DEVICE FOR PUTTING UP ROAD SIGNS

Abstract: 1. Device for the placing of traffic signs ; characterized by the following combination of features ; a) a holding post consisting of a holding pipe (4) having a point (1) at one end and a quadrangular holding section (6) provided with fixation holes (5) at the other end ; a striker pallet (3) being disposed on top of the point (1), said pallet having stabilizing angular flanges (2) in the shape of wings ; b) one extension piece at least, consisting of an extension pipe (9) having a silp-on sectional piece (8) at one end, and a socket section (10) at its other end ; both sections being traversed by drill holes (7) ; the socket section (10) being of dimensions identical with those of the holding section (6) of the holding post ; and the slip-on section (8) fitting exactly over the holding section (6) as well as over the socket section (10), and where the extension pipe (9) is of lesser width than either the holding section (6) or the socket section (10) ; c) a driving unit consisting of a pipe (11) having at its upper end a plate (13), said pipe being surrounded by - and attached to - a mechanism (12) provided with handles (14) ; the pipe (11) fitting on top of holding section (6) and having a length greater than the distance between the striker pallet (3) and the exterior end of the holding section (6) at the holding post.

Description: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern; diese Vorrichtung besteht aus 3 Teilen, die Haltepflock, Verlängerungsstange und Einschlagvorrichtung genannt werden. Zur Aufstellung von Schildern, insbesondere von Verkehrsschildern, ist immer eine Haltevorrichtung notwenig, die dem Schild einen festen Stand im Boden gibt. In einem solchen Fundament zur Aufstellung eines Verkehrsschildes wird dann eine Stange befestigt, an der das Schild über dem Boden erhaben befestigt wird. Bei der Aufstellung eines Verkehrsschildes ist es somit unmittelbar notwendig, ein Fundament in geeigneter Weise herzustellen. Die Rolle des Fundamentes übernimmt in der Erfindung der Haltepflock, während die Rolle der Stange die erfindungsgemässe Verlängerungsstange .Rolle. übernimmt. Die des Fundaments wird in der Erfindung von einem Haltepflock zusammen mit einer Einschlagvorrichtung übernommen. Bislang wurden Verkehrsschilder auf verschiedene Weise aufgestellt, wobei allen Methoden gemeinsam ist, dass an einer Haltevorrichtung eine Stange befestigt wird, die dann das Schild selbst trägt. Die Haltevorrichtung selbst bestand häufig aus einem Fundament im Boden verankert; ein solches Fundament lässt sich gewöhnlich durch ein kleines gegossenes Betonfundament verwirklichen oder aber durch einen schweren B- tonklotz, der auf dem Boden aufgestellt wird. Eine andere bislang benutzte Methode bestand darin, die Haltestange für das Schild an einem Eisengestell zu befestige, welches eine breite Standfläche aufweist; dieses Haltegestell wurde dann noch gewöhnlich mit Steinen beschwert. Zur behelfsmässigen Aufstellung eines Verkehrsschildes verzichtete man bisweilen je- docn ganz auf ein ?fundament bzw. eine Haltevorrichtung, indem man die Haltestange direkt in den Boden steckte. Wenn man ein Schild an der Haltestange unmittelbar in den Boden hineinsteckt, so muss man den Nachteil in gauf nehmen, dass diese Aufstellungsart nicht stabil ist. Denn es ist gewöhnlich unmöglich, mit der Hand eine Stange so tief in den Boden hineinzustecken, dass dadurch eine völlig sichere Aufstellung des Schildes gewährleistet wird. Wollte man eine solche Stange mit Hilfe eines Hammers in den Boden eintreiben, so müsste der Arbeiter zur Lösung dieser Aufgabe erst auf eine Leiter steigen, um dort von oben auf das freie Ende der Halte stange mit dem Hammer einschlagen zu können. Dies ist eine sehr umständliche Methode, die zudem noch gefährlich ist, da eine Leiter leicht umfallen kann. Die anderen Befestigungsarten für Verkehrssehil- der mit Hilfe von Fundamenten bzw.Betonklötzen oder steinbeschwerten Haltegestellen sind