STEPLESSLY VARIABLE TRANSMISSION

Abstract: 1. Steplessly variable transmission with a first transmission member (2), the latter consisting of a rotatable carrier (16) with freely rotatable transverse rollers (17) which are arranged in a circle and are stop limited and the prolonged radial plane of which passes through the axis (18) of rotation of the carrier, and with a second transmission member (3) having a spherically curved working face (44) on which the transverse rollers (17) engage frictionally, and the desired speed of the transmission member which is connected, at any given time, to the output shaft can be adjusted by changing the relative position of the two transmission members (2, 3) to one another, characterized in that the position of the axis of the transverse rollers (17) in the transverse-roller carrier (16) can be varied radially at random.

Description: Stufenlos regelbares Getriebe Die Erfindung betrifft ein stufenlos regelbares Getriebe mit einem ersten Übertragungsglied, dieses bestehend aus einem drehbaren Träger mit auf einem Kreis angeordneten, freidrehbaren Querrollen, deren verlängerte radiale Mittelebene durch die Trägerdrehachse verläuft, und mit einem zweiten Ubertragungsglied mit einer sphärisch gekrümmten Arbeitsfläche, an der die Querrollen reibschlüssig angreifen, wobei die gewünschte Drehzahl des jeweils mit der Abtriebswelle verbundenen Ubertragungsgliedes durch Enderung der Relativstellung der beiden Ubertragungsgiieder zueinander einstellbar ist. Ein derartiges Getriebe ist in der französischen Patentschrift 1 252 806 beschrieben. Bei diesem Getriebe werden die Querrollen mittels Federkraft ständig gegen die sphärisch gekrümmte Arbeitsfläche des anderen Ubertragungsgliedes gedrückt, wobei die Feder so abgestimmt ist, dass immer ein ausreichender Normaldruck zur Aufrechterhaltung des Reib schlusses zwischen den beiden Ubertragungsgliedern gegeben ist. Dieser relativ hohe und unveränderbare Normaldruck bewirkt, dass die bei verstelltem Querrollenträger periodisch von der sphärischen Arbeitsfläche freikommenden, also kurzzeitig ausser Eingriff stehenden Querrollen durch ihn während ihres Nichteingriffs mangels Widerstand radial weiter nach aussen gedrückt werden. Bei Wiedereintritt in die Arbeitsfläche ergeben sich trotz sanften Ubergangs an den Wiedereintrittsstellen neben beträchtlichen Laufgeräuschen erhebliche Verschleisserscheinungen. Ferner ist es mit diesem Getriebe zwar möglich, dass die Ausgangsdrehzahl bei unveränderter Eingangsdrehzahl von ihrem Maximalwert stufenlos auf Stillstand herabgeregelt und, unter gleichzeitiger Erzielung einer Drehrichtungsumkehr der Ausgangswelle, wieder bis auf etwa 20% des Eingangsdrehzahlwertes heraufgeregelt werden kann. Nachteilig ist es aber, dass ein Stillstand der Ausgangswelle bei laufender Eingangswelle nur erreicht werden kann, wenn auf den angedeuteten Drehzahlwert 0 herabgeregelt wird, was zeitraubend und umständlich ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Getriebes der einleitend angeführten Art, bei dem der erwähnte Verschleiss und die Laufgeräusche beträchtlich gemindert sind. Ferner soll es möglich sein, bei jedem Drehzahlwert der Ausgangswelle eine Unterbindung des Reibschlusses der erwähnten Übertragungsglieder herbeizuführen und diesen Reibschluss wieder herzustellen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei dem vorgenannten Getriebe zur Begrenzung der radialen Eingriffsbewegung der Querrollen des Querrollenträgers ein Anschlag vorgesehen ist. Nach diesem Merkmal