DEVICE FOR THE GAS TIGHT FITTING OF A ROUND COVER OR FLANGED RING IN A CORRESPONDING APERTURE

Abstract: 1. Apparatus for gastight installation of a round lid (5) or flanged ring into a corresponding aperture (8) by means of a groove (4) running around the external edge of the lid (5) into which groove retaining elements are engaged to hold the lid (5) which at the same time are placed in a groove (2) running around in the aperture, with the retaining elements consisting of single bodies threaded in series on a flexible rope (1) and tape, respectively, providing in the locked condition a self-closed interconnection of the two grooves (2, 4), with a seal (7) provided in the front face of the lid (5) opposite to the sealing lip (6) running around in the aperture (8), with the single bodies acting as retaining elements being tubular sections (3) or spheres with the rope (1) leaving the groove of the aperture (2) in the tangential direction with rspect to a clamping device (13, 14, 16) by means of which it can be stretched or shortened by winding up or winding off, the rope (1) with the tubular sections (3) being insertable into the groove of the lid (4) by approximately half its length related to the cross section of the tubular sections, one of the grooves' lateral faces (12), where the tubular sections (3) end, slightly rising to the bottom of the groove so that the tubular sections (3) exert onto the lid (5) an axial force with respect to the lid (5) and a normal force, respectively, with respect to the hoop stress so as to press the lid (5) onto the sealing lip (6).

Description: Vorrichtung zum gasdichten Festlegen eines runden Deckels oder Flanschringes in einer korrespondierenden Öffnung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gasdichten Festlegen eines runden Deckels oder Flanschringes in einer korrespondierenden Öffnung mittels einer am Aussenrand des Deckels umlaufenden Nut, in welche Sperrelemente zum Festhalten des Deckels eingreifen. In Anlagen der Kerntechnik ist oftmals ein gasdichtes Andrücken eines kreisrunden Deckels, insbesondere eines sogenannten Doppeldeckels oder Flanschringes in einer korrespondierenden Öffnung mittels öffnungsseitig montierter Schnellbetätigung notwendig. Dies erfolgte seither durch jeweils mehrere auf dem Umfang verteilte Riegel, Vorreiber oder Flanschschrauben, gelegentlich auch durch die Öffnung umschlingende V-Bnder, Ketten oder geteilte V-Ringe. Dabei ist jedoch die parallele Betätigung der Riegel etc. durch einen gemeinsamen Antrieb technisch schwierig und aufwendig. Ungleichmässigkeiten im Sitz oder Fertigungstoleranzen verschiedener Deckel- und Flanschringe sind unvermeidbar und können nur umständlich ausgeglichen werden. Umschlingende Bänder etc. sind kompliziert geformt und nicht durch einfaches Öffnen des Spannverschlusses so spreizbar, dass Deckel oder Ring zum Einsetzen bzw. Herausnehmen voll freigegeben werden. