FITTINGS FOR A SKY-LIGHT

Abstract: 1. Fitting for living-room attic windows comprising a casing (3) and a sash (2) hinged thereto and a torsional spring means for weight relieve, active between the frame (5) of the said casing and the frame (4) of said sash, characterized in that the torsional spring means consists of a least two torsion spring elements (25, 36) positioned inside a hollow profile (26, 35) and aligned to each other in an axial direction, said spring elements comprising a first abutment (29, 30, 10, 39, 40) positioned between them and connected to the frame of said casing, and that the outer ends of said torsion spring elements are connected to said frame of said sash, such that said torsion spring elements are rotable inside said hollow profile.

Description: Beschlag fur Dachfenster Die Erfindung betrifft einen Beschlag fUr Dachfenster, Wohndachfenster oder dergleichen mit einem Futter bzw. Blendrahmen und einem damit verbundenen anhebbaren, klappbaren, verschwenkbaren oder verschieb baren Fensterflogel. Die bis heute bekannten Beschläge fur Dachfenster eignen sich entweder fur sogenannte Schwingfenster, Klappfenster oder Schiebefenster und Kombinationen dieser Systeme, für die dann entsprechende Doppelfunkti onsbeschldge vorgesehen sein müssen. Alle diese Arten von Fenstern benötigen jeweils besondere Beschläge, die jeweils nur die entsprechende Bewegung des Fensterflügels gestatten, nach welcher diese Systeme benannt sind. Danach ist es z.B. mit einem Beschlag für Schwingflügel nicht möglich, einen sogenannten Klappflügel funktionsfähig zu machen und ein Beschlag für einen Klappflugel ist nicht geeignet fUr einen Schwingflugel. Unbestreitbar haben alle diese Systeme gewisse Vor- und Nachteile. Beispielsweise kann ein Schwingflügel von aussen durch Hereinschwingen des Flügels in das Rauminnere leicht geputzt werden.Ein reiner Klappflugei dagegen kann entweder überhaupt nicht von aussen oder nur mit Hilfswerkzeugen von aussen geputzt werden. Man hat daher versucht, die Vorteile des Klappflügels mit denen eines Schwingflügels zu kombinieren, so dass der Flügel zum Putzen geschwenkt und zum Lüften geklappt werden kann. Ebenso hat man Klappflügel mit Schiebefensterbeschlägen versehen, um wenigstens einen Teil der Fensteröffnung zum Putzen der Glasaussenseite öffnen zu können. Eine weitere Kombination ist die sogenannte Fenstertüre, die hauptsächlich als Dachausstieg verwendet wird. Alle vorgenannten Systeme bzw. deren Beschläge erfordern zum Klappen eine Schamiervorrichtung an der Oberkante des Fensters, einen Hebemechanismus zum Anheben des Flügels in Klappstellung und eine zusätzliche Vorrichtung zum Schwingen bzw. Schieben des Flugels oder wie bei der Fenstertüre, zum Drehen des Türflügels. Andere Beschläge, wie sie beispielsweise aus den deutschen Patentanmeldungen P 26 31 453.4 und P 27 25 615.1 bekannt sind, verwenden einen Beschlag mit einem kardanisch aufgehängten Flügel, der sowohl beklappt als auch in seitlicher Richtung verschwenkt werden kann. Sogenannte Parallelabsteller, wie sie beispielsweise aus der deutschen Patentanmeldung P 24 25 799.6 bekannt sind, benötigen ebenfalls relativ aufwendige Vorrichtungen, um das Gewicht des Flügels in Klappstellung zu bewältigen. Der Nachteil bei all diesen Systemen sind die relativ teuren, kompliziert herzustellenden und zumindest in der Klappstellung sichtbaren Beschläge. Man hat deshalb versucht, möglichst verdeckt angeordnete Beschläge zu benutzen. Dies erfordert aber entsprechend teure Einlassarbeiten am Flügel oder Futterkasten und damit unnötig grosse Holzquerschnitte. Solche Beschläge sind teilweise auch störanfällig (Gasfedern) und nicht immer sehr funktionssicher. Ein weiterer Nachteil der Schwingflugel oder der Schwing-Klappflügel ist die Unterbrechung der Dichtungsebene am Schwinglager. Ferner kommt noch hinzu, dass bei Mehrfunktionsfenstern die Umschaltung von einer Funktion auf die andere oft zu Schwierigkeiten und Fehlschaltungen führt und damit zur Beschädigung der Beschlage. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit einer relativ billigen, unkomplizierten und verblüffend einfachen Konstruktion alle diese Nachteile zu überwinden und darüber hinaus einen Beschlag zu schaffen, der völlig unabhängig vom jeweiligen System allen Anfor derungen gerecht zu werden vermag. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Beschlag fUr Dachfenster der eingangs genannten Art eine Torsionsfedervorrichtung vorgesehen ist, die einerseits mit dem Futter bzw. Blendrahmen oder mit dem Rahmen des Fensterflügels verbunden ist und andererseits mit dem jeweils anderen Rahmen mindestens kraftschlussig verbunden ist, wobei die Torsionsfedervorrichtung erfindungsgemäl3 mindestens aus zwei miteinander in achsialer Richtung fluchtend ausgerichteten, jeweils einseitig eingespannten und am jeweils entgegengesetzten Ende verdrehbaren Torsi onsfedere 1 ementen besteht. Vorteilhafterweise ist die Anordnung dabei so ausgestaltet, dass die Torsionsfedervorrichtung aus einem U- oder Vierkant-Hohlprofil besteht, das mit einem der Rahmen fest verbunden ist, dass in dem Hohlprofil eine Torsionswelle begrenzt drehbar gelagert ist, die ihrerseits Ober mindestens ein eine Hebelwirkung ausübenden Element mindestens kraftschlüssig mit dem jeweils anderen Rahmen verbunden ist, und dass innerhalb des Hohlprofils eine Anzahl von Torsionsfedern die Torsionswelle umschlingend vorgesehen ist, die einerseits fest an der Torsionswelle verankert sind und andererseits fest an einer die Drehung der Torsionsfedem hemmenden Innenwand des Hohlprofils anliegen. Von ganz besonderem Vorteil ist es dabei, dass die Torsionsfedervorrichtung gleichzeitig das eigentliche Scharnier des Dachfensters bildet und vorzugsweise sogar im wesentlichen einen Schenkel des Futterrahmens bzw. des Blendrahmens oder Fensterrahmens bildet, wobei das Hohlprofil fest mit den übrigen Rahmenteilen verbunden ist und Ober ebenfalls mit dem Hohlprofil starr verbundene lange Torsionshebel auf die Längsholme des betreffenden Rahmens einwirkt, und dass die Torsionswelle Ober zwei kurze Torsionshebel auf die Längsholme des anderen Rahmens kraftschlüssig einwirkt. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Torsionsfedervorrichtung aus einem Hohlprofil besteht, in dem mindestens zwei miteinander in achsialer Richtung fluchtend ausgerichtete, jeweils aus mindestens einem flachen, langgestreckten Stab bestehende Torsionsfedereiemente in E inspannschl i tzen von in dem Hohiprofil angeordneten Einspannbuchsen vorgesehen sind, dass dabei die mittlere, zwischen zwei Torsionsfederelementen liegende Einspannbuchse fest mit dem Hohl profil verbunden ist, während die anderen Einspannbuchsen in dem Hohlprofil drehbar gelagert und über eine Wirkverbindung mit dem jeweils anderen Rahmen verbunden sind. Vorteilhafterweise ist die Anordnung dabei so getroffen, dass jedes der Torsionsfederelemente aus einer Anzahl paralleler Stäbe besteht, die in den Einspannschlitzen der Einspannbuchsen gelagert sind. Vorzugsweise besteht dabei das Hohlprofil aus einem Rohr mit kreisförmigem Querschnitt, in welchem die zwischen zwei Torsionsfederelementen liegende mittlere Einspannbuchse fest mit dem Rohr verbunden ist, während die aussenliegende Einspannbuchse drehbar in dem Rohr gelagert und mit Ausstellarmen fest verbunden sind. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die aussenliegenden Einspannbuchsen eine rundumlaufende Nut aufweisen, in die eine in eine Gewindebohrung des Rohres einschraubbare Madenschraube als Sicherung und Bremse eingreift. Die Erfindung wird nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen im einzelnen erläutert. In den Zeichnungen zeigt: Fig. 1 ' ein erstes Ausführungsbeispiel eines Dachfensters mit kardanischer Aufhängung des FensterflUgels und einem erfindungsgemäss aufgebauten Beschlag; Fig. 2 eine vergrösserte Teil-Schnittansicht von Fig. 1; Fig. 3 eine Prinzipdarstellung einer Verschlusssicherung, die mit dem erfindungsgemässen Beschlag zusammen zuwirken vermag Fig. 4 Einzelheiten der Torsionsfedervorrichtung in der sogenannten Scherenausführung; Fig. 5 eine weitere Ausführungsform der Torsionsfedervor richtung in der sogenannten