STREET CLEARING DEVICE

Abstract: 1. A street clearing apparatus, wherein at least one rotary body (36; 36'; 36") having at least one scraper (44, 46) attached thereto is positioned rotatably and with upward resilience on a blade structure (26), and is supported with rotary resilience via preferably at least one lever (50, 50') and a spring (70, 70'), characterized in that for the upwardly resilient positioning of the rotary body (36; 36'; 36"), one bearing housing respectively is disposed at both ends thereof, said housing enclosing at least one elastomeric body (42; 42'; 42"), a bearing journal (40) rotatably positioned therein, and at least one cavity for accommodating the volume of the elastomeric body displaced by the bearing journal (40) during the upward resilience of the rotary structure.

Description: Beschreibung Strassenräumgerät" Die Erfindung betrifft ein Strassenräumgerät, bei dem ein Drehkörper, an dem mindestens eine Schürf leiste befestigt ist, an einem Scharkörper drehbar und nach oben federnd gelagert sowie über mindestens einen Hebel und eine Feder drehelastisch abgestützt ist. Bei einem bekannten Strassenräumgerät dieser Gattung (DE-PS 19 29 177, Fig.5 und 5a) ist ein Drehkörper, an dem zwei Schürfleisten in einem Drehwinkelabstand voneinander befestigt sind, an einem walzensektorförmigen Zwischenkörper gelagert, der seinerseits um eine zum Drehkörper parallele und im Abstand hinter diesem angeordnete Schwenkachse schwenkbar am Scharkörper gelagert und durch eine im Abstand von der Schwenkachse angeordnete Feder am Scharkörper abgestützt ist. Der Drehkörper ist zusätzlich durch einen Kniehebel und eine Haltevorrichtung am Zwischenkörper, und dadurch mittelbar auch am Scharköper, abgestützt. Die Haltevorrichtung ermöglicht es, den Drehkörper zwischen den Arbeitsstellungen seiner beiden Schürfleisten hin- und herzuschwenken. In die Haltevorrichtung ist eine Feder eingebaut, gegen deren Widerstand der Drehkörper eine begrenzte Drehung ausführen kann, wenn die arbeitende Schürfleiste an einem Hindernis hängenbleibt. Dabei kann der Drehkörper durch eine Schwenkung des Zwischenkörpers gegen den Widerstand der an diesem angreifenden Feder nach oben ausweichen. Die Trennung zwischen der durch eine Drehuna des Drehkörpers ermöglichten, nach hinten gerichteten Ausweichbewegung der arbeitenden Schürfleiste einerseits und der nach oben gerichteten Ausweichbewegung des Drehkörpers andererseits hat sich vor allem deshalb bewährt, weil sie es ermöglicht, beiden Ausweichbewegungen verschieden starke elastische Rückstellkräfte entgegenzusetzen, so dass die arbeitende Schürfleiste nach Überwindung eines Hindernisses rasch und sicher in ihre normale Arbeitsstellung zurückkehrt, und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine harte, mit einem Anstellwinkel von annähernd 900 arbeitende Schürfleiste oder um eine elastische, mit einem Anstellwinkel von beispielsweise 400 arbeitende Schürfleiste handelt. Es ist deshalb nicht erforderlich, den gesamten Scharkörper anzuheben, um der arbeitenden Schürfleiste die Rückkehr aus einer Ausweichstellung in ihre normale Arbeitsstellung zu ermöglichen. Dieser Vorteil gegenüber anderen bekannten Strassenräumgeräten, bei denen ein Drehkörper, an dem mindestens eine Schürf leiste befestigt ist, entweder unmittelbar an einem Scharkörper gelagert ist (DE-PS 11 28 450) oder mittels Drehzapfen an seitlichen Wangen des Scharkörpers gelagert ist (DE-PS 19 29 177, Fig.l bis 4b) wird indessen bei dem bekannten Strassenräumgerät der eingangs beschriebenen Gattung dadurch erkauft, dass der walzensektorförmige Zwischenkörper verhältnismässig teuer und selbst mit grossem