# Amtsblatt L 168/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 168 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang25. Juni 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 168

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang25. Juni 2016

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1024 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1025 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates hinsichtlich der Definition von Baumkurren-Fanggerätegruppen in bestimmten geografischen Gebieten | 7 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1026 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 9 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1027 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die Anträge auf Ausfuhrlizenzen für bestimmte im Rahmen des Kontingents gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 nach der Dominikanischen Republik auszuführende Milcherzeugnisse anzuwenden ist | 11 |
| | | RICHTLINIEN |
| | * | Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1028 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in bestimmten Geräten (
  1
  ) | 13 |
| | * | Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1029 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für bestimmte Sauerstoffsensoren, die in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten verwendet werden (
  1
  ) | 15 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1030 der Kommission vom 23. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778)

   (
  1
  ) | 17 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1024 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1025 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates hinsichtlich der Definition von Baumkurren-Fanggerätegruppen in bestimmten geografischen Gebieten

7

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1026 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1027 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die Anträge auf Ausfuhrlizenzen für bestimmte im Rahmen des Kontingents gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 nach der Dominikanischen Republik auszuführende Milcherzeugnisse anzuwenden ist

11

RICHTLINIEN

*

Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1028 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in bestimmten Geräten (
  1
  )

1

13

*

Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1029 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für bestimmte Sauerstoffsensoren, die in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten verwendet werden (
  1
  )

1

15

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1030 der Kommission vom 23. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778)

1

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| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ( ABl. L 276 vom 20.10.2010 ) | 19 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ( ABl. L 276 vom 20.10.2010 )

( ABl. L 276 vom 20.10.2010 )

19

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/1 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1024 DER KOMMISSION

vom 24. Juni 2016

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5 und Artikel 63 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (im Folgenden „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (im Folgenden „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.

| (2) | Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind. |
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(2)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

| (3) | Die Erfahrungen der letzten sechs Jahre haben gezeigt, dass die Regelhäufigkeit für die Überprüfungen von Anhang I auf halbjährlich verringert werden sollte, wobei die Möglichkeit weiterbestehen sollte, dass die Kommission die Liste bei Bedarf häufiger überprüft. Diese Vereinfachung dürfte die Effizienz verbessern, gleichzeitig jedoch die wichtigsten Merkmale und Ziele der Verordnung erhalten. Die Verringerung der Regelhäufigkeit der Überprüfungen von Anhang I auf halbjährlich sollte durch eine entsprechende Änderung der Häufigkeit ergänzt werden, mit der die Mitgliedstaaten der Kommission Bericht erstatten. Die Mitgliedstaaten sollten daher ihre Berichte halbjährlich vorlegen. |
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(3)

Die Erfahrungen der letzten sechs Jahre haben gezeigt, dass die Regelhäufigkeit für die Überprüfungen von Anhang I auf halbjährlich verringert werden sollte, wobei die Möglichkeit weiterbestehen sollte, dass die Kommission die Liste bei Bedarf häufiger überprüft. Diese Vereinfachung dürfte die Effizienz verbessern, gleichzeitig jedoch die wichtigsten Merkmale und Ziele der Verordnung erhalten. Die Verringerung der Regelhäufigkeit der Überprüfungen von Anhang I auf halbjährlich sollte durch eine entsprechende Änderung der Häufigkeit ergänzt werden, mit der die Mitgliedstaaten der Kommission Bericht erstatten. Die Mitgliedstaaten sollten daher ihre Berichte halbjährlich vorlegen.

| (4) | Die Häufigkeit und Relevanz der jüngsten im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der Auditbesuche in Drittländern, die die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Kommission durchgeführt hat sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte. |
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(4)

Die Häufigkeit und Relevanz der jüngsten im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der Auditbesuche in Drittländern, die die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Kommission durchgeführt hat sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

| (5) | Insbesondere für Sendungen mit Haselnüssen aus Georgien geht aus den entsprechenden Informationsquellen hervor, dass neue Risiken auftreten, die die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen erfordern. Für solche Sendungen sollte daher ein Eintrag in die Liste aufgenommen werden. |
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(5)

Insbesondere für Sendungen mit Haselnüssen aus Georgien geht aus den entsprechenden Informationsquellen hervor, dass neue Risiken auftreten, die die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen erfordern. Für solche Sendungen sollte daher ein Eintrag in die Liste aufgenommen werden.

| (6) | Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste betreffend getrocknete Weintrauben aus Afghanistan und Mandeln aus Australien sollten daher gestrichen werden. |
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(6)

Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste betreffend getrocknete Weintrauben aus Afghanistan und Mandeln aus Australien sollten daher gestrichen werden.

| (7) | Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt werden. |
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(7)

Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.

| (8) | Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(8)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 2 erhält Unterabsatz 2 folgende Fassung:
  „Die Liste in Anhang I wird regelmäßig — und zwar mindestens halbjährlich — aktualisiert.“ |
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1.

In Artikel 2 erhält Unterabsatz 2 folgende Fassung:

„Die Liste in Anhang I wird regelmäßig — und zwar mindestens halbjährlich — aktualisiert.“

| 2. | In Artikel 15 Absatz 1 erhält Unterabsatz 2 folgende Fassung:
  „Dieser Bericht wird halbjährlich bis zum Ende des auf das Halbjahr folgenden Monats vorgelegt.“ |
| --- | --- |

2.

In Artikel 15 Absatz 1 erhält Unterabsatz 2 folgende Fassung:

„Dieser Bericht wird halbjährlich bis zum Ende des auf das Halbjahr folgenden Monats vorgelegt.“

| 3. | Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. |
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3.

