AUTOMATIC SLACK ADJUSTER FOR A HYDRAULICALLY ACTING DEVICE

Abstract: 1. An automatically acting mechanism for setting and adjusting the lost motion (a) of a hydraulically actuated device (13-18), in particular a clutch or a brake, to a predetermined value, characterized by a pressure-transfer means (1), which is insertable into the pressure line from the element (12) controlling the device (13-18) to the hydraulic working cylinder (13) of the device (13-18), the cylinder chamber of which presure-transfer means of large cross-section (2, 19, 28) being connectible with the control element (12), and its cylinder chamber of small cross-section (3, 20, 29) being connectible with the hydraulic working cylinder (13), at least one duct (7 ; 21, 25 ; 31) being provided between the two cylinder chambers (2, 3 ; 19, 20 ; 28, 29), which duct is controlled by a valve means (8 ; 22, 26 ; 311, 31), biassed in the closing direction by a spring (9 ; 23, 27 ; 34), in such manner that, in the normal position of the pressure-transfer piston (4, 4" ; 24 ; 33), the duct is closed and, upon presurizing of the pressure-transfer means by the control element (12) and following displacement of the pressure-transfer piston from the normal position over a predetermined distance (b, b', b"), which is proportional to the predetermined value of the lost motion (a), the duct is opened and is then closed upon relaxation of pressure when the presure-transfer piston (4, 4" ; 24, 33) is removed from its normal position over the predetermined distance (b, b', b").

Description: Apparat zum Einstellen des toten Spiels Die Erfindung betrifft einen Apparat, der das tote Spiel von mit hydraulischen Arbeitszylindern betriebenen Konstruktionen automatisch bis auf den vorgeschriebenen Wert vergrössert oder verringert, d.h. ein Einstellen und ein Nachstellen automatisch vornimmt. Bei einem Teil von hydraulisch betriebenen Konstruktionen ist es wegen der Funktionssicherheit und aus sonstigen Gründen zweckmässig, eventuell sogar unabdingbar notwendig, dass die betriebene Konstruktion unabhängig vom Verschleiss spielfrei ist oder das tote Spiel auf einem konstanten Wert gehalten wird. Die letztere Forderung besteht insbesondere für Kupplungen und Bremsen. Zur Lösung dieser Aufgabe sind bereits verschiedene Konstruktionen bekannt. Diese nehmen das Nachstellen jedoch ausnahmslos mit mechanischen Elementen vor. Solche Apparate sind zum Beispiel in der ungarischen Patentschrift 169 345, der DE-PS 1 289 689 und den US-PSen 4 057 134 sowie 4 057 135 beschrieben. Der gemeinsame Nachteil dieser Konstruktionen besteht darin, dass sie - da sie auf mechanischem Wege wirken - selbst dem Verschleiss unterliegen und sich infolgedessen auch ihre Wirkungsweise ändert. Ausserdem sind sie kompliziert, so dass ihre Herstellung teuer ist. Hier will die Windung Abhilfe schaffen. Die Erz in dung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, Iöst die Aufgabe, einen Apparat zum automatischen Einund Nachstellen des toten Spiels von hydraulisch betriebenen Konstruktionen zu schaffen, bei dem die sich aus mechanischen Elementen ergebenden Fehler nicht;-vor- kommen können. Bei hydraulisch betriebenen Vorrichtungen ist in jedem einzelnen Punkt der Verschiebung der betriebenen Konstruktion der dazugehörige Druckwert unabhängig vom Verschleiss der Konstruktion konstant. Die jeweilige Funktionsstellung der Konstruktion kann demnach in jedem Augenblick auch hydraulisch wah-rgenommen werden. Ein im Druckbereich gekennzeichneter Wert kann daher als hydraulisches Signal benutzt und zum Einstellen des toten Spiels auf den vorges-chriebe- nen Wert herangezogen werden Gemäss einer bevorzugten-Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Zylinderräume als StufenzylinderrÅaume und die beiden Kolben als Stufenkolben ausgebildet. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der die beiden Zylinderräume verbindende Kanal in dem (den) Kolben ausgebildet und gegen# den Raum mit dem grösseren Querschnitt durch das Gehäuse des Apparates selbst oder-notwendigpn- falls durch ein im Gehäuse geführtes- und durc#h eine Feder belastetes Ventil verschlossen ist und die bereits erwähnte Feder auf den den Kanal enthaltenden Kolben wirkt. Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Zylinderräume durch zwei Kanäle verbunden, wobei der eine Kanal durch ein in Richtung des Raumes mit dem geringeren Querschnitt freie Strömung gestattendes Rückschlagventil, der auch in diesem Rückschlagventil ausbildbare anderexanal=mit einem in Richtung des Raumes mit dem grösseren Querschnitt öffnenden, mit der genannten Feder belasteten Rückschlagventil abgeschlossen ist. Gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eine Öffnung des die beiden Zylinderräume verbindenen Kanals im Mantel des entsprechenden Zylinderraumes ausgebildet, und zu ihrem Verschliessen dient als Schliesselement der dort arbeitende und mit der erwähnten Feder belastete Kolben. Der erfindungsgemässe Apparat stellt das tote Spiel der hydraulisch betriebenen Konstruktion automatisch und stufenlos auf den gewünschten Wert ein beziehungsweise nach. Die Einstellung erfolgt hydraulisch. Die Parameter des Apparates ändern-sich im Laufe der Benutzung nicht, weil die vom Verschleiss der Einzelteile verursachte Veränderung vernachlässigbar gering ist. Der Apparat ist einfach aufgebaut und daher einfach herstellbar. Er hat weiterhin den Vorteil, dass er als selbständige Einheit hergestellt und auch nachträglich in bereits bestehende hydraulische Systeme eingebaut werden kann. Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehreren, jeweils einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert Es zeigt: Fig. 1 ei#n Kupplungssystem eines Kraftfahr zeuges und einen eingebauten Apparat zum Einstellen des toten Spiels in schematischer Abbildung, Fig. 2 und 3 je eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Apparates. Ein einen grösseren Querschnitt aufweisender Zylinderraum 2 des Apparates 1 ist über eine Rohrleitung mit einem Z#ylinder 12 eines Kupplungspedals verbunden. Ein den kleineren Querschnitt aufweisender Zylinderraum 3 steht über eine Rohrleitung mit einem Arbeits-- raum eines die Kupplung lösenden Arbeitszylinders 13 in Verbindung. Ein sich in den Zylinderräumen bewegender Stufenkolben 4, 4 ist durch Dichtungsringe 5 und 6 abgedichtet. Die Zylind & räume 2 und 3 sind übereinen durch den Stufenkolben hindurchgeführten- Kanal. 7 miteinander verbunden Der Kanal ist durch ein -Ventil 8 abgeschlossen, welches von einer Feder -9 an den Stu-= fenkolben angedrückt wird. Am anderen Ende des in dem Gehäuse geführten Ventilschaftes befindet sich ein Anschlag 10. Der Stufenkolben wird von einer -Feder 11 in Grundstellung gehalten. Das ganze System ist mit. Flüssigkeit gefüllt. Im Ruhezustand des Systems ist zwischen einem Xupplungslager 16 und Aushebehebeln 17 der Kupplung ein vorge- schriebener Spalt a vorgesehen. Bei Betätigung strömt durch Drücken des Kupplungspedals aus dem Zylinder 12 Flüssigkeit in den Raum 2 und bewegt den Stufenkolben 4, 4 t ff dem das Ventil 8 folgt. Der Stufenkolben mit dem vorläufig verschlossenen Kanal schiebt die