CLOSURE FOR PLASTICS CONTAINER

Abstract: 1. Closure for plastics container with a cover (1) provided with a closure element (21) surrounding and interlocking with the upper end of the container's wall and with a circular groove (4) connected to the closure element, the upper edge of the container (2) comprising at its outer part retaining lugs (17) and the outer wall of the closure element (21) surrounding the container's wall being provided with openings (9) corresponding to the retaining lugs, the cover being closes by a band, characterized in that the upper end of the container's wall comprises an enlargement (24) and the cover a bolting rib (23) hooking behind this enlargement and in that the closing band is a tear off band formed in one piece with the cover and comprising centering grooves (19) located below the openings (9).

Description: Verschluss an einem Kunststoffbehälter Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss an einem Kunststoffbehälter, mit einem Deckel mit einem um das obere Ende der Behälterwand greifenden und einrastenden Verschlussteil und einer daran anschliessenden, umlaufenden Nut. Ein solcher Verschluss für einen Kunststoffbehälter mit einem polygonalen Flansch ist beispielsweise aus der DE-PS 25 49 400 bekannt, wobei der Behälter für den Transport von Lebensmitteln oder Farbe gedacht ist. Ein solcher Behälter ist insbesondere für den Transport durch die Bahn oder durch einen Lastwagen geeignet, bei welchem seitliche Stösse häufig vorkommen können. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung den eingangs erwähnten Verschluss dahingehend zu verbessern, dass sowohl der Deckel als auch der Behälter rationell aus Spritzguss hergestellt werden können, der Deckel sehr gut gegen Stösse gesichert ist und das Abreissband, und nach Abreissen desselben, der Deckel leicht entfernt werden können. Diese und weitere Aufgaben werden mit einem in den Ansprüchen beschriebenen Verschluss gelöst. Im folgenden wird anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen die Erfindung näher erläutert werden. Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Deckel ge mäss der Erfindung, Figur 2 zeigt in Seitenansicht den erfindungsgemäs sen Verschluss, Figur 3 zeigt im Schnitt den erfindungsgemässen Verschluss, und Figur 4 zeigt einen anderen Schnitt des erfindungs gemässen Verschlusses. Man erkennt in Figur 1 den Deckel 1 mit dem Verschlussteil 21, der eine äussere, um die Behälterwand greifende Wand 3, sowie zwei daran anschliessende, eine umlaufende Nut 4 bildende Wände 5 und 6, siehe auch Figur 3 aufweist. Daran schliesst sich nach innen ein Wulst 7 an, der der Verstärkung dient. In der umlaufenden Nut 4 sind Verstärkungsrippen 8 angeordnet. Man erkennt in dieser Draufsicht ferner Oeffnungen 9, die gedacht sind, um die entsprechenden Haltenocken am Behälter zu greifen, sowie zwei Halteösen 10a und eine Halteöse 1Ob, die beidseitig der ersten Schwächungsstelle 22 im Abreissband 11 angeordnet sind, siehe auch Figur 2. Auf der anderen Seite der beiden Halteösen 10a ist am Abreissband eine zweite Schwächungsstelle 22a angebracht, um das Stück mit den beiden Oesen ganz entfernen zu können. In Figur 2 erkennt man ferner die Perforationen 12 zwischen dem Dekkel und dem Abreissband 11. Der Behälter 2 weist an seinem oberen Ende einen polygonalen Flansch 13 mit Gruppen von Rippen 14 auf, die als Rastmittel dienen. Oberhalb dieses Flansches schliesst sich das obere Ende 15 der Behälterwand an, die eine Verdickung 24, umlaufende Verstärkungsrippen 16 und den Oeffnungen 9 entsprechende Haltenocken 17 aufweist. Wie aus Figur 3 hervorgeht, sind die Haltenocken und das Abreissband derart ausgebildet, dass die Haltenocken im geschlossenen Zustand Dichtung 18. Zwischen den Oesen 10a und 1Ob am Abreissband befindet sich eine Schwächungsstelle 22 um zu ermöglichen, das Abreissband ohne Werkzeuge zu öffnen und zu entfernen, wonach der Deckel abgenommen werden kann. Wie aus Figur 3 ferner hervorgeht, befindet sich unterhalb jeder Oeffnung 9 eine Zentriernut 19, wobei diese Nuten beim Aufsetzen des Deckels durch Drehen auf den Haltenocken 17 einrasten, wonach der Deckel niedergedrückt werden kann. Um das Wiederverschliessen des Deckels zu ermöglichen, befindet sich in seiner Aussenwand 3 eine umlaufende Rippe 23, die die Verdickung 24 der Behälterwand hintergreift. Da die Oeffnungen 9 nach dem Entfernen des Abreissbandes nach unten offen sind, bewirken sie, dass die Aussenwand 3 des Deckels elastisch wird. Es ist ferner möglich, am Deckel einen Ausguss vorzusehen, der beispielsweise aus Metall ausgeführt werden kann oder aus einer Weichplastik und ausziehbar angefertigt sein kann. Die Verstärkungsrippen 8 können einen Absatz 20 aufweisen, in welchem beim Aufeinanderstapeln der Behälterboden hineinpasst, um eine gute Stapelbarkeit zu erzielen. Aus obiger Beschreibung geht ausserdem hervor, dass sowohl der Deckel als auch der Behälter einteilig aus Spritzguss hergestellt werden können.

Claims: Patentansprüche: 1. Verschluss an einem Kunststoffbehälter, mit einem Deckel mit einem um das obere Ende der Behälterwand greifenden und einrastenden Verschlussteil und einer daran anschliessenden, umlaufenden Nut, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Behälters (2) an seiner Aus senseite Haltenocken (17) und die äussere, um die Behälterwand greifende Wand (3) des Verschlussteils (21) des Deckels (1) den Haltenocken zugeordnete Oeffnungen (9) und unterhalb derselben ein einstückig mit dem Deckel geformtes Abreissband (11) aufweist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abreissband (11) an der inneren Unterseite Zentriernuten (19) aufweist, die unterhalb der Oeff nungen (9) liegen. 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abreissband beidseitig einer Schwächungs stelle (22) Halteösen (10a, b) aufweist. 4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen eingelegten Dichtungsring (18) aufweist. 5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Nut (4) Verstärkungsrippen (8) mit einem Zentrierabsatz (20) aufweist. 6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen ausziehbaren Ausguss aufweist. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Behälterwand umlaufende Verstärkungs rippen (16) aufweist. 8. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen polygonalen Flansch (13) aufweist. 9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhab der Aussenwand (3) des Deckels eine umlaufende Rippe (23) befindet, die eine Verdik kung (24 an der Behälterwand hintergreift.

Inventors: DEMONT, ALBERT, LIECHTI, RUDOLF
Applicants: METALLURGIE ET PLASTIC SA
Application year: 1980
Main classification: B65D43
IPC codes: B65D55, B65D43