IGNITION SAFETY VALVE FOR GAS OR OIL HEATED APPLIANCES

Abstract: 1. An ignition safety valve for gas or oil heated apparatus, comprising a closure member (32) the closure spring (60) of which acts in a snap-like manner on a rocking lever (52) which, in one stable limit position, is supported on the valve seat (30) through the closure member (32), further comprising an electro-magnet (80) which is controlled by a heat sensor heated by a flame and comprising a manually actuable adjustment member (70) for opening the valve whereby the rocking lever (52) is transferred into its other stable limit position, a spring force holding the closure member (32) in the open position is brought into action and the armature not connected to the closure member (32) is applied to the magnet pole which has its own return spring (88) which returns the closure member (32) onto the valve seat (30) when the holding force of the electro-magnet (80) lies or falls below a predetermined value, characterised in that, the closure member (32) is displaceably guided by surfaces of the valve housing which are non-rockable with respect to the valve seat (30) or is displaceably mounted on parts (38) included in the valve housing and is so uncoupled from the rocking lever (52) that the latter only provides forces to be exerted on the closure member (32) acting substantially in the direction of the valve axis.

Description: Zündsicherungsventil für gas- oder 8beheizte Geräte Stand der Technik Die Erf indunz zeht aus von einem Zndsicherunnsvetil nach EMI1.1 Bei diesem Ventil ist das Schliessglied fest mit dem einen Ende des doppelarmigen Kipphebels verbunden, der neben der Ventilachse schwenkbar gelagert und mit einer etwa senkrecht zu seIner Längsachse stehenden Zunge versehen ist, an welcher die Schliessfeder des Ventils schnappend angreift. Bei einem durch Erlöschen der den Wärmefühler beheizenden Flamme verursachten Schliessen des Ventils muss die Rückführfeder des Ankers das Moment überwinden, welches die Schliessfeder auf den Kipphebel in der Offenstellung des Ventils ausübt. Ausserdem muss bei dieser Anordnung der Kipphebel sehr genau gegenüber dem Ventilsitz gelagert sein, wenn das Schliessglied trotz seiner Zwangs führung am Kipphebel dicht am Ventilsitz aufliegen soll. Ferner muss der Stützpunkt der Schlieffeder am Gehäuse mit hoher Genauigkeit gegenüber dem Lager des Kipphebels ausgerichtet und die Schliessfeder selbst auf die Rückführfeder des Ankers sorgfältig abgestimmt sein, damit die Vorgänge nach dem Erlöschen der den Wärmefühler beheizenden Flamme in der gewünschten Weise ablaufen. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Anordnung mit den kennzeichnenden Nlerkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass mit einfachen Mitteln eine exakte Führung des Schliessglieds gegenüber dem Ventilsitz erzielt werden kann und dass grössere Fertigungstoleranzen bezüglich Lagerung und Ausbilaung des Kipphebels, sowie bezüglich der Abstützung der Schliessfeder zugelassen werden können, wodurch die Herseflug des Ventils vereinfacht und verbilligt wird. Durcn Qie in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in Hauntanspruch angegebenen.Anordnung möglich. Wenn das handbetätigbare Stellglied des Ventils einen in der ventilachse angeordneten Stössel hat, ist es vorteil haft, das Schliessglied des Ventils auf dem Stössel des Stellglieds verschiebbar zu lagern. Eine.weitgehende Entkuppelung des Schliessgliedes und des AnkeMs mit dem Kipphebel lässt sich erreichen, wenn der Kipphebel lediglich im Schliesssinn auf das Schliessglied einwirkt, die das Schliessglied in der Offenstellung haltende federkraft von einer sich am Gehäuse