DEVICE FOR POSITIONING CONTAINERS

Abstract: The positioning system for a can which has been filled and sealed has a frame (1) with a vertical part above the can, which first locates the seam down the can (R). At the top of this part is a pneumatic cylinder (31) with its piston rod (30) connected to a lower shaft (28) which engages a block (33) carrying the seam sensing arm (39). An extension (34) below this, with a spring around it, carries a plate (35) to hold the can in position. Alongside this part is a pair of vertical pillars (2, 3) with arms (5, 6) extending horizontally, with a second pneumatic piston (17) between them, with a toothed rack (15) mountes on its piston rod (16) to operate the rotary positioning mechanism. This in incorporated in the first vertical part.

Description: Vorrichtung für das Positionieren von Behältern. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für das Positionieren von Behältern und zwar insbesondere auf eine Positioniervorrichtung für Büchsen u. dgl., deren Aufga- be es ist die Behälter in eine bestimmte gleiche Stellung zu bringen um die aufeinanderfolgenden Behälter immer an derselben Stelle mit einem Etikett, einer gedruckten Anzeige usw. zu versehen. Mehrere Positionierverfahren der vorgenannten Art sind bereits bekannt. Ein erstes bekanntes Positionierverfahren der betreffenden Art gründet sich auf dem Prinzip der magnetischen Induktion, wobei die Behälter magnetisch abgetastet werden und der auf die grössere Masse des Bördelrandes oder der Lötnaht an der Oberdeckungsstelle ausgeübte Induktionseffekt zum Versetzen des Behälters in die richtige Stellung benutzt wird. Gemäss einem anderen bekannten Verfahren wird eine mit einem im voraus auf dem Behälter angeordneten Zeichen zusammenwirkende Photozelle benutzt. Gemäss einem weiteren bekannten Verfahren wird ein elektrischer Kontakt mittels eines unbedrukcten Teiles des Metallbehälters erzeugt. Gemäss einem letzteren bekannten Verfahren wird der Behälter mechanisch abgetastet um die Bördelnaht oder Längsnaht zu suchen und den Behälter auf Grund der derart in bezug auf den Bördelrand erhaltenen Information mittels des betreffenden mechanischen Abtastmittels durch Drehen in die richtige Stellung zu bringen, wobei gemäss einer Sonderausführungs weise das Abtasten der Längsnaht mittels eines an einer geeigneterweise drehenden Schraubenspindel befestigten oOFo¯o tionierorgans stattfindet, so dass das Abtast- und po9t nierorgan die Längsnaht findet und darauf den Behälter in die richtige Stellung dreht, wobei, auf die Schraubenspindel einwirkende Mittel für das Bestimmen der richtigen Stellung vorgesehen sind. Die drei erstgenannten Verfahren weisen aber den gemein schaftlichen Nachteil auf, dass ie nur ganz schwierig explo- sionsfrei durchzuführen sind und zwar auf Grund der Tatsache dass die betreffenden Positioniervorrichtungen sich ihres Natur nach kaum für eine explosionsfreie Ausführung eignen. Das vorgenannte Verfahren wobei die Längs naht des Behälters abgetastet wird und dieser auf Grund der derart erhaltenen Information durch Drehren in die richtige Stellung gebracht wird, bietet den Nachteil, dass der Drehsinn des abtasturg stets der Nahtrichtung entsprechen muss. Falls das Abtasten der Längsnaht