WINDSCREEN WIPER FOR A MOTOR VEHICLE

Abstract: 1. A wiper device for motor vehicle screens, comprising a wiper arm (22) driven in oscillation and a wiper blade (10) provided with a frame portion (18) U-shaped in cross section, arranged adjacent to the wiper arm and pivotally connected to the wiper arm by a pivot pin (36) lying in the plane of oscillation and extending transversely with respect to the wiper arm (22), in which, for forming an opening (28) which is remote from the web (26) connecting the two U-limbs (24), the two U-limbs (24) as well as the wiper arm (22) have bearing bores (32 and 34) in the central region of the frame portion (18) for the loose pivot pin (36) and the pivot pin (36) provided with a thickened portion (38) at its end projecting from the side of the wiper arm remote from the wiper blade (10) is secured against axial displacement by means of a component (44) which can be inserted in the opening (28), wherein the said component (44) is fixed in the opening (28) by means of a mount, characterized in that, a pin (30) held in the two U-limbs (24) serves for the mounting of the component (44) in the region of the opening (28).

Description: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nacht der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wisch vorrichtung bekannt, bei der.der Gelenkbolzen unlösbal-' mit einem der beiden Bauelemente verbunden ist. In oe stimmten Fällen sind die Wischarme in der Pendelebene gekröpft, damit ein sauberes Ablegen des Wischblatts am Scheibenrand erreicht wird, wenn die Wischvorrichtung ausser Betrieb gesetzt ist. Hinsichtlich der abkröpfung gibt es also sogenannte "rechte und linke" Wischarme. Bei den seitlich am Wischarm angeordneten Wischblättern muss der Anlenkbolzen aus der Seite des Wischarms ragen, die mit dem zwischen der Kröpfung und der Pendelachse liegenden Abschnitt des Wischarms einen iberstrmpfen Winkel einschliesst, damit das der Pendelachse zugewand@e Ende des Wischblatts nicht mit dem zwischen Pendelachse und Wischarmkröpfung befindlichen Wischerarmabschnitt in Konflikt gerät. Das Wischblatt soll mit diesem Wischarmabschnitt einen spitzen Winkel einschliessen. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Wischvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegen- über den Vorteil, dass der Gelenkbolzen wahlweise, dem konkreten Bedarf entsprechend lösbar in den Wischarm eingesetzt und dort gesichert werden kann. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten asa*3naK sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich. Besonders vorteilhaft ist es, die Sicherungsmittel als ein separates Bauteil auszubilden, welches einen Aufnahme- durchbruch für einen fest mit dem Wischblatt verbundene.- Gelenkbolzen zum Anschliessen eines hakenförmigen Wischarm- endes hat. Dadurch ist das Wischblatt unIversell einsetzbar. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zt,'Ich- nung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 ein Wischblatt in An- sicht, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Wischblatt gemass Fig. 1 in vergrösserter Darstellung, mit strichpunktert eingezeichneten Wischarm, Fig. 3 eine vergrösserte Ansicht eines Bauteils zum lösbaren Verrasten mit dem Gelenkbolzen, Fig. 4 eine Draufsicht auf das Bauteil gemäss Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt durch das Bauteil entlang der Linie V-V in Fig. 3, Fig. 6 eine Ansicht eines Gelenkbolzens in vergrösserter Darstellung, Fig. einen Teilschnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 2 7 in vergrösserter Darstellung durch das auf den Gelenkbolzen aufgesteckte Wischblatt, wobei das Bauteil zum Verrasten des Wischblatts noch nicht in Raststellung gelangt ist, Fig. 8 einen Schnitt durch die Anordnung gemäss Fig. 7 entlang der Linie VIII-VIII, Fig. 9 einen Teilschnitt gemäss Fig. 7, wobei das Bauteil zum Verrasten des Wischblatts in seiner Raststellung gelangt ist und Fig. 10 einen Schnitt durch die Anordnung gemäss Fig. > entlang der Linie X-X. