DRAINING DEVICE WITH ODOUR SEAL TO BE BUILT-IN INTO A WALL

Abstract: 1. A wall installation discharge fitting with odor closure, characterised by the following features : - there is provided a housing (10) of plastics material with a rectangular cross section ; - at the front housing wall (11) corresponding to the larger rectangle side, there are integrally formed two sockets (12, 13) in the region of a housing top for the connection to a household machine or a washing or rinsing basin ; - the housing interior is divided parallel to the larger rectangle side by a submersion wall (1) and a dam wall (18) into a front, central and a rear housing section ; - by a separating wall (19) extending parallel to the smaller rectangle side, the front and the central housing section is divided into two channels (12a, 13a) which are respectively associated with one socket (12, 13) ; - at the base of the housing in the vicinity of the housing rear wall, a discharge pipe (15) is integrally formed.

Description: "Wandeinbau-Ablaufarmatur mit Geruchsverschluss" Armaturen dieser Art dienen zur Aufnahme von Wasser aus einem Waschbecken oder spülbecken und zur Ttveiter- leitung derselben an eine bauseitige teilung. Dabei ist ein Geruchsverschluss nach Art eines Sifon gebildet. Es ist die Aufgabe gestellt, eine solche für den Wandeinbaugeeignete Armatur aus Kunststoff so auszubilden, dass sie funktionssicher Wasserströme aus einem Waschbecken und gleichzeitig aus einer Haushaltsmaschine aufnehmen kann. Diese Aufgabe wird d\1rch eine blaufarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruches gelöst. Das Gehäuse einer solchen Armatur hat die uerschnittsform eines Rechteckes. Die hrma- -tur wird so in die Gebäudewand eingebaut, dass die Gehäuseachse lotrecht ist und eine vordere, breitere uehäusewand etwa bündig mit der verputzten Raumwand liegt, so dass eine in dieser Gehäusewand angeordne te Reinigungsöffnung zugänglich bleibt. Bei der eingebauten Armatur stehen oben nebeneinander zwei Stutzen an der Raumwand vor. Sin Stutzen ist für den Anschluss einer Haushaltsmaschine, der andere Stutzen für den Anschluss eines Waschbeckens oder Splübeckens vorgesehen. Das bauseitige Abwasserrohr wird unten an einem am Gehäuse angeformten lotrechten Abflussrohr angeschlossen. Der Geruchsverschluss ergibt sich in an sich bekannter Weise dadurch, dass jeder ts'asserstrom im Gehäuse unter einer Tauchwand her und über eine Stauwand hinweg geführt wird. Im Gehäuse verbleibt also ständig Wasser bis in Höhe der Stauwand. Das Innere des Gehäuses ist im Bereich der Tauchwand und der Stauwand durch eine Trennwand in zwei Kanäle aufgeteilt, von denen der eine das von der Haushaltsmaschine, der andere das vom Spülbecken bzw. Waschbecken kommende Wasser führt. Das Abf lussrohr kann aus einem gemeinsamen hinteren Abschnitt das Wasser des Wasch- beckens, das Wasser der Haushaltsmaschine oder auch die beiden ziasserströme gleichzeitig aufnehmen. Durch die Anordnung der Trennwand wird verhindert, dass von dem einen Stutzen aufgenommenes Wasser durch den anderen Stutzen wieder zurückfliesst. Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen. Ds zeigen: Fig. 1 eine Ansicht einer Ablaularmatur nach der Erfindung in Funktionsstellung von vorne gesehen. Fig. 2 ist ein Schnitt nach II-II von Fig. 1 bzw. Fig. 3 Fig. 3 ist ein Querschnitt (Horizontalschnitt) nach III-III von Fig. 2 Die Armatur ist insgesamt aus Kunststoll. Bei der Herstellung werden zwei Formteile gespritzt, die entlang einer Naht 20 zusammengeschweisst werden. Die gebrauchsfertige Armatur weist ein Gehäuse 10 auf, das einen rechteckigen Querschnitt besitzt, oben durch eine Decke und unten durch einen Boden abgeschlossen ist. Im Gehäuse ist innen parallel zur längeren Rechteckseite eine von der Decke ausgehende Tauchwand 17 und dahinter eine vom Boden ausgehende Stauwand 18 gebildet. Dadurch ist der Innenraum des Gehäuses in einen vorderen Abschnitt, einen mittleren Abschnitt und einen hinteren Abschnitt unterteilt. Der vordere und mittlere Abschnitt sind ausserdem durch eine Trennwand 19 tun terteilt, die parallel zur schmaleren Rechteckseite verläuft und durch die ein Kanal 12a und ein Kanal 15a gebildet wird. Die Trennwand 19 erstreckt sich auch über die Lrümaung des Gehäuses im Bereich zwischen dem hinteren Gehäuseabschnitt und dem mittleren Wehäuseabschnitt. in er vorderen Gehäusewand 11, die der grösseren Seite des zechteckquerschnittes entspricht, sind oben im Deckenbereich oberhalb der Tauchwand und der Stauwand zwei Stutzen angeformt, ein kleinerer Stutzen 12 und ein grösserer Stutzen 13. Der kleinere Stutzen 12 ist zur Aufnahme von Wasser aus einer Haushaltsmaschine, der grössere Stutzen zur Aufnahme von l,sasser aus einem ttvaschbecken oder Spülbecken vorgesehen. Vom Stutzen 12 aus gelangt das Wasser in den Kanal 12a, der gemäss Fig. 1 an der linken Seite ist, aus dem Stutzen 13 gelangt das Wasser in den Kanal 13a, der in der Draufsicht nach teig. 1 rechts liegt. Vom Stutzen aus fliesst jeweils das Wasser in den vorderen Kanalsabschnitt nach unten, wo es unter der Tauchwand um 180 umgelenkt wird und in dem mittleren Kanalabsohnitt nach oben fliesst. Am Ende desselben wird das Wasser über die Stauwand 18 hinweg nach unten in den hinteren Gehäuseabschnitt 10a geführt, der im wesentlichen nicht mehr durch die Trennwand 19 unterteilt ist. Aus dem hinteren Gehäuseabschnitt 10a gelangt das Wasser in ein Abflussrohr 15, das boden seitig in der Nähe der-Gehäuserückwand am Gehäuse angeformt ist. Der Querschnitt des Abflussrohrerist so angeordnet und bemessen, dass sowohl Wasser aus jedem der beiden Kanäle 12a und 13a als auch gleich zeitig aus beiden Kanälen aufgenommen werden kann. Das Abflussrohr 15 setzt sich nach unten in einen exzentrisch angeordneten Stutzen 16 mit einem grosseren Durchmesser fort. Daran kann eine bauseitige Abwasserleitung angeschlossen werden. Die Ablauf armatur ist für den Wandeinbau geeignet. Sie wird lotrecht eingebaut, wobei die vordere Gehäusewand 11 in der Nähe der freien Fläche der Raumwand bleibt, so dass eine Reinigungsöffnung 14 in der vorderen Gehäusewand frei gemacht werden kann. Die beiden Stutzen 12 und 13 stehen an der Raumwand vor.

Claims: Patentanspruch Wandeinbau-Ablaufarmatur mit Ge ruchsve rs chlus s ge kennzeichnet durch die nachfolgenden Merkmale: - es ist ein Gehäuse (10) aus Kunststoff mit einem rechteckigen Querschnitt vorgesehen; - an einer vorderen Gehäusewand (11) sind im Bereich einer Gehäusedecke nebeneinander zwei Stutzen (12, 15) angeformt; - der Gehäuseinnenraum ist parallel zur breiteren Recht eckseite durch eine Tauchwand (17) und eine Stau wand (18) in einem vorderen, mittleren und einem hinteren Gehäuseabschnitt unterteilt; - durch eine Trennwand (19) ist der vordere und der mittlere Gehäuseabschnitt in zwei Kanäle unterteilt, die jeweils einem Stutzen zugeordnet sind; - am Boden des Gehäuses in der Nähe der Gehäuserück wand. ist ein Abflussrohr (15) angeformt.

Inventors: DALLMER, JOHANNES, ING. GRAD
Applicants: DALLMER, HELMUTH
Application year: 1979
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1