ADJUSTABLE LOWER CORNER SUPPORT FORURING PIVOTABLE ABOUT HORIZONTAL AND VERTICAL AXIS

Abstract: 1. Adjustable bottom corner bearing for the rotatable-tilting leaf of a window, a door or the like, with a device (23) for adjusting the pressure applied by the leaf and having a bolt-like adjusting member (22) adapted for movement to and from at a right-angle to the leaf plane, a pivotally mounted bearing journal (10) of the casing part (2) engaging into a bearing bore (5) of the leaf part (1), characterized in that the bearing bore (5) has an oval or elongated-hole-shaped cross-section and has a transverse bore (21) cut into it in a laterally staggered relationship to receive the adjusting member (22), that portion (24) of the adjusting member (22) which protrudes into the bearing bore being rounded out substantially to correspond to the bearing journal (10), partially engaging around the bearing journal at its associated location in such a way that upon a movement of the adjusting member (22) at a right-angle to the plane of the leaf, the bearing journal (10) is entrained.

Description: Einstellbares, unteres Ecklager Die Erfindung bezieht sich auf ein einstellbares unteres Ecklager für den Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einer ein bolzenförmiges, senkrecht zur Flügelebene hin und herbewegbares Verstellglied aufeisenden Verstellvorrichtung für den Flügelandruck, wobei ein schwenkbar gelagerter Lagerzapfen des Blendrahmenteils in eine Lagerbohrung des Flügelteils eingreift. Derartige Lager werden vor allen Dingen für kleine und leichte Flügel verwendet und sie werden folglich in sehr grosser Zahl gefertigt. Aus diesem Grunde stehen die Herstellungskosten im Vordergrund. Bei einem bekannten Ecklager dieser Art wird die verhältnismässig aufwendige Konstruktion bemängelt, die zu erhöhten Herstellungskosten führt. Infolgedessen besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein einstellbares unteres Ecklager der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sich seine Herstellung vereinfacht und dadurch die Kosten gesenkt werden können. Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass ein einstellbares unteres Ecklager gemäss den Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil des ersten Anspruchs ausgebildet ist. Dieses Ecklager zeichnet sich durch eine minimale Zahl von Einzelteilen aus, ohne dass deshalb seine Funktionsfähigkeit und insbesondere auch seine Justierbarkeit beeinträchtigt wäreO Mit Hilfe der Verstellvorrichtung lässt sich der Lagerbolzen gegen den Flügel hin oder von diesem wegschwenken, was zu einer Verstärkung oder zu einem Nachlassen des Anpressdrucks führt. Die Schräglage des Lagerzapfens in der Lagerbohrung ist in beiden Extremstellungen relativ gering, so dass die lange Achse des Ovals nur unwesentlich grösser zu sein braucht als die kurze. Es reicht ein Unterschied von beispielsweise 2 bis .3 mm ohne weiteres aus0 Die lange Halbachse des Ovals oder Langlochs verläuft senkrecht zur Flügelebene, während sich die kurze.parallel zu letzterer erstreckt. Ausserdem greift das Verstellglied eher am lagerseitigen als am freien Ende des Lagerzapfens an. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Verstellglied als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet und die-Ausrundung durch eine umlaufende Nut mit etwa kreisbogenförmigem Querschnitt gebildet ist. Die Form des letzteren richtet sich nach dem Querschnitt des Lagerzapfens und der gegenseitigen Zuordnung der beiden Längsachsen in jeder Verstellage Die rotationssymmetrische Ausbildung macht die Einhaltung enger Toleranzen entbehrlich. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass sich beidseits der Nut des Verstellglieds ein Bolzengewinde befindet und die Querbohrung zumindest an ihren beiden Enden mit je einem Innengewinde versehen ist. Aufgrund der Gewindeverbindung und der rotationssymmetrischen Ausbildung. des Verstellglieds ist das Justieren der Verstellvorrichtung und damit des Flügelandrucks an den Blendrahmen sehr einfach aber auch besonders feinfühlig möglich. Dabei ist es von besonderem Vorteil, wenn das Verstellglied an beiden Enden eine Werkzeugaufnahme, insbesondere einen Schlitz für einen Schrau- bendreher, besitzt, so dass es von beiden Seiten her betätigt werden kann. Das macht die Verwendung dieses Ecklagers für Rechts- und Linksanschlag möglich. Bei einem Ecklager dessen Lager zapfen mit seinem freien Ende an einem insbesondere schraubbaren Höheneinstellglied des Flügelteils abgestützt ist, besteht eine Weiterbildung der Erfindung darin, dass zwischen das höheneinstellbare