ist die radiale Weiterbewegung der Querrollen während der Zeit ihres Nichteingriffs begrenzt, so dass die Wiedereintrittsstellen an der sphärischen Arbeitsfläche des anderen Ubertragungsgliedes wie auch die Querrollen mechanisch weniger beansprucht werden, womit der Verschleiss neben der Verringerung der Laufgeräusche an diesen Stellen erheblich gemindert ist. Ein weiterer Vorteil dieses Merkmals besteht darin, dass eine mögliche radiale Dehnung der sphärischen Arbeitsfläche aufgrund einer starken Anpresskraft der Querrollen gegen diese Fläche ebenfalls begrenzt ist, wodurch das die Arbeitsfläche aufweisende Ubertragungsglied vor übermässiger Biegebelastung geschont wird. In dieser Beziehung ist der erfindungsgemässe Anschlag von besonders vorteilhafter Bedeutung, wenn die die Querrollen tragenden Abschnitte des Querrollenträgers nach einem weiteren Merkmal der Erfindung radial nachgiebig sind. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Achslage der Querrollen des Querrollenträgers willkürlich radial veränderbar. Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich, den Kraftschluss zwischen den beiden Ubertragungsgliedern bei unveränderter Eingangsdrehzahl und gerade eingeregelter Ausgangsdrehzahl zu unterbrechen, so dass die Ausgangswelle sofort zum Stillstand kommt und nicht erst auf die vorbekannte Weise auf den Drehzahlwert 0 herabgeregelt werden muss. Soll der Kraftschluss wieder hergestellt werden, so ist dies durch umgekehrte Veränderung der Achslage der Querrollen des Querrollenträgers möglich, und die vorher eingeregelte Ausgangsdrehzahl ist sofort wieder verfügbar. Ein Anwendungsbereich eines solchen Getriebes ist z.B. der Fahrzeugbau. Es können sparsame Motoren eingesetzt werden, die den Nachteil haben, dass sie relativ unelastisch sind. In Verbindung mit Automatikgetrieben lässt sich ein sehr wirtschaftlicher Betrieb erreichen. Des weiteren kann das Getriebe relativ billig hergestellt werden, da in grossem Umfange Normteile zu seiner Herstellung verwendet werden. Ferner kann es mit den heute üblichen Mitteln zur manuellen oder automatischen Regelung betrieben werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Getriebe auch als Regelge triebe in der Regeltechnik eingesetzt werden kann. Die Erfindung ist nachstehend anhand mehrerer, in den anliegenden Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine erste Ausführungsform eines Getriebes im Axialschnitt, und zwar in einer Stellung, in welcher das treibende Ubertragungsglied seine Drehzahl unverändert an das getriebene Uber tragungsglied weiterleitet, Figuren 2 und 3 die Ausführungsform nach Figur 1 mit veränderter Stellung des tretenden Ubertragungsgliedes, wobei die Ausgangsdrehzahl herabgesetzt bzw. Null ist, Figur 4 eine Darstellung gemäss dem Pfeil A in'Figur 3, teilweise im Radialschnitt und teilweise in Ansicht, Figuren 5 .Tl0 Einzelteile des getriebenen Ubertragungsgliedes in Schnitt- und Ansichtsdarstellungen, Figur 11eine zweite Ausführungsform eines Getriebes im Axial schnitt in der Stellung zur unveränderten Drehzahl übertragung, Figuren 12 t 13 die Ausführungsform nach Figur 11 mit veränderter Stellung des getriebenen Ubertragungsgliedes, wobei die Ausgangsdrehzahl herabgesetzt bzw. Null ist, Figur 14 eine Darstellung gemäss dem Pfeil B in Figur 114 teilweise im Schnitt und teilweise in Ansicht, Figur 15 eine Ansicht auf die Darstellung nach Figur 14, jedoch in einer Stellung mit der Ausgangsdreh zahl Null, Figuren 16 u. 