HEIGHT ADJUSTING DEVICE FOR A PIECE OF FURNITURE, IN PARTICULAR A TABLE

Abstract: 1. Raising and lowering device for a piece of furniture, in particular a table, with a spindle drive (15) which acts on a part (11) of the piece of furniture, which part is raisably and lowerably guided relative to a stationary part (12, 13), in which case the raisable and lowerable part (11) is guided in a parallel guideway means (17, 21; 18, 22) by means of spaced apart vertical racks (36) through pinions (35) secured on a common, stationarily mounted shaft (16), characterised in that the spindle drive (15) has a push rod (28) which via a resilient thrust ram (27) acts from below directly on to the raisable and lowerable part (11) of the piece of furniture (10), that is without coupling with the parallel guideway means (17, 21; 18, 22).

Description: Hebe- und Senkvorrichtung für ein Nöbelstück, insbesondere einen Tisch Die Erfindung betrifft eine Hebe- und Senkvorrichtung für ein Möbelstück, insbesondere einen Tisch, mit einem auf einen relativ zu einem feststehenden Teil heb- und senkbar geführten Teil des Möbelstücks einwirkenden Antrieb. Hebe- und Senkvorrichtungen dieser Art ermöglichen eine Einstellung von Möbelstücken in unterschiedliche Höhen, Dies ist von besonderer Bedeutung bei Arbeitstischen, deren Höhe der Sitzhöhe bzw. Körpergrösse einer arbeitenden Person anzupassen ist. Es sind hierzu Hebe- und Senkvorrichtungen bekannt, die nach verschiedenen möglichen Prinzipien arbeiten, jedoch den Nachteil haben, dass sie zur verkantungsfreien Führung des heb- und senkbaren Teils des Möbelstücks an dem feststehenden Teil kompliziert und damit kostspielig aufgebaut sein müssen. So ist es beispielsweise bekannt, die vier Beine eines Tisches teleskopartig auszuführen und diese Teleskopvorrichtungen über einen gemeinsamen, auf Zugelemente, beispielsweise Drahtseile, gleichzeitig einwirkenden Kurbeltrieb zu betätigen. Andererseits ist es bekannt, Hebel- und Gelenkvorrichtungen vorzusehen, die direkt auf den heb- und senkbaren Teil einwirken. Solche Vor richtungen müssen aber entweder an möglichst weit beabstandeten Stellen symmetrisch auf den heb- und senkbaren Teil einwirken oder es müssen besondere aufwendige Führungen für den heb- und senkbaren Teil vorgesehen sein, um während der Hebe- und Senkbewegung eine Verkantung der zueinander bewegten Teile zu vermeiden. Auch derartige Hebel- und Gelenkvorrichtungen sind relativ kompliziert aufgebaut und verursachen insbesondere bei Anordnung an zueinander beabstandeten Stellen einen hohen Aufwand. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Hebe- und Senkvorrichtung anzugeben, die möglichst bequem und ohne hohen Kraftaufwand zu bedienen ist, eine sehr feine Höheneinstellung ermöglicht und dabei eine glatte und möglichst geräuschlose Arbeitsweise gewährleistet. Eine Vorrichtung eingangs genannter Art ist zur Lösung dieser Aufgabe erfindungsgemäss derart ausgebildet, dass als Antrieb ein auf den heb- und senkbaren Teil direkt punktförmig einwirkender Spindeltrieb vorgesehen ist und dass der heb- und senkbare Teil mittels zueinander beabstandeter vertikaler. Zahnstangen an auf einer gemeinsamen, ortsfest gelagerten Welle befestigten Ritzeln geführt ist. Diese Vorrichtung ist ausserordentlich einfach aufgebaut und lässt sich, wie noch gezeigt wird, so konstruieren, dass sie auch nachträglich an Möbelstücken angebracht werden kann. Dadurch, dass einerseits ein direkt auf den hebund senkbaren Teil einwirkender Spindeltrieb und andererseits eine Führung des heb- und senkbaren Teils an dem feststehenden Teil vorgesehen ist, die über die ortsfest gelagerte Welle eine kraftschlüssige Verbindung der Zahnstangen miteinander gewährleistet, sind Verkantungen bei der Hebe- und Senkbewegung ausgeschlossen. Der Spindel trieb gewährleistet dabei eine sehr feine Arbeitsweise, und zu seiner Betätigung ist ein nur geringer Kraftaufwand erforderlich, so dass beispielsweise