APPARATUS FOR JACKETING AND STACKING POSITIVE OR NEGATIVE BATTERY PLATES

Abstract: 1. Apparatus for the pocketing of positive or negative plates for batteries and for the stacking of pocketed and unpocketed plates, including a magazine for the plates which are to be pocketed in a separator strip unwound from at least one spool (1), a welding device (12) for welding together the side edges of the pieces (9) of separator strip folded about the plates, magazine (13, 14) for further plates and a stacking device (18) characterized in that at least one vertically extending straight channel (6) is provided into which the separator strip unwound from the spool (1) is introduced, whereby a knife (5) displaceable back and forth transverse to the longitudinal extension of the channel (6) is coordinated to the channel (6) for cutting off the separator strip, that a slot is provided in the channel (6) extending transversely of its longitudinal extension, through which a plate (8) dispensed from the magazine (7), arranged adjacent to the channel (6) may be pushed, thereby folding the cut piece (9) of separator strip and pushing it out of the channel (6), that the welding device (12) for welding the side edges of the piece (9) of separator strip thus folded about the plate (8) and a conveyor means (15) are arranged on the side of the channel (6) opposite the magazine (7), that a raisable press ram (11) is provided below the welding device (12) by means of which the plates (24) pocketed in the pieces (9) of separator strip are lifted from the conveyor means (15) and are pressed from below against the welding device (12) for performing the welding, that magazines (13, 14) for further plats are coordinated to the conveyors means (15) and that at the delivery end of the conveyor means (15) a collecting shaft (18) is provided into which are placeable alternately pocketed and unpocketed plates.

Description: Vorrichtung zum Eintaschen und Abstapeln von positiven oder negativen Platten für Akkumulatoren Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Eintaschen und Abstapeln von positiven oder negativen Platten für Akkumulatoren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung anzugeben, mit der ohne händisches Zutun zum Einbau in Akkumulatoren vorbereitete Stapel aus eingetaschten und nicht eingetaschten Platten für Akkumulatoren sowie den notwendigen Endplatten zusammengestellt werden können. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass mindestens ein Kanal, in den ein von mindestens einer Spule abgezogenes Separatorenband eingeführt wird, vorgesehen ist, wobei dem Kanal eine Schneideinrichtung zum Ablängen des Separatorenbandes zugeordnet ist, dass im Kanal ein quer zu seiner Längserstreckung verlaufender Schlitz vorgesehen ist, durch den eine aus einem neben dem Kanal angeordneten Magazin entnommene Platte unter Falten und Herausschieben des abgelängten Separatorenbandstückes hindurchschiebbar ist, dass auf der dem Magazin gegenüberliegenden Seite des Kanals eine Schweisseinrichtung zum Verschweissen der Seitenränder des so um die Platte herumgefalteten Separatorenbandabschnittes vorgesehen ist, und dass eine Fördereinrichtung, insbesondere mit einem endlosen Förderglied, den Magazinen für weitere Platten zugeordnet ist, sowie am abgabeseitigen Ende der Fördereinrichtung¯ ein Sammelschacht vorgesehen ist, in dem abwechselnd eingetaschte und nicht eingetaschte Platten ablegbar si-nd. Durch das Merkmal, dass das Separatorenbandstück von der in ihr einzutaschenden Platte aus dem Kanal herausgeschoben und dabei gleichzeitig um die Platte gefaltet wird, ist es möglich, der Schweisseinrichtung selbsttätig Platten, die in Separatorenbandabschnitte eingetascht sind, zur Ausführung des Schweissvorganges zuzuführen. Dadurch, dass er im Anschluss an den Kanal beginnenden Fördereinrichtung für die eingetaschten Platten Magazine für die zur eingetaschten Platte entgegengesetzte Plattenart (positiv bzw. negativ) und für Endplatten