CODING SWITCH

Abstract: 1. Coding switch for the conversion of the digital values of a linear geometric quantity settable in n stages, for example an angle, a stroke or the like, into a number allocated according to a code modulo m/n, of closed contacts of an m-bit-pole, n-stage switch, which are electrically interrogatable by machine and supplement with characteristic data, with a circuit arrangement to which there pertain contact springs and counter-contact or bridge positions which lie in two surfaces parallel to the plane of displacement of the geometric quantity, with an externally manually operable step-setting mechanism for the n stages, in an at least approximately parallelepipedic housing the side faces of which, in the case of stacking of similar coding switches in building block manner into a switch pack, abut on one another possibly through an interlayer, and which possesses a front and a rear face, with m contact springs (21 to 24) which are non-displaceably arranged in one plane parallel with one another, electrically form the one poles of the multi-pole switch and co-operate with contact points likewise lying non-displaceably in one plane parallel with one another, are acted upon by a cam disc (16), the cams (27) of which are adaptedly dimensioned and arranged in m paths (part circles 28 to 31) according to the switch programme of the code as regards the position and length of their sections allocated to the n stages, characterised in that the contact springs (21 to 24) together with their connection terminal (39) are united by a bridge (20) integrally into a leaf spring (19) (Figure 1 and Figure 3), which co-operate each with a contact point, while support faces (108, 109 in Figure 6) serve for the retention of the leaf spring (19) in one part of the housing and a clamping counter-support face (55 in Figure 2) and pegs (56, 57) serve for the adjustment of the leaf spring (19 in Figure 1) in another part of the housing which is positively adjusted with the first part by skeleton forms.

Description: Codierschalter Die vorliegende Erfindung betrifft einen Codiersclalter zur Umsetzung der Ziffernwerte einer in n Stufen einstellbaren linearen geometrischen Grobe, z3. eines Winkels, eines Hubs, od.dglq, in eine gemäss einem Code modulo m/n zugeordnete Anzahl von geschlossenen kontakten eines m-bit-poligen, n-stufigen Schalters, die maschinell elektrisch abfragbar und mit Kennzeichnungsdaten ergänzbar sind, mit einer Schalteinrichtung, zu der Kontaktfedern und Gegenkontakt- bzw. Brückenbahnen gehören, die in zwei zu der Verschiebungsebene der geometrischen Grösse parallelen Flächen liegen, mit einem Schritteinstellmechanismus für die n Stufen, in einem mindestens annähernd quaderförmigen Gehäuse, dessen Seitenflächen bei bausteinartiger Stapelung von gelicharigen Codierschaltern zu einem Schalterpaket gegebenenfalls über eine Zwischenlage aneinander anliegen, und das eine frontseitige, sowie eine rückseitige Stirnfläche aufweist. Codierschalter der vorbeschriebenen Gattung finden ihr Hauptanwendungsgebiet bekanntlich überall dort, wo unmittelbar von Hand oder mittels einer mechanischen bzw. elektromechanishen Vorrich',,,mg mittelbar oder automatisch einstellbare Daten, wie Ziffern-, Zahlenwerte, oder mechanische Grössen in Digitalform in eine maschinell elektronisch lesbare Form umgewandelt dh. elektrisch abgefragt und dann gegebenenfalls mit auf anderen Wege vorgewählten Daten oder Kennzeichnungs- daten in eine elektronische Datenverarbeitungs-Schal- tungsanordnung eingegeben und dort mit den eingegebenen oder vorgegebenen Solldaten verknüpft werden. 