COUPLING SYSTEM FOR OPERATING THE HEALD FRAMES IN A LOOM

Abstract: 1. Clutch arrangement for controlling the heddles of a power loom, with an intermittently rotating drive shaft having at least one slot, and a pawl arranged on an eccentric rotatably mounted on the drive shaft and engagable in the slot, as well as with a link of a connecting rod enclosing the eccentric for delivery to the heddles and at least one control lever moving into the path of the pawl and disengaging it, which is moved back and forth by a bar engaging a stroke meter drive, characterized in that the link (7) carries at least one stop element (81, 82) arranged opposite the arm (14, 16) of the control lever (14 to 17) swinging into the path of the pawl (5), and cooperating with the control lever (14, to 17) to keep the control lever (14, 61, 17) in inoperative swung-out position (14a, 16a) during a certain arc segment (A, b) of the movement of the link (7).

Description: Kupplungsanordnung zum Steuern der Schäfte einer Webmaschine Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsanordnung zum Steuern der Schäfte einer Webmaschine, mit einer mindestens eine Nut aufweisenden, intermittierend drehenden Antriebswelle und einer in die Nut einkuppelbaren, auf einem auf der Antriebswelle drehbar gelagerten Exzenter angeordneten Klinke sowie mit einer den Exzenter umschliessenden Lasche einer Kurbel stange für den Abtrieb zu den Schäften und mindestens einem in den Weg der Klinke bewegbaren, sie auskuppelnden Steuerhebel, welcher von einer in einen Hubmessertrieb einkuppelbaren Platine hin- und herverschwenkbar ist. Bei einer bekannten Anordnung dieser Art (DE-AS 27 41 199) besteht keine ontittelbare Koolecation zwischen den ',teoer- hebeln und der Lasche. Wenn im Krafttrieb der Steuerhebel oder in der zugehörigen Selektionseinrichtung (Elektromagnet mit Anker) irgendein Defekt eintritt oder wenn beispielsweise eine Bedienungsperson während des Betriebes gewisse Manipulationen im Wirkungsbereich der Steuerhebel vornimmt, können die Steuerhebel bei jeder Position des Exzenters und der auf ihm angeordneten Teile in die Wirkungsposition einwärts verschwenkt werden. Dadurch sind gewisse Teile der Kupplungsanordnung, insbesondere die Klinke und weitere, mit ihr kooperierende Glieder gefährdet, weil gegebenenfalls einer der Steuerhebel oder beide Steuerhebel zu einem unerwünschten Zeitpunkt in den Umlaufbereich der auf dem Exzenter angeordneten Teile gelangen können. Dadurch können die Klinke oder andere Teile durch die eingeschwenkten Steuerhebel beschädigt bzw. zerschlagen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine besonders in dieser Hinsicht verbesserte Anordnung zu schaffen. Die Erfindung besteht darin, dass die Lasche mindestens ein gegenüber dem in den Weg der Klinke einschwerikbaren Arm des Steuerhebels angeordnetes, mit dem Steuerhebel zu sa.mmenarbeitendes Anschlagelement trägt zum Auswärtshalten des Steuerhebels in wirkungsloser Position während eines bestimmten Bogenabschnittes der Bewegung der Lasche Es lässt sich auf diese Weise vermeiden, dass der bzw. die Steuerhebel zu einem unbeabsichtigten Zeitpunkt bzw Zeitabschnitt des Arbeitsspieles -- etwa bei Beschädigung