SANITARY EQUIPMENT HOLDER

Abstract: 1. Sanitary equipment fitting with a base plate (1) for fixing the fitting on to a wall and with a covering element (3, 4), the edge of which grips the base plate (1) and is held by a press-stud-like connection (2) connected with the base plate (1), characterised in that the covering element is provided as additional covering disc (4) between the base plate (1) and a further covering disc (3), the cross-section of which is smaller than that of the additional covering disc (4) and is held by a press-stud (21) which, on the one hand, can be screwed into the base plate (1), on the other hand, can be pressed into the further covering disc (3).

Description: Sanitäre Ausstattunosarmatur Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Ausstattungsarmatur mit einer Grundplatte für die Befestigung der r- matur an einer Wand und mit einer Abdeckscheibe für die Grund- platte, deren Grundriss kleiner ist als der der Grundplatte. Sanitäre Ausstattungsarmaturen, die an einer Wand be festlegt werden, weisen eine Grundplatte und die Grundplatte durchsetzende Befestigungselemente auf. Es ist üblich, die Befestigungselemente abzudecken, insbesondere nach der Befestiouno der Armatur an der Wand, also die sichtbare Ober- fläche der sanitären Ausstattungsarmatur nicht zu unterbrechen. Dies geschieht sowohl aus Gründe der Formgestaltunc als auch aus Gründen der Sauberhaltung. Die Abdeckung der Befestigungselemente und der Grundplatte kann mit Hilfe einer Abdeckscheibe erfolgen. Die Möglichkeit, die Abdeckscheibe in Abmessung, Material und Farbgebung der jeweiligen sanitären Ausstattungsarmatur anzupassen, gibt zugleich die Möglichkeit, unterschiedlichen Wünschen an die ästhetische Wirkung der Ausstattungsarmatur und der Anpassung an ihre Umgebung Rechnung zu tragen. Es ist üblich, die Verbindung zwischen Abdeckscheibe und Grunsplatte mit Hilfe einer Madenschraube vorzunehmen. Die Madenschraube wird in eine in der Grundplatte vorhandene Gewindebohrung geschraubt und nach ihrer Befestigung die zentrisch ebenfalls eine Gewindebohrung aufweisende Abdeckscheibe aufgeschraubt. Auf diese Weise können Holz- und Metallscheiben unterschiedlicher Ausgestaltung aufgebracht und ausgewechselt werden. Es gibt aber Materialien, z.B. Keramik, Onyx oder Glas, die so spröde sind, dass in ihnen nicht ohne weiteres eine Gewindebohrung eingebracht werden kann. 'bdeckscheiben aus diesem Material bedürfen, wenn das Prinzip ihrer auswechselbaren Befestigung beibehalten werden soll, besonderer Hilfsmittel. Eine sanitäre Ausstattungsarmatur, die so ausgestaltet ist, wie es eingangs angegeben ist, kann als Standardausführung bezeichnet werden. Sie ermöglicht die bereits beschriebene weitgehende Anpassung. Es besteht darüber hinaus jedoch der Wunsch, nicht nur die Abdeckscheibe, sondern auch die Grundplatte ohne grossen Aufwand unterschiedlichen Fsiforoe- rungen anpassen zu können. Die Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine sanitäre Ausstattungsarmatur zu schaffen, die unter Beibehaltung einer Grundplatte als Grundelement Zusatzelemente aufweist, die auswechselbar sind, um die Ausstattungsarmatur unterschiedlichen Anforderungen anpassen zu können; diese aber zugleich so auszugestalten, dass sie nicht oder nur schwer als Zusatzelemente erkennbar sind, also die Ausstattungsarmatur als kompakte Einheit erscheinen zu lassen; dabei ein Verbindungselement für die Befestigung der Zusatzelemente an der Grundplatte zu verwenden, welches unabhängig vom Material der Zusatzelemente leicht an der Grundplatte betestigt und mit herkömmlichen Befestigungen, bei aenen eine Madenschraube verwendet wird, kombiniert werden kann. Die schon eine weitgehende Anpassung durch Auswechseln der Abdeckscheiben ermöglichende Standardausführung der sanitären Ausstattungsarmatur bleibt bei der Erfindung erhalten. Die Standardausführung ergibt sich, wenn die nach der Erfindung vorgesehene Zusatz-Abdeckscheibe nicht verwendet ist. Die Zufügung der Zusatz-Abdeckscheibe, die die Grund- platte umgreift und in