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, eine Vorrichtung der eingangs ar;cgebenen Art zu schaffen, die eine schnell betätigbare Verriegelung eines Flanschringes z.B. in einer Froschmanndoppelceckelschleuse oder ähnlicher Einrichtung ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die hier vorliegende Erfin dung nun vor, dass in einer, in der Öffnung umlaufend#Nut ein mittels einer Spannvorrichtung verkürzbares, flexibles Seil bzw. Band mit aufgefädelten hintereinanderliegenden Rohrstücken oder Kugeln angeordnet ist, welche durch Verkürzen bezogen auf seinen Querschnitt etwa hälftig radial in die Nut des in die Öffnung eingelegten Deckels bzw.Flanschringes einschiebbar ist und dass das Seil bzw. Band mittels der Rohrstücke oder Kugeln durch Anlaufen an eine Seitenfläche der Deckelnut eine axial zum Deckel bzw. senkrecht zur Umfangsspannung gerichtete Kraft auf den Deckel ausübt, mittels welcher dieser zur Abdichtung an eine in der Öffnung umlaufende Dichtlippe axial andrückbar ist. Dabei ist es von besonderem Vorteil, dass in der Stirnfläche des Deckels gegen über der Dichtlippe eine umlaufende Dichtung angebracht ist usddass weiterhin Anlauffläche für die Rohrstücke bzw. Kugeln der Deckelnut mit in Spannrichtung zunehmender Anschrägung versehen ist. Letztlich gibt die vorliegende Erfindung noch an, dass das Seil bzw. 13and aus der Öffnungsnut tangential zu einer Spannvorrichtungausläuft, mittels welcher es durch Auf- bzw. Abwickeln spann- und entspannbar ist. Durch die Verwendung eines solchen Spannbandes mit kreisförmigem Querschnitt, bestehend aus Drahtseil und aufgefädelten Rohrstücken zum axialen Anpressen von Ringen und Deckeln an runde oder ovale Öffnungen durch radiale Bewegung, die durch tangentiales Ziehen bewirkt wird, wird gemäss der vorliegenden Erfindung eine besonders vorteilhafte Spanneinrichtung geschaffen. Diese zeichnet sich durch leichte Herstellbarkeit, Verwendung handelsüblicher Maschinenelemente, vollständiger Schliess- und Öffnungsfunktion sowie einer sehr einfachen Betätigung durch einen normalen Hebel aus. Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden im folgenden anhand der Figuren 1 und 2 näher erläutert: Die Figur 1 zeigt eine Öffnung in der Wandung eines Behälters, in die von der Betrachterseite her der festzulegende Stutzen eingesetzt wird und die Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie a), b) der Figur 1 mit zusätzlich eingezeichnetem Deckel in verspanntem Zustand. Gemäss der Figur 2 ist ein Flanschring oder Deckel 5 in der Öffnung 8 einer Wand 9 gasdicht zu befestigen. An die Wand 9 ist ein Ring lo über die Öffnung 9 gasdicht geschraubt, der an seinem inneren Umfang eine umlaufende Nut aufweist. In diese Nut ist nun ein besonderes Spannelement in Form eines Stahlseiles oder -bandes 1 gelegt, auf welchem beweglich hintereinanderliegend, Rohrabschnitte oder Kugeln 3 aufgefädelt sind. Im entspannten Zustand liegt das Seil 1 mit den Rohrabschnitten 3 vollständig in der Nut 2 am Nutgrund 11 an, da es durch eine in der Figur 1 gezeigte Vorrichtung verlängert bzw. entspannt wird. In der in Figur 2 gezeichneten Form ist es jedoch verkürzt bzw. gespannt und tritt damit radial nach innen aus der Nut 2 aus. In die Öffnung 8 ist der festzulegende und abzudichtende Flanschring oder Deckel 5 eingeschoben, der eine umlaufende Nut 4 aufweist, die - in Einsetzrichtung gesehen - eine zum Nutgrund hin leicht ansteigende Anlauf- bzw. Nutseitenfläche 12 aufweisen kann. Das aus der Nut 2 bei Verkürzen nach innen ausrükkende Seil 1 mit den Rohrabschnitten 3 wandert nun etwa hälftig bezogen auf seinen Durchmesser nach innen in die Nut 4 des Flanschringes 5 und drückt diesen durch Anlaufen an die Fläche 12 und Abstützen gegen die rückwärtige Kante 15 an der Öffnung der Nut 11 in Einsetzrichtung gegen die in der Öffnung 8 umlaufende Dichtlippe 6. Da der Flanschring 5 an