# Amtsblatt C 213/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 213 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang18. Juni 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 213

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang18. Juni 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 213/01 | Mitteilung der Kommission: Leitfaden über die Anforderungen für Wasserkraftwerke im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien | 1 |
| 2018/C 213/02 | Mitteilung der Kommission: Energietransportinfrastrukturen und die Naturschutzvorschriften der EU | 62 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 213/01

Mitteilung der Kommission: Leitfaden über die Anforderungen für Wasserkraftwerke im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien

1

2018/C 213/02

Mitteilung der Kommission: Energietransportinfrastrukturen und die Naturschutzvorschriften der EU

62

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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 18.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 213/1 |
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18.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 213/1

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Mitteilung der Kommission: „Leitfaden über die Anforderungen für Wasserkraftwerke im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien“

(2018/C 213/01)

In diesem Dokument wird der Standpunkt der Europäischen Kommission wiedergegeben. Es hat keinen verbindlichen Charakter.

Europäische Kommission, Mai 2018

Katalog nr. ...

Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.

Dieses Dokument wurde mit Unterstützung von N2K GROUP EEIG — Ecosystems LTD, Brüssel und Beleco, Tschechische Republik, erstellt.

INHALTSVERZEICHNIS

| Zweck des Dokuments | 3 |
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| 1. | Überblick über die EU-Politik und den Rechtsrahmen | 4 |
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1.

| 1.1. | Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie | 4 |
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1.1.

| 1.2. | Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) | 6 |
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1.2.

| 1.3. | Koordinierung zwischen der WRRL und den Naturschutzrichtlinien | 6 |
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1.3.

| 1.4. | Die Hochwasserrichtlinie | 8 |
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1.4.

| 1.5. | Die SUP- und die UVP-Richtlinie | 9 |
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1.5.

| 1.6. | Die Beziehung zwischen SUP, UVP und Artikel 6 | 10 |
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1.6.

| 2. | Süßwasserökosysteme und Wasserkraft in der EU | 10 |
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2.

| 2.1. | Zustand der Ökosysteme in den europäischen Flüssen und Seen | 10 |
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2.1.

| 2.2. | Belastungen und Gefahren der europäischen Süßwasserökosysteme | 12 |
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2.2.

| 2.3. | Die Auswirkungen der Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme | 14 |
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2.3.

| 2.4. | Kumulative Auswirkungen | 19 |
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2.4.

| 2.5. | Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen | 21 |
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2.5.

| 3. | Beispiele für bewährte auf die Hydroelektrizität bewährte Maßnahmen zur Begrenzung von Schäden und zur Umsetzung von ökologischen Wiederherstellungsmaßnahmen | 23 |
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3.

| 3.1. | Streben nach dem bestmöglichen ökologischen Zustand von Flüssen im Hinblick auf die Hydroelektrizität | 23 |
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3.1.

| 3.2. | Umgang mit vorhandenen Wasserkraftwerken mit negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet | 24 |
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3.2.

| 3.3. | Einführung von ökologischen Schadensbegrenzungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen | 25 |
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3.3.

| 3.4. | Beispiele für bewährte Verfahren zur ökologischen Wiederherstellung | 29 |
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3.4.

| 4. | Bewährte Verfahren bei der Anwendung eines integrierten Planungsansatzes für Wasserkraftprojekte | 36 |
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4.

| 4.1. | Die Vorteile integrierter Planung | 36 |
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4.1.

| 4.2. | Integrierte nationale oder regionale Wasserkraftpläne | 40 |
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4.2.

| 4.3. | Zustandskarten für wild lebende Tiere und Nutzungsplanung | 41 |
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4.3.

| 4.4. | Frühzeitige Konsultation | 44 |
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4.4.

| 5. | Das Prüfverfahren im Rahmen der Habitat-Richtlinie | 46 |
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5.

| 5.1. | Einführung | 46 |
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5.1.

| 5.2. | Wann ist das Verfahren in Artikel 6 vorgeschrieben? | 46 |
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5.2.

| 5.3. | Ein Schrittweises Verfahren zur Durchführung der angemessenen Verträglichkeitsprüfung | 47 |
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5.3.

| 5.4. | Ausnahmen nach Artikel 6 Absatz 4 | 57 |
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5.4.

| Abkürzungen | 61 |
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ZWECK DES DOKUMENTS

Mit diesem Dokument wird eine Handreichung geboten und es wird eine Reihe praktischer Fallstudien darüber vorgestellt, wie Wasserkraftwerke im Einklang mit den Anforderungen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie betrieben werden können. Es werden die Arten von Auswirkungen untersucht, die im Rahmen von Aktivitäten im Bereich Wasserkraft auftreten können; anhand einer Reihe praktischer Erfahrungen wird darüber hinaus dargestellt, wie die Auswirkungen von Wasserkraft vermieden oder zumindest unter gewissen Bedingungen minimiert werden können.

