KEY SWITCH

Abstract: 1. Push-button having a key shaft (32 ; 85), which is guided in a frame (31), which is biassed in the inoperative position against its axial acutation direction and which in its operational position actuates at least one resilient contact assembly (39), and also having a switch latch (60 ; 100), which retains the key shaft (32 ; 85) in the operational position and which releases it in the event of repeated acutation and which comprises a switching gate (65) having a cardioid curve (66 ; 84) and a curve-following member which is guided in the latter, wherein the switching gate (65) and the curve-following member may be disengaged from each other in a release direction, which is substantially perpendicular to the actuation direction of the key shaft (32 ; 85) and the plane of the cardioid curve (66 ; 84), in order to release the retaining action of the switch latch (60, 100) in an externally controlled manner irrespective of the key actuation, characterizd in that the switching gate (65) or the curve-following member is mounted on a rocker (70 ; 75) which is pivoted on the frame (31) and in that the rocker (70 ; 75) is biassed in the inoperative position towards the frame (31) and may be swung horizontally against the bias through mechanical external control in the release direction.

Description: Tastschalter Die Erfindung betrifft einen Tastschalter mit einem entgegen seiner axialen Betätigungsrichtung in einem Rahmen geführten, in Ruhestellung vorgespannten und in seiner Arbeitsstellung wenigstens einen Kontaktfedersatz betätigenden Tastenschaft, sowie mit einem den Tastenschaft in Arbeitsstellung verriegelnden und bei erneuter Betätigung freigebenden Schaltschloss. Derartige Tastschalter werden vorzugsweise in Fernmeldeanlagen, beispielsweise in Fernsprechapparaten eingesetzt, um den Betriebszustand, beispielsweise vom Wählzustand in den Empfangszustand und umgekehrt, und andererseits eine andere Funktion, wie das Mithören, zu steuern. Ein Tastschalter der eingangs genannten Gattung ist bereits in der DE-PS 1 179 259 beschrieben. Dieser bekannte Tastschalter ist für die Doppeldruckbetätigung ausgebildet, wobei ein die Kontaktfedersätze betätigender Tastenschaft beim erstmaligen Niederdrücken mittels eines Schaltschlosses verriegelt wird und beim nochmaligen Niederdrücken aus der verriegelten Arbeitsstellung wieder lösbar ist. Das verwendete Schaltschloss weist eine Kulisse mit Herzkurve auf, in welcher ein am Tastenschaft befestigter und mit diesem bewegbarer Führungsstift gleitet und beim Durchlaufen der Herzkurve selbsttätig die Verriegelung bzw. die Freigabe des Tastenschaftes besorgt. Es ist auch bereits bekannt, ein derartiges Schaltschloss mit einem Herzlabyrinth auszubilden, in welchem eine Kugel gleitet, die quer zur Betätigungsrichtung des zu verriegelnden Teils, beispielsweise des Tastenschaftes in einer Rille frei bewegbar ist und zusammen mit dem Herzlabyrinth die Verriegelung bzw. Freigabe herbeiführt. Neben der einfachen Umsteuerung des Betriebszustandes hat es sich nun in der Praxis häufig als erforderlich erwiesen, den vom Tastenschalter beeinflussten Betriebszustand zusätzlich auch in Abhängigkeit von anderen Funktionen eines Fernsprechapparates, beispielsweise dem Abnehmen oder Auflegen des Handapparates, zu verändern. Bei einem herkömmlichen Tastschalter ist es dazu erforderlich, durch erneute manuelle Betätigung den Verriegelungszustand, entsprechend dem vorher eingestellten Betriebszustand, zu lösen. Dies führt zu einer umständlichen Handhabung und kann Bedienungsfehler verursachen. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht somit darin, einen Tastschalter der eingangs genannten Gattung zu schaffen, dessen Arbeitsstellung ohne Tastenbetätigung lösbar ist. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verriegelungsstellung des Schaltschlosses unabhängig von der Tastenbetätigung durch mechanische Fremdsteuerung lösbar ist. Auf diese Weise wird die Möglichkeit geschaffen, die dem vorgewählten Betriebszustand entsprechende Verriegelungsstellung des Tastschalters beispielsweise durch mechanische Betätigung mittels eines beim Auflegen und/oder Abheben des Handapparates bewegten Teils des Gabelschalters eines Fernsprechapparates zu lösen, ohne den Tastschalter selbst manuell betätigen zu müssen. Von besonderem Vorteil ist dabei, dass die Fremdsteuerung des Schaltschlosses konstruktiv sehr einfach und zuverlässig arbeitend ausgeführt werden kann, und dass dabei neben der unmittelbar mechanischen Steuerung auch eine elektromagnetische Auslösung des Schaltschlosses ohne grundsätzliche konstruktive Änderung einsetzbar ist. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Tastschalters ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschloss ein mit dem Tastenschaft verbundenes, mit diesem in dessen Betätigungsrichtung hin- und herbewegbares erstes Element aufweist, sowie ein am Rahmen des Tastschalters angebrachtes zweites Element, das einerseits in eine Ruhestellung vorgespannt und aus dieser Ruhestellung beiderseits etwa senkrecht zur Betätigungsrichtung des ersten Elements auslenkbar gelagert ist, dass das erste und das zweite Element wenigstens während des die Verriegelungsstellung einschliessenden Teils des Betätigungswegs des Tastenschaftes miteinander in Eingriff stehen, und dass das zweite Element andererseits durch Fremdsteuerung in einer zum Pfad seiner Auslenkung und zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes etwa senkrecht stehenden Auslöserichtung ausser Eingriff mit dem ersten Element bewegbar ist. Bei dieser Ausführung ist also erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Auslösung der Verriegelungsstellung in konstruktiv einfach durchzuführender Weise dadurch erfolgt, dass das Schaltschloss neben seiner herkömmlichen Funktion noch zusätzlich eine zur normalen Bewegungsebene senkrechte Bewegung ausführen kann, die zur Freigabe des Verriegelungseingriffs der Teile des Schaltschlosses führt. Bei dieser Ausgestaltung ist es bevorzugt, dass das zweite Element an einer am Rahmen schwenkbar gelagerten Wippe angebracht ist, und dass die Wippe in Ruhestellung gegen den Rahmen vorgespannt und durch mechanische Fremdsteuerung entgegen der Vorspannung in Auslöserichtung verschwenkbar ist. Die zur normalen Bewegungsebene senkrechte Bewegungsrichtung des Schaltschlosses wird dabei durch Kippen der Wippe herbeigeführt, wobei sichergestellt ist, dass die Wippe unter ihrer Federvorspannung unmittelbar nach Freigabe der Verriegelungsstellung wieder in ihre Ausgangslage zurückkehrt, so dass die normale Funktion des Tastschalters wieder hergestellt wird. Zur Auslösung der Schwenkbewegung sieht man vorteilhafterweise vor, dass die Wippe mit einem im Abstand zur Achse der Schwenklagerung angeordneten Betätigungselement zur Fremdsteuerung versehen ist. Der dem Abstand entsprechende Hebelarm bestimmt bei dieser Ausführung die zur Lösung der Verriegelungsstellung benötigte Steuerungskraft. Beispielsweise bei einer Fremdsteuerung der Wippe des Schaltschlosses durch ein bewegtes Teil eines Gabelschalters eines Fernsprechapparates ist es bevorzugt, wenn- die Auslösung der Verriegelungsstellung nicht nur bei der durch Auflegen des Handapparates hervorgerufenen Bewegung erfolgt, sondern auch bei der Rückkehrbewegung beim Abnehmen des Handapparates. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Betätigungselement durch Eingriff mit jeweils einer von zwei winkelig zueinander angeordneten Gleitflächen an einem Auslösehebel entgegen der Vorspannung der Wippe bewegbar ist, so dass die dem Auflegen bzw. dem Abheben des Handapparates entsprechenden Gleitflächen jeweils gleichermassen die Lösung der Verriegelungsstellung herbeiführen können. Zur Ermöglichung der erfindungsgemässen Auslösebewegung des Schaltschlosses ist bei einer besonders vorteilhaften Aus führungsform vorgesehen, dass das erste Element des Schaltschlosses ein feststehend am Tastenschaft angebrachtes Kurvenfolgeglied ist und dass das zweite Element eine an der Wippe beweglich angebrachte Schaltkulisse mit Herzkurve ist. Alternativ kann das Schaltschloss vorteilhafterweise auch derart ausgebildet sein, dass das erste Element des Schaltschlosses eine fest am Tastenschaft vorgesehene Schaltkulisse mit Herzkurve ist, und dass das zweite Element ein beweglich an der Wippe angebrachtes Kurvenfolgeglied ist. Das Kurvenfolgeglied kann als Führungsstift oder als auf einervorgegebenen Bahn frei bewegliche Kugel ausgebildet sein. Für viele Anwendungsfälle ist es besonders bevorzugt, dass im Tastenkopf ein die jeweilige Schaltstellung anzeigendes Schauzeichen angeordnet ist, so dass der Bedienungsperson jederzeit die Erkennung des Betriebszustandes möglich ist und Fehlbedienungen verhindert werden. Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbei spiels des erfindungsgemässen Tastschalters mit Teillängsschnitt der Schaltereinheit, wobei das Schaltschloss in Ruhestellung dargestellt ist; Fig. 2 eine vereinfachte Seitendarstellung des Tast schalters der Fig. 1, wobei das Schaltschloss in Lösestellung verschwenkt ist; Fig. 3 eine Schnittansicht der Schaltereinheit entlang der Linie A-A der Fig. 2; Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Spindel und Sternglocke des Schauzeichens; Fig. 5 eine Seitenansicht des Schaltschlosses, gesehen von links in der Fig. 1; Fig. 6 eine Rückansicht des in der Fig. 5 dargestellten Schaltschlosses; ; Fig. 7 eine vereinfachte Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemässen Tast schalters mit Teilschnitt des Schaltschlosses; Fig. 8 eine Seitenansicht des Schaltschlosses, gesehen von links in der Fig. 7; und Fig. 9 einen Teilschnitt des Auslösehebels entlang der Ebene B in der Fig. 7. Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, besteht der Tastschalter aus einem Gestell 10 mit einem Soc#kel 11, an dem einerseits ein Lagerbock 13 für einen Auslösehebel 15 und andererseits eine nach oben ragende Halterung 12 für die eigentliche Schaltereinheit 30 angeformt bzw. angebracht sind. Die Halterung 12 und der Lagerbock 13 sind derart zueinander ausgerichtet, dass ein Ende des schwenkbar auf Lagerzapfen 14 des Lagerbockes 13 angebrachten Auslösehebels 15 mit einem Betätigungselement 72 des Schaltschlosses 60 der Schaltereinheit 30 in Eingriff treten kann. Wie in der Fig. 1 schematisch dargestellt, ist der von der Schaltereinheit 30 wegragende Arm 82 des Auslösehebels 15 von einem Gabelstössel 16 betätigbar, der sich beim Auflegen bzw. Abnehmen eines Handapparates 17 zusammen mit der Gabel 18 eines Fernsprechgerätes bewegt. Wie sich aus der Fig. 1 entnehmen lässt, kann bei dieser Ausbildung sowohl eine Schwenkbewegung des Auslösehebels 15 aus der in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung als auch die Schwenkbewegung in umgekehrter Richtung ausgehend von der mit strichpunktierten Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels den gewünschten Eingriff mit dem Betätigungselement 72 des Schaltschlosses 60 herbeiführen, so dass in beiden Fällen das Betätigungselement 72 nach rechts in der Fig. 1 gedrückt wird. insbesondere aus den Fig. 1 und 3 ist erkennbar, dass die Schaltereinheit 30 einen Rahmen 31 aufweist, der an der Halterung 12 des Gestells 10 in geeigneter Weise, z.B. durch Verschraubung, befestigt ist. In dem Rahmen 31 ist ein Tastenschaft 32 in Längsrichtung gleitend verschiebbar geführt. Der Tastenschaft 32 besteht aus einer rohrförmigen Hülse 34 und einem an deren unterem Ende angebrachten oder angeformten Schaltnocken 33 der an seinem unteren äusseren Umfangsrand mit Schrägen (Fig. 3) zur Betätigung der in einem Kontaktsockel 40 isolierend gehalterten Kontaktfedersätze 39 versehen ist. In der unteren Stirnfläche der Schaltnocke 33 des Tastenschaftes 32 sind zwei nach unten ragende Führungsschäfte 38 befestigt, die bei Betätigung des Tastenschaftes 32 in entsprechenden Bohrungen des Kontaktsockels 40 gleitend verschiebbar sind. Auf diesen Führungsschäften 38 sind Federn 37 zur Rückstellung des Tastenschaftes 32 entgegen seiner Betätigungsrichtung angeordnet, die sich jeweils einerseits an der unteren Stirnseite der Schaltnocke 33 und andererseits auf der Oberseite des Kontaktsockels 40 abstützen. Am oberen stirnseitigen Ende des Tastenschaftes 