ELEVATING DEVICE TO BE INSTALLED IN A TELEVISION CABINET OR THE LIKE

Abstract: 1. Elevating device to be installed in a television cabinet or the like, comprising a scissors-shaped structure (18), formed of two crossing rod couples (16/17), pivoted to a bottom frame (32) and to a carrying board (15), which structure rolls through rollers (31/31') both on the bottom frame (32) and on the carrying board (15) and is vertically collapsible and expandable by means of a hoist (37), which extends in essentially horizontal direction, is situated between the bottom frame (32) and the carrying board (15), and is comprised of a winch drum (21), a loose pulley set (35), and a stationary pulley set (36), characterized in that, the loose pulley set (35) is rotatably supported at the top end (38) of an angle lever (39) situated so as to correspond to the position of the rollers (31/31') when the scissors-shaped structure (18) is in its collapsed position, the shank (42) directed downwards of said lever (39) being pivoted to that half part of one of the rod couples (16), which is in contact, through rollers (31) with the bottom frame (32), while the upper shank (40) which extends up to the outmost end of the rod couple when the structure is in its collapsed position, rolls on the lower side of the half part of the other rod couple (17) which is in contact through rollers (31') with the carrying board (15).

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung mit den Merk- malen des Oberbegriffes von Anspruch 1. Bei einer derartigen bekannten Sinrichtung ( FR-OS 2 356 389 ) mit einer aus einer Pumpe und einem vertikal angeordneten hydraulischen Zylinder bestehenden Antriebsvorrichtung trägt die Kolbenstange eine Seil-Umlenkrolle. Das mit dem einen Ende am Grundrafriian und mit dem anderen Ende am lragboden befestigte Seil als Verbindungsmittel zwischen dem Tragboden und der Antriebsvorrichtung bewirkt die Verdoppelung des Kolbenhubes, verändert aber dabei seine belastete Länge nicht. Die bekannte Hebeeinrichtung hat den nachteil, aufwendig zu sein. Eine Fernsehtruhe in grösserem Umfang zu einem allgemeinen Gebrauchsmöbel zu machen, setzt nämlich vor allem eine billig herstellbare Hebeeinrichtung voraus. Weiterer Nachteil des hydraulischen Antriebes in einer Wohnung ist die Gefahr des Undichtwerdens und des Auslaufens hydraulischer Flüssigkeit etwa auf einen Teppich. Die Erfindung bezweckt, eine Hebeeinrichtung der bezeichneten Art zu schaffen, die billig herstellbar und auch sonst unbedenklich ist. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 vor und in bevorzugter Ausführungsform die Merkmale von Anspruch 2. Ein sich bei der Aufwärtsbewegung eines Tragbodens zwischen den Kraftangriffspunkten verkürzendes Verbindungsmittel, nämlich eine Seilanordnung, ist bei einem höhenverstellbaren Tisch an sich bekannt ( DE-PS 876 321 ). Die zweckmässige Ausführungsform nach Anspruch 3 sieht mit dem vergleichsweise schwach belasteten Seil aus Kunststofffasern ein besonders billiges Verbindungsmittel vor. Ferner lässt sich der geringen Kraft wegen ein für Fahrzeug-Scheibenwischer üblicher, also wegen Grossstückzahlfertigung besonders billiger kleiner Motor mit Kunststoff-Schneckenrad verwenden. Dabei wird der Verbilligungseffekt nicht etwa durch den Aufwand einer sichernden Bremsvorrichtung