DEVICE FOR REGULATING THE SUPPLY OF GAS

Abstract: 1. Apparatus for controlling the supply of gas to a gas using apparatus having at least one flame, more particularly a gas cooker, with two shutoff arrangements which are situated one behind the other in the gas supply conduit and of which the first is a shutoff device having a rotatable closure element, more particularly a cock provided with a cock plug (2), which is substantially only fully opened or fully closed, and of which the second is a valve (21-26) with an adjustment element (21) adapted to occupy intermediate positions as well as the end positions for the purpose of regulating the throughflow quantity, each shutoff arrangement being operated by a rotary part (3; 9), more particularly a shaft, the axes of the rotary parts (3; 9) being parallel to one another, and the first rotary part (3) being driven by a knob (55) and the second rotary part (9) being driven by the first rotary part (3) through a transmission (18, 19), and the first rotary part (3), which is driven by the knob (55), drives the adjustment element (21) of the valve direct and drives the closure element of the shutoff device by way of the transmission (18, 19), characterised in that the transmission is a Geneva stop transmission having a driver (18) connected to the first rotary part (3) and having a Geneva stop disc (19) connected to the second rotary part (9).

Description: Vorrichtung zur Steuerung der Gaszufuhr Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Gaszufuhr eines mindestens eine Flamme aufweisenden Gasverbrauchers, insbesondere eines Gasherdes, mit zwei in der Gaszufuhrleitung hintereinander angeordneten Absperrorganen, von denen ein erstesleine Absperrvorrichtung, insbesondere ein Hahn mit einem Küken ist, die im wesentlichen nur völlig geöffnet oder vollständig geschlossen ist, und von denen das zweite ein Ventil mit einem Stellglied ist, das zum Regeln der Durchflussmenge neben den Endstellungen Zwischenstellungen einnimmt, wobei beide Absperrorgane jeweils durch ein Drehteil, insbesondere eine Welle, betätigt werden, deren Drehachsen zueinander parallel sind und von denen ein erstes Drehteil durch einen Handgriff und ein zweites Drehteil über ein Getriebe vom ersten angetrieben wird. Bei derartigen Vorrichtungen ist es bekannt, das Küken des Hahnes koaxial zu dem die Antriebsachse bildenden Drehteil anzuordnen und direkt und gleichsinnig zu betätigen und das Ventilstellglied über mehrere über tragungselemente mit der Antriebsachse zu verbinden. Bei einer derartigen Anordnung entsteht durch die übertragungselemente zwischen der Antriebsachse und dem Ventilstellglied Spiel, das durch die erforderlichen Toleranzen und Fertigungsungenauigkeiten hervorgerufen wird, was einer hohen Regelgenauigkeit des Ventils abträglich ist. Ferner muss bei den bekannten Vorrichtungen das Küken einen verschieden grossen Ringschlitz zur Verbindung mit der Auslassöffnung aufweisen, da sich das Küken ständig während der Verstellung der Antriebsachse und des Ventilstellgliedes mitdreht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass bei einfacher Konstruktion eine hohe Regel- bzw. Steuergenauigkeit des Ventils erreicht wird. Diese Aufgabe wird-erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das durch den Handgriff angetriebene erste Drehteil das Ventilstellglied des Ventils direkt und das Stellglied