DEVICE FOR CONTINUOUSLY BUILDING-UP THE REQUIRED APPLICATION PRESSURE TO A CONTINUOUSLY VARIABLE FRICTION POWER TRANSMISSION

Abstract: 1. Device for a continuous generation of the requisite pressure forces in an infinitely variable gear, consisting of a driving disk (2) mounted on a driving shaft for positive rotation therewith, and of one or several driven disks (2a) extending parallel to the driving disk and also mounted to a shaft for positive rotation therewith, and of one or several rolling bodies (1) which are clamped between driving and driven disks, such that the power to be transmitted is transmitted due to friction between disks and rolling bodies, characterized in that the torsional moment corresponding to the respective power of the driving means generates via an intermediate element (5) a force, which is proportional to the torsional moment, which force acts via a lever arm means onto the pivotably arranged driving disk and therewhith onto the rolling body and the driven disk, which secures at any time a force-independant friction between the transmitting elements, and in that said lever arm means is chosen such that the load dependant force generates in cooperation with the lever arm defined by the distance between pivot centre (A) of the driving disk (2) and the point of contact of the rolling body, for the various drive speeds, that is within the range of displacement of the transmitting rolling body, the location dependent pressure corresponding to the location of the rolling body which is necessary for securing the friction.

Description: Vorrichtung zur dauernden Erzeugung der nötigen Anpressdrücke an einem stufenlos regulierbaren Getriebe mit Uebertragung der Leistung durch Haftreibung Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur dauernden Erzeugung der nötigen Anpressdrücke an einem stufenlos regulierbaren Getriebe, bestehend aus einer mit der Antriebswelle drehfest verbundenen Antriebsscheibe und einer oder mehreren getriebenen zur Antriebsscheibe parallelen, ebenfalls mit einer Welle drehfest verbundenen getriebenen scheiben und einer oder mehreren Kugeln oder anderen Rollkörpern, die zwischen Antriebsund getriebenen Scheiben eingeklemmt sind, damit sie die zu übertragende Leistung durch Haftreibung zwischen Scheiben und Kugeln übertragen können. Stufenlos regulierbare Getriebe der beschriebenen Art sind z.B. aus der französischen Patentschrift 846 867 bekannt, weisen aber verschiedene Nachteile auf: Bei zwangsweiser Verschiebung der Rollkörper zwecks Drehzahländerungen ergibt sich ein untragbarer Materialverschleiss, sofern nicht die Anpressdrücke so reduziert werden, dass die Fähigkeit zur Leistungsübertragung stark abnimmt. Durch einen besonderen Lenkmechanismus gelingt bei Kugeln die Ausschaltung dieses Nachteiles. Ein anderer Nachteil bisheriger Ausführungen, der nicht behoben ist, besteht darin, dass bei Leistungsänderung die Aenderung der Anpressdrücke durch entsprechende Anpassung der axial wirkenden äusseren Kräfte auf die Antriebsscheibe bzw. die Rollkörper nicht koordiniert ist. Ebenso fehlt eine der Stellung der Kugeln entsprechende Anpassung der Anpressdrücke, wodurch die Uebertragungsfähigkeit bei kleineren Abtriebsdrehzahlen stark abnimmt. Die Erfindung bezweckt die Behebung der Nachteile dadurch, dass das der jeweiligen Leistung des Antriebsaggregates entsprechende Drehmoment über ein Zwischenelement eine dem Drehmoment proportionale Kraft erzeugt, welche über eine Hebelarmanordnung auf die schwenkbar angeordnete Antriebsscheibe und hierdurch auf die Kugel und getriebene Scheibe wirkt, was die lastabhängige Haftreibung der Uebertragungselemente jederzeit gewährleistet, und dass die genannte Hebelarmanordnung so gewählt ist, dass die lastabhängige Kraft im Zusammenwirken mit dem Hebelarm, gebildet aus der Distanz des Mittelpunktes der Antriebsscheibe und des Kugelmittelpunktes, für die verschiedenen Antriebsdrehzahlen, also im Verschiebungsbereich der Uebertragungskugeln, den der Kugelstellung entsprechenden stellungsabhängigen Druck auf die Kugel erzeugt, der zur Gewährleistung der Haftreibung erforderlich ist. Damit wird die dauernde Anpassung der Anpressdrücke bei veränderter Leistung lastabhängig geregelt und gleichzeitig bei Aenderung der Abtriebsdrehzahlen die notwendigen Aenderungen der Anpressdrücke auf die Kugeln stellungsabhängig so bewirkt, dass eine über den ganzen Drehbereich optimale Leistungsübertragung gewährleistet ist. Dies wird durch systematische Anwendung von Hebelgesetzen erreicht, indem die nötigen Anpressdrücke zur Erzielung der Haftreibung nicht durch direkte axiale äussere Kräfte, sondern durch über Hebelarire wirkende Kraftkomponenten bewirkt wird. Hierdurch werden sowohl last- als auch drehzahlabhängige Anpressdrücke erzielt. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 3 , welche drei verschiedene Ausführungsbeispiele zeigen, näher erläutert. Fig. 1 zeigt schematisch eine Ausführung mit um Punkt A (Schnittpunkt der Scheibenebene mit der Antriebswellenachse) leicht schwenkbarer Antriebsscheibe 2. Die Scheibe ist fest verbunden mit dem Rohr 4, dessen Achse gegenüber der Wellenachse 3 einen kleinen Winkel aufweist. Hierdurch entsteht am unteren Punkt des Rohres eine einseitige Berührung mit dem Konus 5d eines ein Zwischenelement bildenden treizelementes 5, dessen unterer Teil 5a fest auf der Welle 3 sitzt, während der obere Teil 5c und 5d durch Kugeln 5b axial verschiebbar ist. Bei Leistungsübertragung von der Antriebswelle 3 auf die Antriebswelle 2 wird der obere Teil des Spreizelemente nach oben gedrückt, so dass der Konus des Spreizelementes eine Kraft Ka auf das Rohr ausübt. Da diese Kraft einseitig drückt, ergibt sich eine Kraftkomponente Kv, die über den Hebelarm Druckpunkt-Schwenkpunkt A auf die Antriebsscheibe bzw. die Kugel 1 wirkt. Da das Spreizelement entsprechend dem zu übertragenden Drehmoment mehr oder weniger angehoben wird, kann durch richtige Wahl der Winkel des Spreizelementes die jederzeit lastabhängige Anpassung der Kraft komponente Kv zur Erreichung des notwendigen Anpressdruckes bewirkt werden. Gleichzeitig ermöglicht die Kraft übertragung durch Hebelwirkung, dass bei gleichbleibender Kraft Kv die Kugel 1 je nach Abtriebsdrehzahl, d.h. Stellung; einem dem Hebelarm Kugelzentrum-Mittelpunkt der Antriebsscheibe veränderten Druck ausgesetzt wird, wodurch die Uebertragungsfähigkeit weitgehend stellungsunabhängig gehalten werden kann. In Fig. 2 und 3 werden zwei andere Ausführungsmöglichkeiten dargestellt. In beiden Fällen sind die Antriebsscheiben 2 verschwenkbar auf den Antriebswellen 3 aufgesetzt. Das greizelement 5 hat die in Fig. 1 beschriebene Funktion. Durch die Drehmomente, welche von der Welle 3 auf den unteren Teil des Spreizelementes wirken, wird der obere Teil 5c mehr oder weniger angehoben, wodurch dieser auf einen Hebelarm 6 wirkt. Die durch das Spreizelement erzeugte axiale Kraft Ka kann mit beliebig wählbaren Uebersetzungen über einen Fixpunkt 7 auf die Antriebsscheibe 2 übertragen werden. Zur Uebertragung auf die Antriebsscheibe wird eine Kurvenrolle 8 verwendet. Hierdurch ist wiederum die lastabhängige Veränderung der Anpressdrücke gewährleistet. Der stellungsabhängige Anpressdruck auf die Kugel wird in gleicher Weise erzielt, wie bereits beschrieben. Es sind weitere Ausführungen möglich, insbesondere durch Wirkung der vom Spreizelement seitlich auf die Antriebswelle erzeugten Kraft, sofern die Welle um ein Zentrum schwenkbar, oder wenn die Welle flexibel ist, wobei in diesen Fällen die Antriebsscheiben mit den Wellen stark verbunden sind, so dass die Uebertragung der Anpressdrücke auf die Kugeln über die Hebelarme Spreizelement Schwenkzentrum, bzw. Kugelzentrum-Scheibenzentrum erfolgt. Das Spreizelement 5 kann durch jede andere geeignete Anordnung ersetzt werden, mit welcher eine lastabhängige äussere Kraft erzeugt werden kann, die dann auf die Antriebsscheibe 2 übertragen wird, um die lastabhängige Haftreibung der Uebertragungselemente zu gewährleisten. Bei einer solchen anbgewandelten Vorrichtung bildet die Antriebsscheibe 2 und die Antriebswelle!3 eine fest verbundene und als Ganzes verschwenkbar angeordnete Einheit. Im Abstand von der Scheibe 2 sitzt auf der Antriebswelle 3 drehfest ein das Zwischenelement bildendes Ritzel, das von einer vom Antriebsaggregat angetriebenen Kette umschlungen ist, um die gewünschte Leistung zu übertragen. Ueber die Kette und das Ritzel wirkt dabei eine dem Drehmoment proportionale Kraft, welche die aus Antriebswelle 3 und Antriebsscheibe 2 bestehende Einheit verschwenkt und so die gewünschte lastabhängige Kraft auf den oder die Rollkörper 1 der Scheiben erzeugt.