BALL VALVE

Abstract: 1. Ball valve with a housing (1), in which a ball (3) is rotatably mounted in relation to an adjustment pin (5) sealed therein, the adjustment pin (5) having, adjacent to the ball (3), a collar (5b) supported on the interior of the housing (1), and Belleville spring washers (10) being mounted on a nut (13) externally of the housing (1) and so as to apply pressure against a seal assembly (8, 9, 9') within the housing (1), characterized in this that a cap (12) is provided which is mounted for rotation on the adjustment pin (5) between the nut (13) and the Belleville spring washers (10), which engages over the Belleville washers and is supported on the housing (1), the collar (5b) of the adjustment pin (5) being supported on a zone (1a) within the housing (1) extending radially outwardly of the seal assembly (8, 9, 9').

Description: "K uge Ih ahn " Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Kugelhahn ist aus der US-PS 3 239 191 bekannt, bei dem eine Mutter auf dem Bewegungsbolzen angeordnet ist, die zwei Tellerfedern derart vorspannt, dass durch den Bund am Bewegungsbolzen im Inneren des Gehäuses des Kugelhahn und durch einen Ring zwei Dichtungen in entsprechenden Gehäuseausnehmungen festgeklemmt werden, wobei der Bewegungsbolzen direkt in einer entsprechenden Bohrung des Gehäuses geführt und durch die Tellerfedern in seiner Position gehalten wird. Hierdurch ergibt sich aber eine Beeinträchtigung der Dichtungsfunktion mit entsprechendem Verschleiss dadurch, dass Befestigungskraft und Dichtungskraft kombiniert sind, so dass bei Betätigung des Kugelhahns die Bewegungskräfte auch auf die Dichtungen übertragen werden, die hierdurch einem vorzeitigen Verschleiss unterliegen. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kugelhahn nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der zu einer wesentlichen Herabsetzung des Verschleisses und damit zu einer erhöhten Lebensdauer in bezug auf die Dichtungsfunktion des Kugelhahns führt. Diese Aufgabe wird entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Hierdurch ergibt sich eine Trennung zwischen der Kraftbeaufschlagung durch die Befestigungs- und die Dichtungskraft. Die Dichtungsfunktion ist unab hängig vom Betätigungsorgan. Auf diese Weise kann eine Wartungsfreiheit bis zu beispielsweise 5c.ooo Schaltungen (Trockenlauf) gewährleistet werden. Ferner kann das Zwischenstück als die Tellerfedern übergreifende Kappe und ferner auch als An- schlagkappe ausgebildet sein, wobei letzteres zu einer eindeutigen Fixierung der Fliess- und der öffnungsrichtung führt und ausserdem die Fixierung der Schaltstellung unabhängig vom Betätigungsorgan ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Fig. 1 zeigt einen Kugelhahn ausschnitts weise im Schnitt, Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Kugelhahn von Fig. 1 in Richtung des dort gezeigten Pfeils. Der dargestellte Kugelhahn besitzt ein Gehäuse 1 mit einer Bohrung 2, in der eine Kugel 3 drehbar angeordnet ist, die mit einer Durchtrittsöffnung 4 versehen ist (die Dichtungen für die Kugel 3 sind nicht dargestellt), so dass die Kugel 3 von einer Offenstellung kontinuierlich in eine Schliessstellung drehbar ist. Die Kugel 3 wird mit Hilfe eines Bewegungsbolzens 5 gedreht, der mit einem Zapfen 5a in eine Ausnehmung 3a in der Kugel 3 kraftschlüssig in Eingriff steht. Der Bewegungsbolzen 5 besitzt benachbart zu dem Zapfen 5a einen Bund 5b, der sich über zwei ringförmige Gleitscheiben 6, 6' in einer durch eine Schulter 1a begrenzten Ausnehmung im Inneren des Gehäuses 1 abstützt. Der Bewegungsbolzen 5 erstreckt sich durch eine Bohrung 7, die gegenüber dem Bewegungsbolzen 5 einen vergrösserten Durchmesser aufweist, aus dem Gehäuse 1 heraus, ist an seinem äusseren Ende mit Gewinde versehen und zum Anbringen eines Betätigungsorgans ausgebildet. Der Bewegungsbolzen 5 ist konzentrisch in einer Dichtungsbuchse 8 angeordnet, die sich in der Bohrung 7 des Gehäuses 1 befindet. Beidseitig der Dichtungsbuchse 8 ist in axialer Richtung jeweils ein konzentrischer Druckring 9 bzw. 9' angeordnet, wobei der axial innen liegende Druckring 9 mit der axial inneren Gleitscheibe 6 in Eingriff steht, während die axial äussere Gleitscheibe 6' sich um den Aussenumfang des Druckrings 9 erstreckt. Der axial äussere Druckring 9' grenzt an zwei gegeneinander gerichtete Tellerfedern lo, die in einer Ausnehmung 11 einer Kappe 12 angeordnet sind und sich einerseits gegen enaxial äusseren Druckring 9 und andererseits gegen die Stirnfläche der Ausnehmung ii abstutzen Die Kappe 12 ist auf dem Ende einer Zweikantschlüsselweite des Bewegungsbolzens 5 angeordnet und wird mittels einer Mutter 13, etwa einer Sechs tatrutter, die auf den Bewegungsbolzen 5 geschraubt ist, gegenüber dem Gehäuse 1 verspannt. Zwei ringförmige Gleitscheiben 14 erstrecken sich über den Bereich der Ausnehmung 11 der Kappe 12 bis zu dem Umfang des axial äusseren Druckringes 9' zwischen der Kappe 12 und der dieser zugewandten Seite des Gehäuses 1 und sind daher zwischen der Kappe 12 und dem Gehäuse 1 geklemmt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Kappe 12 als Anschlagkappe ausgebildet und besitzt zu diesem Zweck eine sich über etwa 9o ihres Umfangs erstreckende Ausnehmung, deren Ende als Anschläge für einen Anschlagstift 15, etwa einen Zylinderkerbstift, dienen. Hierdurch wird auch eine versehentlich falsche Montage ausgeschlossen. Bei einem derartigen Kugelhahn ist die Dichtungsfunktion unabhängig von der Betätigungsfunktion, da die Mutter 13, die unter dem Betätigungsorgan angeordnet ist, die Kappe 12 gegen das Ende der Zweikantschlüsselweite des Betätigungsbolzens 5 und damit gegen das Gehäuse 1 und damit unabhängig vom Betätigungsorgan festspannt. Zu diesem Zweck besitzt die Kappe 12 eine mittlere Ausnehmung entsprechend der Zweikantschlüsselweite mit ovaler Form. (Es kann jedoch auch ein anderer Eingriff zwischen der Kappe 12 und dem Betätigungsbolzen 5 vorgesehen sein.) Der Betätigungsbolzen 5 wird somit in seiner Lage fixiert und gehalten. Die in axialer Richtung des Betätigungsbolzens 5 wirkende Befestigungskraft wird über die Teile 12, 1 und 5 geleitet, während die radiale Komponente über die Teile 5, 9, 9' und 1 geleitet wird (grosse bzw. kleine Pfeile in Fig. 1). Die Dichtungskraft der Tellerfedern lo wirkt über die Druckringe 9, 9' auf die Dichtungsbuchse 8 (geschweifte Pfeile von Fig. 1). Durch diese Trennung der Kraftbeaufschlagung wird ein konstanter, zulässiger Druck auf die Dichtungsbuchse 8 erreicht, der deren Lebensdauer stark verlängert und die darauf ausgeübten Betätigungsmomente erheblich senkt, während eine Beaufschlagung der Dichtungsbuchse 8 durch Bewegungskräfte praktisch ausgeschaltet wird, da diese über die Kappe 12 abgeleitet werden. Da zwischen der Kappe 12 und dem Bund 5b des Betätigungsbolzens 5 die Gleitscheiben 6,6' und 14 aufgrund der Mutter 13 geklemmt sind, wird das Betätigungsmoment an sich ferner durch die beiden Gleitscheiben 6,6' bzw. 14 verringert.

