ARTICULATED FITTING FOR WINDOWS, DOORS OR THE LIKE

Abstract: 1. Link (1) for window casements, door wings or the like, especially angle link for side and top-hung doors and windows, which with an articulated sleeve (4) grips laterally near to the door or window overlap facing the indoor area of vision of the fixed frame, and connected by an angle lug (3) with the one side (2') of the corner angle (2) to be made firmly fast to the groove width surface of the door or window, but rotatable through 180 degrees and lockable on the corner angle (2) in both pivoting positions, characterized by the combination of features that a) the articulated sleeve (4) within its drill-hole socket (10) is provided with a supporting seat (11), preferably accessible from the upper end and axially adjustable, for the joint pin of the pivoting part, that b) the articulated sleeve (4) is shaped symmetrically about a plane parallel with the plane of the door or window, that c) the angle lug (3) is provided with a flange (3"') lying laterally near to the door or window overlap and aligned essentially obliquely to the plane of the door or window, and that d) the angle lug (3) ist connected by an axis (5) aligned parallel to the plane of the door or window rotatable through 180 degrees and the articulated sleeve (4) is connected in a lockable manner in both pivoting positions with the flange (3"').

Description: a) Titel Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl. b) Technisches Gebiet Die Neuerung betrifft ein Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl., das mit einer Gelenkhülse seitlich neben dem Flügelüberschlag vor die raumseitige Sichtfläche des Festrahmens greift und durch einen Winkellappen mit dem einen Schenkel eines an der Falzumfangsfläche des Flügels zu befestigenden Eckwinkel unlösbar verbunden ist. Insbesondere hat dabei die Neuerung ein Eckband für Dreh-Kipp-Flügel zum Gegenstand, welches dem Fenster- oder Türflügel an der den Schnittpunkt der beiden Gelenkachsen benachbarten Ecke zugeordnet und mit dem in einem Lagerbock am Festrahmen um eine horizontale Achse kippbar abgestützten aufrechten Gelenkbolzen eines Dreh-hipp- Ecklagers in Eingriff bringbar ist. c) Stand der Technik Flügelgelenkbänder der gattungsgemässen Art gehören beispielsweise durch das DE-Gbm 19 57 654 zum Stand der Technik. Wenn solche Flügelgelenkbänder Drehflügeln von Fenstern und Türen od. Kipp- und Klappflügeln von Fenstern zugeordnet werden, ist eine paarweise Verwendung erforderlich, wie das bereits aus dem DE-Gbm 19 57 654 hervorgeht. Dabei haben die beiden Flügel gelenkbänder, bezogen auf eine zu ihrer gemeinsamen Gelenkachse normale Ebene, eine spiegelbildliche Ausgestaltung. Es ist daher möglich, ein solches Flügelgelenkband-Paar bei jeder vorkommenden Anschlagrichtung des Fenster- oder Türflügels in Benutzung zu nehmen. Werden jedoch Flügelgelenkbänder der gattungsgemässen Art als Eckbänder für Dreh-Kipp-Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. in Benutzung genommen. wie das z. B. der DD-PS 118 453 entnommen werden kann, dann ist jeweils nur die Verwendung eines einzelnen Flügelgelenkbandes der gattungsgemässen Art notwendig. Damit ein einzelnes Flügelgelenkband dieser Art sich sowohl für Rechts- als auch für Linksanschlag