SWING DOOR WITH A SPRING-ACTUATED DOOR CLOSER

Abstract: 1. A spring-operated swing door (1) having a pair of tension spring arms whose fastening to the swing door (1), at a surround or at the door plate facing the swivel axis (4) of the swing door (1), is positioned towards the inside, the tension spring arm pair being arranged on a roll (12) in a manner such that the swing door (1) is biased in the direction of closure, and the tension spring arms (10, 11) comprising the tension spring arm pair having recesses in which the roll (12) engages when the swing door is at rest, characterised in that a) a spring (7), acting as a door closer, is provided, which acts against the tension spring arms (10, 11), b) the tension spring arms (10, 11) extend outwards beyond their recesses and c) the fastening of the tension spring arms (10, 11) is provided as rotation-fastening at the swivel axis (6) of the door closer, which is positioned between the swivel axis (4) of the swing door (1) and the roll (12).

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Pendeltür mit einem federbetätigten TUrschliesser. Bei herkömmlichen Pendeltüren fällt die Schwenkachse des TUrschliessers mit der Schwenkachse der Pendeltür zusammen. Aufgrund der Federcharakteristik der Feder des Türschliessers vergrössert sich bei herkömmlichen PendeltUren die Schliesskraft des TUrschliessers mit grösser werdendem Öffnungswinkel der Pendeltür. Dies ist aber unerwUnscht, weil dadurch die Person oder der Gegenstand (Transportwagen oder dergleichen) mit dem die Pendeltür geöffnet wird, im Verlauf der Offnungs; bewegung eine grosser werdende Kraft zum Offnen der Pendelttlr ausüben muss. Dagegen ist es erwllnscht, wenn die Schliesskraft des Türschliessers in der geschlossenen Lage der Pendeltür am grössten ist, nämlich um in dieser Lage ein unbeabsichtigtes Öffnen der Pendeltür, beispielsweise durch den Winddruck zu verhindern. Ein weiterer Nachteil bekannter Pendeltüren besteht darin, dass deren Öffnungawinkel auf etwa 1000 begrenzt ist. Dies ist aber bei vielen Anwendungsfällen nicht ausreichend, insbesondere wenn Transportwege hinter der Pendeltür seitlich abftihren. Die Erfindung vermeidet diese Nachteile. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine PendeltUr mit einem federbetätigten TUrschlioBer vorzuschlagen, die sich durch einen grossen Öffnungswinkel und eine Schliesskraft auszeichnet, die sich mit wachsendem Offnungswinkel zumindest nicht vergrössert, vorzugsweise geringer wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Türschliessers gegen Uber der Schwenkachse der Pendeltür nach innen versetzt ist, dass ein Federspannhebelpaar des Ttirschliessers an einer Rolle derart anliegt, dass die Pendeltür in Schliessrichtung beaufschlagt ist, und dass entweder die Rolle am Türsturz und der TUrschliesser an der PendeltUr oder die Rolle an der Pendeltür und der Turschliesser am TUrsturz befestigt sind. Bedingt durch diese Massnahmen wergrdssert sich mit wachsen dem Öffnungswinkel der PendeltUr der Hebelarm zwischem dem momentanen Berührungspunkt zwischen der Rolle und dem be treffenden Federspannhebel des Federspannhebelpaares und der Schwenkachse des Ttirschliessers. Dieser Effekt würde nicht erreicht, wenn die Schwenkachse des TUrschliessers mit derJenigen der Pendeltür zusammenfallen würde, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Durch die erwähnten erfindungsgemässen Massnahmen kann die Feder des TUrschliesserg für Jede Grösse einer Pendeltür so dimensioniert werden, dass der Jeweils gewUnschte Schliessdruck erreicht wird. Es ergibt sich daher auch ein wesentlicher wirtschaftlicher Vorteil dergestalt, dass fUr eine Pendeltür lediglich ein Türschliesser benötigt wird. Beim Stand der Technik musste man dagegen bei grösseren Pendeltüren zwei oder mehr TUrschliesser einsetzen, um den notwendigen Schliessdruck aufzubringen. Bedingt durch den Abstand zwischen den beiden Schwenkachsen wird fernerhin ein wesentlich vergrösserter Öffnungswinkel der Pendeltür erreicht. Dieser Liegt je nach Ausführungsform bei 135 bis 1500, gerechnet von der geschlossenen Stellung der PendeltUr. Zwar sind bereits PendeltUren mit einem Schwenkbereich bis zu 1800 