RELEASABLE STICK-MOUNTING FOR BROOMS OR SCRUBBERS

Abstract: 1. Detachable handle fastening for brooms or scrubbers with a guidance and holding part (2) connected to a handle and which is provided with projecting fastening legs (3) in each case forming supports with the walls of the locating holes (4) of a bristle member (6) and arranged in said holes (4), on which are also provided spring clips (7), whose in each case free ends projecting approximately parallel to the fastening legs (3) engage as clamping members (11) in associated clamping holes (13) of bristle member (6) and which is provided with a tensioning element for tensioning the clamping members (11) in a clamping position in the clamping holes (13) and for the tension relief of clamping members (11) in a release position of the guidance and holding part (2) with respect to the bristle member (6), characterized in that the tensioning element is constructed as a pivoted lever (17) supported against the guidance and holding part (2), said lever being applied to spring clips (7) by eccentrically acting control members (15) and pivotable between two end positions, whereby in one of the two end positions the clamping members (11) are tensioned against the walls of the clamping holes (13) and in the in each case other end position are tension-relieved with respect thereto.

Description: "Lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber" Die Erfindung betrifft eine lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1. Eine derartige lösbare Stielbefestigung ist aus dem DE-GM 77 34 201 bekannt. Als Spannelement dient hierbei ein Spannschieber, der auf am Stiel befestigten Schenkeln des Führungs- und Halteteils verschiebbar angeordnet ist. Die Federbügel sind auf abgekröpften Stegen des Führungsund Halteteils schwenkbar gelagert, wobei die den Klemmbügeln entgegengesetzten Abschnitte dieser Federbügel von dem Spannschieber übergriffen werden, so dass beim Verschieben des Spannschiebers in eine Schliessstellung die Federbügel derart verschwenkt werden, dass sie in eine gegenüber den Klemmlöchern im Borstenkörper verspannte Stellung kommen. Zum Lösen dieser Klemmbefestigung wird der Spannschieber zu den das Schwenklager für die Federbügel bildenden Stegen verschoben, wodurch die Klemmbügel entspannt werden. Diese bekannte Lösung stellt zwar eine zuverlässige Befestigung zwischen Borstenkörper und Halteund Führungskörper her, ist aber konstruktiv verhältnismässig aufwendig und insofern störanfällig, als der Spannschieber keine ausreichend gute Führung auf den Schenkeln des Führungs- und Halteteils hat. Weiterhin ist aus dem DE-GM 78 17 630 eine lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber bekannt, bei der ebenfalls von einem Führungs- und Halteteil Befestigungsschenkel vorspringen, die in entsprechende Haltelöcher eines Borstenkörpers eingreifen. Es sind weiterhin vorgespannte Federbügel vorgesehen, deren als Klemmbügel dienende Enden in entsprechende Klemmlöcher im Borstenkörper eingreifen. Durch weiteres Verspannen mittels einer Druckplatte können diese Klemmbügel in eine Stellung gebracht werden, in der ein Abziehen des Führungs- und Halteteils vom Borstenkörper möglich ist. Der Nachteil dieser Ausgestaltung liegt darin, dass die Vorspannung der Federbügel nicht ausreicht, den Borstenkörper zuverlässig am Führungs- und Halteteil in der relativ entspannten Lage der Klemmbügel zu halten. Würde man zur Beseitigung dieses Nachteils die Vorspannkraft entsprechend erhöhen, dann würde wiederum die erforderliche Lösekraft jeden vernünftigen Rahmen überschreiten. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Stielbefestigung der gattungsgemässen Art zu schaffen, die bei geringen Betätigungskräften eine zuverlässige Halterung zwischen Stiel und Borstenkörper gewährleistet. Diese Aufgabe wird bei einer lösbaren Stiibefestigung gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1 durch die Merkmale des Kennzeichnungsteiles des Anspruches 1 gelöst. Durch ein Verschwenken des Schwenkhebels werden die Klemmbügel mit dem Borstenkörper unter elastischer Verformung der Klemmbügel in eine verspannte Lage fest verklemmt bzw. verkrallt, während durch ein Verschwenken des Schwenkhebels in eine andere Endlage die Federbügel soweit entlastet werden, dass die Klemmbügel frei und unverspannt in den Klemmlöchern des Borstenkörpers sich befinden. Wird der Besen oder-Schrubber hierbei mit dem Stiel nach unten gehalten, so fällt der Borstenkörper in diesarent- spannten Stellung von allein vom Führungs- in Haltekörper ab. Es ist also einerseits eine absolut zuverlässige Halterung zwischen Borstenkörper und Führungs- und Halteteil einerseits und eine äusserst leichte Lösung dieser Verbindung gewährleistet. Hierdurch ist also ein sogenannter Schnellwechsel-Stiel geschaffen worden. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Stielbe festigung gemäss der Erfindung in Explosionsdarstel lung Fig. 2 einen Schnitt durch die Stielbefestigung etwa gemäss der Schnittlinie 11-11 in Fig. 1 in entspannter Stellung und Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2 in verspann ter Stellung. Am freien Ende eines Stiels 1 für einen Besen oder Schrubber ist ein Führungs- und Halteteil 2 befestigt, das im wesentlichen etwa die Form eines gleichschenkligen, leicht stumpfwinkligen Dreiecks hat. An den beiden dem Stiel 1 abgewandten Ecken sind zwei parallel zueinander vorspringende Befestigungsschenkel 3 ausgebildet. Diese frei vorstehenden Befestigungsschenkel 3 werden in entsprechende Halte löcher 4 eines an seiner Unterseite mit Borsten büschel 5 besetzten Borstenkörpers 6 eines Besens oder Schrubbers von oben eingeführt. Diese beiden Haltelöcher 4 haben den gleichen mittleren Abstand voneinander wie die beiden Befestigungsschenkel 3; ihr Durchmesser ist etwas grösser als der Durchmesser der Befestigungsschenkel 3, so dass letztere leichtgängig eingeführt werden können. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind die beiden Befestigungsschenkel 3 in einer Ebene angeordnet, gegenüber der der Stiel 1 um 30 bis 40 geneigt ist, so dass bei einer normalen Auflage des Borstenkörpers 6 auf im Boden, bei der die Befestigungsschenkel 3 etwa senkrecht angeordnet sind, der Stiel 1 in einer für die Bedienungsperson bequemen Schräglage ist. An der Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 sind zwei Federbügel 7 in der Nähe des zugeordneten Endes des Stieles 1 in Lagern 8 fest eingespannt. Die noch über die Lager 8 zum Stiel 1 hin überstehenden Enden 9 der Federbügel 7 liegen gegen die entsprechende Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 an. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, können die Federbügel 7 hier mit ihren Enden 9 verbunden sein, d. h. beide Federbügel 7 können aus einem Federdraht gebogen sein. Die über den dem Stiel 1 abgewandten unteren Rand 1o vorstehenden Enden der Federbügel 7 ist als Klemmbügel 11 mit einem schräg nach hinten und unten abgewinkelten, als Halte-haken 12 dienenden freien Ende ausgebildet. Diese Klemmbügel 11 mit Haltehaken 12 werden in Klemmlöcher 13 im Borstenkörper 6 eingeführt, die in der Ebene der Haltelöcher 4 angeordnet sind, und deren mittlerer Abstand dem Abstand der Klemmbügel 11 voneinander entspricht. Der Durchmesser dieser Klemmlöcher 13 ist so gross, dass die Klemmbügel 11 in der in Fig. 2 dargestellten entspannten Lage trotz ihrer nach hinten und unten abgewinkelten Haltehaken 12 in die Klemmlöcher 13 frei eingeführt werden können, wenn gleichzeitig die Befestigungsschenkel 3 in die Halte löcher 4 eingeführt werden. Gleiches gilt für ein Abziehen des Führungs- und Halteteils vom Borstenkörper, der in der in Fig. 2 dargestellten Stellung vom Führungsund Halteteil 2 abfällt. Die zwischen dem Lager 8 und dem Klemmbügel 11 jeweils befindlichen Abschnitte der Feder bügel 7 dienen als Spannbügel 14. Zwischen Ihnen und der zugeordneten Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 sind jeweils ein als Stellglied 15 dienender Zapfen mit unrundem Querschnitt angeordnet. Diese Stellglieder haben also die Funktion von Exzentern. Beide Stellglieder 15 fluchten etwa miteinander. An diesen exzenterartigen Stellgliedern sind die Schenkel 16 eines Schwenkhebels 17 befestigt, die sich durch angepasste, parallel zueinander und parallel zum Stiel 1 verlaufende Schlitze 18 im Führungs- und Halte teil zu dessen Oberseite hin erstrecken. An ihrem gemeinsamen Ende ist ein gemeinsamer Bedienungsknopf 19 angebracht. In der in Fig. 2 dargestellten Lage sind die Stellglieder 15 so verschwenkt, dass ihr Bereich geringsten Durchmessers zwischen den