einsetzen lässt ist gemäss der DD-PS 118 453 der Winkellappen der Gelenkhülse um 1800 verdrehbar mit dem aufrechten Schenkel des Eckwinkels verbunden und kann daran in jeder der beiden möglichen Drehlagen, beispielsweise mittels Schrauben, festgelegt werden. Wie sich beispielsweise aus der AT-PS 275 349, dem DE-Gbm 18 64 554 und der DE-OS 21 50 237 ergibt, ist es bei Scharniergelenken für Fenster3 Türen od. dgl. oft erwünscht, Vorrichtungen zur Höhenregulierung des Flügels einzubauen, um evtl. Anschlagungenauigkeiten beim Einsetzen des Flügels in den Festrahmen ausgleichen zu können und auch jederzeit nachträglich eine Lagenjustierung zu ermöglichen, beispielsweise wenn sich der Flügel nach längerem Gebrauch gesetzt hat. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die Ausstattung von Flügelgelenkbändern mit Höhenverstellvorrichtungen der aus der DE-OS 21 50 273 bekannt gewordenen Art Schwierigkeiten bereitet, wenn diese die gattungsgemässe Ausbildung aufweisen. Da in einem solchen Falle das zur Justierung der Höhenlage dienende Stellglied in der Gelenkhülse des Flügelgelenkbandes immer oberhalb des in die Gelenkhülse eingreifenden Gelenkbolzens des Rahmengelenkteils liegen muss, wie das die DE-OS 21 50 237 zeigt, geht zwangsläufig die Möglichkeit des wahlweisen Rechts- und Linksanschlages der gattungsgemässen Flügelgelenkbänder verloren. d) Beschreibung der Neuerung Zweck der Neuerung ist es, den zuletzt geschilderten Nachteil bei gattungsgemässen Flügelgelenkbändern zu beseitigen. Es ist daher der Neuerung die Aufgabe gestellt, ein Flügelgelenkband der eingangs erläuterten Bauart hinsichtlich seiner Raumform so zu gestalten, dass unter Beibehaltung der Möglichkeit des wahlweisen Rechtsund Linksanschlags ein und desselben Flügelgelenkbandes auf einfache Art und Weise auch eine Höhenverstellbarkeit erreicht wird. Die Lösung dieser Aufgabe ist nach der Neuerung hauptsächlich gekennzeichnet durch die Kombination der im Anspruch 1 angegebenen Merkmale a) bis d). Durch Benutzung dieser Merkmalskombination a) bis d) stellt sich der Vorteil ein, dass ein und dieselbe Ausführungsform des Flügelgelenkbandes bei Drehflügeln, Kippflügeln, Klappflügeln und insbesondere auch bei Dreh-Kipp-Flügeln immer so angeschlagen werden kann, dass das Stellglied zur Lagenregulierung des Flügels in Richtung seiner Gelenkachse leicht mit einem Betätigungswerkzeug ( Schraubendreher oder Steckschlüssel) zugänglich ist. Weitere, besonders vorteilhafte Ausge staltungsmerkmale eines solchen Flügelgelenkbandes ergeben sich aufgrund der Ansprüche 2 bis 4. Die Raumformmerkmale nach dem Anspruch 5 machen es möglich, ein Flügelgelenkband der beanspruchten Bauart auch in Verbindung mit Fenstern und Türen od. dgl. in Benutzung zu nehmen, bei denen die Flügel aus Leichtmetall- oder Kunststoff-Hohlprofilen zusammengesetzt sind. e) Beschreibung der Zeichnungsfiguren Fig. 1 zeigt in räumlicher Ansichtsdarstellung ein Flügel gelenkband mit Einstellung für Rechtsanschlag, in Fig. 2 ist das gleiche Flügelgelenkband in der Einstellung für Linksanschlag wiedergegeben, die Fig. 3 zeigt das Flügelgelenkband während einer Umstellphase von der einen auf die andere Anschlagrichtung, in Fig. 4 ist ein Schnitt längs der Linie IV - IV in Fig. 1 darge stellt und