IMPLANTABLE APPARATUS FOR CLOSING NATURAL OR ARTIFICAL TUBULAR BODY ORGANS

Abstract: 1. Implantable closure device for natural or artificial tubular body organs (4) in human and/or experimental medicine, especially for the treatment of incontinence, comprising a blocking element (1) constricting the flow cross-section of the body organ (4) upon supply of a pressure medium and connected by means of a connecting duct (2) with an implantable supply vessel (3) for the pressure medium which consists of two sealingly joined shells (7, 8) and whose volume is by external actuation changeable between a compressed position set through retaining means (26) at the internal sides of the two shells (7, 8) and an expanded position obtained by restoring means (31), with the retaining means (26) being a male part (28) and a femal part (27) which are moved into each other upon compression of the supply vessel (3), and one of the two parts (27, 28) being provided with a detent member perpendicularly aligned to the compression direction and yielding under springload and the other part (27 or 28) provided with a recess (78) into which the detent member engages in the compressed position of the supply vessel (3), characterized in that the spring-loaded detent member is a pin (55) perpendicularly pivotable to the compression direction (6), and that the recess (78) comprises a substantially heart-shaped guide track (79) which is provided with steps (69, 71, 73, 77) in the compression direction of the pin spring (57) and along which the pin (55) is compelled to move upon compression of the supply vessel (3).

Description: Implantierbare Absperreinrichtung für natürliche oder künstliche, röhrenartige Körperorgane Die Erfindung bezieht sich auf eine implantierbare Absperreinrichtung für natürliche oder künstliche, röhrenartige Körperorgane in der Human- und/oder experimentellen Medizin, insbesondere zur Behebung der Inkontinenz, mit einem doppelwandigen, das röhrenartige Körperorgan umfassenden Sperrelement, dessen Innen- und Aussenwand eine Druckkammer einschlie ssen, wobei durch Zuführen eines Druckmediums in das Sperrelement eine Verringerung des Durchtrittsquer schnittes des Körperorganes erfolgt, mit einem implan tierbaren Vorratsbehälter für das Druckmedium, dessen Volumen durch äussere Betätigung zwischen einer ent spannten und einer komprimierten Stellung veränderbar ist und mit einer Verbindungsleitung zwischen dem Vor ratsbehälter und dem Sperrelement. Charakteristik des bekannten Standes der Technik Es sind bereits verschiedene Einrichtungen bekannt ge worden, die Patienten Hilfe leisten und eine Erleich terung der Lebensbedingungen verschaffen sollen, bei denen die natürliche Funktioneder röhrenartigen Körperorgane des Ausscheidungsapparates, wie des Darmes, der Harnröhre, nicht mehr gegeben ist, beispielsweise bei Versagen eines Schliessmuskels, bei der Notwendigkeit künstlicher Ausgänge für den Darm oder die Harnröhre zu schaffen usw. Diese bekannten Einrichtungen teilen sich in zwei Gruppen. Die erste Gruppe besteht aus Einrichtungen, die an der Körperaussenseite einen Verschluss für die natürliche oder künstliche Körperöffnung bilden, wobei gegebenenfalls ein Sammelbehälter für die ausgeschiedene Substanz angeschlossen ist (AT-PS 172.942, US-PS 2.423.o60). Da diese Einrichtungen die gestellten Aufgaben aus verständlichen Gründen kaum zufriedenstellend lösen können, wurde versucht, die Absperreinrichtung in das Körperinnere zu verlegen. Diese zweite Gruppe von Einrichtungen kann in solche, die das abzusperrende röhrenartige Körperorgan von innen, beispielsweise durch Aufblasen eines eingeführten elastischen Körpers (AT-PS 169.o94, US-PS 2.324.520) verschliessen, sowie in solche, die in den Körper operativ eingesetzt werden. Einrichtungen der letztgenannten Art sind beispielsweise in der US-PS 3.803622 oder in der Zeitschrift "Medical Tribune, Internationale Wochenzeitung- Ausgabe für Österreich, Nr. 13, 1976 der Medical Tribune GmbH, Wiesbaden, beschrieben. Die Absperreinrichtung weist eine aufblasbare Manschette auf, die um den abzusperrenden Darm gelegt wird, und ist über zwei Verbindungsleitungen mit einem ebenfalls in den Körper eingesetzten Flüssigkeitsvorratsbehälter verbunden. In die Schlauchleitungen sind je eine Ballonpumpe sowie ein Ventilsystem eingesetzt, so dass der Flüssigkeits strom durch die erste Ballonpumpe vom Vorratsbehälter in die Manschette, und durch die zweite von der Manschette in den Vorratsbehälter zurückbefördert werden kann. Die mit dieser Einrichtung durchgeführten Tierversuche wurden positiv beurteilt. Ein schwerwiegender