Kardanausfuhrung; Fig. 6 schematisch eine weitere Anordnung der erfindungs gemäss aufgebauten Torsionsfedervorrichtung an ei nem Dachfenster; Fig. 7 schematisch die Anordnung der Torsionsfedervorrich tung an einer Fenstertüre; Fig. 8 schematisch in einer Teilschnittansicht eine Torsions federvorrichtung gemäss einer weiteren Ausfuhrungs form der Erfindung; Fig. 9 eine Querschnittsansicht durch den Endabschnitt der Torsionsfedervorrichtung längs der Linie A - A in Fig. 8 und Fig .10 schematisch eine Teilansicht der beispielsweisen Be festigung der erfindungsgemässen Torsionsfedervorrich tung an einem Wohndachfenster. Obwohl prinzipiell der erfindungsgemässe Beschlag bei einer Vielzahl von Dachfenstern, Wohndachfenstern und Fensterturen einsetzbar ist, soll der neue Beschlag zunächst bevorzugt in Verbindung mit einem Dachfenster erläutert werden, bei dem der Fensterflügel über ein kardanisches Gelenk an nur einem Punkt mit dem Futterkasten in der Weise verbunden ist, dass der Fensterflugel angehoben werden kann und ausserdem durch geringfügiges Ausheben aus dem Kardanlager in einer Richtung parallel zur Dichtungsfläche des Futterkastens seitlich in eine Putzstellung um den Kardanbolzen herum verschwenkt werden kann. Fig. 1 zeigt ein solches Dachfenster 1 mit einem Fensterflügel 2 und einem Futterkasten 3. Man erkennt dabei den Rahmen 4 des Fensterflügels 2 sowie den Rahmen 5 des Futterkastens 3. Am oberen Ende des Rahmens 4 des Fensterflügels ist eine erfindungsgemäss konstruierte Torsionsfedervorrichtung 6 vorgesehen. Es ist leicht einzusehen, dass diese Torsionsfedervorrichtung 6 so ausgestaltet werden kann, dass sie den Rahmenschenkel des Fensterflugels teilweise, vorzugsweise aber vollkanmen ersetzt. Mit der Torsionsfedervorrichtung 6 sind in dem gezeigten AusfUhrungs- beispiel ein langer Torsionshebel 7 und ein kurzer Torsionshebel 8 vor gesehen, die jeweils zu beiden Seiten, wie noch näher erläutert wird, mit der Torsionsfedervorrichtung 6 verbunden sind. Am Rahmen 5 ist ein KardanfUhrungsblock 9 angebracht, in dem ein Kardanbolzen 10 gleitend gelagert ist, der an seinem unteren Ende einen Teller 11 trägt, der als Widerlager für eine zwischen Teller 11 und Kardanfuhrungsblock 9 liegende Druckfeder 12 dient. Der Kardanbolzen 10 ist, wie noch näher erläutert wird, mit der Torsionsfedervorrichtung 6 verbunden. Ferner ist eine Verschlusssicherung 13 vorgesehen, die einen Bedienungshebel 14 aufweist, der in eine Stellung für Klappen, eine Stellung für geschlossenes Fenster und eine Stellung für Verschwenken in Putzstellung umgelegt werden kann. Ein Sicherungsstift 15 verhindert im Normalzustand ein Umlegen des Sicherungshebels in die Verschwenkposition. Der Sicherungshebel 14 ist Uber eine Vierkantwelle 16 und eine Lasche 17 in der Weise verschwenkbar, dass ein an der Lasche 17 angebrachter Führungszapfen 19 längs einer Führungsbahn 18 zu gleiten vermag. Wie man im einzelnen aus Fig. 3 erkennt, lässt sich mit diesem Bedienungshebel 14 einmal der Fensterflügel fest mit dem Futterkasten verbinden, ferner kann der Futterkasten vom Fensterflügel getrennt werden und ausserdem kann nach Eindrücken des Sicherungsstiftes 15 der Bedienungshebel 14 in die Verschwenkstellung umgelegt werden, wodurch der lange Torsionshebel 7 vom Futterkasten freikommt und mit dem Fensterflügel verriegelt wird. Im Ruhezustand oder beim Klappen liegt dagegen der lange Torsionshebel 7 mit einem Widerlagerbolzen 20 auf einem Widerlager 21 auf und ist damit am Futterkasten festgelegt. Der lange Torsionshebel 7 weist ausserdem noch eine Rastnut 22 auf, die bei der Einrastung am Flügel zur Wirkung kommt. Aus Fig. 2 erkennt man zunächst einige Einzelheiten der noch genauer zu beschreibenden Torsionsfedervorrichtung 6. Man erkennt zunachst eine Torsionswelle 23 und eine darauf liegende und diese umschlingende Torsionsfeder 24, die mit einem Ende in eine Bohrung 25 der Torsionswelle 23 eingesetzt ist, während sie mit dem anderen Ende innen an einem Hohlprofil 26 anliegt. Diese Feder wird im wesentlichen auf Torsion beansprucht, d.h. eine Torsion im Drahtquerschnitt. Es handelt sich hier