CONNECTION ELEMENT FOR FRAMES MADE OF SPRINGSTEEL WIRE

Abstract: 1. Connecting and/or joining element for frame parts of upholstered furniture, vehicle seats or the like, made of spring-steel wire, with a holder (14) of C-shaped cross-section and made of sheet-like material, which holder consists of a web plate (16) and two flange parts (17, 18) which are formed by two edges (21, 22) of the web plate (16), which are located opposite one another and are bent back inwards, and each of which at least partially surrounds a frame wire (19 and 20 respectively) clamped firmly in the holder (14) by a clamping piece (15) which has a self-locking wedge surface (24) provided with toothing (23), characterised in that there are two clamping pieces (15), each of which has a surface (26) adapted to the thickness (d) of the frame wire (19 and 20 respectively) and a wedge surface (24), the wedge surfaces (24) of the clamping pieces (15) interacting with one another.

Description: Titel: Verbindungs- und/o er Anschlusselement für Rahmenteile aus Federstahldraht Die Erfindung betrifft ein Verbindungs- und/oder Anschlusselement für Rahmenteile von Polstermöbeln, Fahrzeugsitzen od.dgl. aus Federstahidraht. Rahmenteile für Polstermöbel und Fabrzeugsitze, die nur wenig Raum einnehmen, aber dennoch einen guten Federungs- komfort bieten sollen, werden aus Federstahldraht hergestellt, der auch eine federnde Ausbiegung des Rahmens selbst gestattet. Da solche Rahmen aus Federstahldraht weder untereinander noch mit anderen Teilen versohweisst werden können, ist ihre Verbindung untereinander und mit anderen Teilen des Sitzes oder Möbels schwierig. Es müs- sen deshalb besondere Verbindungs- und Anschlusselemente vorgesehen werden, die einerseits an den Rahmendrähten sicher befeatigt werden können und eine feste Verbindung der Rahmenteile untereinander und mit anderen Teilen des Möbelstückes oder Fahrzeugsitzes gewährleisten. Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Verbindungsund/oder Anschlusselement für Rahmenteile aus Federstahl draht zu schaffen, das an den Rahmenteilen sicher befestigt werden kann, ohne deren Form oder Federungseigenschaften zu beeinflussen oder zu verändern. Diese Aufgabe wird mit der Erfindung durch einen C-förmigen Halter aus flächigem Material gelöst, der aus einer Stegplatte und zwei Flanschteilen besteht, die von zwei einander gegenUberliegenden, nach innen zurückgebogenen Rändern der Stegplatte gebildet werden und von denen Jeder einen Rahmendraht mindestens teilweise umfasst. Ferner gehören zu dem Halter nach der Erfindung zwei Klemmstücke, von denen Jedes eine der Dicke des Rahmendrahtes angepasste Fläche und eine Keilfläche aufweist. Ein derartiger Halter ist an zwei im Abstand voneinander angeordneten Rahmendrähten sicher zu befestigen und behin- dert die Federeigenschaften der Rahmendrähte nicht. Er stellt eine sichere Verbindung zwischen zwei Rahmendrähten dar und kann für den Anschluss von Flachfedern, Traversen oder Befestigungselementen verschiedener Art dienen. Die Klemmstücke haben zweckmässig selbsthemmende Keilflächen und können auf ihren Keilflächen auch eine Verzahnung auf- weisen. Sie sind an ihren den Rahmendrähten zugewandten Flächen zeokmässig mit Rinnen versehen, die der Quer- schnittsform der Rahmendrähte angepasst sind. Durch aesn- einanderverschieben der Klemmstücke wird auf die in den Flansohteilen des Halters liegenden Rahmendrähte ein hoher Seitendruck ausgeübt, der die Rahmendrähte fest in die Flanschteile presst, so dass die sich im Halter weder in Längsrichtung noch quer dazu bewegen können. Bei Anordnung von mehreren, in Längsrichtung der Rahmendrähte im Abstand voneinander angeordneten Haltern kann hierdurch eine faste und biegesteife Verbindung von zwei Rahmenteilen aus Fe- derdraht erzielt werden. Die freien Ränder der Flanschteile verlaufen zweckmässig par allel zur Stegplatte und stehen nach innen über die Rahmen drhte vor. Sie bilden dann zusammen mit der Stegplatte. ei- ne Führung für die Klemmstücke an deren Vorder- und Rück seite. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Klemmstücke auch nicht nach vorne aus dem Halter herausfallen können. Die Stegplatte kann mit Arretiervorrichtungen für die Klemm stücke versehen sein. Beispielsweise kann die Stegplatte auf ihrer den Klemmstücken zugewandten Fläche Höcker oder Zacken aufweisen, welche die Klemmstücke an einer Axialbewegung hindern, nachdem sie gegeneinander verschoben worden sind und den Radialdruck auf die Rahmendrähte ausüben. Um Flachfedern, Wellenfedern, Traversen oder Befestigungs teile an den Stahldrahtrahmen befestigen zu können, kann der Halter mit Anschlussteilen versehen sein, die an den Halter angeschweisst, angenietet oder angeschraubt sein kön nen. Der Halter selbst besteht zwockmässig aus Stahlblech, während die Klemmstücke vorteilhaft aus Kunststoff gefer tigt werden, welcher einerseits eine hohe Festigkeit aufweist, andererseits aber auch eine gewisse Nachgiebigkeit besitzt und einen guten Formschluss zwischen den Kl@mmstük- ken einerseite und den Rahmendrähten andererseits im Halter gewährleistet. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung orgeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen ei ner bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert wird. Es zeigt: Fig. 1 ein Verbindungselement nach der Erfindung in einer Vorderansicht in teilweise mon tiertem Zustand, Fig. 2 das Vorbindungsolement nach Fig. 1 nach der Montage an zwei Rahmendrähten in einer Vorderansicht, Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 in eines Horizon talschnitt nach Linie III-III der Fig. 2 und Fig. 4 zwei durch mehrere Verbindungs- und/oder Anschlusselemente nach der Erfindung ver bundene Rahmenteile einer Rückenlehne fur einen Polsterstuhl in einer perspektivi- schen Darstellung. In den Zeichnungen ist mit 10 ein Verbindungselement für zwei Rahmenteile 11 und 12 einer RUckenlehne 13 fUr einen Polsterstuhl bezeichnet, das aus einen C-förmigen Halter 14 und zwei Klemmstücken 15 besteht. Der C-förmige Halter 14 isst aus einem Stück Stahlblech gefertigt und besteht aus einer Stegplatte 15 und zwei Flanschteilen 17 und 18, von denen Jeder einen Rahmendraht 19 bzw. 20 der beiden Rahmen- teile 11 und 12 dicht anliegend umschliesst. Man erkennt aus Fig. 3, dass die freien Ränder 21 und 22 der Flanschteile 17 bzw. 18 nach innen über die Rahmendrähte 19 und 20 vorstehen und zusammen mit der Stegplatte 16 die Klemmstücke 15 auf ihrer Vorder- und Rückseite führen. Die Klemmstücke 15 bestehen bei dem vorliegenden Ausfüh rnngsbeispiel aus Kunststoff, sie können 3edoch auch aus einem anderen Material, beispielsweise aus Metall, gefer- tigt sein. ;des Klemmstück hat eine mit einer Verzahnung 23 versehene Keilfläche 24, die eine solche Neigung hat, dass die Keilflächen selbsthemmend sind, d.h. unter Seiten- belastung nicht wieder zurückgleiten können. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Keilflächen 24 der Klemmstücke 15 einander zugewandt. Die der Keilfläche 24 gegenüberliegende Fläche 25 eines je den Klemmstückes 15 ist in ihrer Breite b der Dicke d des Rahmendrahtes 19 bzw. 20 angepasst, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel jedes Klemmstück 15 eine gleichbleiben de Dicke b hat. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Klemmstücke in ihrem mittleren Bereich, d.h. im Bereich der Keilflächen 24, auch dicker sein und nach vorne über den Halter vorspringen könnten. An ihren den Rahmendrähten 19 bzw. 20 zugewandten Flächen 26 haben die Klemmstücke 15 Rinnen 27. die der Querschnittsform der Rahmendrähte 19 bzw. 20 angepasst, ja vorliegenden Fall also kreisförmig ausgerundet sind. Um irgendwelche Anschlussteile, beispielsweise eine Einhänge lasche 30, am Halter befestigen zu können, ist dieser mit zwei Löchern 28 versehen, durch welche hier nicht näher dar gestellte Nietoder Schrauben hindurchgesteckt werden kön- nen. Um die Klemmstücke 15 nach der Montage am Halter 14 sicher festzuhalten, sind auf der Innenfläche 29 des Hai- @ ters hier nicht näher dargestellte Arretiervorrichtungen, wie vorspringende Noppen oder Haken, angeordnet, die sich in die Rückfläche der Klemmstücke eingraben und diese fest halten. In Fig. 4 der Zeichnung ist die Rückenlehne 13 eines Pol sterstuhles gezeigt, die, wie bereits oben erwähnt, aus