Nachteil dieser bekannten Einrichtung liegt jedoch in der Kompliziertheit des Systems und in der Vielzahl der in den Körper einzusetzenden Teile : eine Manschette ein Vorratsbehälter, zwei Verbindungsleitungen, zwei Ballonpumpen und Ventile. Dies bedeutet nicht nur einen schweren operativen Eingriff, sondern auch eine hohe Störungsanfälligkeit des Systems, beispielsweise Undichtheiten an den Kupplungsstellen, Versagen der Ventile usw. Zusätzlich bilden die grosse Zahl von körperfremden Teilen eine erhöhte Gefahr an Infektionen, Nekrosen sowie Gewebeneubildungen. Eine weitere Einrichtung, die operativ in den Körper eingesetzt wird, ist aus "Langenbecks's Archiv für klinische Chirurgie", Band 325, S. 1170-1174, Springer-Verlag, Berlin, 1969,bekannt geworden. Diese Einrichtung besteht ebenfalls aus einer durch ein Druckmedium beaufschlagbaren Manschette, die um das röhrenartige Körperorgan angeordnet ist, aus einer Verbindungsleitung zu einer in einem Gehäuse eingeschlossenen Mikropumpe, sowie einer weiteren Verbindungsleitung zwischen der Mikropumpe und einem ebenfalls operativ in den Körper einsetzbaren Vorratsbehälter. Die Mikropumpe im Gehäuse wird elektrisch betrieben, wobei die Energie von einem ausserhalb des Körpers liegenden Sender abgegeben und von einem im Gehäuse der Mikropumpe enthaltenen Schwingkreis aufgenommen und über eine elektrische Schalteinheit in die Mikropumpe weitergegeben wird; die Festlegung der Förderrichtung der Pumpe erfolgt dabei ebenfalls durch den Sender. Wenn auch bei dieser Absperreinrichtung eine Verringerung der Zahl der in den Körper einzusetzenden Teile insofern erreicht werden könnte, als nur mehr eine Pumpe Verwendung findet, und auch innerhalb des Systems keine Ventile angeordnet sind, so kann auch diese Einrichtung nicht befriedigen. Zum Betrieb ist in jedem Fall der äussere Sender notwendig, von dessen Funktionsfähigkeit die zufriedenstellende Funktion der Absperreinrichtung abhängt. Sollte der Patient den Sender verlieren, oder sollte der Sender gerade dann ausfallen, wenn das röhrenartige Körperorgan versperrt ist, so dass seine öffnung nicht möglich ist, können für den Patienten höchst gefährliche, mitunter sogar lebensbedrohende Situationen auftreten. Schliesslich zeigt noch die US-PS 3 903 894 eine operativ einsetzbare Absperrvorrichtung, die eine dreifingerige Klammer aufweist, wobei an einer Seite des röhrenartigen Körperorgan zwei starre und an der anderen Seite ein durch ein Druckmedium expandierbarer Finger anliegt, dessen Expansion das röhrenartige Körperorgan sperrt. Das Druckmedium wird von einem implantierbaren Vorratsbehälter über eine Leitung zugeführt, wobei in die Mündung der Leitung in den Vorratsbehälter ein Klappenventil eingesetzt ist, das einen Rückfluss des Druckmediums beim Zusammendrücken des Vorratsbehälters verhindert, beim Zusammenquetschen des Ventiles selbst jedoch ermöglicht. Diese Absperreinrichtung erfüllt bereits weitgehend die Forderung noch möglichst wenig körperfremden Implantatteilen, weist jedoch ebenfalls ein im grossen Masse störungsanfälliges Ventil auf, da die für jeden Rückfluss des Druckmediums in den Vorratsbehälter erforderliche Quetschung des Ventiles schon nach relativ wenigen Betätigungsvorgängen zu einer Funktionsstörung bei der Verhinderung des Rückflusses während des Druckaufbaus führen muss. Eine Lösung dieses Problems bleibt offen; sie ist jedoch gerade bei Implantaten wesentlich, da reparaturbedingte operative Eingriffe selbstverständlich so weit als möglich vermieden werden sollen. Aufgabe der Erfindung Die Aufgabe der Erfindung liegt nun darin, eine implantable Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die nicht nur eine möglichst geringe Zahl von mit dem Körper direkt in Berührung kommenden körperfremden Teilen aufweist, so dass Infektionen, Nekrosen und zusätzliche Gewebeneubildungen möglichst verringert oder vermieden werden, sondern auch eine weiter erhöhte Funktionssicherheit und damit eine auf ein Minimum herabgesetzte Störungsanfälligkeit aufweist, wobei bevorzugt bei einer Blockierung der Absperreinrichtung auch eine möglichst einfache Entleerung der Manschette gegeben sein soll. Darlegung des Wesens der Erfindung Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der VorratsbehäLter, in dem vorzugsweise zur Rückführung in bis entspannte Stellung zumindest eine Rückstelleinrichtung angeordnet ist, wie an sich bekannt, aus zwei entlang ihrer Ränder miteinander dichtend verbundenen Schalen besteht, und an den Innenseiten der beiden Schalen Eingriff elemente zur Festlegung der komprimierten Stellung angeordnet sind. Die