METHOD AND APPARATUS FOR RINSING, CLEANING, DISINFECTING AND COATING A CONDUIT ON THE INTERIOR, ESPECIALLY A WATER CONDUIT IN A NEW CONSTRUCTION

Abstract: 1. Process for the scavenging, cleaning, disinfecting and inner coating of a pipe line, in particular a water pipe in a new building, by means of at least one liquid, whereby a pipe-scavenging device is connected between the medium source and the pipe, and the medium is allowed to flow through the pipe line in both directions in order to remove foreign materials, characterised in that the scavenging medium is sucked back through the line in one flow direction and in that an extremely turbulent flow is produced by adding air, by means of which the rest of the foreign materials are removed.

Description: Verfahren und Einrichtung zur Spülung, Reinigung, Desinfektion und Innenbeschichtung einer Rohrleitung, insbesondere einer Wasserleitung in einem Neubau Die Erfindung betrifft ein Verfahren gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gemäss dem Oberbegriff zum Anspruch 2. Bei neu installierten Wasserleitungen ist eine Spülung vorgeschrieben, um Fremdstoffe, wie Sand, Späne, Rostteilchen, Schneidmittel usw., zu entfernen. Ferner kann es notwendig sein, eine Rohrleitung für Trinkwasser, z.B. nach Ueberschwemmungen, zu reinigen und zu desinfizieren. Damit eine Rohrleitung agressiven Medien besser Stand hält, ist es u.U. ratsam sie mit einer Innenschicht zu versehen. Das Entfernen derartiger Fremdstoffe ist nicht nur aus hygienischen Gründen erforderlich, sondern auch deshalb, weil solche Stoffe die Korrosion in den Rohren, insbesondere an den Verbindungsstellen, verursachen oder fördern können. Bisher wurden die Rohrleitungen dadurch gespült, dass man Wasser unter Druck, entweder direkt vom Leitungsnetz und/oder mittels einer.Pumpe vom Netzanschluss weg durch die Rohrleitung und die Wasserhähne strömen liess. Der Spüleffekt blieb nach diesem Verfahren ungenügend. Infolge der einseitigen Strömungsrichtung und weil das zugeführte Wasser eine relativ ruhige Strömung bildete konnten die Fremdstoffe nicht alle weggespült werden. Die Strömungsgeschwindigkeit in der Rohrmitte ist dabei relativ hoch und längs der Wandung sehr niedrig. Somit ist diese Strömung zum Entfernen von Fremdstoffen wenig geeignet, weil sie wegen der Strömungsart an der Rohrwandung und an den Verbindungsstellen liegen bleiben. In den grossen Rohrdimensionen sinkt die Wassergeschwindigkeit, so dass ein grosser Teil der Fremdstoffe nicht von der Rohrwandung abgelöst wurde. Deshalb kam es oft vor, dass die vermeintlich gut gespülten Rohrleitungen noch viele Fremdstoffe enthielten, die unhygienisch waren und Korrosion verursachten. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Spülung, Reinigung, Desinfektion und Innenbeschichtung von Rohrleitungen, insbesondere einer Wasserleitung in einem Neubau, zu schaffen, welche die Nachteile bestehender Ausführungen nicht aufweisen. Dabei sollen das Verfahren und die Einrichtung gewährleisten, dass Fremdstoffe möglichst restlos aus der Rohrleitung entfernt werden, damit Verunreinigungen des Wassers und Korrosion durch Fremdstoffe vermieden werden. Dies Aufgabe ist erfindungsgemäss mit der Lehre gemäss dem gekennze zeiten Teil der Ansprüche 1 und 2 gelöst. Ausführungsformen dieser Lehre sind in den weiteren, abhängigen Ansprüchen umschrieben. Mit der beschriebenen Ausführung ist es möglich, eine Wasserleitung mit einem bisher nicht erreichten Reinheitsgrad zu spülen. Insbesondere der durch die Wasserstrahlpumpe erzeugte