im Hubmessertrieb oder in der Selektionseinrichtung oder auch bei unachtsamen Manipulationen der Bedienungsperson -in den Weg von auf dem Exzenter angeordneten, umlaufenden Teilen wie insbesondere in den Weg einer Verriegelungseinrichtung für die Klinke oder der nicht in Bereitschaftsposition zum Auskuppeln befindlichen Klinke selbst gelangen können. Bestimmte auf dem Exzenter angeordnete, mit ihm umlaufende Teile werden dadurch vor Beschädigung gesintert. Dir St#Ut###ebeL kennen nur zu ###jeni.g#a ZeLt- punkt in Wirkungsposition einwärts geschwenkt werden, wo die Klinke mit ihrem auszuschwenkenden Ende auf einen der eingeschwenkten Steuerhebel zu läuft. Ferner lässt sich auch erreichen, dass der Hub des zugehörigen Hubmessertriebes für die Steuerhebel geringer gehalten werden kann; insbesondere kann der der wirkungslosen Ausschwenkposition der Steuerhebel entsprechende Umkehrpunkt des Hubmessers des Hubmessertriebes geringeren Ausschlag aufweisen, weil der jeweils letzte Abschnitt der Ausschwenkbewegung der Steuerhebel durch eines der auf der Lasche angeordneten Anschlagelemente verursacht werden kann. Die Steuerhebel können bei der erfindungsgemässen Bauart durch die Lasche selbst unschädlich gemacht werden, so dass sie nur im erwünschten Zeitpunkt bzw. Zeitabschnitt in die Sperrstellung einwärts geschwenkt werden können, in der die Klinke auf sie zu läuft und anschllessend in Auskupplungsstellung ausgeschwenkt werden soll. Weitere Merkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung und den Ansprüchen. Fig. 1 ist ein Schnitt durch eine erfindungsgemäss aus gebildete Kupplungsanordnung zur Steuerung von Webschäften einer Webmaschine, Fig. 2 erläutert eine andere Position der Teile. Eine von der Hauptwelle der Webmaschi#ne aus absatzweise jeweils um 1800 in Drehung versetzte Antriebswelle 1 enthält zwei Nuten 2, in welche die Nase 3 einer bei 4 schwenkbar gelagerten, unter Wirkung einer Zugfeder 60 stehenden Kupplungsklinke 5 eingreifen kann. Die Klinke 5 ist auf einem auf Welle 1 drehbar gelagerten Exzenter 6 gelagert, der Von sTnet la-.c;x4 7 urn#WL#.#scn ist diese e 7aet. das Ende einer Kurbelstange 10, welche bei 8 an einem Uebertragungsgestänge 9 angelenkt ist, über das die gemäss Pfeil 11 entstehende Hin- und Herbewegung der Lasche 7 und Kurbelstange 10 auf einen zugehörigen Schaft einer Webmaschine übertragen wird. Auf Welle 1 sind eine ganze Anzahl, z.B. sechs bis zwölf der in Fig. 1 dargestellten Antriebsteile 6,7 angeordnet, nämlich zu jedem Schaft der Webmaschine ein Exzenter 6 und eine Lasche 7. Die gesamten Teile 1,6,7 bilden die soge nannte Exzentermaschine für Antrieb und Steuerung sämtlicher Webschäfte der Webmaschine. Die Schäfte werden entsprechend einem Bindungsprogramm für die Kettfäden in Hoch- oder Tieffachstellung bewegt. Zur Betätigung der Klinke 5 während des Betriebes sind zwei auf den ortsfesten Lagerzapfen 12X13 schwenkbar gelagerte Steuerhebel 14,15 bzw. 16,17 eingebaut, die an den freien Enden Haken 18 aufweisen, welche in den Weg der Klinke 5 verschwenkt werden können. In Fig. 1 und 2 sind die Steuerhebel 14 bis 17 jeweils in einer mittleren Position (ausgezogen dargestellte Stellung) wiedergegeben. Es ist