ARTICULATED FITTING FOR WINDOWS, DOORS OR THE LIKE

Abstract: 1. Link (1) for the wing of a window, door or the like, particularly the corner plate for side and top hung wings, with a non-rotating joint bolt (11) which can be inserted into the bearing drill hole (3) of the joint sleeve (2) optionally from one end or the other, and which is supported by its spherically shaped end (12) in a step bearing of the corresponding frame joint component, characterized by the fact that a bush (10) which can be inserted into the bearing drill hole (3) of the joint sleeve (2), into which the joint sleeve (11) engages with limited axial displacement from the one end, while from the other end an adjusting screw (13) is inserted into an internal thread (14) and against it the joint bolt (11) inside the bush (10) is supported.

Description: a) Titel Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl. b) Technisches Gebiet Die Neuerung betrifft ein Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl., insbesoraere ein Eckband für Dreh-Kipp-Flügel, mit einem in die Lagerbohrung der Gelenkhülse drehfest einsetzbaren Gelenkbolzen, der sich über sein kugelig ausgeführtes Ende in einer Lagerpfanne des zugehörigen Rahmengelenkteils abstützt. Derartige Flügelgelenkbänder werden oft als sogenannte Winkelbänder ausgeführt, bei denen die seitlich neben der Überschlags- Umfangsfläche des Flügels und vor der raumseitigen Sichtfläche des feststehenden Rahmens liegende Gelenkhülse mit einem Flansch eines Winkellappens in Verbindung steht, welcher über wenigstens einen weiteren Flansch, z. B. mittels Schrauben und Klemmstücken, an der Flügelfalz-Umfangsfläche festgelegt ist. Hierbei sind der Winkellappen und die einstückig damit verbundene Gelenkhülse, bezogen auf eine zur Längsachse der Gelenkhülse normale Ebene, symmetrisch gestaltet mxi der Gelenkbolzen ist der Lagerbohrung der Gelenkhülse vom einen zum anderen Ende umsteckbar zugeordnet. damit ein wahlweiser Rechts- und Linksanschlag ein und desselben Flügelgelenkbandes'erreicht werden kann. c) Stand der Technik Im Prospekt" LM 3100" über den verdeckt liegenden Dreh-Kipp Beschlag für Leichtmetall-Fenster und -Türen der Anmelderin ( mit dem Druckvermerk LM 3100 P 7802/Ha/5/1 ) ist ein solches Gelenkband auf den Seiten 2, 3 und 4 in Anwendung bei einem Ecklager für Dreh-Kipp-Fenster und -Türen dargestellt. Aus dem Prospekt ergibt sich aber weiterhin, dass derartige Flügelgelenkbänder auch bei einfachen Dreh-Flügelbeschlägen in Benutzung genommen werden können. In manchen Einbaufällen bei Fenstern und Türen wird die Forderung gestellt, dass die Flügel relativ zum Festrahmen in Richtung ihrer Gelenkachse nachjustierbar sein sollen, damit evtl. beim Einbau der Beschläge vor gekommene Anschlagungenauigkeiten ausgeglichen oder aber einem nach längerer Gebrauchszeit der Fenster oder Türen eingetretenen "Setzen" des Flügels entgegengewirkt werden kann. Um das zu erreichen, ist es; beispielsweise durch die DE-OS 21 50 237 bereits bekannt, den oberen Teil der Lagerbohrung in der Gelenkhülse mit Gewinde zu versehen, in das eine Stellschraube eingedreht werden kann. Über diese gewissermassen stufenlos in der Lagerbohrung.der Gelenkhülse axial verlagerbare Stellschraube stützt sich dann das Flügelgelenkband auf dem in das untere Ende der Gelenkhülse eingreifenden und vom zugehörigen Rahmengelenkteil getragenen Gelenkbolzen ab, dergestalt, dass durch Betätigung der Stellschraube eine Lagenänderung des Flügels relativ zum Festrahmen in Richtung der Gelenkachse erreicht werden kann. Die Benutzung einer Justiervorrichtung der durch die DE-OS 21 50 237 bekanntgewordenen Art in Verbindung mit Flügelgelenkbändern nach dem Prospekt "LM 3100" ist jedoch in sofern problematisch, als dann die