HEIGTH ADJUSTABLE TRAILER HITCH

Abstract: 1. Height-adjustable trailer coupling (1) for, in particular, agricultural tractors, comprising the coupling jaw (6) and a carrier-plate (8), which is rigidly attached to the coupling jaw (6), which can be vertically adjusted, relative to two perforated rails (2), these rails being immovably secured to the tractor, and which can be locked in the different vertical positions by means of bolts (9) which are guided in the carrier-plate (8), in alignment one with another and in a manner preventing removal, and which can be shifted by turning a handle (17), out of a locking position, in which they project, in each case, into one of the bores (2b) of a perforated rail (2), into a shifting position, in which they are completely withdrawn from the bore (2b), characterised by the combination of the following features, which are known per se : a) The carrier-plate (8) is adjustably guided in vertical slots (2a) in the perforated rails (2), b) the bolts (9) can be pushed, against the force of a compression spring (13), which is located between them, out of the locking position and into the shifting position, c) the bolts (9) can be shifted by means of a toggle lever (pivoting part (15), bar (16)), d) the bolts (9) are blocked, in the locking position, by a stop, which is subject to the action of a compression spring (21), and is positioned in the path on which the pivoting part (15) moves, and e) the handle (17), which is fastened to the pivoting part (15), is located at least approximately above the centre of gravity of the trailer coupling.