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel im Axialschnitt. Nach Figur 14 besteht die erste Ausführungsform des Getriebes aus dem üblichen Gehäuse 1 und weist ein erstes Ubertragungsglied 2 sowie ein zweites Übertragungsglied 3 auf. Zum besseren Verständnis ist die Lagerung des zweiten Ubertragungsgliedes 3 in den Figuren 1 bis 3 nur teilweise gezeichnet; in Figur 4 ist sie vollständig dargestellt. Das erste Ubertragungsglied 2 ist drehbar auf einem mit dem Gehäuse 1 starr verbundenen Achskörper 4 gelagert und an einem Stirnzahnrad 5 z.B. mittels Schrauben drehfest montiert. Das Zahnrad 5 kämmt mit einem weiteren Zahnrad 7, das die Ausgangswelle 8 des Getriebes antreibt. Das zweite Ubertragungsglied 3 ist über einen hohlen Wellenstumpf 9 in einer Nabe 10 frei drehbar gelagert und mit einem Kegelzahnrad 11 drehfest verbunden. Die Nabe 10 wiederum ist Bestandteil eines verschwenkbaren Stellbügels 12 (Figur 4), der einerseits drehfest an einem im Gehäuse 1 gelagerten Verstellzapfen 13 befestigt und andererseits drehbar auf der Eingangswelle 14 des Getriebes gelagert ist, die auch das Kegelrad 15 zum Antrieb des Kegelrades 11 trägt. Die Schwenkachse des Bügels 12 verläuft durch die Drehachse des UDertragungsgliedes 2. In diesem Fall ist also das zweite Übertragungsglied 3 als das treibende Getriebeglied ausgebildet, während das erste Ubertragungsglied 2 von dem Glied 3 angetriebenen wird. Im einzelnen besteht das erste Ubertragungsglied 2 aus einem kreisförmigen Träger 16, der auf einem Kreis angeordnet eine Vielzahl von Querrollen 17 aufweist, deren verlängerte radiale Mittelebene durch die Drehachse 18 des Trägers 16 verläuft. Nach dem ersten Ausführungsbeispiel besteht der Träger 16 aus zwei auf dem gemeinsamen Achskörper 4 frei drehbar gelagerten Kreisscheiben 19 und 20, die auf ihrer einander zugekehrten Seite in ihrem die Querrollen 17 tragenden Umfangsbereich zur Aufnahme der Querrollen ausgespart sind. In den Figuren 9 und lo ist die Kreisscheibe 19 hinsichtlich ihres Aufbaues am besten zu erkennen. Mit ihrer Nabe 21 sitzt die Scheibe 19 auf einem Nabenfortsatz 22 der anderen Scheibe 20 und ist darauf mittels einer Nutringmutter 23 gesichert (Figur 1 > . Die Scheiben 19,20 sind durch von ihrem Aussenumfang radial nach innen verlaufende, achsparallele Trennschlitze 24 in sektorförmige Abschnitte 25 geteilt, wie dies am deutlichsten aus den Figuren 9 und 10 hervorgeht. Im übrigen ist der die Querrollen 17 tragende Umfangsbereich der Scheiben weiter so geformt, dass dieser Bereich hinter der Nabe 21 ausgespart ist, wie mit 26 angedeutet ist, und zwar derart, dass dieser Bereich nur über einen schmalen Körperguerschnitt 27, der durch die Trennschlitze 24 umfangsmässig unterbrochen ist, mit der Nabe 21 verbunden ist. Die Scheiben 19, 20 weisen ferner die schon angedeuteten Aussparungen 28 auf, um den Querrollen 17, die beispielsweise aus Rillenkugellagern bestehen können, Platz zu bieten (Figur 1 und 9). Die Aussparungen 28 sind mit Ausnehmungen 29 versehen, in denen Lagerkörper 30 für die Querrollen angeordnet sind. Ein solcher Lagerkörper 30 ist in Figur 5 im einzelnen baulich gezeigt. Es ist klar zu erkennen, dass dieser Körper mit seinen Endbereichen 31 in den Ausnehmungen 29 der Scheiben 19,20 zu liegen kommt und Zapfen 32 aufweist, auf welchen die Innenringe der Querrollen 17 sitzen. Die Scheiben 19,20 weisen ferner je eine sich umfangsmässig erstreckende, an den sektorförmigen Abschnitten 25 befindliche Druckfläche 33 auf (Figur 9), gegen die ein Druckkörper 35, der z.B. aus einem in Figur 7 gezeigten 0-Ring aus Gummi