# Amtsblatt L 149/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 149 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang7. Juni 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 149

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang7. Juni 2016

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Beschluss (EU) 2016/888 des Rates vom 6. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/323 über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds hinsichtlich der Zahlung der Tranchen | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/889 der Kommission vom 6. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 4 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2016/890 des Rates vom 6. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Beschluss (EU) 2016/888 des Rates vom 6. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/323 über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds hinsichtlich der Zahlung der Tranchen

1

Durchführungsverordnung (EU) 2016/889 der Kommission vom 6. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

4

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2016/890 des Rates vom 6. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)

6

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 7.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 149/1 |
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7.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 149/1

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BESCHLUSS (EU) 2016/888 DES RATES

vom 6. Juni 2016

zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/323 über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds hinsichtlich der Zahlung der Tranchen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf das Interne Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anwendung findet (im Folgenden „Internes Abkommen“) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofes (2),

nach Stellungnahme der Europäischen Investitionsbank

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 5. Juni 2014 hat die Europäische Zentralbank einen Beschluss (3) angenommen, der einen negativen Zinssatz vorsieht, der zu einer Zahlungsverpflichtung des Einlegers gegenüber der betreffenden nationalen Zentralbank (NZB) führt, was das Recht dieser NZB umfasst, das jeweilige Einlagenkonto des öffentlichen Haushalts entsprechend zu belasten. Andere NZBen, bei denen Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) nach Artikel 22 der Verordnung (EU) 2015/323 des Rates (4) zu verwahren sind, haben ähnliche Beschlüsse angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 5. Juni 2014 hat die Europäische Zentralbank einen Beschluss (3) angenommen, der einen negativen Zinssatz vorsieht, der zu einer Zahlungsverpflichtung des Einlegers gegenüber der betreffenden nationalen Zentralbank (NZB) führt, was das Recht dieser NZB umfasst, das jeweilige Einlagenkonto des öffentlichen Haushalts entsprechend zu belasten. Andere NZBen, bei denen Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) nach Artikel 22 der Verordnung (EU) 2015/323 des Rates (4) zu verwahren sind, haben ähnliche Beschlüsse angenommen.

| (2) | Nach Artikel 22 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/323 sind Beiträge zum EEF von den einzelnen Mitgliedstaaten auf ein Sonderkonto mit der Bezeichnung „Europäische Kommission — Europäischer Entwicklungsfonds“ einzuzahlen, das bei der Zentralbank des betreffenden Mitgliedstaats oder einem von diesem bezeichneten Finanzinstitut geführt wird. |
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(2)

Nach Artikel 22 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/323 sind Beiträge zum EEF von den einzelnen Mitgliedstaaten auf ein Sonderkonto mit der Bezeichnung „Europäische Kommission — Europäischer Entwicklungsfonds“ einzuzahlen, das bei der Zentralbank des betreffenden Mitgliedstaats oder einem von diesem bezeichneten Finanzinstitut geführt wird.

| (3) | Diese von den Mitgliedstaaten für die Kommission eröffneten Sonderkonten zur Verwahrung von EEF-Beiträgen sollten gebührenfrei und zinsfrei geführt werden, bis sie für Zahlungen benötigt werden, wobei gleichzeitig Verluste an EEF-Mitteln verhindert werden. Die Erhebung von Gebühren oder Negativzinsen würde die Mittel des EEF reduzieren und zu einer ungleichen Behandlung von Mitgliedstaaten führen. Fallen Negativzinsen für EEF-Konten an, so sollten die betreffenden Mitgliedstaaten deshalb einen Betrag in Höhe des Betrags dieser Negativzinsen gutschreiben. Da einige Mitgliedstaaten nicht die Möglichkeit haben, die finanziellen Auswirkungen der Verpflichtung, den EEF-Konten die entsprechenden Beträge an Negativzinsen gutzuschreiben, zu vermeiden, ist es angezeigt, dass sich die Kommission bei der Deckung ihres Zahlungsbedarfs um eine Verringerung dieser finanziellen Auswirkungen bemüht, indem sie vorrangig auf die den betreffenden Konten gutgeschriebenen Beträge zurückgreift. |
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(3)

