# Amtsblatt C 321/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 321 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang11. September 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 321

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang11. September 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 321/01 | Stellungnahme der Kommission vom 7. September 2018 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe, die im Lager 1 der Verkapselungsanlage und in der zugehörigen Direkteingangsanlage in Sellafield im Vereinigten Königreich anfallen | 1 |

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

2018/C 321/01

Stellungnahme der Kommission vom 7. September 2018 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe, die im Lager 1 der Verkapselungsanlage und in der zugehörigen Direkteingangsanlage in Sellafield im Vereinigten Königreich anfallen

1

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| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 321/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8983 — Spigas/Canarbino/Miogas) (
  1
  ) | 3 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 321/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8983 — Spigas/Canarbino/Miogas) (
  1
  )

1

3

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| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 321/03 | Euro-Wechselkurs | 4 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 321/03

Euro-Wechselkurs

4

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| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 321/04 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8842 — Tele2/Com Hem Holding) (
  1
  ) | 5 |
| 2018/C 321/05 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8995 — MAGNA/OLSA) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 7 |
| 2018/C 321/06 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8991 — Alphabet/ResMed/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 8 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2018/C 321/04

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8842 — Tele2/Com Hem Holding) (
  1
  )

1

5

2018/C 321/05

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8995 — MAGNA/OLSA) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

7

2018/C 321/06

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8991 — Alphabet/ResMed/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

8

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/1 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/1

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STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 7. September 2018

zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe, die im Lager 1 der Verkapselungsanlage und in der zugehörigen Direkteingangsanlage in Sellafield im Vereinigten Königreich anfallen

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(2018/C 321/01)

Die nachstehende Bewertung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Euratom-Vertrags und unbeschadet möglicher weiterer Prüfungen, die gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und den aus ihm und dem abgeleiteten Recht erwachsenden Pflichten durchzuführen sind (1).

Am 10. April 2018 erhielt die Europäische Kommission von der Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags die Allgemeinen Angaben zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe (2), die im Lager 1 der Verkapselungsanlage und in der zugehörigen Direkteingangsanlage in Sellafield anfallen.

Auf der Grundlage dieser Angaben und nach Anhörung der Sachverständigengruppe nimmt die Kommission wie folgt Stellung:

| 1. | Die Entfernung des Standorts zur Grenze des nächstgelegenen Mitgliedstaats (Irlands) beträgt 180 km. |
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1.

Die Entfernung des Standorts zur Grenze des nächstgelegenen Mitgliedstaats (Irlands) beträgt 180 km.

| 2. | Im Normalbetrieb hat die Freisetzung gasförmiger und flüssiger radioaktiver Stoffe voraussichtlich keine gesundheitlich signifikante Exposition der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats zur Folge, wobei die Dosisgrenzwerte der Richtlinie über grundlegende Sicherheitsnormen (3) zugrunde gelegt werden. |
| --- | --- |

2.

Im Normalbetrieb hat die Freisetzung gasförmiger und flüssiger radioaktiver Stoffe voraussichtlich keine gesundheitlich signifikante Exposition der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats zur Folge, wobei die Dosisgrenzwerte der Richtlinie über grundlegende Sicherheitsnormen (3) zugrunde gelegt werden.

| 3. | Feste radioaktive Sekundärabfälle werden in Abfallbehandlungs- und Konditionierungsanlagen am Standort überführt. Konditionierte schwach aktive Abfälle werden in das zugelassene Endlager im nahegelegenen Drigg verbracht. |
| --- | --- |

3.

Feste radioaktive Sekundärabfälle werden in Abfallbehandlungs- und Konditionierungsanlagen am Standort überführt. Konditionierte schwach aktive Abfälle werden in das zugelassene Endlager im nahegelegenen Drigg verbracht.

| 4. | Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Stoffe nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats wahrscheinlich aufgenommen würden, unter Berücksichtigung der Referenzwerte der Richtlinie über die grundlegenden Sicherheitsnormen gesundheitlich nicht signifikant. |
| --- | --- |

4.

Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Stoffe nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats wahrscheinlich aufgenommen würden, unter Berücksichtigung der Referenzwerte der Richtlinie über die grundlegenden Sicherheitsnormen gesundheitlich nicht signifikant.

Die Kommission gelangt somit zu dem Schluss, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Durchführung des Plans zur Ableitung radioaktiver Stoffe aller Art aus dem Lager 1 der Verkapselungsanlage und der zugehörigen Direkteingangsanlage in Sellafield im Vereinigten Königreich im Normalbetrieb oder bei einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung eine gesundheitlich signifikante radioaktive Kontamination des Wassers, Bodens oder Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen wird, wobei die Bestimmungen der Richtlinie über grundlegende Sicherheitsnormen zugrunde gelegt werden.

Brüssel, den 7. September 2018

Für die Kommission

Miguel ARIAS CAÑETE

Mitglied der Kommission

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(1)  Zum Beispiel sind gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Umweltaspekte näher zu prüfen. Die Kommission verweist unter anderem auf die Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (in der durch die Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung), die Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und auf die Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.

1

(2)  „Ableitung radioaktiver Stoffe“ gemäß Nummer 1 der Empfehlung 2010/635/Euratom der Kommission vom 11. Oktober 2010 zur Anwendung des Artikels 37 des Euratom-Vertrags (ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 36).

2

(3)  Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom (ABl. L 13 vom 17.1.2014, S. 1).

3

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/3 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8983 — Spigas/Canarbino/Miogas)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 321/02)

Am 31. August 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8983 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8983 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/4 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/4

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Euro-Wechselkurs (1)

10. September 2018

(2018/C 321/03)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,1571 |
| JPY | Japanischer Yen | 128,54 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4579 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,89340 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,4683 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1267 |
| ISK | Isländische Krone | 129,50 |
| NOK | Norwegische Krone | 9,7030 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,648 |
| HUF | Ungarischer Forint | 325,08 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3169 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6308 |
| TRY | Türkische Lira | 7,4763 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,6257 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5268 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,0831 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7706 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5966 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 306,49 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 17,5532 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,9413 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4203 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 17 187,56 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,8021 |
| PHP | Philippinischer Peso | 62,397 |
| RUB | Russischer Rubel | 81,2688 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,017 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,7135 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 22,3173 |
| INR | Indische Rupie | 83,8375 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1571

JPY

Japanischer Yen

128,54

DKK

Dänische Krone

7,4579

GBP

Pfund Sterling

0,89340

SEK

Schwedische Krone

10,4683

CHF

Schweizer Franken

1,1267

ISK

Isländische Krone

129,50

NOK

Norwegische Krone

9,7030

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,648

HUF

Ungarischer Forint

325,08

PLN

Polnischer Zloty

4,3169

RON

Rumänischer Leu

4,6308

TRY

Türkische Lira

7,4763

AUD

Australischer Dollar

1,6257

CAD

Kanadischer Dollar

1,5268

HKD

Hongkong-Dollar

9,0831

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,7706

SGD

Singapur-Dollar

1,5966

KRW

Südkoreanischer Won

1 306,49

ZAR

Südafrikanischer Rand

17,5532

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,9413

HRK

Kroatische Kuna

7,4203

IDR

Indonesische Rupiah

17 187,56

MYR

Malaysischer Ringgit

4,8021

PHP

Philippinischer Peso

62,397

RUB

Russischer Rubel

81,2688

THB

Thailändischer Baht

38,017

BRL

Brasilianischer Real

4,7135

MXN

Mexikanischer Peso

22,3173

INR

Indische Rupie

83,8375

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/5 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/5

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8842 — Tele2/Com Hem Holding)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 321/04)

1.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

| — | Kinnevik AB („Kinnevik“, Schweden), |
| --- | --- |

—

Kinnevik AB („Kinnevik“, Schweden),

| — | Tele2 AB („Tele2“, Schweden), kontrolliert von Kinnevik, |
| --- | --- |

—

Tele2 AB („Tele2“, Schweden), kontrolliert von Kinnevik,

| — | Com Hem Holding AB („Com Hem Holding“, Schweden). |
| --- | --- |

—

Com Hem Holding AB („Com Hem Holding“, Schweden).