bestehen kann, unter Anwendung eines Druckfluids zur Anlage bringbar ist, wie noch klar wird. Der Druckkörper 35 liegt in einer Ringnut 36 eines Halterringes 37 (Figuren 6 und 8), der wiederum in den Aussparungen 26 der Scheiben eingesetzt ist (Figur 1). Ferner sind in den Scheiben 19,20 und in den beiden Halterringen 37 Zuführungskanäle 38 für das Druckfluid vorgesehen, welche über Zuleitungskanäle 39 und 40 gespeist werden. Während der stationäre Kanal 40 im Achskörper 4 verläuft, sind die Kanäle 38 der Scheiben und der Halterringe über die Kanäle 39 eines Verbindungsteiles 41 mit dem Kanal 40 verbunden, das drehbar im Achskörper 4 gelagert ist (Figur 1). Der Druckkörper 35 bildet zusammen mit allen erwähnten Kanälen einschliesslich des Druckfluids, vorzugsweise ein Hydrauliköl, eine von aussen steuerbare Druckeinrichtung zur radialen Achslagenveränderung sämtlicher Querrollen 17 des Trägers 16 bzw. der Scheiben 19,20. Im Normalzustand haben die Querrollen 17 keinen Kontakt mit dem zweiten Ubertragungsglied 3. Wird das Druckfluid mit Druck beaufschlagt, gelangen die beiden Druckkörper 35 gegen die Druckflächen 33 der Scheiben zur Anlage und drücken nunmehr die sektorförmigen Abschnitte 25 um einen geringfügigen Betrag radial nach aussen. Die elastische Nachgiebigkeit der Abschnitte 25 wird durch die Bemessung der relativ kleinen Verbindungsquerschnitte 27 der Scheiben 19,20 unter Berücksichtigung der Materialelastizität einschliesslich der Trennschlitze 24 bewirkt. Die Querrollen haben nun einen solchen Kontakt mit dem zweiten Ubertragungsglied 3, dass dieses Glied sein Drehmoment mittels Reibschluss auf das erste Über- tragungsglied übertragen kann. Um die radiale Nachgiebigkeit der die Querrollen tragenden sektorförmigen Abschnitte zu begrenzen, um einer Zerstörung der beiden Ubertragungsglieder 2 und 3 vorzubeugen, weisen die Scheiben 19,20 im Bereich der Aussparungen 26 je einen ringförmigen, axial vorstehenden Vorsprung 42 auf. Entsprechend weisen die Halteringe 37 einen axial vorstehenden Anschlag 42a (Figuren 8 und 9) auf. Aus Figur 1 ergibt sich klar die Funktion dieser Teile. Das zweite Ubertragungsglied 3 besteht aus einem Hohlkugelteil 43, das auf seiner Innenseite die sphärisch gekrümmte Arbeitsfläche 44 aufweist. Infolge des hohlen Wellenstumpfes 9 ist im Drehzentrum dieses Teils 43 kein Arbeitsflächenbereich gegeben, der aus Reibungsgründen auch nicht erwünscht ist. Der Hohlkugelrand ist innenseitig mit einer geringfügigen Umfangsabschrägung 45 versehen, die sich nach auswärts erweitert und im Betrieb den Eintritt der Querrollen 17 in den Hohlkugelteil 43 erleichtert. Ferner ergibt sich aus den Figuren 1 - 4, dass, mit Ausnahme des freien Bereiches durch den Hohlwellenstumpf 9 im wesentlichen die gesamte Innenseite des Hohlkugelteils 43 als Arbeitsfläche zur Verfügung steht. Dies ergibt eine grösstmögliche Kraftangriffsfläche zur Übertragung des Drehmomentes zwischen den beiden Übertragungsgliedern 2 und 3. In den Figuren 1 - 5 ist eine zweite Ausführungsform des Getriebes dargestellt, die in ihrem Grundaufbau mit der vorstehend beschriebenen Ausführungsform identisch ist, so dass nur die abweichenden Merkmale erläutert und mit neuen Bezugsziffern bezeichnet sind. Auch in diesem Fall ist das zweite Übertragungsglied 3 das treibende Glied, das jedoch seine sphärische Arbeitsfläche 44 auf seiner Aussenseite aufweist, auf der die Querrollen 17 des ersten Übertragungsgliedes 2 reibschlüssig angreifen. Der weitere Hauptunterschied besteht darin, dass das erste Übertragungsglied