Fig. 5 zeigt einen Schnitt längs der Linie V - V in Fig. 1. f) Wege zur Ausführung der Neuerung Das in den Fig. 1 bis 5 gezeigte Flügelgelenkband ist nicht nur verwendbar für Dreh- und Dreh-Kipp-Flügel von Fenstern oder Türen, sondern kann ebensogut auch in Verbindung mit Kipp- und Klappflügeln von Fenstern benutzt werden. Es wird dabei jeweils an einer der Gelenkachse benachbarten Flügelecke montiert. Das Flügelgelenkband 1 besteht im wesentlichen aus einem Eckwinkel einem im Querschnitt Z-förmigen Winkellappen 3 und einer Ge Gelenkhülse 4. Mit seinen beiden Schenkeln 2 und 2 wird der Eckwinkel 2, z. B. über mehrere Schrauben, an der Falzumfangsfläche des Flügels befestigt. An der äusseren Längsseite des Schenkels 2 liegt dabei der Winkellappen 3 mit seinem Flansch 3 an, wobei er über eine auf seiner halben Länge gelegene Gelenkachse 5 fest aber um 1800 verdrehbar mit dem Schenkel 2 des Eckwinkels 2 verbunden ist. In jeder der beiden um 1800 zueinander verdrehten Lagen, (siehe Fig. 1 und 2) kann der Winkellappen 3 über seinen Flansch 3 durch zwei Schrauben 6 am Schenkel 2 des Eckwinkels 2 gegen unerwünschte Verdrehung um die Gelenkachse 5 arretiert werden. Zu diesem Zweck greifen die Schrauben 6 mit ihrem Schaft jeweils in Gewinde am Schenkel 2 des Eckwinkels 2 ein, während ihre Köpfe von Senk löchern im Flansch 3 aufgenommen sind. Der Steg 3 des Winkellappens 3 erstreckt sich rechtwinklig zur Ebene des Flansches 3 und parallel zur Ebene der rückwärtigenAuf schlagfläche des Flügelüberschlages. An diesen Steg 3" schliesst sich wiederum im rechten Winkel der Flansch 3t an, und zwar derart, dass er seitlich neben dem Fltigelüberschlag zu liegen kommt und sich dabei parallel zur Überschlags-Umfangsfläche erstreckt. An der der Überschlags-Umfangsfläche abgewendeten Seite des Flansches 3 liegt die Gelenkhülse 4 mit einer ebenen Stützfläche 7 an. Ausserdem ist sie über eine Gelenkachse 8 unlösbar, aber 0 um 180 verdrehbar mit dem Flansch 3" verbunden. Die Gelenkhülse 4 hat in Querschnittsrichtung eine zu der durch ihre Gelenkachse gehenden sowie parallel zur Flügelebene gerichteten Ebene symmetrische Ausbildung und kann in jeder der beiden möglichen End-Drehlagen durch zwei Schrauben 9 unverdrehbar am Flansch 3 festgelegt werden. Dabei greift-die Schraube 9 mit ihrem Schaft in Gewinde an der Gelenkhülse 4 ein, während ihre Köpfe von Senklöchern an der dem Flügelüberschlag zugewendeten Seite des Flansches 3 aufgenommen sind. In Fig. 3 der Zeichnung sind der Eckwinkel 2 > der Winkellappen 3 und die Gelenkhülse 4 während einer Umstellphase dargestellt, die zwischen den aus den Fig. 1 und 2 erkennbaren Einstellagen für Rechts- und Linksanschlag liegt. Fig. 4 lässt erkennen, wie einerseits der Winkellappen 3 mit dem Schenkel 2 des Eckwinkels 2 und andererseits die Gelenkhülse 4 mit dem Winkellappen 3 in Gelenkverbindung gehalten ist. Aus Fig. 5 ist schliesslich ersichtlich, wie die Schrauben 9 durch den Flansch 3 in die Gelenkhülse 4 eingreifen. Sie zeigt ferner, dass in der Lagerbohrung 10 der Gelenkhülse 4 eine Stützpfanne 11 für den Lagerbolzen eines Rahmengelenkteils sitzt, die drehfest, aber axial verschiebbar in der Lagerbohrung 10 geführt wird. Von oben ist in ein'Gewinde 12 der Gelenkhülse 4 eine Stellschraube 13 eingedreht, die