REDUCING VALVE

Abstract: 1. Reducing valve comprising rod means (31, 58; 37, 41) guided in its casing (2) for actuating the plunger (7) of a main valve (4) which is attached to a compressed gas container and in series to which there is, in a gas outlet (14), a second valve (12) whose rocker (13) is clearance-coupled to the rod means by a control lever (16) that is pivotably supported in a diaphragm-defined chamber (30) of the casing and is articulated to a rigid slaving arm (19) loaded by spring means (56), characterized in that the upper end of said control lever (16) passes through said slaving arm (19) and includes a threaded portion (53) joined to stop means (54) which extend over said slaving arm (19) and to which the latter is positively and adjustably linked by means of said spring (56).

Description: Reduzierventil Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reduzierventil mit einem in seinem Gehäuse geführten Betätigungsgestänge für das Schliessglied eines Hauptventils, das an einem Druckgasbehälter angebracht und dem in einem Gasentnahmeanschluss ein Zweitventil nachgeordnet ist, dessen Verschlussstück mit dem Betätigungsgestänge durch einen Steuerhebel mit Bewegungsspiel gekoppelt ist, der in einer membranbegrenzten Kammer des Gehäuses schwenkbar gelagert und mit einem starren, federbelasteten Mitnehmerarm verbunden ist. Zur Kopplung mit dem Betätigungsgestänge sind also zwei Elemente vorhanden, die miteinander in direkter oder indirekter Wirkungsverbindung stehen. Bei einem solchen Reduzierventil ist zwischen Steuerhebel und Mitnehmerarm eine Feder angeordnet, deren Kraftrichtung wenigstens annähernd parallel zur Bewegungsrichtung des Verschlussstücks verläuft. Ausserdem ist der Mitnehmerarm mit dem Steuerhebel durch ein Drehgelenk verbunden, das oberhalb des Schwenklagers angeordnet ist. Diese beiden Massnahmen zusammen bedingen, dass die an sich gut funktionierende Steuerung des Zweitventils mit Doppelgelenk am Steuerhebel einen für die praktische Verwertung zu hohen Konstruktions- und Fertigungsaufwand erfordert. Herstellung und Montage der Teile schlagen daher mit ungünstigen Kosten zu Buche. Aufgabe der Erfindung ist es, unter Sberwindung der Nachteile des Standes der Technik ein Reduzierventil der genannten Art mit möglichst wirtschaftlichen Mitteln weiter zu verbessern und zu vereinfachen, wobei trotz gesenkter Fertigungs- und Montagekosten die exakte Einstellung und zuverlässige Schliessung des Zweitventils in grossem Regelbereich gewährleistet werden bzw. bleiben soll. Bei einem Reduzierventil der eingangs genannten Art ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Steuerhebel mit dem Mitnehmerarm durch eine von der Feder belastete Verbindung einstellbar gelenkig verbunden ist. Gegenüber früheren Reduzierventilen ergibt sich dadurch eine wesentliche Vereinfachung mit beträchtlichen Vorteilen. Es ist nämlich nicht mehr notwendig, die Belastungsfeder zwischen Steuerhebel und Mitnehmerarm vorzusehen, so dass sich der Aufbau überraschend verbilligt. Auch braucht die Verbindungsstelle nicht als Drehgelenk ausgebildet zu sein vielmehr genügt es, wenn sie gelenkig-einstellbar ist, UT. den Stellwegen und Toleranzen am Schaltgestänge zwischen Hochdruck- und Niederdruckmembran in einfacher und sicherer Weise Rechnung zu tragen. Auch wenn im Hochdruckraum nur ein geringer Druck herrscht, etwa bei