BORING DEVICE FOR A BRANCHING VALVE

Abstract: 1. Valve drill fitting (1) in particular for plastics material pipes (2), in which the lower portion (6) of the valve stem (5, 6) has a valve sealing member (7) which, during actuation of the stem, works against a valve seat (9) situated between the hole drilled (10) and the outflow stub pipe (11), the valve spindle (5, 6) in continuation of the valve sealing member (7) carrying a hollow metal cutter (2) for the drilling operation, the cylindrical cutter tube (13) of which has several tooth fillets (14) evenly distributed over the periphery, inclined a little in the direction of rotation with respect to the longitudinal axis of the cutter, and comprising end-face cutting edges (16), and a chip groove (15) situated between to tooth fillets (14) in each case, and the cup-like internal space (17) of the cutter tube acts as a reception chamber for the drilling cuttings as well as for the pipe disc cut out which is held fast by an internal screw-thread (26) of the cutter tube tooth fillets (14), characterised in that the chip grooves (15) of the cutter tube (13) are outwardly covered except for the area of the cutting edges (16) by jacket sections (23) of constant thin gauge, which are in unit with the thick-walled tooth fillets (14) and form a closed cylindrical outer jacket (24) on the cutter tube (13), and the chip grooves extend almost to the base (25) of the cutter tube inner volume (17) and are formed with greater width than the tooth fillets (14) as seen in the peripheral direction, the inner screw-thread (26) of the cutter tube tooth fillets comprising but few screw threads starting from the cutting edges (16), which are untercut with respect to the cutter tube inner volume (17).

Description: Ventilanbohrarmatur Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanbohrarna- tur, insbesondere für Kunststoffrchrleitungen, bei der der untere Teil der Ventlispindel einen Ventildich@@örper aufweist, der bei Spindelbetätigung gegen einen zwesche@ Anbohrung und Abgangsstutzen ang@ordneten Ventilsitz arbeitet, wobei die Ventilspindel im Anschluss an den Ventildichtkörper einen metalli@chen Hchlfräser für den Anbchrvorgang trägt, dessen zylindrisches Fräsrohr mehrere gleichmässig auf dem Umfang verteilte, In Drehrichtung leicht zur Fräserlängsachse geneigte Zahnleisten itit stirnseitigen Schneidkanten aufweist, und zwischen den Zahnleivten je eine Spannut vorgesehen ist, und der becherartige Fräs- Pobrinnenraum als Aufnahmckammer für die Bohrspäne sowie für die ausgeschnittene Rohrschelbe dient, die von einem Innengewinde der Fräsrohr-Zahnleisten gehalten wird. Bei derartigen Ventilanbohrarmaturen für Kunststoffrobrleitungen hat man bisher die zwischen den Zahnltisten liegenden Spannuten als offene Schlitze ausgebildet, die das Fsror in diese Bereich in Umfangsrlchtung gesehen in einzelne freistehende Zahnleisten zerlegen. Über diese Spannuten sollen die Kunststoffspäne xährend aes Anbohrvorganges in den Fräsrohrinnenraum abgeführt werden. Beim Anbohren von Kunststoffrohren mit HIlfe dieser bekannten Vertilahbohrvorrichtung treten jedoch Schwierigketten im Hinblick auf das Abführen der Kunststoffspäne auf. Die Schneidkanten der Zahnleisten schpeiden eine Ringnut in die Rohrrand, deren 3reite der Dicke der Zahn- leisten entspricht. so dc die Späne in diesem schmalen Ringkanal über die Spannuten nach oben abgliessen mussen. Je tiefer das Fräsrohr hierbei in die Rohrwandung und damit die auszuschneidende Rohrscheibe in den Frasrohr innenraum eingedrungen ist, um so