STATIONARY WATER OUTLET VALVE, PARTICULARLY FOR SANITARY PURPOSES

Abstract: 1. Stationary water discharge valve, particularly for sanitary purposes, with a single outlet in the form of a flexible hose (5, 15) connected to the discharge end of the valve casing (3, 13) and with a discharge end piece (8, 9, 18, 19) connected to the free hose end, for which a mounting support (6, 16) is provided on valve casing (3, 13) and is connected to the latter so as to be pivotable about a vertical axis, characterized in that the discharge end piece (8, 9, 18, 19) is constructed as a handle-like compact head and has a connection piece (8, 18) for hose (5, 15), which is insertable into the mounting support (6, 16) over essentially its entire length.

Description: Stationäres Wasserauslauf-Venti Die Erfindung betrifft ein stationäres Wasserauslauf-Ventil, insbesondere für sanitäre Zwecke, mit einem einzigen, mit dem Auslauf-Ende des Ventilgehäuses verbundenen auslauf sn Form eines an das Auslauf-Ende des Ventilgehauses angeschlos- senen flexiblen Schlauches und einem mit dem freien Schlauch ende verbundenen Auslauf-Endstück, für das am Ventilgehäuse eine Halterung vorgesehen ist, wobei die für das Auslauf- Endstück vorgesehene Haltering mit dem Ventilgehäuse Ufl: eine vertikale Achse schwenkbar verbunden ist. Derartige Ventile sind schuh seit einiger Zeit bekannt, weisen jedoch verschiedene, jeweils aufbaubedingte Nachteil auf, die zur Folge hatten, Jass derartige Ventile bisher ncr wenig Anklang beim Benutzer fanden. Bei dem bisher bekann ten derartigen Ventilen ist nämlich das Auslauf-Endstück nach Art einer Handbrause ausgebildet, d.h. es weist ein hohlen; der Wasserzufuhr zu Auslauf-Enastück d@@@@@@@ Handgriff auf, dessen vom Auslauf-Endstück abgewandtes Ende in eine rohrförmige Halterung zu schieben ist. Dies bedingt zum einen relativ hohe Herstellungskosten und zum anderen eine relativ umständliche Handhabung des Auslauf-Endstückes, da dessen Handgriff vom Benutzer nur seitlich erfasst werden kann und freie Schlauchbewegungen verhindert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen, d.h. die Handhabung eines Ventils der eingangs beschriebenen Art zu verbessern und dessen Anwendungsmbg- lichkeiten zu erweitern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein Ventil der eingangs beschriebenen Art gelöst, bei der das Auslauf-Endstück im wesentlichen als kompaktes Kopfstück ausgebildet ist, in das der Schlauch im wesentlichen unmittelbar mündet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgenanntes Kopfstück mit dem Schlauch über einen Anschluss-Stutzen verbunden, dessen Länge kürzer als 8 cm, vorzugsweise kürzer als 6 cm ist und stufenförmig ausgebildet sein kann. Dieser An schluss-Stutzen ist vorzugsweise in seinem schlauchseitigen Endbereich konisch ausgebildet und so bemessen, dass er im wesentlichen über seine gesamte Länge in die Halterung einführbar ist, so dass das Kopfstück bei eingeschobenem An schluss-Stutzen unmittelbar an der Halterung anliegt. Das Kopfstück ist vorzugsweise im wesentlichen kugelförmig ausgebildet und kann selbst als Griff ausgebildet sein bzw. einen von der Wasserführung unabhängigen Griff aufweisen. Im Kopfstück schliesst die Wassereintrittsrichtung mit der Wasseraustrittsrichtung vorzugsweise einen Winkel von 900 ein. Das Kopfstück ist vorzugsweise als Brausekopf ausgebildet, dessen Strahl insbesondere auf Voll- oder Mouseur-Strahl umschaltbar ist. Dem-AnschluB-Stutzen des Kopfstückes ist in der Halterung vorzugsweise, eine seinen Abmessungen entsprechende, im wesentlichen horizontal oder von der Horizontalen schräg nach oben verlaufende Ausnehmung zugeordnet, wobei der Anschluss-Stutzen und die ihm in der Halterung zugeordnete Ausnehmung jeweils in ihrer Konizität entsprechende konische Passflächen aufweisen können. Der Anschluss-Stutzen und die ihm in der Halterung zugeordnete Ausnehmung können jeweils mit eine gegenseitige Verdrehung verhindernden Passflächen oder mit eine gegenseitige