ADDITIONAL FURNITURE FOR BATH TUBS

Abstract: 1. Additional furniture for bath tubs, comprising a furniture body cantilevering over the wall (21) of the bath tub (20) and a supporting part (2) that extends essentially in vertical direction and is horizontally supported on the outer wall of the bath tub, furthermore a carrier part (3) running above the bath tub wall (21) and arranged to be supported in the vertical direction on the upper edge (21a) of the bath tub wall, said supporting part (2) being provided with at least one open shelf (33) that faces away from the bath tub, characterized in that at least one slide shelf or pivot shelf (34, 51, 52, 61, 81) having a slide or curved guideway, respectively, disposed in the horizontal plane is provided in the zone of the inner face of the carrier part (3) which faces toward the inside of the bath tub (20) and protrudes past the upper edge (21a) of the bath tub wall (21), the top of the carrier part (3) being provided with a rest surface (31, 53, 63, 83) surrounded by a contour edge (31a).

Description: Zusatzmöbel, insbesondere Ansatzschrank oder Ansatzregal für Badewannen Die Erfindung bezieht sich auf ein Zusatzmöbel, insbesondere einen Ansatzschrank oder ein Ansatzregal für Badewannen, mit mindestens einem Aufnahmefach und/oder mindestens einer Ablagefläche. Die Verwendung solcher Zusatzmöbel erstreckt sich insbesondere auf die Unterbringung von Utensilien verschiedenster Art in Verbindung mit einem Hauptmöbelstück oder einer Gebrauchsinstalation, wie einer Badewanne oder dergleichen, insbesondere also auf die leicht zugängliche und doch ästhetisch befriedigende Unterbringung von Badeund Waschutensilien, aber auch von anderen Gebrauchsgegenständen. Ein als Badewannentisch ausgebildetes Zusatzmöbel der vorgenannten Art ist bekannt aus der DE-OS 25 27 514. Dort erstreckt sich ein Ablagebrett quer über die Breite der Wanne und stützt sich auf beiden Wannenrändern ab, während an einer Seitekante dieses Ablagebrettes ein neben der Wanne hängendes Ablagefach vorgesehen ist. Diese Ausbildung hat zur Folge, dass die Zugänglichkeit des Wanneninnenraumes für den Benutzer durch das die Wannenbreite übergreifende Ablagebrett beeinträchtigt ist. Eine sichere Halterung des Ablagebrettes gegen Verschiebung in Querrichtung zum Wannenrand ist nicht ohne weiteres gegeben, so dass die Benutzung Aufmerksamkeit im Hinblick auf ein mögliches Abrutschen des Brettes von einem Wannenrand und Herabfallen in den Wanneninnenraum erfordert. Eine andere Konstruktion eines Zusatzmöbels für Badewannen ist bekannt aus der CH-PS 523 057. Bei dieser bekannten Ausführung ist ebenfalls ein Ablagefach vorgesehen, welches die Wannenbreite übergreift, jedoch im Bereich eines Wannenrandes um eine horizontale, zur Oberkante des Wannenrandes parallele Achse schwenkbar sowie in Richtung dieser Achse verschiebbar gelagert ist. Die Zugänglichkeit des Wanneninnenraumes ist infolge dieser Anordnung in der Benutzungslage des Ablagefaches ebenfalls beeinträchtigt, wenn auch der Innenraum durch Hochschwenken des Ablagefaches freigemacht werden kann. Diese Umstellung des Ablagefaches ist im übrigen vergleichsweise umständlich, weil auf der Ablage befindliche Gegenstände vorher entfernt oder in besonderen Halterungen befestigt werden müssen, um ein Herabfallen bei hochgeschwenktem Ablagefach zu vermeiden. Weiterhin erfordert diese bekannte Konstruktion eine im Bereich eines Wannenrandes fest installierte Schwenk- und Verschiebelagerung, was einen unerwünschten