LIQUID-SOAP DISPENSER

Abstract: 1. Soap dispenser for liquid soaps having a base frame (15) securable to a wall on which an assembly is arranged constituted by a soap container (1), discharge device and hand lever (13) for actuating a plunger (6), the hand lever (13) being pivotably connected to the assembly, characterised in that the assembly is resiliently pivotably mounted on the base frame (15) and an abutment (17) is arranged on the base frame (15) in the path of movement of the hand lever (13) which effects a pivoting of the hand lever (13) with respect to the assembly when the assembly is pivoted with respect to the base frame (15).

Description: Beschreibung Seifenspender für Flüssigseifen Die Erfindung bezieht sich auf einen Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Seifenbehälter, Ausflussvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflussvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griffhebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist. Bekannte Ausführungen solcher Seifenspender sind, was ihre Bedienbarkeit als auch ihre Funktion anlangt, noch nicht optimal. So ist es z. B. bei bekannten Ausführungen notwendig mit nassen bzw. verschmutzten Händen einen Griffhebel anzufassen, was nicht nur als unangenehm empfunden wird, sondern auch unhygienisch ist. Darüber hinaus weisen bekannte Ausführungsformen den Nachteil auf, dass sie unregelmässige Seifenmengen spenden, d. h. entweder zuwenig oder zuviel Seife ausgegeben wird und häufig auch noch ein Nachtropfen von Seifenflüssigkeit stattfindet. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Seifenspender der gattungsgemässen Art zu schaffen, der einfach und hygienisch bedienbar ist und der unabhängig von der Betätigungskraft konstante Seifenmengen spendet. Darüber hinaus soll das Gerät robust und betriebssicher aufgebaut sein. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass bei einem gattungsgemässen Seifenspender die Baugruppe federnd schwenkbar am Grundrahmen gelagert ist, wobei im Bewegungsweg des Griffhebels ein Anschlag am Grundrahmen angeordnet ist, der bei Schwenkung der Baugruppe gegenüber dem Grundrahmen eine Schwenkung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe bewirkt. Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäss ausgebildeten Seifenspenders besteht darin, dass für die Bedienung des Geräts ein Anfassen des Griffhebels nicht mehr notwendig ist, sondern der Seifenspender in der Weise betätigt werden kann, dass von vorne Druck auf die Baugruppe, die im allgemeinen in einem Gehäuse untergebracht sein wird, ausgeübt wird. Dieser Druck kann vorzugsweise mit dem Ellbogen ausgeführt werden, da praktisch die gesamte Vorderfläche des Seifenspenders als Betätigungsfläche zur Verfügung steht. Die Möglichkeit einer Betätigung unmittelbar am Griffhebel verbleibt ausserdem. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die schwenkbare Lagerung der Baugruppe am Grundrahmen in der Weise, dass die Baugruppe an einer einstückig mit dem Grundrahmen ausgebildeten Federlasche aus elastischem Kunststoff befestigt ist. Diese Ausbildung, bei der auf ein Gelenk verzichtet werden kann, stellt eine besonders einfache und robuste Lösung dar. Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, dass der Griffhebel in seinen Schwenklagern seitlich positionierbar gelagert ist und an der Baugruppe für den Griffhebel verschiedene Anschläge vorgesehen sind, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels eine unterschiedlich grosse Schwenkbewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zulassen. Hierdurch wird erreicht, dass der vom Griffhebel unmittelbar betätigte Förderkolben je nach der Schwenkbewegung des Griffhebels ein unterschiedliches Hubvolumen erfährt, so dass durch die seitliche Einstellung des Griffhebels die ausgegebene Seifenmenge eingestellt werden kann. Von den weiteren Ausbildungen der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen 4 bis 8 aufgezeigt sind, ist noch die Ausbildung gemäss Patentanspruch 6 hervorzuheben, mit der ein Nachtropfen des Seifenspenders nach erfolgter Betätigung mit Sicherheit vermieden wird, indem der Ventilkörper bei zurückgehendem Förderkolben im Saugkanal zurückgleitet und dadurch ein etwa an der Auslassdüse des Seifenspenders hängender Tropfen eingesaugt wird. Weitere Ausbildungen und Verbesserungen der Erfindung werden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. In den Zeichnungen zeigt Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemässen Seifenspender, Fig. 2 einen weiteren Querschnitt, in dem die Befestigung der Baugruppe am Grundrahmen gezeigt ist, Fig. 3a einen Querschnitt durch den Seifenbehälter des Seifenspenders entsprechend Fig. 1 und Fig. 3b einen Schnitt durch den Seifenspender gemäss Schnittlinie IIIb aus Fig. 3a, mit eingesetztem Griffhebel. In der