Claims: Patentansprüche 1. Kugelhahn mit einem Gehäuse, in dem eine Kugel über einen Bewegungsbolzen drehbar angeordnet ist, wobei der Bewegungsbolzen benachbart der Kugel einen Bund, der sich in dem Gehäuse abstützt, aufweist, während mit einer Mutter ausserhalb des Gehäuses Tellerfedern in axialer Richtung zum Festklemmen einer Dichtungsanordnung beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfedern (1o) über ein Zwischenstück (12), das sich am Gehäuse (1) abstützt, vorgespannt sind, während sich der Bund (5a) bei einem sich radial über die Dichtungsanordnung (8, 9, 9') hinaus erstreckenden Bereich im Gehäuse (1) abstützt. 2. Kugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (12) als die Tellerfedern (10) übergreifende Kappe ausgebildet ist. 3. Kugelhahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Zwischenstück (12) über eine Gleitscheibenanordnung (14) gegenüber dem Gehäuse (1) abstützt. 4. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bund (5b) des Bewegungsbolzens (5) und dem Gehäuse (1) eine Gleitscheibenanordnung (6, 6') angeordnet ist. 5. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsbolzen (5) in einer Dichtungsbuchse (8) angeordnet ist, zu der in axialer Richtung auf beiden Seiten jeweils ein Druckring (9, 9') einerseits an dem Bund (Sb) und andererseits an den Tellerfedern (10) abgestützt vorgesehen ist. 6. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (12) als Anschlagstück ausgebildet ist.

Inventors: LUCAS, RAFAEL JIMENEZ
Applicants: KLINGER AG
Application year: 1980
Main classification: F16K41
IPC codes: F16K41, F16K5