LONG STROKE LOCKING DEVICE FOR PIVOTABLE AND REMOVABLE SIDE BOARDS

Abstract: 1. Remote lock for the sides of transport vehicles, the sides being capable of lowering on hinges and swinging out, the lock being arranged to be secured to a fixed vehicle element and having an upper part (1) with a receiving jaw (4), a rocker latch (6) and an actuating mechanism for the rocker latch and a lower part (17) with a pivotably mounted hand lever (20), the actuating mechanism being connected with the hand lever by an actuating bar (16), wherein in the locking position the pivot point (21) of the actuating bar (16) on the hand lever (20) occupies an over-centre position with respect to the pivot point (19) of the said hand lever to the lower part (17), characterized by the fact that the actuating mechanism consists of a toggle lever (9) which is articulated on one hand to the upper part (1) in the zone of the baseplate (2) thereof and on the other hand to the rocker latch (6), the joint of the toggle lever being subject to the action of the actuating bar (16) and, in the locking position, occupying an over-center position and bearing against a stop (3).

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft einen Langwegverschluss für abklappbare und auspendelbare Bordwände von Lastfahrzeugen zum Anbringen an ein festes Aufbauelement, mit einem ein Fangmaul und eine Schliessschwinge sowie einen Betätigungsmechanismus für die Schliessschwinge aufweisenden Oberteil und einem einen schwenkbar gelagerten handhebelaufweisenden Unterteil, wobei der Betätigungsmechanismus mit dem Handhebel über eine jenseits des Drehpunkts des Handhebels angelegte Betätigungsstange verbunden ist. Ein Langwegverschluss dieser Art ist beispielsweise aus der DE-OS 27 40 573 bekannt. Ein wesentlicher Nachteil dieses Verschlusses besteht darin, dass der Betätigungsmechanismus nur formschlüssig und nicht kraftschlüssig mit der Betätigungsstange verbunden ist, sodass beim Öffnen des Verschlusses durch Verschwenken des Handhebels die Schliessschwinge nicht zuverlässig geöffnet wird. Verschlüsse diese Art sind schweren Beanspruchungen ausgesetzt und oftmals auch mit Staub und Schmutz durchsetzt, sodass sich die Schliessschwinge nicht zuverlässig öffnet. Bei einer speziellen Ausführungsform des in der DE-OS 27 40 573 beschriebenen Verschlusses ist zwar an der Schliessschwinge eine speziell geformte Nase angebracht,die beim Absenken der Betätigungsstange niedergedrückt wird, sodass sich die Schliessschwinge öffnet. Aber auch diese Betätigung erfolgt nur kraftschlüssig. Schliesslich weist dieser bekannte Langwegverschluss nur eine verhältnismässig schwache Sicherung der Verschliessstellung auf, weil nämlich durch die lediglich kraftschlüssige Betätigung der Schliessschwinge der Betätigungsmechanismus leicht abgenutzt und sogar ausgeschlagen werden kann. Der Erfindung lag demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Langwegverschluss der eingangs bezeichnetet Art so weiter zu bilden , dass er diese Nachteile nicht aufweist. Die Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass bei einem eingangs beschriebenen Langwegverschluss der Betätigungsmechanismus aus einem einerseits am Oberteil und andererseits an der Schliessschwinge angelenkten Kniehebel besteht, an dessen Kniegelenk die Betätigungsstange angreift, wobei das Kniegelenk in der Schliessstellung der Schliessschwinge durch die Betätigungs. stange in einer Übertotpunktlage gegen einen Anschlag gedrückt wird. Dadurch, dass beim erfindungsgemässen Langwegverschluss der Betätigungsmechanismus sowohl mit der Betätigungsstange als auch mit der Schliessschwinge formschlüssig verbunden ist, ist eine Abnutzung der mechanischen Teile weitgehend ausgeschaltet. Ausserdem ergibt sich durch die Übertotpunktlage des Kniegelenks in Verschliessstellung eine sichere Zuhaltung der Schliessschwinge. Um aber die