wieder aufgehoben, sondern es ist der Einbau einer sichernden Bremsvorrichtung grundsätzlich bei allen denkbaren Hebeeinrichtungen von Fernsehtruhen geboten, bei der Erfindung nur in erhöhtem Masse. Das Merkmal von Anspruch 4 ist an sich bekannt ( DE-GM 1 983 177 ). Der besondere Vorteil des Scherengestänges ist bei der Erfindung die Ausbildung der H8beeinrichtung als fabrikmässig fertig herstellbare und vazL einer Möbelfirma oder im Idealfall durch den Benutzer selbst nur noch hineinzustellende Ko;pakteinheit, wie weiter unten beschrieben ist. In dem Sinne beinhaltet der Anspruch 5 einen Kom promiss und der Anspruch 6 die optimale Ausführungsform. Die optimale Ausführungsform mit einem im wesentlichen horizontalen Flaschenzug besitzt mit der Entlastungsvorrichtung ein Mittel, das den Flaschenzug von der übergrossen Sehnenkraft des völlig eingefahrenen Scherengestänges befreit. Zwar ist es möglich, die übergrosse Sehnenkraft mit einem Vielrollen-Flaschenzug allein zu beherrschen, aber das geht zu Lasten der Hubgeschwindigkeit des Tragbodens im mittleren und oberen Höhenbereich. Überdies würde die gesamte Stabkonstruktion für die Aufnahme der übergrossen Sehnenkraft ein zu grosses Gewicht erhalten, was dem Kostenprinzip zuwiderläuft. Die Alternativen gemäss den Ansprüchen 7 und 8 mit Anspruch 9 als zweaRmässige Ausführungsform von Anspruch 8 sehen als flntlastungsvorrichtung einmal eine Feder und zum anderen einen Winkelhebel vor. Dabei hat die etwas aufwendigere Winkelhebelausfuhrung den Vorteil der vollendeten Optimalausführung der Kompakteinheit, bei der für den Einbau in das Möbelstück überhaupt kein besonderes Einzelteil nachträglich hinzuzufügen ist. In der Zeichnung ist die erfindung an Ausführungsbeispielen dargestellt. Die im weiteren erläirterte Zeichnung zeigt mit Fig.1 perspektivisch, eine Fernsehtruhe mit Videorecorder fach, im Gebrauchszustand, Fig. 2 einen Schnitt entsprechend Linie II - II der Figur 3 bei abgenommenem Sockelbrett, Fig. 3 teils in Ansicht, teils im Schnitt Details der Me- chanik, von oben gesehen,entspr. Linie III - III, Fig. lT: perspektivisch eine als Sompakteinheit einbaubare Hebeeinrichtung, im ausgefahrenen Zustand, Fig. 5 die Einrichtung nach Figur 4 in der Ansicht ent sprechend Pfeilrichtung V, jedoch unter Vernachlässi gung von Details des Scherengestänges, Fig. 6 das System der Einrichtung nach Figur 4 im Transport zustand und -strichpunktiert gezeichnet- im ausge fahrenen Zustand, Fig. 7 eine Hebeeinrichtung mit horizontalem Flaschenzug und einem Entlastungs-Winkelhebel, im fast ganz ausgefahrenen Zustand, Fig. 8 die Einrichtung nach Figur 7, im halb ausgefahrenen Zustand, Fig. 9 die Einrichtung nach Figur 7 im fast ganz eingefah renen Zustand, Fig.10 eine nebeeinrichtung mit nahezu horizontalem Flaschen- zug und einem Entlastungs-Winkelhebel, im fast ganz ausgefahrenen Zustand, Fig.11 die Einrichtung nach Figur 10 im halb ausgefahre nen Zustand, Fig.12 die Einrichtung nach Figur 10 im fast ganz einge fahrenen Zustand. Auf einer Jernsehtruhe 1 mit nach hinten heruntergeschwenktem Deckel 2 steht auf einem um die Achse 3 drehbaren Teller 4 ein Fernsehgerät 5. Ein kastenartig ausgebildeter Tragboden 6 nimmt mit seinem oberen Brett 6 a den Drehteller 4 und mit seinem unteren Brett 6 b einen Videorecorder 7 auf, der über eine an der Vorderwand der Truhe angelenkte Klappe 8 in die Gebrauchsstellung herausziehbar ist. In die Truhe ist eine Hebeeinrichtung hineingebaut, deren Einzelteile an entsprechenden Innenteilen der Truhe befestigt sind. In der Summe der Teile besteht die Hebeeinrich tung aus einem unterhalb des Tragbodens 6 angeordneten selbstsperrenden Uetriebemotor 9, nämlich einem Schneckengetriebemotor. Die durchgehende Schneckenradwelle ist mit einem Paar Windeltromme! 