# Amtsblatt L 179/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 179 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang5. Juli 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 179

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang5. Juli 2016

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1077 der Kommission vom 1. Juli 2016 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1078 der Kommission vom 4. Juli 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 29 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2016/1079 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. Juni 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses EUNAVFOR MED/1/2015 (EUNAVFOR MED/2/2016) | 31 |
| | * | Beschluss (EU) 2016/1080 des Rates vom 27. Juni 2016 zur Festlegung des im Namen der Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Beschlüsse, die im Rahmen des Internationalen Olivenrates (IOR) zu verabschieden sind | 33 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1077 der Kommission vom 1. Juli 2016 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

1

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1078 der Kommission vom 4. Juli 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

29

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2016/1079 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. Juni 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses EUNAVFOR MED/1/2015 (EUNAVFOR MED/2/2016)

31

*

Beschluss (EU) 2016/1080 des Rates vom 27. Juni 2016 zur Festlegung des im Namen der Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Beschlüsse, die im Rahmen des Internationalen Olivenrates (IOR) zu verabschieden sind

33

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 5.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 179/1 |
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5.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 179/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1077 DER KOMMISSION

vom 1. Juli 2016

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 11 Absätze 2, 3 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Die derzeit geltenden Maßnahmen sind ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“), der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 des Rates (2) im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung (im Folgenden „vorangegangene Untersuchungen“) nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eingeführt wurde. Die Maßnahmen gelten in Form von Zöllen von 16,3 % bis 19 % des Wertes der eingeführten Waren. |
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(1)

Die derzeit geltenden Maßnahmen sind ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“), der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 des Rates (2) im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung (im Folgenden „vorangegangene Untersuchungen“) nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eingeführt wurde. Die Maßnahmen gelten in Form von Zöllen von 16,3 % bis 19 % des Wertes der eingeführten Waren.

2

1.2.   Antrag auf Auslaufüberprüfung

Antrag auf Auslaufüberprüfung

| (2) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (3) der ursprünglichen Maßnahmen erhielt die Kommission am 27. Februar 2015 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von Euroalliages im Namen von Unionsherstellern eingereicht, auf die 100 % der Unionsproduktion von Silicium entfallen. |
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(2)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (3) der ursprünglichen Maßnahmen erhielt die Kommission am 27. Februar 2015 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von Euroalliages im Namen von Unionsherstellern eingereicht, auf die 100 % der Unionsproduktion von Silicium entfallen.

3

| (3) | Der Antrag wurde damit begründet, dass bei Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei. |
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(3)

Der Antrag wurde damit begründet, dass bei Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

1.3.   Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung

Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung

| (4) | Am 17. Juni 2015 ging bei der Kommission ein Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung der geltenden Maßnahmen, die auf die Untersuchung der Schädigung beschränkt ist, ein. |
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(4)

Am 17. Juni 2015 ging bei der Kommission ein Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung der geltenden Maßnahmen, die auf die Untersuchung der Schädigung beschränkt ist, ein.

| (5) | Der Antrag auf Überprüfung wurde von EUSMET (European Users of Silicon Metal), einer für diese Untersuchung geschaffenen Vereinigung von Unionsverwendern von Silicium aus der chemischen Industrie, eingereicht. EUSMET übermittelte Beweise dafür, dass sich hinsichtlich der Schädigung die Umstände, auf deren Grundlage die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren, verändert haben und dass diese Veränderungen dauerhaft sind. |
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(5)

Der Antrag auf Überprüfung wurde von EUSMET (European Users of Silicon Metal), einer für diese Untersuchung geschaffenen Vereinigung von Unionsverwendern von Silicium aus der chemischen Industrie, eingereicht. EUSMET übermittelte Beweise dafür, dass sich hinsichtlich der Schädigung die Umstände, auf deren Grundlage die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren, verändert haben und dass diese Veränderungen dauerhaft sind.

| (6) | Diese Änderungen betreffen die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union, die Nachfrage nach Silicium in der Union, die wirtschaftliche Lage der Unionshersteller und die Versorgungsstruktur in der Union. |
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(6)

Diese Änderungen betreffen die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union, die Nachfrage nach Silicium in der Union, die wirtschaftliche Lage der Unionshersteller und die Versorgungsstruktur in der Union.

1.4.   Einleitung einer Auslaufüberprüfung und einer teilweisen Interimsüberprüfung

Einleitung einer Auslaufüberprüfung und einer teilweisen Interimsüberprüfung

| (7) | Am 28. Mai 2015 leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung der geltenden Maßnahmen gegenüber Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China in die Union ein und veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (4). |
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(7)

Am 28. Mai 2015 leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung der geltenden Maßnahmen gegenüber Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China in die Union ein und veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (4).

Amtsblatt der Europäischen Union

4

| (8) | Am 1. September 2015 leitete die Kommission eine teilweise Interimsüberprüfung, beschränkt auf die Untersuchung der Schädigung, betreffend die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China in die Union ein und veröffentlichte eine gesonderte Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (5). |
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(8)

Am 1. September 2015 leitete die Kommission eine teilweise Interimsüberprüfung, beschränkt auf die Untersuchung der Schädigung, betreffend die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China in die Union ein und veröffentlichte eine gesonderte Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (5).

Amtsblatt der Europäischen Union

5

1.5.   Interessierte Parteien

Interessierte Parteien

| (9) | In der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung wurden interessierte Parteien aufgefordert, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission eigens die ihr bekannten Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden, die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
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(9)

In der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung wurden interessierte Parteien aufgefordert, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission eigens die ihr bekannten Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden, die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (10) | Die Kommission teilte ferner mit, dass sie die Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ins Auge fasse. Daher informierte die Kommission auch die Behörden und den Hersteller in den USA über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
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(10)

Die Kommission teilte ferner mit, dass sie die Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ins Auge fasse. Daher informierte die Kommission auch die Behörden und den Hersteller in den USA über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (11) | Des Weiteren informierte die Kommission die Behörden in Australien, Brasilien, Norwegen, Russland, Südafrika und Thailand in entsprechenden Mitteilungen über die Einleitung der Untersuchung und ersuchte sie um Angaben zu Produktion und Verkauf von Silicium in diesen Ländern. An alle bekannten Hersteller von Silicium in diesen Ländern wurden Schreiben versandt, in denen sie um Mitarbeit bei der Überprüfung gebeten wurden und die einen Fragebogen enthielten. |
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(11)

Des Weiteren informierte die Kommission die Behörden in Australien, Brasilien, Norwegen, Russland, Südafrika und Thailand in entsprechenden Mitteilungen über die Einleitung der Untersuchung und ersuchte sie um Angaben zu Produktion und Verkauf von Silicium in diesen Ländern. An alle bekannten Hersteller von Silicium in diesen Ländern wurden Schreiben versandt, in denen sie um Mitarbeit bei der Überprüfung gebeten wurden und die einen Fragebogen enthielten.

| (12) | In der Einleitungsbekanntmachung der teilweisen Interimsüberprüfung wurden interessierte Parteien aufgefordert, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission die ihr bekannten Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
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(12)

In der Einleitungsbekanntmachung der teilweisen Interimsüberprüfung wurden interessierte Parteien aufgefordert, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission die ihr bekannten Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Überprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (13) | Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung dieser Untersuchungen Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. |
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(13)

Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung dieser Untersuchungen Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen.

1.6.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (14) | In beiden Einleitungsbekanntmachungen wies die Kommission darauf hin, dass die ausführenden Hersteller und Einführer möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung in die Stichprobe aufgenommen werden. |
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(14)

In beiden Einleitungsbekanntmachungen wies die Kommission darauf hin, dass die ausführenden Hersteller und Einführer möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung in die Stichprobe aufgenommen werden.

1.6.1.   Bildung einer Stichprobe der Einführer

Bildung einer Stichprobe der Einführer

| (15) | Die Kommission bat unabhängige Einführer um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen, um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können. |
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(15)

Die Kommission bat unabhängige Einführer um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen, um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können.

| (16) | Ein unabhängiger Einführer legte die benötigten Informationen vor und stimmte seiner Einbeziehung in die Stichprobe zu. Angesichts der geringen Zahl befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigt. |
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(16)

Ein unabhängiger Einführer legte die benötigten Informationen vor und stimmte seiner Einbeziehung in die Stichprobe zu. Angesichts der geringen Zahl befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigt.

1.6.2.   Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der VR China

Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der VR China

| (17) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der VR China bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten. |
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(17)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der VR China bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.

| (18) | Elf chinesische ausführende Hersteller und zwei Händler legten die benötigten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Ursprünglich schlug die Kommission eine Stichprobe mit drei ausführenden Herstellern auf der Grundlage der größten Ausfuhrmenge vor, die in der verfügbaren Zeit untersucht werden konnte. |
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(18)

Elf chinesische ausführende Hersteller und zwei Händler legten die benötigten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Ursprünglich schlug die Kommission eine Stichprobe mit drei ausführenden Herstellern auf der Grundlage der größten Ausfuhrmenge vor, die in der verfügbaren Zeit untersucht werden konnte.

| (19) | Während der Beratungen zu dieser Stichprobe brach eines der drei Unternehmen seine Mitarbeit ab und wurde daher durch zwei kleinere ausführende Hersteller ersetzt, so dass eine endgültige Stichprobe mit vier ausführenden Herstellern von zehn mitarbeitenden Herstellern gebildet wurde. |
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(19)

Während der Beratungen zu dieser Stichprobe brach eines der drei Unternehmen seine Mitarbeit ab und wurde daher durch zwei kleinere ausführende Hersteller ersetzt, so dass eine endgültige Stichprobe mit vier ausführenden Herstellern von zehn mitarbeitenden Herstellern gebildet wurde.

| (20) | Dieselben zehn ausführenden Hersteller meldeten sich für die teilweise Interimsüberprüfung, und daher wurde die gleiche Stichprobe von Unternehmen ausgewählt. |
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(20)

Dieselben zehn ausführenden Hersteller meldeten sich für die teilweise Interimsüberprüfung, und daher wurde die gleiche Stichprobe von Unternehmen ausgewählt.

1.7.   Beantwortung des Fragebogens

Beantwortung des Fragebogens

| (21) | Die Kommission versandte Fragebögen an den Wirtschaftszweig der Union, den Einführer und die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und erhielt Antworten von allen. Drei Antworten gingen auf den Vergleichslandfragebogen von Herstellern in Norwegen, Russland und den USA ein. |
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(21)

Die Kommission versandte Fragebögen an den Wirtschaftszweig der Union, den Einführer und die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und erhielt Antworten von allen. Drei Antworten gingen auf den Vergleichslandfragebogen von Herstellern in Norwegen, Russland und den USA ein.

1.8.   Kontrollbesuche

Kontrollbesuche

| (22) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:
  a)   Unionshersteller







  — | FerroAtlántica S.L., Madrid, Spanien |
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(22)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

a)   Unionshersteller

Unionshersteller

—

FerroAtlántica S.L., Madrid, Spanien

| — | FERROPEM, Chambéry, Frankreich |
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FERROPEM, Chambéry, Frankreich

| — | RW Silicium GmbH, Pocking, Deutschland |
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RW Silicium GmbH, Pocking, Deutschland

b)   Einführer

Einführer

| — | Stanchem Sp.J., Lublin, Polen |
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Stanchem Sp.J., Lublin, Polen

c)   Verwender

Verwender

| — | Dow Corning Limited, Barry, Vereinigtes Königreich |
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Dow Corning Limited, Barry, Vereinigtes Königreich

| — | RAFFMETAL SPA, Casto, Italien |
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RAFFMETAL SPA, Casto, Italien

| — | TRIMET Aluminium SE, Essen, Deutschland |
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TRIMET Aluminium SE, Essen, Deutschland

| — | Wacker Chemie AG, München, Deutschland |
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Wacker Chemie AG, München, Deutschland

d)   Ausführende Hersteller in der VR China

Ausführende Hersteller in der VR China

| — | Changning Zhenyuan Smelting Silicon Co., Ltd., Yunnan |
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Changning Zhenyuan Smelting Silicon Co., Ltd., Yunnan

| — | CIEC Westland Corporation, Xi'an |
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CIEC Westland Corporation, Xi'an

| — | Sichuan Linhe Silicon Industrial Co., Ltd., Leshan |
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Sichuan Linhe Silicon Industrial Co., Ltd., Leshan

| — | S.au (Guilin) Trade Co., Ltd., Guilin |
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S.au (Guilin) Trade Co., Ltd., Guilin

e)   Hersteller im Vergleichsland

Hersteller im Vergleichsland

| — | Globe Specialty Metals, Miami, Florida, USA |
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Globe Specialty Metals, Miami, Florida, USA

1.9.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

| (23) | Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(23)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   Betroffene Ware

Betroffene Ware

| (24) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Silicium, derzeit unter dem KN-Code 2804 69 00 eingereiht, mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „betroffene Ware“). |
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(24)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Silicium, derzeit unter dem KN-Code 2804 69 00 eingereiht, mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „betroffene Ware“).

2.2.   Gleichartige Ware

Gleichartige Ware

| (25) | Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:






  (1) | die betroffene Ware; |
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(25)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(1)

die betroffene Ware;

| (2) | die Ware, die in den als Vergleichsland ausgewählten USA hergestellt und auf deren Inlandsmarkt verkauft wird; und |
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(2)

die Ware, die in den als Vergleichsland ausgewählten USA hergestellt und auf deren Inlandsmarkt verkauft wird; und

| (3) | die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und verkaufte Ware. |
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(3)

die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und verkaufte Ware.

| (26) | Daher entschied die Kommission, dass diese Ware als gleichartige Ware im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen ist. |
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(26)

Daher entschied die Kommission, dass diese Ware als gleichartige Ware im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen ist.

3.   DUMPING

DUMPING

3.1.   Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings

Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings

| (27) | Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob derzeit Dumping vorliegt und ob bei einem etwaigen Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber Einfuhren aus der VR China das Dumping wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde. |
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(27)

Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob derzeit Dumping vorliegt und ob bei einem etwaigen Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber Einfuhren aus der VR China das Dumping wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde.

3.1.1.   Normalwert und Vergleichsland

Normalwert und Vergleichsland

| (28) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft ermittelt. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) ausgewählt werden. |
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(28)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft ermittelt. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) ausgewählt werden.

| (29) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie entsprechend dem Vorschlag von Euroalliages die USA als ein angemessenes Vergleichsland ins Auge fasse, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen. |
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(29)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie entsprechend dem Vorschlag von Euroalliages die USA als ein angemessenes Vergleichsland ins Auge fasse, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen.

| (30) | Die Kommission bat Hersteller der gleichartigen Ware in den USA, Norwegen, Brasilien, Russland, Thailand, Südafrika und Australien um Übermittlung von Informationen. |
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(30)

Die Kommission bat Hersteller der gleichartigen Ware in den USA, Norwegen, Brasilien, Russland, Thailand, Südafrika und Australien um Übermittlung von Informationen.

| (31) | EUSMET brachte vor, dass die USA kein geeignetes Vergleichsland darstellten, lehnte Australien, Brasilien und Russland ab und schlug Norwegen als Alternative vor. |
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(31)

EUSMET brachte vor, dass die USA kein geeignetes Vergleichsland darstellten, lehnte Australien, Brasilien und Russland ab und schlug Norwegen als Alternative vor.

| (32) | Norwegen war bei früheren Untersuchungen als Vergleichsland herangezogen worden, wurde jedoch in den vorigen Untersuchungen aus den in Erwägungsgrund 35 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 genannten Gründen als geeignetes Vergleichsland abgelehnt. Zu Beginn der jetzigen Untersuchung wurden Fragebögen an beide norwegischen Hersteller versandt, doch arbeitete nur einer mit, und dieser Hersteller tätigte keine Inlandsverkäufe. |
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(32)

Norwegen war bei früheren Untersuchungen als Vergleichsland herangezogen worden, wurde jedoch in den vorigen Untersuchungen aus den in Erwägungsgrund 35 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 genannten Gründen als geeignetes Vergleichsland abgelehnt. Zu Beginn der jetzigen Untersuchung wurden Fragebögen an beide norwegischen Hersteller versandt, doch arbeitete nur einer mit, und dieser Hersteller tätigte keine Inlandsverkäufe.

| (33) | Ausgehend von den Belegen dieser Fragebogenantwort, aus denen keine Inlandsverkäufe hervorgingen, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Gegebenheiten hinsichtlich des norwegischen Inlandsmarktes seit der vorigen Untersuchung im Jahr 2010 nicht geändert haben. Daher betrachtet die Kommission Norwegen nicht als geeignetes Vergleichsland. |
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(33)

Ausgehend von den Belegen dieser Fragebogenantwort, aus denen keine Inlandsverkäufe hervorgingen, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Gegebenheiten hinsichtlich des norwegischen Inlandsmarktes seit der vorigen Untersuchung im Jahr 2010 nicht geändert haben. Daher betrachtet die Kommission Norwegen nicht als geeignetes Vergleichsland.

| (34) | Bei den vorigen Untersuchungen wurde Brasilien als Vergleichsland herangezogen, doch antwortete kein brasilianisches Unternehmen auf den zugesandten Fragebogen, auch nicht die Unternehmen, die bei den vorigen Untersuchungen mitgearbeitet hatten. |
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(34)

Bei den vorigen Untersuchungen wurde Brasilien als Vergleichsland herangezogen, doch antwortete kein brasilianisches Unternehmen auf den zugesandten Fragebogen, auch nicht die Unternehmen, die bei den vorigen Untersuchungen mitgearbeitet hatten.

| (35) | EUSMET bat die Kommission, die USA aus den folgenden Gründen abzulehnen:






  — | es gebe in den USA nur einen Hersteller, der auf dem Inlandsmarkt verkaufe, |
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(35)

EUSMET bat die Kommission, die USA aus den folgenden Gründen abzulehnen:

—

es gebe in den USA nur einen Hersteller, der auf dem Inlandsmarkt verkaufe,

| — | es gälten Zölle gegen Einfuhren aus einigen Ländern, insbesondere aus der VR China und Russland, |
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es gälten Zölle gegen Einfuhren aus einigen Ländern, insbesondere aus der VR China und Russland,

| — | die Inlandspreise in den USA seien als künstlich hoch und nicht repräsentativ zu betrachten. |
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die Inlandspreise in den USA seien als künstlich hoch und nicht repräsentativ zu betrachten.

| (36) | Euroalliages erwiderte die Stellungnahme von EUSMET zu den USA als Vergleichsland wie folgt:






  — | die USA seien ein maßgeblicher Einführer von Silicium mit steigender Nachfrage und sinkender Produktion, |
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(36)

Euroalliages erwiderte die Stellungnahme von EUSMET zu den USA als Vergleichsland wie folgt:

—

die USA seien ein maßgeblicher Einführer von Silicium mit steigender Nachfrage und sinkender Produktion,

| — | es gebe viele Quellen von Siliciumeinfuhren, die entweder zollfrei sind oder nur dem Regelzoll unterliegen, |
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es gebe viele Quellen von Siliciumeinfuhren, die entweder zollfrei sind oder nur dem Regelzoll unterliegen,

| — | in den letzten 40 Jahren sei nicht in neue Produktionsstätten in den USA investiert worden, und wenn die Preise höher lägen als der Marktwert, wäre es zu einer neuen Produktion von Siliciummetall und der Umrüstung von Ferrosilicium-Hochöfen zu Silicium-Hochöfen gekommen. |
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in den letzten 40 Jahren sei nicht in neue Produktionsstätten in den USA investiert worden, und wenn die Preise höher lägen als der Marktwert, wäre es zu einer neuen Produktion von Siliciummetall und der Umrüstung von Ferrosilicium-Hochöfen zu Silicium-Hochöfen gekommen.

| (37) | Daraufhin übermittelte EUSMET eine weitere Äußerung zu den USA als Vergleichsland und erklärte, man betrachte die Daten des Herstellers aus den USA weder als objektiv noch als zutreffend und sei der Meinung, sie könnten das Ergebnis der Untersuchung unangemessen beeinflussen. EUSMET stellte fest, dass ein russischer Hersteller den Fragebogen beantwortet hat, und schlug daher Russland als Vergleichsland vor. |
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(37)

Daraufhin übermittelte EUSMET eine weitere Äußerung zu den USA als Vergleichsland und erklärte, man betrachte die Daten des Herstellers aus den USA weder als objektiv noch als zutreffend und sei der Meinung, sie könnten das Ergebnis der Untersuchung unangemessen beeinflussen. EUSMET stellte fest, dass ein russischer Hersteller den Fragebogen beantwortet hat, und schlug daher Russland als Vergleichsland vor.

| (38) | Dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Die Daten des Herstellers aus den USA wurden überprüft und für richtig befunden; es wurde festgestellt, dass die Inlandsverkäufe des Herstellers aus den USA zu mit den Abnehmern ausgehandelten Marktpreisen erfolgten. EUSMET konnte nicht hinreichend nachweisen, dass der Inlandsmarktpreis in den USA im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von der Fusion von Globe Specialty Metals und FerroAtlantica beeinflusst wurde. |
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(38)

Dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Die Daten des Herstellers aus den USA wurden überprüft und für richtig befunden; es wurde festgestellt, dass die Inlandsverkäufe des Herstellers aus den USA zu mit den Abnehmern ausgehandelten Marktpreisen erfolgten. EUSMET konnte nicht hinreichend nachweisen, dass der Inlandsmarktpreis in den USA im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von der Fusion von Globe Specialty Metals und FerroAtlantica beeinflusst wurde.

| (39) | EUSMET machte zudem geltend, dass die Verwendung von Vergleichsdaten aus den USA es FerroAtlantica und Euroalliages ermöglichen würde, die Ausfuhrpreise der chinesischen ausführenden Hersteller zu errechnen. |
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(39)

