COKE-OVEN DOOR

Abstract: 1. Coke oven door with a sealing section which is constructed around its periphery and comprises a sealing strip which comes to rest with one edge on the oven frame and a sealing plate connected by one arm approximately at right angles to the sealing strip and fixed by another arm to the oven door, and also has angular pressure plates which press on the sealing strip and compression springs arranged between the pressure plates and abutments mounted on the oven door, characterised in that clip bolts (6) having a T-shaped profile are provided which have a first bolt (7) which serves to retain the abutment (12; 28; 29; 31) and to guide the pressure plate (14) so that it slidably movable, and a second bolt (8) which is arranged at right angles to the first bolt (7) and serves to fix the clip bolt (6) on the oven door, and a clamp attachment (9) which is provided as an extension of the first bolt (7) and serves to clamp the sealing section (2) onto the oven door.

Description: Verkokungsofentür Die Erfindung betrifft eine Verkokungsofentür mit einer als umlaufendes Profil ausgebildeten Dichtlamelle, die eine mit einer Schneide zur Anlage am Ofenrahmen kommende Dichtleiste und ein mit einem Schenkel annähernd rechtwinklig an die Dichtleiste anschliessendes, mit einem anderen Schenkel an der Ofentür befestigtes Dichtblech enthält, ferner mit auf die Dichtleiste drückenden winkelförmigen Drucklaschen sowie mit zwischen den Drucklaschen und an der Ofentür befestigten Widerlagern angeordneten Druckfedern. Es sind Verkokungsofentüren bekannt, bei denen die Abdichtung durch eine mit einer Schneide versehene Dichtlamelle erfolgt, die durch nachstellbare, jedoch im wesentlichen starre Spannelemente an den Ofenrahmen angedrückt wird (DE-AS 1 149 330, DE-AS 1 267 664, DE-GM 1 967 236). Der grundsätzliche Nachteil dieser Ausführungen liegt im Fehlen einer selbsttätigen Anpassung der Dichtlamelle an temperaturbedingte Verformungen von Ofentür und Ofenrahmen. Es sind weiterhin Verkokungsofentüren bekannt, bei denen die Dicht lamelle an mehreren Stellen des Umfangs der Ofentür durch Druck federn an die Dichtungsfläche des Ofenrahmens angedrückt wird (DE-PS 10 34 137, DE-OS 27 55 020). Bei einer bekannten Ausführung dieser Art (DE-PS 1 034 137) sind die Dichtlamelle und die unter der Wirkung der Druckfedern stehenden Drucklaschen mittels gesonderter Schrauben an der Ofentür befestigt. Dabei sind die winkelförmigen Drucklaschen am Ende ihres einen Schenkels angeschraubt und führen somit unter der Wirkung der Druckfedern eine Schwenkbewegung um diese Schraubbefestigungsstelle aus, wenn sie die Dichtlamelle bei Wärmedehnungen von Ofentür bzw. Ofenrahmen nachführen. Besonders bei grösseren Auslenkungen der Drucklaschen wirken dabei die Druckkräfte nicht mehr genau in Richtung der Dichtleiste, was eine schlechte Abdichtung zur Folge haben kann. Nachteilig ist ferner der durch die gesonderte SchraubbefeXstigung von Dichtlamelle und Drucklaschen bedingte beträchtliche Montageaufwand. Bei einer anderen bekannten Ausführung dieser Art (DE-OS 27 55 020) sind zur Druckübertragung von den Druckfedern auf die mit einer Schneide versehene Dichtleiste Druckbolzen vorgesehen, die in am Umfang der Ofentür befestigten Führungszylindern gleitbeweglich sind. Die Dichtlamelle ist über gesonderte Schrauben an der Ofentür befestigt. Nachteilig ist auch bei dieser Ausführung die sehr umständliche Montage der Dichtlamelle und der zur Erzeugung des federnden