Diese von den Mitgliedstaaten für die Kommission eröffneten Sonderkonten zur Verwahrung von EEF-Beiträgen sollten gebührenfrei und zinsfrei geführt werden, bis sie für Zahlungen benötigt werden, wobei gleichzeitig Verluste an EEF-Mitteln verhindert werden. Die Erhebung von Gebühren oder Negativzinsen würde die Mittel des EEF reduzieren und zu einer ungleichen Behandlung von Mitgliedstaaten führen. Fallen Negativzinsen für EEF-Konten an, so sollten die betreffenden Mitgliedstaaten deshalb einen Betrag in Höhe des Betrags dieser Negativzinsen gutschreiben. Da einige Mitgliedstaaten nicht die Möglichkeit haben, die finanziellen Auswirkungen der Verpflichtung, den EEF-Konten die entsprechenden Beträge an Negativzinsen gutzuschreiben, zu vermeiden, ist es angezeigt, dass sich die Kommission bei der Deckung ihres Zahlungsbedarfs um eine Verringerung dieser finanziellen Auswirkungen bemüht, indem sie vorrangig auf die den betreffenden Konten gutgeschriebenen Beträge zurückgreift.

| (4) | Die Verordnung (EU) 2015/323 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(4)

Die Verordnung (EU) 2015/323 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 22 der Verordnung (EU) 2015/323 erhält folgende Fassung:

„Artikel 22

Zahlung der Tranchen

(1)   Die Beiträge werden zunächst bis zur Ausschöpfung der für vorangehende EEF festgelegten Beträge nacheinander abgerufen.

(2)   Die Beiträge der Mitgliedstaaten werden in Euro ausgedrückt und gezahlt.

(3)   Der Beitrag nach Artikel 21 Absatz 7 Buchstabe a wird von den einzelnen Mitgliedstaaten auf ein Sonderkonto mit der Bezeichnung „Europäische Kommission — Europäischer Entwicklungsfonds“ eingezahlt, das bei der Zentralbank des betreffenden Mitgliedstaats oder einem von diesem bezeichneten Finanzinstitut geführt wird. Die Beitragsmittel bleiben so lange auf diesen Sonderkonten, bis sie zur Ausführung der Zahlungen benötigt werden.

(4)   Das in Absatz 3 genannte Konto ist gebührenfrei und zinsfrei zu führen.

(5)   Werden auf das in Absatz 3 genannte Konto Negativzinsen erhoben, so schreibt der betreffende Mitgliedstaat dem Konto spätestens am Tag der Zahlung jeder Tranche gemäß Artikel 21 einen Betrag gut, der dem Betrag der Negativzinsen entspricht, die bis zum ersten Tag des der Zahlung der Tranche vorausgehenden Monats erhoben werden.

(6)   Unbeschadet des Absatzes 7 bemüht sich die Kommission, die Beträge von den Sonderkonten so abzurufen, dass der Stand der Guthaben auf diesen Konten jeweils dem Beitragsschlüssel nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a des Internen Abkommens entspricht.

(7)   Bei der Deckung des EEF-Kassenmittelbedarfs gemäß Absatz 3 bemüht sich die Kommission, die Auswirkungen der Verpflichtung der Mitgliedstaaten gemäß Absatz 5, Beträge an Negativzinsen gutzuschreiben, gering zu halten, indem sie vorrangig auf die den betreffenden Konten gutgeschriebenen Beträge zurückgreift.

(8)   Der Beitrag nach Artikel 21 Absatz 7 Buchstabe b wird von jedem Mitgliedstaat gemäß den Modalitäten des Artikels 53 Absatz 1 gutgeschrieben.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2016.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H.G.J. KAMP

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(1)  
  ABl. L 210 vom 6.8.2013, S. 1.

1

(2)  
  ABl. C 5 vom 8.1.2016, S. 6.

2

(3)  Beschluss EZB/2014/23 der Europäischen Zentralbank vom 5. Juni 2014 über die Verzinsung von Einlagen, Guthaben und Überschussreserven (ABl. L 168 vom 7.6.2014, S. 115).

3

(4)  Verordnung (EU) 2015/323 des Rates vom 2. März 2015 über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds (11. EEF)(ABl. L 58 vom 3.3.2015, S. 17).

