Adjustable pivot bearing for windows, doors and the like able both to pivot about a vertical axis and tilt about a horizontal one

Abstract: 1. Adjustable corner mounting for side and top hung window or door units and the like with a bracket (11) which fits into a drill hole of the fixed frame designed to be screwed or bolted on the fixed frame by means of a bracket plate (1) and with at least one threaded member (8) projecting backwards through the bracket plate (1), which has a joint bolt pin (18) which can be tilted about the horizontal axis and which engages as a support into a link arranged on the unit in alignment with its lateral vertical axis (6-6) in such a manner that the bracket (11) can be adjusted using the threaded member (8) relative to the bracket plate (1) and at right angles to the plane of the fixed frame, characterised by the fact that the bracket plate (1) is fitted across the front with rigid projecting guide cams (5) which the bracket (11) embraces in a lock with guiding rocker arms (12) moulded on the back, that the threaded member (8) on the one hand only pivots in the bracket plate (1 ; Fig. 3), but cannot be adjusted, whilst on the other hand it engages axially relatively adjustably by rotation (11 ; Fig. 3), that the guide cams (5) are formed by two parallel pivots which project extend into the appropriate guide holes (12) in the bracket (11) whilst the threaded member (8) swivels between these pivots (5) in the bracket plate (1) and engages into the drill hole in the fixed frame (Figs. 2 and 3) by means of a projecting smooth one-piece extension shaft (9), and that the bracket plate (1) and bracket (11) above the guide holes (12) and guide cams (5) each have fastening holes (4, 13) through which the fastening bolts can be passed into the fixed frame (Fig. 4).

Description: a) Titel Ecklager für Dreh-Kippflügel von Fenstern, Türen od. dgl. b) Teclmisches Gebiet Die Neuerung betrifft ein Ecklager für Dreh-Kippflügel von Fenstern Türen od. dgl. mit einem am feststehenden Rahmen über eine Stützplatte anschraubbaren sowie mit mindestens einem rückseitig über die Stützplatte vorstehenden Tragbolzen oder -zapfen in eine Bohrung des feststehenden Rahmens eingreifenden Lagerbock, der einen um eine horizontale Achse kippbaren Gelenkbolzen trägt, welcher in ein am Flügel mit dessen seitlicher lotrechter Drehachse fluchtend angeordnetes Gelenkband stützend eingreift, wobei der Lagerbock relativ zur Stützplatte und quer zur Ebene des feststehenden Rahmens über ein Gewindeglied verstellbar ist. Ecklager dieser Gattung werden bei Dreh-Kippfenstern und -türen regelmässig dann benutzt,wennXes darauf ankommt, den Dichtungsanpressdruck des geschlossenen Flügels relativ zum feststehenden Rahmen jederzeit - auch nachträglich noch - bedarfsabhängig regulieren zu können. Im praktischen Gebrauch der Dreh-Kippfenster und -türen kommt es nämlich häufig vor, dass der zum Bau der Flügel und Rahmen benutzte Konstruktionswerkstoff, und zwar insbesondere Holz und Kunststoff, bedingt durch Witterungseinflüsse arbeitet und dabei zwangsläufig unerwünschte Veränderungen der Dichtungsverhältnisse zwischen Flügel und Rahmen nach sich ziefit. Diese müssen ausgeglichen werdeii, wenn jederzeit eine optimale Funktion der Fenster und Türen gewährleistet sein soll. Eine dauerhaft einwandfreie Funktion der Fenster und Türen setzt ferner voraus, dass das Ecklager auch unter der Einwirkung schwergt?