Aufwand mit sich bringt und mit Eingriffen an der empfindlichen, beispielsweise aus Kacheln oder emailiertem Blech bestehenden Wannenoberfläche mit sich bringt. Die letzgenannte Eigenschaft gilt auch für eine weitere bekannte Konstruktion eines Ablagefaches für Badewannen, bei der das Ablagefach um eine Vertikalachse im Bereich eines Wannenrandes schwenkbar gelagert ist und demgemäss zwischen einer Benutzungslage über dem Wanneninnenraum sowie einer neben die Wanne ausgeschwenkten Hohelage verstellbar ist. Auch hier handelt es sich um ein an der Wanne fest einzurichtendes Zusatzmöbel, das in seiner Lage in Längsrichtung des Wannenrandes nur wenig verändert werden kann und nicht ohne weiteres abnehmbar ist. Aufgabe der Erfindung ist demgegenüber die Schaffung eines Zusatzmöbels, das sich insbesondere im Hinblick auf die Anbringung an Badewannen durch einfache und sichere Halterung auszeichnet, ohne dass bauliche Eingriffe oder Veränderungen am Hauptmöbelstück, insbesondere also an der Badewanne, erforderlich sind. Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich bei einem Zusatzmöbel der eingangs genannten Art durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale. Bei dieser erfindungsgemässen Konstruktion ermöglich das vertikale Stützteil des insgesamt im wesentlichen winkelförmigen Möbelkörper durch Anlage an der Wannenaussenseite eine einfache und sichere Abstützung gegen in Richtung zur Wannenaussenseite auf den Möbelkörper einwirkende Kippmomente infolge der Gewichtsbelastung durch den Möbelkörper selbst und an ihm untergebrachte Gegenstände. Das Eigengewicht des vertikalen Stützteils, das sich an der Wannenaussenseite befindet, kann andererseits ohne Schwierigkeit so bemessen werden, dass ein Kippen zum Wanneninnenraum ausgeschlossen ist. Das gegen über der inneren Vertikalfläche des Stützteils horizontal vorspringende Tragteil des Möbelkörpers ruht hierbei auf einem Wannenrand und kann mit einfachen Mitteln gegen Abrutschen in Seitenrichtung gesichert werden, ohne dass eine den Wanneninnenraum übergreifende Ausbildung des Tragteiles erforderlich wäre. Bei der im Patentanspruch 2 gekennzeichneten Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ermöglicht eine Roll- oder Gleitlagerung an der Unterseite des Tragteils des Möbelkörpers eine bequeme Verschiebung des Zusatzmöbels längs der tragenden Kante des Hauptmöbelstückes, beispielsweise also längs des Wannenrandes. Dies erweist sich vor allem im Hinblick auf die im allgemeinen beengten Platzverhältnisse in Badezimmern als ein wesentlicher Benutzungsvorteil. Ausserdem kann das Zusatzmöbel ohne weiteres durch Abheben vom Wannenrand entfernt werden, so dass keine Behinderung bei Reinigungsarbeiten und dergleichen auftritt. In weiterer Ausgestaltung dieser erfindungsgemässen Konstruktion gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 4 wird die Verschiebung des Zusatzmöbels durch eine Roll- oder Gleitabstützung an der Innenseite des Stützteils erleichtert. Im Hinblick auf die unterschiedliche Neigung der Wannenaussenfläche kann hierzu besonders vorteilhaft eine horizontale Verstellbarkeit dieser Roll- oder Gleitabstützung vorgesehen werden. Dies ermöglicht für die verschiedenen Ausbildungsformen des Hauptmöbelstückes eine ausreichend genau vertikale Lageeinstellung des Stützteils und entsprechend eine horizontale Lageeinstellung des Tragteils mit seinen Auflageflächen und dergleichen. Das erfindungsgemässe Zusatzmöbel ermöglicht eine vielseitige Ausstattung mit