PLANT FOR THE RECOVERY OF SOLVENTS AND ITS OPERATING PROCESS

Abstract: 1. A solvent recovery plant for solvent vapour used for fixing developed charge images in a copying or printing apparatus, comprising an adsorber, which contains a heating means and can be closed at its outlet end by a valve, and for the adsorption of a gas enriched with solvent vapour, and a condenser for liquefying the solvent vapour, characterised in that two adsorbers (AD1, AD2) are each provided with a respective heating means (HZ1, HZ2) and a respective cooling device (KS) ; that a multipath valve (MV) is provided which is connected to an input line (EL) containing a blower (GE), to a first line (L1) containing the condenser (KD) and a first valve (V1), to a second line (L2) connected to the first adsorber (AD1), and to a third line (L3) connected to the second adsorber (AD2) ; that the first line (L1) is so connected to the input line (EL) that the blower (GE) is arranged between the multipath valve (MV) and the connection point between the input line (EL) and the first line (L1) ; that at the output of the first adsorber (AD1), a second valve (V2) is arranged, and at the output of the second adsorber (AD2) a third valve (V3) is arranged ; that a cooling device (VR) is provided, having a cooling liquid container (SO) ; and that the cooling device is directly connected to the condenser (KD), whilst the cooling liquid container is connected to the cooling devices (KS) arranged in the adsorbers (AD1, AD2).

Description: Lösungsmittelrückgewinnungsanlage Die Erfindung bezieht sich auf eine Lösungmittelnückge- winnungsanlage m t mindestens zwei Adsorbern und einem Kondensator, bei dem ein mit tösungsmitteldampf angereichertes erstes Gas zur Adsorption über den ersten Adsorber geführt wird, bei der über den zweiten mit Lösungsmitteldampf bereits beladenen Adsorber zu dessen Entladung unter Erhitzung ein zweites Gas zur Aufnahme des freigesetzten Lösungsmitteldampfes geleitet wird und der zweite Adsorber anschliessend gekühlt wird, bei der das beladene zweite Gas durch den Kondensator geführt wird, in dem sich Lösungsmittel aus dem zweiten Gas abscheidet und bei der nach Beladung des ersten Adsorbezsdas erste Gas zum zweiten Adsorber umgeschaltet wird und der erste Adsorber entladen wird. Die Adsorption von Lösungsmitteldämpfen mit Hilfe von Adsorbern ist bekannt (Aktive Kohle und ihre industrielle Verwendung von Dr.Bailleul, Dr.Bratzler, Dr.Herbert, Obering.Vollmer, 4 .Auf lage, 1962, Ferdinand Enke-Verlag,Stuttgart, Seiten 9,38,39,46-49). Unter Adsorption wird dabei die von selbst eintretende Verdichtung eines Mediums (Desorbent) an der Oberfläche eines anderen (Adsorbens) verstanden. Es ist weiterhin bekannt, zur Adsorption insbesondere Aktivkohlen zu verwenden. Diese hat den Vorteil, dass sie Dämpfe aus Gas auch bei geringster Konzentration fast vollständig adsorbieren und sich dabei ausserordentlich hoch beladen kann. Die Aktivkohle hat weiterhin den Vorteil, dass sie sehr einfach wieder entladen werden kann. Dazu wird beim Stand der Technik Wasserdempf verwendet, der durch die Aktivkohle geblasen wird und dabei den Lösungsmitteldampf aufnimmt. Aus der angegebenen Literaturstelle (Seiten 46-49) ist auch bekannt, wie ein Verfahren aussehen muss, um einen Lösungsmitteldampf aus einem