also um eine Drehstabfeder oder eben Torsionsfeder. Ferner erkennt man eine Bremsschraube 27, den Kardanbolzen 10 und die Seitenholme 32 und 33. In Fig. 4 ist die Torsionsfedervorrichtung gemäss der Erfindung im einzelnen dargestellt. Man erkennt wiederum die Torsionswelle 23, die darauf angebrachten Torsionsfedern 24, die mit einem Ende jeweils in eine Bohrung 25 der Torsionswelle 23 eingesetzt sind. Diese Torsionswelle 23 mit den Torsionsfedem 24 befindet sich im Innern eines SPro- fils oder vorzugsweise Hohlprofils 26 mit quadratischem Querschnitt und einer darin eingesetzten äusseren Lagerbuchse 28 sowie einer innenliegenden durchgehenden Lagerbuchse 29. Ferner erkennt man, dass die Torsionswelle 23, die prinzipiell für alle anderen Konstruktionen aus einer durchgehenden Welle besteht, fUr die Verwendung von kardanisch aufgehängten Fensterflugeln prinzipiell aus zwei Teilen besteht, die Ober die innenliegende Lagerbuchse 29 miteinander ausgerichtet und geführt sind. Man sieht ferner, dass der Kardanbolzen 10 in die Lagerbuchse 29 eingesetzt ist. Ausserdem sieht man, dass der lange Torsionshebel 7 mit der Torsionswelle 23 verschweisst ist, während der kurze Torsionshebel 8 mit dem Hohlprofil 26 verschweisst ist. Man sieht ferner in Verbindung mit Fig. 1, dass die Torsionswelle 23 dabei mit dem Futter bzw. Futterkasten verbunden ist, während das Hohlprofil 26 Uber den kuren Toralons- hebel 8 mit dem FensterflUgel verbunden und dort angeschraubt ist. Fig. 5 zeigt eine ähnliche Konstruktion mit einem Hohlprofil 26 mit innenliegender TG > rsionswelle 23 und darauf angebrachten Torsionsfedern 24, die wiederum in Bohrungen 25 der Torsionswelle 23 eingesetzt sind und jeweils mit ihren anderen Enden an der Innenwand des Hohlprofils 26 anliegen. Die kurzen Torsionshebel 8 sind hier fest mit dem Hohl profil 26 verschweisst. Die innenliegenden Enden der Torsionswelle 23 sind innerhalb der Lagerbuchse 29 durch Stifte 30 fest mit dieser Lagerbuchse verbunden. In diese ist wiederum der Kardanbolzen 10 eingesetzt. In diesem Fall dient der Kardanbolzen 10 als der zweite Torsionshebel und ermöglicht damit die Öffnungsbewegung des Fensters. Fig. 6 zeigt eine etwas abgeänderte Ausführungsform, wie die erfindungsgemäss aufgebaute Torsionsfedervorrichtung 6 eingesetzt werden kann. Gleiche Teile sind wiederum mit den gleichen Bezugszeichen versehen und bedürfen keiner weiteren Erläuterung. In diesem Fall ist die Torsionsfedervorrichtung 6 am unteren Ende des Futterkastens angebracht und kann dabei auch voll in den Rahmen integriert sein. Die kurzen Torsionshebel 8 sind wiederum am Futterkasten angeschraubt, während die langen Torsionshebel 7 nunmehr die Funktion von Ausstellarmen Obernehmen. Selbstverständlich könnte die Anordnung genau umgekehrt aufgebaut sein, d.h. die Torsionsfedervorrichtung 6 könnte am FensterflUgel befestigt sein und die als Ausstellarme wirkenden langen Torsionshebel 7 könnten in Wirkverbindung mit einer entsprechenden Fuhrungsbohn am Futterkasten stehen. Fig. 7 zeigt eine FenstertOre mit einem Fensterflügel 31, wobei die obigen Teile mit den bisher bereits verwendeten Bezugszeichen versehen sind. Dieser neue Beschlag hat nun eine ganze Reihe von Vorteilen. Zunächst wird zum Gewichtsausgleich des Fensterflügels in der Klappstellung das Prinzip des Torsionsstabes bzw. der Torsionsfeder verwendet. Dieses völlig wartungsfreie Federprinzip kann ohne jede Ausfräsung am FensterflOgel oder Futter des Fensters so in die Rahmenkonstruktion integriert werden, dass anstelle eines an sich notwendigen Rahmenschenkels die Torsionsfedervorrichtung 6 angebracht wird. Diese ist aufgrund ihrer besonderen Konstruktion in Verbindung mit dem dazu verwendeten Material (Stahl) in der Lage, einen Rahmenschenkel völlig einzusparen und darüber hinaus den Rahmen zu stabilisieren, so dass allein dadurch schon eine wesentliche Einsparung an Material und Bearbeitung möglich ist, und daruberhinaus die Stabilität und damit die Qualität des Rahmens wesentlich verbessert wird. Eine derartige Torsionsfedervorrichtung kann beliebig am Fensterflügel oder Futter als