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juni 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11).

2

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ANHANG

„ANHANG I

Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

| Futtermittel bzw. Lebensmittel
  (vorgesehener Verwendungszweck) | KN-Code (1) | TARIC-Unterposition | Ursprungsland | Gefahr | Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| — | Spargelbohnen
  (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis) |

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code (1)

TARIC-Unterposition

Ursprungsland

Gefahr

Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%)

—

Spargelbohnen

(Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

| — | ex 0708 20 00 ; |
| --- | --- |

—

ex 0708 20 00 ;

10

Kambodscha (KH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (3)

50

ex 0710 22 00

10

| — | Auberginen/Melanzani |
| --- | --- |

—

Auberginen/Melanzani

| — | 0709 30 00 ; |
| --- | --- |

—

0709 30 00 ;

ex 0710 80 95

72

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

Chinesischer Sellerie (Apium graveolens)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0709 40 00

20

Kambodscha (KH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (4)

50

Brassica oleracea

(sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, „Chinesischer Brokkoli“) (5)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0704 90 90

40

China (CN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

50

Tee, auch aromatisiert

(Lebensmittel)

0902

China (CN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (6)

10

| — | Spargelbohnen
  (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis) |
| --- | --- |

—

Spargelbohnen

(Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

| — | ex 0708 20 00 ; |
| --- | --- |

—

ex 0708 20 00 ;

10

Dominikanische Republik (DO)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (7)

20

ex 0710 22 00

10

| — | Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.) |
| --- | --- |

—

Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

| — | 0709 60 10 ; |
| --- | --- |

—

0709 60 10 ;

0710 80 51 ;

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

| — | ex 0709 60 99 ; |
| --- | --- |

—

ex 0709 60 99 ;

20

ex 0710 80 59

20

Erdbeeren

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

0810 10 00 ;

Ägypten (EG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (8)

10

Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

| — | 0709 60 10 ; |
| --- | --- |

—

0709 60 10 ;

Ägypten (EG)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (9)

10

0710 80 51 ;

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

| — | ex 0709 60 99 ; |
| --- | --- |

—

ex 0709 60 99 ;

20

ex 0710 80 59

20

| — | Erdnüsse, in der Schale |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 ; |
| --- | --- |

—

1202 41 00 ;

Gambia (GM)

Aflatoxine

50

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 ; |
| --- | --- |

—

1202 42 00 ;

| — | Erdnussbutter |
| --- | --- |

—

Erdnussbutter

| — | 2008 11 10 ; |
| --- | --- |

—

2008 11 10 ;

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ; |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98 ;

(Futtermittel und Lebensmittel)

| — | Haselnüsse, in der Schale |
| --- | --- |

—

Haselnüsse, in der Schale

| — | 0802 21 00 ; |
| --- | --- |

—

0802 21 00 ;

Georgien (GE)

Aflatoxine

20

| — | Haselnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Haselnüsse, geschält

| — | 0802 22 00 ; |
| --- | --- |

—

0802 22 00 ;

(Lebensmittel)

Palmöl

(Lebensmittel)

1511 10 90 ;

Ghana (GH)

Sudanfarbstoffe (10)

50

1511 90 11 ;

ex 1511 90 19 ;

90

1511 90 99

Sesamsamen

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

1207 40 90

Indien (IN)

Salmonellen (11)

20

Enzyme; zubereitete Enzyme

(Futtermittel und Lebensmittel)

3507

Indien (IN)

Chloramphenicol

50

Erbsen (mit Hülsen)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0708 10 00

40

Kenia (KE)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (12)

10

| — | Erdnüsse, in der Schale |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 |
| --- | --- |

—

Madagaskar (MG)

Aflatoxine

50

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnussbutter |
| --- | --- |

—

Erdnussbutter

| — | 2008 11 10 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ; |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98 ;

(Futtermittel und Lebensmittel)

Himbeeren

(Lebensmittel — gefroren)

0811 20 31 ;

Serbien (RS)

Norovirus

10

ex 0811 20 11 ;

10

ex 0811 20 19

10

Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus spp.) und daraus hergestellte Erzeugnisse

ex 1207 70 00 ;

10

Sierra Leone (SL)

Aflatoxine

50

ex 1106 30 90 ;

30

ex 2008 99 99

50

(Lebensmittel)

| — | Erdnüsse, in der Schale |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 |
| --- | --- |

—

Sudan (SD)

Aflatoxine

50

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnussbutter |
| --- | --- |

—

Erdnussbutter

| — | 2008 11 10 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ; |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98 ;

(Futtermittel und Lebensmittel)

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

ex 0709 60 99

20

Thailand (TH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (13)

10

| — | Spargelbohnen
  (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis) |
| --- | --- |

—

Spargelbohnen

(Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

| — | ex 0708 20 00 ; |
| --- | --- |

—

ex 0708 20 00 ;

10

Thailand (TH)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (14)

20

ex 0710 22 00

10

| — | Auberginen/Melanzani |
| --- | --- |

—

Auberginen/Melanzani

| — | 0709 30 00 ; |
| --- | --- |

—

0709 30 00 ;

ex 0710 80 95

72

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

| — | Getrocknete Aprikosen/Marillen |
| --- | --- |

—

Getrocknete Aprikosen/Marillen

| — | 0813 10 00 |
| --- | --- |

—

Türkei (TR)

Sulfite (15)

10

| — | Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 50 61 |
| --- | --- |

—

(Lebensmittel)

Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum)

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder getrocknet)

0805 50 10

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

10

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

0709 60 10 ;

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (16)

10

0710 80 51

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

Weinblätter (Traubenblätter)

(Lebensmittel)

ex 2008 99 99

11; 19

Türkei (TR)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (17)

50

| — | Pistazien, in der Schale |
| --- | --- |

—

Pistazien, in der Schale

| — | 0802 51 00 |
| --- | --- |

—

Vereinigte Staaten (US)

Aflatoxine

20

| — | Pistazien, geschält |
| --- | --- |

—

Pistazien, geschält

| — | 0802 52 00 |
| --- | --- |

—

(Lebensmittel)

| — | Getrocknete Aprikosen/Marillen |
| --- | --- |

—

Getrocknete Aprikosen/Marillen

| — | 0813 10 00 |
| --- | --- |

—

Usbekistan (UZ)

Sulfite (15)

50

| — | Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 50 61 |
| --- | --- |

—

(Lebensmittel)

| — | Korianderblätter |
| --- | --- |

—

Korianderblätter

| — | ex 0709 99 90 |
| --- | --- |

—

72

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (18)

50

| — | Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum) |
| --- | --- |

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

| — | ex 1211 90 86 ; |
| --- | --- |

—

ex 1211 90 86 ;

20

ex 2008 99 99

75

| — | Minze |
| --- | --- |

—

Minze

| — | ex 1211 90 86 ; |
| --- | --- |

—

ex 1211 90 86 ;

30

ex 2008 99 99

70

| — | Petersilie |
| --- | --- |

—

Petersilie

| — | ex 0709 99 90 |
| --- | --- |

—

40

(Lebensmittel — frische oder gekühlte Kräuter)

| — | Okra |
| --- | --- |

—

Okra

| — | ex 0709 99 90 |
| --- | --- |

—

20

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (18)

50

| — | Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.) |
| --- | --- |

—

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

| — | ex 0709 60 99 |
| --- | --- |

—

20

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

| — | Pitahaya (Drachenfrucht) |
| --- | --- |

—

Pitahaya (Drachenfrucht)

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

| — | ex 0810 90 20 |
| --- | --- |

—

10

Vietnam (VN)

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)
   (18)

20

---

(1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz „ex“ wiedergegeben.

1

(2)  Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1). verabschiedeten Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).

2

(3)  Rückstände von Chlorbufam.

3

(4)  Rückstände von Phenthoat.

4

(5)  Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, cultivar alboglabra. Auch als „Kai-Lan“, „Gai-Lan“, „Gailan“, „Kailan“ und „Chinese bare Jielan“ bekannt.

5

Brassica oleracea

(6)  Trifluralin-Rückstände.

6

(7)  Rückstände von Acephat, Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb), Amitraz (Amitraz einschließlich seiner Metaboliten, die den 2,4-Dimethylanilin-Anteil enthalten, ausgedrückt als Amitraz), Diafenthiuron, Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb).

7

(8)  Rückstände von Hexaflumuron, Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb), Phenthoat und Thiophanat-methyl.

8

(9)  Rückstände von Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dinotefuran, Folpet, Prochloraz (Summe aus Prochloraz und seinen Metaboliten, die den 2,4,6-Trichlorphenol-Anteil enthalten, ausgedrückt als Prochloraz), Thiophanat-methyl und Triforin.

9

(10)  Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck ‚Sudan-Farbstoffe‘ folgende chemische Stoffe: i) Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9), ii) Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6), iii) Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9), iv) Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6).

10

(11)  Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1) anhand dieser Methode validiert wurde.

11

(12)  Rückstände von Acephat und Diafenthiuron.

12

(13)  Rückstände von Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid), Prothiofos und Triforin.

13

(14)  Rückstände von Acephat, Dicrotophos, Prothiofos, Quinalphos und Triforin.

14

(15)  Referenzmethoden: EN 1988-1:1998, EN 1988-2:1998 oder ISO 5522:1981.

15

(16)  Rückstände von Diafenthiuron, Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid) und Thiophanat-methyl.

16

(17)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Metrafenon.

17

(18)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram), Phenthoat und Quinalphos.“

18

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| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/7 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1025 DER KOMMISSION

vom 24. Juni 2016

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates hinsichtlich der Definition von Baumkurren-Fanggerätegruppen in bestimmten geografischen Gebieten

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen, sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 423/2004 (1), insbesondere auf Artikel 31,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 werden für Aufwandsgruppen, die durch die Fanggerätegruppen und die geografischen Gebiete in Anhang I der genannten Verordnung definiert werden, Fischereiaufwandsbeschränkungen festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 werden für Aufwandsgruppen, die durch die Fanggerätegruppen und die geografischen Gebiete in Anhang I der genannten Verordnung definiert werden, Fischereiaufwandsbeschränkungen festgelegt.

| (2) | Eines der wichtigsten Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik ist es, die verschwenderische Rückwurfpraxis zu beenden. Für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten, die derzeit der Fischereiaufwandsregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 unterliegen, wird zwischen 2016 und spätestens 2019 schrittweise die Anlandeverpflichtung eingeführt. |
| --- | --- |

(2)

Eines der wichtigsten Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik ist es, die verschwenderische Rückwurfpraxis zu beenden. Für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten, die derzeit der Fischereiaufwandsregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 unterliegen, wird zwischen 2016 und spätestens 2019 schrittweise die Anlandeverpflichtung eingeführt.

