FLAT-TYPE VALVE FOR A FUEL INJECTION APPARATUS

Abstract: 1. Flat-type valve for a fuel injection apparatus with a movable valve member in form of a metal diaphragm (8) which is clamped between two flat faces (4, 5) of a valve housing and cooperates with a central valve seat of a valve seat body (9), and with a spring (14) acting upon the diaphragm and abutting against a screw plug (16) which is adjustably screwed into a tapped hole within the valve housing and comprises a bore (15) for accommodating the end of the spring remote from the diaphragm (8), characterized in that the end of the spring (17) which is adjacent the diaphragm (8) is inserted into a cup-shaped body (17) which rests against the diaphragm, said cup-shaped body (17) as well as the bore (15) accommodating the other end of the spring (14) being provided with thread-like projections (13 and 24, resp.) for holding the ends of the spring.

Description: Flachsitzte7.ti¯l für eine Kraftstoff-Einspritz-Anlae Die Erfindung bezieht sich auf ein Flachsitzventil nach dem Oberbegrlff des Anspruchs 1. Ein derartiges Flachsitzventil ist beispielsweise aus der DE-AS 20 62 o78 bekannt geworden. beim Zusammenbau dieses bekannten Flachsitzventils, bei dem das Einspannen der Membran erst nach dem Einlegen der Feder erfolgen kann, besteht die Gefahr, dass in der Membran Spannungen und Verbeulungen auftreten, die bei geringen Kraftstoffmengen, also insbesondere im Leerlauf-Bereich, einen Zumessfehler von 8 - 102ó zur Folge haben können. Wenn mehreren Flachsitzventilen eine gemeinsame Membran zugeordnet ist, ist überdies ein Gleichwirken der einzelnen Flachsitzventile nicht gewährleistet. Es ist daher für eine einwandfreie Funktion des Flachsitzventils und insbesondere für eine Verringerung des Zumessfehlers bei kleinen Kraftstoffmengen erforderlich, dass die Membran möglichst spannungsfrei eingebaut wird. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es bekannt (DEZ 23 44 723), die Feder in der Innenbohrung des Ventilsitzes anzuordnen, so dass sie nach dem spannungsfreien Ein- bau der Membran eingesetzt werden kann. Dabei ergibt sich auch die Möglichkeit, die Vorspannung der Feder durch eine in der Innenbohrung angeordnete Verstellbuchse zu verändern. Als Nachteil dieser bekannten Ausführung ist anzusehen, dass die tfündung der Innenbohrung, durch welche der Kraftstoff zu der Einspritzdüse geführt wird, einen verhältnismässig grossen Querschnitt aufweist, wodurch die Zuteilung kleiner Kraftstoffmengen, wie sie im Leerlaufbetrieb erforderlich sind, praktisch unmöglich gemacht wird. Wenn man, um den Mündungsquerschnitt der Innenbohrung des Ventilsitzes möglichst klein zu halten, die Feder nicht direkt, sondern über einen dünnen Stift auf die Membran wirken lässt, so besteht die Gefahr, dass aufgrund der hohen spezifischen Flächenpressung eine Beschädigung der Membran eintritt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flachsitzventil der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem ein spannungsfreier Einbau der Membran ermöglicht wird, ohne dass die geschilderten Nachteile der bekannten Ausführungen in Kauf genommen werden müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Feder an einem Schraubstopfen angeordnet ist und das Ventilgehäuse mit einer Gewindebohrung zur Aufnahme des Schraubstopfens versehen ist. Bei dem erfindungsgemässen Flachsitzventil kann die Membran zwischen den beiden planen Flächen des Ventilgehäuses spannungsfrei eingespannt werden. Erst dann wird der Schraubstopfen mit der Feder eingeschraubt, bis die gewünschte Vorspannung erreicht ist. Da die Feder von dem Ventilsitzkörper getrennt ist, findet keine Beeinflussung des Durchtrittsquerschnitts des Ventilsitzes statt. Eine Beschädigung der Membran ist ausgeschlossen, da die Anlagefläche der Feder an der Membran gross ausgeführt werden kann. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, die Feder mit ihrem der Membran zugewandten Ende in einen topfartigen Körper einzusetzen, der an der Membran anliegt. Der Schraubstopfen kann eine Bohrung zur Aufnahme des einen Endes der Feder aufweisen, und diese Bohrung sowie der topfartige Körper können mit gewindeartigen Vorsprüngen zur Halterung der Enden der Feder versehen sein Zweckmässigerweise ist der Schraubstopfen mit einer Umfangsnut versehen, in die ein 0-Ring zur Abdiclltung gegenüber der Gewindebohrung im XtentilgehäuFe eingelegt ist Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, in der ein erfindungsgemässes Flachsitzventil im Schnitt dargestellt ist. Das Flachsitzventil weist ein Gehäuse 1 auf, das sich aus zwei Gehäuseteilen 2 und 3 zusammensetzt, die zwei esnandez- zugewandte plane Flächen 4 und 5 aufweisen, Im Gehäuseteil 2 ist eine erste Ventilkammer 6 und im Gehäuseteil 3 ist eine zweite Ventilkammer 7 angeordnet. Die beiden Ventilkammern sind durch eine Metallmembrm t;, die zwischen den Planflächen 4 und 5 eingespannt ist, voneinander getrennt. In die Ventilkammer 6 ragt ein Ventilsitzkörper 9 hinein, dessen unteres Ende einen Ventilsitz 10 bildet, der in einer Ebene mit der Planfläche 4 liegt. Von dem Ventilsitz 10 geht eine Innenbohrung 11 aus, die zu einer Einspritzdüse führt. In die erste Ventilkammer 6 mündet eine Leitung 12, durch welche eine abgemessene Kraftstoffmenge zugeführt wird. Die zweite Ventilkammer 7 steht mit einem Kanal 13 in Verbindung, durch den Kraftstoff unter einem bestimmten Druck der zweiten Ventilkammer 7 zugeführt wird. Die Membran 8 steht unter der Wirkung einer Feder 14, die in eine Bohrung 15 in einem Schraubstopfen i6 eingesetzt ist und über einen topfartigen Körper 17 grossflächig an der Membran 8 anliegt und diese auf den Ventilsitz 10 drückt. Der Schraubstopfen 16 iat in eine Gewindebohrung 18 im Gehäuseteil 3 eingeschraubt EI weist einen Bund 19 mit einer Umfangsnut 20 auf, in die ein 0-Ring 21 eingesetzt ist, durch den der Gewindestopfen j6 gegenüber der Gewindebohrung 18 abdichtet ist. Die Gehäuseteile 2 und 3 werden durch Schrauben 22 miteinander verschraubt. Die Enden der Feder 14 sind in der Bohrung 15 des Schraubstopfens 16 und in dem topfartigen Körper 17 durch gewindeartige Vorsprünge 23 bzw. 24 festgehalten.

