DENTAL SUCTION DEVICE

Abstract: 1. A suction device for use in dentistry having a suction pump (1) to which is connected a suction line (2, 3) having a suction nozzle (5), for the removal by suction of liquid and solid particles with an interposed separating receptacle (4) which is designed as a cyclone precipitator and in which the particles which have been removed by suction are separated from the suction indraft, and which has a discharge channel (12, 49) which opens into a discharge line (17), characterised in that the discharge channel (12, 49) which leads from the separating receptacle (4) into the discharge line (47) contains an auxiliary pump (15, 50) which acts against the reduced pressure of the suction pump, and at a relatively higher pressure forces the particles which accumulate in the separating receptacle (4) into the discharge line (17).

Description: Zahnärztliche Absaugeinrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe, an der eine Saugleitung mit einer Saugdüse zum Absaugen von flüssigen und festen Teilchen, unter Zwischenschaltung eines Separierbehälters, angeschlossen ist, in welchem die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt werden und welcher einen in eine Abflussleitung mündenden Ab Abflusskanal aufweist. Bei herkömmlichen Absaugeinrichtungen wird die abgesaugte Flüssigkeit im Separierbehälter solange angesammelt, bis der Saugvorgang beendet bzw. ein bestimmter Flüssigkeitsstand im Behälter erreicht ist. Das Entleeren des Behälters erfolgt dann bei Druckausgleich des Behälters automatisch über ein Membranventil, indem entweder die Saugpumpe abgeschaltet, oder die zur Saugpumpe führende Saugleitung mittels eines Absperrventils abgesperrt wird. Nachdem der Behälter aus Einbauplatzgründen nicht so gross dimensioniert werden kann um auch bei längerem Saugbetrieb, bzw. bei grösseren Saugmengen die Flüssigkeit ohne Unterbrechung des Saugbetriebes aufnehmen zu können, muss bei dieser Bauart u. U. ein häufigeres Unterbrechen des Saugbetriebes zum Zwecke der Entleerung des Behälters in Kauf genommen werden. Hinzu kommt ein weiterer Nachteil, nämlich, dass der Behälter praktisch täglich geöffnet und von einer Bedienungsperson unter Einsatz spezieller Reinigungs- und Desinfektionsmittel gereinigt werden muss. Aus der DE-OS 27 13 321 ist zwar eine Absaugeinrichtung bekannt geworden, bei der ein Abfliessen der Flüssigkeit während des Betriebes möglich ist; hierzu ist jedoch ein kompliziertes, insbesondere konstruktiv und herstellungstechnisch aufwendiges Ventil- und Schleusensystem notwendig. Aufgabe der Erfindung ist es, eine demgegenüber einfachere Absaugeinrichtunganzugeben, mit der bei relativ kleinen Behälterabmessungen auch grössere Flüssigkeitsmengen ohne Unterbrechung des Saugbetrieb es abgesaugt werden können. Die Absaugeinrichtung sollte ausserdem weitgehend wartungsfrei funktionieren, insbesondere soll kein spezielles, von Hand durchzuführendes Reinigen des Behälterinnenraumes erforderlich werden. Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird bei einer Absaugeinrichtung der eingangs genannten Gattung vorgeschlagen, als Separierbehälter einen an sich bekannten Zyklon-Abscheider vorzusehen, und in den vom Separierbehälter zur Abflussleitung führenden Abflusskanal eine Hilfspumpe anzuordnen, welche gegen den Unterdruck der Saugpumpe wirkt und mit demgegenüber höherem Druck die im Separierbehälter sich ansammelnden Teilchen in-die Abflussleitung drückt. Die Verwendung eines an sich bekannten Zyklon-Abscheiders in