FOLDING DOOR FOR SHOWER CUBICLES

Abstract: 1. Folding door for showering cabinets consisting of several leaf parts (1) comprising joints arranged on the adjacent vertical longitudinal edge of said leaf parts, each consisting of a hollow cylindrical part (4) on one longitudinal edge of one of the leaf parts and one on the circumference of the hollow cylindrical part (4) at least partly touching shell-type part (5) on one of the longitudinal edges of one of the outer leaf parts, whereby at the upper and lower ends of the joints plug parts (6) are provided, said plug parts are releasably fastened in the hollow cylindrical part (4) and with a head part (7) rise above the end face of the parts (4, 5) and secure these against axial displacement characterized in that the shell-type part (5) surrounds the hollow cylindrical part (4) by less than 180 degrees of its circumference and the head part (7) of the plug parts (6) is formed to be a cap encompassing the end faces of the parts (4, 5) and said cap holding together radially the parts in every swivelling position, whereby the head part (7) forming the cap, evidences a cylindrical, slotted projection (10) which fits into the hollow cylindrical part (4) and by means of a conical nut (11) of a screw (13) externally fitted into the head part (7) is braced by diagonals and pressed into the hollow cylindrical part (4) and the nut (11) is secured against rotation with the screw (13).

Description: Falttür oder -trennwand Die Erfindung bezieht sich auf eine Falttür oder -trennwand, beispielsweise für Duschkabinen oder Büro- und Arbeitsräume, bestehend aus mehreren Blatteilen mit an ihren einander benachbarten vertikalen Längskanten angeordneten Gelenken, die jeweils aus einem hohlzylindrischen Bauteil an einer Längskante des einen Blatteiles und einem am Umfang des hohlzylindrischen Bauteiles zumindest teilweise anliegenden schalenförmigen Bauteil an einer Längskante des anderen Blatteiles bestehen, wobei an den oberen und unteren Enden der Gelenkteile Steckbauteile vorgesehen sind, welche in dem hohlzylindrischen Bauteil lösbar befestigt sind und mit einem Kopfteil die Endstirnkanten der Bauteile überragen und diese gegen eine axiale Verschiebung sichern. Derartige Falttüren sind beispielsweise aus der DE-AS 2 312 745 und der US-PS 3 670 797 bekannt geworden. In der erstgenannten Schrift wird das innere hohlzylindrische Bauteil von einem dieses fast völlig umgebenden kanalförmigen Bauteil umfasst. Um einen erwünscht grossen Schwenkwinkel zu erreichen, ist das innere hohlzylindrische Bauteil nicht völlig geschlossen, so dass ab einem bestimmten Schwenkwinkel ein Schenkel des kanalförmigen Bauteiles in das hohlzylindrische Bauteil hineingleiten kann. Es ist somit eine sehr genaue Formgebung der ineinandergreifenden Bauteile erforderlich und ein Zusammensetzen der Falttür, d.h. ihrer Gelenke ist nur durch axiales Ineinanderschieben der Bauteile möglich, da während der Benutzung ein radiales Auseinandergleiten der das Gelenk bildenden Bauteile über den ganzen Schwenkbereich des Gelenkes zu vermeiden ist. In der zweitgenannten US-PS liegen ein innerer, geschlitzter hohlzylindrischer Bauteil und ein äusserer schalenförmiger Bauteil flächig aneinander an, wobei der äussere schalenförmige Bauteil den zylindrischen 0 Bauteil auf mehr als 180 umgibt, um ein radiales Aus einanderfallen des Gelenkes zu vermeiden. Dadurch kann dieses Gelenk und damit die Falttürteile nur um einen begrenzten Schwenkwinkel zueinander verschwenkt werden. Auch hier ist für einen Zusammenbau der Gelenke ein axiales Ineinanderschieben der Bauteile erforderlicfr,was fertigungstechnisch aufwendig ist. Das Steckbauteil wird hier durch eine in das innere hohlzylindrische Bauteil eingeschraubte Schraube gebildet, welche mit einem an den Stirnseiten der Bauteile anliegenden Ring die Bauteile gegen axiale Verschiebung sichert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Falttür oder -trennwand der eingangs genannten Art die Gelenke so auszubilden, dass ein Schwenkwinkel der latteile zueinander bis zu 1800 ermöglicht ist, also eine Stellung der Blatteile von parallel aneinanderliegend bis zu einer Stellung in einer Ebene zulässt. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass das schalenförmige Bauteil das hohlzylindrische Bauteil auf weniger als 1800 seines Umfanges umgibt und das Kopfteil der Steckbauteile als die Endstirnkanten der Bauteile umgreifende und die Bauteile auch radial in jeder Schwenklage zusammenhaltende Kappe ausgebildet ist. Dadurch, dass die das Gelenk bildenden Bauteile, der hohlzylindrische und der schalenförmige Bauteil, mittels der Steckbauteile sowohl in radialer als auch in axialer Richtung zusammengehalten werden, ist erreicht, dass das schalenförmige Bauteil das hohlzylindrische Bauteil auf weniger als 180 zu umfassen braucht, so dass der Schwenkwinkel der Türblatteile zueinander nicht eingeengt ist. Auch ist der Zusammenbau derartiger Gelenke und damit TErblatteiJe wesentlich erleichtert, da die Bauteile einfach aneinandergelegt werden können und mittels der in das hohlzylindrische Bauteil eingesetzten und dort festgeklemmten Steckbauteile miteinander verbunden werden können. Damit ist auch das Auswechseln einzelner Türblatteile bei eingebauter Falttür möglich, falls einzelne Türblatteile beschädigt sind. Zweckmässige Ausgestaltungen des Steckbauteiles sind in den Unteransprüchengekennzeichnet. Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 in Ansicht eine Falttür mit drei Türblatteilen; Fig. 2 eine Ansicht der Falttür nach Fig. 1 von oben; Fig. 3 eineSchnittansicht entlang der Linie III-III in Fig. 1; Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 und Fig. 5 ein Steckbàuteil in auseinandergezogener Darstellung. Die dargestellte Falttür besteht aus drei T#rblattteilen 1, welche beispielsweise aus einem Leichtmetall- rahmen 2 mit eingesetzten durchscheinenden Scheiben 3 bestehen. Oben und unten ist der Leichtmetallrahmen 2 jeweils mit einer Guinmileiste 3a versehen. Die vertikalen Längskanten jedes Türblatteiles 1 weisen jeweils an der einen Längskante ein hohlzylindrisches Bauteil 4-und an der gegenüberliegenden Längskante ein schalenförmiges Bauteil 5 auf, welches in der Krümmung dem hohlzylindrischen Bauteil 4 angepasst ist und dieses am äusseren Umfang mit weniger als 1800 umfasst. Die hohlzylindrischen Bauteile 4 und die schalenförmigen Bauteile 5 benachbarter Türblatteile 1 bilden ein Gelenk. Dieses Gelenk wird jeweils an den oberen und unteren Enden durch Steckbauteile 6 zusammengehalten, wie aus Fig. 3 bis 5 näher ersichtlich. Jedes Steckbauteil 6 besteht aus einem Kopfteil 7; welches mit einem Rand 8 versehen ist, welcher die oberen bzw. unteren Stirnkanten der Bauteile 4 und 5 umgreift und eine Kappe bildet. Ferner weist das Kopfteil einen zylindrischen, mit Schlitzen 9 versehenen Ansatz lo auf, welcher in das hohlzylindrische Bauteil 4 passt. Durch einen konischen Mutterkörper 11 mit Gewindebohrung 12, in welcher ein#e durch das-Kopfteil 7 ragende Schraube 13 einschraubbar ist, wird der-Ansatz lo gespreizt und in dem hohlzylindrischen Bauteil 4 verklemmt. Eine in einen der Schlitze 9 eingreifende Nase 14 am Mutterkörper 11 verhindert ein Mitdrehen des Mutterkörpers während des Festziehens der Schraube 13. Für die Befestigung der Falttür an einer Wand ist eine Leiste 15 vorgesehen, welche zweckmässig ein hohlzylindrisches Bauteil trägt, um mit einem schalenförmigen Bauteil eines ersten Türblatteiles 1 ein Gelenk zu bilden. Es können auch TUrblatteile 1 vorgesehen sein, die an beiden Längskanten übereinstimmende Bauteile 4 bzw. 5 aufweisen, je nachdem, wie beabsichtigt ist, die Türblatteile zusammenzusetzen und welcher Endabschluss an der freien Längskante der Falttür erwünscht ist.