bekannt, der durch ein kombiniertes Federbandscharnier mit zwei Schwenkachsen je Türflügel erreicht wird, jedoch haben diese PendeltUren nicht die neuartige Federcharakteristik und sind auch konstruktiv aufwendiger. Zur Erhöhung des Schliessdrucks in der geschlossenen Lage der Pendeltür wird es bevorzugt, wenn die das Federspannhebelpaar ausbildenden Fe derspannhebel Ausnehmungen aufweisen, in die die Rolle in der Ruhelage der Pendeltür eingreift. Es kann eine weitere Vergrösserung des Schwenkwinkels der Pendelttlr in einer Richtung - d.h. nach innen oder aussen erreicht werden, wenn die Schwenkachse der Pendeltür gegenüber der Ebene der Zarge seitlich versetzt ist. Es dient weiterhin einer Einstellung der Pendeltür relativ zur Zarge, wenn an der Pendeltür verstellbare Anschläge vorgesehen sind, an denen die Federspannhebel anliegen. Die Massnahmen nach Anspruch 5 und 6 ermöglichen es auf konstruktive einfache Weise, den oder die betreffenden Türflügel in geöffnetem Zustand bei Bedarf zu arretieren. Der Öffnungswinkel der Pendeltür, bei dem diese arretiert wird, hängt dabei von der Stelle ab, an der der Anschlag längs des Federspannhebels arretiert ist. Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, aus denen sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt: Figur 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des oberen Endes einer Pendeltür; Figur 2 einen Schnitt längs der Linie II-II von Figur 1; Figur 3 eine Draufsicht auf eine an einem Winkelrahmen befestigten Pendeltür, wobei gleichzeitig der Schwenkwinkel der Tür dargestellt ist; Figur 4 eine weitere Draufsicht, wobei auf die Feder spannhebel als Feststeller dienende Anschläge aufgeschoben sind; Figur 5 eine teilweise geschnittenen Seitenansicht von Figur 4. Eine Pendeltür 1 ist über Angeln, von denen in Figur 1 nur die obere Angel 2 zeichnerisch dargestellt ist, an einer Zarge 3 schwenkbar befestigt. Die Schwenkachse der PendeltUr ist mit Position 4 bezeichnet. Ein federbetätigter TUrschliesser 5 hat eine Schwenkachse 6. Seine Feder ist bei Position 7 angedeutet. Die Federkraft kann in bekannter Art und Weise über eine Gewindemutter 8, mit der eine Feststellmutter 9 zusammenarbeitet, eingestellt werden. Die Feder 7 beaufschlagt zwei Federspannhebel 10, 11, die ein Federspannhebelpaar ausbilden. Beide Federspannhebel wer den mittels der Feder 7 zusammengedrUckt, so dass sie in der zeichnerisch dargestellten Ruhelage der PendeltUr an einer Rolle 12 anliegen. Diese ist am oberen waagerechten Teil der Zarge 3 oder am oberen TUrsturz drehbar befestigt. In der gezeigten Ruhelage liegt die Rolle 12 in Ausnehmungen 13 der Federspannhebel. An der Pendeltür 1 ist weiterhin ein Ansatz 14 befestigt, in den übereinander zwei Gewindeschrauben 15 eingeschraubt sind, von denen zeichnerisch nur eine dargestellt ist. Durch eine entsprechende Einstellung der Gewindeschrauben wird die Spreizung der Federspannhebel 10, 11 eingestellt und damit auch die Lage der Pendeltür relativ zur Zarge. Wird die PendeltUr in Richtung des Doppelpfeiles 16 so wandert dabei die Rolle 12 aus der Ausnehmung 13 des betreffenden Federspannhebels 10 oder 11 in Pfeilrichtung 17 heraus. Dadurch vergrössert sich der Hebelarm zwischen dem momentanen Anlagepunkt zwischen Rolle 12 und Federspannhebel 10 oder 11 - in Fig. 2 ist dieser Anlagepunkt die Mitte der Ausnehmung 13 - und der Schwenkachse 6 des Tür- schliessers 5. Bedingt durch diesen sich hierbei vergrössernden Federarm bleibt die von der Feder 7 ausgeübte Schliesskraft bei sich öffnender Pendeltür zumindest gleich. Vorzugsweise verringert sie sich mit sich vergrösserndem Öffnungawinkel. Dies beruht darauf, dass wegen der Versetzung der Schwenkachsen 2 und 6 bei der Öffnungsbewegung der PendeltUr der Türschliesser 5 und damit auch dessen Schwenkachse 6 ebenfalls seitlich gegenüber der Ruhelage verschwenkt wird. Die Versetzung der beiden Schwenkachsen 4 und 6 ermöglicht ebenfallS den bereits angesprochenen und fühlbar vergrösserten Öffnungst winkel, weil nämlich das Gehäuse des TUrschliessers 5 erfindungsgemäss einen grösseren Abstand von der Zarge 3 bzw. der entsprechenden Wand des Gebäudes einnimmt. Will man den Öffnungswinkel nach einer