TUBE WITH SCREW CAP

Abstract: 1. A tube (1) made of plastics or metal, whose neck (10) is closed at its mouth with a membrane (3) and which has a thread (2) for the screwing on of a closure-cap (6) made of plastics, wherein for piercing this membrane (3) there is provided in the outer or inner surface of the closure-cap a hollow piercer (7) whose outer diameter corresponds to the width of the tube neck and whose annular frontal edge is formed as a cutting edge (8) bevelled towards the inside of the hollow piercer (7) characterized in that guiding spike (9) projecting beyond the cutting edges (8) is provided centrally in the hollow piercer (7).

Description: Tube mit Schraubverschluss Die Erfindung betrifft eine aus Kunststoff oder Metall gefertigte Tube, deren Tubenhals mündungsseitig mit einer Membrane verschlossen ist und die zum Aufschrauben einer aus Kunststoff gefertigten Verschlusskappe ein Gewinde aufweist, wobei in der deren oder inneren Verschlusskappen-Stirnfläche ein Dorn zum Du,rchdrücken dieser Membrane vorgesehen ist. Die den Tubenhals verschliessende Membrane soll dazu dienen, den Tubeninhalt bis zum Öffnen der Tube keimfrei zu verschliessen. Damit können sowohl bei Luft zum tritt schnell verderbliche ?iillungen über einen längeren Zeitraum aufbewahrt, wie auch beispielsweise Arzneimittel steril gehalten werden. Das Öffnen der Tube erfolgt im allgemeinen durch einen im Schraubverschluss vorgesehenen Dorn, mit dem die Membrane in das Tubeninnere hinein durchgedrückt werden kann. Dieser Dorn ist üblicherweise im Kopf des Schraubverschlusses untergebracht, um den Schraubverschluss fest auf den Tubenhals aufschrauben, die empfindliche Membrane damit also auch gegen mechanischen Angriff schützen zu können. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, den Dorn im Inneren des Schraubverschlusses unterzubringen, wobei jedoch Massnahmen vorzusehen sind, um ein ungewolltes Eindrücken der Membrane beim Aufschrauben des Schraubverschlusses zu verhindern. Bei diesen bekannten Tubenausführungen wird es als nachteilig empfunden, dass die Membrane in das Innere der Tube hineingedrückt wird, da dadurch Teile dieser durchgedrückten Membrane mit dem Tubeninhalt wieder austreten oder sich zumindest zurückstellen und damit zu Unannehmlichkeiten führen können. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Tube mit Schraubverschluss zu schaffen, deren Tubenhals zwar in bekannter und bewährter Weise durch eine Membrane verschlossen ist, die jedoch so zu öffnen ist, dass die Membrane nicht in das Innere der Tube hineingedrückt wird. Erreicht wird dies nach der Erfindung dadurch, dass der Dorn ein Hohldorn ist, dessen Aussendurchmesser etwa der Tubenhalsweite entspricht und dass die ringförmige Stirnkante dieses Hohldorns als Schneidkante ausgebildet ist, die auch kronenfbrmig ausgezackt sein kann. Die Membrane kann, je nach Tubenausführung, aus Kunststoff oder aus Metall gebildet sein. Diese Membrane wird nun durch den Hohldorn nach der Erfindung von der Tubenhalswandung abgedrängt, wobei sich eine Stauchung des Membranmaterials ergibt, was zu einer Aufbauchung der Membranplatte in das Innere des Hohldorns hinein führt. Die dadurch im Membranmaterial erzeugte Spannung drückt das abgetrennte Membranplättchen an die Innenwandung des Hohldorns, so dass es dort fest gehalten ist. Da ausserdem der Aussendurchmesser des Hohldorns mit dem Innendurchmesser des Tubenhalses erfindungsgemäss übereinstimmen soll, wird die Membrane so sauber abgeschnitten, dass zum einen die volle lichte Weite der Tubenaustrittsöffnung zum Ausdrücken der in der Tube eingefüllten Masse zur Verfügung steht und zum anderen keine weggedrückten oder abgerissenen Membranteile mehr mit der Masse austreten können. Hiermit ist nicht nur die gestellte Aufgabe, wonach die Membrane nicht mehr in das Innere der Tube hineingedrückt werden soll, gelöst, sondern es ist auch.dafür gesorgt, dass das Ausdrücken der in der Tube eingefüllten Masse über den vollen lichten Querschnitt der Tubenaustritts öffnung erfolgen kann und auch, dass sich am Tubenhais durch in den Tubenhals hineinstehende Membranteile keine toten Ecken", hinter denen sich erhärtender Tubeninhalt festsetzen könnte bilden. Gerade um solche Vorsprünge beziehungsweise toten Ecken" zu vermeiden, empfiehlt es sich, dass die Schneidkante beziehungsweise die Dornzackenkanten ins