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Ein zu der erfindungsgemässen Wischvorrichtung gehörendes Wischblatt 10 weist eine gummielastische Wischleiste 12 auf, welche von einem mehrgliedrigen Traggestell 14 gehalten ist. Die Wischleiste 12 liegt mit ihrer Wischlippe auf einer Oberfläche der zu wischenden Scheibe 16 auf. Das Traggestellt 14 des Wischblatts 10 hat einen im Querschnitt U-fDrmigen Hauptbugel 13, welcher an dem freien Ende 20 eines pendelnd angetriebenen Wischarms 22 angeschlossen ist (Fig. 1 und 2). Wie insbesondere aus den Fi, 2 und 7 bis 10 ersichtlich ist, ist der die beiden v-Schenkel 24 des HauptL'gel 18 verbindende Steg 26 im Mittelbereich des Haupt- bügels 18 entfernt, so dass eine Öffnung 28 gebildet ist. Im Bereich der Öffnung 28 ist zwischen den beiden U-Schenkeln 24 ein Anschlusssteg in Form eines Nietbolzens 30 angeordnet, an welchem beispielsie eine Rastfeder zum Anschliessen eines ischerarns mit rakenförmigen Ende angelenkt wurden kanne Zun gelenkigen Verbinden des Wischblatts 10 mit dem freien Ende 20 des Wischerarms 22 weist der Hauptbügel 18 im Bereich seiner Öffnung 28 eine Lagerboh ru 32 auf, welche beide U-Schenkel 14 des Hauptbügels 18 durchdringt (Fig. 1, 8 und 10). Eine gleichgrosse Aufnahmebohrung 34 befindet sich ferner im freien Ende 20 des Wischarms 22. Die Lagerbohrung 32 und die Aufnahme- bezug 34 sind quer zur Längserstreckung des Wischblatts 10 bzw. des Wischarms 22 angeordnet. Die Lagerbohrung 32 und die Aufnahmebohrung 34 dienen zur Aufnahme eines Ge lenkbolzens 36 (Fig. 6), der in seinem Durchmesser so bemessen ist, dass sich das Wischblatt 10 gegenüber dem Wischerarm 22 um die Achse des Gelenkbolzens 36 schwenken lässt. Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind das Wischblatt 10 und der Wischarm 22 in Betrieb der Wischvorrichtung nebeneinander angeordnet und der Gelenkbolzen 36 befindet sich tn einer parallel zur Wischebene liegenden Ebene. Das andere, nicht dargestellte Ende des Wischarms 22 ist mit einer pendelnd angetriebenen Welle wirkverbunden. Der Gelenkbolzen 36 ist an seinem einen Ende mit einer Verdickung 38 versehen, welche zum Schaft 40 des Gelenkbolzens eine Anschlagschulter 42 hat. Wie die Fig. 8 und 10 zeigen, ist der Gelenkbolzen 36 von der vom Wischblatt 10 abgewandten Seite aus in die Aufnahmebohrung 34 des freien Wischarmendes 22 soweit eingeführt, dass die Schulter 42 der Verdickung 38 an dem Wischarm 22 zur Anlage kommt. Auf das ton der Verdickung 38 abgewandte Ende des Gelenkbolzens 36 wird das Wischblatt 10 aufgeschoben, wobei das freie Ende des Gelenkbolzens 36 in der Lagerbohrung 32 der U-Schenkel 24 des Hauptbügels 18 liegt. Die Verdickung 38 des Gelenkbolzens 36 bildet eine erste Sicherung, welche ein unbeabsichtigtes Heraus- wandern des Gelenkbolzens 36 aus Lagerbohrung 32 des Wischblatts bzw. der Aufnahmebohrung 34 des Wischarms verhindert. Die zweite Sicherung für den Gelenkbolzen 36 ist durch ein Bauteil 44 gebildet, welches anhand der Fig. 3 bis 5 erläutert werden soll. Das Bauteil 44 hat einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt und die seitlichen