CLEANING TROLLEY

Abstract: 1. Cleaning trolley for the accomodation of cleaning appliances with a wheeled trestle presenting an essentially vertical supporting frame, fastened to the upper end of which is one at least essentially horizontal and about ring-shaped holding frame which serves to receive a suspended bag for garbage or the like whose opening can be closed by means of a lid mounted pivotically on an essentially horizontal axis arranged on the supporting frame, whereby said cover is fixed in axial direction, characterized in that the axis (26) has been provided with a swelling (30) engaging in a corresponding recess of a hinge (29) of the lid (30) whenever the hinge (29), open on one side, is being moved across the axis (26).

Description: Beschrelbung: Die Erfindung betrifft einen Reinigungswagen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten, mit einem mit Rädern versehenen Gestell, das einen im wesentlichen vertikalen Stützrahmen aufweist, an dessem oberen Ende wenigstens ein im wesentlichen horizontaler etwa ringförmiger Halterahmen befestigt ist, in den ein Sack zur Aufnahme von Abfall o.dgl. einhängbar ist, dessen Uffnung durch einen Deckel verschliessbar ist, der um eine im wesentlichen horizontale, am Stützrahmen befestigte Achse schwenkbar ist. Reinigungswagen der vorgenannten Art werden häufig bei der Reinigung von Bürogebäuden, Schulen, Krankenhäusern u.dgl. eingesetzt. Die schwenkbaren Deckel der Reinigungswagen sind mit einem einteilig angespritzten Scharnier versehen, das über die Schwenkachse geschoben wird, so dass der Deckel betätigt und die Uffnung des Abfallsackes beliebig geöffnet und geschlossen werden kann. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, diese Deckel in Achsrichtung in einfacher Weise festzulegen, so dass sie sich längs der Achse nicht verschieben können. Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass zur axialen Fixierung des Deckels auf der Achse die letztere mit einer Sicke versehen ist, die in eine entsprechende Aussparung eines Scharniers des Deckels eingreift. Ist auf beiden Seiten des Stützrahmens je ein Halterahmen mit Deckel vorgesehen, so wird weiterhin vorgeschlagen, an jedem Ende der Achse je eine Sicke auszubilden, die jeweils in ein Scharnier je eines der Deckel eingreifen, so dass jeder Deckel durch eine Sicke in Achsrichtung festgelegt ist. Die Scharniere sind dabei derart an den Deckeln angebracht und die Sicken entsprechend an der Schwenkachse, dass die Deckel im eingebauten Zustand miteinander in Flucht liegen Beim Einhängen der Abfallsäcke in die Halterahmen kann es, insbesondere wenn die Säcke aus einem glatten Material bestehen, vorkommen, dass sie durch die Halterahmen durchrutschen. Um dies zu vermeiden, wird zur Erhöhung der- Reibung zwischen den Halterahmen und den Säcken in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, die Halterahmen wenigstens an zwei im Abstand voneinander liegenden Punkten mit Reibungselementen zu versehen, über die der obere Rand des jeweiligen Abfallsackes übergezogen oder umgelegt wird. Jedes Reibungselement ist zweckmässigerweise an seiner Ober seite mit wenigstens einer längsverlaufenden Rippe und an seiner Unterseite mit wenigstens einem Fuss versehen, der in eine Bohrung im Halterahmen eindrückbar ist und darin dauerhaft gehalten wird. Soll aus zwei oder mehreren Reinigungswagen eine grössere Einheit gebildet werden, so kann zweckmässigerweise eine Halteklammer verwendet werden, um die Wagen an ihrem Gestell und/oder an ihrem Stützrahmen miteinander zu koppeln. Die Klammer besteht hier vorteilhafterweise aus zwei gleichen, miteinander verspannbaren Teilen, von denen jeder zwei Spannpratzen auf weist, deren Form der Form bzw. dem Querschnitt der Stangen oder Rohre angepasst ist, aus denen das Gestell und der Stütz rahmen aufgebaut sind. Werden hierfür, wie üblich, Rohre verwendet, so sind die Spannpratzen im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet und ihre Grösse ist dem Durchmesser der Rohre angepasst. Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert, in der Fig. 1 eine Schrägansicht eines Reinigungswagens zeigt. Fig. 2 zeigt ebenfalls in Schrägansicht einen Reinigungs wagen mit zwei Halterahmen. Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch einen Halterahmen, der mit einem, die Reibung erhöhenden Element versehen ist. Fig. 4 zeigt im Schnitt eine Halteklammer zur Kopplung von zwei oder mehreren Reinigungswagen. Fig. 1 zeigt einen Reinigungswagen 10, der aus einem mit Rädern 14 versehenen Gestell 12 und einem Stützrahmen 16 aufgebaut ist. Das Gestell und der Stützrahmen sind zweck mässigerweise aus Rohren zusammengebaut. Das Gestell 12 hat einen Boden oder Rost 60 zur Abstützung eines nicht-gezeigten Abfallsackes, der in einen Halterahmen 18 einhängbar ist, der etwa in Form eines offenen Ringes ausgebildet ist, wobei unter dem Begriff Ring auch die dargestellte Rechteckform zu verstehen ist. Der Stützrahmen 16 ist im wesentlichen senkrecht und der Halterahmen 18 im wesentlichen waagrecht angeordnet. Der Stütz rahmen 16 ist an seinen oberen Enden durch einen im wesentlichen horizontalen Querholm 22 verbunden oder geschlossen, Welcher zwei im Abstand voneinander angeordnete Abflachungen 24 aufweist, deren Ebene vertikal liegt und über die je eine Lasche 20 geschoben oder geklemmt ist, die ihrerseits mit dem Halterahmen 18 verbunden, z.B. verschweisst ist. Der Halterahmen 18 wird somit mittels seiner Laschen 20 über die Abflachungen 24 des Querholmes 22 geschoben und eingehängt und damit gehalten. An den oberen Enden der Laschen 20 ist eine im wesentlichen horizontal verlaufende Achse 26 angebracht, z.B. angeschweisst, die zweckmässigerweise ebenfalls rohrförmig ausgebildet ist. Die Achse 26 dient zur schwenkbaren Halterung eines Deckels 32, der dazu dient, die Uffnung des nicht-gezeigten Abfallsackes, d.h. die Fläche innerhalb des Halterahmens 18 abzudecken. Der Deckel 32 ist an seinem hinteren Ende mit zwei im Abstand voneinander liegenden Scharnieren 28, 29 versehen, welche einstückig am Deckel 32 angeformt sein können-und die rohrförmige Achse derart umgreifen, dass der Deckel 32-um diese Achse geschwenkt und damit die Uffnung des nicht-gezeigten Sackes geöffnet und geschlossen werden kann. Um nun den Deckel 32 axial, d.h. in Längsrichtung der Achse 26 gegen Verschiebung festzulegen und zu halten, ist die Achse 26 mit einer Sicke 30 (Fig. 2) bzw. 30' versehen, die z.B. in Form eines in Umfangsrichtung der Achse 26 verlaufenden Wulstes ausgebildet sein kann. In Fig. 1 ist die Sicke 30 nicht sichtbar, da das Scharnier 29 des Deckels 32 die Achse 26 umgreift und die Sicke 30 daher durch das Scharnier 29 überdeckt wird. Das Scharnier 29 hat eine entsprechende, der Form der Sicke angepasste Vertiefung oder Aussparung, d.h. eine Nut oder eine Rille, in welche die Sicke 30 eingreift, so dass hierdurch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Achse 26 und dem Deckel 32 bzw. seinem Scharnier 29 in Achsrichtung erzielt wird. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 handelt es sich um einen Reinigungswagen, der mit zwei Halterahmen 18 versehen ist, von denen je einer auf jeder Seite des Stützrahmens 16 angeordnet ist. Jeder der beiden Halterahmen 18 ist mittels Laschen 20 in derselben Weise am Querholm 22 befestigt, wie in Verbindung mit Fig. 1 beschrieben wurde. In Fig. 2 ist das Scharnier 29 des Deckels 32 nicht dargestellt, jedoch sein Scharnier 28, das in Fig. 1 nur abgebrochen gezeigt ist. Die Sicke 30, die mit dem Scharnier 29 zusammenwirkt, ist deshalb in Fig. 2 sichtbar. Die Scharniere des zweiten Deckels 34 sind in Fig. 2 mit 28' und 29' bezeichnet. Das Scharnier 28' wirkt dabei mit der in Fig. 1 sichtbaren Sicke 30' zusammen, die an dem zur Sicke 30 entgegengesetzten Ende der Achse 26 in derselben Weise wie die Sicke 30 ausgebildet ist. Das Scharnier 28' des Deckels 34 hat hierzu ebenfalls eine entsprechende Aussparung oder Nut, in welche die Sicke 30' eingreift, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Achse 26 und dem Scharnier 28' des Deckels 34 gebildet wird. Jeder der Deckel 32, 34 wird somit durch eine Sicke 30 bzw. 30' in Achsrichtung gehalten, wobei jede dieser Sicken in eine entsprechende Nut oder Rille in jeweils einem der Scharniere des jeweiligen Deckels 32 bzw. 34 eingreift. Die Scharniere sind an den Deckeln so angeordnet, dass im eingebauten Zustand, wie Fig. 2 zeigt, die Deckel 32 und 34 seitlich in Flucht miteinander liegen. Es ist ohne weiteres möglich, das Gestell 12 und den Stützrahmen 16 in grösserer Breite und damit den Querholm 22 in grösserer Länge auszuführen, so dass beispielsweise auf jeder Seite des Stützrahmens 16 zwei nebeneinanderliegende Halterahmen und damit insgesamt vier Halterahmen vorgesehen werden können. Um die Reibung zwischen den Stützrahmen 18 und den jeweils in sie einzuhängenden Abfallsack zu erhöhen, sind die Stützrahmen, wie Fig. 3 zeigt, mit Reibungselementen 40 versehen, die z.B. aus Gummi oder einem anderen geeigneten Material bestehen und dazu dienen, die Säcke besser und sicherer an den Halterahmen 18 zu halten, d.h. ein Durchrutschen des oberen Randes durch die Halterahmen 18 nach unten zu vermeiden. Das Reibungselement 40 nach Fig. 3 kann z.B. eine Länge von einigen Zentimetern haben, und es ist an seiner Aussenseite z.B. mit drei radial nach aussen gerichteten und in Längsrichtung, d.h. quer zur Zeichenebene verlaufende Rippen 42 versehen. Jedes Element 40 hat an seiner Unterseite wenigstens einen Fuss 44, der in eine entsprechende Bohrung 46 des rohrförmigen Halterahmens 18 eingedrückt ist. Der Fuss 44 hat einen Schaft, dessen Durchmesser gleich oder etwas geringer als der Durchmesser der Bohrung 46 sein kann, sowie einen verbreiterten Kopf 48, dessen Durchmesser grösser ist als der Durchmesser der Bohrung 46, wodurch, wie in Fig. 3 dargestellt, das Element 40 formschlüssig am rohrförmigen Halterahmen 18 gehalten wird. Zweckmässigerweise sind mehrere derartiger Reibungselemente 40 in Längsrichtung der Halterahmen 18 in Abständen angeordnet. Wie dargestellt, erstreckt sich das Reibungselement 40 nur über einen Teil des Umfangs des Rohres, aus dem der Halterahmen 18 gebildet ist, und es ist an der Oberseite angeordnet, über welche der obere Rand des nicht dargestellten Abfallsackes oder Wäschesackes gelegt oder geschlungen wird. Das Material des Reibungselementes 40 ist ausreichend elastisch und flexibel, um das Hindurchdrücken des breiteren Kopfes 48 durch die Bohrung 46 zu ermöglichen. In manchen Fällen kann es von Vorteil sein, zwei oder mehrere Reinigungswagen, wie sie die Fig. 1 und 2 zeigen, zusammenzukoppeln, was in einfacher Weise mit Hilfe der in Fig. 4 gezeigten Klammer erfolgt. Die Klammer 50 nach Fig. 4 besteht aus zwei gleichen Teilen 52, von denen jeder zwei Spannpratzen 54 aufweist, die durch einen Steg 62 verbunden sind. In Längsrichtung, d.h. senkrecht zur Zeichenebene kann die Klammer eine Länge von