METHOD AND APPARATUS FOR TREATMENT OF WASTE MATERIALS

Abstract: 1. A method of processing untreated refuse into a storable form, the refuse being introduced into a ducting system which is sealed off from the external air, characterised in that the refuse is conveyed through the ducting system by a conveyor gas ; the refuse is dried and degassed by the heated conveyor gas during conveyance ; and the dried and degassed refuse is compressed.

Description: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Müll Die Erfindung betriff ein Verfahren und 9ne Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohmüll. Rohmüll neigt durch seine wechselnde Zusammensetzung und seinen Wassergehalt zum Gären und Faulen. Die dabei entstehenden übelriechenden Gär- und Faulgase belasten die Umwelt und stellen eine beachtliche Infektionsquelle dar. Da Mülldeponien zunehmend knapper werden, muss der feuchte Rohmüll in zunehmendem Masse in Müllverbrennungsanlagen verbrannt werden. Derzeit wird der eingesammelte Rohmüll in seinem feuchten Ursprungszustand in Bunker geschüttet und möglichst kurzzeitig, um die Umwelbelastung so gering wie möglich zu halten, zwischengelagert. Eine Vorratshaltung an Rohmüll ist aus den genannten Gründen nicht möglich. Es ist bisher unmöglich, den Rohmüll von der Anlieferung bis zur Verbennung umweltfreundlich, d.h. unter Abschluss von der Aussenluft aufzubewahren. Die Beförderung erfolgt über Schüttrutschen, mit Krananlagen, Förderbändern oder dergleichen unter freiem Aussenluftzutritt. Eine an sich erwünschte Sortierung und Mahlung des feuchten Rohmülls ist sehr schwierig. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch ein geeignetes Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung Möglichkeiten zu schaffen, um angelieferten Rohmüll unter zu Aussenluftabschluss so/präparieren, dass er getrocknet und beliebig lange lagerfähig wird und zur Bevorratung geeignet ist. Die erfindungsgemässe Lösung der gestellten Aufgabe ist verfahrensseitig im Patentanspruch 1 und vorrichtungsseitig im Patentanspruch 15 angegeben, vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgedankens sind in jeweils nachgeordneten Unteransprüchen gekennzeichnet. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der feuchte Rohmüll in einem allseitig geschlossenen Kanalsystem verarbeitet und dabei so weit getrocknet und entgast wird, dass er als trockner Müll in freier AuBen- luft lagerfähig ist. Dadurch lässt sich der Müll beliebig bevorraten und ganz nach Bedarf der Müllverbrennungsanlage oder sonstigen Weiterverarbeitung zuführen. Durch das erfindungsgemässe Verfahren wird es auch möglich, den trocknen Müll zu sortieren und/oder zu mahlen. Vorzugsweise wird der Rohmüll beim Einschleusen in das Kanalsystem so gepresst und verdichtet, dass er selbst einen gasdichten Abschluss bildet. In ähnlicher Weise kann der getrocknete Müll am Ende des Kanals gasdicht ausgeschleust werden. Mit Vorteil kann der Müll durch ein zugeführtes erwärmtes Transportgas durch das Kanalsystem gefördert werden. Dieses Gas verwandelt gleichzeitig im Müll enthaltene Feuchtigkeit in Dämpfe, die den Mülltransport unterstützen. Vorzugsweise kann als Transportgas Niedertemperatur-Abgas der Müllverbrennungsanlage benutzt werden, welches durch den feuchten Müll gefiltert wird und ausserdem den Vorteil hat, die Brandgefahr bei der Trocknung zu vermeiden, da es wenig oder keinen Sauerstoff enthält. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung gelangt der eingeschleuste Rohmüll über eine Einförderstrecke in einen Transportkanal, der ein grösseres Volumen aufweist und wo das Transportgas zugeführt wird. Durch das erwärmte Transportgas und die jedenfalls durch von aussen zugeführte Zusatzwärme wird die im Rohmüll enthaltene Feuchtigkeit im Transportkanal weitgehend verdampft, der entstehende Dampf unterstützt den Mülltransport durch den Kanal. Ferner können zusätzliche mechanische Fördermittel vorhanden sein. Aus dem Förderkanal gelangt der erwärmte Müll in eine Entspannungskammer, die vorzugsweise durch Gasabsaugung mit einem Unterdruck beaufschlagt ist und wo in einer kalten Zone die erzeugten Dämpfe kondensiert werden. Das Kondensat wird