Ablagefläche, Aufnahmefächern und Aussparungen für die Unterbringung verschiedenster Gebrauchsgegenstände. Für die Verwendung an Badewanne-n¯kann¯insbesondere mit Vorteil die zum Wanneninnenraum hin gerichtete Stirnseite des Tragteils mit einer ausziehbaren oder ausschwenkbaren Ablage versehen werden. Die Oberseite des Tragteils lässt sich insgesamt als Ablagefläche verwenden, wozu vorteilhaft ein diese Oberseite umgebender Rand vorgesehen wird. Das Tragteil kann ferner ein ausschwenkbares Oberteil mit Ablagefläche erhalten. Durch diese ausschwenkbaren oder ausziehbaren Ablageelemente steht für den Benutzer je nach Wunsch eine umfangreiche Ablagemöglichkeit über dem Wanneninnenraum zur Verfügung, der jedoch bei Bedarf einfach durch Einschwenken oder Einschieben der betreffenden Elemente wieder freigelegt werden kann. Weiterhin können auch die Seitenflächen des Tragteils sowie auch des sich vertikal nach unten erstreckenden Stützteils mit vorzugsweise ausziehbaren Ablagefächern oder auch bei beengten Platzverhältnissen nur mit Aussparungen für frei zugängliche, feste Ablageflächen versehen werden. Diese Ausführung erfordert geringen zusätzlichen Platzbedarf -in Richtung quer zur Wannenaussenfläche. Für die Unterbringung von Gebrauchsgegenständen, wie Flaschen, Behältern und dergleichen, die aus ästhetischen Gründen bei der Aufbewahrung verdeckt werden sollen, empfiehlt sich eine Ausbildung des Tragteils mit einem abklappbaren oder abhebbaren Oberteil zur Bildung eines allseitig geschlossenen, jedoch bei Bedarf leicht zugänglichen Innenraumes. Weiterhin können ausschwenkbare Ablagefächer etagenförmig übereinander angeordnet werden, so dass ein Fächer von in ihrer Horizontalstellung veränderlichen Flcähenelementen zur Verfügung steht. Im übrigen bietet auch die auf der Wannenaussenseite liegende Aussenfläche des Tragteils und des nach unten anschliessenden Stützteils ebenso wie die Seitenflächen-im--Bereich ausserhalb der Wanne die Möglichkeit einer vielfältig etagenförmig abgestuften Anordnung von Ablageflächen und Aufnahmefächern sowie gegebenenfalls Schubladen oder Schwenkladen. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispielsausführungen von Zusatzmöbeln in Verbindung mit einer Badewanne erläutert. Hierin zeigt: Fig. 1 ein Zusatzmöbel mit winkelförmigem Möbelkörper, aufgehängt an einem Badewannenrand, in perspektivischer Darstellung, Fig. la eine Seitenansicht des Zusatzmöbels gemäss Figur 1 mit einem Querschnitt des Wannenrandes, Fig. lb eine Ansicht der Aussenseite des Zusatzmöbels gemäss Blick richtung Ib-Ib in Figur la, Fig. lc einen Querschnitt des Möbelkörpers gemäss Schnittebene Ic-Ic in Figur lb, Fig. 2 einen Vertikalschnitt des Möbelkörpers gemäss Figur 1 mit einem Querschnitt des Wannenrandes für eine andere Wannencusführung, gemäss SchnittebeneII-II in Figur 3, Fig. 3 einen Horizontalschnitt des Möbelkörpers gemäss Schnitt ebene III in Figur 2, Fig. 4a einen Horizontalschnitt des Möbelkörpers im untersten Bereich des Stützteils zur Darstellung einer Konstruk tionseinzelheit zur horizontal verstellbaren Abstützung des Möbelkörpers, Fig. 4b einen Teil-Vertikalschnitt der horizontal verstellbaren Abstützung gemäss Schnitteben IVb-IVb in Figur 4a, Fig. 5 eine Horizontalansicht einer Tragplatte innerhalb des Möbelkörpers, Fig. 5a eine Horizontal-Seitenansicht der Tragplatte gemäss Figur 5, Fig. 6 einen Teil-Vertikalschnitt gemäss Schnittebene VI-VI in Figur 5a, zur Darstellung von Verbindungselementen inner halb des