erfindungsgemässe Absperreinrichtung weist daher an operativ einzusetzenden Hauptteilen ein Sperrelement, eine Verbindungsleitung und den als Fördereinrichtung für das Druckmedium dienenden Vorratsbehälter auf. Als Sperrelement wird vorzugsweise eine das röhrenartige Körperorgan umgebende Manschette verwendet. Die Zahl der mechanisch bewegten Teile ist auf die im Inneren des Vorratsbehälters angeordneten Eingriffselemente zur Festlegung der komprimierten Stellung beschränkt. Daraus ergeben sich folgende Vorteile: a) der operative Eingriff ist durch die geringe Zahl der Hauptteile ebenso klein als bei der aus der US-PS 3 903 894 bekannten Absperreinrichtung, b) die Störungsanfälligkeit reduziert sich auf ein Minimum, da kein Absperrventil für die Verbindungs- leitung benötigt wird, c) eine allfällige Behebung von Störungen kann in einer für den Patienten relativ harmlosen und einfachen Weise erfolgen, da ein Abbau des Druckes im Sperrelement durch öffnung des Vorratsbehälters erfolgen kann, der an geeigneter Stelle, bei spielsweise in die Hüftregion des Patienten direkt unter der Körperoberfläche- eingesetzt wird, wobei in der ventillosen Rückflussleitung der Rückfluss des Druckmediums aus dem Sperrelement nicht behindert wird. Die Funktion der erfindungsgemässen Absperreinrichtung ist wie folgt: In entspannter Stellung des Vorratsbehälters besteht in der um ein röhrenartiges Körperorgan gelegten Manschette kein Überdruck, vorzugsweise ein geringfügiger Unterdruck.-Der Durchgang der Körper substanz durch das röhrenartige Körperorgan im Bereich der Manschette wird nicht behindert. Soll nun der Durchgang unterbrochen werden, wird durch Komprimieren des.Vorratsbehälters von aussen über das Druckmedium Druck in der Manschette aufgebaut. Der Durchtrittsquerschnitt im röhrenartigen Körperorgan wird verengt und strebt-gegen Null, wobei je nach Art des abzusperrenden Körperorgans ein vollständiger oder nur nahezu vollständiger Abchluss erreicht wird. Der Vorratsbehälter wird in komprimierter Stellung durch die an den Schaleninnenseiten angeordneten Eingriffselemente fixiert. Wenn an der zum Körper inneren weisenden Seite des Vorratsbehälters eine Versteifungsplatte angebracht wird, kann ein Ausweichen des- Vorratsbehälters in den Körper vermieden werden, der, wie bereits erwähnt, beispielsweise im Bereich der Hüftregion eingesetzt ist. Nach Lösung der komprimierten Stellung wird der Vorratsbehälter bevorzugt durch die Rückstelleinrichtung in die entspannte Stellung gebracht und durch die Volumsvergrösserung des Vorratsbehälters der Druck in der Manschette abgebaut, wobei dabei vorzugsweise wieder geringfügiger Unterdruck erzeugt wird. Der Durchtrittsquerschnitt des röhrenartigen Körperorgans erreicht wieder die Normalgrösse und der Durchgang der Körpersubstanz kann erfolgen. Es ist jedoch auch denkbar, zur Rückführung des Vorratsbehälters in die entspannte Stellung das Druckmedium selbst zu verwenden, da einerseits bei der Entspannung des Vorratsbehälters das Druckmedium durch den Überdruck in der Manschette in den Vorratsbehälter zurückströmt, so dass sich das röhrenartige Körperorgan zumindest teilweise öffnet, und andererseits der Durchtritt von Körpersubstanzen durch die Absperrstelle die Manschette vollständig entleert, so dass es auch so zu keiner Komplikation kommen kann. Zur allfälligen besonders einfachen Entleerung der Absperreinrichtung ist vorzugsweise vorgesehen, dass dz Vorratsbehälter mit einem verschliessbaren Füllstutzen versehen ist, dessen Mündung direkt unter der Körperoberfläche angeordnet wird. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des Anmeldegegenstandes sind in den Unteransprüchen näher dargelegt. Nachstehend wird nun ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein. Beschreibung der Zeichnungsfiguren Die Fig. 1 zeigt schematisch die Anordnung der erfindungsgemässen Absperreinrichtung im Körper, die Fig. 2 eine vergrösserte Schrägansicht eines Vorratsbehälters, die Fig. 3 eine vergrösserte Schrägansicht einer Manschette, die Fig. 4 das Ausgangselement zur Bildung einer Manschette, die Fig. 5 schematisch einen Schnitt durch den Vorratsbehälter in entspannter Stellung nach der Linie II-II der Fig. 2, die Fig. 6 die Draufsicht auf ein Mittel zur Rückführung in die entspannte Stellung, die Fig. 7 vergrössert einen Schnitt ähnlich Fig. 5 im Detail, die Fig. 8 eine Draufsicht auf eine Hälfte und die Fig. 9 vergrössert eine Draufsicht auf die zweite Hälfte des Vorratsbehälters im Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 2 in Richtung der Pfeile A bzw. B der Fig. 5, die Fig. 10 