auch gezeigt, wie die Klinke 5 ausgekuppelt werden kann. Hierzu werden die Steuerhebel 14 bis 17 einwärtsgeschwenkt, so dass z.B. der in gestrichelter Position in Fig. 1 angedeutete Haken 18 in die Position 18a läuft. Wenn das Ende 61 der Klinke die gestrichelte Stellung 61a erreicht, wird Klinke 5 bei weiterer Drehung der Teile 1,5 auswärts geschwenkt, so dass die Nase -3 aus der zugehörigen Nut 2 herausgezogen wird. Die Teile 5,6,7 sowie der zugehörige Webschaft stehen alsdann still. Welle 1 rotiert absatzweise weiter. Die beiden Steuerhebel sind mit den Armen 15,17 bei 21 durch ein Gelenk verbunden. Auf dem Arm 15 ist bei 22 eine Platine 23 schwenkbar gelagert, die mit einem gemäss Pfeil 24 hin- und herbeweg ter Wubm:?#ser 25 -- aurch AuF- und Abwä# ashe#en #ej- d-w-Fla- tine 23 gemäss Pfeil 83 mittels einer nicht dargestellten Selektionseinrichtung -- gekuppelt werden kann. Auf der Lasche 7 sind zwei gegenüber den einschwenkbaren Armen 14,16 befindliche Anschlagrollen 81,82 angeordnet, die während der Drehung des Exzenters 6 und der zugehörigen Bewegung der Lasche 7 entsprechende, ovalförmige Bahnen 87,88 (Pfeile 85,86) ausführen, welche in Fig. 1 und 2 strichpunktiert angedeutet sind. Rolle 81 vermag mit der Auflaufkurve 105 des Steuerhebels 14,15, Rolle 82 mit der Auflaufkurve 106 des Steuerhebels 16,17 zu kooperieren. Bei Auflauf auf eine der Kanten 105,106 werden die Steuerhebel in die in Fig. 1 und 2 strichpunktiert dargestellte, äusserste, wirkungslose Position 14a,16a auswärts verschwenkt, in der die Haken 18 nicht in den Weg der Klinke 5 zu greifen vermögen. Die W i r k u n g s w e i s e ist folgende. Während des Betriebes führt das Hubmesser 25 eine volle Hin- und Herbewegung aus, während die Antriebswelle 1 nur um 1800 dreht (Doppelhub-Verfahren). Bei Fig. 1 ist angenommen, dass Klinke 5 in eingekuppelter Stellung mit dem Ende 61 unter dem in der wirkungslosen, auswärts geschwenkten Position 14a befindlichen Steuerhebel 14,15 hindurchgelaufen ist. Die Klinke 5 ist dabei durch einen bei 111 drehbar auf dem Exzenter 6 gelagerten, unter Wirkung einer Zugfeder 112 stehenden Riegel 113 verriegelt. Der Mittelpunkt > von Exzenter 6 und Lasche 7 läuft bei eingekuppelter Klinke 5 auf dem Kreis S (Radius R) um den Mittelpunkt Z der Welle 1. Gleichzeitig läuft die Anschlagrolle 81 auf dem Oval 87 und Anschlagrolle 82 auf dem Oval 88 um (Pfeile 85,86). In Figuren 1,2 sind zum Verständnis der Bewegung der Anschlagrollen 81,82 Zwischenpositionen dieser Rollen angedeutet. Rolle 81 durchläuft eine oberste Stellung C, eine am weitesten rechts befina- 5#chc Stellung D, e-r.c xireeve Position n rlt am weitesten links befindliche Stellung F. Rolle 82 durchläuft eine oberste Position G eine am weitesten rechts befindliche Stellung H, eine unterste Position J und eine am weitesten links befindliche Stellung K. Rolle 81 läuft gemäss Fig. 1 gerade auf die Auflaufkante 105 des Steuerhebels 14,15 auf. Bei der weiteren Bewegung der Teile werden die Steuerhebel 14 bis 17 dadurch wieder in die strichpunktiert angedeutete Position 14a,16a auswärts verschwenkt. Dadurch wird erzielt, dass der weiter laufende Riegel 113 nicht gegen den Haken 18 des Steuerhebels 14,15 