EUSMET machte zudem geltend, dass die Verwendung von Vergleichsdaten aus den USA es FerroAtlantica und Euroalliages ermöglichen würde, die Ausfuhrpreise der chinesischen ausführenden Hersteller zu errechnen.

| (40) | Auch dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Eine Offenlegung von Daten mit diesem Detaillierungsgrad gegenüber FerroAtlantica oder Euroalliages ist aus Gründen der Vertraulichkeitspflicht sowohl der chinesischen ausführenden Hersteller als auch des Herstellers aus den USA nicht möglich. |
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(40)

Auch dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Eine Offenlegung von Daten mit diesem Detaillierungsgrad gegenüber FerroAtlantica oder Euroalliages ist aus Gründen der Vertraulichkeitspflicht sowohl der chinesischen ausführenden Hersteller als auch des Herstellers aus den USA nicht möglich.

| (41) | EUSMET brachte keine Belege für seinen Vorschlag vor, dass die Kommission Russland als Vergleichsland heranziehen sollte. In einem früheren Vorbringen hatte EUSMET Russland als Vergleichsland aufgrund der vorherrschenden Stellung eines einzelnen Herstellers auf dem russischen Inlandsmarkt sowie aufgrund von Verzerrungen der Energiekosten und der Herstellung für den Eigenbedarf abgelehnt. |
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(41)

EUSMET brachte keine Belege für seinen Vorschlag vor, dass die Kommission Russland als Vergleichsland heranziehen sollte. In einem früheren Vorbringen hatte EUSMET Russland als Vergleichsland aufgrund der vorherrschenden Stellung eines einzelnen Herstellers auf dem russischen Inlandsmarkt sowie aufgrund von Verzerrungen der Energiekosten und der Herstellung für den Eigenbedarf abgelehnt.

| (42) | Ausgehend von den von EUSMET übermittelten Informationen und den vom mitarbeitenden russischen Hersteller übermittelten Daten betrachtet die Kommission Russland als weniger geeignetes Vergleichsland als die USA, und zwar aufgrund der vorherrschenden Stellung des einzigen russischen Herstellers, von Einfuhren in beschränktem Umfang (40 % der Gesamtverkäufe), Verzerrungen der Energiekosten und der Tatsache, dass die Produktion in Russland vorwiegend für den Eigenverbrauch und nicht für den offenen Markt bestimmt ist. |
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(42)

Ausgehend von den von EUSMET übermittelten Informationen und den vom mitarbeitenden russischen Hersteller übermittelten Daten betrachtet die Kommission Russland als weniger geeignetes Vergleichsland als die USA, und zwar aufgrund der vorherrschenden Stellung des einzigen russischen Herstellers, von Einfuhren in beschränktem Umfang (40 % der Gesamtverkäufe), Verzerrungen der Energiekosten und der Tatsache, dass die Produktion in Russland vorwiegend für den Eigenverbrauch und nicht für den offenen Markt bestimmt ist.

| (43) | Obwohl die USA ebenfalls nur über einen Hersteller verfügen, der auf dem Inlandsmarkt verkauft, werden Einfuhren aus vielen Quellen (darunter Kanada, Südafrika, Australien und Norwegen) sowohl mit als auch ohne Einfuhrzölle getätigt. Nach Schätzung des Herstellers aus den USA wurden nahezu 60 % des US-Marktes durch Einfuhren gedeckt. Daher ist der Inlandsmarkt wettbewerbsoffen, und die Preise können als repräsentativ betrachtet werden. |
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(43)

Obwohl die USA ebenfalls nur über einen Hersteller verfügen, der auf dem Inlandsmarkt verkauft, werden Einfuhren aus vielen Quellen (darunter Kanada, Südafrika, Australien und Norwegen) sowohl mit als auch ohne Einfuhrzölle getätigt. Nach Schätzung des Herstellers aus den USA wurden nahezu 60 % des US-Marktes durch Einfuhren gedeckt. Daher ist der Inlandsmarkt wettbewerbsoffen, und die Preise können als repräsentativ betrachtet werden.

| (44) | Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die USA das am besten geeignete Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung sind. |
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(44)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die USA das am besten geeignete Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung sind.

| (45) | Die Angaben des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland dienten gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller. |
| --- | --- |

(45)

Die Angaben des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland dienten gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller.

3.1.2.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (46) | Die Kommission ermittelte den Ausfuhrpreis anhand der von unabhängigen Abnehmern für Verkäufe der betroffenen Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise. |
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(46)

Die Kommission ermittelte den Ausfuhrpreis anhand der von unabhängigen Abnehmern für Verkäufe der betroffenen Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise.

| (47) | Bei dreien der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wurden diese Verkäufe zur Ausfuhr in die Union an ein chinesisches verbundenes Unternehmen des unabhängigen Abnehmers in der Union getätigt. |
| --- | --- |

(47)

Bei dreien der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wurden diese Verkäufe zur Ausfuhr in die Union an ein chinesisches verbundenes Unternehmen des unabhängigen Abnehmers in der Union getätigt.

ein chinesisches verbundenes Unternehmen des unabhängigen Abnehmers in der Union

3.1.3.   Vergleich

Vergleich

| (48) | Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Berichtigungen erfolgten für indirekte Steuern, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie Verpackungskosten. |
| --- | --- |

(48)

Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Berichtigungen erfolgten für indirekte Steuern, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie Verpackungskosten.

3.1.4.   Dumpingspanne

Dumpingspanne

| (49) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für jeden mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware im Vergleichsland mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
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(49)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für jeden mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware im Vergleichsland mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

| (50) | Auf dieser Basis ermittelte die Kommission Dumpingspannen für jeden mitarbeitenden ausführenden Hersteller, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, in einem Bereich von 20 % bis 30 %. |
| --- | --- |

(50)

Auf dieser Basis ermittelte die Kommission Dumpingspannen für jeden mitarbeitenden ausführenden Hersteller, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, in einem Bereich von 20 % bis 30 %.

3.2.   Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen

Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen

3.2.1.   Preisentwicklung

Preisentwicklung

| (51) | Wie bereits dargelegt, wurde bei den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus der VR China bei einem Vergleich ihrer Ausfuhrpreise mit dem Normalwert des Vergleichslandes festgestellt, dass sie Dumping praktizierten. |
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(51)

Wie bereits dargelegt, wurde bei den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus der VR China bei einem Vergleich ihrer Ausfuhrpreise mit dem Normalwert des Vergleichslandes festgestellt, dass sie Dumping praktizierten.

| (52) | Alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller der VR China, die in die Stichprobe einbezogenen wurden, verkauften jedoch die betroffene Ware an Verwender in der Union, die anschließend das Silicium zu einer anderen Ware verarbeiteten und diese Ware an Abnehmer außerhalb der Union ausführten. |
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(52)

Alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller der VR China, die in die Stichprobe einbezogenen wurden, verkauften jedoch die betroffene Ware an Verwender in der Union, die anschließend das Silicium zu einer anderen Ware verarbeiteten und diese Ware an Abnehmer außerhalb der Union ausführten.

| (53) | Bei den Verwendern in der Union wurde festgestellt, dass sie das Verfahren der aktiven Veredelung (aktiver Veredelungsverkehr, im Folgenden „aVV“) anwenden, wonach bei Ausfuhr der Fertigware keine Zölle für die Einfuhr von Rohstoffen erhoben werden. |
| --- | --- |

(53)

Bei den Verwendern in der Union wurde festgestellt, dass sie das Verfahren der aktiven Veredelung (aktiver Veredelungsverkehr, im Folgenden „aVV“) anwenden, wonach bei Ausfuhr der Fertigware keine Zölle für die Einfuhr von Rohstoffen erhoben werden.

| (54) | Die ermittelten Ausfuhrpreise wurden daher zwischen den betroffenen ausführenden Herstellern der VR China und den Unionsverwendern in dem Wissen ausgehandelt, dass der geltende Antidumpingzoll auf diese Einfuhren nicht erhoben würde. |
| --- | --- |

(54)

Die ermittelten Ausfuhrpreise wurden daher zwischen den betroffenen ausführenden Herstellern der VR China und den Unionsverwendern in dem Wissen ausgehandelt, dass der geltende Antidumpingzoll auf diese Einfuhren nicht erhoben würde.

| (55) | Die Kommission kann somit davon ausgehen, dass die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung geprüften Ausfuhrpreise einen guten Indikator für den Einfuhrpreis von Silicium aus der VR China ohne den geltenden Antidumpingzoll darstellen. |
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(55)

Die Kommission kann somit davon ausgehen, dass die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung geprüften Ausfuhrpreise einen guten Indikator für den Einfuhrpreis von Silicium aus der VR China ohne den geltenden Antidumpingzoll darstellen.

| (56) | Somit ist eindeutig nachgewiesen, dass ohne Maßnahmen die Einfuhren zu diesen niedrigen Preisen erfolgen. |
| --- | --- |

(56)

Somit ist eindeutig nachgewiesen, dass ohne Maßnahmen die Einfuhren zu diesen niedrigen Preisen erfolgen.

3.2.2.   Produktionskapazität und Verbrauch in der VR China

Produktionskapazität und Verbrauch in der VR China

| (57) | In dem Antrag auf Auslaufüberprüfung führte Euroalliages einen Bericht von CRU (6) an, in dem die Siliciumkapazitäten in der VR China im Jahr 2014 auf insgesamt 5,3 Mio. Tonnen geschätzt werden. Dem steht die im Antrag auf Auslaufüberprüfung angeführte und ebenfalls von CRU stammende Schätzung gegenüber, dass die VR China im Jahr 2014 1,4 Mio. Tonnen produzierte, von denen eine Hälfte für den Inlandsverbrauch und die andere Hälfte für die Ausfuhr bestimmt waren. |
| --- | --- |

(57)

In dem Antrag auf Auslaufüberprüfung führte Euroalliages einen Bericht von CRU (6) an, in dem die Siliciumkapazitäten in der VR China im Jahr 2014 auf insgesamt 5,3 Mio. Tonnen geschätzt werden. Dem steht die im Antrag auf Auslaufüberprüfung angeführte und ebenfalls von CRU stammende Schätzung gegenüber, dass die VR China im Jahr 2014 1,4 Mio. Tonnen produzierte, von denen eine Hälfte für den Inlandsverbrauch und die andere Hälfte für die Ausfuhr bestimmt waren.

6

| (58) | In dem im Antrag angeführten CRU-Bericht werden die chinesischen Kapazitätsreserven im Jahr 2014 mit 3,9 Mio. Tonnen beziffert, womit sie den Gesamtverbrauch der Union bei Weitem übersteigen und auch höher liegen als der Gesamtverbrauch der VR China. |
| --- | --- |

(58)

In dem im Antrag angeführten CRU-Bericht werden die chinesischen Kapazitätsreserven im Jahr 2014 mit 3,9 Mio. Tonnen beziffert, womit sie den Gesamtverbrauch der Union bei Weitem übersteigen und auch höher liegen als der Gesamtverbrauch der VR China.

| (59) | Die Angabe 5,3 Mio. Tonnen Gesamtkapazität erfolgt in dem CRU-Bericht ohne Quelle und wurde offenbar nicht berichtigt, um stillgelegten Anlagen oder Produktionseinschränkungen aufgrund der Verfügbarkeit von Elektrizität Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(59)

Die Angabe 5,3 Mio. Tonnen Gesamtkapazität erfolgt in dem CRU-Bericht ohne Quelle und wurde offenbar nicht berichtigt, um stillgelegten Anlagen oder Produktionseinschränkungen aufgrund der Verfügbarkeit von Elektrizität Rechnung zu tragen.

| (60) | Die Kontrollbesuche bei den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern der VR China bestätigten, dass die chinesische Regierung durch entsprechende Maßnahmen kleinere, nicht so wirtschaftlich arbeitende Hochöfen stilllegt, gleichzeitig aber auch den Bau viel größerer, wirtschaftlicherer Öfen fördert. Allerdings fand die Kommission keine Belege für eine erhebliche Finanzierung durch die Regierung, weder für die Stilllegung kleinerer noch für den Bau größerer Öfen. |
| --- | --- |

(60)

Die Kontrollbesuche bei den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern der VR China bestätigten, dass die chinesische Regierung durch entsprechende Maßnahmen kleinere, nicht so wirtschaftlich arbeitende Hochöfen stilllegt, gleichzeitig aber auch den Bau viel größerer, wirtschaftlicherer Öfen fördert. Allerdings fand die Kommission keine Belege für eine erhebliche Finanzierung durch die Regierung, weder für die Stilllegung kleinerer noch für den Bau größerer Öfen.

| (61) | Dennoch ergab die Untersuchung, dass die ausführenden Hersteller der VR China über erhebliche Kapazitätsreserven verfügen. Bei der Kommission ging eine Stellungnahme der chinesischen Kammer für den internationalen Handel (China Chamber of International Commerce) und der Siliciumsparte des chinesischen Verbands der Nichteisenmetallindustrie (China Nonferrous Metal Industry Association) (im Folgenden „CCIC und CNMIA“) ein. Darin wurden die Zahlen von CRU im Antrag auf Überprüfung angezweifelt, stattdessen wurden die chinesische Kapazität mit 2,65 Mio. Tonnen und die Kapazitätsreserven mit 0,95 Mio. Tonnen beziffert. Diese Kapazitätsreserven liegen dennoch höher als der chinesische Gesamtverbrauch und höher als der Gesamtverbrauch in der Union. |
| --- | --- |

(61)

Dennoch ergab die Untersuchung, dass die ausführenden Hersteller der VR China über erhebliche Kapazitätsreserven verfügen. Bei der Kommission ging eine Stellungnahme der chinesischen Kammer für den internationalen Handel (China Chamber of International Commerce) und der Siliciumsparte des chinesischen Verbands der Nichteisenmetallindustrie (China Nonferrous Metal Industry Association) (im Folgenden „CCIC und CNMIA“) ein. Darin wurden die Zahlen von CRU im Antrag auf Überprüfung angezweifelt, stattdessen wurden die chinesische Kapazität mit 2,65 Mio. Tonnen und die Kapazitätsreserven mit 0,95 Mio. Tonnen beziffert. Diese Kapazitätsreserven liegen dennoch höher als der chinesische Gesamtverbrauch und höher als der Gesamtverbrauch in der Union.

| (62) | CCIC und CNMIA führen an, dass sich die Überkapazitäten aufgrund der steigenden Nachfrage nach Silicium in der VR China und der steigenden Nachfrage nach chinesischen Ausfuhren in anderen asiatischen Ländern ohne Siliciumproduktion mit der Zeit verringern würden. Außerdem erwarte man eine Verringerung der Kapazität im Zuge der weiteren Durchsetzung chinesischer Umwelt- und Energiestandards. |
| --- | --- |

(62)

CCIC und CNMIA führen an, dass sich die Überkapazitäten aufgrund der steigenden Nachfrage nach Silicium in der VR China und der steigenden Nachfrage nach chinesischen Ausfuhren in anderen asiatischen Ländern ohne Siliciumproduktion mit der Zeit verringern würden. Außerdem erwarte man eine Verringerung der Kapazität im Zuge der weiteren Durchsetzung chinesischer Umwelt- und Energiestandards.

| (63) | Daraufhin reagierte Euroalliages mit einer weiteren Stellungnahme auf die Stellungnahme von CCIC und CNMIA und führte andere Prognosen betreffend die chinesische Inlandsnachfrage, die Ausfuhren nach Asien und die künftige Kapazität der chinesischen Siliciumindustrie an. |
| --- | --- |

(63)

Daraufhin reagierte Euroalliages mit einer weiteren Stellungnahme auf die Stellungnahme von CCIC und CNMIA und führte andere Prognosen betreffend die chinesische Inlandsnachfrage, die Ausfuhren nach Asien und die künftige Kapazität der chinesischen Siliciumindustrie an.

| (64) | Nach der Unterrichtung brachten CCIC und CNMIA erneut vor, die Kapazitätsreserven in der VR China seien nicht so groß wie im Antrag auf Auslaufüberprüfung angeführt und die Überkapazitäten würden sich aus den bereits angeführten Gründen mit der Zeit verringern. |
| --- | --- |

(64)

Nach der Unterrichtung brachten CCIC und CNMIA erneut vor, die Kapazitätsreserven in der VR China seien nicht so groß wie im Antrag auf Auslaufüberprüfung angeführt und die Überkapazitäten würden sich aus den bereits angeführten Gründen mit der Zeit verringern.

| (65) | Sie legten jedoch keine Belege für einen deutlichen Abbau der Kapazitätsreserven in der VR China in absehbarer Zeit auf ein Niveau unterhalb des gesamten Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung vor. |
| --- | --- |

(65)

Sie legten jedoch keine Belege für einen deutlichen Abbau der Kapazitätsreserven in der VR China in absehbarer Zeit auf ein Niveau unterhalb des gesamten Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung vor.

| (66) | Alle Parteien stimmen daher nach wie vor darin überein, dass in der VR China erhebliche Kapazitätsreserven bestehen, die einem Mehrfachen des Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprechen. Keine Partei hat Belege dafür vorgelegt, dass diese Kapazitätsreserven in naher Zukunft verschwinden oder drastisch zurückgehen würden. Daher ist es in Anbetracht der bestehenden Zollschranken in den USA und auf anderen Märkten wahrscheinlich, dass bei einem Auslaufen der Maßnahmen ein Teil dieser erheblichen Kapazitätsreserven in die Union ausgeführt wird. Nach der Unterrichtung wies Euroalliages darauf hin, dass die beiden geltenden, in Erwägungsgrund 218 genannten Antiumgehungsmaßnahmen die Attraktivität des Unionsmarkts zusätzlich zeigten. Die Kommission stimmt dem zu; die beiden Ausweitungen der Maßnahmen bestätigen ihre Schlussfolgerungen in dieser Frage. |
| --- | --- |

(66)

Alle Parteien stimmen daher nach wie vor darin überein, dass in der VR China erhebliche Kapazitätsreserven bestehen, die einem Mehrfachen des Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprechen. Keine Partei hat Belege dafür vorgelegt, dass diese Kapazitätsreserven in naher Zukunft verschwinden oder drastisch zurückgehen würden. Daher ist es in Anbetracht der bestehenden Zollschranken in den USA und auf anderen Märkten wahrscheinlich, dass bei einem Auslaufen der Maßnahmen ein Teil dieser erheblichen Kapazitätsreserven in die Union ausgeführt wird. Nach der Unterrichtung wies Euroalliages darauf hin, dass die beiden geltenden, in Erwägungsgrund 218 genannten Antiumgehungsmaßnahmen die Attraktivität des Unionsmarkts zusätzlich zeigten. Die Kommission stimmt dem zu; die beiden Ausweitungen der Maßnahmen bestätigen ihre Schlussfolgerungen in dieser Frage.

3.2.3.   Verhältnis zwischen den Preisen der Ausfuhren in Drittländer und den Preisen auf dem Unionsmarkt

Verhältnis zwischen den Preisen der Ausfuhren in Drittländer und den Preisen auf dem Unionsmarkt

| (67) | Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übermittelten auch Belege für ihre Preise für Ausfuhren in andere Märkte als die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Daraus war ersichtlich, dass sich die Ausfuhrpreise für diese Länder mit dem Preis für Ausfuhren in die Union im Einklang befanden. |
| --- | --- |

(67)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übermittelten auch Belege für ihre Preise für Ausfuhren in andere Märkte als die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Daraus war ersichtlich, dass sich die Ausfuhrpreise für diese Länder mit dem Preis für Ausfuhren in die Union im Einklang befanden.

| (68) | Nach der Unterrichtung legte eine interessierte Partei chinesische Ausfuhrstatistiken vor, aus denen hervorgeht, dass 2015 die Preise der Ausfuhren nach Korea und Japan höher waren als die der Ausfuhren in die Union. Nach Auffassung der Kommission ändert dies nichts an der auf geprüften Daten beruhenden Schlussfolgerung, dass die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller chemisch reines Silicium in andere Länder zu Preisen ausführten, die den Preisen ihrer Ausfuhren in die Union entsprachen. |
| --- | --- |

(68)

Nach der Unterrichtung legte eine interessierte Partei chinesische Ausfuhrstatistiken vor, aus denen hervorgeht, dass 2015 die Preise der Ausfuhren nach Korea und Japan höher waren als die der Ausfuhren in die Union. Nach Auffassung der Kommission ändert dies nichts an der auf geprüften Daten beruhenden Schlussfolgerung, dass die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller chemisch reines Silicium in andere Länder zu Preisen ausführten, die den Preisen ihrer Ausfuhren in die Union entsprachen.

3.2.4.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

| (69) | Die gesamte Produktionskapazität (einschließlich Kapazitätsreserven) in der VR China im Vergleich zur Größe des Unionsmarkts legt nahe, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Union steigen dürften. Wie in den Erwägungsgründen 56 und 66 dargelegt, dürften diese Ausfuhren zu gedumpten Preisen fortgesetzt werden. |
| --- | --- |

(69)

Die gesamte Produktionskapazität (einschließlich Kapazitätsreserven) in der VR China im Vergleich zur Größe des Unionsmarkts legt nahe, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Union steigen dürften. Wie in den Erwägungsgründen 56 und 66 dargelegt, dürften diese Ausfuhren zu gedumpten Preisen fortgesetzt werden.

4.   SCHÄDIGUNG

SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

| (70) | Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von drei Herstellern in der Union produziert. Diese bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(70)

Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von drei Herstellern in der Union produziert. Diese bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

| (71) | Zwei der drei Hersteller gehören derselben Unternehmensgruppe an. Aus Gründen der Vertraulichkeit werden Zahlen zum Wirtschaftszweig der Union daher als Index und/oder als Spanne angegeben. |
| --- | --- |

(71)

Zwei der drei Hersteller gehören derselben Unternehmensgruppe an. Aus Gründen der Vertraulichkeit werden Zahlen zum Wirtschaftszweig der Union daher als Index und/oder als Spanne angegeben.