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles C der Fig. 9, und die Fig. 11 eine Schrägansicht in Richtung des Pfeiles D der Fig. 10. Beschreibung eines bevorzugten Aus führungsbeispieles Die in Fig. 1 schematisch dargestelte Anordnung der erfindungsgemässen Absperreinrichtung zeigt deren Anwendung als künstlicher Darmverschluss. Die Absperreinrichtung besteht im wesentlichen aus drei Grundelementen, der Manschette 1, die um das röhrenartige Körperorgan 4 gelegt ist, der Verbindungsleitung 2 und dem mit einem Druckmedium gefüllten Vorratsbehälter 3. Der Vorratsbehälter 3 ist in Fig. 2 in einer vergrösserten Schrägansicht dargestellt und, bildet einen ellipsoidähnlichen Rotationskörper, dessen Rotationsachse 5 in der Komprimierungsrichtung 6 liegt. Der Vorratsbehälter 3 setzt sich aus zwei Schalen 7 und 8 zusammen, die entlang ihrer Ränder 1,1, 12 miteinander abgedichtet verbunden sind. An einer beliebigen Stelle 13, bevorzugt im Bereich der Ränder 11, 12,mündet die Verbindungsleitung 2, bevorzugt ein Schlauch, zur Manschette i, an einer anderen Stelle 14 mündet ein Füllstutzen 9, beispielsweise ebenfalls ein Schlauchstück, das mittels eines nicht dargestellten Verschlusses verschliessbar ist. Der Füllstutzen wird so verlegt, dass sein Verschluss unmittelbar unter der Hautoberfläche liegt. An der Schale 7 des Vorratsbehälters 3 ist eine Versteifungsplatte 10 befestigt, die beim Einsetzen in den Körper dem Körperinneren zugewendet wird, wodurch ein Nachgeben des Vorratsbehälters 3 bei Druck von aussen verhindert wird. Die Schale 8 des Vorratsbehälters 3 weist an der Aussenfläche eine zur Rotationsachse 5 koaxiale Griffmulde 15 auf, so dass die Betätigungsstelle für die Volumsänderung den Vorratsbehälter 3 nach dem Einsetzen in den Körper leichter aufgefunden werden kann. Die Griffmulde 15 kann auch auf einer eigenen, auf der Schale 8 des Vorratsbehälters 3 aufgesetzten Platte ausgebildet sein. Die in Fig. 3 schematisch gezeigte Manschette 1 wird um ein röhrenartiges Körperorgan gelegt. Die Aussenwand 17 und die Innenwand 16 der Manschette 1 schliessen eine Druckkammer ein, in die die Verbindungsleitung 2 vom Vorratsbehälter 3 mündet. Wie in Fig. 4 dargestellt, dient als Ausgangspunkt für die Manschette 1 ein aus der späteren Aussenwand 17 mit der Innenwand 16 zusammengesetzter Streifen 21, dessen Enden 18, 19 miteinander verbindbar sind, beispielsweise durch in die Aussenwand und/oder Innenwand 16, 17 eingelegte Fäden 20, die miteinarder verknotet werden. Die mit dem Körper in direkte Berührung kommenden Teile der erfindungsgemässen Absperreinrichtung bestehen aus einem zu Körper substanzen inerten elastischen Material oder sind mit diesem Material überzogen. Besonders geeignet ist hiezu eine unter der Bezeichnung Silastic für die Firma Dow Corning Company, Midland (USA) registrierte, hochpolymere, elastische Organo-Silicium-Verbindung, die weiss, kautschukartig und wasserabstossend ist, um 70 - 115% gedehnt werden kann und diese Eigenschaft in einem Temperaturbereich zwischen +2600C und -900C beibehält. Die Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den Vorratsbehälter 3 parallel zur Rotationsachse 5. Die beiden Schalen 7 und 8 des Vorratsbehälters 3 für das Druckmedium sind symmetrisch- zu einer Vertikalebene zur Rotationsachse 5 ausgebildet und schliessen einen Innenraum 22 ein, dessen Volumen veränderbar ist. In Fig. 5 ist der Vorratsbehälter 3 in entspannter Stellung gezeigt, das heisst, sein Innenraum 22 weist ein Volumsmaximum auf. Zur Verkleinerung des Volumens wird der Vorratsbehälter 3 in Richtung des Pfeiles 6 zusammengedrückt, wobei die Versteifungsplatte 10 als körperseitiges Widerlager dient. Als Rückstelleinrichtung 31 für den Vorratsbehälter 3 aus der komprimierten Stellung in die entspannte Stellung sind in die Wandungen der Schalen 7 und 8 Rückstellfedern 23, 24 eingebettet, von denen eine in Fig. 6 in Draufsicht gezeigt ist. Durch die Verringerung des Volumens des Innenraumes 22 wird das darin enthaltene Druckmedium über die Verbindungsleitung 2 in die Manschette 1 gedrückt, deren Durchtrittsöffnung 25 verkleinert wird. Der Querschnitt des durch die Manschette 1 geführten röhrenartigen Körperorgans 4 verengt sich und strebt gegen Null. Im Vorratsbehälter sind koaxial zur Rotationsachse 5 Eingriffselemente 26 angeordnet, die nach einer ersten Bewegung der Schale 8 aus der entspannten Stellung in Richtung des Pfeiles 6 den Vorratsbehälter 3 in komprimierter Stellung festhalten und nach einer geringfügigen zweiten Bewegung in Richtung des Pfeiles 6 die Schale 8 wieder freigeben und deren Rückführung in die entspannte Stellung