32, auBerhalb des Rahmens 31 und des Gestells 10 ist ein Tastenkopf 36 angebracht. Dieser Tastenkopf 36 dient einerseits zur manuellen Betätigung des Tastschalters und andererseits als Schutzkappe für das in seinem Innenhohlraum aufgenommene Schauzeichen 50. Um das Schauzeichen 50 von aussen sichtbar zu machen, besteht der Tastenkopf aus einem wenigstens an der oberen Stirnfläche durchsichtigen Material, z.B. aus Kunststoff. Der durch den durchsichtigen Tastenkopf 36 sichtbare Anzeigeteil des Schauzeichens 50 ist wie bei einem herkömmlichen Sternschauzeichen ausgebildet und bedarf daher keiner de taillierten Erläuterung. Er besteht aus einer kappenförmigen, in Sektoren von jeweils 60a unterteilten Blende 52 und einer innerhalb dieser Blende 52 um etwa 600 hin- und herdrehbaren, mit sektorenförmigen Farbmarkierungen versehenen Sternglocke 51, die insbesondere in den Fig. 3 und 4 ihrer Ausbildung nach deutlich erkennbar ist. In axialer Ausrichtung nach unten ragend ist an dieser Sternglocke 51 eine Spindel 53 angebracht, die in einer axialen Bohrung 41 in der rohrförmigen Hülse 34 des Tastenschaftes 32 aufgenommen ist und in dieser drehbar gleitend in radialer Richtung geführt ist. Die Spindel 53 ist allgemein zylindrisch gestaltet, wobei sich j#edoch über einen Teil ihrer Länge eine spiralig verlaufende Wendelfläche 54 erstreckt, die in Axialrichtung beiderseits durch radiale Schultern 57 im Abstand zu den jeweils benachbarten Enden der Spindel abgeschlossen ist, so dass an beiden Enden der Spindel jeweils ein zylindrischer Spindelbund 58 verbleibt, der die radiale Führung der Spindel 53 innerhalb der axialen Bohrung 41 bei Drehung sicherstellt. Die axiale Festlegung der Spindel 53 ist durch ein zentrisch in der Blende 52 geformtes Spindelgegenlager 56 gewährleistet, an dem sich der oberste Punkt der Sternglocke 51 drehbar gelagert abstützt. Quer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes 32 und diametral durch seine Längsmittelachse verlaufend ist ein Schaltstift 55 vorgesehen, dessen beide Enden in diametral gegenüberliegenden Bohrungen des Rahmens 31 der Schaltereinheit 30 verankert sind. Dieser Schaltstift durchsetzt einerseits zwei diametral gegenüberliegende, in Längsrichtung verlaufende Schlitze 35 in der rohrförmigen Hülse 34 des Tastenschaftes 32 und liegt andererseits gleitend an der Wendelfläche 54 der Spindel 53 des Schauzeichens 50 an. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass beim Niederdrücken des Tastenschaftes 32, bzw. bei seiner Rückkehrbewegung aus der Verriegelungsstellung die Wendelfläche 54 der Spindel 53 an dem im Rahmen 31 festgelegten Schaltstift 55 gleitet und dabei zwangsweise eine Drehbewegung ausführt.Auf diese Weise wird ohne den Einsatz von Fremdenergie erreicht, dass sich beim Niederdrücken des Tastenschaftes und auch bei seiner Rückkehr in entgegengesetzter Richtung die mit der Spindel 53 fest verbundene Sternglocke 51 um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird, so dass die Farbmarkierungen der Sternglocke 51 entweder von der feststehenden Blende 52 verdeckt bzw. freigegeben und sichtbar gemacht werden. Die Schaltstellungen des Tastschalters sind somit zwangsweise mechanisch unmittelbar mit den beiden Anzeigestellungen des Schauzeichens 50 gekoppelt. Das Schaltschloss 60 der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform des Tastschalters weist eine Wippe 70 auf, die in am Rahmen 31 der Schaltereinheit 30 angebrachten Lagern 71 um eine quer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes 32 ausgerichtete Wippenachse schwenkbar ist. Der von der Wippenachse 64 aus nach unten ragende Teil der Wippe 70 ist mit einem in Gestalt einer frei drehbaren Rolle ausgebildeten Betätigungselement 72 ausgestattet und mittels einer Rückstellfeder 73, die sich am Rahmen 31 Åab- stützt, von dem Rahmen weg nach links in der Fig. 1 vorgespannt. Wie im einzelnen in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist, ist an der am Rahmen 31 abgewandten Seite der Wippe 70 eine in Gestalt eines einseitig um ein Schwenklager 63 bewegbaren Armes