FLOOR DRAIN ASSEMBLY OF PLASTICS PARTS WITH AN ODOUR SEAL

Abstract: 1. A bottom discharge fitting with odor seal which is assembled of plastics parts and consists of a pot (10) accommodating a grate and has a concentrical internal pipe (14) and of a bell (20) supported above the internal pipe as well as of a pipe socket (25) detachably connected to the pot (10) and opening from below into the internal pipe (14), characterized in that the bell (20) comprises at its topintegrally formed radial webs (21) each comprising a recess (22) and that a bead (15) is formed at the inner side of the internal pipe (14) at the bell side end thereof, said bead being engageable in the recesses (22) of the webs (21), as well as in that the pipe socket (25) is provided at its end facing the pot (10) with a collar which merges into a U-shaped section (26) having a thread corresponding to a thread (13) at the bottom side of the pot (10) closed at the bottom in a manner known per se.

Description: Zusammensetzbarer Bodenablauf mit Geruchverschluss Bodenabläufe nach Art der Erfindung sird für Gebäu deflachen, auf denen Wasser anfällt, vorgesehen, z, B, für Terassen, Die Erfindung geht von einem Stand der Technik aus in Gestalt eines Bodenablaufs Nr, 615, dargestellt auf Seite 14 eines Prospektes der Firma Dallmer "Plastikarmaturen Mai 1976", Bei diesem Bodenablauf sind ein Topf, der das Wasser aufnimmt, und ein Rohrstutze-n, über den das Wasser weggeleitet wird, als eine Einheit aus Kunststoff geformt, Am Rohrstutzen wird eine bauseitige Abflussleitung angeschlossen. Weil diese bauseitigen Abflussleitungen verschieden grosse Durchmesser haben können, müssen die Handwerker verschiedene der Einheiten Topf-Rohrstutzen auf Lager halten. Ausserdem ist bei dem bekannten Bodenablauf die eine Tauchwand für den Geruchsverschluss bildende Glocke mit dem Rost des Bodenablaufs mittels einer einstellbaren Gewindeverbindung verbunden. Wenn der Rost zwecks Reinigung des Bodenablaufs abgenommen wird, dann kann die Glocke abhanden kommen,und es besteht die Gefahr, dass nach dem Wiederaufsetzen des Rostes überhaupt kein Geruchsverschluss mehr vorhanden ist. Ausserdem besteht die Gefahr, dass die Einstellung der Gewindeverbindung verändert wird und dadurch möglicherweise die Funktion des Geruchsverschlusses beeinträgt wird. Die Erfindungsaufgabe ist darin zu sehen, einen Bodenablauf der beschriebenen Art so auszubilden, dass die Funktion des Geruchrerschlusses stets gewährleistet ist, dass der Aufwand bei der Lagerhaltung so gering wie möglich bleibt und dass der Topf vollständig und ohne Schwierigkeiten gereinigt werden kann. Diese Aufgaben werden durch einen Bodenablauf mit dem Merkmal des Hauptanspruches der vorliegenden Erfindung gelöst Bei einem solchen Bodenablauf ist die Glocke durch eine Verbindung mit dem Innenrohr als einen Teil des Topf es gehalten, und zwar so, dass der Geruchsverschluss in jedem Falle gewährleistet ist und nicht beeinträchtigt werden kann, we der Rost abgenommen wird. Die Verbindung zwischen Glocke und dem Innenrohr des Topf es ist eine Rastverbindung, die durch Aufdrücken der Glocke zu Stande gebracht und durch Hochziehen der Glocke aufgehoben werden kann. Die Montage und die Demontage sind also sehr einfach, Nach der Abnahme der Glocke ist der gesamte Innenraum des Topf es zwecks Reinigung freigemacht. Anspruch 2 der Erfindung hat eine besonders zweckmassige Ausführungsform der Rastelemente an der Glocke einerseits und am Innenrohr des Topf es andererseits zum Inhalt. Gemäss der weiteren Erfindung ist das Innenrohr am Topf angeformt, während der Rohrstutzen für den Anschluss des bauseitigen Abflussrohres vor dem Einbau bodenseitig mit dem Topf mittelc einer angeformten Schraubverbindung verbunden werden kann. Der Handwerker, der Bodenabläufe nach der Erfindung einbaut, braucht in Anpassung an bauseitige Abflussleitungen von verschiedenen Durchmessern nur Rohrstutzen mit verschiedenen Durchmessern auf Lager zu halten, während jedoch Topf, Glocke und Innenrohr stets gleich sind, Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen. Es zeigen: Fig, 1 einen lotrechten Schnitt durch einen Boden ablauf Fig. 2 ist ein Schnitt nach II-II von Fig. 1 Die Einzelteile des dargestellten Bodenablaufes bestehen aus Kunststoff, Es ist ein Topf 10 vorgesehen mit einem vom oberen Rand ausgehenden Flansch 11 und mit einem Rohr 14 das vom Topfboden ausgeht und sich konzentrisch zur Topfwand bis nahezu an den oberen Rand des Topf es erstreckt. Am Topfboden unten vorstehend ist ein Ring 13 mit einem Gewinde angeformt. Als weiteres Einzelteil ist ein Rohrstutzen 25 aus Kunststoff vorgesehen. Am einen Ende desselben ist oben eine ebene Fläche 27 angeformt, die in ein U-Prof ii 26 mit Gewinde übergeht. Weitere Einzelteile des Bodenablaufes sind die Glocke 20 und der Aufsatz 16, die ebenfalls aus Kunststoff bestehen. An der Decke der Glocke sind innen in radialer Anordnung drei Stege 21 jeweils mit einer Ausnehmung 22 angeformt. Bevor der Bodenablauf in den Beton eingegossen wird, erfolgt das Aufschrauben des Rohrstutzens 25 unten am Topf 10. Nach dem Eingiessen wird die Glocke 20 in den Topf eingesetzt, wie auf der Zeichnung dargestellts Dabei nehmen die Ausnehmungen 22 an den Stegen 21 einem am Rohr 14 angeformten Wulst 15 auf. Es entsteht eine lösbare Rastverbindung. Die Wände der Glocke 20 bilden im Topf Tauchwände. Oben ist am Topf ein Griff 23 angeformt. Durch Hochziehen der Glocke am Griff kann die Rastverbindung gelöst und nach Belieben wieder hergestellt werden. Durch einen Aufsatz 16 aus Kunststoff wird der Topf oben im Bereich des Estrich und des Fussbodens verlängert. Der Aufsatz ist zur Aufnahme eines Rostes geeignet.

