DOOR LOCK, PARTICULARLY FOR VEHICLE DOORS

Abstract: 1. Door lock, particularly for vehicle doors, having an electrical or electro-pneumatic distant control with the outer and inner operating handles acting on separated coaxially arranged parts, characterized in that a) the outer and inner operating handles are acting by means of pull or push rods (1 or 8) on one lock release lever each (2 or 9) which is coaxially pivoted around an axis (26) and which is supplied with a switching magnet (3 or 10) ; b) the switching magnets (3, 10) each operate a limit switch (16 or 17), without contact, which transfers the orders of the inner or outer operating handles to the door control mechanism ; c) the lock release are connected by means of one engaging pin (4, 11) each on one direction of rotation with a lever (5) which is coaxially pivoted around the axis (26), the lever displacing a coupling rod (6) which is connected by means of a spring clutch (7) with a door-locking bolt (25) which can be blocked by a manual mechanical locking device (12).

Description: Titel: Türschloss insbesondere für Fahrzeugtüren Beschreibung: Die Erfindung betrifft-ein Türschloss, welches für Aussenwaggontüren, z.B. Schwenkschiebetüren für Reisezugwagen für Geschwindigkeiten über 200 km/h, ausgelegt ist. Diese hohen Anforderungen und die Bestimmungen des Lastenheftes für europäische Standardreisezuglfagen prägen ein Türschloss, welches ein funktionierendes Verbindungsglied zwischen den Betätigungsgriffen und der Türverriegelung sein soll. Es müssen Funktionen wie öffnen" und "Schlies mit mit der Türschnalle von innen und aussen getätigt werden können. Des weiteren muss die Tür bei 5 km/h von innen aus verriegelt bzw. bei 20 km/h von aussen und innen verriegelt sein. Des weiteren beinhaltet das Schloss eine Reversiereinrichtung. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sämtliche Kommandos elektro-pneumatischer und mechanischer Art von den Türgriffen ausgelöst und an die Türsteuerung und Verriegelung weitergegeben werden. Um die Bestimmungen des Lastenheftes zu erfüllen, müssen von innen und aussen - über einen Berner-Schlüssel (Vierkantsohlüssel) - alle Türgriffe des Schlosses vom Betä tigungsmechanismus der Verriegelung entkuppelt werden können. Die bisher verwendeten Türschlösser waren aus Press-, Stanz- und Drehteilen zusammengesetzt, wobei die einzelnen Elemente so ausgelegt waren, dass sie die Be stiminungen des Lastenheftes erfüllten. Ihre Zuverlässigkeit war durch die bisherige Technologie der Schlösser gekennzeichnet und die Ausfallsraten nicht unbedeutend, da Toleranzüberschneidungen der einzelnen Hebel und Bolzen nicht vermieden werden konnten. Genaue exakte Schaltpunkte der elektrischen Elemente konnten nicht festgelegt werden, da diese Bewegungsverzögerungen mit sich brachte. - Da die moderne Eisenbahntechnik immer kürzere Intervalle beim Öffnen und Schliessen der Türen verlangt, war man gezwungen, neue Erkenntnisse in der Technologie eines Türschlosses zu gehen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Türschloss zu entwickeln, welches sich speziell durch seine Einfachheit, Leichtgängigkeit, Schaltgenauigkeit und Wartungsfreiheit auszeichnet. Des weiteren wurden Nichteisenmetalle als Werkstoff verwendet, welcher auch eine beträchtliche Gewichtseinsparung sichert. Jeder Betätigungsgriff des Schlosses ist einem berührungslosen Endsohalter mit hoher Lebensdauer und Ersohütterungsfestigkeit zugeordnet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die äusseren und inneren Betätigungshandgriffe über Gestänge, Hebel u.dgl. auf koaxial gelagerte, jedoch getrennte, nur über Mitnehmer miteinander in einer Drehrichtung verbundene Schlossankerhabel einwirken, die über vorzugsweise berührungslose Schaltmagneten Endschalter betätigen bzw. die Riegelstange bewegen, die jedoch über eine Federkupplung mit manueller mechanisoher Sperrverriegelung mit dem Riegel verbunden ist. In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt und an Hand seiner Funktion beschrieben. Vom nicht dargestellten Betätigungsgriff innen, der eine horizontale Drehbewegung ausführt, wird eine versb311- bare Zugstange i vertikal betätigt, die in einen kugelgelagerten Hebel 2 eingreift, der gleichzeitig einen Magnet 3 trägt, welcher den Endschalter 16 betätigt, im stromlosen Zustand über einen Mitnehmer 4, der einen ebenfalls kugelgelagerten Hebel 5 betätigt, der die Riegelstange 6 zum Riegel 25 über ein Sicherheitssystem 7 horizontal bewegt. Vom ebenfalls nicht dargestellten Betätigungsgriff aussen, der eine horizontale Drehbewegung ausführt, wird eine bewegliche Druokstange 8 horizontal betätigt, die in einen kugelgelagerten Hebel 9 eingreift, der gleichzeitig einen Magnet 10 trägt, welcher den Endschalter 17 betätigt, im stromlosen Zustand über eine Mitnehmerkante 11 den Hebel 5 mitnimmt, der die Riegelstange 6 zum Riegel 25 über ein als Federkupplung ausgebildetes Sioherheitssystem 7 horizontal bewegt. Die Riegelstange 6 und der Riegel 25 werden mittels des Sicherheitssystems 7 gekoppelt. Die Riegelstange 6 nimmt über die verstellbare Gewinde scheibe 24 und die Feder 23 die Hülse 20, welche in der Führung 22 gleitet, und damit den angeschraubten Riegel 25 mit. Die Federkraft der Feder 23 muss so stark sein, dass ohne die Feder zusammenzudrücken, die Verriegelung ausgelöst wird den kann. Der Weg des Riegels 25 muss gleich dem der Rie- gelstange 6 sein. Wird die Tür abgesperrt, schwenkt der 0 Vierkant 14 um 90 und sohiebt über den Hebel 15 die Sperrverriegelungsplatte 12 zwischen den Anschlag 21 und die Führung 22 in die gestrichelt gezeichnete Position 19 und verhindert ein Bewegen der Hülse 20. Wird ein Betätigungsgriff und somit die Stange 6 betätigt, so nimmt die Feder 23 den gesamten Weg auf. Durch die Platte 12 wird gleichzeitig der Magnet 13 vor den End schalter 18 gebracht, welcher keine der Befehle von den Schaltern 16 und 17 ausübt. Wesentlich ist demnach der zentrisch angeordnete elektromechanische Schlossanker, welcher spielfrei in der Schlossgrundplatte gelagert ist (Kunststoffkugellager), der aus den Hebeln 2, 5, 9 und den Schaltmagneten 3 und 10 besteht. In Funktionsverbindung mit den berührungslosen Endschaltern 16 und 13 ermöglicht er die Befehle der Betätigungsgriffe innen und aussen an die Türsteuerung weiterzugeben. Diese einfache konstruktive Anordnung ersetzt eine Unzahl von Hebelkombinationen herkömmlicher Schlossausführungen. Die mechanisch abgesperrte Tür zeichnet sich dadurch aus, dass beide Griffe keine Funktion ausüben, d.h. die Sperrverriegelung 12 ist in die gestrichelt gezeiohnete Stellung 19 gerückt. Es können die Betätigungsgriffe innen und aussen frei bewegt werden, jedoch ohne die Hülse 20 und den Riegel 25 zu verformen, so dass kein Sohaden auftritt, da das verstellbare Sieher- heitssystem 7 dies verhindert.