ausgebildete Schaltkulisse 65 angebracht. An ihrem freien, beiderseits in Richtung der Pfele in der Fig. 5 verschwenkbaren Ende ist in dieser Schaltkulisse 65 eine zum Rahmen 31 der Schaltereinheit 30 hin geöffnete Herzkurve 66 bekannter Gestalt geformt. Zwischen dem die Herzkurve 66 aufweisenden Teil und dem Schwenklager 63 ist in der Schaltkulisse 65 eine quer hindurchgehende Ausnehmung 69 geformt, die von einem an der Wippe 70 verankerten Federstift 67 mit Spiel durchsetzt ist. Der Federstift 67 trägt beiderseits der Schaltkulisse jeweils Federn 68, die sich einerseits an der Wippe 70 und andererseits an der zugehörigen Seite der Schaltkulisse 65 abstützen, so dass die Herzkurve 66 der Schaltkulisse in eine vorbestimmte Ruhestellung vorgespannt und aus dieser Ruhestellung nach beiden Seiten auslenkbar ist. Das mit der Herzkurve 66 der Schaltkulisse 65 zusammenwirkende zweite Element des Schaltschlosses 60 ist in Gestalt eines im Tastenschaft 32 verankerten, quer zu dessen Längsachse seitlich wegragenden Führungsstiftes 61 ausgebildet. Dieser Führungsstift ragt durch eine parallel zur Bewegungsrichtung des Tastenschaftes im Rahmen 31 geformte längliche Ausnehmung 62 hindurch und so weit über die Aussenfläche des Rahmens 31 hinaus, dass sein freies Ende mit der Schaltkulisse 65 in Eingriff treten kann. Beim Niederdrücken des Tastenschaftes 32 in Betätigungsrichtung, ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Ruhestellung, bewegt sich der Führungsstift 61 zusammen mit dem Tastenschaft 32 nach unten und gleitet dabei zunächst entlang der oberen Aussenkante 65a der Schaltkulisse 65 (vgl. Fig. 6), bis er in die Eintrittsöffnung 66a der Herzkurve 66 hineintritt. Dabei wird gleichzeitig die Schaltkulisse 65 entgegen der Vorspannung der Feder 68 nach rechts in der Fig. 6 verschwenkt. Nachdem der Tasten schaft seine untere Endstellung erreicht hat, wird er wieder losgelassen und durch die Federn 37 entgegen der Betätigungsrichtung nach oben gedrückt. Unter der Einwirkung der rechts in der Fig. 6 gezeigten Feder 68 wird nun die Schaltkulisse 65 nach links verschwenkt, während der Führungsstift 61 in der Herzkurve 66 nach oben wandert, bis er in die Rastkehle 66b eingreift. Dadurch wird die Aufwärtsbewegung des Tastenschaftes 32 in Verriegelungsstellung angehalten und die Schaltereinheit verbleibt in ihrer verriegelten Arbeitsstellung, in welcher die Kontaktfedersätze 39 durch die Schaltnocke 33 betätigt sind. Dieser Schaltzustand ist in der Fig. 1 dargestellt. Zur manuellen Lösung des Verriegelungszustandes des Tastschalters wird der Tastenschaft 32 erneut in Betätigungsrichtung nach unten gedrückt, wodurch der Führungsstift 61 aus der Rastkehle 66b entlang der Herzkurve 66 nach rechts unten heraustritt. Wenn nun der Tastenschaft in dieser voll gedrückten Stellung freigegeben wird, bewegt er sich zusammen mit dem Führungsstift 61 unter der Einwirkung der Federn 37 entgegen der Betätigungsrichtung nach oben und der Führungsstift 61 gleitet am rechten Rand der Schaltkulisse 65 (Fig. 6) nach oben, bis er wieder in seine gelöste Ruhestellung oberhalb der Schaltkulisse 65 gelangt. Während dieser Aufwärtsbewegung des Führungsstiftes 61 wird die Schaltkulisse 65 entgegen ihrer Federvorspannung nach links in der Fig. 6 verschwenkt und kehrt dann, nachdem der Führungsstift 61 nach oben freigekommen ist, wieder in ihre durch die Federn 68 bestimmte Ruhelage zurück. Nun befindet sich die Schaltereinheit 30 in ihrer entriegelten Ruhestellung, in welcher die Kontaktfedersätze 39 unbetätigt sind. Insoweit entsprechen diese Funktionen einem herkömmlichen Tastschalter mit Doppeldruckbetätigung. Bei dem erfindungsgemäss ausgebildeten Tastschalter kann nun aber die Verriegelungsstellung des Tastenschaftes 32 und damit die Arbeitsstellung der Kontaktfedersätze 39 ohne manuellen Eingriff dadurch gelöst werden, dass die Wippe 70 des Schaltschlosses 60 aus der in der Fig. 1 dargestellten Lage in die in der Fig. 2 gezeigten Lage entgegen der Vorspannungskraft der Rückstellfeder 73 verschwenkt wird. Bei dieser Schwenkbewegung wird die Sclialtkulisse 