TEMPERATURE CONTROL SWITCH

Abstract: 1. Temperature regulating switch (1) for domestic refrigerators with two different temperature regulating ranges and at least one electrical switch contact (2, 3), which is actuable for a certain temperature range by an element (15), which changes its shape in the case of temperature fluctuations, and by a setting device which is displaceable limited by end abutments (12, 14), and with an overridable detent device (4, 6), which is associated with the setting device in the displacement path (13, 9, 11) between the end abutments (12, 14) and has a respective free displacement path portion (11, 13) in front of and behind the detent, characterised thereby, that the detent device (4, 6) is associated with the middle region (9) of the displacement path (13, 9, 11) and displays a cam, which is formed in known manner by a depression (6) at the periphery of the detent device (4, 6) and into which engages a spring-loaded switch pin (4) connected with an on-off-switch contact (2), and that the displacement path (13, 9, 11) displays a portion of constant radius as middle region (9) in the rotational angle (10) corresponding to the length of the depression (6) representing the cam.

Description: Temperaturregel schalter Die Erfindung betrifft einen Temperaturregelschalter gemäss dem Oberbegriff des ersten Anspruchs. Es ist bei Temperaturregelschaltern dieser Art ganz allgemein bekannt, am Anfang oder auch am Ende des möglichen Verstellweges einen Ein-Aus-Schaltkontakt zu betätigen, während über den übrigen Verstellweg die Einstel ivorrich- tung frei verdreht oder verschoben werden kann, um unterschiedliche Schalttemperaturen für einen temperaturabhängig betätigbaren Schaltkontakt vorzugeben. Ein so ausgebildeter Temperaturregelschalter ist für die durchgehende Temperaturregelung über einen vorbestimmten Temperaturbereich geeignet. Sollen in einem Gerät jedoch zwei unterschiedliche Temperaturbereiche überstrichen werden, dann sind auch zwei getrennte Temperaturregelschalter erforderlich. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Temperaturregelschalter gemäss dem Oberbegriff des ersten Anspruches zu schaffen, der zwei getrennte Temperaturregelbereiche aufweist und dabei in einfacher Weise bedienbar und herstellbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs. Durch die überfahrbare Rastvorrichtung wird somit der gesamte Verstellweg der Einstellvorrichtung in Verstellstrekken mit entsprechenden Temperaturregelbereichen aufgeteilt. Um von einem Temperaturregelbereich zum anderen zu gelangen, muss daher erst die Rastvorrichtung überwunden werden. Fehleinstellungen können somit nicht unbeabsichtigt, z.B. durch Anstossen an die Einstellvorrichtung erfolgen. Dabei kann mit dem üblichen Aufwand für einen Temperaturregelschalter in zwei getrennten Temperaturregelbereichen eine Regelung durchgeführt werden, ohne dabei elektrische oder mechanische Umschalteinrichtungen verwenden zu müssen. Die Anwendung eines so ausgebildeten Temperaturregelschalters ist besonders vorteilhaft in Kühlschränken, wenn sie einerseits in einem Temperaturbereich von z.B. OOC bis plus 6 0C für die übliche Kühlung und andererseits zur Frischhaltung von Gemüse und Südfrüchten in einem Temperaturbereich von z.B. 0 0 5 C bis plus 15 C betrieben werden sollen. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den weiteren Ansprüchen zu entnehmen. Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den prinzipiellen Aufbau eines Temperaturregel schalters, bei dem die Verstellstrecken der Kurvenbahn gleiche Neigung aufweisen und Fig. 2 eine Prinzipdarstellung eines Temperaturregel schalters, bei dem die beiden Verstellstrecken gegenläufige Neigung aufweisen. Ein Temperaturregelschalter 1 ist mit einem Ein-Aus-Schaltkontakt 2 und mit einem temperaturabhängig gesteuerten Schaltkontakt 2 versehen. Dem Ein-Aus-Schaltkontakt 2 ist ein Schaltstift 4 zugeordnet, der mit einer Nockenbahn 5 zusammenwirkt. In der Nockenbahn 5 ist eine Vertiefung 6 als Nocken vorgesehen. Der Schaltkontakt 3 ist mit einem Tastfinder 7 ausgestattet, der auf einer Kurvenbahn läuft. Die Nockenbahn 5 und die Kurvenbahn sind auf einer gemeinsamen Welle befestigt, die von Hand verdrehbar ist, wodurch eine Einstellvorrichtung für den Schaltkontakt 3 und den Ein-Aus-Schaltkontakt 2 gebildet ist. Gemäss Fig. 1 weist die Kurvenbahn über eine in ihrem mittleren Bereich vorgesehen