AEROSOL VALVE

Abstract: 1. Valve for an aerosol container, particularly for cold perming lotions and products which change through metallic contact, for example perfume sprays and polyurethane foams, with a piston rod (stem) (6) longitudinally slidable in a housing (1) and a valve opening (8) connecting the outflow opening (7) thereof with the interior (10) of the housing and a valve seal (9) engaging into the valve opening (8) and on longitudinal displacement releasing the product flow from the interior (10) of the housing to the outflow opening, wherein the piston rod (6) is longitudinally displaceable against the restoring force of a spring (13) lying around the piston rod (6), characterised thereby, that the piston rod (6) displays a prolongation (15), which is set at its lower end opposite the outflow opening (7) and projects into the opening (3) in the bottom (2) of the housing, with a longitudinal bore (16) reaching from the lower end through the spring (13), which surrounds the prolongation (15), up to a lateral opening (17), which is provided between the valve seal (9) and the spring (13) and leads to the interior (10) of the housing, and that the interior (10) of the housing is sealed off against access by product in the region (18) around the spring (13) by a respective additional seal (19, 20) enclosing the piston rod (6) at the bottom (2) of the housing and in the region between the lateral opening (17) and the spring (13).

Description: "Ventil zu einer Aerosoldose1 Die Erfindung betrifft ein Ventil zu einer Aerosoldose, insbesondere für Kaltwellmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, z.3 Parfumsprays, Poly urethanschäume, bestehend aus einer in einem Gehäuse längsverschiebbaren Kolbenstange (Stem) mit einer deren Ausströmöffnung mit dem Gehäuseinnern verbindenden Ventilöffnung und einer in letztere eingesetzten, bei de Längsverschieben den Produktstrom vom Gehäuseinnern zur Ausströmöffnung freigebenden Ventildichtung, bei dem die Kolbenstange gegen die RUckstellkraft einer im Bereich zwischen der Ventildichtung und dem mit einer zur Dose führenden Öffnung versehenen Gehäuseboden um die Kolbenstange liegenden Feder längsverschiebbar ist. Bei einem bekannten Ventil dieser Art gibt die fest eingelegte, beispielsweise aus Buna-N bestehende Aus lassdichtung bei dem Längsverschieben gegen die Feder kraft - in der Regel also beim vertikalen Betätigen der auch als Stem bezeichneten Kolbenstange den Produktstrom vom Gehäuseinnern her durch die Kolbenstange hindurch nach aussen frei. Die Kolbenstange kann zu diesem Zweck eine- von ihrem äusseren Ende bis etwa zu der Ventilöffnung reichende, die Ausströmöffnung bildende Längsbohrung aufweisen. Der vom Innern der Aerosoldose kommende Produktstrom umspült dabei auch die Feder. Diese hat die Aufgabe, das Ventil beim Loslassen der niedergedrückten Kolbenstange durch ihre Rückstellkraft wieder zu schliessen. Eine Vielzahl von aerosol-verpackten Produkten enthalten Substanzen, die die aus Stahl bestehende Feder angreifen beziehungsweise korrodieren. Beispielsweise enthalten aerosolverpackte Saltwellmittel 5 bis 10 ffi Tliioglykol- säure mit einem pH-Wert von 7 bis 9. Unter anderem bewirkt diese Säure durch Korrosion der Stahlfeder eine Rotfärbung der Well-Lösung. Die Rotfärbung des Produkts und die durch Korrosion gelösten Eisenionen bringen nicht nur optische Einbussen mit sich, sondern haben auch negative Auswirkungen auf das Haar. Auch unbenutzte Aerosoldosen zeigen eine Federkorrosion, weil aus dem Ventil Gas entweicht und das Produkt an die ungeschützte Feder gelangt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile aerosolverpackter Produkte, insbesondere aerosolverpackter Kaltwellmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, z.B. Parfum- sprays, Polyurethanschäume, zu beseitigen. Das bekannte Ventil soll dabei so weitergebildet erden, dass das Produkt nicht mehr in den Bereich der Stahlfeder gelangen und diese demgemäss nicht mehr korrodieren kann. Zu einem Ventil eingangs genannter Art besteht die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe darin, dass die Kolbenstange eine an ihr der Ausströmöffnung entgegengesetztes, unteres Ende angesetzte und in die Öffnung im Gehäuseboden hineinragende Verlängerung mit einer von dem unteren Ende durch die Feder hindurch bis zu einer zwischen der Ventildichtung