| (3) | Angesichts der Einführung der Anlandeverpflichtung muss die derzeitige Fischereiaufwandsregelung flexibler gestaltet werden, damit die Fischer selektivere Fanggeräte mit größerer Maschenöffnung einsetzen können. In diesem Zusammenhang erschien es notwendig, zu prüfen, ob die gegenwärtige Einteilung der Aufwandsgruppen bezüglich des Verhältnisses zwischen Verwaltungsaufwand und Erhaltungsbedarf noch kosteneffizient ist. |
| --- | --- |

(3)

Angesichts der Einführung der Anlandeverpflichtung muss die derzeitige Fischereiaufwandsregelung flexibler gestaltet werden, damit die Fischer selektivere Fanggeräte mit größerer Maschenöffnung einsetzen können. In diesem Zusammenhang erschien es notwendig, zu prüfen, ob die gegenwärtige Einteilung der Aufwandsgruppen bezüglich des Verhältnisses zwischen Verwaltungsaufwand und Erhaltungsbedarf noch kosteneffizient ist.

| (4) | Deshalb wurde der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei (STECF) gebeten, ein Gutachten darüber zu erstellen, ob die zur Definition der Aufwandsgruppen herangezogenen derzeitigen Baumkurren-Fanggerätegruppen BT1 und BT2 zusammengefasst werden könnten. Der STECF kam zu dem Schluss (2), dass die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen BT1 und BT2 zu einer erhöhten fischereilichen Sterblichkeit bei Kabeljau führen könnte. Er gelangte ferner zu dem Ergebnis, dass die zusammengefasste Gruppe im Hinblick auf die befischten biologischen Bestände heterogener wäre als bei gesonderten BT1- und BT2-Gruppen. Die Kosteneffizienz würde wahrscheinlich nicht verbessert, da zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um einer möglichen Erhöhung der fischereilichen Sterblichkeit von Kabeljau zu begegnen. Allerdings ergab das STECF-Gutachten auch, dass Fischer nach einer solchen Zusammenfassung selektiver fischen könnten. Eine Zusammenfassung der Fanggerätgruppen könnte unerwünschte Fänge an Scholle und anderen Plattfischarten verringern. |
| --- | --- |

(4)

Deshalb wurde der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei (STECF) gebeten, ein Gutachten darüber zu erstellen, ob die zur Definition der Aufwandsgruppen herangezogenen derzeitigen Baumkurren-Fanggerätegruppen BT1 und BT2 zusammengefasst werden könnten. Der STECF kam zu dem Schluss (2), dass die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen BT1 und BT2 zu einer erhöhten fischereilichen Sterblichkeit bei Kabeljau führen könnte. Er gelangte ferner zu dem Ergebnis, dass die zusammengefasste Gruppe im Hinblick auf die befischten biologischen Bestände heterogener wäre als bei gesonderten BT1- und BT2-Gruppen. Die Kosteneffizienz würde wahrscheinlich nicht verbessert, da zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um einer möglichen Erhöhung der fischereilichen Sterblichkeit von Kabeljau zu begegnen. Allerdings ergab das STECF-Gutachten auch, dass Fischer nach einer solchen Zusammenfassung selektiver fischen könnten. Eine Zusammenfassung der Fanggerätgruppen könnte unerwünschte Fänge an Scholle und anderen Plattfischarten verringern.

| (5) | Der STECF weist außerdem darauf hin, dass auf die BT1- und BT2-Fanggeräte zusammen genommen nur 5 % der gesamten Kabeljaufangmenge in der Nordsee entfallen und eine solche Zusammenfassung daher nur begrenzte Auswirkungen auf die Sterblichkeit bei Kabeljau haben würde. |
| --- | --- |

(5)

Der STECF weist außerdem darauf hin, dass auf die BT1- und BT2-Fanggeräte zusammen genommen nur 5 % der gesamten Kabeljaufangmenge in der Nordsee entfallen und eine solche Zusammenfassung daher nur begrenzte Auswirkungen auf die Sterblichkeit bei Kabeljau haben würde.

| (6) | Die kürzlich erfolgte Zusammenfassung der Fanggerätegruppen für Grundschleppnetze und Waden (TR-Fanggeräte) mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2324 der Kommission (3) hat negative Auswirkungen für die Mitgliedstaaten gehabt, die regelmäßig Aufwand von BT-Gruppen auf die Gruppe TR2 übertragen haben. Eine Zusammenfassung der BT-Gruppen wird diese negativen Auswirkungen beheben. |
| --- | --- |

(6)

Die kürzlich erfolgte Zusammenfassung der Fanggerätegruppen für Grundschleppnetze und Waden (TR-Fanggeräte) mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2324 der Kommission (3) hat negative Auswirkungen für die Mitgliedstaaten gehabt, die regelmäßig Aufwand von BT-Gruppen auf die Gruppe TR2 übertragen haben. Eine Zusammenfassung der BT-Gruppen wird diese negativen Auswirkungen beheben.

| (7) | Die Zusammenfassung wird durch Reduzierung der Verwaltungskosten für nationale Behörden und Fischer eine erhebliche Verringerung der Bewirtschaftungskosten ermöglichen. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass viele Fischer mehrere Fanggeräte verwenden und somit mehreren Aufwandsgruppen angehören, weshalb bei der Zuweisung des entsprechenden Fischereiaufwands komplizierte Berechnungen vorgenommen werden müssen. |
| --- | --- |

(7)

