CHECK VALVE

Abstract: 1. A non-return valve for arrangement in compressed air installations, especially in valve arrangements of compressed air brake installations, which comprises the following features : a) a valve member (2) is provided which can be displaced in the valve housing and is urged by a spring (4) against a valve seat (3) that is fixed to the housing ; b) a resilient element is provided which projects radially beyond the valve seat (3) and is joined to the valve member (2) ; c) the resilient element is stressed against a shoulder (6) of the valve housing, flow paths for the passage of the flow medium flowing through the valve being formed ; characterised by the following features : d) for the formation of the resilient element, the valve member (2) has a circumferential bead (5) projecting in one piece beyond the valve seat ; e) to support the bead (5), the valve housing has internal ribs (6) which are so arranged around the valve seat that the bead (5) rests against the ribs (6) under a slight bias.

Description: Rückschlagventil Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, dessen Anordnung in Druckluftanlagen, insbesondere in Ventileinrichtungen, von Druckluft-Bremsanlagen erfolgt, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Rückschlagventile werden beispielsweise in Druckregler ventile .eingebaut, deren Aufgabe es ist, den Druck in einer Druckluftanlage zu regeln. Diese Ventile verfUgen über einen mit dem Drucklufterzeugerkreis der Druckluftanlage in Verbindung stehenden Einlassanschluss und über einen mit dem Druckluftverbraucherkreis der Druckluftanlage in Verbindung stehenden Auslassanschluss. In Fahrzeug-Druckluftbremsanlagen regelt ein Druckregler die in den Bremskreisen und in den sogenannten Nebenver braucherkreisen erforderliche Druckhöhe, wobei bei Er- reichen dieser bestimmten Druckhöhe der Druckregler die von einem Luftpresser erzeugte Druckluft in die Atmosphäre entlüftet bzw. den Luftpresser selbst auf Leerlauf schaltet. Um nun zu verhindern, dass während dieser Leerlaufphase Luft aus den Verbraucherkreisen über den Druckregler zurückströmt, sind in den Auslässen des Druckreglers oder der Ventileinrichtung Rückschlagventile angeordnet, welche auch ein Zurückströmen der Druckluft bei evtl. vor dem Rückschlagventil im Drucklufterzeugerkreis auftretenden Undichtigkeiten verhindern. Beim Durchströmen von Druckluft durch das Rückschlagventil entstehen Schwingungen des Ventilkörpers, die aufgrund ihrer hohen Frequenz Geräusche verursachen können, welche für das menschliche Ohr mitunter sehr unangenehm sind. Diese Schwingungen treten insbesondere dann auf, wenn die Verbraucheranlage fast gefüllt ist und somit keine grossen Druckunterschiede zwischen Drucklufterzeugerkreis und der Verbraucheranlage bestehen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfaches Rückschlagventil zu schaffen, dessen Ventilkörper in öffnungsstellung nicht in Schwingungen versetzt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführte Erfindung gelöst. Der mit einer Lippe versehene elastische Ventilkörper und die im Bereich dieser Lippe am Ventilsitz evtl. vorgesehenen Rippen können vorteilhaft lediglich bei der Herstellung der Formen berücksichtigt werden, so dass dann kaum Mehrkosten entstehen, da eine weitgreifende Umgestaltung des Ventils nicht erforderlich ist. ZweckmäBige Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Die Erfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen, welche in den Zeichnungen dargestellt sind, näher er läutert werden. Es zeigen: Fig. 1 den Schnitt durch einen Druckregler im Bereich des Rückschlagventils, Fig. 2 schematisch dargestellte Teilausschnitte eines Rückschlagventils mit halbrunden Ventilkörper und Fig. 3 zwei schematisch dargestellte Teilausschnitte eines Rückschlagventils mit flachem Ventilkörper. Die Fig. 1 zeigt als Anwendungsgebiet für ein erfindungsgemässes Rückschlagventil einen Druckregler, in dessen Auslassanschluss 1 ein aus einem elastischen Ventilkörper 2 und aus einem gehäusefesten Ventilsitz 3 gebildetes RUckschlagventil 2, 3 angeordnet ist. Wenn die über das Regelventil des Druckreglers durch das RUckschlag- ventil 2, 3 und durch den Anschluss 1 strömende Druckluft den Verbraucherkreis bis zu einer bestimmten Druckhöhe aufgefüllt hat, dann hält die Spannung einer Feder 4 das RUckschlagventil 2, 3 zur Sicherung des Druckes im Verbraucherkreis geschlossen. In Fig. 2 sind neben den in Fig. 1 bezeichneten Teilen eine umlaufende elastische Wulst am Ventilkörper 2 mit der Position 5 und Rippen mit der Position 6 bezeichnet. Die Rippen 6 sind radial derart um den Ventilsitz 3 angeordnet, dass sich der Wulst 5 unter leichter Spannung daran anlegt und bei offenen Ventil 2, 3 die Luft zwischen den Rippen durchströmen-kann, wobei die Rippen 6 eine so bemessene Länge aufweisen, dass die Wulst 5 in jeder Ventilstellung in Anlage bleibt. Die Wulst 5, dargestellt mit durchgezogenen Linien, zeigt die Anlage an eine Rippe 6, während die Wulst 5a, gestrichelt dargestellt, die Wulst 5 zwischen den Rippen 6 zeigt. Die Darstellungen in der Fig. 3 zeigen einen flachen Ventilkörper 7, welcher mit einem gehäusefesten Ventilsitz 8 ein Rückschlagventil 7, 8 bildet. Anstelle von Stegen ist zur Schaffung von Luftdurchlässen die umlaufende Wulst unterbrochen, so dass mehrere elastische Lippen 9 entstehen, wobei die Gestaltung der Form dieser Lippen 9 derart ist, dass diese unter leichter Spannung zur Anlage an die Gehäusebohrung 10 kommen und dabei zwischen den Lippen 9 die Luft bei geöffneten Ventil 7, 8 strömen kann. Die leicht vorgespannte Anlage des Wulstes an den Rippen bzw. der Lippen des Wulstes an der Gehäusebohrung in Jeder Stellung des Rückschlagventils verhindert das Entstehen von Schwingungen des Ventilkörpers. Das erfindungsgemässe Rückschlagventil ist nicht nur beim Druckregler anwendbar. Es kann vielmehr ganz allgemein eingesetzt. werden.