10 versehen, so dass insgesamt vier Seilwicklungen vorhanden sind. Vier Seile 11 als Verbindungsmittel zwischen dem Trommelpaar 10 als dem einen Kraftangriffspunkt und dem unteren Brett 6 b des Tragbodens als dem anderen Kraftangriffspunkt verkürzen sich bei der Aufwärtsbewegung des Tragbodens durch Aufwickeln. Die Seile sind über fest angeordnete Umlenkrollen 12 so verlegt, dass der an Beinen vier zecken abgetragene Tragboden in allen Höhenlagen die Horizontale beibehält, also im Gleichlauf geführt ist. Zur Gieichlaufführung gehören werner die Leisten 13, die das seitliche Spiel des Tragbodens eng begrenzen und bei einem Riss eines der vier Seile den sich dadurch verkantenden Tragboden verklemmen, also festbremsen. Die Seilkraft und die Seilgeschwindigkeit sind auch dann über den ganzen Hubweg mit der Last und der Hubgeschwindig keit des ragbodens proportional, wenn die Seile über Flaschenzugrollen verlegt sind. Das ist eine positive Eigenschaft der Einrichtung. Positiv ist auch der minimale Driate- rialbedarf. Negativ ist die Notwendigkeit, dass der Möbels tischler an jeder ruhe die Hebeeinrichtung Teil für Teil montieren muss und für die Gesamtfunktion verantwortlich ist. Das ist lohnintensiv, so dass die im Vergleich zum Stand der Technik billigere Herstellung in der Summe nur bedingt vorhanden ist. Demgegenüber zeigt die in Seilkraft und Seilgeschwindigkeit vergleichbare Ausführungsform nach Figur 4 bis 6 eine ausserhalb der Möbelfabrik in einem Gerätebaubetrieb herstellbare Kompakteinheit, die zwar einen etwas höheren lilaterielauSwand aufweist, dafür aber deutlich weniger lohnintensiv ist. Gemäss Figur 4 bis 6 bilden ein Grundrahmen 14, ein Tragboden 15 und zwei sich kreuzende Stabpaare 16 und 17 ein Sche rengestänge 18. Der lragboden entspricht dem ragboden 6, ist aber in dem Beispiel nicht kastenartig ausgebildet. In der Gesamttiefe A einer Bernsehtruhe nimmt das Scherengestänge 18 nur den vorderen eil ein entsprechend der Tiefe des quaderförmigen Gehäusevorderteils eines Fernsehgerätes. Der freie hintere Teil der Tiefe A lässt daher Platz für einen Schaltkasten 19, der auch den uetriebemotor 20 aufnimmt. Auf der Schneckenradwelle des Wetriebemotors 20 sitzt eine sich über die Tiefe des Scherengestänges erstreckende Windentrommel 21 mit zwei Seilwicklungen. Ein mittig angeordneter vertikaler Holm 22 trägt am oberen Ende den Festrol- lensatz 23 von zwei vertikalen, symmetrisch zum Holm angeordneten Flaschenzügen 24 mit äe einer Losrolle 25. Wegen der Zwangsführungseigenschaft des Scherengestänges genügt in der aus der FR-OS 2 356 389 bekannten Weise der einseitige Kraftangriff am Tragboden. Gemäss Figur 5 und 6 ist der Holm 22 mit zwei Schrauben 26 leicht lösbar an einem Distanzstück 27 des Grundrahmens 14 befestigt. Die Befestigung kann auch eine köcherartige Rin- steckverbindung sein. Im Transportzustand der Einrichtung