Verstellstrecke 9 einen konstanten Radius auf. Diese Verstellstrecke 9 erstreckt sich dabei über einen Drehwinkel 10, der durch die Länge der Vertiefung 6 in Umfangsrichtung vorgegeben ist. An die Verstellstrecke 9 mit konstantem Radius schliesst sich in der einen Drehrichtung der Kurvenbahn eine weitere Verstellstrecke 11 an, deren Radius bis zu einem Endanschlag 12 hin abnimmt, während sich in der Gegendrehrichtung an die Verstellstrecke 9 eine Verstellstrecke 13 mit zunehmendem Radius anschliesst. Die Verstellstrecke 13 reicht bis zu einem Endanschlag 14. In der dargestellten Ausgangsstellung des Temperaturregelschalters 1 gemäss Fig. 1 ist der Schaltstift 4 in die Vertiefung 6 der Nockenbahn 5 eingefallen und der Ein-Ausschalter 2 befindet sich #wangsläufig in seiner Ausschalt stellung. Die Vertiefung 6 bildet dabei zusammen mit dem federbelasteten Schaltstift 4 eine Rastvorrichtung, die in beiden Drehrichtungen überfahrbar ist. Sobald demnach der Schaltstift 4 über seine schrägen Flanken durch die Kanten der Vertiefung 6 auf die mit konstantem Radius weiterlaufende Nockenbahn 5 angehoben ist, wird der Ein-Aus-Schaltkontakt 2 in seiner Einschaltstellung bewegt. Wenn der Schaltstift 4 in die Vertriefung 6 eingefallen ist, befindet sich der Tastfinger 7 auf der Verstellstrecke 9, deren Radius dem temperaturgesteuerten Schaitkontakt 3 eine Schalttemperatur von beispielsweise plus 6 0C vorgibt. Der Messfühler 15 des Schaltkontaktes 3 befindet sich vorzugsweise in einem Kühlgerät, dessen Temperatur im Betrachtungsaugenblick niedriger als plus 6 0C sein soll. Daher ist in diesem Fall der Schaltkontakt 3 geöffnet. Wird nun an der Einstellwelle 8 eine Verdrehung der Nockenbahn 5 und der fest damit verbundenen Kurvenbahn so vorgenommen, dass die Verstellstrecke 11 der Kurvenbahn unter dem Tastfinger 7 gleitet, dann wird zunächst der Ein-Aus-Schaltkontakt 2 in seine Einschaltstellung gebracht und dem temperaturgesteuerten Schaltkontakt 3 eine Solltemperatur vorgegeben, die beispielsweise bis auf 0 C abgesenkt wird, wenn der Tastfinger 7 im Bereich des Endanschlages 12 angelangt ist. Dort weist die Verstellstrecke 11 ihren geringsten Radius auf. Sobald die Isttemperatur am Messfühler 15 die von der Verstellstrecke 11 vorgegebene Temperatur unterschreitet, wird der Schaltkontakt 3 -geschlossen und beispielsweise das Kühlaggregat des Kühlgerätes eingeschaltet, Nach Erreichen der Solltemperatur schaltet der Schaltkontakt durch die Wirkung des Messfühlers 15 das Kühlaggregat wieder ab. Der Bereich von plus 60 G bis OOC entspricht dabei dem Temperaturbereich eines Kühlschrankes für Normalkühlung. Soll das Kühlgerät in einem Temperaturbereich von beispielsweise plus 6 0C bis plus 15 0C betrieben werden, um Gemüse und Südfrüchte oder dergl. lagern zu können, dann wird die Einstellwelle 8 unter Überfahren der Rastvorrichtung 4, 6 und der Verstellstrecke 9 so lange gedreht, bis die Verstellstrecke 13 der Kurvenbahn unter den Tastfinger 7 gelangt. Durch den zunehmenden Radius dieser Verstellstrecke 13 wird auch über den Tastfinger 7 dem temperaturgesteuerten Schaltkontakt 3 eine höhere Sollschalttemperatur vorgegeben, auf die das Kühlgerät mit Hilfe des Messfühlers 15 in üblicher Weise nachgeführt wird. Gemäss Fig. 2 ist bei sonst gleichem Aufbau die Form der Kurvenbahn so geändert, dass die beiden Temperatureinstellbereiche ihren jeweiligen Maximalwert dann aufweisen, wenn sich der Tastfinger 7 im Bereich der Endanschläge 12 bzw. 14 befindet. Hierzu weist die Verstellstrecke 9 über den Drehwinkel 10 eine Steigung auf, die der Temperaturdifferenz zwischen den jeweiligen niedrigsten Temperaturen der beiden Temperaturregelbereiche entspricht. Ausgehend von der dargestellten Stellung, in der die Rastvorrichtung wirksam und der Ein-Aus-Schaltkontakt 2 das Kühl aggregat ausgeschaltet hat, wird beim Verdrehen der Einstellwelle 8 der Ein-Aus Schaltkontakt 2 geschlossen und über die Verstellstrecke 11 bzw. die Verstellstrecke 13 zunächst der niedrigste Solltemperaturwert des jeweils zu überstreichenden Temperaturbereiches vorgegeben. Hierdurch wird erreicht, dass ausgehend von der Nullstellung im Bereich der Rastvorrichtung 4, 6 in beiden Drehrichtungen die Solltemperatur von den jeweils niedrigsten auf den zugehörigen höchsten Temperaturwert verstellt wird. Selbstverständlich ist es auch möglich, dem jeweils kleineren Radius eine höhere Solltemperatur zuzuordnen.