4.2.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (72) | Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Einfuhren aus der VR China und anderen Drittländern auf der Grundlage von Eurostat-Daten und Fragebogenantworten. |
| --- | --- |

(72)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Einfuhren aus der VR China und anderen Drittländern auf der Grundlage von Eurostat-Daten und Fragebogenantworten.

| (73) | Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 1


  Unionsverbrauch | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch in Tonnen (Spanne) | 500 000 -550 000 | 470 000 -520 000 | 510 000 -560 000 | 540 000 -600 000 | 540 000 -600 000 |
| Index | 100 | 95 | 102 | 109 | 109 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat |

(73)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 1

Tabelle 1

Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Verbrauch in Tonnen (Spanne)

500 000 -550 000

470 000 -520 000

510 000 -560 000

540 000 -600 000

540 000 -600 000

Index

Index

100

100

95

95

102

102

109

109

109

109

Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat

Quelle:

| (74) | Der Unionsverbrauch ging 2012 im Vergleich zu 2011 um etwa 5 % zurück. Im Jahr 2013 erholte er sich und wuchs stetig auf einen 9 % höheren Wert 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung im Vergleich zum Beginn des Bezugszeitraums. |
| --- | --- |

(74)

Der Unionsverbrauch ging 2012 im Vergleich zu 2011 um etwa 5 % zurück. Im Jahr 2013 erholte er sich und wuchs stetig auf einen 9 % höheren Wert 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung im Vergleich zum Beginn des Bezugszeitraums.

4.3.   Einfuhren aus dem betroffenen Land

Einfuhren aus dem betroffenen Land

4.3.1.   Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land

Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land

| (75) | Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Die Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelten sich wie folgt:

  Tabelle 2


  Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Gesamteinfuhrmenge in Tonnen | 65 291 | 28 422 | 72 639 | 113 809 | 119 079 |
| Index | 100 | 44 | 111 | 174 | 182 |
| Menge der zollpflichtigen Einfuhren in Tonnen | 13 312 | 5 233 | 7 195 | 25 585 | 29 464 |
| Index | 100 | 39 | 54 | 192 | 221 |
| Menge der Einfuhren nach dem aVV in Tonnen | 51 980 | 23 189 | 65 444 | 88 224 | 89 615 |
| Index | 100 | 45 | 126 | 170 | 172 |
| Quelle: Eurostat |

(75)

Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Die Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 2

Tabelle 2

Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land

Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Gesamteinfuhrmenge in Tonnen

65 291

28 422

72 639

113 809

119 079

Index

Index

100

100

44

44

111

111

174

174

182

182

Menge der zollpflichtigen Einfuhren in Tonnen

13 312

5 233

7 195

25 585

29 464

Index

Index

100

100

39

39

54

54

192

192

221

221

Menge der Einfuhren nach dem aVV in Tonnen

51 980

23 189

65 444

88 224

89 615

Index

Index

100

100

45

45

126

126

170

170

172

172

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (76) | Die Einfuhrmenge schwankte im Bezugszeitraum. Dabei entsprachen die Schwankungen bis zu einem gewissen Grad der Entwicklung des Unionsverbrauchs. Die Einfuhren aus der VR China gingen 2012 deutlich zurück und erholten sich 2013 vollständig. Ähnlich wie der Verbrauch stiegen sie 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, doch der Gesamtanstieg von 82 % im Bezugszeitraum lag weitaus höher als der 9 %ige Anstieg des Unionsverbrauchs im gleichen Zeitraum. |
| --- | --- |

(76)

Die Einfuhrmenge schwankte im Bezugszeitraum. Dabei entsprachen die Schwankungen bis zu einem gewissen Grad der Entwicklung des Unionsverbrauchs. Die Einfuhren aus der VR China gingen 2012 deutlich zurück und erholten sich 2013 vollständig. Ähnlich wie der Verbrauch stiegen sie 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, doch der Gesamtanstieg von 82 % im Bezugszeitraum lag weitaus höher als der 9 %ige Anstieg des Unionsverbrauchs im gleichen Zeitraum.

4.3.2.   Einfuhren nach dem aVV und verzollte Einfuhren

Einfuhren nach dem aVV und verzollte Einfuhren

| (77) | Die große Mehrheit der Einfuhren aus der VR China unterliegen dem aVV, wie in Erwägungsgrund 53 ausgeführt, und werden hauptsächlich von den Verwendern in der chemischen Industrie als Rohstoff verarbeitet. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung unterlagen etwa 75 % der Gesamteinfuhren aus der VR China dem aktiven Veredelungsverkehr, und es wurde weder Antidumpingzoll noch Regelzoll entrichtet. |
| --- | --- |

(77)

Die große Mehrheit der Einfuhren aus der VR China unterliegen dem aVV, wie in Erwägungsgrund 53 ausgeführt, und werden hauptsächlich von den Verwendern in der chemischen Industrie als Rohstoff verarbeitet. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung unterlagen etwa 75 % der Gesamteinfuhren aus der VR China dem aktiven Veredelungsverkehr, und es wurde weder Antidumpingzoll noch Regelzoll entrichtet.

| (78) | Wie in Tabelle 2 ausgewiesen, stiegen die zollpflichtigen Einfuhren aus dem betroffenen Land nach dem deutlichen Rückgang 2012 stärker als die Einfuhren nach dem aVV. So nahmen die Einfuhren von Silicium aus der VR China zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung nach dem aVV um 72 % zu, während die zollpflichtigen Einfuhren um 121 % stiegen. |
| --- | --- |

(78)

Wie in Tabelle 2 ausgewiesen, stiegen die zollpflichtigen Einfuhren aus dem betroffenen Land nach dem deutlichen Rückgang 2012 stärker als die Einfuhren nach dem aVV. So nahmen die Einfuhren von Silicium aus der VR China zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung nach dem aVV um 72 % zu, während die zollpflichtigen Einfuhren um 121 % stiegen.

4.3.3.   Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

| (79) | Die Kommission ermittelte den Marktanteil der Einfuhren auf der Grundlage des Unionsverbrauchs, wie in Erwägungsgrund 72 dargelegt. |
| --- | --- |

(79)

Die Kommission ermittelte den Marktanteil der Einfuhren auf der Grundlage des Unionsverbrauchs, wie in Erwägungsgrund 72 dargelegt.

| (80) | Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 3


  Marktanteil | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Marktanteil (Spanne) | 10 % – 15 % | 5 % – 10 % | 10 % – 15 % | 17 % – 22 % | 17 % – 22 % |
| Index | 100 | 46 | 109 | 160 | 167 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat |

(80)

Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 3

Tabelle 3

Marktanteil

Marktanteil

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Marktanteil (Spanne)

10 % – 15 %

5 % – 10 %

10 % – 15 %

17 % – 22 %

17 % – 22 %

Index

Index

100

100

46

46

109

109

160

160

167

167

Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat

Quelle:

| (81) | Der Marktanteil der Gesamteinfuhren aus der VR China ging 2012 deutlich zurück und erholte sich 2013 vollständig. Im Jahr 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stieg der Marktanteil weiter und erhöhte sich im Bezugszeitraum insgesamt um 67 %. |
| --- | --- |

(81)

Der Marktanteil der Gesamteinfuhren aus der VR China ging 2012 deutlich zurück und erholte sich 2013 vollständig. Im Jahr 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stieg der Marktanteil weiter und erhöhte sich im Bezugszeitraum insgesamt um 67 %.

4.3.4.   Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land

Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land

| (82) | Die Kommission ermittelte die Preise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 4


  Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (EUR/Tonne) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren gesamt | 2 066 | 2 092 | 1 697 | 1 787 | 1 868 |
| Index | 100 | 101 | 82 | 86 | 90 |
| Zollpflichtige Einfuhren | 1 863 | 1 874 | 1 514 | 1 690 | 1 714 |
| Index | 100 | 101 | 81 | 91 | 92 |
| Einfuhren nach dem aVV | 2 119 | 2 142 | 1 717 | 1 815 | 1 919 |
| Index | 100 | 101 | 81 | 86 | 91 |
| Quelle: Eurostat |

(82)

Die Kommission ermittelte die Preise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Tabelle 4

Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (EUR/Tonne)

Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (EUR/Tonne)

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Einfuhren gesamt

2 066

2 092

1 697

1 787

1 868

Index

Index

100

100

101

101

82

82

86

86

90

90

Zollpflichtige Einfuhren

1 863

1 874

1 514

1 690

1 714

Index

Index

100

100

101

101

81

81

91

91

92

92

Einfuhren nach dem aVV

2 119

2 142

1 717

1 815

1 919

Index

Index

100

100

101

101

81

81

86

86

91

91

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (83) | Die durchschnittlichen Einfuhrpreise von aus der VR China eingeführtem Silicium schwankten im Bezugszeitraum; dabei beliefen sie sich anfangs auf 2 066 EUR/Tonne, gingen 2013 um 18 % zurück und stiegen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf durchschnittlich 1 868 EUR/Tonne, womit sie 10 % niedriger lagen als zu Beginn des Bezugszeitraums. |
| --- | --- |

(83)

Die durchschnittlichen Einfuhrpreise von aus der VR China eingeführtem Silicium schwankten im Bezugszeitraum; dabei beliefen sie sich anfangs auf 2 066 EUR/Tonne, gingen 2013 um 18 % zurück und stiegen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf durchschnittlich 1 868 EUR/Tonne, womit sie 10 % niedriger lagen als zu Beginn des Bezugszeitraums.

| (84) | Die Einfuhrpreise von Siliciumeinfuhren nach dem aVV und von zollpflichtigen Einfuhren schwankten im Bezugszeitraum auf sehr ähnliche Weise. Dabei lagen die Preise von nach dem aVV eingeführtem Silicium stets höher als die der zollpflichtigen Einfuhren. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung belief sich der durchschnittliche Preis von nach dem aVV eingeführtem Silicium auf 1 919 EUR/Tonne und der von zollpflichtig eingeführtem Silicium auf 1 714 EUR/Tonne. |
| --- | --- |

(84)

Die Einfuhrpreise von Siliciumeinfuhren nach dem aVV und von zollpflichtigen Einfuhren schwankten im Bezugszeitraum auf sehr ähnliche Weise. Dabei lagen die Preise von nach dem aVV eingeführtem Silicium stets höher als die der zollpflichtigen Einfuhren. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung belief sich der durchschnittliche Preis von nach dem aVV eingeführtem Silicium auf 1 919 EUR/Tonne und der von zollpflichtig eingeführtem Silicium auf 1 714 EUR/Tonne.

4.3.5.   Preisunterbietung

Preisunterbietung

| (85) | Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung durch Vergleich






  (1) | der gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und |
| --- | --- | --- |

(85)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung durch Vergleich

(1)

der gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und

| (2) | der entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der Einfuhren aus dem betroffenen Land, die dem ersten unabhängigen Abnehmer in Rechnung gestellt wurden, und zwar auf CIF-Stufe (Kosten, Versicherung, Fracht) nach gebührender Berichtigung für Regelzölle (wenn zutreffend) und Einfuhrkosten. |
| --- | --- |

(2)

der entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der Einfuhren aus dem betroffenen Land, die dem ersten unabhängigen Abnehmer in Rechnung gestellt wurden, und zwar auf CIF-Stufe (Kosten, Versicherung, Fracht) nach gebührender Berichtigung für Regelzölle (wenn zutreffend) und Einfuhrkosten.

| (86) | Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen in Bezug auf Provisionen vorgenommen. |
| --- | --- |

(86)

Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen in Bezug auf Provisionen vorgenommen.

| (87) | Es wurden zwei getrennte Preisvergleiche angestellt. Bei einem Vergleich wurden sämtliche Einfuhren aus der VR China (zollpflichtig und aktive Veredelung) und beim zweiten Vergleich nur zollpflichtige Einfuhren herangezogen. |
| --- | --- |

(87)

Es wurden zwei getrennte Preisvergleiche angestellt. Bei einem Vergleich wurden sämtliche Einfuhren aus der VR China (zollpflichtig und aktive Veredelung) und beim zweiten Vergleich nur zollpflichtige Einfuhren herangezogen.

| (88) | Die Ergebnisse beider Vergleiche ergaben eine deutliche Unterbietung. Bei Zugrundelegung sämtlicher Einfuhren aus der VR China beträgt die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne 7,6 %, ungeachtet der in Erwägungsgrund 200 erläuterten Vorbehalte hinsichtlich der Methodik. Beim Vergleich unter alleiniger Heranziehung der zollpflichtigen Preise liegt die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 13,6 %. |
| --- | --- |

(88)

Die Ergebnisse beider Vergleiche ergaben eine deutliche Unterbietung. Bei Zugrundelegung sämtlicher Einfuhren aus der VR China beträgt die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne 7,6 %, ungeachtet der in Erwägungsgrund 200 erläuterten Vorbehalte hinsichtlich der Methodik. Beim Vergleich unter alleiniger Heranziehung der zollpflichtigen Preise liegt die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 13,6 %.

4.4.   Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern

Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern

4.4.1.   Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern

Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern

| (89) | Die wichtigsten sonstigen Bezugsquellen der Union sind Norwegen, Brasilien, Russland, Bosnien und Herzegowina sowie Australien. Aus folgenden sieben Ländern stammten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung die meisten Einfuhren (zollpflichtig und aktive Veredelung):

  Tabelle 5


  Mengen der Einfuhren aus anderen Ländern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung (in Tonnen) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Norwegen | 117 037 | 135 871 | 151 911 | 161 805 | 160 633 |
| Brasilien | 84 941 | 87 500 | 52 455 | 53 891 | 47 008 |
| Russland | 12 308 | 23 576 | 15 873 | 18 334 | 18 939 |
| Bosnien und Herzegowina | 17 618 | 15 919 | 15 796 | 17 015 | 17 628 |
| Australien | 8 944 | 9 180 | 21 716 | 18 459 | 17 032 |
| Thailand | 13 857 | 13 422 | 5 395 | 9 639 | 9 064 |
| Laos | 334 | 7 501 | 9 870 | 7 700 | 7 250 |
| Alle übrigen Drittländer | 55 485 | 38 077 | 44 903 | 17 341 | 19 665 |
| Quelle: Eurostat |

(89)

Die wichtigsten sonstigen Bezugsquellen der Union sind Norwegen, Brasilien, Russland, Bosnien und Herzegowina sowie Australien. Aus folgenden sieben Ländern stammten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung die meisten Einfuhren (zollpflichtig und aktive Veredelung):

Tabelle 5

Tabelle 5

Mengen der Einfuhren aus anderen Ländern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung (in Tonnen)

Mengen der Einfuhren aus anderen Ländern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung (in Tonnen)

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Norwegen

117 037

135 871

151 911

161 805

160 633

Brasilien

84 941

87 500

52 455

53 891

47 008

Russland

12 308

23 576

15 873

18 334

18 939

Bosnien und Herzegowina

17 618

15 919

15 796

17 015

17 628

Australien

8 944

9 180

21 716

18 459

17 032

Thailand

13 857

13 422

5 395

9 639

9 064

Laos

334

7 501

9 870

7 700

7 250

Alle übrigen Drittländer

55 485

38 077

44 903

17 341

19 665

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (90) | Norwegen war im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mit 160 633 Tonnen der größte Ausführer von Silicium in die Union. Die in Erwägungsgrund 75 angeführten Einfuhren aus der VR China stellten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung die zweitgrößte Menge dar. Die Einfuhren aus Brasilien erreichten 47 008 Tonnen. |
| --- | --- |

(90)

Norwegen war im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mit 160 633 Tonnen der größte Ausführer von Silicium in die Union. Die in Erwägungsgrund 75 angeführten Einfuhren aus der VR China stellten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung die zweitgrößte Menge dar. Die Einfuhren aus Brasilien erreichten 47 008 Tonnen.

4.4.2.   Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

| (91) | Der Marktanteil der beiden anderen wichtigen Quellen von Siliciumeinfuhren in die Union entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 6


  Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Norwegen — Marktanteil (Spanne) | 20 % – 25 % | 25 % – 30 % | 25 % – 30 % | 25 % – 30 % | 25 % – 30 % |
| Index | 100 | 123 | 127 | 127 | 126 |
| Brasilien — Marktanteil (Spanne) | 13 % – 17 % | 15 % – 20 % | 7 % – 11 % | 7 % – 11 % | 7 % – 11 % |
| Index | 100 | 109 | 61 | 58 | 51 |
| Alle übrigen Drittländer — Marktanteil (Spanne) | 17 % – 22 % | 18 % – 23 % | 18 % – 23 % | 12 % – 17 % | 12 % – 17 % |
| Index | 100 | 105 | 103 | 75 | 75 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat |

(91)

Der Marktanteil der beiden anderen wichtigen Quellen von Siliciumeinfuhren in die Union entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Norwegen — Marktanteil (Spanne)

20 % – 25 %

25 % – 30 %

25 % – 30 %

25 % – 30 %

25 % – 30 %

Index

Index

100

100

123

123

127

127

127

127

126

126

Brasilien — Marktanteil (Spanne)

13 % – 17 %

15 % – 20 %

7 % – 11 %

7 % – 11 %

7 % – 11 %

Index

Index

100

100

109

109

61

61

58

58

51

51

Alle übrigen Drittländer — Marktanteil (Spanne)

17 % – 22 %

18 % – 23 %

18 % – 23 %

12 % – 17 %

12 % – 17 %

Index

Index

100

100

105

105

103

103

75

75

75

75

Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat

Quelle:

| (92) | Der Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen erhöhte sich im Bezugszeitraum kontinuierlich und stieg in diesem Zeitraum um etwa 26 %. Diese Steigerung fällt im Vergleich zur Entwicklung des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China geringer aus; wie in Erwägungsgrund 80 angegeben, erhöhte sich dieser Marktanteil im genannten Zeitraum um 67 %. |
| --- | --- |

(92)

Der Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen erhöhte sich im Bezugszeitraum kontinuierlich und stieg in diesem Zeitraum um etwa 26 %. Diese Steigerung fällt im Vergleich zur Entwicklung des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China geringer aus; wie in Erwägungsgrund 80 angegeben, erhöhte sich dieser Marktanteil im genannten Zeitraum um 67 %.

| (93) | Nach einer kleinen Erhöhung 2012 fiel der Marktanteil der Einfuhren aus Brasilien im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf etwa die Hälfte des Ausgangswertes. Hauptgrund für diese rückläufige Entwicklung der Einfuhren und des Marktanteils war eine Dürre in Brasilien, die zu hohen Preisen für Strom aus Wasserkraft führte. |
| --- | --- |

(93)

Nach einer kleinen Erhöhung 2012 fiel der Marktanteil der Einfuhren aus Brasilien im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf etwa die Hälfte des Ausgangswertes. Hauptgrund für diese rückläufige Entwicklung der Einfuhren und des Marktanteils war eine Dürre in Brasilien, die zu hohen Preisen für Strom aus Wasserkraft führte.

| (94) | Der Marktanteil der Einfuhren aus allen übrigen Ländern erhöhte sich 2012 und 2013 und sank 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 25 %. Daraus lässt sich ablesen, dass zwischen 2013 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung vor allem Einfuhren aus der VR China eine erhebliche Steigerung erfahren haben. |
| --- | --- |

(94)

Der Marktanteil der Einfuhren aus allen übrigen Ländern erhöhte sich 2012 und 2013 und sank 2014 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 25 %. Daraus lässt sich ablesen, dass zwischen 2013 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung vor allem Einfuhren aus der VR China eine erhebliche Steigerung erfahren haben.

4.4.3.   Preise der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

Preise der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

| (95) | Die Preise der Einfuhren (zollpflichtig und aktive Veredelung) aus den anderen beiden wichtigen Bezugsquellen von Silicium entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 7


  Preise der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Norwegen | 2 021 | 1 940 | 1 817 | 1 857 | 1 897 |
| Index | 100 | 96 | 90 | 92 | 94 |
| Brasilien | 2 291 | 2 151 | 1 952 | 1 983 | 2 089 |
| Index | 100 | 94 | 85 | 87 | 91 |
| Alle übrigen Drittländer | 2 129 | 2 018 | 1 793 | 1 857 | 1 919 |
| Index | 100 | 95 | 84 | 87 | 90 |
| Quelle: Eurostat |

(95)

Die Preise der Einfuhren (zollpflichtig und aktive Veredelung) aus den anderen beiden wichtigen Bezugsquellen von Silicium entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Preise der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

Preise der Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Drittländern

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Norwegen

2 021

1 940

1 817

1 857

1 897

Index

Index

100

100

96

96

90

90

92

92

94

94

Brasilien

2 291

2 151

1 952

1 983

2 089

Index

Index

100

100

94

94

85

85

87

87

91

91

Alle übrigen Drittländer

2 129

2 018

1 793

1 857

1 919

Index

Index

100

100

95

95

84

84

87

87

90

90

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (96) | Die Entwicklung der Preise im Bezugszeitraum verlief bei den Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Ländern ähnlich wie bei den Einfuhren aus der VR China. Da beide norwegischen Hersteller mit Großverwendern in der Union verbunden sind, handelt es sich bei den Preisen für Einfuhren aus Norwegen in erheblichem Umfang um Transferpreise zwischen geschäftlich verbundenen Parteien, die daher für einen aussagekräftigen Vergleich nicht zuverlässig sind. |
| --- | --- |

(96)

Die Entwicklung der Preise im Bezugszeitraum verlief bei den Einfuhren aus Norwegen, Brasilien und allen übrigen Ländern ähnlich wie bei den Einfuhren aus der VR China. Da beide norwegischen Hersteller mit Großverwendern in der Union verbunden sind, handelt es sich bei den Preisen für Einfuhren aus Norwegen in erheblichem Umfang um Transferpreise zwischen geschäftlich verbundenen Parteien, die daher für einen aussagekräftigen Vergleich nicht zuverlässig sind.

| (97) | Die Preise der Einfuhren aus Brasilien lagen um etwa 10 % höher als die der Einfuhren aus der VR China. |
| --- | --- |

(97)

Die Preise der Einfuhren aus Brasilien lagen um etwa 10 % höher als die der Einfuhren aus der VR China.