Wände 46 des Bauteils 44 sind durch vier mit Abstand von- einander angeordnete Rippen 48 versteift (Fig. 7 und 9). Das Bauteil 44 ist aus einem elastischen Kunststoff hergestellt und die zwischen den Rippen 48 befindlichen Bereiche der Wände 46 sind elastisch auslenkbar. Die Wände 46 des Bauteils 44 sind durch ein Basisteil 50 mitenander verbunden, an welches auch die Versteifungsrippen 48 angeformt sind. Ferner weist das Bauteil 44 noch in seinen beiden Endbereichen jeweils eine Stützrippe 52 auf, die lediglich mit den Wänden 46 verbunden ist. Das Basisteil 50 des Bauteils 40 ist über die Stützrippen 52 hinaus verlängert. Wie Fig. 4 zeigt ist das Basis teil im Bereich dieser Enden durch randoffene Trenn- schlitze 54 und 56 gegenüber den Weiden 46 freigelegt, so dass sich mit Blattfedern ve'Lleichbare elastische Lappen 58 und 60 ergeben. Zwischen den beiden inlleren Rippen 48 weist das Bauteil 44 eine zu der Seite des Bauteils randoffene Rastausnchmung 6@ auf, welche von dem basisteil 50 abgewandt ist. Die Rastausnehmung 62 hat einen von aussen nach innell konvergierenden Einlaufkanal, der sich zu einer langlochartigen Lagerausnehmun 64 erweitert. Die beiden Versteifungsrippen 48, welche nahe dem Federlappen 60 liegen, sind weitgehend mitein- ander verbunden, so dass das Bauteil 44 in diesem 2jerei-c:ri massiv ausgebildet ist. In diesem Massivbereich 66 ist das Bauteil 44 mit einem Durchbruch 68 versehen, der sich ebenso wie die Rastausnehmung 62 mit der Lagerausnehmung 4 durch die beiden U-Wände 46 des Bauteils 44 hindurcherstreckt. Der Durchbruch 68 im Massivbereich 66 hat einen langlochartigen Querschnitt und die Breite dieses Langlochs ist auf den Durchmesser des Gelenkbolzenschafts 40 abgestimmt. Das grössere Hass des Langlochs 68 erstreckt sich im wesentlichen quer zur Länge des Basisteils 50. Auf der von dem Basisteil 50 abgewandten Seit ist das Langloch 68 mit einem Vorsprung 70 versehen, dessen Breite der Breite einer Ringnut 72 im Schaft 40 des Gelenkbolze:s 36 angepasst ist. Weiter weist das Bauteil 1111 an den ela- stich auslenkbaren Wandbereichen 46 Rasthaken 74 auf, zusammen mit dein betreffenden Wandbereichen 46 aus lenkbar sind. Die Non tage der erfindungsgemässen Wischvorrichtung ist im fclgenden beschrieben. Das Bauteil 1111, dessen Breite dem Abstand zwischen den beiden U-Schenkeln 2 des Hauptbügels 18 angepasst ist wird in die Öffnung 28 des Hauptbügels 18 so eingesetzt, dass der Konvergierende Bereich der Rast- ausnehmung 62 auf dern Nietbolzen 30 des i4auptbügels 18 aufsitzt. Nun müssen die Rasthaken 74 in Richtung der Pfeile 76 (Fig. 5) ausgelenkt werden, wonach das Bauteil 44 in Richtung des Pfeils 78 (Fig. 7) in die öffnung 28 eingesetzt werden kann. Während des Montageschritts gibt das Bauteil 44 in dem über den Durchoruch 68 liegenden Bereich des Basisteils 50 soviel elastisch nach, dass der Nietbolzen 30 in die Lageausnehmung 64 gelangen kann. Danach federt das Bauteil 44 wieder aurück, so dass es au dem Nietbolzen 30 aufgerastel ist. Durch die langloch ähnliche Ausbildung der Lagerausnehmung 64 ist jeusek gewisse Verschiebung des Bauteils 44 gegenüber dem bolzen 30 in Richtung des Pfeils 76 bzw. der diesem entgegengesetzten Richtung möglich. In dieser Montage stellung hintergreifen die Rasthaken 74 der Wünde 45 vom Steg 26 des Hauptbügels 18 abgewandten Kanten 80 U-Schenkel 24 (siehe dazu die Fig. 8 und 10). Wie ins- besondere aus den Fig. 7 und 9 ersichtlich ist, sind federnden Lappen 58 und 60 so lang, dass sie ein Teilstüs des Stegs 26 des Hauptbügels 18 übergreifen. Die