CATHETER CONNECTION HEAD WITH AT LEAST ONE DUCT IN THE MAIN BODY

Abstract: 1. Catheter connection head (1) comprising at least one duct in a main body (2) to connect an infusion system, catheter or the like and to introduce a puncture instrument set consisting substantially of a puncture cannula (6), the puncture cannula (6) being enclosed by a flexible catheter inlet tube (7) beyond which the puncture cannula (6) projects by a predetermined amount, and the puncture cannula (6) upon the insertion of the catheter inlet tube (7) into a blood vessel being extractable therefrom, and comprising a closing and sealing element which, upon the withdrawal of the puncture cannula (6) automatically seals the puncture cannula duct (3, 5), characterized in that with the withdrawal of the puncture cannula (6) the duct (3, 5) provided for the puncture cannula (6) is automatically closed and sealed by closing (9, 19, 27, 39) and locking elements (12-15 ; 15, 18 ; 20-26 ; 29-31 ; 35-37) so that a reintroduction of the puncture cannula (6) is not possible any longer, and that the puncture cannula (3, 5) and in addition, one or several further ducts (4) if existing, are automatically sealed to the outside by sealing elements (17).

Description: Katheteranschlusskopf mit mindestens einem Kanal in einem Grundkörper Die Erfindung bezieht sich auf einen Katheteranschlusskopf mit mindestens einem Kanal in einem Grundkörper gemäss dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Bei einem bekannten Katheter dieser Art (DE-AS 22 38 722) besteht das hohle Anschlussstück aus einer Katheternabe, einer Anschlussnabe für das Infusionssystem oder für ein weiteres Katheter und einem zwischen beiden Naben angeordneten elastischen Schlauchstück. Die Wandung des seitlich abbiegbaren Schlauchstückes bildet den von der Hohlnadel durchbdibaren Abschnitt aus elastischem, selbstabschliessendem Material, z.B. Gummi. Abgesehen davon, dass beim Durchbohren der Gummiwandung mit Hilfe einer scharfen Metallkanülenspitze keine Gewähr dafür gegeben ist, dass nicht doch kleinere oder kleinste Teile der Gummiwandung abgeschabt werden und auf direktem Wege in die Blutbahn gelangen, besteht bei dieser vorbekannten Anordnung ausserdem die Gefahr, dass die Gummiwandung mittels einer Metallkanüle nochmals durchbohrt wird und dabei der vom ersten Punktionsvorgang her in dem Blutgefäss zurückgebliebene Katheter bzw. die Kathetereinführröhre beschädigt werden kann. Ausgehend von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Katheteranschlusskopf für ein Venenpunktions und Verweilkanülenbest ck zu schaffen, der einerseits hand * lich und für den Arzt ezdienbar ist-und der andererseits Sür den Patienten die Gefahr einer Embolie bzw. Infektion auf ein Mindestmass herabsetzt bzw. ganz ausschaltet. Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Dadurch, dass der Punktionskanülenkanal beim Zurückziehen der Punktionskanüle automatisch verschlossen und verriegelt wird und sowohl dieser als auch gegebenenfalls weitere Kanäle des Anschlusskopfes mit Hilfe von mechanischen Dichtungselementen gegenüber der Umwelt automatisch abgedichtet werden, können keine weiteren Punktionskanülen in den oder in die Kanäle des Grundkörpers eingeführt und damit bereits liegende Katheter nicht versehentlich beschädigt werden. Durch die Dichtungselemente ist darüber hinaus sichergestellt, dass weder Luftbläschen noch irgendwelche Schmutzteilchen in die Blutbahn gelangen können, wodurch die Gefahr von Embolien wesentlich herabgesetzt ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand von Unteransprüchen. )sicher Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen: Fig. 1 in Seitenansicht einen Katheteranschlusskopf mit eingeschobener Punktionskanüle, Fig. 2 einen entsprechenden Längsschnitt hierzu und Fig. 2a in vergrössertem Massstab die arretierte Ver riegelungseinrichtung in Ansicht; Fig. 3 in Seitenansicht einen Katheteranschlusskopf bei herausgezogener Punktionskanüle sowie eingeschwenktem Verschlusselement; Fig. 4 einen entsprechenden Längsschnitt hierzu und Fig. 4a in vergrössertem Massstab die freigegebene Ver riegelungseinrichtung in Ansicht; Fig. 5 einen teilweisen Schnitt des Katheteranschluss kopfes in Draufsicht; Fig. 6 in perspektivischer Seitenansicht einen Katheter anschlusskopf mit auf dem Verschlussglied vor bereitend angebrachtem Katheter und noch aussenliegender Punktionskanüle; ; Fig. 7 ebenfalls in perspektivischer Seitenansicht einen Katheteranschlusskopf bei herausgezogener Punktionskanüle und eingeschwenktem Verschluss element und dessen Verriegelungsmöglichkeit so wie die Abdichtung gegen Lufteintritt und Fig. 7a in vergrössertem Massstabe den Aufbau der Ver riegelung; Fig. 8 in Seitenansicht einen Längsschnitt durch einen Katheteranschlusskopf mit innenliegendem Verschlusselement sowie dessen Verriegelung; Fig. 9 einen unter der Wirkung einer Feder stehenden Schieber in der Stellung, in der nur die Ein führungsöffnung für die Punktionskanüle offen ist, Fig. 9a die Stellung des Schieber, in der die Ein führung einer Punktionskanüle nicht mehr möglich ist und Fig. 9b in vergrössertem Massstab eine Teilansicht der beiden Endstellungen des Schiebergestänges; ; Fig. 10 ein Verschlussglied als drehbare Scheibe mit einer exzentrisch angebrachten Bohrung, die in der Einführlage für die Punktionskanüle steht, Fig. 10a die Stellung des scheibenförmigen Verschluss gliedes bei gesperrter Einführöffnung für die Punktionskanüle und den geöffneten Kanal für die Einführung eines Katheters oder für den Anschluss eines Infusionssystems und Fig. 10b in vergrössertem Massstab in Ansicht die Ver riegelung in der Sperrlage. Der Katheteranschlusskopf 1 besteht im wesentlichen aus dem Grundkörper 2, der entweder nur mit einem einzigen geraden Kanal 3 (Fig. 1 - 5), oder mit zusätzlichen Kanälen 4 und 5 (Fig. 6 bis lOb), deren Achsen zueinander die Form eines Y beschreiben, versehen ist. In den Fig. 1 und 2 ist die Punktionskanüle 6 durch die mit dem Grundkörper 2 fest verbundene Kathetereinführröhre 7 soweit durchgeschoben, dass die Punktionskanüle 6 in an sich bekannter Weise um ein kleines Stück aus der Kathetereinführröhre 7 herausragt. Wenn der Punktionsvorgang beendet ist, wird die Punktionskanüle 6 herausgezogen, wodurch der Weg für das unter der Wirkung der Feder 8 stehende Anschluss- und Verschluss stück 9 freigegeben wird. Letzteres schwaXt soweit aus, bis seine Nase 10 gegen einen Anschlag 11 am Grundkörper 2 (Fig.3) stösst und dabei gleichzeitig den Haltestift 12 für den Verriegelungsstift 13 aus seiner Haltelage verschiebt und den Weg für den Verriegelungsstift 13 freigibt, der alsdann unter der Wirkung der Feder 14 in die im Anschluss- und Verschlussstück 9 oder in dessen Nase 10 vorgesehene Ausnehmung 15 einrastet. Hierdurch wird bewirkt, dass das Anschluss-und Verschlussstück 9 nicht wieder aus dieser Lage zurückgeführt werden kann. Damit durch das in der Strecklage liegende Anschluss und Verschlussstück 9 (Fig. 3 und 4) auch nicht versehentlich noch einmal eine Punktionskanüle 6 eingeführt bzw. zur Wirkung gebracht