oberer oder unterer Weitschenkel, bei FenstertUren auch als Seitenschenkel verwendet werden und ist somit unabhängig vom Fenstenystem univenell verwendbar. Die besondere Konstruktion der Torsionsfedervorrichtung kann durch die Verwendung eines vorzugsweise Vierkantrohres als Hohiprofil dem jeweiligen Fensterflügel oder Futterprofil genau angepasst werden, und kann dadurch als Beschlagteil völlig unsichtbar untergebracht werden. Am oberen Rahmen, und bei Fenstertüren an einem der beiden Rahmenseiten angebracht, dient die Torsionswelle in Verbindung mit dem Vierkantrohr nicht nur in ihren sich normalen Funktion als Lager und Widerlager für die Torsionsfeder bzw. Torsionsfedern, sondern idealerweise gleichzeitig als Scharnier des Fensters, wobei wahlweise das Vierkantrohr oder die Torsionswelle mit den Torsionshebeln 7, 8 zusätzlich die Funktion eines Scharnierbandes bzw. die eines Scharnierklobens Obernimmt. Damit sind auch diese wesentlichen Bestandteile eines normalen Fensterbeschlages eingespart worden. Die wahlweise Anbringung des Beschlages je nach System ausserhalb oder innerhalb des Fensters vermeidet die Unterbrechung der Dichtungsebene und ergibt eine optimale Öffnungsweite des Fensterflügels in Klappstellung. Ein weiterer Vorteil gegen Ober einem an sich möglichen normalen Torsionsfederstab ergibt sich durch die Verwendung von normalen Spiralfedern, wenn man diese auf einer Torsionswelle hintereinander so anbringt, dass jede dieser Fedem ihre Kraft unabhängig von der anderen Feder bzw. Fedem auf die Welle überträgt, so dass - je nach der Anzahl der Windungen und Drahtstärke bzw. Durchmesser der Wicklung - je nach Breite des Fensters und damit der Länge der Federwelle beliebig grosse Kräfte Uebertragen bzw. erzeugt werden können. Im Gegensatz zu einem normalen Torsionsstab ergibt sich dadurch ohne Veränderung der Dimensionen Lange bzw. Dicke des Stabes, lediglich durch Aneinanderreihung von gleichen Federn, die Vervielfachung der Kräfte auf der Torsionswelle. Dieser wesentliche Vorteil gegen Ober einem normalen Torsionsstab hat zur Folge, dass mit den Querschn ittsmässig völlig gleichen Teilen ledig lich durch Verlängern des Rohres bzw. der Federwelle mit einer beliebig grossen Anzahl von Federn beliebig grosse Kräfte erzielt werden können. Durch die Erhöhung der Anzahl der Windungen kann man einen be Beliebig grossen Verdrehungswinkel erzielen und durch eine grössere Drahtstärke oder einen kleineren Federdurchmesser kann die Kraft der einzelnen Torsionsfeder um ein vielfaches erhöht werden, ohne dabei an Elastizität zu verlieren. Der zusätzliche Einbau einer Bremse, die auf die Torsionswelle wirkt, ermöglicht die individuelle Einstellung der Kraft je nach Dachneigung sowie den Gewichts- bzw. Federkraftausgleich, damit der Flügel in jeder gewünschten Öffnungsstellung stehen bleibt. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigen Figuren 8 bis 10. Fig. 8 zeigt rein schematisch eine Teilschnittansicht der erfindungsgemass aufgebauten Torsionsfedervorrichtung 34, die in einem Hohiprofil, hier einem Rohr 35 mit kreisförmigem Querschnitt, zwei Torsionsfederelemente 36 und 37 enthält. Obgleich in dieser Ausführungsform nur zwei Torsionsfederelemente dargestellt sind, ist es prinzipiell möglich, auch mehr als zwei solcher Tonionsfedereiemente, achsial miteiander ausgerichtet, vorzusehen. Während an sich auch eine ungerade Anzahl von Torsionsfederelmenten denkbar ist, so ist es doch vorzuziehen, for eine symmetrische Verteilung der Kräfte eine geradzahlige Anzahl, vorzugsweise zwei, solcher Torsionsfederelemente vorzusehen. Jedes dieser Torsionsfederelemente 36, 37 besteht aus mindestens einem, vorzugsweise aber mehreren flachen, langgestreckten, vorzugsweise aus Bandfederstohl bestehenden Stäben 38, die zueinander parallel, einander berührend in Einspannbuchsen eingespannt sind. Zu diesem Zweck ist eine in der Mitte liegende Einspannbuchse 39 mit Einspannschlitzen 40 und 41 vorgesehen. Es ist aber durchaus gleichwertig, an Stelle der aus Flachmaterial (Bandstahl) bestehenden Stäbe solche aus Rundmaterial zu verwenden. Man erhält dabei - falls gewonscht - eine bessere Elastizität. In diesem Fall wUrden die Einspannbuchsen eine entsprechende Anzahl von vorzugsweise kreisförmig angeordneten Bohrungen aufweisen. Die Einspannbuchse 6 weist eine Bohrung 42 auf, in die ein Haltebolzen 43 eingesetzt ist, der die Aussenwand des Hohipro- fils 35, hier des Rohres 35, durchdringt und damit die Einspannbuchse 6 gegen Drehung in dem Rohr sichert. Ferner ist an den äusseren Enden (nur das rechte äussere Ende ist gezeigt) Einspannbuchsen 44 vorgesehen, die einen Einspannschlitz 45 aufweisen, in den der Stab oder die Stäbe eingesetzt ist bzw. sind. Diese Einspannbuchse 44 ist starr mit einem Ausstellarm 46 verbunden, vorzugsweise verschweisst, und ist in dem Rohr 35 drehbar gelagert. In der hier dargestellten Ausführungsform weist die Einspannbuchse 44 eine rundumlaufende Nut 47 auf, in die eine Madenschraube 48 eingreift, die in einer Gewindebohrung des Rohres 35 eingeschraubt ist. Diese Madenschraube dient einerseits als Sicherung gegen Herausziehen der Einspannbuchse 44, andererseits aber auch als Bremse, wenn sie entsprechend so weit angezogen ist, dass sie auf dem Nutgrund der Nut 47 schleift. Zur Erläuterung der Wirkungsweise dieser Feder sei darauf hingewiesen, dass jeder einzelne der Stäbe seinen eigenen Anteil zur insgesamt erzeugten Federkraft liefert. Die aufzubringende Federkraft lässt sich also durch die Anzahl der das Torsionsfederelement bildenden Stäbe und durch ihre Breite und Dicke sowie durch ihre Material eigenschaften bestimmen Auf die in Fig. 8 dargestellte Verdrehung wird im einzelnen noch eingegangen. In Fig. 9 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Man erkennt wiederum das Rohr 35 mit der darin drehbar gelagerten Einspannbuchse 44 mit ihrem Einspannschlitz 45 und den das Torsionsfederelement 36 bildenden Stäben 38. Fig. 10 zeigt rein schematisch die Befestigung der neuen Torsionsfedervorrichtung, vorzugsweise am Futterkasten eines Wohndachfensters. Ein Lager 49 ist an dem schematisch gezeigten Flugel 50 befestigt, an dem der Ausstellarm 46 angelenkt ist. Dieser Ausstellarm 46 ist, wie aus Fig. 8 zu sehen, fest mit der Einspannbuchse 44 verbunden, vorzugsweise verschweisst. An dem Futterkasten 51 sind mehrere Monta gelaschen 52(nur eine ist gezeigt) vorgesehen, die mit Hilfe von Holzschrauben 53 befestigt sind. Das Rohr 35 ist in diesem Falle vorzugsweise mit der Montagelasche 52 verschweisst. Beim Zusammenbau werden die zunächst vollkommen ebenen flachen Stäbe 38 je nach Bedarf einzeln oder als Lamellen paket in die entsprechenden Einspannschlitze 40, 41 und 45 eingesetzt. D.ie Einspannbuchse 39 wird mit Hilfe des Haltebolzens 43 im Rohr 35 befestigt. Man sieht, dass zum Zusammenbau keinerlei Kräfte erforderlich sind. Nach dem Zusammenbau wird das Rohr 35 eingespannt und der bzw. die mit den Einspannbuchsen 11 verbundenen Ausstellarme 13 soweit gedreht, 0 0 bis eine bleibende Verformung um etwa 90 bis zu 180 erreicht wor- den ist. In der Zeichnung ist eine solche Verdrehung um 1800 gezeigt. Es hat sich gezeigt, dass aus dieser Position heraus sich die Federkräfte am wirksamsten übertragen lassen. Es ist praktisch unmöglich, diese Art von Torsionsfeder zu überdrehen, d.h. ihre maximal zulässige Belastung zu überschreiten. Man erkennt sofort, dass diese Art der Konstruktion einen verblüffend einfachen Zusammenbau ermöglicht, der die Torsionswelle erübrigt. Trotzdem lässt sich damit erreichen, dass entsprechend der Anzahl und der Abmessungen der hier verwendeten Stäbe relativ grosse Kräfte erzielbar sind, da nämlich sich die Wirkungen der einzelnen Federelemente, d.h. im vorliegenden Fall der einzelnen flachen langgestreckten Stäbe, addiert. Dies ist das Grundprinzip dieser neuartigen Torsionsfedervorrichtung, durch die sich alle im praktischen Betrieb jemals erforderlichen Kräfte auf einfachste Weise erzielen lassen. Diese weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung hat zusätzlich noch einen ganz wesentlichen Vorteil. Während man die im Zusammenhang mit den Figuren 1, 2, 4 und 5 beschriebenen Torsionsfederelemente, nämlich die in die