Glied und den Lagerzapfen eine Lagerpfanne geschaltet ist, deren Anlagefläche für den Lager zapfen dessen balliger oder halbkugelförmiger Form angepasst ist. Diese Formgebung ermöglicht eine einwandfreie Lagesicherung des einjustierten Verstellglieds und das Aufnehmen der auftretenden Kräfte. Darüberhinaus kann man durch entsprechende Wahl der Werkstoffsparung der aneinander anliegenden Lagerflächen dieses stirnseitigen Lagers für gute Gleiteigenschaften und geringe Reibung sorgen. In diesem Zusammenhang ist es besonders zweckmässig, wenn die Lagerpfanne aus Kunststoff oder Zinkdruckguss gefertigt ist. Der Lagerzapfen besteht üblicherweise aus Stahl. Eine weitere Variante der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen insbesondere angeformten Lagerbock des Blendrahmenteils in dem ein als Lagerachse für den schwenkbaren-Lagerzapfen dienendes Schraubglied drehbar gelagert ist, wobei dessen Gewindeteilstück ein als Lagerschale dienendes Gewinde des Lagerzapfens durchsetzt und drehbar, aber unverschiebbar im Lagerbock gehalten ist, und wobei sich an beiden Enden des Lagerzapfens ein Schlitz od. dgl. für einen Schraubendreher od. dgl. befindet. Hierbei wird das Verstellglied uninittelbar, ohne Verwendung irgendeines Zwischenglieds, parallel zu sich selbst verstellt, um dadurch den Flügel nach der Seite hin zu justieren. Auch dies trägt zur besonders einfachen, Teile sparenden und kostengünstigen Konstruktion bei und ausserdem ermöglicht das auch eine kompakte Bauform sowohl in Längsrichtung des Lagerzapfens als auch senkrecht zur Flügelebene. Dabei ist eine Weiterbildung der Erfindung möglich, welche darin besteht, dass sich unterhalb des Schraubglieds, insbesondere zwischen den beiden Wangen des Lagerbocks, eine untere Befestigungsbohrung für das Blendrahmenteil befindet. Zumindest eine weitere Befestigungsbohrung für ein Befestigungselement, insbesondere eine Schraube, befindet sich oberhalb des Lagerbocks, vorzugsweise oberhalb des freien Endes des Lagerzapfens. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt0 Es zeigen: Fig. 1 in einer explosionsartigen Darstellung die beiden Hälften des Ecklagers in Vorderansicht, Fig. 2 eine Ansicht des Flügellagerteils von unten her. Das einstellbare untere Ecklager besteht aus zwei Hälften, nämlich dem Flügelteil 1 und dem Blendrahmenteil 2, wobei ersteres -am Flügel 3 und letzteres am Blendrahmen 4 angeschlagen ist. Das Flügelteil 1 besitzt eine Lagerbohrung 5, deren geometrische Achse der geometrischen Drehachse des Dreh-Kippflügels 3 entspricht. Das in eingebautem Zustand obere Ende der Lagerbohrung 5 ist als Innengewinde 6 gestaltet und nimmt ein aus einem Gewindebolzen bestehendes Höheneinstellglied 7 auf. Es kann mit Hilfe eines nicht gezeigten Schraubendrehers mehr oder weniger tief in das -Gewinde eingeschraubt werden. Sein inneres Ende liegt an einer Lagerpfanne 8 auf oder greift in eine nach oben offene Vertiefung der Lagerpfanne ein. Letzterer ist aus Kunststoff oder Zinkdruckguss hergestellt und ihr unteres Ende ist ballig, halbkugelförmig oder ähnlich ausgehöhlt und dem entsprechend gestalteten freien, nach oben weisenden Ende 9 des Lagerzapfens 10 angepasst. Der Lagerzapfen 10 ist in einer zur Zeichenebene senkrechten Ebene mittels einer Lagerachse 11 gelagert. Diese ist an einem Lagerbock 12 drehbar aber unverschiebbar gehalten. Der Lagerbock 12 ist vorzugsweise einstückig mit dem Grundkörper 13 des Blendrahmenteils 2 gefertigt und weist zwei parallele, im seitlichen Abstand voneinander angebrachte Wangen 14 und 15 auf. An den Aussenflächen der Wangen stützt sich je ein als Schraubenkopf gestaltetes Ende der Lagerachse 11 ab. Das Lagerauge 16 des Lagerzapfens lo besitzt ein Innengewinde, in welches der als Schraubglied ausgebildete Lagerzapfen eingedreht ist. Infolgedessen bewirkt eine Verdrehung der Lagerachse 11 im Uhrzeigersinn beispielsweise eine Parallelverschiebung des Lagerzapfens 1o von links nach rechts und eine dementsprechende Mitnahme des Flügels, während eine Drehung im Gegenuhrzeigersinne eineseitliche Verschiebung des Flügels 3 gegenüber dem Blendrahmen 4 in Gegenrichtung zur Folge hat. Zwischen den beiden Wangen 14 und 15 befindet sich eine untere Befestigungsbohrung 17 für das Blendrahmenteil2, durch welches eine Schraube, insbesondere Kreuzschlitzschraube, 18 hindurchgesteckt ist. Eine weitere Schraube 19 durchsetzt eine obere Befestigungsbohrung des Blendrahmenteils 4. Erfindungsgemäss besitzt die Lagerbohrung, wie bereits'erläu- tert, einen ovalen oder langlochförmigen Querschnitt, wie man insbesondere der Figur 2 gut entnehmen