PATIENT'S BED AND TOILET ADAPTED TO THE BED

Abstract: 1. Hospital bed comprising a toilet means fitting therein, with the mattress assembly (2) comprising a vertical section (3) in the area of the patient's gluteal region in which a mattress fitting piece (4) is joined to a first mounting, said fitting piece being removable downwardly from the section (3) by means of a drive means (7, 8) and being movable into a position lateral to the section (3), and whereby the toilet means (10) is disposed at a second mounting (swinging lever 11) and may be brought together with the toilet basis (9) instead of the mattress fitting piece (4) into the section (3) by means of further drive means (13, 14), characterized in that in the drain (syphon 23) of the toilet basin (9) a pump means (24) is provided with, if required, a comminuting means (propeller 25) for pumping off the faeces.

Description: Krankenbett Die Erfindung betrifft ein Krankenbett. Bei fest bettlägerigen Patienten ist die Stuhlentleerung problematisch. Wegen des zunehmenden Mangels an geeignetem Pflegepersonal ist es anzustreben, dass der Patient seine Bedürfnisse ohne fremde Hilfe erledigen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Krankenbett zu schaffen, welches mit Einrichtungen versehen ist, die dies ermöglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Matratzenanordnung in der Gegend des Gesässes des Patienten einen in senkrechter Richtung durchgehenden Ausschnitt aufweist, in dem ein der Ausschnittgrösse entsprechendes, an einer ersten Halterung befestigtes Matratzenpassstück angeordnet ist, welches mittels einer Antriebseinrichtung nach unten aus dem Ausschnitt entfernbar und in eine Position seitlich des Ausschnittes bewegbar ist, und dass eine an eine zweite Halterung angebrachte Toiletteneinrichtung vorgesehen ist, die an Stelle des Matratzenpassstückes mittels einer weiteren Antriebseinrichtung in den Ausschnitt einfahrbar ist. Die Halterungen und die Antriebseinrichtungen für das Matratzenpassstück und die Toiletteneinrichtung sind grundsätzlich an die Art der zugrundeliegenden BettenkonstruR- tion anzupassen, damit sie mit weiteren technischen Einrichtungen, wie sie bei modernen Krankenbetten-Konstruktionen verwendet werden, nicht in Kollision gelangen. Eine mögliche und bevorzugte Ausführungsform besteht darin, dass das Matratzenpassstück durch beispielsweise elektromotorischen Antrieb aus der Matratzenanordnung absenkbar und unterhalb der Matratzenanordnung auf einer Art Schienenführung zum Fussende des Bettes hin beiseite bewegbar ist. Bei einer solchen Ausführung befindet sich die Toiletteneinrichtung zweckmässigerweise in einer Parkposition unterhalb des Kopfendes des Bettes, aus der heraus sie ebenfalls mittels eines elektromotorischen Antriebes auf einer entsprechenden Schienenführung unter den Ausschnitt und in den Ausschnitt hinein bewegt werden kann. Eine solche Positionierung der Toiletteneinrichtung bietet gleichzeitig die Möglichkeit, diese mittels ihrer Halterung nicht am Bett selbst, sondern stationär an der Wand des Krankenzimmers anzubringen. Eine weitere Ausführungsform besteht darin, das Matratzenpassstück und Toiletteneinrichtung je an Schwenkarmen angebracht sind, die sich beispielsweise mittels pneumatischer oder hydraulischer Betätigungszylinder auf- und abwärts bewegen und zur Seite schwenken lassen. Eine Toiletteneinrichtung an einem Schwenkarm besitzt den Vorteil, dass in diesem gleichzeitig die Zu- und Abflussleitungen untergebracht werden können. Bei einer Parallelverschiebung des Toilettenteiles aus seiner Gebrauchsposition in seine Parkposition unter dem Kopfteil des Bettes wären beispielsweise flexible oder gelenkige Anschlussleitungen vorzusehen, insofern mit einer Spüleinrichtung gearbeitet wird. Die