und der Feder vorgesehenen, zum Gehäuseinnern führenden seitlichen Öffnung reichenden Längsbohrung aufweist und dass das Gehäuseinnere im Bereich um die Feder herum durch je eine die Kolbenstange umschliessende, zusätzliche Dichtung am Ge häusebocen und im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung und der Feder gegen Produktzutritt abgedichtet ist. Ersichtlich wird durch die Erfindung erreicht, dass bei der neuen Ventilkonstruktion der Doseninhalt mit der Stahlfeder nicht mehr in Berührung kommen kaiin. Die Nachteile bekannter Aerosoldosen sind damit beseitigt. Um den Raum um die Feder herum besonders gut gegen Produktzutritt abzudichten, ist es zweckmässig, die Öffnung im Gehäuseboden zylinderartig dem unteren Ende der Kolbenstange anzupassen. Die zusätzliche am Gehäuse boden vorgesehene Dichtung so;l dabei fest mit dem Boden verbunden sein. Das nach unten verlängerte Ende der Kolbenstange ist dann im Bereich zwischen der Öffnung im Gehäuseboden und dem Raum um die Feder herum weitgehend gasdicht durch diese, insbesondere ringartig ausgebildete Dichtung verschlossen. Die zusätzliche, zwischen der mit der Längsbohrung im unteren Ende der Kolbenstange in Verbindung stehenden seitlichen Öffnung der Kolbenstange und der Feder vorge sehene Dichtung kann entweder fest mit der Kolbenstange verbunden sein und schlüssig bis zur Gehäusewand reichen oder aber an letzterer fixiert sein und radial schlüssig bis zu der Kolbenstange reichen, derart, dass bei dem Längsverschieben der Kolbenstange ein Zutritt von Produkt in den Raum um die Feder herum weitgehend ausgeschlossen ist. Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert. Zu dem erfindvmgsge¯ässen Ventil gehört ein Gehäuse 1 mit Gm Gehäuseboden 2 vorgesehener und insbesondere hohl zylinderisch ausgebildeter Öffnung 3, die über einen Stutzen 4 in das Steigrohr 5 einer (nicht gezeichneten) Aerosoldose führt. in das Gehäuse 1 eingesetzt ist eine auch als Stem bezeichnete - Kolbenstange 6. Diese weist in ihrem oberen, der (nicht gezeichneten) Austritts offnung zugewandten Ende eine Lärjgsbohrung 7 aur, von der aus eine Ventilöffnung 8 radial nach aussen führt. Im Bereich der Ventilöffnung 8 ist die Kolbenstange 6 von einer Auslassdichtung 9, die - das Gehäuseinnere 10 nach aussen verschliessend - fest in den insbesondere trichterförmigen Eingangsteil 11 der Ventilöffnurlg 8 eingelegt ist. Um einen unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 ist eine aus Stahl bestehende Schraubenfeder 13 gelegt. Baim vertikalen Betätigen beziehungsweise bei dem Längsverschieben der Kolbens tange 6 in Pfeilrichtung 14 gibt die festeingelegte Auslassdichtung 9 den Produktstrom aus dem Gehäuseinnern 10 durch die Ventilöffnung 8 frei. Die Rückstellkraft der dabei zusammengedrückten Feder 13 bewirkt beim anschliessenden Loslassen der Kolbenstange 6, dass die Ventilöffnung 8 wieder verschlossen wird. Bei bekannten Ventilen dieser Art gelangt das Produkt aus der jeweiligen, vorzugsweise aus Aluminium oder Weissblech bestehenden Aerosoldose über den Stutzen 4 und die Öffnung 3 im Gehäuseboden 2 unmittelbar in das Gehäuseinnere 10. Ersichtlich wird dabei auch die Feder 13 von dem Produkt umspült, so dass letzteres infolge einer Korrosion der Feder 15 verunreinigt werden kann. Erfindungsgemäss ist Sedoch am unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 eine vorzugsweise rohrförmige Verlängerung 15 vorgesehen, die insbesondere kolben-zylinder-artig in die Öffnung 7 hineinragt. Das aus der Aeroso7dose kommende Produkt kann nun durch eine in der unteren Verlänge- rung 15 und im unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 vorgesehene Längsbohrung 16 und eine oberhalb der Feder 15 radial nach aussen führende seitliche Öffnung 17 in das Gehäuseinnere 10 gelangen. Der Raum 18 im Gehäuseinnern 10 um die Feder 15 henim ist dabei mit Hilfe mindestens einer die Kolbenstange 6 im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung 17 und der Feder 13 gasdicht umschliessenden zusätzlichen Dichtung 19 gegen einen Zutritt des Produkts verschlossen. Diese erste zusätzliche Dichtung kann entweder mit der Kolbenstange 6 oder mit der Wand des Gehäuses 1 fest verbunden sein. Je nach Konstruktion wandert also diese über die Feder 13 befindliche zusätzliche Dichtung 19 beim Betätigen der Kolbenstange 6 mit oder schleift dichtend an der Kolbenstange 6. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die erste zusätzliche Dichtung 19 an der Kolbenstange 6 fixiert ist und an der Wand des Gehäuses 1 schleift, wenn die Kolbenstange 6 i Pfeilrichtung 14 bewegt wird. Eine zweite zusätzliche Dichtung 20 kann die Verlängerung 15 der Kolbe###tange 6 am Gehäuseboden 2 dicht umschliessen und daL auf dem Gehäuseboden 2 fixiert sein. Diese zweite zasetzliche Dichtung 20 dient dann als Führung und zusätzliche Dichtung der zur Aerosoldose führenden Öffnung 5 des Gehäuses 1. Wesentlich ist, dass bei dem erfindungsgemässen Ventil der Produktstrom über eine rohrförmige Anordnung 16, 17 durch die Feder 13 hindurchgeführt wird, derart, dass die Feder 13 selbst nicht mehr von dem eventuell aggres siven Produkt berührt wird. Die seitliche Öffnung 17 am Ende der Längsbohrung 16 muss also oberhalb der Feder 15 beziehungsweise im Bereich zwischen der Feder 13 und der Ventilöffnung 8 liegen. Liste der Bezugszeichen 1 = Gehäuse 2 = Gehäuseboden 3 = Öffnung in 2 4 = Stutzen 5 = Steigrohr 6 = Kolbenstange 7 = Längsbohrung 8 = Ventilöffnung 9 = Ventildichtung 10 = Gehäuseinneres 11 = trichterförmiger Eingangsteil 12 = unterer Teil von 6 13 = Feder 14 = Pfeilrichtung 15 = Verlängerung von 6 bzw. 12 16 = Längsbohrung 17 = seitliche Öffnung 18 = Bereich um 13 19 = zusätzliche Dichtung zwischen 13 und 19 20 = zusätzliche Dichtung an 2

Claims: "Ventil zu einer Aerosoldose" Patentansprüche 1) Ventil zu einer Aerosoldose, insbesondere für Kalt heilmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, zum Beispiel Parfümsprays > Polyurethan- schäume, bestehend aus einer in einem Gehäuse langs- verschiebbaren Kolbenstange (Stem) mit einer deren Ausströmöffnung mit dem Gehäuseinnern verbindenden Ventilöffnung und einer in letztere eingesetzten, bei dem Längsverschieben den Produktstrom vom Gehäuse innern zur Ausströmöffnung hin freigebenden Ventil dichtung, bei dem die Kolbenstange gegen die Rück stellkraft eIner im Bereich zwischen der Ventil dichtung und dem mit einer zur Dose führenden Öffnung versehenen Gehäuseboden um die Kolbenstange liegenden Feder längsverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (6) eine an ihr der Ausström öffnung (7) entgegengesetztes, unteres Ende ange setzte und in die Öffnung (3) im Gehäuseboden (2) hineinragende Verlängerung (15) mit einer von dem unteren Ende durch die Feder (13) hindurch bis zu einer zwischen der Ventildichtung (9) und der Feder (13) vorgesehenen, zum Gehäuseinnern (10) führenden seitlichen Öffnung (17) reichenden Längsbohrung (16) aufweist und dass das Gehäuseinnere (1G) im Bereich (18) um die Feder (13) herum durch je eine die Kolben stange (6) umschliessende, zusätzliche Dichtung (19 > 20) am Gehäuseboden (2) und im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung (17) und der Feder (13) gegen Produktzutritt abgedichtet ist. 2) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Offnung (3) im Gehäuseboden (2) zylinderartig der Verlängerung (15) der Kolbenstange (6) angepasst ist. 3) Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche am Gehäuseboden (2) vorgesehene Dichtung (20) fest mit dem Boden verbunden ist. 4) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche, zwischen der seitlichen Öffnung (17) und der Feder (13) vorgesehene Dichtung (19) mit der Kolbenstange (6) fest verbunden ist und in jeder Längsstellung der letzteren dichtend, insbesondere kolben-zylinder-artig, an der sie umgebenden Gehäuses;and anliegt. 5) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche, zwischen der seitlicnen Öffnung (17) und der Feder (13) vor gesehene Dichtung (19) an der umgebenden Gehäusewand fixiert ist und in jeder Längsstellung der Kolben stange (6) dichtend, insbesondere kolben-zylinder-artig > an letzterer anliegend ausgebildet ist. 6) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (13) aus Stahl besteht. 7) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen (19, 20) die Kolbenstange (6, 15) ringförmig umgeben. 8) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennseichnet, dass das Ventil - abgesehen von der Ventilöffnung (8) und der seitlichen Öffnung (17) axialsymmetrisch in bezug auf die -Längsachse der Kolben stange (6) aufgebaut ist.

Inventors: BRADSCH, KLAUS
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1979
Main classification: B65D83
IPC codes: B65D83