Verschliesslage noch weiter zu sichern, wird es bevorzugt, dass in der Schliessstellung des Handhebels sich die Anlenkstelle der Betätigungsstange am Handhebel in einer über totpunktlage befindet. Bei dieser Ausführungsform ist also die Verschliessstellung der Schliessschwinge durch einen doppelten Totpunktüberzug gesichert. Eine Ausführungsform eines erfingungsgemässen Langwegverschlusses wird nun an Hand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Der dargestellte Verschluss besitzt ein Oberteil 1 welches aus einer Grundplatte 2 mit seitlich abstehenden und parallel zueinander verlaufenden Seitenwandungen 3 gebildet ist. Die Grundplatte 2 und die Seitenwandungen 3 gehen an der Oberseite in ein Fangmaul 4 für einen an der Bordwand anzubringenden Pendelzapfen über. Das Fangmaul ist mit einer Anschrägung 5 zur Erleichterung des Einfangens des Pendelzapfens ausgerüstet. Ein Kniehebel 9 mit einem Kniegelenk 10 ist einerseits mit einer Achse 11 an den Seitenwandungen 3 und andererseits mit einer Achse 12 an der Schliessschwinge 6 angelenkt. Die Grundplatte 2 besitzt eine Ausnehmung 13, damit die Achse 11 soweit wie möglich an die Grundplatte herangerückt werden kann. Dies ist aus Gründen der Geometrie des Verschlusses sehr erwünscht. In der Gegend des Kniegelenks 10 liegen Fortsätze der Kniegelenkachse an den Stirnseiten der Wandungen 3 an, wenn sich die Schliessschwinge 6 in Schliessstellung befindet. Der ganze Mechanismus ist durch eine U-förmige Haube 14 abgedeckt. Die Haube besitzt an ihrer Vorderseite eine Ausnehmung 15, damit die Schliessschwinge 6 ausschwingen kann. In der Zeichnung ist die Öffnung stellung des Kniegelenks und der Schliessschwinge strichpunktiert dargestellt. Der Betätigungsmechanismus des Oberteils ist über eine Betätigungsstange 16 mit einem Unterteil 17 verbunden. Das Unterteil 17 besteht aus einem vorne offenen U-förmigen Profil 18, in dem über eine Achse 19 eine Handhabe 20 angelenkt ist. Oberhalb der Achse 19 ist die Betätigungsstange 16 über eine Achse 21 an der Handhabe 20 angelenkt. Die Verschliessstellung der Handhabe ist durch einen Einrastmechanismus 22 gesichert. Die Verschliessstellung des erfindungsgemässen Verschlusses ist aber nicht nur durch den Einrastmechanismus 22 gesichert, sondern noch weitere zwei Mal durch jeweils einen Totpunktüberzug im Oberteil 1 und im Unterteil 17 . In dieser Stellung ist nämlich sowohl das Kniegelenk 10 im Oberteil 1 als auch die Achse 21 im Unterteil 17 in einer Übertotpunktlage, sodass die Verschliessstellung bei der dargestellten Ausführungsform insgesamt dreifach gesichert ist.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Langwegverschluss für abklappbare und auspendelbare Bordwände von Lastfahrzeugen zum AnbrinGen an ein festes Aufbauelement, mit einem ein Fangmaul und eine Schliessschwinge sowie einem Betätigungsmechanismus für die Schliessschwinge aufweisenden Oberteil und einem einen schwenkbar gelagerten Handhebel aufweisenden Unterteil, wobei der Betätigungsmechanismus mit dem Handhebel über eine jenseits des Drehpunkts des Handhebels angelegte Betätigungsstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus aus einem einerseits am Oberteil (1) und andererseits an der Schliessschwinge (6) angelenkten Kniehebel (9) besteht, an dessen Kniegelenk die Betätigungsstange (16) angreift, wobei das Kniegelenk (9) in der Schliessstellung der Schliessschwinge (6) durch die Betätigungsstange (16) in einer Übertotpunktlage gegen einen Anschlag (3) gedrückt wird. 2. Langwegverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschliessstellung des Handhebels (20) sich die Anlenkstelle (21) der Betätigungsstange (16) am Handhebel (20) in einer Übertotpunktlage befindet.

Inventors: FRIEDHELM, NIELAND
Applicants: F. HESTERBERG & SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1980
Main classification: B62D33
IPC codes: E05C3, B62D33