schlagen kann. Diese Sicherungswirkung durch die Rolle 81 besteht, solange diese Rolle den Bogenabschnitt A des Ovals 87 durchläuft. Alsdann gelangt Rolle 81 in den Bereich der Abkröpfung 95, so dass die Steuerhebel 14 bis 17 unter der Wirkung der Feder 55 einwärts verschwenkt werden können (Position 18a des Hakens 18 des Steuerhebels 16,17). In dieser Wellung ist das Auskuppeln der Klinke 5 möglich, wenn in der Folge die Steuerhebel 14 bis 17 nicht wieder durch Qas Musmesser 25 und die Platine 23 in die strichpunktiert dargestellte, wirkungslose Stellung ausgeschwenkt werden. Bei der folgenden Position der Teile nach Fig. 2 ist angenormen, dass die Steuerhebel 14 bis 17 beim Herannahen des Endes 61 gegen den Haken 18 des Steuerhebels 16,17 wieder ausgeschwenkt sind (Position 14a,16a). Die Klinke 5 läuft in eingekuppelter Position unter dem Haken 18 des Hebels 16,17 hindurch. Wenn das Hubmesser 25 seine in Fig. 2 gestrichelt angedeutete, rechte Umkehrposition 25a erreicht, welche der in Fig. 2 ausgezogen dargestellten Stellung der Steuerhebel 14 bis 17 entspricht, läuft die Anschlagrolle 82 gemäss Fig. 2 auf die Auflaufkante 106 des Steuerhebels 16,17 auf und übernimmt dadurch die bis & S ;.aDS.2SS; zogen essf= #io1¯# für ale Hebel ld bis 17. Die beiden Steuerhebel werden am Einwärts schwenken zwangläufig gehindert und in die strichpunktiert dagestellte Ausschwenkstellung 14a,16a bewegt Dadurch wird mit Sicherheit vermieden, dass der Arm 16 bzw. sein Haken 18 beim Passieren des Riegels 113 gegen diesen schlagen kann. Während die Anschlagrolle 82 den Bogenabschnitt B des Ovals 88 durchläuft, bleiben die Steuerhebel 14 bis 17 auswärtsgeschwenkt (Position 14a,16a). Anschliessend gelangt Rolle 82 in den Bereich der Abkröpfung 96 von Arm 16. Nunmehr können die Steuerhebel 14 bis 17 unter Wirkung von Feder 55 wieder einwärts geschwenkt werden. Dadurch wird es möglich, dass Klinke 5 beim Auftreffen von Ende 61 auf den Haken 18 des Steuerhebels 14,15 ausgekuppelt wird, sofern die Steuerhebel nicht wiederum zuvor durch das Hubmesser 25 in die wirkungslose Ausschwenkstellung 14a, 16a gebracht werden. Dadurch, dass die Anschlagrollen 81 bzw. 82 jeweils etwa im. Zeitpunkt der Umkehrposition 25a des Hubmessers 25 auf die Auflaufkante 105 bzw. 106 auflaufen, wird erzielt, dass die Platine 23 anschliessend in die Stellung 23 gelangt, in der ein Spiel 114 zwischen ihr und dem Hubresser 25 besteht. Durch die Rollen 81,82 wird somit für einen Ueberhub der Flatine 23 gesorgt, der Hub von Hubmesser 25 kann entsprechend gering gehalten und das Hubmesser selbst entlastet werden. Rollen 81,82 haben also ausser ihrer Sicherheitsfunktion gegenüber den auf dem Exzenter 6 angeordneten Teilen 113,5 noch die weitere Funktion, jeweils den letzten Abschnitt der Ausschwenkbewegung der Steuerhebel selbsttätig zu übernehmen und dabei zwischen Hubmesser 25 und Platine 23 Spiel herzustellen. Dadurch lässt sich erreichen, dass der zentrale, auf sämtliche Steuerhebel wirkende Vsen rieb des H:-#br.css#rs 25 durch eie ruf jeàes Steuerhebelpaar 14 bis 17 einzeln einwirkenden, seitens der Rollen 81,82 vollzogenen Antrieb ersetzt wird, una zwar gerade in demjenigen Abschnitt des Arbeitsspieles, wo