Möbelkörpers, Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer abgewandelten Aus führung eines Zusatzmöbels in Verbindung mit einer Bade wanne, Fig. 8 eine weiter Abwandlung eines Zusatzmöbels an einer Bade wanne mit einer Mehrzahl von an verschiedenen Seiten an geordneten Schubladen, ebenfalls in perspektivischer Dar stellung, Fig. 9 eine perspektifische Darstellung mit Blickrichtung von der Wanneninnenseite auf den Tragteil eines Zusatzmöbels mit einer Kombination von Schublade und Schwenklade, Fig. 10 eine perspektivische Darstellung des Tragteils einer anderen Zusatzmöbelausführung mit aufklappbarem Oberteil, Fig. 11 eine Darstellung entsprechend Figur 10 für ein Zusatz möbel-Tragteil mit aufklappbarem Oberteil in abgewandel ter Ausführung und Fig. 12 eine perspektivische Darstellung eines Zusatzmöbel-Trag teils mit etagenförmig angeordneten Schwenkladen, wiederum mit Blickrichtung vom Wanneninnenraum. Bei dem in Figur 1 dargestellten Möbelkörper 1 liegt ein sich im wesentlichen in Vertikalrichtung erstreckendes Stützteil 2 an der Aussenseite des Randteiles 21 einer Wanne 20, während ein horizontal nach innen über das Stützteil 2 vorstehendes Tragteil 3 auf der Oberkante 21a des Wannenrandes 21 ruht. An der Oberseite des Tragteils 3 ist eine offene Ablagefläche 31 mit umgebendem Rand 31a gebildet. Diese Ablage befindet sich, wie aus Figur 1 hervorgeht, in benutzungsgerechter Lage sowohl bezüglich der Wanne 20 wie auch beispielsweise einer in geringem-Abstand daneben angeordneten Sanitärinstallation 22. An der Aussenseite des Tragteils 3 ist ein offenes, durch Ränder 32a teilweise a-bgedecktes--Ablagefach 32 gebildet, woran sich nach unten an der Aussenseite des Stützteils 2 etagenförmige, in gleicher Weise ausgebildete Ablagefächer 33 anschliessen. Ferner sind an den Seitenflächen des Stützteils 2 und des Tragteils 3 offene Ablagefächer 35 vorgesehen. Es ergibt sich so eine praktisch von allen Seiten zugängliche Anordnung von Ablagefächern unterschiedlicher Grösse für die Unterbringung von Gegenständen verschiedenster Grösse. An der über der Wanne befindlichen Innenseite des Tragteils 3 ist ein ausschwenkbares, um eine Achse Z drehbar gelagertes Ablagefach 34 vorgesehen. Letzteres kann in Richtung des Pfeiles P nach innen ausgeschwenkt und in eine Lage über dem Wanneninnenraum gebracht werden. Auf diese Weise wird nicht nur eine für den Benutzer der Wanne zugängliche Aufnahme für Utensilien gebildet, sondern auch eine über dem Wanneninnenraum befindliche Ablagefläche. Gleichwohl kann dieses über den Wanneninnenraum vorstehende Teil sehr leicht und rasch wieder entfernt werden, so dass der Wanneninnenraum für den Benutzer frei zugänglich wird. In Fig. la und lb ist die Konstruktion des Möbelkörpers 1 im einzelnen dargestellt. Die bereits anhand von Fig. 1 erläuterten Elemente finden sich mit den gleichen Bezugszeichen, jedoch ohne weitere Erläuterung. In Fig. la ist im einzelnen die Auflage des Tragteils 3 an der Oberkante des Wannenrandes 21 dargestellt. Hierzu ist die Unterseite 5 des vorspringenden Abschnitts des Tragteils 3 mit einer Roll-Lagerung 7 versehen, die eine Verschiebung in Längsrichtung des Wannenrandes ermöglicht. Gegebenenfalls kann anstelle dieser Konstruktion eine einfachere Gleitlagerung angewendet werden. Die im Beispielsfall vorgesehenen Rollen 7a der Lagerung 7 sind mit ihren Achsen Y1 quer zur Längsrichtung des Wannenrandes gelagert. Zur Sicherung am Wannenrand gegen Querverschiebung ist im Beispielsfall eine um eine Achse X schwenkbar gelagert