werden kann, weist dieses Teil 9 entweder eine entsprechende Länge auf oder es ist mit einem Aufnahmekonus versehen, der für Punktionskanülen nicht passt, so dass letztere nicht daran befestigt werden können. Das Anschluss- und Verschlussstück 9 ist um die Achse 16 schwenkbar und es ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei der eine Hebelarm gleichzeitig als Feder 8 ausge bildet sein kann, während der andere Hebelarm das eigentliche Anschluss- und Verschlussstück 9 darstellt, wie dies in den Fig. 1 - 5 dargestellt ist. Die Abdichtung des Anschluss- und Verschlussstückes 9 gegen über dem Grundkörper 2 erfolgt über Dichtungen bekannter Art, insbesondere über Ringdichtungen 17, wie sie in den Fig. 2a, 4a und 5 angedeutet sind. Diese Dichtungen bewirken, dass keine Aussenluft und auch keine Schmutzteilchen in die Blutbahn gelangen können. Wie aus den Fig. 6,7 und 7a zu ersehen ist, kann das schwenkbare Anschluss- und Verschlussstück 9 auch als einarmiger Hebel ausgebildet sein. Während gemäss Fig. 6 das Anschluss- und Verschluss stück 9 durch eine aussenliegende Feder 8 betätigt wird, kann dies gemäss Fig. 7 auch durch eine innenliegende und somit abgedeckte Feder 8 erfolgen. Ebenso kann in beiden Fällen die Verriegelung mit einem in Fig. 7a vergrössert dargestellten Federbolzen 18 durchgeführt werden, der in eine Ausnehmung 15 im Grundkörper 2 einrastet. Auf diese Weise kann die Anbringung eines besonderen Anschlages am Grundkörper 2 und die Anbringung einer Nase 10 am Anschluss- und Verschlussstück 9 entfallen. Das innenliegende Federelement gemäss Fig. 7 ist so angeordnet, dass es mit seinem einem Ende mit der Schwenkachse 16 verbunden ist, während sein anderes Ende an einem Anschlag 16a in einem Langloch 16b geführt ist. In Fig. 8 ist ein Katheteranschlusskopf dargestellt, bei dem das den Kanal 5 nach dem Punktionsvorgang verschliessen- de Glied mit 19 bezeichnet ist. Bis zur Einführung der zeichnerisch nicht dargestellten Punktionskanüle liegt das Verschlusselement 19 mit der in die Ausnehmung 20 einrastenden Rolle oder Kugel 21 in der gestrichelt gezeichneten Lage, in der es durch die Wirkung der in der Bohrung 22 angeordneten Druckfeder 23 arretiert wird. Erst dadurch, dass die Punktionskanüle in den Kanal 5 eingeführt wird, drückt diese gegen den am Verschlussglied 19 angebrachten Mitnehmer 24 und entriegelt dadurch das Verschlusselement 19. Sobald dann der Punktionsvorgang beendet und die Punktionskanüle aus dem Kanal 5 zurückgezogen ist, schnellt das Verschlusselement 19 unter der Wirkung der Feder 25 in die mit ausgezogenen Linien dargestellte Lage und wird hier durch die Rolle oder Kugel 21 in der Ausnehmung 26 arretiert. Abgesehen davon, dass nunmehr der Kanal 5 für eine nochmalige Einführung einer Punktionskanüle für immer versperrt ist, dient das Verschlusselement 19 gleichzeitig als Teil der Wandung für den Kanal 4, so dass durch diesen nunmehr beispielsweise ein Katheter ohne weiteres einführbar ist. In den Fig. 9, 9a und 9b ist als Verschlusselement für die Kanäle 4 und 5 ein Schieber 27 vorgesehen, der um den Punkt 28 verschwenkbar ist und unter der Wirkung der Feder 29 steht. Durch Anbringen der Einführöffnung im Schieber 27 in Höhe des in Fig. 9a dargestellten Kanals 5 ist es auch möglich, den Punktionsvorgang in dieser Schieber stellung durchzuführen. Die Abdichtung des Schiebers 27 erfolgt auch hier beispielsweise durch Ringdichtungen 17. Die Verriegelung des Schiebers 27 kann in einfachster Weise durch eine oder mehrere spreizbare Blattfeder/Blattfedern 30 