zur Veränderung der Drehzahl verschwenkt wird (Figur 12 und 13). Zunächst folgt auf die Eingangswelle 14 eine Stirnradstufe aus den Zahnrädern 46 und 47, wobei letzteres mittels Schrauben 48 mit dem kugelförmigen zweiten Ubertragungs- glied 3 verbunden ist. Auf dem Achskörper 4 ist das Zahnrad 47 einerseits und das zweite Ubertragungsglied andererseits frei drehbar gelagert. Mit dem Träger 16 des ersten Ubertragungsgliedes 2 ist ein Kegelzahnrad 49 verschraubt, das mit dem Kegelzahnrad So der Ausgangswelle 8 kämmt (Figur 14). Der den wälzgelagerten Träger 16 des ersten -ttbertragungsgliedes über die Nabe lo tragende Bügel 12 ist in diesem Fall um die Drehachse 8a der Ausgangswelle 8 verschwenkbar gelagert (Figuren 14 und 15). Der Träger 16 ist hier als ein die äussere sphärische Arbeitsfläche 44 des zweiten Ubertragungsgliedes 3 mit Spiel umfassendes, trichterartiges Körperteil 51 ausgebildet, dessen Randbereich mittels der Trennschlitze 24 in Form der sektorförmigen Abschnitte 25 ausgestaltet ist. Entsprechende Ausnehmungen sind zur Aufnahme der Querrollen 17 einschliesslich ihrer Lagerteile in den Abschnitten 25 vorgesehen. Widerlager 52 verhindern ein Herausfallen der Querrollen. Die radiale Nachgiebigkeit der Abschnitte 25 wird auch hier durch schmale Verbindungsquerschnitte 27 in Verbindung mit den Trennschlitzen 24 und der Materialelastizität erzielt. Der Anschlag 42a ist stufenlos einstellbar, da er über ein Gewinde mit dem Haltering 37 verbunden ist. Der Haltering 37 führt in seiner Nut 36 den ringförmigen Druckkörper 35, der mittels des in den Kanälen 38,39 und 40 sowie über einen Dichtungsring; 53 zugeführten Druckfluids gegen die rückwärtigen Druckflächen 33 der sektorförmigen Abschnitte 25 gedrückt wird, wenn der Reibschluss der Querrollen 17 mit der Arbeitsfläche 44 hergestellt werden soll. Die Querrollen bewegen sich dann radial nach innen. Ferner wird auch bei diesem Beispiel im wesentlichen die gesamte äussere Oberfläche des kugelförmigen zweiten Ubertragungsgliedes 3 als Arbeitsfläche verwendet. In den Figuren 16 und 17 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, bei der ebenfalls für gleiche Teile gleiche Bezugsziffern gelten. Als treibendes Ubertragungselement dient wieder das Ubertragungsglied 3, das innenseitig die sphärische Arbeitsfläche 44 aufweist, während das Ubertragungsglied 2 von diesem angetrieben wird. Das Glied 3 kann im Falle der Anwendung des Getriebes in einem Kraftfahrzeug oder dergleichen an Stelle der Motorschwungscheibe verwendet werden und einen Starterzahnkranz 54 sowie erforderlichenfalls auch ein weiteres Drehlager 55 aufweisen. Das getriebene Ubertragungsglied 2 ist im Aufbau ähnlich dem Übertragungsglied 2 in Figur 1. Der Querrollenträger 16 weist eine Hülse 56 auf, die über einen radial geschlitzten Flansch 57 mit verringertem Querschnittsbereich 27 die dadurch radial nachgiebigen, die Querrollen 17 tragenden Anschnitte 25 trägt, die in diesem Beispiel als getrennte Teile ausgebildet und über Schrauben 58 mit dem Flansch 57 verbunden sind. Die Hülse 56 ist mittels Wälzlager 59 auf dem Achskörper 4 gelagert, der in diesem Fall als Buchse ausgebildet und an einem Ende mit einer zur Drehachse 18 geneigten Verstellwelle 60 starr verbunden ist. Die Welle 60 ist in dem Getriebegehäuse gelagert, das der besseren Übersicht wegen bei diesem Beispiel weggelassen ist. Des weiteren ist die Hülse 56 mittels eines weiteren Flansches 61 drehfest mit einer den Achskörper 4 zentral durchdringenden Welle 62 verbunden, die an ihrem