SCREEN FOR SHOWERS OR BATHS BUILT INTO CORNERS

Abstract: 1. A partition for shower or bath tubs (34) installed in building corners by means of a pair of flexible or foldable walls (30, 30), which are extensible rectangularly with respect to one another characterized by a hollow corner post (10; 110) mountable on that tub corner arranged diagonally opposite with respect to the building corner, said pair of walls (30, 30) can be drawn out of said hollow corner post (10; 110).

Description: Bezeichnung : Abtrennung für Eckduschen Die Erfindung betrifft eine Abtrennung für in Gebäudeecken eingebaute Dusch- oder Badewannen. Nach dem DE-GM 73 06 736 besteht eine solche Abtrennung aus zwei Vorhängen, die an rechtwinklig zueinanderlaufenden Deckenschienen aufgehängt sind und an deren Vorderrändern jeweils miteinander im Schliesszustand zusammenwirkende Magnetleisten befestigt sind. Bei Nichtgebrauch hängen die beiden Vorhänge an den Gebäudewänden und sind somit immer sichtbar. Aus der DE-PS 22 91 50 ist zwar auch eine ausziehbare Wand bekannt, die im eingezogenen Zustand un sichtbar ist, weil sie auf eine Aufwickelrolle aufgewickelt werden kann, die in einem hohlen Pfosten gelagert ist, jedoch kann mit dieser Abtrennung keine Eckdusche, bzw. Eckbadewanne abgetrennt werden. Aufgabe der Erfindung ist es,eine leicht montierbare Abtrennung für Eckduschen oder Eckbadewannen zu schaffen, die ein besseres Aussehen sowohl im Gebrauch als auch bei Nichtgebrauch hat und keinerlei Wandschlitze und dergl. erfordert. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen, auf der , der Gebäudeecke diagonal gegenüberliegenden, Wannenecke aufsetzbaren Hohlpfosten, welcher zwei rechtwinHklig zueinander ausziehbare Wände aufweist. Ausgestaltungen der Erfindung bestehen darin, dass der Hohlpfosten, der als schlanke Strebe ausgebildet ist, zwei Wickelrollen enthält, die nach Art von Springrollos mit einer eingebauten Rückhohlfeder versehen sind, oder alternativ motorisch antreibbar sind und auf denen die, insbesondere aus Folienmaterial bestehenden Wände, aufgewickelt sind. Die Wände können dann einzeln herausgezogen werden und mit ihren vertikalen Vorderrändern, an denen sich Leisten befinden, an entsprechenden Gebäudeleisten vorzugsweise magnetisch verbunden werden. Bei Nichtgebrauch verschwinden die Wände im Hohlpfosten. Die erfindungsgemässe Abtrennung benötigt keinerlei Deckenschienen und der Einbau ist dank einer Höheneinstelleinrichtung in verschieden hohen Räumen ohne Zuhilfenahme von Fachkräften leicht möglich. Anhand der Zeichnung, die zwei Ausführungsbeispiele darstellt, sei die Erfindung näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine perspektivische Ansicht der neuen Ab trennung, bei welcher eine Trennwand aus gezogen ist, Figur 2 eine horizontale Schnittansicht durch die Abtrennung gemäss der Linie 2-2 der Figur 1, und Figur 3 eine Seitenansicht einer abgewandelten Aus führungsform der Abtrennung und zwar kurz vor der Schliessstellung einer Wand. Figur 1 zeigt einen hohlenEckpfosten 10, der aus einem Profilkörper besteht, welcher zwei rechtwinklig zueinanderliegende Seitenwände 12,14, zwei daran wiederum jeweils rechtwinklig anschliessende kürzere Stirnwände 16,18 und eine Diagonalwand 20 aufweist. Der Profilkörper hat einen über seine ganze Höhe gleichbleibenden Querschnitt und ist unten mit einem mindestens teilweise geschlossenen Boden 24 und oben mit einer Deckwand 26 versehen. Am Boden 24 und der Deckwand 26 sind zwei parallele, vertikale Aufwickelrollen 28,28 drehbar gelagert. Auf jeder der beiden Aufwickelrollen ist eine biegsame Wand 30 aus Kunststoffolie oder einem beschichteten Gewebe aufgewickelt. In den beiden Stirnwänden 16,18 befinden sich vertikale Schlitze 22,23, durch