EDGE FILTER FOR LUBRICATION OIL

Abstract: 1. An edge filter for lubricating oil or the like, the filter comprising : a vessel ; a cylindrical filter element (1) rotatable therein ; a flow inlet communicating with the space of the vessel beyond the peripheral wall of the filter element (1) ; a scavenging-current opening (9) arranged in the vessel beyond the peripheral wall of the filter element ; a flow outlet arranged in the vessel and in communication with the interior of the filter element (1) ; and a cleaning element (5) extending longitudinally along a portion of the peripheral wall of the filter element (1) and having an abutment edge bearing on the filter element (1), characterized in that the cleaning element (5) comprises one or more shaped bodies (23 to 29) forming a scavenging duct (10) in communication with the scavenging-current opening (9), that the cleaning element (5) is provided with : a stripping blade (11) which bears tangentially on the filter element (1), one edge of which points in a direction opposite the element's direction of rotation and the main body of which is disposed - in said direction of rotation - in front of its abutment edge (14) ; and with a sheet-metal lip (12) extending along and substantially parallel with the stripping blade, and in that the stripping blade (11) together with the sheet-metal lip (12) form between them an inlet throat (13) to the scavenging duct (10) within the cleaning element (5).

Description: Spaltfilter für Schmieröl Die Erfindung betrifft einen Spaltfilter für Schmieröl gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Filter dieser Bauart können während des Betriebes vom angesetzten Schmutz durch Abkratzen und Ausspülen gereinigt werden. Es ist ein Spaltfilter ähnlicher Bauweise beschrieben worden (Patentanmeldung P 30 34 678.2 bei dem in einem ersten Reinigungsschritt der angesetzte Schmutz beim Drehen des Filtereinsatzes abgekratzt wird und bei dem in einem zweiten Reinigungsschritt uächst das Reinigungselement durch Verstellen den Spülkanal bildet und anschliessend durch Öffnen des Absperrorgans an der Ausspülöffnung ein Rückspül- und Ausspülvorgang stattfindet. Um eine Rückspülung auf dem gesamten Umfang des Filtereinsatzes zu erzielen, muss dieser zusätzlich zum Abkratzen eine weitere vollständige Umdrehung vollziehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein zum Reinigen während des Betriebes geeignetes Spalt filter zu schaffen, dessen Bedienungsabfolge bei der Pveinigung einfach ist und das ein sicheres Ausspülen des abgekratzten Schlammes beim Reinigungsvorgang ermöglicht. Die Lösung der Erfindung liegt darin, dass das Reinigungselement aus einem odcr mehreren Profilen besteht und einen Spülkanal bildet, der mit der Aus spülöffnung verbunden ist, dass das Reinigungselement eine tangential am Filterelement anliegende, entgegen der Drehrichtung endende Abstreifleiste und eine ent lang dieser im wesentlichen parallel dazu liegenden Blechlippe sowie eine in Drehrichtung hinter diesen gelegene am Filtereinsatz auiliegende Anlagekante aufweist und dass die Abstreifleiste und die Blechlippe gemeinsam einen Eintrittsspalt zum Spülkanal im Reinigungselement bilden. Durch die unveränderliche Lage des spülkanales im Spaltfilter und die besondere Ausgestaltung des Eintrittspaltes zum Spülkanal können das Abstreifen der Verschmutzung und das Ausspülen gleichzeitig erfolgen. Die Bedienung reduziert sich hierdurch in vorteilhafter Weise auf das Drehen des Filtreinsatzes. Der abgekratzte Schlamm wird hier bei sofort durch eine geringe, aber mit hoher Ge schwindigkeit durch den Eintrittsspalt führende Schmutzölmenge durch den Spülkanal ausgetragen. Die hohe Strömungsgeschwindigkeit an der Abstreifkante trägt zur Unterstützung des Reinigungsvorgangs und zur Ablösung festsitzenden Schlammes in günstiger Weise Sei. Die Verlustolmenge ist durch das enge Nass des Ein trittsspaltes begrenzt, so dass der Druckverlust im Schmieröl system vertretbar ist. In sinnvoller Weise wird Schmutzöl anstelle