Absten mung zwischen den Rasthaken 74 und den federnden Lappen 58 und 60 ist so getroffen, dass in der in Fig. 10 gezeigten Montagestellung des Bauteils 44 die federnden Lappen 58 und 60 vorgespannt sind. Die federnden Lappen 58 und 60 drücken also mit einer geisse:' Vorspannkt auf den Steg 26 des Hauptbügels 18. Wenn das Wischblatt 10 nun in der beschribenen bereitet worden ist, kann die Verbindung zwischen dem wischarm 22 und dem Wischblatt 10 erfolgen. Dazu wird zunächse der Gelenkbolzen 30 wie oben beschrieben in die Aufnangbogrung 34 des freien Wischerarmendes 20 gestezk@, @ mit der Schulter 42 der Verdicklung 42 an der Sein @ Wischarmo 22 anliegt. Nun ragt das freie Ende des @@@@ bolzens 36 aus der von der Verdickung 38 angewan@ken Seite des Wischarms 22 heraus. Auf dieses freie Ende @ Gelenkbolzens 32 wird nun das Wischblatt 10 aufgerte @@ Dazu wird das freie Ende des Bolzenschafts 40 @ die bohrung 32 des Hautbügens 18 heneingesteckt. Der @@@ des Durchbruchs 68 im Hassivbereien 68 des bautei so getroffen, dass der Vorsprung. 70 des Durchbruch ein Durchstecken des Gelenkbolzens sehr @@ @@ Hauptbägel 18 verhindert. Durch Drücken auf den Basisteil 50 des Bauteils 44 in Richtung des Pfeiles 78 wird nun unter weiterer Auslenkung der Federlappen 58 und 60 in Richtung der Pfeile 82 die Vorspannung in den Lappen weiter erhöht, und das Bauteil 44 in eine Stellung über f'urt, die der in den Fig. 7 und 8 gezeigten Stellung entspricht. In diesr Stellung ist es nun möglich den hai't 40 de: Gelenkbolzens 36 durch den Hauptbügel 18 des Wischblatts 10 hindurchzustecken. Bei der Darstellurg in Fig. 8 ist dieser Durchsteckvorgang noch nicht ganz abgeschlossen. Wenn das Wischblatt 10 nun ordnungsgemäss mit dem Wischarm 22 verbunden ist (Fig. 10) und die Belastung des Bauteils 44 in Richtung des Pfeils 78 aufgehoben wird, zwingt die in den Federlappen 58 und 60 aufgebaute Vor spannung den Vorsprung 70 des Durchbruchs 68 in die Ring- nut 72 des Gelenkbolzenschafts 40. In dieser Montagestel- lung ist das Bauteil wieder durch die Rasthaken 74 und die mit einer etwas geringeren Vorspannung auf den Steg 25 des Hauptbügels 18 drückenden Federlappen 58 und 60 gegen Kippbewegungen gesichert. Das Bauteil 44 bildet also ein mittel zum Sichern des Gelenkbolzens in der Lagerbohrung 32 CiCS Hauptbügels 13. Die Sicherung des Gelenkbolzens 36 in der Lagerbohrung 32 wird durch die Seitenwangen 84 der Ringnut 72 und durch den Vorsprung 70 übernommen, welcher federnd in die Ringnut 72 einrasten und dort mit den Seitenwangen 84 der Ringnut 72 zusammenwirkt. Die Ring- nut 72 im Gelenkbolzenschaft 40 liegt also in Montagestellung zwischen den beiden U-Schenkeln 24 des Hauptbügels 18. Da die in derl federnderl Lappen 58 und 60 bei der Men- tage des Wischblatts 10 aui dem Gelenkbol'en 36 aufgebaute Rückstellkraft entgegen der Richtung des Preils 78 wirkt ist der mit der Ringnut 72 zusammenwirkende Vorsprung 70 des Durchbruchs 68 an dem der Scheibe 16 zugewandten W@ abschnitt des Durchbruchs 68 angeordnet. Die Ausgestalt der Lagerausnehmung 64 für den Nietbolzen 30 und die La des langlochförmigen Durchbruchs 68 sind so ausgeführt, dass das Bauteil 44 in eine zur zu waschenden Scheibe 18 senkrechten Richtung verschiebbar ist. Zum Lösen des Wischblatts 10 von dem Wischarm 22 muss d=-; Bauteil 44 in Richtung des Pfeils 78 belastet werden, bis der Vorsprung 70 des Durchbruchs 68 aus der Rn.Sn't 72 des Gelenkbolzens 36 gelangt. Danach kann das Wisch- blatt 10 von dem Wischarm 22 abgenommen werten, indem es vom Gelenkbolzenschaft 40 gezogen wird.

