TURNING HANDLE UNIT

Abstract: 1. Turning-handle unit, especially for windows and doors, comprising a bearing (10) and a turning-handle body (18) mounted in the bearing, with, guided displaceably in a recess (32) in the turning-handle body parallel to the axis of rotation of the turning-handle unit, a closing cylinder (40) which, in its position near the bearing, allows a blocking member (58) to penetrate into a blocking-member recess (60) in the bearing and, in a postion remote from the bearing, allows this blocking member to disengage from the blocking-member recess, there being also, in the turning-handle body, prestressing means (56) which prestress the closing cylinder (40) into the position remote from the bearing and there being on the closing cylinder a resiliently prestressed pawl (70) which, when the closing cylinder is pushed into its position near the bearing, engages into an engagement recess (64) in the turning-handle body (18) and can be released from engagement as a result of rotation of the closing-cylinder core (44) in relation to the closing-cylinder housing (42), characterized in that the pawl (70) is attached to a pivoting part (66) which is connected in a rotation-proof manner to the closing-cylinder core (44) at its end near the bearing, and in that the recess (38) is made with a cam face (at 64) which, when the closing-cylinder core (44) is rotated, guides the pawl (70) out of the engagement recess (64).

Description: Drehgriffeinheit Die Erfindung betrifft eine Drehgriffeinheit, insbesondere für Fenster und Türen, umfassend ein Lager und einen in dem Lager gelagerten Drehgriffkörper, wobei in einer zur Drehachse der Drehgriffeinheit parallelen Ausnehmung des Drehgriffkörpers ein Schliesszylinder verschiebbar geführt ist, welcher in seiner lagernahen Stellung ein Sperrglied in eine Sperrgliedausnehmung des Lagers eindringen lässt und in einer lagerfernen Stellung dieses Sperrglied ausser Eingriff mit der Sperrgliedausnehmung treten lässt, wobei weiter in dem Drehgriffkörper Vorspannmittel vorgesehen sind, welche den Schliesszylinder in die lagerferne Stellung vorspannen und wobei an dem Schliesszylinder eine federnd vorgespannte Sperrklinke vorgesehen ist, welche beim Einschieben des Schliesszylinders in seine lagernahe Stellung in eine Rastausnehmung des Lagers einrastet und durch Drehung des Schliesszylinderkerns gegenüber dem Schliesszylindergehäuse aus dem Rasteingriff lösbar ist. Eine solche Drehgriffeinheit ist durch offenkundige Vorbenutzung im Inland benannt. Bei der bekannten Drehgriffeinheit ist die Sperrklinke in dem Gehäuse des Schliesszylinders geführt und durch ein mit dem Zylinderkern des Schliesszylinders verbundenes Steuerglied aus ihrer Raststellung in ihre Freigabestellung zurückziehbar, wenn der Zylinderkern des Schliesszylinders gedreht wird. Die Unterbringung der Sperrklinke und des Steuerglieds innerhalb des Schliesszylinders bereitet Schwierigkeiten, da der Schliesszylinder mit verhältnismässig kleinem Profil ausgeführt werden soll, um in dem Drehgriffkörper onhe berdimensionierung des letzteren Platz zu finden. Diese Schwierigkeiten slnd zwar im Prinzip lösbar, verteuern aber die Herstellung der Drehgriffeinheit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehgriff- einheit der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, dass die Rastklinke und die für deren Steuerung notwendigen Organe einfacher und kostengünstiger hergestellt werden können. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Sperrklinke an einem mit dem Schliesszylinderkern an dessen lagernahem Ende drehçest verbundenen Schwenkteil angebracht ist und dass die Ausnehmung mit einer Nockenfläche ausgeführt ist, welche beim Drehen des Schliesszylinderkerns die Sperrklinke aus dor Rastausnehmung herausführt. Weitere Merkmale der Erfindung, die auf einfache und platzsparende Herstellung sowie hohen Sicherheitswert der Drehgriffeinheit abstellen, sind in den Unteransprüchen behandelt. Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung. Es stellen dar: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Drehgriffeinheit, Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1, jedoch in einer anderen Betriebsstellung, Fig. 3 einen Schnitt nach Linie III-III der Fig. 1 und Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der Fig. 2. In den Figuren ist ein Lager, genannt Lagerplatte oder Rosette, mit 1o bezeichnet. Diese Lagerplatte 10 weist Bohrungen 12 auf, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen, beispielsweise zur Befestigung der Lagerplatte 10 an einem Fensterflügel. Die Bohrungen 12 werden nach Einsetzen der nicht eingezeichneten Befestigungsschrauben durch einen Stöpsel 14, beispiels-.ei- se aus Kunststoff, verblockt, welcher