GEAR MEMBER

Abstract: 1. A transmission member consisting of a disc member (3), which carries adjustable elements (5), which are radially adjustable in the same sense by means of an adjusting drive and are surrounded on the outside by a flexible tensile element (10), which has a series of teeth or holes (10) for positively meshing with a transmitting element and which at one end (11) non-displaceably engages an adjusting member (5) whereas the other end (12) extends through an opening disposed immediately in front of the retained end (11) to a storage device (13), which is surrounded by the adjustable elements (5) and consists of a storage wheel (14) that is rotationally adjustable relative to the coaxial disc member (3) and to which the tensile element (10) is non-displaceably connected, characterized in that the storage device (13) is operatively connected to the adjusting drive for the adjusting members (5).

Description: Getriebeglied Die Erfindung bezieht sich auf ein Getriebeglied, das mit einem am Umfang angreifenden Übertragungselement zusammenwirkt und hinsichtlich des wirksamen Durchmessers verstellbar ist. Um das Ubersetzungsverhältnis bei Getrieben in weiten Grenzen verändern zu können, ist es bekannt, zumindest ein Getriebeglied so auszubilden, dass es bezüglich seines wirksamen Durchmessers verstellt werden kann. Derartige verstellbare Getriebeglieder können eine Kegelform aufweisen (US-PS 1 358 447), wobei der sich in axialer Richtung kontinuierlich verändernde Durchmesser durch ein Verschieben des kegelförmigen Getriebegliedes oder des mit diesem Getriebeglied zusammenwirkenden Übertragungselementes vorzugsweise entlang einer Erzeugenden des kegelförmigen Mantels des Getriebegliedes ausgenützt wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, den wirksamen Umfang des Getriebegliedes aus in radialen Schlitzen eines Scheibenkörpers geführten Stellkörpern zusammenzusetzen, die in die Spiralgänge einer Stellscheibe eingreifen und bei einer Relativdrehung zwischen dem Scheibenkörper und der Stell scheibe gleichsinnig radial einwärts oder auswärts bewegt werden (US-PS 4 068 539). Während mit den kegelförmigen Getriebegliedern üblicherweise Getrieberäder zusammenwirken, wird bei den Getriebegliedern mit radial verstellbaren Um#fangsstücken im allgemeinen ein Riemen als Übertragungselement zum Einsatz kommen. Gleichgültig, ob als Ubertragungselement Riemen oder Räder Verwendung finden, ergeben sich zwischen den hinsichtlich ihres wirksamen Durchmessers verstellbaren Getriebegliedern und den am Umfang der Getriebeglieder angreifenden Ubertragungselementen nur kraftschlüssige Verbindungen, was zwangsläufig zu einem Schlupf und zu einem vergleichsweise geringen Wirkungsgrad führt. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu vermeiden und ein Getriebeglied der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass eine schlupffreie Kraftübertragung zwischen dem Getriebeglied und dem Übertragungselement sichergestellt und damit ein höherer Wirkungsgrad gewährleistet werden kann. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass zumindest ein am Umfang des Getriebegliedes abgestütztes, für ein formschlüssiges Kämmen mit dem Ubertragungselement mit einer Zahn- bzw. Lochreihe versehenes, flexibles Zugmittel angeordnet ist, dessen wirksame Länge mit Hilfe eines innerhalb des Umfanges des Getriebegliedes vorgesehenen Speichers in Abhängigkeit von der Verstellung des wirksamen Durchmessers um ein ganzzahliges Vielfaches der Zahn- bzw. Lochteilung ver änderbar ist. Durch das Vorsehen eines am Umfang des Getriebegliedes abgestützten Zugmittels, das für den form schlüssigen Eingriff in das übertragungselement eine Zahn- bzw. Lochreihe aufweist, wird die schlupffreie Verbindung zwischen dem Getriebeglied und dem Uber- tragungselement möglich. Das Zugmittel muss zu diesem Zweck selbstverständlich drehfest mit dem Getriebeglied verbunden sein und über den vorgesehenen Speicher gespannt gehalten werden. Da sich bei