CUP-SHAPED PACKING CONTAINER

Abstract: 1. A cup-shaped packing container (1) injection moulded out of plastics material and tapering upwards, which has a bottom (2) which can be put on after the filling operation but which otherwise is constructed in one piece with a resealable cover (3), which is connected to the upper area of the container by means of an annular narrow region (4, 5, 6) which can be detached, wherein the detached cover can be inserted into the container opening formed by the detachment, characterised in that below the narrow region the container has an inner annular face (21) which is joined to the upper area of the container (1) and which is at least approximately cylindrical, and above the narrow region on the resealable cover there is provided an outer annular face (22) which is at least approximately cylindrical, wherein the two annular faces have essentially equal diameters and, in resealing so that the underside of the cover remains facing towards the inside of the container, interlock in a push-fit manner, and in that below a neck (18) on which is provided the annular face (21) the container (1) comprises a conical tapering portion (24) which forms a junction with the slightly conical main part (23) of the container (1).

Description: Becherartiges Verpackungsgefäss Die Erfindung betrifft ein becherartiges, aus Kunststoff espritztes Verpackungsgefäss, insbesondere fAr flüssige oder pastöse Produkte mit einem Wiederverschlussdeckel. Verpackungsbecher, in denen beispielsweise Molkerei produkte verpackt werden, haben eine Vielzahl von Aufgaben zu erfÜllen. Sie sollen die Ware sicher umschliessen, also eine ausreichende Steifigkeit und Festigkeit besitzen. Sie sollen einen VerschluR aufweisen, der den Inhalt, insbesondere vor äusseren Einflüssen, schützt. Der Verschluss soll dabei so gestaltet sein, dass er sich leicht öffnen l5Rt, wobei auch noch die weitere Forderung zu erfüllen ist, Aass der Verschluss bei zunächst nur teilweisen Verbrauch des Inhaltes wieder aufsetzbar sein soll. Da das Verpackungsgefäss nur für einen einmaligen Gebrauch bestimmt ist, soll es mit einem möglichst geringen Aufwand herstellbar sein. Dennoch soll es mMglich sein, das oefen bzw. den Becher mit einem Druck zu versehen. Eine weitere Forderung an derartige becherartige Verpackungsgefässe besteht darin, dass sie vor der Füllung stanelbar sein sollen, um den Raumbedarf zu verringern und auch die Hantierbarkeit zu verbessern. Die verschiedenen aufzustellenden Forderungen sind schwer gleichzeitig zu verwirklichen. Insbesondere scheinen sich diese Forderungen auch teilweise zu widersprechen. Ein Verschluss, der leicht zu einen ist, schützt in der Regel seinen Inhalt nicht sicher und die Wiederverwendbarkeit eines Deckels widerspricht der Forderung nach möglichst einfacher Herstellung und auch der weiteren Forderung nach möglicher Verhinderung einer unerwünschten Öffnung der Verpackung, die von auRen nicht bemerkbar ist. Im allgemeinen werden daher die aufzustellenden Forderungen nur teilweise erfüllt. Insbesondere gilt dies hinsichtlich der Funktion des Verschlusses oder es werden zwei Deckel benützt, und zwar ein Deckel für einen sicheren Verschluss und ein weiterer Deckel, der den Wiederverschluss ermöglicht. Dies ist jedoch ein zusqtzlicher Aufwand, der auch das werbewirksame Bedrucken der Aussenflächen von Deckel oder Gefäss erschwert. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein becherartiges Verpackungsgefäss zu schaffen, das die aufzustellenden Forderungen möglichst optimal verwirklicht. Zur LMsung dieser Aufgabe schlagt die Erfindung ein becherartiges, aus Kunststoff vesnritztes Verpackungsgefäss mit einem Wiederverschlussdeckel vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das sich nach oben verjüngende Gefäss einen Boden besitzt, der nach dem Füllvorgang ansetzbar ist, dass der Wiederverschlussdeckel einstückig mit dem Gefüss hergestellt ist und mit diesem mittels einer durchtrennbaren, ringförmigen Engstelle der Wandung verbunden ist und dass der abgetrennte Deckel in die dadurch gebildete Gefässöffnung ein fBlgbar ist. Im Gegensatz zu den bisher bekannten vergleichbaren Verpackungsgefässen wird das Verpackungsgefäss gemäss der Erfindung nicht in der Gebrauchsstellung gefüllt, sondern von der Podenöffnung her, die nach dem Füllvorgang durch den Boden verschlossen wird. Die Verschlussmittel, die den sicheren Verschluss der Verpackung nach dem Fellen bewirken, sind somit verschieden von denjenigen Verschlussmitteln, die beim Verbrauch der Verpackung benützt werden und die auch den Wiederverschluss ermöglichen sollen. Auf diese Weise wird es möglich, ohne Verwendung zusätzlicher Deckel die Verschlussmittel jeweils optimal den Bedtlrfnissen anzupassen. Die durchtrennbare, ringförmige Engstelle ist beim Herstellen der Verpackung im Spritzvorgang ver hältnismässig leicht zu verwirklichen. Für die Füllung, den Transport und den Verkauf ist die Verpackung trotz der Engstelle sicher verschlossen. Sie -kann aber an der Engstelle einfach geöffnet werden. Dabei bereitet es keine Schwierigkeiten, den auf diese Weise abtrennbaren Deckel und diezugehörigen Teile des Gefässes so auszubilden,dass der abgetrennte Deckel anschliessend wieder in die Gefässöffnung einfügbar ist. Ein weiteres Merkmal des erfindungsgemässen Verpackungsgefässes besteht in der sich nach oben verjüngenden Form. Diese Form ist einerseits bedingt durch den Herstellungsvorgang und lässt ein leichtes Ausformen aus der Snritzform zu. Besonders günstig ist diese Form aber für die Ausbildung des Wieder verschlussdeckels. Der Durchmesser diese Deckels wird dadurch kleiner als die grösste Gefssabmessung, was zu grösserer Stabilität des Deckels und der zugehörigen Gefässteile führt. Bei der Entleerung des Inhaltes start die im Vergleich zum grössten Durchmesser etwas kleinere Öffnung nicht. Der Füllvor- ganz wird ohnehin an der grösseren Bodenöffnung des Gefässes vorgenommen. Der Querschnitt des Gefässes kann die herköm nilichen normen aufweisen. Pas Gefäss kann rotationssymmetrisch sein. Es sind aber ohne weiteres auch andere. Formen, beispielsweise ellintische, ovale, rechteckige oder andere mehreckige Formen möglich. Die getrennte Ausbi]dung des Bodens bringt einen weiteren Vorteil mit sich, der herkNmmlichen efssen, bei denen der Boden einstückig mit der Gefässwand gestaltet ist, in der Regel fehlt. Bei der Erfindung kann der Boden ohne besonderen Aufwand bedruckt werden, wodurch es möglich wird, am Boden beispielsweise Herstellungsdaten einzudrucken oder auch den Boden mit einem Kode zu versehen, der automatisch durch geeignete Vorrichtungen ablesbar ist und der beistielsweise beim Verkauf direkt in eine zugeordnete Additionsmaschine oder andere Registrierungsmaschine eingespeist wird. Eine besonders gute Verbindung zwischen dem Boden und dem zugeordneten Gefässrand wird dann erhalten, wenn der Boden und der Gefässrand Je einen der Halterung des Bodens dienenden Flansch aufweisen. Dadurch lässt sich eine gute Trennung zwischen den Verbindungen und Abdichtmitteln einerseits und dem Gefässinhalt andererseits erreichen. Vorzugsweise ist die Abdichtung an den aufeinanderliegenden Flachen der Flansche vorgesehen. Die Abdichtung kann beispielsweise durch eine Schweissnaht erfolgen, wobei als Schweisseinrichtung auch eine Ultraschallschweisseinrichtung Verwendung finden kann, die sicherstellt, dass der Inhalt durch den Schweissvorgang nicht erwärmt wird. Weiter ist es gAnstig, wenn der ansetzbare Boden mit einem Ringflansch in die Gefässöffnung eintaucht. Die Halterung des Bodens und die Abdichtung wird dadurch verbessert. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzen die zusammenwirkenden Flansche am Boden und am Gefässrand Je eine ebene Ringfläche und eine sich auRen anschliessende, annähernd zylindrische RingflEche. An die zylindrische Ringfläche kann sich noch eine weitere schmale Ringfläche in Wandstärkenbreite anschliessen. Wie oben ausgeführt, ergibt sich bei der Erfindung eine sich etwas verengende Entnahmedffnung. Pür viele Fälle kann es vorteilhaft sein, wenn das Ge fER mit einem sich verengenden Hals ausgerüstet wird. Es wird also eine flaschenartige Gestalt gewonnen, die alle diejenigen Vorteile aufweist, die bei einer Verpackungsflasche gegeben sind. Diesesind insbesondere eine verhältnismässig grosse Steif heit, ein sicherer Verschluss des Inhalts und auch gut funktionierende Verschlussmittel. In weiterer Ausbildung der Erfindung kann der wiederverwendbare Deckel durch zwei ringförmige Engstellen mit dem Gefäss verbunden sein. Diese beiden ringförmigen Engstellen begrenzen zusammen einen abreissbaren Ring, der vorzugsweise mit einer Greiflasche versehen ist. Die Erfindung schlägt ferner vor, dass am Gefäss und am Wiederverschlussdeckel einander angepasste annäherend zylindrische Ringflchen vorgesehen sind, die das Einsetzen des Deckels erleichtern und verbessern. Im allgemeinen genügt es, wenn die Abmessungen derart getroffen werden, dass der Wiederverschlussdeckel klemmend in der Uffnung des GefEsses gehalten ist. Für besondere Fälle kann aber auch vorgesehen sein, dass am Gefäss und am Wiederver-schlussdeckel ineinandergreifende Rippen oder Vertiefungen nach Art eines Schnapp-,Schraub- oder Bajonettverschlusses vorgesehen sind. Es ist klar, dass hierdurch die Halterung des Wiederver schlussdeckels verbessert wird, der beispielsweise durch eine Schraubbewegung od. dgl. aufzusetzen ist. In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungs gemässen Verpackungsgefässes nach der Filllung, Fig. 2 eine teilweise Schnittdarstellung des Gefässes nach der Fir. 1 in einem anderen Massstab, Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch zwei Verpackungsgefässe in ge stapelter Stellung vor dem Füllen, Fig. 4 den Schnitt durch einen Hals teil eines abgewandelten Aus führungsbeispiels gemäss der Erfindung, Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung nach der Öffnung und dem Wiederverschluss des Gefässes, Fig. 6 einen Schnitt durch die Dar stellung der Fig. 4 entsprechend der Schnittlinie VI-VI, Fim. 7 eine Unteransicht des Wiederver schlussdeckels eines anderen Aus führungsbeisplels, Fig. 8 eine Schnlttdarstellung eines Halsteils mit einem Wiederver schlussdeckel gemäss Fig. 7 ent snrechend der Schnittlinie VIII-VIII, Fig. 9 eine Draufsicht auf das geöffnete GefäR entsprechend der Linie IX IX der Fig. 8 und Fig. 10 eine der Darstellung der Fig 8 entsprechende Darstellung nach der öffnung und dem Wiederver schluss des Gefässes. Das bis auf den Boden einstückig hergestellte GefER 1 besteht im wesentlichen aus dem schwach konischen Hauptteil 23, an den sich oben die Verengung 24 anschliesst, auf die der Hals 18 auf- gesetzt ist. Im oberen Bereieh trägt der Hals 18 auf der Innenseite zwei einander gegenüberliegende Rippen 25, die, wie die Fig. 3 deutlich macht, der Verbesserung der Stapelungsfthigkeit dienen. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 - 3 besitzt der obere Rand 26 des Halses 18 eine VerstErkung. Die innere Ringfläche dieser Verstärkung ist mit 21 bezeichnet. ueber die Engstelle 4 ist der Wiederverschlussdeckel 3 angesetzt, der aus dem Griffrand 27 und der Deckelflache 28 besteht. An einem nach unten vorstehenden zylindrischen Flansch 29 ist eine Ringflä.che'22 gegeben und es ist klar, dass nach Abtrennen des Deckels 3 an der Engstelle 4 der Deckel 3 wieder eingedrÜckt werden kann, wobei die beiden Ringflächen 21 und 22 aneinander haften. Der untere Rand 7 des Gefässes 1 besitzt einen ebenen Ringflansch 10 mit einem sich daran anschliessenden zylindrischen Ringflansch 11. Die beiden Flansche 10 und 11 besitzen die Innen-. flächen 16 und 13 und die Unterfläche 17. Der eingesetzte Boden 2 mit der Bodenfläche 30 trägt einen in das Gefäss eintauchenden Ring flansch 14, einen ebenen Flansch 8 und einen sich nach unten erstreckenden Flansch 9. Der Flansch 8 besitzt die Oberfläche 15 und der Flansch 9 die Aussenfläche 12. An den Flansch 9 ist ein nach aussen stehender Bnnd oder Flansch angeformt, der die RingflEche 17 bildet. Die abdichtende Verschweissung erfolgt in der Fläche 12, und zwar vorzugsweise durch eine U1 traschallschweieinrichtung. Es ist aber in bestimmten Fällen auch möglich, eine Verschweissoder Versiegelungseinrichtung herkBmmlicher Art anzuwenden. Das Ausführungsbeispiel nach den wiz, 4 - 6 zeit eine Form mit zwei Engstellen 5 und 6, die den Abreissring 19 begrenzen, der die Lasche 20 trägt, die das Abreissen erleichtert. Der Ring 19 kann noch eine Engstelle aufweisen, die die Engstellen 5 und 6 verbindet, so dass er leichter durchtrennbar ist, falls dies gewänscht wird. Ist der Ring 19 abgerissen, kann der Wiederver- schlussdeckel in den Hals 1 eingedrückt werden, wie dies die Fig. 5 deutlich macht. In den Fi. 7 - 10 ist eine andere Aus führungs- form der Erfindung dargestellt. Ähnlich wie beim Ausführungsbeispiel nach der wig. 2 ist der Wiederverschlussdeckel 3 mittels einer Fangstelle 4 mit dem Rand 26 des Halses 18 verbunden. Während im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2 der Rand 26 eine zylindrische Ringfläche 21 aufweist, ist die Innenfläche des Randes 26 im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 - 10 mit nach innen gerichteten Vorsprüngen 31 versehen, zwischen denen sich Aus-. nehmungen 32 erstrecken. Insgesamt sind beim re- zeigten Ausführungsbeispiel jeweils vier Vorsprünge und vier Ausnehmun-gen vorgesehen. Während die Ausnehmungen 32 eine gleichförmige Höhe besitzen, sind die Vorsprünge 31 wie die Teile eines -r'ewindes gestaltet. Sie besitzen also auf der Unterseite eine geneigte Fläche 33,wie dies insbesondere aus der Fig. 8 hervorgeht. In Mhnlicher leise, wie der Rand 26 des Ausführungsbeispiels nach der Fig. 8 auf der Innenseite Vorsprünge und Ausnehmungen besitzt, besitzt der Deckel 3 beim Ausführungsbeispiel nach den pirr. 7 - 10 auf der Aussenseite Vorsprünge 34 und Ausnehmungen 35, wobei die Wandstärke im zylin drischen Teil des Deckels etwa gleichbleibend gehalten ist, so dass die entsprechenden Konturen sich auch auf der Innenseite des Deckels ergeben. Die Innenseite des Deckels ist insofern aber ohne Funktion. Die Anordnung und Verteilung der Vorsprünge 34 und Ausnehmungen 35 am Deckel entspricht der Verteilung der Vorsprünge 31 und Ausnehmungen 32 am Rand 26, so dass eine ununterbrochene Engstelle 4 erhalten wird, die vor der Abnahme des