anderen Ende ein Kegelrad 63 trägt. Dieses Kegelrad 63 überträgt seine Drehbewegung auf eine frei drehbar auf der Verstellwelle 60 gelagerte Kegelradkombination 64, von welcher der weitere Abtrieb stattfin det, wie noch erläutert ist. Die radial nachgiebigen Abschnitte 25 des Querrollenträgers 16 weisen in spitzem Winkel zur Drehachse 18 des Trägers 16 geneigte Stegteile 65 auf (Figur 16), die in eine Rin- nut 66 eines Druckringes 67 gleicher Neigung lose eingreifen. Der Druckring 67 sitzt auf einem Wälzlager 68, das wiederum axial beweglich auf dem buchsenartigen Achskörper 4 sitzt. Die Teile 65,66,67 und 68 sind Bestandteile der bereits erwähnten Druckeinrichtung, die auch hier den Druckkörper 35 aufweist, gegen den ein zusätzlicher Dichtungsring 69 anliegt, der vom Druck eines in einer Zuleitung Ao der Verstellwelle 60 vorgesehenen Druckfluids beaufschlagt wird. Die Stegteile 65 und die Ringnut 66 des Druckringes 67 weisen also geneigte Flächen auf, denenzufolge bei axialer Bewegung des Druckringes eine radiale Bewegung der Abschnitte 25 erfolgt. Bei Fluiddruckanwendung bedeutet dies eine radiale Auswärtsbewegung der Querrollen 17 zwecks Erzielung eines Reibschlusses zwischen den Ubertragungsgliedern 2 und 3. Ferner ist eine Tellerfeder 71 vorgesehen, die einerseits gegen das Wälzlager 68 und andererseits gegen einen justierbaren Anschlag 72 anliegt. Der Anschlag 72, der mittels Gewinde auf dem Achskörper 4 einstellbar ist, begrenzt die axiale Bewegung des Druckringes 67 und damit die radiale Auswärtsbewegung der nachgiebigen Abschnitte 25. Es ist verständlich, dass, wenn die Fluiddruckbeaufschlagung entfällt, der Druckkörper 35 also entlastet ist, die Tellerfeder 71 den Druckring 67 zurückschiebt und dadurch zwangsläufig eine radiale Einwärtsbewegung der Abschnitte 25 bewirkt, wodurch der Reibschluss zwischen den Gliedern 2 und 3 aufgehoben ist. Dies ist besonders vorteilhaft bei Aufhebung des Reibschlusses bei hohen Drehzahlen, da dadurch den Fliehkräften der Abschnitte 25 mit den Querrollen 17 wirksam entgegengewirkt wird. Von der Kegelradkombination 64 aus bestehen verschiedene Möglichkeiten für den weiteren Abtriebsverlauf ; je nachdem, ob es sich um einen Front- oder Heckmotor in längsoder quererfolgender Einbauweise handelt. Vier Beispiele seien hier aufgezählt: 1. Durch das Zahnrad 73 ergibt sich ein koaxialer Abtrieb für einen Front - Längsmotor; 2. durch das Zahnrad 74 ergibt sich ein Winkelabtrieb für den Front-Längsmotor für KFZ-Vorderradantrieb oder einen Heck-Längsmotor für PKW-Hinterradantrieb, 3. durch das Zahnrad 75 ergibt sich ein Parallelabtrieb für einen quereingebauten Front- oder Heckmotor, 4. durch das Zahnrad 76 ergibt sich ein Winkelabtrieb für einen quereingebauten Front-Motor für PKW-Hinterradan trieb. Beachtenswert ist, dass für jede Motoreinbauversion kein zusätzlicher Zahnradsatz erforderlich ist, sondern es bleibt jeweils bei der Kegelradkombination 64 oder dergleichen. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die stufenlose Drehzahlregelung durch Verdrehung des Übertragungsgliedes 2 mittels der Verstellwelle 60 um deren Längsachse vorgenommen. Figur 16 zeigt die maximale Drehzahlübertragung, Figur 17 die umgekehrte Drehrichtung (für den Rückwärtsgang) mit etwa 13% der Maximaldrehzahl bei einer Verdrehung der Verstellwelle 60 und 180 . Um einen optimalen Reibschluss zwischen den beiden Übertra- gungsgliedern in jeder Relativstellung zu erhalten, ist es zweckmässig, das Druckfluid einer ständigen Steuerung seines Druckes zu unterwerfen. Dies