A DRAWER WITHDRAWEL DEVICE

Abstract: 1. A drawer withdrawal device provided with an external rail (1), which is fixedly fitted to a piece of furniture (44), a push rail (2), which is fitted laterally to the drawer (45), and a central rail (28), there being provided for synchronous control on the inside surfaces of the external rail (1) and of the push rail (2) respectively one rack (33, 34), which extends over the total length thereof and in which there engages bilaterally a single gear (37), which is mounted in the central zone of the central rail (28), and the external and push rails being furthermore designed in such a way that the longitudinal edges (50) of the central rail (28) project slidably therein, and there being provided stops (9, 10, 26, 27) for limiting the withdrawal path, characterised by the combination of the following features, namely to the effect that the racks (33, 34) are located in the central zone of the external rail (1) and the push rail (2), and that the two longitudinal edges (40, 41) of the external rail (1) and the longitudinal edges (42, 43) of the push rail (2) are formed so as to be U-shaped so that the free legs of the U-shaped edges are directed inwardly at a distance from and extending parallel to the rail inside surfaces, and that the central rail (28) is designed as a solid one-part body, whose longitudinal edges have strip-like lugs (50), which project slidably into the U-shaped edges (40 to 43) of the external rail (1) and the push rail (2), and that the stops for limiting the withdrawal path are formed by respectively two bolts (9, 10; 26, 27), which sit in the external rail (1) and the push rail (2) and which project from the inside surfaces of the external and push rails and engage in respectively two longitudinally extending grooves (29, 30) in the central rail (28), and that the grooves (29, 30) end a short distance from the faces of the central rail (28), and that the external rail (1) is provided with straps (11 to 14) which project outwardly from the longitudinal edges and comprise pins (15 to 18).

Description: Schubkasten-Auszuqvorrichtunq Die Erfindung bezieht sich auf eine Schubkasten Auszugvorrichtung mit einer an dem Möbelstück feststehend angebrachten Aussenschiene, einer an dem Schubkasten seitlich angebrachten Schubschiene und einer Mittelschiene, wobei zur Gleichlaufsteuerung an den Innenflächen der Aussenschiene und der Schubschiene sich über deren Gesamtlänge erstreckende Zahnstangen vorgesehen sind, in die ein in der Mittelschiene gelagertes Zahnrad beiderseitig eingreift, und wobei Anschläge zur Wegbegrenzung des Auszugs vorgesehen sind. Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus dem DE-GM 78 16 727 bekannt. Derartige Auszugvorrichtungen werden in grossem Umfang zur leichtgängigen und verschleissarmen Führung von Schubkästen in Möbeln eingesetzt. Ihre teleskopartige Funktion erlaubt es, den Schubkasten voll zugänglich aus dem Möbelstück herauszuziehen. Bei der bekannten Schubkasten-Vollauszugschiene besteht die Mittelschiene aus zwei spiegelbildlich symmetrischen Hälften, die zu einem kastenförmigen Gebilde zusammengesetzt sind, und zwar bestehen die beiden Hälften aus Metall schienen, die in besonderer Weise profiliert und stellenweise untereinander mit Hilfe von Hohlnieten verbunden sind. Die Hohlnieten müssen in der Praxis im mittleren Bereich dieser profilierten Metallschienen vorgesehen sein. Aus diesem Grunde sind sowohl an der Korpusschiene, als auch an der Schubschiene je zwei seitlich versetzte Zahnstangen vorgesehen, in die entsprechend auch je zwei Zahnräder eingreifen. Zum Zusammenhalt der Schienen untereinander sind in den Hohlkammern der Mittelschiene insgesamt sechzehn