Kosten- und Gewichtsaufwand kaum so stabil zu gestalten ist, dass er sich nicht beim Anprall an ein Hindernis derart verbiegen oder verwinden könnte, dass die Drehbarkeit des Drehkörpers darunter leidet. Diese Schwierigkeiten vermeidet ein anderes bekanntes Strassenräumgerät (DE-PS 25 19 112), bei dem eine Schürfleiste über ein elastisch verformbares unteres Stützglied, beispielsweise in Form einer Elastomerplatte, an einem unterhalb und hinter der Unterkante einer Pflugschar liegenden Bereich eines Scharkörpers abgestützt und mit der Unterkante der Pflugschar durch ein Zwischenglied verbunden ist, das zumindest im Bereich seiner Verbindung mit der Schürfleiste nachgiebig ist. Dadurch hat die Schürf leiste die Möglichkeit, sowohl nach hinten wie nach oben gegen federnden Widerstand auszuweichen, um Hindernisse zu überwinden. Es ist indessen schwierig, die Elastizität des Stützgliedes einerseits und des Zwischengliedes andererseits derart aufeinander abzustimmen, dass die Schürfleiste einerseits mit hinreichendem Druck gegen die Strassenoberfläche gepresst werden kann, um beispielsweise festgefahrenen Schnee abzuschürfen, und andererseits die Schürfleiste, wenn sie einem Hindernis nach hinten ausgewichen ist, in ihre normale Arbeitsstellung zurückkehren kann, ohne dass für diesen Zweck das gesamte Strassenräumgerät angehoben werden muss, um den Anpressdruck der Schürfleiste vorübergehend zu vermindern. Ausserdem besteht hier nicht die Möglichkeit, ohne Umrüsten des Strassenräumgerätes wahlweise mit zwei verschiedenen Schürfleisten zu arbeiten. Entsprechendes gilt auch für ein anderes bekanntes Strassenräumgerät (DE-OS 24 37 723), bei dem eine Schürfleiste an Parallelogrammlenkern gelagert ist, die sich von der Schürf leiste aus nach hinten erstrecken und über Gummifederelemente längsverschiebbar und schwenkbar an einem Scharkörper abgestützt sind. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Strassenräumgerät der eingangs beschriebenen Gattung zu schaffen, bei dem die bewährte Funktionstrennung zwischen der drehbaren und nach oben federnd nachgiebigen Lagerung des Drehkörpers einerseits sowie der drehelastischen Abstützung des Drehkörpers andererseits auf besonders einfache und betriebssichere Weise verwirklicht ist. Die Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zur nach oben federnden Lagerung des Drehkörpers an dessen beiden Enden je ein Lagergehäuse angeordnet ist, das mindestens einen Elastomerkörper, einen darin drehbar gelagerten Lagerzapfen sowie mindestens einen Hohlraum zum Aufnehmen des vom Lager zapfen beim Nachobenfedern des Drehkörpers verdrängten Volumens des Elastomerkörpers umschliesst. Die Erfindung hat den Vorteil, dass nach oben gerichtete Stösse, die auf die arbeitende Schürfleiste oder unmittelbar auf den Drehkörper einwirken, schon von den Elastomerkörpern aufgefangen und von diesen weitgehend absorbiert werden, so dass nachgeordnete Bauteile von solchen Stössen nicht mehr wesentlich belastet werden. Je nach Angriffspunkt und Richtung der auf den Drehkörper einwirkenden Kräfte können sich die Elastomerkörper an den beiden Enden des Drehkörpers verschieden stark und/ oder in verschiedenen Richtungen verformen, so dass die arbeitende Schürfleiste sich stets gut an die Strassenoberfläche anpassen kann. Bei gegebenen Abmessungen der Lagergehäuse lässt sich deren Innenraum in unterschiedlicher Weise auf Elastomerkörper und Hohlräume aufteilen, je nachdem, ob der Drehkörper mit einer elastischen Schürfleiste arbeiten und deshalb mit nur mässiger Kraft gegen die Strassenoberfläche gepresst werden soll oder ob er mit einer harten Schürfleiste und entsprechend hoher Anpresskraft