Unterdruck im angeschlossenen Leitungssystem führt dazu, dass das Spülmedium, dem nach Bedarf auch Luft beigemischt werden kann, mit starker turbulenter Strömung durch die Rohre fliesst und als Folge die in der Rohrleitung sich befindlichen, zum Teil haftenden Fremdstoffe ausgeschwemmt werden. Die turbulente Strömung übt dabei eine sehr hohe Kraft aus, die auch schwerere Gegenstände, wie Späne und Sand,mitreisst. Ferner bewirkt die Turbulenz, dass das Wasser längs des ganzen Förderweges durch die Leitung stark bewegt wird, so dass sich die bereits abgelösten Fremdstoffe nicht mehr ansetzen können. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist zudem ein Unterdruck-Entspannungsventil eingesetzt, das während des Rücksaugvorganges beim Erreichen eines eingestellten Unterdruckes automatisch schaltet. Dieses Ventil kann auch manuell betätigt werden. Durch diese automatische oder manuelle Betätigung entsteht schlagartig eine Wendebewegung der Wassersäule, die abgelagerte, feste Fremdstoffe abhebt und in die Strömungsrichtung des Spülmediums leitet. Die beschriebene Einrichtung ist einfach und preisgünstig und deren Betätigung erfordert keine besonderen Fachkenntnisse. Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen schematisch: Fig. 1 eine Verteilbatterie für Wasser in einem Mehrfamilien haus, einschliesslich einer Spülvorrichtung, Fig. 2 eine detaillierte Darstellung der Spülvorrichtung nach Fig. 1, Fig. 3 eine erste Variante zur Ausführung nach Fig. 2, Fig. 4 eine Variante zur Ausführung nach Fig. 3, und Fig. 5 eine Variante zu den Ausführungen nach Fig. 2 und 3. In Fig. 1 ist eine Zufuhrleitung 1 gezeigt, die mit dem öffentlichen Wassernetz verbunden ist. Ueber ein Ventil 2 und ein Zwischenstück 3 ist die Zufuhrleitung 1 über ein weiteres Ventil 4 mit einer ersten Verteilleitung 5, beispielsweise für Badewannen und Toiletten, oder den höheren Stockwerken eines Mehrfamilienhauses verbunden. Das Zwischenstück 3 kann zur Reduktion des Rohrdurchmessers dienen und z.B. mit einem Filter, einem Wasserzähler und/oder einem Wasserenthärter kombiniert sein. Für die Spülung mittels der nachfolgend beschriebenen Spülvorrichtung 14 wird das Zwischenstück 3 ausgebaut. Vor dem Ventil 4 ist ein weiteres Rohr 6 abgezweigt, das direkt oder über ein weiteres Zwischen- oder Passstück 7 für Rohbauten mit drei weiteren Verteilleitungen 8, 9, 10 über Ventile 11, 12, 13 verbunden ist. Beidseits des Zwischenstücks 3 befinden sich lösbare Verbindungen 15, 16, damit das Zwischenstück 3 durch eine Spülvorrichtung 14 ersetzt werden kann. Wenn das Zwischenstück 3 ausgebaut ist, wird eine Verbindung von der Zufuhrleitung 1 zu den Verteilleitungen 5, 8, 9, 10 über die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung 14 hergestellt. In Fig. 2 ist die Spülung der Verteilleitung 10 gezeigt, wobei die Ventile 4, 11, 12 geschlossen und das Ventil 13 offen ist. An der -bindungsstelle 15 ist ein Schlauch 16-a angeschlossen, der über tn Filter 17 mit einem Rohrstück 18 und danach mit einem Dreiweguentil 19 verbunden ist. Dieses Ventil 19 verbin det je nach seiner Stellung das Rohrstück 18 mit einer Leitung 20 zur Verbindungsstelle 16, oder über ein weiteres Rohr 21, mit einer Wasserstrahlpumpe 22, die über ein weiteres Ventil 23 mit der Verbindungsstelle 16 verbunden ist. Von der Wasserstrahlpumpe 22 weg läuft ein Ablaufrohr 24 zu einem Ablauf 25. Vorzugsweise sind die Betätigungen für die Ventile 19 und 23 derart miteinander verbunden, dass sie über ein gemeinsames Organ gleichzeitig betätigt werden können. Am