auf die Rückseite der Stützpfanne 11 einwirkt und eine stufenlose Lagenregulierung der Stützpfanne 11 innerhalb der Lagerbohrung 10 ermöglicht. Durch das Zusammenwirken der Stellschraube 13 mit der Stützpfanne 11 kann daher die Lage des Flügels in Richtung parallel zu seiner Gelenkachse auf einfache Weise und je nach Bedarf nachjustiert werden. Wird ein Flügelgelenkband 1 der aus den Fig. 1 bis 5 ersichtlichen Raumform als Teil von Scharniergelenken für Drehflügel-Fenster und -Türen benutzt oder aber zur Bildung des Eckgelenkes für Dreh Kipp-Flügel von Fenstern und Türen eingesetzt, dann muss natürlich die Gelenkhülse 4 am Flansch 3 des Winkellappens 3 so lagenfixiert sein, dass die Stellschraube 13 von oben her zugänglich ist und auch von oben her an der Stützpfanne 11 angreift, damit sie die aus dem Flügelgewicht resultierende Axialkraft aufzunehmen vermag. Um diese Lagenzuordnung der Stellschraube 13 relativ zum Flügel unabhängig davon zu ermöglichen, ob das Flügelgelenkband rechts oder links angeschlagen bzw. an der oberen oder an der unteren Flügelecke montiert wird, ist einerseits die drehbare Verbindung der Gelenkhülse 4 mit dem Winkellappen 3 über die Gelenkachse 8 und andererseits die drehbare Verbindung des Winkellappens 3 mit dem Eckwinkel 2 über die Gelenkachse 5 vorgesehen. Auch bei Benutzung des Flügelgelenkbandes 1 in Verbindung mit Kipp- und Klappflügeln ist einerseits die Verdrehbarkeit der Gelenkhülse 4 relativ zum Winkellappen 3 und andererseits die Verdrehbarkeit des Winkellappens 3 relativ zum Eckwinkel 2 von Bedeutung, weil auch hier oft eine Lagenjustierung der Flügel in Richtung ihrer Gelenkachse erwünscht ist und deshalb die Stellschrauben 13 leicht zugänglich sein sollten. Erwähnenswert ist noch, dass das in der Zeichnung dargestellte Flügelgelenkband hauptsächlich zur Verwendung in Verbindung mit Fenstern und Türen aus Holz oder Kunststoff ausgebildet ist. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dieses Flügelgelenkband 1 so weiterzubilden, dass es an Fenstern und Türen benutzt werden kann, die aus Leichtmetall-Profilen zusammengesetzt sind. In einem solchen Falle haben nämlich die Flügelschenkel regelmässig an ihrer Falzumfangsfläche schwalbenschwanz- oder T-förmig hinterschnittene Profilnuten. die zur Aufnahme von Beschlagteilen dienen. Damit das Flügelgelenkband 1 über seinen Eckwinkel 2 ebenfalls in solchen hinterschnittenen Profilnuten montierbar ist, kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenigstens an einem der Schenkel 2 und 2 des Eckwinkels 2, vorzugsweise an dem den Winkellappen 3 tragenden Schenkel 2 längsverlaufende, abgesetzte Leisten, Nocken oder Stege 14 vorzusehen, wie das in der Zeichnung durch strichpunktierte Linien angedeutet ist. Mittels dieser Leisten, Nocken oder Stege 14 lässt sich dann der betreffende Schenkel 2 des Eckwinkels formschlüssig in die hinterschnittenen Profilnuten eines Flügelschenkels einschieben. Die den Eckwinkel 2 am Flügel fixierenden Verbindungsglieder, wie z. B. Schrauben, Klemmkeile od. dgl. können dabei beträchtlich entlastet werden. g) Der gewerbliche Nutzungsbereich Flügelgelenkbänder der beschriebenen und beanspruchten Raumform können überall dort zum Einsatz gelangen, wo es darauf ankommt, ohne Rücksicht auf die