INCLINED CONVEYOR FOR HAND CARTS

Abstract: 1. An inclined continous conveyor for transport trolleys (2) equipped with a manually-releasable brake, which comprise two wheel-carrying axles (20) with different respective wheel spacings, the conveyor comprising separate tracks (5, 6), mutually displaced in height, for the wheels of a respective axle (3, 4) together with circulating drive chains which engage the transport trolleys (2) laterally, the tracks (5, 6) being prolonged in the form substantially flatly extending inlet and outlet lengths in which the brake is ineffective, characterised in that over the inlet and outlet lengths the drive chains (7) are movable to a limited extent transversely to their circulatory planes and over the inlet length they are guided obliquely from the outside into a position of engagement with the transport trolley (2), and over the outlet length they are led obliquely away outwards from an outer position of engagement of the transport trolley (2).

Description: Schrägstetigförderer für Transportkarren" Die Erfindung betrifft einen Schrägstetigförderer für Transportkarren mit den Merkmalen, die im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannt sind. Derartige Förderer sind dazu bestimmt, Einkaufswagen in Kaufhäusern zwischen den Etagen zu transportieren, aber auch Gepäckkarren auf Bahnhöfen und Flugplätzen zwischen mehreren Etagen zu befördern. Eine bekannte Anlage dieser Gattung ist in der DE-PS 19 19 740 beschrieben und dargestellt; sie ist für Einkaufswagen bestimmt. Die auf Flughäfen und Bahnhöfen den Reisenden zur Verfügung stehenden Gepäcktransportkarren weisen im Gegensatz zu den Einkaufswagen, die frei rollbar sind, aus Sicherheitsgründen eine Bremse auf, die ständig mindestens ein Rad blockiert, solange nicht der Benutzer einen die Bremse lösenden Griff oder dergleichen betätigt. Aus diesem Grunde ist die bekannte Anlage zwar auch für solche gebremsten Karren benutzbar, doch muss der Benutzer die Bremse auch während der Schrägfahrt gelöst halten. Dies ist auch kaum zumutbar, wenn parallel zur Förderstrecke eine Fahrtreppe etwa gleicher Geschwindigkeit läuft, und zwar insbesondere im Bereich des Ein- und Auslaufs der Karren. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anlage mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Merkmalen zu schaffen, die für sowohl gebremste als auch für ungebremste Karren gleichermassen bequem benutzbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Patentanspruch 1. Analog zu einer Fahrtreppe ist mithin die Schrägförderstrecke um eine Einlauf- und Auslaufstrecke verlängert, in die bzw. aus der die Karren bequem schiebbar sind, wobei bereits die Bremse gelöst oder in anderer, noch zu beschreibender Weise unwirksam gemacht wird. Besonders bevorzugt ist es, wenn an den Karren selbst nur ganz geringe Umbaumassnahmen zu treffen sind, um das Un wirksammachen der Bremse zu ermöglichen. Im nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird dies im einzelnen erläutert, wobei auf die beigefügten Zeichnungen bezuggenommen wird. Figq 1 zeigt in Seitenansicht das Schema der An lage für Abwärtsförderung, Figq 2 stellt in Draufsicht die Einlauf strecke aus Fig 1 dar, Fig. 3 zeigt gegenüber Fig. 1 stark vergrössert die Ausbildung und Lage der gebremsten Achse des Transportkarrens in der Förderstrecke. Zunächst soll unter Bezugnahme auf Fig. 3 erläutert werden, wie gemäss der Erfindung die Bremse eines Rades 4 unwirksam gemacht werden kann. Zwar ist bereits bekannt, das Bremsgestänge mittels mechanisch angreifender Mittel zu lüften, doch hat sich dies als nicht zuverlässig herausgestellt, weil die Bremse unter relativ kräftiger, abwärts wirkender Federvorspannung steht. Wenn daher der Karren nur wenig oder gar nicht beladen ist, wird nicht die Bremse gelüftet, sondern der ganze Karren angehoben. Daher ist erfindungsgemäss vorgesehen, die übliche einfache Steckachse des Rades 4 durch eine verlängerte Achse 20 zu ersetzen, die nach innen über die Achsgabel 22 hinausragt und dort eine leerlaufende Rolle 24 trägt. Der Durchmesser dieser Rolle ist jedoch etwas kleiner als der des Rades 4, so dass sie im normalen Schubbetriev inaktiv ist und auch die Bremsung nicht beeinflusst. Im Bereich des Schrägförderers jedoch ist eine um etwas mehr als die halbe Durchmesserdifferenz gegenüber der eigentlichen Laufbahn 6 hochstehende Schiene 26 vorgesehen, auf die die Rolle auf läuft, so dass das gebremste Rad 4 nicht mehr den Boden berühren kann. In der Auslaufstrecke des Schrägförderers senkt sich die Schiene dann wieder bis auf das Niveau des Bodens ab. Auf der der Rolle 24 abgewandten Seite der verlängerten Achse 22 ist ein Anschlagstück 25 befestigt, an dem die Mitnehmernocken 8 der Mitnehmerketten 7 angreifen. Die Ausbildung und Anordnung der Laufbahnen 5 und 6 für die nichtgebremsten Räder 3 des Karrens 2 unterscheidet sich nur insoweit von der Anlage nach der DE-PS 19 19 749, als dieLauflXinen oben und unten um eine Einlauf- bzw. Auslaufstrecke verlängert sind Bei Abwärtsförderung gemäss Fig. 1 wird jedoch von der Einlaufstrecke an und bis in die Auslaufstrecke gefördert, wobei die Mitnehmerketten 7, die um vertikale Achsen laufen, senkrecht zu ihrer normalen Gelenkrichtung gekrümmt werden. Dafür ist nicht zwingend erforderlich, teure Kardangelenkketten zu verwenden; man kann vielmehr normale Rollenketten mit absichtlich vergrössertem Spiel zwischen Bolzen und Rollen verwenden. Wie Erprobungen gezeigt haben, ist der Mehrver schleiss ohne weiteres tragbar, da die Ketten in Zugrichtung nur schwach belastet sind. Wie die Draufsicht auf die Einlaufstrecke gemäss Fig. 2 erkennen lässt, sind die Umlenkkettenräder 9 seitlich nach aussen versetzt, so dass die Ketten allmählich in den Eingriffsbereich zwischen Mitnehmernocken 8 und Anschlagstück 25 gelangen. Der Antrieb der Ketten kann über eine Kegelradgetriebe von demselben Motor 10 aus erfolgen, der auch eine neben dem Schrägförderer vorgesehene Fahrtreppe antreibt, falls eine solche vorgesehen ist; die Fahrtrppe läuft dann aber schnel- ler als der Förderer, damit der Benutzer Zeit hat, den Karren in die Einlaufstrecke zu schieben und am Auslauf wieder in Empfang zu nehmen. Im Ausführungsbeispiel sind die Ketten 7 um Kettenräder geführt, die um horizontale Achsen umlaufen. Mit den auch in Querrichtung zumindest begrenzt biegsamen Ketten wäre auch eine Ausführungsform möglich, bei der die Umlenkung der Ketten um Kettenräder mit horizontalen Achsen erfolgt, doch wären dann wesentlich tiefere Gruben für die Antriebsaggregate erforderlich; insgesamt hat sich die dargestellte Ausführungsform als die wirtschaftlicher zu fertigende erwiesen.