mittels d#:Rückstell- federn 23, 24 erlauben. Dabei wird der Druck in der Manschette 1 wieder abgebaut, das Druckmedium strömt in den Vorratsbehälter 3 zurück und der Querschnitt des abgeschnürten röhrenartigen Körperorgans 4 kann sich wieder erweitern. Die Eingriffselemente 26 zur Fixierung der komprimierten Stellung des Vorratsbehälters bestehen aus einem an der Innenseite der einen Schale 7 angeordneten männlichen Teil 28, der bei der Komprimierung in einen gegenüberliegenden weiblichen Teil 27 der Schale 8 einrastet. Der Rastmechanismus wird nachstehend noch genauer beschrieben werden. Die in Fig. 6 gezeigte Rückstelleinrichtung 31 zur Rückführung des Vorratsbehälters 3 in die entspannte Stellung besteht aus einer Anzahl von etwa sternförmig angeordneten Rückstellfedern 23, 24. Diese sind etwa U-förmig gebogen, beispielsweise aus Federdraht oder geeignetem Kunststoff hergestellt, und deren Enden 29 in etwa radiale Bohrungen 35 einer Trägerplatte 30, 32 eingesetzt. Gegebenenfalls können die Rückstellfedern 23, 24 einstückig mit ihren Trägerplatten 30, 32 hergestellt sein. In die Wandung jeder Schale 7, 8 ist ein Satz Rückstellfedern 23 bzw. 24 einschliesslich der Trägerplatte 30 bzw. 32 eingebettet, wobei die Trägerplatten 30, 32 gleichzeitig auch als Trägerplatten für den weiblichen Teil 27 bzw. männlichen Teil 28 dienen. In entspannter Stellung sind die Rückstellfedern 23 bzw. 24 so gebogen, dass ihre Krümmung bzw. Wölbung der der Schalen 7, 8 des entspannten Vorratsbehälters 3 entspricht. Wie aus Fig. 7 nunmehr im Detail ersichtlich, die einen Schnitt ähnlich Fig. 5 des zentralen Bereiches des Vorratsbehälters 3 zeigt, ist jede Schale 7, 8 zweischichtig ausgebildet und besteht aus einer Aussenhaut 33 und einer Innenhaut 34 aus einem elastischen zu Körpersubstanzen inerten Material, vorzugsweise aus dem bereits erwähnten Material Silastic. Zwischen den Aussenhäuten 33 und den Innenhäuten 34 erstrecken sind die Rückstellfedern 23 bzw. 24. Die Aussenhäute 33 überspannen ebenfalls die Trägerplatten 30 bzw. 32, während jede Innenhaut 34 eine mit der Rotationsachse 5 konzentrische Öffnung aufweist#und der Randbereich 40 in eine Ringnut 36, 37 der Trägerplatten 30, 32 eingelassen ist und dort durch einen in die Ringnut 36, 37 eingepassten Ring 38, 39 gehalten wird. Entlang der Ränder 11, 12 der Schalen 7, 8 sind die beiden Aussenhäute 33 und die beiden Innenhäute 34 miteinander dichtend verbunden, beispielsweise verklebt, verschweisst od. dgl. Das im Innenraum 22 enthaltene Druckmedium kann daher weder zwischen die Aussenhaut 33 und die Innenhaut 34 eindringen, noch aus dem Vorratsbehälter 3 an einer falschen Stelle austreten. Die dichtende Einführung der Verbindungsleitung 2 sowie des Füllstutzens 9 erfolgen vorteilhaft ebenfalls an beliebigen Stellen 13, 14 im Bereich der Ränder 11, 12 der Schalen 7, 8 ebenfalls durch Kleben oder Schweissen. Der weibliche Teil 27 weist eine aus ihrer Trägerplatte 30 hochstehende innere Hülse 41 auf, die in einen sich etwa über 1800 erstreckenden Fortsatz 43 übergeht. Der Fortsatz 43 weist demnach etwa die Form einer Hälfte einer längsgeteilten Hülse auf und lässt eine radiale öffnung 44 in den Aufnahmeraum 45 für den männlichen Teil 28 frei. Um die innere Hülse 41 und den Fortsatz 43 ist eine äussere Hülse 42 angeordnet, die eine mit der radialen öffnung 44 fluchtende Ausnehmung 46 aufweist. Die senkrecht zur Rotationsachse 5 verlaufende Begrenzungsfläche der Ausnehmung 46 bildet eine Auflagefläche 47 für ein etwa U-förmiges Einsatzstück 48, das mit einem die beiden seitlichen Schenkel 49, 50 verbindenden Steg 51 auf der Fläche 47 aufliegt. Die beiden seitlichen Schenkel 49, 50 sind jeweils mit einer Durchbrechung 52, 53 versehen. Der seitliche Schenkel 49 des Einsatzstückes 48 steht durch die Ausnehmung 46 und die öffnung 44 in den Aufnahmeraum 45 für den männlichen Teil 28 vor und liegt an Schultern 54 der äusseren Hülse 42 an. Die Durchbrechung 52 des Schenkels 49 ist als Schlitz ausgebildet, während die Durchbrechung 53 des Schenkels 50 eine Bohrung bildet. Beide dienen als Lager für einen federbeaufschlagten Stift 55 aus gehärtetem Stahl, wobei der Stift 55 aufgrund der schlitzartigen Durchbrechung 52 eine begrenzte Schwenkbewegung in einer zur Rotationsachse 5 senkrechten Ebene ausführen kann. Am Stift 55 ist zur Anlage an den Schenkel 49 eine Ringschulter 56 ausgebildet, an der sich auch eine Feder 57 abstützt. Die Feder 57 ist als elastischer Ring ausgebildet und mit Bohrungen 58, 59 versehen, die vom Stift 55 durchdrungen werden. Der diametral der Bohrung 58 gegenüberliegende Bereich der Feder 