einer Verstellung des wirksamen Durchmessers des Getriebegliedes der Umfang entsprechend ändert, ist die wirksame Länge des Zugmittels an die neuen Verhältnisse anzupassen. Aus dem innerhalb des Umfanges des Getriebegliedes vorgesehenen Speicher kann die wirksame Länge des Getriebegliedes vergrössert werden. Bei einer Verkleinerung des Durchmessers des Getriebegliedes wird die Überlange des Zugmittels vom Speicher aufgenommen, so dass bei allen Grössen des Getriebegliedes das Zugmittel im gespannten Zustand am Umfang des Getriebegliedes anliegt. Um ein einwandfreies Kämmen mit dem übertragungs- element gewährleisten zu können, darf die Zahn- bzw. Lochteilung beim Verlängern bzw. beim Kürzen des Zugmittels nicht verändert werden. Es muss daher dafür Sorge getragen werden, dass die wirksame Länge des Zugmittels nur um ein ganzzahliges Vielfaches der Zahn- bzw. Lochteilung verstellt wird. Die Anordnung des Zugmittels zur formschlüssigen Verbindung des Getriebegliedes mit dem Ubertragun#- element ist selbstverständlich nicht auf eine besondere Form des Getriebegliedes beschränkt. Für kegelförmige Getriebeglieder muss das Zugmittel bei der Verstellung des wirksamen Durchmessers durch ein Verschieben des Getriebegliedes selbst oder des Übertragungselementes gegenüber dem Getriebeglied in axialer Richtung verstellt werden, damit es im Bereich des wirksamen Durchmessers liegt. Einfachere Verhältnisse ergeben sich bei Getriebegliedern mit radial verstellbaren Umfangsstücken, weil in diesem Fall das Zugmittel die Stellbewegung mitmachen muss. Da es auf die formschlüssige Verbindung zwischen dem Ubertragungselement und dem Getriebeglied ankommt, ist auch jede Ausbildung des Zugmittels hiefür geeignet, die eine solche formschlüssige Verbindung zulässt, gleichviel, welche Form die Zahn- bzw. Lochreihen aufweisen. Das übertragungselement, das in an sich bekannter Weise als Rad oder als endloses Zugmittel ausgebildet sein kann, muss mit einer entsprechenden Reihe von Gegenausnehmungen oder -zähnen versehen sein. Das Zugmittel könnte zu einem endlosen Zug zusammengeschlossen sein, wobei der Speicher die jeweilige über- länge in Form einer Schlinge aufnehmen muss. Eine solche Ausführungsform kann bei der Zugmittelführung zum Speicher zu Schwierigkeiten führen, weil ja die Zahnbzw. Lochteilung auch im übergangsbereich zwischen den beiden vom Umfang des Getriebegliedes zum Speicher führenden Zugmittelteilung erhalten bleiben muss. Einfachere Verhältnisse ergeben sich, wenn das Zugmittel mit seinem einen Ende am Umfang des Getriebegliedes verschiebefest befestigt ist, während das andere Ende des das Getriebeglied umschliessenden Zugmittels durch eine Durchtrittsöffnung unmittelbar vor dem festgehaltenen Ende zum Speicher geführt ist. Die Befestigung des einen Zugmittelendes am Umfang des Getrieberades unmittelbar neben der Einführung des anderen Zugmittelendes zum Speicher bringt darüber hinaus den Vorteil mit sich, dass auf Grund der Belastung durch das Übertragungselement das Zugmittel in der einen Drehrichtung von der Befestigungsstelle weg automatisch gespannt wird. Eine besonders einfache Konstruktion wird dadurch erhalten, dass der Speicher aus einem zum Getriebeglied koaxialen Speicherrad besteht, das gegenüber dem Getriebeglied drehverstellbar ist und dass das zum Speicher geführte Ende des Zugmittels am Umfang des Speicherrades befestigt ist. Durch die Drehverstellung des Speicherrades in der einen oder anderen Richtung wird das Zugmittel für eine Vergrösserung des Durch messers des Getriebegliedes freigegeben oder bei einer Verringerung des Durchmessers aufgewickelt. Die Drehverstellung des Speicherrades hängt dabei von der Durchmesseränderung ab. Dies kann in einfacher Weise beim Antrieb des Speichers dadurch berücksichtigt werden, dass der Speicher vom Antrieb für die Durch messerverstdlung angetrieben wird. Ergibt sich über diese Antriebsverbindung eine Verspannung zwischen dem Speicher und dem Stellteil des Getriebegliedes, so braucht