4

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| 7.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 149/4 |
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7.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 149/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/889 DER KOMMISSION

vom 6. Juni 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
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(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
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(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juni 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 259,4 |
| MA | 125,8 |
| TR | 66,0 |
| ZZ | 150,4 |
| 0709 93 10 | TR | 130,1 |
| ZZ | 130,1 |
| 0805 50 10 | AR | 186,6 |
| MA | 160,2 |
| TR | 75,0 |
| ZA | 189,0 |
| ZZ | 152,7 |
| 0808 10 80 | AR | 121,1 |
| BR | 114,8 |
| CL | 131,0 |
| CN | 102,3 |
| NZ | 153,4 |
| PE | 111,0 |
| US | 168,9 |
| UY | 107,2 |
| ZA | 125,8 |
| ZZ | 126,2 |
| 0809 10 00 | TR | 257,1 |
| ZZ | 257,1 |
| 0809 29 00 | TR | 564,8 |
| US | 721,3 |
| ZZ | 643,1 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

259,4

MA

125,8

TR

66,0

ZZ

150,4

0709 93 10

TR

130,1

ZZ

130,1

0805 50 10

AR

186,6

MA

160,2

TR

75,0

ZA

189,0

ZZ

152,7

0808 10 80

AR

121,1

BR

114,8

CL

131,0

CN

102,3

NZ

153,4

PE

111,0

US

168,9

UY

107,2

ZA

125,8

ZZ

126,2

0809 10 00

TR

257,1

ZZ

257,1

0809 29 00

TR

564,8

US

721,3

ZZ

643,1

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 7.6.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 149/6 |
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7.6.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 149/6

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BESCHLUSS (GASP) 2016/890 DES RATES

vom 6. Juni 2016

zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28, Artikel 42 Absatz 4 und Artikel 43 Absatz 2,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 15. April 2014 hat der Rat den Beschluss 2014/219/GASP (1) über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 15. April 2014 hat der Rat den Beschluss 2014/219/GASP (1) über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) angenommen.

| (2) | Am 18. Januar 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/50 (2) angenommen, mit dem der EUCAP Sahel Mali ein finanzieller Bezugsrahmen bis zum 14. Januar 2017 bereitgestellt wird. |
| --- | --- |

(2)

Am 18. Januar 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/50 (2) angenommen, mit dem der EUCAP Sahel Mali ein finanzieller Bezugsrahmen bis zum 14. Januar 2017 bereitgestellt wird.

| (3) | Die EUCAP Sahel Mali sollte verstärkte Sicherheitsmaßnahmen treffen und die Anzahl des Personals sollte angepasst werden. |
| --- | --- |

(3)

Die EUCAP Sahel Mali sollte verstärkte Sicherheitsmaßnahmen treffen und die Anzahl des Personals sollte angepasst werden.

| (4) | Der Beschluss 2014/219/GASP sollte geändert werden, um den finanziellen Bezugsrahmen für die EUCAP Sahel Mali anzupassen — |
| --- | --- |

(4)

Der Beschluss 2014/219/GASP sollte geändert werden, um den finanziellen Bezugsrahmen für die EUCAP Sahel Mali anzupassen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 14 Absatz 1 des Beschlusses 2014/219/GASP erhält folgende Fassung:

„Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUCAP Sahel Mali für die Zeit vom 15. April 2014 bis zum 14. Januar 2015 beläuft sich auf 5 500 000 EUR. Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUCAP Sahel Mali für die Zeit vom 15. Januar 2015 bis zum 14. Januar 2016 beläuft sich auf 11 400 000 EUR. Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUCAP Sahel Mali für die Zeit vom 15. Januar 2016 bis zum 14. Januar 2017 beläuft sich auf 19 775 000 EUR. Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für die darauf folgenden Zeiträume wird vom Rat festgelegt.“

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2016.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H.G.J. KAMP

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(1)  Beschluss 2014/219/GASP des Rates vom 15 April 2014 über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (ABl. L 113 vom 16.4.2014, S. 21).

1

(2)  Beschluss (GASP) 2016/50 des Rates vom 18. Januar 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (ABl. L 12 vom 19.1.2016, S. 48).

2

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