DEVICE FOR GROUPING PACKAGING UNITS

Abstract: 1. Apparatus for grouping already packed package units (1) for a larger transport assembly, in which several packs (1) are arranged next to each other, said apparatus having an endless running belt (3) at the end of a feed conveyor (2), which advances the units (1) singly, which belt moves the units (1) off the feed conveyor (2) by means of plates (4) attached to the belt (3) and from which belt (3) a predetermined number are removed perpendicularly to the feed direction of the belt in the same conveying plante and carried away on a take-off conveyor (5), characterised by the following features : a) the belt (3) is arranged above the advanced package units (1) ; b) the plates (4), inclined downwards, convey the units (1) off the feed conveyor (2) ; c) a space (7) is provided between the plates (4) and a floor (8) below the plates (4) which carries the units (1) ; d) the take-off conveyor (5) extends at an angle to the direction of movement of the plates (4) ; e) a push-out rod (6) extends into the space (7) from the side of the plates (4) facing away from the take-off conveyor (5) and pushes the units (1) onto the take-off conveyor (5) ; f) the belt (3) and the push-out rod (6) are driven continuously ; g) the end of the push-out rod (6) has practically no relative speed in relation to the operative portion of the belt (3) in its longitudinal direction whilst pushing the packs (1) out.

Description: "Verpackungsmaschine" Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zur Verpackung von bereits für sich verpackten Verpackungseinheiten in ein grösseres Transportgebinde, in dem mehrere Verpackungseinheiten nebeneinander angeordnet sind, mit einem am Ende einer die Verpackungseinheiten einzeln vor fördernden Förderstrecke umlaufenden Band, das die Verpackungseinheiten mit an dem Band befestigten Platten von der Förderstrecke abtransportiert und aus dem eine vorbestimmte Anzahl senkrecht zur Bandvorschubrichtung herausbewegt und auf einem Abförderband abtransportiert werden. Bei einer bekannten derartigen Verpackungsmaschine laufen die Verpackungseinheiten gegen das auf ihrer Höhe angeordnete umlaufende Band in ein durch zwei Platten gebildetes Fach ein. Dieses Band befindet sich am Ende der Förderstrecke und weist dort eine Umlenkrolle auf, so dass die Platten zur Verpackungseinheit hin schräggestellt sind, wodurch die Verpackungseinheit in das Fach leicht einlaufen kann. Von der Verpackungseinheit aus gesehen sind die Platten an ihrem hinteren Ende mit dem umlaufenden Band verbunden. Die von einer der Platten geschobene Verpackungseinheit durchläuft die Umlenkstrecke des umlaufenden Bandes und gelangt dann auf eine etwa geradlinige Strecke. Dort laufen die Verpackungseinheiten nebeneinander auf ein Transportband auf, das intermittierend ruckartig angetrieben wird. Wenn sich eine ausreichende Anzahl von Verpackungseinheiten auf dem senkrecht zu der geraden Strecke ausgerichteten Transportband befinden, wird dieses ruckartig angetrieben, wodurch die Verpackungseinheiten aus den durch die Platten gebildeten Fächern heraus transportiert werden. Senkrecht zu dem Transportband steht das Abförderband, auf das die Verpackungseinheiten durch den kurzzeitigen Antrieb des Transportbandes beschleunigt werden. Auf dem Abförderband steht dann die gewünschte Anzahl von Verpackungseinheiten nebeneinander, wodurch eine Gruppe gebildet ist, die in das grössere Transportgebinde eingepackt werden kann. Die bekannte Verpackungsmaschine weist eine Reihe von Nachteilen auf, die insbesondere dann sehr gravierend sind, wenn eine hohe Verpackungsgeschwindigkeit erzielt werden soll. Durch die Umlenkung der Verpackungseinheiten auf dem umlaufenden Band erhalten