Die Zusammenfassung wird durch Reduzierung der Verwaltungskosten für nationale Behörden und Fischer eine erhebliche Verringerung der Bewirtschaftungskosten ermöglichen. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass viele Fischer mehrere Fanggeräte verwenden und somit mehreren Aufwandsgruppen angehören, weshalb bei der Zuweisung des entsprechenden Fischereiaufwands komplizierte Berechnungen vorgenommen werden müssen.

| (8) | Gemäß dem ICES-Gutachten (4) hat sich der Erhaltungszustand des Kabeljaubestands in der Nordsee im ICES-Untergebiet IV, in der ICES-Division VIId und im westlichen Teil der ICES-Division IIIa (Skagerrak) erheblich verbessert. |
| --- | --- |

(8)

Gemäß dem ICES-Gutachten (4) hat sich der Erhaltungszustand des Kabeljaubestands in der Nordsee im ICES-Untergebiet IV, in der ICES-Division VIId und im westlichen Teil der ICES-Division IIIa (Skagerrak) erheblich verbessert.

| (9) | Daher ist es nicht angezeigt, in den nachstehenden Gebieten getrennte Fanggerätegruppen BT1 und BT2 beizubehalten: Skagerrak, der Teil des ICES-Gebiets IIIa, der nicht zum Skagerrak und zum Kattegat gehört, ICES-Gebiet IV und Unionsgewässer des ICES-Gebiets IIa sowie ICES-Gebiet VIId. Angesichts des schlechten Zustands der Kabeljaubestände im Kattegat, in den ICES-Gebieten VIIa und VIa und den Unionsgewässern des ICES-Gebiets Vb sollte die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen in diesen Gebieten nicht gelten. |
| --- | --- |

(9)

Daher ist es nicht angezeigt, in den nachstehenden Gebieten getrennte Fanggerätegruppen BT1 und BT2 beizubehalten: Skagerrak, der Teil des ICES-Gebiets IIIa, der nicht zum Skagerrak und zum Kattegat gehört, ICES-Gebiet IV und Unionsgewässer des ICES-Gebiets IIa sowie ICES-Gebiet VIId. Angesichts des schlechten Zustands der Kabeljaubestände im Kattegat, in den ICES-Gebieten VIIa und VIa und den Unionsgewässern des ICES-Gebiets Vb sollte die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen in diesen Gebieten nicht gelten.

| (10) | Die Kommission wird genau beobachten, wie sich die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen BT1 und BT2 auf die fischereiliche Sterblichkeit von Kabeljau auswirkt. Falls die fischereiliche Sterblichkeit von Kabeljau aufgrund von Rückwürfen steigt, wird die Einteilung der Fanggerätgruppen entsprechend angepasst. |
| --- | --- |

(10)

Die Kommission wird genau beobachten, wie sich die Zusammenfassung der Fanggerätegruppen BT1 und BT2 auf die fischereiliche Sterblichkeit von Kabeljau auswirkt. Falls die fischereiliche Sterblichkeit von Kabeljau aufgrund von Rückwürfen steigt, wird die Einteilung der Fanggerätgruppen entsprechend angepasst.

| (11) | Damit die Kommission und die Mitgliedstaaten die Entwicklung der Situation ohne zusätzliche Verwaltungskosten überwachen können, sollte das gegenwärtige Meldesystem nicht geändert werden. |
| --- | --- |

(11)

Damit die Kommission und die Mitgliedstaaten die Entwicklung der Situation ohne zusätzliche Verwaltungskosten überwachen können, sollte das gegenwärtige Meldesystem nicht geändert werden.

| (12) | Die Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 sollte daher geändert werden. |
| --- | --- |

(12)

Die Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 sollte daher geändert werden.

| (13) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur — |
| --- | --- |

(13)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 wird folgende Nummer 4 angefügt:

| „4. | Abweichend von Nummer 1 gilt bei der Steuerung des Fischereiaufwands in dem Gebiet gemäß Nummer 2 Buchstabe b, dass die Fanggerätegruppen BT1 und BT2 eine gemeinsame Fanggerätegruppe bilden, deren Fanggeräte eine Maschenöffnung von 80 mm oder mehr aufweisen. Gemäß den Artikeln 33 und 34 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 melden die Mitgliedstaaten die Inanspruchnahme des Fischereiaufwands weiterhin getrennt für die Fanggerätegruppen BT1 und BT2.“ |
| --- | --- |

„4.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juni 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 20.

1

(2)  Zusammenfassung der Fanggerätekategorien BT1 und BT2 in der Nordsee (STECF-16-02).

2

(3)  
  ABl. L 328 vom 12.12.2015, S. 101.

3

(4)  ICES-Gutachten über Fangmöglichkeiten, Fänge und Fischereiaufwand — Ökoregionen erweiterte Nordsee und Keltische See: 6.3.4 Kabeljau (Gadus morhua) im Untergebiet IV und in den Divisionen VIId und IIIa West (Nordsee, östlicher Ärmelkanal, Skagerrak), 30.6.2015.