dieser Stelle eine umlaufende Dichtung 7 aufweist, wird die Öffnung 8 gegen den Flanschring 5 hermetisch abgedichtet. Durch Abstimmen von Nutbreite und -tiefe im Verhältnis zur Einbringtiefe des Bandes kann nun die Einpress- bzw. Dichtkraft vorgegeben und eingestellt werden. Wird nun eine Spannvorrichtung für das Seil oder Band 1 verwendet, die selbsthemmend ist, so bleibt der Flanschring oder Deckel 5 in der Öffnung 8 fest verspannt und kann auf einfache Weise wieder gelöst werden. Eine solche Spannvorrichtung zeigt die Figur 1, wobei das Band 1,3 im entspannten Zustand bzw. nach aussen in die Nut 2 gedrückt ist. Die Spannvorrichtung besteht aus einem exzentrisch zur Öffnung 8 in der Wand 9 gelagerten Hebel 13, der mit einer Rolle 14 in das tangential aus den Nuten 2,4 auslaufende Band 1,3 angreift. Dieses ist auf der Rolle 14 befestigt und mit Hemmung in dem rollenden Gehäuse 16 geführt, so dass es durch Schwenken des Hebels 13 selbsthemmend in beiden Drehrichtungen ge- und entspannt bzw. von der Deckelnut 4 in die Öffnungsnut 2 und umgekehrt durch Ausdehnen und Verkürzen gedrückt werden kann. Die überschüssige Bandlänge kann dabei an der Stelle 17 aus dem Rollengehäuse 16 austreten. Dieses, sowie die Spanneinrichtung in Form des Ringes lo ist an die Wand 9 angesetzt, kann jedoch auch integraler Bestandteil von diesem sein. Bezuqszeichenliste: 1 Stahlseil 9 Wand 2 Öffnungsnut 1o Ansatzring 3 Rohrabschnitte 11 Nutgrund 4 Flanschringnut 12 Anlauffläche 5 Flanschring 13 Hebel 6 Dichtlippe 14 Rolle 7 Dichtung 15 Anlaufkante 8 Öffnung 16' Rollengehäuse 17 Bandaustritt

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum gasdichten Festlegen eines runden Deckels oder Flanschringes in einer korrespondierenden Öffnung mittels einer am Aussenrand des Deckels umlaufenden Nut, in welche Sperrelemente zum Festhalten des Deckels eingreifen, dadurch gektnnzeichnet, dass in einer, in der Öffnung (8) umlaufende Nut (2) ein mittels einer Spannvorrichtung (13, 14,16) verkürzbares, flexibles Seil bzw. Band (1) mit auf gefädelten, hintereinanderliegenden Rohrstücken oder Kugeln (3) angeordnet ist, welche durch Verkürzen bezogen auf sei nen Querschnitt etwa hälftig radial in die Nut (4) des in die Öffnung eingelegten Deckels bzw. Flanschringes (5) ein schiebbar ist und dass das Seil bzw. Band (1) mittels der Rohrstücke oder Kugeln (3) durch Anlaufen an eine Seiten fläche (12) der Deckelnut (4) eine axial zum Deckel (5) bzw. senkrecht zur Umfangsspannrichtung gerichtete Kraft auf den Deckel (5) ausübt, mittels welcher dieser zur Abdichtung an eine, in der Öffnung (8) umlaufende Dichtlippe (6) axi al andrückbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnfläche des Deckels (5) gegenüber der Dicht lippe (6) eine umlaufende Dichtung (7) angebracht ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die Anlauffläche (12) für die Rohrstücke bzw. Kugeln (3) des Seiles (1) in der Deckelnut (4) mit in Spannrichtung zunehmender Anschrägung versehen ist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil bzw. Band (1,3) aus der Öffnungsnut (2)tangen tial zu einer Spannvorrichtung (13,14,16) ausläuft, mit tels welcher es durch Aufwickeln spannbar ist.

Inventors: BOHME, GEORG, SELIG, MANFRED, TRETTIN, MANFRED, Böhme, Georg
Applicants: KERNFORSCHUNGSZENTRUM KARLSRUHE GMBH
Application year: 1980
Main classification: F16B3
IPC codes: G21C13, F16J13, F16B3, B65D90, F16L37