von Reinöl zum Ausspülen benutzt. Die Gestaltung des Reinigungselementes kann vor wiegend nach fertigungstechnischen Gesichtspunkten er folgen, da nurandie Form des Eintrittsspaltes bestimmte Bedingungen geknüpft sind und ansonsten nur die Aus bildung zweier Auflagekanten zur stabilen Abstützung gegen den Filtereinsatz notwendig ist. Es ist die Her stellung aus einem einzigen Profil, aber auch die Ver- bildung mehrerer Profile In funktionsgerechter Weise möglich. Die Spaltbreite und -form stellt in Abhängig keit von Öldruck und Viskosität die Ausspülmenge ein. Sofern das ständige Abströmen einer Ausspülmenge im Verhältnis zur Gesamtförderung als zu stark erscheint, kann erfindungsgemäss an der Ausspülöffnung ein Absperr organ vorgesehen werden, das erst unmittelbar vor dem Drehen des Filtereinsatzes geöffnet wird und unmittelbar danach wieder geschlossen werden kann. In besonderer erfindunosgemässer Ausgestaltung wird die zusammen mit der Abstreifleiste den Eintrittsspalt bildende Blechlippe mit Wellen oder Noppen versehen. Bei Kontakt mit der Abstreifleiste ergibt sich durch die iiöhe dieser Wellen oder Noppen die gewünschte Spaltbreite. in verschiedenen Ausgestsltungen ist vorgesehen, dass der Eintrittsspalt entweder in ganzer Länge sich unmittelbar zum Spülkanal hin öffnet oder aber blind endet und durch einzelne Öffnungen in den Profilen seitlich mit dem Spülkanal verbunden ist. Durch besondere erfindungsgemässe Ausgestaltungen kann eine Rückströmung von Reinöl aus dem Inneren des Filtereinsatzes in den Spülkanal zu Reinigungszwecken vorgesehen sein. Hierbei sind Ausführungen mit im Querschnitt geschlossenen aus Profilen gebildetem Spülkanal und mit einem aus einem Teil des Filtereinsatzes zusammen mit im Gesamtquerschnitt offenen Profilen gebildetem Spülkanal möglich. Ist der Spülkanal im Querschnitt gegenüber dem Filtereinsatz abgeschlossen, so wird das Reinigungselement erfindungsgemäss so ausgesildet, dass es zwischen der Abstreifleiste und der Anlagekante mit einem Teil der Mantelfläche des Filtereinsatzes einen Sammelkanal bildet. Dieser Sammelkanal wird'durch Öffnungen in den entsprechenden Profilen erfindungsgemäss mit dem Spülkanal verbunden, Wobei rückspülendes Reinöl durch die Spalte des Filtereinsatzes zunächst in den Sammelkanal und dann durch die Öffnungen in den Profilen in den Spülkanal strömt. Der Eintrittsspalt ist hierbei vorzugsweise unmittelbar als Unterbrechung in Querschnitt des Spülkanals ausgebildet. Sofern in erfindungsgemässer Ausführung der Gesamtquerschnitt der Profile zum Filtereinsatz hin offen ist und der Spülkanal gemeinsam mi einem Teil der Mantel- fläche gebildet wird, tritt rüclspülendes Reinöl aus dem Filtereinsatz unmittelbar in den Spülkanal Mit dieser Ausführung ist vorzugsweise eine Anordnung verbunden, bei der über Öffnungen in den Profilen ein Übertritt des über die Abstreifkante und durch einen blind endenden Eintrittsspalt fliessenden Schmutzöls in den Spülkanal erfolgt. Die#erfindungsgemässe tlirkung besteht in beiden Fällen darin, dass während des Drehens des Filtereinsatzes in einem stetig über dessen MantelSuche wanderllden Abschnitt eine Rückspülung stattfindet, die in den Spalten festgesetzte Verunreinigungen vollständig herausspült. Auf diese Weise wird wanrend nur einer Umdrehung des Filtereinsatzes eine erhöhte Reinigungswirkung erzielt. Anhand vori drei Abbildungen soll die Erfindung im folgenden verdeutlicht werden. Fig. 1 zeigt in zwei Schnitten einen erfindungsgemässen Spaltfilter ohne Rückströmung, Fig. 2 zeigt in zwei Schnitten einen erfindungsgemässen Spaltfilter mit partieller Rückströmung, Fig. 3 zeigt vier Ausführungsbeispiele erfindungsgemässer Reinigungselemente. In Fig. ia ist ein Filtereinsatz 1 mit einer Drehachse 2 und einem Trägerstern 3 gezeigt. Der Filtereinsatz 1 ist drehbar gegenüber einer gehäusefesten Stirnplatte 15, die zusammen mit einer weiteren vorderen Stirnplatte 16 ein Reinigungselement 5 axial führt und Zapfen oder Stangen 5 7 trägt, gegen die sich Federn 4, 8 abstützen, mit