- wichtiger Flügel einen dauerhaft sicheren Sitz am feststehenden Rahmen behält. Um das zu gewährleisten werden daher die Ecklager nicht nur über eine Stützplatte am feststehenden Rahmen angeschraubt, sondern die Stützplatte wird auch noch mit mindestens einem rückseitig vorstehenden Tragbolzen oder -zapfen versehen, der in eine Bohrung des feststehenden Rahmens passend eingreift. c) Stand der Technik Durch das DE-Gbm 17 83 611 ist bereits ein Ecklager bekannt, das aln feststehenden Rahmen über eine Stützplatte anschraubbar ist und desseii den Um eine horizontale Achse kippbaren Gelenkbolzen tragender Lagerbock relativ zur Stützplatte und quer zur Ebene des fest- stehenden Rahmens über ein Gewindeglied verstellbar ist. Die wünschenswerte Verstellung des Lagerbockes kann hier aber nur vorgenommen werden, nachdern zuvor das mit der seitlichen, lotrechten Drehachse des Flügels fluchtend arigeordnete C;etenkband mit dem vom Lagerbock kippbar getragenen Gelenkbolzen ausser Eingriff gebracht worden ist. Ein baulich ähnliches Ecklager ist auch durch das DE-Gbm 18 65 421 bekannt. Durch die DE-OS 25 27 348 gehören aber auch bereits Ecklager zum Stand der Technik, bei denen sich der von einer Stützplatte gehaltene und den um eine horizontale Achse kippbaren Gelenkbolzen tragende Lagerbock relativ zur Stützplatte und quer zrir Ebene des feststellellde Rahmens über ein Gewindeglicd verstellen lässt, oline dass zu dittsciii Zweck das mit der seitlichen, lotrechten Drehachse des Flügels fluchtend angeordnete Gelenkband desselben aus dem Gelenkbolzen ausgehängt werden muss. In diesem Falle lässt sich jedoch die Stützplatte nicht einfach an der raumseitigen Stirnfläche des feststehenden Rahmens anschrauben. Sie muss vielmehr in eine relativ grosse und tiefe Ausnehmung eingelassen werden, die an der betreffenden Ecke des feststehenden Rahmens, z. B. durch einen Fräsvorgang herzustellen ist. Eine solche Ecklager-Ausführung hat zwar eine hohe Tragfähig keit und lässt sich auch zum Zwecke der Regulierung des Dichtungsanpressdruckes für den Flügel leichtgängig manii)ulieren. Der Arbeitsaufwand für die Fräsung der Ausnehmung an der Rahmenecke ist aber relativ hoch und eine solche Ausfräsurig lässt sich auch bei aus Kunststoff-Hohlprofilen bestehenden Fenstern regelmässig ilu Eckbereich des feststehenden Rahmens nicht vorsehen. Um die Tragfähigkeit von Ecklagern der beiden zuerst erwähnten, bekannten Ausführungsformen zu erhöhen, hat man' auch deren Stützplatte bereits mit mindestens einem, vorzugsweisc aber zwei rückseitig ül)r diese vorstehende Tragbolzen oder -zapfen versehen, die sich in einfache Bohrungen des feststehenden Rahmens einstecken lassen. Solche Bohrungen lassen sich nämlich nicht nur an feststehenden Rah@en aus Holz sondern auch an solchen, die aus Kunststoff-Hohlprofilen zusammengesetzt sind, einfach und sicher herstellen. d) Beschreibung der Neuerung Es besteht nun das Bedürfnis, Ecklager für Dreh-Kippflügel von Fenstern, Türen od. dgl. verfügbar zu haben, welchen die Unzulänglichkeiten der verschiedenen, bekannten Ausführungsformen nicht anhaften, die jedoch deren jeweilige Vorteile in sich vereinigen. Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für ein Ecklager der eingangs näher erläuterten Bauart eine Raumforln zu schaffen, die sich bei hoher Tragfähigkeit problemlos am feststehenden Rahmen anschlagen lässt, zu gleich aber eine Nachstellung der Dichtungsanlage zwischen Flügel wid feststehendem Rahmen errnoglicht, ohne dass hierzu das Ge- lenkband des Flügels aus dem kippbaren Gelenkbolzen des Ecklagers ausgehängt werden muss. Die Lösung dieser Aufgabe wird nach der Neuerung durch die Kenn- zeichnungsmerkmale des Anspruchs 1 gewährleistet. Dabei ergibt sich zudem noch der Vorteil, dass eine praktisch stufenlose Regulierung des Lagerbockes relativ zur Stützplatte vorgenommen und damit eine sehr feinfühUge Beeinflussung der Dichtungs- anlage zwischen Flügel und feststehendem Rahmen erreicht werden kann. Eine baulich besonders einfache Ausführungsform für ein Ecklager hoher Tragfähigkeit kann geschaffen werden durch Benutzung der Merkmale eines oder mehrerer der Ansprüche 2 bis 5. Eine noch anspruchsvollere Ausgestaltung für ein neuerunhgsgemässes Ecklager lässt sich durch den Einsatz der Merkmale des Anspruchs 6 schaffen. Hierbei ist es empfehlenswert, auch die im Anspruch U aufgezeigten Merkmale in Benutzung zu nehmen. Ein beliebiger Rechts- und Linksanschlag für diese Ecklager lässt sich verwirklichen durch die Merkmale der Ansprüche 8 und < ). Eine zweidimensionale Verstellbarkeit des Ecklagers, das heisst eine zusätzliche Reguliermöglichkeit der Lage des Flügels relativ zum feststehenden Rahmen parallel zu dessen Hauptebene lässt sich dabei, praktisch ohne merkliche Vergrösserung der Baumasse erreichen, wenn die Merkmale eines der Ansprüche 10 und 11 vorgesehen werden. Durch gleichzeitige Benutzung der in den An sprtichen 10 und 11 aufgezeigten Merkmale ergibt sich sogar eine dreidimensionale Verstellbarkeit für das Ecklager. e) Beschreibung der Zeichnungsfiguren Fig. 1 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Ecklagers für Dreh-Kippflügel von Fenstern, Türen od. dgl. in Ansicht von vorne. Fig. 2 stellt das Ecklager nach Fig. 1 in der Seitenansicht dar, Fig. 3 gibt einen Schnitt des Ecklagers nach Fig. 1 längs der Linie III - III wieder, Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch das Ecklager längs der Linie IV IV in Fig. 1 und Fig. 5 zeigt das Ecklager nach den Figuren 1 bis 4 in der Draut- sieht. Fig. 6 stellt in Ansicht von vorne eine andere, vorteilhafte Ecklager- Ausführung dar, Fig. 7 zeigt das Ecklager nach Fig. 6 im Schnitt längs der Linie VII - VII und Fig. 8 gibt eine Draufsicht auf das Ecklager nach den Fig. G und 7 wieder. f) Wege zur Ausführung der Neuerung Das in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Ecklager hat eine aus Bleich gestanzte, ebene Stützplatte 1 mit einem vertikalen Anschraublappen 1' und zwei sich einstückig an dessen unteres Ende anschliessenden. nach entgegengesetzten Seiten gerichteten Anschraublappen 1", dergestalt, dass diese Stützplatte 1 etwa die Umrissform eines auf den Kopf gestellten T besitzt.. Der Anschraublappen 1 der Stützplatte 1 weist zwei im Abstand über einanderliegenden Senklöcher 2 auf, durch die er mittels Senkschrauben auf der raumseitigen Rahmensichtfläche befestigt werden kann. Rückseitig ist am Anschraublappen 1 im Bereich zwischen den beiden Senklöcliern 2 starr ein Tragbolzen oder -zapfen 3 befestigt, der in eine passende Bohrung des feststehenden Rahmens eingeschoben werden