65 zusammen mit der Wippe 70 derart von dem Rahmen 31 wegbewegt, dass der Führungsstift 61 aus der Rastkehle 66b der Herzkurve 66 herausgleitet und sich zusammen mit dem Tastenschaft 32 unter der Einwirkung der Federn 37 ungehindert entgegen der Betätigungsrichtung nach oben bewegen kann, so dass der Tastenschaft 32 in seine Ruhestellung gelangt, in welcher die Kontaktfedersätze 39 unbetätigt sind. Ein einmaliges Verschwenken der die Schaltkulisse 65 tragenden Wippe 75 des Schaltschlosses 60 stellt also sicher, dass der Tastschalter in seine Ruhestellung zurückkehrt, wenn er vor Betätigung der Wippe 70 in der Verriegelungsstellung war oder aber in seiner Ruhestellung verbleibt, wenn er diese bereits vorher eingenommen hatte. Bei dem in den Fig. 1 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel des Tastschalters wird die Schwenkbewegung der Wippe 75 und damit die Lösung der Verriegelungsstellung des Schaltschlosses 60 einfach dadurch erreicht, dass auf das als frei drehbare Rolle ausgeführte Betätigungselement 72 der Wippe 70 eine die Vorspannungskraft der Rückstellfeder 73 überwindende Kraft ausgeübt wird. Dazu ist auf dem Gestell 10 des Tastschalters der zweiarmige Auslösehebel 15 schwenkbar gelagert, dessen dem Schaltsch#oss zugewandter Hebelarm am freien Ende zwei im Winkel zueinander stehende Gleitflächen 80 und 81 trägt, von denen jede bei einer Schwenkbewegung des Auslösehebels 15 am Betätigungselement 72 entlang gleiten kann und dieses dabei entgegen der Rückstellfeder 73 zum Rahmen 31 hin drückt, also die Wippe 70 im gewünschten Sinn zur Freigabe des Schaltschlosses ver schwenkt. Aus der Fig. 1 ist erkennbar, dass diese Funktion ausgehend von zwei Schwenkstellungen des Auslösehebels 15 möglich ist. Ausgehend von der in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels 15 bewirkt die Gleitfläche 81 die Verschwenkung der Wippe 70, während bei umgekehrter Bewegung, ausgehend von der in strichpunktierten Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels 15 die Gleitfläche 80 mit dem Betätigungselement 72 in Eingriff tritt. Der andere Hebelarm des Auslösehebels 15 ist als gabelartig geschlitzter Arm 82 ausgebildet, dessen Gabelzinken den Gabelstössel 16 der Gabel 18 eines (nicht dargestellten) Fernsprechapparates umgreifen. Beim Auflegen des Handapparates 17 auf die Gabel 18 wird der Gabelstössel 16 nach unten in der Fig. 1 bewegt, wodurch der Auslösehebel 15 aus der in Fig. 1 in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung nach oben verschwenkt wird. In ähnlicher Weise wird beim Abnehmen des Handapparates 17 der Auslösehebel 15 selbsttätig aus der in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien gezeigten Lage verschwenkt, wobei wiederum das Schaltschloss 60 in der vorstehend beschriebenen Weise entriegelt wird. Zur genauen Justierung des Zusammenwirkens des geschlitzten Arms 82 mit dem Gabelstössel 16 kann die Gabelöffnung des geschlitzten Arms 82 mittels einer Schraube 83 eingestellt werden. Dieses Ausführungsbeispiel der Entriegelung des Schaltschlosses 60 ist in der Praxis bei einem Fernsprechapparat besonders dann vorteilhaft, wenn durch den Tastschalter beispielsweise eine Mithöreinrichtung oder eine Lautsprecheinrichtung eingeschaltet wird. Jedesmal, wenn der Handapparat von der Gabel abgenommen oder auf diese zurückgelegt wird, ist dabei gleichzeitig sichergestellt, dass der Tastschalter in seine entriegelte Ruhestellung zurückge bracht wird, in welcher beispielsweise die Mithöreinrichtung abgeschaltet ist. Dadurch kann sichergestellt werden, dass nicht versehentlich die Mithöreinrichtung in unerwünschter Weise eingeschaltet bleibt. In den Fig. 7 bis 9 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Tastschalters dargestellt. Dabei sind die der Ausführungsform der Fig. 1 bis 6 entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Wie insbesondere aus den Fig. 7 und 8 erkennbar ist, unterscheidet sich dieses Ausführungsbeispiel von dem vorhergehend erläuterten insbesondere in der Ausgestaltung des Schaltschlosses 100. Dabei ist die Schaltkulisse des Schaltschlosses 