57 stützt sich am seitlichen Schenkel 50 des Einsatzstückes 48 ab. Die Feder 57 drückt also den Stift 55 in Richtung des Aufnahmeraumes 45 innerhalb der Hülsen 41, 42, wobei das vordere Ende 59 des Stiftes 55 in den Aufnahmeraum 45 ragt. In Fig. 7 ist, wie bereits erwähnt, die entspannte Stellung des Vorratsbehälters 3 dargestellt. Dies bedeutet, dass in dieser Stellung der männliche Teil 28 nicht in den weiblichen Teil 27 eingreift, sondern die beiden Teile mit Abstand voneinander angeordnet sind. In der in Fig. 8 gezeigten Draufsicht auf den weiblichen Teil 27 und auf den zentralen Bereich der Schale 8, entsprechend dem Pfeil A in Fig. 5, wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit die Innenhaut 34 weggelassen. Die weitere Funktion der Eingriffselemente 26 zur Festlegung der komprimierten Stellung wird nun an Hand der Fig. 9 bis 11 näher erläutert, die verschiedene Ansichten des männlichen Teiles 28 zeigen. Der männliche Teil 28 besteht aus einem etwa halbzylindrischen Teil 61 und einem Flansch 80, der in die Trägerplatte 30 der Schale 7 eingesetzt ist. der halbzylindrische Teil 61 lässt eine Ausnehmung 78 für das Einsatzstück 48 des weiblichen Teiles 27 frei. Das freie Ende 64 ist mit abgeschrägten Kanten 62 versehen. In seine ebene Fläche 63, die parallel zur Rotationsachse 5 verläuft, ist eine Führungsbahn 79 eingelassen, die das in den Aufnahmeraum 45 des weiblichen Teiles 27 ragende Ende 60 des Stiftes 55 führt. Die Führungsbahn 79 verläuft etwa herzförmig, wobei die Spitze des Herzens auf die Seite des freien Endes 64 des halbzylindrischen Teiles 61 weist und eine sich von der Spitze des Herzens zum freien Ende 64 hin erweiternde Einführung 65 aufweist. An den Wendepunkten der herzförmigen Führungsbahn 79 sind jeweils senkrecht zur Rotationsachse 5 Stufen 69, 71, 73, 77 geringer Höhe vorgesehen. Bei der Komprimierung des Vorratsbehälters 3 bewegen sich die beiden Schalen 7 und 8 in Richtung des Pfeiles 6 zueinander und der männliche Teil 28 dringt in den Aufnahmeraum 45 des weiblichen Teils 27 ein. Eine allfällige Zentrierung erfolgt mittels der abgeschrägten Kanten 62 des Teils 61 bzw. der Abschrägungen 66 des inneren Schenkels 49 des Einsatzstückes 48 sowie des Fortsatzes 43. Mit fortlaufender Bewegung des männlichen Teiles 28 und damit des Teiles 61 in Richtung des Pfeiles 6 läuft das Ende 60 des Stiftes 55 auf die schräge Fläche der Einführung 65 der Führungsbahn 79 auf und wird entgegen der Kraft der Feder 57 senkrecht zur Rotationsachse 5 nach aussen verschoben. Mit fortlaufender Komprimierung gleitet das Ende 60 des Stiftes 55 entlang der ersten Führungsfläche 68 in Richtung des Flansches 80 bis zur Begrenzungswand 81 der Führungsbahn 79. Unmittelbar vor Erreichen der Begrenzungswand 81 läuft das Ende 60 des Stiftes 55 über die erste Stufe 69 und wird dabei durch die Feder 57 senkrecht zur Rotationsachse 5 bzw. ebene Fläche 63 an die zweite Führungsfläche 70 gedrückt. Die Komprimierung des Vorratsbehälters 3 ist damit beendet und in der Manschette 1 der gewünschte Betriebsdruck geringfügig über#schritten. Durch die Rückstel#in- richtung-31,dieFedern 23,24, hat der Vorratsbehälter 3 nunmehr das Bestreben, in seine entspannte Stellung zurückzukehren. Das Ende 60 des Stiftes 55 liegt jedoch an der ersten Stufe 69 an, so dass ihm der Rückweg über die erste Führungsfläche 68 verwebt ist. Der Weg entlang der zweiten Führungsfläche 70 steht jedoch frei. Das Ende 60 des Stiftes 55 wird daher entlang der zweiten Führungsfläche 70 und entlang der seitlichen Begrenzungswand 82 des Mittelstückes 76 über die zweite Stufe 71 gleiten, worauf es durch die Feder 57 wiederum tiefer in den Teil 61 ein- und an die dritte Führungsfläche 72 angedrückt wird. Dort ist, in Komprimierungsrichtung 6 gesehen, der tiefste Punkt der Führungsbahn 79 und die Restlage für die komprimierte Stellung erzielt. Bei der Bewegung vom oberen Wendepunkt an der Begrenzungswand 81 zur Rastlage wird der Vorratsbehälter geringfügig entspannt, sodass in der Manschette 1 der richtige Betriebsdruck herrscht. Eine selbsttätige Weiterbewegung des Endes 60 des Stiftes 55 wird durch die konkave Wölbung der Begrenzungswand 82 des Mittelstückes 76 verhindert. Soll nun der Druck in der Manschette 1 abgebaut und das röhrenartige Körperorgan geöffnet werden, wird der Vorratsbehälter 3 wiederum geringfügig komprimiert. Das Ende 60 des Stiftes 55 muss zwangsläufig entlang der dritten Führungsfläche 72 über die dritte Stufe 73 gleiten, da durch die zweite Stufe 71 der Rückweg auf die zweite Führungsfläche 70 gesperrt ist. Durch die Feder 57 wird das Ende 60 des Stiftes 