arbeiten soll. Von alldem bleibt die Drehelastizität des Drehkörpers im wesentlichen unbeeinflusst, denn sie hängt bei einem Strassenräumgerät der erfindungsgemäss verbesserten Gattung im wesentlichen oder ausschliesslich von der Hebel-Feder-Anordnung ab, die den Drehkörper drehelastisch am Scharkörper abstützt. Vorzugsweise sind die Elastomerkörper auch in Achsrichtung des Drehkörpers federnd angeordnet. Damit lässt sich ohne nennenswerten zusätzlichen Bauaufwand der zusätzliche Vorteil erzielen, dass der Drehkörper auch gegen axiale oder schräge Stösse abgefedert ist, wie sie beispielsweise auftreten, wenn die arbeitende Schürfleiste einen Randstein streift. Bei dem beschriebenen bekannten Strassenräumgerät der eingangs definierten Gattung ist der Drehkörper hohl. Der somit ohnehin vorhandene Hohlraum lässt sich erfindungsgemäss dadurch nutzen, dass die Elastomerkörper im Drehkörper angeordnet sind; die Lagergehäuse sind in diesem Fall von dem an seinen beiden Stirnseiten offenen Drehkörper selbst gebildet. Die Elastomerkörper benötigen keinerlei zusätzlichen Bauraum; je nach verwendetem Elastomermaterial und je nach gewünschter Federhärte lässt sich der Drehkörper auf einem mehr oder weniger grossen Teil seiner Länge mit den Elastomerkörpern füllen, in denen die beiden zugehörigen Lagerzapfen gelagert sind. Die Lagerzapfen können in diesem Fall starr am Scharkörper befestigt sein, so dass die von den Elastomerkörpern abgefederte Masse ausschliesslich vom Drehkörper mit einer oder zwei daran befestigten Schürfleisten gebildet ist. In Sonderfällen kann es jedoch auch zweckmässig sein, die Lagergehäuse am Scharkörper und die Lagerzapfen am Drehkörper zu befestigen. Wenn die Elastomerkörper im Drehkörper angeordnet sind und zusätzlich zu ihrer radialen Federwirkung axialfedernd wirken sollen, dann stützen sie sich zweckmässigerweise axial nach innen an inneren Vorsprüngen des Drehkörpers ab. Bei Anordnung der Elastomerkörper innerhalb des Drehkörpers ergibt sich eine besonders günstige Federwirkung, wenn die Lagerzapfen in bezug auf den Querschnitt des Drehkörpers derart aussermittig angeordnet sind, dass ihr Abstand von der Wand des Drehkörpers in den beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereichen der Elastomerkörper grösser ist als in deren übrigen Bereichen. Zweckmässigerweise haben die beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereiche der Elastomerkörper eine radiale Dicke, die mindestens ebensogross ist wie der Lagerzapftnradius. Diese Bemessung genügt im allgemeinen, um der arbeitenden Schürfleiste die Möglichkeit zu geben, sich über Hindernisse hinwegzuwälzen,ohne den Scharkörper merklich anzuheben. Schliesslich lässt sich eine zusätzliche elastische Ausweichmöglichkeit für den Drehkörper dadurch schaffen, dass die Lagerzapfen oder die Elastomerkörper an seitlichen Wangen befestigt sind, die gegen den Widerstand zusätzlicher Elastomerkörper nach hinten schwenkbar am Scharkörper gelagert sind. Wenn im Vorstehenden die Begriffe Drehkörper, Hebel und Feder jeweils in der Einzahl vorkommen, so bedeutet dies nicht, dass die Verwendung mehrerer solcher Bauteile ausgeschlossen wäre. Im Gegenteil ist es bei den meisten Strassen räumgeräten vorteilhaft, unter einem gemeinsamen Scharkörper zwei oder mehrere Drehkörper samt zugehörigen Schürfleisten miteinander fluchtend anzuordnen und jeden dieser Drehkörper durch einen eigenen Hebel mit zugehöriger Feder drehelastisch abzustützen. Ausführungsbeispieleder Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 einer Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Strassenräumgerätes, das durch eine Hebevorrichtung mit einem Fahrzeug verbunden ist; Fig. 2 den Schnitt II-II in Fig. 1; Fig. 3 einen senkrechten Teilschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels; Fig. 4 einen entsprechenden Teilschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels; Fig. 5 eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels; Fig. 6 den Schnitt VI-VI in Fig. 5; Fig. 7 eine Einzelheit aus Fig. 1 in einer weiteren abgewandelten Ausführungsform und Fig. 8 den Schnitt VIII-VIII in Fig. 7. Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Strassenräumgerät 10, ein Schneepflug, ist durch eine Hebevorrichtung 12 mit einem Fahrzeug 14, beispielsweise einem Lastkraftwagen, verbunden. Zu diesem Zweck ist an der Stirnseite des Fahrzeugs 14 eine senkrechte Fahrzeugplatte 16 befestigt, die mit einer zur Hebevorrichtung 12 gehörigen Geräteplatte 18 lösbar verbunden ist, beispielsweise mittels Schrauben, halb- oder vollautomatischer Kupplungsvorrichtungen. Zur Hebevorrichtung 12 gehören neben der Geräteplatte 18 Parallelogrammlenker 20 und eine Kolben Zylindereinheit 22, die einen Tragkörper 24 des Strassenräumgerätes 10 heb- und senkbar mit dem Fahrzeug 14 verbinden. Am Tragkörper 24 ist um eine senkrechte Achse A schwenkeinstellbar ein Scharkörper 26 gelagert. zum Scharkörper 26 gehören eine gewölbte Pflugschar 28 und an deren Rückseite in parallelen senkrechten Ebenen angeordnete sichelförmige Versteifungsplatten 30. Die sichelförmigen Versteifungsplatten 30 sind zusätzlich an ihrer Rückseite durch Konsolen 34 paarweise miteinander verbunden. Unter dem Scharkörper 26 sind zwei miteinander fluchtende, unabhängig voneinander drehbare hohle Drehkörper 36 zwischen je zwei am Scharkörper 26 befestigten Wangen 38 gelagert. Zum Lagern der Drehkörper 36 weisen die Wangen 38 je einen Lagerzapfen 40 auf, der sich exzentrisch in die benachbarte offene Stirnseite des betreffenden Drehkörpers hineinerstreckt und dort in Elastomerkörpern 42 drehbar aufgenommen ist. An den Drehkörpern 36 ist je eine harte Schürfleiste 44 aus Stahl und, um 180 dagegen versetzt, eine elastische Schürfleiste 46 aus einem Elastomer auswechselbar befestigt. Die harte Schürfleiste 44 ist in Fig.1 und 2 in ihrer Arbeitsstellung dargestellt, in der sie mit der Strassenoberfläche B einen Winkel von beispielsweise 800 einschliesst, wobei die elastische Schürfleiste 46 nach oben gerichtet ist und an der Vorderseite der Pflugschar 28 anliegt. Wenn dagegen die elastische Schürf leiste 46 ihre Arbeitsstellung einnimmt, in der sie gegenüber der Strassenoberfläche B um etwa 30 nach vorne abwärts geneigt ist, dann ist die harte Schürf leiste 44 schräg nach hinten oben gerichtet. Jeder der Drehkörper 36 hat einen unrunden und in bezug auf die Lagerzapfen 40 derart exzentrischen Querschnitt, dass er in der Arbeitsstellung der harten Schürfleiste 44 gemäss Fig.1 und 2 einen erheblichen Abstand von der Unterkante der Pflugschar 28 hat; dieser Abstand lässt nach oben gerichtete Federungsbewegungen des Drehkörpers 36 zu, die durch die Elastizität der Elastomerkörper 42 ermöglicht werden, wobei der Abstand zwischen Drehkörper 36 und Unterkante der Pflugschar 28 durch die elastische Schürfleiste 46 überbrückt ist. Dagegen bleibt in der Arbeitsstellung der elastischen Schürfleiste 46 nurmehr ein kaum merklicher Abstand zwischen dem Drehkörper 36 und der Unterkante der Pflugschar 28, so dass das von der elastischen Schürfleiste 36 aufgeschürfte Gut über den Drehkörper 36 hinweg ohne weiteres in die Pflugschar 28 fliessen kann. An den beiden Drehkörpern 36 ist hinter der harten Schürf leiste 44 je ein Ansatz 48 angeschweisst, an dem ein in einer senkrechten Ebene schwenkbarer Kniehebel 50 mit