diese eine Zentrifugalbeschleunigung und können sich bei einer hohen Verpackungsgeschwindigkeit, wodurch auch eine hohe Geschwindigkeit des umlaufenden Bandes erforderlich ist, aus den durch die Platten gebildeten Fächern herausbewegen. Darüber hinaus sind die durch das Transportband auf das Abförderband beschleunigten Verpackungseinheiten zwar dicht nebeneinander angeordnet, aber mit ihren Stirnseiten nicht in Längsrichtung des Abförderbandes ausgerichtet. Es ist daher ein weiterer Arbeitsgang erforderlich, um die einzelnen Verpackungseinheiten zueinander auszurichten. Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Verpackungsmaschine der eingangs erwähnten Art zu erstellen, die die Nachteile der bekannten Verpackungsmaschinen vermeidet und für eine hohe Verpackungsgeschwindigkeit geeignet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einer Verpackungsmaschine gelöst, die die folgenden Merkmale aufweist: a) Das umlaufende Band ist oberhalb der vorgeförderten Ver packungseinheiten angeordnet; b) die Platten fördern nach unten zeigend die Verpackungseinhei ten von der Förderstrecke; c) zwischen den Platten und einem unterhalb der Platten befind lichen, die Verpackungseinheiten tragenden Boden befindet sich ein Zwischenraum; d) das Abförderband verläuft winkelig zur Bewegungsrichtung der Platten; e) von der dem Abförderband abgewandten Seite der Platten läuft eine Ausschubstange in den Zwischenraum zwischen Platten und Boden ein und schiebt die Verpackungseinheiten auf das Abför derband. Bei der erfindungsgemässen Verpackungsmaschine werden die Verpackungseinheiten in jeder Phase kontrolliert geführt und sauber zueinander ausgerichtet auf das Abförderband gebracht. Eine gesonderte Ausrichtung der gruppierten Verpackungseinheiten entfällt daher. Im Gegensatz zu den bekannten Verpackungsmaschinen werden die Verpackungseinheiten aus den durch die Platten gebildeten Fächern nicht durch eine kurzzeitige Beschleunigung und unter Ausnutzung ihrer Trägheitskraft heraus und auf das Abförderband bewegt, sondern in einer kontrollierten Bewegung durch eine Ausschubstange aus den Fächern herausgeschoben, wobei die Verpackungseinheiten gleichzeitig ausgerichtet werden. Eine Umlenkbewegung der Verpackungseinheiten während des Vorschiebens durch eine der Platten findet nicht statt, so dass auch hohe Verpackungsgeschwindigkeiten realisiert werden können, ohne dass hierbei Schwierigkeiten auftreten. Das Aus schieben der Verpackungseinheiten aus den Fächern des umlaufenden Bandes kann sehr kontrolliert und langsam durchgeführt werden, wenn das Ende der Ausschubstange während des Ausschiebens der Verpackungseinheiten zu dem wirksamen Teil des umlaufenden Bandes in dessen Längsrichtung praktisch keine Relativgeschwindigkeit aufweist. Die Ausschubstange wird mit anderen Worten während des Ausschiebens kontinuierlich eingezogen, und zwar in dem Masse, wie sich die Platten auf die Ausschubstange zubewegen. Dabei werden zweckmässigerweise mehrere Ausschubstangen verwendet. In einer vorteilhaften Ausführungsform, die sich besonders einfach realisieren lässt, weisen die Ausschubstangen eine konstante Länge auf, sind auf einem parallel zu dem Abförderband ausgerichteten, umlaufenden Band angeordnet und während des Ausschiebens auf einer zur Vorschubrichtung des Abförderbandes schrägen, von dem umlaufenden Band wegzeigenden Gerade geführt. Die Veränderung der wirksamen Länge der Ausschubstange geschieht daher nicht durch eine reale Längenänderung der Ausschubstange, sondern durch ein Zurückziehen der gesamten Stange in der Halterung. In gleicher Weise kann die Ausschubstange vor den Platten auf einer auf das umlaufende Band zu zeigenden Geraden geführt sein, um aus der ganz eingezogenen in die ganz