Verdrehung verhindernden, axial verlaufenden zusammenwirkenden Profilierungen versehen sein. Der Anschluss-Stutzen des erfindungsgemässen Ventiles kann zur bequemeren Handhabung des Kopfstückes ein Kugelgelenk aufweisen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Ventiles weist die Halterung ein der Führung des Schlauches und des Anschluss-Stutzens dienendes Rohrstück auf. ,d5 eine untere axial bis zum freien Rohrstück-Ende durchgehende, schlitzartige Durchbrechung besitzt, deren lichte Weite grösser als der Aussendurchmesser des Schlauches und kleiner als der maximale Aussendurchmesser des Anschluss-Stutzens ist und durch die der Schlauch von aussen in die Halterung einführbar ist. Vorgenanntes Rohrstück kann im wesentlichen horizontal verlaufen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verläuft dieses Rohrstück schräg nach oben und ist am freien Ende im wesentlichen vertikal abgeschrägt. Das erfindungsgemässe Ventil kann als Wasserhahn, vorzugsweise als einhändig bedienbares Einhebel-Mischventil ausgebildet sein, wobei es als Mischbatterie mit vertikaler Wasserzuführung oder auch als Mischbatterie mit horizontaler Wasserzuführung ausgebildet sein kann. Bei bevorzugten Ausführungsformen des erfindungsgemässen Ventiles ist dessen Anschluss-Stutzen jeweils eine zweite, vom Ventil entfernt angeordnete Halterung zugeordnet, mit der er ebenfalls lösbar, d.h. abnehmbar verbindbar ist und die eine der der ersten Halterung entsprechenden, der Aufnahme des Anschluss-Stutzens dienende Ausnehmung aufweist. weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsformen des erfin bungsgemäBen Ventiles im Zusammenhang mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen jeweils schematisch: Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenan sicht eines als Mischbatterie mit verti kaler Wasserzuführung ausgebildeten Ven teiles Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenan sicht eines als Mischbatterie mit hori zontaler Wasserzuführung ausgebildeten Ventiles und Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig.2. Die in Figur 1 dargestellte Mischbatterie besteht im wesentlichen aus vier Teilen - einem auf einer horizontalen Fläche z.B dem wandseitigen Rand eines Waschbeckens montierten Basisteil 1, einem mit dem Basisteil 1 schwenkbar verbundenen Auslaufteil 2, einem mit dem Basisteil 1 fest verbundenen Ventilgehäuse 3 und einem Oberteil 4. Das Basisteil 1 ist ein im wesentliches zylindrisch ausgebildeter Hohlkörper, in dessen Innerem vier,jeweils im wesen @@chen vertikal verlaufande Lietungen geführt sind - eine Rohrie@@ung für Kaltwasser, eine Rohrleitung für War@@@@- ser, eine Rohrleitung für Mischwasser und ein flexibler Schlauch 5. Mit dem Basisteil 1 ist das Auslaufteil 2 m die den beiden Teilen gemeinsame Längsachse schwenkbar verbunden. Das Auslaufteil 2 ist ein im wesentlichen zylind risch ausgebildeter Hohlkörper, der eine seitliche Durch- brechung aufweist, an die sich ein mit dem zylindrische: Hohlkörper fest verbundenes, von der horizontalen schräg nach oben gerichtetes Rohrstück 6 anschliesst Das Rohrstück 6 weist einen der FUhrung des Schlauches 5 dienen den, rohrförmig ausgebildeten Einsatz 7 auf, dessen unteres, in der Zeichnung links dargestelltes Ende bis in das Auslaufteil-Innere ragt.; ;' An seinem freien in der Zeichnung rechts dargestellten Ende ist das Rohrstück 6 Vertikalen hin abgeschrägt In diesem Bereich weist Rohrstück 6 innen eine konische Passfläche für einen aussen entsprechend konisch ausgebildeten kurzen Ansatz-StitL eines Auslauf-Endstückes auf, das bei der dargestellten Ausführungsform ein griffartig und im wesentlichen kugel- förmig ausgebildeter Brausekopf 9 ist. An den Ansatz-Stutze des Brausekopfes 9 ist das freie Ende des vorerwähnten flexiblen Schlauches 5 angeschlossen. Dieser Schlauch ragt durch das Rohrstück 6, den unteren Bereich des Auslaufteiles 2, das Basisteil 1 und den in der Zeichnung nicht iar- gestellten Waschbeckenrand, unterhalb dessen er eine