Innere des Hohldorns hinein abgeschrägt sind, dass also die Aussenfläche des. Hohldorns bis zur Schneidkante hin zylindrisch verläuft. Um ein leichtes Abscheren der Membrane zu erreichen, kann die Schneidkante auch schraubengangförmig ver laufen, wodurch nach und nach, gleichzeitig mit dem Aufschrauben der Verschlusskappe, die Membrane eingeschnitten beziehungsweise abgetrennt wird. Um mit Sicherheit das losgetrennte Membranplättchen festzuhalten, kann im Inneren des Hohldorns mit Abstand von der Schneidkante eine ringförmige Vertiefung oder eine Ringwulst vorgesehen sein, es kann ein Gewinde im Inneren des Hohldorns vorgesehen oder es kann auch die Innenseite des Hohldorns aufgerauht oder quer geriffelt sein. Insbesondere für verhältnismässig dicke Membranen empfiehlt es sich, dass senkrecht im Hohldorn ein Füh- rungsdorn angeordnet ist, der auch bei geringer Elastizität der Membrane für ein sicheres Anpressen des Materials im Hohldorn und damit für den sicheren Halt des losgetrennten Membranplättchens sorgt. ifird der Führungsdorn einem weiteren Erfindungsmerkmal nach über die Zacken hinausgeführt, und ist er ausserdem aufgerauht oder quer geriffelt, oder weist er, mit Abstand von seiner Spitze, vorzugsweise der Ringwulst oder der ringförmigen Vertiefung im Hohldorn gegenüberliegend eine ringförmige Aussparung auf, so wird sich auch das losgetrennte Membranplättchen bereits auf diesem Führungsdorn so festklemmen, dass es keinesfalls mehr in das Innere der Tube gelangen kann. Eine besonders zweckmässige Ausführung sieht ein Gewinde auf dem Ftihrungsdorn vor, wobei dieses Gewinde steigungs gleicher auch mit höherer Steigung ausgeführt werden kann als das Verschlusskappen-Aufschraubgewinde. Der Führungsdorn schraubt sich bei dieser Ausführungsform in die Membrane ein, die, wird sie anschliessend von dem Hohldorn losgeschnitten, sicher auf dem Gewinde dieses Führungsdorns gehalten ist. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass die Membrane einen senkrecht nach aussen stehenden Zapfen aufweist, dessen Aussendurchmesser mit der lichten Weite des Hohldorns übereinstimmt. Bei dieser erfindungsgemässen Ausführung der Tube wird bei deren erstmaligem Öffnen erst der Hohldorn über den Zapfen übergeführt, beim Weiterführen der Verschlusskappe sodann die Membrane abgeschert und die Membrane damit wiederum sicher in der Verschlusskappe gehalten. Hierzu kann beitragen, dass der Zapfen hohl ist, sich also elastisch nachgebend an die Innenwandung des Hohldorns anlegen kann. Selbstverständlich kann hier auch wiederum der Zapfen aufgerauht, quer geriffelt oder mit einer ringförmigen Vertiefung beziehungsweise einer Ringwulst versehen sein, oder es kann auch auf der Zapfenaussenfläche und/oder der Hohldorninnenfläche ein, gegebenenfalls dem Schraubverschlussgewinde entsprechendes Gewinde vorgesehen sein. Als ganz besonderer Vorteil ist noch hervorzuheben, dass der Hohldorn nicht nur die Membrane sauber abschert und sicher hält, sondern dass sich, durch das Einfügen des Hohldorns, wenn er im Innern der Verschlusskappe angeordnet ist, ein ausserordentliche dichter Verschluss, zusätzlich zu der Abdichtung, die durch das Aufliegen der Verschlusskappe auf der Stirnkante des Tubenhalses gegeben ist, ergibt. Da hierzu eine möglichst genaue Passung zwischen der Aussenseite des Hohldorns und dem lichten Durchmesser des Tubenhalses erwünscht ist und dadurch das Einführen des Hohldorns erschwert werden könnte, empfiehlt es sich, dass der Tubenhalsmund trichterförmig ausgeführt wird. Zum leichteren Abscheren der Membrane kann diese auch mit einer, bei der Tubenhalswandung angeordneten kreisförmigen Einkerbung versehen sein. Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 eine erste Ausführungsform an einem Tuben längsschnitt mit aufgesetzter Verschlusskappe und Fig. 2 in gleicher Darstellungsweise eine aufge schraubte Verschlusskappe, Fig. 3 die Kopfseite einer Verschlusskappe mit Hohl dorn, Fig. 4 eine Ausführung mit einem Führungsdorn mit Ge winde, Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 eine Mem brane mit Zapfen und Fig. 6 diese Ausführung mit aufgeschraubter Ver schlusskappe. Eine Tube 1 ist mündungsseitig mit einem Kunststoffgewinde 2 versehen, auf das eine Verschlusskappe 6 aufgeschraubt werden kann. Der Tubenhals der Tube 1 ist durch eine Membrane 3 verschlossen, die randständig mit einer