der Absperrvorrichtung über das Getriebe antreibt. Hierdurch ist das Ventilstellglied direkt mit der Antriebsachse bzw. dem Handgriff verbunden, so dass Toleranzen und Fertigungsungenauigkeiten in die Ventilsteuerung nicht eingehen. Es können damit geringste Durchflussveränderungen von Hand vorgenommen werden. Auch ist das Hahnküken von einfachster Konstruktion, da es während der Verstellung des Ventilstellgliedes sich nicht mitdrehen muss und damit statt eines teilringförmigen Schlitzes nur Bohrungen aufweist. Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform ist dann gegeben, wenn das erste Drehteil koaxial zum Ventilstellglied angeordnet ist. Dabei kann das erste Drehteil mit dem Ventilstellglied drehfest verbunden sein. Ein konstruktiv besonders einfaches Getriebe zwischen erstem und zweitem Drehteil wird dadurch geschaffen, dass das erste Drehteil ein(en) Treiber eines Malteserkreuzgetriebes trägt, ist, und/oder mit diesem koaxial drehfest verbunden ist und dieser Treiber in ein Malteserkreuz eingreift, das von dem zweiten Drehteil getragen oder gebildet wird und/oder mit diesem koaxial drehfest verbunden ist. Durch ein derartiges Getriebe wird auch sichergestellt, dass das Küken nur während des anfänglichen Drehens der Antriebsachse bzw. des Handgriffes drehverstellt wird und danach während der Steuerung oder Regelung des Ventils durch die Antriebsachse oder den Handgriff stehenbleibt. Ferner lässt ein Malteserkreuzgetriebe zu, dass das Küken mehrere einander unterschiedliche Positionen vor der Verstellung des Ventilstellgliedes einnehmen kann und in diesen Stellungen arretiert ist. Die geringe Bewegung des Hahnkükens führt auch zu einem geringen Verschleiss des Hahnes und gewährleistet über eine lange Zeit eine hohe Dichtigkeit. Eine sichere Arretierung des Hahnkükens in die jeweiligen Stellungen wird dadurch geschaffen, dass der Treiber nach Verstellen des Malteserkreuzes mit einer Zylindersperre in einer entsprechend teilzylindrisch geformten Ausnehmung des Malteserkreuzes zu dessen Arretierung einliegt. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das Stellglied der Absperrvorrichtung koaxial von einem axial eindrückbaren Stössel durchsetzt ist, durch den das Ventilstellglied eines durch eine thermoelektrische Zündsicherung gesteuerten Sicherheitsventils in Offenstellung bewegbar ist. Hierbei kann zur Betätigung des Sicherheitsventils durch den Handgriff am ersten Drehteil oder am Treiber ein radialer, am Stösselende anliegender Arm befestigt sein, der,um den Stössel einzudrücken, durch ein axiales Eindrücken des Handgriffs in axialer Richtung mitbewegbar ist. Um das Hahnküken in zwei unterschiedliche Drehstellungen bringen zu können, in denen zwei unterschiedlichen Verbrauchern Gas zugeführt wird, wird vorgeschlagen, dass das erste Drehteil am Handgriff fest ist, in eine koaxiale Hülse des Treibers hineinreicht und einen Mitnehmerstift aufweist, der in zwei diametral angeordneten axialen Längsschlitzen der Hülse beweglich einliegt und über den Hülsenumfang beidseitig hinausragt zur Bewegung des radialen Arms gegen Federdruck in Achsrichtung. Ein in der Konstruktion besonders einfaches Ventil hoher Steuer- oder Regelgenauigkeit wird dadurch geschaffen, dass am Treiber auf der dem ersten Drehteil gegenüberliegenden Seite ein Ventilstellglied, insbesondere eine Gewindespindel, koaxial drehfest und axial verschieblich