seinem vorderen Schenkel 52 durch ein vorderes Gelenk 54 gelagert ist. Der vordere Schenkel 52 jedes der beiden Kniehebel 50 ist durch ein Kniegelenk 56 mit einem hinteren Schenkel 58 verbunden, der seinerseits durch ein hinteres Gelenk 60 an einem Übersetzungshebel 62 gelagert ist. Jeder der beiden Obersetzungshebel 62 ist auf einem zu den Lagerzapfen 40 und Achsen der Gelenke 54 und 60 parallelen Schwenkzapfen 64 an einer der Konsolen 34 gelagert. Die Übersetzungshebel 62 haben je einen langen unteren Arm, an dessen unterem Ende das Gelenk 60 ange ordnet ist, und einen kurzen oberen Arm, der nach vorne abgewinkelt und an seinem vorderen Ende gelenkig mit einem Zuganker 66 verbunden ist. Der Zuganker 66 erstreckt sich senkrecht nach oben durch eine Aussparung in einem Anschlag 68, der von einer waagerechten, auf die Konsole 34 aufgeschweissten Platte gebildet ist. Der Anschlag 68 begrenzt den Schwenkbereich des oberen Arms des Übersetzungshebels 62 nach oben und begrenzt somit auch den Schwenkbereich des unteren Arms des Übersetzungshebels 62 nach vorne. Auf dem Anschlag 68 ruht eine Feder 70, die im dargestellten Beispiel von einem Hohlkörper aus einem Elastomer gebildet ist. Der Zuganker 66 erstreckt sich durch die Feder 70 hindurch und hält sie mittels einstellbarer Muttern 72 und einer Druckplatte 74 unter Vorspannung; mit der gleichen Vorspannung liegt der obere Arm des Obersetzungs- hebels 62 normalerweise an der Unterseite des Anschlags 68 an. Die Arbeitsstellungen der Schürfleisten 44 und 46 werden von einer Haltevorrichtung 76 bestimmt, die den Kniehebel 50 in der Arbeitsstellung der harten Schürfleiste 44 gemäss Fig.1 und 2 in einer zumindest annähernd gestreckten Lage hält, in der Arbeitsstellung der elastischen Schürfleiste 46 dagegen in einer stark nach oben gebeugten Stellung. Zu diesem Zweck ist die Haltevorrichtung 76 gemäss Fig.1 und 2 durch ein oberes Gelenk 78 mit dem Scharkörper 22 und durch ein unteres Gelenk 80 mit dem hinteren Schenkel 58 des Kniehebels 50 im Abstand von dessen hinterem Gelenk 60 verbunden. Die Drehkörper 36 sind gemäss Fig.1 und 2 hohl, im Querschnitt unrund und an ihren beiden Stirnseiten offen. Jeder Drehkörper 36 bildet mit seinen beiden Enden je ein Lagergehäuse, das axial nach innen durch einen ring scheibenförmigen Vorsprung 110 begrenzt ist. Der Innendurchmesser jedes ringscheibenförmigen Vorsprungs 110 ist erheblich grösser als der Durchmesser des zugehörigen Lagerzapfens 40, so dass die Lagerzapfen radial federnde Bewegungen gegen den elastischen Widerstand der sie aufnehmenden Elastomerkörper 42 ausführen können. Gemäss Fig.2 steckt jeder Lagerzapfen 40 unmittelbar in zwei scheibenförmigen Elastomerkörpern 42, und zwar derart aussermittig, dass sein Abstand von der Wand des Drehkörpers 36 in der beim Räumen auf Druck beanspruchten unteren Bereichen der Elastomerkörper 42 grösser ist als in den seitlich und oberhalb des Lagerzapfens 40 liegenden Bereichen der Elastomerkörper 42. Die unteren Bereiche der Elastomerkörper 42 haben eine radiale Dicke, die etwa doppelt so gross ist wie der Durchmesser der Lagerzapfen 40. Die Elastomerkörper 42 geben den beiden Drehkörpern 36 die Möglichkeit, unabhängig voneinander und nötigenfalls an ihren beiden Enden verschieden stark nach oben auszuweichen, wenn die an den betreffenden Drehkörper befestigte, arbeitende Schürf leiste - gemäss Fig. 1 ist es die harte Schürfleiste 44 - eine Strassenunebenheit überfährt oder gegen ein Hindernis stösst. Bei jeder nach oben gerichteten Bewegung eines oder beider als Lagergehäuse ausgebildeter Enden eines Drehkörpers 36 wird ein Teil des Elastomerkörpervolumens aus dem Raum zwischen