HAIR TREATING DEVICE WITH A CATALYTIC HEATING SYSTEM IN THE CURLING ZONE

Abstract: 1. Hair treating device (11) with a catalytic heating system (30) in the hair curling zone, having a fuel container (20) for receiving a preferably liquid fuel, a device (41, 75, 93, 94) for vaporizing the duel, a device (29) for mixing the fuel with fresh air and a catalyst (30) arranged in the combustion chamber, characterized by a valve mechanism (38, 77, 89 ; 42, 81, 95/96 ; 73, 86) with an actuator (36, 80, 90 ; 37 ; 48 ; 49) for regulating the fuel-air mixture flowing on the catalyst (30) as a function of the temperature prevailing in the combustion chamber,as well as an ignition device (52 - 72) with an operating member (13) for initiationg the combustion process, integrated in the hair treating device in a fixed manner.

Description: Die Erfindung bezieht sich auf eine ltuÅarbehandlungsvorrichtung mit einer im Bereich des llaanttickelabschnitts vorgesehenen katalytischen Heizeinrichtung. Es sind bereits sel bstheizende Haarbehandl ungsvorri chtungen bekannt, die mit einer katalytisch arbeitenden Heizeinrichtung ausge- stattet sind und die einen Vorratsbehälter fur den Brennstoff aufweisen, wobei der Brennstoff nach dem Ausströmen aus dem Brennstoffbehälter mit Luft vermischt wird, um anschliessend über einen Katalysator zu strömen, so dass eine katalytische Oxydation erfolgt, wobei die dabei erzeugte Wärme dem Aufheizen der Haarbe handl ungsvorrichtung dient. Derartige Vorrichtungen sind beschrieben im britischen Patent 419 825 und den US-Patenten 3 478 755 und 3 358 733. Weiterhin beschreibt das US-Patent 2 997 869 eine Heizeinrichtung, insbesondere für ein Bügeleisen, bei dem ein Platin-Katalysator von vergasten Methanol umspült ist, wobei das Methanol in einem besonderen Behälter drucklos gespeichert ist und über eine Düse unregegelt ausströmt. Die US-Patente 3 563 251 und 3 913 59? beschreiben selbstheizende Lockenwickler, deren Heizeinrichtungen mit Hilfe einer elektrischen Zündeinrichtung in Gang gesetzt werden. Dabei wtird der für die Zündung erforderliche elektrische Strom beim Gerät nach der US PS 3 563 251 aus einer Trockenbatterie entelommen, und zwar während des Auftankens des Lockenwicklers mit flüssigem Brennstoff. Abgesehen von den Schwierigkeiten, die die Isolierung elektrischer Bauteile mit sich bringt, ist die Benutzung dieser bekannten Vorrichtung nicht ungefährlich, da das Brenngas unkontrolliert so lange aus dem Brennstoffbehälter ausströmt, bis dieser sich vollständig entleert hat. Es besteht lediglich die Möglichkeit, das Brenngas durch öffnen des Naciifüllventils nutzlos entweichen zu lassen. Beim selbstheizeríden Lockenwicl:ler nach der US-Patentscllrift 3 913 592 wird zum Aufheizen des Katalysators ein piezoelektrischer Zünder in den Brennraum des Lockenwicklers eingeführt. Unabhällgig vo der Tatsache, dass jeweils separate Vorrichtungen zum Zünden der bekannten Flaarbehandlungsgeräte erforderlich sind > sind diese Vorrichtungen auch nur mit Schwierigkeiten zu handhaben, wobei insbesondere auch die Gefahr besteht dass die katalytische Oxydation unkontrolliert abläuft und dadurch zu Verbrennungen führt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, in Haarbehandlungsgerät, beispielsweise einen Lockenstab, cm elektrischen Stromnetz völlig unabhängig zu machen und so dem Benutzer die Möglichkeit zu bieten, an jedem beliebigen Ort eine Haarbehandlung vornehmen zu können, ohne dass zusätzliche Vorrichtungen erforderlich sind. Die Haarbehandlungsvorrichtung soll ein hohes Mass an Betriebssicherheit bieten, also im Betrieb vollständig ungefährlich sein, und sie soll mit einem Brennstoff funktionsfähig sein, der überall erhältlich ist. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass während der Benutzung des Gerätes eine genau dosierte Wärmeentwicklung stattfindet, die in engen Grenzen einstellbar ist so, dass das Gerät ausserordentlich problemlos zu handhaben ist. Darüber hinaus bietet das Gerät auch dann ein Höchstmass an Sicherheit, wenn die Zufuhr von Frischluft unterbrochen ist oder wenn das Gerät in die Nähe leicht entflammbaren Materials gelangt. Ein schwankender Gasdruck im Brennstoffbehälter wird von der Regeleinrichtung des Geräts ebenso berücksichtigt wie ein unbeabsichtigtes Verschmutzen oder Unbrauchbarwerden der Düsen der Regeleinrichtung. Eine Schutzhülle trägt dafür Sorge, dass das Gerät sich selbsttätig abschaltet, wenn es zum Zwecke der Aufbewahrung beiseitegelegt wird. Im folgellden wird die Erfindung anhand von drei Ausführungs- varianten darstellenden