NON-SKID DEVICE FOR VEHICLE TYRES

Abstract: 1. Non-skid device for vehicle tires (1) comprising a chain composed of links (18) pivotably connected to one another, said chain in the mounted state enclosing at least a partial area of the circumference of the tire and preferably being attachable to the vehicle tire (1) by means of clamping jaws (5) supportable in particular against the lateral walls (15) of the tire (1), the chain being elastically extendable in the direction of its longitudinal extension, with a rubber buffer engaging (at 30) a cross pin (28) connecting the individual links of the non-skid chain to one another, said pin (28) piercing oblong holes (31) extending in the longitudinal direction of the chain of the chain link (18a) comprising the rubber buffer and an elastic link serving for the extension of the chain, said pin (28) engaging, essentially without clearance bores provided on the adjacent chain link (18), the cross pin (28) being provided with excenters (29) cooperating with stops (34) provided on the chain links, characterized in that the cross pin (28) pierces the rubber buffer (at 30) without clearance, said rubber buffer forming the link serving for the extension of the chain (Fig. 7).

Description: Gleitschutzeinrichtuno für Fahrzeugreifen Die Erfindung betrifft eine Gleitschutzeinrichtung für Fahrzeugreifen mit einer aus schwenkbar miteinander verbundenen Gliedern bestehenden Kette ¯die im montierten Zustand mindestens einen Teilbereich des Reifenwnfanges ur..fasst und bevorzugt mittels Klemmbacken, die insbes.geaen die Seitenwände des Reifens abstützbar sind,arn Fahrzeugreifen fixierbar ist, wobei die Kette in Richtung ihrer Längserstreckung elastisch verlängerbar ist,wobeiein Gummipuffer,eine Zugfeder od.dgl.an einem der die einzelnen Glieder der Gleitschutzkette miteinander verbindenden Querbolzen a'greift, der sich in Längsrichtung der Kette erstreckende Lang löcher des den Gummipuffer bzw. die Zugfeder aufweisenden Kettengliedes durchsetzt und im wesentlichen spielfrei in em benachbarten Kettenglied angeordneten Bohrungen anoreift,wo- bei der Querbolzen mit Exzentern versehen ist ¯die mit Anschlägen an den Kettengliedern zusammenwirken.Gleitschutzeinrichtungen dieser Art ermöglichen es, die Kettenlänge zum Zwecke der Montage und auch der Demontage zu verlvn- gern, und dadurch das Anlegen der Kette zu erleichtern. Bei einer Gleitschutzeinrichtung der eingangs erwähnten Art wurde es bekannt (AT-PS 346 196), den Gummipuffer in der KrürtImung der im wesentlichen U-fdrr..igen, aus hochkant gestellten Stahlstreifen bestehenden Kettenglieder zu befestigen,derart, dass der Gummipuffer die Langlöcher, die sich in den einander gegenüberliegenden Schenkeln des U befinden, abdeckt. Wird der Querbolzen verschwenkt, so wird infolge der Exzenterwirkung der Querbolzen in Langloch verschoben und der Gummipuffer,der an der Querbolzen anliegt, zusammengepresst. Nechteilig erscheint bei der vorbenannten Einrichtung, dass sich Fremdkörper,z.B.Sand und Eis zwischen den Querbolzen und den. Gumr..ipuffer festsetzen und zu Beschädigungen der Vorrichtung Anlass geben. Genese einer weiteren, in der vorgenannten AT-PS 346 196 beschriebenen Ausführungsform ist der Mechanismus zur Längenänöe- rung der Kette in einem im wesentlichen schachtelförmig ausgebildeten Kettenglied untergebracht. Bei dieser Aus führungsform sind zwei Gummipuffer vorhanden, die jeweils im Raum zwischen dem Querbolzen und der diesem Bolzen benachbarten, parallel zum Bolzen verlaufenden Querwand des schachtelartigen Kettengliedes liegen. Die beiden Querbolzen können mittels eines Schiebekeilgetriebes,das in dem Raum zwischen den beiden Bolzen im Kettenglied angeordnet ist, auseinandergedrängt werden. Die Betätigung des Schiebekeilgetriebes erfolgt durch eine gesonderte Gewindespin- del, welche parallel zu denQuerbolzen angeordnet ist und das Kettenglied durchsetzt. Diese Anordnung ist aufwendig und bedarf zusätzlich zu den Querbolzen noch einer Gewindespindel zur Betätigung der Einrichtung für die Längen änderung der Kette. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gleitschutzeinrichtung der eingangs erwähnten Art konstruktiv zu vereinfachen und funktionssicher auszubilden. Erreicht wird dieses Ziel, wenn bei einer Gleitschutzeinrichtung der eingangs erwähnten Art, erfindungsgemäss bei Einsatz von Zugfedern diese in einem schachtelartig ausgebildeten Kettenglied angeordnet sind, wogegen bei Einsatz eines Gummipuffers der Querbolzen spielfrei den Gummipuffer durchsetzt, der bevorzugt von einem die Lauffl#che aufweisenden Abschnitt der Gleitschutzkette gebildet ist. Durch die Erfindung sind bei einer Gleitschutzeinrichtung, die in der Verstelleinrichtung von Federn Gebrauch macht, diese empfindlichen Elemente in einem Ge häuse und damit geschützt untergebracht, wobei die durch Anwendung von Exzentern einfache Verstellmöglichkeit erhalten bleibt. Bei Verwendung von Gummipuffern in der Verstelleinrichtung wird dadurch,#dass der Querbolzen den Puffer spielfrei durchsetzt, eine einwandfreie Halterung des Gurnmipuffers sichergestellt. Wird darüberhinaus der Gummipuffer von einem die Lauffläche aufweisenden Abschnitt der Gleitschutzkette gebildet, so dient der die Lauffläche aufweisende Gummibelag gleichzeitig auch als elastisches Element in der Vorrichtung zur Xnderung der Länge der Kette. Dadurch ergibt sich eine solch durch besondere Einfachheit auszeichnende Konstruktion. Der Vereinfachung der Montage und Demontage ist es weiters dienlich, wenn bei einer Gleitschutzeinrichtung, bei der die endständigen Glieder der Gleitschutzkette Aus nehmungen aufweisen, die lösbar mit Kupplungszapfen verbindbar sind, die an einem Kupplungsstück vorgesehen sind, das an einem Träger der Klemmbacken angelenkt ist, in Wei terbildung der Erfindung die Ausnehmung in einem endständigen Glied der Gleitschutzkette und der damit zusammenwirkende Kupplungszapfen am Xupplungsstück Elemente eines Bajonettverschlusses bilden.Die Ausbildung der Ausnehmung und des damit zusammenwirkenden Kupplungszapfens als Elemente eines Bajonettverschlusses erlaubt eine einfache Handhabung und ergibt eine sichere Verbindung zwischen dem Kupplungsstück und dem ihm benachbarten Kettenglied. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Kupplungszapfen einen an der Stirnfläche des am Kupplungsstück fixierten Bolzens befestigten Nocken auf, der in die herzförmig gestaltete Ausnehmung im endständigen Glied der Kette einschiebbar und durch Drehen um die Achse sei nes Bolzens vor den einspringenden Abschnitt der herzför migen Ausnehmung schwenkbar ist. Die herzförmioe Gestaltung der Aussparung ermöglicht ein Einsetzen des Nockens von beiden Seiten her. Eine weitere einfache Kupplungsmöglichkeit zwischen einem der endständigen Kettenglieder und dem Kuppdngs- stück ergibt sich, wenn in besonderer Ausgestaltung der Erfindung der Kupplungszapfen quer zur Längsrichtung der Gleitschutzkette zwischen zwei Wangen des Kupplungsstückes angeordnet ist und wenn die Ausnehmungen in einem endstän- digen Glied der Gleitschutzkette in zwei einander gegen über liegenden Seitenwangen dieses Gliedes in Form eines sich in Längsrichtung des Kettengliedes erstreckenden Schlitzes, der sich gegen den unteren Rand der Seitenwand des Kettengliedes öffnet und eine Einführungsöffnung für den Kupplungszapfen bildet, ausgebildet sind. Die Kupplung kann bei dieser Konstruktion durch einfaches Einhaken'des endständigen Kettengliedes in das Kupplungsstück erfolgen. Um ein unbeabsichtigtes Aushaken zu vermeiden, ist in Weiterbildung der Erfindung in eine der Wangen des Kupplungsstückes ein Sperrbolzen einschraubbar, der die Verschiebung des endständigen Kettengliedes entlang des Schlitzes begrenzt. In einer Gleitschutzeinrichtung, bei der die Klernm- backen als zweiarmige Hebel ausgebildet sind und mittels einer mit zwei gegensinnigen Gewindeabschnitten versehe nen, in einem quer über die Lauffläche des Reifens anordenbaren Träger vorgesehenen Schraubenspindel gegensinnig verschwenkbar sind, kann in besonderer Ausgestaltuna der Erfindung vorgesehen sein, dass in jeden der gegensinnigen Gewindeabschnitte ein in Träger in Richtung der Schraubspindelachse verschiebbarer Schlitten eingreift, an welchem die Schwenkachse des jeweils als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Backens gelagert ist und derjeweils einen Anschlag für den sich gegen die Schraubenspindel erstreckt kenden Hebelarm der Backen aufweist. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ist sichergestellt, dass die Backen Tnit ihren kurzen Hebelsarmen an dem Schlitten zur Anlage kommen, sobald die langen Hebelsarme sich gegen die Reifensei- tenwände abstützen. Zwecks Festklemmens der Backen an den Seitenwandungen des Reifens ist es dann nur mehr erforderlich, den Schlitten einzuziehen,#d.h. gegen das Innere des Trägers zu bewegen. Solcherart wird vermieden, dass die freien Enden der zweiarmigen Hebel, welche die Backen darstellen, seitlich gegenüber den anderen Teilen der Gleitschutzvorrichtung vorspringen, wie dies etwa bei bekannten Konstruktionen (AT-PS 346 196) auftreten kann, in welcher die Backen an einem Fortsatz des Trägers, also ortsfest angeordnet sind und zur Verschwenkung der Hebel gegeneinander zwecks Klemmung am Luftreifen, Druckstücke vorgesehen sind, die an den kurzen Hebelsarmen angreifen und in welche die Schraubenspindel eingreift, so dass bei Drehen der Schraubenspindel die Druckstücke voneinander wegbewegt werden, wodurch die langen Arme der Backen gegen die Reifenwand gepresst werden. Die Schraubenspindel wird bei der bekannten Einrichtung hiebei unter Druck gesetzt. Dies stellt eine bei Schraubenspindeln nicht unbedingt erwünschte Beanspruchungsart dar, die durch die vorerwähnte erfindungs gemäss Ausbildung der Gleitschutzeinrichtung bedingt durch die Anordnung der Schwenklager und der Abstützung. der Bakken auf dem Schlitten vermieden wird. Eine besonders einfache Ausbildung der Gleitschutzeinrichtung ergibt sich, wenn in Weiterbildung der Erfindung der Anschlag für den sich gegen die Schraubenspindel erstreckenden Hebelarm der Backen von einer Kante eines gegen die Achse der Schraubenspindel abgewinkelten Fortsatzes des Schlittens gebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes erübrigen sich gesonderte Vorkehrungen zur Bildung des Anschlages. Während eines Umlaufes des Fahrzeugrades ändern sich bedingt durch die Walkarbeit Querschnittshöhe und auch die Querschnittsweite des Luftreifens, d.h. die Querschnittshöhe wird vermindert und die Querschnittsbreite nimmt zu Durch die Änderung der Querschnittshöhe wandert bei der bekannten Gleitschutzeinrichtung die Xlemmstelle der Bakken entlang der Reifenwand und bewirkt an der relativ empfindlichen Reifenseitenwand eine Abnützung. Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung liegt nun das Problem zugrunde, auch diesem Mangel abzuhelfen. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass zumindest die sich von der Schwenkachse der Backen und von der Schraubenspindel weg erstreckenden Arme der Backen federnd ausgebildet, insbesondere von einer Blattfeder gebildet sind, wobei die Weite des Spaltes zwischen der der Reifenwand zugekehrten Wandung des federnden Armes der Backen an zumindest einer zwischen dem freien Ende der federnden Backen und der Schwenkachse der Backen liegenden Stelle geringer ist als die dort auftretende Ausbeulung des Querschnittes ¯des Reifens im Zuge der Walkbewegung. Die Reifenseitenwände werden bei Anwendung der erfindunosgernässen Gleitschutz"or- richtung geschont, weil durch die beim Walken auftretende Breitenzunahme die Seitenwand des Reifens an der Klem°- backe zur Anlage kommt, u.zw. an einer anderen Stelle als jener, an der die Klemmbacke bei nicht deformiertem Reifen zur Anlage kommt. Dadurch wird aber die Klemmbacke, da sie federnd ist, nach aussen bewegt und das freie Ende der federnden Klemmbacke korrtrnt von der Seitenwand frei, und die Klemmbacke liegt dann an einer anderen Stelle an der Reifenseitenwand an. Beim Walken ist es somit möglich, dass eine Scheuerbewegung zwischen Klemmbacke und Reifenseitenwand in Radialrichtung des Reifens vermieden wird. Bei Gleitschutzvorrichtungen, bei der die Schraubenspindel zumindest an einem Ende mit einem Mehrkant, insbes. Vierkant, versehen ist zur Aufnahme eines Steckschlüssels, kann in besonders günstiger Weise eine Sicherung gegen unerwünschtes Drehen der Schraubenspindel im Betrieb dadurch erreicht werden, dass in Weiterbildung der erfindungsgemässen Gleitschutzvorrichtungam Schlitten eine gegebenenfalls von der Schraubenspindel durchsetzte Blattfeder angeordnet ist, die einen sich federnd gegen den Mehrkant der Schraubenspindel erstreckenden Abschnitt aufweist, der mit einer der Weite des Mehrkantes entsprechenden Ausnehmung versehen ist, wobei diese Ausnehmung den Mehrkant einschliesst und gegen Verdrehen sichert, sowie beim Einschieben des Betätigungsschlüssels durch dessen Aussenmantel ausser Eingriff mit dem Mehrkant schiebbar ist. Nach Abziehen des Steckschlüssels schnappt die Feder mit ihrer Ausnehmung in den Mehrkant der Schraubenspindel ein und hindert dadurch die Schraubenspindel an einer Drehung. Der Eingriff zwischen der Ausnehmung der Blattfeder und dem Mehrkant wird beim Aufschieben des Steckschlüssels gelöst, sodass mittels des Steckschlüssels die Gleitschutzeinrichtung gelöst werden kann. Erfindungsgemässe Gleitschutzeinrichtungen werden vor allem zusammen mit sogenannten Laschenketten verwendet, wobei zur Halterung dieser Laschenkette am Umfang des Luftreifens mindestens eine klammerartige Gleitschutzeinrichtung vorgesehen ist. Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeich nung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen, Fig.1 ein Detail der erfindungsgemässen Gleitschutzeinrichtung in einem Schnitt ¯entlang der Linie I-I in Fig.2, die einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 veranschaulicht Fig.3 eine Draufsicht auf ein in eine erfindungsgemä- sse Gleitschutzeinrichtung einbaubares Kupplungsstück, Fig.4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IX' in Fig.3, Fig.5 ein Detail aus Fig.4' Fig.6 einen zwei benachbarte Kettenglieder verbindenden Bolzen und Fig.7 in schaubildlicher Darstellung eine Anordnung zur Verlängerung einer Kette bei der Montage der Kette auf einen Reifen, Fig.8 ein gegenüber Fig.1 modifiziertes Detail einer erfindungsgemässen Gleitschutzeinrichtung, in gleicher Darstellung wie in Fig.1, Fig.9 ein Detail aus Fig.8, Fig.10 eine gegenüber Fig.9 modifizierte Lage, wie* sie sich im Zuge der Walkbewegung des Luftreifens ergibt, Fig.11 eine Draufsicht auf einen Abschnitt einer bei der erfindungsgeinässen Gleitschutzeinrichtung anwendbaren Gliederkette, Fig.12 einen Schnitt entlang der Linie XII-Y.II in Fig.11, Fig.13 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Gleitschutzeinrichtung, die mit einer Kupplungseinrichtung für den Anschluss der endständigen Glieder einer den Luftreifen umschliessenden Gliederkette ausgestattet ist, Fig.14 einen Schnitt entlang der Linie XIV-XIV in Fig.13 Fig.15 ein Detail einer erfindungsgemässen Gleitschutzeinrichtung in einem Schnitt in Längsrichtunn der Schraubenspindel, Fig.16 eine der Fig.15 entsprechende Darstellung, jedoch in anderer Stellung und Fig.17 einen Schnitt entlang der Linie XVII-XVII in Fig.15. Die erfindungsgemässe Gleitschutzeinrichtung weist zwei an denSeitenwandungen 15 eines Fahrzeug(Luft)rei- fens 1 zur Anlage bringbare und mit Hilfe einer in einem quer über die Lauffläche 2 des Reifens verlaufenden Träger 3 angeordneten Schraubenspindel 4 an den Reifen fest klertirtibare Backen 5 auf. Diese Backen sind als zweiarmige Hebel ausgebildet. Der kürzere Hebelsarm ist hiebei mit 7 und der längere Hebelsarm bekannterweise mit 14 bezeichnet. Jeder Backen 5 ist um eine quer zur Achse 4a der Schraubenspindel 4 verlaufende Achse 6 schwenkbar. Der sich gegen die Schraubenspindel 4 erstreckende kürzere Hebelsarm 7 des Backens 5 ist hiebei gegen einen Anschlag abstützbar. Die Schraubenspindel 4 weist zwei gegensinnige Gewindeabschnitte auf, d.h. einen Gewindeabschnitt mit Rechtsgewinde und einen Gewindeabschnitt mit Linksgewinde, symmetrisch bezüglich der Mittenebene der Schraubenspindel 4. In jeden der Gewindeabschnitte greift hiebei eine Laufmutter 8 ein, die imTräger 3 in Richtung der Achse der Schraubenspindel 4 verschiebbar und an einem im Träj ger 3 verschiebbar geführten Schlitten 10 befestigt ist. Die Schwenkachse 6 der Backen 5 ist an einem Fortsatz 11 des Schlittens 10 tiefer als die Achse-der Schraubenspindel 4 gelagert. An dem Schlitten 10 ist auch der Anschlag für den sich gegen die Schraubenspindelachse erstreckenden Hebelsarm 7 der Backen 5 vorgesehen. In den dargestellten Ausführungsbeispielen (Fig.1 und 8) wird dieser Anschlag in einfacher Weise von der Aussenkante 9 des gegen die Achse 4a der Schraubenspindel 4 abgewinkelten Fortsatzes 11 des Schlittens 10 gebildet. Der Träger 3 weist, wie dies aus Fig.2 ersichtlich ist, im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf. Die freien Enden der Flanschen des U-förmigen Querschnittes sind jedoch nach innen abgewinkelt und bilden Führungsleisten 12 für die Laufmutter 8 bzw. den Schlitten 10. Am Ende der langen Arme 19 der die Bakken bildenden zweiarmigen Hebel sind bei dem Ausfthrunos- beispiel gemäss Fig.1 mittels Schraubenmuttern 21 DruckstEk- ke befestigt, die Zahnleisten 20 aufweisen. Die Druckstücke sind hiebei in Langlöchern 19 der langen Hebelarme 14 der Backen 5 verschiebbar und daher auf verschiedene Reifenhbhen elnstellbar in dem Backen gelagert. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig.8 ist der längere Arm 14 der Backen 5 hingegen federnd ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Arm 14 von einer Blattfeder gebildet. Diese Blattfeder kann, wie dies in Fig.8 links dargestellt ist, um 180 gebogen sein, wobei die Schwenkachse 6 in dem Raum zwischen den einanderge genüberliegenden, durch die Abbiegung entstehenden Federabschnitten liegt. Auf der rechten Seite der Fig.1 ist ein Blattfederpaket dargestellt, das im kürzeren Hebelsarm 7 durch einen Niet befestigt ist. Wesentlich ist es nun, dass die Weite 8 des Spaltes 41 zwischen der der Rei- fenwand 15 zugekehrten Wandung 42 des federnden Armes 14 der Backen 5 an zumindest einer zwischen dem freien Ende der federnden Backen und der Schwenkachse 6 der Backen 5 liegenden Stelle geringer ist als die dort auftretende Ausbeulung des Reifenguerschnittes im Zuge der Walkbewe- gung. Beim Walken im Zuge der Drehung des belasteten Reifens kommt dadurch die Reifenwand 15 an der Wandung 42 des federnden Armes 14 an einer Stelle, die zwischen dem freien Ende und der Schwenkachse 6 der Backen 5 liegt, zur Anlage und wird dabei den Backen um die Schwenkachse 6 nach aussen verschwenken, wodurch das freie Ende des federndenArmes#14 der Backen 5 von der Reifenseitenwand 15 abgehoben wird und keine Scheuerbewegung mehr ausführen kann. Dies ist wesentlich, weil dadurch eine Beschädigung der Reifenseitenwand durch Gleiten an den Backen 5 bei fortgesetzten Gebrauch der Gleitschutzeinrichtung sicher ausgeschaltet wird. Aus den Fig.9 und 10 sind die Verhältnisse, wie sie sich beim Walken darstellen, ersichtlich, ü.zw. zeigt Fig.9 den Reifenguerschnitt im unbelasteten Zustand, wogegen Fig.10 den durch die Walkbewegung deformierten Reifenquerschnitt veranschaulicht. Es ist deutlich zu ersehen, in welcher Weise durch das Walken des Reifens bei Einhaltung der vorgegebenen Bedingung für die Spaltweite zwischen der Reifenseitenwand 15 und der Wandung 42 des federnden Armes das freie Ende des federnden Backenarmes 14 abgehoben wird. Auf der rechten Seite der Fig.1 und 8 ist der Bakken 5 in etwas eingeschwenkter Lage gezeichnet, ur zu veranschaulichen, dass der kurze Hebelsarm 7 von der.den Anschlag bildenden Kante 9 des Fortsatzes 11 des Schlittens 10 abgehoben ist. mit der Schraubenspindel 4 und damit mit dem TxE- ger 3 der Gleitschutzeinrichtung ist ein Xupplun#sstUck 16 für den Anschluss von Kettengliedern verbunden (Fig. 1-5,13). Die endständigen Kettenglieder sind hiebei in den Fig.2 sowie 4 und 13 jeweils mit 18 bezeichnet. Ein Kettenglied ist in Fig.7 in schaubildlicher Darstellung teilweise wiedergegeben und weist im wesentlichen kreuzförmigen Querschnitt auf. In Fig.7 ist ein solches Kettenglied mit 18a bezeichnet. Zur Halterung des Supp- lungsstückes 16 an der Schraubenspindel 4 sind Laschen 17, Hülsen od,dgl. am Kupplungsstück 16 vorgesehen, die eine Bohrung aufweisen, welche von der Schraubenspindel 4 durchsetzt ist. In analoger Weise ist das in Fig.13 'dargeste > ite Kupplungsstück 16 mit demTräger 3 verbun- den. Gemäss der Fig.3 und 4 trägt das Kupplungsstück 16 einen Kupplungszapfen 22 eines Bajonettverschlusses. Die mit diesem Kupplungszapfen 22 zusainmenwirkende Ausnehmung 23 ist hiebei im endständigen Glied 18 der Gleitschutzkette angeordnet (Fiq.3-5). Der Kupplungszapfen 22 besitzt hiebei einen Nocken, der an der Stirnfläche eines am Kupplungsstück 16 fixierten Bolzens 24 befestiot ist, insbesondere mit diesem aus einem Stück besteht. Wie etwa aus Fig.3 ersichtlich ist, weist dieser Nocken 25 im wesentlichen zwei parallele Längsränder auf, die durch Halbkreise an ihren Enden miteinander verbunden sind. Die Ausnehmung 23 im endständigen Glied 18 der Kette ist hiebei, wie dies insbes. die Fig.5 in schaubildlicher Darstellung zeigt; herzförr..ig gestaltet. Der Nocken ist hiebei in die Ausnehmung einschiebbar, u.zw. in einer Lage, in der eine Seitenkante des Nockens 25 mit einer Seitenwand der herzförmigen Ausnehmung 23 fluchtet. Durch Drehen des endständigen Kettengliedes um die Achse des Bolzens 24 wird eine Stellung erreicht, in der der Nocken 25 vor dem einspringenden Abschnitt 26 der Seitenkanten der herzförmigen Ausnehmung liegt. Dieser einspringende Abschnitt 26 verhindert ein Heraustreten des Nockens aus der herzförmigen Ausnehmung. Das Kupplungssttick 16 weist weiters an seinen Längswänden Laschen 46 mit einer Bohrung 48 auf, durch welche ein Querbolzen hindurchoeschoben werden kann, der das zweite endständige Kettenglied mit dem Kupplungssttick 16 verbindet. Aus den Fig.13 und 14 ist eine besonders zweckmässige Ausführungsforin. einer solchen Verbindung mehr im Detail ersichtlich. Der