4.5.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

4.5.1.   Allgemeine Bemerkung

Allgemeine Bemerkung

| (98) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. Den Indikatoren der Schädigung lagen vom Wirtschaftszweig der Union bereitgestellte spezifische Daten zugrunde. Die Daten wurden für die folgenden Indikatoren untersucht: Unionsverbrauch, Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität, Verkaufspreise, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite. Wie in Erwägungsgrund 71 erläutert, werden die Werte aus Gründen der Vertraulichkeit als Index und/oder als Spanne angegeben. |
| --- | --- |

(98)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. Den Indikatoren der Schädigung lagen vom Wirtschaftszweig der Union bereitgestellte spezifische Daten zugrunde. Die Daten wurden für die folgenden Indikatoren untersucht: Unionsverbrauch, Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität, Verkaufspreise, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite. Wie in Erwägungsgrund 71 erläutert, werden die Werte aus Gründen der Vertraulichkeit als Index und/oder als Spanne angegeben.

4.5.2.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (99) | Die Produktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung der Union insgesamt entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 8


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge in Tonnen (Spannen) | 160 000 -200 000 | 140 000 -180 000 | 150 000 -190 000 | 160 000 -210 000 | 160 000 -210 000 |
| Index | 100 | 90 | 93 | 102 | 103 |
| Produktionskapazität in Tonnen (Spannen) | 210 000 -260 000 | 220 000 -280 000 | 220 000 -280 000 | 220 000 -280 000 | 220 000 -280 000 |
| Index | 100 | 106 | 107 | 107 | 107 |
| Kapazitätsauslastung — Index | 100 | 85 | 87 | 95 | 96 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(99)

Die Produktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung der Union insgesamt entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Produktionsmenge in Tonnen (Spannen)

160 000 -200 000

140 000 -180 000

150 000 -190 000

160 000 -210 000

160 000 -210 000

Index

Index

100

100

90

90

93

93

102

102

103

103

Produktionskapazität in Tonnen (Spannen)

210 000 -260 000

220 000 -280 000

220 000 -280 000

220 000 -280 000

220 000 -280 000

Index

Index

100

100

106

106

107

107

107

107

107

107

Kapazitätsauslastung — Index

Index

100

100

85

85

87

87

95

95

96

96

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (100) | Die Produktionsmenge sank 2012 um 10 % und stieg im Zeitraum danach wieder an, so dass sie im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 3 % höher lag als 2011. |
| --- | --- |

(100)

Die Produktionsmenge sank 2012 um 10 % und stieg im Zeitraum danach wieder an, so dass sie im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 3 % höher lag als 2011.

| (101) | Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union nahm 2012 um 6 % zu und blieb danach bis auf einen geringen Anstieg in Richtung Untersuchungszeitraum der Überprüfung nahezu unverändert. Die Steigerung der Produktionskapazität fällt daher etwas geringer aus als die Zunahme des Verbrauchs, der im Bezugszeitraum um 9 % anstieg, wie in Erwägungsgrund 73 angeführt. |
| --- | --- |

(101)

Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union nahm 2012 um 6 % zu und blieb danach bis auf einen geringen Anstieg in Richtung Untersuchungszeitraum der Überprüfung nahezu unverändert. Die Steigerung der Produktionskapazität fällt daher etwas geringer aus als die Zunahme des Verbrauchs, der im Bezugszeitraum um 9 % anstieg, wie in Erwägungsgrund 73 angeführt.

| (102) | Im Gegensatz zur Produktion oder zur Produktionskapazität lag die Kapazitätsauslastung 2011 am höchsten. Die Steigerung der Produktionskapazität und der Rückgang der Produktion im Jahr 2012 hatten einen Rückgang der Kapazitätsauslastung um 15 % zur Folge. Da sich die Produktionskapazität im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ab 2012 kaum veränderte, folgte die Kapazitätsauslastung der Entwicklung der Produktionsmenge und stieg im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf 4 % unter dem Wert zu Beginn des Bezugszeitraums. |
| --- | --- |

(102)

Im Gegensatz zur Produktion oder zur Produktionskapazität lag die Kapazitätsauslastung 2011 am höchsten. Die Steigerung der Produktionskapazität und der Rückgang der Produktion im Jahr 2012 hatten einen Rückgang der Kapazitätsauslastung um 15 % zur Folge. Da sich die Produktionskapazität im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ab 2012 kaum veränderte, folgte die Kapazitätsauslastung der Entwicklung der Produktionsmenge und stieg im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf 4 % unter dem Wert zu Beginn des Bezugszeitraums.

4.5.3.   Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

| (103) | Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Verkaufsmenge und Marktanteil | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge insgesamt auf dem Unionsmarkt — Index | 100 | 92 | 98 | 104 | 105 |
| Marktanteil — Spanne | 27 % – 33 % | 26 % – 32 % | 26 % – 32 % | 26 % – 32 % | 26 % – 32 % |
| Index | 100 | 97 | 96 | 95 | 97 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(103)

Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Verkaufsmenge insgesamt auf dem Unionsmarkt — Index

Index

100

100

92

92

98

98

104

104

105

105

Marktanteil — Spanne

27 % – 33 %

26 % – 32 %

26 % – 32 %

26 % – 32 %

26 % – 32 %

Index

Index

100

100

97

97

96

96

95

95

97

97

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (104) | Die Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer ging 2012 um 8 % zurück, nahm seitdem aber stetig zu und erreichte im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen um 5 % höheren Wert im Vergleich zu 2011. |
| --- | --- |

(104)

Die Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer ging 2012 um 8 % zurück, nahm seitdem aber stetig zu und erreichte im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen um 5 % höheren Wert im Vergleich zu 2011.

| (105) | Anders entwickelte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union. Auch er sank 2012, ging aber 2013 und 2014 weiter zurück. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stieg der Marktanteil zwar, erreichte aber nicht das Niveau von 2011 und lag 3 % niedriger als zu Beginn des Bezugszeitraums. |
| --- | --- |

(105)

Anders entwickelte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union. Auch er sank 2012, ging aber 2013 und 2014 weiter zurück. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stieg der Marktanteil zwar, erreichte aber nicht das Niveau von 2011 und lag 3 % niedriger als zu Beginn des Bezugszeitraums.

4.5.4.   Wachstum

Wachstum

| (106) | Obwohl es dem Wirtschaftszweig der Union gelang, seine Verkaufsmenge um 5 % zu steigern, sank sein Marktanteil um 3 %. Gleichzeitig nahm die Produktionsmenge in einem um 9 % wachsenden Markt nur um 3 % zu. Somit konnte der Wirtschaftszweig der Union die Wachstumschancen nicht nutzen und verlor Marktanteile in einem wachsenden Markt. |
| --- | --- |

(106)

Obwohl es dem Wirtschaftszweig der Union gelang, seine Verkaufsmenge um 5 % zu steigern, sank sein Marktanteil um 3 %. Gleichzeitig nahm die Produktionsmenge in einem um 9 % wachsenden Markt nur um 3 % zu. Somit konnte der Wirtschaftszweig der Union die Wachstumschancen nicht nutzen und verlor Marktanteile in einem wachsenden Markt.

4.5.5.   Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

| (107) | Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Beschäftigung und Produktivität | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Beschäftigtenzahl — Index | 100 | 96 | 101 | 103 | 104 |
| Produktivität (Tonnen/Beschäftigter) — Index | 100 | 94 | 93 | 99 | 100 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(107)

Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Beschäftigtenzahl — Index

Index

100

100

96

96

101

101

103

103

104

104

Produktivität (Tonnen/Beschäftigter) — Index

Index

100

100

94

94

93

93

99

99

100

100

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (108) | Die Beschäftigung entwickelte sich im Bezugszeitraum mit einer Zunahme um 4 % positiv. Gleichzeitig war die Produktivität je Beschäftigten im gesamten Bezugszeitraum recht stabil. |
| --- | --- |

(108)

Die Beschäftigung entwickelte sich im Bezugszeitraum mit einer Zunahme um 4 % positiv. Gleichzeitig war die Produktivität je Beschäftigten im gesamten Bezugszeitraum recht stabil.

4.5.6.   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (109) | Die festgestellten Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Dumpingspannen, die den geltenden Maßnahmen zugrunde liegen, auf den Wirtschaftszweig der Union wurden jedoch durch die Wirkung der geltenden Maßnahmen abgemildert. |
| --- | --- |

(109)

Die festgestellten Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Dumpingspannen, die den geltenden Maßnahmen zugrunde liegen, auf den Wirtschaftszweig der Union wurden jedoch durch die Wirkung der geltenden Maßnahmen abgemildert.

4.5.7.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (110) | Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 11


  Verkaufspreise in der Union | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufspreis je Einheit in der Union (EUR/Tonne) — Index | 100 | 90 | 84 | 85 | 88 |
| Produktionskosten je Einheit (EUR/Tonne) — Index | 100 | 109 | 101 | 102 | 104 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(110)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Tabelle 11

Verkaufspreise in der Union

Verkaufspreise in der Union

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Verkaufspreis je Einheit in der Union (EUR/Tonne) — Index

Index

100

100

90

90

84

84

85

85

88

88

Produktionskosten je Einheit (EUR/Tonne) — Index

Index

100

100

109

109

101

101

102

102

104

104

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (111) | Der unabhängigen Abnehmern in der Union vom Wirtschaftszweig der Union in Rechnung gestellte Verkaufspreis je Einheit sank 2012 um 10 % und 2013 um weitere 6 %. Danach stieg er wieder langsam an, erreichte jedoch nicht das Niveau von 2011 und lag im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 12 % darunter. |
| --- | --- |

(111)

Der unabhängigen Abnehmern in der Union vom Wirtschaftszweig der Union in Rechnung gestellte Verkaufspreis je Einheit sank 2012 um 10 % und 2013 um weitere 6 %. Danach stieg er wieder langsam an, erreichte jedoch nicht das Niveau von 2011 und lag im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 12 % darunter.

| (112) | Im Gegensatz zum Verkaufspreis je Einheit stiegen die Produktionskosten je Einheit des Wirtschaftszweigs der Union 2012 an und gingen 2013 auf nahezu das gleiche Niveau wie zu Beginn des Bezugszeitraums zurück. Im Bezugszeitraum lagen die Produktionskosten je Einheit im Vergleich zu 2011 um 4 % höher. |
| --- | --- |

(112)

Im Gegensatz zum Verkaufspreis je Einheit stiegen die Produktionskosten je Einheit des Wirtschaftszweigs der Union 2012 an und gingen 2013 auf nahezu das gleiche Niveau wie zu Beginn des Bezugszeitraums zurück. Im Bezugszeitraum lagen die Produktionskosten je Einheit im Vergleich zu 2011 um 4 % höher.

4.5.8.   Arbeitskosten

Arbeitskosten

| (113) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 12


  Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittslohn je Beschäftigten — Index | 100 | 106 | 90 | 94 | 94 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(113)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Tabelle 12

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Durchschnittslohn je Beschäftigten — Index

Index

100

100

106

106

90

90

94

94

94

94

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (114) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten sanken um insgesamt 6 %, was in erster Linie auf den deutlichen Rückgang von 10 Prozentpunkten zwischen 2012 und 2013 zurückzuführen ist. |
| --- | --- |

(114)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten sanken um insgesamt 6 %, was in erster Linie auf den deutlichen Rückgang von 10 Prozentpunkten zwischen 2012 und 2013 zurückzuführen ist.

4.5.9.   Lagerbestände

Lagerbestände

| (115) | Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 13


  Lagerbestände | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestand in Tonnen — Index | 100 | 105 | 113 | 106 | 56 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(115)

Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Tabelle 13

Lagerbestände

Lagerbestände

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Schlussbestand in Tonnen — Index

Index

100

100

105

105

113

113

106

106

56

56

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (116) | Der Schlussbestand des Wirtschaftszweigs der Union wuchs zwischen 2011 und 2014 um 6 %. Die wesentlich niedrigeren Bestandszahlen zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung gehen auf saisonale Faktoren zurück. Während für die anderen Zeiträume der Schlussbestand Ende Dezember ermittelt wurde, wurde er am Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung Ende März ermittelt, also kurz nach einer Periode mit recht niedriger Produktion aufgrund von hohen Energiepreisen im Winter. Ein geringerer Bestand zu dieser Zeit des Jahres ist daher zu erwarten. |
| --- | --- |

(116)

Der Schlussbestand des Wirtschaftszweigs der Union wuchs zwischen 2011 und 2014 um 6 %. Die wesentlich niedrigeren Bestandszahlen zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung gehen auf saisonale Faktoren zurück. Während für die anderen Zeiträume der Schlussbestand Ende Dezember ermittelt wurde, wurde er am Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung Ende März ermittelt, also kurz nach einer Periode mit recht niedriger Produktion aufgrund von hohen Energiepreisen im Winter. Ein geringerer Bestand zu dieser Zeit des Jahres ist daher zu erwarten.

4.5.10.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (117) | Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 14


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (Spanne) | 20 % – 25 % | 6 % – 9 % | 7 % – 10 % | 8 % – 11 % | 9 % – 13 % |
| Index | 100 | 33 | 37 | 41 | 50 |
| Cashflow — Index | 100 | 35 | 60 | 46 | 46 |
| Investitionen — Index | 100 | 180 | 44 | 70 | 76 |
| Kapitalrendite — (Spanne) | 90 % – 110 % | 20 % – 25 % | 25 % – 30 % | 30 % – 37 % | 40 % – 50 % |
| Index | 100 | 23 | 27 | 33 | 44 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(117)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 14

Tabelle 14

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

2011

2012

2013

2014

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (Spanne)

20 % – 25 %

6 % – 9 %

7 % – 10 %

8 % – 11 %

9 % – 13 %

Index

Index

100

100

33

33

37

37

41

41

50

50

Cashflow — Index

Index

100

100

35

35

60

60

46

46

46

46

Investitionen — Index

Index

100

100

180

180

44

44

70

70

76

76

Kapitalrendite — (Spanne)

90 % – 110 %

20 % – 25 %

25 % – 30 %

30 % – 37 %

40 % – 50 %

Index

Index

100

100

23

23

27

27

33

33

44

44

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (118) | Die Kommission ermittelte die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität ging zwischen 2011 und 2012 um 67 % erheblich zurück, stieg jedoch anschließend wieder um 17 Prozentpunkte, so dass sie im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ein zufriedenstellendes Niveau erreichte. |
| --- | --- |

(118)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität ging zwischen 2011 und 2012 um 67 % erheblich zurück, stieg jedoch anschließend wieder um 17 Prozentpunkte, so dass sie im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ein zufriedenstellendes Niveau erreichte.

| (119) | Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Die Entwicklung des Nettocashflows folgte der Entwicklung der Rentabilität und war im gesamten Bezugszeitraum zufriedenstellend. |
| --- | --- |

(119)

Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Die Entwicklung des Nettocashflows folgte der Entwicklung der Rentabilität und war im gesamten Bezugszeitraum zufriedenstellend.

| (120) | Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Ihre Entwicklung spiegelte im Großen und Ganzen die Entwicklung der Rentabilität wider und war im gesamten Bezugszeitraum zufriedenstellend. |
| --- | --- |

(120)

Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Ihre Entwicklung spiegelte im Großen und Ganzen die Entwicklung der Rentabilität wider und war im gesamten Bezugszeitraum zufriedenstellend.

| (121) | Keiner der Unionshersteller berichtete von Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung im Bezugszeitraum. |
| --- | --- |

(121)

Keiner der Unionshersteller berichtete von Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung im Bezugszeitraum.

4.5.11.   Schlussfolgerung zur Schädigung

Schlussfolgerung zur Schädigung

| (122) | Viele Schadensindikatoren wie Produktion, Kapazität und Verkaufsmenge bieten kein einheitliches Bild. Obwohl sie absolut gesehen einen positiven Trend aufweisen, ist die Zunahme so gering, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vom Marktwachstum profitieren kann. Dies zeigt der negative Trend bei Kapazitätsauslastung, Marktanteil und Wachstum. |
| --- | --- |

(122)

Viele Schadensindikatoren wie Produktion, Kapazität und Verkaufsmenge bieten kein einheitliches Bild. Obwohl sie absolut gesehen einen positiven Trend aufweisen, ist die Zunahme so gering, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vom Marktwachstum profitieren kann. Dies zeigt der negative Trend bei Kapazitätsauslastung, Marktanteil und Wachstum.

| (123) | Die Beschäftigung nahm im Bezugszeitraum um 4 % zu, während die Produktivität stabil blieb. Nettoinvestitionen und Durchschnittslohn je Beschäftigten wiesen einen negativen Trend auf. |
| --- | --- |

(123)

Die Beschäftigung nahm im Bezugszeitraum um 4 % zu, während die Produktivität stabil blieb. Nettoinvestitionen und Durchschnittslohn je Beschäftigten wiesen einen negativen Trend auf.

| (124) | Während die Trends der Finanzindikatoren, wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite, einen negativen Verlauf aufwiesen, deuten ihre absoluten Werte nicht auf eine Schädigung hin. |
| --- | --- |

(124)

Während die Trends der Finanzindikatoren, wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite, einen negativen Verlauf aufwiesen, deuten ihre absoluten Werte nicht auf eine Schädigung hin.

| (125) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union keine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erleidet. |
| --- | --- |

(125)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union keine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erleidet.

4.6.   Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

| (126) | Die aufgezeigten Trends bei den Preisen und Mengen der Einfuhren der betroffenen Ware zeigen, dass die ausführenden Hersteller der VR China die Menge ihrer Ausfuhren in die Union trotz der geltenden Maßnahmen um 82 % erheblich gesteigert haben und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen Marktanteil von [17 % – 22 %] hielten. Die zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China stiegen trotz der geltenden Maßnahmen mit 121 % sogar noch stärker. Im gleichen Zeitraum nahm die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union um 3 % und der Verkauf um 5 % zu. Dabei wurden die sinkenden Einfuhren aus Brasilien vor allem durch Einfuhren aus der VR China und Norwegen und nicht durch den Wirtschaftszweig der Union ersetzt, um die Verbrauchssteigerung von 9 % in der Union zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung abzudecken. |
| --- | --- |

(126)

Die aufgezeigten Trends bei den Preisen und Mengen der Einfuhren der betroffenen Ware zeigen, dass die ausführenden Hersteller der VR China die Menge ihrer Ausfuhren in die Union trotz der geltenden Maßnahmen um 82 % erheblich gesteigert haben und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen Marktanteil von [17 % – 22 %] hielten. Die zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China stiegen trotz der geltenden Maßnahmen mit 121 % sogar noch stärker. Im gleichen Zeitraum nahm die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union um 3 % und der Verkauf um 5 % zu. Dabei wurden die sinkenden Einfuhren aus Brasilien vor allem durch Einfuhren aus der VR China und Norwegen und nicht durch den Wirtschaftszweig der Union ersetzt, um die Verbrauchssteigerung von 9 % in der Union zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung abzudecken.

| (127) | Wie in Erwägungsgrund 61 angegeben, verfügen die ausführenden Hersteller in der VR China über erhebliche Kapazitätsreserven, mit denen sie ihre Ausfuhren rasch steigern können. Darüber hinaus liegen die Inlandspreise in der VR China und auf anderen Drittmärkten, zum Beispiel in Japan, unter den Preisen auf dem Unionsmarkt. Daten von CRU zufolge waren die Inlandspreise in der VR China und in Japan im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mehr als 25 % niedriger als in der Union. In Anbetracht der attraktiven Preise auf dem Unionsmarkt im Vergleich zum Inlandsmarkt der VR China und anderen Drittlandsmärkten ist es wahrscheinlich, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen auch beträchtliche Mengen, die derzeit in diese Märkte verkauft werden, auf den Unionsmarkt umgeleitet werden könnten. |
| --- | --- |

(127)

Wie in Erwägungsgrund 61 angegeben, verfügen die ausführenden Hersteller in der VR China über erhebliche Kapazitätsreserven, mit denen sie ihre Ausfuhren rasch steigern können. Darüber hinaus liegen die Inlandspreise in der VR China und auf anderen Drittmärkten, zum Beispiel in Japan, unter den Preisen auf dem Unionsmarkt. Daten von CRU zufolge waren die Inlandspreise in der VR China und in Japan im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mehr als 25 % niedriger als in der Union. In Anbetracht der attraktiven Preise auf dem Unionsmarkt im Vergleich zum Inlandsmarkt der VR China und anderen Drittlandsmärkten ist es wahrscheinlich, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen auch beträchtliche Mengen, die derzeit in diese Märkte verkauft werden, auf den Unionsmarkt umgeleitet werden könnten.

| (128) | Außerdem haben bedeutende internationale Märkte wie Australien, Kanada und die USA Antidumpingzölle gegen Silicium aus der VR China eingeführt. Es wird daher für die ausführenden Hersteller aus der VR China schwieriger sein, auf diesen Märkten zu verkaufen als auf einem bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ungeschützten Unionsmarkt. |
| --- | --- |

(128)

Außerdem haben bedeutende internationale Märkte wie Australien, Kanada und die USA Antidumpingzölle gegen Silicium aus der VR China eingeführt. Es wird daher für die ausführenden Hersteller aus der VR China schwieriger sein, auf diesen Märkten zu verkaufen als auf einem bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ungeschützten Unionsmarkt.

| (129) | Ferner unterboten die Preise der chinesischen Einfuhren, die dem Antidumpingzoll unterlagen, die Preise des Wirtschaftszweigs der Union beträchtlich, und zwar um 13,6 %. Dies sind die Preise, mit denen die ausführenden Hersteller aus der VR China auf dem Unionsmarkt vermutlich tätig würden, wenn keine Maßnahmen getroffen würden. |
| --- | --- |