4

Gadus morhua

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| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/9 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/9

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1026 DER KOMMISSION

vom 24. Juni 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juni 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 147,6 |
| ZZ | 147,6 |
| 0709 93 10 | TR | 129,9 |
| ZZ | 129,9 |
| 0805 50 10 | AR | 155,6 |
| CL | 136,1 |
| MA | 174,9 |
| ZA | 170,0 |
| ZZ | 159,2 |
| 0808 10 80 | AR | 122,3 |
| BR | 102,8 |
| CL | 140,8 |
| CN | 75,7 |
| NZ | 151,1 |
| SA | 114,4 |
| US | 160,2 |
| ZA | 116,4 |
| ZZ | 123,0 |
| 0809 10 00 | TR | 233,9 |
| ZA | 254,4 |
| ZZ | 244,2 |
| 0809 29 00 | TR | 375,8 |
| ZZ | 375,8 |
| 0809 30 10 , 0809 30 90 | TR | 170,7 |
| ZZ | 170,7 |
| 0809 40 05 | TR | 148,6 |
| ZZ | 148,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

147,6

ZZ

147,6

0709 93 10

TR

129,9

ZZ

129,9

0805 50 10

AR

155,6

CL

136,1

MA

174,9

ZA

170,0

ZZ

159,2

0808 10 80

AR

122,3

BR

102,8

CL

140,8

CN

75,7

NZ

151,1

SA

114,4

US

160,2

ZA

116,4

ZZ

123,0

0809 10 00

TR

233,9

ZA

254,4

ZZ

244,2

0809 29 00

TR

375,8

ZZ

375,8

0809 30 10 , 0809 30 90

TR

170,7

ZZ

170,7

0809 40 05

TR

148,6

ZZ

148,6

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/11 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/11

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1027 DER KOMMISSION

vom 24. Juni 2016

zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die Anträge auf Ausfuhrlizenzen für bestimmte im Rahmen des Kontingents gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 nach der Dominikanischen Republik auszuführende Milcherzeugnisse anzuwenden ist

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 188,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Kapitel III Abschnitt 3 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009der Kommission (2) ist das Verfahren für die Zuteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen nach der Dominikanischen Republik im Rahmen eines für dieses Land eröffneten Kontingents festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In Kapitel III Abschnitt 3 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009der Kommission (2) ist das Verfahren für die Zuteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen nach der Dominikanischen Republik im Rahmen eines für dieses Land eröffneten Kontingents festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 können die Marktteilnehmer vom 20. bis zum 30. Mai Anträge auf Ausfuhrlizenzen für Ausfuhren in dem vom 1. Juli bis 30. Juni des folgenden Jahres reichenden Kontingentsjahr stellen. Gemäß Artikel 31 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 ist zu bestimmen, in welchem Umfang Lizenzen für die beantragten Mengen erteilt werden können, und für jeden Teil des Kontingents ist ein Zuteilungskoeffizient festzusetzen. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 können die Marktteilnehmer vom 20. bis zum 30. Mai Anträge auf Ausfuhrlizenzen für Ausfuhren in dem vom 1. Juli bis 30. Juni des folgenden Jahres reichenden Kontingentsjahr stellen. Gemäß Artikel 31 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 ist zu bestimmen, in welchem Umfang Lizenzen für die beantragten Mengen erteilt werden können, und für jeden Teil des Kontingents ist ein Zuteilungskoeffizient festzusetzen.

| (3) | Die vom 20. bis zum 30. Mai 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen betreffen Mengen, die unter den verfügbaren Mengen liegen. Infolgedessen ist gemäß Artikel 31 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 die Restmenge zu bestimmen, für die vom 1. bis zum 10. November 2016 Lizenzanträge eingereicht werden können — |
| --- | --- |

(3)

Die vom 20. bis zum 30. Mai 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen betreffen Mengen, die unter den verfügbaren Mengen liegen. Infolgedessen ist gemäß Artikel 31 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 die Restmenge zu bestimmen, für die vom 1. bis zum 10. November 2016 Lizenzanträge eingereicht werden können —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die vom 20. bis zum 30. Mai 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen werden angenommen.

Auf die Mengen, für die gemäß Absatz 1 Ausfuhrlizenzen für die in Artikel 27 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 genannten Erzeugnisse beantragt worden sind, werden folgende Zuteilungskoeffizienten angewendet:

| — | 1,00 bei den Lizenzanträgen für den Kontingentsteil gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009; |
| --- | --- |

—

1,00 bei den Lizenzanträgen für den Kontingentsteil gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009;

| — | 1,00 bei den Lizenzanträgen für den Kontingentsteil gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009. |
| --- | --- |

—

1,00 bei den Lizenzanträgen für den Kontingentsteil gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009.

Die Restmenge gemäß Artikel 31 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 beträgt 8 095 Tonnen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juni 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 der Kommission vom 27. November 2009 mit besonderen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates im Hinblick auf die Ausfuhrlizenzen und die Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse (ABl. L 318 vom 4.12.2009, S. 1).

2

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RICHTLINIEN

| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/13 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/13

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DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) 2016/1028 DER KOMMISSION

vom 19. April 2016

zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in bestimmten Geräten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION ––

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Richtlinie 2011/65/EU ist die Verwendung von Blei in Elektro- und Elektronikgeräten, die in Verkehr gebracht werden, verboten. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Richtlinie 2011/65/EU ist die Verwendung von Blei in Elektro- und Elektronikgeräten, die in Verkehr gebracht werden, verboten.

| (2) | Mit dem Einsatz von Blei in den elektrischen Verbindungen der Kältesensoren von medizinischen Geräten und Überwachungs- und Kontrollinstrumenten wird verhindert, dass sich dicke intermetallische Verbindungen, Whisker oder Zinnpest bilden. Diese Sensoren dienen in bestimmten Geräten dazu, über kurze Zeiträume sehr niedrige Temperaturen zu messen. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Einsatz von Blei in den elektrischen Verbindungen der Kältesensoren von medizinischen Geräten und Überwachungs- und Kontrollinstrumenten wird verhindert, dass sich dicke intermetallische Verbindungen, Whisker oder Zinnpest bilden. Diese Sensoren dienen in bestimmten Geräten dazu, über kurze Zeiträume sehr niedrige Temperaturen zu messen.