Gas, z.B. Luft, zu entfernen. Die Luft mit dem darin enthaltenen Lösungsmitteldampf wird z.B. von unten nach oben durch die Aktivkohle geblasen. Dabei werden Lösungsmitteldämpfe von der Aktivkohle adsorbierz, die Luft tritt frei von Lösungsmitteldämpfen aus dem Adsor- ber aus. Wenn die Aktivkphle mit Lösungsmitteldampf beladen ist, wird im Gegenstrom z.B. von oben nach unten Wasserdampf durch die Aktivkohle geführt. Dadurch wird die Aktivkohle von Lösungsmitteldämpfen befreit und diese wird mit dem Wasserdampfstrom zu einem Kondensator geführt und dort mit Kühlwasser niedergeschlagen. Anschliessend wird die Aktivkohle, die durch den Wasserdampf erhitzt worden war, wieder abgekühlt. Technische Grossanlagen arbeiten dabei in der Regel mit mindestens zwei Adsorbern. Die den Lösungsmitteldampf enthaltende Luft wird zunächst durch den ersten Adsorber geführt. Nach beendeter Beladung des ersten Adsorbers wird die Luft von dem ersten auf den zweiten Adsorber umgeschaltet. Der beladene erste Adsorber wird daraufhin zur Austreibung der aufgenommenen Lösungsmitteldämpfe mit Hilfe von Wasserdampf von oben nach unten ausgedämpft. Das hier anfallende Gemisch von Wasserdampf und Lösungsmitteldämpfen wird zur Kondensation einem Kondensator zugeführt. Dort scheidet sich das Lösungsmittel aus dem Wasserdampf aus. Die bekannten Anlagen werden insbesondere in der Chemie zur Beseitigung von Lösungsmitteldämpfen in der Luft bei chemi-- schen Prozessen im grossen verwendet. Diese konventionellen Grossanlagen benötigen dabei Wasserdampferzeuger oder Heissdampfanschlüsse. Bei Anlagen, mit denen nur sehr kleine Lösungsmitteldampfmengen in der Luft zurückgewonnen werden sollen, kann ein derartiger Aufwand nicht getrieben werden. Ein solcher Einsatzfall liegt bei nach dem elektrostatischen Prinzip arbeitenden Kopier-oder Druckgeräten vor. Dort werden Tonerbilder der zu druckenden Zeichen auf einem Aufzeichnungsträger, z.B. einer Papierbahn, erzeugt. Zur festen Verbindung der Tonerbilder mit dem Aufzeichnungstra#ge#tnüssen diese fixiert werden. Dazu ist es bekannt, die Papierbahn mit den Tonerbildern durch die Fixierstation zu führen. In der Fixierstation wird Lösungsmitteldampf über die Papierbahn mit den Tonerbildern geführt. Der Lösungsmitteldampf löst den Toner an, so dass dieser in die Papierbahn eindringen kann. Um zu verhindern, dass Lösungsmitteldampf in die die Fixierstation umgebende Luft eindringen kann, kann für die Fixierstation eine Lösungsmittelrückgewinnungsanlage vorgesehen werden, W er die die Fixierstation umgebende Luft geführt wird und in der der Lösungsmitteldampf aus der Luft vollständig entfernt wird. Bei einem derartigen Gerät müssen aber nur verhältnismässig geringe Luftmengen von Lösungsmitteldampf befreit werden. Die oben ange#ebenen Grossanlageisind dazu nicht geeignet. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, eine Lösungsmittalrückgewinnungsanlage anzugeben, die we nlg aufwendig, kostengünstig ist und mit der kleinere Luftmengen, die geringe Spuren von Lösungsmitteldampf enthalten, gereinigt werden können. Die Aufgabe wird bei der eingangs angegebenen Lösungsmittelrückgewinnungsanlage dadurch gelöst, dass hinter dem Kondensator eine erste Leitung für das zweite Gas vorgesehen ist, die über das Ventil derart mit den zu den Adsorbern führenden Leitungen