Claims: Flachsitzventil für eine Eraftstoff-Einspritz-Anlage P a t en t a n s p r ü c h e 1. Flachsitzventil für eine Eraftstoff-Einspritz-Anlage, mit einer Netallmembran als beweglichem Ventilteil, die zwischen zwei planen Flächen eines Ventilgehäuses eingespannt ist und mit einem zentralen Ventilsitz zu sammenwirkt, und mit einer auf die Membran wirkenden und sich am Ventilgehäuse abstützenden Feder, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Feder (14) an einem Schraubstopfen (16) angeordnet ist und das Ventilgehäuse (3) mit einer Gevindebohrung (18) zur Aufnahme des Schraubstopfens (16) versehen ist. 2. Flachsitzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (j#) mit ihrem der Membran (8t zugewandten Ende in einen topfartigen Körper (17) eingesetzt ist, der an der Membran (8j anliegt. 3. Flachsitzventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubstopfen (16) eine Bohrung (15) zur Aufnahme des einen Endes der Feder (14) aufweist und dass diese Bohrung (15) und der topf artige Körper (17) mit gewindeartigen Vorsprüngen (23 bzw. 24) zur Halterung der Enden der Feder (14) ver sehen ist 4. Flachsitzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der Schraubstopfen (16) mit einer Umfangsnut (20) mit einem 0-Ring (21) zur Ab dichtung gegenüber der Gewindebohrung (18) im Ventil gehäuse (3) versehen ist.

Inventors: STEINWART, JOHANNES
Applicants: AUDI NSU AUTO UNION AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: F02M69
IPC codes: F02M69