Claims: Patentansprüche 1. Temperaturregelschalter mit wenigstens einem elektrischen Schaltkontakt, der von einem bei Temperaturschwankungen seine Form ändernden Element und von einer durch Endan schläge begrenzt verstellbaren Einstellvorrichtung be tätigbar ist, durch deren Verstellweg der Temperaturregel bereich bestimmt ist, insbesondere für Haushaltkühlge räte, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteilvorrichtung im Verstellweg zwischen den Endanschlägen (12, 14) eine überfahrbare Rastvorrichtung (4, 6) zugeordnet ist und dass vor und nach der Rastvor richtung (4, 6) je eine freie Verstellstrecke (11, 13) vorgesehen ist. 2. Temperaturregelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (4, 6) dem mittleren Bereich des Verstellweges (9, 11, 13) zugeordnet ist. 3. Temperaturregelschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellvorrichtung ein Ein-Aus-Schaltkontakt (2) zugeordnet ist, der nur in der Wirkstellung der Rast vorrichtung (4, 6) in eine Ausschaltstellung verstell bar ist. 4. Temperaturregelschalter nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung eine Kurvenbahn (9, 11, 13) aufweist, mit welcher der elektrische Schaltkontakt (3) über einen Tastfinger (4) in Wirkverbindung steht, dass der Kurvenbahn (9, 11, 13) ein Nocken (6) zugeordnet ist, der im Wirkungsbereich eines Betätigungselementes eines Ein-Aus-Schaltkontaktes (2) liegt und da 8 der Nocken (6) so angeordnet ist, dass der Ein-Aus-Schaltkontakt (2) über die für die Rastvorrichtung (4, 6) vorgesehene Ver stellstrecke in Ausstellung steht. 5. Temperaturregelschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken eine Vertiefung (6) in einer Nockenbahn (5) ist und dass das Betätigungselement (4) des Ein-Aus Schaltkontaktes (2) unter der Kraft einer Feder auf der Nockenbahn (5) läuft. 6. Temperaturregelschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) gleichzeitig ein Teil der Rastvor -richtung ist und in Eingriff mit einer Gegenraste (4) bringbar ist. 7. Temperaturregelschalter nach Anspruch 4 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (9, 11, 13) über die dem Wirkungs bereich der Rastvorrichtung (4, 6) zugeordnete Verstell strecke (9) zumindest annähernd die Steigung null auf weist. 8. Temperaturregelschalter nach wenigstens einem der An sprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (9, 11, 13) über die dem Wirkungsbe reich der Rastvorrichtung (4, 6) zugeordnete Verstell strecke (9) geneigt ist und dass die anschliessenden Ver stellstrecken (11, 13) zu den Endanschlägen (12, 14) hin beide eine ansteigende oder beide eine abfallende Neigung aufweisen. 9. Temperaturregelschalter nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ein-Aus-Schaltkontakt und der elektrische Schaltkontakt als ein Kontakt ausgebildet sind und dass an der Einstellvorrichtung im Bereich der Rastung ein Nocken vorgesehen ist, durch den der Kontakt in eine ausserhalb des Regelbereiches liegende Ausstellung ver stellbar ist.

Inventors: KOEHN, OTTO, DIPL.-ING.
Applicants: LICENTIA PATENT-VERWALTUNGS-GMBH
Application year: 1980
Main classification: H01H37
IPC codes: H01H89, H01H37, H05B1