SEALING FOR A DOOR WITHOUT A SILL AND WITH A REVOLVING WING

Abstract: 1. Sealing for a door without a sill and with a hinged door wing (11) comprising, in the range of the vertical and the uper horizontal closing edges, directly adjacent sealing strips arranged in a single plane and cooperating with vertical stop faces provided at the door frame (10), said door wing further comprising a downwardly extensible sealing arrangement (4) for sealing the lower horizontal door gap, said sealing arrangement including a vertically movable lowering element (2) at the lower end of the door wing (11), and a sealing strip (4) formed as a flap sealing and arranged at the lower horizontal edge of the door wing (11), one edge (4b) of the sealing strip (4) being attached to the lowering element (2), and the other edge (4a) being connected to the door wing (11) in such a way that, with the lowering element (2) in its lower position, the sealing strip (4) contacts the floor (12) with part of its sealing surface while the outer zones of the sealing surface occupy a position directly adjacent to the sealing surfaces of the vertical sealing strips (9), whereby a horizontally movable release element (3) is arranged parallel to the lowering element (2) at the door wing (11), said release element (3) being connected with the lowering element (2) through a release mechanism, and being provided, at least at one end protruding beyond one of the side edges of said door wing (11), with a slanted surface cooperating with the door frame (10), characterized in that the lowering element (2) and the release element (3) are arranged on both sides of the plane (E) occupied by the vertical sealing surfaces of the sealing strips (9, 4), the lowering element (2), seen in the closing direction (S) of the door wing (11), being arranged in front of the plane (E), and the release element (3) being arranged behind the plane (E).

Description: Dichtung für eine schwellenlose Türe mit Drehflügel. Die Erfindung betrifft eine Dichtung für eine schwellenlose Türe mit Drehflügel, bei der am Türflügel im Bereich der senkrechten und der oberen waagerechten Schliesskanten Dichtungsstreifen angeordnet sind, die unmittelbar aneinander anschliessend in einer Ebene liegen und mit am Türrahmen angeordneten#senkrechten Anschlagflächen zusammenwirken und die zur Abdichtung des unteren waagerechten Türspaltes eine absenkbare Dichtung aufweist, welche ein am unteren Ende des Türflügels angeordnetes, in senkrechter Richtung bewegbares Absenkteil aufweist, sowie einen als Lappen dichtung ausgebildeten, entlang der unteren waage rechten Kante des Türflügels angeordneten Dichtungsstreifen, dessen einer Rand am Absenkteil befestigt ist und dessen anderer Rand so mit dem Türflügel verbunden ist, dass bei abgesenktem Absenkteil der Dichtungsstreifen mit einem Teil seiner Dichtungs fläche auf dem Fussboden aufsitzt und die äusseren Bereiche seiner Dichtungsfläche unmittelbar an die Dichtungsflächen der senkrechten Dichtungsstreifen anschliessen, wobei parallel zum Absenkteil am Tür flügel ein in waagerechter Richtung bewegbares Aus löseteil angeordnet ist, das mit dem Absenkteil über eineAuslösemechanik verbunden ist und an mindestens einem aus der einen senkrechten Seitenkante des Tür- flügels herausragenden Ende eine mit dem Türrahmen zusammenwirkende Schrägfläche aufweist. Eine derartige Dichtung ist beispielsweise in der DE-PS 23 52 873 beschrieben. Da es zur Erzielung einer besonders guten Abdichtung wünschenswert ist, dass die senkrecht verlaufenden Dichtungsflächen aller vier Dichtungsstreifen in einer Ebene liegen, ist bei der bekannten Dichtung in Schliessrichtung des Türflügels gesehen das Absenkteil vor dem unteren waagerechten Dichtungsstreifen angeordnet und unmittelbar vor dem Absenkteil hinwiederum ist das Auslöseteil angeordnet. Absenkteil-und Auslöseteil sind also auf der gleichen Seite der: Ebene angeordnet, in der die Dichtungsflächen liegen. Dies hat zur Folge, dass aus konstruktiven Gründen das Türblatt einen Doppelfalz aufweisen muss, wobei sich der Absenkvorrichtung zwischen den beiden Falzen befindet. Dadurch ist die Anwendbarkeit der Dichtung in nachteiliger Weise beschränkt. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bestand darin, eine Dichtung der oben beschriebenen Art so zu verbessern, dass am Türblatt kein Doppelfalz notwendig ist und dadurch eine relativ schmale Ausführung des Türblattes und ein eventueller nachträglicher Einbau der Dichtung in ein vorhandenes Türblatt möglich wird. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäss dadurch, dass Absenkteil und Auslöseteil zu beiden Seiten der senkrechten Ebene angeordnet sind, in der die senkrechten Dichtungsflächen der Dichtungsstreifen liegen, wobei in Schliessrichtung der Tür gesehen das Absenkteil vor dieser Ebene und das Auslöseteil hinter dieser Ebene angeordnet ist. Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Dichtung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die erfindungsgemässe Dichtung hat den grossen Vorteil, dass sie bei jeder Ausbildung des Türflügels anwendbar ist und dabei in ihrer Platzausnutzung so günstig angeordnet werden kann, dass auch die für die Dicke von Türflügeln bestehenden Normen gut einhaltbar sind. Weiterhin können auch bestehende Türflügel nachträglich mit der erfindungsgemässen Dichtung ausgerüstet werden, so dass die hervorragenden Dichtungsergebnisse dieser Dichtung in sehr weitgehendem Masse nutzbar gemacht werden können. Versuche haben ergeben, dass mit der erfindungsgemässen Dichtung nicht nur eine hervorragende Wärmeisolierung, sondern auch ein sehr guter Schallschutz erreicht werden kann. Im folgenden wird anhand der beigefügten Zeichnung ein Ausführungsbeispiel für die erfindungsgemässe Dichtung näher erläutert. Fig. 1 und Fig. 2 zeigen im Vertikalschnitt eine absenkbare Dichtung, die an der Unterseite eines Türflügels anbringbar ist in zwei verschiedenen Befestigungsstellen des Dichtungsstreifens. Fig. 3 zeigt im Vertikalschnitt einen Teil eines Türflügels mit einer Dichtung nach der Erfindung im Bereich des Türrahmens. Fig. 4 zeigt in perspektivischer Darstellung den unteren Teil eines Türflügels mit einer Einrichtung nach den Fig. 1 und 2. Fig. 5 zeigt in Teildarstellung eine Einzelheit der Einrichtung nach Fig. 1 und 2. In den Fig. 1 und 2 ist eine absenkbare Dichtung dargestellt, die an der Unterseite, beispielsweise in einer Nut eines Türflügels, angeordnet sein kann. Innerhalb eines Gehäuses 1, das durch Zwischenwände in drei Kammern 5, 6, 7 unterteilt ist, die nach unten offen sind, wobei die Kammer 7 durch ein Abdeckprofil 8 abgeschlossen werden kann, sind die einzelnen Elemente der absenkbaren Dichtung angeord net. In der Kammer 6 befindet sich ein als Leiste ausgebildetes Absenkteil 2, das in senkrechter Richtung innerhalb der Kammer verschiebbar ist. Am unteren Ende des Absenkteils 2 ist der eine Rand 4b eines lappenartig ausgebildeten Dichtungsstreifens 4 befestigt, der nach unten durchhänged in die Kammer 5 hineingeführt ist und in dieser Kammer an der Zwischenwand zur Kammer 7 anliegend mit seinem oberen Rand 4a in einer Weise befestigt ist, wie dies aus den Fig. 1, 2 und 5 hervorgeht. Zu dieser Befestigung sind an der Zwischenwand zwischen den Kammern 5 und 6 des Gehäuses 1 Rastnocken la angeordnet, die in eine Rastnut 4c am oberen Rand 4a des Dichtungsstreifens 4 eingreifen. Es sind in verschiedenen Höhen über dem Fussboden 12 einige der Rastnocken la angeordnet, so dass der obere Rand 4a des Dichtungsstreifens 4 in verschiedenen Höhen über dem Fussboden 12 fixiert werden kann. In der Kammer 7 ist ein in waagerechtg Richtung verschiebbares Auslöseteil 3 angeordnet, das über eine nicht näher dargestellte Auslösemechanik mit dem Absenkteil 2 verbunden ist. Derartige Auslösemechaniken sind an sich bekannt und werden im folgenden nicht weiter beschrieben. Wenn das Auslöseteil 3 in waagerechter Richtung bewegt wird, verschiebt sich das Absenkteil 2 nach unten, wobei sich der Dichtungsstreifen 4 an den Fussboden 12 in der gestrichelt eingezeichneten Weise andrückt und damit den unteren waagerechten Spalt zwischen Tür flügel und Fussboden abdichtet. In Fig. 1 beträgt der Abstand zwischen dem Fussboden 12 und der Unterkante des Gehäuses Z. Der obere Rand 4a des Dichtungsstreifens ist im Gehäuse 1 mit Hilfe des obersten der Nocken la befestigt. In Fig. 2 hat sich der Abstand zwischen dem Fussboden 12 und der Unterkante des Gehäuses 1 um die Strecke XX" vergrössert. Aus diesem Grunde ist nunmehr der obere Rdnd 4a des Dichtungsstreifens 4mit Hilfe eines tiefer angeordneten Nockens la befestigt, um diesen Höhenunterschied auszugleichen und ein sicheres Anliegen des Dichtungs streifens 4 am Fussboden 12 bei abgesenktem Absenkteil 2 zu erreichen. Aus den Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, wie die in den Fig. 1 und 2 dargestellte den unteren waagerechten Spalt zwischen Türflügel und Fussboden abdichtende Dichtung mit den anderen Dichtungen des Türflügels zur