zwei Rahmenteilen 11 und 12 aus Federstahldraht besteht. Die bei den U-förmigen Rahmenteile 11 und 12 sind durch mehrere Ver- bindungs- und Anschlusselemente 10 miteinander verbunden. Man erkennt, dass die Verbindungs- und Anschlusselemente 10 ver schiedene Längen haben können und dass an einzelnen von ihnen Anschlussteile, wie Laschen 31, zum Einhängen von Wellenfe- dern 32 oder eine Bandstahltraverse angeschweisst oder ange nietet sind. Bei den beiden Verbindungs- und Anschlussele menten 10, welche die Rahmenteile 11 und 12 an ihren unte ren Enden Miteinander verbinden, sind an der Innenfläche 29 des Halters 14 verkröpfte Einhängelaschen 30 angeschweisst. Ferner sind an den inneren Flanschen 17 bzw. 18 der Halter ja Querschnitt U-förmige Beschläge 34 angeschweisst, welche eine Quertraverse 35 tragen, die den Rahmen versteift und eine feste Anlage am Sitz des Polstermöbels gewährleistet. Unter dieser Traverse kann noch ein Träger 36 an die beiden Anschlusselemente 10 angeschweisst sein, an dem der Sitz später angeschraubt werden kann, wofür Löcher 37 in Träger vorgesehen sind. Man erkennt, daB zwar zwischen den beiden Rahmenteilen 11 und 12 der Rilckenlehne eine feste Verbindung hergestellt wird und dass auch die Wellenfeder 32 sowie die Traverse 35, der Träger 36 und das Federstahlband 33 sicher an der Rük- kenlehne befestigt sind, dass der obere Rand der Rückenlehne 13 federnd nachgiebig bleibt, da di@ Federeigenschaften der Rahmendrähte 19, 20 durch die an ihnen befestigten Verbin- dungs- und Anschlusselemente nicht beeinträchtigt werden. Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es ist eine Reihe von Änderungen und Er gänzungen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu ver- lassen. Bei@pielsweise könnte der Halter auch aus einem harten Kunststoff gefertigt sein und es ist auch möglich, die Klemmstücke etwas anders auszubilden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims: Titels Verbindungs- und/oder Anschlusseleient für Rahmenteile aus Federstahldraht A n s p r ü c h e : 1. Verbindungs- und/oder Anschlusselement für Rahmenteile von Polstermöbeln, Fahrzeugsitzen od.dgl. aus Feder stahldraht, gekennzeichnet durch einen C-förmigen Halter (14) aus flächigem Material, der aus einer Stegplatte (16) und zwei Flanschteilen (17, 18) be steht, die von zwei einander gegenüberliegenden, nach innen zurückgebogenen Rändern (21, 22) der Stegplatte (16) gebildet werden und von denen jeder einen Reh- mendraht (19 bzw. 20) mindestens teilweise umfasst und durch zwei Klemmstücke (15), von denen jedes eine der Dicke (d) des Rahmendrahtes (19 bzw. 20) angepasste Fläche (26) und eine Keilfläche (24) aufweist. 2. Element nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmstücke (15) selbsthemmende Keilflächen (24) haben. 3. Element nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich- net, dass die Klemmstücke (15) auf ihren Keilflächen (24) eine Verzahnung (23) aufweisen. 4. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass die Klemmstücke (15) an ihren den Rahmendrähten (19 bzw. 20) zugewandten Flächen (26) Rinnen (27) aufweisen, die der Querschnittsform der Rahmendrähte (19 bzw. 20) angepasst sind. 5. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die freien Ränder (21, 22) der Flanschtelle (17, 18) parallel zur Stegplatte (16) verlaufen, nach innen über dti Rahmendrähte (19. 20) vorstehen und zusammen mit der Stegplatte (16) eine Führung für die Klemmstücke (15) bilden. 6. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Stegplatte (16) Mit Arretier vorrichtungen für die Klemmstücke (15) vers@hen ist. 7. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass an dem Halter (14) Anschlussteile (30, 31, 34) befestigt sind. 8. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Halter (14) aus Stahlblech und die Klemmstücke (15) aus Kunststoff bestehen. 9. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Halter (14) mit Löchern (28) zum Befestigen von Verbindungsmitteln und Anschlussteilen versehen ist.

Inventors: NO-SAG DRAHTFEDERN GMBH
Applicants: NO-SAG DRAHTFEDERN GMBH
Application year: 1980
Main classification: F16B7
IPC codes: F16B7, F16B2