DISH WASHER

Abstract: 1. A dish-washing machine, in particular for domestic use, in which a flow pipe (6) carrying a stream of washing fluid during the washing operation is coaxially disposed within a further flow pipe (12) wherein the flow pipe (12) is provided with a coaxial tubular heater (11), so that an air stream for drying the dishes, flowing through the annular space between both flow pipes (6, 12), is heated, characterized in that the flow pipes (6, 12) and the tubular heater (11) are disposed below the bottom of the container (1) receiving the dishes, in such manner that the tubular heater (11) is located within the annular space, carrying the air stream, between both flow pipes (6, 12) and also heats the flow pipe (6) carrying the stream of washing fluid.

Description: Geschirr spülmaschine Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für den Hausgebrauch, mit einer elektrischen Heizeinrichtung zur Erhitzung der Spülflüssigkeit und zur Trocknung des Geschirrs. Die üblichen Geschirrspülmaschinen besitzen in dem das Geschirr aufnehmenden Behälter einen Heizstab aus einem elektrischen Rohrheizkörper. Während des Spülvorganges trifft ein Teil der z.B. von Verteilerarmen abgesprühten Waschflüssigkeit auf den Rohrheizkörper, so dass diese erhitzt und der Rohrheizkörper abgekühlt wird. Diese Konstruktionen haben den Nachteil, dass Schmutz und Geschirrspülmittelreste an der Oberfläche des Rohrheizkörpers haften bleiben und eintrocknen, so dass die Wärmeabgabe des Rohrheizkörpers verschlechtert wird. Manchmal werden die Sprühstrahlen auch durch Geschirrteile abgedeckt, so dass es zu örtlichen Uberhitzungen des Rohrheizkörpers kommt. Die Trocknung des Geschirrs erfolgt durch die Strahlung des Rohrheizkörpers. Der Trockenvorgang ist dementsprechend ungleichmässig, d.h. in der Nähe des Rohrheizkörpers oder im Strahlungsbereich angeordnete Geschirrteile werden stärker erhitzt als abgedeckte Geschirrteile. Der ungleichmässige Wärmeübergang auf die Spülflüssigkeit und auf das Geschirr beim Trockenvorgang führt zu einem erhöhten Energieverbrauch. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Gescliirrspül- maschine vorzuschlagen, bei der mittels einer elektrischen Heizeinrichtung sowohl die Spülflüssigkeit als auch ein Luftstrom erhitzt wirdj und zwar unter einem gleichmässigen, energiesparenden Wärmeübergang von der Heizeinrichtung auf die Spülflüssigkeit bzw. auf den Luftstrom. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Ausführungsformen. Auf den Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 schematisch eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer G eschirrspülmaschine; Fig. 2 in vergrössertem Massstab eine Schnittansicht des Bodenteiles der Geschirrspülmaschine. Eine Geschirrspülmaschine besitzt in üblicher Weise ein Gehäuse 1 mit im allgemeinen ausfahrbaren Körben 2, welche der Aufnahme des Geschirrs 3 dienen. Ein Sammelsumpf 4 dient zum Sammeln der ablaufenden Spülflüssigkeit, welche von einer Pumpe 5 über ein Rohr 6 einem unteren Verteilerarm 7 und einem oberen Ver teilerarm 8 zugeleitet wird. Die Verteilerarme 7 und 8 sind an einem Rohrstück 9 befestigt. Auf dem Rohrstück 6 sind drei Rohrheizkörper 11 angeordnet, und zwar sind die Rohrheizkörper 11 wendelförmig um das Rohrstück 6 herumgebogen. Weiterhin ist ein Rohrstück 12 vorgesehen, das einen grösseren Durchmesser als das Rohrstück 6 besitzt und das konzentrisch zu der Achse des Rohrstückes 6 und der Wendelachse der Rohrheizkörper 11 angeordnet ist. Mit dem Rohrstück 12 ist eine Luftleitung 13 verbunden, so dass durch ein Gebläse 14 angesaugte Luft durch den von dem Rohr 6 und dem Rohr 12 gebildeten Ringkanal während des Trockungsvorganges getrieben wird. Die Anordnung 7, 8, 9 ist drehbar in den oberen Enden der Rohrstücke 6 und 12 gelagert. Der untere Verteilerarm 7 ist mittels einer Scheidewand 15 zweigeteilt. Der untere Bereich des Verteilerarmes 7 steht mit dem Ringraum zwischen den Rohrstücken 6 und 12 in Verbindung, so dass die von dem Gebläse 14 angesaugte und über die Rohrheizkörper 11 streichende Luft aus Düsen 16 in den Innenraum des Behälters 1 ausgeblasen wird. Der obere Teil des Verteilerarms 7 sowie das Innere des Verteilerarmes 8 stehen mit dem Inneren des Rohrstückes 6 in Verbindung, so dass die von der Pumpe 5 umgetriebene Waschflüssigkeit über Sprühdüsen 17 auf das Geschirr ausgesprüht wird. Zur drehbaren Lagerung der in sich starren Anordnung aus dem Rohr 9 und den Verteilerarmen dienen Drehlager 18, welche an den oberen Enden der Rohre 6 und 12 angeordnet sind. Der Antrieb erfolgt in bekannter Weise durch den Rückstoss der aus den entsprechend schräggestellten Düsen 16 und 17 austretenden Medien ströme, d. h. des Spülmittelflüssigkeitsstromes bzw. des erhitzten Luftstromes. Die neuartige Ausbildung hat nun eine Reihe von Vorteilen: Die Spülflüssigkeit kommt nicht mit dem Rohrheizkörper 11 in Berührung, so dass Ablagerungen auf denselben und örtliche Überhitzungen vermieden werden. Die Rohrmäntel der Rohrheizkörper 11 brauchen dementsprechend nicht aus teuren Chromnickelstählen zu bestehen, die ausserdem noch besonders gegen Spannungsrisskorrosion geschützt werden müssen. Wenn bei bekannten Ausbildungen ein Rohrheizkörper einerSpannungsr isskorrosionunt erliegt, dann besteht die Gefahr, dass die Spülflüssigkeit in den Rohrheizkörper eindringt und dementsprechend die Maschine unter Spannung gesetzt wird. Eine derartige Möglichkeit ist bei der neuartigen Ausbildung ausgeschlossen, so dass auch entsprechende Sicherheitsvorkehrungen entfallen können. Die Rohrheizkörper 11 sind weiterhin durch das Rohr 12 geschützt. Der Behälter 1 kann dementsprechend auch aus Kunststoff gefertigt werden, da keine Gefahr besteht, dass durch Strahlungshitze oder durch Absprühen von flüssigem Metall bei Überhitzung eines Rohrheizkörpers das Kunststoffgehäuse in Brand gerät. Weiterhin ist der Wärmeübergang sowohl auf den Spülflüssigkeitsstrom als auch auf den Luftstrom äusserst günstig, so dass eine ent sprechend Energieeinsparung erzielt wird. Da die Rohrheizkörper 11 in Form einer Wendel auf das Rohr 6 aufgebracht sind, wird der Luftstrom gedreht und entsprechend verwirbelt. Der Energiebedarf während des Trockenvorganges ist dementsprechend gering, so dass es genügt, wenn für den Trockenvorgang die Rohrheizkörper 11 in Serie geschaltet werden. Während des Aufheizvorganges der Spülflüssigkeit werden die Rohrheizkörper 11 parallel geschaltet, so dass sich eine möglichst kurze Aufheizzeit ergibt. Diese Parallelschaltung kann während des Spülvorganges beibehalten werden. Es kann jedoch dann auch einer der Rohrheizkörper 11 abgeschaltet oder in Serie dazugeschaltet werden. Besonders bewährt hat sich die koaxiale vertikale Anordnung des Rohres 6'der Rohrheizkörper 11 und des Rohres 12 im Unterteil der Geschirrspülmaschine, da auf diese Weise bei verhältnismässig geringem Platzbedarf eine unbehinderte Führung der Medienströme und eine leichte Lagerung und Auswechselbarkeit der Anordnung aus den Verteilerarmen erzielt wird. Anstelle der Rohrheizkörper 11 können auch andere Heizeinrichtungen vorgesehen werden. So kann das Durchlaufrohr 6 auch von einem Druckgussteil gebildet werden, der an seiner Aussenseite wendelförmige Rinnen zur Aufnahme von Heizwendeln und Isoliermaterial besitzt.

