ROAD USAGE METER FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. Tachograph for vehicles having a housing (8) an a lid (9) pivotally connected thereto which lid is provided at its front face with an essentially rectangular front plate the pivotal axis (18) of the lid (9) being arranged at a distance (a) from the front face (4) of the front plate parallelly to one (4', 4") of the pairs of edges of the front face (4), and having means allowing for a sunk mounting of the tachograph (3) in the dash board (1, 2) of a vehicle so that the dash board contours (5) respectively the front faces (6, 7) of the instruments surrounding the tachograph (3) at its front side are outside a plane running through the pivotal axis (18) and parallel to the front face (4) of the tachograph (3) characterized in that there is a blind (for instance 19) enlarging the rectangular front face (4) of the tachograph (3) in one direction and that the blind (19) is releasably connectable to the lid (9) of the tachograph (3).

Description: Fahrtschreiber für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft einen Fahrtschreiber für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse und einem mit diesem gelenkig verbundenen Deckel, an welchem frontseitig eine im wesentlichen rechteckförmige Frontplatte ausgebildet ist und in an sich bekannter Weise die Schwenkachse des Deckels in einem nicht unwesentlichen Abstand von der Frontfläche der Frontplatte, und zwar parallel zu einem der Kantenpaare der Frontfläche, angeordnet ist, sowie mit Mitteln, die einen versenkten Einbau des Fahrtschreibers im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges derart gestatten, dass sich die den Fahrtschreiber umgebenden frontseitigen Armaturenbrettkonturen bzw. Instrumentenfrontflächen ausserhalb einer Ebene befinden, deren Lage parallel zur Frontfläche des Fahrtschreibers durch die Schwenkachse bestimmt ist. Eine derartige Anordnung eines Fahrtschreibers ist dann erforderlich, wenn der Fahrtschreiber, dessen Aufbau und Funktion als bekannt vorausgesetzt werden darf, einem Gestaltungstrend anzupassen ist, der hinsichtlich des Armaturenbretts bzw. der Instrumentenkonsole von Nutzfahrzeugen beispielsweise eine Einteilung in rechteckförmige Felder zur gegenseitigen optischen Abgrenzung einzelner Instrumente, Instrumentengruppen bzw. Bedienungsorgangruppen vorsieht. Dabei liegen die Frontflächen bzw. die Oberflächen dieser Felder im wesentlichen in ein und derselben Ebene und werden entweder von dem in geeigneter Weise ausgebildeten Armaturenbrett selbst oder von den Instrumenten zugeordneten Blenden bzw. Frontplatten gebildet. Die Anpassung des Fahrtschreibers an eine derartige Armaturenbrettgestaltung ist, was die eigentliche Frontfläche des Fahrtschreibers anbelangt, verhältnismässig problemlos, da der Fahrtschreiber in seiner bisher üblichen Ausbildung als Rundinstrument lediglich mit einer geeigneten rechteckförmigen Frontplatte versehen werden muss, wobei für die anzuzeigenden Messgrössen nach wie vor kreisförmig angeordnete Skalen und eine kreisförmige Frontscheibe bestehen bleiben können. Das herkömmliche bauliche Konzept des Fahrtschreibers ist aber für eine derartige Einbausituation insofern wenig geeignet, als zwischen der Schwenkachse des Deckels und dessen Frontfläche ein nicht unwesentlicher Abstand besteht. Das bedeutet, dass die bisher übliche Anordnung eines Fahrtschreibers im Armaturenbrett derart, dass das Scharnier bzw. die Schwenkachse des Deckels in oder wenig über der Armaturenbrettebene bzw. den umgebenden frontseitigen Armaturenbrettkonturen liegt, bei der angestrebten Armaturenbrettgestaltung nicht mehr möglich ist. Abgesehen davon, dass der Fahrtschreiber selbst eine Abschlusskante des Armaturenbrettes bilden kann und sich für diesen Fall das Problem