TELESCOPIC REGULATING SCREW FOR KNOCKOUT WINDOWS AND THE LIKE

Abstract: 1. A telescopic position-regulating screw for a ventilator window, a ventilator hatch, a sun roof or the like mounted in a suitable aperture, the regulating screw comprising : an internally threaded (20) stationary sleeve (18) held by a support (16) fastened to the edge portion of said aperture ; a sleeve (24) turnably mounted in the stationary sleeve, being externally threaded (26) to match the latters's internal thread and being internally threaded (28) in a direction opposite to ist external thread ; and a threaded spigot (36) securable fast against rotation to the ventilator window (48) or the like and engaging the internal thread (28) of the turnable sleeve (24), characterized by a rotary button (50) mounted rotably yet fast against axial displacement on and relative to the stationary sleeve (18) and also mounted fast against rotation yet axially displacingly on the turnable sleeve (24).

Description: Teleskopierbare Stellschraube für Ausstellfenster u. dgl. Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Stellschraube für Ausstellfenster, -klappen, -dächer u. dol. Derartige teleskopierbare Stellschrauben sind für die verschiedensten Zwecke bekannt und sollen bei möglichst geringer Länge im zusammengeschraubten Zustand einen möglichst grossen Ausstellbereich ermöglichen. Bei einer bekannten Stellschraube dieser Art ist ein Gewindezapfen an seinem einen Ende mit dem Ausstellfenster u. dgl. drehbar befestigt und trägt an seinem anderen Ende einen Drehknopf. Der Gewindezapfen ist durch eine Gewindebuchse hindurchgeführt, welche mittels eines Aussengewindes in eine entsprechende drehfeste und axial verschiebefeste Gewindebohrung eingreift. In vollständig zurückgeschraubtem Zustand liegt die Gewindebuchse mit einem Anschlag an der Gewindebohrung an und der Gewindezapfen liegt mit einem Anschlag an der Gewindebuchse an, Um das Ausstellfenster u. dgl. auszustellen, wird der Drehknopf betätigt, so dass zunächst der Gewindezapfen durch die Gewindebuchse hindurchgeschraubt wird, bis der Drehknopf zum Anschlag an die Gewindebuchse kommt. Nunmehr wird die Gewindebuchse zusammen mit dem Gewindezapfen weitergedreht und schraubt sich in der Gewindebohrung nach vorwärts, so dass auf diese Weise ein Ausstellweg erreicht wird, der aus der Summe der Wege des Gewindezapfens in der Gewindebuchse und der Gewindebuchse in der Gewindebohrung besteht. Bei dieser bekannten Stellschraube ist nachteilig, dass die Gewinde nach aussen vollständig offen und ungeschützt sin und falls sie gefettet sind, zu Verschmutzungen beim Betätigen Anlass geben können. Weiterhin ragt der Drehknopf im vollständig zurückgeschraubten Zustand um den Ausstellweg in den Betätigungsraum zurück, was bei der Verwendung in Kraftfahrzeugen aus Sicherheitsgründen nicht zulässig ist. Nachteilig ist weiterhin, dass die Betätigung der Stellschraube verhältnismässig langsam vor sich geht, da der Ausstellweg gleich dem von der Schraube zurückzulegenden Weg ist. Zwar könnte die Betätigunos- geschwindigkeit erhöht werden, indem zum Beispiel der Gewindezapfen und die Gewindebuchse mit einem Steilgewinde versehen werden; jedoch sind Steilgewinde im allaemeinen nicht selbsthemmend, so dass eine zusätzliche Sicherung gegen Verstellen vorgesehen werden müsste. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine teleskopierbare Stellschraube zu schaffen, die einfach in der Herstellung ist, keine offenliegenden Gewinde oder Gewindeteile aufweist und trotz Selbsthemmung mit der doppelten Geschwindigkeit gegenüber einer herkömmlichen teleskopierbaren Stellschraube betätigbar ist. Weiterhin soll die erfindungsgemässe Stellschraube so flach bauen, dass keine die Sicherheit beeinträchtigenden Teile in den Fahrgastraum eines Fahrzeuges hineinragen, und zwar unabhängig davon, ob das Ausstellfenster u. dgl. geöffnet oder geschlossen ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruches. Weitere vorteilhafte Ausgestaltunnen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolaender, Ansprüchen. Bei der erfindunasgemässen