Bolzen 47 ist hiebei an den Wangen 46 des Kupplungsstückes befestigt und erstreckt sich parallel zur Achse 4a der Schraubspindel 4. iit diesem Bolzen 47 wird das Glied 18 der Kette verhakt, wie dies aus Fig.14 ersichtlich ist. Dieses endständige Glied 18 weist hiebei Seitenwangen 27 auf, in welchen ein sich in Längsrichtung des Kettengliedes erstreckender Schlitz 18a vorgesehen ist, der sich gegen den unterffin Rand 49 der Seitenwand des Kettengliedes 18 öffnet. Hiedurch entsteht eine Einführungsöffnung für den Bolzen 47. Um zu verhindern, dass die Verhakung des Kettengliedes 18 mit dem Bolzen 47 in Betrieb gelöst wird, dadurch, dass sich das Kettenglied 18 in Richtung auf den Träger 3 er Backen 5 bewegt, ist vor einer sich zwischen denseitenwangen 27 erstreckenden Stirnazand 18b des Kettengliedes 18 ein in eine Seitenwange 46 des Kupplungsstückes 16 einschraubbarer, mit der Stirnwand 18b zusammenwirkender Sperrbolzen 40 angeordnet. Ur die Verhakung des Kettengliedes 18 am Bolzen 47 zu lösen, ist daher zunächst der Sperrbolzen 40 so weit z#rückzu- schrauben, dass er nicht mehr in den Raum zwischen den Wangen 46 des Kupplungsstückes 16 hineinragt. Zr Verbin cuno des am zweiten Ende der Kette befindlichen Kettenaliedes mit dem Kupplungsstllc 16 ist anciesem der Kupp lungszapfen 22 mit verbreiterten Kopf vorgesehen. Auf diesen Kupplungszapfen ist eine langlochartige Aussparung, die im Boden des endstEndiger, Gliedes der Gleitschutzkette angeordnet ist, aufschiebbar. Die langlochartige Aussparung ist hiebei so ausgestaltet, dass sie an einem Ende eine Erweiterung aufweist, die dem Durchbes- ser des Kopf es entspricht, wobei an diese Erweiterung ein La-ngsschlitz anschliesst, dessen Weite dem Zapfendurchmesser unterhalb des Kopfes des KupPlungszapfene 22 entspricht. Selbstverständlich können die in den Fig. 3 bis 5 einerseits und 13 sowie 14 anderseits gezeiçten Verbindunaseinrichtungen der endständiaen Xettenolieder mit den Kupplungsstück 16 untereinander vertauscht werden, d.h. bei der Ausführungsform gernäss Fig.13 kann statt des Kupplungszapfens 22 mit verbreitertem Kopf ein Bajonettverschluss gemäss den Fia.3 bis 5 und umgekehrt verwendet werden. Desgleichen kann die aus den Fig.13 und 14 ersichtliche Verhakung des endständigen Kettengliedes mit dem Kupplungsstück 16 auch bei einem Kupplungsstück gemäss den Fig.3 bis 5 angewendet werden. In Fig.6 ist eine Verbindung zweier Kettenglieder 18a gezeigt. Die Kettenglieder besitzen hiebei an ihren Enden Laschen, durch die ein Schwenkzapfen 35 hindurchgesteckt ist. Der Schwenkzapfen 35 trägt an seinem einem Ende einen Kopf 36, der als Widerlager für eine Feder' 37 dient, die sich gegen das benachbarte Kettenglied 18a seitlich abstützt. An dem dem Kopf 36 gegenüberliegenden Ende ist der Schwenkzapfen 35 geschlitzt. In dem Schlitz 38 ist eine Lasche 39 gelagert, die aus einer Stellung in der ihre Längsachse mit der Achse des Schwenkzapfens 35 fluchtet, in eine Stellung schwenkbarist,in der die Längsachse der Lasche 39 quer zur Längsachse des Schwenkzapfens 35 verläuft. Solcherart ist der SchwenYzapfen 35 an einem Herausfallen aus den Haltebohrungen in den jeweils endständigen Kettengliedern 18a gehindert. Um die Kette für das Auf- und Abmontieren verlängern zu können, wird zweckmässig eine Einrichtung gen den Fig.7 bzw. 11 und 12 anqewendet. Benachbarte Kettenolie- der sind hiebei durch einen Querbolzen 28 verbunden, der mit Exzentern 29 versehen ist, die mit Anschlägen 34 zu sarnmenwirken, um den Abstand benachbarter Kettenglieder zu verändern. Gemäss Fig.7 durchsetzt der Bolzen 28 spielfrei einen aus elastischem Material bestehenden Abschnitt 30 der Gleitschutzkette. Gemäss Fig.11 wirken auf den Bolzen 28 zwei Federn 30a, die bestrebt sind, die Exzenter 29 gegen die Anschläge 34 zu bewegen. Der Bolzen 28 durchsetzt Langlöcher 31, die sich in den Seitenteilen 32 des den elastischen Abschnitt 30 bzw. des mit den Federn 30a ausgestatteten Kettengliedes befinden. Das benachbarte Kettenglied ist mit dem Bolzen 28 spielfrei verbunden. Im Falle der Fig.7 durchsetzt der Bolzen 28 hiebei spielfrei eine Bohrung in einer Kupplunasleiste 33, welche von benachbarten Kettenglied absteht. Durch Schwenken des Exzenters 29 kann der Abstand des einen Kettengliedes von seinem benachbarten Kettenglied verändert werden. In Fig.7 ist eine Lage gezeichnet, in der die beiden Kettenglieder den grösstmöglichen Abstand voneinander aufweisen. Wird der Exzenter 29 