durch hängende Schlaufe bildet und an die vorerwähnte Mischwasse leitung angeschlossen ist. Das freie, mit dem Brause-ipf 9 verbundene Schlauchende bildet zusammen mit dem seiner Halterung dienenden Rer stück 6, das zusammen mit dem Auslaufteil 2 um dessen Lang achse vertikal verschwenkuir ist > , den schwenkbaren Auslauf des erfindungsgemässen Ventiles, so dass der Brausekopf 9 um die vertikale Längsachse des Auslaufteiles geschwen-kt ht} d- kann. Der Brausekopf 9 ist mit dem seiner Halterung dienen den Rohrstück 6 abnehmbar verbunden, so dass er zusammen mit dem freien Schlauchende abgezogen werden kann, wenn mit ihm vom Auflaufteil 2 weiterentfernte Bereiche erreicht werden sollen. Er kann auch im Rohrstück 6 um dessen Längsachse gedreht werden. Im oberen Bereich des Auslaufteiles 2 ist das eigentliche Ventilgehäuse 3 der Mischbatterie angeordnet. Mit dem feststehenden Ventil gehäuse 3 und dem Basisteil 1 ist das Auslaufteil 3 um die gemeinsame, vertikal verlaufende Längsachse drehbar verbundeniem im Inneren des Ventilgehäuses 3 angeordneten, nicht dargestellten Ventilkörper ist eine mit seinem Gehäuse kugelgelenkartig verbundene Betätigungseinrichtung zugeordnet, die vom Oberteil 4 gebildet wird, das einen bügelförmigen Griff 10 aufweist, der wegen der kugelgelenkartigen Verbindung zwischen dem Oberteil 4 und dem Ventilgehäuse 3 gehoben, gesenkt und/oder um eine im wesentlichen vertikale Achse verschwenkt werden kann, wobei sich durch Heben, bzw.Senken dieses Griffes 10 die Menge des ausströmenden Wassers und durch Verschwenken dieses Griffes 10 die Temperatur des- ausströmenden Wassers, d.h. das Kalt-/Warmwasser-Verhältnis regeln lässt. Die in Fig.2 dargestellte Mischbatterie besteht ebenfalls im wesentlichen aus vier Teilen - einem an einer vertikalen Fläche, z.B. einer einem Badewannen-Rand benachbarten Wand montierbaren Basisteil 11, einem mit diesem schwenkbar verbundenen Auslaufteil 12, einem mit dem Basisteil 11 fest verbundenen Ventilgehäuses 13 und dem Oberteil 14. Das Basisteil 11 ist ein im wesentlichen zylindrisch ausgebil deter Hohl körper, in dessen Innerem drei Leitungen geführt sind - eine Rohrleitung für Kaltwasser, eine Rohrleitung für Warmwasser und eine Rohrleitung für Mischwasser. An dem Auslaufende der Mischwasser-Leitung ist das eine Ende eines flexiblen Schlauches 15 angeschlossen. In der zylindrischen horizontal verlaufenden Wandung des Basisteiles 11 ist eine nach unten weisende, kreisförmige Durchbrechung vorgesehen, die einem im wesentlichen rohrförmig ausgebilden Teil 21 des Auslaufteiles 12 als Führung dient. Dieser im wesentlichen rohrförmige Teil 21 des Auslaut- teiles 12 weist ein im wesentlichen rechtwinklig von ihm abragendes, mit ihm fest verbundenes Rohrstück 16 auf. Dieses Rohrstück 16 ist an seinem freien, in der Zeichnun links dargestellten Ende innen mit einer konischen Passfläche für einen aussen entsprechend konisch ausgebildeten Anschlua- Stutzenl8eines Auslaufendstückes versehen, das, wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform auch, von einem Griff artig und kugelförmig ausgebildeten Brausekopf 19 gebildet wird. Das Rohrstück 16 weist eine axial von der Basis bis zum freien Rohrstückende veraufende, durchgehende schlitzartige Durchbrechung 17 auf, so dass der Anschluss-Stutzen 1B des Brausekopfes 19 in das freie Ende des Rohrstückes 16 - in der Zeichnung von links nach rechts - geschoben werden kann, ohne hierbei durch das an'ihm über ein Kugelgelenk 22 angeschlossene Schlauchende behindert zu werden, da die Breite der schlitzartigen Rohrstück-Durchbrechung 17 bei der dargestellten Ausführungsform im wesentlichen dem maximalen Durchmesser des Kugelgelenkes 22 entspricht. Falls ein solches Kugelgelenk 22 nicht vorgesehen sein sollte, genügt es, wenn die Breite der vorgenannten Durchbrechung im wesentlichen dem Aussendur-hmesser des Schlauches 15 entspricht. Das Kugelgelenk 22 erlaubt ein Verdrehen des Brause kopfes im Rohrstück 16, wen Jr Schlauch 15 schräg nach