Halteklaue 10 vorgesehen, die ihrerseits mit einer Rolle 8 an der Innenseite des Wannenrandes angreift und den Oberteil des Möbelkörpers 1 von aussen gegen den Wannenrand zieht. Hierzu ist eine Gegenabstützung in Form eines Gleitlagerelementes 9 an der Innenfläche 4 des Stützteils 2 vorgesehen, um die leichte Verschiebbarkeit des Möbelkörpers längs des Wannenrandes zu wahren. Weiterhin ist am unteren Ende des Stützteiles 2 eine gegen die Aussenseite des Wannenrandes wirkende Roll-Lagerung 6 mit quer zur Wannenaussenseite verschiebbarem und festsetzbarem Halter 6a sowie mit einer Stützrolle 6b angeordnet. Mittels dieser einstellbaren Abstützung, die infolge der Rolle ebenfalls zu keiner Behinderung der Längsverschiebung am Wannenrand führt, kann eine genau vertikale Lage des Stützteils 2 und damit eine genau horizontale Lage der verschiedenen Ablageflächen trotz unterschiedlicher Ausbildung und Neigung der Wannenaussenfläche erreicht werden. In Fig. la ist strichliert eine im wesentlichen vertikal angeordnete Wannenaussenfläche angedeutet, während die voll ausgezogene Linie eine nach innen geneigte Ausbildung der Wannenaussenfläche zeigt. Beiden Ausführungen kann durch die erwähnte Querverstellung der Roll Lagerung 6 Rechnung getragen werden. Auch hier kommt gegebenenfalls eine einfachere Gleitabstützung anstelle einer Roll-Lagerung in Betracht. In der Ausführung nach Fig.la umfasst das Stützteil 2 zwei übereinander angeordnete Etagen 2a und 2b, wobei letztere durch ein eingesetztes Ablagefach 2c nochmals unterteilt ist. Die beiden Etagen des StUtzteils und das Tragteil 3 mit seinem ausschwenkbaren Ablage fach 34 sind an einer vertikalen, im Möbel zentral angeordneten Tragplatte 14 befestigt, und zwar mittels federnder Rastverbindungen, die im einzelnen aus dem Querschnitt gemäss Fig.lc ersichtlich sind. Weiterhin ist in diesem Zusammenhang auf Fig.5 und 5a sowie Fig.6 zur Darstellung der vertikalen Tragplatte 14 mit ihren Rastverbindungselementen hinzuweisen. Demnach ist die Tragplatte - vorzugsweise als dünnwandiges Kunststoff- oder Blechteil ausgebildet - mit zueinander rechtwinklig verlaufenden und auch den Rand der Platte umgebenden Rippen 14a und 14b versehen, die in der aus Fig.5a ersichtlichen Weise in federnde Ansatzzungen 14c in Form von verlängerten Rippenabschnitten uebergehen. An den Enden dieser Zungen sind ringförmige Rastnocken 15 angeformt, die in entsprechende Ausnehmungen 16 dünnwandiger Abschnitte des Stütz- und Tragteils eingreifen. In Fig.6 ist dies für Wandabschnitte der beiden Etagen 2a und 2b des Stützteils gemäss Fig.la angedeutet. Die Verwendung einer zentralen Tragplatte mit Rastverbindungen für den Aufbau des Möbelkörpers hat den Vorteil, dass nach Art eines Baukastensystems mit entsprechendem Grund-Abstandsraster unterschiedliche Kombinationen von Ablage- und Aufnahmeelementen ohne Konstruktionsänderung verwirklicht werden können. Dieser Aufbau ermöglicht ferner einen geringen Materialaufwand für die verschiedenen Elemente des Möbelkörpers infolge erleichterter Anwendung der Kunststoff-Spritztechnik durch einfachere . Formenkonstruktion für die mehrteilige Ausführung des Möbelkörpers. Aus Fig.2 ist die Konstruktion der Haltevorrichtung mit Halteklaue 10 und Rollelement 8 zur Abstützung am inneren Wannenrand ersichtlich. Eine Zugfeder lOa sorgt für die Anlage der Gegen- stützlagerung 9 am äusseren Wannenrand. Ferner ist aus Fig.2 der Aufbau der Stützlagerung 6 am unteren Ende des Stützteils 2-ersichtlich. Das Rollelement 6b dieser