Querschnittsdarstellung eines Seifenspenders nach Fig. 1 ist ein Grundrahmen, mit dem er an einer Wand anliegt und befestigt wird, mit 15 bezeichnet. Am Grundrahmen 15 ist eine einen Seifenbehälter 1, eine Ausflussvorrichtung mit Ventilgehäuse 3, einem Förderkolben 6, eine Auslassdüse 8 und einem Griffhebel 13 umfassende Baugruppe angeordnet. Zur Abdeckung der Baugruppe mit den vorbezeichneten Einzelteilen dient eine Haube 14, die im gezeichneten Ausführungsbeispiel abklappbar in Schwenklagern 24 an der Baugruppe angelenkt und mittels Schnapper 20 gesichert ist. Die Lagerung des Griffhebels 13 an der Baugruppe erfolgt in Schwenklagern 33. Einzelheiten der Lagerung des Griffhebels 13 an der Baugruppe sind aus Fig. 3b zu erkennen. Der Griffhebel 13 weist überlange Lagerzapfen auf, die in entsprechende Lagerbohrungen des Seifenbehälters 1 hineinragen. Dadurch ist der Griffhebel 13 in den Schwenklagern 33 seitlich positionierbar. Als Sicherung gegen seitliches Verschieben können einseitig Distanzbuchsen vorgesehen sein. Diese seitliche Positionierung dient einer Einstellung des Schwenkweges des Griffhebels 13 gegenüber der Baugruppe und damit einer Einstellung des gewünschten Fördervolumens des Förderkolbens 6. In Fig. 3b sind Anschläge 23a, 23b und 23c am Seifenbehälter 1 vorgesehen, mit denen je nach seitlicher Positionierung der Griffhebel 13 mit seinen Konsolen zusammenwirkt. In Fig. 3b ist der Griffhebel 13 in seiner mittleren Position dargestellt, wie er gerade an den Anschlägen 23b anliegt. Diese Stellung entspricht einem mittleren Schwenkweg des Griffhebels 13. Die Anschläge 23a lassen einen geringeren Schwenkweg zu, d. h. sie entsprechen einem minimalen Fördervolumen des Förderkolbens 6, während die Anschläge 23c die im ge zeichneten Ausführungsbeispiel mit einer Wandung des Seifenbehälters 1 zusammenfallen, einem maximalen Schwenkweg des Griffhebels 13 und damit einem maximalen Fördervolumen des Förderkolbens 6 entsprechen. Die schwenkbare Lagerung der Baugruppe am Grundrahmen 15 wird in Fig. 2 veranschaulicht. Der Grundrahmen 15 weist eine einstückig mit ihm verbundene Federlasche 25 auf, mit der die Baugruppe verschraubt ist. Die Endstellungen der Federlasche 25 mit der an ihr befestigten Baugruppe sind in Fig. 2 angedeutet und werden einerseits durch einen hakenförmigen Anschlag 9, andererseits durch die Grundplatte des Grundrahmens 15 bestimmt. Der Griffhebel 13, von dem in Fig. 2 nur der Lagerpunkt 33 an der Baugruppe und das untere Ende dargestellt sind, liegt ständig an einem Anschlag 17 des Grundrahmens an, so dass er von dieser Stellung aus nur von der Haltewand weg nach vorne in Pfeilrichtung gezogen werden kann. Wie aus Fig. 1 erkennbar, erfolgt jedoch eine Schwenkbewegung des Griffhebels 13 relativ zur Baugruppe dann, wenn von vorne auf die Haube 14 in Richtung zur Haltewand entsprechend Pfeil x ein Druck ausgeübt wird und damit die gesamte Baugruppe eine Schwenkbewegung, wie in Fig. 2 angedeutet, ausführt, da der Griffhebel 13 am Grundrahmen 15 anliegt und demzufolge dem Grundrahmen gegenüber keine Relativbewegung ausführt. Entweder durch eine Zugbewegung am Griffhebel 13 entsprechend der in Fig. 2 angezeigten Pfeilrichtung oder durch eine Schwenkbewegung entsprechend Pfeilrichtung x der gesamten Baugruppe wird der Förderkolben 6 entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 12 in das Ventilgehäuse 3 hineingedrückt. Die im Förderraum befindliche Seifenflüssigkeit drückt eine Ventilkugel 19 eines Auslassventils 19,die an einem Ventilkolben 18 anliegt, entgegen der Kraft einer Druckfeder von einem Ventilsitz 4 weg in Richtung nach unten. Da die Ventilkugel 19 und der Ventilkolben 18 jedoch in einem Saugkanal gleiten, wird ein Durchtrittsquerschnitt für die Seifenflüssigkeit erst dann freigegeben, wenn die Ventilkugel 19 die Unterkante des Saugkanals 5 erreicht hat und aus dem Saugkanal 5 herausgedrückt wird. Die Seifenflüssigkeit kann dann in die darunter befindliche Kammer und von dort durch die Aus lassdüse 8 ausströmen. Sobald der Förderkolben 6 seinen unteren Totpunkt im Ventilgehäuse 3 erreicht hat und sich wieder rückwärts bewegt, gleiten die Ventilkugel 19 und der Ventilkolben 18 unter der Einwirkung einer Ventilfeder im Saugkanal 5 zurück bis die Ventilkugel 19 am Ventilsitz 4 auf sitzt. Hierdurch wird eine Saugwirkung auf die Auslassdüse 8 ausgeübt, so dass ein etwa an der Auslassdüse hängender Seifentropfen eingesaugt wird. Anstelle des aus Ventilkugel 19 und Ventilkolben 18 gebildeten zweiteiligen Ventilkörpers kann auch nur eine Ventilkugel oder nur ein Ventilkolben vorgesehen sein. Nach dem Aufsitzen der Ventilkugel 19 auf dem Ventilsitz 4 öffnet das federbelastete Einlassventil 10 infolge des weiteren Zurückgehens des Förderkolbens 6, so dass Seifenflüssigkeit aus dem Seifenbehälter 1 in den Förderraum 7 nachfliessen kann.