Das allgemeinere Ziel besteht darin, die Synergien zwischen den EU-Maßnahmen und -Verfahren im Bereich Energie, Natur und Wasser zu fördern, um die Erreichung der EU-Ziele besser zu koordinieren und nach Möglichkeit wechselseitig zu unterstützen.

Kapitel 1 bietet einen Überblick über die EU-Politik und den Rechtsrahmen, nach dem Wasserkraftwerke in Europa betrieben werden sollen. Die wichtigsten Bestimmungen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie werden kurz zusammengefasst und ihre Beziehung mit der Wasserrahmenrichtlinie und der UVP- und der SUP-Richtlinie kurz dargestellt.

In Kapitel 2 werden der allgemein schlechte Zustand der europäischen Fluss- und Seeökosysteme sowie ihre wichtigsten Belastungen und Bedrohungen dargestellt. Anschließend wird unter Hervorhebung der Bedeutung vor allem der potenziellen kumulativen Auswirkungen die Bandbreite der Auswirkungen untersucht, die Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme haben kann.

Das Überleben einer beträchtlichen Zahl von Arten der europäischen Fauna und Flora, einschließlich etwa 400 nach der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie geschützter Süßwasserarten, ist von den Fluss- und Seeökosystemen abhängig. Die meisten Flüsse in Europa befinden sich heute jedoch in einem stark degradierten Zustand und stehen unter immensen Belastungen aufgrund einer großen Bandbreite sozioökonomischer Aktivitäten (einschließlich Wasserkraft).

Aus den aktuellen Berichten über den Zustand der Natur (State of Environment (1)) geht klar hervor, dass noch viel für die Erfüllung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und der beiden Naturschutzrichtlinien getan werden muss. Sie können nur erreicht werden, wenn die Prioritäten nicht nur bei der Vermeidung einer weiteren Verschlechterung unserer Flüsse, sondern auch bei der aktiven Wiederherstellung ihres ökologischen Zustands und bei der Beseitigung oder zumindest bei der erheblichen Senkung der Belastungen und Bedrohungen gesetzt werden, denen sie ausgesetzt sind.

In Kapitel 3 werden die Möglichkeiten untersucht, wie dies erreicht werden kann. Zur Veranschaulichung werden Beispiele bewährter Verfahren für die ökologische Wiederherstellung aus der EU dargestellt.

Besonderes Augenmerk gilt in Kapitel 4 der Notwendigkeit einer strategischen Planung und der Konzeption stärker integrierter Wasserkraftwerke und Projekte, bei denen die ökologischen Anforderungen des Flusses frühzeitig im Planungsprozess berücksichtigt werden und in denen nach Möglichkeit Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands des Flusses enthalten sind.

Anschließend wird (in Kapitel 5) das bei der Durchführung der angemessenen Verträglichkeitsprüfung für ein Wasserkraftwerk oder -projekt nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie zu befolgende Verfahren beschrieben. Es werden bestimmte wesentliche Aspekte dieses Genehmigungsverfahrens und seiner Beziehung zu anderen EU-Umweltprüfungsverfahren erläutert. Die Erfahrung hat immer wieder gezeigt, dass Probleme mit dem Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 häufig auf schlechte Qualität und unvollständige angemessene Verträglichkeitsprüfungen zurückzuführen sind.

Der Leitfaden soll hauptsächlich den zuständigen Behörden, Entwicklern und Beratern dienen. Darüber hinaus wird er für nichtstaatliche Organisationen und andere Interessenträger von Interesse sein, die im Bereich Wasserkraft tätig sind. Das Dokument wurde in Zusammenarbeit mit den Behörden der Mitgliedstaaten und einer Reihe wichtiger Interessenträger und Interessengruppen verfasst, die alle wertvolle Rückmeldung zu den verschiedenen Entwürfen gegeben haben.