für das erste Gas verbunden ist, dass das vom Kondensator abgegebene Gas denjenigen Adsorber durchläuft, der gerade beladen wird. Es ist zweckmässig, eine Eingangsleitung zur Zufuhr des ersten Gases vorzusehen, die an einem Mehrwegeventil endet. Vom Mehrwegeventil geht dann eine zweite Leitung zum ersten Adsorber, eine dritte Leitung zum zweiten Adsorber und eine vierte Leitung zum Kondensator. Die erste Leitung verbindet dabei den Kondensator mit der Eingangsleitung. Zum Transport der Luftmengen durch die Anlage wird in der Eingangsleitung ein Gebläse angeordnet. Dabei ist es vorteilhaft, dass das Gebläse zwischen der Einmündung der ersten Leitung in die Eingangsleitung und dem Mehrwegeventil angeordnet ist. Dadurch muss zum Transport des zweiten Gases durch den Kondensator kein eigenes Gebläse vorgesehen werden. Um die beladenen Adsorber vom Lösungsmitteldampf zu befreien, ist es zweckmässig, in den Absorbern Heizungen anzuordnen. Sowohl der Kondensator als auch die Adsorber müssen zeitweise gekühlt werden. Es ist daher vorteilhaft, eine Kühlvorrichtung mit einem Kühlsohlebehälter vorzusehen. Die Kühlvorrichtung ist dabei direkt mit-dem Kondensator verbunden, während der Kühlsolebehälter mit in den Adsorbern angeordneten Kühlschlangen verbunden ist. Sowohl das erste Gas als auch das zweite Gas kann aus Luft bestehen. Es ist also nicht mehr erforderlich, zur Entladung der Adsorber Wasserdampf zu verwenden. Zur Steuerung der Gasströme in der Anlage kann neben dem Mehrwegeventil ein erstes Ventil in der ersten Leitung, ein zweites Ventil am Ausgang des ersten Adsorbers und ein drittes Ventil am Ausgang des zweiten Adsorbers vorgesehen werden. Mit Hilfe der drei Ventile und des Mehrwegeventils können dann die Gasströme in der Anlage gesteuert werden. Der Betrieb der Anlage ist derart, dass das Mehrwegeventil so eingestellt wird, dass die Eingangsleitung mit der zweiten Leitung und die dritte Leitung mit dem Kondensator verbunden wird. Das zweite Ventil wird geöffnet, so dass der erste Adsorber vom ersten Gas beladen wird. Weiterhin wird das dritte und das erste Ventil geöffnet, so dass durch die Saugkraft des Gebläses das zweite Gas über das dritte Ventil, den zweiten Adsorber, den Kondensator, das Gebläse zum ersten Adsorber geführt wird. Dadurch wird der zweite Adsorber engt' laden. Nach der Entladung des zweiten Adsorbers wird das erste Ventil und das dritte Ventil wieder geschlossen und die Kühlung für den zweiten Adsorber eingeschaltet. Nach der Beladung des ersten Adsorbers wird das Mehrwegeventil umgeschaltet, so dass die Eingangsleitung mit der dritten Leitung zum zweiten Adsorber und die zweite Leitung mit dem Kondensator verbunden wird. Die Ventile werden nun so gesteuert, dass das erste Gas durch den zweiten Adsorber läuft, während das zweite Gas den ersten Adsorber entlädt und anschliessend über den Kondensator geführt wird. Die Lösungsmittelrückgewinnungsanlage ist derart realisiert, dass sie Lösungsmittel-Verbrauchsmengen kleiner 0,5 Kg pro Stunde rückgewinnen kann. Sie ist einfach ausgeführt und kann billig hergestellt werden. Zusätzliche Gase zur Entladung der Adsorber sind nicht erforderlich. Anhand eines Ausführungsbeispiels' das in der Figur dargestellt ist, wird die Erfindung näher erläutert. Die Lösungsmittelrückgewinnungsanlage besteht aus einem