Claims: Patentansprüche 1) Schrägstetigförderer für mit einer manuell lösbaren Bremse ausgestattete Transportkarren, die zwei radtragende Achsen mit jeweils unterschiedlichem Radstand aufweisen, welche Anlage getrennte, höhenmässig zueinander versetzte Laufbahnen für die Räder jeweils einer Achse sowie seitlich an den Karren angreifende umlaufende Mitnehmerketten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahnen um eine im wesentlichen eben verlaufende Einlauf- und Auslaufstrecke verlängert sind, in weicher die auch quer zu ihrer Umlaufebene begrenzt beweglichen Mitnehmerketten von aussen in Eingriffsposition bzw. nach aussen in Aussereingriffsposition geführt sind un die Bremse unwirksam ist. 2) Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerketten seitlich der Einlauf- und Auslaufstrecke um um vertikale Achsen umlaufende Kettenräder geführt sind. 3) Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die gebremsten Räder der Transportkarren die zugeordneten Laufbahnen nach innen oder aussen entsprechend einem Radstand versetzt sind, bei dem den gebremsten Rädern zugeordnete frei drehbare Rollen auf derselben Achse angeordnet sind, welche Rollen einen gegenüber den zugeordneten Rädern kleineren Durchmesser aufweisen, und dass die Höhe der betreffenden, als Schiene ausgebildeten Laufbahnen auf den Durchmesser der Rollen abgestimmt ist und die betreffenden Laufbahnen in Form eines Steges bis in die Einlauf- und Auslaufstrecke verlängert sind.

Inventors: WELLER, WILHELM
Applicants: TRANSPORTTECHNIK GMBH
Application year: 1979
Main classification: B66B9
IPC codes: B66B31