nicht nur aufwenig; stellt man nämlich auf diese Weise ein Schild auf einer Autobahn auf, so stellen die schweren, aber dafür stabilen Haltevorrichtungen eine Gefahr für den Verkehr dar. Demnach sind solche schweren und stabilen Haltevorrichtungen notwendig, um den Verkehrsschildern einen völlig sicheren Stand zu verleihen. Die Überwindung der Nachteile der herkömmlichen Aufstellungsmethoden soll demnach dem Verkehrsschild zwar einen völlig sicheren Stand verleihen, aber auch ein schweres und behinderndes Fundament vermeiden. Damit sollte eine erfinderische Schilderhalterung sowohl zur behelfsmässigen jedoch stabilen als auch dauerhaft angelegten Aufstestellung von Verkehrsschildern geeignet sein. Die Aufstellung selbst soll dabei möglichst einfach durchgeführt werden können, d.h.heutzutage insbesondere von wenig Arbeitskräften mit wenig Arbeits- bzw.Werkzeugaufwand. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zwar wie bisher Halte stange und Haltevorrichtung bzw.Sundament getrennte Teile sind. Jedoch bilden i der Erfindung Haltepflock und Verlängerungsstange, die als Halte stange für ein Verkehrsschild dient, eine synergetische Yombination, indem nämlich die Verlängerungsstange an das Oberteil des Haltepflockes dergestalt angepasst ist, dass beide Teile miteinander ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen eine feste Verbindung bilden können. Der erfindungsgemässe Haltepflock wird zur Aufstellung eines Verkehrs schildes zuerst mit der erfindungsgemässen Einschlagvorrichtung in den Boden hineingetrieben. Der erfindungsgemässe Haltepflock besteht im wesentlichen aus einem Halterohr, an dessen einem Ende eine gewöhnliche Spitze angebracht ist. Mit dieser Spitze wird das Halterohr in den Boden getrieben. Um das Halterohr im Boden verdrehungsfest zu verankern, sind oberhalb der Spitze Winkelbleche an das Halterohr angeschweisst. Diese Winkelbleche tragen an der von der Spitze entfernteren Seite eine Scheibe; diese Scheibe dient als Anschlag des Halterohres an der Oberfläche des Bodens. Bei besonders weichem Boden kann ein Arbeiter jedoch auch auf die Scheibe einfach mit dem Stiefel treten und so das Halterohr in den Boden hinein treiben. Soll der erfindunsgemässe Haltepflock wieder aus dem Boden herausgezogen werden, so kann er zu diesem Zwecke leicht an der Scheibe gehalten und somit herausgezogen werden. An dem anderen Ende des Halterohres ist ein Halteprofil angebracht. In den Seiten dieses Halteprofils, das vorzugsweise als U-Profil ausgebildet ist, sind Haltelöcher gebohrt. So kann in diesem Halteprofil eine Quertraverse zur Befestigung eines anderen Gegenstandes am Haltepflock mit Hilfe eines Stiftes, der durch zwei gegenüberliegende Haltelöcher gesteckt wird, eingehängt werden. Gewöhnlich dient jedoch der erfindungsgemässe Haltepflock der Aufnahme der erfindungsgemässen Verlängerungsstange. Mit der erfindungsgemässen Einschlagvorrichtung lässt sich der erfindungsgemässe Haltepflock auch in hartem Boden verhältnismässig leicht hineintreiben. Dazu wird das Rohr der Einschlagvorrichtung über das Halteprofil des Haltepflockes gestülpt bis es auf der Scheibe des Haltepflockes anschlägt. Ein Arbeiter kann nun mit dem Hammer auf die Platte, die auf dem Rohr der Einschlagvorrichtung befestigt ist, einschlagen, um so den Haltepflock in den Boden hineinzutreiben. Zur Fuhrung des Haltepflockes in eine bestimmte Richtung, in der der Haltepflock in den Boden hineingetrieben werden soll, dienen die Griffe, die über ein Gestänge mit dem Rohr der Einschlagvorrichtung verschweisst GL. Das Gestänge bzw. die Griffe sind durch einen Steg m--- einander fest verbunden und somit stabilisiert. Wermi auch gewöhnlich 2 Arbeiter notwendig sind, mit der es findungsgemässen Einschlagvorrichtung den erfindungsgemassen alttyflock in den Boden hineinzutreiben, närnlich einer zum Schlagen mit dem Hammer und ein weiterer zum Halten der Sinschlagvorrichtung, so ist es dennoch auch möglich, dass beides von nur einem Arbeiter verrichtet wird. Wenn der