Stellschraube wird durch die gegenläufigen Gewinde erreicht, dass durch das Drehen der drehbaren Euchse gleichzeitig diese Buchse in der feststehenden Buchse und der Gewindezapfen in der drehbaren Buchse gleichsinnig verstellt werden. Die Bewegung der drehbaren Buchse und des Gewindezapfens addieren sich dadurch, so dass der Gewindezapfen im Verhältnis zur feststehenden Buchse den doppelten Weg gegenüber der drehbaren Buchse zurücklegt. Aufgrund der aus dieser Anordnung resultierenden doppelten Bewegungsgeschwindigkeit des Gewindezapfens gegenüber der drehbaren Buchse bleibt die erfindungscerässe teleskopierbare Stellschraube selbsthemmend, da sowohl für den Gewindezapfen als auch für die drehbare Buchse eingängige Gewinde verwendbar sind. Die feststehende Buchse kann vorteilhafterweise einstückig rit der Halterung ausgebildet sein, wobei diese Halterung etwa mittig an der feststehenden Buchse angreift. Da sorit nur etwa die Hälfte der Länge der feststehenden Buchse aus der Halterung herausragt, kann diese in einer Mulde der Halterung angeordnet werden und zusätzlich durch den grossflächig ausgebildeten Drehknopf abgedeckt werden. Da sich der Drehknopf in axialer Richtung nicht bewegt, ergibt sich insgesamt eine grossflächige Ausbildung der Verstellvorrichtung für das Ausstellfenster u. dgl., welche allen Sictlerheitsanforderungen gerecht wird. Die Einzelteile der erfindungsgemäEen Stellschraube lassen sich als Spritzgussteile aus Kunststoff und/oder Metall herstellen und sind daher besonders für hohe Stückzahlen geeignet. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden, anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels gegebenen Beschreibung und es zeigen Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Stellschraube und Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie I - I in Fig. 1. In der Zeichnung ist die Stellschraube im Dach eines Personenkraftwagens dargestellt und dient zur Betätigung eines Ausstellfensters. Am Dach 2 sind ein oberes Rahmenprofil 4 und ein unteres Rahmenprofil 6 mittels- Schrauben 8 unter Zwischenfügung eines Dichtprofils 10 miteinander verschraubt. In eine Rinne des oberen Rahmenprofils 4 ist ein weiteres Dichtprofil 12 eingelegt, welches die Abdichtung gegenüber dem Ausstellfenster bewirkt. Ein Dachhimmel 14 ist mit dem unteren Rahmenprofil 6 verklebt. Eine Halterung 16 ist mittels einer Klemmleiste 17 und Schrauben 8 gegen das obere Rahmenprofil 4 geschraubt und weist eine einstückig hergestellte, feststehende Buchse 18 auf. Die Halterung 16 greift etwa mittig an der feststehenden Buchse 18 an. Die feststehende Buchse 18 ist mit einem Innengewinde 20, das als Trapezgewinde ausgebildet ist, versehen. Das aus der Halterung 16 herausragende Ende der feststehenden Buchse 18 ist mit einem umlaufenden radial hervorstehenden Bund 22 versehen. In die feststehende Buchse 18 ist eine drehbare Buchse 24 mit einem Aussengewinde 26 eingeschraubt. Die drehbare Buchse 24 weist ein Innengewinde 28 auf sowie in der Wandung zwischen dem Aussengewinde 26 und dem Innengewinde 28 eine zylindrische Ausnehmung 30, die mit einer Innenverzahnung 32 versehen ist. Das eine Ende der drehbaren Buchse 24 wird durch einen Anschlag 34 in Form eines radial nach innen gerichteten Uberstandes begrenzt. In die drehbare Buchse 24 ist ein Gewindezapfen 36 mit einem Aussengewinde 38 eingeschraubt. Die miteinander in Eingriff stehenden Gewinde 20, 26 der feststehenden Buchse 18 und der drehbaren Buchse 24 sowie die miteinander in Eingriff stehenden Gewinde 28, 38 der drehbaren Buchse 24 und des Gewirdezapfens 36 sind gegenläufig ausgebildet, so dass sich der Gewindezapfen 36,der drehfest gelagert ist, gleichsinnig, aber mit doppelter Geschwindigkeit gegen über der drehbaren Buchse 24 in axialer Richtung bewegt. Der Gewindezapfen 36 ist an einer Gabel 40 mittels eines Gelenkzapfens 42 angelenkt. Die Gabel 4) ist mittels einer Schraube 46 an einer Hutmutter 44 befestigt, welche durch eine Bohrung in einer Scheibe 48 des Ausstellfensters hinaurchgreift. Ein Drehknopf 50 ist mit einem zylindrischen Fortsatz 