zugeordnet sind, lassen sich die gewünschten Folgen von Platten herstellen. Es versteht sich, dass sämtliche im Rahmen der erfindungsgemässen Vorrichtung verwendeten Plattenstapel in Magazinen, die zur selbsttätigen Aufgabe einzelner Platten aus dem Stapel ausgebildet sind, aufgenommen sein können. Mit Vorteil ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass die dem Kanal zugeordnete Schneideinrichtung ein doppeltschneidiges Messer ist, das quer zur Längserstreckung des Kanals hin- und herverschiebbar ist. Dadurch führt das Messer bei jedem Hub Schneidarbeit aus. Weiters hat es sich im Rahmen der Erfindung bewährt, wenn zwischen dem Kanal und der Schweisseinrichtung Quetschrollen zum Sichern des um die Platte gefalteten Zustandes des Separatorenbandabschnittes vorgesehen sind. Im Rahmen der Erfindung kann noch vorgesehen sein, dass unterhalb der Schweisseinrichtung ein hebbarer Pressstempel vorgesehen ist, mit dem in Separatorenband eingeschlagene Platten von der Fördereinrichtung abgehoben und zur Ausführung der Schweissung gegen die Schweisseinrichtung gedrückt werden. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Sammelschacht einen heb- und senkbaren Boden aufweist, mit welchem die im Schacht gebildeten Stapel positiver und negativer Platten sowie von Endplatten auf ein weiteres Förderband absetzbar sind. Bei dieser Ausführungsform können die zur weiteren Verwendung bereiten Platten in der gewünschten Reihenfolge gestapelt nacheinander aus der erfindungsgemässen Vorrichtung der weiteren Verwendung zugeführt werden. Im Rahmen der Erfindung hat es sich weiters bewährt, wenn im Sammelschacht in dessen Innenraum vor- und aus diesem zurückschiebbare Stifte vorgesehen sind, auf welchen die von der Fördereinrichtung kommenden Platten vorübergehend aufliegen. Hiebei kann vorgesehen sein, dass die vor- und zurückschiebbaren Stifte im Sammelschacht in einer vom abgabeseitigen Ende der Fördereinrichtung weg abfallenden Ebene angeordnet sind. Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt darin, dass im Sammelschacht zurückziehbare Krallen vorgesehen sind, die in einer horizontalen Ebene angeordnet sind und auf welchen die Platten bei abgesenktem Schachtboden vorübergehend aufliegen. Bei einer praktischen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass, in Arbeitsrichtung der Vorrichtung gesehen, vor dem Kanal ein Magazin für positive Platten, nach der Schweisseinrichtung ein Magazin für negative Platten und im Anschluss daran ein Magazin für negative Endplatten vorgesehen sind. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachstehender Beschreibung der in den Zeichnungen schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiele. Es zeigt Fig. 1 eine Vorrichtung in Seitenansicht, Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 in Drauf sicht und Fig. 3 eine Ausführungsform mit zwei Kanälen für das Separatorenband in Draufsicht. Bei der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung ist an einem Maschinengestell eine Halterung für eine Spule 1 vorgesehen, von der Separatorenband über eine Umlenkrolle 2 von einer Antriebsrolle 3, der eine AnPressrolle 4 zugeordnet ist, in einen Kanal 6 hineingefördert wird. Dem-oberen Bereich des Kanals 6 ist eine Schneidvorrichtung 5 zugeordnet, die ein hin- und herbewegbares Messer zum Ablängen von Separatorenband aufweist. In Fig. 1 links neben dem Kanal 6 ist ein Magazin 7 mit positiven Akkumulatorenplatten vorgesehen, das in einem Magazin zur selbsttätigen Abgabe einzelner Platten aus dem Magazin aufgenommen ist. Am unteren Ende des Magazins ist eine Schubvorrichtung 25 vorgesehen, mit der die aus dem Magazin entnommenen, vereinzelten positiven Platten 8 durch einen im unteren Abschnitt des unten geschlossenen Kanals 6 quer zur Längserstreckung des Kanals 6 verlaufenden Schlitz hindurchgeschoben werden können. Hiebei wird ein im unteren Ende des Kanals 6 befindliches, abgeschnittenes Stück Separatorenband 9 gegebenenfalls nach Erwärmen des