55 nach Über- schreiten der dritten Stufe 73 noch tiefer in den Teil 61 ein- und an die vierte Führungsfläche 74 angedrückt. In dieser Stellung wird eine weitere Komprimierung des Vorratsbehälters 3 dadurch behindert, dass das Ende 60 des Stiftes 55 an einem zweiten oberen Wendepunkt der Begrenzungswand 81 anliegt. Sobald nun die Krafteinwirkung in Richtung des Pfeiles 6 unterbrochen wird, bewirken die Rückstellfedern 23,24 die Entspannung des Vorratsbehälters 3. Die Rückbewegung des Endes 60 des Stiftes 55 in die dritte Führungsfläche 72 ist durch die dritte Stufe 73 versperrt. Das Ende 60 des Stiftes 55 kann daher nur von der vierten Führungsfläche 74 in die mit selben Niveau beginnende fünfte Führungsfläche 75 übergehen, über die es zurück in die Einführung 65 gleitet. Die fünfte Führungsfläche 75 steigt dabei in der Gleitrichtung des Endes 60 des Stiftes 55 an, d.h., der Stift 55 wird entgegen der Kraft seiner Feder 57 bewegt. Am Ende der fünften Führungsfläche 75 ist eine vierte Stufe 77 ausgebildet, über die das Ende 60 des Stiftes 55 auf die Einführung 65 gedrückt wird. Durch die vierte Stufe 77 wird gewährleistet, dass bei einer neuerlichen Komprimierung des Vorratsbehälters 3 das Ende 60 des Stiftes 55 auf die erste Führungsfläche 68 und nicht auf die fünfte Führungsfläche 75 gelangt. Bei der weiteren Entspannung zieht sich der Teil 61 vollständig aus dem weiblichen Teil 27 zurück, wobei das röhrenartige Körperorgan 4 freigelegt und in der Manschette vorzugsweise ein geringer Unterdruck erzeugt wird. Die erfindungsgemässe Absperreinrichtung wird vollständig in den Körper eingesetzt, wobei die Manschette 1 um das röhrenartige Körperorgan gelegt und der Vorratsbehälter 3 mit dem Füllstutzen 9 beispielsweise in der Hüftregion direkt unter der Haut so angeordnet ist, dass eine eventuelle Anderung des Betriebsdruckes bzw. eine Behebung von Störungen im Vorratsbehälter keinen grossen operativen Eingriff bedingen. Vor allem auch die für den Patienten auftretenden Gefahren durch einen dauernden Verschluss des röhrenartigen Körperorgans bei einer Funktionsstörung der Eingriffselemente 26 zur Festlegung der komprimierten Stellung können sehr gering gehalten werden, da ein kleiner Schnitt zur Freilegung des Füllstutzens 9 genügt, um den nicht gezeigten Verschluss zu entfernen, so dass das unter Druck stehende Medium in der Manschette 1 selbsttätig ausfliessen kann, und das röhrenartige Körperorgan zumindest teilweise freigibt. Zur Anwendung in der Humanmedizin beträgt der Volumsunterschied zwischen der entspannten und der komrimierten Stellung des Vorratsbehälters 3 zwischen 1o und 30 ml und der Druckunterschied zwischen 60 und 120 cm Wassersäule. Für die Anwendung in der experimentellen Medizin sind auch grössere Bereiche denkbar. Als Druckmedium kann beispielsweise destilliertes Wasser verwendet werden. Weiters ist auch die Anwendung von organischen Flüssigkeiten, beispielsweise flüssigen Paraffinen denkbar. Insbesondere eignet sich dünnflüssiges Paraffin (paraffinum perli-quidum) das eine flüssige Mischung gereinigt-gesättigter Kohlenwasserstoffe darstellt. Es ist eine geruchsund geschmacksfreie, klare, farblose, ölige und ungiftige Flüssigkeit mit der Dichte o,83-o,87 und einer maximalen Viskosität von 65 cP. Gegebenenfalls kann der gesamte Vorratsbehälter 3 noch von einer nicht dargestellten Aussenhülle, e#benfalls aus dem erwähnten Material "Silastic" umgeben sein. Ein mit einer erfindungsgemässen Absperreinrichtung laufender Dauertest verzeichnete bisher während über loo ooo Entspannungs- und Komprimierungsvorgängen nicht die geringste Funktionsstörung. Dies entspricht bei einer Zahl von durchschnittlich zwei Entspannungs und Komprimierungsvorgängen für einen Darmverschluss pro Tag einer störungsfreien Mindestfunktionsdauer von 140 Jahren, für einen Harnröhrenverschluss bei einer durchschnittlich doppelt so hohen Betätigungszahl einer störungsfreien Mindestfunktionsdauer von 70 Jahren. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene weitere Ausführungsformen denkbar, die alle im Schutzumfang inbegriffen sein sollen. Insbesondere die Eingriffselemente 26 zur Festlegung der komprimierten Stellung sind keineswegs auf die beschriebene Ausbildung des weiblichen und männlichen Teiles 27,28 beschränkt. Wie bereits erwähnt, kann auch auf die Rückstelleinrichtung 31 verzichtet werden, da nach Lösen der Verrastung im Vorratsbehälter 3 - durch die unter Überdruck stehende Manschette 1 und den Durchtritt von Körpersubstanz durch die Absperrstelle - das Druckmedium rückfliesst und den Vorratsbehälter in die entspannte Stellung überführt.