Einkerbung 5 versehen ist. Im Inneren der Verschlusskappe 1 ist ein Hohldorn 7 angeordnet, dessen ringförmige Stirnkante als zackenförmige Schneidkante 8 ausgebildet ist. Zentrisch im Inneren dieses Hohldorns 7 ist ein Führungsdorn 9 angeordnet, dessen Spitze über die-Schneidkante 8 hinausragt. Fig. 2 zeigt den Zustand nach dem Aufschrauben der Verschlusskappe 6 auf das Eunststoffgewinde 2. Bei diesem Aufschrauben durchbohrt zuerst der Führungsdorn 9 die Membrane 3, wodurch sich das Membranmaterial 3 bereits elastisch an den Führungsdorn 9 anklammert. Im weiteren Verlauf der Eindrehbewegung trennt die Schneid kante 8 die Membrane 3 vom Tubenhals 10 ab, so dass sie etwa in die Lage wie in Fig. 2 dargestellt gedrückt wird. Deutlicher ist dies nochmals in Fig. 3 gezeigt, wo auch dargestellt ist, wie der Hohldorn in den Kopf der Verschlusskappe 7 eingesetzt werden kann. In Fig. 3 ist sowohl der Führungsdorn 9, wie auch der Hohldorn 7 quer geriffelt 11, um einen sicheren Halt des abgescherten Membranplättchens 3 zu erreichen. Fig. 4 zeigt eine Ausführung mit einem Führungsdorn 9, der mit einem Gewinde 12 versehen ist. Beim Aufschrauben dieser Verschlusskappe 6 trifft zuerst der spitze Führungsdorn 9 auf die Membrane 3 auf, durchbohrt sie und schraubt sich in das Material der Membrane 3 ein. Erst danach trifft die Schneidkante 8 des Hohldorns 7 auf das Membranmaterial und schneidet das Membranplättchen von der Tubenhalswandung ab. Dieses Membran- plättchen 3 wird nun jedoch sicher auf dem Gewinde 12 des Führungsdbrns 9 gehalten, abgesehen davon, dass es ja auch noch in das Innere des Hohldorns 7 eingepresst ist. In den Fig. 5 und 6 ist schliesslich eine Ausführung gezeigt, bei der auf der Membrane 3 ein Zapfen 4 angebracht ist. Über diesen Zapfen 4 schiebt sich beim Aufschrauben der Verschlusskappe 6 auf das Kunststoffgewinde 2 der Hohldorn 7, der im weiteren Verlauf der Aufdrehbewegung die Membrane 3 abschert. Dieser Zustand ist in Fig. 6 gezeigt, woraus auch ersichtlich ist, dass diese abgescherte Membrane nun sicher in der Verschlusskappe 6 gehalten ist.

Claims: P A T E N T A N S P R Ü C H E 1. Aus Kunststoff oder Metall gefertigte Tube, deren Tubenhals mündungsseitig mit einer Membrane ver schlossen ist und die zum Aufschrauben einer aus Kunststoff gefertigten Verschlusskappe ein Gewinde aufweist, wobei in der äusseren oder inneren Ver schlusskappen-Stirnfläche ein Dorn zum Durchdrucken dieser Membrane vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn ein Hohldorn (7) ist, dessen Aussen durchmesser etwa der Tubenhalsweite entspricht und dass die ringförmige Stirnkante dieses Hohldorns (7) als Schneidkante (8) ausgebildet ist. 2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (8) schraubengangförmig ver läuft. 3. tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (8) kronenförmig ausgezackt ist. 4. Tube nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (8) beziehungsweise die Zacken kanten ins Innere des Hohldorns (7) hin abgeschrägt sind. 5. Tube nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Hohldorns (7) mit Abstand von der Schneidkante (8) eine ringförmige Vertiefung oder ein Ringwulst vorgesehen ist, wobei die Ver tiefung beziehungsweise der Wulst auch schrauben gangförmig verlaufen kann. 6. Tube nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Hohldorns (7) aufgerauht oder quer geriffelt (11) ist. 7. Tube nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zentrisch im Hohldorn (7) ein über die Schneid kante hinausragender Führungsdorn (9) angeordnet ist. 8. Tube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsdorn (9) aufgerauht, quer geriffelt oder mit einem Gewinde versehen ist. 9. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (3) einen zentrisch nach aussen stehenden Zapfen aufweist, dessen Aussendurchmesser mit der lichten Weite des Hohldorns (7) Uberein- stimmt. 10. Tube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (4) hohl ist. 11. Tube nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zapfenaussenfläche und/oder der Hohl dorninnenfläche ein Gewinde vorgesehen ist. 12. Tube nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (3) mit einer bei der Tubenhals wandung angeordneter, kreisförmigen Einkerbung ver sehen ist.

Inventors: KUTTERER, FRANZ
Applicants: KUTTERER, FRANZ
Application year: 1980
Main classification: B65D35
IPC codes: B65D51