Toiletteneinrichtung selbst liesse sich zwar so ausführen, dass sie lediglich eine Toilettenschüssel aufweist, die durch einen Deckel verschliessbar ist, eine solche Ausführung bedürfte jedoch ebenfalls der alsbaldigen Reinigung durch das Pflegepersonal, so dass die bevorzugte Ausführungsform gemäss der Erfindung mit einer eigenen Wasserspülung versehen ist. Zu diesem Zweck kann die Halterung für die Toiletteneinrichtung eine Abflussleitung für die Entsorgung der Fäkalien und Zuleitungen für Spül- wasser und gegebenenfalls Trockenluft enthalten. Die Toiletteneinrichtung, deren Abfluss mit einem Syphon für den Geruchsabschluss versehen sein sollte, muss auf jeden Fall dann eine Pumpeinrichtung zum Abpumpen der Fäkalien ent ha-en, wenn das Gefälle der Abflussleitung nicht gross genug ist. Um den Durchmesser der Abflussleitung in vertretbaren Grenzen zu halten, ist es ferner zweckmässig, die Pumpeinrichtung mit einem Zerkleinerer zu versehen. Die Ausführung kann derart sein, dass die Pumpeinrichtung aus einer elektrisch betriebenen Axialflügelpumpe besteht, deren Flügel gleichzeitig die Zerkleinerungsarbeit übernehmen. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ausser für das Entsorgen der Fäkalien auch für die Reinigung des Patienten gesorgt. Hierfür wird zweckmässigerweise innerhalb der Toilettenschüssel eine Warmwasser-Sprüheinrichtung oder Warmwasser-Dusche vorgesehen, wie sie von Bidets her bekannt ist. Eine weiterhin innerhalb der Toilettenschüssel vorgesehene Warmluft-Blaseinrichtung kann für die Trocknung des Patienten zur Verfügung gestellt werden. Gewisse Probleme kann das Wasserlassen des Patienten im liegenden Zustand mit sich bringen. Dieses Problem ist dadurch lösbar, dass an geeigneter Stelle am Rana der Toilettenschüssel ein nach oben vorstehen er Genitalschutz vorgesehen ist. Der Ausschnitt in der Matratzenanordnung kann an geeigneter Stelle und in geeigneter Grösse gewählt werden. Er kann beispielsweise rund sein, sich aber auch anderer- seits in länglicher Form bis über die gesamte Breite des Bettes erstrecken. In diesem Fall braucht die Toilettenschüssel nicht auch unbedingt die gesamte Breite des Bettes zu überspannen, die Einrichtung kann vielmehr so ausgeführt werden, dass die Toilettenschüssel an eine für den Patienten geeignete Stelle im Bettausschnitt nachgeführt werden kann. Das Matratzenpassstück muss grundsätzlich wie ein Teil der Matratzenanordnung ausgebildet sein. Es bedarf eines eigenen, auswechselbaren Bettuches. Auch muss der Uberzug für den Rest der Matratze einen entsprechenden Ausschnitt aufweisen. An den Kanten des Matratzenausschnittes können Klemmeinrichtungen vorgesehen sein, in die sich die Kanten des Bettuches entlang dessen Ausschnitt einklemmen lassen. Das ausschwenkbare Matratzenpassteil könnte zusätzlich dekubitusfreundlich ausgestattet sein, z.B. mit speziellen Fellagen oder intermittierend aufgeblasenen Gummimatratzen an Teilen, eventuell auch mit sich langsam hebenden und senkenden Trägern, wie sie sich bei Rollstühlen für Querschnittsgelähmte bewährt haben. Grundsätzlich können die Halterungen für das Matratzenpassteil wie auch für die Toiletteneinrichtung unmittelbar am Bett angebracht sein. In diesem Fall sind entsprechende Leitungsanschlüsse vorzusehen, die mit der Toiletteneinrichtung bzw. deren Halterung verbunden werden können. Andererseits kann es aber auch zweckmässig sein, die Toiletteneinrichtung mit ihrer Halterung orts fest anzubringen und das Bett mit bestimmten Verbindungsoder Arretiereinrichtungen zu versehen, mit denen es an seinem normalen Aufstellungsort in einer ganz bestimmten Bezugslage zur Toiletteneinrichtung gehalten werden kann. Diese Verbindungseinrichtungen werden zweckmässigerweise lösbar ausgeführt, um den Patienten mit dem Bett in andere Räume fahren