3eispiels- weise sollen dabei Schaltsignale oder -impuls für die Auslösung anderer elektrischer oder mechanischer Vorgänge bzw. die Einstellung entsprechender Betriebssu- stünde gewonnen werden. Bekannte Codierschalter der hier in Rece stehenden Gattung weisen im allgeeinen die Nachteile auf, dass sie entweder kompliziert aufgebaut sind, was eine aufwendige Herstellung bedeutet, oder die an sie gestellten Anforderungen hinsichtlich der Zuverlässigkeit ihrer technischen Funktion, unter Umständen lediglich in Verbindung mit den Betriebsbedingungen, nicht in aus- reichendem Grade ertwllen. So ist ein Codierschalter bekannt, der - um eine einfache Bedienung und eine ge fahrlose Punktion auch unter Bedingungen, die eine gute Abdichtung gegenüber der Umgebungsatmosphare voraussetzen, zu ermöglichen - mit zwei aufeinander senkrecht stehenden Achsen für den Einstellknopf einerseits und die Ziffernrolle andrerseits ausgestattet ist (Dm-OS 24 61 231). Codierschalter, die durch ein Daumenrad oder durch einen oder zwei Drucktaster eingestellt werden, weisen in den bekannten Ausführungsformen dagegen - abgesehen von ihrer aufwendigen Zusammenbau - den Nachteil einer Schalteinrichtung mit Kontaktplatte, deren Anschlusslbcher in aufwendiger Weise gebohrt werden müssen, und mehr oder weniger komplizierter Schleifkon- taktanordnung auf, bei denen - abgesehen von den bekannten prinzipiellen Nachteilen, wie zB. dass hierbei meist rationelle Fertigungsmethoden wie mit einem Lötpad verschlossen sind (laut D-OS 24 61 231)- hohe Xontaktqualität durch einen kostenbelastenden Aufwand schon für den Erst-Zusammenbau und dann in der Folge für vielfach und wiederholt erforderliches Nachjustieren erkauft werden muss. Bei einem wiederum anders ausgeführten Codierschalter - in Verbindung mit einem elektromechanisch abgetasteten Zählwerk - wird durch eine wurvenscheibe mit einer PP in der Fläche der Xontaktfedern liegenden Achse ein Kontaktfedersatz über eine mehrteilige Hebelanordnung mit Federn, getrennten Lagerstellen usw. betätigt (DD-OS 24 31 565). Alle beschriebenen Vorrichtungen des Standes der Technik weisen also, wie teilweise schon dargelegt, einen ziemlich komplizierten mechanischen Aufbau und teilweise schwerwiegende funktionstechnische Mangel auf. Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, bei einem Codierschalter der eingangs besciirie- benen Gattung den Montageaufwand wesentlich zu vermindern, damit und unabhängig davon empfindliche bzw. schwer justierbare Baugruppen zu vermeiden und so - bei möglichst weitgehend gesteigerter Funktions-Zuverlässigkeit - die Montierbarkeit in der Serienfertigung ohne besonders geschulte Fachkräfte und ohne komplizierte Hilfs-Montagewerkzeuge und ohne nach bzw. Justierarbeiten zu gewähr- leisten. Diese Aufgabe schliesst naturgemäss ein, dass die Zahl der mechanischen und der elektrischen Teile des Codierschalters gegenWber den bekannten Ausbildungen wesentlich vermindert ist. Die vorbeschriebene Aufgabe wird bei einem Codierschalter der eingangs beschriebenen Gattung erfin dungsgemass dadurch gelöst, dass m Kontaktfedern, die in einer Ebene parallel zueinander ortsfest angeordnet sind, elektrisch die einen Pole des mehrpoligen Schalters bilden und mit ebenfalls ortsfest in einer Ebene parallel zueinander liegenden Kontaktbahnen zusammenwirken, von einer Nockenscheibe beaufschlagt werden, deren Nocken in n konzentrischen bzw. zueinander parallelen und zu der Verschqebungsebene parallelen Binnen entsprechend dem Schaltprogrn-m des Code hinsichtlich der Lage und Länge ihrer den n Stufen zugeordneten Abschnitte angepasst bemessen und angeordnet sind. Schon bei dieser Grundausstattung des Codierschalters ist gegenüber dem Stand der Technik der technische Fortschritt erreicht, dass der Raumbedarf verringert ist, indem mehrere 3auteile bzw. Baugruppen, beispielsweise in besonders raumsparender Weise in mehre ren parallel ubereinander liegenden Ebenen angeordnet sind. Dieser technische Vorteil wird noch dadurch gesteigert, indem