hierzu ein vergleichsweise kleiner Elektromotor verwendet werden kann. Die Vorrichtung kann vorteilhaft derart weiter ausgebildet sein, dass ein Führungsrahmen vorgesehen ist, der Je- weils eine Zahnstange enthaltende Teleskopvorrichtungen aufweist, deren ortsfeste Teleskopteile durch eine horizontale und parallel zur Welle angeordnete Querschiene verbunden sind. Durch diese Ausbildung ergibt sich eine sehr starre Führungskonstruktion, die als eine Einheit nachträglich an einem Möbelstück, beispielsweise an der Unterseite eines Tisches, angebracht werden kann. Die beiden Teleskopvorrichtungen können dabei Tischbeine bilden oder auch an Seitenflächen bzw. Tischbeinen angebracht sein. Die Querschiene erhöht dabei die Stabilität des Möbelstücks wesentlich, so dass auch dadurch die verkantungsfreie Führung des heb- und senkbaren Teils verbessert wird. Der Spindeltrieb kann bei der zuletzt beschriebenen Weiterbildung in einfacher Weise an der Querschiene befestigt sein, so dass er in die Hebe- und Senkeinheit einbezogen ist. Ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung nach der Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen Fig. 1 die Vorderansicht eines Arbeitstisches mit einer gegenüber einem feststehenden Teil heb- und senkbaren Tischplatte, Fig. 2 eine Schnittansicht der Hebe- und Senk vorrichtung des in Fig. 1 gezeigten Arbeits tisches gemäss der dort angedeuteten Blichrich richtung II und Fig. 3 eine vergrössert dargestellte Einzel heit der Fuhrungsvorrichtung. In Fig. 1 ist ein Arbeitstisch 10, beispielsweise ein Labortisch oder ein sonstiger Gerätetisch, in einer Vorderansicht dargestellt, der im wesentlichen eine hebund senkbare Tischplatte 11 sowie feststehende Seitenteile 12 und 13 umfasst, die beispielsweise durch eine vertikale Rückplatte 14 miteinander starr verbunden sind. Der Arbeitstisch 10 enthält unterhalb der Tischplatte 11 eine Hebe- und Senkvorrichtung, die einen Spindeltrieb 15, eine ortsfest gelagerte Welle 16 und zwei mit dieser Welle 16 kraftschlüssig gekoppelte Teleskopvorrichtungen 17 und 18 umfasst. Die Teleskopvorrichtungen 17 und 18 sind mit den Seitenteilen 12 und 13 verbunden bzw. auf unteren, an den Seitenteilen 12 und 13 montierten Querträgern 19 und 20 befestigt. Die beweglichen Elemente 21 und 22 der Teleskopvorrichtungen 17 und 18 sind an der Unterseite der Tischplatte 11 befestigt, so dass sie die Tischplatte 11 bei ihrer Hebe- und Senkbewegung in den feststehenden Teilen der Teleskopvorrichtungen 17 und 18 führen. Während dieser Bewegung wird eine Verkantung der beweglichen Elemente 21 und 22 in den Teleskopvorrichtungen 17 und 18 dadurch vermieden, dass die beweglichen Elemente 21 und 22 mit nicht dargestellten Zahnstangen versehen sind, die an jeweils einem Ritzel geführt sind, welches auf der Welle 16 befestigt ist. Auf diese Weise ergibt sich eine kraftschlüssige Kopplung der beiden beweglichen Elemente 21 und 22, die jeweils übereinstimmende Bewegungslängen wahrend der Teleskopbewegung gewährleistet und dadurch eine Verkantung unmöglich macht. Der Antrieb 15 umfasst einen hinsichtlich seiner Drehrichtung umsteuerbaren Elektromotor 25, der eine senkrecht angeordnete Drehspindel betätigt. Diese ist in einer im Antrieb 15 vorgesehenenHülse26 geführt und bewirkt durch ihre Drehbewegung, dass ein Druckstempel 27 an einer Schub stange 28 mehr oder weniger weit aus dem Antrieb 15 heraus- bzw. in ihn hineinbewegt wird. Der Druckstempel 27 kann beispielsweise aus Gummi oder einem elastischen Kunststoff bestehen und wirkt von unten her auf die Tischplatte 11 ein, so dass er sie anhebt bzw. beim Einschieben in den Antrieb 15 ihr Absenken infolge ihres Eigengewichts bewirkt. Der Antrieb 15 ist an einer Querschiene 30 montiert, die die beiden Teleskopvorrichtungen 17 und 18 starr miteinander verbindet. Somit bilden der Antrieb, di e die Teleskopvorrichtungen 17 und 18 und die Querschiene 30 eine Einheit, die an dem Tisch 10 in sehr