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| 18.4.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 111/9 |
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18.4.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 111/9

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Berichtigung der Rahmenbestimmungen über Beihilfen für den Schiffbau

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  Amtsblatt der Europäischen Union C 364 vom 14. Dezember 2011
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Amtsblatt der Europäischen Union C 364 vom 14. Dezember 2011

2012/C 111/06

Auf Seite 10, Nummer 12, Buchstabe e:

anstatt:

„ ‚schwimmende und bewegliche Offshore-Strukturen‘ Strukturen, die der Exploration, Gewinnung oder Erzeugung von Öl, Gas und erneuerbaren Energien dienen, und die außer dem Eigenantrieb die Merkmale eines Handelsschiffs aufweisen.“

muss es heißen:

„ ‚schwimmende und bewegliche Offshore-Strukturen‘ Strukturen, die der Exploration, Gewinnung oder Erzeugung von Öl, Gas und erneuerbaren Energien dienen, und die außer dem Eigenantrieb die Merkmale eines Handelsschiffs aufweisen und dafür ausgelegt sind, im Betrieb mehrfach bewegt zu werden.“

Auf Seite 10, Nummer 13, Buchstabe a:

anstatt:

„Die Beihilfen werden für Investitionen zur Sanierung oder Modernisierung bestehender Werften gewährt, die nicht mit deren finanzieller Umstrukturierung verknüpft sind, und erhöhen die Produktivität der vorhandenen Anlagen;“

muss es heißen:

„Die Beihilfen werden für Investitionen zur Sanierung oder Modernisierung bestehender Werften gewährt, die nicht mit deren finanzieller Umstrukturierung verknüpft sind, damit die Produktivität der vorhandenen Anlagen gesteigert wird.“

Auf Seite 10, Nummer 15:

anstatt:

„Innovative Produkte und Verfahren im Sinne von Nummer 14 sind Qualitäts- und Leistungsverbesserungen im Umweltbereich (z. B. Optimierungen im Hinblick auf Kraftstoffverbrauch, Motorenemissionen, Abfälle und Sicherheit).“

muss es heißen:

„Innovative Produkte und Verfahren im Sinne von Nummer 14 beinhalten Qualitäts- und Leistungsverbesserungen im Umweltbereich (z. B. Optimierungen im Hinblick auf Kraftstoffverbrauch, Motorenemissionen, Abfälle und Sicherheit).“

Auf Seite 11, Nummer 20:

anstatt:

„Innovationsbeihilfen für Produkte und Verfahren müssen auf die Deckung der Aufwendungen für Investitionen und Konstruktions-, Ingenieur- und Testtätigkeiten beschränkt sein, die sich direkt und ausschließlich auf den innovativen Teil des Vorhabens beziehen und nach Beantragung der Innovationsbeihilfe anfallen (1).“

muss es heißen:

„Innovationsbeihilfen für Produkte und Verfahren müssen auf die Deckung der Aufwendungen für Investitionen und Entwurfs-, Ingenieur- und Testtätigkeiten beschränkt sein, die sich direkt und ausschließlich auf den innovativen Teil des Vorhabens beziehen und nach Beantragung der Innovationsbeihilfe anfallen (1).“

Auf Seite 11, Nummer 21:

anstatt:

„Als beihilfefähige Kosten gelten die Kosten der Werft sowie Kosten für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge an Dritte (z. B. System- und Turnkey-Anbieter sowie Subunternehmen), sofern die betreffenden Lieferungen und Dienstleistungen in engem Zusammenhang mit der Innovation stehen. Die beihilfefähigen Kosten sind im Anhang genauer definiert.“

muss es heißen:

„Als beihilfefähige Kosten gelten auch die Kosten der Werft sowie Kosten für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge an Dritte (z. B. System- und Turnkey-Anbieter sowie Subunternehmen), sofern die betreffenden Lieferungen und Dienstleistungen in engem Zusammenhang mit der Innovation stehen. Die beihilfefähigen Kosten sind im Anhang genauer definiert.“

Auf Seite 13, Anhang, Nummer 2 Buchstabe a:

anstatt:

„Konstruktions- und Entwicklungskosten;“

muss es heißen:

„Planungs- und Entwicklungskosten;“

Auf Seite 13, Anhang, Nummer 3 Buchstabe a:

anstatt:

„Konstruktions- und Entwicklungskosten;“

muss es heißen:

„Planungs- und Entwicklungskosten;“.

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