kann. Jeder der beiden Anschraublappen 1 der Stützplatte 1 ist nahe seiner oberen Begrenzungskante mit einem ausgestanzten Loch 4 versehen, während er in der Nähe seiner Unterkante je einen nach vorne vorstehenden Führungszapfen 5 tränkt. Im Schnittpunkt der zur Hauptebene der Stützplatte 1 normalen, vertikalen Symmetriebene 6-6 des Anschraublappens 1 niit der ebenfalls zur Hauptebene der Stützplatte 1 normalen, horizontalen Symmetriebene 7-7 der beiden Anschraublappen 1" ist in der Stützplatte 1 drehbar, aber axial unverschiebbar ein in gleicher Richtung wie die beiden Führungszapfen 5 über diese vorstehendes Gewindeglied 8 gelagert, das einen nach rückwärts einstückig angeformten, glatten Verlängerungsschaft 9 liat. Querschnittsform und Lange dieses Verlängerungsschaftes 9 entsprechen dem Tragbolzen oder -zapfen 3, wobei er ebenfalls in eine passende ssohrung am feststehenden Rahmen eingeschoben ist. Mit dem Gewindeglied 8 der Stützplatte 1 steht über ein entsprechendes Innengewinde 10 ein Lagerbock 11 in Stelleingriff, welcher mittels zweier Führungslöcher 12 dlelliest aber glei@beweglich von den Führungszapfen 5 der Stützplatte 1 getragen wird. Oberhalb der Führungslöcher 12 ist der Lagerbock 11 jeweils noch mit einem Senkloch 13 verstehen, wobei dieses Senkloch 13 mit den Durch- gangslöchern 4 der Stützplatte 1 fluchten und zusammen mit diesen zur Aufnahme von in den feststehenden Rahmen eindrehbaren Senkschrauben dienen. Der Lagerbock 11 ist mit zwei nach oben gerichteten, zueinander parallelen Gabelschenkeln 14 versehen, welche Lageraugen für ein drelll)ares, jedoch axial unverschiebbares Gewindeglied 15 bilden, das sich in horizontaler Richtung und parallel zur Ebene des feststehenden Rahmens bzw. der Stützplatte 1 erstreckt. Dieses Gewindeglied steht über ein angepasstes Innengewinde 16 mit dem Lagerlappen 17 eines aufwärts gerichteten Gelenkbolzens 18 in Dauereingriff, und zwar derart, dass der Gelenkbolzen 18 einerseits relativ zum Gewindeglied 15 mindestens um einen begrenzten Winkel nach vorne kippbar ist, während er andererseits durch entsprechende Drehung des Gewindegliedes 15 wahlweise nach rechts oder nach links um ein begrenztes Mass zwischen den Gabelschenkeln 14 stufenlos verstellt werden kann. Der Gelenkbolzen 18 greift dabei von unten her in ein am Flügel mit dessen seitlicher lotrechtcr Drehachse fluchtend angeordnetes 0 e - lenkband stützend ein (nicht dargestellt). Durch Drchung des Gewindegliedes 15 relativ zu den die Lageraugen hierfür bildenden Gabelschenkeln 14 des Lagerbockes 11 lässt sich damit die seitliche, lotrechte Drehachse des Flügels parallel zur Ebene des feststehenden Rahmens verlagern. Andererseits kann durch Drehung des Gewindegliedes 8 relativ zuiii Lagerbock 1 1 dieser Lagerbock 11 quer zur Ebene des feststehenden Rahmens gegenüber der Stützplatte 1 stufenlos verstellt werden und damit eine entsprechende Verlagerung der seitlichen, lotrechen Drehachse für den Flügel relativ zum feststehenden Rahmen bewirken. Damit die aus dem Flügelgewicht resultierenden und über den Ge@enk- bolzen 18 in das Ecklager eingeleiteten Kraftwirkungen nicht nur von den Führungszapfen 5 und dem Gewindeglied 8 aufgenommen bzw. aG- gefangen werden müssen, sind die beiden Gabelschenkel 14 des Lager- bockes 11 jeweils noch mit nacll rückwärts gerichteten Leisten 19 