Zeichnunyen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den Teil-Längsschnitt durch einen Lockenstab Fig. 2 den Längsschnitt durch den Lockenstab gemäss Fig. 1, jedoch in einer um 90" gedrehten Position. Fig. 3 den Schnitt nach den Linien A - A gemäss Fig. 2 Fig. 4 eine Regeleinrichtung (teilweise) Fig. 5 eine weitere Regeleinrichtung (teilweise) gemäss Fig. 1 ist der Lockenstab insgesamt mit 11 bezeichnet und eine abnehmbare Schutzhülle mit 12. Die abnehmbare Schutzhülle 12, die beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist, wie beispielsweise Polycarbonate, ist über eine Taste 13 geschoben, die am einen Ende des Heizstabs 14 vorgesehen ist. Die Taste 13, die ebenfalls aus Kunststoff gefertigt sein kann, ist axial am einen Ende des Heizstabs 14 angeordnet. Der Heizstab 14, der vorzugsweise aus gut wärmeleitendem Werkstoff, wie z.B. Aluminium gefertigt ist, weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und be sitzt Luftlöcher oder U ffnungen, die nebeneinander angeordnet sind, um das Einströmen von Luft zu gestatteten. Darüber hinaus sind Auslassöffnungen vorgesehen, um der verbrauchten Luft ein Ausströmen aus dem Heizstab 14 zu gestatten. In das andere Ende des Heizstabs 14 ist mit Press-Sitz ein Führungskörper 15 eingesetzt. Der Führungskörper 15 ist andererseits mit einem Gehäuseteil 16 verbunden und durch eine Schraube-17 gesichert. Das Gehäuseteil 16 ist gegen Verdrehen gesichert durch Press-Sitz oder durch Verschweissen mit dem Behältcryehäuse 18 verbunden. Das Behältergehäuse 18, das aus Nylon oder dergl. bestehen kann, weist ein Nachfüllventil 19 auf. Das Nachfüllventil kann irgendeines der bekannten Nachfüllventile sein, die geeignet sind, das Behältergehäuse 18 mit Butan-Gas aus einem Nachfüilbehälter aufzufüllen. Der Brennstoffbehälter 20 nimmt den Brennstoff in flüssiger Form auf und bildet gleichzeitig den Handgriff des Lockenstabs 11. Natürlich muss das Behäl-tergehause nicht zwangsläufig fest mit dem Gehäuseteil 16 des Lockenstabs 11 verbunden sein. Das Be hältergehäuse 18 kann auch am Lockenstab 11 abnehmbar angeordnet sein, um eine austauschbare Gas-Kartusche aufzunehmen. Der Brenns'coffbelläl'Xer 20 enthält etwa 10 Gramm Brennstoff und reicht mit dieser Füllung für mehrere Haarbehandlungen. Im Inneren des Brennstoffbehälters 20 des Beiiältergehäuses 18 ist ein Saugdocht angeordnet (teilweise dargestellt). Der Docht 21 kann auch als Auskleidung der Innenwand des Behältergehäuses ;8 ausgebildet sein. Schliesslich kann der Docht 21 auch so verlängert sc-n, dass er mit seinem einem Ende am Boden des Brennstoffbehälters 20 anliegt, um sicherzustellen, dass auch der letzte Rest des Brennstoffs der Verbrennung zugeführt wird und damit der Aufheizung des Lockenstabes dient. Der Docht 21, 76 wird zweckässigerweise aus faserigem lJerkstoff, wie beispielsweise Filterpapier, textilem Material oder anderem saugfähigen Werkstoff hergestellt. An der Aussenseite des Lockenstabes 11 ist ein Klemmbügel 22 angeordnet. Der frei bewegliche Arm des Kleminbügels ist SO gewölbt ausgebildet, dass er sich der äusseren Form des Heizstabs 14 anpasst. Das freie Ende 23 des Klemmbügels geht in ein hinteres Ende 24 über, das als Griffleiste 25 ausgebildet ist, die ihrerseits über Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben 26, befestigt ist. Das freie Ende 23 hebt sich von Heizstab 14 ab, wenn die Griffleiste 25 in Bewegungsrichtung 27 gegen das Behältergehäuse 18 niedergedrückt wird. Beide Teile 23, 24 des Klemmbügels können aus Kunststoff hergestellt sein. Die Griffleiste 25 ist ebenfalls mit Vorteil aus Kunststoff gefertigt. Der Klemmbügel 22 ist über eine Feder 28 in üblicher Weise am Führungskörper 15 befestigt. Im Innern des Heizstabs 14 ist e,n Venturi-Rohr 29 angeordnet, die vorzugsweise aus Aluminium hergestellt ist. Das Venturi-Rohr 29 hat eine Längsbohrung, die für eine intensive Vermischung von Luft und vergastem Brennstoff sorgt. Das Gemisch aus vergastem Brennstoff und Luft strömt aus dem Venturi-Rohr 29 nach vorne zu aus in das Innere des schlauchartigen Katalysators. Das Venturi-Rohr 29 mündet einerseits in den Katalysator 30 ein und ist andererseits mit seiner Schulter 31 abgestützt. Der strumpfartige Katalysator 30 aus katalytischen Werkstoff ist direkt vor der Gasauslassöffnung bzw. dem Venturi-Rohr 29 angeordnet. Der Katalysator 30 ist vorzugsweise aus unbrennbaren Fasern gewebt oder gewirkt und hat die Form eines Strumpfes oder Schlauches. Der Katalysator 30 ist in einer der Rohrform des Heizstabs 14 angepassten Weise angeordnet und ist mit einer Verbindung aus Platin mit Palladium behandelt. Das