befestigt ist, das mit einem koaxialen Gewinde in einem entsprechenden Gewinde der Vorrichtung einliegt und nach Axialverschiebung an einem Sitz des Ventils zur Anlage gelangt. Dabei kann der Ventilsitz von einem koaxialen Ventilsteller gebildet werden, der gegenüber dem Ventilstellglied durch eine von einem Thermostat gesteuerte V$orrich- tung bewegbar ist. Hierdurch kann das Ventil bei einfachster Bauart und nur einem Ventilteller von zwei einander unterschiedlichen Gebern, Handgriff und Thermostat, gesteuert werden. Eine sichere, verklemmungsfreie und leicht bewegliche Führung des Ventiltellers wird dadurch erreicht, wenn der Ventilteller auf einer koaxialen Stange fest ist, die in einer koaxialen Bohrung im Ventilstellglied gleitend einliegt. Eine punktförmige Kraftübertragung am Ventilteller ohne Formschluss sondern allein durch Kraftschluss wird durch die thermostatgesteuerte Vorrichtung dadurch erreicht, dass diese mit einer koaxialen Spitze an dem Ventilteller oder der Stange punktförmig mittig anliegt. Eine hohe Elastizität des Ventilsitzes bei auXsreichen- der Formstabilität, insbesondere bei hoher Temperatur und Belastung, wird dadurch erreicht, dass der Ventilsitz, insbesondere der Ventilteller, eine Kunststoffdichtung insbesondere aus Polytetrafluoräthylen trägt. Eine konstruktiv einfache und sichere Kraftübertragung ausreichender Stärke vom Thermostat zum Ventilstellglied bzw. beweglichen Ventilsitz wird dadurch geschaffen, dass die vom Thermostat gesteuerte Vorrichtung einen Balg aufweist, dessen Inneres von dem Flüssigkeitsdruck eines Thermostatfühlers beaufschlagt ist. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Vorrichtung; Fig. 2 eine Vorderansicht auf die Vorrichtung bei abgenommener Abdeckhaube und fehlendem Handgriff und Schalt arm; Fig. 3 bis 5 das Getriebe in drei Stellungen für einen Hahn mit zwei Ausgängen; Fig. 6 und 7 ein zweites Ausführungsbeispiel für einen Hahn mit einem Ausgang; Fig. 8 bis 10 ein drittes Ausführungsbeispiel für einen Hahn mit zwei Ausgängen, von denen wahl weise einer von beiden und beide gleich zeitig an den Gaseinlass anschliessbar sind; und Fig. 11 bis 14 ein viertes Ausführungsbeispiel mit zwei Hahnausgängen. Nach dem in den Figuren 1 bis 5 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung ein Gehäuse 1 auf, in das von der senkrechten vorderen Stirnseite des Gehäuses aus eine waagerechte Bohrung rechtwinklig eingebracht ist, die bis zur'Rückseite durchgeführt ist, verschiedene Durchmesser aufweist und in der eine Gewindespindel koaxial einliegt, die ein Ventilstellglied 21 bildet. Das Ventilstellglied 21 weise auf einem Teil seines Umfangs ein Gewinde auf, das in einem Innengewinde der Bohrung einliegt, so dass ein Verdrehen des Ventilstellglieds um die Längsachse zu einem axialen Verschieben innerhalb der Bohrung führt. Das Ventilstellglied ragt mit einem Vierkant aus der Vorderseite des Gehäuses hervor und trägt dort für ein Malteserkreuzgetriebe eineff Treiber 18 mit Treiberstifte 56, 57 aufweisenden Kurbelarmen 20 und einer Zylindersperre. Am Treiber 18 steht nach aussen hin eine Hülse 8 vor, die diametral gegenüberliegend zwei axiale Längsschlitze 8a, 8b aufweist, in denen ein Mitnehmerstift 4 verschieblich einliegt, der durch ein erstes Drehteil (Griffschaft) 3 quer hindurchgesteckt ist, das koaxial zum Ventilstellglied 21 um die Längsachse drehbar und