erfolgen, die beispielsweise an der Schieber spitze befestigt ist/sind und sich beim Zurückziehen des Schiebers 27 gegen die Hinterschneidungen 31 legt/legen, wie dies in Fig. 9a dargestellt ist. Mit 10 ist wiederum eine Nase bezeichnet, die in der Einraststellung des Schiebers 27 an dem Anschlag 11 anliegt, wie dies insbesondere Fig. 9b zeigt. In den Fig. 10, 10a und 10b ist das Verschlusselement 19 als drehbare Scheibe mit einer exzentrisch angebrachten Bohrung 32 ausgebildet. In Fig. 10 ist die Spiralfeder 33 gespannt und das Verschlusselement 19 in Form einer Scheibe kann in gleicher Weise wie das in Fig. 7a dargestellte und mit dem Bezugszeichen 9 versehene Verschlusselement verriegelt sein. Beim Einführen der Punktionskanüle 6 wird die Verriegelung aufgehoben und nach zurückgezogener Punktionskanüle 6 dreht sich die Scheibe unter der Wirkung der Spiralfeder 33 in Richtung des Pfeiles 34. Dabei rastet der unter der Wirkung der Druckfeder 35 stehende Bolzen 36 in die im Verschlusselement 19 angebrachte Ausnehmung 37 automatisch ein (Fig. 1Ob), so dass der Weg für eine Punktionskanüle 6 auch bei dieser Ausführungsart für immer verschlossen ist und alle Gefahren, die den eingangs erwähnten, bekannten Geräten anhaften, beseitigt sind. Die Erfindung zeichnet sich gegenüber bekannten Katheteranschlussköpfen durch eine Vielzahl von Vorteilen aus, die insbesondere in einer einfacheren und wesentlich schnelleren Bedienbarkeit liegen, was durch die ständige Bereitschaftsstellung des Anschluss- und Verschlussstückes begründet ist. Darüber hinaus ist sichergestellt, dass bei der Umstellung von der Punktions- auf die Katheterfunktion keine Luftbläschen oder gar Schmutzteilchen in die Blutbahn gelangen können. Auch lassen sich Kunstfehler, wie das ungewollte "Punktieren" bereits liegender Katheter mit Sicherheit ausschliessen.

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e Patentans p#r##üJ c h e 1. Katheteranschlusskopf mit mindestens einem Kanal in einem Grundkörper zum Anschluss eines Infusionssystems, Katheters oder dgl. und zum Einführen eines im wesent lichen aus einer Punktionskanüle bestehenden Punktions bestecks, wobei die Punktionskanüle von einer flexiblen Kathetereinführröhre umgeben ist, die die Punktionska nüle jedoch um ein vorbestimmtes Stück überragt und wo bei ferner die Punktionskanüle nach dem Einführen der Kathetereinführröhre in ein Blutgefäss aus dieser her ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der für die Punktionskanüle (6) vorgesehene Kanal (3,5,32) beim Zu rückziehen der Punktionskanüle (6) durch Verschluss- und Verriegelungselemente (9,19,27; 12 - 15; 15,18; 20-26; 29 - 31; 35 - 37) automatisch derart verschlossen und verriegelt wird, dass ein Wiedereinführen der Punktions kanüle (6) nicht mehr möglich ist, und dass der Punktions kanülenkanal (3,5,32) sowie gegebenenfalls ein oder mehrere weitere Kanäle (4) gegenüber der Umwelt durch Dichtungs elemente (17) automatisch abgedichtet werden. 2. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als Träger für die Verschluss-, Verriegelungs- und Dichtungs elemente dient. 3. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (9) gleichzeitig als Anschluss stück für Infusionsgeräte und/oder Katheter ausgebildet sind (Fig. 1 - 7). 4. Katheteranschlusskopf nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Anschlussstück dienende Verschlusselement (9) als zweiarmiger He bel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm als Feder (8) für die Verschwenkung des Verschlussele mentes (9) wirksam ist (Fig. 1 - 5). 5. Katheteranschlusskopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) beim Verschwenken in seine Gebrauchslage eine Verriegelungseinrichtung (13,14) aus deren Haltelage verschiebt, wodurch ein Ver riegelungsstift (13) freigegeben wird, der mit einer korrespondierenden Ausnehmung (15) verrastet und damit das Verschlusselement (9) in der Ver riegelungslage festhält (Fig. 1 - 5). 6. Katheteranschlusskopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) eine Nase (10) auf weist, die sich nach Entfernung der Punktionska nüle (6) unter der Wirkung der Feder (8) automa tisch gegen einen die Verriegelungslage fixieren den Anschlag (11) legt (Fig. 1 - 5). 7. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) als einarmiger Hebel mit einer von dem Verschlussele ment (9) abged#eckten Feder (8) ausgebildet ist, die einerseits an der Schwenkachse (16) für das Verschlusselement (9) und andererseits in einem Langloch (16a) geführt ist (Fig. 6,7 und 7a). 8. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass beim Verschwenken des Verschluss elementes (9) in die Verriegelungslage eine am Verschlusselement (9) angebrachte Verriegelungsein richtung (18) mit einer korrespondierenden Aus nehmung (15) am Grundkörp-er (2) verrastet wird (Fig. 6,7 und 7a). 9. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verschlusselement (19) vor dem Punktionsvorgang eine zum Kanal (3) für die Punktionskanüle (6) im wesentlichen parallele Lage einnimmt, dass die Arretierung (20) des Verschlussele mentes (19) beim Herausziehen der Punktionskanüle (6) gelöst wird und damit das Verschlusselement (19) in eine den Kanal (3) für die Punktionskanüle (6) ab sperrende, höhere Arretierungslage gebracht wird,in der das Verschlusselement (19) gleichzeitig einen Teil der Wandung für einen weiteren Kanal (4) bil det (Fig. 8). 10. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verschlusselement (27) als L förmiger Schieber ausgebildet ist, dessen längerer Schenkel gelenkig mit dem Grundkörper (2) verbunden und dessen freies Ende des anderen kürzeren Schenkels mit einer oder mehreren spreizbaren Blattfedern (30) versehen ist, die sich beim Ausschwenken in die Ver riegelungsstellung gegen Hinterschneidungen (31) im Grundkörper (2) legen (Fig. 9 und 9a). 11. Katheteranschlusskopf nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verschlusselement (19) als drehbare Scheibe mit zur Scheibenachse exzentrischer Bohrung (32) für die Einführung der Punktionskanüle (6) ausgebildet ist, wobei beim Einführen der Punktions kanüle (6) in die Bohrung (32) die Verriegelung der Scheibe an dem Grundkörper (2) aufgehoben wird und die Scheibe unter Federeinwirkung durch Verdrehung in die Schliess- und Verriegelungsstellung gebracht wird (Fig. 10, 10a und 1Ob). 12. Latheteranschlusskopf nach einem oder mehreren Ser Ansprüchei - 11, dadurch gekennzeichnet, afl in dem vom Grundkörper (2) und dem verschwenk garen Verschlusselement (9) gebildeten Spalt elasti- che Dichtungen (17), vorzugsweise Ringdichtungen, angeordnet sind (Fig. 5,9 und 9a). 13. ¯#atheteranschlusskopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (9,19) beziehungsweise deren Nasen (10) oder deren Grundkörper (2) Aus nehmungen (15,37) aufweisen, in die in der Ver riegelungsstellung des jeweiligen Verschlussele mentes (9,19) Stifte oder Bolzen (13,18,36) ein rasten (Fig. 4a, 7a und 1Ob).

Inventors: HUBMANN, MAX, DR., WEIKL, ANDREAS, DR.
Applicants: INTERMEDICAT GMBH
Application year: 1979
Main classification: A61M25
IPC codes: A61M25, A61M39