Ende 33 des Katalysators 30 ist dem Betätigungsglied 13 (aus die Wärme schlecht leitendem Werkstoff) zugekehrt, die mit einem Zünd- mechanismus zusammenwirkt, der später noch näher beschrieben wird. Das Ende 33 des strumpfförmigen Katalysators 30 ist aus gefranst, wobei die aufgelösten Fasern teilweise die Innenseite des Heizstabs ausfüllen. Das Fasern enthaltende Ende 33 wirkt als Flammenfänger und erhöht ausserdem die Zündfähigkeit erheblich. Bei dem in den Zeichnungen dargestellte Lockenstab ist der Brennstoffbehälter am einen Ende und das Zündsystem am anderen Ende des Lockerstabs angeordnet. Diese beiden Aggregate können aber auch ebenso gut nebeneinander angeordnet sein und ausserdem auch noch zusätzliche Funktionen aufweisen. Gemäss Fiy. 2 ist die abnehmhare Schutzhülle 12 vom Heizstab 14 abgenomrnen und dann auf das Behältergehäuse 18 aufgesteckt, um als Handstück flir den Lockenstab 11 zu dienen. Wenn das Gehäuseteil 12 vom Heizstab 14 abgenommen ist, das bis dahin am überstehenden Ende 35 des Hebels 36 angelegen hat, wird der Gasdurchfluss automatisch in Gang gesetzt. Gemäss Fig. 3 verschiebt die abnehmbare Schutzhülle 12 das überstehende Ende 35 das Ventil Betätigungshebels 36 beim Abziehen vom Heizstab 14, so dass es sich in seine Ausgangsstellung um den Drehpunkt 37 bewegt. Ein Ventil glied 38, das sich in einer Ausnehmung im Gehäuseteil 16 bewegt und das einen Hauptdurchiass 39 und eine Düse 40 aufweist, bewegt sich dabei von einem Sinter-Metal stopfen 41 weg, das im Auslass des Vorratsbehälters 18 angeordnet ist. Der vordere Teil des Ventilglieds 38 ist in einer Öffnung im Ventil-Betätigungsglied 38 gehalten. Das Ventilglied 38 ist am Ventil-Betätigungshebel 36 angelenkt, indem es mit seiner umlaufenden Nut in diese Oeffnung einfasst. Ein brennstoffundurchlässiger Gummi stopfen 42, der am Ende des Ventilglieds 38 anliegt, hebt sich infolge der Bewegung des Ventilbetätigungshebels 36 von der Brennstoffaus lassöffnung ab und der gasförmige Brennstoff kann durch den Hauptdurchlass 39 und die Ausströmdüse 40 ausströmen. Durch das Abziehen bzw. Entfernen der Schutzhülle " vom Heizstab 14 wird also eine automatische Einschaltung der Heizeinrichtung bewirkt, indem der Gasdurchfluss in Gang gesetzt wird. Sinngemäss wird auch ein automatisches Ausschalten des Geräts bewirkt, wenn das Ge Schutzhülle 12 wieder auf den Heizstab 14 aufgeschoben wird, wobei entsprechend der Gasdurchfluss unterbunden wird, da das gasundurch lässige-Gummistück 42 den Durchlass 39 verschliesst, wobei das abstehende Ende 35 wieder vom Gehäuseteil 12 verschoben wird, und zwar in Richtung auf den Brennstoffbehälter 20 zu. Es ist selbstverständlich auch möglich, eine Steuerung des Ventil-Betätigungshebels und damit den Gasdurchfluss zu bewirken, wenn das Gehäuseteil die Schutzhülle vorschriftsmässig auf den Handgriff aufgesteckt ist oder aber die Abschaltung des Geräts zu bewerkstelligen, wenn die Schutzhülle wieder vom Handgriff abgenommen ist. Das Ventil glied 38 mit seinem Hauptdurchlass 39 und seiner Düse 40 gestattet den Brenngasdurchfluss bis zur öffnung des Venturi-Rohres 29 An der öffnung des Venturi-Rohres 29 tritt ein Luftstrom in das Innere des Lockenstabs 11 ein, und zwar durch mehrere öffnungen, wie dies durch die Pfeile 43 dargestellt ist. Die Luft fliesst zu diesem Zweck durch öffnungen 44 in den Führungskörper 15. Der gasförmige Brennstoff hat auf seinem Wege vom Sinter-Metallstopfen 41 zur Düse 40 die Möglichkeit, um das Gummi stück 42 herumzuströmen, vorausgesetzt, das Gummistück 42 liegt nicht am Teil 41 fest an. Bevor das Gas in den Hauptdurchlass 39 eintritt, muss das Gas zuerst durch einen Brennstoff-Filter hindurchströmen, der in der Vertiefung 45 am Ventil glied 38 angeordnet ist. Wenn der vergaste Brennstoff in den Hauptdurchlass 39 einströmt, wird er beschleunigt. Der vergaste Brennstoff wird ausserdem beschleunigt, wenn er aus der Düse 40 ausströmt. Die Auströmdüse 40 kann aus einem Edelstein hergestellt sein, der mit der passenden Düsen-Bohrung versehen ist, und der am der Spitze des Ventilglieds befestigt ist, um eine Beschleunigung des vergasten Brennstoffs und die bestmögliche Vermischung mit Luft in das Venturi-Rohr zu ermöglichen. Das Ventilglied 38, das im Gehäuseteil 16 in axialer Richtung verschiebbar ist, wird von einem "O"-Ring 47 umfasst. Der"O"- Ring 47 trägt dafür Sorge, dass der vergaste Brennstoff nur durch den Durchlass 39 in die Düsenöffnung 40 strömt. In einer Vertiefung des Heizstabs 14 ist ein Bimetallstreifen 48 angeordnet, der eine Dicke von etwa 0,63 mm aufweist. Das eine Ende des Bimetallstreifens 