längsverschieblich in einer Abdeckhaube 5 gelagert ist, die auf der Vorderseite des Gehäuses 1 befestigt ist. An dem aus der Abdeckhaube 5 herausragenden freien Ende des Drehteils 3 ist ein Handgriff 55 befestigt. Auf der Hülse 8 ist ein Schaltarm 16 gelagert, der sich nach unten hin radial erstreckt, in dem sich die Hülse 8 dreht, ohne dessen nach unten weisende Stellung zu verändern, und der durch eine zwischen Treiber 18 und Stift 4 befindliche konische Schraubendruckfeder 17 gegen den Stift 4 gedrückt wird. Auf der dem Treiber 18 gegenüberliegenden Seite weist das Ventilstellglied 21 einen koaxialen Ringraum J auf, dessen ringförmige äussere Stirnwand das Stirnende des Ventilstellgliedes bildet und an einem Ventilsitz G eines Ventiltellers 26 zur Anlage gelangt, wenn das Ventilstellglied verdreht und dadurch axial verschoben wird. Der Ventilteller 26 ist koaxial auf einer Stange 24 drehfest angeordnet, die in einer koaxialen Bohrung des Ventilstellglieds 21 verschieblich einliegt. Der Ventilsitz des Ventiltellers 26 wird von einer aufgeschrumpften ringförmigen Kunststoffdichtung gebildet, die aus Polytetrafluoräthylen besteht. Die äussere Stirnseite des freien Endes der Stange 24 weist eine mittige Ausnehmung auf, in der die Spitze eines Körners 35 einliegt. Der Körner 35 wird über einen Balg 33 durch den Flüssigkeitsdruck eines Thermostatfühlers 41 zum Ventilteller hin gedrückt, wobei ein Ansteigen der Temperatur diesen Druck erhöht. Der Flüssigkeitsdruck wird von dem Fühler 41 durch eine Leitung 40 dem Balg 33 zugeführt, der in einer Hülse 34 angeordnet ist. Senkrecht unter dem Ventilstellglied 21 ist achs parallel zu diesem ein Küken 2 eines Hahns im Gehäuse 1 drehbar gelagert, wobei das Küken einen aus dem Gehäuse herausragenden zylindrischen, koaxialen Vorsprung aufweist, der ein zweites Drehteil 9 bildet. Auf dem Drehteil 9 ist ein Malteserkreuz 19 drehfest und unverschieblich angeordnet, das den Rand der das Küken aufnehmenden konischen Bohrung überragt und in das die Stifte 56, 57 der Kurbelarme 20 des Treibers 8 hineinreichen. Im Küken 2 liegt in einer Längsbohrung koaxial ein Stössel 7 axial verschieblich ein, der durch eine aussen am Stössel anliegende Schraubendruckfeder 10 gegen das äussere Ende des Schaltarms 16 gedrückt wird und mit seinem anderen Ende an dem Ventilteller 60 eines Sicherheitsmagnetventils 14 anliegt. Der Ventilteller 60 ist durch eine Schraubendruckfeder 50 in Schliessrichtung belastet und an einer Stange 49 kopfseitig befestigt, die an einem nicht dargestellten Anker einer Magnetspule angeordnet ist oder diesen bildet. Die Magnetspule wird durch ein thermoelektrisches Element eines Brennertemperaturfühlers 54 erregt. Zum Zünden des Brenners wird der Griff 55 eingedrückt und damit über den Arm 16 und den Stössel 7 der Ventilteller 60 in Offenstellung gedrückt. Damit wird die Stange 49 und der Anker in die Magnetspule bzw. an den Magneten gedrückt, bis die Flamme des Brenners den Brennertemperaturfühler erwärmt hat und dieser einen elektrischen Strom erzeugt, der die Spule erregt und eine Magnetkraft erzeugt, mit der der Anker gegen die Federkraft der Feder 50 gehalten wird. Da das Küken 2 neben der geschlossenen Stellung wahlweise in zwei geöffnete Stellungen bewegbar ist, bei denen die radiale Bohrung 2a des Kükens mit den Ausgängen C oder D verbunden ist, um das Gas zwei verschiedenen Verbrauchern