OPENING AND CLOSING DEVICE FOR DOORS

Abstract: 1. Apparatus for opening and closing gates having a leaf (1), which is movable between two positions, which are substantially at right angles to each other, particularly between a substantially vertical position and a substantially horizontal position, wherein the leaf (1) constitutes a connecting rod of a slider-crank mechanism, which has a substantially vertically extending crosshead guide (2) and a stationary main crank bearing (3), which is disposed adjacent to the upper end of the gate opening (4), and a carriage (5), is provided, which is coupled to and serves to actuate the leaf (1) and is guided particularly along a straight line, preferably substantially parallel to the leaf (1) when it is in its open position, and said carriage is connected by a lever, which is pivoted to the carriage, and an interposed linkage, characterized in that the lever (6) which is pivoted to the carriage (5) is coupled to the leaf (1) by a four-bar linkage (7), which comprises wo cranks (8, 9), which are pivoted at one end to the leaf (1) and at the other end to the lever (6).

Description: Einricht;no zum Öffnen und Schliessen von Toren Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Öffnen und Schlie ssen von Toren, deren Torblatt zwischen zwei im wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Lagen, insbes. zwischen einer im wesentlichen vertikalen und einer im wesentlichen horizontalen Lage bewegbar ist, wobei das Torblatt das Pleuel eines Schubkurbelgetriebes bildet, dessen Kreuzkopfführung im wesentlichen vertikal angeordnet ist und dessen Kurbelhauptlager ortsfest im Bereich des oberen Randes des Torloches angeordnet ist. Für Tore der obgenannten Art - sogenannte nicht vorspringende Kipptore - gibt es Antriebeauf das Torblatt einwirken. Ein vertikaler Antrieb gibt beim Öffnen keine horizontale Kraftkomponente und damit kein Moment, das im Öffntlngssinne auf das Torblatt einwirkt, um es aus der vertikalen Lage herauszabewegen. Analoges gilt für einen horizontalen Antrieb, jedoch hier für das Herausbewegen aus der im wesentlichen horizontalen Offenstellung. Wünschenswert wäre ein schräg angeordneter Antrieb, der jedoch aus Platzgründen nicht Verwendung finden kann. Der Erfindung liegt nun das Problem zugrunde, einen Antrieb für die oberwähnten nicht vorspringenden Kipptore zu schaffen, der es ermöglicht, das Türblatt aus einer Lage herauszubewegen, in der es senkrecht oder nahezu senkrecht zur Kreuzkopfführung steht (bei der vorliegenden Konstruktion ist dies die Offenstellung des Tores), und zwar unter Verwendung von üblichen, horizontal beweglichen, mit dem Türblatt gekuppelten hin- und herbewegten Laufwagen. Diese bringen eine Kraft hervor, die senkrecht zur Kreuzkopftührung steht und in der Offenstellung nahezu in der Torblattebene liegt. Somit kann das Torblatt, wenn überhaupt, so nur schwer aus der Offenstellung bewegt werden. Diesem Mangel abzuhelfen, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung. Eine Lösung wird bei einer Einrichtung der eingangs erwähnten Art dadurch erreicht, dass gemäss der Erfindung in an sich bekannter Weise zur Betätigung des Torblattes ein insbes. geradlinig, vorzugsweise im wesentlichen parallel zur Lage des in der Offenstellung befindlichen Torblattes geführter mit dem Torblatt gekuppelter Wagen vorgesehen ist, und dass zur Kupplung des Wagens mit dem Torblatt ein Gelenksviereck vorgesehen ist, dessen Koppel das Torblatt und dessen Gestell ein Hebel bildet; der schwenkbar am Wagen angelenkt ist. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Öffnungseinrichtung ermöglicht es, auf das Torblatt in der Offenstellung über die Kurbeln des Gelenksviereckes Kräfte einzuleiten, die senkrecht auf das Torblatt und nach oben gerichtete Kraftkomponenten besitzen und in der Geschlossenstellung ebenfalls über die Kurbeln Kräfte einzuleiten, die senkrecht auf das Torblatt und nach innen gerichtete Komponenten besitzen. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Kurbeln des Gelenksviereckes ungefähr gleiche Länge besitzen. Diese Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes erlaubt eine vereinfachte Lagerhaltung, weil nur Karbeln eines Typs vorrätig gehalten werden müssen. Besonders günstige kinematische Verhältnisse ergeben sich, wenn gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes der Abstand der am Torblatt befindlichen Schwenklager der Kurbeln des Gelenksviereckes geringer ist als der Abstand der am Hebel befindlichen Schwenklager der Kurbeln. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen, Fig.1 in einer Seitenansicht eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Öffnen und Schliessen von Toren, wobei sich das Torblatt in der Geschlossenstellung befindet, Fig.2 eine Darstellung analog zu Fig.l, wobei sich das Torblatt in einer Zwischenstellung zwischen der geschlossenen und der offenen Lage befindet und Fig.3 eine Darstellung analog zu Fig.1 mit in Offenstellung befindlichem Torblatt. In der Zeichnung ist mit 1 das Torblatt bezeichnet. Das Torblatt 1 ist zwischen einer im wesentlichen vertikalen Lage (Fig.l) in einer im wesentlichen horizontalen Lage (Fig.3) bewegbar. Es handelt sich hiebei um ein sogenanntes nicht vorspringendes Kipp tor, d.h. ein Kipptor, bei dem die Unterkante des Torblattes beim Kippen des Tores aus der Geschlossenstellung heraus nicht wesentlich über die Ebene heraustritt, in der das Torblatt in der Geschlossenstellung liegt. Das Torblatt 1 bildet das Pleuel eines Hubkurbelgetriebes. Die Kreuzkopfführung 2 dieses Getriebes ist im wesentlichen vertikal angeordnet und das Hauptlager 3 für die Kurbel 14 ist ortsfest im Bereich des oberen Randes des Torlo- ches 4 angeordnet. Zur Betätigung des Torblattes 1 ist ein Wagen 5 vorgesehen, der geradlinig längs einer Führung 15 verschiebbar ist. Zur Kupplung des Wagens 5 mit dem Torblatt 1 ist ein Gelenksviereck 7 vorgesehen, dessen Koppel das Torblatt 1 und dessen Gestell ein Hebel 6 bildet, der schwenkbar am Wagen 5 angeordnet ist. Der Hebel 6 ist hiebei als Winkelhebel ausgebildet. Die beiden Schenkel des Winkelhebels schliessen bevorzugt einen stumpfen Winkel ein. Die beiden Kurbeln 8, 9 des Gelenksvierecks weisen ungefähr gleiche Länge auf. Der Abstand der am Torblatt 1 befindlichen Schwenklager 10, 11 der Kurbeln 8,9 des Gelenksviereckes 7 ist geringer als der Abstand der an den einen Schenkel des Hebels 6 angeordneten Schwenklager 12, 13 der Kurbeln 8,9. Der Abstand der am Hebel 6 befindlichen Schwenklager 12, 13 der Kurbeln 8, 9 des Gelenksviereckes 7 ist ungefähr gleich dem Kurbelradius der Kurbeln 8,9 des Gelenksviereckes 7. Die Führung des Wagens 5 kann auch gegenüber der Horizontale geringfügig geneigt, u.zw. gegen das Innere des Raumes abfallend angeordnet sein.

