ARRANGEMENT FOR SUPPLYING AND REMOVING FLUID AND/OR GASEOUS MEDIA TO AND FROM A ROTATING HOLLOW CYLINDER

Abstract: 1. A device for supplying and carrying away liquid and/or gaseous media to and from a horizontal rotatable hollow cylinder, particularly a drum washing machine, wherein a lock chamber is formed with a lock ring rigidly connected to a stationary frame member and surrounding the hollow cylinder and sealing means disposed at both sides of this lock ring, and the connection from the lock chamber into the hollow cylinder is ensured by holes over at least a portion of the periphery of the generated surface in the region of the lock chamber, characterised in that the sealing means are resilient sealing bands (21) which surround the lock ring (20), are held at the periphery with a sealing action by means of gripping elements (22) and the free edge portions of which rest on the outer generated surface of the hollow cylinder (1) with a sealing action.

Description: BESCHREIBUNG Anordnung zum Zuführen und Wegführen von flüssigen und/oder gasförmigen Medien zu bzw. von einem rotie renden Hohlzylinder Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Zuführen und Wegführen von flüssigen und/oder gasförmigen Medien zu einem bzw. von einem liegenden rotierenden Hohlzylinder, insbesondere einer Trommelwaschmaschine. Für industrielle Wäsche-Waschaniagen sind mehere Systeme bekannt geworden, mit denen die Wäsche praktisch im Durchlaufbetrieb gewaschen wird. Die einzelnen Waschstufen, wie Vorwaschen, Waschen, Spülen, folgen zeitlich und räumlich hintereinander. Ein erstes System, eine Karussell-Waschanlage, umfasst mehrere einzelne Waschtrommeln, die gemäss einem Waschprozesstakt an mehrere Stationen vorbeikommen. Bei jeder Station wird ein Arbeitsvorgang durchgeführt. Als nachteilig an solchen Waschanlagen kann der Umstand angesehen werden, dass die Beschickungsstation und die Entladestation örtlich nahe beieinanderliegen, so dass Zuführ- und Wegführwege wenigstens stellenweise nahe beinanderliegen. Eine Waschstrasse mit zusätzlichen Stationen, wie Wäscheannahme, Wäschesortiererei, Waschen, Bügeln und Verpacken lässt sich damit nur sehr schwer realisieren. Deshalb werden beim Bau mehrere Waschstrassen vielfach Trommelwaschmaschinen vorgesehen, bei denen in einer liegenden rotierenden Trommel alle Waschprozesse im Durchlaufbetrieb durchgeführt werden. Dazu ist die Trommel auf ihrer Länge in mehrere Abschnitte unterteilt und es sind Mittel vorhanden, um die Wäsche von einem Abschnitt in einen nächsten Abschnitt zu befördern. Das Zu- und/oder das Abführen von Flotte, Spülwasser, Dampf und dergleichen wird beispielsweise mit Hilfe eines Drehkopfes durchgeführt, in den die entsprechenden Leitungen einmünden und von dem aus weitere Leitungen zu den entsprechenden Stellen in der Trommel führen. es ist dabei fast selbstverständlich, dass die Leitungen zentral in der Trommelwaschmaschine verlaufen. Wenn nun die Weitergabe der Wäsche von einem Abschnitt zum nächstfolgenden ebenfalls zentral, nämlich durch eine zentrale Oeffnung in der Trennwand zwischen zwei Abschnitten erfolgt, kann dies zu Interferenzen führen und die Folge davon kann beispielsweise das ilängenbleiben von einzelnen Wäschestücken sein. Es ist leicht einzusehen, dass dies unangenehme Folgen sowoh-l für den Betrieb der Waschanlage selbst, als auch für die Kundschaft haben kann, indem vielfach erst die Kundschaft feststellen kann, dass ein, und