z.B. 8 bis 12 cm haben. Die Spannpratzen 54 der beiden Teile 52 liegen, wie dargestellt, einander gegenüber und sie können mittels einer Schraube 56 und einer Mutter 58 gegeneinander verspannt werden. Beim Zusammen koppeln zweier Reinigungswagen umgreifen die Spannpratzen 54 z.B. jeweils ein Rohr des Gestell es 12 der beiden Wagen oder ein Rohr des Stützrahmens 16 der beiden nebeneinandergestellten Wagen, so dass durch Anziehen der Mutter 58 eine formschlüssige Kopplung zweier Wagen erreicht wird. Im Bedarfsfall können sowohl die Rohre des Gestelles 12 als auch die des Stützrahmens 16 durch Halteklammern verbunden werden, oder es kann eine Halteklammer vorgesehen werden, die winkelförmig ausgebildet ist, so dass sie jeweils sowohl ein horizontales Rohr des Gestelles 12 als auch ei-n vertikales Rohr des Stützrahmens 16 umgreift. Anstelle der Reibungselemente 40 kann der Halterahmen 18 auch mit einem stark haft enden Gumm-ischlauchzmit einer Dicke von z.B. 3 mm überzogen sein.

Claims: Patentansprüche 1. Reinigungswagen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten, mit einem mit Rädern versehenen Gestell, das einen im wesent lichen vertikalen Stützrahmen aufweist, an dessem oberen Ende wenigstens ein im wesentlichen horizontaler, etwa ringförmiger Halterahmen befestigt ist, in den ein Sack zur Aufnahme von Abfall o.dgl. einhängbar ist, dessen Uffnung durch einen Deckel verschliessbar ist, der um eine im wesentlichen horizontale, am Stützrahmen ange brachte Achse schwenkbar ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass zur axialen Fixierung des Deckels (32) auf der Achse (26) die letztere mit einer Sicke (30) ver sehen ist, die in eine entsprechende Aussparung eines Scharniers (29) des Deckels -(32) eingreift. 2. Reinigungswagen nach Anspruch 1, wobei auf beiden Seiten des Stützrahmens je ein Halterahmen mit Deckel angeordnet ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass-an jedem Ende der Achse (26) je eine Sicke (30,30') ausgebildet ist, die jeweils in ein Scharnier je eines Deckels (32,34) eingreift. 3. Reinigungswagen nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Halterahmen in seiner Längs richtung wenigstens an zwei im Abstand voneinander liegenden Stellen mit Reibungselementen (40) zur Erhöhung der Reibung zwischen dem Rahmen (18) und einem in ihn eingehängten Sack ausgestattet ist. 4. Reinigungswagen nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i ch n e t , dass jedes Reibungselement (40) an seiner Oberseite mit wenigstens einer längsverlaufenden Rippe (42) versehen ist. 5. Reinigungswagen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass jedes Reibungselement (40) an seiner Unterseite wenigstens einen Fuss (44) aufweist, der in eine Bohrung (46) des rohrförmigen Halterahmens (18) eindrückbar und darin formschlüssig gehalten ist. 6. Reinigungswagen nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Reibungselement (40) in Umfangsrichtung des rohrförmigen Halterahmens (18) sich nur über einen Teil von dessen Umfang erstreckt. 7. Reinigungswagen nach Anspruch 1, wobei z.B. zwei Reinigungs wagen mittels einer Klammer gekoppelt werden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Klammer (50) aus zwei gleichen, miteinander verspannbaren Teilen (52) ge bildet ist, von denen jeder zwei im wesentlichen halb kreisförmige Spannpratzen (54) aufweist. 8. Reinigungswagen nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Halterahmen mit einem stark haftenden Gummi schlauch überzogen ist.

Inventors: SCHUNTER, ROLAND
Applicants: FLOORDRESS REINIGUNGSGERATE GMBH
Application year: 1980
Main classification: B62B3
IPC codes: A47B31, B62B3