abgeleitet und vorzugsweise zum Teil gekühlt wieder in die kalte Zone eingespult, um die Dampfkondensation zu fördern. Der durch Schleusen und/oder Klappen abschliessbare Auslass des Kanalsystems mündet in einen Vorratsbunker für trocknen Müll. Ferner ist vorgesehen, am Auslass des Kanalsystems eine Weiche anzuordnen, um den getrockneten Müll wahlweise ganz oder teilweise noch einmal in den Einfüll trichter zu leiten, um den Trockenzyklus bei Bedarf wiederholen zu können. Nachstehend wird ein die Merkmale der Erfindung aufweisen- des Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf eine Zeichnung, in deren einziger Figur die nachstehend beschriebene Müllverarbeitungsvorrichtung geschnitten und schematisch dargestellt ist, näher erläutert. In einen Einlauftrichter 10 der Müllverarbeitungsvorrichtung wird gesammelter Rohmüll 1 mit beliebiger Zusammensetzung und meist hohem Wassergehalt eingefüllt und mittels eines als Kolben ausgebildeten Verdichters 12 mit rotierendem Antrieb 13 in eine allseitig geschlossene Einförderstrecke 14 gepresst. Konische Ringeinsätze 15 innerhalb der Einförderstrecke 14 verhindern eine Müll Rückströmung. Der Rohmüll 1 ist im Bereich der Einförderstrecke 14 so komprimiert, dass an diesem Ende der Vorrichtung ein im wesentlichen gasdichter Abschluss gebildet wird. Der Rohmüll erreicht über ein T-Stück 16 einen Transportkanal 18 mit grösserem Volumen, so dass er entspannt wird. In eine innerhalb des T-Stückes 16 gebildete Einförderzone 27 wird aus einem Anschlussrohr 19 und durch ein Sieb 21 ein erwärmtes Druckgas 20 zugeführt, welches vorzugsweise Niedertemperatur-Abgas einer nicht dargestellten Müllverbrennungsanlage ist und wenig oder keinen Sauerstoff enthält. Im Druckgas-Zuführbereich ist der Transportkanal 18 durch eine Explosionsklappe 25 verschlossen, die sich bei Verpuffungen oder dergleichen öffnen kann. Zusätzlich können über ein Anschlussrohr 22 Zuschlagstoffe, wie beispielsweise Faul- oder Gärgase, Altöl, getrockneter Klärschlamm oder dergleichen dem Müll zugemischt werden, die durch ihren Druck oder die sich entwickelnden Gase und Dämpfe den Müll im Transportkanal 18 weiterbewegen oder dessen Förderung unterstützen. Die durch die Zuschlagstoffe und/oder das erwärmte Druckgas bewirkte Erwärmung des Mülls im Transportkanal 18 kann durch einen Aussenheizmantel 30 gesteigert werden. Zur Vermeidung von Wärme- verlusten ist der Aussenheizmantel 30 und der Transportkanal 18 mit einer Isolierung 31 umkleidet. Zur Unterstützung des Warmgastransportes im Transportkanal 18 enthält dieser zusätzliche Hilfsfördereinrichtungen 29 nach Art von Förderbändern oder dergleichen. Am Ende des Transportkanals 18 gelangt der mit Dämpfen durchsetzte erwärmte Müll in eine grossvolumige Entspannungskammer 34, die in einen oberen Warmteil 34a mit Hilfsfördereinrichtung 46 und einen darunter liegenden Kaltteil 34b unterteilt ist. Im Warmteil 34a werden Wasserdämpfe und Fördergase abgegeben und über ein durch ein Ventil 37a verschliessbares Absaugrohr 37 abgesaugt. Da auch ein Auslass 47 des Kanalsystems, wie nachstehend erläutert wird, im wesentlichen Gasdicht abgeschlossen ist, kann durch Gasabsaugung in der Entspannungskammer 34 ein Unterdruck erzeugt werden, der die Müllförderung im Transportkanal 18 unterstützt. Im Kaltteil 34b der Entspannungskammer kondensieren die Wasserdämpfe und sammeln sich im unteren Bereich als Kondensat 38, welches über ein Ablaufrohr 39 abgeleitet und zum Teil mittels einer Pumpe 40 durch eine Leitung 41, die durch eine Kühlschlange 42 gekühlt ist, in eine Dü sengruppe 43 gepumpt, wo das Kondensat in Form von Sprühstrahlen 44 austritt und die Dampfkondensation unterstützt. über den durch Schleusen 48 und/oder eine Klappe 49 verschliessbaren Auslass 47 des Kanalsystems gelangt getrockneter und entgaster Müll 2 in einen Müllbunker 50, wo er bis zur späteren Müllverbrennung oder Sortierung ohne Schaden für die Umwelt gelagert werden kann. Durch Umlegen einer Weiche 52 kann der getrocknete Müll 2 ganz oder teilweise wieder in den Einlauftrichter 10 rückgeführt werden, um den Müll gegebenenfalls in einem zweiten Durchlauf noch intensiver zu trocknen oder mit Rohmüll 1 zu vermischen.