der das Reinigungselement 5 an den Filtereinsatz 1 angedrückt wird. In der Stirnplatte 15 ist eine Ausspülöffnung 9 erkennbar, die mit einem Spülkanal 10 innerhalb des Reinigungselementes 5 in Verbindung steht. Eine Abstreifleiste 11 liegt tangential am Filtereinsatz 1 an und bildet zusammen mit einer Blechlippe 12 einen Eintrittsspalt 13. Das Reinigungselement 5 liegt an der Abstreifleiste 11 und längs einer weiteren Anlagekante 14 am Filtereinsatz 1 unveränderlich an. In Fig. Ib #b ist ein Filter in gleicher Ausführung im Längsschnitt dargestellt, bei dem zwischen den Stirnplatten 15 und 16 das Reinigungselement 5 sowie der Filtereinsatz 1 zu erkennen ist. Der Filtereinsatz 1 ist gegenüber den Stirnplatten 15, 16 verdrehbar ausge#ührt. In der linken Stirnplatte 15 ist die Russpülöffnunq 9 erkennbar. Die Stirnplatten 15, 16 sind zueinander in etwa einem der Länge des Reinigungselements 5 entsprechenden Abstand fixiert. Die gehäusefesten Stirnplatten 15, 16 sind im Normal¯ fall nicht selber Teile des Gehäuses des Spaltfilters, sondern dienen nur als Widerlage für die Drehachse 2 und die Stangen 6, 7 und sind selbst als Gesamtheit mit dem Filtereinsatz 1 aus dem Gehäuse des Spalt- filters herausziehbar ausgeführt. Dadurch braucht nach Kontrolle des Spaltfilters das Reinigungselement 5 nicht mit den Federn 4, 8 neu gegenüber dem Filter eInsatz 1 fixiert zu werden. An der Abstreifleiste 11 sind im Eintrittsspalt 13 Wellen 17, 58 in der Blechlippe 12 erkennbar, die die Breite des Eintrittsspalts 13 bestimmen. Die Ausspülöffnung 9 weist ein Absperrorgan 19 auf. Wie durch Pfeile verdeutlicht wird, tritt ausschliesslich durch den Eintrittsspalt 13 Schmutz bl in den Spülkanal 10 ein, wobei es den von der Ab streifleiste 11 gelösten Schlamm durch die Ausspül öffnung 9 aus dem Spaltfilter austrägt. In Fig. 2a findet sich im wesentlichen die gleiche Darstellung W e in Fig. la, jedoch befinden sich im Boden des Reinigungselements 5 Öffnungen 21, 22, die einen Übertritt von einem zwischen Abstreifleiste 11 und Anlagekante 14 mit dem Filtereinsatz 1 gebildeten Sammel kanal 20 zum Spülkanal 10 ermöglichen. Sobald das Ab sperrorgan 19 geöffnet ist, findet nebem dem Ausspülvorgang durch den Eintrittsspalt 13 in den Spülkanal 10 eine Rückspülung aus dem Inneren des Filtereinsatzes 1 über den Sammelkanal 20 und die Öffnungen 21, 22 in den Spülkanal 10 statt, durch die dIe gesamte Oberfläche des Filtereinsatzes 1 während einer Umdrehung zusätzlich ge reinigt wird. Fig. 2b entspricht im wesentlichen Fig. b. Durch Pfeile ist jedoch erdeutlicht, dass hier zusätzlich eine Rückspülung aus dem Inneren des Filtereinsatzes 1 durch die Filterspalte stattfindet, die dabei weiter gereinigt werden. Der Rückspülstrom tritt in den Sammelkanal 20, von dort über Öffnungen 21, 22 in den Spülkanal 10 und weiter durch die Ausspülöffnung 9 aus dem Spaltfilter aus. Fig. 3 zeigt vier weitere Ausführungen von erfindungs- gemässen Reinigungselementen. In Fig. 3a ist das Reinigungselement 5 aus einem gerollten Profil 23 hergestellt, dessen überlappende Enden die Abstreifleiste 11 und die Blechlippe 12 bilden. Der Boden des im Inneren gebildeten Spülkanals 19 weist eine Anlagekanie 14 auf. Die Blechlippe 12 ist mit Wellen 17, 18 versehen, die an der Abstreifleiste 1 anliegen und die Spaltbreite festlegen Eine Berührung kommt üblicherweise durch die Spannung der Federn tsX 8 zustande. Abstreifleiste 11 und Blechlippe 12 können darüberhinaus am Eintrittsspal# 13 miteinander durch geeignete ittel verbunden werden. Eine Wölbung im Profil 23 zwischen der Abstreifleiste 11 und der Anlagekante 14 ist geeignet, mit der Mantelfläche des Filtereinsatzes 1 einen Sammelkanal 20 zu bilden, der über nicht dargestellte Öffnungen 21 > 22 im Profil 23 23 mit dem Spülkanal 10 in Verbindung steht. In Fig. 3b ist das Reinigungselement aus zwei Profilen,einem U-Profil 24 und einem Dachprofil 25 zusammengesetzt. Beide bilden den Spülkanal 10 und sind längs der Anlagekante 14 und ggfs. am Eintrittsspalt 13 miteinander