vor allem welches Wäschestück fehlt, worauf dann die Waschtrommel inspiziert und geöffnet bzw. stillgesetzt und begangen werden muss, je nach dem Aufbau der Waschtrommel. Insbesondere ist bei derartigen Vorrichtungen zur Zuführung von Flüssigkeiten in eine Waschtrommel eine Umstellung der Betriebsweise vielfach nur mit teuren und aufwendigen Umbauten möglich. Eine neuere Ausbildung der Zuführung von Flüssig keiten, die sich ausserdem auch noch für das Wegführen von Dampf und Abwasser eignet, ist die Schleuse. Eine solche Schleuse, die beispielsweise in der DOS 2'538'694 beschrieben ist, bildet eine den Hohlzylinder umfassende Ringschleuse. Der Schleusenraum ist scitlich, in Richtung der Sylinderachse gesehen, durch zci an der Mantelfläche des Zylinders ange schweisstc Jialteringe begrenzt. Jeder Haltering trägt auf seinem Umfang je eine elastische Dichtlippe. Die beiden aneinanderstossenden Partien der Dichtlippen sind gegen die Zylinderachse hin umgebogen und drücken durch ihre eigene elastische Kraft gegeneinander. Die Zylinderwand weist zwischen den Halteringen Oeffnungen auf und es ist ein Element vorgesehen, um die Dichtlippen zu öffnen. Dieses Element weist beispielsweise beim Einschubende einen spindelförmigen Querschnitt auf, so dass dieses auch bei rotierenden Trommeln im eingeschobenen, die Lippen öffnenden Zustand belassen werden kann, Beispielsweise zum Aufheizen der Flotte, wobei eine erste solche Schleuse mit einem als Ablauf angeordneten Element und eine zweite Schleuse mit einem als Zuführung angeordneten Element vorhanden ist. Die Verbindungsleitung zwischen den beiden Elementen ist durch einen Wärmeaus- tauscher geführt und muss noch mit einer Umwälzpumpe ausgerüstet sein. Diese Schleusenanordnung hat sich in einigen Fällen als nachteilig gezeigt. Vorerst durch hohe Herstellungskosten, indem die Halteringe vorteilhafterweise als L-förmige oder als Z-förmige Bleche ausgebildet sind, und dementsprechend um'die Trommel herumgezogen und mit ihr verschweisst werden müssen.-Das Biegen von L- oder Z-förmigen Profilen, wobei der senkrecht auf der Mantelfläche stehende Steg der Profile nicht verformt sein sollte, bietet, wie allgemein bekannt sein dürfte, grosse Schwierigkeiten und verteuert die Anordnung stark. Eine weitere Verteuerung ergibt sich auch durch die oben beschriebene Heizung der Flosse, weil dazu zwei Schleusen benötigt werden. Weitere Nachteile zeigen sich dazu noch im Betrieb. Die Elemente müssen achsialbeweglich sein, es braucht somit zusätzliche Mittel, um diese Bewegung durchzuführen. Dadurch, dass Elemente in die gegeneinander gepressten Dicht#ippen eingeschoben werden, entsteht eine zumindest weniger dichte Stelle am Umfang. In der Kochstation kann deshalb Dampf auftreten und bei allen übrigen Schleusen kann Wasser herausspritzen. Obwohl diese Waschmaschinen vielfach auch als gehäuselose Maschinen bezeichnet werden, muss aus diesem Grunde, wenn auch nicht gerade ein Gehäuse, so doch wenigstens eine Verschalung zum Schutz von Personal vorhanden sein. Auch diese Verschalung bedeutet eine Verteuerung der Waschanlage. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb in der Schaffung einer eingangs erwähnten Anordnung, bei der die Armaturen zum Zuführen und Wegführen dauernd mit dem Schleusenraum verbunden sind, so dass keine Gefahr von herausdringendem Dampf oder Wasser besteht. Zudem sollen Mittel und Wege geschaffen werden, um die zeit- und geldaufwendigen Formungsund Schweissarbeiten weitestgehend zu vermeiden. Erfindungsgemäss wird dies erreicht durch einen den Hohlzylinder umfassenden Schleusenraum, gebildet aus einem starr mit einem Rahmenteil verbundenen Schleusenring und beidseitig des Schleusenringes ange ordncte elastische Dichtungsmittel zur seitlichen Abdichtung des Schleusenraumes zwischen dem Schleusenring und der Mantelfläche des Hohlzylinders, ferner dadurch, dass die Mantelfläche des Hohlzylinders innerhalb des Schleusenraumes wenigstens auf einem Teil des Umfanges mit Löchern versehen ist, und dass alle Vorrichtungen zum Zuführen und Wegführen von Medien sowie zum Einstellen und Ueberwachen des Niveaus der Medien am feststehenden Schleusenring befestigt sind und dauernd eine Verbindung zum Schleusenraum bilden. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einzelner Partien einer Trommelwaschmaschine mit erfindungsgemässen Anordnungen, Fig. 2 eine Querschnittsansicht durch den Schleusenraum gemäss einer ersten Ausführungsform der Anordnung in vergrössertem Massstab, Fig. 3 eine Querschnittsansicht durch den Schleusenraum ähnlich derjenigen in Fig. 2 ohne Zubehör, Fig. 4 und Fig. 5 Querschnittsansichten von weiteren Ausführungsformen von Schleusen, Fig. 6 eine Schnittansicht gemäss einem Schnitt senkrecht zur Achse der Trommelwaschmaschine in schematischer Darstellung, Fig. 7 einen Aufriss eines Ausschnittes einer Trommelwaschmasclline im Bereich einer Schleuse mit teilweise ausgeschnittener Schleuse, Fig. 8 eine Schnittansicht, ähnlich derjenigen in Fig. 6 mit anderem Zubehör, und Fig. 9 und Fig. 10 eine Niveau-Einstell- und J(onstanthalte-Vorrichtung in Aufriss und Seitenriss. Bei der in Fig. 1 perspektivisch dargestellten Trommelwaschmaschine 1 sind drei Abschnitte dargestellt, nämlich der Einfüllabschnitt 1a mit Abschlusswand 2, Einfüjlschacht 3 und Einfülltrichter 4, ein zweiter Behandlungsabschnitt 1b und ein weiterer Behandlungsabschnitt 1c. Im Abschnitt 1a und zwischen den beiden Abschnitten 1b und lc sind zwei Schleusen 5 dargestellt. Der Trommelwaschmaschinenmantel 1 ist in ein Rahmengestell 6 eingebaut, dabei sind die Lagermittel und Antriebsmittel aus Gründen der Uebersichtlichkeit weggelassen. Solche Antriebs- und Lagermittel gehören zum Stand der Technik und bestehen z.B. aus den Hohlzylinder umfassenden Rollflächen und diese unterstützende Rollen. Durch Friktionsschichten auf diesen Rollen kann eine Antriebskraft auf den Hohlzylinder übertragen werden. Die beiden dargestellten Schleusen 5 sind je mittels Haltelaschen 29 an vertikalen Stützen des Rahmengestelles b befestigt. Ferner lassen sich Einlaufbogen 28 für die Waschmittelzufuhr, C'iveauein- stellmittel 24 mit den zugehörigen Ablaufbogen 26 und dazu noch Abdampfrohre 38 unterscheiden. Nachfolgend wird der Aufbau der Schleuse im Detail anhand der Schnitt-Figuren 2 bis 5 beschrieben, in welchen Figuren jeweils ein Ausschnitt des Trommell schmaschinenmantels 1 1im Schnitt und mit Lochpartien 25 gezeigt ist. Der Schleusenraum 7 ist gemäss allen drei Ausführungsbeispielen mit einem Schleusenring 20 und zwei Gummibändern 21 nach aussen verschlossen. Der Schleusenring 20 besteht aus einem flachen Metallband, das zusammengeschweisst ist und einen in sich geschlossenen Ring bildet. Dieser Ring ist gemäss Fig. 1 mittels der Ilaltelaschen 29 am Rahmengestell 6 befestigt. Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 und 3 sind die Gummibänder 21 mittels Spannbänder 22 am Schleusenring 20 befestigt. Auf den Umfang des Schleusenringes 20 verteilt sind mehrere Formbleche 39 am Schleusenring 20 beispielsweise mittels Schrauben 39a und Gewindeaugen 20a befestigt. Diese Formbleche 39 umfassen die Gummibänder 21 aussenseitig und bewirken eine gleichmässig nach aussen gewölbte oder konvexe Form der Gummibänder 21, die mit einer Partie auf dem Mantel 1 aufliegen. Durch Wasser oder Flotte oder dergleichen kann auf diese Weise bewirkt werden, dass der Anpressdruck der Gummibänder 21 vergrössert und damit die Gefahr einer Leckage vermindert wird. Während Fig. 2r einen Schnitt durch die Schleuse an einer beliebigen Stelle auf dem Umfang, jedoch bei einem Iworml)lech zeigt, ist in Fig. 2 die untere Partie einer Schleuse gezeigt, um die heizung des Wassers in der Trommel zu erläutern. Im Querschnitt zeigt sich wieder der Trommelmantel 1 mit den Löchern 25, der Schleusenring 20, die beiden mittels Spannbänder 22 am Schleusenring 20 befestigten Gummibänder 21. Der Schleusenring 20 weist an dieser Stelle eine gelochte Partie 32 und eine Ijeiztasche 31 auf. Diese ileiztasche 31 erstreckt sich, wie aus Fig. 8 zu erkennen ist, auf einem geringen Teil des Umfanges des Schleusenringes. An dieser Heiztasche 31 ist ein Zu- führrohr 33a für Dampf versehen. Durch einen dauernd aufrechterhaltenen Dampfdruck in der Heiztasche 31 wird das Wasser in der Trommel bzw. in der Schleuse aus der Heiztasche 31 herausgedrückt und der Dampf muss das Wasser durchwandern und gibt dabei seine Wärme ab. Somit kann ein zusätzlicher Wärmetauscher im Gegensatz zu den bekannten Ausführungsformen vermieden werden und die Waschtemperatur kann viel leichter auf einer gewünschten Höhe eingestellt und gehalten werden. Indem jede Schleuse mit einer derartigen Heiztasche versehen sein könnte, liessc sich auf einfache Weise jede Waschtrommel aufheizen, was bei bekannten Ausführungsformen nicht der Fall war. Der Schleusenring 20 ist gemäss der dargestellten Form auch im Gebiet der jieiztasche 31 durchgehend flach ausgebildet. Es liessen sich auch Heiztaschen denken, bei denen die gelochte Partie 32 gegenüber den ausserhalb des Rohres 33a gelegenen Sei tenpartien des Schleusenringes 20 gegen die Mantelfläche 1 hin vorstehend oder in die Heu tasche 31 zurückversetzt angeordnet sein könnten. Bei einer weiteren Ausführungsform der Schleuse gemäss Fig. i ist der Schleusenring 20 an seinen Rand partien leicht gewölbt. Die Gummibänder 21 sind im Gegensatz zum vorbeschriebenen Beispiel hier an der Mantelwand 1 des iiohlzylinders, mittels Schleusenbänder 22 und allenfalls noch die Schleusenbänder verbindende Zugelemente 55, befestigt. Die Formbleche 39 sind entsprechend ihrer Aufgabe durch Winkelstützen 56 ersetzt, um dem Gummiband ein Ausweichen zu verunmöglichen. Solche Winkelstützen 56 sind ebenfalls einzelne Elemente, die auf dem Umfang der Dlantel- fläche verteilt angeordnet und auf der Mantelfläche angeschweisst sind. Eine weitere, in ihrer Ausgestaltung von den vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen abweichende Schleuse ist in Fig. 5 gezeigt. Hier ist der Schleusenring 20 wieder ein flaches, zu einem Kreis geschlossenes Band, und ist auch wieder mittels Halte- laschen 29 an Rahmenteilen 6 befestigt. Die Seitenwände des Schleusenraumes bestehen aus elastischen Ringen 52 und auf diesen wieder mittels Schleusenband 22 und Spannelement 54 befestigte Gummibändern 21. Die Ringe 52 müssen jedoch eine derartige Steifigkeit