zu können, wie dies in Krankenhäusern üblich ist. In diesem Fall können die Toiletteneinrichtungen im Krankenzimmer fest mit ihren Anschlüssen verbunden bleiben und brauchen somit nur an denjenigen Orten vorgesehen zu werden, an denen sich der Patient für längere Zeit in seinem Bett aufhalten muss. Im folgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung unter Hinweis auf die beigefügten schematischen Zeichnungen im einzelnen noch näher erläutert. Darin stellen aar: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Better mit einer Toiletteneinrichtung und Fig. 2 eine geschnittene Seitenansicnt einer beispiel haften Ausführungsform einer Toiletteneinrich tung mit Schwenkarm. In Fig. 1 ist in schematischer Darstellung ein weitgehend aus Stahlrohr gefertigtes Bettgestell 1 gezeigt, wie es in Krankenhäusern üblich ist. Auf dem Bettgestell 1 befindet sich eine Matratze 2, die etwa in der Mitte, im Bereich der normalen Gesässlage des Patienten, einen kreisrunden, von oben nach unten durchgehenaen Ausschnitt 3 aufweist. Der Ausschnitt 3 erstreckt sich nicht nur durch die Matratze 2 selbst, sondern muss auch in den entsprechenden Bettüchern oder sonstigen Bettbelägen vorgesehen sein. In den Ausschnitt 3 passt ein Matratzenpassstück 4, welches an einem Schwnkarm 5 befestigt ist, der in Fig. 1 am linken hinteren Bettpfosten 6 schwenkbar angelenkt ist. Als Betätigungselemente für die Schwenkbewegung dieses Schwenkarmes 5 mit dem Matratzenpassstück 4 sind zwei hydrauli- sche Zylinder 7 und 8 angedeutet. Das Matratzenpassstück 4 ist in der Darstellung der Fig. 1 aus dem Ausschnitt 3 heraus und unter der Matratze 2 zur Seite hin ausgeschwenkt dargestellt. Dies ist durch gestrichelte Linien dargestellt, In den Ausschnitt 3 ist an Stelle des Matratzenpassstückes 4 die Toilettenschüssel 9 einer Toiletteneinrichtung lo eingeschwenkt, die ihrerseits am Enae eines weiteren Schwenkarmes 11 angebracht ist, welcher schwenkbar an dem vorderen linken Bettpfosten 12 angelenkt ist. Für die Schwenkbetätigung dieses weiteren Schwenkarmes 11 sind zwei hydraulische Zylinder 13 und 14 angedeutet. Die Betätigung der Schwenkbewegungen beider Arme kann durch eine Tastatur 15 ausgelöst werden, die an der Seite des Bettgestelles 1 in Reichweite des Patienten angeordnet ist. In Fig. 1 ist weiterhin noch eine Schlauchverbindung 16 angedeutet, die zumindest der Entsorgung der Fäkalien und gleichzeitig der SpUlwasserzufuhr dient. Wie die in Fig. 1 nur schematisch angedeutete Toiletteneinrichtung in einer konkreten Ausführung ausgestaltet sein könnte, ist in Fig. 2 dargestellt. Zu erkennen ist auch hier wieder der Ausschnitt 3 in der Matratzenan- ordnung 2, in den die Toiletteneinrichtung lo eingeschwenkt ist. Der Matratzenausschnitt 3 ist mit einer Fassung 17 versehen, hinter deren obere Kante beispielsweise das Bettuch eingespannt werden kann. Die Fassung 17 muss aber auch flexibel ausgebildet sein, da die Matratze unter dem Gewicht des Patienten an der Stelle des Ausschnittes genauso nachgiebig ausgebildet sein muss wie in anderen Bereichen. Aus diesem Grunde ist die Matratzenoberfläche auch ein Stück oberhalb der Oberkante der Toilettenschüssel 9 dargestellt, da eine bestimmte Kompression der Matratze durch den Patienten zu berücksichtigen ist. Die gesamte Toiletteneinrichtung lo ist schwenkbar an einem Pfosten 12 angelenkt, der wieder einer der Bettpfosten sein kann. Die Darstellung der Fig. 1 lässt erkennen, dass der Schwenkarm 11 der Toiletteneinrichtung aus zwei Armen 18 und 19 besteht, von denen der obere unmittelbar die Versorgungsleitungen für Wasser und eventuell Warmluft enthält und der untere die Abflussleitung. Beide Arme 18 und 19 sind je für sich in vertikaler Richtung schwenkbar an Drehgelenkschellen 20 und 21 am Pfosten 12 befestigt. Da