Verbindung mit der Hilfspumpe, die eine Wasserstrahlpumpe, vorteilhafterweise eine Ereisel- pumpe sein kann, führt zu einem baulich sehr einfachen Absaugsystem. Der Separierbehälter braucht keine komplizierten Ventil- und Schleusensysteme aufzuweisen. Die Anordnung der Hilfspumpe hat ausserdem den Vorteil, dass bei kontinuierlichem Saugbetrieb grössere Flüssigkeitsmengen abgesaugt werden können, ohne dass das Füllstandssystem zwischenzeitlich abgeschaltet werden muss. Eventuell bei sehr grossen abzusaugenden Flüssigkeitsmengen (z.B. bei Spülvorgängen) eintretende Abschaltzeiten sind in Folge der erheblich grösseren Fördermenge der HiAfs- pumpe bedeutend kürzer als bei dem bisherigen Absaugsystem, wo die Flüssigkeit nur in Folge der vorhandenen Druckdifferenz zwischen Separierbehälter und dem Abfluss system abfliessen kann. Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist, wie gemäss einer Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen wird, in der Möglichkeit der Reinigung der Einrichtung zu sehen. Das gesamte Absaugsystem kann durch blosses Umstecken der Saugdüse auf einen entsprechend vorgesehenen Anschluss einer Spülleitung durchgespült und eventuell mit Reinigungs- oder Desinfektionsmittel gereinigt werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 die erfindungsgemässe Absaugeinrichtung in einer schematischen Darstellung, Fig. 2 eine Ausführungsform eines Separierbe hälters im Schnitt. Die Fig. 1 zeigt in einer Prinzipdarstellung eine zahn ärztliche Absaugeinrichtung mit einer elektromotorisch angetriebenen Saugpumpe 1 an der saugseitig eine aus zwei Abschnitten 2, 3 bestehende Saugleitung angeschlossen ist. Zwischen den Saugleitungsabschnitten 2, 3 ist ein später noch näher erläuterter Separierbehälter 4 geschaltet, in dem die von einer Saugdüse 5 mit aufgesetztem Saughandstück 6 z. B. aus einem Patientenmund abgesaugten flüssigen und festen Teilchen von der Saugluft separiert werden. Die Saugdüse 5 mit dem Saughandstück 6 ist in einer Ablageklaue 7 gehaltert, in der ein Schalter 8 angeordnet ist, mit dem die Saugpumpe 1, bzw. ein zwischen Separierbehälter 4 und Saugleitungsabschnitt 2 geschaltetes Ventil 9 geschaltet wird. Als Separierbehälter 4 ist ein an sich bekannter Zyklon-Abscheider mit tangentialem Einlasskanal 10 vorgesehen , der einen oberhalb des Behälters ausmündenden Auslasskanal 11, der mit dem Saugleitungsabschnitt 2 verbunden ist, aufweist. Am Behälterboden des Separierbehälters 4 schliesst sich ein Abflusskanal 12 an, der über einen Abflusskanalabschnitt 13 mit einem als Siphon wirkenden Behälter 14 verbunden ist. In den Abflusskanal 12 ist eine Wasserstrahlpumpe 15 eingebaut, der über eine Leitung 16 Frischwasser zugeführt wird. Mit Hilfe der Wasserstrahlpumpe 15 wird die sich am Behälterboden des Separierbehälters 4 ansammelnde Flüssigkeit abgesaugt, und über den Leitungskanalabschnitt 13 in den Siphon 14 und von dort in die Abflussleitung 17 ge drückt. Die Wasserstrahlpumpe 15 ist so dimensioniert, dass sie einen höheren Unterdruck erzeugt als die Saugpumpe 1, wodurch ein ständiges Absaugen der Flüssigkeit aus dem Behälter 4 während des Saugbetriebes gegeben ist. Die Saugwirkung der Wasserstrahlpumpe kann über ein Magnetventil 18 gesteuert werden. Mit 19 ist ein im Abflusskanalabschnitt 13 angeordnetes Rückschlagventil bezeichnet, mit dem ein Zurücksaugen von Flüssigkeit aus der Abflussleitung 17 verhindert wird. Der Behälter 14 enthält deckseitig eine Öffnung 20 in die die Abflussleitung 21 einer Speischale 22 