der unteren Wand des Lagergehäuses und dem zugehörigen Lagerzapfen 40 verdrängt. Dies kann gemäss Fig.2 in axialer Richtung geschehen, da die Lagergehäuse axial nach aussen wie nach innen teilweise offen sind. Um zusätzlichen Raum zum Verdrängen eines Teils des Elastomerkörpervolumens zu schaffen, haben die Elastomerkörper 42 an den voneinander abgewandten Enden der beiden Drehkörper 36 mehrere Aussparungen 112. Gemäss Fig.2 sind auf die Lagerzapfen 40 Abstandsringe 114 aufgesteckt, die einen Zwischenraum zwischen jeder Wange 38 und dem benachbarten Elastomerkörper 42 festlegen und einen Aussendurchmesser haben, der erheblich kleiner ist als der kleinste Aussendurchmesser des benachbarten Elastomerkörpers 42. Dadurch erhalten die Drehkörper 36 die Möglichkeit, auch in axialer Richtung der Lager zapfen 40 federnde Bewegungen gegen den elastischen Widerstand der zwischen den Abstandsringen 114 und den ringscheibenförmigen Vorsprüngen 114 einyespannten Elastomerkörper 42 auszuführen. Das in Fig.3 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Strassenräumgerätes ist besonders zum Schneematschräumen vorgesehen und hat einen vereinfachten, rohrförmigen Drehkörper 36' mit nur einer daran befestigten, elastischen Schürfleiste 46. Auch hier ist der Drehkörper 36' an seinen beiden stirnseitig offenen Enden als Lagergehäuse ausgebildet, und jedes dieser Lagergehäuse enthält einen Elastomerkörper 42', in dem der zugehörige Lagerzapfen 40 drehbar gelagert ist, hier jedoch zentrisch. Am Drehkörper 36' ist anstelle des in Fig.1 dargestellten Kniehebels 50 ein einfacher Hebel 50' befestigt, der durch eine hier als Schrauben-Zugfeder ausgebildete Feder 70' mit dem Scharkörper 26 verbunden ist. Um den Druck zu begrenzen, mit dem die elastische Schürfleiste 46 gegen die Strassenoberfläche B gedrückt wird, hat der Scharkörper 26 gemäss Fig.3 eigene, höhenverstellbar gelagerte Laufräder 116. Das in Fig.4 dargestellte Ausführungsbeispiel ist ein besonders zum Räumen einer festgefahrenen oder gefrorenen Schneedecke bestimmtes Strassenräumgerät. Es unterscheidet sich von Fig.3 dadurch, dass der auch hier kreiszylindrische Drehkörper 36' als einzige Schürfleiste eine harte Schürfleiste 44 trägt, die in bezug auf die Strassenoberfläche B erheblich steiler angeordnet ist als die elastische Schürfleiste 46 in Fig.3. Übereinstimmend mit Fig.3 sind gemäss Fig.4 die Lagerzapfen 40 zentrisch in kreiszylindrischen Elastomerkörpern 42' gelagert; die Elastomerkörper 42' sind hier jedoch von Werkstoffen verschiedener Härte gebildet, von denen der härtere einen grösseren, unteren Sektor ausfüllt und der weichere einen kleineren, oberen Sektor. Als Werkstoffe für die Elastomerkörper eignen sich hier besonders Polyurethanschäume unterschiedlicher Härte, die unmittelbar im Drehkörper 36 aufgeschäumt worden sein können. Ähnlich wie in Fig. 3 ist beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig.4 am Drehkörper 36' ein einfacher Hebel 50' befestigt, der hier jedoch durch ein starres Koppelglied 118 mit einem Lenker 120 verbunden ist. Der Lenker 120 ist in ähnlicher Weise wie der Übersetzungshebel 62 in Fig.1 über eine Feder 70 am Scharkörper 26 abgestützt. Das in Fig.5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von denjenigen gemäss Fig.1 bis 4 vor allem dadurch, dass der bzw. jeder Drehkörper 36" an seinen beiden Enden durch je eine Stirnwand 122 abgeschlossen ist. An jeder Stirnwand 122 ist ein Lagerzapfen 40 angeschweisst, an dessen freiem Ende eine Lagerbüchse 124 festgeschraubt ist. Jede Lagerbüchse 124 ist exzentrisch in einem membranartigen Elastomerkörper 42" drehbar gelagert. Der äussere Rand jedes Elastomerkörpers 