ausgeschobene Stellung zu gelangen. Dabei ist es möglich, die Schräge der die Ausschubstange führenden Geraden zu verändern, und somit die effektive Länge der Ausschubstange zu variieren. Alternativ kann aber auch die Länge der Ausschubstange selbst einstellbar sein. Durch die wirksame Länge der Ausschubstange wird bei gleicher Geschwindigkeit des umlaufenden Bandes die Anzahl der in das grössere Transportgebinde verpackten Verpackungseinheiten bestimmt. Damit die gruppierten Verpackungseinheiten sofort in das Transportgebinde eingefahren werden können, ist es vorteilhaft, wenn der Abstand zwischen den parallel zueinander hängenden Platten genau der Breite der Verpackungseinheiten entspricht, so dass zwischen denen praktisch kein Zwischenraum verbleibt, da die Platten sehr dünn gehalten werden können. Das Einfahren der Verpackungseinheiten in das erfindungsgemäss ausgebildete umlaufende Band wird dadurch erleichtert, dass die Verpackungseinheiten in den Bereich des umlaufenden Bandes dort einlaufen, wo die sie von der Förderstrecke herunterfördernde Platte durch die Umlenkung am Ende des umlaufenden Bandes noch schräggestellt ist. Das für die einlaufende Verpackungseinheit durch die beiden Platten gebildete Fach ist durch die Schrägstellung der einen Platte noch erheblich grösser als die Breite der Verpackungseinheit, trotzdem wirkt auf die Verpackungseinheit keine Zentrifugalkraft ein. Die Erfindung soll im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Die Zeichnung zeigt den prinzipiellen Aufbau einer erfindungsgemässen Verpackungsmaschine. Verpackungseinheiten 1 werden einzeln nacheinander auf einer Förderstrecke 2 vorgefördert. Senkrecht zu der Förderstrecke 2 und oberhalb der Verpackungseinheiten 1 läuft ein umlaufendes Band 3 , an dem Platten 4 in einem Abstand voneinander befestigt sind, der genau der Breite der Verpackungseinheiten 1 entspricht. Die Verpackungseinheiten 1 laufen in den Zwischenraum zwischen zwei Platten an einem Ende des umlaufenden Bandes 3 ein, so dass eine der Platten durch die Umlenkung noch schräg steht und dadurch der Zwischenraum zwischen den Platten 4 für die Verpackungseinheit beim Einlaufen grösser ist als die Breite der Verpackungseinheit 1. Durch eine der Platten 4 wird die Verpackungseinheit 1 von dem Förderweg 2 heruntergeschoben und in Vorschubrichtung des umlaufenden Bandes 3 senkrecht zu der Förderstrecke 2 bewegt (von dem umlauf enden Band 3 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit der Zeichnung nur diejenigen Platten 4 dargestellt, die sich auf der unteren Seite befinden). In dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden je fünf Verpackungseinheiten 1 nebeneinander gruppiert und auf ein Abförderband 5 transportiert. Dies geschieht mit Hilfe einer Ausschubstange 6, die in den Zwischenraum 7 zwischen den herunterhängenden Platten 4 und einem die Verpackungseinheiten 1 tragenden Boden 8 einfährt. Die auf die Verpackungseinheiten 1 zeigende Kante 9 der Ausschubstange 6 richtet die Verpackungseinheiten 1, die in den durch die Platten 4 gebildeten Fächern zueinander etwas versetzt sein können, aus. Die Länge der Ausschubstange 6 ist so gewählt, dass im dargestellten Beispiel fünf Verpackungseinheiten 1 durch die Ausschubstange 6 berührt werden. Die Ausschubstange 6 ist mit einer Halterung 10 an einem endlos umlaufenden Band 11 befestigt. Beim Ausschieben der Verpackungseinheiten bewegt sich die Halterung 10 auf dem Band 11 auf einer Geraden 12 von dem umlaufenden Band 3 weg. Dadurch verkürzt sich die für das Ausschieben wirksame Länge der Ausschubstange 6 in dem Masse, wie die Verpackungseinheiten 1 durch die Platten 4 des umlaufenden Bandes 3 geschoben werden. Dadurch ist gewährleistet, dass während des Ausschiebens