mittels eines auf einer Schraubenspindel ang±- ordneten Positioniermittels stattfindet, ist bei jeder An derung der Büchsennahtrichtung die Schraubenspindel zu wecl- seln, was aber sehr zeitaufwendig ist. Der vorliegenden Erfindung ist nun die Aufgabe gestellt eine sämtliche Nachteile der bekannten Vorrichtungen ausschlies- sende und sich durch die folgenden Vorteile auszeichnende Positioniervorrichtung für Behälter zu schaffen - vollmechanisch-pneumatischer Antrieb; - vollkommen explosionsfrei; - beliebige Anwendung bei Links- oder Rechtsrichtung der Längsnaht ohne Teilwechsel. Die Kennzeichen und Vorteile des erfindungsgemässen Systems werden durch die nachstehende eingehende Beschreibung eines Vorzugsdurchführungsbeispiels erläutert. Diese ohne irgendeine einschränkende Absicht gegebene Beschreibung findet an Eland der beiliegenden Zeichnungen statt, wo die Abbildung 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss der vorliegenden Durchführungsweise der Er findung wiedergibt; die Abbildung 2 eine Ansicht der durch die Abbildung 1 erläuterten Vorrichtung gemäss dem Pfeil F2 dersel ben mit Teilschnitt wiedergibt; die Abbildung 3 einen gemäss der Linie III-III der Abbildung 1 gemachten Schnitt der betreffenden Vor richtung schematischerweise wiedergibt; und die Abbildung 4 eine Abart des Antriebsmechanismus der betreffenden Positioniervorrichtung schemati scherweise wiedergibt. Wie aus den beiliegenden Abbildungen ersichtlich ist, besteht die erfindungsgemässe Vorrichtung im wesentlichen aus einem höhenverstellbaren, durch auf einem geeigneten Rahmen 4 montierte Führungen 2 und 3 getragenen Schlitten 1. Dieser Schlitten besteht hauptsächlich aus zwei Stützen 5 und 6, die geeigneterweise mittels eines überdies als Distanzelement fungierenden Bolzens l o.dgl. miteinander verbunden sind, wobei als zweites Distanzelement eine Büchse 8 vorgesehen ist, die an jedem Ende mit einem Teil kleineren Durchmessers, respektive 9 und 10, versehen ist, der in ein zu diesem Zweck in der entsprechenden Stütze oder Platte 5 bzw. 6 vorgesehenes Loch passt. In der vorgenannten Büchse 8 ist mittels Kugellager 11 und 12 ein Zahnrad 13 gelagert, wobei diese Büchse an der einen Seite eine Offnung 14 aufweist, dies alles im Hinblick auf die Zusammenwirkung dieses Zahnrads 13 mit einer an der Kolbenstange 16 eines Druckluftzylinders 17 befestigten Zahnleiste 15. Dieser Druckluftzylinder 17 ist mittels einer Stütze 18 auf der vorgenannten Platte 6 des Schlittens 1 befestigt. Die vorgenannte Zahnleiste 15 wird vorzugsweise dauernd mit dem vorgenannten Zahnrad 13 mittels eines geeigneten zu diesem Zweck freidrehend auf einer Welle 20 mit exzentrischier Wellenzapfen 21 und 22 montierten Andrückrädchens 19 im Eingriff gehalten. Diese Wellenzapfen sind in Zusätzlichen Stützen 23 und 24 zwecks Befestigung der Welle in der geeig neten Stellung in bezug auf diese Stützen mittels geeigneter Muttern 25 und 26 angeordnet. Diese Stützen sind mit Bolzen oder anderen geeigneten Mitteln 27 am vorgenannten Schlitten 1 befestigt. Selbstverständlich können die vorgenannten Stützen 23 und 24 zu einem Ganzen mit den Platten 5 und 6 vereinigt sein. Im vorgenannten Zahnrad 13 ist eine Stange 28 mittels eines Keiles 29 rotationsfrei