etwa um 900aus der in Fig.7 gezeichneten Lage verdreht, so wird sich der Querbolzen 28 in Folge der Elastizität des Abschnittes 30 des Kettengliedes dem Vorsprung 34 annähern und sich dabei im Langloch 31 verschieben. Die Entfernung der beiden benachbarten Kettenglieder verkleinert sich hiebei. Mit 39 ist in Fig.7 eine Bodenplatte bezeichnet, auf welche der elastische, die Lauffläche tragende Körper befestigt, bevorzugt aufvulkanisiert ist. Die Bodenplatte 39 kann mit den Vorsprdngen 34 bzw. den Seitenteilen 32 fest verbunden sein und besteht bevorzuat nit diesen aus einem Stück. Bei der Ausführunosform gerräss Fig.11 sind die Federn 30a geschützt in dem schachtelartig ausgebildeten Kettenglied 18 angeordnet. In Fic.12 ist die Schwenkrichtung des Exzenters 29 mit Pfeilen eingezeichnet. Erfolgt die Verschwenkung des Exzenters 29 in Fig.12 entgegen dem Drehsinn des L'hrzeigers, so wird die Länge der Kette vergrössert und die endständigen Kettenglieder können dann einfach unc problolcs rit dem Bolzen 47 bzw. dem Kuppluna-szapfen 22 in Eingriff ge bracht werden (Fig.13'14). Zur Betätigung kann die Schraubenspindel 4 an ihren Enden je mit einem Schlitz oder einem Innensechskant versehen sein, um einen Imbus-Schlüssel aufzunehmen oder durch einen Schraubendreher verschwenkt zu werden, bei dargestellten Ausführungsbeispiel ist ie Schraubspindel 4 jedoch mit einem Vierkant 13 zur Aufnahme eines Steckschlüssels versehen. Eine Sicherung der Schraubspindel gegen Verdrehen ist in den Fig.15-17 veranschaulicht. Hiebei ist irrt Schlitten 10 eine Blattfeder 43 befestigt, die im dargestellten Ausführunasheispiel vonder Schraubenspindel 4 durchsetzt wird, jedoch auch am. Träger 3 befestigt sein könnte. Die Blattfeder 43 besitzt einen Abschnitt 43a, der sich federnd gegen dentrierkant 13 der Schraubenspindel 4 erstreckt. Dieser Abschnitt 43a ist, wie insbes. aus Fig.15 deutlich zu ersehen ist, mit einer Ausnehmung 44 versehen, deren Weite dem Abstand der zueinander parallelen Flächen des Vierkants entspricht. Ist der Schlüssel 45 abgezogen, wie dies im Betriebszustand der Gleitschutzvorrichtung der Fall ist, so greift der Vierkant 13 automatisch in die Ausnehmung 44 des Abschnittes 43a ein und wird solcherart gegen Drehen gesichert. Wird jedoch der Betät#gungsschlüssel 45 auf den Vierkant 13 aufgeschoben, so wird durch den Aueenmantel des Schlüssels 45 der Abschnitt 43a von der Schraubenspindel 4 wegbewegt und der Eingriff des Vierkants 13 in die Ausnehmung 44 gelöst, sodass die Gleitschutzeinrichtung durch Drehen der Schraubenspindel entweder auf dem Reifen 1 festgeklemmt werden kann oder aber die Klemmung gelöst wird.

Claims: Patentansprllche: 1. Gleitschutzeinrichtung für Fahrzeuqrelfen mit eineraus schwenkbar miteinander verbundenen Gliedern bestehenden Kette, die im montierten Zustand mindestens einen Teilbereich des Reifenumfanges umfaPt und bevorzuqt rit- tels Klemjnbacken, die insbes.oeoen die SeitenwEnde des Reifens abstützbar sind, ar. Fahrzeugreifen fixierbar ist, wobei die Kette in Richtuno ihrer LXneserstreckung elastisch verlä.noerbar ist, wobei ein Gunmipuffer, eine Zugfeder od.dgl.an einem der die einzelnen Glieder der Gleitschutzkette miteinander verbindenden Querbolzen angreift, der sich in Längsrichtung der Kette erstreckende Lanclö- cher des den Gummipuffer bzw. die Zugfeder aufweisenden Kettengliedes durchsetzt und ir':wesentlichenspielfre# in ar benachbarten Kettenglied angeordnete Bohrungen eingreift, wobei der Querbolzen mit Exzentern versehen ist, die mit Anschlägen an den Kettengliedern zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass bei Einsatz von Zugfedern diese in einem schachtelartig ausgebildeten Kettenglied (18) angecrdnet sind, wogegen bei Einsatz eines Gurmiipuffers der Querbolzen (28) spielfrei den Gummipuffer durchsetzt, der bevorzugt von einem die Lauffläche aufweisenden Abschnitt (30) der Gleitschutzkette gebildet ist (Fig.7,11). 2. Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch 1, bei der die endständigen Glieder der Gleitschutzkette Ausnehr,un- gen aufweisen, die lösbar mit Kupplungszapfen verbindbar sind, die an einem Kupplungsstück vorgesehen sind, das an einemTräger der Klemmbacken angelenkt ist, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Ausnehmung (23) in einem endständigen Glied (18) der Gleitschutzkette und der damit zusarmenalir- kende Kupplungszapfen (22) am Kupplungsstück (16) Elemen- te eines Bajonettverschlusses bilden (Flg.3-5). 