# Amtsblatt C 260/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 260 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang24. Juli 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 260

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang24. Juli 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | EMPFEHLUNGEN |
| | Europäische Zentralbank |
| 2018/C 260/01 EZB/2018/18 | Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 6. Juli 2018 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije (EZB/2018/18) | 1 |

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Europäische Zentralbank

2018/C 260/01 EZB/2018/18

Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 6. Juli 2018 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije (EZB/2018/18)

1

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| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 260/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8660 — Fortum/Uniper) (
  1
  ) | 2 |
| 2018/C 260/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8938 — LG Electronics/ZKW Holding/Mommert Gewerbeimmobilien) (
  1
  ) | 2 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 260/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8660 — Fortum/Uniper) (
  1
  )

1

2

2018/C 260/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8938 — LG Electronics/ZKW Holding/Mommert Gewerbeimmobilien) (
  1
  )

1

2

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 260/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2018/C 260/05 | Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über eine Zulassung für die Verwendung von Chromtrioxid nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Clariant Produkte (Deutschland) GmbH) (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  ) | 4 |
| 2018/C 260/06 | Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  ) | 5 |
| 2018/C 260/07 | Beschluss der Kommission vom 18. Juli 2018 über die geplante Bürgerinitiative Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft | 6 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 260/04

Euro-Wechselkurs

3

2018/C 260/05

Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über eine Zulassung für die Verwendung von Chromtrioxid nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Clariant Produkte (Deutschland) GmbH) (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  )

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)

1

4

2018/C 260/06

Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  )

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)

1

5

2018/C 260/07

Beschluss der Kommission vom 18. Juli 2018 über die geplante Bürgerinitiative Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft

6

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| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 260/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9021 — DNB Bank/Orkla/Optimizd) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 8 |
| 2018/C 260/09 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9011 — KKR/Sellbytel Group) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 10 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2018/C 260/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9021 — DNB Bank/Orkla/Optimizd) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

8

2018/C 260/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9011 — KKR/Sellbytel Group) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

10

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Europäische Zentralbank

| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/1 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/1

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EMPFEHLUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 6. Juli 2018

an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije

(EZB/2018/18)

(2018/C 260/01)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 27.1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, werden von unabhängigen externen Rechnungsprüfern geprüft, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union genehmigt werden. |
| --- | --- |

(1)

Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, werden von unabhängigen externen Rechnungsprüfern geprüft, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union genehmigt werden.

| (2) | Das Mandat der gegenwärtigen externen Rechnungsprüfer der Banka Slovenije, Ernst & Young revizija, poslovno svetovanje, d.o.o., endete nach der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2017. Es ist deshalb erforderlich, für das Geschäftsjahr 2018 und darüber hinaus externe Rechnungsprüfer zu bestellen. |
| --- | --- |

(2)

Das Mandat der gegenwärtigen externen Rechnungsprüfer der Banka Slovenije, Ernst & Young revizija, poslovno svetovanje, d.o.o., endete nach der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2017. Es ist deshalb erforderlich, für das Geschäftsjahr 2018 und darüber hinaus externe Rechnungsprüfer zu bestellen.

| (3) | Die Banka Slovenije hat Ernst & Young revizija, poslovno svetovanje, d.o.o. als externe Rechnungsprüfer für die Geschäftsjahre 2018 bis 2020 ausgewählt — |
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(3)

Die Banka Slovenije hat Ernst & Young revizija, poslovno svetovanje, d.o.o. als externe Rechnungsprüfer für die Geschäftsjahre 2018 bis 2020 ausgewählt —

HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ERLASSEN:

Es wird empfohlen, Ernst & Young revizija, poslovno svetovanje, d.o.o. als externe Rechnungsprüfer der Banka Slovenije für die Geschäftsjahre 2018 bis 2020 zu bestellen.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 6. Juli 2018.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/2 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8660 — Fortum/Uniper)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/02)