angeordnet, wobei dieser Keil 29 aber derart gedacht ist, dass diese Stange 28 sich achsial im betreffenden Zahnrad 13 verschieben kann. Diese Stange 28 ist oben geeigneterweise mit der Kolbenstange 30 eines pneu tischen Zylinders 31 verbunden, der seinerseits mittels einer Stütze 31 auf der Platte 5 des Schlittens 1 befestigt ist. Unten ist die Stange 28 mit dem eigentlichen Mitnehmer 32 versehen, der im wesentlichen aus einer geeigneterweise am unteren Ende der Stange 28 befestigten Büchse 33 besteht. In dieser Büchse 33 ist eine achsial verschiebbare Achse 34 angeordnet, die unten eine Platte 35 trägt, deren Aufgabe es ist einen unter der Vorrichtung befindlichen Behälter R zweckmässigerweise zu zentrieren, wobei zu diesem Zweck zwischen der Büchse 33 und der Scheibe 35 eine Feder 36 vorgesehen ist. Uberdies ist auf der Büchse 33 ein Hebel 37 angeordnet, woran eine den eigentlichen Mitnehmer 39 tragende Stange 38 befestigt ist. Die Vorrichtung 32 ist an und für sich bekannt und wird daher hier nicht eingehend beschrieben. Es ist ohne weiteres deutlich, dass es sich auf diese Weise eine besonders einfache und zweckmässige Vorrichtung für Positionieren von Behältern ergibt, wobei ein Mitnehmer @@@ zwar im vorliegenden Fall der Finger 39, auf die Läng@nab. des Behälters R einwirkt und das Positionieren einfacher@eis durch Druckbeaufschlagung des Druckluftzylinders 31 stat@@i@ det, demzufolge die Stange 38 so weit nach unten gee@@ob@@ w his die Zentrierplatte 35 den Behälter R erreicht, uoa-auf dor die vorgenannte Zahnleiste 15 verschiebend Druck- ) zylinder 17 beaufschlagt wird zwecks Drehung des Zahnrad des 13 und somit der Stange 28 mit der Büchse 33 und schli@ss lich des Mitnehmers 39 bis dieser die Längsnaht eines Behäl- ters R erreicht um denselben durch Drehung um seine Achse in die richtige Stellung zu bringen. Um Behälter R mit links- bzw. rechtsgerichteter Längsna@@ zu positionieren genügt eine zweckmässige Wahl der Anfange stellung der vorngenannten Zahnleiste 15 mit einer mit einem geeigneten Umschaltventil eingezogenen oder ausg@fin- renen Kolbenstange. Die Zahnleiste 15 lässt sich auch durch eine einfache Leisue ersetzen, woran eine mit einem das Zahnrad 13 ersetzenden Kettenrad zusammenwirkende Kette befestigt ist, oder es statt des Zahnrads 13 ein Kettenrad 40 und beispielsweise statt des Elementes 7 beispielsweise eine Kettenrad 41 vorgesehen, wobei diese Räder mittels einer durch den Zylin der 17 angetriebenen Kette 42 miteinander verbunden led t:att des Andrückrädchens 19 kann auch ein Blöckchen ii o.dgl. benutzt werden. Schliesslich ist zu bemerken, dass der in der vorliegender Besc@reibung angewandte Ausdruck "Längsnaht" sich nicht @ur auf eine eigentliche Längsnaht im beschränkten Sinne, des Wortes, sondern ganz allgemein auf sämtliche geeignete Vor- sprüngen oder Eindrücke auf oder in der Wand des behälters bezieht. Die vorliegende Erfindung beschränkt sich natürlich keines Wegs auf die obenbeschriebene, durch die beiliegenden Ab bildungen erläuterte Ausführungsweise, sondern eignet sich für die verschiedenartigsten Abänderungen, Ergängzungen und Anpassungen derselben in bezug auf Form und Grösse, vorausgesetzt natürlich, dass der Erfindungsrahmen nicht überschritten wird.

