SAFETY VALVE FOR BLOWER

Abstract: 1. Safety valve for protection of blowers, especially in conjunction with conduits and vessels, such as pneumatic lines and the like, with a valve seat (3) and a valving element (12) whose movements are damped and which is biased against the valve seat (3) by a prestressed axial coil spring (16), the coil spring (16) being tensioned between a part which is movable with the valving element (12) and a stationary part (13, 14), one end of a hollow body (20) which extends axially of the coil spring (16) and is stiffened in the radial direction being sealingly secured to one of the parts (13, 14) and the internal space of the hollow body (20) being in communication with the surrounding atmosphere by an air passage (24), characterised in that the hollow body (20) comprises an armored hose which is deformable in the axial direction and the coil spring (16) is disposed within the hose (20), in that the other end of the hose (20) is secured to the other part (13, 14), and by such dimensioning of the air passage (24) that an equalisation of pressure between the internal space of the hose (20) and the surrounding atmosphere takes place only gradually.

Description: Sicherheitsventil für Gebläse Die vorliegende Erfindung bezieht sich-auf ein Sicherheitsventil zum Schutz von Gebläsen, insbesondere in Verbindung mit Leitungen und Gefässen, wie pneumatische Förderleitungen und dgl., mit einem Ventilsitz und einem in seiner Bewegung gedämpften Ventilkörper, der durch eine axiale, vorgespannte Schraubenfeder gegen den Ventilsitz gedrückt ist, wobei die Schraubenfeder zwischen einem mit dem Ventilkörper beweglichen und einem ortsfesten Teil verspannt ist.Gebläse zu pneumatischen Leitungen und Gefässen sind oft durch Sicherheitsventile gegen eine Ueberlastung geschützt. Insbesondere in pneumatischen Förderleitungen ist, unabhängig ob sie mit Unter- oder Ueberdruck arbeiten, zwischen den Fördergutabscheidevorrichtungen und dem Gebläse oder dem Geläse und der FördeEguteingabestelle ein Sicherheitsventil angebracht. Dieses spricht im Falle einer Verstopfung der Förderleitung an, um die Anlage, insbesondere das Gebläse vor Schäden zu bewahren.Solche Ventile haben den Nachteil, dass sie beim Ansprechen in eine Schwingbewegung treten können, was zu weithin hörbaren Hämmergeräuschen und zu einer Beschädigung des Ventilkörpers bzw. des Ventilsitzes führen kann. Zur Unterdrückung dieser Erscheinung wurde vorgeschlagen, den Ventilkörper mit zwei symmetrisch angeordneten, hydraulischen Stossdämpfern zu verbinden. Daraus ergab sich indessen der Nachteil, dass das Ventil wegen der Stossdämpfer nur lotrecht auf die Förderleitung aufgesetzt werden konnte. Ein weiterer Nachteil dieses Vorschlages liegt im relativ grossen konstruktiven Aufwand, der eine entsprechende Verteuerung des Ventils bedingt. Nach einem anderen Vorschlag wurde der Ventilkörper als eine einseitig geschlossene Zylinderbüchse ausgebildet, die innenseitig auf einem ortsfesten Kolben gleitet. Die zwischen dem Kolben und dem geschlossenen Zylinderende gefangene Luft erzeugt eine Dämpfungswirkung, da sich der Zuund Abfluss der Luft zwischen Kolben und Zylinderwand bei eic ner Bewegung des Ventilkörpers verzögerte. Nebst dem grossen konstruktiven Aufwand zeigte diese Lösung den Nachteil, dass sich bei Schmutzablagerungen im Zylinder rasche Verschleissoder Blockierungserscheinungen einstellen. Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, bei einem Ventil der eingangs erwähnten Art die Schwingung mit weitgehend wartungs- und verschleissfreien Teilen zu verhindern, wobei die Notwendigkeit einer vertikalen Ausrichtung der Ventilkörperbewegung entfallen muss. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass sich axial zur Schraubenfeder ein Hohlkörper erstreckt der mit seinen Enden dicht an den Teilen befestigt ist, dass der Hohlkörper in axialer Richtung verformbar und in-radialer Richtung vergleichsweise steif ist, und dass mindestens ein Luftdurchtritt vorhanden ist, der bei einer Druckdifferenz zwischen dem Inneren des Hohlkörpers und der Umgebungsatmosphäre einen allmählichen Druckausgleich ermöglicht. Nach einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgee sehen sein, dass der Hohlkörper ein gegen eine radiale Beanspruchung verstärkter und in axialer Richtung stauch- und dehnbarer Schlauch ist. Dadurch ist es möglich, handelsübliche Schläuche zu verwenden und diese für den Anbau am Sicherheits ventil auf die Länge der Ventilfeder(n) abzulängen. Vorzugsweise werden solche Schläuche an den Teilen mittels üblichen Schlauchbriden befestigt, wodurch eine Wartung weitgehend entfällt und ein Ersatz überdies mit geringstem personellem und materiellem Aufwand möglich ist. Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Schraubenfeder innerhalb des Hohlkörpers angeordnet, wodurch der schwingungsdämpfende Schlauch die Ventilfedern und die vorhandenen Greiflager gegen eine Verschmutzung schützt. Die erfindungsgemässen Sicherheitsventile können als Ueber- oder Unterdruckventile ausgebildet sein. Im ersten Fall ist vorgesehen, dass der Ventilkörper auf einer ortsfesten Führungsstange axial verschiebbar gelagert und das ortsfeste Teil an der Führungsstange befestigt ist. Im zweiten Fall kann vorgesehen sein, dass der Ventilkörper an einer in einem axialen Verschiebelager gelagerten Führungsstange befestigt ist, welche den beweglichen Teil trägt, wobei der ortsfeste Teil fest mit dem Verschiebelager verbunden ist. Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch ein Ueberdrucksicherheits ventil, Fig. 2 den Ausschnitt II aus Fig.l in vergrösserter Darstelc lung, Fig. 3 eine gleiche Darstellung wie Fig. 2 einer weiteren Schlauchform und Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch ein Unterdrucksicherheits- ventil. In Fig. 1 bezeichnet die Hinweisziffer 1 eine Verbindungsplatte, die an einer entsprechenden Oeffnung einer Fördeiiing 1' angeflanscht wird und diese Oeffnung abschliesst. Die Verbindungsplatte 1 weist eine zentrale Oeffnung 2 auf, die oben durch ein Ventilsitz 3 begrenzt ist. Der Ventilsitz 3 weist die Form einer nach oben gerichteten Ringrippe auf. Ein Ringlager 4 ist durch radiale Tragarme 5 in der Mitte der Oeffnung 2 befestigt. Ein Gewindestab 6 erstreckt sich mit dem unteren Ende axial durch das Ringlager 4, wobei auf das untere Ende eine Mutter 7 aufgeschraubt ist. Die Mutter 7 liegt gegen ein am Ringlager 4 abgestütztesZenirierstück 8 an, dem ein Zentsrstück 9 gegenüberliegt. Ari das-zentrierstück 9 schliesst ein axial über den Gewindestab 6 geschobenes Rohrstück 10 an, das mittels einer Mutter 11 gegen das Zentrierstück 9 gespannt ist. Durch das Verspannen der Muttern 7 und 11 entsteht eine feste Verbindung zwischen dem Gewindestab 6 und dem Ringlager 4. Axial auf dem Rohrstück 10 ist ein Ventilkörper 12 ver schiebbar gelagert, mit dem ein Teil 13 verbunden ist. Im Bereich seines oberen Endes trägt der Gewindestab 6 ein ortsfestes Teil 14. Seine Lage ist durch die Muttern 15 begrenzt. Zwischen dem beweglichen Teil.13 einerseits und dem ortsfesten Teil 14 anderseits sind axial ineinander liegende Schraubenfedern 16 auf Druck vorgespannt, welche einerseits den Ventilkörper 12 gegen den Ventilsitz 3 und anderseits das ortsfeste Teil 14 gegen die Muttern 15 drücken. Eine Versteifungseinrichtung 17 verhindert ein Ausknicken der Federn 16. Wird der Ventilkörper 12 von unten durch einen Ueberdruck beaufschlagt, wird er vom Ventilsitz 3 abgehoben und gleitet auf dem Rohrstück 10 entgegen der Wirkung der Federn 16 nach oben, wobei seine Verschiebebewegung durch die Mutter 11 begrenzt ist. Ist der Ueberdruck abgebaut, wird er durch die Federn 16 auf den Ventilsitz 3 zurückbewegt. Sowohl der bewegliche Teil 13 als auch der ortsfeste Teil 14 sind je mit einem Mantel 18 bzw. 19 versehen. Ueber die Mäntel 18 bzw. 19 sind das untere bzw. obere Ende eines Schlauches 20 geschoben und je mit einer Schlauchbride 21 bzw. 22 befestigt. Der Schlauch 20 ist in axialer Richtung stauch- bzw. dehnbar und in radialer Richtung vergleichsweise steif. Diese Anisotropie der Verformbarkeit kann beispielsweise, wie Fig. 2 zeigt, durch ring-oder spiralförmige Armierun gen 23beim Schlauch 20 erreicht werden. Eine weitere Möglichkeit zur Erreichung einer Verformungsanisotropie zeigt Fig. 3, wonach der Schlauch balgförmig ausgebildet ist. Nach einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel können zwei relativ steife