AUTOMOBILE-WINDOW WIPING DEVICE

Abstract: 1. Apparatus for wiping motor vehicle screens, comprising a frame (34) for holding a wiper blade strip (10) which has a wiper lip (12) for engaging the screen and a rear portion (14) gripped by the frame (34) wherein the rear portion (14) is provided with longitudinal grooves (18) in its opposite long sides for the reception of the limbs (20, 22 or 64, 66 or 84, 86) of a hairpin-like spring element (24 or 63 or 82), which are overlapped by support claws (32) of the frame (34), characterized in that, the free ends of the limbs (20, 22 or 64, 66 or 84, 86) are formed by gripping surfaces (50 or 78 or 90) which extend transversely with respect to the plane in which the two spring limbs are located.

Description: Vorrichtung zum Wischen von Kraftfahrzeugscheiben Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrichtung bekannt, bei der der Abstand zwischen den Schenkeln des Federelements über die gesamte Länge des Federelements gleich ist. Dadurch lässt sich das Federelement nur umständlich und zeitraubend in die Längsnuten des Wischgummirückenteils einbringen. Dies ist insbesondere auch dann von Nachteil, wenn Nicht-Fachleute eine neue Wischgummileiste in das alte Wischblattgestell einzusetzen versuchen. Weiter liegt das Federelement der bekannten Wischvorrichtung im Betrieb nicht an den Krallen der Gestellteile an, so dass im Betrieb der Wischvorrichtung ein unerwünschtes Klappern auftritt, wenn das Federelement an den Krallen anschlägt. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemasse Wicbvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass die sederschenkel ohne Festhaken von einem Ende des 'ischgummistreifens aus in die Längsnuten des Rückenteils eingebracht werden können. Weiter müssen die Enden der Federschenkel im Bereich der dort angreifenden Krallen zu sammengedrückt werden, wenn sie von den Krallen übergriffen werden sollen. Dadurch liegen die Schenkelenden des Federelements vorgespannt an den Krallen an, so dass ein Klappern des Federelements im Bereich der Gestellkrallen vermieden ist. Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Wischgummileiste und ein Teil des Wischblattgestells in isometrischer Darstellung, Figur 2 einen Schnitt durch die Wischgummileiste entlang der Linie II-II in Figur 1, Figur 3 einen Schnitt gemäss Figur 2 durch eine andere Ausführung der Wischgummileiste, Figur 4 eine isometrische Darstellung eines Endes der Wischgummileiste gemäss Figur 3, Figur 5 eine isometrische Darstellung einer weiteren Ausführung der von einem Gestellteil gefassten Wischgummileiste, Figur 6 einen Schnitt gemäss den Figuren 2 und 3 durch eine weitere Ausführung der ischgummileiste, Figur 7 eine Draufsicht auf eine zur Wischgummileiste gemäss den Figuren 5 und 6 gehörendes, als Federbandstreifen vorgefertigtes, noch nicht gebogenes Federelement und Figur 8 das aus dem Federbandstreifen gemäss Figur 7 gebogene Federelement in Ansicht. Beschreibung der Erfindung Ein in Figur 1 dargestellter Wischgummistreifen 10 weist eine Wischlippe 12 und ein Rückenteil 114 auf. Die Wischlippe 12 ist init deren Rückenteil 14 über einen Kippsteg 16 verbunden. In den Lcngsseiven des Rückenteils sind zwei einander gegen überliegende Längsnuten 18 angeordnet, die zur Aufnahme von Federschienen 20, 22 aienen, welche durch die Schenkel eines haarr.2del- oder U-förrnigen Federelements 24 gebildet sind. An dem dein Scheitelbereich 26 des Federelements zugeordneten Ende des Rückenteils 14 sind die beiden Längsnuten 18 durch eine Quernut 28 miteinander verbunden, in welcher der Scheitelbereich 26 des Federelements 24 liegt (Figuren 1 und 2). Unterhalb der Längsnuten 18 sind in dem Rückenteil 14 Längsrillen 30 vorhanden, in welche krallenförmige Fortsätze 32 von Gestellteilen 314 greifen, welche zusammen mit dem Wischgummistreifen 10 ein Wischblatt bilden. Wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, übergreifen die Krallen 32 des Gestellteils 314 die in den Längsnuten 18 liegenden Federschenkel 20 und 22 des Federelements 24. Wie aus Figur 2 ersichtlich, befindet sich zwischen den beiden Federschenkeln 20 und 22 des Federelements 24 eine Wand 36 des Rückenteils 14. Die Schenkelenden sind im Bereich der Haltekrallen 32 des Gestellteils 34 mit einer nach aussen randoffenen Aussparung 38 versehen. Die Aussparungen 38 sind den Haltekrallen 32 des Gestellteils 34 zugeordnet und bilden eine Verschiebesicherung zwischen dem