48 ist am Arm 49 des Ventil Betätigungshebels 35, beispielsweise durch Löten, befestigt. Der Arm 49 ist einstückig Init dem Ventilbetätigungshebel 36 ausgebildet und ist im Bereich des Drehpunkts 37 rechLwinklig, ebenso wie das überstehende Ende 35, abgebogen. Sobald die abzutastende Temperatur im Inneren des Heizstabs 14 des Lockenstabs 14 eine vorherbestimmte Grösse erreicht, beginnt sich der Bimetallstreifen 48 konvcx nach aussen zu wölben, und zwar yegen die Innenseite des Heizstabs 14. In der Endphase erreicht der Bimetallstreifen 48 die Form > wie sie in der Zeichnung in punktierter Linie eingezeichnet ist und beginn eine Kraft auf den Arm 49 auszuüben, und zwar in Richtung des Pfeils 50. Diese Kraft wird übertragen auf den Ventil-Betätigungshebel 36, wobei infolge des Drehpunkts 37 eine Bewegung des Ventilglieds 38 in Richtung auf die Vergasungs- oder Verdampfungseinrichtung (Sintermetallstopfen) 41 zu erzielt wird, was zur Folge hat, dass eine zeitliche Begrenzung und/oder eine Dosierung des Durchflusses des vergasten Brennstoffs durch die Ausströmöffung der Verdampfungseinrichtung 41 erreicht wird. Eine Einstellschraube 46, die zwischen den Führungskörper 15 und dem Ventil-Betätigungshebel 36 angeodnet ist, bewirkt eine Einstellbarkeit der maximalen Temperatur. Am freien Ende des Heizstabs 14 ist eine handbetätigbare ZUnd- einrichtung angeordnet, die einen Funken 51 im Bereich des faserigen Endes 33 des Katalysators 30 erzeugt. Bei Betätigung wird das Brenngas/Luftgemisch an dieser Stelle des Katalysators 30 entzündet, wobei eine kleine Flamme kurzzeitig am Ende 33 im Inneren des Lockenstabs 11 aufs atmen kann. Die Wärme, die diese kleine Flamme erzeugt, setzt die katalytische Oxydation des vergasten Brennstoffs in Gang, wobei der Oxydationsprozess auf den ganzen Katalysator 30 übergreift. Die Zündflamme oder der Zündfunke wird automatisch zum Verlöschen gebracht, im Falle, dass kein Brenngas oder kein Sauerstoff am Katalysator vorhanden ist bzw. nicht mehr zu diesem gelangt. Das ausgefaserte Ende 33 des Katalysators 30 unterstützt einerseits die Wirksamkeit der Zündung und verhindert andererseits, dass zeitweise Flammen auftreten und den vorhandenen Luftüberschuss beseitigen und so möglicherweise den Verbrennungsprozess zum Verlöschen bringen. Selbstverständlich kann die Zündung auch durch einen elektrisch erzeugten Funken bewirkt werden, beispielsweise mit Hilfe eines Piezo-Zünders, einer Glühspirale oder dergl. Im beschriebenen Falle wird der Zündfunke mit Hilfe eines Feuersteins erzeugt. Das Zündsystem ist mit Vorteil am freien Ende des Lockenstabs angeordnet und kann vom Benutzer jederzeit betätigt werden durch einfaches Niederdrücken des aus wärmeisolierendem Werkstoff axial verschiebbar hergestellten Betätigungsglieds 13, etwa in der Art, wie der Benutzer eines Dampflockenstabs die Taste zur Betätigung der Wasserdosiervorrichtung am freien Ende des Lockenstabs betätigen würde. Wie Fig. 2 zeigt, besteht die Zündeinrichtung im wesentlichen aus einem Ratschen-Gesperre, das im Bereich des Betätigungsglieds 13) die in Längsrichtung des Lockenstabs 11 bewegbar ist, angcordnet ist und einer Schraubenfeder 52, die zwischen dem Frontteil 53, des Betätigungsglieds 13 und einem Zapfen 54 des Stempels 55 vorgesehen ist. Der Stempel 55 mit seinem sich in Längsrichtung erstreckenden Zapfen 54 kann aus llunststoff, Messing oder dergl. hergestellt sein und ist gegenüber dem Betätigungsglied 13 verschieblich gelagert. Ein Bolzen 56 ist mit dem Stempel 55 verbunden, der einen Anschlag 57 aufweist. Der Anschlag 57 rastet in seiner Rast Position in eine Ausnehmung 58 ein. Das Halteglied 59 erhält seine Vorspannung von einer Haltefeder 60, die auf der Basisplatte 61 mit Hilfe einer Schraube 62 befestigt ist. Die Basisplatte 61 ist unverschiebbar im Inneren des Heizstabs 14 in üblicher Weise angeordnet. Um eine einwandfreie Relativ-Verschiebung der Einzelteile des Zündmechanismus zu ermöglichen, wenn der Benutzer das Betätigungsglied 13 betätigt, wird zunächst die Schraubenfeder 52 zusammengedrückt, wenn sich das Betätigungsglied 13 in Richtung auf den Handgriff des Lockenstabs 11 zu bewegt. Das Zusammendrücken der Schraubenfeder 52 mit Hilfe des Betätigungsglieds 13 wird ermöglichst, da die Schraubenfeder 52 zwischen dem Frontteil 53, des Betätigungsglieds 13 und der Frontfläche des Stempels 55 eingespannt ist, der seinerseits vom Halteglied 59 unverschiebbar über einen Bolzen 56, der am Anschlag 57 des Stempels 55 anliegt, gehalten ist, Beim Zusammendrücken wird Energie in der Feder 52 gespeichert, bis das abgeschrägte