beide Arme auch gelenkig mit der Baueinheit der Toilettenschüssel 9 verbunden sind, lässt sich die gesamte Anordnung mittels des hydraulischen Zylinders 14 parallelogrammartig auf- und niederschwenken. Eine zusätzliche Drehbewegung kann mittels des hydraulischen Zylinders 13 (Fig. 1) um den Pfosten 12 herum erfolgen. Durch diese Beweglichkeit in zwei Richtungen lässt sich die Toiletteneinrichtung lo einerseits in ihrer Höhenlage verändern und von unten in den Ausschnitt 3 einschwenken und andererseits aus einer Stellung unterhalb des Ausschnittes 3 beiseite schwenken. Die Weiterführung der Zuleitungen bzw. der Abflussleitungen im Bereich der Drehgelenkschelle nist nicht im einzelnen dargestellt. Lediglich für die Abflussleitung, identisch mit Arm 19, ist angedeutet, dass vor der Drehgelenkschelle 21 ein Anschlussstutzen 22 vorgesehen sein kann, von dem aus die Abflussleitung 19 mittels Schlauchverbindung weitergeführt werden kann. Im Ubergang von der Toilettenschüssel 9 zur Abflussleitung 19 ist ein Syphon 23 vorgesehen, welches in üblicher Weise mittels eines ständigen Flüssigkeitssarnpfes einen Gasabschluss zur Abflussleitung hin bildet. An das Syphon 23 ist eine Axialpumpe 24 angeflanscht, deren frei im Syphon rotierende Propeller 25 gleichzeitig als Zerkleinerer für die Fäkalien dienen. Die Toilettenschüssel 9 weist einen nach innen ungeboge- nen Rand 26 auf, unter dem eine Ringleitung 27 entlanggeführt ist, die beispielsweise Öffnungen für den Austritt des Toiletten-Spülwassers enthalten kann. In der Toilettenschüssel 9 sind ferner Düsen 28 und 29 angedeutet, von denen die unteren beispielsweise Warmwasser Duschen für die Reinigung der Genitalien unu des Gesässes des Patienten und die obere einen Warmluftaustritt für die Trocknung des Patienten darstellen können. Die hierfür erforderlichen Leitungsverbindungen 30 sind nur in der Weise angedeutet, dass sie mit den Zuström-Leitungen im oberen Arm 18 verbunden sind. Die Leitungsführung zu den Düsen im einzelnen ist nicht dargestellt und kann auf geeignete Weise je nach Ausbildung der Schüssel vorgenommen werden. Mit 31 und 32 sind schliesslich noch die Gelenkpunkte der Arme 18 und 19 ab der Baueinheit der Toilettenschüssel 9 bezeichnet. Die in Verbindung mit den Zeichnungen beschriebene Ausführung eines Krankenbettes mit Toiletteneinrichtung ist lediglich als beispielhaft anzusehen. Die tatsächliche Ausführung der Halterungen, Bewegungseinrichtungen und Antriebe des Matratzenpassstückes und der Toiletteneinrichtung sind den Erfordernissen der jeweils verwenaeten Bettkonstruktion anzupassen, was für den Fachmann ohne weiteres möglich ist. Insbesondere dürfte eine Ausführungsform sehr zweckmässig sein, bei der das Matratzenpassstück in einer Art Schienenführung unterhalb der Matratzenanordnung zum Fussende des Bettes hin beiseite bewegt wird, wobei die Antriebseinrichtungen aus elektromotorischen Antrieben bestehen können. Entsprechend wäre dann für die Toiletteneinrichtung eine Parkposition unterhalb des Kopfendes des Bettes vorzusehen, aus der heraus diese ebenfalls durch geradliniges Verfahren innerhalb einer Art Schienenführung in ihre Gebraucnsposition unterhalb bzw. in dem Ausschnitt bewegbar ist. Soll die Toiletteneinrichtung aus Installationsgründen mittels ihrer Halterung nicht am Krankenbett selbst, sondern an der Wand des Krankenzimmers stationär angebracht werden, wäre diese Anordnung besonders günstig. Elektromotorische Antriebe sind aeshalb vorteilnaft, weil Zuführungen für elektrische Energie überall im Raum vorhanden sind und eine zusätzliche Energieversorgung mit Druckluft oder Hydraulikflüssigkeit entfallen kann. Bei hydraulischen Antrieben besteht ferner die Gefahr der Verschmutzung, wenn diese nicht mehr absolut dicht sind und entsprechend gewartet werden.

