DOOR LOCK WITH KEY-OPERATED LOCKING CYLINDER

Abstract: 1. Door lock with a lock cylinder operable from both the inside and the outside, by means of the key bit (14, 15) of which a part-pinion (16, 20) is operable, which part-pinion is operably connected by means of least one toothed wheel (27, 29) and a toothed rod (12) to a slideable bolt rod (11), characterized in that all teeth (13) of the part-pinion (20) correspond in shape and size with the key bit (14) of the lock cylinder (7) and together with the key bit (14) form a complete pinion (24).

Description: Türschloss mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss mit einem schlüsselbetätigbaren Schliesszylinder. Bei abschliessbaren, insbesondere ins Freie führenden Türen besteht, insbesondere wenn an ihren beiden Seiten unterschiedliche Temperaturen herrschen, das Problem, dass sie sich verziehen Das hängt vor allen Dingen damit zusammen, dass diese Türen nur im Bereich der Schlossfalle bzw. des Riegels mit dem Blendrahmen verriegelt sind. Man hat aus diesem Grunde bereits Schlösser mit einem eingebauten Getriebe für Haustüren entwickelt. Dabei wird in der Art eines Zentralverschlusses die Tür mit dem Rahmen mittels Schliessstangen oder Schliesszapfen verriegelt. Die Schliesszapfen werden über den DrUcker betätigt. Damit auch eine Verriegelung von aussen möglich ist, befindet sich an der Aussenseite anstelle des üblichen festen Knopfes ebenfalls ein Drücker. Dies hat den Nachteil, dass die Türen wenn sie nicht abgeschlossen werden von aussen jederzeit über den Drücker geöffnet werden können. Die Aufgabe der Erfindungsbesteht infolgedessen darin ein Türschloss mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder zu schaffen, das in eine Tür eingebaut werden kann, die an ihrer Aussenseite einen festen Knopf od. dgl. und an ihrer Innenseite einen herkömmlichen Drücker besitzt, und das ein Offenen mit dem Schlüssel sowohl von aussen als auch von innen gestattet. Ausserdem soll diese TÜr in herkbmm- 'scher Weise lediglich von innen mit dem Drücker geöffnet werden können, wenn das Schloss von der Schlossfalle freigegeben ist. 2ur Lösung dieser Aufgabe wird ein Türschloss mit schltssel- betätigbarem Schliesszylinder vorgeschlagen, welches erfindungsgemäss entsprechend dem kennzeichnenden Teil des ersten Anspruchs ausgebildet ist. Durch Drehen des Schlüssels wird auch das Ritzel in Drehung versetzt, welches diese Drehbewegung mittels der Zahnstange auf die verschiebbare Riegel stange überträgt, die dann eine Hin- und Herbewegung ausführt, welche zu Verriegelungszwecken ausgenutzt werden kann. Insofern befasst sich die Erfindung mit einen in eine Tür mit Blendrahmen eingebauten Türschloss mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass alle Ritzelzähne in Form und Grösse dem Schliessbart des Schliesszylinders entsprechen und der Schliessbart einen der Ritzel zähne bildet Hierbei handelt es sich um eine Sonder verzahnung, die natürlich auch an dem mit diesem Ritzel zusammenwirkenden Gegenstück angebracht sein muss. Der Vorteil dieser Ausfthrungsform liegt darin, dass ein herkömmlicher Schliesszylinder verwendet werden kann, as aus Kostengründen und auch im Hinblick auf die- Reparatur sowie eine eventuelle Nachr-üstung eines bestehenden Schlosses sehr von Vorteil ist. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der eine, als Ritzel mit einem fehlenden Zahn ausgebildete Ritzelteil des zweiteiligen Ritzels, unter Zwischenschaltung eines hülsenartigen Zwischengiieds mit dem Schliessbartelement verbunder. ist, wobei-das Zwischenglied zwei beidseits des Schliessbarts angeordnete Oberbrckungs- glieder aufweist. Letztere tberbrtcken, in Umfangsrichtung gesehen, den Abstand zwischen dem Schliessbart und den beidseits davon angeordneten Zähnen des mit einem fehlenden Zahn ausgebildeten Ritzelteils, dessen Lücke im Bereich des fehlenden Zahns aus Montagegründen breiter gehalten werden muss als die Zahndicke. Gemäss einer anderen Variante der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Schliessbart als Ritzelsegment ausgebildet und durch ein Teilritzel zu einem ganzen Ritzel ergänzt ist, wobei beide Ritzel teile steckbar verbunden sind0 Das Ritzelsegment kann einen oder auch mehrere Zähne und ggf. Zahnlücken oder Zahnlückenteile aufweisen. Weil dieser Schliessbart ohnehin eine vom Oblichen abweichende Form hat, kann man seine Breite entsprechend dem Türschloss in diesem Bereich wählen, so dass das steckbare, kraft- und/oder formschlüssige Verbinden mit einem Teilritzel direkt, dXh ohne Zwischenschaltung eines entsprechenden Zwischenglieds möglich ist. Trotzdem kann dieser Schliesszylinder auch in ein herkömmliches Türschloss eingebaut werden. Bei der zuvor beschriebenen Ausführung besteht das Zwischenglied vorzugsweise aus einem relativ leicht zu fertigenden gespritzten Kunststoffteil. Weitere Erfindungsmerkmale und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Türschlosses mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder ergeben sich aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung. Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung Es stellen dar: Figur 1 eine Ansicht einer Tür mit eingebautem Türschloss gemäss der Erfindung, Figur 2 eine Draufsicht auf die Tür gemäss Fig. 1 > von der Stirnseite her, Figur 3 schematisch den Aufbau des erfindungs gemässen Schlosses bei abgenommenem Schloss deckel, Figur 4 in vergrösserter Darstellung geschnitten einen Ausschnitt aus Fig. 3, Figur 5 eine Seitenansicht der Fig. 4, Figur 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform, Figur 7 eine der Fig. 5 entsprechende Seitenansicht der zweiten Variante, Figur 8 einen Schnitt gemäss der Linie VIII-VIII der Fig. 3, Figur 9 einen Schnitt gemäss der Linie IX-IX der Fig. 3. Das erfindungsgemässe Türschloss 1 wird in ein Türblatt 2 in herkömmlicher Weise eingebaut. Seine Schlossfalle 3 kann mit Hilfe eines Innendrückers 4 zurückgezogen werden. An der Aussenseite 5 des Türblatts 2 befindet sich anstelle eines Drückers ein feststehender Aussenknopf 6. Sowohl an der Innen- als auch der Aussenseite kann in den Schliesszylinder 7 ein Schlüssel eingesteckt werden, so dass das Türschloss von beiden Seiten her verriegelt werden kann. Ausserdem lässt sich die Schlossfalle 3 in bekannter Weise nicht nur mit Hilfe des Innendrückers 4, sondern auch des Schlüssels entriegeln. Die Schlossfalle greift in ein nicht gezeigtes bekanntes Schliessblech des Blendrahmens ein. Erfindungsgemäss kann nun die Tür 2 mit dem Blendrahmen nicht nur über die Schlossfalle 3 verriegelt werden, die aufgrund der speziellen Ausbildung dieses Türschlosses sogar entfallen kann, vielmehr erfolgt die Verriegelung mit dem Blendrahmen mittels mehrerer Schliesszapfen 8. Diese sind an einer in Richtung des Doppelpfeils 9 verschiebbar gelagerten, aussen durch eine Stulpschiene 10 überdeckten Riegelstange 11 befestigt. Sie wirken mit nicht gezeigten Schliessblechen od dgl. am Blendrahmen zusammen. Diese Au;- und Ah- bzw Ein- und Ausriegelbewegung erzeugt man durch Drehen eines nicht dargestellten? in den Schliesszylinder 7 eingesteckten Schlüssels. Erìndungsgemµss ist der Schliessbart des Schliesszylinders 7 Teil eines Ritzels oder mit einem Ritzel gekuppelt, das mit einer Zahnstange 12 in