Dichtungsdruckes dienenden Spanneinrichtungen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung dieser Mängel der bekannten Ausführungen eine Verkokungsofentür der eingangs genannten Art zu schaffen, deren Dichtungseinrichtung auf besonders einfache Weise an der Ofentür ange bracht werden kann und auch bei Wärmedehnungen eine einwandfreie Abdichtung zwischen Ofentür und Ofenrahmen gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass Hakenschrauben von T-förmigem Profil vorgesehen sind, die einen zur Halterung des Widerlagers und zur gleitbeweglichen Führung der Drucklasche dienenden ersten Bolzen aufweisen, ferner einen rechtwinklig zum ersten Bolzen angeordneten, zur Festlegung von Dichtlamelle und Drucklasche an der Ofentür dienenden zweiten Bolzen sowie einen in Verlängerung des ersten Bolzens vorgesehenen, zur Klemmbefestigung der Dichtlamelle an der Ofentür dienenden Klemmansatz. Bei der erfindungsgemässen Ausführung dienen dieselben Schrauben zur Festlegung der Dichtlamelle und der Drucklaschen an der Ofentür, ferner zur gleitbeweglichen Führung der Drucklaschen sowie zur Halterung des Widerlagers für die Druckfedern. Durch diese mehrfache Funktion der Hakenschrauben wird der konstruktive Aufbau wesentlich vereinfacht und die Montage erheblich erleichtert, zumal in die Ofentür lediglich Löcher zur Aufnahme des zweiten Bolzens der Hakenschrauben gebohrt werden müssen. Die sehr kompakten Hakenschrauben können in der Werkstatt hergestellt werden. Da die Drucklaschen auf dem ersten Schenkel der Hakenschrauben gleitbeweglich geführt sind, wirken sie - unabhängig von der Grösse temperaturbedingter Auslenkungen - stets genau in Richtung der Dichtleiste, an der sie unter der Wirkung der Druckfedern anliegen. Dadurch ist auch bei grösseren Wärmedehnungen eine stets einwandfreie Abdichtung zwischen Ofentür und Ofenrahmen gewährleistet. Zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden im Zusammenhang mit der Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigen Fig. 1 einen waagerechten Schnitt durch eine erfindungsgemässe Verkokungsofentür, Fig. 2 einen Schnitt durch die für die Erfin dung wesentlichen Teile der Verkokungs ofentür gemäss einem ersten Ausführungs beispiel, Fig. 3 eine teilweise geschnittene (gegenüber Fig. 2 um 900 gedrehte) Stirnansicht des Ausführungsbeispieles der Fig. 2; Fig.4-6 Schnittdarstellungen (entsprechend Fig. 2) von drei weiteren Ausführungsbeispielen der Erfindung; Fig. 7 einen Schnitt durch die Dichtlamelle (und einen Teil der Drucklasche) in ver grössertem Massstab. Der Verkokungsofen gemäss Fig. 1 enthält einen Ofenrahmen 1, an dem eine Dichtlamelle 2 mit ihrer Dichtleiste 3 zur dichten Anlage kommt. Der Türkörper von U-förmigem Querschnitt besteht aus einer vorderen Platte 4 und seitlichen sowie oberen und unteren Wandungen 5. In den Wandungen 5 befinden sich Bohrungen, in denen - über den Umfang der Ofentür verteilt - Hakenschrauben 6 sitzen. Diese Hakenschrauben 6 dienen zur Befestigung der Dichtlamelle 2 an der Ofentür und dienen ausserdem zur Halterung und Führung derjenigen Teile, die die Dichtleiste 3 in dichtender Anlage am Ofenrahmen 1 halten. Die Fig. 2 und 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung im einzelnen. Die Hakenschraube 6 besitzt ein im wesentlichen T-förmiges Profil und besteht aus einem ersten Bolzen 7, einem rechtwinklig zum Bolzen 7 angeordneten zweiten Bolzen 8 sowie einem in Verlängerung des Bolzens 7 vorgesehenen Klemmansatz 9. Der erste