ersten Adsorber AD1, einem zweiten Adsorber AD2, einem Kondensator KD, einem Gebläse GE, einer Kühlvorrichtung VR und aus die einzelnen Baueinheiten verbindenden Leitungen, in denen Ventile angeordnet sind. Ein mit Lösungsmitteldampf angereichertes Gas, z.B. Luft, wird einer Eingangsleitung EL am Eingang E angeboten. Es wird mit Hilfe des in der Eingangsleitung EL angeordneten Gebläse GE angesaugt und zu einem Mehrwegeventil MV am Ende der Eingangsleitung EL transportiert. Das Mehrwegeventil MV kann ein Vierwegeventil sein. Das Mehrwegeventil MV kann so eingestellt sein, dass der Luftstrom mit dem Lösungsmitteldampf von der Eingangsleitung EL zu einer Leitung L2 umgeleitet wird, die zu dem ersten Adsorber AD1 führt. Dies ist in der Figur dargestellt. Der Luftstrom läuft somit durch den ersten Adsorber ADI und belädt die im ersten Adsorber AD1 enthaltene Aktivkohle. Um den Transport des Luftstromes durch den ersten Adsorber AD1 zu ermöglichen, wird ein am Ausgang des Adsorbers AD1 in der Leitung angeordnetes Ventil V2 geöffnet. Es wird angenommen, dass der zweite Adsorber AD2 mit Lösungsmitteldampf bereits beladen ist. Er wird während der Zeit, in der der erste Adsorber AD1 beladen wird, entladen. Dazu ist das Mehrwegeventil MV so eingestellt, dass eine vom Mehrwegeventil MV zum zweiten Adsorber AD2 führende Leitung L3 mit dem Kondensator KD verbunden wird. Gleichzeitig wird ein am Ausgang des zweiten Adsorbers AD2 in der Leitung liegendes Ventil V3 geöffnet und eine im zweiten Adsorber AD2 angeordnete Heizung HZ2 eingeschaltet. Vom Kondensator KD führt eine weitere Leitung L1 zur Eingangsleitung EL und zwar so, dass das Gebläse GE zwischen der Mündung der Leitung L1 und dem Mehrwegeventil MV liegt. Wird nun das in der Leitung L1 liegende Ventil V1 ebenfalls geöffnet, dann kann ein Luftstrom, angesaugt durch das Gebläse GE, über das Ventil V3, den zweiten Adsorber AD2, den Kondensator KD, die Leitung L1 und das Ventil V1 zur Leitung EL und von dort über das Gebläse GE, das Mehrwegeventil MV zusammen mit dem übrigen Luftstrom vom Eingang E her zum ersten Adsorber AD1 fliessen. Da die Heizung HZ2 im zweiten Adsorber .aD2 eingeschaltet ist, lösen sich die Lösungs 0 mitteldämpfe bei einer Temperatur z.B. ca. 90 von der Ak tivkohle im zweiten Adsorber AD2 und werden von dem Luftstrom mitgenommen. Sie gelangen zusammen mit dem Luftstrom über die Leitung L3 in den Kondensator KD. Der Kondensator KD wird auf bekannte Weise durch die Kühlvorrichtung VR, die auf bekannte Weise aufgebaut sein kann, direkt auf eine 0 Temperatur von z.B. -15 C abgekühlt. Dadurch scheidet sich das Lösungsmittel aus der Luft ab und fliesst in einen Behälter BE. Die Luft hinter dem Behälter BH enthält nur noch ganz geringe Mengen an Lösungsmitteldampf. Dieses Gemisch wird über die Leitung L1, das Ventil V1 der Eingangsleitung L zugeführt und läuft zusammen mit dem Luftstrom vom Eingang E her zum ersten Adsorber AD1. Die noch in der Luft hinter dem Kondensator KD enthaltenen Lösungsmitteldämpfe werden dann in dem ersten Adsorber AD1 vollständig adsorbiert. Ist der zweite Adsorber AD2 entladen, dann wird die Heizung vZ2 ausgeschaltet und die Ventile V2 und V3 geschlossen. Anschliessend wird der Adsorber AD2 gekühlt. Dazu sind Kühl schlange KS im Adsorber AD2 enthalten, die mit der Kühlvorrichtung