ACTUATING DEVICE FOR A DOOR

Abstract: 1. A door operating device comprising a two-chamber working cylinder for moving the door (1) and the piston (3) of which is connected to the door through a piston rod, further comprising an electromagnetically actuated door valve (9) by which each chamber (5, 6) of the working cylinder can usually be connected alternately to a pressure source or a relieving location, and comprising a manually operable emergency control, characterised in that for the manual emergency operation of the door, the emergency control has a multiway valve (11) arranged in a closing line (8) of the device and which, in its unoperated position (Figures 1 and 4), has a passage for the pressure medium switched-in or switched-out by the door valve (9) and which, on switching-over (Figures 2 and 3), short circuits both chambers (5 and 6) of the working cylinder (4) for the common build-up or decline of pressure and can be mechanically latched in that position and pneumatically released to return it to its initial position, wherein a latch (12) for the multiway valve (11) can only be removed automatically with a pressure build-up initiated by the door valve (9), effecting the closing operation of the door.

Description: Türbetctigungseinrichtung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Türbetätigungseinrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Eine derartige TürDetätigungseinrichtung ist bekannt (DE-OS 28 07 050). Diese bekannte Einrichtung behandelt am Ende der Beschreibung und im offengelegten Anspruch 8 eine Notsteuerung, die auf elektrischem oder mechanischem Weg ein Lösen der Verriegelung ermöglicht. Auf diese Weise wird die eventuelle zufällig unter Druck stehende Schliessseite des Zweikammer-Arbeitszylinders entlüftet, um ein leichtes öffnen der Tür von Hand zu ermöglichen. Dabei kann es aber geschehen, dass die Schliessseite über die Notsteuerung Druck erhält, ohne dass auf der Gegenseite ein solcher vorhanden ist. Dann ist dort die Endlagendämpfung ausgeschaltet, und die Tür kann durch Druckanstieg auf der Schliessseite schlagartig geschlossen werden. Dadurch sind aber schon schwere Unfälle enstanden. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Türbetätigungseinrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass ein die Notsteuerung bewirkendes Mehrwegeventil selbst die Verriegelung übernehmen kann und dass diese Verriegelung abhängig von dem vom Türventil eingesteuerten Druck automatisch lösbar ist. Und zwar wird die Verriegelung gelöst, wenn das Türventil seine Öffnungsstellung eingenommen hat. Damit ist erreicht, dass ausgehend von jeder Stellung des Arbeitszylinders und in jeder Richtung die Endlagendämpfung des Arbeitszylinders wirksam ist. Dadurch ist gewährleistet, dass ein schlagartiges Bewegen der Tür vermieden ist, wenn die Notsteuerung von Hand betätigt wird. Schwere Unfälle sind damit vermieden. Ausserdem kann in dieser Offenstellung eine Betätigung der Notsteuerung kein Schliessen der Tür und keine Verriegelung des Mehrwegeventils bewirken. Desweiteren ist auch eine Notbetätigung möglich, wenn die Elektrik, d.h. der Magnet des Türventils ausgefallen ist. Die besondere verriegelung erleichtert schliesslich auch die Inspektion. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigen: Figur 1 Tür geschlos sen,Türventil in Schliessstellung, Elektrik ausgefallen, Notsteuerung in Ausgangsstellung, Figur 2 Notsteuerung in Umschaltstellung, Schliess- und Öffnungsseite entlüftet, Tür von Hand aufgeschoben, Notsteuerung verriegelt, Figur 3 Tür steht in irgendeiner Stellung zwischen ''zu'l und "offen", Elektrik ist intakt, Türventil in Stellung 'Offnent', beide Kammern des Arbeitszylinders gleichzeitig belüftet und Figur 4 Verriegelung wird automatisch gelöst, Notsteuerung zurück in Ausgangsstellung, Tür geht in Stellung offen. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Eine Tür 1 ist über eine Kolbenstange 2 mit einem dop pelwirkenden Kolben 3 eines Zweikammer-Arbeitszylinders 4 verbunden. Die zwei Kammern 5 und 6 des Arbeitszylinders 4 sind über Anschlüsse an je eine Luftleitung 7 bzw. 8 angeschlossen, von denen die von der Öffnungsseite x des Arbeitszylinders 4 ausgehende Leitung 7 unmittelbar zu einem Türventil 9 führt, das als 3/2 Wege-Magnetventil ausgebildet ist und an das ein Vorratsbehälter 20 als Druckquelle angeschlossen ist. Die andere, von der Schliessseite y des Arbeitszylinders 4 ausgehende Leitung 8 führt zu einer Notsteuerung 10 und dort zu einem als 3/2-Wege-Ventil 11 ausgebilaeten Mehrwegeventil, das von Hand betätigbar ist. Die Betätigung des Ventils 11 kann entweder durch einen nebel oder einen Drehknopf erfolgen, wobei die Betätigung vorzugsweise so arbeiten soll, dass sie nur in einer Richtung Kraft übertragen kann. Als 3/2-Wege-Ventil 11 hat sich ein Drehschieberventil bewährt, das mit einer Drehfeder versehen ist. Beim Betätigen wird die Drehfeder gespannt, und am Ende der Verdrenung wird eine Radial-Verriegelung 12 (Figuren 2 und 3) erreicht, und diese Verriegelung ist über ein Arbeitsglied 13 pneumatisch lösbar, wonach der pneu maische Druck auch die Rückführung des 3/2-Wege-Ventils 11 in seine Ausgangsstellung unterstützt. Ein solches 3/2-Wege-Ventil ist in der DE-OS 24 39 589 be schieben. Dem Arbeitsglied 13 ist eine Drossel 14 vorgeschaltet. Die Drossel 114 kann auch durch eine Feder 14' am Arbeitsglied 13 ersetzt sein. Drossel 14 oder Feder 141 bilden eine druck- oder zeitabhängige Verzögerungseinrichtung. Arbeitsglied 13 und Drossel 14 liegen in einer Zweigleitung 15, die Verbindung mit der Luftleitung 7 hat, die einerseits mit der Öfrnungsseite x des Arbeitszylinders 14 und mit dem Türventil 9 verbunden ist und die andererseits über eine Leitung 16 an einen dritten Anschluss des Ventils 11 angeschlossen is-t. Wirkungsweise Die Figuren 1 bis 4 zeigen die Türbetätigungseinrichtung in verschiedenen Stellungen. Es sind deshalb für gleiche Teile die gleichen Bezugszahlen verwenaet. In der Figur 1 hat das Türventil 9 eine derartige Stellung, dass die Tür 1 geschlossen ist. Es wird nun angenommen, dass der das Türventil 9 verstellende Magnet keinen Strom erhält, dann kann das Türventil 9 nicht umschalten und die Fahrgäste können nicht aussteigen. Die Figur 2 zeigt den Zustand der Türbetätigungseinrichtung, wenn von irgend jemand die Notsteuerung 10 betätigt wurde. Das von Hand betätigbare 3/2-Ventil 11 nimmt dann seine andere Stellung ein, in der nun auch die Schliessseite y des Arbeitszylinders 4 entlüftet wird, und zwar über das 3/2-Ventil 11, die Leitungen 16 und 7 und das Türventil 9. Dadurch kann die Tür 1 mit dem doppelt wirkenden Kolben 3 in dem Arbeitszylinder 4 ohne Widerstand in Offenstellung verschoben werden. Die Fahrgäste können aussteigen. Die Figur 3 zeigt, dass bei verriegeltem 3/2-Ventil 11 die Tür in jeder Stellung zwischen "zu" und "offen" stehen kann. Das Ventil 11 steht in Kurzschlussstellung. Damit ist die Vorschrift erfüllt, dass eine Betätigung der Notsteuerung keine druckmittelbewirkte Bewegung der Tür nach sich zieht. Die Stromversorgung des Magneten des Tüventils 9 ist wieder intakt; deshalb kann das Türventil 9 in Stellung Öffnen geschaltet werden. Dadurch werden die beiden Arbeitskammern 5 und 6 des Arbeitszylinders 4 gleichmässig belüftet. Die Tür 1 bleibt aber stehen wie sie stand. In der Figur 4 ist nun zu sehen, dass sich durch den beispielsweise über die Drossel 14 verzögerten Druckanstieg am Arbeitsglied 13 die Verriegelung gelöst hat und das 3/2-Ventil 11 der Notsteuerung 10 wieder in seine Ausgangsstellung zurückgekehrt ist. Die'Schliess- seite y des Arbeitszylinders 4 wird entlüftet, und die Tür 1 geht in Offenstellung. Es ist also ein wichtiges Merkmal der erfindungsgemässen Einrichtung, dass die Notsteuerung 10 nur dann in ihre Ausgangsstellung zurückgeht, wenn das Türventil 9 vorher seine Offenstellung eingenommen hatte. Damit ist erreicht, dass ausgehend von jeder Stellung des Arbeitszylinders und in jeder Richtung die Endlagendämpfung im Arbeitszylinder wirksam ist. In der Offenstellung kann eine Betätigung der Notsteuerung kein Schliessen der Tür und keine Verriegelung der Notbetätigung bewirken. weil das Arbeitsglied 13 der Verriegelung 12 unter Druck steht (Stellung nach Figur 4). Zum Schliessen der Tür 1 muss nun erst wieder das Türventil 9 in die Stellung nach Figur 1 gebracht werden.