(129)

Ferner unterboten die Preise der chinesischen Einfuhren, die dem Antidumpingzoll unterlagen, die Preise des Wirtschaftszweigs der Union beträchtlich, und zwar um 13,6 %. Dies sind die Preise, mit denen die ausführenden Hersteller aus der VR China auf dem Unionsmarkt vermutlich tätig würden, wenn keine Maßnahmen getroffen würden.

| (130) | Die Wahrscheinlichkeit von Niedrigpreisausfuhren aus der VR China bei einem Auslaufen der Maßnahmen wird durch die Antidumpinguntersuchungen betreffend Silicium aus der VR China in anderen Ländern bestätigt (siehe Erwägungsgrund 128). |
| --- | --- |

(130)

Die Wahrscheinlichkeit von Niedrigpreisausfuhren aus der VR China bei einem Auslaufen der Maßnahmen wird durch die Antidumpinguntersuchungen betreffend Silicium aus der VR China in anderen Ländern bestätigt (siehe Erwägungsgrund 128).

| (131) | Die ausführenden Hersteller aus der VR China können ihren bereits beträchtlichen Marktanteil in bedeutendem Maße steigern, und zwar zu Preisen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterbieten. |
| --- | --- |

(131)

Die ausführenden Hersteller aus der VR China können ihren bereits beträchtlichen Marktanteil in bedeutendem Maße steigern, und zwar zu Preisen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterbieten.

| (132) | Interessierte Parteien brachten vor, dass einige Unionsverwender Anforderungen an Qualität und Lieferzuverlässigkeit insbesondere bei chemisch reinem Silicium stellten, die von Herstellern aus der VR China nicht ohne Weiteres erfüllt werden könnten. |
| --- | --- |

(132)

Interessierte Parteien brachten vor, dass einige Unionsverwender Anforderungen an Qualität und Lieferzuverlässigkeit insbesondere bei chemisch reinem Silicium stellten, die von Herstellern aus der VR China nicht ohne Weiteres erfüllt werden könnten.

| (133) | Die Kommission stellte fest, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Tat hochwertiges Silicium in erheblicher Menge herstellt. In Anbetracht der Vielzahl von Quellen in der VR China können und werden jedoch alle Qualitätsgrade, einschließlich hochwertiges Silicium, aus der VR China eingeführt. |
| --- | --- |

(133)

Die Kommission stellte fest, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Tat hochwertiges Silicium in erheblicher Menge herstellt. In Anbetracht der Vielzahl von Quellen in der VR China können und werden jedoch alle Qualitätsgrade, einschließlich hochwertiges Silicium, aus der VR China eingeführt.

| (134) | Dennoch verkauft der Wirtschaftszweig der Union auch signifikante Mengen von Silicium in Standardqualität, beispielsweise an die Aluminiumindustrie. Diese signifikanten Mengen stehen in direktem Wettbewerb zu Einfuhren aus der VR China. Diese Einfuhren von Silicium in Standardqualität erfolgen mehrheitlich zollpflichtig, wobei Einfuhren dieser Art das dynamischste Segment des Unionsmarktes darstellen und sich, wie in Erwägungsgrund 75 ausgeführt, im Bezugszeitraum um 121 % erhöht haben. |
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(134)

Dennoch verkauft der Wirtschaftszweig der Union auch signifikante Mengen von Silicium in Standardqualität, beispielsweise an die Aluminiumindustrie. Diese signifikanten Mengen stehen in direktem Wettbewerb zu Einfuhren aus der VR China. Diese Einfuhren von Silicium in Standardqualität erfolgen mehrheitlich zollpflichtig, wobei Einfuhren dieser Art das dynamischste Segment des Unionsmarktes darstellen und sich, wie in Erwägungsgrund 75 ausgeführt, im Bezugszeitraum um 121 % erhöht haben.

| (135) | Die interessierten Parteien führten an, dass die geografische Nähe, die wiederum kürzere Lieferzeiten zur Folge habe, ein weiterer Grund dafür sei, dass Unionsverwender im Falle einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen ihren Bezug kaum auf chinesische Quellen umstellen würden. |
| --- | --- |

(135)

Die interessierten Parteien führten an, dass die geografische Nähe, die wiederum kürzere Lieferzeiten zur Folge habe, ein weiterer Grund dafür sei, dass Unionsverwender im Falle einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen ihren Bezug kaum auf chinesische Quellen umstellen würden.

| (136) | In der Tat entsteht durch die geografische Nähe ein Vorteil und ist Silicium ein schweres Ausgangsmaterial mit einem relativ niedrigen Kilogrammpreis. Allerdings zeigen die in Erwägungsgrund 89 angeführten laufenden Einfuhren aus fernen Ländern (Australien, Brasilien, VR China), dass Lieferanten aus weit entfernten Ländern durchaus wirksam im Wettbewerb auf dem Unionsmarkt bestehen können. |
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(136)

In der Tat entsteht durch die geografische Nähe ein Vorteil und ist Silicium ein schweres Ausgangsmaterial mit einem relativ niedrigen Kilogrammpreis. Allerdings zeigen die in Erwägungsgrund 89 angeführten laufenden Einfuhren aus fernen Ländern (Australien, Brasilien, VR China), dass Lieferanten aus weit entfernten Ländern durchaus wirksam im Wettbewerb auf dem Unionsmarkt bestehen können.

| (137) | Nach der Unterrichtung wiederholten einige interessierte Parteien ihre Anmerkungen zu den Qualitätsunterschieden zwischen chemisch reinem Silicium und Silicium für Aluminium sowie zwischen Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium. |
| --- | --- |

(137)

Nach der Unterrichtung wiederholten einige interessierte Parteien ihre Anmerkungen zu den Qualitätsunterschieden zwischen chemisch reinem Silicium und Silicium für Aluminium sowie zwischen Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium.

| (138) | Wie in Erwägungsgrund 134 angeführt, nimmt die Kommission diese Unterschiede zur Kenntnis und stellt fest, dass die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union und die Einfuhren aus der VR China erhebliche Mengen von Silicium in Standardqualität enthalten, das z. B. an die Aluminiumindustrie verkauft wird. |
| --- | --- |

(138)

Wie in Erwägungsgrund 134 angeführt, nimmt die Kommission diese Unterschiede zur Kenntnis und stellt fest, dass die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union und die Einfuhren aus der VR China erhebliche Mengen von Silicium in Standardqualität enthalten, das z. B. an die Aluminiumindustrie verkauft wird.

| (139) | Was Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium angeht, hat die Kommission die ausführlichen Daten untersucht und die Preisunterschiede für alle Qualitätsgrade des Silicium bestimmt, das vom Wirtschaftszweig der Union an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauft wird. Diese Analyse ergab, dass der Preisunterschied bei allen üblicherweise an die Aluminiumindustrie verkauften Qualitätsgraden gering ist und dass sowohl das besonders teure als auch das besonders billige Silicium in unerheblichen Mengen verkauft wird und sich nicht nennenswert auf den Durchschnittspreis auswirkt. |
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(139)

Was Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium angeht, hat die Kommission die ausführlichen Daten untersucht und die Preisunterschiede für alle Qualitätsgrade des Silicium bestimmt, das vom Wirtschaftszweig der Union an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauft wird. Diese Analyse ergab, dass der Preisunterschied bei allen üblicherweise an die Aluminiumindustrie verkauften Qualitätsgraden gering ist und dass sowohl das besonders teure als auch das besonders billige Silicium in unerheblichen Mengen verkauft wird und sich nicht nennenswert auf den Durchschnittspreis auswirkt.

| (140) | Daher kann der Schluss gezogen werden, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen ein weiterer erheblicher Anstieg von Einfuhren aus der VR China zu gedumpten und schädigenden Preisen mit einem daraus resultierenden erneuten Auftreten der Schädigung wahrscheinlich wäre. |
| --- | --- |

(140)

Daher kann der Schluss gezogen werden, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen ein weiterer erheblicher Anstieg von Einfuhren aus der VR China zu gedumpten und schädigenden Preisen mit einem daraus resultierenden erneuten Auftreten der Schädigung wahrscheinlich wäre.

5.   UNIONSINTERESSE

UNIONSINTERESSE

| (141) | Nach Artikel 21 der Grundverordnung untersuchte die Kommission, ob eine auf den Ergebnissen dieser Auslaufüberprüfung beruhende Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China den Interessen der Union insgesamt zuwiderliefe. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen. |
| --- | --- |

(141)

Nach Artikel 21 der Grundverordnung untersuchte die Kommission, ob eine auf den Ergebnissen dieser Auslaufüberprüfung beruhende Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China den Interessen der Union insgesamt zuwiderliefe. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.

5.1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (142) | Die drei Unionshersteller, auf die zusammen 100 % der Unionsproduktion entfallen, arbeiteten bei dieser Untersuchung mit. Wie in Erwägungsgrund 125 ausgeführt, erleidet der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der geltenden Maßnahmen keine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(142)

Die drei Unionshersteller, auf die zusammen 100 % der Unionsproduktion entfallen, arbeiteten bei dieser Untersuchung mit. Wie in Erwägungsgrund 125 ausgeführt, erleidet der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der geltenden Maßnahmen keine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung.

| (143) | Gleichzeitig hat der Wirtschaftszweig der Union den Nachweis erbracht, dass er rentabel arbeitet, wenn er nicht unfairem Wettbewerb durch gedumpte Einfuhren unterliegt. |
| --- | --- |

(143)

Gleichzeitig hat der Wirtschaftszweig der Union den Nachweis erbracht, dass er rentabel arbeitet, wenn er nicht unfairem Wettbewerb durch gedumpte Einfuhren unterliegt.

| (144) | Außerdem dürfte ein Außerkrafttreten zu mehr niedrigpreisigen gedumpten Einfuhren aus der VR China führen, wodurch die Wirtschaftstätigkeit der verbliebenen Hersteller in einem ansonsten rentablen Wirtschaftszweig bedroht wäre. Es sei daran erinnert, dass seit der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen zwei Hersteller in der Union schließen mussten. |
| --- | --- |

(144)

Außerdem dürfte ein Außerkrafttreten zu mehr niedrigpreisigen gedumpten Einfuhren aus der VR China führen, wodurch die Wirtschaftstätigkeit der verbliebenen Hersteller in einem ansonsten rentablen Wirtschaftszweig bedroht wäre. Es sei daran erinnert, dass seit der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen zwei Hersteller in der Union schließen mussten.

| (145) | Es wird daher der Schluss gezogen, dass es im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union ist, die geltenden Maßnahmen beizubehalten. |
| --- | --- |

(145)

Es wird daher der Schluss gezogen, dass es im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union ist, die geltenden Maßnahmen beizubehalten.

5.2.   Interesse der unabhängigen Einführer

Interesse der unabhängigen Einführer

| (146) | Wie in Erwägungsgrund 16 angegeben, reichte nur ein unabhängiger Einführer einen Stichprobenfragebogen ein. Der Siliciumhandel machte rund 10 % des Gesamtumsatzes dieses Einführers aus. Der Einführer äußerte sich weder gegen noch für die Maßnahmen. |
| --- | --- |

(146)

Wie in Erwägungsgrund 16 angegeben, reichte nur ein unabhängiger Einführer einen Stichprobenfragebogen ein. Der Siliciumhandel machte rund 10 % des Gesamtumsatzes dieses Einführers aus. Der Einführer äußerte sich weder gegen noch für die Maßnahmen.

| (147) | Es wird daher der Schluss gezogen, dass eine Beibehaltung der geltenden Maßnahmen den Interessen unabhängiger Einfuhren nicht zuwiderläuft. |
| --- | --- |

(147)

Es wird daher der Schluss gezogen, dass eine Beibehaltung der geltenden Maßnahmen den Interessen unabhängiger Einfuhren nicht zuwiderläuft.

5.3.   Interesse der Verwender

Interesse der Verwender

| (148) | Die Kommission erhielt sieben vollständige Antworten von Verwendern aus der chemischen und der Aluminiumindustrie. |
| --- | --- |

(148)

Die Kommission erhielt sieben vollständige Antworten von Verwendern aus der chemischen und der Aluminiumindustrie.

| (149) | Die Aluminiumindustrie benötigt Silicium für ihre Erzeugnisse nur in unwesentlichen Mengen zur Verbesserung der Eigenschaften von Aluminium. Ihrer Meinung nach ist es nicht einfach, Silicium zu ersetzen, daher hat die Versorgungssicherheit oft eine größere Bedeutung als der Preis. Aufgrund der relativ geringen Bedeutung von Silicium für die Kostenstruktur dieser Verwender sind für sie die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen gering. Ein großer Verwender aus der Aluminiumindustrie spricht sich für die Beibehaltung des Antidumpingzolls aus, da es wichtig sei, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktion in der Union fortführen könne, während ein anderer Verwender aus der Aluminiumindustrie, der geringere Mengen an Silicium verbraucht, für eine Aufhebung der geltenden Maßnahmen ist. |
| --- | --- |

(149)

Die Aluminiumindustrie benötigt Silicium für ihre Erzeugnisse nur in unwesentlichen Mengen zur Verbesserung der Eigenschaften von Aluminium. Ihrer Meinung nach ist es nicht einfach, Silicium zu ersetzen, daher hat die Versorgungssicherheit oft eine größere Bedeutung als der Preis. Aufgrund der relativ geringen Bedeutung von Silicium für die Kostenstruktur dieser Verwender sind für sie die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen gering. Ein großer Verwender aus der Aluminiumindustrie spricht sich für die Beibehaltung des Antidumpingzolls aus, da es wichtig sei, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktion in der Union fortführen könne, während ein anderer Verwender aus der Aluminiumindustrie, der geringere Mengen an Silicium verbraucht, für eine Aufhebung der geltenden Maßnahmen ist.

| (150) | Für die Verwender, die chemische Erzeugnisse herstellen und auf die rund 60 % des gesamten Unionsverbrauchs entfallen, ist Silicium von erheblicher Bedeutung und macht einen großen Teil ihrer Rohstoffkosten aus. Nach Auffassung von drei der Verwender aus der chemischen Industrie sollten die Antidumpingmaßnahmen nicht aufrechterhalten werden. Zwei der Verwender aus der chemischen Industrie äußerten sich weder gegen noch für die Maßnahmen. |
| --- | --- |

(150)

Für die Verwender, die chemische Erzeugnisse herstellen und auf die rund 60 % des gesamten Unionsverbrauchs entfallen, ist Silicium von erheblicher Bedeutung und macht einen großen Teil ihrer Rohstoffkosten aus. Nach Auffassung von drei der Verwender aus der chemischen Industrie sollten die Antidumpingmaßnahmen nicht aufrechterhalten werden. Zwei der Verwender aus der chemischen Industrie äußerten sich weder gegen noch für die Maßnahmen.

| (151) | Einige Verwender verwiesen auch auf die gute finanzielle Lage der Unionshersteller. Die Auswirkungen der Maßnahmen auf diese Verwender sind potenziell größer als in der Aluminiumindustrie. Allerdings zeigten die Angaben der mitarbeitenden Verwender, die chemische Erzeugnisse herstellen, dass sie nahezu ausschließlich Silicium nach dem aVV einführen und somit vom Antidumpingzoll befreit sind. Die Auswirkungen der Maßnahmen auf diese Verwender werden daher als begrenzt eingestuft. |
| --- | --- |

(151)

Einige Verwender verwiesen auch auf die gute finanzielle Lage der Unionshersteller. Die Auswirkungen der Maßnahmen auf diese Verwender sind potenziell größer als in der Aluminiumindustrie. Allerdings zeigten die Angaben der mitarbeitenden Verwender, die chemische Erzeugnisse herstellen, dass sie nahezu ausschließlich Silicium nach dem aVV einführen und somit vom Antidumpingzoll befreit sind. Die Auswirkungen der Maßnahmen auf diese Verwender werden daher als begrenzt eingestuft.

| (152) | Die Verwender hatten Bedenken wegen der Versorgungssicherheit. Die Bedenken bezogen sich unter anderem darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, den Unionsmarkt vollständig zu versorgen. Die geltenden Maßnahmen hinderten die chinesischen Einführer allerdings nicht daran, den Unionsmarkt in erheblichem Umfang zu beliefern. Wie in Erwägungsgrund 89 angegeben, machten es auch Einfuhren aus Norwegen, Brasilien, Russland, Bosnien und Herzegowina und einer Reihe weiterer Länder möglich, den Teil des Marktes zu bedienen, den der Wirtschaftszweig der Union nicht beliefern kann. |
| --- | --- |

(152)

Die Verwender hatten Bedenken wegen der Versorgungssicherheit. Die Bedenken bezogen sich unter anderem darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, den Unionsmarkt vollständig zu versorgen. Die geltenden Maßnahmen hinderten die chinesischen Einführer allerdings nicht daran, den Unionsmarkt in erheblichem Umfang zu beliefern. Wie in Erwägungsgrund 89 angegeben, machten es auch Einfuhren aus Norwegen, Brasilien, Russland, Bosnien und Herzegowina und einer Reihe weiterer Länder möglich, den Teil des Marktes zu bedienen, den der Wirtschaftszweig der Union nicht beliefern kann.

| (153) | In diesem Zusammenhang brachte EUSMET vor, die hohe Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union und die gestiegene Produktion bewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt sei. Die Kommission bestätigte, dass der Wirtschaftszweig der Union eine relativ hohe Kapazitätsauslastung von etwa 70 % – 90 % aufweist. Wie in Erwägungsgrund 99 ausgeführt, nahm die Produktion nach überprüften Angaben der Unionshersteller im Bezugszeitraum leicht zu. Allerdings ist die Zunahme, wie in Erwägungsgrund 122 angegeben, so gering, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vom Marktwachstum profitieren kann. Das lässt sich am negativen Trend bei der Kapazitätsauslastung ablesen. |
| --- | --- |

(153)

In diesem Zusammenhang brachte EUSMET vor, die hohe Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union und die gestiegene Produktion bewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt sei. Die Kommission bestätigte, dass der Wirtschaftszweig der Union eine relativ hohe Kapazitätsauslastung von etwa 70 % – 90 % aufweist. Wie in Erwägungsgrund 99 ausgeführt, nahm die Produktion nach überprüften Angaben der Unionshersteller im Bezugszeitraum leicht zu. Allerdings ist die Zunahme, wie in Erwägungsgrund 122 angegeben, so gering, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vom Marktwachstum profitieren kann. Das lässt sich am negativen Trend bei der Kapazitätsauslastung ablesen.

| (154) | Nach der Unterrichtung sprach sich European Aluminium, ein Verband der Verwender aus der Aluminiumindustrie in der Union, dafür aus, die Antidumpingzölle aufrechtzuerhalten, da die Überkapazitäten in der VR China und das mögliche Dumping durch chinesische Einfuhren die Versorgung der Aluminiumindustrie auf dem Unionsmarkt mit Silicium gefährden könnten. |
| --- | --- |

(154)

Nach der Unterrichtung sprach sich European Aluminium, ein Verband der Verwender aus der Aluminiumindustrie in der Union, dafür aus, die Antidumpingzölle aufrechtzuerhalten, da die Überkapazitäten in der VR China und das mögliche Dumping durch chinesische Einfuhren die Versorgung der Aluminiumindustrie auf dem Unionsmarkt mit Silicium gefährden könnten.

| (155) | Insgesamt überwiegen die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union bei weitem die begrenzten oder unerheblichen negativen Auswirkungen der geltenden Maßnahmen auf die Verwender. |
| --- | --- |

(155)

Insgesamt überwiegen die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union bei weitem die begrenzten oder unerheblichen negativen Auswirkungen der geltenden Maßnahmen auf die Verwender.

5.4.   Bezugsquellen auf dem Unionsmarkt/Wettbewerbsbedenken

Bezugsquellen auf dem Unionsmarkt/Wettbewerbsbedenken

| (156) | Die interessierten Parteien beschwerten sich über einen angeblich fehlenden Wettbewerb auf dem Unionsmarkt. In der Tat verfügt die Union nur über drei Unionshersteller, die zwei Unternehmensgruppen angehören. Der Wirtschaftszweig der Union hielt einen Marktanteil von etwa 30 %, wie in Erwägungsgrund 103 angegeben. Um die Nachfrage der Unionsverwender zu decken, benötigt der Unionsmarkt daher Einfuhren. Trotz der geltenden Maßnahmen gelangten chinesische Einfuhren weiterhin in zunehmender Menge auf den Unionsmarkt, was im Bezugszeitraum zu einem Marktanteil von etwa [17 % bis 22 %] führte, wie in Erwägungsgrund 75 dargelegt. |
| --- | --- |

(156)

Die interessierten Parteien beschwerten sich über einen angeblich fehlenden Wettbewerb auf dem Unionsmarkt. In der Tat verfügt die Union nur über drei Unionshersteller, die zwei Unternehmensgruppen angehören. Der Wirtschaftszweig der Union hielt einen Marktanteil von etwa 30 %, wie in Erwägungsgrund 103 angegeben. Um die Nachfrage der Unionsverwender zu decken, benötigt der Unionsmarkt daher Einfuhren. Trotz der geltenden Maßnahmen gelangten chinesische Einfuhren weiterhin in zunehmender Menge auf den Unionsmarkt, was im Bezugszeitraum zu einem Marktanteil von etwa [17 % bis 22 %] führte, wie in Erwägungsgrund 75 dargelegt.

| (157) | Wie in Erwägungsgrund 89 angegeben, sind die wichtigsten sonstigen Bezugsquellen der Union Norwegen, Brasilien und eine Reihe weiterer Länder als alternative Quellen für Siliciumeinfuhren. |
| --- | --- |

(157)

Wie in Erwägungsgrund 89 angegeben, sind die wichtigsten sonstigen Bezugsquellen der Union Norwegen, Brasilien und eine Reihe weiterer Länder als alternative Quellen für Siliciumeinfuhren.

| (158) | Das angebliche Duopol hält daher nur einen Marktanteil von 30 %, während auf Einfuhren aus mehreren Drittländern ein Marktanteil von 70 % entfällt. Somit haben die Verwender die Wahl zwischen vom Wirtschaftszweig der Union hergestelltem Siliciummetall und Siliciummetall aus einer Vielzahl von Drittländern. Dem Argument einer angeblichen Duopolsituation auf dem Unionsmarkt kann daher nicht gefolgt werden. |
| --- | --- |

(158)

Das angebliche Duopol hält daher nur einen Marktanteil von 30 %, während auf Einfuhren aus mehreren Drittländern ein Marktanteil von 70 % entfällt. Somit haben die Verwender die Wahl zwischen vom Wirtschaftszweig der Union hergestelltem Siliciummetall und Siliciummetall aus einer Vielzahl von Drittländern. Dem Argument einer angeblichen Duopolsituation auf dem Unionsmarkt kann daher nicht gefolgt werden.