der Speicher nach der Einstellung des Getriebegliedes nicht gesondert blockiert zu werden, um die Spannung des Zugmittels in beiden Drehrichtungen des Getriebegliedes aufrecht zu erhalten. Das Zugmittel kann als Zahn- oder Lochriemen ausgebildet sein, besonders günstige Verhältnisse ergeben sich aber, wenn das Zugmittel aus einer Laschenkette besteht, weil über die Laschen bzw. die Verbindungsbolzen der Laschen von vornherein die gewünschte Zahnbzw. Lochreihe gegeben ist. Ausserdem kann das Zugmittel über die Laschen in vorteilhafter Weise auf den Umfangs stücken des Getriebegliedes abgestützt werden, so dass trotz des notwendigen Abstandes zwischen den Umfangsstücken im Bereich grösserer Durchmesser des Getriebegliedes die Umfangsform des Getriebegliedes exakt beibehalten werden kann. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einen Ausführungsbeispiel vereinfacht dargestellt. Es zeigen Fig. 1 ein erfindungsgemässes Getriebeglied im Axial schnitt, Fig. 2 das Getriebeglied nach Fig. 1, in Ansicht von vorne und Fig. 3 eine Anordnung von zwei Zugmitteln im Schema. Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Getriebeglied 1 besteht im wesentlichen aus einem auf einer An- oder Abtriebswelle 2 drehfest gelagerten Scheibenkörper 3, der mit radialen Führungsschlitzen 4 für den wirksamen Umfang bildende Stellkörper 5 versehen ist, die mit Hilfe einer Stellscheibe 6 gleichsinnig radial einwärts oder auswärts bewegt werden können, um den wirksamen Durchmesser des Getriebegliedes 1 zur Veränderung des übersetzungsverhältnisses zu verstellen. Zu diesem Zweck weist die Stellscheibe 6 Spiralgänge 7 auf, in die die Stellkörper 5 mit entsprechenden Gegengängen 8 eingreifen, so dass auf Grund der Steigung der Spiralgänge 7 die Stellk##rper 5 bei einer Relativdrehung der Stellscheibe 6 gegenüber dem Scheibenkörper in radialer Richtung verstellt werden. Um eine Drehverstellung der Stellscheibe 6 gegenüber dem Scheibenkörper 3 zu ermöglichen, ist auf der An- bzw. Abtriebswelle 2 eine Hohlwelle 9 drehbar gelagert, auf der die Stellscheibe drehfest sitzt. Damit zwischen dem dargest#tLten Getriebeglied 1 und einem nicht näher dargestellten übertragungselement, das als Gegenrad oder als endloser Riemen oder Kettenzug ausgebildet sein kann, eine schlupffreie Verbindung hergestellt werden kann, werden die Stellkörper 5 von einem als Laschenkette ausgebildeten Zugmittel 10 umschlossen, das mit seinem einen Ende 11 an einem Stellkbrper 5 verschiebefest befestigt ist. Das andere Ende 12 des Zugmittels 10 ist zwischen dem Stellkörper 5, der das Ende 11 des Zugmittels festhält und dem benachbarten Stellkörper hindurch zu einem Speicher 13 geführt, der aus einem auf der Nabe des Scheibenkörpers 3 gelagerten Speicherrad 14 besteht. Dieses Speicherrad 14 besitzt einen Innenzahnkranz 15, in den ein Ritzel 16 eingreift, das über eine im Scheibenkörper 3 gelagerte Welle 17 mit einem Zahnrad 18 verbunden ist, das mit einem Zahnkranz 19 der Stellscheibe 6 kämmt. Wird demnach der Durchmesser des Getriebegliedes 1über die Stellscheibe 6 verändert, so wird mit der Stellscheibe 6 das Zahnrad 18 mitgedreht, was über das Ritzel 16 und den Zahnkranz 15 eine Drehverstellung des Speicherrades 14 zur Folge hat, so dass entsprechend der Durchmesseränderung das auf dem Speicherrad 14 aufgewickelte Zugmittel 10 eingezogen oder freigegeben wird. Damit über den ganzen Umfang des Getriebegliedes 1 ein gleichmässiger Abstand der die Laschen des Zugmittels verbindenden Bolzen und damit eine gleichmässige Zahnbzw. Lochteilung gegeben ist, muss zwischen dem Bolzen 20 des Zugmittelendes 11 und dem jeweils daran anschliessenden Bolzen 21 des anderen Endes der wirksamen Umfangslänge des Zugmittels 10 ein der Laschenlänge entsprechender Abstand vorhanden sein. Diese Forderung bedingt, dass der Speicher 13 das Zugmittel nur in einer einem ganzzahligen Vielfachen der Laschenlänge und damit der Zahn-bzw.Lochteilung entsprechenden Länge freigegeben oder eingezogen werden darf. Daraus