VEHICLE LOAD RESPONSIVE AIR BRAKE CONTROL DEVICE

Abstract: 1. Device for controlling a compressed air brake on a vehicle, in proportion to the loading of the vehicle, this device possessing a weight-sensing valve (15), located between two vehicle parts, namely a vehicle body and a vehicle chassis, the said valve being supported, via a first spherical supporting-surface (25 or 26), on one of the two vehicle parts, characterized in that the weight-sensing valve (15) is supported, by means of a second spherical supporting-surface (25 or 26), on the other vehicle part, that the radius of the first and of the second supporting-surface (25 or 26) is of the same magnitude, and that the centres of the first and of the second supporting-surface (25, 26) coincide when the weight-sensing valve is in the shut-off position.

Description: Vorrichtung zur Steuerung einer Druckluftbremse in Abhängigkeit der Fahrzeugbelastung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer Druckluftbremse in Abhängigkeit der Fahrzeugbelastung an einem Fahrzeug, mit einem zwischen zwei Fahrzeugteilen, nämlich einem Fahrzeugkasten und einem Fahrgestellt angeordneten Wiegeventil, das über eine kugelförmige Stützfläche an einem der beiden Fahrzeugteile abgestützt ist. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (CH-PS 567 954) ist das Wiegeventil am Fahrzeugkasten befestigt und stützt sich über eine kugelförmige Stützfläche an einer mit dem Fahrgestell verbundenen Fahrzeugfeder ab. Da der Fahrzeugkasten und das Fahrgestell mit gewissem Spiel miteinander zusammengebaut sind, entstehen während der Fahrt Querkräfte, die sich ungünstig an dem fest an einem der beiden Fahrzeugteile befestigten Wiegeventil auswirken. Die durch die Querkräfte an der Stützfläche des Wiegeventils entstehenden Reibungskräfte beeinträchtigen nämlich wesentlich die Genauigkeit der Steuerung der Druckluftbremse. Die Erfindung, wie sie in der Kennzeichnung des Patentanspruches 1 umschrieben ist, löst die Aufgabe, eine Vorrichtung zur lastabhängigen Steuerung einer Druckluftbremse zu schaffen, bei welcher die negative Wirkung der Querkräfte auf das Wiegeventil vermieden und somit die Genauigkeit der Steuerung erhöht wird. Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Vorrichtung wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur lastabhängigen Steuerung in Ansicht; Fig. 2 eine Seitenansicht der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung; Fig. 3 eine Einzelheit von Fig. 1 teilweise im Schnitt. Gemäss Fig. 1 und 2 weist ein Fahrzeug, beispielsweise ein Schienenfahrzeug, ein Drehgestell 1 auf, auf welchem in an sich bekannter Weise ein nicht dargestellter Fahrzeugkasten angebracht ist. Das Drehgestell 1 ist mit zwei bügelförmigen Teilen la versehen, in deren Bereich Radachsen 2 angeordnet sind. Einfachheitshalber wird in Fig. 1 nur die Anordnung zu einer Radachsenseite dargestellt und beschrieben; zu der anderen Radachsenseite ist eine zweite Anordnung spiegelbildlich ausgebildet. Die Radachse 2 ist in nicht näher dargestellter Weise in einer Achsbuchse 3 drehbar gelagert. Auf der Achsbuchse 3 liegt zum Beispiel über nicht abgebildete Gleitsteine ein Wiegebalken 4 auf. Ein Teil 4a des Wiegebalkens 4 ragt durch den bügelförmigen Teil la des Drehgestelles 1 hindurch. An inneren Wänden 5 des bügelförmigen Teiles la sind Begrenzungsflächen 6, 7 angebracht. Zwischen dem Teil 4a des Wiegebalkens 4 und den Begrenzungsflächen 6, 7 ist in der Längsrichtung des Drehgestelles 1 ein Spiel vorhanden. Der Wiegebalken 4 stützt sich gemäss Fig. 1 und 2 auf zwei im Drehgestell 1 befestigten Kalotten 8 ab. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist der bügelförmige Teil la des Drehgestelles 1 in der Querrichtung eine Ausnehmung 10 auf. Ein Teil 4b des Wiegebalkens 4 ragt mit Spiel durch die Ausnehmung 10 aus dem bügelförmigen Teil la hinaus. Im Drehgestell 1 sind ferner Vertiefungen 11, 12 mit Begrenzungsflächen 13, 14 vorhanden. Der Teil 4a des Wiegebalkens ist mit zwei Ansätzen 4c, 4d versehen. Zwischen den Ansätzen 4c, 4d des Wiegebalkens 4 und den Begrenzungsflächen 13, 14 ist in der Querrichtuns des Drehgestelles 1 ein Spiel vorhanden. Zwischen dem aus dem bügelförmigen Teil la des Drehgestelles 1 hinausragenden Teil 4b des Wiegebalkens 4 und einem Fussteil lb des Drehgestelles 1 ist ein Wiegeventil 15 abgestützt. Der prinzipielle Aufbau der Wiegeventile zur Steuerung der einer Bremseinrichtung in Abhängigkeit der Fahrzeugbelastung zuführbaren Druckluft ist an sich bekannt und wird daher weiter nicht näher dargestellt oder beschrieben. Vorzugsweise ist der Teil 4b des Wiegebalkens 4 sowie der Fussteil lb des Drehgestelles mit Stützkörpern 17, 18 versehen, deren Ausbildung der Fig. 3 zu entnehmen ist. Die Stützkörper 17, 18 weisen Sackbohrungen 19, 20 mit ebenen Grundflächen 21, 22 auf. Das Wiegeventil 15 bzw. seine relativ zueinander beweglichen Teile 15a, 15b besitzen je einen Ansatz 23, 24. Jeder Ansatz 23 bzw. 24 ist mit einer kugelförmigen Stützfläche 25 bzw. 26 versehen. Der Radius der beiden Stützflächen 25, 26 ist vorzugsweise so gewählt, dass in einem Gleichgewichtszustand des Wiegeventils 15 (d.h. in der Abschlussstellung des im Wiegeventil 15 vorhandenen, aus der Zeichnung nicht ersichtlichen pneumatischen Ventils, über welches die der Bremseinrichtung zuführbare Druckluft gesteuert wird) das Zentrum der beiden kugelförmigen Stützflächen 25, 26 zusammenfällt. Die beiden Stützflächen bilden dann einen Teil eines virtuellen Kugelmantels 32 (Fig. 3). Die Ansätze 23, 24 ragen in die Sackbohrungen 19, 20 hinein, wobei sich die kugelförmigen Stützflächen 25, 26 an den ebenen Grundflächen 21, 22 abstützen. Zwischen den Ansätzen 23, 24 und den Stützkörpern 17, 18 sind ferner in den Sackbohrungen 19, 20 elastische Zentrierringe 28, 2 > , rA spo e1sweise ajs Guz angebracht. US w-egenentil i5 besitzt nach Fig. 3 zwei Oeffnungen 30, 31. Ueber die eine wird dem Wiegeventil 15 die Druckluft vom Hilfsluftbehälter zugeführt, über die andere wird die Steuerdruckluft vom Wiegeventil 15 der nicht dargestellten Bremseinrichtung weggeführt. Aus dem beschriebenen Aufbau ergibt sich folgende Wirkungsweise: Während der Fahrt des unter einer bestimmten Last stehenden Fahrzeuges kann der zum Fahrgestell gehörende Wiegebalken 4 gegenüber dem mit dem Fahrzeugkasten verbundenen Drehgestell 1 sowohl in der Längsrichtung des Drehgestelles 1, als auch in der Querrichtung mit Spiel bewegt werden. Mit anderen Worten kann der Wiegebalken 4 in der horizontalen Ebene in allen Richtungen kleine Bewegungen gegenüber dem Drehgestell 1 ausführen. Wäre nun jetzt das Wiegeventil 15, wie bis jetzt üblich, an einem der beiden Teile 4, 1 befestigt, wo würden zwangsweise durch die Querbewegungen des Wiegebalken 4 Gleitreibungskräfte an der Abstützfläche des Wiegeventils auftreten. Dadurch, dass das Wiegeventil 15 nun aber erfindungsgemäss sowohl am Wiegebalken 4, als auch am Drehgestell 1 jeweils über die kugelförmige Stützfläche 25 bzw. 26 abgestützt ist, findet an den Abstützpunkten lediglich eine Rollreibung statt. Das ganze Wiegeventil 15 kann das seitliche Spiel der beiden Fahrzeugteile 1, 4 mitmachen und durch die Querkräfte leicht aus seiner vertikalen Lage ausgekippt werden, indem die beiden Stützflächen 25, 26 an den ebenen Grundflächen 21, 22 abrollen können. Dadurch, dass die beiden Stützflächen 25, 26 in der Abschlussstellung des Wiegeventils 15 ein gemeinsames Zentrum haben und einen Teil eines virtuellen Kugelmantels 32 bilden,wird dafür gesorgt, dass das Abrollen der Stützfläche 25, 26 keine unerwünschte Abstandsänderung der Teile 15a, 15b und somit ein unerwünschtes Betätigen oder eine Funktionsstörung des Wiegeventils 15 zur Folge hat. Selbstverständlich ist der erfindungsgemässe Einbau des Wiegeventils nicht nur auf die Anwendung nach dem beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt. Das Wiegeventil könnte in dieser Art und Weise auch zwischen einer Fahrzeugfeder und dem Fahrzeugkasten oder zwischen einem Drehgestell und dem Fahrzeugkasten usw. eingebaut werden. Auch die dargestellten Stützkörper 17, 18 sowie die Zentrierringe 28, 29 sind im Prinzip entbehrlich und sollen bloss die Stabilität des Systems verbessern. Sie könnten allerdings auch durch andere Führungselemente ersetzt werden.