Claims: Patentansprüche: 1. Geschirrspülmaschine, insbesondere für den Hausgebrauch, mit einer elektrischen Heizeinrichtung zur Erhitzung der Spül flüssigkeit und zur Trocknung des Geschirrs, dadurch gekenn zeichnet, dass der Heizeinrichtung (11) zwei Durchflusskanäle (6, 12 bzw. 6) zugeordnet sind, von denen einer während des Spül vorganges von der Spülflüssigkeit durchströmt wird, während der andere während des Trockenvorgangs von einem Luftstrom be aufschlagt ist, der auf das zu trocknende Geschirr (2) geblasen wird. 2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sowohl die Spülflüssigkeit als auch die Trockenluft erwär mende Heizeinrichtung (11) im Boden der Maschine unterhalb des das Geschirr (2) aufnehmenden Behälters (1) angeordnet ist. 3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass während des Trockenvorgangs die erwärmte Luft durch mindestens einen Verteilerarm (17) auf das Geschirr ge blasen wird. 4. Geschirrspülmaschine nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass in koaxialer Anordnung ein Durchlaufrohr (6) für die Spülflüssigkeit, mehrere wendelförmig angeordnete Heiz körper (11) und ein Aussenrohr (12) vorgesehen sind, wobei während des Spülvorganges von den parallelgeschalteten Heiz körpern (11) die das Durchlaufrohr (6) durchströmende Spül flüssigkeit erhitzt wird, während beim Trockenvorgang von den in Serie geschalteten Heizkörpern (11) die den Ringraum zwi schen dem Durchlaufrohr (6) und dem Aussenrohr (12) durch strömende Trockenluft erwärmt wird. 5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die koaxiale Anordnung des Durchlaufrohres (6) für die Spülflüssigkeit, der Heizkörper (11) und des Aussenrohres (12) vertikalstehend, koaxial zu der Drehachse der Verteilerarme (7, 8) unterhalb des untersten Verteilerarmes (7) der Geschirrspülma schine angeordnet ist. 6. Geschirrspülmaschine nach Ansprüchen 4 und 5, dadurch ge kennzeichnet, dass das Aussenrohr (12) ein Drehlager (18) für die Verteilerarme (7, 8) bildet. 7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Verteilerarm (7) durch eine Zwischenwand (15) in zwei getrennte Bereiche aufgeteilt ist, wobei der obere Be reich mit dem Durchlaufrohr (6) für die Spülflüssigkeit in Ver bindung steht und entsprechende Sprühdüsen (17) für die Spül flüssigkeit enthält, während der untere Bereich mit dem Ring raum zwischen dem Durchlaufrohr (6) und dem Aussenrohr (12) in Verbindung steht und Luftdüsen (16) besitzt.

Inventors: BLECKMANN, INGO, DIPL.-ING., DR. MONT.
Applicants: ELPAG AG CHUR
Application year: 1979
Main classification: A47L15
IPC codes: A47L15