3.Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungszapfen (22) einen an der Stirnfläche des am Kupplungsstück (16) fixierten Bolzens (24) befestigten Nocken (25) aufweist, der in die herzförmig gestaltete Ausnehmung (23- im endständioen Glied (18) der Kette einschiebbar und durch Drehen um die Achse seines Bolzens (24) vor den einspringenden Abschnitt (26) der herzförmigen Ausnehmung (23) schwenkbar ist (Fig.3-5). 4. Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch ,1, bei der die endständigen Glieder der Gleitschutzkette Ausnehmungen aufweisen, die lösbar mit Kupplunoszapfen verbindbar sind, die an einem Kupplungsstück vorgesehen sind, das an einem Träger der Klemmbacken angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dae der Kupplungszapfen (47) quer zur LEngsrichtung der Gleitschutzkette zwischen zwei Wangen (46) des Kupplungsstückes (16) angeordnet ist und dass die Ausnehmungen in einer endständiaen Glied der Gleitschutzkette in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwangen (27) dieses Gliedes in Form eines sich in Längsrichtung des Kettengliedes erstreckendenSchlitzes (18a), der sich gegen den unteren Rand der Seitenwand des Kettengliedes (18) öffnet und eine Einführungsöffnung (49) für den Kupplungszapfen (47) bildet, ausgebildet sind. 5. Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in eine der Wangen (4'6) des Kupplungsstückes (16) ein Sperrbolzen (40) einschraubbar ist, der die Verschiebung des enaständigen Kettengliedes (18) entlang des Schlitzes (18a) begrenzt (Fig.13). 6. Gleitschutzeinrichtungnach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Klemmbacken als zweiarmige Hebel ausgebildet sind und mittels einer. mit zwei gegensinnigen Gewindeabschnitten versehenen, in einem quer über die Lauffläche des Reifens anordenbaren Träger vorgesehenen Schraubenspindel gegensinnig verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in jeden der gegensinnigen Gewindeabschnitte ein im Träger (3) in Richtung der Schraubspindelachse (4a) verschiebbarer Schlitten (10) eingreift, an welchem die Schwenkachse (6) des jeweils als zweiarmiger Hebeleusgebildeten Backens (5) gelagert ist und der jeweils einen Anschlag für den sich gegen die Schraubenspindel (4) erstreckenden Hebelarn (7) der Bakken (5) aufweist (Fig.1,2,8). 7. Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag für den sich gegen dieschraubenspindel (4) erstreckenden Hebelarm (7) der Backen (5) von einer Kante (9) eines gelen die Achse (4a) der Schraubenspindel abgewinkelten Fortsatzes des Schlittens (10) gebildet ist(Fig.1,2'8 > . 8. Gleitschutzeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der abgewinkelte Fortsatz des Schlittens (10) im Bereich seines Endes die Lagerstelle der Schwenkachse (6) für die Backen (5) aufweist (Fig.1,2,8). 9. Gleitschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 6-8, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest die sich von derschwenkachse (6) der Backen (5) und von der Schraubenspindel (4) weg erstreckenden Arme (14) der Backen (5) federnd ausgebildet, insbesondere von einer Blattfeder gebildet sind, wobei die Weite s des Spaltes (41) zwischen der der Reifenwand (15) zugekehrten Wandung (42) des federnden Armes (14) der Backen (5 > an zumindest einer zwischen dernfreien Ende der federnden Bakken (5) und der Schwenkachse (6) der Backen (5) liegenden Stelle geringer ist als die dort auftretende Ausbeulung des Querschnittes des Reifens (1) im Zuge der Walkbewegung (Flg.B-10). 10. Gleitschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 6-9, bei der die Schraubenspindel zumindest an einem Ende mit einem Mehrkant, insbes. Vierkant, versehen ist zur Aufnahme eines Steckschlüssels, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlitten (10) eine von der Schraubenspindel (4) durchsetzte Blattfeder (43) angeordnet ist, die einen sich federnd gegen den Mehrkant (13) der Schraubenspindel (4) erstreckenden Abschnitt (43a) aufweist, der mit einer der Weite des Mehrkantes (13) entsprechenden Ausnehmung (44) versehen ist, wobei die Ausnehmung (44) den Mehrkant (13) einschliesst und gegen Verdrehen sichert, jedoch beim Aufschieben des Betätigungsschlüssels (45) auf den Mehrkant (13) mittels des Aussenmantels des Betätigunosschlüssels ausser Eingriff mit dem Mehrkant (13) schiebbar ist (Fig.15-17 > .

Inventors: STRELLI, ALBERT
Applicants: STRELLI, ALBERT
Application year: 1979
Main classification: B60C27
IPC codes: B60C27