Ende 32 des Betätigungsglieds 13 das Haltgeglied 59 berührt und dieses nach Oberwindung der Kraft der Haltefeder 60 anhebt. Dieser Vorgang löst den Anschlag 57 des Bolzens 56 und macht den Stempel frei, sich rasch in Richtung auf den Handgriff des Lockenstabs 11 zuzubewegen, angetrieben von der im Stempel 55 gespeicherten Energie. Am einen Ende des Stempels 55 ist ein Stössel 63 befestigt, der sich zusammen mit dem Stempel bewegt. Das freie Ende des Stössels 63 liegt an einer Ratsche an. Die Ratsche weist ein Sperr-Rad 64 auf, das 5 Zähne besitzt, die sich um Uhrzeigersinne drehen, wenn es vom Stössel 63 bewegt wird. Mit dem Sperr-Rad 64 dreht sich ein Reib-Rad 65. Das Sperr-Rad 64 und das mit diesen zusammenwirkenden Reib-Rad sind auf der Basis-Platte 61 mit Hilfe einer Schraube 66 befestigt. Mit der Basis-Platte 61 ist ausserdem ein Feuerstein-Halter 67 mit Feuerstein 68 befestigt. Ein Teil des Feuersteins 68 ist so gehalten, dass die Drehung des Reibrads 65 einen Funkenregen erzeugt. Der Feuerstein-Halter 67 und der dazugehörige Feuerstein 68 sind mit Hilfe der Schrauben 69 an der Basis-Platte befestigt. Eine Blattfeder oder Feuerstein-Feder 70 ist an der Basis-Platte 61 mit Hilfe einer Schraube 71 so befestigt, dass die Bewegung des Feuersteins in Richtung auf das Reib-Rad 65 zu sichergestellt ist. Der Feuerstein 68 kann ausgetauscht werden, indem die Feuerstein-Feder 70 zur Seite gedrückt wird. Wenn der Benutzer den Druck auf d e Taste 13 unterbricht, dann drückt eine Schraubenfeder 72 den Stempel 55 und die zugeordneten Teile zurück in die Ausgangsstellung. Gemäss Fig. 4 besteht die Ventileinrichtung aus einer Aluminium Hülse 73, die in eine öffnung des Gehäuseteils 74 eingepresst ist und die Wand eines Druckbehälters bildet, der mit Gas, beispielsweise Butan-Gas, gefüllt ist. In die Hülse 73 sind ein Stopfen 75 aus gesintertem Metall und ein Docht 76 eingepresst. Der Docht 76 ragt bis in den Behälter 18 und transportiert den Brennstoff aus dem Behälter zum Stopfen 75. Der Stopfen 75, der beispielsweise aus rostfreiem Stahl hergestellt ist, arbeitet als Verdampfer, wobei seine Grösse, seine Oberfläche und das verwendete Material ausschlaggebend für den Brennstoff-Durchfluss sind. Ein Ventil glied 77 ist teilweise in das Gehäuseteil 74 eingeschoben. Das Ventilglied 77 kann aus Kunststoff, Messing oder ähnli chem Werkstoff hergestellt sein. Es weist einen Durchlass 78 und eine Düse 79 auf. Die Durchlässe 78 und 79 stel,en die Verbindung vom Stopfen 75 zu der Uffnung eines Venturi-Rohrs 29 her. Der Durchmesser des Hauptdurchlasses liegt in der GröSenordnung von 0,50 bis 0,762 mm und der Durchmesser der Düsenöffnung in der GröBenordnung von 0,0762 bis 0,1016 mm. Am vorderen Ende des Ventil gliedes 77 kann ein durchbohrter Edelstein angeordnet sein, der als Düse wirkt. Das Ventil glied 77, das in Fig. 4 in seiner "Offen"-Position dargestellt ist, ist in Längsrichtung bewegbar in einer Ausnehmung in Gehäuseteil 74 in Abhängigkeit von der Kraft des Hebels 80. Der Hebel 80 wird von einem Bimetallstreifen, der in Fig. 2 näher dargestellt ist, bewegt, wobei sich der Bimetallstreifen gegen die Innenseite des Lockenstabs bewegt, wenn die Temperatur gesenkt werden soll. Am Ventil glied 77 ist im Druckmitteldurchlass ein Stopfen 81, der aus brennstoffunempfindlichen Gummi besteht, wie z.B. Viton, angeordnet. Anschliessend an den Stopfen 81 ist ein Brennstoff Filter 82 vorgesehen, das aus rostfreiem Stahl gefertigt sein kann und das in das Ventilglied 77 eingepresst ist und die Filterung des Butan-Brenngases sicherstellt. In Fig. 4 ist ausserdem ein "O"-Ring 83 dargestellt, der das Ventil glied 77 gegenüber dem Gehäuseteil 74 abdichtet, so dass das Gas nur durch die Düse 79 abströmen kann. Während des Betriebs strömt das Gas durch den Stopfen 75 in der mit Pfeilen in Fig. 4 eingezeichneten Richtung durch einen Brennstoff-Durchlass 84 um den Stopfen 81 herum, durch das Filter 82, durch den Durchlass 78, zu der am äussersten Ende des Ventilglieds angeordneten Duse 79. Der Stopfen 81 ist so ausgebildet, dass der gasförmige Brennstoff ausströmt, wenn dieses vom Brennstoffdurchlass 84 abhebt. Wenn der Stopfen 81 auf dem Brennstoff-Durchlass 84 aufsitzt, kann dagegen das Brenngas nicht durch strömen. Wenn der Stopfen 81 den Gasdurchlass vollständig zu verschliessen beginnt, dann tritt zunächst eine Verringerung des Gasdurchflusses durch das System ein. Die Regelung der Gasdurchflusses wird durch eine Vorrichtung automatisch in Abhängigkeit der Temperatur in der Brennkammer bewirkt. Wenn der Durchfluss des vergasten Brennstoffs unterbrochen