mündet. Ausserdem führt in den Behälter 14 eine Spülleitung 23 hinein. Die Spülleitung 23 endet an einer vom Benutzer des Saughandstückes leicht zugänglichen Stelle und weist dort einen Anschluss 25 auf, der so ausgebildet ist, dass die Saugdüse 5 aufgesteckt werden kann (siehe gestrichelte Darstellung der Saugleitung 3). Die Spülleitung 23 kann anstelle in den Behälter 14 direkt in einen Reinigungsmittel enthaltenden Behälter 26 münden, wie dies durch die gestrichelte Leitung 27 angedeutet ist. Der Separierbehälter 4 weist ferner noch ein Formteil 28 zur Umlenkung der abströmenden Saugluft, sowie einen in der nachfolgenden Figur noch näher erläuterten, im Auslasskanal 11 entsprechend geführten Schwimmer 29 auf. In der Speischale 22 mündet eine Zufuhrleitung 30 für das Reinigungsmittel, welches aus dem Behälter 26 mittels Druckwasser, gesteuert über ein Magnetventil 31, aus einer Druckwasserleitung 32 in die Speischale 22 und von dort in die Abflussleitung 21 in den Siphon 14 gedrückt wird. Mit 33 und 34 sind zwei von der Druck wasserleitung 32 abzweigende Leitungen bezeichnet, mit denen einerseits eine Spülung der Speischale 22 erzielt und andererseits ein Mundspüiglas 35 gefüllt werden kann. Die Steuerung erfolgt über Magnetventile 36 bzw. 37. Das Magnetventil 31 zur Steuerung der Zufuhr von Reinigungsmittel aus dem Behälter 26, wird über einen Schaltkontakt 38 am Anschluss 25 der Spülleitung 23 geschaltet. Gegebenenfalls wird über den Schaltkontakt 38 auch das Ventil 36 zur Spülung bzw. Nachspülung der Speischale 22 geschaltet. Der Saugbetrieb funktioniert wie folgt: Bei Entnahme der Saugdüse 5 mit dem Saughandstück 6 aus der Ablageklaue 7 schaltet sich über den Schaltkontakt 8 die Saupumpe 1 und das Ventil 9 sowie über das Absperrventil 18 die Wasserstrahlpumpe 15 ein. Das abgesaugte Gut wird über die Saugleitung 3 tangential in den Separierbehälter 4 eingebracht. Durch die Fliehkraft der so erzeugten rotierenden Strömung werden die schwereren Teile an die Wandung des Behälters gepresst und laufen zyklonartig nach unten in den Abflusskanal 12 ab. Der Luftstrom wird, wie durch die Pfeile angegeben, an dem Formteil 28 umgelenkt und über den Auslasskanal 11 und das Ventil 9 in den Saugleitungsabschnitt 2 und von dort schliesslich zur Pumpe 1 geführt. Die abgeschiedene Flüssigkeit und die schwereren Teile werden mittels der Hilfspumpe 15, die einen höheren Unterdruck als die Saugpumpe 1 erzeugt, in die Abflussleitung 17 gedrückt. Das von der Speischale in den Siphon 14 fliessende Abwasser läuft ebenfalls in die Abflussleitung 17. Ist die abgesaugte Flüssigkeitsmenge zu gross für die Wasserstrahlpumpe 15, so wird durCh den ansteigenden Flüssigkeitsspiegel über den Schwimmer 29 das Ventil 9 geschaltet, wodurch der Auslasskanal 11 geschlossen wird; aber nur solange, bis der Flüssigkeitsspiegelwieder abgesunken ist. In der Praxis sind dies nur wenige Sekunden. Während dieser Zeit saugt die Wasserstrahlpumpe 15 weiter. Der Reinigungsvorgang funktioniert wie folgt: Die Saugdüse 5 wird bei abgenommenen Saughandstück 6 an den Anschluss 25 aufgesteckt. Dabei wird über den Schaltkontakt 38 das Magnetventil 31 aktiviert, wodurch über den Druckwasseranschluss 32 Reinigungsmittel aus dem Behälter 26 in die Speischale 22 gedrückt wird, von wo aus es über den Leltungskanal 21 in den Siphon 14 gelangt. Nachdem bei Entnahme der Saugdüse 5 aus der Ablageklaue 7 auch die Saugpumpe 1 eingeschaltet wird, wird das Reinigungsmittel, das gegebenenfalls mit Spülwasser aus der Leitung 32 vermischt