Rollen drehbar gelagert, die in im Querschnitt dreieckigen Führungsrillen der Korpusschiene und der Schubschiene laufen. Trotz des Bestrebens, eine einfache und kostengünstige Bauweise zu erzielen, ergibt sich bei der bekannten Vorrichtung immer noch ein verhältnismässig hoher Aufwand, der einmal in dem komplizierten Aufbau der Mittelschiene und den erforderlichen, insgesamt vier Zahnstangen zu sehen ist. Zum anderen müssen die insgesamt sechzehn Rollen gelagert werden, um eine Rollführung der Schienen untereinander zu erhalten. Es hat sich aber in der Praxis erwiesen, dass diese Rollführung nicht nur sehr aufwendig, sondern vor allem auch unsicher ist, denn schon bei geringem Schrägziehen des Schubkastens springen die Rollen aus den dreieckigen Führungsrillen heraus und stellen die weitere Bedienbarkeit in Frage. Die Folge ist vielfach eine Beschädigung oder Zerstörung der Schubkasten-Auszugvorrichtung. Aus der CH-PS 494 005 ist ferner eine Voll aus zugsvorrichtung bekannt, bei welcher die Längsränder der Aussenschiene und der Schubschiene U-förmig geformt sind, derart, dass die freien Schenkel der U-förmigen Ränder hinter die Längskanten leistenartiger Vorsprünge der massiv ausgebildeten Mittelschiene greifen. Bei dieser Vollauszugsvorrichtung ist jedoch keine Gleichlaufsteuerung vorgesehen. Daraus ergibt sich der Nachteil, dass die zu beiden Seiten beispielsweise einer Abstellplatte angeordneten Führungsschienen beim Herausziehen und Wiedereinschie- ben der Abstellplatte unterschiedlich bewegt werden, so dass es, wie die Praxis bestätigt, zu Verkantungen und einseitigen Hemmungen kommen kann. Es kommt hinzu, dass auch die Montage der auf den ersten Blick recht einfach erscheinenden Führungsschienen mit Schwierigkeiten verbunden ist. Diesliegt vor allem gerade an der besonderenAusbildung der Anschläge zur Wegbegrenzung durch besondere Bolzen und durch die in Längsnuten eingesetzten Stücke. Den beiden vorerläuterten bekannten Auszugsvorrichtungen haften also erhebliche Nachteile an, die im wesentlichen auch bestehen bleiben würden, wenn man Einzelmerkmale der bekannten Vorrichtung der CH-PS 494 005, z.B. die Schienenkonstruktion, auf die bekannte Vorrichtung nach dem DE-GM 78 16 727 übertragen wollte. In jedem Falle sind dann auf beiden Seiten je zwei Zahnstangen und demgemäss zwei Zahnräder erforderlich Die Verwendung von je zwei Zahnstangen bringt aber ausser den weiter oben aufgeführten Nachteilen noch einen weiteren wesentlichen Nachteil mit sich. In der Praxis werden sich nämlich die Schienen im ausgezogenen und belasteten Zustand immer ein - tnnig durchbiegen. Die neutrale Biegelinie befindet sich aber bei symmetrischen Profilen in der Mitte des Profils. Wenn man also zwei Zahnstangen verwenden muss, so befinden sich diese beiden Zahnstangen jede mit Abstand von der neutralen Biegelinie. Dadurch gibt es Unterschiede im Eingriff der beiden Zahnräder, so dass es auch zwischen den beiden Zahnrädern und den beiden Zahnstangen zu Verklemmungen und auf die Dauer zu erhöhtem Verschleiss kommen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schubkasten-Auszugvorrichtung zu schaffen, welche einmal denkbar einfach im Aufbau ist, eine geringe Breite zwischen Möbel und Schubkasten in Anspruch nimmt und welche schliesslich eine störungssichere, geräusch- und verschleissarme Führung unter Beibehaltung einer Gleichlaufsteuerung ergibt, auch wenn der Schubkasten schräg ausgezogen oder eingeschoben wird. Die gestellte Aufgabe wird gelöst durch die Kombination folgender zum Teil an sich bekannter Merkmale, nämlich dass Aussen schiene und Schubschiene im mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange aufweisen, in die das einzige, im mittleren Bereich