Tele2 übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit von Com Hem Holding.

Der Zusammenschluss erfolgt im Wege einer Verschmelzung durch Aufnahme nach einzelstaatlichem Recht.

2.

—   Kinnevik: private Kapitalbeteiligungen an verschiedenen Unternehmen, die vorrangig in den Bereichen Telekommunikation, E-Commerce, Unterhaltung und Finanzdienstleistungen tätig sind;

—   Tele2: Anbieter von Festnetz- und Mobilfunkdiensten in Schweden;

—   Com Hem Holding: Anbieter von Festnetztelekommunikations- und Fernsehdiensten für Endkunden in Schweden.

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

4.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8842 — Tele2/Com Hem Holding

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

| E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

1

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| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/7 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/7

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8995 — MAGNA/OLSA)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 321/05)

1.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

| — | Magna Closures S.p.A. („MAGNA“, Italien); |
| --- | --- |

—

Magna Closures S.p.A. („MAGNA“, Italien);

| — | Olsa S.p.A. („OLSA“, Italien). |
| --- | --- |

—

Olsa S.p.A. („OLSA“, Italien).

MAGNA übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit von OLSA.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

2.

| — | MAGNA ist ein Automobilzulieferer, der Kfz-Systeme, Baugruppen, Module und Komponenten hauptsächlich für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge herstellt und vertreibt. |
| --- | --- |

—

MAGNA ist ein Automobilzulieferer, der Kfz-Systeme, Baugruppen, Module und Komponenten hauptsächlich für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge herstellt und vertreibt.

| — | OLSA ist ein Automobilzulieferer, der Beleuchtungsprodukte für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge herstellt und vertreibt. |
| --- | --- |

—

OLSA ist ein Automobilzulieferer, der Beleuchtungsprodukte für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge herstellt und vertreibt.

3.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

4.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8995 — MAGNA/OLSA

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

| E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

1

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

2

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| 11.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 321/8 |
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11.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 321/8

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8991 — Alphabet/ResMed/JV)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 321/06)

1.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

| — | Verily Life Sciences LLC („Verily“, Vereinigte Staaten), Teil von Alphabet Inc. („Alphabet“, USA), |
| --- | --- |

—

Verily Life Sciences LLC („Verily“, Vereinigte Staaten), Teil von Alphabet Inc. („Alphabet“, USA),

| — | ResMed Inc. („ResMed“, Vereinigte Staaten). |
| --- | --- |

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ResMed Inc. („ResMed“, Vereinigte Staaten).

ResMed und Verily übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 der Fusionskontrollverordnung die gemeinsame Kontrolle über ein neugegründetes Gemeinschaftsunternehmen (JV), das die gesundheitlichen und finanziellen Auswirkungen von nicht diagnostizierten und unbehandelten Schlaf-Apnoen und anderen schlafbezogenen Atmungsstörungen untersuchen und Softwarelösungen entwickeln wird, mit deren Hilfe Gesundheitsdienstleister Menschen mit Schlaf-Apnoe und anderen schlafbezogenen Atmungsstörungen wirksamer erkennen, diagnostizieren, behandeln und überwachen können.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

2.

—   Verily: Forschungseinrichtung, ehemals Google Life Sciences. Google ist das größte von Alphabet kontrollierte Unternehmen.

—   ResMed: Entwicklung, Herstellung, Vertrieb und Vermarktung von medizinischen Geräten und cloudbasierten Softwareanwendungen für die Diagnose, Behandlung und Überwachung von Atmungsstörungen und anderen chronischen Krankheiten.

3.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

4.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8991 — Alphabet/ResMed/JV

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

| E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

1

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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