Description: Anhänoerkuppluno Die Erfindung bezieht sich auf eine Anhängerkupplung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Bei einer durch die DE-PS 1 117 398 bekannten Anhängerkupplung dieser Art ueist der das Anhängemaul tragende Tragbock mehrere Bohrungen auf, die den gleichen vertikalen Abstand besitzen wie die Bohrungen in den Lochschienen. Zur Befestigung der Anhänger- kupplung in der gewünschten Höhe dienen zwei nach entsprechender Ausrichtung der Anhängerkupplung durch die Bohrungen hindurchgesteckte Steckbolzen. Eine solche Befestigung für eine Anhängerkupplung ist insofern nachteilig, als zum Herausziehen der Steckbolzen der Bereich neben den Lochschienen gut zugänglich sein mund; Gerade in diesem Bereich befinden sich aber bei Schleppern mit einer Geräteanbauvorrichtung für Arbeitsgeräte die die unteren Lenker mit den Hubarmen des Krafthebers verbindenden Hubstreben. Bei ungünstiger Stellung der unteren Lenker kommt es oftmals vor, dass der Schlepperfahrer, um die Steckbolzen entfernen zu können, den Schlepper noch einmal besteigen muss, um die Geräteanbauvorrichtung mittels des Krafthebers zu verstellen. Bei der Grösse der heutigen Schlepper ist dies, abgesehen von der dazu benötigten Zeit, sehr lästig. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine An hängerkupplung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei der eine Verstellung unabhängig von der Stellung der Serätean- bauvorrichtung jederzeit möglich ist. Diese Aufgabe wird gelöst durch das kennzeichnende Merkmal des Hauptanspruches. Die Erfindung ermöglicht eine sehr rasche Höhenverstellung der Anhängerkupplung, ohne dass es erforderlich ist, die Bolzen aus den Lochschienen zu entfernen. Da diese Bolzen unentnehmbar in der Tragplatte verbleiben, besteht auch keine Gefahr, dass sie verloren gehen können. Weitere vorteilhafte Einzelheiten und Merkmale der Erfindung gehen aus den übrigen Ansprüchen sowie der Beschreibung anhand einer Zeichnung hervor. Fig. 1 eine Seitenansicht der am Heck eines Schleppers befestigten Anhängerkupplung, Fig. 2 eine Ansicht des in Fig 1 gezeigten Heckbereiches eines Schleppers von oben, Fig. 3 eine Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Heckbereiches eines Schleppers nach der Linie A - B in Fig. 1, Fig. 4 eine Ansicht der Halteplatte der Anhängerkupplung nach der Linie E - F in Fig. 5 und Fig. 5 eine Ansicht der Halteplatte nach der Linie C - D in Fig. 4. Die insgesamt mit 1 bezeichnete erfindungsgemässe Anhängerkupplung ist über Lochschienen 2, die mittels Schrauben 3 an das in den ZEichnungen nur andeutungsweise gezeigte Getriebegehäuse 4 angeschraubt sind, mit dem Schlepper verbunden. An den einander zugekehrten Seiten sind in Abstand vom Getriebegehäuse 4 in den Lochschienen 2 vertikal verlaufende Schlitze 2a eingearbeitet, in denen die Anhängerkupplung 1 geführt ist. Die Breite der Lochschienen 2 in Richtung der Schlepperlängsachse ist so oewählt, dass die Anhängerkupplung 1 ohne Schwierigkeiten über die gesamte Länge der Lochschienen 2 verstellt werden kann, ohne mit der am Heck des Schleppers befindlichen Zapfwelle 5 zu kollidieren. Die Anhängerkupplung 1 selbst besteht aus einem Kupplungsmaul 5 und einer mit diesem über Schrauben 7 verbundenen Tragplatte 8. Diese ist mit entsprechend bearbeiteten Seitenflächen in den Schlitzen 2a der Lochschienen 2 geführt. Zur Fixierung der Anhängerkupplung 1 in einer gewünschten HÖhen- lage befinden sich in der Tragplatte 8 zwei Bolzen 9, die mittels eines unten noch näher beschriebenen Mechanismus aus der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Arretierstellung, in welcher sie durch die Bohrungen 2b in den Lochschienen 2 hindurchgreifen, in eine Verschiebestellung überführt werden können, in der sie vollständig in der Tragplatte 8 vrschwinden. In dieser Uer- schiebestellung ist eine vertikale Verstellung der Anhängerkupplung 1 möglich. Wegen des relativ grossen Gewichtes der Anhängerkupplung 1 sind an der Rückseite der Anhängerkupplung 1 zwei passend geformte Laschen 10 befestigt, die fingerartig ausgebildet sind und mit ihren freien Enden auf je einer Druckfeder 11 aufliegen. Die Druckfedern 11 sind in schellenartig ausoebildeten Gehäusen 12 untergebracht, welche sich über die gesamte Länge der Lochschienen 2 erstrecken. In ihrer Federkennlinie sind sie so ausgelegt, dass die Anhängekupplung 1 ohne grossen Kraftaufwand sowohl in die höchste als auch in die niedrigste Lage gebracht werden kann. Der erwähnte Mechanismus zur Verstellung der Bolzen 9 ist in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Danach sind beide Bolzen 9 in einer durchgehenden Bohrung Ba geführt, wobei sie unter der Kraft einer zwischen ihnen angeordneten Druckfeder 13 stehen, welche beide Bolzen 9 in ihre Arretierstellung zu drücken sucht. Um die Bolzen 9 in die Verschiebestellung überführen zu können, ist in jeden derssolzen 9 quer zu seiner Achse ein Querstift 14 eingesetzt, an den eine mit einem Schwenkteil 15 gelenkig verbundene Stange 16 angreift. Das Schwenkteil 15 und die Stangen 16 sind dabei in Art eines Kniehebels angeordnet, der sich in Strecklage befindet, wenn die Bolzen 9 ihre Arretierstellung einnehmen. Damit die Bolzen 9 unter der Kraft der Druckfeder 13 z. B. bei Bruch einer Stange 16 nicht aus der Bohrung 8a herausgeschoben werden können, tauchen die Querstift.14 ausserdem in Langlöcher Bb der Tragplatte 8 ein und begrenzen so in der Arretierstellung die Beweoungsmöglichkeit der Bolzen 9. Zum Verschwenken besitzt das Schwenkteil 15 einen oben aus der Tragplatte B austretenden Griff 17, der so geformt ist, dass bei in Verschiebestellung befindlichEm Bolzen 9 (strichpunktierte Stellung) der Gesamtschwerpunkt dEr Anhängerkupplung 1 etwa senkrecht unter dem Griff 17 liegt. Damit das S,hwenkteil 15 nicht unbeabsichtigt verstellt werden kann, ist in dieses ein Stift 18 eingesetzt, in dessen Bewegungsbahn eine an einem Schwenkblech 19 befestigte Lasche 20 befindet. An der Lasche 20 greift eine in eine Bohrung der Tragplatte B eingesetzte Druckfeder 21 an, die das Schwenkblech 19 in die Sperrstellung drückt. Wor jedem Schwenken des Schwenkteils 15 ist demnach zunachst das Schwenkblech 19 entgegen der Kraft der Druckfeder 21 aus der Bewegungsbahn des Stiftes 18 herauszubringen.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Anhängerkupplung für insbesondere landwirtschaftliche Schlep per, bestehend aus dem Kupplungsmaul und einer mit dem Kupp lungsmaul fest verbundenen Tragplatte, die zwischen zwei schlepperfesten Lochschienen verstellbar geführt und in ver schiedenen Positionen mittels die Lochschienen und die Trag platte durchdringender Bolzen arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (9) unentnehmbar in der Tragplatte (8) ge führt und aus einer Arretierstellung, in der sie um die er forderliche Eindringtiefe in ±Le Lochschienen (2) aus der Tragplatte (8) herausragen, in eine Verschiebestellung, in der sie um mindestens diese Eindringtiefe zurückgezogen sind, verschiebbar sind. 2. Anhängerkupplung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Bolzen (9) gemeinsam gegen die Kraft einer Druckfe der (13) aus der Arretierstellung in die Verschiebestellung schiebbar sind. 3. Anhängerkupplung nach den Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (9) in der Tragplatte (8) fluchtend geführt sind, und die Druckfeder (13) zwischen den Bolzen (9) an geordnet ist. 4. Anhängerkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (9) mittels eines Kniehebels (Schwenk teil (15), Stange (16)) verschiebbar sind. 5. Anhängerkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (3) in der Arretierstellung blockiert sind. 6. Anhängerkupplung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zur Arretierung der Bolzen (9) ein sich unter dem Ein fluss einer Druckfeder (21) in die Bewegungsbahn des Schwenk teiles (15) legender Anschlao vorgesehen ist. 7. Anhänger kupplung nach den Ansprüchen 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil (15) mit einem Griff (17) versehen ist, der zumindest annähernd über dem Schwerpunkt der Anhänger kupplung (1) liegt. 8. Anhängerkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (9) über in Langlöchern (8a) der Tragplatte (8) eintauchende Querstifte (14) mit den Stangen (16) des Kniehebels in Werbindung stehen. 9. Anhängerkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in jede der beiden Lochschienen (2) ein Bolzen (9) eingreift und die Tragplatte (8) in Schlitzen (2z) in den Lochschienen (2) vertikal verschiebbar ist. 10. Anhängerkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r g e k e n n z e i c h n e t , dass an vorzugsweise jeder der Lochschienen (2-) in unmit telbarer Nähe der Tragplatte (8) ein parallel zum Schlitz (2a) verlaufendes Gehäuse (12) für eine Druckfeder (11) befestigt ist, auf der eine an der Tragplatte (8) be festigte Lasche (10) aufliegt.

Inventors: MULLER, HUBERT, Müller, Hubert
Applicants: XAVER FENDT & CO.
Application year: 1980
Main classification: B60D1
IPC codes: B60D1