Claims: Patentansprüche 1. Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Sei fenbehälter, Ausflussvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflussvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griff hebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, da durch gekennzeichnet, dass die Baugruppe federnd schwenkbar am Grundrahmen (15) gelagert ist, wobei im Bewegungsweg des Griffhebels (13) ein Anschlag (17) am Grundrahmen (15) angeordnet ist, der bei Schwenkung der Baugruppe gegenüber dem Grundrahmen (15) eine Schwenkung des Griffhebels (13) gegenüber der Bau gruppe bewirkt. 2. Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe an einer einstückig mit dem Grund rahmen (15) ausgebildeten Federlasche (25) aus elastischem Kunststoff befestigt ist. 3. Seifenspender nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, da durch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (13) in seinen Schwenklagern (33) seitlich positionierbar gelagert ist und an der Baugruppe für den Griff hebel verschiedene Anschläge (23a, b, c) vorgesehen sind, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels (13) eine unterschiedlich grosse Schwenk bewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zulassen. 4. Seifenspender nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkolben (6) mittels einer Rückstellfeder (12) in ständigem Kontakt mit dem Griffhebel (13) gehalten wird. 5. Seifenspender nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausflussvorrichtung einen Förderraum (7) mit je einem federbelasteten Ein und Auslassventil (10, 11) umfasst. 6. Seifenspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (11) einen in einem Saugkanal (5) gleitend geführten federbelasteten Ventilkörper (18, 19) aufweist, wobei der Durchtrittsquerschnitt des Auslassventils (11) im Saugkanal (5) in solcher Entfernung vom Ventilsitz (4) angeordnet ist, dass er erst nach einem vorbestimmten Leerhub des Ventilkörpers (18, 19) freigegeben wird. 7. Seifenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper eine Kugel (19) oder ein Kolben (18) ist. 8. Seifenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper zweiteilig ausgeführt ist, nämlich mit Kugel (19) und Kolben (18). 9. Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Sei fenbehälter, Ausflussvorrichtung und Griffhebel zur Be tätigung eines Förderkolbens der Ausflussvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griff hebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, da durch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (13) in sei nen Schwenklagern (33) seitlich positionierbar gela gert ist und an der Baugruppe für den Griffhebel ver schiedene verschiedene Anschläge (23a, b, c) vorge sehen sind, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels (13) eine unterschiedlich grosse Schwenk bewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zu lassen. 10. Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Sei fenbehälter, Ausflussvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflussvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griff hebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, da durch gekennzeichnet, dass die Ausflussvorrichtung einen Förderraum (7) mit je einem federbelasteten Ein- und Auslassventil (10, 11) umfasst. 11. Seifenspender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich net, dass das Auslassventil (11) einen in einem Saug kanal (5) gleitend geführten federbelasteten Ventil körper (18, 19) aufweist, wobei der Durchtrittsquer schnitt des Auslassventils (11) im Saugkanal (5) in solcher Entfernung vom Ventilsitz (4) angeordnet ist, dass er erst nach einem vorbestimmten Leerhub des Ven tilkörpers (18, 19) freigegeben wird.

Inventors: BAUMANN, MANFRED
Applicants: APURA GMBH + CO.  PWA EINMALHANDTUCHER
Application year: 1980
Main classification: A47K5
IPC codes: A47K5