Am 15. Juni 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8660 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8660 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/2 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8938 — LG Electronics/ZKW Holding/Mommert Gewerbeimmobilien)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/03)

Am 18. Juli 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8938 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8938 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/3 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/3

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Euro-Wechselkurs (1)

23. Juli 2018

(2018/C 260/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,1716 |
| JPY | Japanischer Yen | 130,18 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4509 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,89170 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,3488 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1614 |
| ISK | Isländische Krone | 124,60 |
| NOK | Norwegische Krone | 9,5533 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,848 |
| HUF | Ungarischer Forint | 326,02 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3200 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6464 |
| TRY | Türkische Lira | 5,5624 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5821 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5387 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,1948 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7204 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5979 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 328,95 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 15,8205 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,9508 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3978 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 16 976,63 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7602 |
| PHP | Philippinischer Peso | 62,593 |
| RUB | Russischer Rubel | 73,9197 |
| THB | Thailändischer Baht | 39,167 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,4322 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 22,3736 |
| INR | Indische Rupie | 80,6730 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1716

JPY

Japanischer Yen

130,18

DKK

Dänische Krone

7,4509

GBP

Pfund Sterling

0,89170

SEK

Schwedische Krone

10,3488

CHF

Schweizer Franken

1,1614

ISK

Isländische Krone

124,60

NOK

Norwegische Krone

9,5533

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,848

HUF

Ungarischer Forint

326,02

PLN

Polnischer Zloty

4,3200

RON

Rumänischer Leu

4,6464

TRY

Türkische Lira

5,5624

AUD

Australischer Dollar

1,5821

CAD

Kanadischer Dollar

1,5387

HKD

Hongkong-Dollar

9,1948

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,7204

SGD

Singapur-Dollar

1,5979

KRW

Südkoreanischer Won

1 328,95

ZAR

Südafrikanischer Rand

15,8205

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,9508

HRK

Kroatische Kuna

7,3978

IDR

Indonesische Rupiah

16 976,63

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7602

PHP

Philippinischer Peso

62,593

RUB

Russischer Rubel

73,9197

THB

Thailändischer Baht

39,167

BRL

Brasilianischer Real

4,4322

MXN

Mexikanischer Peso

22,3736

INR

Indische Rupie

80,6730

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/4 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/4

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Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über eine Zulassung für die Verwendung von Chromtrioxid nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Clariant Produkte (Deutschland) GmbH)

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (1)
  )

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/05)

Beschlüsse zur Erteilung einer Zulassung

| Nummer des Beschlusses (2) | Datum des Beschlusses | Bezeichnung des Stoffs | Inhaber der Zulassung | Zulassungsnummer | Zugelassene Verwendung | Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums | Begründung des Beschlusses |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| C(2018) 4454 | 17. Juli 2018 | Chromtrioxid
  EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0 | Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, Am Unisys-Park 1, 65843 Sulzbach am Taunus, Deutschland | REACH/18/12/0 | Verwendung von Chromtrioxid in einem Katalysator für die Dehydrierung von Propan zu Propen | 21. September 2029 | Gemäß Artikel 60 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 überwiegt der sozioökonomische Nutzen der Verwendung des Stoffs die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, und es sind für den Antragsteller keine geeigneten Alternativstoffe oder -technologien vor dem Ablauftermin verfügbar. |

Nummer des Beschlusses (2)

Datum des Beschlusses

Bezeichnung des Stoffs

Inhaber der Zulassung

Zulassungsnummer

Zugelassene Verwendung

Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums

Begründung des Beschlusses

C(2018) 4454

17. Juli 2018

Chromtrioxid

EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0

Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, Am Unisys-Park 1, 65843 Sulzbach am Taunus, Deutschland

REACH/18/12/0

Verwendung von Chromtrioxid in einem Katalysator für die Dehydrierung von Propan zu Propen

21. September 2029

Gemäß Artikel 60 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 überwiegt der sozioökonomische Nutzen der Verwendung des Stoffs die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, und es sind für den Antragsteller keine geeigneten Alternativstoffe oder -technologien vor dem Ablauftermin verfügbar.