Claims: AnsDrüche 1. Türbetätigungseinrichtung mit einem zur Bewegung der Tür bestimmten Zweikammer-Arbeitszylinder, dessen Kolben über eine Kolbenstange mit der Tür verbunden ist, ferner mit einem vorzugsweise elektromagnetisch betätigten Türventil, über das jede Kammer des Arbeitszylinders gewöhnlich wechselweise mit einer Druckquelle oder mit einer Entlastungsstelle verbindbar ist, sowie mit einer von Hand betätigbaren, verriegelbaren Notsteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notsteuerung (10) ein Mehrwegeventil (11) aufweist, das in seiner ùnbetätigten Stellung (Figur 1 und 14) einen Durchlass für das vom Türventil (9) ein oder ausgesteuerte Druckmittel aufweist und das in seiner Umschaltstellung (Figur 2 und 3) beide Kammern (5 und 6) des Arbeitszylinders (4) zum gemeinsamen Druckauf- oder -abbau kurzschliesst und in dieser Stellung mechanisch verriegelbar ist. 2. Türbetätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über das Mehrwegeventil (11) in seiner verriegelten Xmschaltstellung bei Türschliessstellung des Türventils (9) beide Kammern (5 und 6) des Arbeitszylinders (4) entlastbar sind und dass bei Türöffnungsstellung des Türventils (9) beide Kammern (5 und 6) durch Druckmittel belastbar sind (Figuren 2 und 3). 3. Türbettigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelung (12) nur bei einer den Türöffnungsvorgang bewirkenden Druck aufbausteuerung selbstätig aufhebbar ist (Figur 4). 4. Türbetätigungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (12) ein druckempfindliches Glied mit einer Arbeitskammer aufweist, die über eine druck- oder zeitabhängige Ver zögerungseinrichtung (Drossel 14, Feder 14') ständig mit einer zur Öffnungsseite (x) des Arbeitszylinders (4) führenden Leitung (7) verbunden ist.

Inventors: ANGERMAIR, ERNST, ENGFER, ORTWIN
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1979
Main classification: E05F15
IPC codes: E05F15