Claims: Anmelder: Vereinigte Metallwerke Ranshofen-Berndorf AG Braunau am Inn, Österreich Titel: Türschloss insbesondere für Fahrzeugtüren Patentansorüche: i. Türschloss insbesondere für Fahrzeugtüren mit elektrischer oder elektro-pneumatischer Fernsteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die äusseren und inneren Be tätigungshandgriffe über Gestänge (i, 8), Hebel u dgl. auf koaxial gelagerte, jedoch getrennte, nur über Mit- nehmer (4, ll) miteinander in einer Drehrichtung verbundene Schlossankerhebel (2, 9, 5) einwirken, die über vorzugsweise berührungslose Schaltmagneten (3, 1o) Endschalter (16, 17) betätigen bzw. die Riegelstange (6) bewegen, die jedoch über eine Federkupplung (7) mitma- nueller mechanischer Sperrverriegelung (12, 14, 15, 21) mit dem Riegel (25) verbunden ist. 2. Türschloss nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrverriegelung (12, 14, 15) ebenfalls Magnetschalter (13, i8) zur Steuerung bzw. Signalisierung aufweist. 3. Türschloss nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkupplung (7) eine mit dem Riegel (25) fest verbundene Hülse (20) aufweist, in der die Riegelstange (6) liegt und mit ihr über eine Schraubendruckfeder (23) auf Zug gekoppelt ist.

Inventors: GEMEINBOCK, GERHARD, KREUTER, EDMUND, DIPL.ING., TRIMMEL, ENGELBERT, DIPL.ING., Gemeinböck, Gerhard
Applicants: VEREINIGTE METALLWERKE  RANSHOFEN-BERNDORF AG
Application year: 1979
Main classification: E05B65
IPC codes: E05B65