Torsionswelle 23 eingespannten Torsionsfedern 24 nicht in Gegenrichtung, d.h. aus ihrer Ruhelage in Gegenrichtung, beanspruchen kann und darf, was bei dem gezeigten Beispiel auch nicht möglich wäre, kan n ein aus einem oder mehreren Stäben 38 bestehendes Federelement 36, wenn es beispielsweise einmal die in Fig. 8 gezeigte bleibende Verformung um.1800 angenommen hat, sowohl in der einen als auch in der anderen Drehrichtung als Torsionsfedervorrichtung verdreht werden. Dies hat z . B. grosse Bedeutung für ein Wohndachfenster gemäss DE-A 24 25 799, wenn der dort gezeigte Fensterflügel eines Wohndachfensters mit einer gemäss diesem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung aufgebauten Torsionsfedervorrichtung ausgerUstet ist und in Parallel Abstellung angehoben ist. Dann liesse sich bei diesem bereits bekannten Wohndachfenster der Fensterflügel leicht in die Putzstellung verschieben, was aber einer Verdrehung der Torsionsfederelmente in einer zur Hebbewegung eines Klapp- oder Schwingflügels entgegengesetzten Drehrichtung entspricht.

Claims: PATENTANSPRUCHE 1. Beschlag fUr Dachfenster, Wohndachfenster oder dergleichen mit einem Futter bzw. Blendrahmen und einem damit verbundenen, anhebbaren, klappbaren, verschwenkbaren oder verschiebbaren Fensterflügel mit einer Torsionsfedervorri chtung, die einerseits mit dem Futter bzw. Blendrahmen oder mit dem Rahmen des Fenster flügels verbunden ist und andererseits mit dem jeweils anderen Rahmen mindestens kraftschlossig verbunden ist, dadurch gekenn zeichnet, dass die Torsionsfedervorrichtung (6) mindestens aus zwei miteinander in achsialer Richtung fluchtend ausgerichteten, jeweils einseitig eingespannten und am jeweils entgegengesetzten Ende verdrehbaren Torsionsfederelementen (23, 24, 26) besteht. 2. Beschlag für Dachfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Torsionsfedervorrichtung (6) aus einem als Widerlager dienenden Profil, insbesondere einem Vierkant-Hohiprofil (26) besteht, das mit einem der Rahmen (4, 5) fest verbunden ist, dass in dem Hohlprofil (26) eine Torsionswelle (23) begrenzt drehbar (28, 29) gelagert ist, die ihrerseits Ober mindestens ein eine Hebel wirkung ausübenden Element (7, 10) mindestens kraftschlüssig mit dem jeweils anderen Rahmen verbunden ist, und dass innerhalb des Hohiprofils (26) eine Anzahl von Torsionsfedern (24) die Torsions welle (23) umschlingend vorgesehen ist, die einerseits fest an der Torsionswelle (23) verankert sind und andererseits fest an einer die Drehung der Torsionsfedern hemmenden Innenwand des Hohlprofils (26) anliegen. 3 Beschlag für Dachfenster nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfedervorrichtung (6) gleichzeitig das eigentliche Scharnier des Dachfensters bildet, dass dabei das Hohlprofil (26) fest mit dem betreffenden Rahmenschenkel (4 bzw. 5) verbunden ist und Ober ebenfalls mit dem Hohlprofil starr verbundene lange Torsionshebel (8) auf die Längsholme (32, 33) des betreffenden Rahmens (4 bzw. 5) einwirkt, und dass die Torsionswelle (23) Ober zwei kurze Torsionshebel (7)auf die Längsholme (33 bzw. 32) des anderen Rahmens (5 bzw. 4) kraftschlussig einwirkt. 4. Beschlag fUr Dachfenster nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die das eigentliche Schamier bildende Torsionsfeder vorrichtung (6) am Fensterflügel (2) befestigt ist, und dass die Tor sionswelle (23) Uber die langen Torsionshebel (7) mit dem Futter bzw. Blendrahmen (3) verbunden ist. 5. Torsionsfedervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die das Scharnier bildende Vorrichtung (6) gleichzeitig im we wesentlichen einen Schenkel des entsprechenden Rahmens bildet. 