5.5.   Silicium als kritischer Rohstoff

Silicium als kritischer Rohstoff

| (159) | EUSMET wies darauf hin, dass Siliciummetall 2014 in die Liste kritischer Rohstoffe der Union aufgenommen wurde. In ihrer Mitteilung erklärte die Kommission, dass die aufgeführten 20 Rohstoffe
  „deshalb kritisch (sind), weil bei ihnen das Risiko eines Versorgungsengpasses und dessen Folgen für die Wirtschaft größer sind als bei den meisten anderen Rohstoffen“
   (7). |
| --- | --- |

(159)

EUSMET wies darauf hin, dass Siliciummetall 2014 in die Liste kritischer Rohstoffe der Union aufgenommen wurde. In ihrer Mitteilung erklärte die Kommission, dass die aufgeführten 20 Rohstoffe
  „deshalb kritisch (sind), weil bei ihnen das Risiko eines Versorgungsengpasses und dessen Folgen für die Wirtschaft größer sind als bei den meisten anderen Rohstoffen“
   (7).

„deshalb kritisch (sind), weil bei ihnen das Risiko eines Versorgungsengpasses und dessen Folgen für die Wirtschaft größer sind als bei den meisten anderen Rohstoffen“

7

| (160) | Zur gleichen Thematik der Aufnahme von Silicium in die Liste kritischer Rohstoffe der Union führt Euroalliages an, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die kontinuierliche Versorgung mit Silicium aus der Union bedroht sei. |
| --- | --- |

(160)

Zur gleichen Thematik der Aufnahme von Silicium in die Liste kritischer Rohstoffe der Union führt Euroalliages an, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die kontinuierliche Versorgung mit Silicium aus der Union bedroht sei.

| (161) | Die Aufnahme von Silicium in diese Liste an sich hatte keinen Einfluss auf die Feststellungen der Kommission im Antidumpingverfahren. |
| --- | --- |

(161)

Die Aufnahme von Silicium in diese Liste an sich hatte keinen Einfluss auf die Feststellungen der Kommission im Antidumpingverfahren.

| (162) | Nach der Unterrichtung brachten CCIC und CNMIA vor, das WTO-Streitbeilegungsverfahren betreffend Ausfuhrzölle auf Silicium und andere Rohstoffe (8) stehe im Widerspruch zu den Ergebnissen in diesem Fall. Die Einleitung des WTO-Streitverfahrens mit dem möglichen Ergebnis niedrigerer Preise für aus der VR China eingeführtes Silicium bestätige, dass das Interesse der Unionsverwender an der Versorgung mit Silicium schwerer wiege als das Interesse der Unionshersteller an der Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen. |
| --- | --- |

(162)

Nach der Unterrichtung brachten CCIC und CNMIA vor, das WTO-Streitbeilegungsverfahren betreffend Ausfuhrzölle auf Silicium und andere Rohstoffe (8) stehe im Widerspruch zu den Ergebnissen in diesem Fall. Die Einleitung des WTO-Streitverfahrens mit dem möglichen Ergebnis niedrigerer Preise für aus der VR China eingeführtes Silicium bestätige, dass das Interesse der Unionsverwender an der Versorgung mit Silicium schwerer wiege als das Interesse der Unionshersteller an der Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen.

8

| (163) | Die Kommission betrachtet dieses Argument als unbegründet. Dass Silicium einer der Rohstoffe war, die Gegenstand des WTO-Streitbeilegungsverfahrens waren, ändert nichts an der Notwendigkeit, die handelsverzerrenden Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu beseitigen und einen wirksamen Wettbewerb wiederherzustellen. |
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(163)

Die Kommission betrachtet dieses Argument als unbegründet. Dass Silicium einer der Rohstoffe war, die Gegenstand des WTO-Streitbeilegungsverfahrens waren, ändert nichts an der Notwendigkeit, die handelsverzerrenden Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu beseitigen und einen wirksamen Wettbewerb wiederherzustellen.

5.6.   Die Fusion von FerroAtlantica und Globe Specialty Metals

Die Fusion von FerroAtlantica und Globe Specialty Metals

| (164) | Von interessierten Parteien wurde angeführt, dass die Fusion von FerroAtlantica und Globe Specialty Metals (im Folgenden „FerroGlobe“) das Angebot von Silicium auf dem Unionsmarkt einschränken und zu einer vorherrschenden Stellung des verschmolzenen Unternehmens FerroGlobe auf dem Unionsmarkt führen werde. |
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(164)

Von interessierten Parteien wurde angeführt, dass die Fusion von FerroAtlantica und Globe Specialty Metals (im Folgenden „FerroGlobe“) das Angebot von Silicium auf dem Unionsmarkt einschränken und zu einer vorherrschenden Stellung des verschmolzenen Unternehmens FerroGlobe auf dem Unionsmarkt führen werde.

| (165) | Globe Specialty Metals stellt jedoch Siliciummetall in Kanada und den USA her. Im Bezugszeitraum wurden nur geringfügige Mengen an Silicium aus Kanada und den USA in die Union eingeführt. Der kombinierte Marktanteil der Einfuhren aus Kanada und den USA lag im Bezugszeitraum deutlich unter 1 %. Daher ist klar, dass der FerroGlobe-Zusammenschluss das Angebot von Silicium auf dem Unionsmarkt nicht einschränken kann. |
| --- | --- |

(165)

Globe Specialty Metals stellt jedoch Siliciummetall in Kanada und den USA her. Im Bezugszeitraum wurden nur geringfügige Mengen an Silicium aus Kanada und den USA in die Union eingeführt. Der kombinierte Marktanteil der Einfuhren aus Kanada und den USA lag im Bezugszeitraum deutlich unter 1 %. Daher ist klar, dass der FerroGlobe-Zusammenschluss das Angebot von Silicium auf dem Unionsmarkt nicht einschränken kann.

5.7.   Der neue Zollkodex der Union

Der neue Zollkodex der Union

| (166) | EUSMET machte geltend, dass Siliciumverwender in der chemischen Industrie der Union im Rahmen des neuen Zollkodex der Union keinen Gebrauch vom aVV machen könnten. Nach Auffassung von EUSMET ist nach Artikel 169 Absatz 2 des delegierten Rechtsakts zum Zollkodex der Union (9) für Waren wie Silicium, die handelspolitischen Schutzmaßnahmen unterliegen, die Verwendung von Ersatzwaren im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung von Mai 2016 an nicht mehr gestattet. |
| --- | --- |

(166)

EUSMET machte geltend, dass Siliciumverwender in der chemischen Industrie der Union im Rahmen des neuen Zollkodex der Union keinen Gebrauch vom aVV machen könnten. Nach Auffassung von EUSMET ist nach Artikel 169 Absatz 2 des delegierten Rechtsakts zum Zollkodex der Union (9) für Waren wie Silicium, die handelspolitischen Schutzmaßnahmen unterliegen, die Verwendung von Ersatzwaren im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung von Mai 2016 an nicht mehr gestattet.

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| (167) | In Artikel 169 Absatz 2 heißt es, dass nach dem aVV eingeführte Waren nur dann, wenn sie veredelt und später zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden, einem Antidumpingzoll unterliegen. Bei Wiederausfuhr der veredelten Waren ist kein Antidumpingzoll zu entrichten. Dies würde keine Änderung gegenüber den derzeitigen Bestimmungen bedeuten. |
| --- | --- |

(167)

In Artikel 169 Absatz 2 heißt es, dass nach dem aVV eingeführte Waren nur dann, wenn sie veredelt und später zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden, einem Antidumpingzoll unterliegen. Bei Wiederausfuhr der veredelten Waren ist kein Antidumpingzoll zu entrichten. Dies würde keine Änderung gegenüber den derzeitigen Bestimmungen bedeuten.

| (168) | Das von EUSMET vorgebrachte Argument bezüglich des neuen Zollkodex der Union beruht daher offenbar auf einer falschen Auslegung von Artikel 169 Absatz 2 des delegierten Rechtsakts zum Zollkodex der Union und ist somit unbegründet. |
| --- | --- |

(168)

Das von EUSMET vorgebrachte Argument bezüglich des neuen Zollkodex der Union beruht daher offenbar auf einer falschen Auslegung von Artikel 169 Absatz 2 des delegierten Rechtsakts zum Zollkodex der Union und ist somit unbegründet.

5.8.   Dauer der Maßnahmen

Dauer der Maßnahmen

| (169) | Interessierte Parteien machten geltend, die Antidumpingmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, die seit 1990 in Kraft seien, seien keine vorläufigen Maßnahmen mehr und daher solle ihrem Auslaufen zugestimmt werden. |
| --- | --- |

(169)

Interessierte Parteien machten geltend, die Antidumpingmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, die seit 1990 in Kraft seien, seien keine vorläufigen Maßnahmen mehr und daher solle ihrem Auslaufen zugestimmt werden.

| (170) | Die Kommission betrachtet dieses Argument als unbegründet. Nach den Bestimmungen der Grundverordnung sind die Maßnahmen zu verlängern, wenn die jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind. |
| --- | --- |

(170)

Die Kommission betrachtet dieses Argument als unbegründet. Nach den Bestimmungen der Grundverordnung sind die Maßnahmen zu verlängern, wenn die jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind.

5.9.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (171) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe dafür gibt, dass die Beibehaltung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. |
| --- | --- |

(171)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe dafür gibt, dass die Beibehaltung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.

6.   DAUERHAFTE VERÄNDERUNG DER UMSTÄNDE

DAUERHAFTE VERÄNDERUNG DER UMSTÄNDE

| (172) | Wie in Erwägungsgrund 5 dargelegt, musste die Kommission im Zuge des von EUSMET eingereichten Antrags auf eine teilweise Interimsüberprüfung die dauerhafte Veränderung der Umstände untersuchen und bewerten. |
| --- | --- |

(172)

Wie in Erwägungsgrund 5 dargelegt, musste die Kommission im Zuge des von EUSMET eingereichten Antrags auf eine teilweise Interimsüberprüfung die dauerhafte Veränderung der Umstände untersuchen und bewerten.

| (173) | Diese Veränderungen betrafen hauptsächlich die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union, die Nachfrage nach Silicium in der Union und die Versorgungsstruktur in der Union. |
| --- | --- |

(173)

Diese Veränderungen betrafen hauptsächlich die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union, die Nachfrage nach Silicium in der Union und die Versorgungsstruktur in der Union.

| (174) | Euroalliages antwortete auf die im Antrag angeführten Argumente und lehnte unter anderem ab, dass der Bezugszeitraum der beobachteten Veränderungen länger ist als die vergangenen fünf Jahre. |
| --- | --- |

(174)

Euroalliages antwortete auf die im Antrag angeführten Argumente und lehnte unter anderem ab, dass der Bezugszeitraum der beobachteten Veränderungen länger ist als die vergangenen fünf Jahre.

| (175) | Die Kommission schloss auf das Vorliegen mehrerer Umstände, die sich seit der vorigen Überprüfung des Ausmaßes der Schädigung seitens der Kommission in der Verordnung (EG) Nr. 2496/97 (10) (im Folgenden „vorangegangene Überprüfung der Schädigung“) verändert haben, und dass diese Veränderungen dauerhaft sind. |
| --- | --- |

(175)

Die Kommission schloss auf das Vorliegen mehrerer Umstände, die sich seit der vorigen Überprüfung des Ausmaßes der Schädigung seitens der Kommission in der Verordnung (EG) Nr. 2496/97 (10) (im Folgenden „vorangegangene Überprüfung der Schädigung“) verändert haben, und dass diese Veränderungen dauerhaft sind.

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| (176) | Diese in Erwägungsgrund 173 aufgeführten Veränderungen betreffen vor allem die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union. Diesbezüglich hat sich die Zahl der Hersteller, die den Wirtschaftszweig der Union bilden, verringert, und er besteht derzeit aus einer Herstellergruppe und einem Hersteller, während es bei der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung vier Hersteller waren. Einer der während der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung aktiven Hersteller hat den Geschäftsbetrieb eingestellt, während zwei zuvor unabhängige Hersteller fusioniert sind. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass diese Veränderungen nicht dauerhaft sind. |
| --- | --- |

(176)

Diese in Erwägungsgrund 173 aufgeführten Veränderungen betreffen vor allem die Zusammensetzung und die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union. Diesbezüglich hat sich die Zahl der Hersteller, die den Wirtschaftszweig der Union bilden, verringert, und er besteht derzeit aus einer Herstellergruppe und einem Hersteller, während es bei der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung vier Hersteller waren. Einer der während der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung aktiven Hersteller hat den Geschäftsbetrieb eingestellt, während zwei zuvor unabhängige Hersteller fusioniert sind. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass diese Veränderungen nicht dauerhaft sind.

| (177) | Die in Erwägungsgrund 73 angeführte Nachfrage nach Silicium in der Union hat sich im Vergleich zum Untersuchungszeitraum der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung mehr als verdoppelt. EUSMET hat nachgewiesen, dass die Nachfrage in der Union in den kommenden Jahren wahrscheinlich weiter steigt. Daher wird die erhöhte Nachfrage als dauerhaft betrachtet. |
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(177)

Die in Erwägungsgrund 73 angeführte Nachfrage nach Silicium in der Union hat sich im Vergleich zum Untersuchungszeitraum der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung mehr als verdoppelt. EUSMET hat nachgewiesen, dass die Nachfrage in der Union in den kommenden Jahren wahrscheinlich weiter steigt. Daher wird die erhöhte Nachfrage als dauerhaft betrachtet.

| (178) | Hinsichtlich der Versorgungsstruktur in der Union ergab die Untersuchung, dass die Union immer stärker von Einfuhren von Siliciummetall abhängig ist. Im Untersuchungszeitraum der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung überstieg der Verbrauch in der Union die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union um 134 000 Tonnen. Seitdem vergrößerte sich diese Kluft auf [350 000-400 000 Tonnen]. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der hohen Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union wird diese Veränderung der Versorgungsstruktur als dauerhaft betrachtet. |
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(178)

Hinsichtlich der Versorgungsstruktur in der Union ergab die Untersuchung, dass die Union immer stärker von Einfuhren von Siliciummetall abhängig ist. Im Untersuchungszeitraum der vorangegangenen Überprüfung der Schädigung überstieg der Verbrauch in der Union die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union um 134 000 Tonnen. Seitdem vergrößerte sich diese Kluft auf [350 000-400 000 Tonnen]. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der hohen Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union wird diese Veränderung der Versorgungsstruktur als dauerhaft betrachtet.

| (179) | Ausgehend davon kam die Kommission zu dem Schluss, dass die geänderten Umstände dauerhaft sind und dass der Antrag auf eine auf den Aspekt der Schädigung beschränkte teilweise Interimsüberprüfung daher begründet ist. |
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(179)

Ausgehend davon kam die Kommission zu dem Schluss, dass die geänderten Umstände dauerhaft sind und dass der Antrag auf eine auf den Aspekt der Schädigung beschränkte teilweise Interimsüberprüfung daher begründet ist.

7.   ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

7.1.   Schadensbeseitigungsschwelle

Schadensbeseitigungsschwelle

| (180) | Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Vermeidung einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist. |
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(180)

Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Vermeidung einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.

| (181) | Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stellte die Kommission fest, dass die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union rentabel waren. Die Schadensbeseitigungsschwelle wird daher auf die Höhe des Verkaufspreises des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung festgesetzt. |
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(181)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stellte die Kommission fest, dass die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union rentabel waren. Die Schadensbeseitigungsschwelle wird daher auf die Höhe des Verkaufspreises des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung festgesetzt.

| (182) | Die Kommission ermittelte anschließend die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen zollpflichtigen Preises der Einfuhren aus der VR China, der im Erwägungsgrund 88 für die Preisunterbietung festgestellt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis der von den Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf dem Unionsmarkt verkauften gleichartigen Ware. |
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(182)

Die Kommission ermittelte anschließend die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen zollpflichtigen Preises der Einfuhren aus der VR China, der im Erwägungsgrund 88 für die Preisunterbietung festgestellt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis der von den Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf dem Unionsmarkt verkauften gleichartigen Ware.

| (183) | Hinsichtlich des Einfuhrpreises verkauften die vier in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ausschließlich nach dem aVV eingeführtes Silicium, das daher nicht dem Antidumpingzoll unterlag. Diese Preise konnten somit nicht zur Feststellung der Schadenbeseitigungsschwelle herangezogen werden. |
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(183)

Hinsichtlich des Einfuhrpreises verkauften die vier in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ausschließlich nach dem aVV eingeführtes Silicium, das daher nicht dem Antidumpingzoll unterlag. Diese Preise konnten somit nicht zur Feststellung der Schadenbeseitigungsschwelle herangezogen werden.

| (184) | EUSMET, der Antragsteller der Interimsüberprüfung, machte geltend, dass die Schadenbeseitigungsschwelle auf der Basis aller Einfuhren ungeachtet der Zollregelung berechnet werden sollte. EUSMET und einige Parteien machten weiter geltend, dass dem Preis aller Einfuhren der Regelzollsatz hinzugerechnet werden sollte, um einen Preis „für den zollrechtlich freien Verkehr“ auch für aVV-Verkäufe zu ermitteln, bei denen kein Zoll entrichtet wird. Sie stützen dieses Argument mit einem Verweis auf die vorangegangenen Überprüfungen. |
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(184)

EUSMET, der Antragsteller der Interimsüberprüfung, machte geltend, dass die Schadenbeseitigungsschwelle auf der Basis aller Einfuhren ungeachtet der Zollregelung berechnet werden sollte. EUSMET und einige Parteien machten weiter geltend, dass dem Preis aller Einfuhren der Regelzollsatz hinzugerechnet werden sollte, um einen Preis „für den zollrechtlich freien Verkehr“ auch für aVV-Verkäufe zu ermitteln, bei denen kein Zoll entrichtet wird. Sie stützen dieses Argument mit einem Verweis auf die vorangegangenen Überprüfungen.

| (185) | Bei den vorangegangenen Überprüfungen handelte es sich allerdings um eine auf den Aspekt des Dumpings beschränkte Interimsüberprüfung und eine Auslaufüberprüfung. Daher wurde in der Interimsüberprüfung keine Schadensbeseitigungsschwelle errechnet, und bei der parallel dazu durchgeführten Auslaufüberprüfung wurde lediglich die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauftretens der Schädigung untersucht. Die vorangegangenen Überprüfungen hatten somit einen anderen Anwendungsbereich. |
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(185)

Bei den vorangegangenen Überprüfungen handelte es sich allerdings um eine auf den Aspekt des Dumpings beschränkte Interimsüberprüfung und eine Auslaufüberprüfung. Daher wurde in der Interimsüberprüfung keine Schadensbeseitigungsschwelle errechnet, und bei der parallel dazu durchgeführten Auslaufüberprüfung wurde lediglich die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauftretens der Schädigung untersucht. Die vorangegangenen Überprüfungen hatten somit einen anderen Anwendungsbereich.

| (186) | EUSMET führte an, dass chemisch reine Waren nahezu ausschließlich nach dem aVV eingeführt würden, während Einfuhren für den zollrechtlich freien Verkehr hauptsächlich bei Silicium für Aluminium erfolgen. Darüber hinaus seien Einfuhren nach dem aVV aufgrund der anspruchsvolleren Spezifikationen für chemisch reine Waren im Preis etwa 12 % höher. Blieben diese Verkäufe zu höheren Preise außer Acht, käme es daher zu einer fehlerhaften Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle. |
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(186)

EUSMET führte an, dass chemisch reine Waren nahezu ausschließlich nach dem aVV eingeführt würden, während Einfuhren für den zollrechtlich freien Verkehr hauptsächlich bei Silicium für Aluminium erfolgen. Darüber hinaus seien Einfuhren nach dem aVV aufgrund der anspruchsvolleren Spezifikationen für chemisch reine Waren im Preis etwa 12 % höher. Blieben diese Verkäufe zu höheren Preise außer Acht, käme es daher zu einer fehlerhaften Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle.

| (187) | Der Antidumpingzoll wird jedoch nur auf Einfuhren in die Union erhoben, die zu verzollen sind. Einfuhren nach dem aVV sind nicht zu verzollen, da sie nicht in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden, und daher ist es nicht angebracht, diese Preise für die Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle heranzuziehen. Daher wird die Schadensbeseitigungsschwelle auf der Basis der zollpflichtigen Einfuhren ermittelt. |
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(187)

Der Antidumpingzoll wird jedoch nur auf Einfuhren in die Union erhoben, die zu verzollen sind. Einfuhren nach dem aVV sind nicht zu verzollen, da sie nicht in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden, und daher ist es nicht angebracht, diese Preise für die Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle heranzuziehen. Daher wird die Schadensbeseitigungsschwelle auf der Basis der zollpflichtigen Einfuhren ermittelt.

