ELECTRICALLY OPERATED MIXING AND PULVERISING HOUSEHOLD-DEVICE

Abstract: 1. Electrical domestic mixer-chopper with a fittable device (1) in which rotate cutting tools driven by a motor and a motor base (4) with an electrical switch, characterized in that the device (1) ist supported by a support (2) with locking bolt abutments (12) which can be mounted on the motor base (4) and can be locked thereto by pins or studs (8) via a locking ring (9), for which purpose locking ring (9) rotatable about the longitudinal axis of base (4) and movable by a safety bolt (11) cooperates with a locking bar (26) longitudinally displaceable in base (4) and in turn, as a function of the position of locking ring (9), the locking bar releases or secures the control knob (27) for switching the motor on and off.

Description: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Haushalts-Mischzerkleinerer mit einer aufsetzbaren Vorrichtung, in der sich von einem Motor angetriebene Schneidwerkzeuge drehen, und einem Motorsockel mit einem elektrischen Schalter. Bei bekannten Geräten dieser Art kommt es oft vor, besonders wenn das in der Schale befindliche, zu bearbeitende Material eine geringe Dichte aufweist, dass der Rotor des Motors sich nach dem Abschalten mehrere Sekunden lang weiterdreht. Wenn der Benutzer nicht darauf achtet, läuft er also Gefahr, seine Hand vorzeitig, vor dem vollständigen Stillstand der Messer, in die Schale zu stecken und sich dadurch schwer zu verletzen. Um den Benutzer eines Haushalts-Mischzerkleinerers dieser Art vor Verletzungen durch die noch rotierenden Messer zu bewahren, hat man bereits vorgeschlagen (DAS 2 228 189), den Steuerstromkreis einer Bremsvorrichtung des Motors zu schliessen, sobald der Deckel von der Schale mit dem zu bearbeitenden Gut entfernt wird. Zu diesem Zwecke enthält der Stromkreis des Antriebsmotors in Reihe geschaltet einen oder mehrere Schalter, deren bewegliches Schalterstück entweder eine Arbeitsstellung, in der der Stromkreis geschlossen ist, oder eine Ruhestellung, in der dieser Stromkreis offen ist, annehmen kann, wobei das bewegliche Schalterstück mindestens eines Schalters mindestens einen Kontakt aufweist, der in der Ruhestellung den Steuerstromkreis der Brell3s- vorrichtung des Motors schliesst. Die Betätigung des Schalters von der Bremsstellung zur Einschaltung wird dabei durch Andrücken des Deckels gegen die Schale bewirkt. Dieser bekannte Haushal ts-Mi schzerkl ei nerer hat den Nachteil, dass der Benutzer während des Betriebs ständig den Deckel des Geräts herunterdrücken muss; sich also-während des Bearbeitungsvorgangs nicht vom Gerät entfernen kann. Darüber hinaus kann der bekannte Haushal ts-Mi schzerkl einerer nicht mit Zusatzgeräten, wie beispielsweise Mixaufsatz, Zitruspresse oder Fleischvolf, kombiniert werden, da diese Zusatzgeräte eine feste Verankerung mit dem l,otorsocliel verlangen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Haushalts-Mischzerkleinerer zu schaffen, bei dem nach dem Abschalten des Motors jede Gefahr von Verletzungen durch die noch rotierenden Werkzeuge ausgeschlossen ist und der die Ausstattung mit Zusatzgeräten ermöglicht. Das Gerät soll so beschaffen sein, dass der Benutzer des Mischzerkleinerers sich nicht während des Bearbeitungsvorgangs unmittelbar am Gerät aufhalten muss. Schliesslich soll d Art der Verriegelungseinrichtung für die aufsetzbare Vorrichtung so beschaffen sein, dass die aufsetzbare Vorrichtung einen anderen freie Durchmesser aufeisen kann als der Motorsockel. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Schale von einem auf den Motorsockel aufsetzbaren und über einen Sperring mit Sperrbolzen an diesem arretierbaren Schalenhalter mit Sperrbolzenwiderlager gehalten ist, wozu der im Motorsockel gehalten und geführte, um die Längsachse des Motorsockels drehbare, von eine Sperriegel bewegbare Sperring mit einer im Motorsockel längsverschie baren Sperrstange zusammenwirkt, die ihrerseits, je nach Stellung de Sperrings, den Bedienknopf für das An- und Abschalten des Motors freigibt oder festsetzt. Vorzugsweise sind Motorsockel und Schalenhalter mit Führungsflächen versehen, wobei der Schalenhalter im Bereich der Führungsflächen als Sperrbol zenwi derl ager Verri egel ungsöffnungen oder Schlitze aufweist in die Sperrbolzen oder Warzen eingreifen, die am bewegbaren Sperrring angeordnet sind und in Ausnehmungen im Gehäuse des Motorsockels. abgestützt und geführt sind. Der Schalenhalter ist mit Vorteil mit Führungsflächen versehen, von denen mindestens zwei auf seiner Umfangfläche verteilt angeordnet sind, wobei jede Verriegelungstasche mit je einer Verriegelungsnut; oder Verriegelungsschlitz versehen ist und die Verriegelungstaschen in entsprechende, mit Führungsflächen ausgestattete Mulden einfassen die am Motorsockel vorgesehen sind. Bei einer Ausführunssuorm, bei der die aufsetzbare Vorrichtung einen wesentlich grösseren Durchmesser aufweist, also beispielsweise wenn die aufsetzbare Vorrichtung als Schnitzelwerk ausgebildet ist, sind erfindungsgemäss die Sperrbolzenwiderlager nach oben und aussen zu abgekröpfte am Gehäuse der Vorrichtung, beispielsweise des Schnitzelwerkes, gehalten und geführte, gegen Federkraft lotrecht verschiebbare Riegel, die mit im Gehäuse der Vorrichtung kippbar gelagerten Hebeln zusammenwirken, deren freie Enden beim Verschieben der Riegel nach unten zu in Uffnungen eintreten, die in der Seitenwandung des Deckels für die Vorrichtung vorgesehen sind. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 4 bis 7 und 9 bis 12. Durch die Vorrichtung nach der Erfindung wird sichergestellt, dass das Gerät nur eingeschaltet werden kann, wenn die Schale für das zu zerkleinernde Gut oder ein Zusatzgerät auf den Motorsockel aufgesetzt sind und mit diesem fest verriegelt sind. Der Entriegelungsvorgang und das anschliessende Abnehmen der Schalenhalterung nimmt eine solche Zeit in Anspruch, dass der Motor mit Sicherheit zum Stillstand gelangt ist, bevor eine Berührung des Werkzeuges bzw. der Messer möglich ist. Die Erfindung lässt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu. Zwei davon sind in den anhängenden Zeichnungen schematisch dargestellt, und zwar zeigen: Figuren 1 und 2 einen elektrischen Haushalts-Mischzerkleinerer in perspektivischer Ansicht, wobei die Schalenhal terung für die Schale zur Aufnahme des zu verkleinern den Guts vom Motorsockel getrennt dargestellt ist. Figur 3 einen Teilschnitt durch den Mischzerkleinerer, wo bei die Vorrichtung zur Verriegelung der Schalen halterung, die Schalenhalterung teilweise und die von der Schalenhalterung arretierte Schale abschnitts eise dargestellt sind. Motor und Flügelmesser sind der besseren Obersichtlichkeit wegen nicht abgebildet. Figur 4 eine perspektivische Teildarstellung der Schalen halterung mit Verriegelungstasche. Figur 5 