nahezu leerem Gasbealter, ist daher die einwandfreie Steuerung des Zweitveltils mit verblüffend einfachen Mitteln gewährleistet. Bei einem Reduzierventil, dessen Steuerhebel mit seinem oberen Ende den Mitnehmerarm durchsetzt, besteht eine Ausgestaltung der Erfindung darin, dass das obere Ende des Steuerhebels einen Gewindeansatz aufweist, mit dem ein den Mitnehmerarm übergreifendes Anschlagelement schraubt, an dem der Mitnehmerarm durch eine Druckfeder kraftschlüssig und gelenkig gehalten ist. Letztere kann auf dem Schaft des Steuerhebels sitzen und sich an einer Schulter seines Mittels stücks abstützen. Bevorzugt ist das Anschlagelement eine Mutter mit einem den Mitnehmerarm durchsetzenden Buchsenteil. Letzterer kann als Flachstück ausgebildet sein, das steuerhebelseits ein Durchgangsloch und am anderen Ende eine Gabel hat. Alle diese Massnahmen tragen zur konstruktiven Vereinfachung und damit zur Senkung der Herstellungs- und Montagekosten bei. Ausserdem ist die gelenkige Verbinaung zwischen Steuerhebel und Mitnehmerarm rasch und präzise so einstellbar, wie es der Anwendungsfall erfordert. Wenn nötig, ist auch eine Nachjustierung jederzeit möglich. Die endgültige Einstellung kann im Bedarfsfalle gesichert werden, beispielsweise mittels eines Wachs- oder Lacktropfens. Der Steuerhebel kann gemäss einer Weiterbildung der Erfindung mittels Zapfen in einem mit dem Gehäuse einstückigen Lager schwenkbar gelagert sein, das vorzugsweise um den bzw. die Zapfen herumgestaucht wird. Ein Reduzierventil, wobei das der Verbindungsstelle mit dem Steuerhebel gegenüberliegende gegabelte Ende des Mitnehmerarms am Schaft der Niederdruckmembran-Schaltstange zwischen Flanschen sitzt und wobei der Endansatz des Schaltstangeschaftes die lichte Weite eines inneren Kragens am Haltekörper für Hochdruck-Membran und -Membranteller radial überragt, die von einem Gewindebolzen durchsetzt sind, kann erfindungsgemäss so ausgestaltet sein, dass der Haltekörper als einstückige, mit dem Gewindebolzen schraubende Hutmutter und der Endansatz in Form von Spreiznasen ausgebildet ist, die einmalig in den Kragen einfahrbar sind und ihn gespreizt von Art von Widerhaken untergreifen. Zweckmässig kann die Schaltstange mit Endansatz oder Spreiznasen aus Kunststoff bestehen und insbesondere als Spritz- oder Pressteil ausgebildet sein. Auch diese Massnahmen fördern die Vereinfachung und Verbilligung des Reduzierventils bei Aufrechterhaltung der sicheren Funktion. Weitere die Erfindung ausgestaltende Merkmale und Einzelheiten sowie deren Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschrei bung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen: Fig. 1 eine Schnittansicht eines Reduzierventils nach der Erfindung in Einschaltstellung, Fig. 2 eine Ausschnittvergrösserung einer Schnittansicht mit wesentlichen Steuermngsteilen eines erfindungs gemässen Reduzierventils in Ausschaltstellung und Fig. 3 eine entsprechende Ausschnittvergrösserung einer Schnittansicht einer abgewandelten Ausführungsform in Einschaltstellung des Hauptventils. Das in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnete Reduzierventjl gemäss Fig. 1 hat ein Gehäuse 2 mit Aufsteckkupplung 3 zjr Anbringung am Körper eines Hauptventils 4, der über eilen Gewindeanschluss 5 mit einem Druckgasbehälter, z.B. einer Propan- oder Butan-Flasche, verbunden ist. Eine Ventilfeder 6 im zentrischen