länger werden diese schmalen Spanabflusskanäle, bevor die Späne oberhalb der Rohrscheibe aus den Spannuten nach innen in den freien Fräsrohrinnenraum fliessen können. Insbesondere beim Anbohren von dickwandigen Kunststoff- rohren stauen sich die Späne in diesen engen Spanabfluss nuten dann, wenn die Rohrscheibe bcreits zum grössten Teil ausgeschnitten und die schmalen Abflusskanäle der Spannuten relativ lang geworden sind. wobei diese Kunststoffspäne dann fest ineinandergepresst werden können und dadurch den weiteren Spanabfluss blockieren. Durch die hierbei auf tretende hohe Reibungswärme in Verbindung mit der Erwärmung des Kunststoffes beim Zerspanten und beim Einschneiden der Rohrscheibe in das Innengewinde des Fräsrohres können diese Späne sogar miteinander verschweissen. Durch dieses Ver pressen oder Verschweissen der Späne treten beim weiteren Anbohrvorgang so hohe Kräfte auf, dass einzelne oder sogar alle Zahnleisten des in der Regel aus Messing bestehenden Fräsrohres abgebogen werden oder sogar reiss@@. Beim Stauen der Späne in den Spannuten onnen sich auch Spante lchen zwischen dem Innengewinde dor Zahnleisten und dem Aussea- rand der Rohrscheibe einklemmen, so dass die Reibung und mr- wärmung des Kunststoffes noch weiter erhöht wird und der in das Innengewinde des Fräerchres eingedrehte Rohrschei benteil als Keilpfropfen wirkt, der die Zahnleisten konisch nach aussen biegt, so dass sich der Hohlfaser nicht mehr aus der angebohrten Rohrwand herausziehen lässt. Auch ist bei den bekannten Ventilanbohrvorrichtungen das für den Anbohrvorgang erforderliche Antriebsdrehmoment durch c e hohe Reibung des Kunststoffes im Innengewinde des Fräsrohres sehr hoch und wird beim Kemmen der Kunst stoffspäne in den Spannuten oder im Innengew5nde und lässig gesteigert. Ausserdem hat sich gezei0t, dass'SpIfr aus den offenen Spannutenschlitzen in den Gehäuseinnen- raum der Anbohrarmatur dringen können und dann als schäd- liche Fremdkörper von der. Strömung mitgerissen werden oder sich am Ventilsitz absetzen und die Abdichtung der Ventilanbohrvorrichtung gefährden. Aufgabe der Erfindung ist e, das Fräsrohr der Ventilanbohrarmatur so auszubilen, dass keine Verformungen oder Beschädigungen an den Zahnleisten auftreten können und eine einwandfreie Abfübrung der Spne in den Fräsrchr- innenraum sowie ein niedriges Antriebsdrehmoment gewährleistet sind. Die Lösung dieser Aufgabe wirdin den kennzeichnenden Merk- malen des Patentanspruches i gesehen. Durch eine solche Verbindung der dickwandigen Zahnleisten mit den im Bereich der Spanrrnten vorgesehenen, gleic.h- bleibend dünnwandigen äusseren Mantelabschnitten zu einem geschlossenen zylindrischen Aussenzantel wird das Fräsroh ganz erheblich versteift. Trotz der D Dännwandigkeit der ausseren Mantelabschnitte erhalten die Zahnleisten durch ihre Einbeziehung in einen geschlossenen Rohrquerschnitt eine biege- und knickfeste Aussteifung, wobei die Zahn- leisten durch ihre Dicke al Versteifungsrippen für den Rohrmantel des Fräsrohres wirken. Ein Abbiegen oder Reissen der Zahnleisten ist semit nich mehr zu befürchten auch wenn Späne sich in den Spannuten oder Im Innengewinde des Fräsrohres einklemmen sollten. Die aussen an den Spannuten vorgesehenen Mantelabschnitte verringern dle lichte Höhe der Spannuten nur unwesentlf ch, da sie sich mit gleichbleibende, Dünnwandigkeit Der d@ Mantelumtang der Spannu-ten erstrecken, und dadurch, dass die Spannuten in Umfangsrichtung gesehen breiter als C'e Zahnleisten ausgebildet sind, ergibt sich trotz den atel- abschnitte noch ein ausreichend