kann unter Verwendung eines Computers geschehen. Dabei kann die Steuerung in Abhängigkeit der Winkelstellung des ersten Übertragungsgliedes zum anderen Ubertragungsglied und/oder -in Abhängigkeit des ge wünschen Grössenbetrages der Anpresskraft zwischen den beiden fraglichen Ubertragungsgliedern erfolgen. Insbesondere letzteres ist vorteilhaft hinsichtlich Materialüberbeanspruchungen. Die Übertragung der Drehzahlen zwischen derartigen Ubertragungsgliedern ist bekannt. Liegen die Drehachsen dieser beiden Glieder auf einer gemeinsamen Linie, ist das Drehzahlver hältnis eins zu eins. Wird das verschwenkbare Ubertragungs glied winkelig verstellt, nimmt die Drehzahl der Ausgangswelle ab und ist bei 900 - Stellung der Drehachsen gleich Null. Wird das verschwenkbare Übertragungsglied über 900 hinaus verstellt, was vom noch zur Verfügung stehenden Platz abhängt, nimmt die Drehzahl wieder zu, jedoch ist dabei die Drehrichtung der Ausgangswelle umgekehrt. Mit dem wie vorstehend beschrieben ausgebildeten Getriebe kann also die Anpresskraft zwischen den Übertragungsgliedern 2 und 3 willkürlich verändert werden, woraus die schon erwähnten Vorteile resultieren. Unter Willkürlichkeit soll auch verstanden sein, daB,wenn die Übertragungsglieder bei hoher Drehzahl mittels der fraglichen Druckeinrichtung erfindungsgemäss ausser Eingriff gebracht werden, die Federeinrichtung 71 ihren Anteil dazu leistet, indem sie der Fliehkraftwirkung des Übertragungsgliedes 2 entgegentritt. Obwohl vorstehend die Verwendung eines Druckfluidsystems als Verstellantrieb für die Achslage der Querrollen 17 als bevorzugt beschrieben ist, kann die Durchführung der radialen Bewegung der Querrollen auch auf elektrischem, magnetischem, rein mechanischem, wärmetechnischem Wege sowie aufgrund einer Kombination dieser Mittel erfolgen.

Claims: Patentansprüche: 1. Stufenlos regelbares Getriebe mit einem ersten Uber tragungsglied, dieses bestehend aus einem drehbaren Träger mit auf einem Kreis angeordneten, frei dreh baren Querrollen, deren verlängerte radiale Ebene durch die Trägerdrehachse verläuft, und mit einem zweiten Uber tragungsglied mit einer sphärisch gekrümmten Arbeits fläche, an der die Querrollen reibschlüssig angreifen, wobei die gewünschte Drehzahl des jeweils mit der Ab triebswelle verbundenen Ubertragungsgliedes durch Ande- rung der Relativstellung der beiden Übertragungsglieder zueinander einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (42a;72) zur Begrenzung der radialen Ein griffsbewegung der Querrollen (17) des Querrollenträgers (16) vorgesehen ist. 2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (42a;72) einstellbar ist. 3. Stufenlos regelbares Getriebe mit einem ersten Uber tragungsglied, dieses bestehend aus einem drehbaren Träger mit auf einem Kreis angeordneten, frei drehbaren Querrollen, deren verlängerte radiale Mittelebene durch die Trägerdrehachse verläuft, und mit einem zweiten Uber tragungsglied mit einer sphärisch gekrümmten Arbeits fläche, an der die Querrollen reibschlüssig angreifen, wobei die gewünschte Drehzahl des jeweils mit der Ab triebswelle verbundenen Übertragungsgliedes durch Ände rung der Relativstellung der beiden Übertragungsglieder zueinander einstellbar ist, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achslage der Querrollen (17) des Querrollenträgers (16) willkürlich radial veränderbar ist. 4. Getriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung der Achslage der Querrollen (17) radial nachgiebig mit dem Querrollenträger (16) verbundene Ab schnitte (25) vorgesehen sind, die die Querrollen tra gen, und dass eine mit den Abschnitten(25) zusammen wirkende, steuerbare Druckeinrichtung (35,36,37,38; 65, 66,67,68,35,69,70) vorgesehen ist. 5. Getriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil (67) der Druckeinrichtung (66 usw.) und die radial nachgiebigen Abschnitte (25) zur Drehachse des Querrollenträgers (16) geneigte Flächen (65,66) zur radialen Verstellung der Abschnitte (25) aufweisen. 