ist der Holm 22 nämlich ausgebaut und liegt gemäss Figur 6 auf dem Tragboden 15 des eingefahrenen Scherengestänges auf. Das Flass B bezeichnet die Höhe des Packstückes. Vor dem hin- bau der Eebeeinrichtung in die Truhe befestigt der Möbel tischler den Holm 22 am Grundrahmen, ordnet das versandmässig fertig verlegte Seilsystem und erhält damit die strichpunktiert angedeutete Gebrauchsform der Kompakteinheit. In Figur 4 c,nd 6 ist ein Stolssdämpfer 28 eingezeichnet, der als Bremsvorrichtung bei Seilbruch oder bei nrgendeiner anders begründeten Überschreitung der vorbestimmten Abwärtsgeschwindigkeit wirksam wird und verhindert, dass das Pern- sehgerät schlagartig herabfällt. Zu dem Zweck zusätzlich die Pufferfeder 29. Eine derartige oder auch anders wirkende Bremsvorrichtung ist bei den anschliessend beschriebenen Ausführungsformen der ilebeeinrichtung ebenfalls vorgesehen, wenn auch nicht gezeichnet. Die Hebeeinrichtungen nach Figur 7 bis 9 und nach Figur 10 bis 12 gehen zeichnerisch von Figur 6 aus. Wesentlicher Unterschied ist die Anordnung des Flaschenzuges in der Horizontalen, das heisst in Sehnenrichtung des Scherengestänges 18. Damit wird ermöglicht, den Tragboden 15 bis an den oberen dand der Truhe 1 zu heben, ohne dass er dazu eine vertikale Mindesterstreckung, etwa die Kastenform gemäss Figur 2 erhält. Das Hindernis der Höhendifferenz der Rollen 23 und 25 der Figur 5 besteht hier nicht. Ohne irgendeine Ver änderung am Scherengestänge lässt sich jetzt ein solch langer Tragboden verwirklichen, das Fernsehgerät 5 und den Videorecorder 7 auf dem Tragboden nebeneinander aufzustellen und dazu noch einen Plattenspieler, wenn nicht bevorzugt wird, den Videorecorder und den Plattenspieler übereinander anzuordnen. In Sinne der Aufgabenstellung der Erfindung ist dies ein wesentlicher Nebenvorteil. Die untere Sehne des Scherengestänges 18 ist gemäss Figur 9 der Abstand des Drehpunktes 30 des Stabpaares 17 vom Laufrollenpunkt 31 des Stabpaares 16. Diese Sehne entspricht im eingefahrenen Zustand des Scherengestänges etwa der L;mCe des Grundrahmens 32. Sie wird beim Ubergnng in den voll aus gefahrenen Zustand des Gestänges nur um etwa die halbe Hubhöhe kleiner. Folglich benötigt der Flaschenzug 33 bei gleic grosser Seilbelastung wie bei der Anordnung nach Figur 4 die doppelte Anzahl Rollen unter der Voraussetzung, dass die im Bereich des eingefahrenen Scherengestänges zur abnehmenden Hubhöhe rasch wachsende Sehnenkraft nur teilweise vom Fla schenzng aufgenommen wird. Dies besorgt eine Entlastungsvorrichtung in Gestalt einer zwischen dem Tragboden 15 und dem Grundrahmen 32 eingefügten vertikalen Druckfeder 34. Durch sie kann es für den Flaschenzug bei besagter Rollenanzahl bleiben. Hubzeit, Windentrommel und Getriebemotor sind dann dieselben wie bei der Ausführung nach Figur 4 bis 6. Nur die Rollenanzahl ist doppelt so gross. Die Kennlinie einer zylindrischen Schraubenfeder und die Kennlinie der anfänglichen Sehnenkraft sind leicht in Übereinstimmung zu bringen. Bei Übereinstimmung ergibt sich eine konstante Seilkraft im unteren Hubbereich, das heisst bei der Aufwärtsfahrt bis zu dem Punkt des Hubweges, in dem der Tragboden von der Feder abzuheben beginnt. In dem Zustand nach Figur 8 hat der Tragboden bereits abgehoben. Das Mass C ist der Federweg, während dem-die Seilkraft konstant