Bolzen 7 ist an seinem freien Ende mit Gewinde 10 versehen und trägt eine Stellmutter 11. Auf diesem Bolzen 7 ist verstellbar eine-Winkellasche 12 angeordnet, die das Widerlager für eine Druckfeder 13 bildet. Auf dem nicht mit Gewinde versehenen Teil des Bolzens 7 ist eine Drucklasche 14 gleitbeweglich geführt, auf der sich die Druckfeder 13 abstützt. Die Drucklasche 14 weist einen buchsenförmigen Ansatz 15 auf, mit dem sie auf dem Bolzen 7 geführt ist. Der rechtwinklig zum ersten Bolzen 7 angeordnete zweite Bolzen 8 der Hakenschraube 6 greift durch eine Bohrung 16 der seitlichen Wandung der Ofentür hindurch und trägt auf seinem mit Gewinde versehenen Ende eine Mutter 17. Der in Verlängerung des Bolzens 7 angeordnete Klemmansatz 9 liegt mit seinem freien Ende an einer Flachleiste 18 auf, die ihrerseits auf der Dichtlamelle 2 aufliegt und diese an die Wandung 5 der Ofentür andrückt. Die Dichtlamelle 2 enthält, wie bereits erwähnt, eine Dichtleiste 3, die mit einer Schneide zur Anlage am Ofenrahmen 1 kommt. Annähernd rechtwinklig an diese Dichtleiste 3 schliesst sich ein Schenkel 19 an, der in einen weiteren, erneut um etwa 900 abgebogenen Schenkel 20 übergeht, der in der bereits erläuterten Weise durch den Klemmansatz 9 der Hakenschraube 6 zwischen der Flachleiste 18 und der Wandung 5 der Ofentür festgeklemmt ist. Die Drucklasche 14 greift mit ihrem der Dichtleiste 3 zugewandten, im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Ende 21 über die Dichtleiste 3 und überträgt damit den von der Druckfeder 13 auf die Drucklasche 14 ausgeübten Druck auf die Dichtleiste 3 (und zwar etwa senkrecht zur Dichtungsfläche zwischen Dichtleiste 3 und Ofenrahmen 1). Um die Gleitführung der Drucklasche 14 zu verbessern, ist die Drucklasche mit zwei seitlichen Führungszapfen 22 versehen, die die Winkellasche 12 seitlich umgreifen. Die Winkellasche 12, deren Schenkel 23 das Widerlager für die Druckfeder 13 bildet und deren zweiter Schenkel 24 etwa parallel zum Bolzen 7 der Hakenschraube 6 verläuft, bildet mit diesem Schenkel 24 eine zusätzliche Gleitführung für die die mit den Führungszapfen 22 versehene Drucklasche 14. Ausserdem weist dieser Schenkel 24 eine Aussparung 25 auf, durch die der zweite Bolzen 8 der Hakenschraube hindurchgreift. Mit seinem freien Ende, d.h. mit den die Aussparung 25 begrenzenden Stegen 26, 27,liegt der Schenkel 24 der Winkellasche 12 an der Stirnseite des Schenkels 20 der Dichtlamelle 2 und an der Stirnseite der Flachleiste 18 an. Die Montage und Funktion der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Dichtungseinrichtung sind wie folgt: Die Hakenschraube 6 wird mit ihrem Bolzen 8 durch die Bohrung 16 der Wandung 5 der Ofentür hindurchgesteckt und mittels der Mutter 17 gesichert, sodass die Dichtlamelle 2 und die Flachleiste 18 zunächst lose an der Wandung 5 der Ofentür festgelegt sind. Sodann werden die Drucklasche 14, die Druckschraube 13, die Winkellasche 12 und die Stellmutter 11 auf den Bolzen 7 der Hakenschraube 6 aufgesetzt. Durch Anziehen der Stellmutter 11 wird dann über die Winkellasche 12 die Dichtlamelle 2 (und gleichzeitig auch die Flachleiste 18) so weit in Richtung auf den Ofenrahmen 1 verschoben, bis die Druckfeder 13 ausreichend komprimiert ist und die Dichtleiste 3 mit dem erforderlichen Druck am Ofenrahmen 1 anliegt. Der Schenkel 19 der Dichtlamelle 2 steht hierbei etwa rechtwinklig zur Dichtleiste 3. Nun wird die Mutter 17 angezogen und dadurch der Schenkel 20 der Dichtlamelle 2 zwischen der