unten durch den unteren Schi ;t 17 hindurchragt. Bei der Ausführungsform nach Fig.2 ragt der Schlauch 15 durch das im wesentlichen rohrförmige Teil des Auslaufteiles 12, bildet eine durchhängende Schiaufe und mündet mit seinem anderen Ende im'Brausekopf 19 bzw. dem seinem Anschluss Stutzen es 2 ageordneten Kugelgelenk 22. Das freie, mit dem Brausekopf 19 verbundene Schlauchende bildet zusammen mit dem seiner Halterung dienenden Rohrstück, das zusammen mit dem Auslaufteil 12 um die vertikal verlaufende Längsachse des rohrförmigen Teiles 21 des Auslaufstückes 12 verschwenkbar ist, den schwenkbaren Auslauf des erfidungsgemässen Ventiles, so dass der Brausekopf 19 um die vorerwähnte, vertikal verlaufende Achse verschwenkt werden kann. Der Brausekopf 19 ist, wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform auch, mit dem seiner Halterung dienenden Rohrstück 16 abnehmbar verbunden, so dass auch er zusammen mit dem freien Schlauchende abgezogen werden kann, wenn mit ihm vom Basisteil 11 weiterentfernte Bereiche erreicht werden sollen. An seinem, von der nicht dargestellten Wand abgewandten, in der Zeichnung links dargestellten Ende, ist das Basisteilll mit dem eigentlichen Ventilgehäuse 13 der Mischbatterie verbunden. Dem im Inneren des Ventilgehäuses 13 angeordneten, nicht dargestellten Ventilkörper ist auch bei dieser Ausführungsform eine mit seinem Gehäuse kugelgelenkartigverbundene Betätigungseinrichtung zugeordnet, die vom Oberteil 14 gebildet wird, das einen bügelförmigen Griff 20 aufweist. Der Griff 20 kann wegen der kugelgelenkartigen Verbindung zwischen dem Oberteil 14 und dem Ventilgehäuse 13 gehoben, gesenkt und/oder um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Achse verschwenkt werden, wobei sich durch Heben bzw.Senken dieses Griffes 20 die Menge des ausströmenden Wassers und durchVerschwenken dieses Griffes 20 die Temperatur des ausströmenden Wassers, d.h. das Kalt-/Warmwasser Verhältnis regeln lässt. Das vom Brausekopf 19 abgewandte Ende des Schlauches 5,15 kann mittels einer Schlauchschelle direkt am freien Ende des Mischwasserrohres angeschlossen werden oder aber unter Zwischenschaltung eines Kupplungsstückes 23, das der Halte rung des Auslaufteiles 12 dient und hierzu eine umlaufende Ringnut 24 für eine im Auslaufteil 12 vorgesehene Stell schraube 25 aufweist. Der Befestigung zwischen Schlauchende und Kupplungsstück kann wiederum eine herkömmliche Schlauchschelle dienen. Vorzugsweise ist hierzu jedoch eine mit dem Kupplungsstutzen 23 verschraubbare, das Schlauchende gegen das Kupplungsstück drückende Oberwurfmutter 26 vorgesehen. Bei der in Fig.l dargestellten Ausführungsform kann der unter dem Waschbeckenrand befindlichen Schlauchschlaufe ein Gewicht zugeordnet sein, das den Schlauch nach unten und damit den Anschluss-Stutzen 8 des Brausekopfes 9 in die ihm zugeordnete Halterungs-Ausnehmung, d.h. das offene Ende des Rohrstückes 16 zieht. Bei den dargestellten Ausführungsformen weisen die Anschlu5- Stutzen 8,18 und die ihnen in der Halterung, d.h. in den Rohrstücken 6,16 zugeordneten Ausnehmungen jeweils in ihrer Konizität entsprechende konische Passflächen auf. Um ggf. ungewollte Verdrehungen zu erschweren bzw. unmöglich zu machen, können die Anschluss-Stutzen 8, 18 und die ihnen zu geordneten Ausnehmungen jedoch auch jeweils axial verlau fende, zusammenwirkende Profilierungen aufweisen. Dem Brausekopf kann neben dem seiner Halterung am Auslauf teil 2, 12 dienenden Halterung eine zweite, vom Ventil ent fernt angeordnete Halterung zugeordnet sein, mit der der Brausekopf ebenfalls lösbar verbindbar ist und die eine der der ersten Halterung entsprechende, der Aufnahme des Brausekopf-Anschluss-Stutzens 8,18 dienende Ausnehmung auf weist, so dass es möglich ist, den Brausekopf auch als Wand- oder Deckenbrause zu benutzen. Der Brausestrahl des Brausekopfes 9,t9 ist vorzugsweise in an sich bekannter Weise auf Voll- bzw.Mouseurstrahl umschaltbar, so dass er fUr alle sanitären Reinigungszwecke einsetzbar ist.