ist. Zur zeichnerischen Darstellung wird noch bemerkt, dass die Figur 9 den völlig eingefahrenen Zustand des Gestänges nur deshalb nicht zeigt, weil die Zeichnung dann zu unübersichtlich wäre. Ferner, die Befestigungsstelle des abgebrochen ge-zeichneten Endes 11 des Kunststoffseiles ist in den Figuren 7 bis 12 vernachlässigt worden. Der Flaschenzug 33 hat seinen Losrollensatz 35 im unteren Laufrollenpunkt 31 und seinen am Grundrahmen gelagerten Festrollensatz 36 in der Erstreckung der Scherensehn er Belassung von Platz für die Feder 34. Die in nicht gezeichneter Weise gegen Einknicken gesicherte zylindrische Schraubenfeder 34 steht gemäss Figur 7 im ausgefahrenen Scherenzustand so frei, dass sie bequem herausgehoben werden kann. Sie wird dann herausgenommen, wenn die tebeeinrichtung lastlos ist, also im Leerlauf auf- oder abwärts fährt. Daher liegt die Feder 34 der Verpackungseinheit lose bei. Im Gegensatz zu dem Holm 22 der Figur 6 entfällt aber beim tin- bau der Kompakteinheit in die Truhe ein Festschrauben des losen Teils und ein Ordnen der Seile. In der Ausführungsform nach Figur 10 bis 12 ist ein sich nur angenähert horizontal erstreckender Flaschenzug 37 vorhanden. Ansonsten entspricht der Flaschenzug in der Anzahl Rollen und der Seilkraft dem Flaschenzug 33. Der Fest rillensatz 36 ist nahe der Windentrommel 21 und nahe dem Drehpunkt 30 im Stabpaar 17 gelagert. Der Losrollensatz 35 ist im Scheitelpunkt 38 eines rechtwinkligen Winkelhebels 39 gelagert. Gemäss Figur 12 ist der Winkelhebel 39 im Laufrollenbereich des eingefahrenen Scherengestänges 18 angeordnet. Dabei liegt der Scheitelpunkt 38 so hoch, dass das auf den Losrollensatz 35 auflaufende Seil 11 die Stellfläche des rahmenförmigen Tragbodens 15 nahezu tangiert. Der eine, sich bis zum äussersten Ende des Stabpaares 17 erstreckende Schenkel 40 endet in einer Rolle 41, die an der Unterseite des Stabpaares 17 entlangläuft. Der andere, sich abwärts erstreckende Schenkel 42 ist im Punkt 43 an der Unterseite des anderen Stabpaares 16 angelenkt. Die Figur 12 lässt deutlich erkennen, dass die anfängliche Kraft des Flaschenzuges 37 nur wenig grösser ist als die durch die Rolle 41 ausgeübte, der Last entsprechende vertikale Kraft. Eine Kraft in Sehnenrichtung des Gestänges 18 wird anfangs völlig umgangen. Wie die Figur 11 ausweist, geht die Resultierende der der von den Punkten 41 und 43 auf das Scherengestänge ausgeübten Kräfte mit zunehmender Aufwärtsbewegung des Tragbodens 15 erst allmählich in die angenäherte Sehnenrichtung über. Dabei erreicht der Winkelhebel 39 gemäss Figur 10 schliesslich eine Position, in der die nahe an den Scherenpunkt 44 herangekommene Rolle 41 in Bezug auf den Anfangszustand Åaenseits der vertikalen Mitte 45 der Punkte 38 und 43 liegt. Diese Position ist nicht etwa wie die eines Kniehebelpunktes streng funktionell zu werten. Sie soll nur die ungefähren geometrischen Verhältnisse der Grösse und Anordnung des Winkelhebels bezeichnen. Die Bedingung ware also auch schon erfüllt, wenn der Rollenpunkt 41 in der höchsten Gestängestellung statt Jenseits der vertikalen Mitte in der vertikalen Mitte zu liegen kommt. Die Hebeeinrichtung nach Figur 10 bis 12 ist eine vom Transportzustand (Kartonquader) aus sofort betriebsbereite Kompakteinheit. Der Montageaufwand des Möbeltischlers ist damit minimal.