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(1)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

(2)  Der Beschluss kann auf der Website der Europäischen Kommission unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/growth/sectors/chemicals/reach/about_de.

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| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/5 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/5

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Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (1)
  )

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/06)

Beschlüsse zur Erteilung einer Zulassung

| Nummer des Beschlusses (2) | Datum des Beschlusses | Bezeichnung des Stoffs | Inhaber der Zulassung | Zulassungsnummer | Zugelassene Verwendung | Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums | Begründung des Beschlusses |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| C(2018) 4465 | 17. Juli 2018 | Chromtrioxid
  EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0 | Topocrom GmbH, |
| Hardtring 29, |
| 79333 Stockach, |
| Deutschland |

Nummer des Beschlusses (2)

Datum des Beschlusses

Bezeichnung des Stoffs

Inhaber der Zulassung

Zulassungsnummer

Zugelassene Verwendung

Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums

Begründung des Beschlusses

C(2018) 4465

17. Juli 2018

Chromtrioxid

EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0

Topocrom GmbH,

Hardtring 29,

79333 Stockach,

Deutschland

REACH/18/10/0

Verwendung von Chromtrioxid beim Topocrom-Funktionalverchromen in geschlossenen Reaktorsystemem für die Errichtung verstellbarer halbkugelförmiger Oberflächenstrukturen

21. September 2029

Gemäß Artikel 60 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 überwiegt der sozioökonomische Nutzen der Verwendung des Stoffs die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, und es sind keine geeigneten Alternativstoffe oder -technologien für den Antragsteller verfügbar.

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(1)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

(2)  Der Beschluss kann auf der Website der Europäischen Kommission unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/growth/sectors/chemicals/reach/about_de.

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| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/6 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/6

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 18. Juli 2018

über die geplante Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(2018/C 260/07)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über die Bürgerinitiative (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Gegenstand der geplanten Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ (Stop Starvation for 8 % of the European population!) wird wie folgt beschrieben: Das Recht auf angemessene Ernährung ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert. Obwohl die Europäische Union im Jahr 2016 das zweithöchste BIP weltweit verzeichnete, ist Hunger immer noch Teil unserer Gesellschaft. |
| --- | --- |

(1)

Der Gegenstand der geplanten Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ (Stop Starvation for 8 % of the European population!) wird wie folgt beschrieben: Das Recht auf angemessene Ernährung ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert. Obwohl die Europäische Union im Jahr 2016 das zweithöchste BIP weltweit verzeichnete, ist Hunger immer noch Teil unserer Gesellschaft.

| (2) | Zu den erklärten Zielen der geplanten Bürgerinitiative gehört es, die Regierungen zum Handeln gegen den Hunger zu bewegen, der nach wie vor Anlass zu großer Besorgnis gibt. Die Zahl der europäischen Bürgerinnen und Bürger, die unter Nahrungsmangel leiden, wird auf 46 Millionen geschätzt (8 % der Gesamtbevölkerung der EU) — und diese Zahl sinkt nicht. In der Initiative wird nicht nur die Verantwortung der Regierungen für die Lösung des Problems hervorgehoben, sondern auch auf die finanziellen Auswirkungen des Hungers hingewiesen und eine Liste von Maßnahmen vorgeschlagen, durch die dieser Zustand deutlich verbessert werden kann. |
| --- | --- |

(2)