Haltepflock bis zum Anschlag seiner Scheibe mit der Bodenoberfläche in den Untergrund hineingetrieben ist, wird die erfindungsgemässe Einschlagvorrichtung von dem Haltepflock abgehoben. Auf das Halteprofil des erfindungsgemässen Ealtepflok- kes kann nun die erfindungsgemässe Verlängerungsstange mit dem Steckprofil aufgesetzt werden. Da Halteprofil und Steckprofil viereckig sind, kann sich die Verlängerungsstange auf dem selbst schon nicht drehbaren Haltepflock nicht verdrehen. Dadurch ist sichergestellt, dass ein Verkehrsschild, das an der Verlängerungsstange befestigt ist, immer richtig orientiert bleibt. Zur Sicherung der Verlängerungsstange auf dem Haltepflock kann durch die Bohrungen des Steckprofils und damit durch die Haltelöcher des Halteprofils ein Sicherungs splint gesteckt werden .Die erfindungsgemässe Verläng rungsstange ist in erfinderischer Weise dazu ausgebildet, dass auf ihrem Fassungsprofil wieder eine wei- tere Verlängerungsstange aufgesetzt werden kann; dazu ist das Fassungsprofil von gleichen Massen wie das Halteprofil des Haltepflockes ausgebildet. Ist die erforderliche Aufstellungshöhe durch Übereinandersetzen von erfindungsgemässen Verlängerungsstangen erreicht, so lässt sich in dem Fassungsprofil selbst oder aber in herkömmlicher Weise am Verlängerungsrohr das Schild befestigen. Ebenso leicht wie die Aufstellung eines Schildes mit der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden kann, lässt sich der Abbau vornehmen. Dazu wird zunächst einfach die Verlängerungsstange von dem Haltepflock ob- genommen, nachdem nötigenfalls zuvor der Sicherungssplint hinausgezogen worden ist. Der erfindungsgemässe Haltepflock kann dann an der Scheibe gepackt und aus dem Boden hinausgezogen werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den folgenden Abbildungen 1 und 2 dargestellt. In Abbildung 1 ist das Halterohr (4) gezeichnet, an dessen einem Ende die Spitze t und an dessen anderem Ende das Halteprofil (6) angebracht sind. Der Halte pflock wird mit der Spitze (1) in den Boden hineingetrieben. Oberhalb der Spitze (1) ist von Winkelble- chen (2) abgestützt die Scheibe (3) befestigt. Auf diese Scheibe (5) wird die erfindungsgemässe Einschlagvorrichtung, die in Abbildung 2 dargestellt ist, aufgesetzt; ohne Zuhilfenahme der Einschlagvorrichtung kann jedoch der Haltepflock auch einfach mit dem Fuss in einen weichen Boden hineingetrieben werden. Das Halteprofil (6) ist vorzugsweise, wie in der Abbildung 1 gezeigt, als U-Profil ausgebildet, in dessen Seitenwänden Raltelöcher (5) gebohrt sind. Über dem Halteprofil (6) ist in Abbildung 1 ein Steckprofil (8) gezeichnet, welches erfindungsgemäss auf das Halteprofil (6) passt. Wenn es über das Halteprofil (6) gesteckt ist, so schliessen die Bohrungen (7) des Steckprofils (8) mit den Haltelöchern (5) und des Halteprofils (6) ab. Die Innenabmessungen des Steckprofils (8) sind gleich den Aussenabmessungen des Halteprofils (6), wobei selbstverständlich ein leichtes Spiel zugelassen sein soll. Das Verlängerungsrohr (9), an dem das Steckprofil (8) angebracht ist, ist in Abbildung 1 aus Platzersparnis unterbrochen gezeichnet. An dem an deren Ende dieses Verlängerungsrohres (9) ist das Fassungsprofil (10) aufgesetzt; auch dieses Fassungs- profil (10) ist vorteihafterweise als U-Profil ausge- bildet, in dessen Seitenwände Bohrungen (7) eingebracht sind. Das Fassungsprofil (io) mit seinen Bohrungen 7) entspricht dem Halteprofil (6) mit seinen Haltelöoh(iT (5) in Massgleichheit Das Verlängerungsrohr (9 > ist enger als das Halteprofil (6); dadurch ist gewahr- leistet, dass die Verlängerungsstange mit ihrem Vtr- längerungsrohr (9) nicht von selbst über das H-lte- profil (6) bis zur Scheibe (3) des Haltepflockes hinunterruscht. In Abbildung 2 ist die erfindungsgemässe Einsch±'agvor- richtung auf den Haltepflock aufgesetzt. Diese Einschlagvorrichtung besteht aus einem Rohr (11), auf dessen einem Ende eine Platte (13) befestigt, -ewzugs- weise geschweisst ist. Das Rohr (11) ist so bemessen, dass es über