Federelement 24 und dem Getell des Wischblatts, das mehrere Gestellteile 34 aufweisen kann. Weiter weisen die Federschenkel 20 und 22 des Federelements 24 an den einander zugewandten Seiten jeweils eine randoffene Ausnehmung 40 auf, denen jeweils eine partielle Verdickung 42 der Wand 36 zugeordnet ist. Die Ausnehmungen 40 bilden zusammen init den Verdickungen 42 eine Verschiebesicherung zwischen dem Federelement 24 und dem Wischgurnmistreifen 10. Wie aus Figur 2 weiter ersic#htlich ist, divergieren die Endabschnitte 44 und 46 der Federschenkel 20 und 22 von den Ausnehmungen 40 aus. Dabei sind die Federschenkel 20 und 22, mit Ausnahme der Aussparungen 38 und der Ausnehinungen 40 über ihre gesamte Länge gleich breit, so dass die Breite des Federelements zu dem Scheitelbereich 26 gegenüberliegender Ende hin zunimmt. Dies hat zur folger dass die einander zugewandten Innenkanten der Federschenkel 20 und 22 nicht mehr an der Wand 36 anliegen. Umeine Bewegung des Federelements 24 gegenüber dem Wiscgistreife 10 zu verhiei, ist die Wand 36 im Bereich der Aussparungen 38 der Federschenkel 20 und 22 derart verdickt, dass sich Puffer 48 ergeben, welche im Bereich der Haltekrallen 32 an den Innenkanten der Federschenkel 20, 22 anliegen. Die Dimensionierung der Puffer 48 ist so getroffen, dass in der in Figur 2 dargestellten Einbaulage des Federelements 24 die Puffer 48 schon etwas deformiert sind, so dass die freien Enden 44 und 46 der Federschenkel 20 und 22 an den Haltekrallen 32 des Gestellteils 34 fest angelegt sind. Die Puffer 48 sind an die Wand 36 des Rückenteils 14 angeformt und wirken rnit den Innenkanten der Federschenkel 20 und 22 zusammen. Um die freien Enden der Federschenkel 20 und 22 zusammendrücken zu können, sind diese mit Griffflächen 50 versehen, welche an mit den Federschenkelenden verbundenen Handhaben 52 angeordnet sind. Das Zusammendrücken der mit Abstand voneinander liegenden Enden 44 und 46 der Federschenkel 20 und 22 ist dann nötig, wenn die Verbindung zwischen dem Gestellteil 34 und dem Wischgummistreifen 10 gelöst werden soll. Dann nämlich werden die freien Enden 44 und 46 unter Überwindung der Elastizität der Puffer 48 soweit zusammengepresst, bis die Haltekrallen 32 des Gestellteils 314 aus den Aussparungen 38 der Federschenkel 20 und 22 gelangen. Danach kann-aer Wischgummistreifen 10 zusammen mit dem Federelement 24 in Richtung des Pfeiles 54 aus dem Gestellteil 34 gezogen werden. Der Wischgummistreifen 60 gemäss Figur 3 sowie das zu diesem gehörende Federelement 62 entsprechen im wesentlichen den entsprechenden, oben beschriebenen Bauteilen. Abweichend davon hat der Wischgummistreifen 60 aber keine Quernut für den Scheitelbereich des Federelements 62, weil dieser aus der Ebene gebogen ist, in der sich die beiden Schenke 64 und 66 des haarnadelförmigen Federelements 62 befinden. Der so abgewinkelte Scheitelbereich des Federelements bildet also einen Anschlag 68, der eine Montagehilfe bildet, wenn das Federelement in den Wischgummistreifen 10 eingesetzt wird. Dafür sind bei der Ausführung gemäss Figur 3 die partiellen Verdickungen 42 der Wand 36 und die randoffenen Ausnehmungen 40 in den Federschenkeln 64 und 66 nicht unbedingt erforderlich. Dagegen ist die Wand 36 des Wischgummistreifens 60 aber ebenfalls mit einem Puffer 70 versehen, der in Anordnung und Zweck den Puffern 48 bei der Ausführungsform gemäss Figur 2 entspricht. Die äusserten Endabschnitte der Federschenkel 64 und 66 sind an ihrer Aussenseite mit Ausklinkungen 72 ausgestattet, so dass diese Abschnitte schmaler sind als die überwiegenden Bereiche der Schenkel 64 und 66. Die so gebildeten schmalen Enden 74 der Federschenkel 64 und 66 stecken in einer tunnel- oder taschenartigen Ausbildung 76 des Rückenteils des Wisch gummistreifens 60. Die einander gegenüberliegenden Seitenwände 78 der tunnelartigen Ausbildung 76 sind geriffelt (Figur 4) und bilden die Griffflächen zum Zusammenpressen der Federschenkel 64 und 66 des Federelements 62. Die in den Figuren 5 und 6 dargestellte Ausführung des mit einem Federelement 82 versehenen Wischgummistreifens 83 entspricht im wesentlichen der Ausführung gemäss den Figuren 1 und 2. So ist das Federelement 82 ebenfalls haarnadelförmig ausgebilaet und die Federschenkel 84 und 86 sind an ihren einander zugewandten Kanten mit Ausnehmungen 40 versehen, denen partielle Verdickungen 42 der Wand 36 zugeordnet sind. Weiter weisen die Federschenkel 84 und 86 nahe ihren