Claims: Patentansprüche. 1.- Vorrichtung für das Positionieren von Behältern der Art wobei diese nacheinander bei einem Mechanismus gebracht werden, dessen Aufgabe es ist sie weiter zu behandeln, und die Vorrichtung einerseits mit Mitteln für die gegenseitige Ilerannäherung eines Behälters und eines mit der Längsnaht o.dgl. desselben zusammenwirkenden Positionierelementes und anderseits mit Mitteln für das Drehen des betreffenden Positionierelementes bzw. des betreffenden Behälters versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für die gegenseitige Herannährung des Positionierelementes (39) und des Behälters (R) hauptsächlich aus einer unten das vorgenannte Positionierelement (39) eines Mitnehmers (32) tragenden Vertikal stange (28) bestehen, welche achsial verschiebbar in einem Zahnrad (13) oder Kettenrad (40) angeordnet ist, das seinerseits freidrehend im Rahmen (8) eines auf der Maschine befestigten verstellbaren Schlittens (1) gelagert ist und oben mit einem ebenfalls auf diesem Schlitten (1) montierten Druckluftzylinder (17) verbunden ist. 2.- Vorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das Drehen des vorgenannten Positioniermittels aus einer mit dem vorgenannten Zahnrad (13) zusammenwirkenden und durch einen auf dem vorgenannten Schlitten (1) montierten Druckluftzylinder (17) angetriebenen Zahnleiste (15) bestehen. 3.- Vorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das Drehen des vorgenannten Positionierelementes (39) aus einer Leiste bestehen, an der eine mit dem vorgenannten Kettenrad (13) zusammenwirkende Kette befestigt ist und deren Antrieb mittels eines auf dem vorgenannten Schlitten (1) montierten Druckluftzylinders (17) stattfindet. 4.- Vorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Mittel für das Drehen des vorgenannten Positionierelementes (39) aus einer einerseits mit dem vorge- nannten Kettenrad (13) und anderseits mit einem zweiten Kettenrad (41) zusammenwirkenden endlosen Kette (42) besteht en, deren Antrieb mittels eines auf dem vorgenannten Schli; ten (1) montierten Druckluftzylinders (17) stattfindet. 5.- Vorrichtung gemäss irgendeinem der vorhergehenden Anspr che, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannte Stange (28) achsial verschiebbar aber radial unverdrehbar am vorge-- nannten Zahnrad (13) oder Kettenrad (40) befestigt ist, das sich dauernd mit der vorgenannten Zahnleiste (15), Kettenleiste oder Kette (42) im Eingriff befindet, und dieses Zahnrad (13) oder Kettenrad (40) freidrehend in einer am vorgenannten Schlitten (1) befestigten Büchse (8) montiert ist, in deren Wand eine Offnung (14) für die vorgenannte Zahnleiste (15), Kettenleiste oder Kette (42) vorgesehen ist. 6.- Vorrichtung gemäss irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an Ort und Stelle der vorgenannten Büchse (8) die vorgenannte Zahnleiste (15) oder Kettenleiste mittels eines Andrückrädchens (19) dauernd in Berührung mit dem vorgenannten Zahnrad (13) oder Kettenrad gehalten wird. 7.- Vorrichtung gemäss irgendeinem der vorhergehenden AnspEü- che 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass an Ort und Stelle der vorgenannten Büchse (8) die vorgenannte Zahnleiste (15) oder Kettenleiste mittels eines Andrückblöckchens dauernd in Berührung mit dem vorgenannten Zahnrad (13) oder Kettenrad gehalten wird. 8.- Vorrichtung gemäss dem Anspruch 6 oder 7, dadurch geknn- zeichnet, dass das vorgenannte Andrückrädchen (19) oder Böckchen auf einer mit exzentrischen Wellenzapfen (21,22) verstellbar mit dem vorgenannten Schlitten (1) verbundenen Welle (20) befestigt ist. 9.- Vorrichtung gemäss dem Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, , dass die vorgenannte Welle (20) nach Einstell@ dem vorgenannten Schlitten (1) durch Zusammenwirkung @nre@ beiden Gewindezapfen mit Muttern (25,26) verbunden @er@en kann 10.- Vorrichtung gemäss irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte Schlitten (1) höhenverstellbar auf Führungen (2,3) montiert ist.

Inventors: KOOYMAN, KAMIEL J.M.
Applicants: J. DE VREE & CO., NAAMLOZE VENNOOTSCHAP
Application year: 1978
Main classification: B65C9
IPC codes: B65C9