nicht stellt, macht, um den Deckel mit dem für das Wechseln der Diagrammscheiben erforderlichen Schwenkwinkel öffnen zu können, dieser sozusagen "versenkte" Einbau des Fahrtschreibers einen entsprechenden, in jedem Falle grösseren Ausschnitt im Armaturenbrett erforderlich, als er bisher dem Gehäusequerschnitt entsprechend für die Aufnahme des Fahrtschreibers notwendig war. Bei geschlossenem Deckel ist dieser Ausschnitt nicht ganz verdeckt, es bleibt zwischen dem Fahrtschreiber und der einen der Schwenkachse parallelen Ausschnittbegrenzung bzw. Ausschnittkante am Armaturenbrett ein dem teilweisen Eintauchen des Deckels dienender Spalt, der sich beispielsweise in einfacher Weise dadurch überbrücken liesse, dass die Frontplatte des Deckels entsprechend verlängert ausgebildet werden würde. Dadurch wäre aber der Nachteil in Kauf zu nehmen, dass ein derart ausgerüsteter Fahrtschreiber nicht mehr universell einbaufähig wäre, also weder in herkömmlicher Weise aufgesetzt eingebaut werden könnte, noch an verschiedene Armaturenbrettkonturen bzw. unterschiedliche Armaturenbrettausschnitte anpassbar wäre. Ziel der vorliegenden Erfindung war es daher, eine Anordnung zu treffen, die mit geringem Aufwand eine grössere Flexibilität bei der Anpassung eines Fahrtschreibers an unterschiedliche Einbaugegebenheiten im Armaturenbrett und somit mehr designerische Freiheit in der Gestaltung eines Armaturenbrettes erlaubt. Die Lösung dieser Aufgabe sieht vor, dass dem Fahrtschreiber eine dessen rechteckförmige Frontfläche in eine Richtung erweiternde Blende zugeordnet ist und dass die Blende mit dem Deckel des Fahrtschreibers lösbar verbindbar ist. Ein Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Blende als starrer Körper ausgebildet ist. Eine weitere bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die Frontfläche des Deckels und die Frontfläche der Blende in der gleichen Ebene liegen. Vorteilhafte Varianten lassen sich ferner dadurch erzielen, dass die Fronftläche des Deckels und die Frontfläche der Blende nicht in die gleiche Richtung weisen. Der Vorteil, den die Neuerung bietet, ist insbesondere darin zu sehen, dass ein Fahrtschreiber, ohne dass die vorgeschlagene Blende benutzt wird, in der herkömmlichen Weise im Armaturen brett eingebaut werden kann, dass dieser Fahrtschreiber andererseits aber auch "versenkt" angeordnet werden kann, wobei mit minimalem Fertigungs- und Montageaufwand der zum öffnen des Deckels erforderliche Eintauchspalt verblendbar ist, indem eine passende Blende, beispielsweise mittels einer geeigneten Rast-, Steck- oder Schraubverbindung, mit dem Deckel des Fahrtschreibers verbindbar ist. Von Vorteil ist ferner, dass diese Blende hinsichtlich ihrer äusseren Form und Oberflächengestaltung als Element des Armaturenbretts ausgebildet werden kann und somit die stilistische Gestaltungsfreiheit im Umfeld des Fahrtschreibers nicht beeinträchtigt ist. Im folgenden sei die Neuerung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert: Es zeigen Fig. 1 eine Frontansicht eines Fahrtschreibers zusammen mit den umgebenden Armaturenbrettkonturen, Fig. 2 einen Schnitt durch das Armaturenbrett gemäss der Schnittlinie in Fig. 1 mit einer Seitenansicht des Fahrtschreibers, Fig. 3, 4, 5 und 6 verschiedene Ausführungsvarianten der Blende zur Anpassung des Fahrtschreibers an unterschied liche Armaturenbrettkonturen, insbesondere hinsichtlich der schwenkachsparallelen Begrenzung des dem Eintauchen des Deckels dienenden Spalts zwischen dem Fahrtschreiber und dem Armaturenbrett. Gemäss den Fig. 1 und 2 ist in einem geeigneten Armaturenbrett, das der Einfachheit halber aus im einzelnen nicht näher gezeigten Blechteilen 1 und 2 aufgebaut dargestellt ist, ein Fahrtschreiber 3 angeordnet, und zwar derart, dass sich seine Frontfläche 4 und wenigstens ein Teil 