Flussig- keit-aus dem Raum 3 in den Arbeitszylinder 13, wodurch über die Schubstange 14 und-den Verbindungshebel 15 mit #der Verschiebung des Kupplungslagers 16 das Lösen der Kupplung (das Auskuppeln) beginnt Zuerst.Verschwin- den der Spalt a und das Spiel zwischen den# übertragenden Teilen, die Betätigungseinrichtung beginnt unter Druck zu stehen und die Kupplung ist bereit zum eigentlichen Auskuppeln. Mit dem weiteren Anstieg des Druckes verschiebt sich der Stufenkolben weiter. Sobald der Anschlag 10 anschlägt, verlässt der Stufenkolben das Ventil 8 und die Flüssigkeit strömt aus dem Zylinder i2 durch den Kanal 7 in. den Arbeitszylinder, d.h. die Kupplung wird gelöst bzw. ausgekuppelt. Beim Schliessen der Kupplung werden die Druckplatte und der gesamte Aushebemechanismus von den Kupplungsfedern in die Grundstellung zurückgedrückt. Die Flüssigkeit wird aus dem Arbeitszylinder 13 in den Zylinder 12 zurückgedrängt. Mit. dem Absinken des Druckes wird der Stufenkolben von der Feder 11 in seine Grundstellung geschoben. Sobald die Druckplatte der Kupplung den Reibteller und dieser das Schwungrad erreicht hat, fällt der Flüssigkeitsdruck plötzlich ab. Bei dem gewählten und den Massen der Konstruktion entsprechenden Druck erreicht der Stufenkolben das Ventil 8 und der Kanal 7 wird geschlossen. Danach wird von dem Stufenkolben nur noch eine bestimmte Flüssigkeitsmen#ge aus dem Arbeitszylinder herausgelassen. Bei völligem Loslassen des Kupplungspedals kehrt der Stufenkolben in seine Ausgangsstellung zurück Dabei nimmt der Spalt a einen Wert an, der der zu dem geschlossenen Zustand des Kanals 7 gehörenden Verschiebung b p#roportional ist. Der Wert des Abschnittes b ist konstant. Die Übersetzungen sind ebenfalls konstant, weshalb auch der Wert a konstant ist. Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform sind die beiden Räume 19 und 20 des Apparates durch zwei Kanäle verbunden. Der Kanal 21 ist in einem Stufenkolben 24 ausgebildet und wird von dem die Strömung in Richtung des Raumes 20 freigebenden Rückschlagventil 22 verschlossen, das ein#e schwache Feder 23 aufweist. Der Kanal 25 ist in dem Rückschlagventil 22 ausgebildet und wird von dem die Strömung in den Raum 19 freigebenden Rückschlagventil 26 verschlossen. Das Rückschlagventil 26 wird von einer vorgespannten Feder 27 in geschlossenem Zustand gehalten. Die Funktion dieser Ausführungsform ist ähnlich der bereits beschriebenen. Beim Lösen der Kupplung gelangt der Stufenkolben in die durch eine gestrichelte Linie angedeutete äusserste Stellung. Beim Einkuppeln strömt die Flüssigke#it durch den Kanal 25 aus dem Arbeitszylinder zurück in den (hier nicht dargestellten) Zylinder 12. Bei einem gewählten Druck, der stets grösser ist als der Druck der Feder 18, schliesst das Rückschlagventil 26 und der Stufenkolben 24 kehrt in seine Grundstellung zurück. Der Spalt a ist dem zwischen den beiden äussersten Stellungen des Stufenkolbens liegenden Abschnitt b' proportional. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 3 ist der die Zylinderräume 28 und 29 verbindende Kanal 30 durch in der Wand der Zylinder ausgebildete Öffnungen 31- und 32 mit dem entsprechenden Zylinderraum verbunden. Der Stufenkolben 33 wird von einer Feder 34 in seiner Grundstellung gehalten. Die Funktion ist ähnlich der bereit beschriebenen. Der Kanal 30 wird nach dem Freiwerden bzw. Verdecken der Öffnung 31 von dem Stufenkolben selbst geöffnet, bzw. geschlossen. Der Spalt a ist der Verschiebung zwischen der Grundstellung des Stufenkolbens und dem Freiwerden der Öffnung 31, d.h. dem Abschnitt b'' proportional. Die