CHILDPROOF CLOSURE

Abstract: 1. Child-proof safety lock made of plastics material, for containers having a neck and a screw thread in the form of a screw cap (1), and a locking or stop ring (4) which covers a transfer ring on the container neck and the elastic deformation of which can cause the lock to be unscrewed, characterised in that the locking ring (4) has an inner locking step or shoulder (5), which is approximately triangular in cross-section, and at least one axially parallel slot (6), that the locking ring (4) is surrounded by an outer ring (7) which is connected to the locking ring (4) via at least two diagonal braces (9, 10) and, in the area of the or an axially parallel slot (6) of the locking ring (4), has a deformable section (11) which, when subjected to radial pressure as a result of an increase in its radius of curvature via the diagonal braces (9, 10) adjacent to the axially parallel slot (6), causes the locking ring (4) to expand during enlargement of the axially parallel slot (6) in such a manner that the locking ring (4) can slide over the transfer ring on the container neck, and that the cap (1), locking ring (4), outer ring (7) and diagonal braces (9, 10) are designed in one piece.

Description: Kindersicherheitsverschluss Die Erfindung betrifft einen Kindersicherheitsverschluss aus Kunststoff, für Behälter mit Hals und Schraubgewinde, in Form einer Schraubkappe, mit einem einen Transferring am Behälterhals übergreifenden Sperring, durch dessen elastische Deformation der Verschluss abschraubbar ist. Für die Aufbewahrung von hochwirksamen und/oder z. B. in Uberdosis giftigen oder schädlichen Stoffen, insbesondere Arzneimitteln, wird verlangt, dass ein öffnen des entsprechenden Behälters durch Kinder unmöglich gemacht ist. Dabei sind unter Kinder insbesondere Kleinkinder zu verstehen, die noch nicht in der Lage sind, entsprechende Aufschriften oder Warnungen auf dem Behälter zu lesen. Neben dem eingangs erwähnten Kindersicherheitsverschluss sind noch eine Reihe weiterer Verschlüsse bekannt, die jedoch entweder schwierig herzustellen, aufwendig zu montieren oder selbst durch Erwachsene, beispielsweise ältere oder durch Krankheit geschwächte Menschen, schwer zu bedienen sind. Es sind bereits eine grosse Anzahl von Kindersicherheitsverschlüssen bekannt, die jedoch den Erfordernissen der Praxisnicht gerecht werden. Bei einem bekannten Kindersicherheitsverschluss ist ein Sicherheitsring vorgesehen, mit mindestens einer am Sicherheitsring angeordneten Sperrnase, die mit mindestens einer am Behälterhals angeordneten dreieckförmigen Haltenase zusammenwirkt (DE-OS 24 49 134). Bei diesem bekannten Kindersicher heitsverschluss muss zum Öffnen des Verschlusses der mit der Schraubkappe fest verbundene Sperring an bestimmten Stellen deformiert werden, um die Sperrwirkung einer mit einer Haltenocke zusammenwirkenden Sperrnocke zu überwinden. Der öffnungsvorgang bei diesem bekannten Verschluss erfordert somit einerseits genaue Kenntnisse des Verschlusses, um an den geeigneten Stellen die andererseits recht erhebliche Kraft zur ausreichenden Deformation anzuwenden. Es sind ferner Kindersicherheitsverschlüsse bekannt, bei denen zwei Kappen koaxial ineinanderstecken und diese beiden Kappen an ihrer Oberseite bzw. Innenseite Rastnocken und Sperrklinken aufweisen. Da beide Teile aus Kunststoff bestehen, werden bei oftmaliger Betätigung die Sperrnasen und Klinken oder ähnliche Mitnahme- und Sperrelemente deformiert bzw. soweit abgenutzt, dass die Funktion nicht mehr gewährleistet ist. Diese Abnutzung und Deformation rührt von der Tatsache her, dass bei diesen Verschlüssen die Kraft zum Öffnen des Verschlusses über die Sperrnasen, Nocken oder dergleichen direkt übertragen werden muss. Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Kindersicherheitsverschluss der eingangs erläuterten Art derart auszubilden, dass er einfach herzustellen ist, maschinell auf zugehörige Behälter aufgebracht werden kann, und wobei die zum öffnen erforderliche Kraft in einfacher Weise eingestellt werden kann. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Kindersicherheitsverschluss der eingangs erläuterten Art im wesentlichen dadurch gelöst, dass der Sperring eine etwa dreieckförmige innere Sperrstufe und mindestens einen achsparellelen Schlitz aufweist, dass der Sperrring von einem Aussenring umgeben ist, der dem Sperrring über mindestens zwei Schrägstreben verbunden ist und im Bereich eines achsparallelen Schlitzes des Sperringes einen deformierbaren Abschnitt aufweist, der bei radialem Druck durch Vergrösserung seines Krümmungsradiuses über die dem achsparallelen Schlitz benachbarten Schrägstreben den Sperring unter Vergrösserung des achsparallelen Schlitzes derart aufweitet, dass der Sperring über den Transferring am Behälterhals gleitet und dass Kappe, Sperring und Aussenring sowie Schrägstreben einstückig ausgebildet sind. Der erfindungsgemässe Kindersicherheitsverschluss weist gegenüber den bekannten Kindersicherheitsverschlüssen erhebliche Vorteile auf. Durch die einstückige Ausbildung ist eine schnelle Herstellung in Spritzgussmaschinen ohne Nachbearbeitung ermöglicht. Montagezeiten für zusammengehörige Teile, wie sie bei bekannten Kindersicherheitsverschlüssen Verwendung finden, entfallen. Durch die Anzahl der Schlitze im Sperring kann die Festigkeit des Sperringes beziehungsweise die zum Aufschrauben beziehungsweise Abschrauben des Verschlusses erforderliche Druckkraft in einfacher Weise eingestellt werden. Zur Anpassung der erforderlichen Druckkräfte für das Auf- bzw. Abschrauben ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung vorteilhaft, dass zwischen Sperring und Aussenring mehrere Paare V-förmig angeordneter Schrägstreben vorgesehen sind. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zwischen Aussenring und Schraubkappe im Bereich des deformierbaren Abschnittes in einer Stufe mindestens ein Schlitz vorgesehen. Dadurch wird die Streckung des deformierbaren Abschnittes des Aussenringes erleichtert. Nach einem abgewandelten Ausführungsbeispiel kann in der Stufe im deformierbaren Abschnitt eine Wandstärkenverringerung vorgesehen sein, derart, dass sich eine relativ dünne Kunststoffhaut bildet, die elastisch deformierbar ist. In zweckmässiger Ausgestaltung der Erfindung weist der Aussenring in seinem deformierbaren Abschnitt mindestens eine nach aussen gerichtete Druckwarze auf. Fertigungstechnisch vorteilhaft ist es, wenn die Druckwarze(n) hohl ausgebildet ist (sind). Die Ausbildung des Verschlusses wird in vorteilhafter Weise derart vorgenommen,. dass das auf zubringende Drehmoment beim Aufschrauben des Verschlusses stets grö Ber ist als beim Zuschrauben. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläuterte die schematisch ein Ausführungsbeispiel darstellt. Dabei zeigt: Fig. 1 einen Querschnitt eines erfindungs gemässen Kindersicherheitsverschlus ses, gemäss der Linie I-I in Fig. 2, Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung A der Fig. 1 und Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Verschluss nach der Erfindung. Der Kindersicherheitsverschluss gemäss der Erfindung ist, wie aus Fig. 1 ersichtlich, einstückig ausgebildet und weist einen Schraubkappenteil 1 auf mit Innengewinde 2 und Greifrippen 3. Das Innengewinde 2 wirkt mit demAu- Bengewinde am Hals eines (nicht dargestellten) Behälters zusammen. An der inneren Oberfläche der Schraubkappe 1 können Dichtringe 20 und/oder ein Ansatz 19 zur Montage und zur Abdichtung eines Behältereinsatzes, wie beispielsweise Ausgiesser, Tropfer oder dergl. vorgesehen sein. Im unteren Bereich ist ein Sperring 4 vorgesehen, der an seinem unteren Rand eine im Querschnitt etwa dreieckförmige Sperrstufe 5 aufweist. Durch die schräge innere Kante der Sperrstufe 5 wird beim Aufschrauben des Verschlusses 1 auf einen Behälter der Sperring 4 beim Auftreffen auf den Transferring soweit gedehnt, dass er über den Transferring gleiten kann. Durch die kürzere Flanke der dreieckförmigen Sperrstufe 5 wird ein Zurückschrauben und somit ein unbeabsichtigtes oder unerlaubtes Öffnen des Verschlusses für ein Kind mit Sicherheit vermieden. Um das öffnen des Verschlusses lurch einen Erwachsenen zu ermöglichen, ist nach der Erfindung über eine Stufe 8 ein Aussenring 7 angeformt, so dass sich zwischen Innenring 4 und Aussenring 7 ein Ringspalt ergibt. Der Sperring 4 weist mindestens einen achsparallelen Schlitz 6 auf, wie aus Fig. 2 ersichtlich, durch den die entsprechende Dehnung des Sperringes 4 beim Übergreifen über den Transferring sowohl beim Aufschrauben, als auch beim Abschrauben ermöglicht wird. Der Aussenring 7 ist mit dem Sperring 4 über mindestens zwei Schrägstreben 9, 10 verbunden, die beidseitig des achsparallelen Schlitzes 6 angeordnet sind. Im Bereich dieser achsparallelen Schlitze 6 weist der Aussenring 7 einen deformierbaren Abschnitt 11 auf. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass im Bereich des deformierbaren Abschnittes 11 des Aussenringes 7 Druckwarzen 17 bzw. 18 vorgesehen sein können, die vorteilhafterweise hohl ausgebildet sind, d. h. im wesentlichen diesselbe Wandstärke aufweisen, wie die übrigen Bereiche des Aussenringes 7. Zur Einstellung der Druckkraft, die zum Öffnen des Verschlusses erforderlich ist, können im Ringspalt zwischen Sperring 4 und Aussenring 7 weitere Schrägstreben angeordnet sein. In Fig. 2 sind vier Paare jeweils V-förmig angeordnete Schrägstreben 12, 13, 14, 15 dargestellt. In Fig. 1 ist besonders deutlich zu ersehen, dass der Au Benring 7 im Bereich seines deformierbaren Abschnittes 11 in der Stufe 8 einen Schlitz 16 aufweist, um die Deformation zu erleichtern. An Stelle des Schlitzes 16 kann jedoch auch eine Wandstärkenverringerung vorgesehen sein, derart, dass sich an dieser Stelle eine dünne Kunststoffhaut befindet, die relativ leicht deformierbar ist. Auch aus Fig. 3, die eine Draufsicht zeigt, ist die Anordnung des Schlitzes 16, der Druckwarzen 17, 18 und Schrägstreben 9 und 10 deutlich erkennbar. Beim Aufschrauben eines erfindungsgemässen Kindersicherheitsverschlusses bedarf es keiner besonderen Massnahme, da durch Aufschrauben des Innengewindes 2 auf das Aussengewinde des Behälterhalses die Schraubkappe 1 in bekannter Weise aufgeschraubt wird. Sobald der Sperring 4 mit seiner dreieckförmigen Sperrstufe 5 an den Transferring am Behälterhals anstösst, ist lediglich ein stärkeres Drehmoment erforderlich, um eine Aufweitung des Sperringes 4 mittels des achsparallelen Schlitzes 6 und ein Übergreifen des Sperrringes 4 über den Transferring herbeizuführen. Die Stärke der dazu erforderlichen Kraft wird durch die nach Art einer Spannzange wirkenden Schrägstreben 9, 10 bzw. 12 bis 15 bestimmt. Eine weitere Möglichkeit der Beeinflussung der Kraft zum Aufschrauben besteht in der Wahl der Härte des jeweils verwendeten Kunststoffes für den Verschluss. Falls ein Kind versucht, den Verschluss wieder vom Behälter abzuschrauben, gelingt dies nicht, da der kürzere Schenkel der dreieckförmigen Sperrstufe 5 sich von unten gegen den Transferring legt und auch bei relativ grosser Kraftanwendung auf den Verschluss ein Abschrauben verhindert. Ein öffnen ist erst dann möglich, wenn im Bereich des deformierbaren Abschnittes 11 des Aussenringes 7 nach innen gerichtete radiale Druckkräfte ausgeübt werden. Dadurch verformt sich der deformierbare Abschnitt 11 aus seiner annähernd kreisabschnittförmigen Form in eine gestreckte zum Sperring 4 etwa tangentiale Form und zieht dadurch über die Schrägstreben 9, 10 den inneren Sperring 4 unter Vergrösserung des achsparallelen Schlitzes 6 soweit auseinander, dass der Sperring 4 über den Transferring am Behälterhals gleiten kann. Wenn bei dem einfachen Ausführungsbeispiel, die in Fig. 2 dargestellten Druckwarzen 17, 18 fehlen, dann vermag auch ein älteres Kind nicht zu erkennen, dass durch Ausübung eines radialen Druckes der Verschluss geöffnet werden kann. Selbst wenn ein Kind versuchen würde, durch Deformation des Aussenringes 7 ein offenen zu bewirken, dann müsse es mehr oder weniger zufällig den deformierbaren Abschnitt 11 erfassen und dort relativ starke radiale Druckkräfte aufwenden, um unter gleichzeitigem Drehen den Verschluss vom Behälter abzuschrauben. Zur Erleichterung der Betätigung des Kindersicherheitsverschlusses durch Erwachsene kann auf der Oberfläche der Schraubkappe 1 ein entsprechender Hinweis angebracht werden, dass zum öffnen der Wulst bzw. Druckwarze 17, 18 nach innen zu drücken sind. Um die Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen des Verschlusses, insbesondere durch Kinder, im grösstmöglichen Masse sicherzustellen, ist die Ausbildung des Sperringes 4 bzw. der Sperrstufe 5, in Abstimmung mit dem Kunststoff Material so getroffen, dass das für das Aufschrauben des Verschlusses erforderliche aufzubringende Drehmoment stets grösser ist, als der zum Zuschrauben benötigte Drehmoment. Die Relation der beiden Drehmomente kann insbesondere durch die geometrische Gestaltung der Sperrstufe 5 eingestellt werden. Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfasst auch alle fachmännischen Anwandlungen und Weiterbildungen sowie Teilund/oder Unterkömbinationen der beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale und Massnahmen. BEZUGSZEICHENLISTE EMI9.1 <tb> <SEP> 1 <SEP> Schraubkappe <SEP> 26 <tb> <SEP> 2 <SEP> Innengewinde <SEP> 27 <tb> <SEP> 3 <SEP> Greifrippen <SEP> 28 <tb> <SEP> 4 <SEP> Sperr-Ring <SEP> 29 <tb> <SEP> 5 <SEP> Sperrstufe <SEP> 30 <SEP> <tb> <SEP> 6 <SEP> achsparalleler <SEP> Schlitz <SEP> 31 <tb> <SEP> 7 <SEP> Aussenrin <SEP> 32 <SEP> <tb> <SEP> 8 <SEP> Stufe <SEP> 33 <tb> <SEP> 9 <SEP> Schrägstrebe <SEP> 34 <SEP> <tb> 10 <SEP> Schrägstrebe <SEP> 35 <tb> 11 <SEP> deformierbarer <SEP> Abschnitt <SEP> 36 <tb> 12 <SEP> V-förmige <SEP> Paare <SEP> Schrägstreben <SEP> 37 <tb> 13 <SEP> ii <SEP> 38 <tb> 14 <SEP> . <SEP> 39 <tb> 15 <SEP> ii <SEP> <SEP> 4O <SEP> <tb> 16 <SEP> Schlitz <SEP> 41 <tb> 17 <SEP> Druckwarze <SEP> 42 <tb> 18 <SEP> Druckwarze <SEP> 43 <tb> 19 <SEP> Ansatz <SEP> für <SEP> Behältereinsätze <SEP> 44 <tb> Dichtrand <SEP> 45 <tb> 21 <SEP> 46 <tb> 22 <SEP> 47 <tb> 23 <SEP> 48 <tb> 24 <SEP> 49 <tb> 25 <SEP> 50 <SEP> <tb>

Claims: Patentansprüche: 1. Kindersicherheitsverschluss aus Kunststoff, für Behälter mit Hals und Schraubgewinde, in Form einer Schraubkappe < 1), mit einem einen Transferring am Behälterhals übergreifenden Sperring (4), durch dessen elastische Deformation der Verschluss abschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperring (4) eine im Querschnitt etwa dreieckförmige innere Sperrstufe (5) und mindestens einen achsparallelen Schlitz (6) aufweist, dass der Sperring (4) von einem Aussenring (7) umgeben ist, der mit dem Sperring (4) über mindestens zwei Schrägstreben (9, 10) verbunden ist und im Bereich eines achsparallelen Schlitzes (6) der Sperring (4) einen deformierbaren Abschnitt (11) aufweist, der bei radialem Druck durch Vergrösserung seines Krümmungsradius über die dem achsparallelen Schlitz (6) benachbarten Schrägstreben (9, 10) den Sperring (4) unter Vergrösserung des achsparallelen Schlitzes (6) derart aufweitet, dass der Sperring (4) über den Transferring am Behälterhals gleitet und dass Kappe (1), Sperring (4), Aussenring (7) sowie Schrägstreben (9, 10) einstückig ausgebildet sind. 2. Kindersicherheitsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sperring (4) und Aussenring (7) mehrere Paare V-förmig angeordneter Schrägstreben (12 - 15) vorgesehen sind. 3. Kindersicherheitsverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Aussenring (4) und Schraubkappe (1) im Bereich des deformierbaren Abschnittes (11) des Aussenringes (7) in einer Stufe (8) mindestens ein Schlitz (16) vorgesehen ist. 4. Kindersicherheitsverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Aussenring (4) und Schraubkappe (1) im Bereich des deformierbaren Abschnittes (11) des Aussenringes (7) eine gegenüber dem restlichen Randbereich der Stufe (8) dünnere, elastisch deformierbare Kunststoffhaut vorgesehen ist. 5. Kindersicherheitsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenring (4) in seinem deformierbaren Abschnitt (11) mindestens eine nach aussen gerichtete Druckwarze (17, 18) aufweist. 6. Kindersicherheitsverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwarze(n) (17, 18) hohl ausgebildet ist (sind). 7. Kindersicherheitsverschluss nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das aufzubringende Drehmoment beim Aufschrauben des Verschlusses stets grösser ist, als beim Zuschrauben.

Inventors: HEINLEIN, HANS
Applicants: HEINLEIN, HANS
Application year: 1980
Main classification: B65D41
IPC codes: B65D50