5 der frontseitigen Konturen des Armaturenbretts im wesentlichen in einer Ebene be finden. Ebenso sind dem Fahrtschreiber 3 benachbarte Instrumentenfrontflächen 6 und 7 gleichflächig mit der Frontfläche 4 und der Armaturenbrettfläche 5 angeordnet, so dass sich ein einheitlich ebenflächiges Gesamtbild hinsichtlich der Fahrzeuginstrumentieruhg ergibt. Dabei kann der Fahrtschreiber bzw. dessen mit dem Gehäuse 8 gelenkig verbundener Dekkel 9 mit einer rechteckförmigen Frontplatte versehen oder als quaderförmiger Körper ausgebildet sein, während das Gehäuse 9 in der üblichen Weise als im wesentlichen zylindrischer Körper ausbildbar ist. In diesem Zusammenhang sei ferner lediglich angedeutet, dass die Befestigung des Fahrtschreibers 3 in an sich bekannter Weise, nämlich durch Einsetzen des Gehäuses 8 in eine geeignete Öffnung in dem einen Armaturenbretteil 1 und durch Verspannen mit diesem Armaturenbretteil mittels geeigneter Spannelemente, von denen in Fig. 2 eines - 10 - dargestellt ist, erfolgt. Der Vollständigkeit halber sei ferner erwähnt, dass der Fahrtschreiber 3, falls er nicht als reines Registriergerät ausgebildet ist, an seiner Frontseite ein Fenster 11 aufweist, durch welches im einzelnen nicht näher bezeichnete Anzeigeelemente für die gefahrenen Geschwipdigkeiten und die zurückgelegten Strecken evtl. auch die Uhrzeit beobachtbar sind. Einstellknöpfe 12 und 13 für die Vorwahl der Art der Arbeitszeitregistrierung sowie ein Schloss 14 gehören bekanntlich ebenfalls zur Standardausrüstung eines Fahrtschreibers. Dabei ragen die im Gehäuse gelagerten und nicht dargestellten Einstellwellen, an denen die Einstellknöpfe 12 und 13 befestigt sind, durch geeignete Öffnungen im Deckel 9, wenn dieser geschlossen ist, hindurch. Diese für die Bewegung des Deckels 9 erforderlichen, relativ grossen Öffnungen sind durch in der Ebene der Frontfläche 4 liegende, den Einstellwellen bzw. Einstellknöpfen 12 und 13 zugeordnete Blenden 15 und 16 verschlossen. Wie insbesondere aus Fig. 2 näher ersichtlich ist, muss bei dem gewählten und bereits eingangs erläuterten "versenkten" Einbau des Fahrtschreibers 3 zwischen dem Fahrtschreiber 3 bzw. dessen schwenkachsparallelen Deckelbegrenzung und der achsparallelen Begrenzung des für den Einbau des Fahrtschreibers erforderlichen Armaturenbrettausschnitts - in Fig. 2 schliesst der Ausschnitt mit einer Begrenzungskante 17 ab ein das Aufschwenken des Deckels 9 um dessen Schwenkachse 18 und das Eintauchen des Deckels 9 unter eine durch die Frontfläche 4 gegebene Ebene ermöglichender Spalt mit einer Breite s und einer Tiefe t vorgesehen sein. Der von s abhängige Schwenkwinkel jL sollte dabei, um ein bequemes Wechseln der an der Innenseite des Deckels angeordneten Diagrammscheibe vornehmen zu können, im allgemeinen grösser sein als 900. Es ist nun naheliegend, dass dieser Spalt im geschlossenen Zustand des Deckels in geeigneter Weise abzudecken ist. Hierzu ist, wie Fig. 2 zeigt, ein als Blende dienender Körper 19 vorgesehen, der mit dem Deckel 9, beispielsweise durch Verschrauben, was durch die strichpunktierte Linie 20 angedeutet sein soll, verbindbar ist. Dabei ist gemäss dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel die Anordnung der Blende 19 derart gewählt, dass ihre Frontfläche 21 in der gleichen Ebene liegt wie die Frontflächen des Deckels 4 der Armaturenbrettpartie 5 und der angrenzenden Instrumentenfelder 6 und 7. Die in Fig. 3 gezeigte Anordnung weist ebenfalls in einer durch die Frontfläche 4 des Fahrtschreibers 3 bestimmten Ebene liegende Instrumentenfrontflächen bzw. Instrumentenblenden auf, jedoch ist diese Ebene gegenüber einem Armaturenbrettrahmen 22 vertieft angeordnet. Durch die besondere Form einer wiederum mit dem Deckel 9 vorzugsweise lösbar verbindbaren Blende 23 wird auch in diesem Falle der