Anfang der Spülung wird das in der Zufuhrleitung 1 angeordnetes Ventil 2 geöffnet, damit das Wasser durch den Schlauch 16a, das Filter 17, das Rohrstück 18 das Dreiwegventil 19 die Leitung 20, die Verbindungsstelle 16 in das Rohr 10 fliessen kann. Die Ventile 4, 11, 12 sind geschlossen und das Ventil 13 ist offen. Am Ende der Leitung 10, beispielsweise im obersten Stockwerk eines Hauses, fliesst das Wasser durch einen an einer Auslaufstelle 28 befestigten Schlauch 27 in einen grossen Behälter 29, der auch eine Badewanne sein kann. Dabei ist der Schlauch 27 mit einem Rohr 30 verbunden, das unten mit zwei Zweigrohren 31, 32 versehen ist, die zusammen einen Winkel von z.B. 900 begrenzen, damit das Rohr 30 auf die beiden Rohren 31, 32 abgestützt ist und somit etwa senkrecht im Behälter 29 steht. Beim Füllen des Behälters 29 ist ein Ventil 33 am Ende des Rohres 31 offen, während ein Ventil 34 im Rohr 32 geschlossen ist. Beide Ventile 33 und 34 werden automatisch durch den Wasserdruck betätigt. Somit fliesst das Wasser allein durch das Rohr 31 und das Ventil 33 in den Behälter 29. Wenn der Behälter 29 voll ist, wird auf Zurücksaugen des Wassers aus dem Behälter 29 umgeschaltet. Bei dieser Umschaltung werden die Ventile 23 und 34 geöffnet, während das Ventil 33 automatisch schliesst. Die Umschaltung erfolgt durch Betätigung der Ventile 19 und 23. Infolgedessen wird das Ventil 19 von Rohr 20 auf Rohr 21 umgeschaltet. Das Ventil 23 wird gleichzeitig ge öffnet. Diese Umschaltung bewirkt, dass das Wasser aus dem Rohrstück 18 zur Wasserstrahlpumpe 22 fliesst und diese antreibt. Diese Pumpe 22 saugt nun das Wasser aus dem Behälter 29 durch ein Filter 35, das Ventil 34, die Rohre 32 und 30, den Schlauch 27, die Auslaufstelle 28, das Rohr 10, das Ventil 13, die Ver bindungsstelle 16, das Ventil 23 und das Ablaufrohr 24 bis zum Ablauf 25. Die Ventile 33 und 34 werden wiederum selbständig durch den Wasserdruck betätigt. Die Wasserstrahlpumpe 22 wird dabei vom Wasser aus dem Netz durch das Rohrstück 18 angetrie ben. Bei diesem Vorgang werden Fremdstoffe jeder Art vom Filter 35 im Behälter 29 zurückgehalten. Die Saugwirkung der Wasser strahlpumpe 22 erzeugt einen Unterdruck und eine stark turbu lente Strömung in der Leitung 10, so dass noch vorhandene Fremdstoffe entfernt werden. Dieser Saugvorgang kann so lange aufrechterhalten werden bis der Behälter 29 leer ist. Um die Turbulenz zu erhöhen kann ein wenig Luft, z.B. an der Auslaufstelle 28,eingelassen werden. Nach erfolgter Spülung der Leitung 10 werden die Leitungen 5, 8, 9 in gleicher Weise gespült. Um zusätzliche Bewegungen in der Spülflüssigkeit zu erzeugen, kann z.B. im Rohr 20 ein Unterdruck-Entspannungsventil 20a eingesetzt werden. Dieses Ventil 20a kann z.B. ein sogenanntes Vakuumsicherheitsventil sein, das auf einen einstellbaren Un terdruck in der Rohrleitung anspricht und Luft in die Rohrlei tung einlässt. Wenn dadurch der Lufteinlass in die Rohrleitung schlagartig erfolgt, entsteht darin eine zeitweilige Umkehr der Si mungsrichtung. Infolgedessen werden Fremdstoffe auch in Rohrabsc mitten mit grösseren Querschnittänderungen leicht entfernt. Bei der beschriebenen Ausführung wird ein Behälter 29 oder z.B. eine Badewanne benötigt, der bzw. die überwacht werden muss, um Ueberfüllen zu vermeiden. In der Ausführung nach Fig. 3 und 4 wird dieser Nachteil einer Ueberwachung der dem Behälter 29 oder der Badewanne zugeführten Wassermenge dadurch behoben, dass ein Kreislauf der Spülflüssigkeit hergestellt wird. Zur Herstellung dieses Kreislaufes kann