Flachleiste 18 und der Wandung 5 der Ofentür festgeklemmt. Bei dem in Fig. 4 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Bauelemente, die denen des Ausführungsbeispieles der Fig. 2 und 3 entsprechen, mit denselben Bezugs zeichen bezeichnet und werden nicht gesondert erläutert. Abweichend von der Ausführung der Fig. 2 und 3 wird bei der Variante entsprechend Fig. 4 das Widerlager für die Druckfeder 13 durch eine innerhalb der Winkellasche 12 auf dem Bolzen 7 der Hakenschraube 6 angeordnete Stellmutter 28 gebildet. Bei dieser Ausführung können die Verstellung der Dichtlamelle 2 und die Einstellung der Vorspannung der Druckfeder 13 unabhängig voneinander durchgeführt werden. Durch Betätigen der Stellmutter 11 lässt sich über die Winkellasche 12 der Schenkel 20 der Dichtlamelle 2 mehr oder weniger dem Ofenrahmen 1 nähern. Mittels der Stellmutter 28 kann der über die Drucklasche 14 auf die Dichtleiste 3 ausgeübte Federdruck auf den gewünschten Wert eingestellt werden. Diese Ausführung ermöglicht es damit auch, nachträglich die Federvorspannung (mittels der Stellmutter 28) zu ändern, ohne hierfür die Einspannung des Schenkels 20 der Dichtlamelle 2 an der Wandung 5 der Ofentür (mittels der Mutter 17) lösen zu müssen. Auch bei dem in Fig. 5 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel sind gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen und werden nicht gesondert erläutert. Das Widerlager für die Druckfeder 13 wird hier durch eine Stellmutter 29 gebildet, die auf einer mit Aussengewinde versehenen Gewindehülse 30 sitzt, die ihrerseits verschiebbar auf dem Bolzen 7 der Hakenschraube 6 angeordnet ist und sich an der Winkellasche 12 abstützt. Bei diesem Ausführungsbeispiel werden damit die Winkellasche 12 und die Drucklasche 14 durch die Druckfeder 13 auseinandergespreizt. Beim Anziehen der Stellmutter 11 wird einerseits die Winkellasche 12 (und damit die Dichtlamelle 2) in Richtung auf den Ofenrahmen 1 verstellt und andererseits wird zugleich die Federspannung der Druckfeder 13 vergrössert (sofern die Dichtleiste 3 bereits in Anlage am Ofenrahmen 1 ist) .Bei einer Betätigung der Stellmutter 29 wird lediglich die Vorspannung der Druckfeder 13 geändert. Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 6 sind gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen. Das Widerlager für die Druckfeder 13 wird hier durch eine mit Aussengewinde versehene Gewindehülse 31 gebildet, die durch eine Durchgangsbohrung in der Winkellasche 12 frei hindurchgreift und eine zur Verstellung der Winkellasche dienende Stellmutter 32 trägt. Auf dem mit Gewinde versehenen Ende des Bolzens 7 der Hakenschraube 6 ist eine Stellmutter 33 angeordnet, die zur Längsverschiebung der Gewindehülse 31 gegenüber dem Bolzen 7 dient und mit der sich damit die Vor spannung der Druckfeder 13 einstellen lässt. Fig. 7 zeigt schliesslich noch eine besondere Ausgestaltung der Dichtlamelle 2. Am Übergang von der Dichtleiste 3 zum Schenkel 19 der Dichtlamelle 2 befindet sich eine Längsnut 34, durch die sich eine Querschnittsverjüngung des Schenkels 19 im Übergangsbereich ergibt. Infolgedessen ist die Dichtlamelle 2 an dieser Stelle leicht verformbar. Der Schenkel 19 der Dichtlamelle 2 kann infolgedessen bei Wärmedehnungen von Ofentür und Ofenrahmen seine Winkellage gegenüber der Dichtleiste 3 ändern. Dadurch wird ein Verkanten der Dichtleiste 3 vermieden und eine gleichbleibend gute Dichtwirkung zwischen der Dichtleiste 3 und dem Ofenrahmen 1 gewährleistet.