eine perspektivische Teildarstellung des Motorsockel Figuren 6 und 7 eine schematische und perspektivische Darstellung de wesentlichen Teile der Vorrichtung zur Verriegelung der Schalenhalterung am Motorsockel. Figur 8 den Motorsockel der Küchenmaschine gemäss Figur 1 in der Frontansicht, Figur 9 den Motorsockel nach Figur 8 in der Rückansicht, Figur 10 den Teilschnitt durch den Motorsockel mit aufgesetzt tem Schnitzelwerk in vergrösserter Darstellung, Figur 11 -den Deckel des Schnitzelwerks gemäss Figur 10 im Längsschnitt, Figuren 12, 13 und 14 den Sperriegel zum Halten des Schnitzelwerks auf dem Motorsockel in verschiedenen Ansichten und Figuren 15 und 16 den Sperrhebel zur Arretierung des Deckels des Schnitzel werkes in verschiedenen Ansichten. Die Schale 1 wird zusammen mit dem Schalendeckel 10 von einer Schale halterung 2 zwischen dem Rand 20 der Schalenhalterung 2 einerseits und dem Motorsockel 4 andererseits gehalten. Um die Schale 1 mit Schalendeckel 10 am Motorsockel 4 arretieren zu können, weist diese drei auf ihrer Umfangsfläche gleichmässig verteilt angeordnete Ver- riegelungstaschen 5 mit Führungsflächen 35, 36, 37 auf, die jeweils (Figur 4) mit einem lotrecht angeordneten Stift 7 und eineni Sperrbolzenwiderlager 12 ausgestattet sind. Beim Aufsetzen der Schaleii- halterung 2 auf den Motorsockel 4 bewegen sich die Stifte 7 In Pfei richtung A (Figur 4) und drUcken gegen die Sperrbolzen 8, von denen drei auf dem Umfang eines im Inneren des Motorsockels 4 angeordneten Sperrings 9 verteilt angeordnet sind und bewirken so, dass der (in den Figuren 6 und 7 dargestellte) Verriegelungsmechanismus betätigbar wird. Nach dem Aufsetzen der Schalenhalterung 2 und seiner Bewegung in Pfeilrichtung A wird der im Motorsockel 4 bewegbar gelagerte Sperring 9 (Figur 6) in Pfeilrichtung A von den Stiften 7 gegen die Kraft von Federn 16 verschoben. Wird nun der Sperring 9 über den Sperriegel 11 in Pfeilrichtung C gedreht, so fassen die Sperrbolzen 8 in die Sperr bolzenwiderlager 12 ein (Figur 7). Die waagerecht angeordneten Sperrbolzen 8 werden dazu in L-förmig ausgebildeten, in die Gehäusewand des Motorsockels 4, eingeschnittenen Langlöchern 13 gehalten und geführt. Der Sperring 9 weist ausserdem drei auf seinem Umfang verteilt angeordnete Langlöcher 17 auf, wobei durch jedes dieser Langlöcher 17 je eine Schraube 14 mit Feder 16 hindurchgreift, die bei 15 am Motorsockel 4 befestigt sind. Die Federn 16 drücken den Sperring 9 entgegen Pfeilrichtung A nach oben. Damit die Stifte 7 der Verriegelungstaschen 5 beim Aufsetzen der Schalenhalterung 2 auf den Motorsockel 4 genau auf die Sperrbolzen 8 des Sperrrings 9 treffen, sind an der Aussenwand des Motorsockels 4 im Bereich der L-förmigen Langlöcher 17 nach unten zu offene Führungsnasen 30 (Figur 5) mit Bohrungen 28 für die Stifte 7 vorgesehen. Wie die Figuren 6 und 7 zeigen, kann der Sperring 9 mit Hilfe des Sperrriegels 11, der in einem nicht näher dargestellten, in der Gehäusewandung des Motorsockels 4, vorhandenen Langloch geführt ist, in Pfeilrichtung C bzw. D bewegt werden. Der Sperriegel 11 weist ausser einer Nase 24, mit der er in eine Ausnehmung 43 des Sperrings 9 einfasst, noch eine Sperrgabel 25 auf, die mit der im lsOtorsockel 4 lotrecht bewegbaren Sperrstange 26 zusammenwirkt, in die ihrerseits wieder der Bedienknopf 27 mit der Nase 38 einfasst. Befindet sich der Sperring 9 in der in Figur 7 dargestellten