sein kann, zunächst über die Spülleitung 23 aus dem Siphon 14, dann über den Saugleitungsabschnitt 3'in den Separierbehälter 4 gesaugt, wo es, wie oben beschrieben, mittels der Hilfspumpe 15 schliesslich in den Abfluss gedrückt wird. Auf diese Weise wird praktisch das gesamte System durchgespült und gereinigt. Der Reinigungsvorgang kann über ein mit dem Schaltkontakt 38 aktiviertes Zeitschaltwerk zeitlich begrenzt werden. Denkbar ist auch eine Ausführungsform, bei der das Reinigungsmittel aus dem Behälter 26 über die Leitung 27 direkt in die Spülleitung 23 gesaugt wird. Hierbei wird jedoch nicht die Abflussleitung 21 der Speischale 22 mitgereinigt. Die Fig. 2 zeigt eine etwas modifizierte Ausführungs- form des Separierbehälters 4 in Verbindung mit einer Kreiselpumpe als Hilfspumpe. Der Separierbehälter 4 besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen, nach unten hin konisch sich verjüngenden unteren Behälterteil 40 und einem abnehmbar darauf befestigten oberen Behälterteil 41 mit einem tangential einmündenden Einlasskanal 42 und einem etwa in gleicher Höhe ausmündenden Auslasskanal 43, der nach Fig. 1 mit dem Saugleitungsabschnitt 2 der Saugpumpe zu verbinden ist. Das Behälteroberteil 41 enthält einen zentrisch angeordneten, nach unten gerichteten Stutzen 44 mit einer Umlenkkante 45 und einer Staudruckblende 46. Unmittelbar - in Strömungsrichtung gesehen - vor der Staudruckblende 46 mündet ein Anschluss 47 einer By-Pass-Leitung 48. Der andere Anschluss der By-Pass-Leitung 48 mündet in den Abflusskanal 49, der gleichsam der saugseitige Kanal einer Kreiselpumpe 50 ist, deren druckseitiger Leitungskanal 51 in die in Fig. 1 gezeigte Abflussleitung 17 mündet. Im druckseitigen Leitungskanal 51 ist ein Rückschlagventil 52 angeordnet, mit dem, wie bereits bei der Ausführung nach Fig. 1 erläutert, ein Rücksaugen von abgeflossener Flüssigkeit aus der Abflussleitung 17 verhindert werden soll. Die Pumpe 50 dichtet erst dann ab, wYenn sie mit Flüssigkeit gefüllt ist. Bis zum Erreichen der Pumpwirkung verhindert das Rückschlagventil 52, dass Flüssigkeit aus der Abflussleitung 17 angesaugt wird. Im Behälteroberteil 41 ist konzentrisch zu dem Stutzen 44 ein Rohr 53 angeordnet, über das teleskopartig ein zweites Rohr 54, an dem ein Schwimmer 55 befestigt ist, verschiebbar geführt ist. Das Rohr 54 ist an seinem oberen Ende mit einem Permanentmagneten 56 versehen, der mit einem entsprechenden Schaltelement 57 (Reed Kontakt) zusammenwirkt, das im festen Rohr 53 angeordnet ist. Normalerweise befindet sich der Schwimmer 55 in der gezeichneten (unteren) Stellung, und der Permanentmagnet 56 in Höhe des Schaltelements 57. Der Schaltkontakt ist dann geschlossen und die Saugleitung (über das Ventil 9) aktiviert. Bei zu grosser zugeführter Flüssigkeitsmenge oder bei einem Defekt im Abfluss system wird der Schwimmer 55 angehoben. Der Permanentmagnet 56 verschiebt sich dabei längs des Führungsrohres 53, wodurch der Schaltkontakt des Schaltelements 57 geöffnet und über das Ventil 9 die Saugeitung, welche zur Saugpumpe 1 führt, abgesperrt wird. Nachdem die Kreiselpumpe 50 während dieser Ventil-Absperrphase in Betrieb ist, die im Behälter angesammelte Flüssigkeit also ständig weiter abgesaugt wird, sind evtl. auftretende Absperrzeiten für das Ventil 9 äusserst kurz. Mit 58 ist ein Anschluss für Spülwasser bezeichnet, mit dem der über den Einlasskanal 42 abgesaugten Flüssigkeit zusätzlich Spülwasser zugeführt werden kann, um so ein evtl. Festsetzen von abgesaugten Teilchen zu verhindern.