Claims: Patentansprüche: 1. Verkokungsofentür mit einer als umlaufendes Profil ausgebildeten Dichtlamelle, die eine mit einer Schneide zur Anlage am Ofenrahmen kommende Dichtleiste und ein mit einem Schen kel annähernd rechtwinklig an die Dichtleiste anschliessendes, mit einem anderen Schenkel an der Ofentur befestigtes Dichtblech enthält, ferner mit auf die Dichtleiste drückenden winkelförmigen Drucklaschen sowie mit zwischen den Druckaschen und an der Ofentür befestigten Widerlagern angeordneten Druckfedern, dadurch gekennzeichnet, dass Hakenschrauben (6) von T-förmigem Profil vorgesehen sind, die einen zur Halterung des Widerlagers und zur gleitbeweglichen Führung der Drucklasche (14) dienenden ersten Bolzen (7) aufweisen, ferner einen rechtwinklig zum ersten Bolzen (7) angeordneten, zur Festlegung von Dichtlamelle (2) und Drucklasche (14) an der Ofentür dienenden zweiten Bolzen (8) sowie einen in Verlängerung des ersten Bolzens (7) vor gesehenen, zur Klemmbefestigung der Dichtlamelle (2) an der Ofentür dienenden Klemmansatz (9). 2. Verkokungsofentür nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass auf dem an seinem freien Ende mit Gewinde (10) versehenen ersten Bolzen (7) der Hakenschraube (6) eine Winkellasche (12) mittels einer Stellmutter (11) verstellbar ange ordnet ist, wobei der parallel zu diesem ersten Bolzen (7) verlaufende Schenkel (24) dieser Winkellasche (12) eine zusätzliche Gleit führung für die Drucklasche (14) bildet, eine Aussparung (25) zum Durchgriff des zweiten Bolzens (8) aufweist und mit seinem freien Ende an der Stirnseite der Dicht lamelle (2) und einer auf der Dichtlamelle(2)aufliegen- den Flachleiste (18) anliegt. 3. Verkokungsofentür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkellasche (12) zu gleich das Widerlager für die Druckfeder (13) bildet. 4. Verkokungsofentür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager für die Druckfeder (13) durch eine innerhalb der Winkellasche 12 auf dem ersten Bolzen (7) an geordnete Stellmutter (28) gebildet wird. 5. Verkokungsofentür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager für die Druckfeder (13) durch eine Stellmutter (29) gebildet wird, die auf einer mit Aussengewin de versehenen Gewindehülse (30) sitzt, die ihrerseits verschiebbar auf dem ersten Bolzen (7) der Hakenschraube (6) angeordnet ist und sich an der Winkellasche (12) abstützt. 6. Verkokungsofentür nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass das Widerlager für die Druck feder (13) durch eine mit Aussengewinde versehene Gewindehülse (31) gebildet wird, die durch die Winkellasche (12) hindurchgreift und eine zur Verstellung der Winkellasche (12) dienende Stellmutter (32) trägt, während auf dem mit Gewinde versehenen Ende des ersten Bolzens (7) der Hakenschraube (6) eine zur Längsver schiebung der Gewindehülse (31) gegenüber dem ersten Bolzen (7) dienende Stellmutter (33) angeordnet ist. 7. Verkokungsofentür nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Drucklasche (14) einen zur Gleitführung der Drucklasche (14) auf dem ersten Bolzen (7) der Hakenschraube (6) dienen den, buchsenförmigen Ansatz (15) aufweist.

Inventors: HAAF, FRIEDHELM
Applicants: ATELIERS LOUIS CARTON S.A.
Application year: 1981
Main classification: C10B25
IPC codes: C10B25