abstützenden zusätzlichen Feder aufgebracht und die Rückführfeder des Ankers so bemessen ist, dass sie allein und entgegen der zusätzlichen Feder die vorgeschriebene Schliesskraft aufbringt. Bei zündsicherungsventilen mit zwei parallel nebeneinander angeordneten, verschiebbar geführten Stösseln, von denen der eine zum Öffnen und der andere zum willkür lichen Schliessen des Ventils dient, ist es vorteilhaft, wenn die beiden Stössel über eine schwenkbar zwischen ihnen gelagerte Wippe alternativ betätigbar sind. Dadurch ist erreicht, dass Fehlbedienungen durch gleichzeitiges Betätigen beider Stössel nicht möglich sind bzw. eine Verriegelungseinrichtung zur Vermeidung solcher Fehlbedienungen entbehrlich ist. Die Wippe kann gleichzeitig durch ihre Stellung zur Anzeige des jeweils zuvor ausgeführten Schaltvorganges dienen. Das Ventil kann weiter vereinfacht werden, wenn der Kipphebel ein gestrecktes Bauteil ist und die Schliessfeder an dem vom Schliessglied abgekehrten Ende dieses Bauteils angreift. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Das Zündsicherungsventil hat ein aus drei Teilen 10, 12, 14 bestehendes Gehäuse, auf welches oben ein Deckel 16 aus Kunststoff aufgesetzt ist. Am Gehäuseteil 10 ist ein Gaseinlassstutzen 18 angeformt, der in eine Kammer 20 im Gehäuseteil 12 führt. Diese ist über einen Durchgang 22 mit einer Kammer 24 zwischen den Gehäuseteilen 12 und 14 verbunden, von welcher ein Kanal 26 zu einem nicht sichtbaren Anschlussstutzen für eine Hauptgasleitung und ein Kanal 28 zu einem nicht sichtbaren Anschlussstutzen für eine ZUndgasleitung führt. Der Durchgang 22 ist von einem Ventilsitz 30 umgeben, welcher von einem Schliessglied 32 überwacht ist. Das über den Kanal 28 ausfliessende Zündgas wird allein vom Ventil 30, 32 gesteuert. In die an den Kanal 26 anzuschliessende Hauptgasleitung kann ein Magnetventil eingebaut sein, welches z.B. in Ruhestellung die Hauptgasleitung schliesst und bei Erregung die Hauptgasleitung offen hält. Zur Steuerung dieses Magnetventils ist auf dem.. Gehäuseteil 14 ein elektrischer Schalter 34 vorgesehen welcher einen Ruhekontakt hat und von einem im nachfolgenden noch näher beschriebenen Bedienungsglied 36 des dargestellten Zünasicherungsventiles bedienbar ist. Das Schliessglied 32 ist auf einem Schaltstössel 38 verschiebbar gelagert, welcher seinerseits im Gehäuseteil 14 verschiebbar geführt ist und unter dem Einfluss einer Feder 40 steht, welche den Schaltstössel 38 nach oben in die dargestellte Lage führt, in welcher ein Bund 42 am Schaltstössel 38 an einem gehäusefesten Anschlag 44 anliegt. Am Anschlag 44 stützt sich eine schwache Feder 46 ab, welche am Schliessglied 32 angreift und dieses in die Offenstellung zu führen sucht. Am Gehäuseteil 12 ist ein Schneidenlager 50 gebildet, an welchem ein doppelarmiger Kipphebel 52 durch ein am Gehäuseteil 12 befestlgtes Gegenlager 54 angelegt gehalten ist. Das eine Ende des Kipphebels 52 ist mit zwei Gabelarmen 56 versehen, welche an der Randzone 58 des Schliessglieds 32 anliegen. Am anderen Ende des Kipphebels 52 greift schnappend eine Schliessfeder 60 an, welche sich an einem am Gehäuseteil 12 gebildeten Schneidenlager 62 abstützt. In der dargestellten Lage übt die Schliessfeder 60 auf den Kipphebel 52 ein Drehmoment im Uhrzeigersinn aus, wobei sich die Gabelarme 56 des Kipphebels über das Schliessglied 32 am Ventilsitz 30 abstützen. Beim Niederdrücken des Schaltstössels 38 und Öffnen des Ventils wird der Kipphebel 52 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei der Kipphebel über eine labile Mittelstellung hinweggeführt wird, hinter welcher die Schliessfeder 60 den Kipphebel schnappend in seine andere Endlage