so straff in der Bohrung sitzt, dass er nur durch Ausbohren entfernt werden kann. In der Lagerplatte 1o, und zwar in einer Zentralbohrung 16 dieser Lagerplatte, ist ein Drehgriffkörper 18 mittels eines Drehzapfens 20 gelagert. Der Drehzapfen 20 ist durch einen Haltering 24 in axialer Richtung festgelegt. In dem Haltering 24 sind Löcher 26 vorgesehen. Diese Löcher treten in den verschiedenen funktionsbedingten Drehstellungen des Drehgriffkörpers in Flucht mit einer Bohrung 28 der Lagerplatte 10. Die Bohrung 28 nimmt eine durch eine Feder 30 vorgespannte Kugel 32 auf, so dass durch das Zusammenwirken der Kugel 32 und der Löcher 26 eine fühlbare Auszeichnung der Funktionsstellungen vor anderen Stellungen besteht. In dem Drehzapfen 20 ist eine polygonale Ausnehmung 34 vorhanden, die einen prismatischen Stift 36 zur Übertragung der Drehbwegung beispielsweise auf das Betätigungsgestän ge eines Drehkippbeschlags ermöglicht. In dem Drehgriffkörper 18 ist eine Ausnehmung 38 vorgesehen, welche einen Schliesszylinder 40 aufnimmt. Der Schliesszylinder umfasst ein Schliesszylindergehäuse 42 und einen Schliesszylinderkern 44. Der Schliesszylinder ist mit üblichen Stiftzuhaltungen 46 ausgeführt und wird durch einen Flachschlüssel betätigt. Bei eingestecktem Flachschlüssel geben die Stiftzuhaltungen die Drehbewegung des Zylinderkerns 44 frei. Der Schliesszylinder 40 ist in der Ausnehmung 38 axial verschiebbar zwischen einer lagerfernen Stellung, die in Fig. 1 gezeichnet ist, und einer lagernahen Stellung, die in Fig. 2 gezeichnet ist. Der axiale Verschiebeweg des Schliesszylinders 40 ist durch eine achsparallele Längsnut 48 begrenzt. In diese Längsnut 48 greift eine Madenschraube 50 ein, welche von der schwer zugänglichen unteren Seite 52 des Drehgriffkörpers 18 her eingeführt ist. An die Ausnehmung 38 grenzt eine Sackbohrung 54 an, welche eine Schraubendruckfeder 56 aufnimmt. Die Schraubendruckfeder 56 spannt den Schliesszylinder 40 in seine in Fig. 1 gezeichnete lagerferne Stellung vor. Der Zylinderkern des Schliesszylinders 40 besitzt einen über das Zylindergehäuse 42 nach unten vorspringenden Fortsatz 58. Dieser Fortsatz 58 ist in der Stellung der Fig. 1 bis oberhalb die Trennlinie zwischen Lagerplatte 10 und Griffkörper 18 zurückgezogen. In der Stellung der Fig. 2 jedoch ist der Fortsatz 58 bis über die Trennebene hinunter nach unten verschoben, so dass er in eine Ausnehmung 60 der Lagerplatte 1o eingreift. Die Ausnehmung 60 ist eine von vier Ausnehmungen, von denen in Fig. 2 weitere zwei gestrichelt eingezeichnet sind. Diese Ausnehmungen sind mit Abständen von 900 um die Dreh achse des Drehzapfens 20 herum verteilt in der Lagerplatte 1o angeordnet. Wenn der Fortsatz 58, im folgenden Sperrglied genannt, in eine der Ausnehmungen 60 der Lagerplatte 1o, im folgenden Sperrgliedausnehmungen genannt, eingreift, so ist der Drehgriffkörper 18 gegen Drehung relativ zu der Lagerplatte 1o gesperrt; dies trifft in der Stellung der Fig. 2 zu. In der Mantelfläche 62 der Ausnehmung 38 ist eine als Nockenfläche wirkende Rastausnehmung in Form einer mondsichelförmigen Aussparung 64 vorgesehen. In einem mit dem Zylinderkern 44 verbundenen Schwenkteil 66 des Schliesszylinders 40 ist, wie aus Fig. 2 ersichtlich, von einer Radialbohrung 68 eine Sperrklinke in Form eines Sperrstifts 70 aufgenommen, welcher durch eine Schraubendruckfeder 72 nach radial aussen vorgespannt ist und durch eine Schulter 74 an einer Andrehung 76 der Bohrung 68 anschlägt. Dieser Sperrstift 70 rastet beim Abwärtsdrücken des Schliesszylinders 40 aus der Stellung der Fig. 1 in die Stellung der Fig. 2 hinter die Verrastungsfläche 78 der mondsichelförmigen Aussparung 64 ein, so dass der Schliesszylinder 40 nicht mehr in die Stellung nach Fig. 1 zurückkehren kann. Natürlich kann der Schliesszylinder 40 nur dann aus der Stellung gemäss Fig. 1 in die Stellung nach Fig. 2 abwärts gedrückt werden, wenn sich das Sperrglied 58 in Flucht mit einer Sperrgliedausnehmung 60 befindet. Diese Fluchtstellung ist aber durch die Wechselwirkung der Kugel 32 und der Löcher 26 fühlbar. Will man die Drehgriffeinheit wieder entsperren, so ist es notwendig, mit dem in den Zylinderkern 44 eingeführten Flachschlüssel den Zylinderkern 44 zu drehen. Beim Drehen wird der Sperrstift 70 durch die Wechselwirkung seines radial-äusseren Endes mit der Umfangsfläche der mondsichelförmigen Aussparung 64 radial zurückgedrückt, bis er wieder in der Umfangsfläche 62 der Aussparung 38 liegt, dann springt der Schliesszylinder 40 unter der Wirkung der Vorspannfeder 56 nach oben und die Sperre ist gelöst. Nachzutragen ist noch, dass in dem Drehzapfen 20 eine Ausnehmung 82 gebildet ist, welche in der lagernahen Stellung des Schliesszylinders 40 das Sperrglied 58 auf nimmt.