einige Bauteile bzw. 3augruppen gleichzeitig mehrere, z3. elektrische und mechanische Funk- tionen erfüllen, wie zB. die Funktion des Anschlusses und der Xontaktgebung oder die elektrische Verbindung der Kontaktfedern untereinander und die mechanische mit der Anschlussfahne0 Schon dadurch wird mindestens eine Leiterplatte zusammen mit den dabei notwendigen Bohrungen und Lötungen eingespart. Dieser Portschritt wird dadurch erreicht, dass die Anschlüsse der Kontaktfedern und/oder der Kontaktbahnen eine zur Verschiebungsebene senkrechte, vorzugsweise die hintere Stirnfläche des Gehäuses durchragen einerseits und/oder die Kontaktfedern zusammen mit ihrer zorzugsweise rechtwinklig abgebogenen Anschlussfahne durch eine Brücke einstückig zu einer Blattfeder insbesondere mit t stufenweise versetzten lJängenabschnitten vereinigt sind andrerseits. In noch gesteigerten Grade ist der Grundgedan- ke der Verminderung der Zahl von Teilen, wozu auch die Einsparung von kostensteigernden Bohrlöchern für das Einlöten von elektrischen Bauelementen und Anschlussdräh- ten gehört, wobei der Einsparung von Bestückungszeit besonders grosse Bedeutung zukorvmt, dann verwirklicht, wenn die Kontaktbahnen als Drähte, vorzugsweise in insbesondere über die Länge abwechselnd nach den beiden Seiten o: :tfenen Keilnuten und/oder keilnutig aufgeformten Führungen und/oder Vierkant-Durchbrüchen gelagert ausgebildet sind einerseits und andererseits als Drähte der Kontaktbahnen die Anschlussdrähte von Bauelementen, wie ZBe dioden, Widerständen od.dgl. und als Anschluss drähte des Codierschalters deren Anschlussdrähte am gegenseitigen Ende dienen. Diesen Besonderheiten liegt also übergeordnet das erfindungswesentliche Grundprinzip zugrunde, möglichst viele Teile des Codierschalters als eine Funktionseinheit zu sehen. Das neuartige Konstruktions-Prinzip mit del vorbeschriebenen Merkmalen zeichnet sich in ebenfalls erfindungswesentlicher Weise auch noch zusätzlich da- durch aus, dass es ohne weiteres mit verschiedenen an sich bekannten Schritteinstellmechanismen in einfacher und logischer Weise so vereinigt werden kann, dass dafür kein zus-tzlicher Raumbedarf von wesentlicher Aus- wirkung entsteht. In dieser Weise wird der mit der Erfindung erreichbare technische Fortschritt noch gesteigert, wenn e der Schritteinstellmechanismus von aussen, vorzugsweise an einer der Stirnflächen von Hand bedienbar und/oder mittels eines sogenannten Daumenrods einstellbar sein muX, oder auch, indem er mittels eines an sich bemannten Klinkenmechanismus, vorsugsweise durch einen einer der Stirnflächen durchragenden Drucktaster Je Druckbetätigung um eine positive bzw. gege benenfalls eine negative Stufe weitergerückt einstellbar ist. Zu einen besonders wichtigen Teil der erfindungswesentlichen Besonderheiten des Anmeldungsgegen- standes gehören diejenigen, die sich gezielt auf das mindestens annähernd quaderförmige Gehäuse beziehen. Hierzu gehört zunächst, dass das Gehäuse aus nur zwei Teilen, ns-rich einem Grundkörper und einen Gegen-Passstück besteht, die fugenlos ausgebildet und/oder zusam mensteckbar und/oder aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt sind. Bei einem Codierschalter mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken ist es sodann besonders vorteilhaft, wenn Bohrungen zur gegenseitigen Justierung von Codierschaltern bzw. mit einem Endstück bei der Paketierung und Stützflächen zur Halterung der Blattfeder, ein Wellenstumpf für die kreisförmige Träger Scheibe der Nocken im einen Teil, vorzugsweise im Grundkörper des Gehäuses, und/oder eine Klemm-Gegenstützfläche und Dorne zur Justierung der Blattfeder, eine Passbohrung für den Wellenstumpf bzw. seinen Ansatz zur gegenseitigen räumlichen Justierung der Teile, sowie zur Aufnahme der den Bohrungen zugeordneten Zapfen des benachbarten