Claims: Ansprüche: 1. Falttür oder -trennwand, beispielsweise für Duschkabinen oder Büro- und Arbeitsräume, bestehend aus mehreren Blatteilen mit an ihren einander benachbarten vertikalen Längskanten angeordneten Gelenken, die jeweils aus einem hohlzylindrischen Bauteil an einer Längskante des einen Blatteiles und einem am Umfang des hohl zylindrischen Bauteiles zumindest teilweise anliegenden schalenförmigen Bauteil an einer Längskante des anderen Blatteiles bestehen, wobei an den oberen und unteren Enden der Gelenkteile Steckbauteile vorgesehen sind, welche in dem hohlzylindrischen Bauteil lösbar befestigt sind und mit einem Kopfteil dieEndstirnkanten der Bau teile überragen und diese gegen eine axiale Verschiebung sichern, dadurch gekennzeichnet, dass das schalenförmige Bauteil (5) das hohlzylindrische Bauteil (4) auf weniger als 1800 seines Umfanges umgibt und das Kopf teil (7) der Steckbauteile (6) als die Endstirnkanten der Bauteile (4, 5) ungreifende und die Bauteile auch radial in jeder Schwenklage zusammenhaltende Kappe aus gebildet ist. 2. Falttür oder -trennwand nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das die Kappe bildende Kopfteil (7) jedes Steckbauteiles (6) einen zylindrischen, geschlitz ten Ansatz (10) aufweist, der in das hohlzylindrische Bauteil (4) passt und durch einen konischen Mutterkörper (11) einer von aussen in das Kopfteil (7) eingesetzten Schraube (13) klemmend in den hohlzylindrischen Bauteil (4) verspreizt wird. 3. Falttür oder -trennwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Ansatz (io) mehrere Längsschlitze (9) aufweist und der Mutter körper (11) eine Nase (14) aufweist, die sich als Drehsicherung in einen der Längsschlitze schiebt 4. Falttür oder -trennwand nach einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile des Steckbauteiles (6), insbesondere Kopfteil (7) mit Ansatz (1o) und Mutterkörper (11) als Kunststoff Spritzgussteile ausgebildet sind.

Inventors: MUTSCHLECHNER, HEINZ
Applicants: PAS PATENT ADMINISTRATION & SERVICE GMBH
Application year: 1979
Main classification: E06B3
IPC codes: E06B3, E05D1, E05D15