einfacher Weise von unten her montiert werden kann. Hierzu sind die Teleskopvorrichtungen 17 und 18 lediglich mit den Seitenteilen 12 und 13 des Arbeitstisches 10 zu verbinden, und die beweglichen Elemente 21 und 22 müssen an der Tischplatte 11 befestigt werden. Hierzu genügen vergleichsweise schwache Befestigungselemente, denn über die beweglichen Elemente 21 und 22 erfolgt keine KraftUber- tragung, sondern sie dienen lediglich der verkantungsfreien Führung mittels der über die Welle 16 verwirklichten kraftschlüssigen Kopplung. Die Antriebskraft für die Hebebewegung wird einzig und allein über den Druckstempel 27 auf die Tischplatte 11 übertragen. In Fig. 1 ist ferner ein Anschlusskabel 40 mit einem Anschlussstecker 41 für die Stromversorgung des Elektromotors 25 dargestellt. Ausserdem ist ein Betätigungsschalter 42 zu erkennen, der über ein Verbindungskabel 43 mit dem Elektromotor 25 verbunden ist und mit zwei verschiedenen Schaltstellungen eine drehrichtungsabhängige Betätigung des Elektromotors 25 ermöglicht. Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung der Hebe- und Senkvorrichtung gemäss der in Fig. 1 angedeuteten Blichrichtung II. Der Arbeitstisch 10 ist für eine oberste Stellung der Tischplatte 11 dargestellt, die unterste Grenzstellung ist strichpunktiert angedeutet. Die Ansicht des Seitenteils 13 zeigt die daran befestigte Teleskopvorrichtung 17 sowie die Befestigung des Antriebs 15 mittels zweier Hateleelemente 31 und 32, die beispielsweise verlängerte Laschen eines Montageträgers 33 sein können. Die Lasche 31 umgibt die Querschiene 30, die ein U-Profil aufweist und die Welle 16 umgibt. Es ist ferner zu erkennen, dass die Teleskopvorrichtung 17 an einem unteren Querträger 19 mit dem Seitenteil 13 des Arbeitstisches 10 verbunden ist. Der Betätigungsschalter 42 für den Elektromotor 25 des Spindeltriebs 15 ist an der einer arbeitenden Person zugewandten Unterseite der Tischplatte 11 nahe der Vorderkante angeordnet und als Wippschalter ausgebildet. Er erT möglicht eine bequeme Ein- und Ausschaltung des Spindeltriebs 15 in der einen oder anderen möglichen Drehrichtung und damit eine sehr genaue Anpassung der Höhe der Tischplatte 11 an die jeweiligen Erfordernisse. Wie aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 hervorgeht, können die Teleskopvorrichtungen 17 und 18 in Form ineinander geführter Vierkantrohre ausgebildet sein. Dies bringt eine weitere Verbesserung der verkantungsfreien Führung der Tischplatte 11 an den feststehenden Seitenteilen 12 und 13 des Tisches 10. Fig. 3 zeigt gemäss der entsprechend bezeichneten strichpunktierten Linie in Fig. 1 eine Einzelheit der Hebe- und Senkvorrichtung zur besseren Darstellung der Führung der bereits genannten Zahnstangen an jeweils einem Ritzel, das auf der Welle 16 befestigt ist. Der entsprechende, in Fig. 3 gezeigte Teil der Hebe- und Senkvorrichtung ist teilweise gebrochen dargestellt, so dass die Kopplung eines auf der Welle 16 angeordneten Ritzels 35 mit einer Zahnstange 36 zu erkennen ist, die mit dem beweglichen Element 21 der Teleskop rrichtung 17 fest verbunden ist. Es handelt sich hierbei um ; - am Seitenteil 13 des Ar beitstisches 10 vorgesehene Anordnung. Diese ist in Fig. 3 durch die strichpunktierte Linie G umgeben. Fig. 1 zeigt, dass eine gleichartige Einheit G auch an dem Seitenteil 12 des Arbeitstisches 10 vorgesehen ist. Das Ritzel 35 ist mit der Welle 16 fest verbunden. Diese ist in einem Lager 37 angeordnet, das in Fig. 3 als einfache Hülse dargestellt ist und mit der Querschiene 30 fest verbunden ist. Das bewegliche Element 21 ist in der Teleskopvorrichtung 17 in vertikaler Richtung verschiebbar geführt und auf seiner der Welle 16 zugewandten Seite mit einem in Fig. 3 nicht dargestellten Schlitz versehen, der die Bewegung relativ zur Welle 16 ermöglicht. Dadurch, dass auf der anderen Seite des Arbeitstisches, d.h. an dem Seitenteil 12, eine Anordnung G vorgesehen ist, die analog der in Fig. 3 