52 und nach innen gerichteten Rastnasen 54 versehen, welche hinter den Bund 22 an der feststehenden Buchse 18 greifen und so eine drehbare1 jedoch axial verschiebefeste Lagerung des Drehknopfes 50 gewährleisten. Ein weiterer zylindrischer Fortsatz 56 rrit einer Aussenverzahnung 58 greift in die Ausnehmung 30 mit der Innenverzahnung 32 ein, wodurch eine Drehbewegung des Drehknopfes 50 auf die drehbare Buchse 24 übertragen wird und diese sich gleichzeitig in axialer Richtung bewegen kann. Aus dem vorstehenden ergibt sich, dass trotz einer insgesamt flachen Ausbildung der erfindungsgerässen Stellschraube ein grosser Ausstellweg erreichbar ist, ohne dass von aussen zugängliche Teile der Stellschraube eine Axialbewegung durchführen. Der grossflächige Drehknopf 50, der in einer Mulde der halterung 16 liegt, kann zumindest teilweise aus einem stossabsorbierenden Material hergestellt werden, so dass eine zusätzliche Verminderung der Verletzungsgefahr erreichbar ist. Um die Drehbewegung vom Drehknopf 50 auf die drehbare Buchse 24 zu übertragen, können auch andere Mittel als die in der Zeichnung dargestellten verwendet werden. So ist es zum Beispiel möglich, am Drehknopf einen oder mehrere aussermittig angeordnete Mitnehmerstifte vorzusehen, die in eine entsprechende Ausnehmung der drehbaren Buchse 24 eingreifen. Diese Mitnehmerstifte müssen selbstverständlich so lang sein, dass auch bei grösstmöglicher Ausstellung noch ein Eingriff mit der drehbaren Buchse 24 gewährleistet ist. Dasselbe gilt auch für den zylindrischen Fortsatz 56 im dargesteltten Ausführungsbeispiel, dessen axiale Länge so gross ist, dass in den Extremstellungen eine einwandfreie Drehübertragung gewährleistet ist. Da die gewählten Trapezgewinde robust mit grossem Querschnitt ausgebildet werden können, genügt es, an der drehbaren Buchse 24 und am Gewindezapfen 36 als Aussengewirke 26 bzw. 38 ein bis maximal zwei Gänge vorzusehen. Auf diese Weise wird die Betätigung der Stellschraube besonders leichtgängig.

Claims: Patentansprüche: 1. Teleskopierbare Stellschraube für Ausstellfenster, -klappen, -dächer und dergleichen, gekennzeichnet durch eine an einer Halterung (16) angeordnete, feststehende Buchse (18) mit Innengewinde (20), eine darin drehbar angeordnete Buchse (24) mit einem entsprechenden Aussengewinde (26) und mit einem gegenläufigen Innen gewinde (28) und einen am Ausstellfenster (48) und dergleichen drehfest angeordneten, mit dem Innen gewinde (28) der drehbaren Buchse (24) in Eingriff befindlichen Gewindezapfen (36). 2. Stellschraube nach Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch eine aussen zylindrische, einstückig mit der Halterung (16) ausgebildete feststehende Buchse (18) mit etwa mittig an der Buchse (18) angreifender Halterung (16). 3. Stellschraube nach Patentanspruch 2, gekennzeichnet durch einen an der feststehenden Buchse (18) drehbar und verschiebefest angeordneten, an der drehbaren Buchse (24) verschiebbar und drehfest angeordneten Drehknopf (50). 4. Stellschraube nach Patentanspruch 3, gekennzeichnet durch einen radial hervorstehenden Bund (22) an dem Dreh knopf (50) zugewandten Ende der feststehenden Buchse (18) und einen zylindrischen, das'Ende der feststehenden Buchse (18) übergreifenden Fortsatz (52) am Drehknopf (50) mit den Bund (22) hintergreifenden Rastnasen (54). 5. Stellschraube nach Patentanspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch mindestens eine im Mantelbereich der drehbaren Buchse (24) angeordnete Ausnehmung und mindestens einen in sie eingreifenden, am Drehknopf (50) befestigten Mitnehmerstift. 6. Stellschraube nach Patentanspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch einen in eine zylindrische Ausnehmung (30) mit einer Innen- und/oder Aussenverzahnung (32) in der drehbaren Buchse (24) eingreifenden, mit einer entsprechenden Aussen- und/oder Innenverzahnung (58) versehenen zylindrischen Fortsatz (56) an Drehknopf (50).

Inventors: KUPPER, MANFRED, POFFO, HANS-JOACHIM, Küpper, Manfred
Applicants: GEBR. HAPPICH GMBH
Application year: 1980
Main classification: E05F11
IPC codes: E05F15, E05F11