VR verbunden sind. Es ist dabei zweckmässig, in der Xühlvorrichtung VR ein Kühlsolebehälter SO vorzusehen, dessen Inhalt vom Kühlaggregat ständig gekühlt wird. Dann ist es nicht erforderlich, dass das Rühlaggregat selbst so ausgelegt werden muss, dass es neben dem Kondensator KD auch die Kühlschlangen in den Adsorbern AD 1 und AD2 direkt kühlen muss. Die Kühlung des zweiten Adsorbers AS2 ist deswegen erforderlich, dass dieser möglichst bald zur Beladung wieder einsetzbereit ist. Zur Einstellung verschiedener Gasmengenströme in den Leitungen können zweckmässigerweise die Ventile verwendet werden. Insbesondere die Ventile V2 und V3 können so eingestellt werden, dass der zweite Gasstrom kleiner ist als der erste Gasstrom. Ist der erste Adsorber AD1 mit Lösungsmitteldampf beladen, dann wird der Luftstrom vom Eingang E der Eingangsleitung EL her vom ersten Adsorber AD1 zum zweiten Adsorber AD2 umgeschaltet. Entsprechend wird das Mehrwegeventil MV eingestellt. Der Luftstrom vom Eingang E her wird somit von der Eingangsleitung EL über die Leitung L3 zum zweiten Adsorber AD2 umgelenkt. Dazu wird das Ventil V3 geöffnet. Gleichzeitig wird dafür gesorgt, dass die Leitung L2, die zum ersten Adsorber AD1 führt, durch das Mehrwegeventil MV zum Kondensator KD umgeschaltet wird. Damit ist der erste Adsorber AD1 über die Leitung L2 mit dem Kondensator KD verbunden. Jetzt wird der erste Adsorber AD1 auf die oben angegebene Art und Weise mit Hilfe des Kondensators KD entladen. Dazu wird das Ventil V1 und V3 geöffnet und ein Luftstrom entgegengesetzt zum Luftstrom bei der Beladung durch den ersten Adsorber AD1 geführt. Gleichzeitig wird eine Heizung HZ1 eingeschaltet. Nach der Entladung des ersten Adsorbers AD1 wird das Ventil V1 und V3 wieder geschlossen und Kühlschlangen KS im Adsorber AD1 mit dem Kühlsolebehälter SO in der Kühlvorrichtung VR verbunden. Der Vorgang läuft dann auf die oben geschilderte Weise weiter. 9 Patentansprüche 1 Figur

Claims: Patentansprüche 1. Lösungsmittelrückgewinnungsanlage mit mindestens zwei Adsorbern und einem Kondensator, insbesondere zur Verwendung bei der Fixierstation eines nichtmechanischen Druck- oder Kopiergerates, bei der ein mit Losungsmitteldampf angereichertes erstes Gas'zur Adsorption über den ersten Adsorber geführt wird, bei der über den zweiten mit Lösungsmitteldampf bereits beladenen Adsorber zu dessen Entladung unter Erhitzung ein zweites Gas zur Aufnahme des freigesetzten LÏsungsmitteldampfes geleitet wird und der zweite Adsorber anschliessend gekühlt wird, bei der das beladene zweite Gas durch den Kondensator geführt wird, in dem sich Lösungsmittel aus dem zweiten Gas ab scheidet und bei der nach Beladung des ersten Adsorbers das erste Gas zu dem zweiten Adsorber umgeschaltet wird und der erste Adsorber entladen wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass hinter dem Kondensator (rad) eine erste Leitung (L1) für das zweite Gas vorgesehen ist, die über ein Ventil (V1) derart mit den zu den Adsorbern (AD1, AD2) führenden Leitungen (L2, L3) für das erste Gas verbunden wird, dass das vom Kondensator (KD) abgegebene zweite Gas denJenigen Adsorber durchläuft, der gerade beladen wird. 2. Anlage nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass eine Eingangsleitung (EL) zur Zufuhr des ersten Gases vorgesehen ist, die an einem Mehrwegeventil (MV) endet, dass von dem Mehrwegeventil (MV) eine zweite Leitung (I) zu dem ersten Adsorber (AD1), eine dritte Leitung (L3) zu dem zweiten Adsorber (AD2) und eine vierte Leitung zu dem Kondensator (rad) führt, und dass die erste Leitung (L1) den Kondensator (rad) mit der Eingangsleitung (EL) verbindet. 