MULTI-CIRCUIT PROTECTION VALVE, ESPECIALLY FOR COMPRESSED-AIR BRAKE SYSTEMS

Abstract: 1. Multi-circuit protection valve, particularly for compressed air brake systems, comprising pressure protection valves which are arranged in a housing and fed from a common energy supply and which feed the compressed air reservoirs of several circuits, each of the pressure protection valves being furnished with a valve element capable of being pressed against a valve seat by the force of a spring, and with a valve element which consists of a diaphragm (9) common to all pressure protection valves and which seals the circuits of the individual pressure protection valves from one another and from the outside, the diaphragm sections allocated to the individual circuits being capable of being pressed against a valve seat (13) by the force of the spring (5), wherein, for the purpose of changing the opening and closing pressures of the individual valves for the various circuits, the valve seat (13) is supported by an exchangeable valve insert, thereby allowing the diameter of the valve seat to be altered.

Description: Mehrkreisschutzventil, insbesondere für Druckluftbremsanlagen" Die Erfindung betrifft ein Mehrkreisschutzventil nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Vierkreisschutzventile finden in mehrkreisigen Druckluftbremsanlagen Verwendung, um bei Ausfall eines Kreises die intakten Kreise mit dem sog. Sicherungsdruck zu versorgen. Der Sicherungsdruck ist derjenige Druck, der sich bei Ausfall eines Kreises und för/lerndem Kompressor in den intakten Kreisen einstellt. Dabei können nicht benötigte Anschlüsse blind geschlossen werden. Bei derartigen, an sich bekannten Vierkreisschutzventilen ist es üblich, die einzelnen überströmventile mit begrenzter Rückströmung in einem Gehäuseblock aus Leichtmetall einzusetzen, derart, dass die nachgeschalteten Ventile bzw. Kreise durch Rückschlagventile abgesichert sind. Die Versorgung erfolgt über eine gemeinsame Druckleitung, wodurch sich eine Einsparung von Rohren und Verschraubungen für drei Anschlüsse ergibt. Für die einzelnen überströmventile sind im allgemeinen gegen Federkraft wirkende Ventilkolben vorgesehen, welche gegenüber dem anstehenden Versorgungsdruck an einen gehäusefesten Ventilsitz andrückbar sind. Ein derartiger, mehrteiliger Ventilaufbau für die einzelnen Kreise des Mebrkreisschutzventils ist baulich aufwendig, insbesondere ist es nicht möglich oder nur mit beträchtlichen Umrüstungen verbunden, den Ventilsitzdurchmesser zu ändern oder sogar asymmetrisch zu gestalten. Davon ausgehend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Mehrkreisschutzventil, insbesondere Vierkreisschutzventil:der in Rede stehenden Art so auszubilden, dass alle Kreise des Ventils mit einem gemeinsamen, dennoch eine gegenseitige Trennung der Kreise sichernden Ventilelement von einfacher und billiger Konstruktion versehen werden können. Insbesondere soll es möglich sein, die Uffnungs- und Schliessdrücke der einzelnen Ventile für die einzelnen Kreise zu ändern, ohne dass es einer kostenaufwendigen Nachbearbeitung oder Um rüstung des Mehrkreisschutzventils bedarf. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem Patentanspruch 1 gelöst. Das Mehrkreisschutzventil ist von einfachem Aufbau, da es bei Verwendung einer gemeinsamen, allen Kreisen zugeordneten Membrane möglich ist, die gesamte Fläche des Ventilgehäuses abzudecken, während die in die gehäuseseitigen Aufnahmebohrungen einsetzbaren Ventileinsätze, vorzugsweise aus Kunststoff bestehend, ohne weiteres nach Entnahme der Membrane ausgetauscht oder durch Ventileinsätze anderer Durchmesser ersetzt werden können. Auf diese Weise kann ein und dasselbe Ventilgehäuse für ein Mehrkreisschutzventil unterschiedlicher Verwendung benutzt werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in weiteren Patentansprüchen aufgeführt. Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung erläutert. Figur 1 ist eine Draufsicht auf das als Vierkreisschutz ventil ausgebildete Mehrkreisschutzventil nach der Erfindung; und Figur 2 ist eine Schnittansicht von Linie II-II in Fig. 1. In der Zeichnung nach Figuren 1 und 2 ist ein an sich bekanntes Mehrkreisschutzventil mit einem einzelnen Energiezufluss und mehreren Energieabflüssen dargestellt; das Gehäuse des als Vierkreisschutzventil dargestellten Mehrkreisschutzventils ist gemäss der aus Fig. 2 ersichtlichen Schnittansicht vorzugsweise zweiteilig, d.h. aus Gehäuseunterteil 1 und Gehäuseoberteil 3 bestehend ausgeführt. Im allgemeinen besteht das Gehäuse als Gussteil, so als Druckgussteil, welches aus an sich bekannten Al-Legierungen gefertigt ist. Den einzelnen, zu versorgenden Kreisen des Mehrkreisschutzventils sind im Gehäuse einzelne Ventile zugeordnet, von welchen in Fig. 2 eines in Schnittansicht und ein weiteres in halbierter Seitenansicht wiedergegeben ist. Gemäss Darstellung nach Fig. 2 ist im Gehäuseoberteil 3 ein durch eine Feder 5 verspannter Ventilteller 7 vorgesehen, welcher auf der Oberseite einer Membrane 9 aufliegt und an dieser einwirkt. Die Membrane 9 ist erfindungsgemäss sämtlichen Ventilen des Gehäuses gemeinsam, obwohl durch die Verschraubung von Gehäuseunter- und -oberteil sichergestellt ist, dass die einzelnen Ventile und somit die Kreise untereinander und nach aussen hin abgedichtet sind. Unterhalb der Membrane 9 sind den einzelnen Ventilen Ventileinsätze 11 zugeordnet, welche bevorzugt aus Kunststoff bestehen. Die Ventileinsätze 11 sind unter Abdichtung in Gehäusebohrungen des Gehäuseunterteils eingesetzt und tragen an ihrer Oberseite den eigentlichen Ventilsitz 13, welcher in Form einer ringförmigen Erhebung dichtend gegenüber der Unterseite der Membrane 9 wirkt. Da der Ventileinsatz 11, wie vorstehend ausgeführt, aus Kunststoff gefertigt wird, ist im Bereich des Ventilsitzes 13 immer eine einwandfreie Oberfläche sichergestellt, was bei herkömmlicher Anbringung von Ventilsitzen in Al-Gehäusen nicht immer zu erreichen ist. Ist es erforderlich, die Druckdifferenz zwischen Offnungs- und Schliessdruck der einzelnen Ventile zu verändern, so ist es lediglich nötig, andere Ventileinsätze mit einem grösseren oder kleineren Ventil sitzdurchmesser in das unveränderte Ventilgehäuse, also in den Gehäuseunterteil, zu stecken. Beim Auffüllen der zu versorgenden Anlage, so der Druckluftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs, strömt Druckluft vom Kompressor über den Energiezufluss in das dargestellte Mehrkreisschutzventil und beaufschlagt jeweils die einzelnen Membranringflächen, die zwischen dem Einspannrand der einzelnen Membranabschnitte und der radialyqnneren Dichtlinie zwischen Ventileinsatz und Membrane bestehen. Ist der Uffnungsdruck erreicht, dann werden die Membranen, im vorliegenden Fall die einzelnen Membranabschnitte der einzelnen Ventile, entgegen der Kraft der Federn 5 angehoben, und es werden dadurch die Ventilsitze geöffnet, derart, dass Druckluft in die an die Energieabflüsse angeschlossenen Druckluftbehälter für die Betriebsbremskreise des Kraftfahrzeuges strömen kann. Nachdem es sich beim vorliegenden Mehrkreisschutzventil um ein seiner Funktion nach bekanntes Vierkreisschutzventil, insbesondere für Kraftfahrzeugbremsanlagen handelt, erübrigt sich eine ins einzelne gehende Erläuterung der Funktionsweise. Zwischen dem Einspannrand der einzelnen Membranabschnitte und den Ventilsitzen können Stützringe 15 vorgesehen sein (Fig. 2), welche die Eindrückung der Ventilsitze in die Membrane auf ein bestimmtes, zulässiges Mass begrenzen und welche auch (Fig. 2) der Fixierung von Nutringen 17 dienen können. Derartige Nutringe werden als Rückschlagventile verwendet. In Kreisen ohne derartige Rückschlagventile können Schutzringe 19 vorgesehen sein, welche die Aufgabe besitzen, Schmutzpartikel, wie U1, Kohle, die mit der Druckluft in das Ventil einströmen, aus der Druckluft abzustreifen, so dass diese nicht mit dem Luftstrahl auf die Membrane auftreffen können. Bezugszeichenliste 1 Gehäuseunterteil 3 Gehäuseoberteil 5 Feder 7 Ventilteller 9 Membrane 11 Ventileinsatz 13 Ventilsitz 15 Stützring 17 Nutring 19 Schutzring