welche die Folienwände 30,30 aus dem Hohlpfosten 10 austreten. Die vorderen Vertikalränder der Folienwände 30,30 tragen Leisten 32, die bei eingerollten Wänden die Austrittschlitze 22,23 abdecken. Der Hohlpfosten 10 lässt sich sehr leicht montieren. An der, der Gebäudeecke diagonal gegenüberliegenden, Wannenecke wird ein Fuss 36 aufgeklebt, der aus ei nem Profilrohr besteht, dessen Innenquerschnitt dem Aussenquerschnitt des Hohlpfostens 10 entspricht. Der Hohlpfosten kann also in diesen Fuss 36 eingesetzt werden. Am oberen Ende ist auf den Hohlpfosten und zwar auf der Deckplatte 26 ein Rohr aufgesetzt, in welchem eine Schraubspindel 54 soweit herausgeschraubt werden kann, bis die an ihrem oberen Ende vorgesehene Befestigungsplatte 56 die Gebäudedecke berührt. Oberhalb der Befestigungsplatte 56 kann ein zur Spindel 54 konzentrischer Dorn vorgesehen sein, der sich in die Decke eindrückt, um den Pfosten 10 sicher zu halten. Zusätzlich kann die Befestigungsplatte mittels Schrauben an der Gebäudedecke befestigt werden, wozu die Befestigungsplatte vier Befestigungslöcher aufweist. In der Bewegungsebene der biegsamen Wände 30 sind an den Gebäudewänden Stahlleisten 58 angeklebt oder angeschraubt. Die vertikalen Leisten 32 der biegsamen Wände 30 bestehen aus magnetischem Material oder haben Magneteinsätze, die mit den Stahlleisten 58 zusammenwirken, um die biegsamen Wände 30 in der Schliessstellung zu halten. Die beiden Aufwickelrollen 28 haben eingebaute Federn, wie sie bei Springrollos bekannt sind, sodass die Wände 30 im ausgezogenen Zustand straff gehalten, also gespannt sind. Löst man die Magnetverbindung zwischen den Streifen 32,58, so ziehen sich die biegsamen Wände 30 aufgrund der in die Aufwickelrollen 28 eingebauten Federn selbsttätig in den Hohlpfosten- hinein und sind damit unsichtbar. Der Hohlpfosten 10 hat an seinen äusseren Seitenflächen 12 und/oder 14 Kleiderhaken 38. An der inneren Diagonalfläche 20 ist eine Seifenschale 40 vorgesehen und oberhalb dieser an einem diagonal in Richtung der gegenüberliegenden Gebäudeecke weisenden Haltearm 60 , ist eine stationäre Bürste 62 befestigt, an welcher sich der Benutzer seinen Rücken bürsten kann. Bei der Ausführung gemäss Figur 3 ist der Hohlpfosten 110 etwas verändert und zwar nach oben über die Oberkante der biegsamen Wand 30 hinaus verlängert. In diesem Verlängerungsabschnitt ist. ein Elektromotor 45 montiert, der über ein Getriebe 44 mit beiden Antriebsrollen 128 gekuppelt ist, von denen in der Darstellung gemäss Figur 3 nur eine Rolle zu sehen ist. An zwei vertikalen Streben 50, von denen eine aus einer oberen Zwischenwand nach unten ragt und eine andere vom Boden des Pfostens nach oben steht, ist jeweils ein Gelenkarmpaar 48 gelenkig verbunden, dessen beide Arme durch ein Gelenk 52 verbunden ist, welches eine Spreizfeder aufweist. Die freien Enden der beiden Gelenkarmpaare 48, 48 sind mit der Vertikalleiste 132 verbunden, an welcher der vordere Vertikalrand der biegsamen Wand 30 befestigt ist. Der Hohlpfosten 110 wird in der gleichen Weise wie der Pfosten 10 auf der, der Gebäudeecke gegenüberliegenden,Ecke einer Duschwanne 34 aufgesetzt und mittels der hier nicht dargestellten Höheneinstelleinrichtung an der Decke befestigt. Nachdem man die Duschwanne 34 betreten hat, betätigt man einen Tastschalter 46, der den Motor 45 anlaufen lässt und ein Abwickeln der biegsamen Wand 30 von der jeweiligen Rolle 128 aufgrund der in den Gelenken 52 eingebauten Federn gestattet. Figur 3 veranschaulicht eine Stellung der biegsamen Wand 30 kurz vor der Schliessstellung. Bei we;rlaufendem Motor 45 gelangt die Leiste 132 mit der Leiste 158 an der Gebäudewand in Kontakt und wird aufgrund der Magnetkraft dort gehalten. Gleichzeitig wird über einen nicht