verschwenkt. Das Ventil hat einen zweiten Schaltstössel 6'i', der im Ge häuseteil 4 verschiebbar geführt ist und einen Bund 66 trägt, welcher die Bewegung des Schaltstössels 64 nach unten begrenzt. Den beiden Schaltstösseln 38 und 64 ist als gemeinsames Betätigungsglied eine über Zapfen 68 schwenkbar gelagerte Wippe 70 zugeordnet, welche über den Deckel 16 nach oben vorsteht und zwei Arbeitsflächen 72 und 7 hat, die den beiden Schaltstösseln 38 und 64 zugecrdnet sind. Die Wippe 70 ist ferner mit einem Steg 76 versehen, welcher beim Schwenken der Wippe entgegen dem Uhrzeigersinn den Schalter 34 betätigt. Gleichachsig zum Schliessglied 34 des Ventils ist ein sogenannter Magneteinsatz 80 angeordnet, der über eine Anschlussvorrichtung 82 mit einem Thermoelement verbindbar ist, welches von einer über den Kanal 28 gespeisten Zündflamme beheizbar ist. Der Anker des Magneteinsatzes 80 ist über einen Bolzen 84 mit einer Platte 86 verbunden, welche bei nicht erregtem Magneten von einer am Gehäuse des Magneteinsatzes 80 sich abstützenden Feder 88 gegen das Schliessglied 32 gedrückt ist. Die Feder 88 ist so bemessen, dass sie entgegen der Kraft der Feder 46 allein die Schliesskraft des Ventiles aufbringt. In der dargestellten Lage ist das Ventil geschlossen. Zum Inbetriebnehmen des Gerätes wird die Wippe 70 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei deren Arbeitsfläche 72 zur Anlage am Schaltstössel 38 kommt und diesen nach unten bewegt. Dabei wird das Schliessglied 32 von seinem Ventilsitz abgehoben, über die Platte 86 der Anker an cie Pole des Magneteinsatzes 80 angelegt und der Kipphebel 52 so weit verschwenkt, dass er unter dem Einfluss der Schliessfeder 60 n seine andere Endlage kippt, in welcher er sich über den Schaltstössel 64 und eine an diesem angebrachte Sicherungsscheibe 90 am Gehäuse abstützt. Gleichzeitig wird der elektrische Schalter 34 bestätigt, wodurch das nachgeschaltete Nagnetventil in der Zuleitung zum Hauptbrenner des Gerätes.geschlossen und das über das Ventil 30, 32 fliessende Gas nur über den Kanal 28 zum Zündbrenner fliessen kann. Wenn die Zündflamme das Thermoelement erwärmt hat, kann ale Wippe 70 losgelassen werden, wonach die Feder 40 die Wippe in eine Mittelstellung zurückführt, in welcher die Arbeitsfläche 72 in der durch die strichpunktierte Linie 92 angedeuteten Ebene liegt. Das Schliessglied 32 nimmt an- dieser Rückbewegung nicht teil, weil es durch die Feder 46 unbehindert vom Kipphebel 52 und dem an den Polen haftenden Anker des Magneteinsatzes 80 in der Offenstellung gehalten wird. Mit dem Zurückgehen der Wippe 70 in die angedeutete Mittelstellung hebt auch deren Steg 76 vom Schalter 34 ab, wodurch das Magnetventil in der Leitung zum auptbrener geöffnet und das Gas zu diesem freigegeben wird Wenn die Zündflamme unbeabsichtigt erlischt und das Thermoelement danach um einen bestimmten Betrag abgekühlt ist, fällt der Anker von den Polen des Magneteinsatzes 80 ab, worauf die Feder 88 entgegen der Kraft der Feder 46 das Schliessglied 32 auf seinen Ventilsitz 30 auflegt und dadurch die Gaszufuhr zum Hauptbrenner unterbricht. Wenn das Ventil willkürlich geschlossen werden soll, ist die Wippe 70 im Uhrzeigersinn zu verschwenken, wobei deren Arbeitsfläche 74 den Schaltstössel 64 nach unten bewegt und dieser den Kipphebel 52 bis über dessen labile Mittellage verschwenkt, wonach die Schliessfeder 60 den Ki??- hebel vollends in die dargestellte Endlage überführt. ln dieser bringt zunächst die Schliessfeder 60 allein die Schliesskraft des Ventiles auf, bis der Anker des M2gnet- einsatzes 80 abfällt und dessen Rückführfeder 88 zusctz- lich auf das Schliessglied 32 im Schliesssinn einwirkt.