Möglichkeit eines wahlweisen Rechts- oder Linksanschlages bei ein und demselben Flügelgelenkband verloren geht. d) Beschreibung der Neuerung Es ist Zweck der Neuerung, bei Flügelgelenkbändern der gattungsge mässen Art den vorgenannten Nachteil mit einfachen Mitteln zu vermeiden. Daher ist der Neuerung das Ziel gesetzt, für ein Flügelgelenkband der eingangs erwähnten Bauart eine Raumform zu finden, die nicht nur eine Lagenjustierung des Flügels in Richtung seiner Längsachse zulässt, sondern gleichzeitig auch die rechte und linke Verwendbarkeit ein und desselben Flügelgelenkbandes gewährleistet. Diese Aufgabe wird nach der Neuerung grundsätzlich gelöst, durch die Kennzeichnungsmerkmale des Anspruchs 1-. Der wesentliche Vorteil einer neuerungsgemässen Justiervorrichtung liegt dabei darin, dass diese ohne Schwierigkeiten auch nachträglich noch den Flügelgelenkbändern bereits eingebauter Fenster, Türen od. dgl. zugeordnet werden kann, in dem nämlich der übliche, in die Lagerbohrung der Gelenkhülse eingesetzte Gelenkbolzen herausgezogen und an dessen Stelle in diese eine neuerungsgemässe Justiervorrichtung eingesetzt wird. Ein wichtiges Weiterbildungsmerkmal, welches einer exakten Lagenzuordnung der Justiervorrichtung zur Gelenkhülse des Flügelgelenkbandes dienlich ist, wird mit dem Anspruch 2 angegeben. In baulicher Hinsicht kann sich aber auch die Benutzung der durch den Anspruch 3 angegebenen Merkmale als vorteilhaft erweisen. e) Beschreibung der Zeichnungsfiguren Fig. 1 zeigt in räumlicher Sprengdarstellung und teilweise im Längsschnitt die funktionswesentlichen Elemente eines Flügelgelenkbandes in Vorbereitung für Rechts anschlag, während Fig. 2 in gleicher Darstellung die Vorbereitung eines Flügel gelenkbandes für Linksanschlag wiedergibt. f) Wege zur Ausführung der Neuerung Das aus der Zeichnung ersichtliche Flügelgelenkband 1 hat eine Ge lenkhülse 2 mit einer Lagerbohrung 3. Einstückig schliesst sich dabei an die Gelenkhülse 2 ein Winkellappen 4 an, der einen im wesentlichen parallel zur Flügelebene gerichteten Stützflansch 5 und einen im wesentlichen quer zur Flügelebene gerichteten Befestigungsflansch 6 besitzt. Der Sützflansch 5 ist dabei mit einem Über den Befestigungsflansch 6 hinausragenden Verlängerungsprofil 7 versehen, welches in einen Profilkanal des ( nicht dargestellten) Flügels eingreifen kann, während sich an die freie Längskante des Befestigungsflansches 6 eine abgewinkelte Leiste 8 anschliesst, die hinter einen Absatz am ( nicht dargestellten ) Flügelprofil zu greifen vermag. Der Winkellappen 4 und die von ihm getragene Gelenkhülse 2 sind. bezogen auf eine zur Längsachse der Gelenkhülse 2 normale Mittelebene, symmetrisch gestaltet, damit durch einfaches Wenden des Flügelgelenkbandes 1 in Richtung der Flügelebene um 1800 ein wahlweiser Rechts- und Linksanschlag desselben möglich ist, wie sich das beim Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt. Dem Gelenkband 1 ist eine Justiervorrichtung 9 zugeordnet. Diese Justiervorrichtung besteht aus einer axial in die Lagerbohrung 3 der Gelenkhülse 2 einschiebbaren Büchse 10, einem in das eine Ende dieser Büchse 10 eingeschobenen Gelenkbolzen 11 mit einem kugelig verdickten Ende 12 und aus einer Stellschraube 13, die vom anderen Ende her in ein Innengewinde 14 der Büchse 10 eingedreht ist. Die Büchse 10 hat in der Nähe ihres einen Endes am Aussenumfang einen Bund 15, auf dem sich die benachbarte Stirnfläche der Gelenkhülse 2 sicher abstützen kann. Andererseits ist die Büchse unmittelbar oberhalb dieses Bundes 15 mit einer Umfangsrändelung 16 ausgestattet, welche drehfest in die Wandungen der Lagerbohrung 3 eingreifen kann. Die Büchse 10 hat ferner ein parallel zu ihrer Längsachse verlaufendes Langloch 17, durch das ein Anschlagstift 