der Mittelschiene gelagerte Zahnrad eingreift, dass die beiden Längsränder der Aussen schiene und die Längsränder der Schubschiene U-förmig geformt sind, derart, dass die freien Schenkel der U-förmigen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnenflächen verlaufend nach innen gerichtet sind, dass die Mittelschiene als massiver, einstückiger Körper ausgebildet ist, dessen Längskanten leistenartige Vorsprünge aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder der Aussenschiene und der Schubschiene gleitfähig hineinragen, dass die Anschläge zur Wegbegrenzung des Auszuges von je zwei in der Aussenschiene und der Schubschiene sitzenden Bolzen gebildet sind, die aus den Innenflächen der Aussen- und Schubschiene hervorragen und in je zwei längsverlaufende Nuten der Mittelschiene hineingreifen, dass die Nuten mit kleinem Abstand von den Stirnflächen der Mittelschiene enden, und dass die Aussenschiene mit nach aussen über die Längsränder hinausragenden Pratzen mit Zapfen versehen sind. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schema dargestellt, und zwar zeigen Figur 1 eine Draufsicht auf eine Schubkasten- Aus zugvorrichtung im zusammengeschobenen Zustand, und zwar auf die dem Schubkasten zuge wandte Seite, Figur 2 eine Seitenansicht auf die Schubkasten-Auszugvorrichtung nach Figur 1, Figur 9 eine Draufsicht auf die Schubkasten-Auszugvorrichtung gemäss Figur 1, jedoch auf die dem Möbelstück zugewandte Seite, Figur 4 eine Teildraufsicht ent sprechend Figur 1, jedoch in voll ständig ausgezogener Stellung, Figur 5 einen Horizontalschnitt durch eine Schubkasten-Auszug vorrichtung in Betriebsstellung zwischen Möbelstück und Schubkasten und Figur 6 einen Teillängsschnitt gemäss Schnittlinie VI - VI in Figur 4. Das in den Figuren 1 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Schubkasten-Auszugvorrichtung weist eine Aussenschiene 1 auf, die mittels vorzugsweise vier Zapfen 15, 16, 17 und 18 an dem Möbelstück 44 (Figur 5) befestigt ist. Von wesentlicher Bedeutung ist, dass die Zapfen 15 bis 18, die zweckmässigerweise aus massivem Material einstückig mit der Aussenschiene 1 ausgebildet sind, an nach aussen über die Längsränder der Aussenschiene hinausragenden Pratzen 11, 12, 13 und 14 angeordnet sind. Bei dieser besonderen Befestigungsart der Aussenschiene 1 an dem Möbelstück 44 ergibt sich eine besonders biegesichere Halterung, weil die weit aussen liegenden Zapfen in bezug auf die mittlere Biegelinie der Aussenschiene ein einer Biegung entgegegengesetztes Moment erzeugen. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Anordnung der Zapfen 15 bis 18 an den aussenliegenden Pratzen 11 bis 14 besteht darin, dass beim Einsatz der Schubkasten-Auszugvorrichtung diese Pratzen frei zugänglich sind, so dass man die Zapfen leicht in die im Möbelstück 44 vorgesehenen Bohrungen 46 und 47 einschlagen kann, ohne Gefahr zu gehen, dass die Schubkasten-Auszug- vcrrichtung an irgendwelchen Stellen der Schienen selbst durch das Einschlagen beschädigt wird. Die Schubkasten-Auszugvorrichtung weist weiterhin eine Schubschiene 2 auf, die mit Ausnahme der erläuterten Pratzen und Zapfen symmetrisch zur Aussenschiene 1 ausgebildet ist. Diese Schubschiene 2 wird, wie Figur 5 veranschaulicht, in eine Schubkastenrille 49 bzw. Nute mit rechteckigem Querschnitt eingeschoben und gehalten. Für die Befestigung der Schubschiene an dem Schubkasten 45 genügt daher ein einziger Zapfen 25, der zweckmässigerweise als Hohl zapfen oder Spreizzapfen ausgebildet ist. Der Hohlzapfen 25 ist etwa mit dem gleichen Abstand von dem einen stirnseitigen Ende der Schubschiene entfernt angeordnet wie die Zapfen 17, 18 der Aussenschiene 1. Zur Materialersparnis und vor allem um eine