Biegebereiches um die Platte 8 herumgefaltet. Auf der dem Magazin 7 für die positiven Platten gegenüberliegenden Seite des Kanals 6 ist ein Paar Quetschrollen 10 vorgesehen, von welchen die durch den Schlitz im Kanal 6 hindurchgeschobene Platte 8 einer Schweisseinrichtung 12 zugeführt wird. Die Schweisseinrichtung 12 ist über einer Fördereinrichtung 15 angeordnet. Unterhalb der Fördereinrichtung 15 ist ein Pressstempel vorgesehen, mit dem die in Separatorenband eingehüllten Platten 8 gegen die Schweisseinrichtung 12 drückbar sind. Im Anschluss an die Schweisseinrichtung 12 sind über der Fördereinrichtung 15 ein Magazin 13 mit einem Stapel negativer Mittelplatten sowie ein weiteres Magazin 14 mit einem Stapel negativer Endplatten vorgesehen. Beide Magazine sind zur Abgabe einzelner Platten aus dem Magazin#--eingerichtet. Am abgabeseitigen Ende der Fördereinrichtung 15 ist ein Sammelschacht 18 vorgesehen, in dem vor- und zurückschiebbare Stifte 20 in einer vom abgabeseitlzén Ende des Förderbandes weg abfallenden Ebene angeordnet sind. Der Boden 19 des Sammelschachtes 18 ist heb- und senkbar ausgebildet und arbeitet in seiner unteren Endstellung mit einem weiteren Förderband 23 für den Abtransport der Plattenstapel zusammen. Die Fördereinrichtungen 15 und 23 werden von Antriebelal 6 bzw. 16' in Bewegung gesetzt. Im Sammelschacht 18 sind weiters zurückziehbare Krallen 21 vorgesehen, auf welchen die von den Stiften 20 freigegebenen Platten bei abgesenktem Boden 19 des Sammelschachtes 18 vorübergehend aufliegen. Die zuvor beschriebene Vorrichtung arbeitet wie folgt: Das Separatorenband wird durch die Antriebsrolle 3 in den Kanal 6 geführt. Die Schneidvorrichtung 5 schneidet den Separator in der gewünschten Länge ab. Das doppeischneidige Messer der Schneidevorrichtung ermöglicht einen kontinuierlichen Antrieb des Separatorenbandes, da es den Separator bei der Hin- und Herbewegung abschneidet. Das abgeschnittene Stück Separatorenband 9 fällt durch sein Eigengewicht im Kanal 6 bis zu seinem unteren Ende. Eine aus dem Plattenmagazin 7 vereinzelte Platte 8 wird durch eine Schubvorrichtung 25 durch den Schlitz im Kanal 6 hindurchgestossen. Das Stück Separatorenband 9 wird gefaltet und durch die angetriebenen Rollen 10 auf eine als Transportkette ausgebildete Fördereinrichtung 15 geschoben. Die vom Separator eingetaschte Platte 24 wird vom Pressstempel 11 von der Fördereinrichtung 15 abgehoben und gegen die Schweisseinrichtung 12 gedrückt. Der Separator wird auf beiden Seiten verschlossen. Nach dem Schweissvorgang wird die Platte 24 wieder auf die Fördereinrichtung 15 abgesetzt und unter das Magazin 13 gefördert. Eine negative Mittelplatte wird auf die eingetaschte Platte 24 gelegt und beide zusammen werden in den Sammelschacht 18 geworfen, wobei sie zunächst auf den Stiften 20 aufliegen. Die Stifte 20 gehen zurück und die Platten werden im Schacht 18 gesammelt, wobei der Boden 19 entsprechend der neu zugekommenen Plattenstärken abgesenkt wird. Die Oberkante des Stapels im Sammelschacht 18 bleibt somit auf gleicher Höhe. Bei Erreichen der vorgewahlten Plattenanzahl im Sammelschacht 18 senkt sich der Boden 19 des Sammelschachtes 18 ab und setzt den fertig gelegten Stapel 22 auf das Förderband 23. Dieses zieht den Stapel 22 aus dem Sammelschacht 18 heraus und der Boden 19 geht wieder in seine Ausgangsposition zurück. Während dieser Zeit sind die Rückzieh allen 21 vorne und sammeln die in der Zwischenzeit in den Schacht 18 gefallenen Platten. Beim Hdigehen des Bodens 19 gehen die Rückziehkrallen 21 wieder zurück und lassen die inzwisien gesammelten Platten wieder auf den Boden 19# des Sammelschachtes 18 fallen. Da als erste Platte in jedem Stapel 22 eine negative Platte liegen muss, wird zur gegebenen Zeit aus dem Magazin 14 eine Platte auf den Plattentisch 17 fallen und von diesem unmittelbar vor der eingetaschten Platte 4 auf die Fördereinrichtung abgeworfen. Auf den Stiften 20 liegen am Stapel eine negative Platte vom Plattenmagazin #14, eine