wird, bleibt die Funktion des Katalysators noch für eine bestimmte Zeit erhalten. Während dieser Zeit nimmt, vorausgesetzt, dass vorher Brennstoff auf den Katalysator 30 geleitet wurde, in Abhängigkeit der dann in der Brennkammer herrschenden Temperatur das Bimetallelement seine ursprüngliche Gestalt wieder ein, wobei eine axiale Bewegung des angekoppelten Ventilglieds bewirkt wird. Anschliessend kann das Brenngas erneut durch das Ventil auf den Katalysator 30 strömen, wobei eine nochmalige Zündung des Brenngases nicht erforderlich ist. Fig. 5 zeigt ein Ventil, das nicht nur eine Ein-/Ausschaltung wie das Ventil nach Fig. 4 ermöglicht, sondern dieses Ventil gestattet auch eine abgestufte Dosierung des Durchflusses. Danach ist im Gehäuseteil 85, das Teil des Druckbehälters ist, eine Aluminium-Hülse 86 eingepresst, die einen Brennstoff-Durchlass 87 aufweist. Am behälterseitigen Ende der Hülse 86 ist ein Docht 88 eingepresst, der aus Fasern oder Gewebe besteht und der dazu dient, den flüssigen Brennstoff in den Durchlass 87 einzuleiten. Ein Ventil glied 89 ist frei beweglich in einer Bohrung im Gehäuseteil 85 gelagert und ist an einen Hebel 90 angelenkt mit Hilfe einer Ringnut. Der Hebel 90 ist Teil des Temperatur-Kontrollsystems und bewirkt eine axiale Abwärtskraft (in Richtung auf den Druckgehälter zu), die er auf das Ventil glied 89 überträgt, wenn die Temperatur in der zugehörigen Brennkammer eine unzulässig Höhe erreicht hat. Das Ventilglied 89 weist eine Ringschulter 91 auf, die dafür Sorge trägt, dass sich das Ventilglied 89 nur um ein bestimmtes Mass axial bewegen kann. Die Ventil buchse 92 ist in die Gehäusewendung des Druckgehälters eingeschraubt5 und zwar stabseitig. Sie dient dazu, die Bewegung des Vcntilglieds 89 zu begrenzen und gestattet die genaue E,nstellung des maximalen Gasdurchflusses. Das eigentliche Verdampfungsteil besteht aus den beiden schwammartigen Scheiben 93, 94, die beispielsweise aus einem Schaumstoff (z.B. Polyether) gebildet sind. Zwischen den beiden Scheiben 93, 94 ist eine Brennstoffsperre oder Kolben 95 mit einem sich in Richtung auf die Düse 99 zu erstreckenden Zapfen 96 im Durchlass 97 des Ventilgliedes 89 angeordnet. Das Durchströmen dps Brenngases erfolgt in der beschriebenen Weise in Pfeilrichtung vom Durchlass 97 über den Hauptdurchlass 98 zur Düse 99. Ein "O"-Ring 100 ist auf die Aussenwandung des Ventil glieds 89 aufgeschoben, der den Austritt von Brennstoff an der Aussenwandung vorbei vernindern soll. Die Schwamm-Scheiben oder Verdampfungs Scheiben 93, 94 bewirken eine Verdampfung des Butan-Gases aus seinem flüssigen Zustand heraus, wenn das flüssige Butan-Gas die Poren, Zellen oder Kapillaren der Schwämme passiert. Die Menge des die Verdampfungsscheiben 93, 94 durchdringenden Butans wird kontrolliert bzw. geregelt in Abhängigkeit der Bewegung des Ventilglieds 89, sie kann auch erforderlichenfalls per Handeinstellung bewirkt werden. Vorzugsweise erzeugt das Butan, das durch die Scheiben 93, 94 hindurchdringt, im Hauptdurchlass 98 einen Druck von einigen Zoll Wassersäule. Dieser Druck presst das Gas durch die Düse 99 mit ihrem Durchmesser von maximal 0,1 mm und erzeugt einen Gasstrom von so hoher Geschwindigkeit, dass er Luft in die Einströmöffnung des Venturi-Rohrs mit sich reisst. Natürlich kann auch ein Rohr verwendet werden, das eine zylindrische Bohrung aufweist anstelle des Venturi-Rohrs erfahrungsgemäss ist das Venturi-Rohr jedoch vorzuziehen. Wie Fig. 5 zeigt, strömt das Gas it Pfeilrichtung - vorausgesetzt, dass die Verdampfungs-Scheiben 93, 94 überhaupt einen Durchfluss ermöglichen - um dann seitlich am Kolben 95 vorbei, durch die Verdampfungs-Scheibe 94 hindurch, durch die Durchlässe 97, 98 und durch die Düse 99 hindurch den vergasten Brennstoff austreten zu lassen. Auflistung der Einzelteile 11 Lockenstab 12 abnehmbare Schutzhülle 13 BPtätigungsglied (Bedienglied) 14 Heizstab 15 Führungskörper 16 Gehäuseteil (Behälterboden) 17 Schraube 18 Behältergehäuse 19 Nachfüllventil 20 Brennstoffbehälter 21 Docht 22 Klemmbügel 23 freies Ende des Klemmbügels 24 hinteres Ende des Klemmbügels 25 'S.rifflei'ste 26 Schrauben 27 bogenförmige Bewegungsrichtung 28 Feder 29 Venturi-Rohr (Brenngasleitrohr) 30 (Katalytischer Körper) Katalysator 31 Schulter 32 abgeschrägtes Ende 33 Ende des katalytischen Körpers 34 Schraube 35 'Flandbetätigunsglied 36 Ventil-Betätigungshebel (Reglerhebel) 37 Drehpunkt 38 Ventilglied 39 Durchlass (Bohrung) 40 Ausströmdüse 41 Sintermetall-Stopfen 42 undurchässiger Stopfen 43 Richtungspfeile 44 öffnung 45 Vertiefung 46 rinstel lschraube/Anschlag 47 0-Ring 