versehen, welche mit ihrer unteren i!:ndfläciie 20 die nach aufwärts gerichteten Kantenflächen 21 der beiden Anschraublappen 1 stützend übergreifen, während ihre Längsflächen 22 zugleich an den seitwärts gerichteten Kantenflachen 23 des Anschraublappens 1 anliegen. Die hohe Tragfähigkeit der Ecklager-Ausführung nach den Fig. 1 bis 5 wird dadurch erreicht, dass dieses einerseits mittels vier Schrauben am feststehenden Rahmen verankert werden kann, während zusätzlich noch der Tragbolzen oder -zapfen 3 und der Verlängerungsschaft 9 in verhältnismässig tiefe Bohrungen desselben eingeschoben sind. Durch die baulich symmetrische Gestaltung des Ecklagers zur vertikalen Nornialebene 6-6 ist dieses otltle weiteres für walilweisen IRecllts- ulld Linksanschlag geeignet. Wichtig ist dabei ferner, dass sämtliche zur Lagenjustierung des Flügels notwendigen Elemente des Ecklagers vor der raumseitigen Stirnfläche des feststehenden Rahmens liegen und keinerlei Einbauraum innerhalb des Rahmenprofils benötigen. Die in den Fig. 6 bis 8 dargestellte Ecklager-Ausführung hat - grundsätzlich gesehen - die gleichen Funktionsteile wie das Ecklager nach den Fig. 1 bis 5. Lediglich bezüglich der.Wirkverbindung zwischen dem Lagerbock 11 und der Stützplatte 1, einerseits, und bezüglich der Wirkverbindung des Gewindegliedes 8 mit dem Lagerbock 11 und der Stützplatte 1 andererseits bestehen bauliche Unterschiede. Beim Ecklager nach den Fig. fi bis 8 ist die Stützplatte 1 mit dem Tragbolzen oder -zapfen 3 und dem Verlängerungsschaft 9 als einstückiges Formteil aus Druckguss gefertigt. Koaxial zum Verlängerungsschaft 9 ist an die Stützplatte 1 ein über deren Vorderseite vorstehender Mehrkantansatz 25, von beispielsweise quadratischer Umrissform, als Führungsnocken für den Lagerbock 11 angeformt. Dieser Mehrkantansatz 25 enthält eine Bohrung 26, an die sich innerhalb des Verlängerungsschaftes 9 ein Innengewinde 27 anschliesst. Von der Rückseite her ist in den Lagerbock 11 eine dem Mehrkantansatz 25 im Querschnitt angepasste Mehrkantvertiefung 28 eingeformt und konzentrisch zu dieser besitzt der. Lagerbock 11 einen Ilals 29. Mittels der Mehrkantvertiefung 28 ist der Lagerbock 11 drehfest aber axial verschiebbar auf dem Meiirkantansatz 25 der Stützplatte 1 ge- führt, während sein hals 29 passend in die Bohrung 26 des Mehrkantansatzes 25 hineinragt. Das Gewindeglied 8 wird von einer Zylinderkopfschraube gebildet, deren Kopfteil 30 in einer zylindrischen Erweiterung 31 des Verlängerungs- schaftes 9 aufgenommon ist. Der sich an den Zylinderkopf 30 anschliessende Gewindeabschnitt 32 des Gewindegliedes 8 steht mit dem Innengewinde 27 des Verlängerungsschaftes 9 in Dauereingriff, während ein glatter Schaftabschnitt 33 desselben drehbar aber axial unverschiebbar den Hals 29 des Lagerbockes 11 durchsetzt. Ein mit dem freien Ende des glatten Schaftabschnitts 33 verbundener Stützring 34 ist bündig in einer Vertiefung 35 an der Stirnseite des Lagerbockes 11 aufgenolnmen. Dieser Stützring 34 ist vorzugsweise mit dem glatten Schaftabschnitt 33 des Gewindegliedes 8 fest vernietet, wobei im Bereich der Vernietung eine Mehrkantvertiefung 36, beispielsweise ein Innensechskant, des Gewinde gliedes 8 ausmündet, in welches ein Verstellwerkzeug zum Eingriff gebracht werden kann. Bei Betätigung des Gewindegliedes 8 durch das Verstellwerkzeug verlagert