3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n Z e i c h n e t, dass zwischen der Einmündung der ersten Leitung (L1) in die Eingangsleitung (EL) und dem Mehrwegeventil (MV) in der Eingangsleitung ein Gebläse (GE) angeordnet ist. 4. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d ad u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass in den Adsorbern (AD1, AD2) jeweils eine Heizung (HZ1, HZ2) angeordnet ist. 5. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass eine Kühlvorrichtung (VR) mit einem Kühlsolebehälter (SO) vorgesehen ist, dass die Kühlvorrichtung direkt mit dem Kondensator (KD) verbunden ist, während der Kühlsolebehälter mit in den Adsorbern (AD1, AD2) angeordneten Kühlschlan- gen (xs) verbunden ist. 6. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d adu r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das erste und das zweite Gas Luft ist. 7. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zur Steuerung der Gasströme neben dem Mehrwegeventil (MV) ein erstes Ventil (V1) in der ersten Leitung (kl), ein zweites Ventil (V2) am Ausgang des ersten Adsorbers (AD1) und ein drittes Ventil (V3) am Ausgang des zweiten Adsorbers (AD2) angeordnet ist. 8. Anlage nach einem der vorhergehenden Anspruches d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass verschiedene Gasmengen in den Leitungen durch Einstellung der Ventile festgelegt werden. 9. Verfahren zum Betrieb der Anlage nach den vorher gehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t, dass das Mehrwegeventil (MV) derart eingestellt wird, dass die Eingangsleitung (EL) mit der zweiten Leitung (L2) und die dritte Leitung (L3) mit dem Kondensator (KD) verbunden wird, dass das erste Ventil (vi) geöffnet wird, so dass der erste Adsorber (AD1) vom ersten Gas über die Eingangsleitung (EL) beladen wird, dass der zweite bereits beladene Adsorber (AD2) erhitzt wird und das zweite und dritte Ventil (V2, V3) geöffnet werden, so dass durch die Saugkraft des Gebläses (GE) das zweite Gas über das zweite Ventil (V2) den zweiten Adsorber (AD2), den Kondensator (KD), das Gebläse (GE) zusammen mit dem ersten Gas dem ersten Adsorber (AD1) zugeführt wird, dass nach Entladung des zweiten Adsorbers (AD2) das zweite Ventil (V2) und das dritte Ventil (V3) geschlossen werden und die Kühlung für den zweiten Adsorber (AD2) eingeschaltet wird, dass nach Beladung des ersten Adsorbers (AD1) das Mehrwegeventil (MV) umgeschaltet wird, so dass die Eingangsleitung (EL) mit der dritten Leitung (L3) und die zweite Leitung (L2) mit dem Kondensator (KD) verbunden wird, dass die Heizung (HZ1) für den ersten Adsorber (AD1) eingeschaltet wird und die Ventile (V7, V3) geöffnet werden, bis der erste Adsorber (AD1) entladen ist und dass dann die Kühlvorrichtung (Vr) mit dem Kühisolebehälter an den ersten Adsorber (AD1) angeschaltet wird.

Inventors: MUGRAUER, HUBERT. ING.GRAD
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1980
Main classification: B01D53
IPC codes: B01D53