42" ist zwischen der zugehörigen Wange 38 und einem mit dieser verschraubten Gehäusering 126 eingespannt. Jede Wange 38 weist rings um den zugehörigen Lagerzapfen 40" eine kreisförmige Aussparung 128 auf, deren Durchmesser um ein Mehrfaches grösser ist als derjenige des Lagerzapfens 40". Die Exzentrizität der Lagerzapfen 40" in bezug auf die Elastomerkörper 42" ist derart, dass die durch die Lagerzapfen bestimmte Drehachse D des Drehkörpers 36" gegenüber der Mitte der Gehäuseringe 126 nach unten versetzt ist. Jeder der membranartigen Elastomerkörper 42" ist gemäss Fig.6 zwischen Lagerzapfen 40 und Lagerbüchse 124 derart eingespannt, dass er sich Axialbewegungen des Drehkörpers 36" federnd widersetzt. Wie bei den Ausführungsbeispielen gemäss Fig.1 bis 4 hat der bzw.jeder Drehkörper 36" gemäss Fig.5 und 6 zwischen den beiden zugehörigen Wangen 38 ein beträchtliches axiales Spiel für axiale Ausweichbewegungen, die er gegen den Widerstand der Elastomerkörper 42" dann ausführen kann, wenn er selbst oder die arbeitende Schürfleiste 44 seitlich gegen ein Hindernis stösst. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig.5 und 6 sind die Wangen 38 auf je einem am Scharkörper 26 befestigten, zur Drehachse D parallelen Zapfen 130 schwenkbar gelagert. An jeder Wange 38 ist ein zum zugehörigen Zapfen 130 paralleler Bolzen 132 befestigt, der sich durch eine zum Zapfen 130 konzentrische, bogenförmige Aussparung 134 der benachbarten sichelförmigen Versteifungsplatte 30 erstreckt und in einem zusätzlichen Elastomerkörper 136 steckt. Der Elastomerkörper 136 ist von einem am Scharkörper 26 befestigten Gehäuse 138 umschlossen. Jede Wange 38 hat dadurch die Möglichkeit, gegen den elastischen Widerstand des zugehörigen Elastomerkörpers 136 begrenzte Schwenkbewegungen in Richtung des Pfeils 140 in Fig.5 nach hinten auszuführen, wenn die arbeitende Schürf leiste 44 gegen ein Hindernis stösst. Eine solche elastische Anordnung der Wangen 38 kann auch bei den Ausführungsbeispielen gemäss Fig. 1 bis 4 vorgesehen sein. Die Ausführungsform gemäss Fig. 7 und 8 unterscheidet sich von der in Fig. 1 und 2 dargestellten vor allem dadurch, dass der Kniehebel 50, der Übersetzungshebel 62, die Feder 70 und die Haltevorrichtung 76 fortgelassen sind und dass die Elastomerkörper 42' im wesentlichen dieselbe Form haben wie in Fig. 3. Als zusätzliche Bauelemente sind gemäss Fig.7 und 8 zwei Bolzen 142 und 144 vorgesehen, die sich beide parallel zum Lagerzapfen 40 durch je ein Loch 146 bzw. 148 im zugehörigen Elastomerkörper 42' erstrecken. Der Bolzen 142 ist an einer Platte 150 befestigt, die ihrerseits im Drehkörper 36' befestigt, beispielsweise festgeschweisst ist. Der Bolzen 144 steckt herausziehbar in der benachbarten Wange 38 und ist über diese mit dem Scharkörper 26 verbunden. Am äusseren Ende des Bolzens 144 ist eine sich radial von ihm wegerstreckende Handhabe 152 befestigt, die in einem an der Wange 38 befestigten Sicherungshaken 154 eingreift. Auf diese Weise ist der herausziehbare Bolzen 144 gegen unbeabsichtigtes Herausfallen gesichert. Die Löcher 146 und 148 im Elastomerkörper 42' sind um etwa 140 voneinander entfernt. Der Elastomerkörper 42' weist ein drittes Loch 156 auf, das vom Loch 148 um ebenfalls etwa 1400 und somit vom Loch 146 um etwa 800, entfernt ist. Gemäss Fig. 7 und 8 ist der Drehkörper 36' durch die Bolzen 142 und 144 und Elastomerkörper 42' elastisch in einer Drehwinkelstellung gehalten, in der die an ihm befestigte elastische Schürfleiste 46 ihre Arbeitsstellung einnimmt. Zieht man den Bolzen 144 aus dem Loch 148 heraus, so lässt sich der Drehkörper 36' um etwa 140O in eine Drehwinkelstellung drehen, die