sammenwirkt. Der Türflügel 11 besitzt ein TUrflügelaufdeck 11 a, durch das der Falz der Tür ausgebildet ist. An den beiden senkrechten Anschlagflächen und der oberen waagerechten Anschlagfläche des Türflügelaufdeckes lla ist ein umlaufender Dichtungsstreifen 9 angeordnet. Der Dichtungsstreifen 9 liegt bei geschlossener Tür (s. Fig. 3) an einer Anschlagfläche 10a des Türrahmens 10 an. Es kann, wie in Fig. 3 dargestellt, zusätzlich im Türrahmen 10 noch eine weitere Dichtung lOb vorgesehen sein, an der die Innenseite des Türflügels 11 bei geschlossener Tür anliegt. Das Gehäuse 1 ist an der Unterseite in den Türflügel 11 eingelassen, und zwar so, dass die äusseren Bereiche des nach oben geführten Randes 4a des Dichtungsstrei fens 4 ohne Sprung unmittelbar an die Dichtungsflächen der Dichtungsstreifen 9 anschliessen. Dies hat, wie ersichtlich, zur Folge, dass das Absenkteil 2 in Schliessrichtung S des Türflügels 11 gesehen, vor und das Auslöseteil 3 hinter einer Ebene E liegen, in der die Dichtungsflächen der Dichtungsstreifen 9 und des nach oben geführten Teiles des Dichtungsstreifens 4 angeordnet sind. Bei geschlossener Tür ist das an seinem aus dem Tür flügel 11 herausragenden Ende mit einer Schrägfläche versehene Auslöseteil 3 durch den Türrahmen 10 in eine Stellung verschoben (in Fig. 3 nach rechts), in der das Absenkteil 2 nach unten verschoben ist und damit der Dichtungsstreifen 4 auf dem Fussboden 12 aufsitzt (s. Fig. 1 und 2). In dieser Stellung ist der Tür flügel 11 gegenüber dem Türrahmen 10 und dem Fussboden 12 durch eine umlaufende Dichtung abgedichtet, wobei alle senkrechten Dichtungsflächen in einer Ebene liegen und die seitliche Abdichtung unmittelbar in die Abdichtung gegenüber dem Fussboden 12 übergeht.

Claims: Patent ansprüche 1. Dichtung für eine schwellenlose Tür mit Drehflügel, bei der am Türflügel im Bereich der senkrechten und der oberen waagerechten Schliesskanten Dichtungs streifen angeordnet sind, die unmittelbar aneinan der anschliessend in einer Ebene liegen und mit am Türrahmen angeordneten senkrechten Anschlagflächen zusammenwirken, und die zur Abdichtung des unteren waagerechten Türspaltes eine absenkbare Dichtung aufweist, welche ein am unteren Ende des Türflügels angeordnetes in senkrechter Richtung bewegbares Ab senkteil aufweist, sowie einen als Lappendichtung ausgebildeten, entlang der unteren waagerechten Kante des Türflügels angeordneten Dichtungsstreifen, dessen einer Rand am Absenkteil befestigt ist und dessen anderer Rand so mit dem Türflügel verbunden ist, dass bei abgesenktem Absenkteil der Dichtungs streifen mit einem Teil seiner Dichtungsfläche auf dem Fussboden aufsitzt und die äusseren Bereiche seiner Dichtungsfläche unmittelbar an die Dichtungs flächen der senkrechten Dichtungsstreifen anschlies sen, wobei parallel zum Absenkteil am Türflügel ein in waagerechter Richtung bewegbares Auslöseteil angeordnet ist, das mit dem Absenkteil über eine Auslösemechanik verbunden ist und an mindestens einem aus der einen senkrechten Seitenkante des Türflügels herausragenden Ende eine mit dem Tür rahmen zusammenwirkende Schrägfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Absenkteil (2) und Aus löseteil (3) zu beiden Seiten der senkrechten Ebe ne (E) angeordnet sind, in der die senkrechten Dichtungsflächen der Dichtungsstreifen (9, 4) liegen, wobei in Schliessrichtung (S) des Türflügels (11) gesehen, das Absenkteil (2) vor dieser Ebene (E) und das Auslöseteil (3) hinter dieser Ebene (E) an geordnet ist. 2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Absenkteil (2) und Auslöseteil (3) in einem in eine Nut des Türflügels (11) einsetzbaren Ge häuse (1) angeordnet sind, mit zwei aussenliegenden Kammern (6, 7) zur Aufnahme des Absenkteils (2) und des Auslöseteils (3) und einer Mittelkammer (5) zur Aufnahme der Befestigung (4a) des Randes des als Lappendichtung ausgebildeten Dichtungsstreifens (4). 3. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des als Lappendichtung ausgebildeten Dichtungsstreifens (4) am Gehäuse (1) in verschie denen Höhen befestigbar ist. 4. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Randes (4a) des als Lappen dichtung ausgebildeten Dichtungsstreifens (4) am Gehäuse (1) in einer der Gehäusezwischenwände in verschiedenen Höhen angeordnete Nocken bzw. Rippen (la) dienen, die in eine Vertiefung bzw. Nut (4c) am Dichtungsstreifen (4) eingreifen.

Inventors: ARHEILIGER, WOLFGANG
Applicants: ARHEILIGER, HANS
Application year: 1979
Main classification: E06B7
IPC codes: E06B7