freien Enden nach aussen randoffene Aussparungen 38 für die Haltekrallen 32 des Gestellteils 314 auf. Jedoch sind die äussersten Endabschnitte 88 der Federschenkel 84 und 86 um etwa 900 ver schrGnkt, so dass sich Grifffl#chen 90 ergeben, mit deren Hilfe sich die Federschenkel 814 und 86 zum oben beschriebenen Zweck zusar'.snendrücken lassen. Weiter ist die Wand 36 auch mit Pufferstücken 92 ausgestattet, welche die Federschenkel 84 und 86 in dem in Figur 6 gezeichneten Betriebszustand vorgespannt an den Haltekrallen 32 des Gestellteils 34 angelegt halten. Abweichend von der Ausführung gemäss Figur < ist der Querschnitt des Federelements 82 im Bereich des Scheitels 94 geringer gehalten als im Bereich der Federschenkel 84 und 86, so dass eine einfache Fertigung des Federelements 82 möglich ist. Übereinstimmend mit der Ausführung gemäss den Figuren 1 und 2 sind die Enden der Federschenkel 84 und 86 durch eine Querwand 96 abgedeckt. Wie Figur 5 zeigt ist der mit dem Federelement 82 versehene Wischgummistreifen 83 mit einem Halteelement 98 versehen, welches ähnlich wie die Haltekrallen 32 des Gestellteils 34 die Federschenkel 84 und 86 des Federelements 82 übergreifen und diese gegen Austreten aus den ihnen zugeordneten Längsnuten 18 sichert. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn der Wischgummistreifen 84 mit dem Federelement 82 vormontiert in ein Gestell des Wischblatts eingebracht werden soll. Der Wischgummistreifen 84 bildet zusammen mit dem Federelement 82 ein Nachrüstset, welches an Stelle eines unbrauchbaren Wischgummis und dessen Federschienen in das Wischblattgestell eingesetzt wird. Das Halteelement 98 kann dann entfernt werden, wenn die Schenkel 84 und 86 des Federelements 82 von Paaren von Haltekrallen 32 gefasst ist. Dies geschieht auf einfache Weise beim dargestellten Halteelement dadurch, dass die beiden Grifflappen 100 zusammen gedrückt werden, wodurch das Halteelement in seinem Stegbereich 102 bricht. Die Herstellung des Federelements 82 ist in den Figuren 7 und 8 veranschaulicht. Das Federelement ist demnach zunächst durch einen Federbandstreifen 104 gebildet, in den die Ausnehmungen 140 und die Aussparungen 38 geschnitten werden. Weiter wird der spätere Scheitelbereich durch einen Ausschnitt 106 auf den gewünschten Querschnitt gebracht. Schliess- lich werden noch die beiden Endabschnitte 108 des Federbandstreifens 104 aus der Geraden gebogen. Dabei wird ein Mittelabschnitt 110 schräg gestellt und die Aussenkanten der äussersten Endabschnitte 88 liegen wieder parallel zu den Aussenkanten des nicht verformten Federbandstreifens 104. Wenn das Federelement eingebaut ist, divergieren die Mittelabschnitte der Federschenkel, während die Endabschnitte 112 der Federschenkel zueinander parallel liegen. Ausgehend von dem in Figur 7 dargestellten Streifen wird dann das in Figur 8 gezeigte Federelement 82 gebogen, wobei der Scheitel 94 entsteht. Die äussersten Endabschnitte 88 werden verschränkt, so dass die Griffflächen 90 gebildet werden. Der Biegevorgang selbst wird jedoch schon abgeschlossen, bevor die Federschenkel 84 und 86 parallel zueinanderliegen. Die Aussparungen 38 liegen noch in dem schrägen Mittelabschnitt 110, während die äussersten Endabschnitte 88 des Federelements 82 parallel zu den nicht verformten Bereichen der Federschenkel liegen. Gegenüber den nicht verformten Bereichen der Federschenkel 84 und 86 sind die äussersten Endabschnitte 88 um ein Mass 114 versetzt, das aus der Schrägstellung des Mittelabschnitts 110 der Federschenkel 84 und 86 resultiert. Wie also insbesondere aus Figur 8 ersichtlich ist, ist der Abstand zwischen den freien Enden 88 der Federschenkel 84, 86 grösser als der Abstand zwischen den Schenkeln im Bereich des Scheitels 94 des haarnadelförmigen Federelements 82 was auch durch divergent angeordnete Federschenkel erreicht werden kann. Die gesamte vorige Aussage soll aber stets so verstanden werden, als wenn der Ausschnitt 106 zur Querschnittsverminderung des Federelements nicht vorhanden sei. Im übrigen soll noch darauf hingewiesen werden, dass die Einzelmerkmale der Ausführungsbeispiele gemäss den Figuren 1 und 2 bzw. 3 und 4 bzw. 5 und 6 nicht nur in den dargestell- ten obinationen verwendet werden können. Es könnte beispielsweise auch die tunnelartige Ausbildung 76 bei der Ausführung gemäss den Figuren 3 und 4 auch bei der Ausführung gem den Figuren 1 und 2 Verwendung finden, wobei dann die Handhaben 52 entfallen würden.