Codierschalters bzw0 Endstücks im anderen Teil des Gehäuses, vorzugsweise einem Gegenpassstuck untergebracht sind. Schliesslich ist es in nochmals gesteigerter weiterer Fortbildung des erfindungsgemässen Codierschalters zweckmässig, wenn ausserdem der Grundkörper und das Gegen Passstück die Zapfen an der einen zur Verschiebungsfläche parallelen Aussenfläche und die Bohrungen an der anderen Aussenfläche an entsprechenden Stellen aufweisen und/oder durch Schnappelemente miteinander zwangsjustiert verbunden sind. In allen aufgrund der vorbeschriebenen Ausbildungen eines Codierschalters mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken ist es schliesslich allgemein vorteilhaft, wenn die Umfangsfläche des Nockenträgers mit Zeichen gemäss den umzusetzenden Ziffernwerten beschriftbar und mindestens der einem dieser Zeichen auf der Umfangsfläche gegenüberliegende Teil, vorzugsweise an der vorderen Stirnfläche des Gehäuses, aus thermoplastischem Werkstoff mit Gegenzeichen beschriftbar gefertigt ist. Durch eine Ausbildung des Codierschalters unter Verwertung mindestens mehrerer der beschriebenen Merkmale wird vor allem - ausser der bereits erwähnten Möglichkeit einer raumsparenden Konstruktion - der technische Fortschritt erreicht, dass beim Zusammenbau nur noch wenige - automatisch - vorgefertigte Teile ohne besonders ausgebildete Hilfswerkzeuge und ohne zusätzliehe Nacharbeit (z3. für Justage) bereits durch das Zusammensetzen infolge der ausgeklügelten Formgebung der Teile mit aneinander auf engstem Raum angepassten Formteilen und entsprechenden Gegenstücken in der Schlage gehalten, räumlich zugeordnet und zwangsjustiert werden. Eine weitere Vervollkommnung des Anmeldungsgegenstandes ist vor allem durch das zuletzt erwähnte Merkmal begründet, weil der eingestellte Ziffernwert leicht von aussen ablesbar und trotzdem das Gehäuse sei es als ganzes durchsichtig oder mit elnen einstückig eingeformten Fenster-schon infolge der konstruktiven Formgebung ohne zusätzliche Massnahmen in Verbindung mit dem Zusammenbau des Codierschalters weitgehend abgedichtet ausgebildet ist. Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es stellen dar: Fig.1: den Codierschalter im zusammengebau- ten Zustand a) in Untersicht b) im Schrfttt (AZ in Fig. 1c) c) in Draufsicht Fig.2: das Gegen-Passstück des Gehäuses a) in (seitlichen) Schnitt tt A- der Fig.2b b) in Untersicht (Innenseite) c) in (seitlichem) Schnitt C-D in Fig.2b Fig.3: die aus Kontaktfedern und einem Ans durch eine Brücke vereinigte Blattf im Schnitt Fig.4: die Nockenscheibe, teilweise im Sch Fig.5: den Schieber des Klinkenmechanismus für die Schritteinstellung der Noch scheibe Fig.6: den Grundkörper des Geh a) in einer Seitenansicht (von aussen) b) in der Drauf c) in der anderen Seitenansicht Fig.7: das Pass-Gegenstück des Geh a) in der einen SeItenansIcht b) in der Vorderansicht c) in der anderen Seitenansicht Fig.8: die Blattfeder von Fig der Draufsicht Fig.9: die Nockenscheibe a) in der Draufsicht b) in der Unteransicht Fig.10: den Grundkörper des Geh a) seitlich im Schnitt B-S (Fig.10b) b) im Schnitt A-B (Fi c) seitlich im Schnitt G-t (Fig.lob) In Fig.1 ist - wobei zweckmässig alle drei Teile a, b und c gleichzeitig betrachtet werden - dargestellt, wie auf bzw. in dem Grundkörper 1 das Gegen-Pass stück 2 auf- bzw. eingesteckt ist, so dass das aus ihnen gebildete Gehäuse mindestens annähernd quaderförmig ist. Bei bausteinartiger Stapelung von gleichen Codierschaltern tauchen beim daneben angeordneten Codierschalter (oder Endstück) in die Bohrungen 3, 4 an der Unterseite des Grundkörpers 1 die angeformten Pass-Zapfen 5, 6 an der Oberseite des Gegen-Passstücks 2 ein und führen so eine r=iIch definierte und passende und nach Wunsch geklemm- te Zusammenfügung der Gehäuse zweier Codierschalter herbei. In der Bodenöffnung 