aller Regel aus demselben Material besteht wie die Grundplatte und daher nicht oder nur schwer als gesondertes Element erkennbar ist, macht die Standardausführung zur Luxusausführung: Die Grundplatte erscheint noch massiver. Zusitzliche Verzierungen können am Rand der Zusatz-Abdeckscheibe angebracht werden. Durch Herstel luna und Lagerhaltung lediglich der Zusatz-Abdeckscheibe zu den bei der Standardausführung ohnehin benötigten Ele mengen kann jederzeit eine in der Raumform neue Luxusausführung zusammengestellt werden. Das vereinfacht Herstel lung und Lagerhaltung wesentlich und spart Kosten. Die Kombinierbarkeit unterschiedlicher Abdeckscheiben mit un terschiedlicher Zusatz-Abdeckscheiben sowie mit der beibe haltenden Grundplatte lasst hinsichtlich der Veränderbarkeit keine Wünsche offen. Zur Befestigung wird anstelle einer Madenschraube ein Druckknopf mit Hilfe einer Kopfschraube mit der Grundplatte verschraubt. Sodann wird - gegebenenfalls nach vorherige Aufbringen der Zusatz-Abdeckscheibe - die Abdeckscheibe auf den Druckknopf geklemmt und die Sanitärarmatur ist fertig montiert. Das Aufklemmen tritt an die Stelle des Aufschraubens der Abdeckscheibe und verhindert so, dass beff Drehen der Abdeckscheibe zum Zwecke des Verschraubens mit der Grundplatte diese mit ihrem Rand die Oberfläche der Grundplatte verkratzt, was insbesondere bei Verwendung von sprödes Material für die Abdeckscheibe vorkommt. Diese Befestigung ermöglicht auch, eine Abdeckscheibe mit Dekor lagegerecht und trotzdem satt aufliegend an- zubringer. Angewendet werden können die Merkmale der Erfindung bei allen sanitären Ausstattungsarmaturen, beispielsweise bei Ablagen, Haltern, Haken, Griffen oder Ringen. Hinsichtlich des verwendeten Materials bestehen keine Beschränkun ofen. In aller Regel werden Grundplatte und Zusatz-Abaeck- scheibe aus Metall hergestellt sein, das verchromt, versilbert, vergoldet oder mattiert sein kann; die Abdeckscheibe besteht vorzugsweise aus Keramik, Onyx, Glas oder Kunststoff. Der verwendete Druckknopf besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Im folgenden wird die Erfinduna anhand von lediglich Aus führungswege darstellenden Zeichnungen näher erlcutert. Es zeigt: Fic. 1 die Ansicht einer sanitären Ausstattuncs armatur ohne Zusatz-Abdeckscheibe etwa in natürlicher Grösse; Fic. 2 einen Axialschnitt durch die in Fio. 1 dar gestellte Ausstattungsarmatur entlang der Schnittlinie II-II; Fig. 3 die Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Ausstattungsarmatur mit Zusatz-Abdeckscheibe; Fig. 4 einen Axialschnitt durch die in Fig. 3 dar gestellte Ausstattungsarmatur entlang der Schnittlinie IV-IV; Fig. 5 in vergrössertem Massstab die Ansicht eines Befestigungselements; ; Fig. 6 d-ie Seitenansicht des in Fig 5 dargestell ten Befestigungselementes; Fig. 7 die Bodenansicht des in Fig. 5 dargestellten Befestigungselements. Die als Ausführungsbeispiel gewählte sanitäre Ausstattungs- armatur weist eine Grundplatte 1 auf, an der mittels eines Befestigungselementes 2 eine Abdeckscheibe 3 und wahlweise eine zwischen Grundplatte 1 und Abdeckscheibe 3 angeordnete Zusatz-Abdeckscheibe 4 befestigt sind. Die Grundplatte 1 ist Bestanateil einer nicht daraestellten, weil beliebig auszugestaltenden sanitären Ausstattungsarmatur. Als solche werden eine Ablage, ein Halter, Haken, Griff oder Ring genannt. Mit ihrem Überganc 11 ist die Verbindung zwischen der Grundplatte 1 und dem übrigen Teil der Ausstattungsarmatur herzustellen. Es ist vorteilhaft, den Übergang 11 für alle Ausstattungsarmaturen, zu denen die Grundplatte 1 gehört, in übereinstimmenden Abmessungen auszubilden. Die Grundplatte kann rund, vieleckig, quadratisch, rechteckig oder quer, als Band, gewölbt, oval hoch oder quer, geschweift, gekröpft, vorgewölbt, tellerartig ohne oder mit Verzierung, profiliert, geblättert, gezahnt mit oder ohne Kröpfung sowie hohl mit oder ohne Verzierung ausgeführt sein. Für das Anschrauben des Befestigungselements 2 weist die Grundplatte 1 eine Gewindebohrung 12 auf. Im Abstand von der Gewindebohrung 