Claims: Stationäres Wasserauslauf-Ventil Ansprüche 1. Stationäres Wasserauslauf-Ventil , insbesondere für sani täre Zwecke, mit einem einzigen, mit dem Auslauf-Ende des Ventil gehäuses verbundenen Auslauf in Form eines an das Auslauf-Ende des Ventilgehäuses angeschlossenen fle xiblen Schlauches und einem mit dem freien Schlauchende verbundenen Auslauf-Endstück, für das am Ventilgehäuse eine Halterung vorgesehen ist, wobei die für das Auslauf Endstück vorgesehene Halterung mit dem Ventil gehäuse um eine vertikale Achse schwenkbar verbunden ist, da durch gekennzeichnet, dass das Auslauf-Endstück(8,18) im wesentlichen als kompaktes Kopfstück ausgebildet ist und der Schlauch (5,15) im wesentlichen unmittelbar in dieses mündet. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (5,15) mit dem Kopfstück über einen Anschluss Stutzen (8,18) verbunden ist, dessen Länge kürzer als 8 cm, vorzugsweise kürzer als 6 cm ist. 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss-Stutzen (8,18) stufenförmig ausgebildet ist. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Anschluss-Stutzen (8,18) mindestens teilweise konisch ausgebildet ist. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschluss-Stutzen (8,18) im wesentlichen über seine gesamte Länge in die Halterung einführbar ist. 6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück im wesentlichen kugel förmig ausgebildet ist. 7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück als Griff ausgebildet ist bzw. einen von der Wasserführung unabhängigen Griff aufweist. 8. Ventil nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschluss-Stutzen (8,18) und eine ihm in der Halterung zugeordnete Ausnehmung in ihrer Konizi tät entsprechende konische Passflächen aufweisen. 9. Ventil nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschluss-Stutzen (8,18) ein Kugelge lenk (22) aufweist. 10. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die HalterungeaR der Führung des Schlauches (5,15) und des Anschluss-Stutzens (8,18) dienen des Rohrstück aufweist, das eine untere axial bis zum freien Rohrstückende durchgehende, schlitzartige Durch brechung (17) besitzt, deren lichte Weite grösser als der Aussendurchmesser des Schlauches (5,15) und kleiner als der maximale Aussendurchmesser des Anschluss-Stutzens(8, ld) ist und durch die der Schlauch von aussen in die Halterung einführbar ist. 1 ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (6,16) im wesentlichen horizontal ver läuft. 12.Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass die Halterung rohrförmig ausgebildet ist und schräg nach oben verläuft und ihr freies Ende im wesentlichen vertikal abgeschrägt ist. 13. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Wasserhahn, vorzugsweise als Mischbatterie mit horizontaler Wasserzuführung ausgebil det ist. 14. Ventil nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, dass dem Anschluss-Stutzen (8,18) eine zweite, vom Ventil entfernt angeordnete Halterung zugeordnet ist, mit der der Auslauf-Stutzen (8,18) lösbar verbind bar ist und die eine der der ersten Halterung entsprechen de, der Aufnahme des Anschluss-Stutzens (8,18) dienende Ausnehmung aufweist. 15. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (5,15) lediglich am Auslaufende des Ventilgehäuses (3,13) gehalten, im übri gen über seine gesamte Länge frei bewegbar ist.

Inventors: GROHE, KLAUS
Applicants: HANS GROHE GMBH & CO KG
Application year: 1979
Main classification: F16K21
IPC codes: E03C1, F16K21, F16K11