100 als in der Seitenfläche des Tastenschaftes 85 geformte, also mit dem Tastenschaft bei Betätigung auf- und abbewegbare Herzkurve 84 von ebenfalls herkömmlichem Aufbau ausgestaltet. Das zur Verriegelung mit der Herzkurve 84 zusammenwirkende zweite Element des Schaltschlosses 100 ist als Führungsstift 74 dargestellt, der mit einer an der Aussenfläche des Rahmens 31 des Tastschalters schwenkbar angebrachten Wippe 75 verbunden ist. Wie in der Fig. 8 dargestellt, ist diese Wippe 75 mittels einer Wippenachse 96 in am Rahmen 31 angebrachten Lagerböcken 97 verschwenkbar. Auf der Wippenachse 96 ist eine spiralig gewundene Feder 78 angebracht, die zwei freie gerade Schenkel 78a bzw. 78b aufweist. Der untere Schenkel 78a der Feder 78 ist am Rahmen 31 abgestützt, während der nach oben ragende Schenkel 78b mittels einer Federfixierung 95 an der Aussenseite der Wippe 75 befestigt ist. Durch diese Anordnung der Feder wird die Wippe 75 in Ruhestellung gegen den Rahmen 31 vorgespannt. Der unterhalb der Wippenachse 96 gelegene Teil der Wippe 75 weist ein als frei drehbare Rolle ausgebildetes Betätigungselement 72 auf, das wie in der Fig. 7 gezeigt ist, mit den Gleitflächen 80 und 81 eines Auslösehebels 90 zum Verschwenken der Wippe 75 in Eingriff treten kann. In dem oberhalb der Wippenachse 96 gelegenen Teil der Wippe 75 ist eine Ausnehmung 77 geformt, in welcher quer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes 85 verschiebbar ein Schlitten 76 aufgenommen ist. An dem Schlitten 76 ist der Führungsstift 74 angebracht, der in Ruhestellung der Wippe 75 durch einen Schlitz 98 im Rahmen 31 hindurchragt und mit der Herzkurve 84 des Tastenschaftes 85 in Eingriff treten kann. Der seitlich in der Wippe 75 zusammen mit dem Führungsstift 74 verschiebbare Schlitten 76 ist mittels des oberen Armes 78b der Feder 78 in eine Ruhestellung vorgespannt, aus der er bei Eingriff des Führungsstiftes 74 mit der Herzkurve 84 nach beiden Seiten ausgelenkt werden kann. Zur Führung des Schenkels 78b sind an der Aussenseite der Wippe 75 zwei Führungsbügel 79 angebracht. Solange die Wippe 75 sich unter der Vorspannung des unteren Armes 78a der Feder 78 in ihrer Ruhestellung befindet, wirkt der Führungsstift 74 mit der Herzkurve 84 im Tastenschaft 85 in gleicher Weise zusammen, wie es bereits vorstehend mit Bezug auf die Ausführungsform der Fig. 1 bis 6 erläutert wurde. Ausgehend von der Verriegelungsstellung des Tastschalters wie in der Fig. 7 dargestellt, lässt sich eine Entriegelung dieses Zustandes ebenfalls dadurch herbeiführen, dass die Wippe aus ihrer Ruhelage verschwenkt und dadurch der Führungsstift 74 aus der Herzkurve 84 herausgezog#n wird. Der Tastenschaft 85 wird dadurch freigegeben und kehrt nach oben in seine Ruhestellung zurück, in der die Kontaktfedersätze unbetätigt sind. Obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt, können der Füh rungsstift 74 und der Schlitten 76 der Wippe 75 bei geeigneter bekannter Gestaltung der Herzkurve 84 auch durch eine quer in einer Rille der Wippe 75 frei bewegliche Kugel ersetzt werden. Der bei dem Ausführungsbeispiel in der Fig. 7 dargestellte Auslösehebel 90, dessen Funktion und Betätigungsweise völlig dem Auslösehebel 15 des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 entsprechen, ist in besonderer Weise ausgebildet. Sein dem Schaitschioss 100 abgewandter Hebelarm ist als gabelförmig geschlitzter Arm 91 ausgebildet, der im Winkel verschwenkbar und fixierbar am Hauptkörper des Auslösehebels 90 mittels eines Lagerstiftes 94 angebracht ist. Zur Ermöglichung der Winkeleinstellung ist im geschlitzten Arm 91 ein Bogenschlitz 92 geformt, durch welchen, wie insbesondere aus der Fig. 9 erkennbar ist, eine in den Hauptkörper des Auslösehebels 90 einschraubbare Klemmschraube 93 hindurchragt. Die dadurch ermöglichte Winkeleinstellung des geschlitzten Arms 91 gestattet in besonders vorteilhafter und einfacher Weise die genaue Einjustierung des Zusammenwirkens des Auslösehebels 90 mit beispielsweise dem Gabelstössel 16 eines Fernsprechapparates, wie bereits mit Bezug auf die Fig. 1 erläutert.