7 ist der Zapfen 8 sichtbar, auf dem die Feder 9 für die Vorspannung des Schiebers io für den Schritteinstellmechanismus eineseitig aufgesteckt gehalten wird und auf der entgegengesetzten Seite auf den konischen Fortsatz 13 aufgesteckt ist, so dass der Schieber 10 mit seinem die verdere Stirnfläche 11 des Grundkörpers 1 durchragenden Drucktaster 12 in die Ruhelage mit Anschlag an der Innenfläche der vorderen Stirnfläche 11 des Gehäuses (1, 2) anliegt. Auf dem ander Bodenfläche 14 des Grundkörpers 1, die bei bausteinartiger Stapelung als Seitenfläche fungiert, ist der Wellenstunlpf 15 angeformt, der zur Lagerung der Nockenscheibe 16 dient, die ihrerseits als Ziffernrolle ausgebildet ist, wobei der Wellenstumpf mit seinem Ansatz 17 in die Pass-Bohrung 18 des Gegen Pass stücks 2 eintaucht und dabei sowohl dessen Justierung als auch die räumliche Zuordnung von Grundkörper 1 und Gegen-Passstück 2 zwangsweise festgelegt wird. Zwischen letzteren ist ausserdem die Blattfeder 19 mit den durch die Brücke 2c mechanisch einstückig und damit auch elek- trisch verbundenen Kontaktiedern 21 bis 24 - in Fig.10 gestrichelt gezeichnet - zwischen Stützflächen und Klemm- Gegenstützflächen, wie noch in Verbindung mit Fig.2, 6, 7 und 10 ausführlicher darzustellen sein wird, mit Hilfe von Dornen 25 und Bohrungen 26 usw. eingeklemmt und zwangsjustiert befestigt. Die Kontaktiedern 21 bis 24 werden durch die Nocken 27 auf entsprechenden Abschnitten der Teilkreis 28 bis 31 - in Fig.1b nach oben, d.h. - in Richtung auf das Gegen-Passstück 2 hin ausgelenkt. In diesem liegen, in Keilnuten 32, 33 bzw. keilnutartig aufgeformten Führungen 34 gehalten, die als Kontaktbahnen wirkenden Drähte 35, zwischen denen und der Kontaktnase 36 bei Be aiifschlagung der Xontaktfeder 22 ein Kontakt geschlossen wird, so dass dann der Stromkreis zwischen dem zugehörigen die hintere Stirnfläche 37 durchragenden Anschluss 38 und der Anschlussfahne 39 der Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 20 geschlossen ist. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig.1 ist also eine Codierung von n = 10 Stufen entsprechend der Dekade o bis 9 auf m = 4 bit Leitungen verwirklicht, beispielsweise nach dem BOD-Code, In Fig.1 ist bereits ein weiterentwickeltes AusfLilirungsbeispiel dargestellt, weil als Anschluss 38 der eine Anschlussdraht 40 der als Bauelement eingebauten Diode 41 und als Draht 35, der als Gegenkontakt für die Kontaktfeder 19 wirkt, der andere Anschlussdraht 42 der Diode 41 verwendet ist. Dies veranschaulicht besonders überzeugend den erdungswesartlichen Grundgedanken der Verminderung der Zahl von Teilen, Anschlüssen, mechanischen und elektrischen Verbindungen usw. Fig.2 zeigt - wiederum zweckmässig bei gleichzeitiger Betrachtung der Teile a, b und v - das Begen- Passstück (2 in Fig.1) , dessen Deckplatte vier unterschiedliche dicke Zonen 51, 52, 53 und 54 aufweist, wo bei die relativ dünne Zone 51 von der dickeren 52 durch die Zwischenwand 55 getrennt ist, die - wie schon aus Fig.1 (allerdings ohne Bezugsziffern) erkennbar ist die Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 2c zwischen sich und den (hier nicht dargestellten) Gegen-Stützflächen des Grundkörpers festklemmt. Zwischen den dicken Zonen 52 und 54 liegt die dünnere 53 mit keilnutartig aufge formaten Führungen 56, die zusammen mit den Keilnuten 57 der dickeren Zonen 52 und 54 die als Kontaktbahnen dienenden Drähte 35 halten, so dass diese nach der einen Seite in der mittleren Zone 53 und nach der anderen Seite in beiden äusseren Zonen 52 und 54 fixiert sind. Im übrigen sind in Pig.2 noch die Dorne 57, 58 für die Justierung der Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 20, sowie die Schnappelemente Finger 59, 60 bzw. Nase 61 erke=baz, mit deren Hilfe der Grundkörper 1 und das Gegen-Passstück 2 des