jeweils erforderliche Anschlagrichtung des Flügels auf einfache Art und Weise eine Lagenjustierung desselben in Richtung zu seiner Gelenkachse möglich zu machen. h) Bezugszeichenübersicht 1 Flügelgelenkband 2 Eckwinkel 2; 2 Schenkel des Eckwinkels 2 3 Winkellappen 3 Flansch des Winkellappens 3 3" Steg des Winkellappens 3 3 Flansch des Winkellappens 3 4 Gelenkhülse 5 Gelenkachse 6 Arretierschrauben zwischen Eckwinkel 2 und Winkellappen 3 7 Stützfläche der Gelenkhülse 4 8 Gelenkachse zwischen Gelenkhülse 4 und Winkellappen 3 9 Arretierschrauben zwischen Gelenkhülse 4 und Winkellappen 3 10 Lagerbohrung der Gelenkhülse 4 11 Stützpfanne der Gelenkhülse 4 12 Gewinde in der Gelenkhülse 4 13 Stellschraube der Gelenkhülse 4 14 Leisten, Nocken oder Stege am Eckwinkel 2

Claims: Schutzansprüche 1. Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl., insbesondere Eckband für Dreh-Kipp-Flügel, das mit einer Gelenkhülse seitlich neben den Flügelüberschlag vor die raumseitige Sicht fläche des Festrahmens greift und durch einen Winkellappen mit dem einen Schenkel eines an der Falzumfangsfläche des Flügels zu befestigenden Eckwinkels unlösbar, jedoch um 1800 verdrehbar sowie in beiden Drehlagen am Eckwinkel arretierbar verbunden ist, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale, dass a) die Gelenkhülse (4) innerhalb ihrer Lagerbohrung (10) mit einer von einem Ende aus zugänglichen (13), axial ver stellbaren Stützpfanne (11) für den Gelenkbolzen des Rahmen - gelenkteils versehen ist, dass b) die Gelenkhülse (4) symmetrisch zu einer mit der Flügelebene parallelen Ebene gestaltet ist, dass c) der Winkellappen (3) mit einem seitlich neben dem Flügel überschlag liegenden'und im wesentlichen quer zur Flügel ebene gerichteten Flansch (3 > " ) versehen ist, und dass, d) die Gelenkhülse (4) durch eine parallel zur Flügelebene gerichtete Achse (8) um 1800 verdrehbar und in beiden Drehlagen arretierbar'(9) mit dem Flansch (3 ) verbunden ist. 2. Flügelgelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützpfanne (11) drehfest in der Lagerbohrung (10) der Gelenkhülse (4) gehalten und durch eine darin axial ver stellbare (12) Schraube (13) abgestützt ist. (Fig. 5). 3. Flügelgelenkband nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhülse (4) unlösbar am Flansch (3") des Winkel lappens (3) gelagert (8) ist und einerseits der Winkellappen (3) am Eckwinkel (2) sowie andererseits die Gelenkhülse (4) am Flansch (3"') des Winkellappens (3) durch Schrauben (6 bzw. 9) arretierbar ist. 4. Flügelgelenkband nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierschrauben (6) für den Winkellappen (3) in Gewinde des Eckwinkels (2) eingreifen, während die Arretierschrauben (9) für die Gelenkhülse (4) in Gewinde der Gelenkhülse (4) eindrehbar sind. 5. Flügelgelenkband nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckwinkel (2) an seinem den Winkellappen (3) tragenden Schenkel (2') längsverlaufende, abgesetzte Leisten, Nocken oder Stege (14) trägt, mit denen er formschlüssig in hinterschnittene Profilnuten von Flügel schenkeln an Leichtmetall- oder auch Kunststoffenstern und -türen einschiebbar ist.

Inventors: ROTH, ERNST
Applicants: SIEGENIA-FRANK KG
Application year: 1979
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D7, E05D15