CONTAINER

Abstract: 1. A container having a body portion (1) which is preferably hollow-cylindrical in the mouth region (1') and which is provided with an edge rolling (2, 3, 5), thereby forming a hollow bead (2), which edge rolling (2, 3, 5) is turned over outwardly and projects downwardly and is formed at the lower end as a support (5) for a tool or the like for lifting off a cover (6) which in particular is provided with a seal (10) and can be fitted on to the container, the edge rolling being adapted to receive the cover, characterised in that the container body portion (1) ist of a slightly conical shape in the lower region (1"), that the lower end of the edge rolling (2, 3, 5) thereof is also formed as a stack support (7) on the container for the releasable, interfitting arrangement of a plurality of identical containers, and that, between the hollow bead (2) and the supports (5, 7), the edge rolling (2, 3, 5) is provided with a constriction (3) forming an outwardly open annular space (12).

Description: Behälter Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, dessen vorzugsweise im Mündungsbereich hohlzylindrischer Rumpf unter Bildung eines Hohlwulstes eine nach aussen umgestülpte, nach unten ragende, am unteren Ende als Auflager für ein dem Abheben eines insbesondere mit einer Dichtung versehenen Dekkels dienenden Werkzeugs od. dgl. ausgebildete Randrollierung aufweist, die von der Randrollierung des Deckels minde-| stens teilweise umfasst ist. Behälter dieser Art sind bekannt (US-PS 2 444 591). Bei den bekannten Behältern dieser Art wird zum Abheben des mit seiner Randrollierung die Randrollierung des Behälterrumpfes teilweise umfassenden Deckels ein hebelartiges Werkzeug benutzt, welches am Behälterrumpf angeordnet ist. Dieses Werkzeug greift in den nach unten offenen Ringraum der Randrollierung des Behälters ein und stützt sich am unteren Ende der dort umgebördelten Randrollierung ab. Durch Verschwenken dieses hebelartigen Werkzeuges lässt sich der Dekkel zunächst an einer Stelle und dann ganz vom Behälterrumpf lösen. Behälter dieser Art sind, da ihre Rümpfe als Hohlzylinder ausgebildet sind, nicht stapelbar. Um das Ineinanderstapeln solcher Behälter zu ermöglichen, würde man im Behälterrumpf im Bereich des überganges vom hohlzylindrischen zum hohlkonischen Teil eine nach aussen ausgebauchte Stapelsicke vorsehen, die den Nachteil hat, dass sich in ihm befindliches Gut nicht vollständig entfernen lässt. Der erfindungsgemässe Behälter weist eine solche Stapelsicke nicht auf. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde,diese bekannten Behälter so weiterzuentwickeln, dass sie mit anderen gleichen Behältern ineinander stapelbar sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch die Hinzufügung der im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale zu denen des Oberbegriffs. Damit wird diese Aufgabe in einfachster Weise befriedigend gelöst, weil nun beim Versenden der Behälterrümpfe vom hersteller zum Abfüller an Platz gespart wird. Zweckmässig ist es, die Randrollierung des Rumpfes zwischen dem Hohlwulst und den Auflagern mit einer einen nach aussen offenen Ringraum bildenden Einziehung zu versehen, weil dann die Randrollierung versteift wird. Zweckmässig ist es, das untere Ende des Blechrandes der Randrollierung des Rumpfes als flächiges Stapel-Auflager auszubilden, weil dadurch auch jedes Beschädigen des oberen Randbereiches eines Behälterrumpfes vermieden wird, wenn Behälterrümpfe ineinander gestapelt werden, um beim Versenden der Behälterrümpfe vom Hersteller zum Abfüller an Platz zu sparen, weil man dann dafür sorgen kann, dass die untere Fläche des Auflagers , welches als Gegenlager für ein einfaches Werkzeug dient, gleichzeitig als Stapelsicke wirkt. Die Erfindung wird anhand mehrerer, in den Zeichnungen schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele nachstehend ver anschaul icht. Es zeigt: Fig. 1 einen Teilschnitt durch einen aus Behälterrumpf und Deckel bestehenden Behälter kurz vor dem Ver formen eines Hohlwulstes der Randrollierung des Deckels unter einen Hohlwulst des Behälterrumpfes, in zwei seiner Lagen, Fig. 2 verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rand bis 7 rollierung des Beheilterru,impfes. Der Behälterrumpf 1, welcher vorzugsweise im Mündungsbereich 1' hohlzylindrisch ausgebildet ist, weist im unteren Bereich 1' leicht koni-sche Form auf, um ihn mit anderen gleiten Behältern ineinander gestapelt lagern bzw. trans- portieren zu können. Die Randrollierung des Behälterrumpfes ist aus einem Hohlwulst 2, einer Einziehung 3, die etwa parallel zum hohizylindrischen Mündungsbereich 1 nach unten lleruntengezogen ist, und aus einem zweiten Hohlwulst 4 gebildet, der sowohl ein Auflager 5 als Gegenlager für ein einfaches Werkzeug darstellt, welches zum Uffnen des Dekkels 6 herangezogen wird, als auch ein Stapelauflager 7 bildet, wenn mehrere Behälter ineinander gesteckt angeordnet werden. In diesem Fall liegt das Stapel-Auflager 7 auf dem oberen Randbereich 8 des Hohlwulstes 2 auf, wobei die Konizität des hohlkonischen Teils bzw. unteren Bereichs 1'' jedes Behälters so gewählt ist, dass sich diese Teile im gestapelten Zustand mehrerer Behälter nicht berühren, also kein Verklemmen auftreten kann. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, braucht die innere Ringfläche 9 des Deckels 6 nicht an der Innenwand des hohlzylindrischen Teils bzw. Mündungsbereichs 1' des Behälterrumpfes 1 anzuliegen, weil zwischen ihnen eine elastische Dichtungsmasse 10 bzw. ein Dichtring vorgesehen ist und der Hohlwulst 11 der Deckelrandrollierung, wie strichpunktiert angedeutet, in den durch die Einziehung 3 gebildeten, nach aussen offenen Ringraum 12 hineinverformbar ist, der sich zwischen den beiden ohlwülsten 2 und 4 befindet. Mit einem am Auflager 5 abgestützten Schraubenzieher, Spachtel od. dgl. lässt sich dieser in den Ringraum 12 hineingedrückte Hohlwulst 11 verschwenken und dadurch der Deckel 6 vom Behälterrumpf 1 lösen. Nach Entnahme eines Teils des Inhalts lässt sich der Deckel 6 wieder durch Aufdrücken gegenüber dem Behälterrumpf 1 festlegen. Wie aus den Fig. 2 bis 7 ersichtlich, kann das Auflager 5 für ein dem öffnen des Deckels 6 dienendes, einfaches Werkzeug als ebene Ringfiäche 13 ausgebildet werden, sie dient in beiden Fällen als Auflager 5 und als Stapel-Auflager 7 (Fig. 1 und 2). Wird das Auflaqer als Hohlwulst 4 ausgebildet, dann kann der untere Schenkel dieses Hohlwulstes 4 auch schräger gestellt sein als der des Ausführungsbeispieles der Fig. 1 (Fig. 3). Es empfiehlt sich in einem solchen Fall, dem unteren Ende des unteren Schenkels des Hohlwulstes 4 noch eine nach oben gerichtete Rollierung 14 mit verhältnismässig kleinem Querschnitt zuzuordnen, was den Hohlwulst 4 versteift und ein Verkratzen des oberen Randbereiches 8 des Hohlwulstes 4 eines Behälterrumpfes verhindert, der sich unter einem dieser Behälter im gestapelten Zustand befindet. Im Falle des Ausführungsbeispieles der Fig. 5 weist der untere Hohlwulst 4 nur einen verhältnismässig kleinen Querschnitt auf, auch er bildet Auflager 5 und 7'. Diese beiden Auflager können auch einen grösseren Abstand voneinander haben (Fig. 6), während Fig. 7 schliesslich eine siebente Lösung zeigt, die etwa der der Fig. 2 entspricht, deren Auflager 5 jedoch durch eine Rollierung 15 verhältnismässig kleinen Querschnitts gebildet wird, der der Rollierung 14 des Ausführungsbeispieles der Fig. 4 entspricht.