zuzuführen, sind auch zwei Fühler 54 für die beiden Verbraucher vorgesehen, die über eine Leitung 51 mit der Spule verbunden sind. Durch Eindrücken des ersten Drehteiles (Griffschaft) 3 wird über den Mitnehmerstift 4- der Schaltarm 16 auf der geschlitzten Nabe des Treibers 18 axial gegen die Feder 17 verschoben. Der Schaltarm 16 betätigt den Stössel 7,der das Magnetventil 14 der thermoelektrischen Zündsicherung öffnet. Damit ist der Gaszufluss vom Gaseingang A über die damit immer in Verbindung stehende Kammer A' des Magnetventils zum Innenraum B des Kükens (Stellteil) 2 freigegeben. Das Küken 2 hält in seiner Ruhelage die Gasausgänge - in diesem Falle C und D noch geschlossen (Fig. 3). Durch gleichzeitiges Drehen des Drehteiles 3 dreht der Mitnehmerstift 4 den Treiber 18 mit den Armen 20 und den Treiberstiften 56 und 57. Wird das Drehteil 3 im Uhrzeigersinn gedreht, greift der Treiberstift 57 in den Schlitz F des Malteserkreuzes 19 ein und dreht das'mit ihm gekoppelte Küken 2 in die Positon II (Fig. 5). Damit ist die Verbindung vom Raum B zum Ausgang D hergestellt. Der Ausgang D führt direkt zu einem Brenner (z.B. Grillbrenner eines Backofens). Die Bewegung des Treibers 18 ist in dieser Position beendet, der Drehweg durch Anschlagen des Treiberstiftes 56 am Anschlag 59 begrenzt. Wird das Drehteil 3 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, greift der Treiberstift 56 in den Schlitz E -des Malteserkreuzes 19 ein und dreht das mit ihm gekoppelte Küken 2 in die Position I (Fig. 4). Damit ist die Verbindung vom Raum B zum Ausgang C hergestellt. Der Ausgang C führt innerhalb des Gehäuses 1 zum Regelventil 21 bis 26. Wird das Drehteil 3 entgegen dem Uhrzeigersinn weitergedreht, bleibt das Küken 2 stehen, da der Treiberstift 56 ausser Eingriff mit dem Schlitz E des Malteserkreuzes 19 kommt. Gleichzeitig wird durch die besondere Formgebung von Treiber 18 und Kreuz 19 verhindert, dass sich das Kreuz 19 mit dem angekoppelten Küken 2 ungewollt, z.B. durch Erschütterungen, selbst verstellen kann. Der Treiber 18 ist auf dem Mehrkant des Ventilstellglieds (Gewindespindel) 21 drehfest gelagert,) wobei der Mehrkant des Ventilstellglieds 21 in der Nabe des Treibers 18 verschiebbar ist. Wird das Drehteil 3 gedreht, bewegt sich das Ventilstellglied 21 gleichsinnig mit diesem und führt ausserdem noch eine der Gewindesteigung entsprechende Axialbewegung aus. Der Drehwinkel für den Regelbereich kann innerhalb bestimmter Grenzen willkürlich festgelegt (Fig. 4) und durch einen Anschlagstift 58 (Fig. 2) begrenzt werden. Das Ventilstellglied 21 ist an dem dem Mehrkant gegen überliegenden Ende als Ventilsitz G ausgebildet. Das vom Küken 2 über den Ausgang C und Kammer C' zum Ventil fliessende Gas tritt durch die an dem Ventilstellglied 21 ringsum auf einem Kreis angeordneten Bohrungen H in den Ringraum J am Ventilsitz G, wobei es durch den Ventilteller 26,der auf der Stange 24 gasdicht aufgepresst und in dem Ventilstellglied 21 verschiebbar gelagert ist, dosiert wird. Eine in dem Ringraum J angeordnete Feder 23 drückt den Ventilteller 26 ständig mit ausreichender Rraft gegen die Körnerspitze 35 und gleicht andererseits das Axialspiel zwischen Ventilstellglied 21 und Gehäuse 1 aus. Je nach Temperatur des Fühlers 41 verändert sich das Volumen der eingeschlossenen Flüssigkeit und verschiebt den Boden des Balgs (Federkörpers) 33. Auf dem Boden des Balgs 33 