der in Fig.1 abgebildeten entspricht und in der die harte Schürfleiste 44 ihre Arbeitsstellung einnimmt. In dieser Drehwinkelstellung lässt sich der Drehkörper 36' dadurch elastisch festhalten, dass man den Bolzen 144 in das Loch 156 steckt. Bei der in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ist der in Fig.6 gezeigte Zapfen 130 weggelassen. An dessen Stelle bestimmt gemäss Fig.7 und 8 der Bolzen 132 eine Schwenkachse für die Wange 38. Der Bolzen 132 steckt gemäss Fig. 7 und 8 übereinstimmend mit Fig.6 in einem Elastomerkörper 136. In diesem Elastomerkörper 136 stecken nun zwei zusätzliche Bolzen 158, die,wie der Bolzen 132,an der Wange 38 befestigt sind. Ferner stecken in dem Elastomerkörper 136 zwei Bolzen 160, die an der benachbarten Versteifungsplatte 30 befestigt sind. Der Elastomerkörper 136 bildet somit gemäss Fig.7 und 8 eine Torsionsfeder.

Claims: Patentansprüche: 1. Strassenräumgerät, bei dem ein Drehkörper, an dem mindestens eine Schürfleiste befestigt ist, an einem Scharkörper drehbar und nach oben federnd gelagert sowie über mindestens einen Hebel und eine Feder drehelastisch abgestützt ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass zur nach oben federnden Lagerung des Drehkörpers (36;36';36") an dessen beiden Enden je ein Lagergehäuse angeordnet ist, das mindestens einen Elastomerkörper (42;42';42"), einen darin drehbar gelagerten Lagerzapfen (40) sowie mindestens einen Hohlraum zum Aufnehmen des vom Lagerzapfen (40) beim Nachobenfedern des Drehkörpers verdrängten Volumens des Elastomerkörpers umschliesst. 2. Strassenräumgerät nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Elastomerkörper (42;42';42") auch in Achsrichtung des Drehkörpers (36;36';36") federnd angeordnet sind. 3. Strassenräumgerät nach Anspruch 1 oder 2, dessen Drehkörper hohl ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lagergehäuse von dem an seinen beiden Stirnseiten offenen Drehkörper (36;36') selbst gebildet sind. 4. Strassenräumgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Elastomerkörper (42;42') sich axial nach innen an inneren Vorsprüngen (110) des Drehkörpers (36;36') abstützen. 5. Strassenräumgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lagerzapfen (40) in bezug auf den Querschnitt des Drehkörpers (36;36') derart aussermittig angeordnet sind, dass ihr Abstand von der Wand des Drehkörpers in den beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereichen der Elastomerkörper (42;42') grösser ist als in deren übrigen Bereichen. 6. Strassenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereiche der Elastomerkörper (42;42';42") eine radiale Dicke haben, die mindestens ebensogross ist wie der Lagerzapfenradius. 7. Strassenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lagerzapfen (40) oder die Elastomerkörper (42") an seitlichen Wangen (38) befestigt sind, die gegen den Widerstand zusätzlicher Elastomerkörper (136) nach hinten schwenkbar am Scharkörper (26) gelagert sind. 8. Strassenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass mindestens einer der Elastomerkörper (42') als Torsionsfeder ausgebildet ist, die den Scharkörper (26) mit dem Drehkörper (36') verbindet. 9. Strassenräumgerät nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in dem mindestens einen als Torsionsfeder ausgebildeten Elastomerkörper (42') parallel zum Lagerzapfen (40) mindestens zwei Bolzen (142,144) angeordnet sind, von denen einer mit dem Scharkörper (26) und ein anderer mit dem Drehkörper (36') verbunden ist.

Inventors: REISSINGER, GOTTFRIED, DR., REISSINGER,HARRO
Applicants: REISSINGER, HARRO
Application year: 1979
Main classification: E01H5
IPC codes: E01H1, E01H5