6. Beschlag nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionswelle aus zwei Teilen besteht, die an ihren beiden Enden in Lagerbuchsen (28, 29) innerhalb des Hohlprofils drehbar gelagert sind, wobei die inneren Lagerbuchsen mit einem Kardan bolzen (10) verbunden sind, der in einem am Rahmen des Futters oder Blendrahmens in einem Fuhrungsblock (9) gleitend gelagert und Ober einen Teller (11) und eine zwischen Teller und Führungs block (9) liegende Drudkfeder (12) gehalten ist. 7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lan gen Torsionshebel (7) mit dem Futter bzw. Blendrahmen Ober eine Verschlusssicherung (13) lösbar verbunden sind. 8. Beschlag nach Anspruch 2, 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfedervorrichtung (6) gleichzeitig das eigentliche Schar nier des Dachfensters bildet, dass dabei das Hohiprofil (26) fest mit dem scharmierseitigen Rahmenschenkel des Flügels verbunden und Ober am Hohiprofil starr befestigte kurze Torsionshebel auf die Längsholme (32) des Flügels einwirkt, dass ferner die aus zwei Tei len bestehende, im Inneren des Hahiproflis (26) drehbar gelagerte Torsionswelle an der innenliegenden Lagerbuchse starr mit dem Kardanbolzen verbunden ist, der damit ein eine Hebelwirkung auf die Torsionswelle (23) und damit auf die Torsionsfedern, die mit ihren anderen Enden an einer Innenwand des Hohlprofils anliegen, ausUbendes Element bildet. 9. Beschlag fur Dachfenster nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die das eigentliche Scharnier bildende Torsionsfedervorrichtung (6) gleichzeitig den scharnierseitigen Schenkel des Flügels (2) bildet. 10. Beschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfedervorrichtung (6) an dem dem Scharnier des Dachfensters gegenüberliegenden Rahmenschenkel eines der beiden Rahmen (4, 5) befestigt ist und Ober die kurzen Torsionshebel (8) auf die Längsholme (32, 33) des betreffenden Rahmens einwirkt, und dass die an der Torsionsfedervorrichtung (6) angreifenden langen Torsionshebel (7) bei Freigabe des Fensters zum Öffnen als Ausstellarme auf die Längs holme (32, 33) des anderen der beiden Rahmen kraftschlüssig einwirkt. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Vierkant-Hohlprofil (26) durchsetzende Bremsschraube (27) vorgesehen ist, die zum Festlegen des Fensterflügels (20) in einer beliebigen Stellung bremsend mittelbar oder unmittelbar auf die Torsionswelle (23) einwirkt. 12. Beschlag für Dachfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Torsionsfedervorrichtung (34) aus einem Hohlprofil (35) besteht, in dem mindestens zwei miteinander in achsialer Richtung fluchtend ausgerichtete, jeweils aus mindestens einem flachen langgestreckten Stab (38) bestehende Torsionsfederelemen te (36, 37) in Einspannschlitzen (40,41,45) von in dem Hohlprofil (35) angeordneten Einspannbuchsen (39,44) angeordnet sind, dass dabei die mittlere zwischen zwei Torsionsfederelementen (36,37) liegende Einspannbuchse (39) fest mit dem Hohlprofil (35) verbunden ist, während die anderen Einspannbuchsen (44) in dem Hohlprofil (35) drehbar gelagert und über eine Wirkverbindung mit dem jeweils anderen Rahmen (50, 51) verbunden sind. 13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Torsionsfederelemente (36, 37) aus einer gleichgrossen Anzahl paralleler Stäbe (38) besteht, die in den Einspannschlitzen (40, 41, 45) der Einspannbuchsen (39, 44) gelagert sind. 14. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Torsionsfederelement (36, 37) aus einer gleichgrossen Anzahl von Stäben aus Rundmaterial besteht, die in den Einspannbuchsen in einer entsprechenden Anzahl von vorzugsweise kreisförmig ange ordneten Bohrungen gehalten sind. 15. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil ein Rohr (35) mit kreisförmigem Querschnitt ist, dass dabei die zwischen zwei Torsionsfederelementen liegende mittlere Einspannbuchse fest mit dem Rohr verbunden ist, und dass die aussen liegenden Einspannbuchsen (44) drehbar in dem Rohr gelagert und mit Ausstellarmen (46) fest verbunden sind. 16. Beschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die aussenliegenden Einspannbuchsen (44) eine rundumlaufende Nut (47) aufweisen, in die eine in eine Gewindebohrung in dem Rohr einschraubbare Madenschraube (48) als Sicherung und Bremse eingreift. 17. Beschlag nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfederelemente (36, 37) im eingebauten Zustand durch eine Verdrehung gespannt sind.

Inventors: VOLLMER, HANS
Applicants: VOLLMER, HANS
Application year: 1980
Main classification: E05D15
IPC codes: E04D13, E05F1