Eintauchspalt s verblendet und der Lageunterschied zwischen der Begrenzungskante 24 des Armaturenbrettrahmens 22 und der Frontfläche des Deckels 9 ausgeglichen. Eine ähnliche Anordnung zeigt Fig. 4, wobei mit einer besonderen Blende 25 der Lageunterschied eines Armaturenbrettrahmens 26 und der erhöht liegenden und durch die Frontfläche 4 des Fahrtschreibers gekennzeichneten Instrumentenfrontebene in gefälliger Weise ausgleichbar ist. Bei diesem Anordnungsbeispiel liegen die Frontfläche 27 des Armaturenbrettrahmens 26 und die Fläche 28 der Blende zwar in einer Ebene, weisen aber nicht in die gleiche Richtung wie die Frontfläche 4 am Deckel 9 des Fahrtschreibers 3. Im übrigen ist in der Verlängerung der Flächen 27 und 28 beispielsweise die Anordnung von Betätigungsorganen oder Signalelementen denkbar. Eine wiederum andere Gestaltung zeigt eine in der Fig. 5 dargestellte Blende 29, mit der die Abdeckung des Eintauchspalts s bzw. die Frontfläche 30 der Blende 29 in eine Ebene gelegt wird, die einer Armaturenbrettfrontfläche 31 entspricht, aus der der Deckel 9 des Fahrtschreibers 3 teilweise herausragt. Mit 35 ist in dieser Figur ein Instrumententräger bzw. das eigentliche Armaturenbrett angedeutet, während 32 eine dem Armaturenbrett zugeordnete und einen sowohl ästhetischen als auch funktionellen Abschluss bildende gepolsterte Leiste bildet bzw. einen gepolsterten Rahmen darstellt. Aus der Fig. 6 ist ersichtlich, dass die erfindungsgemässe Blende auch derart gestaltet sein kann, dass mit ihr ein dem Armaturenbrett parallel laufender Knick 36 nachgebildet bzw. ergänzt werden kann und somit mittels einer entsprechenden Blende 33 sowohl ein Abdecken des Eintauchspalts zwischen dem Deckel 9 und der Ausschnittkante 34 des Armaturenbretts bzw. eines dieses umkränzenden Rahmens als auch eine Erweiterung zumindest jedoch keine Einschränkung der Gestaltungsmöglichkeit des Armaturenbretts erzielbar ist. Dabei bleibt der Fahrtschreiber in jedem der beschriebenen Fälle wahlweise auch für eine "aufgesetzte" Einbauweise, wie sie bisher üblich war, verwendbar.

Claims: Patentansprüche: 1. Fahrtschreiber für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse und einem mit diesem gelenkig verbundenen Deckel, an welchem frontseitig eine im wesentlichen rechteckförmige Frontplat te ausgebildet ist und in an sich bekannter Weise die Schwenkachse des Deckels in einem nicht unwesentlichen Ab stand von der Frontfläche der Frontplatte, und zwar par allel zu einem der Kantenpaare der Frontfläche, angeordnet ist, sowie mit Mitteln, die einen versenkten Einbau des Fahrtschreibers im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges derart gestatten, dass sich die den Fahrtschreiber umgeben den frontseitigen Armaturenbrettkonturen bzw. Instrumen tenfrontflächen ausserhalb einer Ebene befinden, deren La ge parallel zur Frontfläche des Fahrtschreibers durch die Schwenkachse bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fahrtschreiber eine dessen rechteckförmige Front fläche (4) in eine Richtung erweiternde Blende (z.B. 19) zugeordnet ist und dass die Blende (19) mit dem Deckel (9) des Fahrtschreibers (3) lösbar verbindbar ist. 2. Fahrtschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (19) als starrer Körper ausgebildet ist. 3. Fahrtschreiber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (4) des Deckels (9) und die Frontflä che (21) der Blende (19) in der gleichen Ebene liegen. 4. Fahrtschreiber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (4) des Deckels (9) und die Frontflä che der Blende (z.B. 23 oder 25) nicht in die gleiche Richtung weisen.

Inventors: KUHN, PETER, DR., ZIMMERMANN, HANS
Applicants: KIENZLE APPARATE GMBH
Application year: 1980
Main classification: G07C7
IPC codes: G12B9, G01D15, G01P1, G01D9, G07C7, G01D11, G01C23, B60K37