6. Getriebe nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekenn zeichnet, dass eine vorzugsweise justierbare Rückstell feder (71) vorgesehen ist, die bei entlasteter Druck einrichtung (65 usw.) eine Rückstellkraft für die Rückstellung der Abschnitte (25) des Querrollenträgers (16) bewirkt. 7. Getriebe nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Druckeinrichtung aus einem fluidisch beaufschlagbaren, beweglichen Druckkörper (35), einem vom Druckkörper axial bewegbaren Wälzlager (68), einem auf dem Wälzlager sitzenden Druckring (67) mit einer Ringnut (66) und aus Stegteilen (65) der Abschnitte (25) besteht, wobei Ringnut und Stegteile lose ineinander greifen und die geneigten Flächen aufweisen. 8. Getriebe nach den Ansprüchen 4 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rückstellfeder (71) zur Ausführung der Rückstellbewegung der Abschnitte (25) gegen ein Teil (68) der Druckeinrichtung anliegt. 9. Getriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinrichtung zur Achslagenveränderung der Quer rollen (17) aus einem fluidisch beaufschlagbaren, be weglichen Druckkörper (35), der gegen die Druckflächen (33) der Abschnitte (25) zur Anlage bringbar ist, und aus im Querrollenträger (16) vorgesehenen Zuführungs kanälen (38,39,40) für das Druckfluid besteht. Ao. Getriebe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Querrollenträger (16) aus zwei auf einem gemeinsamen Achskörper (4) frei drehbar gelagerten Kreisscheiben (19,2cd) besteht, die auf ihrer einander zugekehrten Seite im Bereich der Abschnitte (25) zur Aufnahme der Querrollen (17) einschl. deren Lageranordnung (30) ausgespart sind. 11. Getriebe nach wengistens einem der Ansprüche 1 bis 1O, bei dem das die Querrollen tragende erste Übertragungs- glied in das als Hohlkugel mit innerer sphärischer Arbeitsfläche ausgebildete zweite Ubertragungsglied eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Übertragungsglied (3) mittels einer verschwenkbaren Kegelradstufe (11,15) drehantreibbar ausgebildet ist und dass die gesamte Innenfläche der Hohlkugel (43) des Gliedes (3) mit Ausnahme ihres im Zentrum der Kugel drehachse gelegenen Bereiches als Arbeitsfläche¯(44) ausgebildet ist. 12. Getriebe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die von ausserhalh des Ge triebes her betätigbare Druckeinrichtung (35 bis 38) zwecks Einstellung der den ¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯ Reibschluss zwi schen den beiden Ubertragungsgliedern (2,3) herstel lenden Kraft in Abhängigkeit von der jeweiligen Winkel stellung des verschwenkbaren Übertragungsgliedes undsoder von der gewünschten Anpressstärke der varendEnten Kraft zwangsgesteuert ist. 13.Getriebe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass für die Steuerung ein Computer vorgesehen ist. 14.Getriebe nach wengistens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ubertragungs glied (3) als Schwungscheibe einer Kraftmaschine verwendet wird.

Inventors: BROZIAT, HORST
Applicants: BROZIAT, HORST
Application year: 1980
Main classification: F16H15
IPC codes: C08F2, F16H15