| (3) | Die Verwendung bleifreier Lote ist in Kältegeräten nicht möglich, weil sie anfällig für die Zinnpest sind, die die Zuverlässigkeit der Geräte schwer beeinträchtigt. Es ist erwiesen, dass es für herkömmlich betriebene Kältesensoren keine alternative Verbindungstechnik zum Löten gibt, die sowohl zuverlässig als auch verfügbar wäre. |
| --- | --- |

(3)

Die Verwendung bleifreier Lote ist in Kältegeräten nicht möglich, weil sie anfällig für die Zinnpest sind, die die Zuverlässigkeit der Geräte schwer beeinträchtigt. Es ist erwiesen, dass es für herkömmlich betriebene Kältesensoren keine alternative Verbindungstechnik zum Löten gibt, die sowohl zuverlässig als auch verfügbar wäre.

| (4) | Daher sollte die Verwendung von Bleiloten an den externen Kontaktstellen von Temperatursensoren, die regelmäßig bei Temperaturen von unter – 150 °C zum Einsatz kommen, bis zum 30. Juni 2021 von der Beschränkung ausgenommen werden, und zwar durch Aufnahme in Ausnahme 26 in Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU. Angesichts der Innovationszyklen bei medizinischen Geräten sowie bei Überwachungs- und Kontrollinstrumenten dürfte sich der Zeitraum dieser Ausnahmeregelung kaum negativ auf die Innovation auswirken. |
| --- | --- |

(4)

Daher sollte die Verwendung von Bleiloten an den externen Kontaktstellen von Temperatursensoren, die regelmäßig bei Temperaturen von unter – 150 °C zum Einsatz kommen, bis zum 30. Juni 2021 von der Beschränkung ausgenommen werden, und zwar durch Aufnahme in Ausnahme 26 in Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU. Angesichts der Innovationszyklen bei medizinischen Geräten sowie bei Überwachungs- und Kontrollinstrumenten dürfte sich der Zeitraum dieser Ausnahmeregelung kaum negativ auf die Innovation auswirken.

| (5) | Die Richtlinie 2011/65/EU sollte daher entsprechend geändert werden –– |
| --- | --- |

(5)

Die Richtlinie 2011/65/EU sollte daher entsprechend geändert werden ––

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1)   Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 30. April 2017 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf die vorliegende Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 19. April 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 88.

1

---

ANHANG

Anhang IV Nummer 26 der Richtlinie 2011/65/EU erhält folgende Fassung:

| „26. | Blei bei folgenden Verwendungen, die dauerhaft bei einer Temperatur von unter – 20 °C unter normalen Betriebs- und Lagerbedingungen erfolgen:






  a) | in Loten auf Leiterplatten, |
| --- | --- | --- |

„26.

a)

in Loten auf Leiterplatten,

| b) | in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und in Beschichtungen von Leiterplatten, |
| --- | --- |

b)

in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und in Beschichtungen von Leiterplatten,

| c) | in Loten zur Verbindung von Drähten und Kabeln, |
| --- | --- |

c)

in Loten zur Verbindung von Drähten und Kabeln,

| d) | in Loten zur Verbindung von Wandlern und Sensoren. |
| --- | --- |

d)

in Loten zur Verbindung von Wandlern und Sensoren.

Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in Geräten, die für den regelmäßigen Einsatz bei Temperaturen von unter – 150 °C konzipiert sind.

Diese Ausnahmen laufen am 30. Juni 2021 aus.“

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| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/15 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/15

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DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) 2016/1029 DER KOMMISSION

vom 19. April 2016

zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für bestimmte Sauerstoffsensoren, die in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten verwendet werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION ––

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Richtlinie 2011/65/EU ist die Verwendung von Cadmium in Elektro- und Elektronikgeräten, die in Verkehr gebracht werden, verboten. Cadmium ist Bestandteil der Anoden von Hersch-Zellen, die in spezialisierten, hochempfindlichen Sauerstoffsensoren zum Einsatz kommen. Verglichen mit Sensoren mit Hersch-Zellen weisen alle alternativen Technologien bei der Messung sehr niedriger Sauerstoffkonzentrationen nicht dieselbe Empfindlichkeit, Zuverlässigkeit und Genauigkeit auf. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Richtlinie 2011/65/EU ist die Verwendung von Cadmium in Elektro- und Elektronikgeräten, die in Verkehr gebracht werden, verboten. Cadmium ist Bestandteil der Anoden von Hersch-Zellen, die in spezialisierten, hochempfindlichen Sauerstoffsensoren zum Einsatz kommen. Verglichen mit Sensoren mit Hersch-Zellen weisen alle alternativen Technologien bei der Messung sehr niedriger Sauerstoffkonzentrationen nicht dieselbe Empfindlichkeit, Zuverlässigkeit und Genauigkeit auf.

| (2) | Die Zuverlässigkeit der Alternativen zu cadmiumhaltigen Hersch-Zellen für Sauerstoffsensoren in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten ist nicht gewährleistet, wenn eine Empfindlichkeit von unter 10 Teilen pro Million gegeben sein muss. Die Verwendung von Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für Sauerstoffsensoren in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten, wenn eine Empfindlichkeit von unter 10 Teilen pro Million gegeben sein muss, sollte daher von dem Verbot ausgenommen werden. |
| --- | --- |