gezeigten Anordnung aus Ritzel 35 und Zahnstange 36 ausgebildet ist, sind die beiden mit den beweglichen Elementen 21 und 22 der Teleskopvorrichtungen 17 und 18 fest verbundenen Zahnstangen über die Welle 16 kraftschlüssig miteinander verbunden, so dass exakt übereinstimmende Hebe- und Senkbewegungen der beweglichen Elemente 21 und 22 gewährleistet sind, wenn der Druckstempel 27 über die Schubstange 28 auf die Tischplatte 11 einwirkt bzw. von ihrer Unterseite entfernt wird. Es ergibt sich somit eine völlig störungsfreie, geräuscharme und überaus genaue Arbeitsweise der Hebe- und Senkvorrichtung, die darüber hinaus noch ausserordentlich einfach aufgebaut ist. Es sind keine besonderen Erfordernisse hinsichtlich eines genauen Einbaus zu berücksichtigen, und der Ort, an dem der Druckstempel 27 auf die Tischplatte 11 einwirkt, ist völlig unkritisch. Insbesondere ist es möglich, den Druckstempel 27 nicht in der Mitte, sondern auf der einen Seite des Möbelstücks anzuordnen, so dass beispielsweise bei einem Tisch die Beinfreiheit unterhalb der Tischplatte nicht gestört wird. Die Hebe- und Senkvorrichtung nach der Erfindung ermöglicht also trotz asymmetrischer Krafteinwirkung eine störungsfreie Führung des relativ zum feststehenden Teil bewegten Teils. Eine Vorrichtung nach der Erfindung kann überall dort eingesetzt werden, wo es auf-möglichst genaue und fein fühlige Arbeitsweise ankommt. Beispielsweise ist auch die Verwendung bei höhenverstellbaren Stühlen denkbar. Ausserdem kann die Vorrichtung nicht nur bei Möbelstücken im engeren Sinne, sondern auch bei allen anderen Einrichtungs- oder Arbeitsgerätschaften eingesetzt werden, bei denen eine relativ häufige Höhenänderung zu verwirklichen ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Hebe- und Senkvorrichtung für ein Möbelstück, insbe sondere einen Tisch, mit einem auf einen relativ zu einem feststehenden Teil heb- und senkbar geführten Teil des Möbelstücks einwirkenden Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb ein auf den heb- und senkbaren Teil (11) direkt punktförmig einwirkender Spindeltrieb (15) vorgesehen ist und dass der heb- und senkbare Teil (11) mittels zueinan der beabstandeter vertikaler Zahnstangen (36) an auf einer gemeinsamen, ortsfest gelagerten Welle (16) be festigten Ritzeln (35) geführt ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsrahmen (17, 18, 30) vorgesehen ist, der jeweils eine-Zahnstange (36) enthaltende Teleskop vorrichtungen (17, 18, 21, 22) aufweist, deren orts feste Teleskopteile (17, 18) durch eine horizontal und parallel zur Welle (16) angeordnete Querschiene (30) verbunden sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (15) an der Querschiene (30) be festigt ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (15) einen umsteuerbaren Elektro motor (25) als Antriebsvorrichtung aufweist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschiene (30) U-Profil aufweist und die Welle (16) umgibt. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (75) eine vertikal nach oben ra gende Schubstange (28) aufweist, die über einen ela stischen Druckstempel (27) auf den heb- und senkbaren Teil (11) des Möbelstücks (10) einwirkt. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstempel (27) auf die Unterseite einer relativ zu feststehenden Seitenteilen (12, 13) heb und senkbaren Tischplatte (11) eines Arbeitstisches (10) einwirkt. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Teile (17, 18) der Teleskopvor- richtungen (17, 18, 21, 22) an den Seitenteilen (12, 13) des Arbeitstisches (10) montiert sind. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (15) nahe einem Seitenteil (13) unterhalb der Tischplatte (11) des Arbeitstisches (10) montiert ist.

Inventors: DOINGHAUS, HERMANN, ING., PALAND, ROLF, SCHMEYKAL, RUDOLF, ING., Döinghaus, Hermann, Ing.
Applicants: NIXDORF COMPUTER AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1979
Main classification: A47B9
IPC codes: A47B9