GATE VALVE

Abstract: 1. Gate valve for shutting pipes, in the body (1) of which one or more stem (6) adjustable disks (4) are arranged where the disks (4) show, on the averse side of the stem (6), a rectangular outside contour being provided with protruding sealing surfaces (10) which cooperate with circular protruding sealing surfaces (9) in the body (1) of the gate valve and where the sealing surface (10) of the disk (4), on the side facing the stem (6), is formed by a circular surface and, on the other side, is limited, for the one, by the circumferential line of half a square whose edge length corresponds to the diameter of the largest circle of the circular surface, characterized by the fact that the sealing surface (10) of the disk (4), for the other, is limited on the other side by the circumferential line of the smaller circle of the circular surface and that inside the smaller circle no additional sealing surfaces are provided.

Description: Absperrschieber Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber zum Verschliessen von Rohrleitungen, in dessen Gehäuse eine oder mehrere Schieberplatten durch eine Spindel verstellbar angeordnet sind, wobei die Schieberplatten mit Dichtflächen versehen sind, die mit Dichtflächen im Gehäuse des Absperrschiebers zusamnisnwirken. Bei bekannten Absperrschiebern dieser Art sind die Dichtflächen auf den Schieberplatten und die gehäuseseitigen Dichtfläcnen etwa gleich gross. Muss e-n solcher Absperrschieber, der zum Beispiel innerhalb einer Sicherheitsschaltung angeordnet ist, dann geschlossen werden, wenn zu beiden Seiten des Absperrschiebers unterschiedlich hohe Drücke anstehen, so treten Schwierigkeiten auf. Es besteht bei solchen hohen Druckunterschieden die Gefahr, dass sich die Schieberpiatten innerha].b der gehäuseseitigen Führung schräg stellen. Diese Schrägstellung führt zu einer punktförmigen Auflage der Plattenkante des Absperrschiebers an der entsprechenden gehäuseseitigen Dichtfläche. Dadurch können diese Dichtflächen beschädigt werden, so dass die Dichtigkeit des Absperrschiebers beeinträchtigt werden kann. Weiterhin führt die Schrägstellung der Schieberplatten zu einer undefinierbaren Erhöhung der zum Schliessen der Schieberplatten aufzuwendenden Stellkraft. Durch die vorliegende Erfindung sollen diese Nachteile vermieden werden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Absperrschieber zu schaffen, bei dem eine sichere, gerade Führung der Schieberplatten auch bei einem erhöhten anstehenden Druckunterschied möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die gegenüberliegenden Kanten einer Schieberplatte parallel zur Längsachse der Spindel verlaufen und ihr gegenseitiger Abstand der grössten Breite der Dichtflächen im Gehäuse entspricht. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schieberplatten auf ihrer Spindel abgewandten Hälfte mit einer rechteckigen Aussenkontur versehen sind und dass die Dichtflächen auf einer Hälfte der Schieberplatten durch eine kreisringförmige Fläche und auf der der Spindel abgewandten Hälfte durch eine Fläche gebildet sind, die zwischen der Umfangslinie des kleineren Kreises der Kreisringfläche und einem halben Quadrat mit einer dem Durchmesser des grösseren Kreises entsprechenden Kantenlänge liegt. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Schieberplatten ist die Dichtfläche um einen solchen Betrag vergrössert, dass während der gesamten Schieberbewegung eine sichere und gerade Führung der Schieberplatten über die gesamte Breite ermöglicht wird. Eine Schrägstellung der Schieberplatten mit ihren nachteiligen Folgen ist dadurch vermieden. Zustätzlich wird die während der Schieberbewegung wirksame Auflagefläche der sich berührenden Dichtflächen vergrössert und damit die Flächenpressung herabgesetzt. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Absperrschieber gemäss der Erfindung, Fig. 2 den Schnitt II-II nach Fig. 1 und Fig. 3 das Zusammenwirken der Dichtflächen bei teilweise geschlossenem Schieber. Der Absperrschieber weist ein Gehäuse 1 mit zwei Rohrstutzen 2 auf, die einen Durchgangskanal 3 begrenzen. Die beiden Rohrstutzen 2 sind durch eine Schiebergarnitur voneinander getrennt. Die Schiebergarnitur umfasst bei dem dargestellten Absperrschieber zwei parallel zueinander angeordnete Schieberplatten 4, von denen eine mit einem Absatz in eine entsprechende Ausnehmung in der anderen Schieberplatte 4 eingreift. Jede Schieberplatte 4 ist mit einer Halteplatte 5 verbunden, die eine Ausnehmung zur Aufnahme des Fusses einer Spindel 6 aufweist. Die Spindel 6 ist abgedichtet durch einen das Gehäuse 1 verschliessenden Deckel 7 geführt. An das obere Ende der Spindel 6 greift ein nicht dargestellter Antrieb an, über den die Spindel 6 in axialer Richtung verstellt wird. Dabei fährt die Spindel 6 die Schieberplatten 4 in Offen- bzw. in Schliessstellung. Oberhalb des Durchgangskanals 3 sind in dem Gehäuse 1 zu beiden Seiten der Schiebergarnitur Führungsringe 8 angeordnet. Die Führungsringe 8 sorgen bei Offenstellung des Absperrschiebers für eine ordnungsgemässe Führung der beiden Schieberplatten 4, insbesondere bei waagerechten Einbau der Armatur in eine senkrechte Rohrleitung. Die Schieberplatten 4 sind innerhalb des Gehäuses 1 des Absperrschiebers zwischen gehäuseseitigen Dichtflächen 9 geführt, die durch Auftragsschweissen auf Dichtringe 13 des Gehäuses 1 aufgebracht sind. Die gehäuseseitigen Dichtflächen 9 sind als kreisringförmige Flächen ausgebildet, wobei der kleinere Durchmesser des Kreisringes dem Durchmesser des Durchgangskanales 3 entspricht. In der gleichen Ebene wie die gehäuseseitigen Dichtflächen 9 liegen auch die Führungsringe 8 oberhalb des Durchgangskanales 3. Abweichend von der bisherigen Ausführungsform sind die Schieberplatten 4 auf ihrer der Spindel 6 abgewandten, also der unteren, Hälfte rechteckig ausgebildet. Die Schieberplatten 4 sind ebenfalls mit Dichtflächen 10 versehen, die mit den gehäuseseitigen Dichtflächen 9 zusammenwirken. Auf der oberen, der Spindel 6 zugewandten Hälfte der Schieberplatten 4 sind diese Dichtflächen 10 kreisringförmig ausgebildet. Die Durchmesser dieser halben Kreisringfläche stimmen etwa mit den Durchmessern der kreisringförmigen, gehäuseseitigen Dichtfläche 9 überein. Auf der unteren, rechteckig ausgebildeten Hälfte der Schieberplatten 4 ist die Dichtfläche 10 über die der gehäuseseitigen Dichtfläche entsprechende Flächengrösse hinaus vergrössert. Die Dichtfläche 10 ist hier einerseits begrenzt von der Umfangs linie des kleineren Kreises der kreisringförmigen Dichtfläche in der oberen Hälfte. Die andere Umgrenzung ist gebildet durch die Umfangslinie eines halben Quadrates, dessen untere Kantenlänge dem Durchmesser des grösseren Kreises der genannten Kreisringfläche entspricht. Die sich aus dieser Vergrösserung der Dichtflächen 10 der Schieberplatte 4 bei Offen- bzw. Schliessstellung des Schiebers ergebenden Auflageflächen sind in der Fig. 3 verdeutlicht. In dieser Figur ist angenommen, dass sich der Schieber in einer teilweise geschlossenen Stellung befindet. Der Anteil der Dichtflächen 10 der Schieberplatte 4, der in dieser Stellung des Schiebers an der gehäuseseitigen Dichtfläche 9 anliegt, ist durch die doppelt schraffierte Fläche 11 wiedergegeben. In der Fig. 3 ist durch die gestrichelt gezeichnete Kreislinie 12 die bisherige Ausführungsform der Dichtflächen der Schieberplatte 4 als Kreisringfläche angedeutet. Um den über diese Kreislinie 12 hinausgehenden Anteil der Fläche 11 ist bei der erfindungsgemässen As- bildung der Schieberplatte 4 die Auflagefläche ver grössert. Da darüber hinaus die Breite der Dichtfläche 10 der erfindungsgemässen Schieberplatte 4 gleich dem grösseren Durchmesser der gehäuseseitigen Dichtfläche 9 entspricht, überdeckt die Schieberplatte 4 in jeder Schieberstellung die gesamte Breite der gehäuseseitigen Dichtfläche 9. Daraus ergibt sich im Gegensatz zu der bisherigen Ausbildung der Dichtflächen 10 eine Führung der Schieberplatte 4 über deren gesamte Breite. Die Erfindung ist an einem Absperrschieber mit zwei parallel angeordnete Schieberplatten erläutert. Sie lässt sich in gleicher Weise auf andere Plattenabsperrsysteme mit einer einzigen oder mehreren Schieberplatten anwenden.