Lagerung kann infolge der mit einer Verzahnung 6c an der Unterseite des Stützteils 2 befestigten Traglasche 6a in Richtung quer zur äusseren Wannenoberfläche verschoben werden. Dazu braucht nur eine federnde Anpressung der Verzahnung, für die z.B. ein Haltebolzen 6d mit Anpress-Federring oder dergl. vorgesehen ist, von Hand gelüftet zu werden. Auf diese Weise ergibt sich die bereits erwähnte Ver tikalJustierung des Stützteils 2. Fig.3 zeigt für die Auflagerung des Tragteils am Wannenrand die Anordnung von zwei in Längsrichtung des Wannenrandes mit gegenseitigem Abstand vorgesehenen Rollen 7a mit ihren quer zum Wannenrand gerichteten Achsen Y1. Die Halteklaue 10 mit ihrer Schwenkachse X-X ist in der aus Fig.3 ersichtlichen Weise zwischen den Rollen 7a angeordnet, wodurch sich eine verbesserte Führungsstabilität beim Verschieben des Zusatzmöbels ergibt. Hierzu können zweckmässig auch die in Fig.la angedeuteten Gegenstütz-Lagerelemente in gleicher Weise wie die Rollen 7a mit gegenseitigem Abstand beiderseits der Halteklaue 10 angeordnet werden. In Fig.4a und 4b ist eine andere Ausführung der Haltevorrichtung zur Sicherung des Tragteils 3 am Wannenrand angedeutet. Die Halteklaue 11 - auch hier mit einem Rollelement 8 zur reibungsarmen Abstützung am inneren Wannenrand versehen - weist anstelle einer Schwenklagerung einen dünnwandigen, elastisch biegsamen Abschnitt lla auf. Dies bedeutet einen verminderten Bau- und Herstellungsaufwand. Ausserdem ist für die Querverstellung zum Wannenrand zwecks Anpassung an unterschiedliche Randdicken ein Haltesteg llb am einstückigen Klauenkörper angeformt. Dieser Haltesteg kann in der aus Fig.4b ersichtlichen Weise in je ein Paar von elastisch nachgiebigen Aufnahmeschitzen zweier mit gegenseitigem Abstand parallel zueinander angeordneter Schlitzleisten llc eingesetzt und damit in unterschiedliche Abstände zur Innenfläche 4 des Stützteils 2 bzw. zur Gegenstütz-agerung 9 eingestellt werden. Der biegsame Abschnitt lla des Klauenkörpers sorgt dabei für die erforderliche Anpressung des Möbelkörpers gegen den Wannenrand. Anhand der Darstellung in Fig.lc ist noch auf eine besonders vorteilhafte Schwenklagerungskonstruktion für das Ablagefach 34 im Tragteil 3 hinzuweisen. Hiernach sind an beiden Seitenenden dieses als Schwenklade ausgebildeten Ablage faches wahlweise in entsprechende Lagerausnehmungen des Möbelkörpers einsetzbare bzw. herausnehmbare, vertikal angeordnete Schwenka-chskörper Z und Z2 vorgesehen. Auf diese Weise kann die Ausschwenkrichtung der jeweiligen Benutzungslage angepasst werden. Das Einsetzen beider Achskörper stellt ferner eine einfache Schliessverriegelung der Schwenklade dar. In den Figuren 7 bis 12 sind verschiedene Gesamtkonstruktionen von Zusatzmöbeln nach Art von Fig.l mit Stützteil 2 und Tragteil 3 dargestellt. Beim Möbelkörper la gemäss Fig.7 sind zwischen einander gegen überliegenden Wandungen 40 etagenartig übereinander angeordnete Ablagefächer 42 mittels federnder Rastverbindungen 41 lösbar eingesetzt. In der horizontalen Gebrauchslage stützen sich die Fächer bei einer Abwärtsschwenkung gegen die Oberfläche des Stützteils 2 ab, was eine Anschlagarretierung bedeutet. Diese Konstruktion zeichnet sich durch Anpassungsfähigkeit bei grosser baulicher Einfachheit aus. An der Oberseite des Tragteils ist wieder eine umrandete Ablagefläche 43 vorgesehen. Bei der Ausführung nach Fig.8 sind im Bereich der inneren Stirnfläche und der vorderen Seitenfläche des Tragteils bzw. des Stützteils etagenartig