Zu den erklärten Zielen der geplanten Bürgerinitiative gehört es, die Regierungen zum Handeln gegen den Hunger zu bewegen, der nach wie vor Anlass zu großer Besorgnis gibt. Die Zahl der europäischen Bürgerinnen und Bürger, die unter Nahrungsmangel leiden, wird auf 46 Millionen geschätzt (8 % der Gesamtbevölkerung der EU) — und diese Zahl sinkt nicht. In der Initiative wird nicht nur die Verantwortung der Regierungen für die Lösung des Problems hervorgehoben, sondern auch auf die finanziellen Auswirkungen des Hungers hingewiesen und eine Liste von Maßnahmen vorgeschlagen, durch die dieser Zustand deutlich verbessert werden kann.

| (3) | Im Anhang zu der geplanten Bürgerinitiative wird insbesondere eine Reihe von Forderungen genannt, die unter fünf Überschriften zusammengefasst sind: 1. Der Wegwerfkultur ein Ende bereiten und so innerhalb von zwei Jahren 44 Mio. Tonnen Lebensmittel zur Verfügung stellen, 2. Eine Finanztransaktionssteuer einführen und so jährlich 30 Mrd. EUR generieren, 3. Das Hungerproblem sollte durch Behörden, nicht durch Wohltätigkeitsorganisationen gelöst werden, 4. Nahrungsmittelspekulationen und 5. Qualitativer Vorschlag mit dem Ziel der Innovation in den Staaten zur Verbesserung des Zugangs zu gesponserten Nahrungsmitteln. |
| --- | --- |

(3)

Im Anhang zu der geplanten Bürgerinitiative wird insbesondere eine Reihe von Forderungen genannt, die unter fünf Überschriften zusammengefasst sind: 1. Der Wegwerfkultur ein Ende bereiten und so innerhalb von zwei Jahren 44 Mio. Tonnen Lebensmittel zur Verfügung stellen, 2. Eine Finanztransaktionssteuer einführen und so jährlich 30 Mrd. EUR generieren, 3. Das Hungerproblem sollte durch Behörden, nicht durch Wohltätigkeitsorganisationen gelöst werden, 4. Nahrungsmittelspekulationen und 5. Qualitativer Vorschlag mit dem Ziel der Innovation in den Staaten zur Verbesserung des Zugangs zu gesponserten Nahrungsmitteln.

| (4) | Der Vertrag über die Europäische Union stärkt die Unionsbürgerschaft und führt zu einer weiteren Verbesserung der demokratischen Funktionsweise der Union, indem unter anderem festgelegt wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger das Recht haben müssen, sich über eine europäische Bürgerinitiative am demokratischen Leben der Union zu beteiligen. |
| --- | --- |

(4)

Der Vertrag über die Europäische Union stärkt die Unionsbürgerschaft und führt zu einer weiteren Verbesserung der demokratischen Funktionsweise der Union, indem unter anderem festgelegt wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger das Recht haben müssen, sich über eine europäische Bürgerinitiative am demokratischen Leben der Union zu beteiligen.

| (5) | Daher sollten die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen sein, um die Bürger zur Teilnahme zu ermutigen und die Union zugänglicher zu machen. |
| --- | --- |

(5)

Daher sollten die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen sein, um die Bürger zur Teilnahme zu ermutigen und die Union zugänglicher zu machen.

| (6) | Rechtsakte der Union zur Umsetzung der Verträge können erlassen werden






  — | in Bezug auf Bestimmungen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften über die Umsatzsteuern, die Verbrauchsabgaben und sonstige indirekte Steuern, soweit diese Harmonisierung für die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarkts und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen notwendig ist (gemäß Artikel 113 AEUV); |
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(6)