Position, ist also die Schalenhalterung 2 über die Bolzen 8 und die Sperblzen- widerlager 12 nach Verschieben des Sperriegels 11 in Pfeilrichtung C verriegelt, dann kann die Sperrstange 26 in Pfeilrichtung E durch Drehen des Bedienknopfes 27 im Drehsinne G lotrecht nach oben zu bewegt werden, so dass die Sperrstange 26 in die Aussparung 29 der Sperrgabel 25 eintritt. Nur in dieser Position (Figur 7) kann der Bedienknopf 27 gedreht und der Motor zum Antrieb der Flügelmesser eingeschaltet werden. Wird der Bedienknopf 27 entgegen der Pfeilrichtung G gedreht, fällt die Sperrstange 26 entgegen der Pfeilrichtung E lotrecht nach unten, so dass der Sperriegel 11 in Pfeilrichtung D bewegbar ist. Nach Verschieben des Sperriegels 11 in Pfeilrichtung D (Figur 5i ist die Sperrstange 26 arretiert, da sie mit ihrem einen Ende an der Schulter 23 anliegt, weshalb der Bedienungsknopf 27 wieder festgestellt (unverdrehbar) ist. Die in Figur 3 dargestellte Ausführungsform der Schalenhalterung 2 ist nicht nur eignet, einen Deckel 10 auf einer Schale zu halten und beide Teile (10 und 1) am Motorsockel 4 zu arretieren, vielmehr können Schale 1 mit Deckel 10 gegen einen Mixaufsatz, einen Fleischwolf oder eine Zitruspresse ausgetauscht werden. Derartige Zusatzgeräte beim'gen lediglich ein Fussteil, welches in Durchmesser d und Höhe h figur 3) der dargestellten Schale 1 mit Deckel 10 entspricht. Da d Schalenhalterung 2 an ihrer Oberseite mit einer Uffnung ö ver sefssen ist, können Teile der Zusatzgeräte so gestaltet sein, dass sie weit über die Schalenhalterung 2 hinausragen. Schliesslich können Schalenhalterungen vorgesehen sein, deren Masse h und ö so bemessen sind - beispielsweise bei einem Mixaufsatz -, dass es für den Benutzer unmöglich ist, von oben her durch die Uffnung die rotierenden Messer mit der Hand bzw. den Fingern zu erreichen. Die Innenflächen der Sc; lenhalterung sind zweckmässigerweise mit Rippen, Nocken oder dergl. (nicht dargestellt) versehen, die zuverlässig verhindern, dass Schale oder das Zusatzgerät bei eingeschaltetem Motor um die Messerachse in Drehung gelangen. Das elektrische Steuerteil im Motorsockel ist im übrigen mit einer an sich bekannten Bremsvorrichtung versehen; wird also der Motor abgeschaltet, dann wird der Steuerstromkreis einer Br < vorrichtung geschlossen, so dass der Motor augenblicklich zum Stillst kommt. Anstelle einer elektrisch arbeitenden Bremsvorrichtung kann at der Sperriegel 26 mit einer mechanisch arbeitenden Motorbremse gekuppelt sein. Sobald sich der Sperriegel entgegen der Pfeilrichtung E bewegt - also bei abgeschaltetem Motor - presst dieser einen Bremsschuh gegen die Motorwelle. Bei dem Haushaltsmischzerkleinerer nach Figur 3 ist auf den Motorsockel eine Schale aufgesetzt. Anstelle dieser Schale ist nun bei dem Gerät nach Figur 10 der Motorsockel mit einem Schnitzelwerk kombiniert. Durch die L-förmigen Schlitze 17 a, 17b, 17c des Motorsockels ragen radial nach aussen zu Sperrbolzen 8, die der Verriegelung des auf dem Motorsockel 4 aufsetzbaren Aggregats, in diesem Falle des Schnitzelwerks 50, dienen. Die Sperrbolzen 8 sind über das weiter oben näher beschriebene Gestänge mit einem Stellglied 24 verbunden, das durch Verschieben in Pfeilrichtung D die. Sperrbolzen 8 in Pfeilrichtung C (Figur 1) bewegt. Damit die Sperrbolzen in Pfeilrichtung C bewegbar sind, müssen diese vorher nach unten zu (in Pfeilrichtung A) verschoben