Claims: Patentansprüche 1. Tastschalter mit einem entgegen seiner axialen Betäti gungsrichtung in einem Rahmen geführten, in Ruhestellung vorgespannten und in seiner Arbeitsstellung wenigstens einen Kontaktfedersatz betätigenden Tastenschaft, sowie mit einem den Tastenschaft in Arbeitsstellung verriegeln den und bei erneuter Betätigung freigebenden Schaltschloss, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verriege lungsstellung des Schaltschlosses (60; 100) unabhängig von der Tastenbetätigung durch mechanische Fremdsteuerung lös bar ist. 2. Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschloss (60; 100) ein mit dem Tastenschaft (32; 85) verbundenes, mit diesem in dessen Betätigungsrichtung hin- und herbewegbares erstes Element (61;84) aufweist, sowie ein am Rahmen (31) des Tastschalters angebrachtes zweites Element (65; 74) das einerseits in eine Ruhestel lung vorgespannt und aus dieser Ruhestellung beiderseits etwa senkrecht zur Betätigungsrichtung des ersten Elements (61; 84) auslenkbar gelagert ist, dass das erste (61; 84) und das zweite Element (65;74) wenigstens während des die Verriegelungsstellung einschliessenden Teils des Betätigungs wegs des Tastenschaftes (32;85) miteinander im Eingriff stehen, und dass das zweite Element (65;74) andererseits durch Fremdsteuerung in einer zum Pfad seiner Auslenkung und zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes (32;85) etwa senkrecht stehenden Auslöserichtung ausser Eingriff mit dem ersten Element (61;84) bewegbar ist. 3. Tastschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (65;74) an einer am Rahmen (31) schwenk bar gelagerten Wippe (70;75) angebracht ist, und dass die Wippe (70;75) in Ruhestellung gegen den Rahmen (31) vor gespannt und durch mechanische Fremdsteuerung entgegen der Vorspannung in Auslöserichtung verschwenkbar ist. 4. Tastschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (70;75) mit einem im Abstand zur Achse < 64;96) der Schwenklagerung angeordneten Betätigungselement (72) zur Fremdsteuerung versehen ist. 5. Tastschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (72) durch Eingriff mit -jeweils einer von zwei winkelig zueinander angeordneten Gleit flächen (80;81) an einem Auslösehebel (15) entgegen der Vorspannung der Wippe (70;75) bewegbar ist. 6. Tastschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element des Schaltschlosses (60) ein feststehend am Tastenschaft (32) angebrachtes Kurvenfolgeglied (61) ist und dass das zweite Element eine an der Wippe (70) beweglich angebrachte Schaltkulisse (65) mit Herzkurve (66) ist. 7. Tastschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element des Schaltschlosses (100) eine fest am Tastenschaft (85) vorgesehene Schaliku- lisse mit Herzkurve (84) ist, und- dass das zweite Element ein beweglich an der Wippe (75) angebrachtes Kurvenfolge glied (74) ist. 8. Tastschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvenfolgeglied als Führungsstift (61;74) ausgebildet ist. 9. Tastschalter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvenfolgeglied als Kugel ausgebildet ist. 10. Tastschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass im Tastenkopf (36) ein die jewei lige Schaltstellung anzeigendes Schauzeichen(50) angeordnet ist.

Inventors: ABITZ, HEINZ
Applicants: DR. EUGEN SASSE GMBH & CO. KG
Application year: 1980
Main classification: H01H9
IPC codes: H01H13, H01H9