Wirkverbindung steht, wobei die Zahnstange oder wenigstens ein mit dieser verbundenes Schubglied als verschiebbare Riegelstange 11 ausgebildet ist Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung bei welcher der Schliessbart des Schliesszylinders Teil eines Ritzels ist, sind alle Ritzel zähne 13 in Form und Grösse entsprechend dem Schliessbart 14 ausgebildet, der einen der kitzeizähne bildet (Fig 4). Eine andere Variante der Erfindung sieht vor, dass der Schliessbart 15 eine Sonderform erhält und als Ritzelsegment ausgebildet ist, das nach dem Aufstecken auf ein Teilritzel 16 zu einem ganzen Ritzel 17 ergänzt wird. Die Breite 18 dieses Schliessbarts 15 entspricht der Breite des Schliesszylinders 7 an dieser Stelle Infolgedessen kan man, senkrecht zur Bildebene gesehen (Fig. 6Ds auf: das Teilritzel 16 den Schliesszylinder 7 aufschieben. Die Innenkontur 19 des Teilritzels entspricht der Querschnittsform des Schliesszylinders 7, soweit sie übergriffen wird. Infolgedessen erfolgt gleichzeitig mit dem Auschneben des Schliesszylinders eine formschlüssige Ankupplung des Schliessbarts 15. Aus diesem Grunde hat die Drehung des Schlüssels und damit auch des Schliessbarts 15 eine Drehbewegung des Ritzels 17 zur Folge. Weil der herkömmlich ausgebildete Schliessbart 14 (Fig. 4) schmaler ist als die Breite 18 des Schliesszylinders 7 an dieser Stelle, muss bei der in Fig. 4 gezeigten Variante zwischen den Schliessbart 14 und den als Ritzel mit einem fehlenden Zahn ausgebildeten Ritzelteil 20 ein hülsenartiges Zwischenglied 21 geschaltet werden. Dessen beide Oberbrückungsglieder 22 und 23 schaffen die formschlüssige Verbindung zum Ritzelteil 20. Das Ritzel der in Fig. 4 gezeigten Variante ist mit 24 bezeichnet. Um die Montage des Schliesszylinders 7 zu erleichtern, befindet sich im Innern des Schlosskastens 25 eine beispielsweise aus Kunststoff hergestellte, insbesondere topfförmige Führungsbuchse 26, in die das Teilritzel eingesteckt ist und welche das Einstecken des Schliesszylinders erleichtert. Das Ritzel 17 bzw. 24 des Schliesszylinders 7 ist mit der Zahnstange 12 Xbez wenigstens ein Zwischenrad 27, vorzugsweise aber über ein Untersetzungsgetriebe 28, gekuppelt. Das Dbersetzungs- verhältnis ist in bevorzugter Weise etwa 1:8. Eine doppelte Umdrehung des Schlüssels bewirkt infolgedessen eine Vierteldrehung des Zahnrads 29 bzw. des drehfest damit verbundenen koaxialen Ritzels 30. Letzteres ist im Eingriff mit der Zahnstange 12. Ausserdem kämmen die Zähne des Zahnrads 29 mit denjenigen eines weiteren Ritzels 32, das koaxial zum Zwischenrahnrad 27 angeordnet ist, dessen Zähne in diejenigen des Ritzels 17 oder 24 eingreifen. Die Zahnstange 12 ist über eine schiebbar im Schlosskasten 25 geführte Antriebsstange 33 mit der aus zwei Teilen bestehenden Riegelstange 11 verbunden. Der eine Teil der Riegel stange befindet sich oberhalb und der andere unterhalb der Schlossfalle 3 Die Riegelstange 11 trägt, wie bereits erläutert, die Schliesszapfen 8, welche entsprechende Durchbrüche 34 der Stulpschiene 10 durchsetzen Diese sind in bekannter Weise als Langschlitze geformt. Des weiteren können in nicht gezeigter Weise die freien, nach oben bzw. nach unten weisenden Enden der Riegelstange 11 als Riegelglieder ausgebildet sein, die in entsprechende Riegelausnehmungen am oberen Querholm des Blendrahmens bzw. unten an einer Schwelle od. dgl. ein- und ausriegelbar sind. Diese Verriegelung kann zusätzlich oder alternativ zu der Verriegelung mit den Schliesszapfen 8 vorgesehen werden. Die Antriebsstange 33 hat einen U-förmigen Querschnitt mit einem Durchbruch im U-Mittelsteg für die Schlossfalle 3 des