WATER-TIGHT SEALING FOR THE PASSAGE OPENINGS IN SEPARATION WALLS BETWEEN ADJACENT RESERVOIRS CONTAINING A LIQUID

Abstract: 1. Sluice gate for sealing the passage openings in the partition walls of adjacent liquid-filled storage pools (12) for the storage of nuclear reactor fuel assemblies, where the sluice gate is fitted with replaceable seals, characterized in that the sluice gate (5) consists of two sealing frames (8) and two sealing plates (6) arranged between the sealing frames, that the two sealing frames are fitted with seals (7) on the side facing the sealing plates, that each of the two sealing frames is attached to the partition wall (3) with a seal (11) in between and that the frames may be removed from the wall, that the sealing plates may be moved in horizontal direction by means of drive elements.

Description: Dichtschütz zum Verschliessen der Durchfahrtsöffnungen in Trennwänden von nebeneinander angeordneten, flüssigkeitsgefüllten Lagerbecken. Die Erfindung betrifft einen Dichtschütz zum Verschliessen der Durchfahrtsöffnungen in Trennwänden von nebeneinander angeordneten, flüssigkeitsgefüllten Lagerbecken, die insbesondere zur Lagerung von Kernreaktorbrennelementen dienen, wobei der Dichtschütz mit auswechselbaren Dichtungen versehen ist. Kernreaktorbrennelemente werden zum Zwecke der Abschirmung in wassergefüllten Lagerbecken mit ca. zwölf Meter Wassertiefe aufbewahrt. Diese Lagerbecken sind von benachbarten Becken durch Betonwände getrennt, die Durchfahrtsöffnungen besitzen, um die Brennelemente unter Wasser transportieren zu können. Um einzelne Becken z.B. zum Trockenlegen abzusperren, werden die Öffnungen mit Dichtschützen verschlossen. Dabei müssen diese einem einseitigen Druck von ca. zehn Meter Wasserhöhe standhalten. Zur Erzielung der notwendigen Dichtigkeit werden Dichtungen verwendet, die in bestimmten Zeitabständen gewartet und erneuert werden müssen. Es ist allgemein bekannt, die Dichtschütze einstückig auszubilden und zum Öffnen der Durchfahrtsöffnungen bzw. zum Auswechseln der Dichtungen mittels einem Hebezeug nach oben herauszuziehen. Wegen der grossen Wassertiefen der Becken und des hohen Gewichtes der einstückigen Dichtschütze können bei einem unterstellten Absturz des Dichtschützes grosse Schäden am Lagergut oder am Lagerbecken selbst auftreten. Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe beim Öffnen und Schliessen des Dichtschützes sowie bei Wartungsarbeiten ein Abstürzen schwerer Lasten auszuschliessen. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäss dadurch, dass der Dichtschütz aus zwei Dichtrahmen und zwei Dichtplatten besteht, dass die Dichtrahmen mit der Trennwand lösbar verbunden sind und dass die Dichtplatten mittels Antriebselementen horizontal verschiebbar sind. Der Vorteil dieser Ausbildung besteht darin, dass ein ungefährlich zu handhabender und ohne Krananlage bewegbarer Dichtschütz geschaffen wird. Zur Wartung der Dichtungen sind nur die Dichtplatten herauszunehmen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Dichtschützes sind in den Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Dicht schützes wird anhand der schematischen Zeichnungen Fig. 1 bis 3 beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 den Querschnitt einer Trennwand mit dem erfindungsgemässen Dichtschütz. Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1 und Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 1. Zwei nebeneinander angeordnete Lagerbecken 1, 2 zur Aufnahme von Kernreaktorbrennelementen weisen eine Trennwand 3 auf die mit einer Durchfahrtsöffnung 4 versehen ist. Die Lagerbecken sind bei geschlossener Durchfahrtsöffnung 4 abwechselnd mit Wasser gefüllt bzw. trockengelegt. Bei geöffneter Durchfahrtsöffnung sind beide Lagerbecken wassergefüllt, so dass die Kernreaktorbrennelemente unterhalb des Wasserspiegels von einem Lagerbecken ins andere transportiert werden können. Der Dichtschütz 5 zum Öffnen und Schliessen dieser Durchfahrtsöffnung 4 besteht erfindungsgemäss aus zwei Dichtplatten 6 die gegen jeweils einen mit Dichtungen 7 ausgestatteten, dem U-förmigen Querschnitt der Durchfahrts öffnung 4 angepassten Dichtrahmen 8 gedrückt sind. Der Dichtrahmen 8 ist an einer im Beton der Trennwand 3 verankerten Platte 9, 9a lösbar befestigt. In die Platte 9, 9a sind Nuten 10 eingearbeitet die zur Aufnahme von Dichtungen 11 dienen, welche vorzugsweise als aufblasbare Dichtungen ausgebildet sind. Die Dichtplatten 6 sind mittels Kniehebel 12 und Zugfedern 13 mit einer kombinierten Zug/Druckstange 14 verbunden die in ihrer Verlängerung als Teleskopiereinrichtung 15 ausgebildet ist. Ein nicht dargestellter Antrieb bewegt die Teleskopiereinrichtung in Pfeilrichtung 16, 17, so dass auch die Zug/Druckstange mit den daran angelenkten Dichtplatten 6 bewegt wird. Bewegt sich die Teleskopiereinrichtung 15 in Pfeilrichtung 16, so werden die Kniehebel 12 entlastet und die Dichtplatten 6 mit Unterstützung der Zugfedern 13 von den Dichtrahmen 8 abgehoben. Die Dichtplatten können dadurch ungehindert soweit in die Aussparung 18 hineingezogen werden, bis die Durchfahrts öffnung vollkommen freigegeben ist. Dazu ist es erforder lich, dass mittels Laschen 20 an der Unterseite des Dichtschützes Rollen 21 angeordnet sind, die den Dichtschütz in jeder Betriebsphase abstützen. Zur Begrenzung der Bewegung in Pfeilrichtung 17 weist die Platte 9a eine Verlängerung 22 auf die als Anschlag ausgebildet ist. Die Zug/Druckstange wird bei ihrer Horizontalbewegung über Gleitrollen 19 in der Aussparung 15 geführt. Zum Auswechseln der Dichtungen 7 wird aufgrund der erfindungsgemässen Dichtschütz-Ausbildung lediglich der Dichtrahmen 8 ausgewechselt. Je nach den Gegebenheiten kann der Dichtrahmen sogar in seiner Position verbleiben, so dass nur die Dichtungen 7 gewechselt werden müssen. Die in den Nuten 10 angeordneten aufblasbaren Dichtungen 11 sind unterhalb des Wasserspiegels auswechselbar. Eine einseitig wirkende Variante des Dichtschützes mit nur einer Dichtplatte und einem Dichtrahmen ist angebracht, wenn nur von einer Seite Wasser ansteht.