Richtung (innen oder aussen) noch weiter vergrössern, so versetzt man die Angel 2 mit ihrer Schwenkachse 4 seitlich, wie in Fig. 2 bei Pos. 2' und 4' angedeutet. Dies ist durch ein entsprechendes und an die Zarge 3 angeschraubtes Winkelprofil möglich. Die zeichnerisch beschriebene AusfUurungsform kann auch abgewandelt werden. Beispielsweise kann auch die Rolle auf der Oberkante des TtlrflUgels der Pendeltür 1 drehbar be festigt sein, in welchem Fall dann der Ttlrschliesser mit seinen Federspannliebeln an der Unterkante des Tursturzes befestigt ist. Die beschriebenen Pendeltüren sind üblicherweise paarweise angeordnet. Der Abstand zwischen den Schwenkachsen 4 und 6 richtet sich nach den jeweiligen Gegebenheiten. Je grösser dieser Abstand ist, umso grösser wird der mit der Erfindung erzielbare Effekt, d.h. umso stärker wird die vom Türschliesser auf die Pendeltür ausgeübte RUckstellkraft in Abhängigkeit vom öffnungswinkel der Pendeltür beeinflusst. Durch das Versetzen der Schwenkachse 6 nach innen geht zwar ein gewisses Mass an Durchfahrbreite verloren, dies beträgt aber nur etwa 50 - 55 mm und fällt daher nichts ins Gewicht. In Fig. 3 ist die Pendeltür an einem Winkelprofil 18 befestigt. Fernerhin ist dort der öffnungswinkel von 1500 eingezeichnet. In Figur 4 und 5 ist auf die Federspannhebel 10, 11 je ein als Feststeller dienender Anschlag 19 aufgeschoben und an der gewünschten Stelle längs des Federspannhebels arretiert, beispielsweise mittels einer Schraube. Dadurch kann der Türflügel in geöffnetem Zustand bei Bedarf arretiert werden. Die Anschläge 19 sind stufenlos auf den Federspannhebeln einstellbar. An ihrer zur Schwenkachse 6 des TUrschliessers wei - senden Seite haben sie ein flaches Auflaufprofil 20 und an de entgegengesetzten Seite ein steileres Auflaufprofil 21. Beim Öffnen der TUr gleitet die Rolle 12 somit leicht über dess Anschlag 19 hinweg, während die Tur, bedingt durch den Feder druck, beim Schliessen in gewllnschtem und einstellbarem Öffnungswinkel dadurch arretiert wird, dass sich die Rolle 12 an das steilere Auflaufprofil 21 anlegt. Erst durch festerer Drücken der Tür in Schliessrichtung oder durch einen leichten Schwung gleitet die Rolle über den Anschlag 19 hinweg und die TUr schliesst selbsttätig. In Figur 4 ist die Pendeltür in ihrer geschlossenen Lage und gleichzeitig in einer geöffneten, arretierten Lage gezeigt.

Claims: Patentansprüche: ============= 1. Pendeltur mit einen federbetätigten Türschliesser, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkachse (6) des Türschliessers (5) gegenüber der 8chw nka°hse (4) der Pendeltür (1) nach innen versetzt ist, dass ein Federspannhebel- paar (10, 11) des T(1rschliessers an einer Rolle (12) derart anliegt, dass die Pendeltlir in Schliessrichtur beaufschlagt ist und dass entweder die Rolle am Tursturz und der Türschliesser an der PendeltUr ode: die Rolle an der Pendeltür und der Türschliesser am Tursturz befestigt sind. 2. PendeltUr nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die das Federspannhebelpaar ausbildenden Feder spannhebel (10, 11) Ausnehmungen (13) aufweisen, in die die Rolle in der Ruhelage der Pendeltur (1) eingreift. 3. Pendeltur nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) der Pendeltür gegenUber der Mittelebene des Türsturzes (3) seitlich ver setzbar ist. 4. Pendeltür nach Anspruch 1 bis Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Pendeltür (1) verstellbare Anschläge (15) vorgesehen sind, an denen die Federspann hebel (10, 11) anliegen. 5. Pendeltür nach einem der AnsprUche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Federspannhebel (10, 11) als Fest steller dienende Anschläge (19) für die Rolle (12) aufgeschoben sind, die an ihrem Federspann hebel (10, 11) arretierbar sind. 6. Pendeltür nach Anspruch 5, da d ur c h gekennzeichnet, dass die Anschläge (19) an ihrer zur Schwenkachse (6) des TUrschliessers (5) weisenden Seite ein flaches Auflaufprofil und an der der Schwenkachse (6) abgewandten Seite ein steileres Auflaufprofil für die Rolle (12) haben.

Inventors: HOEHL, WILHELM, Höhl, Wilhelm
Applicants: HOEHL STAHL & KUNSTSTOFFTECH
Application year: 1980
Main classification: E05F1
IPC codes: E05F1