Claims: Patentansprüche 1. Krankenbett, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Matratzenanordnung (2) in der Gegend des Gesässes des Patienten einen in senkrechter Rich tung durchgehenden Ausschnitt (3) aufweist, in dem ein der Ausschnittgrösse entsprechendes, an einer er sten Halterung befestigtes Matratzenpassstück (4) angeordnet ist, welches mittels einer Antriebsein richtung (7, 8) nach unten aus dem Ausschnitt (3) entfernbar und in eine Position seitlich des Aus schnittes (3) bewegbar ist, und dass eine an einer zweiten Halterung (Schwenkarm 11) angebrachte Toi letteneinrichtung (10) vorgesehen ist, die an Stelle des Matratzenpassstückes (4) mittels einer weiteren Antriebseinrichtung (13, 14) in den Ausschnitt (3) einfahrbar ist. 2. Krankenbett nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die lIalterungen(5, 11) für das Matratzenpassstück (4) und die Toiletten einrichtung (10) am Bettgestell angebracht sind. 3. Krankenbett nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die zweite Halterung für die Toiletteneinrichtung ortsfest, beispielsweise an der Wand des Krankenzimmers, angebracht und das Bett mit lösbaren Verbindern versehen ist, mit denen es in einer definierten Stellung zur Toiletteneinrich tung festlegbar ist. 4. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die erste Halterung für das Matratzenpassstück eine beispielsweise als Schienenführung ausgebildete Führung einschliesst, in der das Matratzenpassstück nach seinem Absenken aus dem Ausschnitt (3) zum Fussende des Krankenbettes hin verfahrbar ist, und dass die Toiletteneinrichtung aus einer Parkstellung unterhalb des Kopfendes des Krankenbettes mittels beispielsweise einer Schienenführung in den Aus schnitt bewegbar ist. 5. Krankenbett nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Antriebsein richtungen für Matratzenpassstück und Toiletten einrichtung elektromotorische Antriebe sind. 6. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Halterungen für das Matratzenpassstück (4) und die Toiletteneinrichtung (10) als Schwenkarme (5, 11) ausgebildet sind, und die Antriebseinrichtung pneumatische oder hydraulische Antriebselemente (7, 8, 13, 14) sind. 7. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, aass die Bedienungselemente (15) für die Antriebseinrich tungen (7, 8, 13, 14) in Reichweite des Patienten angeordnet sind. 8. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 7 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Toiletteneinrichtung tlO) mit einer Wasserspülung (Ringleitung 27) in der Toilettenschüssel (9) ver sehen ist, und dass im Ablaufstutzen (Syphon 23) der Toilettenschüssel (9) eine Pumpeinrichtung (24) mit erforderlichenfalls einem Zerkleinerer (Propeller 25) zum Abpumpen der Fäkalien vorgesehen ist. 9. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass innerhalb der Toilettenschüssel (9) der Toiletten einrichtung (10) Wasserstrahler (29) zur Reinigung von Gesäss und Genitalien des Patienten sowie eine Warmluft-Blaseinrichtung (28) zum Trocknen des Patienten vorgesehen sind. lo. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Matratzenpassstück Dekubitus vermeidende Ein richtungen zur Gestaltveränderung seiner Oberfläche enthält.

Inventors: BAUER, HANS-MARTIN, DR. MED.
Applicants: BAUER, HANS-MARTIN, DR. MED.
Application year: 1980
Main classification: A61G7
IPC codes: A61G7