48 Temperaturfühler (Bimetall-Streifen) 49 Hebel 50 Pfeilrichtung 51 Funken 52 Schraubenfeder 53 Frontteil 54 Zapfen 55 Stempel 56 Bolzen 57 Anschlag 58 Ausnehmung 59 Halteglied 60 Haltefeder (Sperrfeder) 61 Basis-Platte 62 Schraube 63 Kraftübertragunsgl ied (Stössel) 64 Sperr-Rad 65 Reib-Rad für Feuerstein 66 Schraube 67 Feuersteinhalter 68 Feuerstein 69 Schraube 70 Feuerstein-Feder 71 Schraube 72 Schraubenfeder 7 Aluminium-Hülse 74 Gehäuseteil 75 Stopfen (gesintert) 76 Docht 77 Ventilglied 78 Durchlass (Ventilbohrung) 79 Düse 80 Hebel 81 Stopfen (unempfindlich gegen den Brennstoff) 82 Filter (aus rostfreiem Stahl) 83 <RTI ID=17.9> "0"-Riny 84 Brennstoff-Durchlass 85 Gehäuseteil 86 Al umi ni um-Hül se 87 Brennstoff-Durchlass (Ventilbohruna) 88 Filz-Docht 89 Ventilglied 9o Hebel 91 Schulter 92 Ventil buchse 93 Verdampfungs-Scheibe 94 Verdampfungs-Scheibe 95 Kolben 96 Zapfen 97 Durchlass (Bohrung) 98 Hauptdurchlass (Ventil bohrung) 99 Düse 100 0-Ring

Claims: Patentansprüche 1. Haarbehandlungsvorrichtung Pi t einer im Bereich des Haarnckel - abschnitts vorgesehenen l:ataltischen Heizeinrichtung, gekenn zeichnet durch einen Brennstoffbehälter (20) zur Aufnallme eines vorzugsweise flüssigen Brennstoffs, einer Vorrichtung (41, 75, 93, 94) zum Vergasen des Brennstoffs und einer Vorrichtung (29) zum Ver mischen des Brenngases mit Frischluft, einem in einer Brenn kammer angeordneten Katalysator (30) und einer Ventileinrichtung mit Betätigungsglied (36, 38, 89, 48) zum Regeln des auf den Katalysators (30) strömenden Brenngas-Luftgemisches in Abhängig ke1.c der in der Brennkammer herrschenden Temperatur und einer Zündeinrichtung (52 - 72) mit Bedienglied (13) zum Einleiten des Verbrennungsvorgangs. 2. Haarbehandlungsvorrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffbehälter (20) Teil des Handgriffs ist und die den Katalysator (30) enthaltende Brennkammer im Bereich des Haarwickelabschn7tts angeordnet ist, wobei die zwischen Brenn stoffbehälter (20) und Katalysator (30) vorgesehene Regelvor richtung (41, 75, 93, 94) für den Brenngasstrom ein verschieb bares Ventilglied (38, 89) mit Düse (40, 79, 99) aufweist und die Düse (40, 9 > 99) der Einlauföffnung eines den Brenngas strom auf den Katalysator leitenden Leitrohres, beispielsweise eines Venturi-Rohrs (29), gegenüberliegt und wobei ein Temperatur fühler (48) vorgesehen ist, der auf das verschiebbare Ventilglied (38, 89) einwirkt, das den Brenngasstrom regelt. 3. Haarbehandlungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Vorrichtung zunt Vergasen des Brennstofs einen Stopfen (41) aus gesintertem Metall aufweist. 4. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Vergasen des Brennstoffs eine Scheibe (93, 94) aus porösem Werkstoff, beispielsweise aus Schaumstoff, aufweist. 5. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatur- fühler (48) bei Temperaturerhöhung in der Brennkammer auf den einen Arm (49) eines im Gehäuse des Heizstabs (14) kippbar gelagerten zweiarmigen Hebels (36) einwirkt, dessen anderer Hebelarm am Ventil glied (38) angelenkt ist und bei Tempera turerhöhung das Ventilglied (38) in Schliessrichtung bewegt. 6. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,-daB der Temperaturfühler (49) bei Temperaturänderung in der Brenn kammer (38) auf den kippbar gelagerten Hebel (36) einwirkt und bei Erreichen einer vorher bestimmten Temperatur den Brenngasstrom unterbricht. 7. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler (49) ein Bimetallstreifen ist, dessen eines Ende an dem am Chäuseteil kippbar gelagerten zweiarmigen Hebel (36) angelenkt ist, während sich das freie Ende des Bimetallstreifens längs der Innenwandung des Heizstabs (14) erstreckt und bei Temperaturerhöhung sich an der Innenwand abstützend den Reglerhebel (36, 49) verschwenkt. 8. Haarbehandlungsvorrichtung nach eincm oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Brenngasstrom abdichtender Stopfen (41, 75) in den Brennstoff durchlass zwischen dem Ventilglied (38, 77) und dem Gehäuseteil (16, 75) angeordnet ist, wobei bei axialer Verschiebung des Ventil glieds (38, 77) gegen den Stopfen (41, 75) der Durchlass des Brennstoffs zur Düse (40, 79) verschlossen ist. 9. Haarbeliandlungsvoll^iclltung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass der Stopfen (41, 75) zur Verdampfung des flüssigen Brennstoffs aus gesintertem Metall und der brenn stoffundurchlässige Stopfen (42, 81) aus Gummi besteht. 10. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergellealden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ventil kammer zwischen dem Ventilglied (89) und dem Brennstoff durchlass (87) vom Gehäuseteil (85) des Brennstoffbehülters (20) zum Hauptdurchlass (98) längsverschiebbar ein Kolben (95) mit Zapfen (96) angeordnet ist, der der Anpressung der Verdampferscheiben (93, 94) und der Durchflussregelung in Abhängigkeit der achsialen Verschiebbarkeit des Ventil glieds (89) dient. 11. Haarbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verdampferscheiben (93, 94) aus offenporigem Schaumstoff bestehen. 12. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am dem Hand griff abgekehrten Ende des Lockenstabs ein Betätigungsglied (13) zum Betätigen einer Zündeinrichtung angeordnet ist, wobei die Zündeinrichtung zwischen dem Katalysator (30, 33) und dem Betätigungs glied (13) vorgesehen ist und der Einleitung des Oxydationsvorgangs am Katalysator (30) dient. 13. Haarbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn zeichnet, dass das Betätigungsglied (13) axial verschiebbar gelagert ist und auf die Zündvorrichtung einwirkt. 14. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei axialer Bewegung des Betätigungsglieds (13) dieses auf ein Kraft bbertragungsglied (63) einwirkt, das mit einem Sperrad (64) zusaminenarbeitet, welches mit einem Reibrad (65) gekuppelt ist, das bei einer Drehbewegung mit einem Feuerstein (68) Funken erzeugt, die auf das faserige Ende (33) des Katalysators (30) treffen. 15. Haarbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, dass der austauschbare Feuerstein (68) quer zur Be wegungsrichtung des Betätigungsglieds (13) im Innenraum des Heizstabs (14) gelagert ist, wobei das in Längsrichtung des Lockenstabs bewegbare Kraftübertragungsglied (63, 54, 55) gegen die Kraft einer Feder (72) bewegbar ist und in seiner Ausgangsposition von einer Sperrfeder (60) gehalten ist. 16. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (30) aus einem nicht brennbaren, sich längs des Innenraums des Heizstabs (14) erstreckenden manschetten- oder schlauchartigen Teil besteht, das mit einem katalytischen Werkstoff behandelt ist. 17. Haarbehandl ungsvorri chtung nach Ansprucn 16, dadurch gekenn zeichnet, dass der schlzuchartige Katalysator (30) mit einer Verbindung aus Platin und Palladium behandelt ist. 18. Haarbehandlungsvorrichtung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass der manschettenartige oder schlauchförmige Katalysator (30) ein Gewebe ist, wobei das eine Ende (33) des Katalysators (30) ausgefasert ist und als Flammenbegrenzer wirkt und die Zündfähigkeit verbessert. 19. Ilaarbehandlt gsvorriclltung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenn stoffbehalter als auswechselbare l'artuscile ausgebildet ist, die in den Handgriff einsetzbar ist. 20. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenn stoffbehälter (20) ein Nachfüllventil (19) aufweist, das dem Wiederauffüllen des Behälters (20) mit Brennstoff dient. ?1. Haarbehandlungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Heiz stab (14) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, wobei am einen Ende des Heizstabs (14) der als Handgriff ausgestalte- te Brennstoffbehälter (20) angeordnet ist und am anderen Ende des Heizstabs (14) die Zündvorrichtung mit ihrem Betätigungsglied (13), während der schlauchförmige Katalysator (30) etwa im mittlc ren Teil des Heizstabs (14) untergebracht ist und ein Brenngas leitrohr (29) zwischen einem Dosierventil am Brennstoffbehälter (20) und dem Katalysator (30) vorgesehen ist, wobei die Aus strömöffnung-des Brenngasleitrohres (29) der Einströrnöffnung des schlauchförmigen Katalysators (30) gegenüberliegt, während die Einströmöffniing des Brenngasleitrohres (29) koaxial zur Ausströmdüse (40j des Dosierventils angeordnet ist und wobei ein von einem Temperaturfühler (48) bewegter Reglerhebel (36) mit dem Dosierventil gekoppelt ist und das Ventilglied (38) des Dosierventils bei Temperaturänderung verschiebt und wobei am Heizstab (14) eine öffnung (44) vorhanden ist durch die Frisch luft in die Einströmöffnung des Brenngasleitrohres (2S) ein treten kann. 22. Haarbhandlungsvorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch eine auf den Heizstab (14) aufschiebbare, am Gehäuseteil (16) festklemmbare, rohrförmige Schutz hülle (12), mit einer Nase, die in auf den Heizstab (14) aufgeschobener Position das eine Ende (35) des Ventil-Be tätigungshebels 36 in Richtung auf den Brennstoffbehälter zu (18, 20) drückt und damit das Ventil glied (38, 89) in seine Schliess-Position verschiebt.

Inventors: DIEDERICH, WALTER JESUS
Applicants: THE GILLETTE COMPANY
Application year: 1980
Main classification: A45D2
IPC codes: A45D1, A45D2