sich dieses zusammen mit dem Lagerbock 11 relativ zur Stützplatte 1 bzw. zum Verlängerungsschaft 9 derselben in Axialrichtung. In Fig. 7 ist noch angedeutet, wic das am Flügel befestigte Gelenkband 37 mit dem Gelenkbolzen 18 des Ecklagers zusammenwirken kann. Es stützt sich über eine Lagerschale 38 auf dem oberen Ende des Gelenkbolzens 18 ab. Dabei ist die Lagerschale 38 drellrest, aber über eine Stellschraube 39 axial verstellbar in der Lagerbohrung 40 des Gelenkbandes 37 abgestützt, dergestalt, dass das Gelenkband :37 durch Drehung der Stellschraube 39 relativ zum Gelenkbolzen 18 in A xialrichtung verlagert. Auf diese Art und Weise lässt sich dann eine dreidimensionale Verstellbarkeit des Flügels über das Ecklager verwirklichen. g) Der gewerbliche Nutsungsbereich Die vorstehend beschriebenen Ecklager-Ausfüllrungen sind in Verbindung mit Dreh-Kippflügeln von Fenstern, Türen od. dgl. überall dort einsatzfähig, wo es auf eine leicht manipulierbare Justierfähigkeit der eingebauten Flügel ankommt, gleichzeitig aber eine hohe Tragfähigkeit der Ecklager sichergestellt werden muss, olme dass übermässig grosse Ausnehmungen im feststehenden Rahmen vorgesehen werden müssen. ii) Bezugszeichenliste 1 Stützplatte 1',1" Anschraublappen 2 Senklöcher 3 Tragbolzen oder -zapfen 4 Loch Führungszapfen 6 vertikale Symnietriebene 7 horizontale Symmetriebene 8 Gewinde glied 9 Verlängerungsschaft 1.0 Innengewinde 11 Lagerbock 12 Führungslöcher 13 Senklöcher 14 Gabelschenkel 15 Gewindeglied 16 Innengewinde 17 Lagerlappen 18 Gelenkbolzen 19 Leisten 20 Endfläche 21 Kantenflächen 22 Längsflächen 23 Kantenfläctlen 25 Mehrkantansatz 26 Bohrung 27 Innengewinde 28 Mehrkantvertiefung 29 Hals 30 Kopf 31 Erweiterung 32 Gewindeabschnitt 33 Schaftabschnitt 34 Stütz ring 35 Vertiefung 36 Mehrkantvertiefung 37 Gelenkband 38 Lagerschale 39 Stellschraube 40 Lagerbohrung

Claims: S c h u t z a n s p r ü c h e 1. Ecklager für Dreh-Kipp-Flügel von Fenstern,Türen od. dgl. mit einem am feststellenden Rahmen über eine Stütz platte an schraubbaren sowie mit mindestens einem rückseitig über die Stützplatte vorstehenden Tragbolzen odei -zapfen iii eine Bohrung des feststehenden Rahmens eingreifenden Lagerbock, der einen um eine horizontale Achse kippbaren Gelenkbolzen trägt, weicher in ein ani Flügel mit dessen seit@icher lotrechte@ Drehachse fluchtend angeordnetes Gelenkband stützend eingreift. wobei der Lagerbock relativ zur Stützplatte und quer zur Ebene des feststehenden Rahmens über ein Gewindeglied verste lbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (1) mit parallel zur Achsrichtung des Ge- windegliedes (8) über ihre Vorderseite vorstehenden, starren Führungsnocken (5 bzw. 25) versehen ist, die der Lagerbock (11) mit rückseitig eingeformten Führungskulissen (12 bzw. 28) formschlüssig eingreift, und dass das Gewindeglied (8) eiiierseits entweder im Lagerbock (11 ; Fig. 7) oder in der Stützplatle (1 ; Fig. 3 ) drehbar aber unverschiebbar lagert, während es andererseits durch Drehung axial relativ verstellbar entweder in die Stützplatte (1; Fig. 7 ) oder in den Lagerbock (11; Fig. 3) eingreift. 2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnocken durch zwei parallele Zapfen (5) gebildet sind, die in passende Führungslöcher (12) des Lagerbockes (11) hineinragen, während das Gewindeglied (8) zwischen diesen Zapfen (5) in der Stützplatte (1) nur dretibar lagert und luft t'L'neiii nach rückwärts einstückig angeformten, glatten Verlängerungs- schafft (9) in die Bohrung des feststehenden Rahmens eingreift ( Fig. 2 und 3). 