Claims: Patel-lt*anspri.iche: 1. Vorichtung zur Steuerung einer Druckluftbremse in Ab ahängigkeit der Fahrzeugbelastung an einem Fahrzeug, mit einem zwischen zwei Fahrzeugteilen, nämlich einem Fahrzeugkasten und einem Fahrgestell angeordneten Wie geventil, das über eine kugelförmige Stützfläche an einem der beiden Fahrzeugteile abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wiegeventil (15) mit einer zweiten kugelförmigen Stützfläche (26 bzw. 25) an dem anderen Fahrzeugteil (1 bzw. 4) abgestützt ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius der ersten und der zweiten Stützfläche (25, 26) gleich ist und das Zentrum der beiden Stütz flächen (25, 26) in der Abschlussstellung des Wiege ventils zusammenfällt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Stützfläche (25, 26) je weils an einem Ansatz (23, 24) des Wiegeventils (15) angeordnet ist, wobei das Wiegeventil (15) mit den An sätzen (23, 24) in Stützkörper (17, 18) hineinragt, von denen der eine auf dem einen und der andere auf dem anderen Fahrzeugteil (4, 1) befestigt ist.

Inventors: DEUTSCH, HEINZ, WALSER, URS
Applicants: WERKZEUGMASCHINENFABRIK OERLIKON-BUHRLE AG
Application year: 1979
Main classification: B60T8
IPC codes: B60T8