Claims: ansprüche 1. Zündsicherungsventil für gas- oder ölbeheizte Geräte, mit einem Schliessglied, dessen Schliessfeder schncppend auf einen Kipphebel einwirkt, der sich in der einen stabilen Endlage über das Schliessglled am Ventilsitz abstützt, ferner r::it einem Elektromagneten, der von einem von einer Flamme beheizten Wärmefühler gesteuert ist, und mit einem handbevä'igbaren Stellglied zum Öffnen des Ventils, wobei der Kipphebel in seine andere stabile Endlage überführt, eine das Schliessglied in der Offenstellung haltende Federkraft zur Wirkung gebracht und der mit dem Schliessglied nicht verbundene Anker an die Magnetpole angelegt wird5 der eine eigene Rückführfeder hat, welche das Schliessglied auf den Ventilsitz zurückführt, wenn die Haltekraft des Elektromagneten unter einem vorgegebenen Wert liegt bzw. fällt, nach P 29 20 875.1), dadurch gekennzeichnet, ass das Schliessglied (32) verschiebbar an gegenüber dem Ventilsitz (30) nicht kippbaren Flächen des Ventilgehäuses bzw. von im Ventilgehäuse enthaltenen Teilen (38) geführt bzw. gelagert und vom Kipphebel (52) so entkoppelt ist, dass dieser nur etwa in Richtung der Ventilachse wirkende Kräfte auf das Schliessglied (32) auszuüben vermag. 2. Ventil nach Anspruch 1, dessen handbetätigbares Stellglied einen ifl der Ventilachse angeordneten Stössel hat, daourc gekennzeichnet, dass das Schliessglied (32) auf dem Stössel (38) des Stellglieds verschiebbar geführt und gelagert ist. 3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ·Kipphebel (52) lediglich im Schliesssinn auf das Schliessglied (32) einzuwirken vermag, die das Schliessglied (32) in der Offenstellung haltende Federkraft vcn einer sich am Gehäuse abstützenden zusätzlichen Feder (46) aufgebracht und die Rückführfeder (88) des Ankers so bemessen ist, dass sie allein und entgegen der zusätzlichen Feder (46) die vorgeschriebene Schliesskraft aufbringt. 4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem zur. willkürlichen Schliessen des Ventils dienenden zweite. Stellglied, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (52) in an sich bekannter Weise als doppelarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm dem Schliess glied (32) zugeordnet ist und auf dessen anderen Hebelarm das zweite Stellglied (64) einwirkt. 5. Ventil nach Anspruch 4, dessen beide Stellglieder paral lel nbeneinander angeordnete und verschiebbar geführte Stössel hater, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (52) an einer zwischen den beiden Stösseln (38, 64) ange ordneten gehäusefesten Schulter (50, 54) schwenkbar abgestützt ist. 6. Ventil nach Anspruch 5, aadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (52) ein gestrecktes Bauteil ist und die Schliessfeder (60) E dem vom Schliessglied (32) abgekehrten Ende dieses Bauteils angreift. 7. Ventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden verschiebbar geführten Stössel (38, 64) über eine zwischen ihnen drehbar gelagerte Wippe (70) alternativ betätigbar sind. 8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zu: öffnen des Ventils dienende Stössel (38) unter dem Einflu@ einer Rückführfeder (40) steht, die den Stössel (38) und die Wippe (70) nach Betätigen in eine Ausgangs stel7 (92) zurückführt, in welcher sich das Schliess glied (32) ohne Behinderung durch den Stössel (38) auf den Ventilsitz (30) auflegen kann und die Wippe (70) durch ihre Stellung den jeweils zuvor ausgeführten Schaltvorgang anzeigt.

Inventors: RILLING, KARL
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1980
Main classification: F23Q9
IPC codes: F23N5