Durchlass des Ventilkörpers belastet eil Ventilstück 7 auf den Ventilsitz zu. Eine Ringdichtung 8 bewirkt eine druckdichte Verbindung zum aufgesteckten Gehäuse 2, das am Boden DurchbrUche 9 aufweist. Sie stellen die Strömungsverbindung zu einem Hochdruckraum 10 her, der von einer Hochdruckmembran 11 abgeschlossen ist. Ein seitlicher Auslass des Hochdruckraums 10 ist durch ein Zweitventil 12 abschliessbar, dessen Verschlussstück 13 innerhalb eines Gasentnahmeanschlusses 14 begrenzt beweglich ist. Aus dem Gaskanal des Anschlusses 14 führt ein Durchlass 15 zu einer oberhalb des Hochdruckmembran 11 befindlichen Kammer 30. Im Durchlass 15 ist ein Steuerhebel 16 angeordnet, der mittels Schwenklagerzapfen 17 in einem Lager 50 des Gehäuses 2 pendelbar gelagert ist. Am oberen Ende ist der Steuerhebel 16 gelenkig und kraftschlüssig mit einem Mitnehmerarm 19 verbunden, der als elastisches Flachstück ausgebildet ist. Der Steuerhebel 16 hat ein Mittelstück 51, das die Zapfen 17 trägt, beispielsweise in Form eines quer angeordneten Durchgangsstiftes. Der Schaft 52 des Steuerhebels 16 weist an seinem oberen Ende einen Gewindeansatz 53 auf, mit dem eine Mutter 54 schraubt. Letztere durchsetzt ein Durchgangsloch des Mitnehmerarms 19, vorzugsweise mit einem Buchsenteil. Zwischen einer am Mittelstück 51 vorgesehenen Schulter 55 und dem Mitnehmerarm 19, welcher von der auf den Gewindeansatz 53 aufgeschraubten Mutter 54 gehalten ist, sitzt eine Druckfeder 56, die den Mitnehmerarm 19 an die Mutter 54 andrückt. Am gegenüberliegenden Ende 28 ist der Mitnehmerarm 19 gegabelt, so dass er einen Schaft 37 eines Betätigungsgestänges beiderseits umgreift. Der Schaft 37 ist mit einer Schaltstange 41 starr verbunden, die einen Flansch 39 aufweist, an dessen Oberseite eine Niederdruckmembran 40 von einer Ventilfeder 43 und einer Regelfeder 44 gehalten ist. Das Gabelende 28 sitzt zwischen dem oberen Flansch 39 und einem unteren Flansch 38, so dass eine gleitbewegliche Mitnahme bei der Auf- und Abbewegung des Gestänges 37/41 gewährleistet ist. Die Ventil feder 43 stützt sich an einem Bund 42 ab. Das obere, abgesetzte Ende der Schaltstange 41 ragt in eine Nase 45 des Gehäuses 2, die von einem Schaltstift 47 des Exzenterhebels 46 quer durchsetzt ist. Zeigt dieser in zum Gasentnahmeanschluss 14 entgegengesetzte Richtung, so hält der Schaltstift 47 das Betätigungsgestänge 41/31 in der oberen oder Ausschalt Stellung. Wird der Exzenterhebel 46 zum Gasentnahmeanschluss 14 hin umgelegt, so ist die Einschalt-Stellung (Fig. 1) erreicht. Das untere Ende des Schaftes 37 weist nämlich einen Endansatz 35 auf, welcher die lichte Weite eines Kragens 35 radial überragt, der Bestandteil eines Haltekörpers 58 ist. Mit letzterem ist die Hochdruckmembran 11 samt Membranteller 32 an einem Stift oder Stössel 31 befestigt, der zur Betätigung des Ventilstücks 7 am Hauptventil 4 dient, um dieses zu öffnen bzw. durch Abheben des Stössels 31 unter dem auf die Membran 11 wirkenden Behälterdruck zu schliessen. Im Beispiel der Fig. 2 ist der Haltekörper 58 einstückig mit dem Stössel 31, und die Festlegung des Membrantellers 32 sowie der Hochdruckmembran 11 geschieht mittels einer Mutter 59, die innerhalb einer Membranfeder 33 und unterhalb eines letztere haltenden Stützteils 34 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist der Stössel 31 einstückig mit einem Gewindebolzen 60, auf