Schlauchteile teleskopartig ineinander geschoben werden1 wobei die einander zugewandten Flächen aneinander gleiten. Bei einer axialen Verschiebung des Ventilkörpers 12 verändert sich das Innenvolumen des Schlauches 20. Der dabei auftretende Luftüber- oder Unterschuss wird in der Regel durch Undichtheiten zwischen dem Rohrstück 10 und dem Ventilkörper 12 bzw. dem ortsfesten Teil 14 und dem Gewindestab 6 ausgeglichen. Erforderlichenfalls kann im Teil 14 eine Druckausgleichsöffnung 24 mit Drosselwirkung angeordnet werden. Der Schlauch 20 ist vorzugsweise so gestaltet, dass die in axialer Richtung erforderliche Verformungskraft keine Veränderung der Kennlinien der Federn 16 bewirken. Beim Unterdrucksicherheitsventil nach Fig. 4 bezeichnen gleiche Hinweisziffern gleiche oder äquivalente Teile wie beim Ueberdrucksicherheitsventil in Fig. 1. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz 3 auf der Unterseite der Oeffnung 2 angeordnet. Der Ventilkörper 12 ist fest mit der Gewindestange 6 verbunden1 wozu er zwischen den Zentries- stücken 8 und 9 durch die Muttern 7 und 11 und das Rohrstück 10 verspannt ist. Das Rohrstück 10 ist axial verschiebbar im Ringlager 4 gelagert. Mit dem Ringlager 4 fest verbunden ist weiter ein Ring 25 an dem das Teil 13 befestigt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Teil 13 das ortsfeste Teil. Das Teil 14 bildet das bewegliche Teil und ist mit dem Gewindestab 6 axial verschiebbar, wenn sich der Ventilkörper 12 vom Ventilsitz 3 abhebt. Dabei wird gleichzeitig der Schlauch 20 gestaucht. Die Verkleinerung seines Innenvolumens erzeugt einen Ueberdruck, wobei die Luft allmählich zwischen dem Ring; lager 4 und dem Rohrstück 10 abströmt. Ist das Lagerspiel zu gering, kann wie erwähnt1 eine Druckausgleichsöffnung vorgeS sehen werden. Die Drosselung der Luftab- bzw. zufuhr aus bzw. zum Innenraum des Schlauches 20 erzeugt eine Dämpfung der Bewegung des Ventilkörpers 12, welche eine Schwingbewegung dese selben unterdrückt.

Claims: Patentansprüche 1. Sicherheitsventil zum Schutz von Gebläsen, insbesondere in Verbindung mit Leitungen und Gefässen wie pneumatische Förderleitungen und drgl. mit einem Ventilsitz und einem in seiner Bewegung gedämpften Ventilkörper, der durch eine axiale, vorgespannte Schraubenfeder gegen den Ventilsitz gedrückt ist, wobei die Schraubenfeder zwischen einem mit dem Ventilkörper beweglichen und einem ortsfesten Teil verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich axial zur Schraubenfeder (16) ein Hohlkörper (20) erstreckt, der mit seinen Enden dicht an den Teilen (13,14) befestigt ist, dass der Hohlkörper (20) in axialer Richtung verformbar und in radialer Richtung vergleichsweise steif ist, und dass mindestens ein Luftdurchtritt vorhanden ist, der bei einer Druckdifferenz zwischen dem Inneren des Hohlkörpers (20) und der Umgebungsatmosphäre einen allmählichen Druckausgleich ermöglicht. 2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (20) ein gegen eine radiale Beanspruchung verstärkter und in axialer Richtung stauch- und dehnbarer Schlauch ist. 3. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (20) aus einer biegsamen Hülle mit ring- oder spiralförmigen Armierungen besteht. 4. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (20) aus zwei teleskopartig ineinandergeschobenen, aneinandergleitenden Schlauchteilen besteht. 5. Sicherheitsventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (16) innerhalb des Hohlkörpers (20) angeordnet ist. 6. Sicherheitsventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) auf einer ortsfesten Führungsstange (6,10) axial verschiebbar gelagert und das ortsfeste Teil (14) an der Führungsstange befestigt ist. 7. Sicherheitsventil nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) an einer in einem axialen Verschiebelager (4) gelagerten Führungsstange (6,10) befestigt ist, welche das bewegliche Teil (14) trägt, wobei das ortsfeste Teil (13) fest mit dem Verschiebelager (4) verbunden ist. 8. Verwendung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es an einer pneumatischen Förderleitung angeordnet ist.

Inventors: FLATT, WERNER
Applicants: GEBRUDER BUHLER AG
Application year: 1980
Main classification: F16K47
IPC codes: F16K47, F16K17