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zur dauernden Erzeugung der nötigen Anpressdrücke an einem stufenlos regulierbaren Getriebe, bestehend aus einer mit der Antriebswelle (3) drehfest verbundenen Antriebsscheibe (2) und einer oder mehreren getriebenen zur Antriebsscheibe parallelen, ebenfalls mit einer Welle drehfest verbundenen getriebenen Scheiben (2a) und einer oder mehreren Kugeln oder anderen Rollkörpern (1), die zwischen Antriebs- und getriebenen Scheiben eingeklemmt sind, damit sie die zu übertragende Leistung durch Haftreibung zwischen Scheiben und Kugeln übertragen können, dadurch gekennzeichnet, dass das der jeweiligen Leistung des Antriebsaggregats entsprechende Drehmoment über ein Zwischenelement (##m Wem Drehmoment proportionale Kraft erzeugt, welche über eine Hebelarmanordnung auf die schwenkbar angeordnete Antriebsscheibe und hierdurch auf die Kugel und getriebene Scheibe wirkt, was die lastabhängige Haftreibung der Uebertragungselemente jederzeit gewährleistet. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Hebelarmanordnung so gewählt ist, dass die lastabhängige Kraft im Zusammen wirken mit dem Hebelarm, gebildet aus der Distanz des Mittelpunktes der Antriebsscheibe und des Kugelmittelpunktes, für die verschiedenen Antriebsdrehzahlen, also im Verschiebungsbereich der Uebertragungskugeln, den der Kugelstellung entsprechenden stellungsabhängigen Druck auf die Kugel erzeugt, der zur Gewährleistung der Haftreibung erforderlich ist. 3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Antriebsscheibe drehfeste Antriebswelle um den Schnittpunkt der Scheibenebene mit der Wellenachse als Schwenkzentrum leicht verschwenkbar gelagert ist, und dass an der Welle in einer beliebigen Distanz vom Schwenkzentrum ein Spreizelement eingebaut ist, welches durch ändernde Last auf der Antriebswelle axial verschoben wird, was zur Erzeugung einer seitlich auf die Welle wirkenden äusseren Kraft führt, wobei die senkrecht zur Welle wirkende Kraftkomponente über die näml,i ch zwei Hebelarme#Spreizelement-Schwenkzentrum der Welle, und Mittelpunkt der Antriebsscheibe-Kugelzentrum den Anpressdruck last- und stellungsabhängig bestimmt. 4. Vorrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe um ihr Zentrum auf der Antriebswelle schwenkbar angeordnet ist, so dass eine ausserhalb ihres Zentrums auf die Scheibe wirkende äussere Kraft über den Hebelarm Scheibenzentrum-Angriffspunkt der Kraft die Scheibe und damit die Kugel belastet, wobei die Lage eines Spreizelementes auf der Antriebswelle die jeweilige lastabhängige Grösse der äusseren Kraft bestimmt, während bei Aenderung der Antriebsdrehzahlen durch Aenderung der Stellung der Uebertragungskugeln durch die Hebelwirkung Kugelzentrum-Mittelpunkt der Scheibe der Anpressdruck laufend stellungsabhängig verändert wird (Fig. 1). 5. Vorrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der um ihr Zentrum auf der (2) Wellenachse schwenkbar angeordneten Antriebsscheibe ein gegenüber der Wellenachse in einem kleinen Winkel zu dieser fest befestigtes RohrSangebracht ist, das mit der Scheibe rotiert, mit dem unteren offenen Ende ein Spreizelement(5) berührt, welches bei lastabhängiger Verschiebung in axialer Richtung einseitig auf das Rohr drückt, wodurch dieses mit der fest verbundenen Antriebsscheibe über den Hebelarm -Anpresspunkt des Spreizelementes -Zentrum der Scheibe auf die Kugel einen lastabhängigen Anpressdruck ausübt, der bei Aenderung der Lage der Kugel durch die Hebelwirkung Kugelzentrum-Mittelpunkt der Scheibe stellungsabhängig verändert wird (Fig. 1). 6. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe und die Antriebswelle eine fest miteinander verbundene Einheit bilden und dass das der jeweiligen Leistung des Antriebsaggregats entsprechende Drehmoment über ein Zwischenelement eine senkrecht zur Antriebswelle wirkende, dem Drehmoment proportionale Kraft erzeugt, welche auf die schwenkbar angeordnete Antriebswelle wirkt, wobei der Hebelarm der Hebelarmanordnung sich vom Zwischenelement zum Schwenkpunkt der Antriebswelle erstreckt.

Inventors: GREWE, BERND
Applicants: GREWE, BERND, STREIFF-VON ORELLI, FRITZ
Application year: 1980
Main classification: F16H15
IPC codes: F16H15, F16H13