werden, was beim Aufsetzen (Figur 10) des Schnitzelwerks 50 mit Hilfe von drei am Schnitzelwerk 50 gelagerten Sperriegeln 51 geschieht. Jeder Sperriegel 51 hat dazu Finger 52 (Figur 6), die in Führungsschlitze- 53a, 53b und 53c, die in Führungsnasen 70, 71, 72 am Metorsockel 4 vorgesehen sind, eintauchen und die Sperrbolzen 8 in Pfeilrichtung A verscie- ben, so dass die Sperrbolzen 8 über das nicht näher dargestellte Gestänge in Pfeilrichtung C (Figur 8 ) verschoben werden können. Jeder der drei Sperriegel 51 ist im Gehäuse des Schnitzelwerks in Pfeilrichtung E gegen die Kraft einer Feder 54 verschiebbar gehalten und geführt. Wie Figurenlo und 15 zeigen, weist jeder Sperriegel 51 ein abgekröpftes Ende 55 auf, wobei jedes Ende 55 ausserdem mit je einer Uffnung 56 ausgestattet ist, in die jeweils das freie Ende 57 eines Sperrhebels 58 eingreift, dessen anderes Ende 59 im Schnitzelwerksgehäuse 50 kippbar um die Rippe 60 gelagert ist. Wird nun das Schnitzelwerk 50 mit dem dazugehörigen Deckel 71 auf den Motorsockel 4 aufgesetzt und nach dem Aufsetzen des ganzen Schnitzelwerks 50/71 auf den Deckel Druck in Pfeilrichtung G ausgeübt, so schwenken die drei mit den Sperriegeln 51 in Verbindung stehenden Sperrhebel 58 von den Rippen 77 des Deckels 71 bewegt um die Rippen 60 in Pfeilrichtung H, wobei die freien Enden 57 der Sperrhebel 58 in die Uffnungen 62 unterhalb der Rippen 77 eintreten derart, dass eine formschlüssige Verbindung des Deckels 71 über die Sperrhebel 58 mit dem Schnitzel werk 50 entsteht. Gleichzeitig mit dem Verschwenken der Sperrhebel 58 in Pfeilrichtung H verschieben die Sperrhebel 58 die Sperriegel 51 in Pfeilrichtung E gegen die Kraft der Federn 54, und zwar solange (Weg sl), bis der untere Rand 63 des Deckels 71 am Bund 64 des Schnitzelwerks 50 anliegt. Um nahezu den gleichen Weg s2 verschieben sich dabei die drei Sperrriegel 51 und greifen mit ihren Fingern 52 in Uffnungen 53a, 53b und 53c in den Führungsnasen 70, 71, 72, am Motorsockel 4 ein und drücken die Sperrbolzen 8 in Pfeilrichtung A nach unten. Jetzt können die drei Sperrbolzen 8 durch Verschieben des Stellglieds 24 in Pfeilrichtung D gemeinsam und gleichzeitig in Pfeilrichtung C (= Umfangsrichtung) über den Sperring 9, der im Motorsockel 4 gelagert ist, verschoben werden, wobei die Sperrbolzen 8 in die vertikalen Schlitze 17a, 17b und 17c hineingleiten und gleichzeitig in die Haken 65 an den unteren Enden dei Sperriegel 51 einfassen derart, dass die Sperriegel 51 und damit das gesamte Schnitzelwerk einschliesslich Deckel 73 fest am Motorsockel 4 gE halten sind. Die im Motorsockel 4 untergebrachte Verriegelungseinrichtung ist - wie beschrieben - derart ausgebildet, dass sich der Schaltknopf 27 zum Einund Ausschalten des Motors nur dann drehen (betätigen) lässt, wenn das Stellglied 24 in Pfeilrichtung D und damit gleichzeitig auch die Sperrbolzen 8 in Pfeilrichtung C verschoben sind. Eine vollständige Sicherhe gegen unbeabsichtigtes Berühren des Schneidwerkzeugs 79 der Reibscheibe 78 ist dadurch gegeben, dass alle Sperrbolzen 8 nur dann vom Stellglied 24 verschoben werden können, wenn vorher die Vorrichtung 50 mit Deckel auf den Motorsockel 4 aufgesetzt und gegen Federkraft abwärts gedrückt wurde. Der Motor kann auch nicht eingeschaltet werden, wenn nur das Teil 50 (also nicht der Deckel 71) aufgesetzt ist, da dann die Sperrhebel 58 nicht aus ihrer Ausgangsstellung verschwenkt werden. 