Claims: Patentansprüche 1. Verfahren zur Verarbeitung von Rohmüll, d a d u r c h gekennzeichnet dass der Müll in ein von der Aussenluft abgeschlossenes Kanalsystem eingeschleust, durch das Kanalsystem transportiert und dabei getrocknet und/oder entgast wird. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Müll beim Einschleu sen in das System gepresst und so verdichtet wird, dass er einen im wesentlichen gasdichten Abschluss bildet. 3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Müll hinter dem gas dichten Abschluss durch Gas und/oder Dampf durch das Kanalsystem transportirt wird. 4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein erwärmtes Transport gas vorzugsweise ohne Sauerstoff verwendet wird, welches im Müll enthaltene Feuchtigkeit in Dämpfe umwandelt, die den Mülltransport unterstützen. 5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als wärmeübertragendes Transportgas Niedertemperatur-Abgas einer Müllver brennung benutzt wird, das an dem noch feuchten Müll gefiltert wird. 6. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Wärmezufuhr inner halb des Kanalsystems in dem Müll ein Teilabbrand vjid/ oder eine Pyrolyse erzeugt und die dabei entstehenden Dämpfe und Gase zum Mülltransport durch das System aus genutzt werden. 7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Müll in dem System eine Entspannungskammer durchläuft, dabei ausdampft und das Kondensat gegebenenfalls unter Kältezufuhr abgeschieden wird. 8. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Kanalsystems von aussen beheizt wird und dadurch in dem Müll Dämpfe entstehen, die den Müll durch den Kanal transportieren. 9. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass feste, flüssige oder gasförmige Zuschlagsstoffe in das Kanalsystem ein gespeist werden, die bzw. deren Dämpfe den Transport des Mülls bewirken oder unterstützen. 10. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch ein von der Aussenluft abgeschlos senes Kanalsystem (14, 18) mit einer im wesentlichen gasdicht arbeitenden Mülleinlassschleuse (12, 14), einem Mittel (z.B. 19; 30) zur Erwärmung und/oder Ent gasung von Müll enthaltenden Transportkanals (18), einer Entspannungskammer (34), in der gebildete Dämpfe kondensiert und aus dem Kanalsystem abgeleitet werden, und einer im wesentlichen gasdicht arbeitenden Müll auslassschleuse (48, 49). 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassschleuse durch einen Einlauftrichter (10) für Rohmüll (1) und einem an diesen anschliessenden Einpresskanal (14) mit Ver dichter (12) gebildet ist. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einpresskanal (14) einen Müllrückfluss behindernde Elemente (15) ent hält. 13. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportkanal (18) einen grösseren Querschnitt als der Einpresskanal (14) hat. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in den Transportkanal ein Anschluss (19) zum Zuführen eines erwärmten Trans portgases (20) einmündet. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass in den Transportkanal (18) ein Anschluss (22) zum Zuführen von Zuschlag stoffen (23) einmündet. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kanalsystem zu sätzliche mechanische Fördereinrichtungen (29, 46), wie Förderketten, Schnecken oder dergl. angeordnet sind. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungskammer (34) in Transportrichtung hinter dem Transport kanal (18) liegt, ein grösseres Volumen als jener aufweist und eine Einrichtung (34b, 43) zum Aus kondensieren von Dämpfen enthält. 18. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Müllauslassschleuse wahlweise durch eine Weiche (52) mit dem Bunker und/oder der Einlassschleuse (10) verbindbar ist.

Inventors: SCHAFER, THOMAS, Schäfer, Thomas, Schäfer, Winfried
Applicants: SCHAFER, THOMAS, SCHAFER, WINFRIED
Application year: 1980
Main classification: B09B3
IPC codes: B09B3, C10B51, F23G5, C10B53, C10B49