nur die fünf gewünschten Verpackungseinheiten 1 durch die Ausschubstange 6 berührt werden und keine Kollision mit anderen Verpackungseinheiten 1 eintritt. Die am Ende des umlaufenden Bandes 11 vollständig eingezogene Ausschubstange 6 wird vor den Verpackungseinheiten 1 auf einer entgegengesetzt geneigten Geraden 13 wieder ausgefahren, so dass sie ihre maximal wirksame Länge kurz vor den Verpackungseinheiten 1 aufweist. Zur Umstellung der Verpackungsmaschine auf Transportverpackungen mit beispielsweise vier oder sechs nebeneinander angeordneten Verpackungseinheiten 1 muss lediglich die wirksame Länge der Ausschubstange 6 verstellt werden, die hierfür vorzugsweise längenverstellbar ausgeführt ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Mehrzahl von Ausschubstangen 6 vorgesehen, wobei die nächste Ausschubstange 6 auf die nachfolgenden Verpackungseinheiten 1 aufläuft, wenn die vorhergehende praktisch vollständig eingezogen ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Verpackungsmaschine zur Verpackung von bereits für sich verpackten Verpackungseinheiten in ein grösseres Transport gebinde, in dem mehrere Verpackungseinheiten nebeneinander angeordnet sind, mit einem am Ende einer die Verpackungs einheiten einzeln vorfördernden Förderstrecke umlaufenden Band,- das die Verpackungseinheiten mit an dem Band be festigten Platten von der Förderstreckung abtransportiert und aus dem eine vorbestimmte Anzahl senkrecht zur Band vorschubrichtung herausbewegt und auf einem Abförderband abtransportiert werden, g e k e n n z e i c h n e t durch die folgenden Merkmale: a) Das umlaufende Band (3) ist oberhalb der vorgeförderten Verpackungseinheiten (1) angeordnet; b) die Platten (4) fördern nach unten zeigend die Ver packungseinheiten (1)-von der Förderstrecke (2); c) zwischen den Platten (4) und einem unterhalb der Plat ten (4) befindlichen, die Verpackungseinheiten (1) tra genden Boden (8) befindet sich ein Zwischenraum (7) d) das Abförderband (5) verläuft winkelig zur Bewegungsrich tung der Platten (4); e) von der dem Abförderband (5) abgewandten Seite der Plat ten (4) läuft eine Ausschubstange (6) in den Zwischen raum (7) und schiebt die Verpackungseinheiten (1) auf das Abförderband (5). 2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Ausschubstange (6) während des Ausschie bens der Verpackungseinheiten (1) zu dem wirksamen Teil des umlaufenden Bandes (3) in dessen Längsrichtung praktisch keine Relativgeschwindigkeit aufweist. 3. Verpackungsmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschubstange (6) eine konstante Länge aufweist, auf einem parallel zu dem Abförderband (5) ausgerichteten, umlaufenden Band (11) angeordnet ist und während des Aus schiebens auf einer zur Verschieberichtung des Abförderban des (5) schrägen, von dem umlaufenden Band (3) wegzeigenden Geraden (12) geführt ist. 4. Verpackungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschubstange (6) vor den Platten (4) auf einer auf das umlaufende Band (3) zeigenden schrägen Geraden (13) ge führt ist. 5. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Länge der Ausschubstange (6) einstellbar ist. 6. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den parallel zueinander hängenden Platten (4) gleich der Breite der Ver packungseinheiten (1) ist. 7. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinheiten (1) in den Bereich des umlaufenden Bandes (3) dort einlaufen, wo die sie von der Förderstrecke (2) herunterfördernde Platte (4) durch die Umlenkung am Ende des umlaufenden Bandes (3) noch schräggestellt ist.

Inventors: SAMMET, ROLF-HERMANN
Applicants: HERZBERGER PAPIERFABRIK LUDWIG OSTHUSHENRICH GMBH & CO KG
Application year: 1980
Main classification: B65B35
IPC codes: B65G17, B65G47, B65B35