Claims: Patentansprüche: 1. Implantierbare Absperreinrichtung für natürliche oder künstliche, röhrenartige Körperorgane in der Human- und/oder experimentellen Medizin, insbe sondere zur Behebung der Inkontinenz, mit einem doppelwandigen, das röhrenartige Körperorgan umfassenden Sperrelement, dessen Innen- und Aussen wand eine Druckkammer einschliessen, wobei durch Zuführen eines Druckmediums in das Sperrelement eine Verringerung des Durchtrittsquerschnittes des Körperorganes erfolgt, mit einem implantierbaren Vorratsbehälter für das Druckmedium, dessen Volumen durch äussere Betätigung zwischen einer entspannten und einer komprimierten Stellung veränderbar ist und mit einer Verbindungsleitung zwischem dem Vorrats behälter und dem Sperrelement, dadurch gekennzeich net, dass der Vorratsbehälter (3), in dem vorzugs weise zur Rückführung in die entspannte Stellung zumindest eine Rückstelleinrichtung (31) angeordnet ist, wie an sich bekannt, aus zwei entlang ihrer Ränder (11,12) miteinander dichtend verbundenen Schalen (7,8) besteht, und an den Innenseiten der beiden Schalen (7,8) Eingriffselemente (26) zur Festlegung der komprimierten Stellung angeordnet sind. 2. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet dass die Eingriffselemente (26) zur Fest legung der korn rimierten Stellung durch einen an der Innenseite der einen Schale (7) angeordneten männlichen Teil (28) und einen an der Innenseite der anderen Schale (8) angeordneten weiblichen Teil (27) gebildet sind, die sich in Komprimierungsrichtung (6) erstrecken und bei der Komprimierung des Vorratsbehälters (3) ineinander geschoben werden, wobei die beiden Teile (27,28) durch einen feder beaufschlagten senkrecht zur Komprimierungsrichtung (6) geführten Stift (55) in der komprimierten Stellung des Vorratsbehälters (3) verrasten. 3. Absperreinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Stift (55) im weiblichen Teil (27), und im männlichen Teil (28) eine der Verrastung dienende Ausnehmung (78) angeordnet ist. 4. Absperreinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Ausnehmung (78) eine Führungsbahn (79) aufweist, in der zur zwangsläufigen Führung des Stiftes (55) bei der Komprimierung des Vorrats behälters (3) Stufen (69,71,73,77) in der Druck richtung der Stiftfeder (57) ausgebildet sind. 5. Absperreinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Führungsbahn (79) etwa herzförmig verläuft, wobei an jedem Wendepunkt der Führungsbahn (79) eine Stufe (69,71,73,77) ausgebildet ist. 6. Absperreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Führungsbahn (79) zumindest zwischen zwei Stufen (73,77) entgegen der Druckrichtung der Stiftfeder (57) ansteigend verläuft. 7. Absperreinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Stift (55) aus gehärtetem Stahl besteht. 8. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (31) für jede Schale (7,8) zumindest eine Rückstellfeder (23,24) aufweist. 9. Absperreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rückstellfeder (23,24) stern oder krallenähnlich angeordnet sind. 10. Absperreinrichtung nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schale (7,8) aus einer Aussen- und einer Innenhaut (33,34) aus elastischem Material besteht, zwischen denen die Rückstellfedern (23,24) angeordnet sind. 11. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Vorratsbehälter (3) mit einem ver schliessbaren Füllstutzen (9) versehen ist, dessen Mündung direkt unter der Körperoberfläche angeordnet wird. 12. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass an der beim operativen Einsetzen ins Körperinnere weisenden Schale (7) eine Versteifungs platte (1-o) angeordnet ist. 13 Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass an der. zur Körperaussenseite weisenden Schale (8) eine Griffmulde (15) angeordnet ist. 14. Absperreinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, dass die Griffmulde (15) an einer an der zur Körperaussenseite weisenden Schale (8) ange ordneten Platte ausgebildet ist. 15. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Unterschied im Volumen zwischen der entspannten und der komprimierten Stellung des Vorratsbehälters (3) zwischen 1o und 30 ml beträgt. 16. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Druckunterschied zwischen der ent spannten und der komprimierten Stellung des Vor ratsbehälters (3) zwischen 40 und 200 cm Wasser säule beträgt.

Inventors: SZINICZ, GERHARD, DR., TRAWOEGER, WERNER, Trawöger, Werner
Applicants: TRAWOEGER, WERNER
Application year: 1979
Main classification: A61F1
IPC codes: A61F2