Das Dokument soll sich an dem Text der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie sowie den allgemeineren Grundsätzen der EU-Politik im Bereich Umwelt und Wasserkraft orientieren und diesen entsprechen. Die bewährten Verfahren und vorgeschlagenen Methoden sollen keinen bindenden Charakter haben. Vielmehr sollen sie als nützliche Ratschläge, Ideen und Vorschläge dienen, die aus den Diskussionen mit Branchenvertretern, nationalen und internationalen Behörden, nichtstaatlichen Organisationen, wissenschaftlichen Experten und anderen Interessenträgern hervorgegangen sind.

In diesem Dokument wird lediglich der Standpunkt der Kommission wiedergegeben. Es hat keinen rechtlich bindenden Charakter. Die endgültige Auslegung der EU-Richtlinien obliegt dem Gerichtshof. Soweit relevant, wurde die bisherige europäische Rechtsprechung berücksichtigt. Bei der Lektüre des vorliegenden Leitfadens werden daher am besten ebenfalls die existierenden allgemeinen Leitlinien und einschlägigen Urteile des Gerichtshofs zu den beiden Richtlinien (2) zur Hand genommen.

1.   EU-POLITIK UND RECHTSRAHMEN

Wasserkraft spielt eine wesentliche Rolle im Rahmen der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (3) und zur Unterstützung der EU-Energieziele für 2020-2030. Wie bei allen anderen Aktivitäten in Verbindung mit Gewässern müssen auch bei Wasserkraft die Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften im Bereich Umwelt erfüllt werden, die zum Schutz und zur Wiederherstellung der europäischen Flüsse und Seen eingeführt wurden. Diese rechtlichen Anforderungen sind in der Wasserrahmenrichtlinie, der Hochwasserrichtlinie, der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie und in den Richtlinien über Umweltprüfungen (UVP-Richtlinie und SUP-Richtlinie).

In diesem Kapitel werden einige der grundlegenden Bestimmungen dieser EU-Richtlinien behandelt, die für Wasserkraft von Bedeutung sind. Der Fokus liegt jedoch vor allem auf den beiden Naturschutzrichtlinien, da sie das Hauptthema des vorliegenden Dokuments bilden.

1.1.   Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie

Europas Flüsse sind eine wichtige Quelle für die biologische Vielfalt und ein wichtiger Teil unseres reichen Naturerbes. Im Laufe der Jahrzehnte haben sie sich jedoch stark verändert. Dadurch ist ihre Widerstandsfähigkeit zurückgegangen und sie bieten immer weniger geeignete Bedingungen für Natur und Tierwelt. Die meisten Flüsse sind heute in schlechtem Zustand und bedürfen einer Sanierung.

In Anerkennung des alarmierenden Verlusts der biologischen Vielfalt in Europa haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum ehrgeizigen Ziel gesetzt, diesen Verlust bis 2020 aufzuhalten und umzukehren. Im Mai 2011 verabschiedete die Kommission eine EU-Strategie zum Schutz der Biodiversität bis 2020 (4), in der sie einen politischen Rahmen für seine Erreichung festlegte. Im April 2017 veröffentlichte sie einen neuen Aktionsplan (5), um die praktische Umsetzung der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie schnell zu verbessern und den Fortschritt in Richtung des EU-Ziels, bis 2020 den Verlust der biologischen Vielfalt und Ökosystemdienste aufzuhalten und umzukehren, zu beschleunigen.

Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie sind der Eckpfeiler der EU-Politik im Bereich Natur und biologische Vielfalt. Sie ermöglichen den Mitgliedstaaten, unabhängig etwaiger politischer oder administrativer Einschränkungen in einem gemeinsamen Rechtsrahmen zusammenzuarbeiten, um die am stärksten gefährdeten, schutzbedürftigsten und wertvollsten Arten und Lebensräume in Europa in ihrem gesamten Naturverbreitungsgebiet in der EU zu bewahren.

Das Hauptziel der beiden Richtlinien besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass die in ihrem Rahmen unter Schutz stehenden Arten und Lebensraumtypen erhalten werden und wieder einen günstigen Erhaltungszustand (6)
  in ihrem Naturverbreitungsgebiet in der EU erreichen.