Gehäuses fest, aber doch lösbar miteinander mindestens annähernd fugenlos und zwangs- justierend verbunden sind. Die Passbohrung 62 ist in Fig.2a auch im gebrochenen Schnitt wiedergegeben, Fig.3 zeigt die im Ausfünrungsbeisoi el verwendete Blattfeder (19 in Fig.?b) im Schnitt mit - von links nach rechts - der rechtwinklig abgebogenen Anschlussfahne 71, den als Brücke dienenden Teil 72 und die eigentlichen Kontaktfedern 73, die gegen die Brücke in der Höhe stufenweise versetzt sind und an der der Achse 74 der (nicht dargestellten) Nockenscheibe zugeordneten Längs stelle 75 die nasenförmige Kröpfung 76 und am Ende den ebenfalls abgekröpften Kontaktfinger 77 besItzt, welch letzterer bei BeauSschlagung durch die Nocken mit den als Kontakt- bahnen dienenden Drähten (35 in Fig.1b) zusammenwirkt. In Fig.4 ist - räumlich wiederum in gleicher Weise wie die Blattfeder der Fig.3 entsprechend der tatsächlichen Einbaulage achsenweise zugeordnet - die Nokkenscheibe 81 dargestellt, wobei die linke geschnittene Hälfte die Bohrung 82 für den Wellenstumpf (15 in Fig.1b) und den Führungshals 83 mit dem Absatz 84 und dem oberen Rand 85, die beide zur Höhenfixierung auf dem Wellenstumpf (1o in Fig.1) zwischen Schieber (10 in Fig.1) und Gegen-Passstück (2 in Fig.1) dienen. Auf dem Umfang 86 (hier nicht dargestellt) sind die Ziffern entsprechend der gewählten Winkeleinteilung und dem für die Umsetzung geltenden Code, dh. gemäss den einstellbaren Winkelstufen als digitalen Werten angebracht. Der zu dem Schritteninstellmechanismus gehörende Schieber (10 in Fig.lb) - vgl. Fig.5 - besteht aus der Grundplatte 91, der angeformten Drucktaster 92, der Führungsplatte 93 mit den konischen Fortsatz 94 (13 in Fig. 1b) für die in Fig.ib eingezeichnete Feder, sowie den wegen der Verschiebbarkeit oval-ähnlich geformten Durch- bruch 95 für den Wellenstumpf (15 in Fig.1b) und schliess- lich die beiden zahnähnlichen Aufsatzfinder 96, 97, von denen der eine 96 beim ersten Eingriff in den Stern- kranz 98 (gestrichelt gezeichnet) der Nockenscheibe beim Eindrücken des Drucktasters 92 eine Teildrehungsbewegung der Nockenscheibe entgegen den Uhrzeigersinn bewirkt, worauf beim Loslassen des Drucktasters 92 der Aufsatzfinger 97 diese Drehung fortsetzt und schliesslich die Einstellung der Nockenscheibe in der um einen wiscel- schritt weitergerückten Lage erzwingt. Der oval-ähnliche Durchbruch führt dabei und begrenzt die Verschiebung des Schiebers (10 in Fig.1b). Mit den gestrichelten Linien 99 sind die Aussenkonturen des Gehäuses in grober Annähe- rung angedeutet, um die Lagenzuordnung erkennen zu lassen. In Fig.6 ist der Grundkörper von der Vorder- Stirnseite 101 (a), von der einen Seitenfläche (hier oben, b) und von der anderen, rückwärtigen Stirnfl-äche (Stirnseite) 102 (c) dargestellt; in Fig.6a ist der Durchbruch 103 für den Drucktaster (92 in Fig.5), in Fig.6c sind Ausschnitte 104 bis 107 für die Aussenan- schlüsse erkennbar. In Fig.6b sind vor allem die Klemm- Gegenstützflächen 108, 109 mit den Bohrungen 110 111 (26 in Fig. Ib) für die schon erwähnten Dorne (57, 58 in Fig.2) zum Festklemmen der Blattfeder (19 in Fig.1b) hervorzuheben. Im übrigen sind der angeformten Zapfen (8 in Fig. 1a und 1b), die Bodenöffnung (7 in Fig.1a) und der Wellenstumpf 112 mit seinem Ansatz 113 (15, 17 in Fig.1b) genau entsprechend der Zeichnung der Fig. 1 ausgebildet und angeordnet; lediglich im Interesse des besseren Verständnisses ist t auch noch der Schieber (io in Fig.1b) des Einstellmechanismus gestrichelt eingezeichnet. Fig.7 soll ebenfalls lediglich dem besseren Verständnis des Gegen-Passstücks (2 in Fig.1) dienen; mit 121 sind die Zapfen (5, 6 in Fig.1c), mit 122, 123 die Schnappfinger (59, 60 in Fig.2), mit 124 die Dorne (57, 58 in Fig.2), mit 125 die unterschiedlich dicken Zonen mitden Führungen, Keilnuten