erfindungsgemässen Türschlosses 1. Des weiteren ist an der Innenfläche des einen U-Schenkels-35 eine Riegelplatte 36 befestigt, die in der Verriegelungsstellung der Riegelstange 11 einen Absatz 37 der Schlossfalle 3 hintergreift (Fig. 8). Damit lässt sich die Schlossfalle bei abgeschlossenem Schloss 1 auch durch den Innendrücker 4 nicht in die entriegelte Stellung bringen. Am Zwischenrad 27 des Untersetzungsgetriebes 28 ist ein Mitnehmerbolzen 38 befestigt. Er ermöglicht das Zurückziehen der Schlossfalle 3 durch Drehen des in den Schliesszylinder 7 eingesteckten Schlüssels. Dabei wird der Schlüssel in bekannter Weise gedreht, und zwar in Pfeilrichtung 39, Fig. 3 zeigt die Ausgangslage des Mitnehmerbolzens 38 bei zweimal geschlossenem Schloss. Bei zweimaligem Aufschliessen drehen sich das Zwischenrad 27 und der Mitnehmerbolzen 38 in Richtung des Pfeils 40 um ca. 3400. Das freie, nach unten weisende Ende eines Wechselhebels 41 schwenkt aufgrund seines Eigengewichts und/oder angetrieben durch eine Feder in Pfeilrichtung 42, sobald der Mitnehmerbolzen 38 von seiner Kante 43 freigekommen ist. Damit gelangt dann die absatzartige Mitnehmerkante 44 des Wechselhebels 41 in den Bewegungsbereich des Mitnehmerbolzens 38. Nach dem Aufschliessen des Schlosses hat der Mitnehmerbolzen- 38 die Mitnehmerkante 44 zumindest annähernd erreicht Dreht man nun den Schlüssel in Aufschliessrichtung, dgh; im Sinne des Pfeils 39 weiter, so bewirkt dies eine Verschiebung des Wechselhebels 41 in Pfeilrichtung 45 Der Wechselhebel 41 ist drehbar an einem Auslösehebel 46 gelagert, der seinerseits um die Achse 47 im Sinne des Doppelpfeils 48 am Schlosskasten 25 gelagert ist. Über die Zapfen-Langlochverbindung 49 w; ;ird die Schlossfalle 3 bei einer Aufwärtsbewegung des Wechselhebels 41 im Sinne des Pfeils 45 aus ihrem Schliessblech des Blendrahmens herausgezogen, d.h. in Richtung des Pfeils 50 verschoben. Eine Rückstellung erfolgt mittels der Feder 51, die an einem Ansatz 52 der Schlossfalle 3 angreift. Eine Handauslösung der Schlossfalle -3 kann, wie bereits erläutert, mit Hilfe des Innendrückers 4 vorgenommen werden, der in die Vierkantbohrung 53 der Drückernuss 54 eingesteckt ist. Eine Rückholfeder der Drückernuss ist mit 55 bezeichnet. Die Schlossfalle 3 ist symmetrisch ausgebildet und mit Hilfe von Schrauben 56 am Fallenschieber 57 befestigt. Dabei sind die Schrauben an der Seite des Schlosskastens 25 angeordnet und infolgedessen nur in ausgebautem Zustand des Schlosses zugänglich. Auf diese Weise ist eine mutwillige Beschädigung an der Schlossfalle ausgeschlossen. Das Untersetzungsgetriebe 28 ist mittels eines nicht gezeigten vorzugsweise als'Abscherbolzen ausgebildeten Sicherungsstifts, gehalten Dabei handelt es sich um eine Montageerleichterung. Der Abscherstift blockiert das Getriebe in der Montagelage für den Schliesszylinder 7 Wenn das Getriebe zum erstenmal bewegt wiris erfolgt die Abscherung dieses Sicherungsstiftes, dessen Aufgabe nach dem Zusammenbau bzw.- Einbau des Schliesszylinders mit dem Ritzel 17 bzw. 24 erfüllt ist. Im-Falle einer Reparatur kann man die beiden Hälften des Abscherbolzens entfernen und einen neuen Abscherbolzen einsetzen, bevor man den neuen oder reparierten Schliesszylinder wieder einsetzt Das erfindungsgemässe Türschloss weist keinen Schliessriegel auf, wie er bei Hautürschlössern zusätzlich zu der Schlossfalle üblich ist. Dieser Riegel ist an sich auch nicht erforderlich, da das Schloss bereits in sich verriegelt ist Wenn aus Sicherheitsgründen ein solcher zusätzlicher Riegel gewünscht wird, lässt er sich ohne grössere Schwierigkeiten in ein solches Schloss einbauen.

