ELECTRICAL SWITCH WITH A SWIVEL-MOUNTED ACTUATING PART

Abstract: 1. An electric switch having a pivotable operating member (1) which acts on a contact rocker (2) by means of a sliding element (3) which is held in a receiver (5) of a switch lever (6) under the pressure of a spring (4), characterised in that the switch lever (6) has a lateral window (8) with the width of the spring (4) towards the receiver (5) ; and that, at the level of or below the window (8), there is provided a support (9) for a moulded body (10) formed on the sliding element (3).

Description: Elektrischer Schalter mit schwenkbarem Betätigungsglied Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter mit schwenkbarem Betätigungsglied, das auf eine Kontaktwippe mittels eines Gleitstückes einwirkt, das von einer Feder beaufschlagt in einer Aufnahme eines Schalthebels gehalten ist. Bei einem bekannten Schalter dieser Art nimmt das Gleitstück die Feder zu einer Montageeinheit auf und verrastet dann mit einem über die Feder hinausragenden Arm in einer hülsenförmigen Aufnahme (DE-PS 22 45 273). Dieses Prinzip ist auch bei Hubkontakten für das Betätigungsglied der Gegenkontakte bekannt (US-PS 28 71 322). Bei einem anderen bekannten Schalter mit schwenkbarem Betätigungsglied bilden Feder und Gleitstück schon eine Konstruktionseinheit (DE-AS 12 74 716). Diese erfordert für jede Schalterklasse eine Sonderfertigung. Mit solchen Konstruktionen vermeidet man das sonst übliche Fetten von Feder und Gleitstück, um dadurch diese während der Montage in der Aufnahme zu halten. Fett kann jedoch das Schaltverhalten des Schalters stören. Der andere Konstruktionsweg, die Feder auf einem am anderen Ende der Feder verrastbaren Träger aufzunehmen, dessen eine Stirnseite den Gleitkörper bildet, erfordert lange Träger bzw. Gleitstücke, die die Kalkulationen der Massenfertigung belasten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter zu entwickeln, der in seinem Kontaktbereich fettfrei sicher arbeitet, mit kurzen Gleitstücken auskommt und sich leicht montieren lässt. Die Lösung der geschilderten Aufgabe besteht darin, dass der Schalthebel ein seitliches Fenster mit der Breite der Feder zur Aufnahme hin aufweist, die in Höhe oder unterhalb des Fensters ein Auflager für einen am Gleitstück ausgebildeten Formkörper aufweist. Bei einem solchen Schalter kann zunächst das Gleitstück durch das Fenster eingelegt werden und danach die Feder. Ein solcher Schalter kann den Schalthebel direkt am Betätigungsglied angeformt aufweisen oder beim üblichen Aufbau von Schaltern mit Grossflächenwippen kann die Wippe auf Zwischenglieder einwirken, die dann den Schalthebel betätigen. Bei einem bekannten Schalter für geradlinige Hubbewegung wird die Feder in einem Schlitz angeordnet, der in seinem oberen Bereich einen Stift zur Verankerung der Feder aufnimmt oder eine Ausnehmung zum Einhängen der Feder aufweist. An ihrem unteren Ende wird sie in den Träger für Gegenkontakte eingehängt, der an der geschlitzten Aufnahme aufsteht (DE-PS 960 746). Die Feder dient dabei als Befestigungsmittel zwischen Aufnahme und Träger der Gegenkontakte. Diese Bauweise erfordert ein zweimaliges Einhängen, was in maschineller Fertigung kaum und selbst wenn, dann nur unter grossem Aufwand möglich ist. Der erfindungsgemässe Schalter eignet sich#dagegen für grosstechnische Fertigung und lässt sich andererseits auch leicht von Hand montieren. Wenn das Fenster mit einer unteren Fensterbank höher als der obere Abschluss des Gleitkörpers ausgebildet ist, wird die Feder auch auf der Fensterseite zuverlässig gegen Herausfallen auch dann gesichert, wenn der obere Abschluss des Gleitkörpers nicht haubenartig in die Feder eingreift. Der Schalter soll anhand eines in der Zeichnung grob schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert werden: In Figur 1 ist das Prinzip eines Schalters mit schwenkbarem Betätigungsglied, teilweise im Schnitt dargestellt, veranschaulicht. In Figur 2 ist ein Schalthebel mit erfindungsgemäss ausgebildeter Aufnahme im Längsschnitt dargestellt. In Figur 3 ist ein Querschnitt, längs III-III nach Figur 2 genommen, dargestellt. In Figur 4 ist die Ansicht des Schalthebels nach Figur 2 von der Fensterseite her gesehen wiedergegeben. In Figur 5 ist ein Gleitstück in der Ansicht nach Figur 4 dargestellt. Bei einem elektrischen Schalter mit schwenkbarem Betätigungsglied wirkt ein Betätigungsglied 1 auf eine Kontaktwippe 2 mittels eines Gleitstückes 3 ein, das von einer Feder 4 beaufschlagt ist. Gleitstück 3 und Feder 4 sind in einer Aufnahme 5 eines Schalthebels 6 angeordnet. Beim Verschwenken des Betätigungsgliedes 1 wird der Schalthebel 6 verschwenkt, so dass die Kontaktwippe 2 in den anderen Schaltzustand überführt wird. Elektrische Anschlüsse sind mit 7 bezeichnet. Die Aufnahme 5 des Schalthebels 6 weist ein aus Figur 2 ersichtliches Fenster 8 auf. Das Fenster hat die Breite der Feder 4, so dass diese durch das Fenster in die Aufnahme 5 eingelegt werden kann. In Fensterhöhe oder unterhalb des Fensters 8 befindet sich ein Auflager 9 für einen am Gleitstück 3 ausgebildeten Formkörper 10. Wenn das Fenster 8 mit seiner unteren Fensterbank 11 höher als der obere Abschluss 12 des Gleitkörpers 3 liegt, wird die Feder 4 sicher am Gleitkörper 3 gehalten. Statt dessen kann, wie im Ausführungsbeispiel, der obere Abschluss 12 des Gleitkörpers haubenförmig in die Feder 4 eingreifen. Die weiteren Figuren veranschaulichen Ausbildung und Aufbau von Gleitkörper 3 und Feder 4 im Schalthebel 6 noch deutlicher. 2 Patentansprüche 5 Figuren

Claims: Patentansprüche 1. Elektrischer Schalter mit schwenkbarem Betätigungsglied, das auf eine Kontaktwippe mittels eines Gleitstückes einwirkt, das von einer Feder beaufschlagt in einer Aufnahme eines Schalthebels gehalten ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schalthebel (6) ein seitliches Fenster (8) mit der Breite der Feder (4) zur Aufnahme (5) hin aufweist und dass in Höhe oder unterhalb des Fensters (8) ein Auflager (9) für einen am Gleitstück (3) ausgebildeten Formkörper (10) ausgebildet ist. 2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Fenster (8) mit seiner unteren Fensterbank (11) höher als der obere Abschluss (12) des Gleitkörpers (3) ausgebildet ist.

Inventors: HERVAI, LADISLAUS, STOLLINGER, FRANZ, Stöllinger, Franz
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: H01H23
IPC codes: H01H23