usw, bezeichnet. In dieser Darstellung sind die gestuften Ausschnitte im Bereich 126 hervorzuheben, die zusammen mit den entsprechenden Ausschnitten (104 bis 107 in Fig.6) bzw. den dazwischen liegenden Lappen öffnungen für die Anschlussdrähte belassen. Die Darstellung der Fig.8 lässt die Blattfeder (19 in Fig.1b) im Grundriss in ihren Einzelheiten erken- nen, mit den Kontaktfedern 131 bis 135, der Bücke 136, der Anschlussfahne 137, der Bohrung 138 und der Aussparung 139 für die Aufnahme der Dorne (57, 58 in Fig.2), den Kröpfungen 140 und den Kontaktfingern 141, wobei die axiale Zuordnung in der Zeichnung gegenüber der Fig.7 und der Fig.@ 9 den räumlichen Verhältnissen im eingebauten Zustand entspricht. In Fig.9 ist im Teil a die Nockenscheibe mit Blick auf die gemäss dem Code auf den Teilkreisen 151 abschnittsweise verteilten Nocken 152 entsprechender Länge und in Teil b die Untersicht mit den Sternkranz 153 für den Schrittschaltmechanismus dargestellt. In Fig.1o zeigt der Schnitt B (vgl.Fig.iob) der Fig.10a wieder die rückwärtigen Ausschnitte 161 des Grundkörpers und die Gegenstützflächen 162, 163 für die nicht dargestellte Blattfeder sowie den Zapfen 164 für die ebenfalls nicht dargestellte, zum Schrittschaltmecha- mismus gehörende Feder. Fig.10b entspricht etwa der Zeichnung in Fig.1b, so dass auf nähere Angaben verzichtet und stattdessen darauf verwiesen werden kann; im übrigen dient sie nur dem besseren Überblick. Der Schnitt G-H der Fig.ioc zeigt die Innenfläche der vorderen Stirnwand mit der Aussparung 165, die e gegebenenfalls - wenn nicht der ganze Grundkörper - mindestens für sich aus durchsichtigem Werkstoff sein muss, damit die Beschriftung auf dem Umfang der Nockenscheibe (16 in Fig.1b), von aussen lesbar ist. Die weiteren konstruktiven Einzel- heitcn sind, wenn nicht schon an sich, dann auf jeden Fall in Verbindung mit den anderen Figuren verständlich. Diesem Zweck dient auch die achsenweise zuordnung aller Teilzeichnungen sowohl der Fig.2 bis 6, als auch der Fig.7 bis 10.

Claims: Patentansprüche 1. Codierschalter zur Umsetzung der Ziffernwerte eines in n Stufen einstellbaren linearen geometrischen Grösse, zBO eines Winkels, eine mlbs, od.dgl., In eine gemäss einem Code nodulo m/n zugeordnete Anzahl vor ge schlossenen Kontakten eines m-bit-poligen, n-stu- figen Schalters, die maschinell elektrisch abfrag- bar und mit Kennzeichnungsdaten ergänzbar sind, mit einer Schclteinrichtung, zu der Kontaktfedern und Gegenkontakt- bzw. Brückenbahnen gehören, die in zwei zu der Verschiebungsebene der geometri schen Grösse parallelen Flächen liegen, mit einem Scritteinstellmechanismus für die n Stufen, in einen mindestens annähernd quaderförmigen Ge häuse, dessen Seitenflächen bei bauseinartiger Stapelung von gleichartigen Codierschaltern zu einem Schalterpaket gegebenenfalls über eine Zwi schenlage aneinander anliegen, und das eine front seitige, sowie eine rückseitige Stirnfläche auf weist, dadurch gekennzeichnet, dass m Kontaktfedern (21 bis 24), die in einer Ebene parallel miteinander ortsfest angeordnet sind, elektrisch die einen Pole des mehrpoligen Schalters bilden und mit ebenfalls ortsfest in einer Ebene parallel zu einander liegenden Kontaktbahnen (35) zusammen- wirken, von einer Nockenscheibe (16) beaufschlagt werden, deren Nocken (27) in m konzentrischen bzw. zuein ander parallelen und zu der Verschiebungsebene parallelen Bahnen (feilkreise 28 bis 31) entspre chend dem Schaltprogramm des Code hinsichtlich der Lage und Länge ihrer den n Stufen zugeordneten Abschnitte angepasst bemessen und angeordnet sind. (Fig.1) 2. Codierschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (39) der Kontaltfedern (19 > und/oder der Kontaktbahnen (Drähte 35) eine zur Verschiebungsebene senkrechte, vorzugsweise die hintere Stirnfläche (37) des Ge häuses durchragen (FIg.1). 3. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfedern (21 bis 24) zusaininen mit ihrer vorzugsweise rechtwink lig abgebogenen Anschlussfahne (39) durch eine Brücke (20) einstückig zu einer Blattfeder (19) insbesondere mit stufenweise versetzten Längen- abschnitten vereinigt sind (Fig.1 bzw. Fig. 3). 4. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbahnen als Drähte (35), vor=ugsweise In inebesondere über die Länge abwechselnd nach den beiden Seiten offenen Keilnuten (32, 33 in Fig.1) und/oder keil nutartig aufgeformten Bohrungen (34 in Fig.1) und/oder Vierkant-Durchbrüchen (34 bzw. 56, 57 in Fig.2) gelagert ausgebildet sind, 5. Codierschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Drönite der Kon- taktbahnen die Anschlussdrähte (4o, 42) von Bau elementen (41), wie ZBe Dioden, Widerständen od. dgl. und als Anschlussdrähte (38) des Codier schalters deren Anschlussdrähte am gegenseitigen Ende dienen (Fig.1). 6. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritteinstell mechanismus von aussen, vorzugsweise an einer der Stirnflächen (11), von Hand bedienbar ist. 7. Codierschalter nach einem der Anspüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritteinstell mechanismus mittels eines sogenannten Daumenrads einstellbar ist. 8. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritteinstell mechanismus mittels eines an sich bekannten Xlin- kenmechanismus, vorzugsweise durch einen eine der Stirnflächen durchragenden Drucktaster (12) je Druckbetätigung um eine positive bzw. gegebenen falls eine negative Stufe weitergerückt einstell bar ist (Fig.1 bzw. FIg.5) insbesondere mittels zweier versetzt in einen Sternkranz (98) eingrei fender Aufsatzfinger (96, 97 in Fig.5). 9. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Grund körper (1) und einem Gegen-Passstück (2), die fugen los ausgebildet und/oder zusammensteckbar und/oder aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt sind (Fig. 1, 2 und 6). lo. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken, gekennzeichnet durch Bohrungen (3, 4 in Fig.1) zur gegenseitigen Justierung von Codierschaltern bzw. mit dinem Endstück bei der Paketierung und Stütz- flächen (108, 1o9 in Fig.6) zur Halterung der Blattfeder, einen Wellenstumpf (15 in Fig. 1b) für die kreisför mige Trägerscheibe (16) der Nocken im einen Teil, vorzugsweise einem Grundkörper des Gehäuses und/ oder eine Elezm-Gegenstützfläche (55 ind Fig.2) und Dorne (56, 57) zur Justierung der Blattfeder (19 in Fig.1), eine Passbohrung (62) für den Wellen stumpf 15 bzw. seinen Ansatz 17 zur räumlichen gegenseitigen Justierung der Teile, sowie zur Auf- nahme der den Bohrungen (3, 4) zugeordneten Zapfen (5, 6) des benachbarten Codierschalters bzw. End stücks im anderen Teil des Gehäuses, vorzugsweise einem Gegen-Passstück. 11. Codierschalter nach Anspruch lo, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) und das Gegen-Passstück (2) die Zapfen (5, 6) an der einen zur Verschiebungsfläche parallelen Aussenfläche und die Bohrungen (3, 4) an der ande ren Aussenfläche an entsprechenden Stellen nuf- weisen (Fig.1) und/oder durch Schnappelemente (59, 60 und 61 in Fig.2) miteinander zwangsjustiert verbunden sind. 12. Codierschalter nach einem der Ansprüche lo und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche des Nockenträgers (86 in Fig.4) mit Zeichen gemäss den umzusetzenden Ziffernwerten beschriftbar und min destens der einem dieser Zeichen auf der Umfangs fläche gegenüberliegende Teil (102 in Fig.6), vor zugsweise an der vorderen Stirnfläche des Gehäu ses, aus thermoplastischem Werkstoff mit Gegen zeichen bescbriftbar gefertigt ist.

Inventors: PECK, ROGER, STANDOP, WOLFGANG
Applicants: WESTDEUTSCHE ELEKTROGERATEBAU G.M.B.H.
Application year: 1979
Main classification: H01H19
IPC codes: H01H19, H01H9