aufliegend bewegt sich eine Hülse 34 und mit ihr die darin eingebaute Körnerspitze 35. Zwischen der Körnerspitze 35 und der konzentrisch angebrachten Zentrierbohrung (Vertiefung) der Stange 24 des Ventiltellers 26 besteht nur eine punktförmige Berührungsfläche. Diese Art der Kraftübertragung vermeidet alle Querkräfte, die ein Verecken des Ventiltellers 26 zum Ventilsitz G zur Folge hätten. Der auf den Ventilteller 26 aufgeschrumpfte Dichtring aus Polytetrafluoräthylen 25 ist einerseits noch elastisch genug, um den Gasstrom in bestimmten Fällen vollständig am Ventilsitz abzudichten, andererseits aber formstabil genug - besonders bei hoher Temperatur und Belastung - , um den Steuerspalt am Sitz G nicht nachteilig zu beeinflussen. Die Körnerspitze 35 ist mit einer Feder 38 in der Hülse 34 gehalten. Diese Feder arbeitet als Uberla- stungsschutz, falls eine Temperatur auf den Fühler 41 einwirkt, die höher ist als die, die der Stellung des Ventilstellglieds 21 zugeordnet ist. Der Überlastungsschutz verhindert ein Bersten des Balgs 33 infolge Überdrucks. Nachdem der Gasstrom den Spalt- zwischen Ventilsitz G und Ventilteller 26, 25, an dem er entsprechend der vorgewählten Einstellung dosiert worden ist, passiert hat, gelangt er über den Raum K, den Auslass L und die Endkappe 42 zum Brenner. Eine durch eine Drossel 29 im Querschnitt bestimmte Bypassbohrung M zwischen Kammer C' und Raum L garantiert, dass bei geöffnetem Küken 2 immer ein Mindestgasstrom zum Brenner gelangt und dort eine stabile Flamme aufrechterhält, auch dann, wenn der Ventilteller 26 fest auf dem Sitz G aufliegt und den Gasstrom an dieser Stelle vollständig absperrt. In den Figuren 6 bis 14 sind alternative Ausführungen für verschiedene Anwendungen dargestellt. Die Figuren 6 und 7 zeigen einen Funktionsablauf für eine vereinfachte Ausführung, wenn nur ein Gasauslass C für einen Brenner vorhanden ist. Diese Ausführung wird vorzugsweise für Backöfen ohne irgendwelche gasbetriebenen Zusatzeinrichtungen verwendet. Der Funktionsablauf ist gleich wie der für die Fig.3 bis Fig. 5, jedoch entfallen die Funktion der Fig. 5 und alle in diesem Zusammenhang benötigten Funktionsteile. Die Figuren 8 bis 10 zeigen einen Funktionsablauf für einen Hauptbrenner mit einem Anschluss für einen Zündflammenbrenner. Wird die Anschlagstellung im Uhrzeigersinn des Treibers 18 (Fig. 8) als Position 0, in der die Gasausgänge C und D durch das Küken 2 verschlossen sind, benutzt, so ergibt sich nach Drehen des Treibers 18 entgegen dem Uhrzeigersinn in die.Stellung I (Fig. 9) eine Öffnung des Gasauslasses von B nach D zum Betreiben einer Zündflamme am Auslass D. Die Treiberstifte 56 und 57 halten das Kreuz 19 mit dem Küken 2 in dieser Position fest. Wenn der Treiber 18, nachdem die Zündflamme brennt, entgegen dem Uhrzeigersinn weitergedreht wird, gelangt das Kreuz 19 mit dem daran drehfest angeordneten Küken 2-in die Position II (Fig. 10). In dieser Position sind beide Ausgänge C und D geöffnet und der Hauptbrenner, der über den Anschluss C versorgt ist, wird von der Zündflamme gezündet. Der nun folgende Drehbereich des Treibers 18 (Fig. 10) entgegen dem Uhrzeigersinn bis zum Anschlag dient ausschliesslich der Einstellung des Ventilstellgliedes. Das Kreuz 19 mit dem Küken 2 bleibt verriegelt in der Position II stehen, während sich der Treiber 18 weiter entgegen dem Uhrzeigersinn oder auch wieder zurück bis in