verbunden Zwischen der Abstreifleiste 11 der Anlagekante 14 können das fleinigungselement 5 und der Filtereinsatz a einen Sammelt kanal 20 bilden5 wenn im Profil 25 des Reinigungselements 5 zwischen Abstreifleiste 11 und Anlagekante 14 nicht dargestellte Öffnungen 21, 22 vorgesehen sind. In Fig. 3c ist das Reinigungselement 5 wiederum aus zwei Profilen, einem U-Profil 26 und einem C-Profil 27 gebildet, Beide sind langes der Sohle des U-Profils 26 und ggfs. am Eintrittsspalt 13 miteinander verbunden Hierbei bildet der zwischen U-Profil 26 und C-Profil 27 eingeschlossene Raum den Spülkanal 10. Der gesamte Quer schnitt des U-Profils 26 kann in Zusammenwirken mit dem Filtereinsatz 1 als Sammelkanal 20 dienen, wenn nicht dargestellte Öffnungen 21, 22 in dem zum C-Profil 27 gewandten Teil des U-Profils 26 vorgesehen werden. In Fig. 3d besteht das Reinigungseiement 5 aus einem U Profil 28 und einem angenieteten Winkelprofil 29, das mit dem entsprechenden Schenkel des U-Profils 28 einen blind endenden Eintrittsspalt 13 bildet. Öffnungen 30 dienen zum Übertritt des in den Eintrittsspalt 13 einFliessenden Ölstromsin das den Spülkanal 10 bildende Innere des U-Profils 28, das mit der Ausspülöffnung 9 verbunden ist und gleichzeitig den aus dein Inneren des Filteeinsatzes 1 rückspülenden Ölstrom aufnimmt.

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Spaltfilter für Schmieröl oder dergl. mit einem Gehäuse und einem darin drehbaren zylindrischen Filter ein satz, einer mit dem Raum ausserhalb der Mantelfläche des Filtereinsatzes im Gehäuse verbundenen Zuström öffnung, einer ausserhalb der Mntelfläche des Filtereinsatzes im Gehäuse angeordneten Ausspülöffnung und einer mit dem Inneren des Filtereinsatzes in Verbindung stehenden, im Gehäuse angeordneten Abströmöffnung sowie einem längs eines Mantelbereicbs des Filtereinsatzes anliegenden Reinigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (5) aus einem oder mehreren Profilen (23 - 29) besteht und einen Spülkanal (10) bildet, der mit der Ausspül öffnung (9) verbunden ist, dass das Reinigungselement (5) eine tangential am Filtereinatz (1) anliegende, entgegen der Drehrichtung endende Abstrelfleiste (1i.) und eine entlang dieser im wesentlichen parallel dazu liegende Blechlippe (12) sowie eine in Drehrichtung hinter diesen gelegene,am Filtereinsatz (1) aufliegende Anlagekante (14) aufweist und dass die Abstreifleiste (11) und die Blechlippe (14) gemeinsam einen Eintrittsspalt (13) zum Spülkanal (10) im Reinigungselement (5) bilden. 2* Spaltfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkanal (10) aus Profilen (23 - 27! mit im Gesamtquerschrlitt aeschlossener, nur vom Eintrittsspalt (13) durchgehend unt#rbrochener C-e- stalt gebildet ist. 3. Spaltfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkanal (10) aus Profilen (28) mit im Querschnitt offener Gestalt und aus einem diese abschliessenden Teil der Mantelfläche des Filtereinsatzes (1) gebildet ist. 4. Spaltfilter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Anlagekante (14) und Abstreifleiste (11) durch Teile der Profile (23, ?5 > 26) zum einen und durch einen Teil der Mantelfläche des Filtereinsatzes (i) zum anderen ein Sammelkanal (20) gebildet wird, der über Öffnungen (21, 22) in den Profilen (2O, 2d, 26) mit dem Spülkanal (10) verbunden ist. 5. Spaltfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Eintrittsspalt (13) über Öffnungen (30) in den Profilen (28) mit dem Spülkanal (10) verbunden ist. 6. Spaltfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechlippe (12) in Längsrichtung angeordnete Wellen (17, 18) oder Noppen aufweist, deren Kämme bzw. Kuppen mit der Abstreifleiste (12) in Berührung stehen. 7. Spaltfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausspülöffnung (9) mit einem zum Spülvorgang freigebbaren Absperrorgan (19) versehen ist.

Inventors: BOEMER, EMIL, ING.GRAD.
Applicants: KLOCKNER-HUMBOLDT-DEUTZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1981
Main classification: B01D25
IPC codes: B01D29, B01D33