bessere Anlage der Aussenschiene 1 an dem Möbelstück 44 und der Schubschiene 2 an der Innenfläche der Schubkastenrille 49 zu erreichen, sind bei der Aussenschiene 1 Längsrillen 3, 4 vorgesehen, die sich nahezu über die gesamte Schienenlänge erstrecken. Ferner sind Längsrillen 5, 6 und 7, 8 vorgesehen, die aber in dem mittleren Bereich der Aussenschiene durch ein massives Schienenteil unterbrochen sind, so dass hier Metallbolzen 9, 10 eingesetzt sind, die in Verbindung mit den Nuten 29, 30 als Anschläge für die Begrenzung des Auszuges nach beiden Seiten hin dienen. Entsprechend der Aussenschiene 1 ist auch die Schubschiene 2 mit Längsrillen 19, 20 sowie unterbrochenen Längsrillen 21, 22 und 23, 24 versehen. Die letzteren erhalten noch einmal eine Unterbrechung für eine Material verstärkung im Bereich des Hohlzapfens 25.Entsprechend dem Bolzen 10, 11 bei der Aussenschiene besitzt die Schubschiene im mittleren Bereich ebenfalls Bolzen 26, 27 als Anschläge für die beiderseitige Auszugbegrenzung. Wie aus den Figuren 4 bis 6 zu ersehen ist, besitzen sowohl die Aussenschiene 1 als auch die Schubschiene 2 in ihrem mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange 33 bzw. 34, die sich über die gesamte Länge von Aussenschiene und Schubschiene erstrecken. Die Zahnstangen 33, 34 bestehen einstückige aus gleichem Material wie die Schienen, sind also in das Material der Schienen eingearbeitet. Die gesamte Schubkasten-Auszugvorrichtung mit allen vorbeschriebenen und nachfolgend erläuterten Teilen besteht vorzugsweise aus einem zähharten Kunststoff, mit Ausnahme der Bolzen 9, 10 und 26, 27, die auch aus Metall hergestellt sein können. Die Schubkasten-Auszugvorrichtung besitzt zwischen Aussenschiene und Schubschiene eine Mittelschiene 28. Die Mittelschiene 28 weist auf beiden nach der Aussenschiene und nach der Schubschiene liegenden Seiten je zwei längsverlaufende Nuten 29, 30 auf, die mit halbzylindrischen Anschlagflächen 31, 32 beiderseits kurz vor den Stirnflächen der Mittelschiene 28 enden, so dass beim Auszug in der einen oder anderen Richtung die Bolzen 9, 10 und 26, 27 an diese Anschlagflächen 31, 32 anschlagen und einen weiteren Auszug verhindern. Die beiden Lzilgsrander 40, 41 der Aussenschiene 1 sind gemäss Figur 5 U-förmig geformt, derart, dass die freien Schenkel dieser U-förmigen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnenflächen verlaufend nach innen gerichtet sind. Eine entsprechende Ausbildung besitzen auch die Längsränder 42 und 43 der Schubschiene. Die Mittelschiene 28 ist als massiver einstückiger Körper ausgebildet, dessen Längskanten leistenartige Vorsprünge 50 aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder 40 bis 43 der Aussenschiene 1 und der Schubschiene 2 gleitfähig hineinragen. Die Mittelschiene 28 weist in der Mitte noch eine schmale im wesentlichen rechteckige Aussparung 36 auf, in welcher mittels einer Drehachse 35 ein Zahnrad drehbar angeordnet ist, und zwar derart, dass es gleichzeitig in die beiden Zahnstangen 33 und 34 von Aussen schiene 1 und Innenschiene 2 eingreift und dadurch eine Gleichlaufsteuerung in dem Sinne gewährleistet, dass sich beim Auszug oder beim Wiedereinschieben der Auszugvorrichtung die Mittelschiene gegen über der Aussenschiene jeweils um die gleiche Strecke bewegt wird wie die Schubschiene gegen über der Mittelschiene. Die Herstellung der oben erläuterten Schubkasten-Auszugvorrichtung ist verhältnismässig einfach, und zwar werden zunächst die Aussenschiene 1, die Schubschiene 2 und die Mittelschiene 8 und schliesslich das Zahnrad 37 mit Drehachse 35 einzeln hergestellt. Die Auszuqvorrichtung besteht also nur aus sehr wenigen Einzelteilen. Sodann wird das Zahnrad 37 mit Drehachse 35 in die