eingetaschte positive Platte 24 und eine Platte vom Plattenmagazin 13. In sinnvollen Abänderungen können auch in der erfindungsgemässen Vorrichtung in gleicher Weise wie die hier ge#zeigte Eintaschung der positiven Platten auch die negativen Platten eingetascht werden. Um eine grössere Arbeitsgeschwindigkeit zu erreichen, ist auch eine Anordnung, wie in Fig. 3 gezeigt, möglich. Hier arbeiten zwei Eintasch- und Schweissmaschinen abwechselnd auf ein Zentralband, das mit je einem negativen Mittelplatten- und Endplattenmagazin bestückt ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Eintaschen und Abstapeln von positiven oder negativen Platten für Akkumulatoren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kanal (6) r in den ein von mindestens einer Spule (1) abgezogenes Separatorenband eingeführt wird, vorgesehen ist, wobei dem Kanal (6) eine Schneid einrichtung (5) zum Ablängen des Separatorenbandes zugeordnet ist, dass im Kanal (6) ein quer zu seiner Längserstreckung verlaufender Schlitz vorgesehen ist, durch den eine aus einem neben dem Kanal (6) angeord neten Magazin (7) entnommene Platte (8) unter Falten und Herausschieben des abgelängten Separatorenband stückes (9) hindurchschiebbar ist, dass auf der dem Magazin (7) gegenüberliegenden Seite des Kanals (6) eine Schweisseinrichtung (12) zum Verschweissen der Seitenränder des so um die Platte (8) herumgefalteten Separatorenbandabschnittes (9) vorgesehen ist, und dass eine Fördereinriditung (15), insbesondere mit einem end losen Förderglied, den Magazinen (13, 14) für weitere Platten zugeordnet ist , sowie am abgabeseitigen Ende der Fördereinrichtung (15) ein Sammelschacht (18) vorgesehen ist, in dem abwechselnd eingetaschte und nicht eingetaschte Platten ablegbar sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Kanal (6) zugeordnete Schneideinrichtung (5) ein doppelschneidiges Messer ist, das quer zur Längs erstreckung des Kanals (6) hin- und herverschiebbar ist 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kanal (6) und der Schweisseinrichtung (12) Quetschrollen (10) zum Sichern des um. die Platte (24) gefalteten Zustandes des Separatorenbandabschnittes (9) vorgesehen sind. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Schweisseinrichtung (12)#ein#hebbarer Pressstempel (11) vorgesehen ist, mit dem in Separato renband eingeschlagene Platten (24) von der Förderein richtung (15) abgehoben und zur Ausführung der Schwei ssung gegen die Schweisseinrichtung (12) gedrückt werden. 5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelschacht (18) einen heb- und senkbaren Boden (19) aufweist, mit welchem die im Schacht (18) gebildeten Stapel (22) positiver und negativer Platten sowie von Endplatten auf ein weiteres Förderband (23) absetzbar sind. 6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Sammelschacht (18) in dessen Innenraum vor- und aus diesem zurückschiebbare Stifte (20) vorgesehen sind, auf welchen die von der Fördereinrichtung (15) kommenden Platten vorübergehend aufliegen. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vor- und zurückschiebbaren Stifte (20) im Sammelschacht (18) in einer vom abgabeseitigen Ende der Fördereinrichtung (15) weg abfallenden Ebene angeordnet sind. 8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Sammelschacht (18) zurückziehbare Krallen (21) vorgesehen sind, die in einer horizontalen Ebene ange ordnet sind und auf welchen die Platten bei abge senktem Schachtboden (19) vorübergehend aufliegen. 9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass, in Arbeitsrichtung der Vorrichtung gesehen, vor dem Kanal (6) ein Magazin (7) für positive Platten (8), nach der Schweissein richtung (12) ein Magazin (13) für negative Platten und im Anschluss daran ein Magazin (14) für negative Endplatten vorgesehen sind.

Inventors: FRIESER, EDWIN, NOVOTNY, HANS JURGEN, Novotny, Hans Jürgen
Applicants: ELBAK BATTERIEWERKE GESELLSCHAFT M.B.H.
Application year: 1980
Main classification: H01M10
IPC codes: H01M10, H01M2