den der als Hutmutter ausgebildete Haltekörper 58 aufgeschraubt ist. In beiden Fällen ist eine druckdichte Befestigung des Betätigungsgestänges an der Hochdruckmembran 11 gewährleistet. Das obere Ende des Haltekörpers 58 bildet den nach innen gerichteten Kragen 35, welcher als oberer Anschlag für das untere Ende des Schaftes 37 dient. Dies ist im AusfUhrungs- beispiel der Fig. 2 der als Flachstück ausgebildete Endansatz 36, welcher in einen Schlitz am Kragen 35 einführbar ist und nach Verdrehung an ihm zum Anschlag kommen kann, während gemäss Fig. 3 der Schaft 37 nich nach unten in Form v:l Spreiznasen 57 fortsetzt, die nach einmaliger Verformung beim L:ialen Einführen in den Kragen 35 diesen untergreifen. Bei der in Fig. 2 gezeichneten Ausschalt-Stellung ist die Niederdruckmembran 40 etwas angehoben und das Gabelende 28 des Mitnehmerarms 19 zwischen den Flanschen 38, 39 entsprechend mitgenommen, wobei infolge der Anschlagstellung des Endansatzes 36 am Kragen 35 auch die Membran 11 durch das Gestänge nach oben in die Ausschalt-Stellung gezogen und das Hauptventil 4 somit geschlossen ist. Da der Mitnehmerarm 19 starr ist, kann diese Aufwärtsbewegung seines Gabelendes 28 nur stattfinden, indem das andere Ende unter Anschlag an der Mutter 54 als Kippunkt die Druckfeder 56 nach aussen niederdrückt. Hierbei kommt unter dem Steuerhebel 16 das Verschlussstück 13 am Zweitventil 12 zur Anlage, so dass es schliesst. In der Arbeits-Stellung von Fig. 3 herrscht im Hochdruckraum 10 nur ein geringer Druck, so dass die Niederdruckmembran 40 in einer unteren Lage steht. Entsprechend ist die Schaltstange 41 mit den Flanschen 38, 39 heruntergefahren, wodurch das Gabelende 28 des Mitnehmerarms 19 mit abgesenkt und dieser entlastet ist. Infolgedessen wirkt die Baugruppe 16, 52/53, 54, 19 wie ein (noch) starrer Winkelhebel. Das Verschlussstück 13 wird in Abhängigkeit vom Verbrauchsdruck im Gasentnahmeanschluss 14 durch den Steuerhebel 16 freigegeben, wodurch das Zweitventil 12 nach Bedarf öffnet. In jedem Falle schliesst das Ventil 12/13 beim Hochgehen der Schaltstange 41, bevor deren Endansatz 36 bzw. die Spreiznasen 57 am Kragen 35 zum Anschlag kommen. Dazu ist die Mutter 54 auf dem Gewindeansatz 53 des Schaftes 52 so einstellbar, dass bei bereits oder noch geschlossenem Zweitventil 12/13 das erforderliche Minimalspiel zwischen Kragen 35 und Endansatz 36 bzw. Spreiznasen 57 unter allen Umständen vorhanden ist. So ist sichergestellt, dass das Zweitventil 12/13 auch dann schliessen kann, wenn die Hochdruckmembran 11 bei kleinstem Flaschendruck in ihrer tiefsten Lage steht, also bei voll geöffnetem Hauptventil 4. Da nun der Steuerhebel 16 sich bereits in der Schliessstellung befindet, kann ein Abschalten durch Anheben des Schaltgestänges 37/41 nur erfolgen, weil erfindungsgemäss der starre Mitnehmerarm 19 dank der Druckfeder 16 an der Gelenkverbindungsstelle 53, 54 nachgiebig gelagert ist. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschliesslich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Legende PH 284 1 Reduzierventil 2 Gehäuse 3 Auf steckkupplung 4 Hauptventil 5 Gewindeanschluss 6 Ventilfeder 7 Ventil stück 8 Ringdichtung 9 Durchbrüche 10 Hochdruckraum 11 Hochdruckmembran 12 Zweitventil 13 Verschlussstück 14 Gasentnahmeanschluss 15 Durchlass 16 Steuerhebel 17 Schwnklagerzapfen 19 Mitnehmerarm 21 Druckfeder 28 Gabelende 30 Kammer 31 Stift/Stössel 32 Membranteller 33 Membranfeder 34 Stützteil 35 Kragen 36 Endansatz 37 Schaft 38,39 Flansche 40 Niederdruckmembran 41 Schalt stange 42 Bund 43 Membranventilfeder 44 Regelfeder 45 - Nase 46 Exzenterhebel 47 Schaltstift 48 Schrägfläche 49 Kopf 50 Lager 51 Mittelstück 52 Schaft 53 Gewinde(ansatz) 54 Mutter 55 Schulter 56 Druckfeder 57 Spreiznasen 58 Haltekörper 59 Mutter 60 Gewindebolzen