Rechtsakte der Union zur Umsetzung der Verträge können erlassen werden

—

in Bezug auf Bestimmungen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften über die Umsatzsteuern, die Verbrauchsabgaben und sonstige indirekte Steuern, soweit diese Harmonisierung für die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarkts und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen notwendig ist (gemäß Artikel 113 AEUV);

| — | zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten, welche die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarkts zum Gegenstand haben (gemäß Artikel 114 AEUV); |
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—

zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten, welche die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarkts zum Gegenstand haben (gemäß Artikel 114 AEUV);

| — | im Bereich spezifischer Aktionen außerhalb der Strukturfonds und zur Förderung einer in Artikel 174 AEUV vorgesehenen harmonischen Entwicklung der Union als Ganzes durch die Weiterentwicklung und die Weiterverfolgung einer Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts der Union (gemäß Artikel 175 Absatz 3 AEUV); |
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—

im Bereich spezifischer Aktionen außerhalb der Strukturfonds und zur Förderung einer in Artikel 174 AEUV vorgesehenen harmonischen Entwicklung der Union als Ganzes durch die Weiterentwicklung und die Weiterverfolgung einer Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts der Union (gemäß Artikel 175 Absatz 3 AEUV);

| — | in den Bereichen Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität, Schutz der menschlichen Gesundheit, umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen und Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels (gemäß Artikel 192 Absatz 1 AEUV); |
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—

in den Bereichen Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität, Schutz der menschlichen Gesundheit, umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen und Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels (gemäß Artikel 192 Absatz 1 AEUV);

| — | in Bezug auf Bestimmungen und Durchführungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem System der Eigenmittel der Union, einschließlich der Einführung neuer Kategorien von Eigenmitteln oder der Abschaffung bestehender Kategorien (gemäß Artikel 311 AEUV); |
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in Bezug auf Bestimmungen und Durchführungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem System der Eigenmittel der Union, einschließlich der Einführung neuer Kategorien von Eigenmitteln oder der Abschaffung bestehender Kategorien (gemäß Artikel 311 AEUV);

| — | im Bereich der Haushaltsvorschriften, in denen insbesondere die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans im Einzelnen geregelt werden (gemäß Artikel 322 Absatz 1 Buchstabe a AEUV). |
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—

im Bereich der Haushaltsvorschriften, in denen insbesondere die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans im Einzelnen geregelt werden (gemäß Artikel 322 Absatz 1 Buchstabe a AEUV).

| (7) | Daher liegt die geplante Bürgerinitiative nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die Kommission befugt ist, Vorschläge für Rechtsakte der Union vorzulegen, um die Verträge umzusetzen. |
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(7)

Daher liegt die geplante Bürgerinitiative nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die Kommission befugt ist, Vorschläge für Rechtsakte der Union vorzulegen, um die Verträge umzusetzen.

| (8) | Darüber hinaus wurde ein Bürgerausschuss eingesetzt, und die Kontaktpersonen wurden im Einklang mit Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 benannt; ferner ist die geplante Bürgerinitiative weder offenkundig missbräuchlich, unseriös oder schikanös, noch verstößt sie offenkundig gegen die Werte der Union, wie sie in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben sind. |
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(8)

Darüber hinaus wurde ein Bürgerausschuss eingesetzt, und die Kontaktpersonen wurden im Einklang mit Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 benannt; ferner ist die geplante Bürgerinitiative weder offenkundig missbräuchlich, unseriös oder schikanös, noch verstößt sie offenkundig gegen die Werte der Union, wie sie in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben sind.

| (9) | Die geplante Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ sollte folglich registriert werden — |
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(9)

Die geplante Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ sollte folglich registriert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die geplante Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ wird hiermit registriert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am 19. Juli 2018 in Kraft.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Organisatoren (Mitglieder des Bürgerausschusses) der geplanten Bürgerinitiative „Den Hunger aus der Welt schaffen, der 8 % der europäischen Bevölkerung betrifft“ gerichtet, vertreten durch [personenbezogene Daten auf Wunsch der Organisatoren gelöscht], die als Kontaktpersonen fungieren.

Brüssel, den 18. Juli 2018

Für die Kommission

Frans TIMMERMANS

Erster Vizepräsident

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(1)  ABl. L 65 vom 11.3.2011, S. 1.

