RETRACTABLE SAFETY CLOSING DEVICE WITH MULTIPLE SHUTTERS FOR LAWN-MOWERS

Abstract: 1. Deflectable safety closing mechanism with a plurality of flaps (1) for lawnmowers, characterized in that the flaps are pivotably interconnected, are guided in linear manner in the mechanism operating direction and are subject to the action of a biased elastic member (7) acting in the automatic closing direction.

Description: Auslenkbare Sicherheitsschliesseinrichtung mit mehreren Klappteilen für Rasenmäher Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Rasenmähern und hat eine auslenkbare Sicherheitsschliesseinrichtung mit mehreren Klappteilen für Rasenmäher zum Gegenstand. Derzeit bestehen die Sicherheitseinrichtungen zum Abschliessen des Auswurfkanals eines Sichelrasenmähers aus einem oder mehreren Klappteilen, die durch eine entsprechende Steuerung betätigt werden. Diese bekannten Schliesseinrichtungen besitzen jedoch gewisse Nachteile, die eine Rolle spielen, wenn der Sammelbehälter des Rasenmähers ein- oder ausgehakt wird. Dabei sind sie meist von sperriger Konstruktion, so dass bei der innerhalb des Auswurfkanals oder innerhalb des Sammelbehälters stattfindenden Schwenkbewegung sie eine grössere Menge geschnittenes Gras zurückhalten, wenn der Sammelbehälter entleert wird. Bei ausserhalb des Auswurfkanals stattfindender Schwenkbewegung ist es nicht möglich, einen vollkommenen Schutz des Benutzers bei der Entfernung des Sammelbehälters zu gewährleisten, in Anbetracht dessen, dass zeitweise Off- nungen vorliegen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen. Sie hat nämlich eine Sicherheitseinrichtung mit mehreren Klappteilen für Rasenmäher zum Gegenstand, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie im wesentlichen aus mehreren miteinander schwenkbar verbundenen festen Elementen besteht, die in der Richtung der Betätigung der Einrichtung linear geführt werden und die unter der Wirkung eines unter Vorspannung stehenden elastischen in der Richtung des automatischen Schliessens wirksamen Elementes liegen. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung eines durchaus nicht einschränkenden Ausführungsbeispiels anhand der schematischen Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen Figur 1 perspektivisch ein mit der erfindungsgemässen Ver schliesseinrichtung ausgestattetes Rasenmähergehäuse; Figur 2 in einem grosseren Masstab, eine Seitenansicht und eine Schnittansicht der teilweise geöffneten Schliess einrichtung gemäss Figur 1 , und Figur 3 eine Ansicht von vorne der Schliesseinrichtung gemäss Figur 2. Gemäss dem insbesondere in der Figur 1 der beiliegenden Zeichnungen dargestellten Erfindungsgegenstand besteht die auslenkbare Sicherheitsschliesseinrichtung im wesentlichen aus einer aus festen, bzw. steifen Elementen wie z.B. zwei Klappteilen 1 bestehenden Anordnung. Diese Klappteile 1 sind bei 2 schwenkbar miteinander verbunden. Sie werden zweckmässig im wesentlichen parallel zur Bewegungsbahn des Sammelbehalters in den Seitenwandungen 3 des Auswurfkanals linear geführt. Diese lineare Führung wird durch zwei Rollen bzw. Drehzapfen 4 des oberen Klappteils bewirkt, die sich hinter den Randteilen 5 der Wandungen 3 bewegen können (siehe Figuren 2 und 3). Der untere Klappteil 1 ist innerhalb des Gehäuses des Rasenmähers bei 6 schwenkbar angebracht. An der Verbindung 2 zwischen den Klappteilen 1 kommt ein elastisches, unter Vorspannung stehendes Element zur Wirkung, das als doppelendige Schraubenfeder 7 ausgebildet sein kann, die so auf die Klappteile 1 zur Wirkung kommt, dass sie einer automatischen Schliesskraft unterliegen. Die Wirkungsweise des Erfindungsgegenstandes ist die folgende Beim Aufsetzen des Sammelbehälters am Auswurfkanal wird das Mundstück des Behälters unter die Kanten 5 der Wandungen 3 geführt, so dass der obere Klappteil 1 dadurch verschoben wird und auf den unteren Klappteil 1 gegen die Wirkung der Feder 7 geschwenkt wird. Das in Figur 2 durch gebrochene Striche dargestellte Zusammenklappen der Klappteile 1 erfolgt deshalb allmählich beim Aufsetzen des Sammelbehälters, so dass es zu keiner Zeit zu einer für den Benutzer gefährlichen Aufdeckung einer Offnung kommt. Beim Abnehmen des Sammelbehalters folgt der obere Klappteil unter der Wirkung der Feder 7 der Bewegung des Behälters, so dass sich der Auswurfkanal vollstandig abschliesst. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, eine platzsparende, sehr einfach zu betätigende Sicherheitsverschliesseinrichtung herzustellen. Im übrigen in Anbetracht der im wesentlichen parallel zur Bewegungsbahn des Sammelbehälters erfolgenden Führung des oberen Klappteils erübrigt sich eine mit dem Klappteil verbundene Steuerung.

Claims: -Patent ansprüche 1. Auslenkbare Sicherheitsschliesseinrichtung mit mehreren Klappteilen für Rasenmäher, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren miteinander schwenkbar verbundenen festen Elementen (1) besteht, die in der Richtung der Betätigung der Einrichtung linear geführt werden und die unter der Wirkung eines unter Vorspannung stehenden elastischen in der Richtung des automatischen Schliessens wirksamen Elementes (7) liegen. 2. Schliesseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die festen Elemente aus zwei miteinander verbundenen Klappen (1) bestehen, wobei die obere Klappe durch an der Kante des Auswurfkanals liegende Drehzapfen (4) oder dergleichen geführt wird und wobei das elastische Glied aus einer doppelendigen Schraubenfeder (7) besteht.

Inventors: OUTILS WOLF, SOCIETE A RESPONSABILITE LIMITEE
Applicants: OUTILS WOLF, SOCIETE A RESPONSABILITE LIMITEE
Application year: 1980
Main classification: A01D53
IPC codes: A01D43, A01D34