Spannbügeln 14 und der als Auflager dienenden Unterseite des Führungs- und Halteteils ist. Die Federbügel 7 befinden sich hierbei in ihrer weitgehend entspannten Stellung, in der die Klemmbügel 11 samt Haltehaken 12 vollständig in dem von den beiden Befestigungsschenkeln 3 überspannten Raum sich befinden. Eine geringfügige Vorspannung haben die Federbügel 7 auch in dieser Stellung, damit zum einen die Klemmbügel 11 eine definierte Lage einnehmen und damit der Schwenkhebel 17 ausreichend gehaltert wird. In der in Fig. 3 dargestellten Stellung, in der das mit dem Bedienungsknopf 19 versehene Ende des Schwenkhebels 17 gegen das zugeordnete Ende des Stiels 1 anliegt, in der also der Schwenkhebel um mehr als 9o gegenüber der Stellung nach Fig. 2 verschwenkt ist, sind die Stellglieder 15 aus ihrer Stellung nach Fig. 2 über eine Stellung grössten Abstandes zwischen der zugeordneten Unterseite des Führungsund Halteteils 2 und den Spannbügeln 14 geringfügig hinausgeschwenkt. In dieser Stellung sind die in den Lagern 8 fest eingespannten Federbügel 7 so weit elastisch ver spannt, dass die Klemmbügel 11 fest gegen die zugeordneten hinteren Wandungen der Klemmlöcher 13 anliegen. Die Haltehaken 12 greifen hierbei fest unter die Unterseite des quaderförmigen Borstenkörpers 6. Gleichzeitig werden die Befestigungsschenkel gegen die gegenüberliegenden Vorderwände der Haltelöcher 4 gepresst und bilden hier ein Widerlager. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind die Schenkel 16 des Schwenkhebels 17 abgekröpft, so dass sie in der verspannten Stellung gemäss Fig. 3 zum einen von der Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 zu dessen Oberseite durch die Schlitze 18 geführt werden können, im Bereich ihres gemeinsamen Endes mit dem Bedienungsknopf 19 aber bündig zum Stiel 1 liegen. Durch dieses Abkröpfen wird es gleichzeitig ermöglicht, eine Verschwenk 0 barkeit um mehr als 9o vorzusehen, so dass das geschilder- te Verschwenken über den Totpunkt, in dem die grösste Verspannung der Spannbügel 14 gegeben ist, möglich ist. Der Schwenkhebel braucht keine gesonderten Lager, da die gleichzeitig auch als Schwenkzapfen dienenden Stellglieder 15 ausreichend fest zwischen der Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 einerseits und den Spannbügeln 14 der Federbügel 7 andererseits gehalten wird. Lediglich um ein Abrutschen des Schwenkhebels 17 zum unteren Rand 1o hin zu verhindern, sollte vor diesem unteren Rand ein Anschlag 20 für jedes Stellglied 15 vorgesehen sein. Ausser für Besen oder Schrubber kann die dargestellte und beschriebene Stielbefestigung beispielsweise auch für Fensterwischer, Wasserschieber und in ihrer Form artverwandte Gartengeräte, wie Rechen, Hacken und dgl. verwendet werden.

Claims: Patentansprüche: 1. Lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber od. dergl., mit einem mit einem Stiel verbundenen Führungs-und Halteteil (2), das in Haltelöchern(4) einesBorstenkörpers (6) angeordnete, vorspringende Befestigungsschenkel (3) aufweist, an dem weiterhin Federbügel (7) angebracht sind, deren jeweilige frei und etwa parallel zu den Befestigungsschenkeln (3) vorspringende Enden als Klemmbügel (11) in zugeordnete Klemmlöcher(13) des Borstenkörpers (6) eingreifen, und das mit einem Spannelement zum Verspannen der Klemmbügel (11) in eine Klemmstellung in den Klemmlöchern (13) und zum Entspannen der Klemmbügel (11) in eine Freigabestellung des Führungs- und Halteteils (2) gegenüber dem Borstenkörper (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement als gegen das Führungs- und Halteteil (2) abgestützter Schwenkhebel (17) ausgebildet ist, der mit exzentrisch wirkenden Stellgliedern (15) gegen die Federbügel (7) anliegt und zwischen zwei Endlagen verschwenkbar ist, in denen die Klemmbügel (11) entweder verspannt oder entspannt sind. 2. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellglieder (15) durch Zapfen mit unrundem Querschnitt gebildet werden, die sich gegen das Führungs- und Halteteil (2) abstützen. 3. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Endlagen des Schwenkhebels (17) eine Stellung grösster Verspannung der Klemmbügel (11) ist.

Inventors: DIETSCHE, ERICH, WISSLER, BERNHARD
Applicants: ROMAN DIETSCHE KG
Application year: 1980
Main classification: B25G3
IPC codes: B25G3