| (188) | Da sämtliche Ausfuhrverkäufe der vier mitarbeitenden, in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller letztlich nicht in die Union gelangt sind, sondern nach dem aVV für aus der Union ausgeführte Waren verwendet wurden, werden zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle lediglich die verzollten Einfuhren auf landesweiter Basis herangezogen, wobei auf statistische Angaben von Eurostat zurückgegriffen wird. |
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(188)

Da sämtliche Ausfuhrverkäufe der vier mitarbeitenden, in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller letztlich nicht in die Union gelangt sind, sondern nach dem aVV für aus der Union ausgeführte Waren verwendet wurden, werden zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle lediglich die verzollten Einfuhren auf landesweiter Basis herangezogen, wobei auf statistische Angaben von Eurostat zurückgegriffen wird.

| (189) | Ferner wird von interessierten Parteien weithin bestätigt, dass es sich bei zollpflichtigen Einfuhren vorwiegend um Verkäufe an die Aluminiumindustrie handelt und dass die chemische Industrie chinesisches Silicium vorwiegend nach dem aVV einführt. Daher wurden die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an Verwender in der Aluminiumindustrie mit allen zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China verglichen. |
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(189)

Ferner wird von interessierten Parteien weithin bestätigt, dass es sich bei zollpflichtigen Einfuhren vorwiegend um Verkäufe an die Aluminiumindustrie handelt und dass die chemische Industrie chinesisches Silicium vorwiegend nach dem aVV einführt. Daher wurden die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an Verwender in der Aluminiumindustrie mit allen zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China verglichen.

| (190) | EUSMET bat um eine Berichtigung, um den Qualitätsunterschied zwischen chemisch reinem Siliciummetall und Siliciummetall für Aluminium und zwischen den verschiedenen Arten von chemisch reinem Silicium sowie die Nischenarten von Siliciummetall, die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt, aber nicht aus der VR China eingeführt werden, zu berücksichtigen. |
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(190)

EUSMET bat um eine Berichtigung, um den Qualitätsunterschied zwischen chemisch reinem Siliciummetall und Siliciummetall für Aluminium und zwischen den verschiedenen Arten von chemisch reinem Silicium sowie die Nischenarten von Siliciummetall, die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt, aber nicht aus der VR China eingeführt werden, zu berücksichtigen.

| (191) | Einige Parteien übermittelten Informationen, die auf einen Preisunterschied von bis zu 23 % für ausgewähltes Silicium für Aluminium und chemisch reines Silicium hindeuten. |
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(191)

Einige Parteien übermittelten Informationen, die auf einen Preisunterschied von bis zu 23 % für ausgewähltes Silicium für Aluminium und chemisch reines Silicium hindeuten.

| (192) | Euroalliages erwiderte auf die Stellungnahmen von EUSMET betreffend die unterschiedlichen Arten von Silicium, das die Gütegrade „chemisch rein“ und „für Aluminium“ in Bezug auf Preis und Produktionskosten austauschbar seien. In der Tat ergab die Untersuchung, dass der Verkaufspreis, den der Wirtschaftszweig der Union Verwendern der chemischen Industrie in der Union berechnete, nicht höher war als der den Verwendern in der Aluminiumindustrie in Rechnung gestellte Preis. Auch der Verkaufspreis im Vergleichsland USA wies keinen großen Unterschied bei den Preisen der Verkäufe an Verwender aus der chemischen und der Aluminiumindustrie auf. Der Preisunterschied zwischen Verkäufen nach aVV und zollpflichtigen Verkäufen geht also hauptsächlich auf die jeweilige Zollregelung und nicht auf den chemischen Unterschied zwischen diesen Waren zurück. |
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(192)

Euroalliages erwiderte auf die Stellungnahmen von EUSMET betreffend die unterschiedlichen Arten von Silicium, das die Gütegrade „chemisch rein“ und „für Aluminium“ in Bezug auf Preis und Produktionskosten austauschbar seien. In der Tat ergab die Untersuchung, dass der Verkaufspreis, den der Wirtschaftszweig der Union Verwendern der chemischen Industrie in der Union berechnete, nicht höher war als der den Verwendern in der Aluminiumindustrie in Rechnung gestellte Preis. Auch der Verkaufspreis im Vergleichsland USA wies keinen großen Unterschied bei den Preisen der Verkäufe an Verwender aus der chemischen und der Aluminiumindustrie auf. Der Preisunterschied zwischen Verkäufen nach aVV und zollpflichtigen Verkäufen geht also hauptsächlich auf die jeweilige Zollregelung und nicht auf den chemischen Unterschied zwischen diesen Waren zurück.

| (193) | Wie in Erwägungsgrund 189 dargelegt, wurden die Verkäufe an die Aluminiumindustrie auf beiden Seiten des Vergleichs herangezogen. Die Frage einer Berichtigung für die Unterschiede zwischen den Gütegraden „für Aluminium“ und „chemisch rein“ ist bei einem derartigen Vergleich unerheblich. |
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(193)

Wie in Erwägungsgrund 189 dargelegt, wurden die Verkäufe an die Aluminiumindustrie auf beiden Seiten des Vergleichs herangezogen. Die Frage einer Berichtigung für die Unterschiede zwischen den Gütegraden „für Aluminium“ und „chemisch rein“ ist bei einem derartigen Vergleich unerheblich.

| (194) | Nach der Unterrichtung brachte EUSMET vor, durch die Annahme des Antrags auf eine Interimsüberprüfung, in dem unter anderem auf die zunehmenden Einfuhren von Silicium nach dem aVV verwiesen wurde, habe die Kommission berechtigte Erwartungen geweckt. Später habe die Kommission diese berechtigten Erwartungen nicht erfüllt, indem sie die Einfuhren von chemisch reinem Siliciummetall nicht in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle einbezogen habe. |
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(194)

Nach der Unterrichtung brachte EUSMET vor, durch die Annahme des Antrags auf eine Interimsüberprüfung, in dem unter anderem auf die zunehmenden Einfuhren von Silicium nach dem aVV verwiesen wurde, habe die Kommission berechtigte Erwartungen geweckt. Später habe die Kommission diese berechtigten Erwartungen nicht erfüllt, indem sie die Einfuhren von chemisch reinem Siliciummetall nicht in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle einbezogen habe.

| (195) | Der Einwand der berechtigten Erwartungen ist unbegründet. Erstens unterliegt die Einleitung einer Überprüfung einem speziellem Rechtsrahmen; berechtigte Erwartungen hinsichtlich des Ergebnisses der Untersuchung können nicht daran geknüpft werden. Zweitens sind alle Qualitätsgrade von Silicium in diese Untersuchung einbezogen. Wie in den Erwägungsgründen 183 bis 188 dargelegt, wurden Einfuhren nach dem aVV bei der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle nicht berücksichtigt. |
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(195)

Der Einwand der berechtigten Erwartungen ist unbegründet. Erstens unterliegt die Einleitung einer Überprüfung einem speziellem Rechtsrahmen; berechtigte Erwartungen hinsichtlich des Ergebnisses der Untersuchung können nicht daran geknüpft werden. Zweitens sind alle Qualitätsgrade von Silicium in diese Untersuchung einbezogen. Wie in den Erwägungsgründen 183 bis 188 dargelegt, wurden Einfuhren nach dem aVV bei der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle nicht berücksichtigt.

| (196) | Nach der Unterrichtung machten einige interessierte Parteien geltend, die Kommission habe bei ihrer Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle fälschlicherweise die Einfuhren von Silicium nach dem aVV ausgeschlossen. Dadurch habe die Kommission über 75 % der Einfuhren von Silicium aus der VR China in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung außer Acht gelassen, keine individuellen Schadensbeseitigungsschwellen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller und keine repräsentative Schadensbeseitigungsschwelle ermittelt und letztlich auf die verfügbaren Informationen zurückgegriffen. |
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(196)

Nach der Unterrichtung machten einige interessierte Parteien geltend, die Kommission habe bei ihrer Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle fälschlicherweise die Einfuhren von Silicium nach dem aVV ausgeschlossen. Dadurch habe die Kommission über 75 % der Einfuhren von Silicium aus der VR China in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung außer Acht gelassen, keine individuellen Schadensbeseitigungsschwellen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller und keine repräsentative Schadensbeseitigungsschwelle ermittelt und letztlich auf die verfügbaren Informationen zurückgegriffen.

| (197) | Bei der Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings und der Schädigung im Rahmen der Auslaufüberprüfung hatte die Kommission die nach dem aVV getätigten Einfuhren von Silicium aus der VR China oder jedem anderen Land nicht ausgenommen, da Einfuhren nach dem aVV in Konkurrenz zu den Siliciummetallverkäufen des Wirtschaftszweigs der Union stehen. |
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(197)

Bei der Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings und der Schädigung im Rahmen der Auslaufüberprüfung hatte die Kommission die nach dem aVV getätigten Einfuhren von Silicium aus der VR China oder jedem anderen Land nicht ausgenommen, da Einfuhren nach dem aVV in Konkurrenz zu den Siliciummetallverkäufen des Wirtschaftszweigs der Union stehen.

| (198) | In der teilweisen Interimsüberprüfung, die auf die Untersuchung der Schädigung begrenzt war, ermittelte die Kommission dagegen, wie in Erwägungsgrund 187 dargelegt, die Schadensbeseitigungsschwelle auf der Grundlage der zollpflichtigen Einfuhren. Die Einfuhren von Silicium nach dem aVV wurden nicht in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle einbezogen, da Einfuhren nach dem aVV nicht in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden und daher weder Antidumping- noch Regelzöllen unterliegen. |
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(198)

In der teilweisen Interimsüberprüfung, die auf die Untersuchung der Schädigung begrenzt war, ermittelte die Kommission dagegen, wie in Erwägungsgrund 187 dargelegt, die Schadensbeseitigungsschwelle auf der Grundlage der zollpflichtigen Einfuhren. Die Einfuhren von Silicium nach dem aVV wurden nicht in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle einbezogen, da Einfuhren nach dem aVV nicht in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden und daher weder Antidumping- noch Regelzöllen unterliegen.

| (199) | Wie in Erwägungsgrund 189 dargelegt, handelt es sich bei den zollpflichtigen Einfuhren überwiegend um Verkäufe an die Aluminiumindustrie, bei den Einfuhren nach dem aVV überwiegend um Verkäufe an die chemische Industrie. Die Kommission untersuchte den Preisunterschied zwischen diesen Einfuhren sorgfältig. Wie in Erwägungsgrund 192 erläutert, muss dieser Unterschied auf die Zollregelungen zurückzuführen sein, da weder bei den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union noch bei den Inlandsverkaufspreisen des Herstellers im Vergleichsland auffällige Preisunterschiede bestehen. |
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(199)

Wie in Erwägungsgrund 189 dargelegt, handelt es sich bei den zollpflichtigen Einfuhren überwiegend um Verkäufe an die Aluminiumindustrie, bei den Einfuhren nach dem aVV überwiegend um Verkäufe an die chemische Industrie. Die Kommission untersuchte den Preisunterschied zwischen diesen Einfuhren sorgfältig. Wie in Erwägungsgrund 192 erläutert, muss dieser Unterschied auf die Zollregelungen zurückzuführen sein, da weder bei den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union noch bei den Inlandsverkaufspreisen des Herstellers im Vergleichsland auffällige Preisunterschiede bestehen.

| (200) | Der Preis der Siliciumeinfuhren nach dem aVV geht offenbar auf eine andere Preisgestaltung der chinesischen ausführenden Hersteller zurück. Dies wird auch durch Vorbringen derselben interessierten Parteien nach der Unterrichtung bestätigt, die Preisunterschiede betreffen. Die Kommission entschied daher, die Schadensbeseitigungsschwelle anhand signifikanter Mengen eingeführten Siliciums für den freien Verkehr zu ermitteln. |
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(200)

Der Preis der Siliciumeinfuhren nach dem aVV geht offenbar auf eine andere Preisgestaltung der chinesischen ausführenden Hersteller zurück. Dies wird auch durch Vorbringen derselben interessierten Parteien nach der Unterrichtung bestätigt, die Preisunterschiede betreffen. Die Kommission entschied daher, die Schadensbeseitigungsschwelle anhand signifikanter Mengen eingeführten Siliciums für den freien Verkehr zu ermitteln.

| (201) | Nach der Unterrichtung wandten einige interessierte Parteien ein, der höhere Preis chemisch reinen Siliciums sei nicht auf die unterschiedliche Preisgestaltung chinesischer ausführender Hersteller zurückzuführen. |
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(201)

Nach der Unterrichtung wandten einige interessierte Parteien ein, der höhere Preis chemisch reinen Siliciums sei nicht auf die unterschiedliche Preisgestaltung chinesischer ausführender Hersteller zurückzuführen.

| (202) | Wie in Erwägungsgrund 189 erläutert, verglich die Kommission die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an Verwender in der Aluminiumindustrie mit allen zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China. Die Verkäufe an die Aluminiumindustrie werden auf beiden Seiten des Vergleichs herangezogen. Zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle wurden lediglich die Qualitätsgrade für Aluminium herangezogen — einerseits die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte Ware und andererseits die zollpflichtigen Einfuhren unterliegende Ware. Daher ist die Frage, ob die Preise der Einfuhren nach dem aVV auf eine andere Preisgestaltung der chinesischen ausführenden Hersteller zurückgehen, bei einem solchen Vergleich nicht relevant. |
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(202)

Wie in Erwägungsgrund 189 erläutert, verglich die Kommission die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an Verwender in der Aluminiumindustrie mit allen zollpflichtigen Einfuhren aus der VR China. Die Verkäufe an die Aluminiumindustrie werden auf beiden Seiten des Vergleichs herangezogen. Zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle wurden lediglich die Qualitätsgrade für Aluminium herangezogen — einerseits die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte Ware und andererseits die zollpflichtigen Einfuhren unterliegende Ware. Daher ist die Frage, ob die Preise der Einfuhren nach dem aVV auf eine andere Preisgestaltung der chinesischen ausführenden Hersteller zurückgehen, bei einem solchen Vergleich nicht relevant.

| (203) | Wie bereits in Erwägungsgrund 196 dargelegt, brachten einige interessierte Parteien vor, die Kommission habe keine individuellen Schadensbeseitigungsschwellen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller und keine repräsentative Schadensbeseitigungsschwelle ermittelt. Dieser Einwand hängt damit zusammen, dass all diese Hersteller die betroffene Ware an Verwender in der Union verkauften, die das Silicium weiterverarbeiteten und anschließend Waren, die dieses Silicium enthielten, nach dem aVV an Abnehmer außerhalb der Union ausführten. |
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(203)

Wie bereits in Erwägungsgrund 196 dargelegt, brachten einige interessierte Parteien vor, die Kommission habe keine individuellen Schadensbeseitigungsschwellen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller und keine repräsentative Schadensbeseitigungsschwelle ermittelt. Dieser Einwand hängt damit zusammen, dass all diese Hersteller die betroffene Ware an Verwender in der Union verkauften, die das Silicium weiterverarbeiteten und anschließend Waren, die dieses Silicium enthielten, nach dem aVV an Abnehmer außerhalb der Union ausführten.

| (204) | Wie in Erwägungsgrund 188 angeführt, wurden alle Ausfuhrverkäufe in die Union der vier mitarbeitenden, in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller für das aVV getätigt. Die Schadensbeseitigungsschwelle konnte daher nur auf landesweiter Ebene anhand statistischer Angaben für zollpflichtige Einfuhren von Eurostat ermittelt werden. Die Kommission erachtete es für nicht praktikabel und nicht möglich, die Preise für aus der VR China von jedem der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller eingeführtes und an Verwender aus der chemischen Industrie verkauftes Silicium unter der Annahme zu simulieren, dass diese Einfuhren in den freien Verkehr überführt würden. Nach Ansicht der Kommission würde eine solche Simulation in jedem Fall zu weniger verlässlichen Ergebnissen führen, als wenn die Berechnung auf den tatsächlichen Siliciumpreisen beim Verkauf an die Aluminiumindustrie beruht. Nach Auffassung der Kommission ist es nicht praktikabel zu ermitteln, wie es sich auf die Preise auswirken würde, wenn die Einfuhren nach dem aVV von den besonderen Marktbedingungen des aVV getrennt würden — abgesehen davon, dass der Regelzoll und die Antidumpingzölle einfach hinzuaddiert würden. |
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(204)

Wie in Erwägungsgrund 188 angeführt, wurden alle Ausfuhrverkäufe in die Union der vier mitarbeitenden, in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller für das aVV getätigt. Die Schadensbeseitigungsschwelle konnte daher nur auf landesweiter Ebene anhand statistischer Angaben für zollpflichtige Einfuhren von Eurostat ermittelt werden. Die Kommission erachtete es für nicht praktikabel und nicht möglich, die Preise für aus der VR China von jedem der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller eingeführtes und an Verwender aus der chemischen Industrie verkauftes Silicium unter der Annahme zu simulieren, dass diese Einfuhren in den freien Verkehr überführt würden. Nach Ansicht der Kommission würde eine solche Simulation in jedem Fall zu weniger verlässlichen Ergebnissen führen, als wenn die Berechnung auf den tatsächlichen Siliciumpreisen beim Verkauf an die Aluminiumindustrie beruht. Nach Auffassung der Kommission ist es nicht praktikabel zu ermitteln, wie es sich auf die Preise auswirken würde, wenn die Einfuhren nach dem aVV von den besonderen Marktbedingungen des aVV getrennt würden — abgesehen davon, dass der Regelzoll und die Antidumpingzölle einfach hinzuaddiert würden.

| (205) | Auch aus diesen Gründen — und wegen der in Erwägungsgrund 192 angeführten Austauschbarkeit — konnte die Schadensbeseitigungsschwelle lediglich auf landesweiter Ebene anhand statistischer Angaben von Eurostat für zollpflichtige Einfuhren ermittelt werden. Jede andere Berechnung wäre nicht praktikabel. |
| --- | --- |

(205)

Auch aus diesen Gründen — und wegen der in Erwägungsgrund 192 angeführten Austauschbarkeit — konnte die Schadensbeseitigungsschwelle lediglich auf landesweiter Ebene anhand statistischer Angaben von Eurostat für zollpflichtige Einfuhren ermittelt werden. Jede andere Berechnung wäre nicht praktikabel.

| (206) | Dieselben interessierten Parteien verwiesen auf vorhergehende Antidumpinguntersuchungen, bei denen Einfuhren nach dem aVV in die Analyse der Kommission einbezogen worden waren. |
| --- | --- |

(206)

Dieselben interessierten Parteien verwiesen auf vorhergehende Antidumpinguntersuchungen, bei denen Einfuhren nach dem aVV in die Analyse der Kommission einbezogen worden waren.

| (207) | Wie in Erwägungsgrund 196 angeführt, wurden Einfuhren nach dem aVV in die Untersuchung der Kommission im Rahmen der Auslaufüberprüfung einbezogen. Die Kommission nahm die Verweise interessierter Parteien auf vorhergehende Untersuchungen nach Artikel 11 Absatz 3 zur Kenntnis, konnte jedoch keine Analogie zwischen den vorigen Fällen und der jetzigen teilweisen Interimsüberprüfung feststellen. |
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(207)

Wie in Erwägungsgrund 196 angeführt, wurden Einfuhren nach dem aVV in die Untersuchung der Kommission im Rahmen der Auslaufüberprüfung einbezogen. Die Kommission nahm die Verweise interessierter Parteien auf vorhergehende Untersuchungen nach Artikel 11 Absatz 3 zur Kenntnis, konnte jedoch keine Analogie zwischen den vorigen Fällen und der jetzigen teilweisen Interimsüberprüfung feststellen.

| (208) | Was die Verfahren zu Calciummetall betrifft, wurden in der Verordnung von 1999 (11) Einfuhren nach dem aVV angesprochen, doch damals ging es darum, ob diese Einfuhren bei der Berechnung des Marktanteils für die Schadensermittlung berücksichtigt werden. In den aktuellen Verfahren zu Silicium bezog die Kommission bei der Ermittlung des Marktanteils im Rahmen der Untersuchung der Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung auch Einfuhren nach dem aVV aus der VR China, Brasilien und Australien ein. |
| --- | --- |

(208)

Was die Verfahren zu Calciummetall betrifft, wurden in der Verordnung von 1999 (11) Einfuhren nach dem aVV angesprochen, doch damals ging es darum, ob diese Einfuhren bei der Berechnung des Marktanteils für die Schadensermittlung berücksichtigt werden. In den aktuellen Verfahren zu Silicium bezog die Kommission bei der Ermittlung des Marktanteils im Rahmen der Untersuchung der Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung auch Einfuhren nach dem aVV aus der VR China, Brasilien und Australien ein.

11

| (209) | Was die Verfahren zu Furfuraldehyd angeht, wurde die Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen mit der Verordnung von 2012 (12) beendet, und die Maßnahmen wurden aufgehoben. Eine Schadensbeseitigungsschwelle wurde nicht ermittelt. |
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(209)

Was die Verfahren zu Furfuraldehyd angeht, wurde die Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen mit der Verordnung von 2012 (12) beendet, und die Maßnahmen wurden aufgehoben. Eine Schadensbeseitigungsschwelle wurde nicht ermittelt.