Deckels diesen fest mit dem Gefäss verbindet. Wenn der Deckel 3 beim Ausführung,sbeispiel der Fig. 7 - 10 aberissen wird und in geeigneter Lage in den Hals 18 eingeführt wird, kann der Deckel gegenüber dem Gefäss verdreht werden und es kann ein Wiederverschluss nach Art eines Bajonettver- schlusses oder Schraubverschlusses erhalten werden, da die Flachen 33 mit den entsprechend geneigten Aussenflächen 36 des Deckels zusammenwirken, wodurch dann die Unterfläche 37 des Flanschteiles 38 des Deckels 3 auf der oberen, ebenen Fläche 39 des Randes 26 zur Auflage kommt. Auf diese Weise kann ein ausreichend dichter Wiederverschluss des Gefässes erhalten werden. Zur Verbesserung der Handhabung des Deckels 3 des Ausführungsbeispiels nach den wim. 7 - 10 ist der Flanschteil 38 am Aussenrand mit Ausnehmunzen 40 versehen. Das erfindungsgemässe Verpackungsgefäss ist nicht nur für Molkereiprodukte bzw. Nahrungsmittel verwendbar. Es kann auch zum Verpacken anderer Produkte Verwendung finden. Insbesondere ist das Geftss geeignet als flaschenartige Verpackung fÜr kleine Abmessungen, etwa bis zu einem Liter, wo bisher die Herstellung von Verpackungsflaschen aus Xunstsoff, die beispielsweise geblasen sind, zu aufwendig erscheint.

Claims: Patentansprüche 1. Becherartiges, aus Kunststoff gespritztes Verpackungsgefäss, insbesondere für flüssige oder pastöse Produkte, mit einem Wiederver schlussdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass das sich nach oben verjüngende Gefäss (1) einen Poden (2) besitzt, der nach de'll- vorgang ansetzbar ist, dass der Wiederver schlussdeckel (3) einstückig mit dem Gefäss (1) @er@estellt ist und mit diesem mittels einer durchtrennbaren, ringförmigen Engstelle (4,5,6) der Wandung verbunden ist und dass der abge trennte Deckel (3) in die dadurch gebildete Gefässöffnung einfügbar ist. 2. Verpackungsgefäss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ansetzbare Poden (2) und der zugeordnete Gefässrand (7) je einen der Halterung des Podens dienenden Flansch (8,9;10,11) aufweisen. 7. Verpackungsgefäss nach Ansnruch 1 und ? kennzeichnet durch eine Abdichtung an den aufeinanderliegenden Flächen (12,13) der Flansche (9,11). 4. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der ansetzbare Boden (2) mit einem Ringflansch (14) in das Gefäss (1) ein taucht. 5. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenwirkenden Flansche (8,9;10,11) am Boden (2) und am Gefässrand (7) je eine ebene Ringfläche (15, 16) und eine sich aussen anschliessend annähernd zylindrische Pingfläche (12, 13) aufweisen. 6. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss (1) einen sich verengenden Hals (18) aufweist. 7. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass zwei ringförmige Engstellen (5,6) vorgesehen sind, die zusammen einen abreiss- baren Ring (19) begrenzen. 8. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Greiflasche (20) am Abreissring (19). 9. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch rekenn- zeichnet, dass am Gefäss (1) und am Wiederver- schlussdeckel (3) einander angepasste, an nähernd zylindrische Ringflächen (21,22) vorgesehen sind. 10. Verpackungsgefäss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansnrflche, dadurch Zekenn- zeichnet, dass am Gefäss (1) und am Wiederver- schlussdeckel (3) ineinandergreifende Rin@en oder Vertiefungen nach Art eines Schnapn-, Schraub- oder Bajonettverschlusses vorgesehen sind.

Inventors: HAMMER, HELMUT
Applicants: NOVOPLAST VERPACKUNGEN GMBH & CO. KG
Application year: 1979
Main classification: B65D8
IPC codes: B65D85, B65D1, B65D17, B65D8, B65D21