das Halteprofil (6) geschoben werden kann und bis zur Scheibe (3) reicht, ohne dass die Platte (13) an dem Halteprofil (6) anstösst. Um das Rohr (11) ist ein Gestänge (12) gelegt bzw. geschweisst. Dieses Gestänge (12) besteht gewöhnlicherweise aus Rundeisen. Das Gestänge ist vorzugsweise leicht nach oben abgebogen und mit einem Steg (15) zur Stabilisierung ver bunde. An den äusseren Enden des Gestänges (12) sind Griffe (14) angebrachti diese Griffe (14) können einfach dadurch ausgebildet sien9 dass das Gestänge ( -nach auBen-umgebogen ist. Der Arbeiter kann nun rit dem Hammer auf die Platte (13) schlagen. Der Schlag wird von dem Rohr (11) auf die Scheibe (3) des Haltepflockes übertragen. Dadurch wird der Haltepflock bis zum Anschlag der Scheibe (3) mit der Bodenoberfläche in den Untergrund hineingetrieben. Die Winkelbleche (2) übertragen die Schläge, die von der Scheibe (3) aufgenommen worden sind, auf das Halterohr (4). Weiterhin verhindern sie, dass sich der Haltepflock, wenn er in den Boden hineingetrieben ist, noch verdrehen kann. Die mit der Brfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass hinfort die Errichtung eines festen Fundaments oder aber die Aufstellung schwerer Betonklötze bzw. steinebeschwerter Eisengestelle entfällt. Zur Aufstellung eines Schildes mit Hilfe der erfindungsgemässen Vorrichtung sind also keine Vorarbeiten notwendig. Desweiteren bildet die erfindungsgemässe Vorrichtung zur Aufstellung von Schildern kein Verkehrshindernis und damit auch keine Gefahr. Der erfindungsgemässe Haltepflock kann mit der erfìnaur,gs- gemässen Einschlagsvorrichtung von höchstens 2 Arbeitern mit einem Hammer in den Boden eingeschlagen werden; der Haltepflock bildet dann eine stabile Halterung für eine aufzusetzende Verlängerungsstange, die nicht mehr verdreht werden kann. Die Verlängerungsstange selbst ist erfindungsgemäss so ausgebildet, dass sie durch weitere Verlängerungsstangen beliebig erstreckt werden kann. Zeichenerklärung 1) Spitze 2) Winkelblech 3) Scheibe 4) Halte hr 5) Halteloch 6) Halteprofil 7) Bohrung 8) Steckprofil 9) Verlängerungsrohr io) Fassungsprofil 11) Rohr 12) Gestänge 13) Platte 14) Griff 15) Steg

Claims: Schutzansprüche 1. Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern, gekennzeichnet durch folgende Kombination: 2) einem Haltepflock, der aus einem Halterohr (4) besteht, an dessen einem Ende eine Spitze (1) und an dessen anderem Ende ein Halteprofil (6) mit Haltelöchern (5) angebracht ist, wobei über der Spitze (1) eine Scheibe (3) mit Winkelble chen (2) befestigt ist, b) einer Verlängerungsstange, die aus einem Ver längerungsrohr (9) besteht, an dessen einem En de ein Steckprofil (8) und an dessen anderem Ende ein Fassungsprofil (10) angebracht ist, die beide von Bohrungen (7) durchsetzt sind, wo bei das Fassungsprofil (10) mit gleichen Massen wie das Halteprofil (6) des Haltepflockes aus gebildet ist und das Steckprofil (8) über das Halteprofil (6) und über das Fassungsprofil (10) passt, wobei das Verlängerungsrohr (9) enger ist als das Halteprofil (6) und das Fassungsprofil (10), c) einer Einschlagvorrichtung, die aus einem Rohr (11) besteht, auf deren einem Ende die Platte (13) befestigt ist und um das ein Gestänge (12) mit Griffen (14) gelegt und befestigt ist, wo bei das Rohr (11) über das Halteprofil (6) passt und länger ist als der Abstand von der Scheibe (3) bis zum äusseren Ende des Halteprofils (6) des Haltepflockes. 2. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (3) an dem Halterohr (4) durch vier Winkelbleche (2) befestigt ist, die in vier zähliger Dreh-Symmetrie um das Halterohr (4) an geordnet sind. 3. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (12) mit den Griffen (14) durch einen Steg (15) verbunden ist. 4. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Halteprofil (6) nd Fassungsprofil (10) als U-Profile ausgebilde sind.

Inventors: SILBERNAGEL, HERMANN
Applicants: SILBERNAGEL, HERMANN
Application year: 1979
Main classification: E01F9
IPC codes: E04H12, E01F9