# Amtsblatt C 333/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 333 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang19. September 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 333

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang19. September 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2018/C 333/01 | Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. September 2018 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1077/2011, (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/1624 und (EU) 2017/2226 | 1 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2018/C 333/01

Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. September 2018 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1077/2011, (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/1624 und (EU) 2017/2226

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 19.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 333/1 |
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19.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 333/1

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Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. September 2018 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1077/2011, (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/1624 und (EU) 2017/2226 (1)

(2018/C 333/01)

Die Betriebs- und Unterhaltskosten des ETIAS-Informationssystems, der ETIAS-Zentralstelle und der nationalen ETIAS-Stellen werden durch die Einnahmen aus den Gebühren vollständig gedeckt. Die Gebühren sollten daher je nach Erfordernis unter Berücksichtigung der Kosten angepasst werden. Dies schließt gemäß den Bestimmungen der ETIAS-Verordnung sowohl die Kosten ein, die den Mitgliedstaaten der EU entstehen, als auch diejenigen, die an der Schengen-Kooperation beteiligten Ländern in diesem Zusammenhang entstehen. Die Kosten im Zusammenhang mit der Entwicklung des ETIAS-Informationssystems, der Integration der bestehenden nationalen Grenzinfrastruktur und ihrer Anbindung an die einheitliche nationale Schnittstelle, dem Betrieb der einheitlichen nationalen Schnittstelle sowie der Einrichtung der ETIAS-Zentralstelle und der nationalen ETIAS-Stellen, einschließlich der Kosten, die den Mitgliedstaaten der EU und den an der Schengen-Kooperation beteiligten Ländern entstehen, gehen zulasten des Instruments für die finanzielle Unterstützung im Bereich Management der Außengrenzen und gemeinsame Visumpolitik bzw. der entsprechenden Nachfolger.

Daher sollten diese Kosten nicht in die Berechnung des Beitrags der an der Schengen-Kooperation beteiligten Länder zum ETIAS im Sinne des jeweiligen Assoziierungsabkommens und der einschlägigen besonderen Regelungen für die Beteiligung der an der Schengen-Kooperation beteiligten Länder an den Agenturen einfließen. Dies sollte insbesondere bei Verhandlungen über die Nachfolger des Instruments für die finanzielle Unterstützung im Bereich Management der Außengrenzen und gemeinsame Visumpolitik und die besonderen Regelungen für die Beteiligung der an der Schengen-Kooperation beteiligten Länder berücksichtigt werden.

Das Europäische Parlament und der Rat fordern die Kommission auf, umgehend nach der Annahme dieser Verordnung einen Vorschlag zu den besonderen Regelungen gemäß Artikel 95 dieser Verordnung vorzulegen.

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(1)  ABl. L 236 vom 19.9.2018, S. 1.

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