stärkste Antriebskraft erforderlich ist, weil in diesem Abschnitt stärkste Anspannung der Federn 55 aller Steuerhebel 14 bis 17 erforderlich ist. Die seitens der Anschlagrollen 81,82 ausgeübte Sicherheits- ausschwenkung der Steuerhebel 14 bis 17 erfolgt übrigens nur in denjenigen Betriebsabschnitten, wo Klinke 5 mit der Antriebswelle 1 eingekuppelt ist und Jeweils unter den Haken 18 der Steuerhebel 14 bis 17 hindurchläuft, also nur in Betriebsabschnitten, wo auch tatsächlich das Bedürfnis nach Sicherung der Teile 113,5 gegen unbeabsichtigtes Einschwenken der Steuerhebel besteht. Ist Klinke 5 von der Welle 1 ausgekuppelt und soll der betreffende Webschaft in seiner bisherigen Position verbleiben (Platine 23 durch Anheben ausser Eingriff mit Hubmesser 25), so stehen auch die Teile 6,7,81,82 still und die Sicherheitsausschwenkung der Steuerhebel unterbleibt. Sie ist alsdann auch nicht erforderlich. Die Anschlagrollen 81,82 können auch zur Verhinderung etwaiger, weiterer, auf dem Exzenter 6 angeordneter Teile benutzt werden. Hierzu müssen jeweils die Position der Rollen auf der Lasche 7 bzw. die zugehörigen Bogenabschnitte A,B, in denen die Rollen 81,82 wirksam sind, entsprechend gestaltet werden. Statt der Anschlagrollen 85,86 können auf der Lasche 7 auch andere Anschlagelemente, z.B. Zapfen oder dgl. angebracht sein.

Claims: Patentansprüche 1. Kupplungsanordnung zum Steuern der Schäfte einer Webmaschine, mit einer mindestens eine Nut aufweisenden, intermittierend drehenden Antriebswelle und einer in die Nut einkuppelbaren, auf einem auf der Antriebswelle drehbar gelagerten Exzenter angeordneten Klinke sowie mit einer der Fxzenter umschliessenden Lasche einer Kurbel¯ stange für den Abtrieb zu den Schäften und mindestens einem in den Weg der Klinke bewegbaren, sie auskuppelnden Steuerhebel, welcher von einer in einen Hubmessertrieb einkuppelbaren Platine hin- und herverschwenkbar ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lasche (7) mindestens ein gegenüber dem in den Weg der Klinke (5) einschwenkbaren Arm (14,16) des Steuerhebels (14 bis 17) angeordnetes, mit dem Steuerhebel (14 bis 17) zusammenarbeitendes Anschlagelement (81,82) trägt zum Auswärtshalten des Steuerhebels (14 bis 17) in wirkungsloser Position (14a,16a) während eines bestimmten Bogenabschnittes (A,B) der Bewegung der Lasche (7). 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (14 bis 17) an dem in den Weg der Klinke (5) einschwenkbaren Arm (14,16) eine Auflaufkurve (105,106) für das xnscnlagelement (81,82) der Lasche (7) aufweist. 3. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Auflaufkurve (105,106) des Steuerhebels (14 bis 17) eine auswärts gerichtete Abkröpfung (95,96) zum Beenden der Wirkung des Anschlagelementes (81,82) anschliesst. 4. Anordnung nach Anspruch 1 bis 3, mit zwei Steuerhebeln, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden dem Hubmessertrieb (25) zugekehrten Arme (15,17) der Steuerhebel (14 bis 17) durch ein Gelenk (21) miteinander gekuppelt sind.

Inventors: JULICH, WERNER, MULLER, GUNTER, Jülich, Werner, Müller, Günter 
Applicants: GEBRUDER SULZER AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: D03C1
IPC codes: D03C1, F16D11