Claims: Patentansprüche: 1. Einrichtung zum Öffnen und Schliessen von Toren, deren Torblatt zwischen zwei im wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Lagen, insbes. zwischen einer im wesentlichen vertikalen und einer im wesentlichen horizontalen Lage bewegbar ist, wobei das Torblatt das Pleuel eines Schubkurbelgetriebes bildet, dessen Kreuzkopfführung im wesentlichen vertikal angeordnet ist und und dessen Kurbelhauptlager ortsfest im Bereich des oberen Randes des Torloches angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise zur Betätigung des Torblattes (1) ein insbes. geradlinig, vorzugsweise im wesentlichen parallel zur Lage des in der Offenstellung befindlichen Torblattes (1) geführter, mit dem Torblatt gekuppelter Wagen (5) vorgesehen ist und dass zur Kupplung des Wagens (5) mit dem Torblatt (1) ein Gelenksviereck (7) vorgesehen ist, dessen Koppel das Torblatt (1) und dessen Gestell ein Hebel (6) bildet, der schwenkbar am Wagen (5) angelenkt ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kurbeln (8,9) des Gelenksviereckes ungefähr gleiche Länge besitzen. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der am Torblatt (1) befindlichen Schwenklager (10, 11) der Kurbeln (8,9) des Gelenksviereckes (7) geringer ist als der Abstand der am Hebel (.6) befindlichen Schwenklager (12,13) der Kurbeln (8,9). 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der am Hebel (6) befindlichen Schwenklager (12,13) der Kurbeln (8,9) des Gelenksviereckes (7) ungefähr gleich ist dem Kurbelradius des Gelenksviereckes (7) der Kurbeln (8,9).

Inventors: JOERG, HELMUT, Jörg, Helmut
Applicants: JOERG, HELMUT
Application year: 1980
Main classification: E05F15
IPC codes: E05F15