3. Ecklager nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützpiatte (1) oberhalb der beiden Führungszapfen (5) und der Lagerbock (11) oberhalb der Führungslöcher (12) je weils Durchgangslöcher (4 bzw. 13) aufweisen, durch die Be festigungsschrauben in den feststehenden Rahmen eindrehbar sind ( Fig. 4). 4. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (11) an seinem den Gelenkbolzen (18) kippbar lagernden Gabelschenkeln'(14) jeweils mit nach rückwärts gerichteten Leisten (19) versehen ist, welche mit ihrer unteren Endfläche (20) nach aufwärts gerichtete Kantenflächen (21) der Stützplatte (1) stützend übergreifen, während ihre Längsflächen (22) an seitwärts gerichteten Kante@flächen (23) der Stützplatte (1) anliegen. 5. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet. dass die Stützplatte aus einen Blech-Stanzteil bestelit. an delil die beiden Führungszapfen (5) drehfest befestigt sind, wätlrelld das Gewindeglied (8) und dessen Verlängerungsschaft (9) darin drehbar vernietet ist. 6. Ecklager nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsnocken von einem Mehrkantansatz (25) der Stützplatte (1) gebildet ist, der in eine entsprechende Mehrkant- vertiefung (28) des Lagerbockes (11) eingreift und eine koaxiale Bohrung (26) aufweist, in die ein Hals (2!J) des Lagerbockes (11) hineinragt, wobei im Hals (29) des Lagerbockes (11) das Ge windeglied (8) mit einem glatten Schaftabschnitt (33) ausschliesslich drehbar lagert, während es mit seinem Gewindeabschnitt (32) in eine Gewindebohrung (27) eingreift, die stich in dem in die Bohrung des feststehenden Rahmens hineinragenden Vertängerungsschaft (9) der Stützplatte (1) befindet. 7. Ecklager nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (1) mit dem Führungsnocken (25) und dem Verlängerungsschaft (9) ein einstückiges Formteil aus Druck guss bildet. 8. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (1) und der Lagerbock (11) zu einer gegen über der Ebene des feststehenden Rahmens normalen und vertikal verlaufenden Ebene (6-6-) symmetrisch ausgebildet sind ( Fig. 1 und (i). 9. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (1) etwa die Umrissform eines auf den Kopf gestellten T hat und dabei der Lagerbock (11) im T3ereicll der beiden Anschraublappen (1 ) bildenden T-Schenkel gehalten ist. 10. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die den Gelenkbolzen (18) kippbar im Lagerbock (11) haltende horizontale Gelenkachse durch ein ausschliesslich drehbar im Lagerbock (11) sitzendes, zweites Gewindeglied (15) gebildet ist, welches mit einem Gegengewinde (16) in einer Bohrung des Gelenkbolzens (18) in Formschlusseingriff steht. 11. Ecklager nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das am Flügel sitzende Gelenkband (37) in seiner den Gelenkbolzen (18) umfassenden Lagerbohrung (40) eine drehfest aber axial verschiebbare Lagerpfanne (38) enthält, die über eine Stellschraube (:39) aciisparallel zur Lagerbohrung (40) ein- und feststellbar ist.

Inventors: KLEINE, EWALD, ROTH, ERNST
Applicants: SIEGENIA-FRANK KG
Application year: 1979
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15