ein Schlauch 27 von der Auslaufstelle 28, z.B. von einem Wasserhahn, in einen oberen Stock eines Hauses, bis zum Ablaufrohr 24 im Keller verlegt werden. In den weitaus meisten Fällen führen aber mehrere Verteilleitungen in den obersten Stock eines Hauses. Dabei kann es sich zum Beispiel um je eine Kalt- und eine Warmwasserleitung handeln. So kann beispielsweise eine Endanschlussverbindung dazu führen, dass das Wasser bzw. die Spülflüssigkeit durch die Kaltwasser- und durch die Warmwasserleitung fliesst, welche beide zusammen den Wasserkreislauf bilden. Bei dieser Anordnung werden dabei zwei Leitungen gleichzeitig gespült, und somit der Arbeitsaufwand reduziert. In der Folge wird aber auf der Basis der Ausführung nach Fig. 2 von einer Schlauchverbindung gesprochen, die auch für denjenigen Fall geeignet ist, dass nur eine Leitung zum obersten Stockwerk führt. Das Spülen der Verteilleitung 10 (Fig. 3) erfolgt in zwei Stufen, wie dies bereits in Verbindung mit Fig. 2 beschrieben wurde. In der ersten Stufe fliesst die Spülflüssigkeit (wie in Fig. 2) bis zur Auslaufstelle 28 und von dort weg durch den Schlauch 27, das Ventil 34 und das Rohr 24 bis zum Auslass 44. Wenn das Wasser bzw. die Flüssigkeit anfängt durch den Auslass zu fliessen, ist die zu spülende Verteilleitung 10 voll, wonach auf Zurücksaugen des Wassers in die umgekehrte Richtung umgeschaltet werden kann. Bei dieser Umschaltung werden die Ventile 19 und 23 (wie in Fig. 2) umgeschaltet und das Ventil 34 ge schlossen und das Ventil 33 geöffnet. Die Wasserstrahlpumpe 22 (Fig. 2) erzeugt nun einen Unterdruck in der Verteilleitung 10, wodurch das Wasser von der Ablaufleitung 24 über die Leitung 10 zur Wasserstrahlpumpe 22 und von dort wieder durch das Ablaufrohr 24 fliesst. Da durch das Zusammenführen der Antriebswassermenge von der Verbindungsstelle 15 und der Absaugwassermenge aus der Verteilleitung 10 im Rohr 24 in jedem Fall ein Mediumüberschuss anfällt, kann das Leitungssystem über das Filter 35, das Ventil 34, die Schlauchleitung 27 und die Verbindung 28 zu einem geschlossenen Spülkreislauf verbunden werden. Als Folge kann der Spülvorgang mit einer konstanten, stark bewegten bzw. turbulenten Strömung unabhängig von Mediumsmenge und besonderen Ueberwachungsmassnahmen durchgeführt werden. Durch die starken Mediumturbulenzen werden die im Leitungssystem vorhandenen Fremdstoffe aufgewirbelt, mitgeschwemmt, durch das Rohr 24 ausgespült oder im Filter 35 festgehalten. Durch die starke Turbulenz werden innert nützlicher Frist alle Fremdstoffe aufgewirbelt und von der Flüssigkeit in den Ablauf mitgerissen. Der Unterschied zwischen den Fig. 3 und 4 besteht allein darin, dass der Schlauch 27 in Fig. 4 aus zwei Schlauchteilen 27a und 27b zusammengesetzt ist, zwischen welchen ein Gefäss 42 z.B. mit einem Desinfektions- oder Beschichtungsmittel angeordnet ist. Zwischen den beiden Schlauchteilen 27a, 27b ist zudem ein Beimischventil 40 angeordnet, das je nach Einstellung mehr oder weniger des Mittels durch eine Oeffnung 43 und ein Rohr 41 in den Kreislauf einlässt. Somit erfüllt das Gefäss 42 eine ganz andere Aufgabe als der Behälter 29. Es wird darauf hingewiesen, dass die Strömungsrichtung durch die Ventile 33 und 34 durch Pfeile angedeutet ist. Diese Ventile können entweder manuell betät werden oder sie können automatisch auf Druck ansprechen und nur einer Strömungsrichtung durchlässig sein. Dia ven ;leider w Spüleinrichtungen sind somit, je nach Ausfüh rung, nicht nur zur Spülung sondern auch zur Reinigung, Desinfektion und Beschichtung der