Claims: Patentansprüche 1. Zusammensetzbarer Bodenablauf mit Geruchs verschluss mit nachfolgenden Teilen bzw, Merkmalen: - ein Topf mit einem konzentrischen vom Topf boden ausgehenden Innenrohr, das sich huber den Topfboden hinaus als Rohrstutzen fort setzt eine - eine Tauchwand im Topf bildende im Topf fest gehaltene Glocke - ein den Topf oben verlängernder Aufsatz zur Aufnahme eines Rostes, gekennzeichnet durch weitere folgende Merkmale: - die Glocke (20) ist mittels einer Rastverbi-n dung mit dem Innenrohr (14) verbunden - Rastelemente sind einerseits an der Topf- decke innen und andererseits oben am Innenrohr angeformt. 2. Podenablauf nach Anspruch 1 dadurch gekennzeich net, dass oben am Innenrohr innenseitig ein Wulst & (15) angeformt ist, dass an der Topf decke im Querschnitt drei radiale Stege (21) angeformt sind und dass an jedem Steg zur Aufnahme des Wulstes eine Ausnehmung (22) gebildet ist. 3. Bodenablauf nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale: - das Innenrohr (14) ist am Topf (10) angeformt - der Rohrstutzen (25) ist ein besonderes Teil aus Kunststoff, an dem endseitig nach aussen ge richtet ein Kragen mit einem Innengewinde ange formt ist. - ein dementsprechendes Aussengewinde ist unten am Topfboden angeformt.

Inventors: DALLMER, JOHANNES, ING. GRAD.
Applicants: DALLMER, HELMUTH
Application year: 1979
Main classification: E03F5
IPC codes: E03F5