dargestellten Mikroschalter der Motor 45 an gehalten. Eine erneute Betätigung des Tastschalters 46 bewirkt, dass der Motor 45 mit umgekehrter Drehrichtung anläuft und die Wand 30 einrollt, wobei diese aufgrund der Spreizfedern, die in die Gelenke 52 eingebaut sind, gespannt bleibt. Auch hier wird der Motor 45 angehalten, durch einen eingebauten Mikroschal ter, wenn die Leiste 132 die Hohlpfostenöffnung geschlossen hat. Bei der Ausführung gemäss Figur 3 braucht die Wand nicht von Hand geführt zu werden. Verschiedene Abwandlungen liegen im Rahmen der Erfindung. Die Gelenkarmanordnungen 48 können selbstverständlich auch bei der Ausführung gemäss Figuren 1 und 2 verwendet werden. also ohne elektromotorischen Antrieb. In diesem Fall würde auch hier die Notwendigkeit entfallen, die biegsame Wand 30 von Hand zu führen. Anstelle eines einzigen Motors 45 und eines Verteilgetriebes 44 kann jede der beiden Rollen 128 einen eigenen Motor aufweisen, was sich insbesondere empfiehlt, wenn die beiden Wände unterschiedlich lang sind. Schliesslich liegt es auch im Rahmen der Erfindung nur eine einzige Aufwickelrolle 28 bzw. 128 zu verwenden und auf dieser Rolle beide biegsamen Wände 30 aufeinander zu wickeln. Dies würde jedoch bedeuten, dass man beide Wände gleichzeitig betätigt.

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Abtrennung für in Gebäudedecken eingebaute Dusch- oder Badewannen, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h einen auf der, der Gebäudeecke diagonal gegenüberliegenden,Wannenecke aufsetz baren Hohlpfosten(10;110), welcher zwei recht winklig zueinander ausziehbare Wände (30,30) aufweist. 2. Abtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Hohlpfosten (10;110) zwei Vertikal schlitze (22,23) für jeweils eine der Wände (30, 30) aufweist. 3. Abtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die beiden Wände (30,30) unab hängig voneinander betätigbar sind und jeweils auf einer eigenen Aufwickelrolle (28;128) aufge wickelt sind. 4. Abtrennung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass jede der beiden Aufwickelrollen eine ein gebaute Rückholfeder aufweist. 5. Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichent, dass jede der beiden Wände (30,30) eine stirnseitige Abschlussleiste (32;132) aufweist, die bei eingezogener Wand den Vertikal schlitz (22;23) des Hohlpfostens abdeckt und bei ausgezogener Wand mit einer Gebäudewandleiste (58;158) verbunden ist, wobei mindestens eine der Leisten magnetisch ausgebildet ist. 6. Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlpfosten (110) für jede Wand (30,30) jeweils Gelenkarmpaare (48; 48) schwenkbar gelagert sind, deren Enden eine vertikale Abschlussleiste (132) gelenkig ab stützen, an welcher die Wand befestigt ist. 7. Abtrennung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Arme jedes Gelenkarmpaares (48) mittels einer Spreizfeder vorgespannt sind. 8. Abtronxlung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, dass siede der beiden Aufwickelrollen (128,128) mit einem elektrischen Antriebsmotor (45) gekup- pelt ist. 9. Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlpfosten (10; 110) eine obere und/oder eine untere Einstell einrichtung (54,56) zur Anpassung an die jeweili ge Raumhöhe aufweist. 10. Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlpfosten (10) mindestens eine nach innen weisende, statio näre Bürste (62) angeordnet ist, die sich etwa in einer, den Winkel zwischen den beiden rechtwink lig zueinanderliegenden Wänden (30,30) halbieren den Vertikalebene erstreckt und dass unterhalb der Bürste in dieser Ebene eine Seifenschale (40) vor gesehen ist.

Inventors: LAMPKA, BRUNO
Applicants: LAMPKA, BRUNO
Application year: 1980
Main classification: A47K3
IPC codes: A47K3