Claims: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen Ansprüche 1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem pendelnd angetriebenen Wischarm und einem neben diesen angeordneten, mit diesem gelenkig verbundenen Wischblatt, von denen das eine dieter Bauelemente eine quer zu seiner Erstreckung angeordnete Aufnahme- behrung für einen Gelenkbolzon hat, der sich im wesent lichen in einer zur Wischebene parallelen Ebene er streckt, dadurch gekennzeichnet, dass auch das andere Bauelement (10 bzw. 23) eine Lagerbohrung (32 bzw. 34) für den Gelenkbolzen (36) hat und dass Mittel (38, 42 bzw. 44, 70, 72) zum Sichern des Gelenkbolzens (36) in den beiden Bohrungen (32, 34) angeordnet sind. 2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (36) in beiden Bau- elementen (10, 22) lösbar gesichert ist. 3. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (36) beide Bauelemente (10, 22) durchdyingt und dass das eine Siche rungsinittel durch eine Schulter (42) einer Verdickung (38) des Gelenkbolzens (36) gebildet ist. 4. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Sicherungsmittel durch die Seiten- wangen (84) einer Vertiefung (72) im Gelenkbolzenschaft (40) uiid federnd in die Vertiefung (72) greifende Rastmittel (70) gebildet ist, wobei dieses Sicherungsmittel (84, 70) nahe dem von der Verdickung (42) des Gelenk- bolzens (36) abgewandten Ende des Gelenkbolzenschafts (40) angeordnet ist. 5. Wischvorrichtung nach Anspruch 4, bei der das Wischblatt ein im Durchschnitt U-färmiges Gestellteil aufweist in des@en Mittelbertie@@ die beiden U-Schenkel verbindende S@eg entfernt und dadurch eine Öffnung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (42) der Verdickung (38) des Gelenkbolzens (36) an der von dem. Wischblatt (10) abgewandten Seite des Wischarms (22) anliegt und dass das andere Sicherungsmittel (8, 70) in der zwischen den U-Schenkeln (24) des Gestellteils (18) befindlichen Öffnung (28) angeordnet ist. 6. Wischvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel durch ein Bauteil (44) gew bildet sind, welches einen Durchbruch (68) für den in den U-Schenkeln (2) des Gestellteils (18) gelagerten Gelenkbolzen (36) hat. 7; Wischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (68) als Langloch ausgebildet ist und dass das Bauteil (44) zwischen den U Schenkeln (24) des Gestellteils (18) im-Bereich der Öffnung (28) im wesentlichen senkrecht zur zu wischenden Scheibe (16) verschiebbar ist. 8. Wischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung im Gelenkbolzensehaft (40) eine Ringnut (72) ist und dass an einem Wandbereich des Durchbruchs (68) ein auf die Breite der Ringnut (72) abgestimmter Vorsprung (70) angeordnet ist der das Rastinittel bildet. 9. Wischvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass das Bauteil (44) sich an dem Wischblatt (10) abstützende Federmittel (58, 60) hat, welche den Vorsprung (72) des Durchbruchs (68) in die Ringnut (72) des Gelenkbolzenschafts (0) zwingen. 10. Wischvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, das das Bauteil (44) aus einem elastischen Kunststoff gefertigt ist und dass es sich mit federnden Lappen (58, 60) an dem die U-Schenkel (2'4) des Gestellteils (18) verbindenden Steg (25) vorgespannt abstützt. 11. Wischvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, da sich die Federlappen (58, 6n) des Bauteils (44) auf der von der zu wischenden Scheibe (16) abge- wandten Seite des Stegs (26) abstützen und dass der Vorsprung (70) des Durchbruchs (68) an dem der Scheibe (16) ugewandten Wandabschnitt des Durchbruchs (68) angeordnet ist. 12. Wischvorrichtung nuch einem der Ansprüche 6 bis 11, dduI'ci gekennseichnet, das das Bauteil ();l ) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat, dessen Anordnung mit der des Wischblattgestellteils (18) übereinstimmt. 13. Wischvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Bauteil (44) im Bereich des Durchbruchs (68) massiv ausgebildet und in seinen anderen Bereichen mit Versteifungsrippen (48, 52) versehen ist. 111. Wischvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Rippen (49, 52) vorhandenen Wandabschnitte (46) elastisch auslenkbar und an ihren freien Enden mit Rasthaken (74) versehen sind, welche bei vorgespannten Federlappen (58, 60) die von dem Steg (26) des Gestellteils (18) abgewandten Kanten (80) der U-Schenkel (24) übergreifen. 15. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 14, bei der zwischen den beiden U-Schenkeln des Wischblattgestellteils ein Anschlusssteg angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (4') auf den Anschluss- steg (30) ausrastbar und in dieser Montagestellung senkrecht zur Scheibe (16) verschiebbar ist. 16. Wischblatt zum gelenkigen Befestigen an einem pende angetriebenen, im Betrieb neben diesem liegenden Wischan wobei das eine dieser Bauelemente eine quer zu seiner Erstreckung angeordnote Aufnahmebogrung für einen Geienkbolzen hat, der sich im wesentlichen in einer zur wischebene parallelen Ebene erstreckt, dadurch gekennzechnet dass auch das andere Bauelement (10 bzw. 22) eine Lagerbohrung (32 bzw. 34) für den Gelenkbolzen (36) hat und dass Mittel (38, 42 bzw. 44, 70, 72) zum Sichern des Gelenkbolzens (36) in den beiden Bohrungen (32, 34) angeordnet sind. 17. Wischblatt nach Ansprüch 16, gekennzeichnet u@r@ die Merkmale eines oder mehrerer der Ansprüche z bis @ EMI15.1

Inventors: MAYER, JURGEN, Mayer, Jürgen
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1979
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1