(2)

Die Zuverlässigkeit der Alternativen zu cadmiumhaltigen Hersch-Zellen für Sauerstoffsensoren in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten ist nicht gewährleistet, wenn eine Empfindlichkeit von unter 10 Teilen pro Million gegeben sein muss. Die Verwendung von Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für Sauerstoffsensoren in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten, wenn eine Empfindlichkeit von unter 10 Teilen pro Million gegeben sein muss, sollte daher von dem Verbot ausgenommen werden.

| (3) | Da für die spezifische Verwendung derzeit keine hinreichend zuverlässigen Alternativen ohne Cadmium zur Verfügung stehen und da sieben Jahre in Bezug auf Überwachungs- und Kontrollinstrumente ein relativ kurzer Übergangszeitraum sind, der sich nicht negativ auf die Innovation auswirken dürfte, sollte die Ausnahme gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2011/65/EU für den entsprechenden Zeitraum gelten. |
| --- | --- |

(3)

Da für die spezifische Verwendung derzeit keine hinreichend zuverlässigen Alternativen ohne Cadmium zur Verfügung stehen und da sieben Jahre in Bezug auf Überwachungs- und Kontrollinstrumente ein relativ kurzer Übergangszeitraum sind, der sich nicht negativ auf die Innovation auswirken dürfte, sollte die Ausnahme gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2011/65/EU für den entsprechenden Zeitraum gelten.

| (4) | Die Richtlinie 2011/65/EU sollte daher entsprechend geändert werden –– |
| --- | --- |

(4)

Die Richtlinie 2011/65/EU sollte daher entsprechend geändert werden ––

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1)   Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 30. April 2017 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf die vorliegende Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 19. April 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 88.

1

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ANHANG

In Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird folgende Nummer 43 angefügt:

| „43. | Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für Sauerstoffsensoren in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten, wenn eine Empfindlichkeit von unter 10 ppm gegeben sein muss.
  Läuft am 15. Juli 2023 ab.“ |
| --- | --- |

„43.

Läuft am 15. Juli 2023 ab.“

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BESCHLÜSSE

| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/17 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/17

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/1030 DER KOMMISSION

vom 23. Juni 2016

zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,

gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, auf den einleitenden Satz des Artikels 19 sowie auf Artikel 19 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Dort ist u. a. festgelegt, dass die Einfuhr von Equiden in die Europäische Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die seit mindestens 6 Monaten frei von Rotz sind. |
| --- | --- |

(1)

In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Dort ist u. a. festgelegt, dass die Einfuhr von Equiden in die Europäische Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die seit mindestens 6 Monaten frei von Rotz sind.

| (2) | Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält eine Liste der Drittländer bzw. der von Regionalisierungsmaßnahmen betroffenen Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten u. a. die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde zulassen müssen. |
| --- | --- |

(2)

Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält eine Liste der Drittländer bzw. der von Regionalisierungsmaßnahmen betroffenen Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten u. a. die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde zulassen müssen.

| (3) | Da 2011 im Libanon das Auftreten von Rotz festgestellt wurde, hat die Kommission mit ihrem Durchführungsbeschluss 2011/512/EU (4) u. a. die Einfuhr registrierter Pferde aus dem Libanon ausgesetzt. Im Mai 2016 hat der Libanon Nachweise dafür vorgelegt, dass die Seuche erfolgreich getilgt wurde und dass seit dem letzten, am 23. August 2011 bestätigten Fall im Rahmen der laufenden Überwachung der gesamten Equidenpopulation kein neuer Fall festgestellt wurde. |
| --- | --- |

(3)

Da 2011 im Libanon das Auftreten von Rotz festgestellt wurde, hat die Kommission mit ihrem Durchführungsbeschluss 2011/512/EU (4) u. a. die Einfuhr registrierter Pferde aus dem Libanon ausgesetzt. Im Mai 2016 hat der Libanon Nachweise dafür vorgelegt, dass die Seuche erfolgreich getilgt wurde und dass seit dem letzten, am 23. August 2011 bestätigten Fall im Rahmen der laufenden Überwachung der gesamten Equidenpopulation kein neuer Fall festgestellt wurde.

| (4) | Da seit dem letzten Rotzfall im Libanon mehr als sechs Monate vergangen sind, ist es angezeigt, die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde aus diesem Land zuzulassen. Der Eintrag zum Libanon in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Da seit dem letzten Rotzfall im Libanon mehr als sechs Monate vergangen sind, ist es angezeigt, die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde aus diesem Land zuzulassen. Der Eintrag zum Libanon in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (5) | Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (6) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(6)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Eintrag zum Libanon in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG erhält folgende Fassung:

| „LB | Libanon | LB-0 | Gesamtes Hoheitsgebiet | E | X | X | X | — | — | — | — | — | —“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

„LB

Libanon

LB-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

E

X

X

X

—

—

—

—

—

—“

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Juni 2016

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

1

(2)  
  ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1.

2

(3)  Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1).

3

(4)  Durchführungsbeschluss 2011/512/EU der Kommission vom 18. August 2011 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (ABl. L 214 vom 19.8.2011, S. 22).

4

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Berichtigungen

| 25.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 168/19 |
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25.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/19

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Berichtigung der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 276 vom 20. Oktober 2010
  )

Seite 41, Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i:

Anstatt:

„..., die zur Entkräftung führen oder lebensbedrohlich sind, oder ...“

muss es heißen:

„..., die zur Entkräftung führen oder potentiell lebensbedrohlich sind, oder ...“

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