angeordnete Schubladen 51, 52, 54 vorgesehen, während der obere Abschluss des Möbelkörpers lb durch eine umrandete Ablagefläche 53 gebildet ist. Der Möbelkörper lc nach Fig.9 weist neben einem oberen Ablagefach 63 eine über dem Wannenrand angeordnete und in dessen Längs richtung horizontal ausziehbare Schublade 61 sowie eine Schwenklade 62 mit horizontaler Schwenkachse auf, die in der Gebrauchslage über dem Wanneninnenraum durch Zugglieder 62a gefesselt ist. Das Tragteil 3 des Möbelkörpers ld gemäss Fig.lO ist mit einem um die Horizontalachse Y abklappbaren Oberteil 62 versehen, wodurch mit dem Unterteil 61 ein geschlossener Behälter gebildet ist. Fig.ll zeigt in ähnlicher Weise einen Möbelkörper le mit Tragteil 3, dessen Oberteil 72 um eine zum Wannenrand parallele Achse X1 gegenüber dem Unterteil 71 abklappbar ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich in der geöffneten Stellung eine über dem Wanneninnenraum befindliche Ablagefläche. Bei dem Möbelkörper lf nach Fig.12 sind am Tragteil 3, dessen oberer Abschluss wieder dzrch ein umrandetes Ablagefach 83 gebildet ist, um eine gemeinsame, vertikale Schwenkachse bewegliche Schwenkladen 81 vorgesehen. Diese etagenartige Anordnung von Schwenkladen ermöglicht eine Vielzahl von Einstellungen für unterschiedliche Benutzungsfälle und bietet bei geringem Platzbedarf im eingeschwenkten Zustand eine grosse verfügbare Gesamt Ablagefläche.

Claims: Patentansprüche 1, Zusatzmöbel, insbesondere Ansatzmöbel für Badewannen, mit mindestens einer Ablagefläche und/oder einem Aufnahmefach, das sich im Bereich einer Kante oder eines Randes einer Horizontalfläche eines Hauptmöbelstückes, insbesondere an der Oberkante eines Badewannenrandes, abstützt, dadurch geknnzeichnet, dass ein winkelförmiger Möbelkörper (1, la ... lf) mit einem sich im wesentlichen in Vertikal richtung erstreckenden und sich in Horizontalrichtung am Hauptmöbelstück (20) abstützenden Stützteil (2) und mit einem in Horizontalrichtung zum Hauptmöbelstück (20) hin über das Stützteil (2) hinausragenden und zur Auflage an einer Kante (21a) oder einem Randabschnitt des Hauptmöbelstücks (20) ausgebildeten Tragteil (3) vorgesehen ist. 2. Zusatzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (5) des Tragteils (3) eine zur Auflage am Hauptmöbelstück vorgesehene Roll- oder Gleitlagerung (7) angeordnet ist. 3. Zusatzmöbel nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch minde stens zwei in Längsrichtung eines Kanten- oder Randabschnitts des Hauptmöbelstücks mit gegenseitigem Abstand angeordnete Roll- oder Gleitelemente (7a). 4. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Hauptmöbelstück (20) zuge wandten Innenfläche (4) des Stützteils eine Roll- oder Gleit-Stützlagerung (6) angeordnet ist. 5. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragteil (3) ein klauenartiges, zum Hintergreifen eines Rand- oder Kantenabschnitts (21) des Hauptmöbelstücks (20) vorgesehenes Halteorgan (10) ange ordnet ist. 6. Zusatzmöbel nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch ein in Rich tung gegen eine Innenfläche (4) des Stützteils (2) federnd vorgespanntes Halteorgan (10). 7. Zusatzmöbel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteorgan (10) eine Roll- oder Gleitlagerung (8) vorgesehen ist. 8. Zusatzmöbel nach Ansprüchen 3 und 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, dass das Halteorgan (10) zwischen den Roll- oder Gleitelementen (7a) an der Unterseite (5) des Tragteils (3) angeordnet ist. 9. Zusatzmöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass im Bereich der Innenfläche (4) des Stützteils (2) eine dem Halteorgan (10) entgegenuirkende Gegenstützla gerung (9) angeordnet ist. 10. Zusatzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützlagerung (6) und/oder die Halteklaue (10) in Horizontalrichtung verstellbar ausgebildet ist. 11. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der inneren und/oder äusseren Stirnfläche und/oder mindestens einer Seitenfläche des Trag teils (3) wenigstens eine Schublade oder Schuenklade (34, 51, 52, 61, 81) mit in einer Horizontalebene verlaufender Schub bzw. Schwenkbahn angeordnet ist, 12. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der äusseren Stirnfläche und/oder mindestens einer Seitenfläche des Stützteils (2) wenigstens eine Schub- oder Schwenklade (54) mit in einer Horizontalebene verlaufender Schub- bzw. Schwenkbahn ange ordnet ist. 13. Zusatzmöbel nach Anspruch 11 oder 12, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von etagenartig übereinanderliegend angeord neten Schwenkladen (61) mit gemeinsamer, vertikaler Schwenk achse (z3). 14. Zusatzmöbel nach Anspruch 11 oder 12, gekennzeichnet durch mindestens eine Schwenklade (34) mit zwei in gegenseitigem Abstand, vorzugsweise an beiden Seitenenden der Lade angeord neten, wahlweise einsetzbaren, vertikalen Schwenkachskörpern (Z1, Z2)- 15. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn zeichnet durch mindestens eine im Bereich des Stütz- und/ oder Tragteils (2 bzw. 3) angeordnete Schwenklade (62) mit horizontaler Schwenkachse und Anschlag- oder Zuggliedfesse lung in der horizontal ausgeschwenkten Gebrauchslage. 16. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (3) ein mit einem Unter teil (61, 71) um eine Horizontalachse (Y bzw. X1) schwenk bar oder abhebbar verbundenes Oberteil (62, 72) aufweist. 17. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn zeichnet durch mindestens ein im Bereich des Stütz- und/oder Tragteils (2 bzw. 3) angeordnetes, wenigstens teilsweise von den Seitenflächen des Zusatzmöbels aus zugängliches AblagE- fach (32, 33, 35, 42). 18. Zusatzmöbel nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch minde stens ein in eine federnde Rastverbindung (41) schwenkbar zwischen einander gegenüberliegende Wandungen (40) des Zusatzmöbels eingesetzte und sich in Gebrauchslage gegen einen Anschlag abstützendes Ablagefach (42). 19. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Tragteils (3) als mit einem umlaufenden Rand (31a) versehene Ablagefläche (31) ausgebildet ist. 20. Zusatzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt des Stützteils (2) und/oder des Tragteils (3) an einer vertikalen Tragplatte (14) mittels wenigstens einer federnden Rastverbindung (14c, 15) angebracht ist. 21. Zusatzmöbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung durch je eine federnde Ansatzzunge (14c) der Tragplatte (14) gebildet ist. 22. Zusatzmöbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (14) als verripptes, dünnwandiges Kunststoff oder Blechteil mit als verlängerte Rippenabschnitte ausge bildeten Ansatzzungen (14c) für die Rastverbindungen geformt ist. 23. Zusatzmöbel nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt des Stütz oder Tragteils als dünnwandiges Kunststoffteil mit in seinen Wandungen angeordneten Rastausnehmungen (16) und/oder Rast federelementen ausgebildet ist.

Inventors: PAULI, UELI
Applicants: GASPAR FORMENBAU AG
Application year: 1980
Main classification: A47K3
IPC codes: A47K3