Innenfläche von Rohren geeignet. Als Beschichtung kann beispielsweise ein die Korrosion hemmender Belag in Frage kommen, der sich beim Durchflussvorgang an der Rohrinnenfläche absetzt. Die mit 16a bis 24 bzw. mit 30 bis 35 plus 27 bezeichneten Teile können jeweils zu einer kompakten Einheit zusammengefasst werden. Das gleiche gilt für die Teile 27a und b, sowie 40 bis 43 nach Fig. 3 und 4. Die so zusammengefassten Teile lassen sich leicht verpacken und transportieren. In Fig. 5 sind zwei verschiedene Möglichkeiten der Luftbeimischung zum Spülwasser, sowie eine Anordnung zum Umkehren der Fliessrichtung in der Verteilleitung 10 gezeigt. Die stossende Wasserstrahlpumpe 47,die mit Löchern für den Lufteintritt versehen ist, erlaubt beim Spülen dem Netzwasser, das über die Leitung 45 in die Verteilleitung 10 unter Druck fliesst, Luft aus der Umgebung beizumischen. Das Belüftungsventil 20a lässt dagegen in die Verteilleitung 10 erst dann Luft ein, wenn beim Saugen die Wasserstrahlpumpe 22 in der Verteilleitung 10 einen gewissen Unterdruck erzeugt hat. Bei einem eingestellten Unterdruck öffnet das Belüftungsventil 20a und führt Luft z.B. über das Ventil 48 und dem Schlauch 27 in die Verteilleitung 10 hinein. Die Beimischung von Luft zum Spülwasser, sowohl mit der stossenden Wasserstrahlpumpe 47 als auch mit dem Belüftungsventil 20a, führt zu einer Aufwirbelung der auszuspülenden Fremdstoffe und dadurch zu einer wirksameren Spülung. Die Umschaltventile 50 und 51 mit den Anschlussstellen 16a und 16b ermöglichen die Umkehr der Fliessrichtung in der Verteilleitung 10 bzw. in der Schlauchleitung 27. Beim Spülen mit Netzdruck ohne Wasserstrahlpumpe fliesst das Wasser von der Anschlussstelle 15 und über das Dreiwegventil 19 in die Leitung 53 und von dort,je nach Stellung der Umschaltventile 50 und 51,entweder über das Ventil 50 in die Leitungen 10 und 27 zum Ventil 51 und 48 sowie über die Leitung 52 zum Auslass 44 oder über das Ventil 51 in die Leitungen 27 und 10 zum Ventil 50 und 48 sowie über die Leitung 52 zum Auslass 44. Beim Spülen unter gleichzeitiger Saugwirkung der Wasserstrahlpumpe 22 fliesst das Wasser von der Anschlussstelle 15 über das Dreiwegventil 19 in die Leitungen 45 und 49 und von dort, je nach Stellung der Umschaltventile 50 und 51, entweder über das Ventil 50 in die Leitungen 10 und 27 zum Ventil 51 und 23 sowie über die Wasserstrahlpumpe 22 zum Auslass 44, oder über das Ventil 51 in die Leitungen 27 und 10 zum Ventil 50 und 23 sowie über die Wasserstrahlpumpe 22 zum Auslass 44. Die beschriebene Spüleinrichtung hat sich als sehr wirksam erwiesen, indem sie die Rohrleitungen viel besser spült, als dies bisher der Fall war. Dabei ist die Einrichtung sehr einfach im Aufbau und lässt sich ausserordentlich preisgünstig herstellen. Bei der vorangehenden Beschreibung wurde davon ausgegangen, dass Wasser als Spülmedium verwendet wird, was sicher in den meisten Fällen zutrifft. Es ist aber auch möglich andere fliessfähige Medien, z.B. auch Gase, zu verwenden. Anstelle einer Wasserleitung können auch andere Leitungen, z.B. auch Gasleitungen, nach dem beschriebenen Verfahren gereinigt werden. Ein weiteres Verwendungsbeispiel ist die Spülung von Leitungen in chemischen Anlagen. Bei al Verwendungen ist die stark turbulente Strömung wichtig, die teilweise durch Vakuum- bzw. Unterdruckbildung und gegeben enfalls durch Luftbeimischung entsteht. Der Unterdruck kann durch Betätigung des Unterdruck-Entspannungsventil 20a intermierend aufgehoben werden, das bei allen Ausführungsformen verwendbar ist.