kann. Dadurch erhält man eine Querverstellmöglichkeit um den Betrag 20. Die Lagerbohrung 5 wird von einer seitlich zu ihr versetzten Querbohrung 21 angeschnitten, die zur Aufnahme eines Verstellglieds 22 dient. Dieses gehört einer Verstellvorrichtung 23 an, mit deren Hilfe der Flügelandruck eingestellt und korrigiert werden kann. Das in die Lagerbohrung 5 hineinragende Teilstück 24 des Verstellglieds 22 ist entsprechend der Form des Lagerzapfens lo ausgerundet und umgreift den Lagerzapfen an der ihm zugeordneten Stelle. Vorteilhafterweise ist das Verstellglied 22 als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet, wobei die Ausrundung 25 durch eine umlaufende Nut mit etwa kreisbogenförmigem Quer schnitt gebildet ist. Beidseits der Nut 25 des Verstellglieds 22 befindet sich ein ssolzengewinde 26 bzw . 27. Die Querbohrung 21 ist infolgedessen zumindest an ihren beiden Enden als Gewinde ausgebildet, so dass die Verstellung um den Betrag 20 ohne weiteres möglich ist. Zweckmässigerweise besitzt das Verstellglied 22 an beiden Enden einen Schlitz oder eine ähnliche Werkzeugaufnahme, so dass es mit Hilfe eines Schraubendrehers oder anderen Werkzeugs von beiden Seiten her leicht verschraubt werden kann. Das ermöglicht ebenfalls einen Rechts - und Linksanschlag für dieses Ecklager. Durch Drehen des Verstellglieds 22 in der einen Richtung lässt sich der Flügelandruck verstärken und eine Drehung in der Gegenrichtung verringert den Anpressdruck. Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass mit Hilfe dieses einstellbaren unteren Ecklagers der Flügel 3 gegenüber dem Blendrahmen 4 innerhalb der Flügelebene in Längsund Querrichtung eingestellt und sein Anpressdruck einjustiert werden kann.

Claims: A.n s p r ü c h e 1. Einstellbares unteres Ecklager für den Dreh-Kippflügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einer ein bolzenförmiges, senkrecht zur Flügelebene hin und her bewegbares Verstellgied aufweisenden Verstellvorrichtung für den Flügelandruck, wobei ein schwenkbar gelagerter Lagerzapfen des Blendrahmenteils in eine Lagerbohrung des Flügelteils eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbohrung (5) einen ovalen oder langlochförmigen Querschnitt aufweist, und sie von einer seitlich zu ihr versetzten Querbohrung (21) zur Aufnahme des Verstellglieds (22) angeschnitten ist, wobei das in die Lagerbohrung hineinragende Teilstück (24) des Verstellglieds (22) etwa entsprechend dem Lagerzapfen (1o) ausgerundet ist und den Lager zapfen an der ihm zugeordneten Stelle teilweise umgreift 2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied (22) als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet und die Aus rundung (25) durch eine umlaufende Nut mit etwa kreisbogenförmigem Querschnitt gebildet ist. 3. Ecklager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich beidseits der Nut (25) des Verstellglieds (22) ein Bolzengewinde (26, 27) befindet und die Querbohrung (21) zumindest an ihren beiden Enden mit je einem Innengewinde versehen ist. 4. Ecklager nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied (22) an beiden Enden eine Werkzeugaufnahme, insbesondere einen Schlitz für einen Schraubendreher, besitzt. 5. Ecklager, dessen Lagerzapfen mit seinem freien Ende an einem insbesondere schraubbaren Höheneinstellglied des Flügelteils abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen das Höheneinstellglied (7) und den Lagerzapfen (10) eine Lagerpfanne (8) geschaltet ist, deren Anlagefläche (28) für den Lagerzapfen (10) dessen balliger oder halbkugelförmiger Form angepasst ist. 6. Ecklager nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpfanne (8) aus Kunststoff oder Zinkdruckguss gefertigt ist. 7. Ecklager nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen insbesondere angeformten Lagerbock (12) des Blendrahmenteils (2), in dem ein als Lagerachse (11) für den schwenkbaren Lagerzapfen (10) dienendes Schraubglied drehbar gelagert ist, wobei dessen Gewindeteilstück ein als Lagerschale dienendes Gewinde des Lagerzapfens durchsetzt und drehbar aber unverschiebbar im Lagerbock gehalten ist und wobei sich an beiden Enden des Lagerzapfens ein Schlitz od. dgl. für einen Schraubendreher od. dgl. befindet. 8. Ecklager nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb des Schraubglieds, insbesondere zwischen den beiden Wangen (15, 16) des Lagerbocks--(12) eine untere Befestigungsbohrung (17) für das Blendrahmenteil (2) befindet.

Inventors: MAUS, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGFABRIK
Application year: 1980
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15