oder Festigkeit haben, dass ihre Höhe durch die Spannelemente nicht wesentlich verringert wird und mit ihnen die Anpresskraft der Gummibänder 21 unterstützt wird. Die im Schnitt dargestellten Schleusen gemäss Fig. t1 und 8 zeigen den Mantel 1 des Hohl zylinders, den Schleusenring 5 mit den Haltelaschen 29 und somit den Schleusenrawu 7. Seitlich ist ein linlaufbogen 28 für die Zugabe von Waschmittel oder dergleichen vorge sehen. Fig. 6 zeigt das Abdampfrohr 38 und andeutungsweise darin einen Ventilator zum Zeichen, dass das Abdampfrohr mit einem Entlüftungssystem versehen sein kann oder an ein solches angeschlossen werden kann. Am Ablaufbogen ist ein Niveauschlauch 30 befestigt, der zwischen zwei Endlagen, von denen die eine mit durchgehenden Strichen und die andere strichliert gezeichnet sein kann, um damit das Flüssig keitsniveau nach bekannter Art einzustellen. Ein Niveaubogen 2, ist mit einer Ueberlaufsicherung versehen, um bei ungesteuertem Einfüllen von Wasser ein Ueberfüllen des jeweiligen Trommelabschnittes und damit ein Ueberlaufen in benachbarte Trommelabschnitte zu vermeiden. Fig. S zeigt die Heiztasche 31 schematisch im Schnitt mit der Dampfzuleitung 33a sowie mit den Dampfleitblechen. Fig. 7 zeigt die beiden Schleusen nach Fig. 6 und 8 im Seitenriss und zum Teil aufgeschnitten. In der Trommelwandfläche 1 sind im Bereich der Schleusen mehrere Lochfelder 25 verteilt, die auf etwa 3/4 des Umfanges angeordnet sind. Auch hier sind wieder der Schleusenring 20 mit den beiden Gummibändern 21, den zugehörigen Spannbändern 22 sowie den Formblechen 39 zu erkennen. Auf der unteren Seite ist die Heiztasche Dampfleitung 33a gemäss Fig. 8 und auf der oberen Seite das Abdampfrohr 38 angedeutet Die Fig. 9 und 10 zeigen einen Niveauregler 30 im Aufriss und im Seitenriss , wo auch eine erste Stellung in ausgezogenen Strichen und eine zweite Stellung strichpunktiert dargestellt sind. Im wesent lichen besteht das Ablaufrohr aus einem Fallrohr 36 mit einem Entiüftungsstutzen 40, einem anschl ei ssen- den ersten Rohrgelenk 37, dann anschliessend ein erster Rohrbogen 35 und ein zweiter Rohrbogen 34, die unter sich und mit dem Ablaufbogen 26 je mit einem Rohrgelenk 37 verbunden ist. Diese Ablauf- bzw. Ueberlaufvorrichtung zur .N'iveau-Einstellung und Verstellung kann anstelle des Niveauschiauches 30 vorgesehen sein. Aus diesen Beispielen wird deutlich, dass die in der Aufgabenstellung angestrebten Verbesserungen erreicht wurden. Nämlich, es sind keine komplizierten Bestandteile, wie zu einem Ring geformte L- oder Z Profile vorhanden, die zudem noch auf dem gesamten Umfang mit der Mantelfläche zu verschweissen sind. Bei einem Trommeldurchmesser von 1,5 m, wie er heute üblich ist, gibt schon dies eine beträchtliche Einsparung. Die Armaturen können fest mit der Schleuse verhunden bleiben, es braucht keine aufwendigen Verschiebeeinrichtungen. Die Gummiringe 21 können derart bemessen werden, dass sie unter der eigenen Elastizität satt und dichtend auf der Mantelfläche aufliegen. Damit braucht eine derartige Schleuse nicht mit Abdeckungen zum Schutz vor Spritze und/oder Dampfstrahlen zu versehen sein. Das Wasser, die Flotte, usw. können direkt im Trommelabschnitt erwärmt werden, es bedarf somit keiner Wärmetauschern und Umwälzpumpen. Somit kann zu sammengefasst gesagt werden, dass die vorgeschlagene Schleuse eine höhere Betriebssicherheit verschafft und sowohl in der Herstellung als auch im Betrieb billiger ist.