Claims: Reduzierventil Patentansprüche 1. Reduzierventil mit einem in seinem Gehäuse geführten Betätigungsgestänge für das Schliessglied eines Haupt ventils, das an einem Druckgasbehälter angebracht und dem in einem Gasentnahmeanschluss ein Zweitventil nach geordnet ist, dessen Verschlussstück mit dem Betätigungs gestänge durch einen Steuerhebel mit Bewegungsspiel gekoppelt ist, der in einer membranbegrenzten Kammer des Gehäuses schwenkbar gelagert und mit einem starren, federbelasteten Mitnehmerarm verbunden ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuerhebel (16) mit dem Mitnehmerarm (19) durch eine von der Feder belastete Verbindung (53, 54) einstellbar gelenkig verbunden ist. 2. Reduzierventil nach Anspruch 1, wobei der Steuerhebel mit seinem oberen Ende den Mitnehmerarm durchsetzt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das obere Ende des Steuer hebels (16) einen Cewindeansatz (53) aufweist, mit dem ein den Mitnehmerarm (19) übergreifendes Ansch)agelement (54) schraubt, an dem der Mitnehmerarm (19) durch eine Druck feder (56) kraftschlüssig und gelenkig gehalten ist. 3. Reduzierventil nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Druckfeder (56) auf dem Schaft (52) des Steuerhebels (16) sitzt und sich an einer Schulter (55) seines Mittelstücks (51) abstützt. 4. Reduzierventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Anschlagelement eine Mutter (54) mit einem den Mitnehmerarm (19) durchsetzenden Buchsenteil ist. 5. Reduzierventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Mitnehmer arm (19) ein Flachstück ist, das steuerhebelseits ein Durchgangsloch und am anderen Ende (28) eine Gabel hat. 6. Reduzierventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Steuer hebel (16) mittels Zapfen (17) in einem mit dem Gehäuse (2) einstückigen Lager (50) schwenkbar gelagert ist. 7. Reduzierventil insbesondere nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das der Verbindungsstelle mit dem Steuerhebel gegenüberliegende gegabelte Ende des Mitnehmerarms am Schaft der Niederdruckmembran-Schaltstange zwischen Flanschen sitzt und wobei der Endansatz des Schaltstangenschaftes die lichte Weite eines inneren Kragens am Haltekörper für Hochdruck-Membran und -Membranteller radial überragt, die von einem Gewinde bolzen durchsetzt sind, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Haltekörper (58) als einstückige, mit dem Gewindebolzen (60) schraubende Hutmutter und der Endansatz in Form von Spreiznasen (57) ausgebildet ist, die einmalig in den Kragen (35) einführbar sind und ihn gespreizt nach Art von Widerhaken untergreifen. 8. Reduzierventil nach Anspruch 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schaltstange (41) mit Endansatz (36) oder Spreiznasen (57) aus Kunststoff besteht und insbesondere als Spritz- oder Pressteil ausgebildet ist.

Inventors: HENNECKE, ERNST
Applicants: SCHULZ + RACKOW GMBH
Application year: 1979
Main classification: G05D16
IPC codes: G05D16