12 sind in herkömmlicher Weise nicht dargestellte Öffnungen für den Durchtritt von Befestigungselementen vorgesehen, mit deren Hilfe die Grundplatte 1 an einer Wand befestigt werden kann Das Befestigungselement 2 besteht im wesentlichen aus eine Druckknopf 21, der einerseits mittels einer Kopfschraube 22 in die Gewindebohrung 12 schraubbar, andererseits in noch zu beschreibender Weise in die Abdeckscheibe 3 steckbar ist. Bei aufgesetzter Zusatz-Abdeckscheibe 4 durchsetzt die Kopfschraube 22 vor dem Eingreifen in die Gevinde- bohrung 12 diese Zusatz-Abdeckscheibe 4. Der Druckknopf 21 besteht aus elastischem Kunststoff. Er weist einen im wesentlichen ebenen, in der Ansicht kreisförmigen Boden 23 auf. Der Boden 23 ist zentrisch mit einer Bohrung 24 versehen, durch die die Kopfschraube 22 gesteckt ist. Die Kopfschraube 22 wird lose durch die Bohrung 24 gesteckt. An den Boden 23 sind zu ihrr. senkrecht und ringförmig verteilt federnde Zungen 25 angeformt. Die federnden Zungen 25 weisen gemeinsam eine durch Schlitze 26 unterbrochene, im wesentlichen tonnenförmig gewölbte Aussenfläche 27 auf. Ausgestaltung und Materialauswahl des Druckknopfes 21 gestatten es, einerseits eine feste Schraubverbindung zu der Gruno- platte 1, gegebenenfalls der Zusatz-Abdeckscheibe t herzustellen, andererseits eine feaernielastische kraftschlüssige Verbindung mit der Abdecksc heibe 3, wie sie sich bei Druckknöpfen ergibt. Die Kopfschraube 22 weist einen Knopf 28 auf, der auf seiner dem Boden 23 zugewandten Seite als ebene Fläche ausgebildet ist. Dies bewirkt die gleichmässige, satte Auflage des Bodens 23 entweaer auf der Grundplatte 1 oder auf der Zusatz-Abdeckscheibe 4. Der Schaft 29 der Kopf schraube 22 hat einen Aussendurchmesser, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Bohrung 24, so dass die Kopfschraube 22 mit ihrem Schaft 29 ohne Behinderung durch die Bohrung 24 gesteckt werden kann, Im übrigen ist die Kopfschraube 22 herkömmlicher Ausführung. Für die Aufnahme des Druckknopfs 21 weist die Abdeckscheibe 3 eine Sackbohrung 31 auf. Die Sackbohrung 31 ist in Stufen ausgeführt: Die erste Stufe 32 nimmt den Boden 23 des Druckknopfes 21 auf und hat einen grösseren Durchmesser als die zweite Stufe 33, an der die Zungen 25 des Druckknopf 21 geklemmt anliegen. Der Innendurchmesser der Stufe 33 der Sackbohrung 3i ist etwas geringer als der grösste Aussendurchmesser der Zungen 25. Nach dem Eindrücken des Druckknopfs 21 in die Sackbohrung 31 kommt es so zu der bekannten Druckknopfwirkung; das ist eine federnd-elastische klemm- oder kraftschlüssige Verbinduna. Die Abdeckscheibe ist im Ausführungsbeispiel als Kugelkalotte ausgeführt. Die Kugelkalotte kann verziert sein. Eine flache, kegelige, zylindrische oder kor,- binierte Form für die Abdeckscheibe mit und ohne Verzie rung ist möglich. Die Abdeckscheibe ist aus bei sanitären Ausstattungsarmaturen herkömmlichen Material, also aus Holz, Metall, Kunststoff, Glas, Onyx oder Keramik, hergestellt: Insbesondere wird die beschriebene Art der Befestigung bei sprödem Material, also bei Abdeckscheiben aus Keramik, Onyx oder Glas, verwendet. Bei Verwendung nur der Grundplatte 1, des Befestigungselements 2 und der Abdeckscheibe 3 entsteht die Stansara- ausführung der sanitären Ausstattungsarmatur - vgl. Fig. 1 und 2 -. Bei zusätzlicher Verwendung der Zusatz- Abdeckscheibe 4 zwischen Grundplatte 1 und Abdeckscheibe 3 entsteht die Luxusausführung der sanitären Ausstattungsarmatur - vgl. Fig. 3 und 4 Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 weist eine Bohrung 41 auf, deren Durchmesser grösser als der Aussendurchmesser der Kopfschraube 22 ist. Auch die Zusatz-Abdeckscheibe kann also - wie der Druckknopf 21 - von der Kopfschraube 22 ohne Behinderung durchsetzt werden. Mit dem Boden 23 liect der Druckknopf 21 satt auf der Zusatz-Abdeckscheibe 4 auf. Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 hat einen grösseren Aussendurchmesser als die Abdeckscheibe 3. Sie weist am Rand 42 eine von der Ansichtsselte abgewandten Kragen 43 auf. Die Höhe des Kragens 43 ist im wesentlichen gleich der Stärke der Grundplatte 1. Bei aufgesetzter Zusatz-Abdeckscheibe 4 und an die Wand geschraubt er Grundplatte 1 ist von der Grundplatte 1 nichts mehr sichtbar; die Zusatz Abdeckscheibe 4 erscheint als Grundplatte. Bei dieser Luxusausführung der sanitären Ausstattunosarmatur erscheint die Grundplatte folglich wesentlich massiver als bei der Standard ausführung. Der unter der Abdeckscheibe 3 sichtbare Rand 42 der Zusatz- Abdeckscheibe 4 ist im Ausführungsbeispiel mit rosettenför magen Verzierungen 45 versehen. Diese Verzierungen können entfallen. Es können auch andere bei sanitären Ausstattungsarmaturen sonst verwendete Verzierungen in Übereinstimmung mit der Armatur verwendet werden. Die Zusatz-Abdeckscheibe kann auf der Ansichtsseite als flache Scheibe ausgebildet sein; aber auch auf der Ansichtsseite einen weitere Kragen für die Aufnahme der Abdeckscheibe aufweisen. Als Material kommt vorwiegend Metall, aber auch Holz, Kunststoff, Keramik, Onyx oder Glas in Betracht. Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 weist im Bereich des Übergangs 11 von der Grundplatte 1 zu dem übrigen Teil der Aus- stattungsarmatur am Rand 42 eine Aussparung 44 auf. Diese Aussparung 44 nimmt die gesamte Höhe des Kragens 43 ein. Die Ereite der Aussparung 44 ist gleich der Breite des Übergangs 11 an dieser Stelle Die Aussparung 44 gewährleistet so die drehsichere Befestigung der Zusatz-Abdeckscheibe auf der Grundplatte 1. Mit der Erfindung kann eine sanitäre Ausstattungsarmatur in Standardausführung durch zusätzliche Anbringung lediglich der Zusatz-Abdeckscheibe, im übrigen Beibehaltung der schon bei der Standardausführung verwendeten Elemente in eine Luxusausführung umgewandelt werden. Auch die Rückver wandlung aus der Luxusausführung in die Standardausführung ist möglich. Die Zusatz-Abdeckscheibe kann ilt. Anpassung die Grundplatte in den unterschiedlichsten Ausführungen r.er- gestellt werden. Da andererseits auch die Abdeckscheibe weitgehend frei gestaltet werden kann, ergeben die vier beschriebenen Elemente bei sparsamster Herstellung und Lagerhaltung eine sehr grosse Variationsmöglichkeit für sanitäre Ausstattungsarmaturen.

Claims: Patentansprüche: 1. Sanitäre Ausstattungsarmatur mit einer Grundplatte (1) für die Befestigung der Armatur an einer Wand und mit einer Abdeckscheibe (3) für die Grundplatte (1), deren Grundriss kleiner ist als der der Grundplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (1) und der Abdeckscheibe (3) eine Zusatz-Abdeckscheibe (4) befestigt ist, deren Rand (42), die Grundplatte (1) umgreift. 2. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 1, bei der der Rand (42! der Zusatz-Abdeckscheibe (4) einen der Ansichtsseite abgewandten Kragen (43) aufweist, dessen Höhe im wesentlichen gleich der Stärke der Grund- platte (1) ist. 3. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Zusatz-Abdeckscheibe (4) im Bereich des Über gangs (11) von der Grundplatte (1) zu einem Halte teil der Ausstattungsarmatur am Rand (42) eine Aus sparung (44) aufweist, aeren Grösse gleich der des Übergangs an dieser Stelle ist. 4. Ausstattungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Zusatz-Abdeckscheibe (4) vor: einem einerseits in die Grundp3atte (1) schraub- baren, andererseits in die Abaeckscheibe (3) drück- baren Druckknopf gehalten ist. 5. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 4, bei der de Druckknopf (21) einen Boden (23) mit einer zer trischen Bohrung (24) für den Durchtritt einer in die Grundplatte (1) schraubbaren Kopfschraube (22) und senkrecht an den Boden angeformt ring- förmig verteilte federnde Zungen (25) für die kraftschlüssige Befestigung mit einer Bohrung (31) der Abdeckscheibe (3) aufweist. 6. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 5, bei der alle Zungen (25) gemeinsam eine von Schlitzer. (26) unterbrochene tonnenförmig gewölbte Aussen fläche (27) bilder.

Inventors: GERBE, HELMUT
Applicants: KEUCO PAUL KEUNE GMBH & CO. KG
Application year: 1980
Main classification: A47G3
IPC codes: A47G3