Claims: PATENTANSPRÜCHE: 1. Anordnung zum Zuführen und Wegführen von flüssigen und/oder gasförmigen Medien zu einem bzw. von einem liegenden rotierbaren Hohlzylinder, insbesondere einer Trommelwaschmaschine, gekennzeichnet durch einen den Hohlzylinder umfassenden Schleusenraum (5), gebildet aus einem starr mit einem Rahmenteil (6) verbundenen Schleusenring (20) und beidseitig des Schleusenringes angeordnete elastische Dichtungsmittel (21) zur seit lichen Abdichtung des Schleusenraumes zwischen dem Schleusenring und der Mantelfläche des Hohlzylinders ferner dadurch, dass die Mantelfläche des Hohlzylinders innerhalb des Schleusenraumes wenigstens auf einem Teil des Umfanges mit Löchern (25) versehen ist, und dass alle Vorrichtungen (26, 27, 28, 33, 38) zum Du- führen und Wegführen von Medien sowie zum Einstellen und Ueberwachen des Niveaus der Medien am Schleusenring befestigt und dauernd mit dem Schleusenraum verbunden sind. 2. Anordnung nach P atentanspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet , dass die elastischen Dichtungsbänder (21) den Schleusenring (20) umfassen und an dessen ganzem Umfang mittels Spannbändern (24) dichtend gehaltert sind. 3. Anordnung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne auf dem Umfang des Schleusenraumes (5) verteilte Forinbieche (39) am Schleusenring (20) befestigt sind, um die elastischen Dichtungsbänder (21) formstabil zu haltern. 4. Anordnung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Dichtungsbänder (21) den Schleusenraum (5) von aussen betrachtet konvex gewölbt verschliessen. 5. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels Spannbänder (22) auf der Mantelfläche des Hohlzylinders (1) befestigten elastischen Dichtungsbänder (21) innenseitig am Schleusenring (20) aufliegen, dass auf dem Umfang der Mantelfläche verteilt angeordnete Stützglieder (56) für die seitliche Halterung der elastischen Dichtungsbänder vorhanden sind. 6. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels Spannbänder (54) auf einem wenigstens teilweise elastischen Seitenwand- träger (52) im Abstand von der Mantel fläche des Hohl zylinders (1) gehalterten elastischen Dichtungsbän- der (51) innenseitig am Schleusenring (¯0) anliegen. 7. Anordnung nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schleusenraum (5) wenigstens angenähert an seinem tiefsten Punkt eine ileiztasche (31) für die Erwärmung der Flotte durch ein heisses Gas aufweist. 8. Anordnung nach Patentanspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schleusenring (20) im Gebiet der ileiztasche (31) mit Löchern (32) versehen ist, und dass die ijeiztasche mit Stralleitblechen (33b) versehen ist. 9. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleusenraum (5) wenigstens angenähert an seinem höchsten Punkt mit einer Abdampfvorrichtung (38) versehen ist. 10. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Niveaurohr (30) , bestehend aus mehreren mit Gelenkmuffen (37) verbundenen Rohrstücken (34 bis 3()) zur Niveaueinstellung mit dem Schleusenraum (5) verbunden ist. 11. Anordnung nach Patentanspruch 1 , dadurch ge kennzeichnet, dass am Schleusenring (20) ein Einlaui- rohrbogen (28) für die Zufuhr von Behandlungsmitteln in den Schleusenraum vorhanden ist. 12. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Schl eusenring (20) ein Niveaurohrbogen (27) zur Niveauüberwachung vorhanden ist.

Inventors: WHITE, WILLIAM
Applicants: WHITE, WILLIAM
Application year: 1979
Main classification: D06F39
IPC codes: D06F39, F16J15, D06F31, F16L27