Claims: Patentansprüche 1. Rückschlagventil, dessen Anordnung in Druckluftanlagen, insbesondere in Ventileinrichtungen von Druckluftbrems anlagen erfolgt, welches folgendes Merkmal umfasst: a) Es besteht aus einem Ventilkörper (2), aus einem gehäusefesten Ventilsitz (3) und aus einer Feder (4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: b) Der Ventilkörper (2, 7) ist auf wenigstens einem Teil seines Umfangs mit wenigstens einem Fortsatz (5, 9) versehen, der über den Ventilsitz (3, 8) hinausragt; c) zur Abstützung des Fortsatzes (5, 9) ist ein Ab satz (6) des Ventilgehäuses vorgesehen; d) es sind Mittel vorgesehen, die eine Vorspannung des Fortsatzes (5, 9) bei der Abstützung an dem Ab satz (6) oder am Gehäuse bewirken; e) der Absatz (6) und der Fortsatz (5, 9) sind so aus gebildet, dass bei einer Anlage des Fortsatzes (5, 9) an dem Absatz (6) oder am Gehäuse, Strömungs wege zum Durchlass des durch das Ventil strömenden Strömungsmittels gebildet sind. 2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal: Der Absatz (6) des Gehäuses ist glatt und der Fort satz (5 bzw. 9) des Ventilkörpers (2 bzw. 7) ist ge rippt ausgebildet. 3. Rückschlagventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal: Der Fortsatz (5 bzw. 9) des Ventilkörpers (2 bzw. 7) ist glatt und der Absatz (6) des Gehäuses ist gerippt ausgebildet. 4. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal: Die Mittel der elastischen Vorspannung zwischen dem Fortsatz (5 bzw. 9) und dem Absatz (6) oder dem Gehäuse bestehen in der Elastizität des Fortsatzes (5 bzw. 9).

Inventors: DEIKE, KARL-HEINZ, KONIG, HEINZ-WERNER, LOCHTE-HOLTGREVEN, ALBRECHT, POHL, WOLFGANG, ULRICH, HELMUT, König, Heinz-Werner
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1980
Main classification: F16K47
IPC codes: F16K47, F16K15, B60T11