Claims: P A T E N T A N S P R C H E 1. Behälter, dessen vorzugsweise im Mündunasbereich (1') hohlzylindrischer Sumpf (1) unter Bildung eines Hohl wulstes (2) eine nach aussen umgestülnte, nach unten ra gende, am unteren Ende als Auflager (5) für ein dem Ab heben eines insbesondere mit einer Dichtunn( 10) versehe nen Deckels (6) dienenden Werkzeugs od. dgl. ausgebilde te Randrollierunn (2, 3, 5) aufweist, die von der Rand rollierung (11) des Deckels (6) mindestens teilweise um fa9,t ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Behälterrumnf (1) im unteren Bereich (1'') leicht konische Form aufweist und das untere Ende seiner Rand rollierung (2, 3, 5) auch als Stanel-Auflager (7) des Behälters ausgebildet ist, wenn mehrere qleiche Behälter lösbar ineinander nesteckt angeordnet sind. 2. Behälter nach Anspruch 1, d a d u r c h q e k e n n z e i c h n e t, das die Randrollierung (2, 3, 5) zwi schen dem Hohlwulst (2) und den Auflagern (5, 7) mit einer einen nach aussen offenen Ringraum (12) bildenden Einziehung (3) versehen ist. 3. Behalter nach Ansnruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daQ das untere Ende der Randrollierung (2, 3, 5) des RumPfes (1) als flachiqes Stanel-Auflaqer (7'; 13) ausgebildet ist. 4. Behälter nach Ansnruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Abstand zwischen dem Hohl wulst und dem die Einziehung (3) nach unten begrenzen den Auflager (5) grösser ist als der Durchmesser des Hohlwulstes eines dem Behalterrumnf (1) zuqeordneten Deckels (6).

Inventors: GROH, WOLFGANG, DIPL.-ING.
Applicants: KARL HUBER VERPACKUNGSWERKE
Application year: 1979
Main classification: B65D21
IPC codes: B65D8, B65D21, B65D43, B65D6