1 Vorrichtung (Schale) 2 Halter (Schalenhalter) otorsockel 5 Verriegelungstasche 7 Stift 8 Sperrbolzen 9 Sperring (Verriegelungsring) 10 Schalendeckel l1 Sperriegel .12 Sperrbolzenwiderlager (Schi itz) 1:3 Ausnehmung (Schlitz) 14 Schraube 16 Feder 17 Langloch (L-förmiger Schlitz) 20 Rand 23 Schulter 24 Nase (Stellglied) 25 Sperriegel (Sperrgabel) 26 Sperrstange ) 27 Bedienknopf 28 öffnung 29 Ausnehmung 30 Führungsnase 32 Führungsfläche 33 11 34 35 II 36 II 37 II 38 Nase 42 Mulde 43 Ausnehmung 44 Schulter 50 Gehäuse des Schnitzelwerks 51 Sperriegel 52 Finger 53 Schlitz 54 Feder 55 Sperriegelende 56 <RTI ID=9.12> öffnung 57- freies Ende 58 Sperrhebel 59 Sperrhebelende 60 Rippe 62 öffnung 63 Rand 64 Bund 65 Sperrbolzenwiderlager (Haken) 70 Nase 71 " 72 73 Deckel 75 Gehäusevorsprune 77 Rippe 78 Reibscheibe 79 Schneidwerkzeug

Claims: Patentansprüche 1. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer mit einer aufsetzbaren Vorrichtung, in der sich von einem Motor angetriebene Schneidwerk zeuge drehen, und einem Motorsockel mit einem ele!:trischen Schalter, dadurch h g e k e n n z e i c h ne t , dass die Vorrichtung (l von einem auf den Motorsockel (4) aufsetzbaren und über einen Sperring (9) mit Sperrbolzen (8) an diesem arretierbaren Halter (2) mit Sperrbolzenwiderlager (12) gehalten ist, wozu der im Motorsockel (4) gehalten und geführte, um die Längsachse des Motorsockels (4) drehbare, von einem Sperriegel (11) bewegbare Sperring (9) mit einer im Motorsockel (4) längsverschiebbaren Sperrstange (26) -zusammen- wirkt, die ihrerseits, je nach Stellung des Sperrings (9), den Be dienknopf (27) für das An- und Ausschalten des Motors freigibt oder festsetzt. 2. Elektrischer Haushalts-ralischzerkleinerer nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Motorsockel (4) und Halter (2) einander zugeordnete Führungsflächen (32, 33, 34 bzw. 35, 36, 37) aufweisen, wobei der Halter (2) im Bereich der FUh- rungsflächen (35, 36, 37) als Sperrbolzenwiderlager Verriegelungs öffnungen oder Schlitze (12) aufweist, in die Sperrbolzen (8) oder Warzen eingreifen, die am bewegbaren Sperring (9) angeordnet sind und in Ausnehmungen (13) im Gehäuse des Motorsockels (4) abgestützt und geführt sind. 3. Elektrischer Haushats-I'sIischzerkleinerer nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Hal ter (2) gleichmässig auf seiner Umfangsfläche verteilt, mindestens zwei mit Führungsflächen (35, 36, 37) versehene Verriegelungs taschen (5) aufeist, wobei jede Verriegelungstasche (5) mit je einer Verriegelungsnut oder Verriegelungsschlitz (12) versehen ist und die Verriegelungstaschen (5) in entsprechende, mit Führungs- flächen (32, 33, 34) ausgestattete Mulden (42) einfassen, die an tiotorsockel (N,; vorgesehen sind. 4. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der im Motorsockel (4) drehbar und zur Drehebene lot recht verschiebbare Verriegelungsring (9) mindestens drei, sich horizontal erstreckende Warzen oder Bolzen (8) aufweist, die mit am Halter (2) an den Verriegelungstaschen (5) im Bereich der Sperr bolzenwiderlager (12) angeordneten Stiften (7) beim Aufsetzen des Halters (2) auf den Motorsockel (4) in Berührung mit den Sperrbol zen (8) gelangen und diese zusammen mit dem Sperring (9) in eine Position vor den Sperrbolzenwiderlagern (12) belegen. 5. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass Uffnungen oder Schlitze (13) für die Bolzen (8), des Verriegelungsrings (9) im Gehäuse des Motorsockels (4), L-förmig ausgebildet sind und die Verriegelungsbolzen (8) in ihrer unver riegelten Position an am Schalenhalter (2) angeordneten Warzen, Nocken oder Stiften (7) anliegen, die ihrerseits durch tffnungen (28) hindurchtreten, die in Führungsnasen (30) am Motorsockel (4) vorgesehen sind. 6. Elektrischer Haushalts-ischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Sperring (9) eine Ausnehmung (43) aufweist, in die die Nase (24) eines am Gehäuse des Motorsockels (4) bewegbar ge lagerten Sperriegels (11) einfasst, über den der Sperring (9) zum Zwecke des Verriegelungs- oder Entriegelungsvorgangs drehbar ist. 7. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer mit einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c II- n e t , dass der Sperriegel (25)eine Ausnehmung (29) aufweist, in die das Ende der im Motorsockel (4) lotrecht verschiebbar gela gerten Sperrstange (26) eintritt, wenn sich der Sperring (9) in der Verriegelungsposition befindet, wobei an der Sperrstange (26) eine Schulter (44) vorgesehen ist, die mit einer Nase (38) am Be dienknopf (27) zusammenwirkt und die die Sperrstange (26) beim Drehen des Bedienknopfes (27) bewegt. 8.. Elektrischer Haushalts-tíischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i zu n e t, dass die Sperrbolzenwiderlager (65) nach oben und aussen zu abgekröpfte am Gehäuse (50) der Vorrichtung gehalten und geführte gegen die Kraft von Federn (54) lotrecht verschiehbare Sperriegel (51) sind, wobei die Sperriegel (51) mit im Gehäuse (50) der Vorrichtung kippbar gelagerten Sperhebeln (58) zusammenwirken, di horizontale Achsen (60) kippbar gelagert sind und beim schwenken mit ihren freien Enden (57) in öffnungen (62) eintreten, die im Deckel (71) der Vorrichtung vorgeseht sind. 9. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c n e t, dass die freien Enden (57) der um horizontale Achsen schwen baren an der Vorrichtung (50) gelagerten Sperrhebeln (58) mit Rip pen, Nuten oder Nocken (77) zusammenwirken, die Teile des Deckels (71) der Vorrichtung sind und beim Niederdrücken des Deckels (71) den Sperrhebel (58) zusammen mit den in Wirkverbindung mit diesen stehenden Sperriegeln(51) im Schliesssinne verschieben. 10. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c n e t, dass die lotrecht gelagerten und verschiebbaren Sperriegel in1 Bereich ihrer oberen nach aussen hin abgekröpften Enden (55) ,fnungen (56) aufweisen, in die die freien Enden (57) der Sperr hebel eingreifen. II. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehrerer dei: vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e-n n z e i c n e t, dass die Sperriegel (51) an ihren unteren Enden Finger (52 weisen, die zum Zwecke der Verriegelung in Schlitze (53) eingreif die im Motorsockel vorgesehen sind, wobei den Fingern (52) benacl 6art Haken (Sperrbolzenwiderlager (65)) vorgesehen sind. 12. Elektrischer Haushalts-Mischzerkleinerer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h net, dass die Sperrhebel (58) mit ihren Enden (59) an Rippen (60) abgesttutzt sind, die Teile der Vorrichtung (50) sind, wobei die Sperrhebel (58) gegen seitliche Verschiebungen an uehäusevor sprüngen (75) anliegen.

Inventors: FALKENBACH, GUNTHER, GRANDEL, JOHANNES, Falkenbach, Günther
Applicants: BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1979
Main classification: A47J43
IPC codes: A47J43