülse 38, so dass sie mit Fingern 42 über den zylindrischen Teil des Gehäuses 14/16 greift, wobei der Kragen 22 des Gehäuses 14 in Ausnehmungen 44 durchsetzt wird. Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind über den Umfang verteilt je vier solcher Ausnehmungen 44 und Finger 42 vorhanden. Letztere haben einen unteren Anschlag 46, der mit dem oberen Rand 48 des Kugelkupplungs-Klemmringes 18 zusammenwirken kann. Radial nach innen können die Finger 42 an der Unterseite eben sein oder, wie gezeichnet, einen Vorsprung 50 aufweisen, welcher den Oberteil der Druckfeder 20 übergreift. In Ruhestellung (rechte Hälfte der Zeichnung) ist der Anschluss 10 auf ein (nicht gezeichnetes) Behälterventil an einem Flüssiggas behälter aufsteckbar. Dazu wird der Klemmring 18 entgegen der Druckfeder 20 angehoben, was maximal bis zum Anschlag an der Verbindungsstelle 30/24 möglich ist, so dass die Kugeln vom Schaft des Behälterventils nach aussen gedrückt werden, bis sie in eine Umfangsrille einfallen, in der sie der losgelassene Klemmring 18 arretiert. Während dieses Vorganges bleibt die Hülse 38 in ihrer unbetätigten Stellung, da die Druckfeder 20 die Unterseite der Finger 42 belastet, so dass der Hals 40 aus dem Gehäuse 14 und über die Abdeckkappe 12 nach oben vorragt. Nun ist das Anbringen eines Geräte-Anschlusses G möglich. Dazu wird dessen Schraubstutzen S in den Gewindestutzen 32 des Gehäuses 14 eingeschraubt, wobei der Bund 3 stirnseitig am Hals 40 der Hülse 38 zur Anlage kommt. Gleichzeitig wird der Kopf stift 36, der beim Aufkuppeln des Hochdruck-Anschlusses 10 auf das Behälterventil von dessen Stössel nach oben verschoben worden war, durch die Pressfläche P abwärts gedrückt, während die Dichtungen D des Geräte-Anschlusses G im bzw. am Gewindestutzen 32 bereits wirksam sind. Ist der Schraubstutzen S vollständig eingedreht, so hat der Kopf stift 36 als Betätigungsglied den Stössel des Behälterventils nach unten gedrückt und dieses damit geöffnet. Infolgedessen steht über die Gas Zuführbohrung Z Hochdruck bis zum (nicht gezeichneten) Absperrorgan des Geräte-Anschlusses A an. Durch den Bund B ist so die Hülse 40 samt ihren Fingern 42 in die Betätigungsstellung gelangt (linke Hälfte der Zeichnung). Der untere Anschlag 46 der Finger 42 verhindert nun durch Anlage am oberen Rand 48 des Klemmrings 18, dass dieser angehoben und mithin der Hochdruck-Anschluss 10 abgenommen werden könnte, solange der Geräte-Anschluss G wie geschildert mit dem Adapter (Hochdruck-Anschluss) 10 verbunden ist. Die bei herkömmlichen Entnahmegeräten bestehenden, eingangs erwahnten Risiken sind also durch die Erfindung mit überaus geringem Aufwand vollständig ausgeschaltet. Darüber hinaus gewährleistet die Erfindung fertigungstechnische Vorteile. Wie man sieht, besteht der Hochdruck-Anschluss 10 aus nur wenigen Teilen, die kostengünstig hergestellt und mühelos montiert werden können, ohne dass besonders enge Toleranzen vorgesehen bzw. beachtet werden müssten. Bevorzugt sind die Kappe 12 und der Klemmring 18 aus Kunststoff gefertigt, während der Gehäusekörper 14/16/22 und der Hülsenkörper 38/40/42 jeweils einstückig aus Metallteilen bestehen. Eine Nachbearbeitung oder -justierung ist nicht erforderlich. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschliesslich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Legende zu PH/G 345 B Bund G Geräte-Anschluss P Pressfläche S Schraubstutzen Z Gas-Zuführbohrung 10 Hochdruck-Anschluss 12 Kappe 14 Gehäuse 16 Kugelkupplung 18 Klemmring 20 Druckfeder 22 Kragen 24 Rippe 26 (oberer) Anschlag 28 Schulter 30 Wulst 32 Gewindestutzen 34 Führungsbuchse 36 Kopfstift 38 Hülse 40 Hals 42 Finger 44 Ausnehmungen 46 (unterer) Anschlag 48 (oberer) Rand 50 Vorsprung

Claims: Hochdruck-Anschluss Patentansrüche 1. Aufsteckbarer Hochdruck-Anschluss (10) für ein Behälterventil an einem Flüssiggasbehälter, mit einer gefederten Steck Kugelkupplung (16, 18) und einem im Gewindestutzen (32) eines Gehäuses (14) zentrisch angeordneten, längsverschieb lich geführten Betätigungsglied (36), das auf den Stössel des Behälterventils wirkt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass auf dem Gehäuse (14) eine Hülse (38) längsverschieblich sitzt, deren Stellung die Betätigbarkeit der Kugelkupplung (16, 18) bestimmt. 2. Hochdruck-AnschluB nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die zwischen Gehäuse (14) und Klemm ring (18) der Kugelkupplung (16) angeordnete Feder (20) an nach unten über das Gehäuse (14) ragenden Teilen (42) der Hülse (38) anliegt. 3. Hochdruck-Anschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g.e k e n n z e i c h n e t, dass die Feder (20) das Unter teil der Hülse (38) beaufschlagt, deren Oberteil vom Gehäuse (14) abgestützt oder überfangen ist, insbesondere von einer mit letzterem formschlüssig verbundenen Kappe (12). 4. Hochdruck-Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, zur Verbindung mit einem Geräte-Anschluss (G), der einen in den Gewindestutzen (32) am Gehäuse (14) einschraubbaren Schraub stutzen (S) mit einer Pressfiäche (P) hat, die dabei am Kopf des Betätigungsgliedes (36) zur Anlage kommt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Hülse (38) einen auf dem Gewindestutzen (32) geführten Hals (40) aufweist, welcher im unbetätigten Zustand der Hülse (38) den Gewindestutzen (32) aussen überragt und an welchen beim Einschrauben stirn seitig ein Bund (3) des Geräte-Anschlusses (G) andrückbar ist. 5. Hochdruck-Anschluss nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Hülse (38) eine Anzahl von Fingern (42) hat, die in oder durch Ausnehmungen (44) an einem Kragen (22) des Gehäuses (14) reichen, der im unbetätigten Zustand der Hülse (38) das Widerlager für die Feder (20) der Kugelkupplung (16, 183 bildet. 6. Hochdruck-Anschluss nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Finger (423 den Oberteil der Feder (20) übergreifen, beispielsweise mittels Vorsprüngen (50). 7. Hochdruck-Anschluss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass jeder Finger (42) einen unteren Anschlag (46) hat, der am oberen Rand (48) des Kugelkupplungs-Klemmringes (16) zur Anlage kommt, wenn die Hülse (38) entgegen der Feder (20) in bezug auf das Gehäuse (14) abwärts bewegt wird.

Inventors: HENNECKE, ERNST, TOLDE, HELMUT
Applicants: SCHULZ + RACKOW GMBH
Application year: 1981
Main classification: F17C13
IPC codes: F17C13