Claims: Ansprüche 1. Türschloss mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliessbart (14, 15) des Schliesszylinders (7) Teil eines Ritzels (17, 243 oder mit einem Ritzel gekuppelt ist, das mit einer Zahnstange (12) in Wirkverbindung steht, wobei die Zahnstange oder zumindest ein mit dieser verbundenes Schubglied als verschiebbare Riegelstange (11) ausgebildet ist. 2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Ritzelzähne (13) in Form und Grösse dem Schliessbart (14) des Schliesszylinders (7) entsprechen und der Schliessbart einen der Ritzelzähne bildet. 3. Türschloss nach Anspruch 2, dadurch gehennzeichnet) dass der eine, als Ritzel mit einem fehlenden Zahn ausge- bildete Ritzelteil (20) des zweiteiligen Ritzels (24) unter kwiáchenschaltung eines hülsenartigen Zzischengliess (21) fl1it dem Schliessbartelement verbunden ist, wobei das Zwischenglied zwei beidseits des Schliessbarts angeordnete Übtrbrückungsglieder (22, 23) aufweist. 4. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeIchnet, dass der- Schliessbart (15) als Ritzelsegment ausgebildet und durch ein Teilritzel (16) zu einem ganzen Ritzel (17) ergänzt ist, wobei beide Ritzelteile steckbar-verbunden sind. 5. Türschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Innern des Schlosskastens (25) eine insbesondere t'opfförmige F0hrungs- buchse -(26) für das Ritzel (17, 24) des Schlosszylinders (7) befindet. 6. Türschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (17, 24) des Schliesszylinders (7) über wenigstens ein Zwischenrad (27), insbesondere aber mittels eines Untersetzungsgetriebes (28) mit der Zahnstange (12) gekuppelt ist. 7. Türschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (12) überein im Schlosskasten (25) schiebbar geführte Antriebsstange (33) mit der zweigeteilten Riegelstange (11) verbunden ist. 8. Türschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelstange (11) mit blendrahmenseitigen Schliessblechen zusammenwirkende Schliesszapfen (8) trägt und/oder ihre freien Enden als nach oben bzw. unten einriegelnde Riegelglieder ausgebildet sind. 9. Türschloss nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsstange (33) einen etwa U-förmigen Ouer- schnitt mit einem Durchbruch im U-Mittelsteg für die Schlossfalle (3) des Schlosses (1) besitzt. 10. Türschloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche des einen U-Schenkels (35) der Antriebsstange (33) eine Riegeiplatte (36) befestigt ist, die in der Verriegelungsstellung der Riegelstange (11) einen Absatz (37) der Schlossfalle (3) hintergreift 11. Türschloss nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenrad (27) einen Mitnehmerbolzen (38) zur Betätigung der Schlossfalle (3j trägt. 12. Türschloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerbolzen (38) mit einem Mitnehmer, insbesondere einer absatzartigen Mitnehmerkante (44) eines vorzugsweise federbelasteten Wechselhebels (41) zusammenwirkt. 13. Türschloss nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass- das Getriebe (28) mittels eines vor oder bei Inbetriebnahme des Schlosses (1) ausser Wirkung bringbaren Elements, insbesondere eines Abscherbolzens od. dgl. > arretierbar ist. 14. Türschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfalle (3) symmetrisch ausgebildet und mittels Schrauben (56) mit dem Fallenschieber (57) verbunden ist, wobei die Schrauben an der Seite des Schlosskastens (25) angeordnet und nur in ausgebautem Zustand des Schlosses zugänglich sino

Inventors: MAUS, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGFABRIK
Application year: 1979
Main classification: E05C9
IPC codes: E05C9, E05B17, E05B63