Claims: PatentansPrüche 1. Drehgriffeinheit, insbesondere für Fenster und Türen, umfassend ein Lager und einen in dem Lager gelagerten Drehgriffkörper, wobei in einer zur Drehachse der Drehgriffeinheit parallelen Ausnehmung des Drehgriffkörpers ein Schliesszylinder verschiebbar geführt ist, welcher in seiner lagernahen Stellung ein Sperrglied in eine Sperrgliedausnehmung des Lagers eindringen lässt und in einer lagerfernen Stellung dieses Sperrglied ausser Eingriff mit der Sperrgliedausnehmung treten lässt, wobei weiter in dem Drehgriffkörper Vorspannmittel vorgesehen sind, welche den Schliesszylinder in die lagerferne Stellung vorspannen und wobei an dem Schliesszylinder eine federnd vorgespannte Sperrklinke vorgesehen ist, welche beim Einschieben des Schliesszylinders in seine lagernahe Stellung in eine Rastausnehmung des Lagers einrastet und durch Drehung des Schliesszylinderkerns gegenüber dem Schliesszylindergehäuse aus dem Rasteingriff lösbar ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Sperrklinke (70) an einem mit dem Schliesszylinderkern (44) an dessen lagernahem Ende drehfest verbundenen Schwenkteil (66) angebracht ist und dass die Ausnehmung (38) mit einer Nokkenfläche (bei 64) ausgeführt ist, welche beim Drehen des Schliesszylinderkerns (44) die Sperrklinke (70) aus der Rastausnehmung (64) herausführt. 2. Drehgriffeinheit nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Sperrklinke (70) von einem in dem Schwenkteil (66) im wesentlichen radial zu dessen Schwenkachse geführten radial vorgespannten Sperrstift gebildet ist. 3. Drehgriffeinheit nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Nockenfläche von der Umfangsfläche einer annähernd mondsichelförmigen Aussparung (64) gebildet ist, welche an die Ausnehmung (38) angrenzt. 4. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das gegebenenfalls durchinesserverringerte Ende (58) des Schwenkteils (66) das Sperrglied bildet. 5. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass ein Drehzapfen (20) fest mit dem Drehgriffkörper (18)verbunden ist und dass dieser Drehzapfen auf einem Teil seiner Länge von einer Ausnehmung (82) angeschnitten ist, in welche das Sperrglied (58) mit einem Teil seines Umfangs eingreift. 6. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Drehzapfen (20) einstückig mit dem Drehgriff (18) hergestellt ist. 7. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in dem Lager (1o) eine Mehrzahl von Sperrgliedausnehmungen (60) über den Umfang der Drehachse verteilt angeordnet sind. 8. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in dem Lager (10) angeordnete Aufnahmebohrungen (12) für Befestigungsschrauben des Lagers (10) wenigstens in einer Drehstellung des Drehgriffkörpers (18) durch den Drehgriffkörper (18) verdeckt sind. 9. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Aufnahmebohrungen (12) zur Aufnahme von Schraubenkopfabdeckstöpseln (14) ausgebildet sind, welche nur durch Ausbohren entfernbar sind. 10. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Schliesszylinder (40) durch eine Madenschraube (50) gegen Ausheben aus der Ausnehmung (38) gesichert ist, welche an der Unterseite des Drehgriffkörpers (18) schwer zugänglich angeordnet ist und in eine Längsnut (48) des Schliesszylinders (40) eingreift, derart, dass sie dessen Bewegung zwischen der lagernahen Stellung und der lagerfernen Stellung nicht behindert.

Inventors: LUMME, EDGAR
Applicants: FIRMA AUG. WINKHAUS
Application year: 1980
Main classification: E05B9
IPC codes: E05B13