Claims: Patentansprüche 1. Verfahren zur Spülung, Reinigung, Desinfektion und Innen beschichtung einer Rohrleitung, insbesondere einer Wasser leitung in einem Neubau, mittels mindestens eines fliess fähigen Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Rohr Spülvorrichtung zwischen der Mediumquelle und der Leitung anschliesst und das Medium durch die Leitung fliessen lässt, um Fremdstoffe zu entfernen, und dass man dann das Medium in umgekehrter Strömungsrichtung durch die Leitung zurück saugt, wobei eine starke turbulente Strömung erzeugt wird, bei der die restlichen Fremdstoffe entfernt werden. 2. Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zwischen der Medium quelle (15) und einer Verbindungsstelle (16) zur Leitung (5, 8, 9, 10) anschliessbare Vorrichtung zum Spülen der Leitung aufweist, und dass die Vorrichtung (14) eine Pumpe (22) zum Rücksaugen des Mediums und zur Erzeugung eines Unterdruckes in der Leitung (5, 8, 9, 10) einschliesst. 3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man für das Zurücksaugen ein zweites Medium verwendet. 4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Flüssigkeit als Medium verwendet. 5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser als Medium verwendet wird, das vom öffentlichen Wassernetz abgezapft und von einem Ende der Leitung in filtriertem Zustand zurückgesaugt wird. 6. Verfahren nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass man für das Zurücksaugen eine Wasserstrahlpumpe ver wendet. 7. Verfahren nach Anspruch 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit in einen Kreislauf durch die Verteil leitungen und ein Verbindungsrohr versetzt wird. 8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr zwischen dem Auslauf der Wasserstrahl pumpe und dem Ende der Verteilleitung angeordnet wird. 9. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zurücksaugen des Wassers ein Unterdruck in der Lei tung erzeugt wird, der die Turbulenz verstärkt. 10. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Unterdruck-Entspannungsventil derart in den Strö mungsweg einsetzt, dass eine plötzliche Unterdruckentspan nung in der Leitung entsteht, so dass eine zeitweilige Gegenbewegung der Strömung und eine starke Turbulenz ent steht. 11. Verfahren nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass, zur weiteren Erhöhung der Turbulenz beim Rücksaugen des Wassers, Luft beigemischt wird. 12. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (14) ein Filter (17) sowie ein Dreiweg ventil (19) zum Durchlassen von Wasser als Spülmedium zu den Leitungen (5, 8, 9, 10) aufweist, und dass am Ende der Leitung je eine Aus- (31, 32) und Einlassvorrichtung (32, 34, 35) vorhanden sind. 13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein- (32, 34, 35) und Auslassvorrichtung (31, 32) in einem Behälter (29) zur Aufnahme des Wassers oder der Spül flüssigkeit angeordnet sind. 14. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aus- (31, 32) und die Einlassvorrichtung (32, 34, 35) am Ablauf der Pumpe (22) angeordnet sind, wobei ein Kreis lauf des Wassers oder der Spülflüssigkeit entsteht. 15. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe eine mittels des Druckes des Wassernetzes an treibbare Wasserstrahlpumpe (22) ist, und dass das Drei wegventil (19) zur Umleitung der Strömung vom Wassernetz zur Wasserstrahlpumpe (22), zum Rücksaugen des Wassers vom Behälter (29) dient. 16. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassvorrichtung (32, 34, 35) ein Filter (35) und ein Ventil (34) einschliesst. 17. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausla-ssvorrichtung (31, 32) ein Ventil (31) einschliesst. 18. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gefäss (42) sowie ein Beimischventil (40) zur Zu fuhr eines Desinfektions- oder Beschichtungsmittels auf weist. (Fig. 4)

Inventors: FISCHER, MAX
Applicants: GEORG FISCHER AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: B08B9
IPC codes: B08B9