grosser freier Quer@@i@@tt in den Spannuten für eine einwandfreie Abfünrung der Späne. Die hielten Spannuten bilden zusammen mit den als Gleit- wände wirkenden Aussenmantelabschnitten gute Führungs- rinnen für die Kunststoffspäne, die dadurch, dass die Spannuten nahezu bis zum Boden des becherartigen Fräsrohrinnn- raumes reichen, in Nutlängsrichtung offen bleiben und einen weitgehend geradlinigen Späneabfluss ohne Stauung bewirken. Die Fliessspäne hinterwandern während des Anbohrvorganges in den Spannuten auch eine dickwandige und bereits tief in das Fräsrohr eingreifende Rohrscheibe und steigen innerhalb des Nutquerschnittes och weiter frei auf, bevor sie zum Fräsrohrinnenraum abfliessen. Dadurch, cass für die Halterung der Rohrscheibe nur wenige Innengewindegänge im Fräsrohr vorgesehen und diese Ge windegage zum Fräsrohrinnenraum hin hinterschnitten sind, klemmen sich keine Späne mehr im Gewinde fest und das Fräsrohr lässt sich leichter in die Rohrscheibe eindrchen, wodurch die Reibung wesentlich herabgesetzt wird und die am Fräsrohr angreifenden Kräfte weiter vermindert werden. In Verbindung mit der durch die besondere SpaniiurusbIl- dung erzielten besseren Späneabfühfting wird dadurch auch die Reibungserwärmung des Kunststoffes wesentlich verringert, so dass die Kunststoffspäne jetzt nicht mehr verschweissen können. Auch das für den Anbohrvorgang erforderliche Antriebsdrehmoment ist dadurch wesentlich geringer und wegen des geschlossenen Fräsrohraussenmantels können die Späne nicht mehr nach aussen in das Gehäuse der Anbohrarmatur treten und den Ventilsitz oder das Leitungsnetz beschädigen. Eine noch weitere Herabsetzung der Reibung und des Antriebsdrchmomentes lässt sich dadurch erzielen, dass gel 2ss den Merkmal des Patentanspruches 2 nur wenige über den Umfang des Fräsrohres verteilte Zahnleisten mit eine:. Innengewinde versehen sind und die übrigen dazwischen- liegenden Zahnleisten kein Innengewinde tragen und bis zur Schneidkante hinterschnitten sind. Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt Fig. 1 eine Ventilanbohrarmatur im Längsschnitt mit dem erfindungsgemässen Fräsrohr, Fig. 2 den in der Fig. 1 gezeigten unteren Teil der Ventilspiel mit rrasronr Im Lar.gs- schnitt und Fig. 3 einen Querschnitt des Frasrohres nach Linie III - III der Fig. 2 in vergrösserter Darstellung. Wie die Zeichnung zeigt, ist die als Ventilanbohrbrücke ausgebildete Anbohrarmatur 1 in üblicher Weise auf das anzubohrende Kunststoffrohr 2 aufgesetzt. Das Gehäuse 3 der Anbohrarmatur 1 ist nach oben durch einen eingeschraubten Gehäusekopf 4 abgeschlossen. in dem der obere Teil 5 der zweiteiligen Ventilspindel drenoar gelagert ist. Der untere Teil 6 der Ventilspindel besitzt einen Ventildichtkörper 7 mit Dichtring @, der bis zur Anlage; an die Sitzbüchse 9 des G@häuses 5 niedergeschraubt wenden kann und dadurch die Anbohröffnung lo gegen den Abgangs- stutzen 11 des Gehäuses 3 abdichtet. Unterhalb des Ventildichtkörpers 7 trägt der aus ess r, bestehende untere Teil 6 der Ventilspindel einen HoAl-- fräser 12 für den Anbobrvorgang, der aus dem beim Pressen oder Giessen angeformten zylindrischen Fräsrohr 15 mit den in Drehrichtung zur Fraserlängsachse leicht geneigten Zahnieisten 14 und den dazwischenliegenden Spannuten 15 besteht. Die Stirnseiten der Zahnleisten bilden die Schneid- kanten 16 des Holfräsers und der becherartige I@@en@aum 17 des Fräsrohres 13 dient als Aufnahmekarnmer für die Kunststoffspäne, Das als Vierkant ausgebildete untere Ende 18 des oberen Ventilspindelteils 5 greift in den Innenvierkant 39 