18 in eine Radialbohrung 19 des Gelenkbolzens 11 eingetrieben werden kann, derart, dass durch den Anschlagstift 18 der Gelenkbolzen 11 begrenzt längsverschieblich in der Büchse 10 gehalten wird. Die im Gewinde 14 am oberen Ende der Büchse 10 sitzende Stellschraube 13 ist nach dem Einsetzen der Justiervorrichtung 9 in die Gelenkhülse 2 des Flügelgelenkbandes 1 durch das obere Ende der Gelenkhülse 2 zugänglich. Dabei kann sie durch Betätigung mit einem Schraubendreher innerhalb der Büchse 10 in Längsrichtung der Lagerbohrung 3 axial stufenlos verstellt werden und wirkt als Stützglied auf das obere Ende des Gelenkbolzens 11 ein, so dass dieser mehr oder weniger weit aus der Büchse 10 herausgeschoben wird und durch die Abstützung seines kugeligen Endes 12 im Rahmengelenkteil über das Flügelgelenkband 1 eine Lagenjustierung des Flügels in Richtung seiner Gelenkachse möglich macht. Je nach dem ob das Flügelgelenkband rechts oder links angeschlagen werden soll, wird die Justiervorrichtung 9 mit Hilfe ihrer Büchse 10 in das eine oder andere Ende der Gelenkhülse 2 des Flügelgelenkbandes eingetrieben. Wichtig ist dabei, dass die Justiervorrichtung 9 ohne weiteres an Stelle der bisher üblichen Gelenkbolzen in das Flügelgelenkband 1, und zwar auch nachträglich noch, eingesetzt werden kann. Selbstverständlich ist es auch ohne weiteres denkbar, eine Justiervorrichtung 9 im Bedarfsfalle einem Rahmengelenkteil zuzuordnen. Hierbei müsste sie lediglich jeweils von oben her in das Rahmengelenkteil eingesetzt werden, damit der Gelenkbolzen 11 das Flügelgewicht tragen kann. g) Der gewerbliche Nutzungsbereich Ein Flügelgelenkband der beanspruchten und beschriebenen Bauart ist in Verbindung mit Fenstern, Türen od. dgl. überall dort einsatzfähig, wo es darauf ankommt, - auch nachträglich noch eine Lagenjustierung des Flügels relativ zum Festrahmen in Richtung der Gelenkachse vorzunehmen. h) Bezugszeichenübersicht 1 Flügelgelenkband 2 Gelenkhülse 3 Lagerbohrung 4 Winkellappen 5 Stützflansch 6 Befestigungsflansch 7 Verlängerungsprofil 8 Leiste 9 Justiervorrichtung 10 Büchse 11 Gelenkbolzen 12 kugeliges Ende des Gelenkbolzens 11 13 Stellschraube der Justiervorrichtung 9 14 Innengewinde der Büchse 10 15 Bund der Büchse 10 16 Umfangsrändelung der Büchse 10 17 Langloch in der Büchse 10 18 Anschlagstift 19 Radialbohrung im Gelenkbolzen 11

Claims: Schutzansprüche 1. Flügelgelenkband für Fenster, Türen od. dgl., insbesondere Eckband für Dreh-Kipp-Flügel, mit einem in die Lagerbolirung der Gelenkhülse wahlweise vom einen oder anderen Ende her drehfest einsetzbare Gelenkbolzen, der sich über sein kugelig ausgeführtes Ende in einer Lagerpfanne des zugehörigen Rahmengelenkteils abstützt, gekennzeichnet durch eine in die Lagerbohrung (3) der Gelenkhülse (2) einsteckbare Büchse (10) in die vom einen Ende her der Gelenkbolzen (11) begrenzt axial verschieblich (17, 18) eingreift, während in einem Gewinde (14) von deren anderem Ende her eine Stellschraube (13) sitzt, gegen die der Gelenkbolzen (11) innerhalb der Büchse (10) abgestützt ist. 2. Flügelgelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (10) über einen an ihrem Aussenumfang vorgesehenen Bund (15) gegen das eine Ende der Gelenk hülse (2) abstützbar ist und oberhalb dieses Bundes (15) eine Umfangsrändelung (16) aufweist, die in die Wandungen der Lagerbohrung (2) drehfest eingreift. 3. Flügelgelenkband nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (10) ein parallel zu ihrer Längsachse ge richtetes Langloch (17) aufweist, in das ein in eine Bohrung (19) des Gelenkbolzens (11) eingedrückter Anschlagstift (18) eingreift.

Inventors: KLEINE, EWALD
Applicants: SIEGENIA-FRANK KG
Application year: 1979
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D7, E05D15