Claims: Patentansprüche 1. Mehrkreisschutzventil, insbesondere für Druckluftbremsanlagen, mit in einem Gehäuse angeordneten, von einem gemeinsamen Energiezufluss gespeisten Oberströmventilen, welche die Druckluftbehälter mehrerer Kreise speisen, wobei die einzelnen Oberströmventile jeweils mit einem durch die Kraft einer Feder an einem Ventilsitz andrückbaren Ventilelement versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement aus einer sämtlich Oberströmventilen gemeinsamen Membrane (9) besteht, welche die Kreise der einzelnen Oberströmventile untereinander und nach aussen hin abdichtet, und dass die den einzelnen Kreisen zugeordneten Membran abschnitte durch die Kraft der Feder (5) jeweils gegen einen austauschbaren, den Ventilsitz (13) tragenden Ventileinsatz (11) andrückbar sind. 2. Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 1, dessen Gehäuse in einen Gehäuseoberteil und in einen Gehäuseunterteil aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (9) flächendeckend den gesamten Gehäuseunterteil (1) überspannt und durch den Gehäuseoberteil (3) dichtend abgedeckt ist, derart, dass der gesamte Aussenumfang der Membrane (9) als auch der Zwischenbereich zwischen den einzelnen überströmventilen abgedichtet sind. 3. Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinsätze (11) aus Kunststoff bestehen und nach Demontage des Gehäuseoberteils und der Membrane in entsprechende Gehäusebohrungen des Gehäuseunterteils (1) einsteckbar sind. 4. Mehrkreisschutzventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den Aussenumfang der Ventileinsätze (11) umgebende, zwischen Ventilsitz und Einspannrand befindliche Stützringe (15) für die einzelnen Membranabschnitte.

Inventors: BRUNGS, SIEGFRIED, DR., KIUNTKE, GERHARD, UNGER, HANS
Applicants: KNORR-BREMSE GMBH
Application year: 1980
Main classification: B60T17
IPC codes: B60T11