Claims: PTENTANSPRÜOHE 1. Hebeeinrichtung für den Einbau in eine Fernsehtruhe oder dergleichen, mit einer unterhalb eines Tragbodens angeordneten motorischen Antriebsvorrichtung, mit einem die Last ausschliesslich als Zugkraft übertragenden Verbindungsmittel zwischen dem Tragboden und der Antriebsvorrichtung und mit einer Vorrichtung zur Gleichlaufführung des Tragbodens, dadurch gekennzeichnet, dass an einem getriebemotor ( 9, 20 ) ein sich bei der Aufwärtsbewegung des Tragbodens ( 6, 15 ) zwischen den Kraftangriffspunkten ( 10/6, 21/15 ) verkürzendes Verbindungsmittel ( 11 ) angeschlossen ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das die Last übertragende Verbindungsmittel ein auf einer Windentrommel ( 10, 21 ) eines selbstsperrenden Getriebemotors ( 9, 20 ) aufwickelbares Seil ( 11 ) ist. 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil ( 11 ) ein auf Flaschenzugrollen ( 23/25, 35/36) verlegtes Kunststoffseil ist und eine bei Uberschreitung der vorbestimmten Abwärtsgeschwindigkeit wirksam werdende Bremsvorrichtung ( 28 ) vorhanden ist. inrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Gleichlaufführung des Tragbodens ( 15 ) ein aus zwei sich kreuzenden Stabpaaren ( 16/17 ) bestehendes Scherengestänge ( 18 ) ist. 5. Einrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundrahmen ( 14 ) des Scherengestänges ( 18 ) ein im Transportzustand der Einrichtung ausgebauter vertikaler Holm ( 22 ) befestigt ist, an dessen oberem Ende der Festrollensatz ( 23 ) eines vertikalen Flaschenzuges ( 24 ) angeordnet ist. 6. Einrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeich net, dass sich der Flaschenzug ( 33, 37 ) im wesentlichen horizontal erstreckt und eine im eingefahrenen Zustand des Scherengestänges ( 18 ) wirksame Entlastungsvorrichtung ( 34, 39 ) des Flaschenzuges vorhanden ist. 7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsvorrichtung aus einer zwischen dem Grundrahmen ( 32 ) und dem Tragboden ( 15 ) eingefügten Druckfeder ( 34 ) besteht, deren Federweg ( C ) nur mit dem anfänglichen Hubweg des sich dann von ihr abhebenden Dragbo- dens ( 15 ) übereinstimmt, und dass der Flaschenzug-Losrollen- satz ( 35 ) an einem der beiden Laufrollenpunkte ( 31 ) des Scherengestänges ( 18 ) angeordnet ist. 8. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsvorrichtung aus einem im Laufrollenbereich des eingefahrenen Scherengestänges ( 18 ) angeordneten Winkelhebel ( 39 ) besteht, dessen Scheitelpunkt ( 38 ) den Flaschenzug-Losrollensatz ( 35 ) aufweist, dessen abwärts gerichteter Schenkel ( 42 ) an dem dort unteren Scherenstabpaar ( 16 ) angelenkt ist und dessen sich bis zum äussersten Stabende erstreckender Schenkel ( 40 ) mit einer das dort obere Scherenstabpaar ( 17 ) unterlaufenden Rolle C 41 ) versehen ist. 9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem rechtwinkligen Winkelhebel ( 39 ) dessen Anordnung und Abmessungen folgenden Bedingungen entsprechen: - im eingefahrenen Soherenzustand liegt der Scheitelpunkt ( 38 ) in möglichster Höhe des Tragbodens ( 15 ), - im ausgefahrenen Scherenzustand liegt die Rolle ( 41 ) nahe am Seherenpunkt ( 44 ), - im ausgefahrenen Scherenzustand liegt die Rolle ( 41 ) in Bezug auf den Anfangszustand auf oder Jenseits der vertikalen Mitte ( 45 ) der beiden anderen Punkte ( 38 und 43 ).

Inventors: LUPO, MICHELE
Applicants: LUPO, MARIANNE
Application year: 1980
Main classification: A47B81
IPC codes: A47B81, B66F7