1

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/8 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/8

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.9021 — DNB Bank/Orkla/Optimizd)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/08)

1.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

| — | DNB Bank ASA (Norwegen), |
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—

DNB Bank ASA (Norwegen),

| — | Orkla ASA (Norwegen), |
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—

Orkla ASA (Norwegen),

| — | Optimizd AS (Norwegen). |
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—

Optimizd AS (Norwegen).

DNB Bank ASA und Orkla ASA übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 der Fusionskontrollverordnung die gemeinsame Kontrolle über Optimizd AS.

Der Zusammenschluss erfolgt durch eine Kapitalerhöhung.

2.

| — | DNB Bank ASA erbringt Finanzdienstleistungen, d. h. Bank- und Versicherungsdienstleistungen, für Privatkunden, Firmenkunden und den öffentlichen Sektor. |
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—

DNB Bank ASA erbringt Finanzdienstleistungen, d. h. Bank- und Versicherungsdienstleistungen, für Privatkunden, Firmenkunden und den öffentlichen Sektor.

| — | Orkla ASA ist ein Anbieter von Markenkonsumgütern in den Bereichen Lebensmittel, Außerhausverpflegung, spezialisierter Einzelhandel, Pharmazie und Bäckereierzeugnisse. Darüber hinaus investiert die Gruppe im Rahmen ihres Geschäftsbereichs Orkla Investments in Jotun AS, Wasserkraft und Finanzanlagen. |
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—

Orkla ASA ist ein Anbieter von Markenkonsumgütern in den Bereichen Lebensmittel, Außerhausverpflegung, spezialisierter Einzelhandel, Pharmazie und Bäckereierzeugnisse. Darüber hinaus investiert die Gruppe im Rahmen ihres Geschäftsbereichs Orkla Investments in Jotun AS, Wasserkraft und Finanzanlagen.

| — | Optimizd AS wird in der datengesteuerten Vermarktung durch eigene Kanäle und Platzierung kostenpflichtiger Medien tätig sein und für die Vermarktung nützliche Daten analysieren. |
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—

Optimizd AS wird in der datengesteuerten Vermarktung durch eigene Kanäle und Platzierung kostenpflichtiger Medien tätig sein und für die Vermarktung nützliche Daten analysieren.

3.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

4.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.9021 — DNB Bank/Orkla/Optimizd

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

| E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

1

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

2

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| 24.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 260/10 |
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24.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 260/10

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.9011 — KKR/Sellbytel Group)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 260/09)

1.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

| — | Kohlberg Kravis Robert& CO. L.P. („KKR“, Vereinigte Staaten von Amerika), |
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—

Kohlberg Kravis Robert& CO. L.P. („KKR“, Vereinigte Staaten von Amerika),

| — | Webhelp SAS („Webhelp“, Frankreich), kontrolliert von KKR, |
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—

Webhelp SAS („Webhelp“, Frankreich), kontrolliert von KKR,

| — | Sellbytel Group GmbH (Deutschland), Sellbytel Group, SA (Spanien), Invires GmbH (Deutschland) und Righthead GmbH (Deutschland), zusammen die „Sellbytel Group“. |
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—

Sellbytel Group GmbH (Deutschland), Sellbytel Group, SA (Spanien), Invires GmbH (Deutschland) und Righthead GmbH (Deutschland), zusammen die „Sellbytel Group“.

Webhelp übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit der Sellbytel Group.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

2.

—   KKR: in einer Vielzahl von Branchen tätiger Finanzinvestor,

—   Webhelp: IT-Dienstleister, der in erster Linie Dienstleistungen zum Outsourcing von Geschäftsprozessen erbringt,

—   Sellbytel Group: IT-Dienstleister, der in erster Linie Dienstleistungen zum Outsourcing von Geschäftsprozessen erbringt.

3.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

4.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.9011 — KKR/Sellbytel Group

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

| E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

1

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

2

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