die Position II bewegt. Die Figuren 11 bis 14 zeigen einen Funktionsablauf, bei dem der Regelbereich des Thermostaten zwischen zwei Positionen des Kükens 2 liegt. Diese Ausführung kommt z.B. zur Anwendung, wenn für die Einstellung mit der niedrigsten Temperatur ein separater Gasbrenner verwendet wird, der mit einem konstanten Gasstrom versorgt werden soll, während der Hauptbrenner abgeschaltet ist. Die Fig. 11 zeigt die Position 0, wobei der Treiber 18 in Anschlagstellung ist. Der Treiberstift 56 greift hierbei in den Schlitz F des Kreuzes 19 und hält diesen mit dem Stellteil 2 in der Stellung, dass die Ausgänge C und D geschlossen sind. Zu erwähnen ist hierbei, dass der Ausgang D gegenüber dem Ausgang C in der Bildebene (von Fig. 11) versetzt sein muss. Durch Drehen des Treibers 18 (Fig. 12) entgegen dem Uhrzeigersinn in die Position I wird das Kreuz 19 mit dem Küken 2 in die Stellung gebracht, in der der Gasausgang C geöffnet ist. Wird der Treiber 18 entgegen dem Uhrzeigersinn weitergedreht, kommt der Treiberstift 56 ausser Eingriff mit dem Schlitz F des Kreuzes 19. Das Kreuz 19 mit dem Küken 2 wird verriegelt,und die Drehbewegung des Treibers 18 betätigt nur die Einstellung des Regelelements, bis der Treiberstift 57 (Fig. 13) am Ende des Regelweges in den Schlitz E des Kreuzes 19 eingreift. Der Treiber 18 ist jetzt in der Lage, mittels Treiberstift 57 das Kreuz 19 mit dem Küken 2 in die Endposition II (Fig. 14) zu drehen. Damit wird der Gasstrom zum Ausgang D freigegeben und gleichzeitig der zum Ausgang C abgesperrt. Der Ausgang D versorgt z.B. einen Hilfsbrenner, der nur in dieser Stellung brennt und der vom Hauptbrenner gezündet wird, bevor dieser verlöscht. Wird der Treiber 18 in umgeRkhrter Richtung gedreht, zündet der Hilfsbrenner, bevor el verlöscht, den Hauptbrenner.

Claims: Ansprüche: 1. Vorrichtung zur Steuerung der Gaszufuhr eines minde stens eine Flamme aufweisenden Gasverbrauchers, ins besondere eines Gasherdes, mit zwei in der Gaszufuhr leitung hintereinander angeordneten Absperrorganen, von denen ein erstes eine Absperrvorrichtung, insbe sondere ein Hahn mit einem Küken ist, die im wesent lichen nur völlig geöffnet oder vollständig geschlos sen ist, und von denen das zweite ein Ventil mit einem Stellglied ist, das zum Regeln der Durchfluss menge neben den Endstellungen Zwischenstellungen ein nimmt, wobei beide Absperrorgane jeweils durch ein Drehteil, insbesondere eine Welle, betätigt werden, deren Drehachsen zueinander parallel sind und von denen ein erstes Drehteil durch einen Handgriff und ein zweites Drehteil über ein Getriebe vom ersten angetrieben wird, d a d u r c h g e k e n n z e ich ne t , dass das durch den Handgriff (55) angetriebene erste Drehteil (3) das Ventilstell glied (21) des Ventils direkt und das Stellglied (2) der Absperrvorrichtung über das Getriebe (18, 19) antreibt. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das erste Dreh teil (3) koaxial zum Ventilstellglied (21) ange ordnet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das erste Dreh teil (3) mit dem Ventilstellglied (21) drehfest verbunden ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das erste Drehteil (3) ein(en) Treiber (18) eines Malteserkreuzgetriebes trägt, ist, und/oder mit diesem koaxial drehfest verbunden ist und dieser Treiber (18) in ein Malteserkreuz (19) eingreift, das von dem zweiten Drehteil (9) getragen oder ge bildet wird und/oder mit diesem koaxial drehfest verbunden ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Absperrvorrich tung (2) nur einen Auslass (c) öffnet und der Treiber (18) nur einen Stift (56) aufweist, der in einen Schlitz (E) des Malteserkreuzes (19) eingreift. 6. Vorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Absperrvorrich tung wahlweise zwei Auslässe (C, D) öffnet und der Treiber (18) zwei Stifte (56, 57) aufweist, die in zwei Schlitze (E, F) des Malteserkreuzes (19) ein greifen. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Treiber (18) nach Verstellen des Malteserkreuzes (19) mit einer Zylindersperre in einer entsprechend teilzylindrisch geformten Ausnehmung des Malteser kreuzes zu dessen Arretierung einliegt. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Stellglied (-2) der Absperrvorrichtung koaxial von einem axial eindrückbaren Stössel (7) durchsetzt ist, durch den das Ventilstellglied (60) eines durch eine thermoelektrische Zündsicherung gesteuerten Sicher heitsventils (14) in Offenstellung bewegbar ist. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am ersten Drehteil (3) oder am Treiber (18) ein radialer, am Stössel ende anliegender Arm (16) befestigt ist, der, um den Stössel (7) einzudrücken, durch ein axiales Eindrücken des Handgriffes (55) in axialer Richtung mitbeweg bar ist. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das erste Drehteil (3) am Handgriff (55) fest ist, in eine koaxiale Hülse (8) des Treibers (18) hinein reicht und einen Mitnehmerstift (4) aufweist, der in zwei diametral angeordneten axialen Längsschlit zen (8a, 8b) der Hülse (8) beweglich einliegt und über den Hülsenumfang beidseitig hinausragt zur Bewegung des radialen Armes (16) gegen Federdruck in Achsrichtung. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Treiber (18) auf der dem ersten Drehteil (3) gegenüberliegenden Seite ein Ventilstellglied (21), insbesondere eine Gewindespindel, koaxial drehfest und axial verschieblich befestigt ist, das mit einem koaxialen Gewinde in einem entsprechenden Gewinde der Vorrichtung einliegt und nach Axial verschiebung an einem Sitz (25, 26) des Ventils zur Anlage gelangt. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ventilsitz von einem koaxialen Ventilteller (26) gebildet wird, der gegenüber dem Ventilstellglied (21) durch eine von einem Thermostat gesteuerte Vorrichtung (33, 35, 41) bewegbar ist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ventilteller (26) auf einer koaxialen Stange (24) fest ist, die in einer koaxialen Bohrung im Ventilstellglied (21) gleitend einliegt. 14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die thermostat gesteuerte Vorrichtung mit einer koaxialen Spitze (35) an dem Ventilteller oder der Stange (24) punktförmig anliegt. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, -dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz, insbesondere der Ventilteller (26), eine Kunststoffdich:Lung (25) insbesondere aus Polytetrafluoräthylen trägt. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die vom Thermostat gesteuerte Vorrichtung einen Balg (33) aufweist, der von dem Flüssig keitsdruck eines Thermostatfühlers (41) beauf schlagt ist.

Inventors: FRIEDRICH, MANFRED
Applicants: PAUL ISPHORDING METALLWERKE GMBH. & CO. KG
Application year: 1980
Main classification: F23N1
IPC codes: F23N1, F16K35, F16K31