Claims: PATENTANSPRÜCHE: 1. Absperrschieber zum Verschliessen von Rohrleitungen, in dessen Gehäuse eine oder mehrere Schieberplatten durch eine Spindel verstellbar angeordnet sind, wobei die Schieberplatten mit Dichtflächen versehen sind, die mit Dichtflächen im Gehäuse des Absperr schiebers zusammenwirken, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die gegenüberliegenden Kanten einer Schieberplatte (4) parallel zur Längsachse der Spindel (6) verlaufen und ihr gegenseitiger Abstand der grössten Breite der Dichtflächen im Gehäuse ent spricht. 2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h ne t , dass die Schieberplatten (4) auf ihrer der Spindel (6) abgewandten Hälfte mit einer rechteckigen Aussenkontur versehen sind und dass die Dichtflächen (10) auf einer Hälfte der Schieber platten (4) durch eine halbe kreisringförmige Fläche und auf der der Spindel (6) abgewandten Hälfte durch eine Fläche gebildet sind, die zwischen der Umfangs linie des kleineren Kreises der Kreisringfläche und der Umfangslinie eines halben Quadrats mit einer dem Durchmesser des grösseren Kreises entsprechenden unteren Kantenlänge liegt.

Inventors: BOING, KURT, MEHRHOFF, WILLI, MEYER, WALTER, Böing, Kurt
Applicants: DEUTSCHE BABCOCK AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K3