Claims: Ansprüche 1. Dichtschütz zum Verschliessen der Durchfahrts öffnungen in Trennwänden von nebeneinander an geordneten, flüssigkeitsgefüllten Lagerbecken (112) zur Lagerung von Kernreaktorbrennelementen, wobei der Dichtschütz mit auswechselbaren Dichtungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dicht schütz (5) aus zwei Dichtrahmen (8) und zwei Dicht platten (6) besteht, dass die Dichtrahmen mit der Trennwand (3) lösbar verbunden sind und dass die Dichtplatten mittels Antriebselementen horizontal verschiebbar sind. 2. Dichtschütz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtrahmen (8) der Querschnittsform der Durchfahrtsöffnung (4) angepasst und an in der Trenn wand (3) verankerten Platten (9) befestigt sind. 3. Dichtschütz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (9) Nuten (10) zur Aufnahme von Dichtungen (11 )aufweist. 4. Dichtschütz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Dichtrahmen an der zur Dicht platte hingewandten Seite mit lösbar oder unlösbar montierten Dichtungen (7) versehen sind. 5. Dichtschütz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zug/Druckstange (14) über Kniehebel (12) und Zugfedern (13) mit den Dichtplatten derart verbunden ist, dass beim Öffnen des Dichtschützes die Kniehebel entlastet sind und die Zugfedern das Abheben der Dichtplatten von den Dichtrahmen unter stützen. 6. Dichtschütz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zug/Druckstange (14) mit den angelenkten Dichtplatten (6) mittels einer Teleskopiereinrichtung (15) in eine Aussparung (18) der Trennwand (3) einfahrbar ist.

Inventors: DOSE, GERHARD-FRIEDRICH, ING. (GRAD)
Applicants: BROWN BOVERI REAKTOR GMBH
Application year: 1979
Main classification: G21C19
IPC codes: G21C19, G21C13, B65D90