hier beschriebenen Ausführungsformen können auch kombiniert werden. So kann z.B. das in Fig. 2 dargestellte Ventil in e nen Kanal gemäss Fig. 3 eingebaut sein. Zylinder und Kolben müssen nicht unbedingt als Stufenzylinder bzw. Stufenkolben ausgebildet sein. Es können jederzeit auch zwei einfache Zylinder verwendet werden. Mit einem Apparat der erfindungsgemässen Art kann auch ein spielfreier Zustand eingestellt werden. Dies ist durch geeignete Wahl der Charakteristik der Feder möglich, die das, den Rückfluss aus dem kleineren Raum in den grösseren gestattende Schliesselement schliesst. Auch bei b = 0 (entsprechende Konstruktion) ist kein Spiel vorhanden. Mit dem erfindungsgemässen Apparat kann das tote Spiel automatisch eingestellt und auf dem vorgeschriebenen Wert gehalten werden. Da der Apparat keine schnell verschleissenden Teile aufweist, ändern sich seine Parameter im Laufe der Benutzung nicht, d.h. der Apparat ist vollkommener als die bisher bekannten Lösungen. Der Apparat kann als selbständige Einheit ausgebildet sein und Wuf das Steuerelement des hydraulischen Systems oder auchvauf den Arbeitszylinder montiert werden. Der Apparat kann auch nachträglich in bereits bestehende Systeme eingebaut werden.

Claims: Patentansprüche: 1. Apparat zum automatischen-Ein- und Nachstellen des toten Spiels von hydraulisch betriebenen Konstruktionen auf einen vorgeschriebenen Wert da-durch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Apparat zwei hydraulische Zylinderräume unterschiedlichen Querschnittes aufweist, welche mit je einem#ab.gedich- teten Kolben ausgestattet sind, die miteinander in Zwangsverbindung stehen, und dass vsenigstenS ein die beiden Zylinderräume verbindender Kanal sowie wenigstens ein diesen verschliessendes Schifesselement vorgesehen ist, und dass das der Flüssigkeit den Weg aus dem Raum mit geringerem Querschn#itt- in# den Raum mit grösserem Querschnitt freigebende-Schliesselement gegen Öffnen mit. einer Feder belastet ist, 2. Apparat nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h ne t , dass die beiden Zylinderräume als Stufenzylinderräume und die beiden Kolben als Stufenkolben ausgebildet sind. 3. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der die beiden Zylinderräume (2, 3) verbindende -Kanal (7)--in dem (den) Kolben (4, 4') ausgebildet und gegen den Raum mit dem grösseren Querschnitt durch das Gehäuse des Appar#ates selbst oder notwendigenfalls durch ein im Gehäuse geführtes und durch eine Feder belastetes Ventil (8) verschlossen ist und eine Feder (11) auf den den Kanal aufweisenden Kolben einwirkt. 4. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die beiden Zylinderräume (19, 20) durch zwei-Kanäle (21, 25) miteinander verbunden sind und der eine Kanal -(21) durch ein in Richtung des Raumes mit dem geringeren Querschnitt freie Strömung gestattendes Rückschlagventil (22), der auch in diesem Rückschlagventil ausbildbare andere Kanal -(25) mit einem in Richtung des Raumes mit dem grösseren Querschnitt öffnende, mit einer Feder (23) belasteten Rückschlagventil (26) abgeschlossen ist. 5. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass wenigstens eine Öffnung (31) des die beiden Zylinderräume (28, 29) verbindenden Kanals (30) im Mantel des entsprechenden Zylinderraumes ausgebildet ist und zu ihrem Verschliessen als Schlicsselementder dort arbeitende und mit der Feder (34) belastete Kolben (33) dient.

Inventors: GEIGER, GYULA, TOROCSIK, LASZLO, Töröcsik, Lászlò
Applicants: CSEPEL AUTOGYAR
Application year: 1980
Main classification: F16D13
IPC codes: F16D25, F16D13