des unteren Ventilspindelteils 6 ein, wodurch die Drehbe wiegung vom oberen Teil 5 auf den unteren Teil 6 der Ventil- spindel übertragen wird. Bei dieser Drehbewegung wandert der Gewindeansatz 20 des unteren Ventilspindelteils 6 im Innengewinde 21 des Gehäusekopfes 4 auf oder ab, wodurch sowohl das Ausschneiden der Rohrscheibe aus der Wandung des Kuns > - stoffrohres 2 als auch die dichte Anlage des Dichtkörpers 7, 8 gegen den Ventilsitz @ nach Tieferdrehen der Ventilspindel bewirkt wird. Das Gebäuse 5 trägt nach unten hin ein Sattelstück 22, das sich um die obere Hälfte des Kunst stoffrohres 2 legt und schellenartig mit einem die untere Hälfte des Kunststoffrohres umschliessenden Haltestück verschraubt ist. Gemäss der Erfindung sind die 3pannuten 15 des Fräsrohros 13 nach aussen durch gleichbleibend dünnwandige Nantelab- schnitte 23 geschlossen, die mit den diokwandigen Zahnleisten 14 einen geschlossenen zy@hririschen Aussenmantel 24 am Fräsrohr 15 bilden. Im Bereich der Schneid@anten 16 sind die antclabschnitte 23 hinterschritten. Die Spannuten 15 reichen nahezu bis zum 30den 25 des Fräsrchrinnenraumes 17 und sind in Umfangsrichtung gesehen breiter als die Zahnlelsten 14. Für die Halterung der ausgeschnittenen Rohrscheibe sind die Zahnleisten 14 des Fräsrohres 15 mit einem Innengewinde 26 versehen, das jedoch nur aus wenigen von den Schneidkanten 16 ausgehenden Gewindegangen besteht. Zum Fräsrohrinnenraum 17 hin sind diese Gewindegänge 26 der Zahnleisten 14 durch eine Eindrehung 27 hinterschnitten.

Claims: Pa tentansprUche 1.Ventilsnbobrarmetur, inebesondere für Kunststoffrchrleitungen, bei der der untere Teil der Ventllspindel einen Ventildichtkörper aufweist, der bei Spindelbetätigung gegen einen zwischen Anbohrung und Abgangsstutzen angeordneten Ventilsitz arbeitet, wobei die Ventilspindel im Anschluss an en Ventildihtkörper einen metallischen Hohifräser für den Anbohrvorgang trägt, dessen zylindrisches Fräsrohr mehrere gleichmässig auf dem Umfang verteilte, in Drehrichtung leicht zur Fräserlänsachse geneigte Zahnleisten mit stirnseitigen Schneidkanten aufweIst, und zwischen den Zahnleisten je eine Spannut vorgesehen ist, und der becherartiee Fräsrohrinnenraum als Aufnahmekammer für die Bohrspäne sowie für die ausgeschnittene Rohrscheibe dient, die von einen Innengewinde der Fräsrohr-Zahnleisten gehalten wird, da d u r c h g e K e n n z e i c h n e t, dass die Spannuten (1D) des Frasrchres (13) is auf den Bereich der Schneidkanten (16) durch gleichbleibend dünn- wendige, mlit den dickwandigen Zahnleisten (14) einteilige und elnen geschlossenen zUlindrischen Aussenmantel (L4) am Fräsrohr (13) bildende Mantelabschnitte (25) nach aussen abgedeckt sind, und die Spannuten nahezu bis zum Bode: :1 (25) des Fräsrohrinnenraumes (17) reichen und in Umfangs- richtung gesehen breiter als die Zahnleisten (14) auc;e- bildet sind, wobei das Innengewinde (26) der Fräsroh@- Zahnleisten nur aus wenigen von den Schneidkanten (16,' ausgehenden Gewindegängen besteht, die zum Fräsrohrinner@aum (17) hin hinterschnitten sind. 2. Ventilanbobrarmatur nacn Anspruch 1, d & d u r c g e k e n n z e i c h n e t, dass nur wenige über den Üm- fang des Fräsrohres (13) verteilte Zahnleisten (14 einem Innengewinde (26) versehen sind und die übrigen dazwischenliegenden Zannleisten kein Innengewinde tragen und bis zur Schneidkante (i6) hinterschnitten sind.

Inventors: SIEBALD, HANSJURGEN, STUFF, PAUL-WALTER, Siebald, Hansjürgen
Applicants: BOPP & REUTHER GMBH
Application year: 1980
Main classification: B23B51
IPC codes: B23B51, B23B41