resultiert selbstverständlich eine stufenartige Veränderung des wirksamen Durchmessers des Getriebegliedes, wenn auch diese Stufen vergleichsweise klein sind. Um nun diese stufenweise Verstellung sicherzustellen, braucht lediglich die Hohlwelle 9 nur um ganzzahlige Vielfache eines Winkels verdreht zu werden, der auf Grund der gegebenen Ubersetzungsverhältnisse einen entsprechenden Drehschritt des Speicherrades 14 bewirkt. Solche schrittweisen Drehverstellungen der Hohlwelle 9 gegenüber der An- bzw. Abtriebswelle 2 können mit bekannten technischen Mitteln einfach durchgeführt werden. Zufolge des mit einer Zahn- bzw. Lochreihe versehenen Zugmittels 10, das auf dem den Umfang des Getriebegliedes 1 bildenden Stellkörper 5 abgestützt ist, kann zwischen dem Getriebeglied 1 und einem Ubertragungselement entsprechender Ausbildung eine formschlüssige Verbindung hergestellt werden. Wegen der über den Speicher 13 veränderbaren Länge des Zugmittels 10 wird die Verstellbarkeit des Getriebegliedes hinsichtlich des wirksamen Durchmessers nicht beeinträchtigt, und es bleibt auch die Zahn- bzw. Lochteilung konstant, weil ja die Zahn- bzw. Lochreihe lediglich verlängert oder verkürzt wird. Da es bei der Anordnung des für ein formschlüssiges Kämmen mit einem übertragungselement mit einer Zahnbzw. Lochreihe versehenen Zugmittels 10 nur auf die Verstellbarkeit des Getriebegliedes hinsichtlich seines Durchmessers, nicht aber auf die Art seiner Verstellung ankommt, ergeben sich grundsätzlich auch keine Beschränkungen der Anwendung der Erfindung auf verschiedene Konstruktionen. Das Getriebeglied kann demnach auch bei Umschlingungsgetrieben oder Rädergetrieben Verwendung finden, je nach der Art des über tragungselementes. Wie Fig. 3 zeigt, kann der Umfang des Getriebegliedes 1 auch von zwei Zugmitteln 10a und 10b umschlossen werden, die auf einem gemeinsamen oder aber auch auf getrennten Speicherrädern aufgewickelt sind. Diese Ausbildung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Stellkörper 5 nicht gemeinsam verschoben werden. Damit wird nämlich eine Verstellung im unbelasteten Zustand möglich. Selbstverständlich können auch zwei gleiche Zugmittel nebeneinander das Getriebeglied umschliessen, was bei einer entsprechenden Versetzung zu einer halben Zahn- bzw. Lochteilung führt.

Claims: Patentansprüche: 1. Getriebeglied, das mit einem am Umfang angreifenden übertragungselement zusammenwirkt und hinsichtlich des wirksamen Durchmessers verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein am Umfang des Getriebegliedes (1) abgestütztes, für ein formschlüssiges Kämmen mit dem Ubertragungselement mit einer Zahnbzw. Lochreihe versehenes, flexibles Zugmittel (10) angeordnet ist, dessen wirksame Länge mit Hilfe eines innerhalb des Umfanges des Getriebegliedes (1) vorgesehenen Speichers (13) in Abhängigkeit von der Verstellung des wirksamen Durchmessers um ein ganzzahliges Vielfaches der Zahn- bzw. Lochteilung veränderbar ist. 2. Getriebeglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (10) mit seinem einen Ende (11) am Umfang des Getriebegliedes (1) verschiebefest befestigt ist, während das andere Ende (12) des das Getriebeglied (1) umschliessenden Zugmittels (10) durch eine Durchtrittsöffnung unmittelbar vor dem festgehaltenen Ende (11) zum Speicher (13) geführt ist. 3. Getriebeglied nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (13) aus einem zum Getriebeglied (1) koaxialen Speicherrad (14) besteht, das gegenüber dem Getriebeglied (1) drehverstellbar ist, und dass das zum Speicher (13) geführte Ende (12) des Zugmittels (10) am Umfang des Speicherrades (14) befestigt ist. 4. Getriebeglied nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (13) vom Antrieb für die Durchmesserverstellung antreibbar ist. 5. Getriebeglied nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (10) aus einer Laschenkette besteht.

Inventors: ECKER, JOHANN
Applicants: ECKER, JOHANN
Application year: 1979
Main classification: F16H9
IPC codes: F16H55