Aussparung 36 eingesetzt und Aussenschiene 1 und Schubschiene 2 von zwei einander gegenüberliegenden Enden bzw. Stirnseiten der Mittelschiene 28 aus auf diese aufgeschoben, so dass die Ränder 40 bis 43 in die Schlitzführungen 38, 39 der Mittel schiene eingreifen. Es brauchen dann nur noch beispielsweise in den Mittelstellungen gemäss den Figuren 1 und 3 die Bolzen 9, 10 und 26, 27 eingeschlagen oder eingepresst zu werden, um alle Teile der Schubkasten-Auszugvorrichtung unverlierbar zusammenzuhalten. Das Befestigen der Auszugvorrichtung zwischen Möbelstück und Schubkasten erfolgt in der Weise, dass zunächst die Aussenschiene 1 mit den Pratzen 11 bis 14 und den zugehörigen Zapfen 15 bis 18 in die vorbereiteten Bohrungen 46, 47 des Möbelstücks eingeschlaqen werden, wobei noch eine grössere Haltesicherheit durch umlaufende kleine Ringwülste an den Zapfen erreicht werden kann. Sodann kann der Schubkasten 45 mit seiner Schubkastenrille 49 auf die Schubschiene aufgeschoben werden. Unter einem vorübergehenden leichten Spreizen der Auszugvorrichtung nach aussen kann der Schubkasten 45 so weit geschoben werden, bis der Hohl zapfen 45 einer vorbereiteten Bohrung 48 gegenübersteht. Durch Zurückführen der Aus zugvorrichtung in die ordnungsgemässe Lage kommt der Hohlzapfen 25 mit der Bohrung 48 in festen Eingriff. Es wurde anhand der Zeichnung nur eine Schubkasten-Auszugvorrichtung beschrieben. Es versteht sich aber, dass zu jedem Schubkasten, und zwar an beiden einander gegenüberliegenden Längs seiten zwischen diesen und dem Möbelstück je eine Schubkasten-Auszugvorrichtung, also mindestens zwei Vorrichtungen vorgesehen sein müssen.

Claims: Patentanspruch: 1. Schubkasten-Auszugvorrichtung mit einer an dem Möbelstück feststehend angebrachten Aussen schiene, einer an dem Schubkasten seitlich an gebrachten Schubschiene und einer Mittel schiene, wobei zur Gleichlaufsteuerung an den Innenflächen der Aussenschiene und der Schub schiene sich über deren Gesamtlänqe erstrek kende Zahnstangen vorgesehen sind, in die ein in der Mittelschiene gelagertes Zahnrad beider seitig eingreift, und wobei Anschläge zur Weg begrenzung des Auszugs vorgesehen sind, gekennzeichnet durch die Kombination folqender zum Teil an sich bekannter Merkmale, nämlich dass Aussenschiene (1) und Schubschiene (2) im mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange (33, 34) aufweisen, in die das ein zige, im mittleren Bereich der Mittelschiene (28) gelagerte Zahnrad (37) eingreift, dass die beiden Längsränder (40, 41) der Aussen schiene (1) und die Längsränder (42, 43) der Schubschiene (2) U-förmig geformt sind, derart, dass die freien Schenkel der U-förmiqen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnen flächen verlaufend nach innen gerichtet sind, dass die Mittelschiene (28) als massiver, ein stückiger Körper ausgebildet ist, dessen Längs kanten leistenartiqe Vorsprünge (50) aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder (40 bis 43) der Aussenschiene (1) und der Schubschiene (2) gleitfähig hineinraqen, dass die Anschläge zur Weqbegrenzuna des Auszuges von je zwei in der Aussenschiene (1) und der Schubschiene (2) sitzenden Bolzen (9, 10; 26, 27) gebildet sind, die aus den Innenflächen der Aussen- und Schubschiene hervorragen und in je zwei längsverlaufende Nuten (29, 30) der Mittelschiene (28) hineingreifen, dass die Nuten (29, 30) mit kleinem Abstand von den Stirnflächen der Mittelschiene (28) enden, und dass die Aussenschiene (1) mit nach aussen über die Längsränder hinausragenden Pratzen (11 bis 14) mit Zapfen (15 bis 18) versehen sind.

Inventors: SCHULZ, HEINO
Applicants: HEINO SCHULZ KUNSTSTOFFVERARBEITUNG
Application year: 1980
Main classification: A47B88
IPC codes: A47B88