12

| (210) | Was die Verfahren zu Glyphosat anbelangt, ergab die Untersuchung, dass zwar mehr als 90 % der jüngsten Einfuhren mit Ursprung in der VR China nach dem aVV erfolgt waren, es jedoch notwendig war, alle Verkäufe des einzigen mitarbeitenden Ausführers in die Berechnung miteinzubeziehen (13). Im Grunde war es nicht möglich, die Verkäufe nach dem aVV und andere Verkäufe voneinander zu trennen, da nur ein Einführer und keine Verwender mitarbeiteten. Außerdem konnte die Kommission keine statistischen Angaben heranziehen, da verschiedene Warentypen (Säure mit einer Konzentration von 95 % und Salz mit einer Konzentration von 62 %) unter demselben Zollcode gemeldet wurden. Darüber hinaus wurde die ermittelte Schadensbeseitigungsschwelle nicht verwendet, da sie höher war als die Dumpingspanne. |
| --- | --- |

(210)

Was die Verfahren zu Glyphosat anbelangt, ergab die Untersuchung, dass zwar mehr als 90 % der jüngsten Einfuhren mit Ursprung in der VR China nach dem aVV erfolgt waren, es jedoch notwendig war, alle Verkäufe des einzigen mitarbeitenden Ausführers in die Berechnung miteinzubeziehen (13). Im Grunde war es nicht möglich, die Verkäufe nach dem aVV und andere Verkäufe voneinander zu trennen, da nur ein Einführer und keine Verwender mitarbeiteten. Außerdem konnte die Kommission keine statistischen Angaben heranziehen, da verschiedene Warentypen (Säure mit einer Konzentration von 95 % und Salz mit einer Konzentration von 62 %) unter demselben Zollcode gemeldet wurden. Darüber hinaus wurde die ermittelte Schadensbeseitigungsschwelle nicht verwendet, da sie höher war als die Dumpingspanne.

13

| (211) | Dieselben interessierten Parteien machten geltend, die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle sei auch wegen der Preisunterschiede zwischen Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium nicht korrekt. |
| --- | --- |

(211)

Dieselben interessierten Parteien machten geltend, die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle sei auch wegen der Preisunterschiede zwischen Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium nicht korrekt.

| (212) | Wie in Erwägungsgrund 138 erläutert, konnte die Kommission auf der Grundlage ausführlicher Daten zu allen Silicium-Qualitätsstufen, die vom Wirtschaftszweig der Union an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauft wurden, keine nennenswerten Auswirkungen der Qualitätsunterschiede auf den Durchschnittspreis feststellen. Bei den Einfuhren von Silicium aus der VR China war, da alle Ausfuhrverkäufe der vier mitarbeitenden ausführenden Hersteller nach dem aVV erfolgten, eine derart detaillierte Untersuchung der an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauften Silicium-Qualitäten anhand statistischer Angaben von Eurostat für zollpflichtige Einfuhren nicht möglich. |
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(212)

Wie in Erwägungsgrund 138 erläutert, konnte die Kommission auf der Grundlage ausführlicher Daten zu allen Silicium-Qualitätsstufen, die vom Wirtschaftszweig der Union an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauft wurden, keine nennenswerten Auswirkungen der Qualitätsunterschiede auf den Durchschnittspreis feststellen. Bei den Einfuhren von Silicium aus der VR China war, da alle Ausfuhrverkäufe der vier mitarbeitenden ausführenden Hersteller nach dem aVV erfolgten, eine derart detaillierte Untersuchung der an Verwender aus der Aluminiumindustrie verkauften Silicium-Qualitäten anhand statistischer Angaben von Eurostat für zollpflichtige Einfuhren nicht möglich.

| (213) | Um jedoch den Einwand im Hinblick auf Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium zu prüfen, untersuchte die Kommission neben der in Erwägungsgrund 139 beschriebenen Analyse Daten zu einem substanziellen Teil der Verkäufe auf dem Unionsmarkt, wobei die Unterscheidung zwischen der primären und der sekundären Verwendung gegeben war. Auf der Grundlage dieser Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass selbst unter der Annahme, dass alle zollpflichtigen Einfuhren, wie die Parteien nahelegen, ausschließlich an Verwender aus der Aluminiumindustrie von Sekundärsilicium verkauft würden, dies sich nicht nennenswert auf das Ergebnis der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle auswirken würde. |
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(213)

Um jedoch den Einwand im Hinblick auf Primär- und Sekundärsilicium für Aluminium zu prüfen, untersuchte die Kommission neben der in Erwägungsgrund 139 beschriebenen Analyse Daten zu einem substanziellen Teil der Verkäufe auf dem Unionsmarkt, wobei die Unterscheidung zwischen der primären und der sekundären Verwendung gegeben war. Auf der Grundlage dieser Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass selbst unter der Annahme, dass alle zollpflichtigen Einfuhren, wie die Parteien nahelegen, ausschließlich an Verwender aus der Aluminiumindustrie von Sekundärsilicium verkauft würden, dies sich nicht nennenswert auf das Ergebnis der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle auswirken würde.

| (214) | Nach der Unterrichtung verwies Euroalliages auf Daten von Eurostat, denen zufolge der durchschnittliche Einfuhrpreis sieben und acht Monate nach dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurückgegangen sei, und brachte vor, die Kommission habe, indem sie diesen Preisrückgang außer Acht gelassen habe, nicht die Dauerhaftigkeit der Veränderung der Schadensbeseitigungsschwelle geprüft. |
| --- | --- |

(214)

Nach der Unterrichtung verwies Euroalliages auf Daten von Eurostat, denen zufolge der durchschnittliche Einfuhrpreis sieben und acht Monate nach dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurückgegangen sei, und brachte vor, die Kommission habe, indem sie diesen Preisrückgang außer Acht gelassen habe, nicht die Dauerhaftigkeit der Veränderung der Schadensbeseitigungsschwelle geprüft.

| (215) | Nach Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung beruhen die Ergebnisse einer Untersuchung auf einem Untersuchungszeitraum, und Informationen, die für einen Zeitraum nach diesem Untersuchungszeitraum vorgelegt werden, werden in der Regel nicht berücksichtigt. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(215)

Nach Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung beruhen die Ergebnisse einer Untersuchung auf einem Untersuchungszeitraum, und Informationen, die für einen Zeitraum nach diesem Untersuchungszeitraum vorgelegt werden, werden in der Regel nicht berücksichtigt. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

| (216) | Eine etwaige sich aus dem Vergleich in Erwägungsgrund 189 ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt. Daraus ergibt sich eine Schadenbeseitigungsschwelle von 16,8 %. |
| --- | --- |

(216)

Eine etwaige sich aus dem Vergleich in Erwägungsgrund 189 ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt. Daraus ergibt sich eine Schadenbeseitigungsschwelle von 16,8 %.

7.2.   Endgültige Antidumpingmaßnahmen

Endgültige Antidumpingmaßnahmen

| (217) | In Anbetracht der Feststellungen betreffend die Auslaufüberprüfung gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden sollten. |
| --- | --- |

(217)

In Anbetracht der Feststellungen betreffend die Auslaufüberprüfung gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden sollten.

| (218) | Infolgedessen sollte die Ausweitung der Maßnahmen für die betroffene Ware mit Ursprung in der VR China auf aus der Republik Korea versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht, nach der Verordnung (EG) Nr. 42/2007 des Rates (14) sowie auf aus Taiwan versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht, nach der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 311/2013 des Rates (15) ebenfalls aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(218)

Infolgedessen sollte die Ausweitung der Maßnahmen für die betroffene Ware mit Ursprung in der VR China auf aus der Republik Korea versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht, nach der Verordnung (EG) Nr. 42/2007 des Rates (14) sowie auf aus Taiwan versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht, nach der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 311/2013 des Rates (15) ebenfalls aufrechterhalten werden.

14

15

| (219) | In Anbetracht der Feststellungen betreffend die auf den Aspekt der Schädigung beschränkte teilweise Interimsüberprüfung gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die Höhe der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China geändert werden sollte. Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China sollten im Einklang mit der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt werden. Die Kommission verglich die in Erwägungsgrund 211 festgesetzte Schadensbeseitigungsschwelle und die zuvor in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 festgesetzte Dumpingspanne. Die Zollsätze sollten in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist. |
| --- | --- |

(219)

In Anbetracht der Feststellungen betreffend die auf den Aspekt der Schädigung beschränkte teilweise Interimsüberprüfung gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die Höhe der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China geändert werden sollte. Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China sollten im Einklang mit der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt werden. Die Kommission verglich die in Erwägungsgrund 211 festgesetzte Schadensbeseitigungsschwelle und die zuvor in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 467/2010 festgesetzte Dumpingspanne. Die Zollsätze sollten in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist.

| (220) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen sollten folgende Antidumpingzollsätze gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:








  Unternehmen | Dumpingspanne | Schadensbeseitigungsschwelle | Endgültiger Antidumpingzoll |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Datong Jinneng Industrial Silicon Co., Pingwang Industry Garden, Datong, Shanxi | 16,3 % | 16,8 % | 16,3 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 19,0 % | 16,8 % | 16,8 % |

(220)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen sollten folgende Antidumpingzollsätze gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Unternehmen

Dumpingspanne

Schadensbeseitigungsschwelle

Endgültiger Antidumpingzoll

Datong Jinneng Industrial Silicon Co., Pingwang Industry Garden, Datong, Shanxi

16,3 %

16,8 %

16,3 %

Alle übrigen Unternehmen

19,0 %

16,8 %

16,8 %

| (221) | Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten. |
| --- | --- |

(221)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten.

| (222) | Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es seinen Namen oder seine Anschrift ändert. Der Antrag ist an die Kommission (16) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Änderung des Namens oder der Anschrift des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit der entsprechenden Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. |
| --- | --- |

(222)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es seinen Namen oder seine Anschrift ändert. Der Antrag ist an die Kommission (16) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Änderung des Namens oder der Anschrift des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit der entsprechenden Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

16

Amtsblatt der Europäischen Union

| (223) | Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingerichtete Ausschusses hat keine Stellungnahme abgegeben — |
| --- | --- |

(223)

Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingerichtete Ausschusses hat keine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1.   Auf die Einfuhren von Silicium, derzeit unter dem KN-Code 2804 69 00 eingereiht, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

2.   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Endgültiger Antidumpingzoll (in %) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Datong Jinneng Industrial Silicon Co., Pingwang Industry Garden, Datong, Shanxi | 16,3 | A971 |
| Alle übrigen Unternehmen | 16,8 | A999 |

Unternehmen

Endgültiger Antidumpingzoll (in %)

TARIC-Zusatzcode

Datong Jinneng Industrial Silicon Co., Pingwang Industry Garden, Datong, Shanxi

16,3

A971

Alle übrigen Unternehmen

16,8

A999

3.   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden einschlägigen Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  
  ABl. L 131 vom 29.5.2010, S. 1.

2

(3)  
  ABl. C 371 vom 18.10.2014, S. 17.

3

(4)  
  ABl. C 174 vom 28.5.2015, S. 10.

4

(5)  
  ABl. C 287 vom 1.9.2015, S. 5.

5

(6)  Chemicals Research Unit, www.crugroup.com.

6

(7)  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung der Liste kritischer Rohstoffe für die EU und die Umsetzung der Rohstoffinitiative vom 26. Mai 2014, COM(2014) 297.

7

(8)  WT/DS395 — China — Measures Related to Exportation of Various Raw Materials.

8

(9)  
  ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 1.

9

(10)  
  ABl. L 345 vom 16.12.1997, S. 1.

10

(11)  
  ABl. L 94 vom 9.4.1999, S. 1.

11

(12)  
  ABl. L 165 vom 26.6.2012, S. 4.

12

(13)  
  ABl. L 303 vom 30.9.2004, S. 1.

13

(14)  
  ABl. L 13 vom 19.1.2007, S. 1.

14

(15)  
  ABl. L 95 vom 5.4.2013, S. 1.

15

(16)  
  Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, CHAR 04/39, 1049 Bruxelles/Brussel, Belgique/België.

16

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| 5.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 179/29 |
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5.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 179/29

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1078 DER KOMMISSION

vom 4. Juli 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juli 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 154,3 |
| ZZ | 154,3 |
| 0709 93 10 | TR | 138,3 |
| ZZ | 138,3 |
| 0805 50 10 | AR | 179,9 |
| CL | 198,5 |
| MA | 174,9 |
| UY | 188,9 |
| ZA | 181,9 |
| ZZ | 184,8 |
| 0808 10 80 | AR | 113,8 |
| BR | 100,6 |
| CL | 133,2 |
| CN | 133,6 |
| NZ | 142,5 |
| US | 161,9 |
| UY | 74,9 |
| ZA | 111,9 |
| ZZ | 121,6 |
| 0809 10 00 | TR | 225,5 |
| ZZ | 225,5 |
| 0809 29 00 | TR | 350,1 |
| ZZ | 350,1 |
| 0809 30 10 , 0809 30 90 | TR | 124,7 |
| ZZ | 124,7 |
| 0809 40 05 | TR | 160,5 |
| ZZ | 160,5 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

154,3

ZZ

154,3

0709 93 10

TR

138,3

ZZ

138,3

0805 50 10

AR

179,9

CL

198,5

MA

174,9

UY

188,9

ZA

181,9

ZZ

184,8

0808 10 80

AR

113,8

BR

100,6

CL

133,2

CN

133,6

NZ

142,5

US

161,9

UY

74,9

ZA

111,9

ZZ

121,6

0809 10 00

TR

225,5

ZZ

225,5

0809 29 00

TR

350,1

ZZ

350,1

0809 30 10 , 0809 30 90

TR

124,7

ZZ

124,7

0809 40 05

TR

160,5

ZZ

160,5

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 5.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 179/31 |
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5.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 179/31

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BESCHLUSS (GASP) 2016/1079 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 23. Juni 2016

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses EUNAVFOR MED/1/2015 (EUNAVFOR MED/2/2016)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
| --- | --- |

(1)

Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.

| (2) | Am 17. Juni 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/958 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Andrea GUEGLIO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
| --- | --- |

(2)

Am 17. Juni 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/958 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Andrea GUEGLIO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.

| (3) | Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Konteradmiral Giuseppe BERUTTI BERGOTTO als Nachfolger von Konteradmiral Andrea GUEGLIO mit Wirkung vom 27. Juni 2016 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
| --- | --- |

(3)

Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Konteradmiral Giuseppe BERUTTI BERGOTTO als Nachfolger von Konteradmiral Andrea GUEGLIO mit Wirkung vom 27. Juni 2016 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.

| (4) | Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung. |
| --- | --- |

(4)

Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung.

| (5) | Der Beschluss (GASP) 2015/958 sollte daher aufgehoben werden. |
| --- | --- |

(5)

Der Beschluss (GASP) 2015/958 sollte daher aufgehoben werden.

| (6) | Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Giuseppe BERUTTI BERGOTTO wird mit Wirkung vom 27. Juni 2016 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation Sophia) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2015/958 wird mit Wirkung vom 27. Juni 2016 aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 27. Juni 2016 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 23. Juni 2016.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS

---

(1)  
  ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.

1

(2)  Beschluss (GASP) 2015/958 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. Juni 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED) (EUNAVFOR MED/1/2015) (ABl. L 156 vom 20.6.2015, S. 24).

2

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| 5.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 179/33 |
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5.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 179/33

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BESCHLUSS (EU) 2016/1080 DES RATES

vom 27. Juni 2016

zur Festlegung des im Namen der Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Beschlüsse, die im Rahmen des Internationalen Olivenrates (IOR) zu verabschieden sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Internationale Olivenrat (IOR) ist eine zwischenstaatliche wissenschaftliche und technische Einrichtung mit anerkannter Zuständigkeit in den Bereichen Olivenöl und Tafeloliven. |
| --- | --- |

(1)

Der Internationale Olivenrat (IOR) ist eine zwischenstaatliche wissenschaftliche und technische Einrichtung mit anerkannter Zuständigkeit in den Bereichen Olivenöl und Tafeloliven.

| (2) | Als Mitglied des IOR kann die Union Änderungen der Entwürfe von IOR-Beschlüssen vorschlagen und gemäß den Verfahrens- und Abstimmungsregeln des IOR eine förmliche Stellungnahme zu den Entwürfen abgeben. |
| --- | --- |

(2)

Als Mitglied des IOR kann die Union Änderungen der Entwürfe von IOR-Beschlüssen vorschlagen und gemäß den Verfahrens- und Abstimmungsregeln des IOR eine förmliche Stellungnahme zu den Entwürfen abgeben.

| (3) | Auf der kommenden Tagung des Rates der Mitglieder am 15. Juli 2016 wird der IOR fünf Entwürfe von Beschlüssen (im Folgenden „Beschlussentwürfe“) prüfen und möglicherweise annehmen, die Auswirkungen auf das Unionsrecht haben. |
| --- | --- |

(3)

Auf der kommenden Tagung des Rates der Mitglieder am 15. Juli 2016 wird der IOR fünf Entwürfe von Beschlüssen (im Folgenden „Beschlussentwürfe“) prüfen und möglicherweise annehmen, die Auswirkungen auf das Unionsrecht haben.

| (4) | Der erste, zweite, dritte und vierte Beschlussentwurf ändern die Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Sie betreffen jeweils eine Änderung des Grenzwerts für Ethylester, eine Änderung der Grenzwerte für Heptadecansäure, Heptadecensäure und Eicosensäure, eine Änderung des Grenzwerts für den spezifischen Extinktionskoeffizienten bei Wellenlänge 270 nm (K270) sowie die offizielle Notifizierung der im Hinblick auf eine vollständige Harmonisierung angenommenen ISO-Methoden und die Aufnahme eines Verweises auf die neue Methode zur Bestimmung der Peroxidzahl. |
| --- | --- |

(4)

Der erste, zweite, dritte und vierte Beschlussentwurf ändern die Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Sie betreffen jeweils eine Änderung des Grenzwerts für Ethylester, eine Änderung der Grenzwerte für Heptadecansäure, Heptadecensäure und Eicosensäure, eine Änderung des Grenzwerts für den spezifischen Extinktionskoeffizienten bei Wellenlänge 270 nm (K270) sowie die offizielle Notifizierung der im Hinblick auf eine vollständige Harmonisierung angenommenen ISO-Methoden und die Aufnahme eines Verweises auf die neue Methode zur Bestimmung der Peroxidzahl.

| (5) | Der fünfte Beschlussentwurf dient der Annahme der neuen Analysemethode zur Bestimmung der Peroxidzahl (COI/T.20/Dok. Nr....). |
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(5)

Der fünfte Beschlussentwurf dient der Annahme der neuen Analysemethode zur Bestimmung der Peroxidzahl (COI/T.20/Dok. Nr....).

| (6) | Werden die Beschlussentwürfe angenommen, müssen an der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (1) möglicherweise Änderungen vorgenommen werden. |
| --- | --- |

(6)

Werden die Beschlussentwürfe angenommen, müssen an der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (1) möglicherweise Änderungen vorgenommen werden.

| (7) | Die Beschlussentwürfe sind von den wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Olivenölsektors ausführlich erörtert worden. Sie tragen zur internationalen Angleichung der Norm für Olivenöl bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Olivenölsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Beschlussentwürfe sind von den wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Olivenölsektors ausführlich erörtert worden. Sie tragen zur internationalen Angleichung der Norm für Olivenöl bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Olivenölsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden.

| (8) | Um die erforderliche Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung des Rates der IOR-Mitglieder zu schaffen, sollte die Union ermächtigt werden, Änderungen dieser Beschlussentwürfe zuzustimmen, sofern es sich dabei nicht um inhaltliche Änderungen handelt — |
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(8)

Um die erforderliche Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung des Rates der IOR-Mitglieder zu schaffen, sollte die Union ermächtigt werden, Änderungen dieser Beschlussentwürfe zuzustimmen, sofern es sich dabei nicht um inhaltliche Änderungen handelt —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der Tagung des Rates der IOR-Mitglieder am 15. Juli 2016 im Hinblick auf die Beschlussentwürfe zu vertreten ist, entspricht dem Anhang.

Artikel 2

(1)   Wenn neue wissenschaftliche oder technische Informationen, die vor oder während der Tagung des Rates der IOR-Mitglieder vorgelegt werden, den Standpunkt gemäß Artikel 1 beeinflussen könnten, beantragt die Union, dass die Annahme der Beschlussentwürfe auf der Tagung zurückgestellt wird, bis der Standpunkt der Union auf Grundlage der neuen Informationen festgelegt ist.

(2)   Die Vertreter der Union im Rat der IOR-Mitglieder können geringfügigen technischen Änderungen des Beschlussentwurfs zustimmen, ohne dass ein neuer Beschluss des Rates erforderlich ist.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 27. Juni 2016.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M.H.P. VAN DAM

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (ABl. L 248 vom 5.9.1991, S. 1).

1

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ANHANG

Die Europäische Union unterstützt, vorbehaltlich künftiger Überprüfungen auf der Grundlage neuer Entwicklungen, die folgenden Entwürfe von Beschlüssen über die Normung der physikalischen, chemischen und organoleptischen Merkmale von Olivenöl und Oliventresteröl sowie die Harmonisierung von Analysemethoden:

| | BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung des Grenzwerts für Ethylester. |
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BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung des Grenzwerts für Ethylester.

| | BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung der Grenzwerte für Heptadecansäure, Heptadecensäure und Eicosensäure. |
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BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung der Grenzwerte für Heptadecansäure, Heptadecensäure und Eicosensäure.

| | BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung des Grenzwerts für den spezifischen Extinktionskoeffizienten bei Wellenlänge 270 nm (K270). |
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BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): Änderung des Grenzwerts für den spezifischen Extinktionskoeffizienten bei Wellenlänge 270 nm (K270).

| | BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): offizielle Notifizierung der im Hinblick auf eine vollständige Harmonisierung angenommenen ISO-Methoden und Aufnahme eines Verweises auf die neue Methode zur Bestimmung der Peroxidzahl. |
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BESCHLUSS zur Änderung der Handelsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl (COI/T.15/Rev...): offizielle Notifizierung der im Hinblick auf eine vollständige Harmonisierung angenommenen ISO-Methoden und Aufnahme eines Verweises auf die neue Methode zur Bestimmung der Peroxidzahl.

| | BESCHLUSS zur Annahme der neuen Analysemethode zur Bestimmung der Peroxidzahl (COI/T.20/Dok. Nr....). |
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BESCHLUSS zur Annahme der neuen Analysemethode zur Bestimmung der Peroxidzahl (COI/T.20/Dok. Nr....).

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