Claims: Patentansprüche 1. Zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe, an der eine Saugleitung mit einer Saugdüse zum Absaugen von flüssigen und festen Teilchen unter Zwischenschaltung eines Separierbehälters angeschlossen ist, in welchem die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt werden und welcher einen in eine Abflussleitung mündenden Abflusskanal aufweist, d a d u r c h g e k -e n n z e i c h n e t , dass als Separierbehälter (4) ein an sich bekannter Zyklon-Abscheider vorgesehen ist, und dass in dem vom Separierbehälter (4) in die Abflussleitung (17) führenden Abflusskanal (12, 49) eine Hilfspumpe (15, 50) angeordnet ist, welche gegen den Unterdruck der Saugpumpe (1) wirkt und mit demgegen über höherem Druck die im Separierbehälter (4) sich ansammelnden Teilchen in die Abflussleitung (17) drückt. 2. Absaugeinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Hilfspumpe eine Kreiselpumpe (50) vorgesehen ist und in deren druckseitigen Leitungskanal (51) ein bei vorhandenem Unterdruck im Separierbehälter (4) die Abflussleitung (17) verschliessendes und bei wirksam arbeitender Hilfspumpe (50) die Abflussleitung öffnendes Ventil (52) vorgesehen ist. 3. Absaugeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , . dass eine im Querschnitt relativ kleine By-Pass-Leitung (48) vorgesehen ist, deren eines Ende in den Abflusskanal (49) und noch saugseitigen Leitungskanal der Hilfspumpe (50) und deren anderes Ende in den Auslasskanal (43) des Separierbehälters (4) mündet, welcher mit der zur Saugpumpe (1) führenden Saugleitung (2) verbunden ist. 4. Absaugeinrichtung nach Anspruch 3, d a d u. r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Auslasskanal (43) des Separierbehälters (4) unmittelbar nach der Mündung (47) der By-Pass-Leitung (48) eine Staudruckblende (46) angeordnet ist. 5. Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Abflusskanal (12, 49) in einen an die Abflussleitung (17) angeschlossenen Behälter (14), vorzugsweise einen Siphon mündet, dass der Behälter (14) eine Öffnung (20) zur Zufuhr von Reinigungsmitteln enthält) und dass aus dem Behälter eine Spülleitung (23) fuhrt, deren freies Ende (25) für den Anschluss der Saugdüse (5) ausgebildet ist. 6. Absaugeinrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Ende der Spülleitung (23) ein Schaltkontakt (38) angeordnet ist, der bei Anschluss der Saugdüse (5) ein Ventil (31) zur Zufuhr des Reinigungsmittels betätigt. 7. Absaugeinrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein separater Reinigungsmittelbehälter (26) vorhanden ist, der eingangsseitig einen Druckwasseranschluss (32) und ausgangsseitig eine in den erstgenannten Behälter (14) führende Leitung (30) zur Zufuhr von Reinigungsmitteln aufweist. 8. Absaugeinrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sie eine Speischale (22) enthält, in der die Leitung (30) aus dem Reinigungsmittelbehälter (26) mündet, und dass die Abflussleitung (21) der Speischale (22) in den erstgenannten Behälter (Siphon) (14) führt. 9. Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass dem Separierbehälter (4) in an sich bekannter Weise aus einer separaten Leitung (58) Spülwasser zugeführt wird. 10. Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1.bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Separierbehälter (4) ein Schwimmer (29, 55) angeordnet ist, der bei Überschreiten eines bestimmten Flüssigkeitspegels die Saugpumpe (1) abschaltet oder ein die Saugleitung (2) zur Saugpumpe (1) verschliessbares Ventil (9) schliesst, und bei Unterschreiten des Flüssigkeitspegels die Saugpumpe (1) wieder einschaltet bzw. das Ventil (9) wieder öffnet. 11. Absaugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die beiden Pumpen (1, 15, 50) gemeinsam, vorzugsweise über eine Ablageklaue (7) für die Saugdüse (5) einund ausgeschaltet werden. 12. Absaugvorrichtung nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Schwimmer (29, 55) auf einem Tragrohr (54) befestigt ist, welches auf oder in einem weiteren Rohr (53) teleskopartig geführt ist, und dass eines der beiden Rohre mit einem Permanentmagneten (56) versehen und das andere ein vom Magnetfeld des Permanentmagneten beeinflussbares Schaltelement (57) aufweist, und dass das Schaltelement (57) die Saugpumpe (1) oder ein die Saugleitung (2) zur Saugpumpe (1) verschliessendes Ventil (9) schaltet.

Inventors: KRATOCHWILLA, HANS-MICHAEL, LIEFKE, JOHANNES
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: A61C17
IPC codes: A61C17, B08B9