Claims: Vorrichtung zu3n Wischen von Kraftfshrzeugscheiben Ansprüche 1. Vorrichtung zum Wischen von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Gestell zum Halten einer Wischgumrsileiste, die eine auf der Scheibe aufliegende Wischlippe und einen von dem Gestell gefassten Rückenteil aufweist, wobei der Rückenteil in seinen einander gegenüberliegenden Längsseiten mit LEngs- nuten zur Aufnahme der Schenkel eines haarnadelförmigen Federelements versehen ist, welche von Haltekrallen des Gestells übergriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei im wesentlichen gleicher Breite der Federschenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) der Abstand zwischen den freien Enden (74 bzw. 88) der Schenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) grösser ist als der Abstand zwischen den Schenkeln (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) im Bereich des Scheitels (26 bzw. 68 bzw. 94) des haarnadelförmigen Federelements (24 bzw. 62 bzw. 82). 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) des Federelements (24 bzw. 62 bzw. 82) vom Scheitel (26 bzw. 68 bzw. 94) aus wenigstens im Bereich der freien Enden (74 bzw. 88) der Schenkel divergieren. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei montiertem Federelement (82) die Mittelabschnitte (110) der Schenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) divergieren und die Endabschnitte (74, 88) der Federschenkel parallel verlaufen. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) an seiner den Haltekrallen (32) zugecdten Seite vorzugsweise an dem von dem Scheitelbereich (26 bzw. 68 bzw. 94) abgewandten Endbereich mit einer eine Haltekralle (32) aufnehmenden, nach aussen randoffenen Aussparung (38) versehen ist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schenkel (20,--22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) durch Griffflächen (50 bzw. 78 bzw. 90) abgedeckt sind, welche sich quer zu der Ebene erstrecken, in der sich die beiden Federschenkel befinden. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffflächen durch an den Schenkelenden befestigten Handhaben (52) gebildet sind. 7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffflächen durch vorzugsweise aussen geriffelte Wände (78) von wenigstens einer Einstecktasche (76) gebildet sind, welche an die Wischgummileiste (60) angeformt ist. 8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichne, dass die Griffflächen durch verschränkte Endabschnitte (88) der Federschenkel (84, 86) gebildet sind. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das haarnadelförmige Federelement (82) in seinem Scheitelbereich (94) einen kleineren Querschnitt aufweist als im Bereich der Schenkel (84, 86). 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelbereich (68) des haarnaaelförmigen Federelements (62) aus der Ebene gebogen ist, in der sich die beiden Federschenkel (64, 66) befinden. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, d-ass die zwischen den Aufnahmenuten (18) für die Schenkel (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) vorhandene Wand (36) des Rückenteils (14) wenigstens eine partielle Verdickung (42) aufweist, der eine entsprechende Ausnehmung (40) in dem betreffenden Federschenkel zugeordnet ist. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Aufnahmenuten (18) für die Federschenkel vorhandene Wand (36) einen elastischen Puffer (42 bzw. 70 bzw. 92) hat, der in dem Bereich angeordnet ist, in welchem der Schenkelabstand gegenüber dem Scheitelbereich (26 bzw. 68 bzw. 94) vergrössert ist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (42 bzw. 70 bzw. 92) an die Wand (36) angeformt ist. 114. Vorrichtung nach einem der Anprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (48 bzw. 70 bzw. 92) mit beiden Federschenkeln (20, 22 bzw. 64, 66 bzw. 84, 86) zusammenwirkt. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem haarnadelförmigen Federelement (24 bzw. 62 bzw. 82) versehene Wischgummileiste t0 bzw. 60 bzw. 83) in ihrem Mittelabschnitt mit einem entfernbaren, das Federelement übergreifenden Halteelemente (98) versehen ist.

Inventors: BIEBL, HERBERT, ING.-GRAD., MAYER, JURGEN, Mayer, Jürgen
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1979
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1