Dieses Ziel ist positiv definiert und bezieht sich auf eine günstige Situation, die es zu erreichen und zu erhalten gilt. Es geht daher über die grundlegende Anforderung hinaus, eine Verschlechterung zu verhindern.

| Definition für günstigen Erhaltungszustand laut Habitat-Richtlinie

  Artikel 1
  Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums ist die Gesamtheit der Einwirkungen, die den betreffenden Lebensraum und die darin vorkommenden charakteristischen Arten beeinflussen und die sich langfristig auf seine natürliche Verbreitung, seine Struktur und seine Funktionen sowie das Überleben seiner charakteristischen Arten in dem EU-Gebiet auswirken können.
  Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums wird als „günstig“ erachtet, wenn






  — | sein natürliches Verbreitungsgebiet sowie die Flächen, die er in diesem Gebiet einnimmt, beständig sind oder sich ausdehnen und |
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Definition für günstigen Erhaltungszustand laut Habitat-Richtlinie

Artikel 1

Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums ist die Gesamtheit der Einwirkungen, die den betreffenden Lebensraum und die darin vorkommenden charakteristischen Arten beeinflussen und die sich langfristig auf seine natürliche Verbreitung, seine Struktur und seine Funktionen sowie das Überleben seiner charakteristischen Arten in dem EU-Gebiet auswirken können.

Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums wird als „günstig“ erachtet, wenn

—

sein natürliches Verbreitungsgebiet sowie die Flächen, die er in diesem Gebiet einnimmt, beständig sind oder sich ausdehnen und

| — | die für seinen langfristigen Fortbestand notwendige Struktur und spezifischen Funktionen bestehen und in absehbarer Zukunft wahrscheinlich weiter bestehen werden und wenn |
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die für seinen langfristigen Fortbestand notwendige Struktur und spezifischen Funktionen bestehen und in absehbarer Zukunft wahrscheinlich weiter bestehen werden und wenn

| — | der Erhaltungszustand der für ihn charakteristischen Arten günstig ist. |
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der Erhaltungszustand der für ihn charakteristischen Arten günstig ist.

Unter Erhaltungszustand einer Art ist die Gesamtheit der Einflüsse zu verstehen, die sich langfristig auf die Verbreitung und die Größe der Populationen der betreffenden Arten im Gebiet der EU auswirken können.

Der Erhaltungszustand wird als „günstig“ betrachtet, wenn

| — | aufgrund der Daten über die Populationsdynamik der Art anzunehmen ist, dass diese Art ein lebensfähiges Element des natürlichen Lebensraumes, dem sie angehört, bildet und langfristig weiterhin bilden wird und |
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—

aufgrund der Daten über die Populationsdynamik der Art anzunehmen ist, dass diese Art ein lebensfähiges Element des natürlichen Lebensraumes, dem sie angehört, bildet und langfristig weiterhin bilden wird und

| — | das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder abnimmt noch in absehbarer Zeit vermutlich abnehmen wird und |
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das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder abnimmt noch in absehbarer Zeit vermutlich abnehmen wird und

| — | ein genügend großer Lebensraum vorhanden ist und wahrscheinlich weiterhin vorhanden sein wird, um langfristig ein Überleben der Populationen dieser Art zu sichern. |
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ein genügend großer Lebensraum vorhanden ist und wahrscheinlich weiterhin vorhanden sein wird, um langfristig ein Überleben der Populationen dieser Art zu sichern.

Zur Erreichung dieses Ziels müssen die Mitgliedstaaten laut EU-Naturschutzrichtlinien zwei Hauptarten von Maßnahmen umsetzen, d. h.

| — | die Bestimmung und Erhaltung von Kerngebieten für den Schutz der in Anhang I und II der Habitat-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie aufgelisteten Arten und Lebensraumtypen und für den Schutz aller regelmäßig vorkommenden Wandervögel. Diese Gebiete bilden das EU-weite Natura-2000-Netz, das derzeit über 27 500 Gebiete umfasst. See- und Flussökosysteme umfassen etwa 4 % der Gesamtoberfläche der Natura-2000-Gebiete (Europäische Umweltagentur (2010) für die EU-27). |
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die Bestimmung und Erhaltung von Kerngebieten für den Schutz der in Anhang I und II der Habitat-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie aufgelisteten Arten und Lebensraumtypen und für den Schutz aller regelmäßig vorkommenden Wandervögel. Diese Gebiete bilden das EU-weite Natura-2000-Netz, das derzeit über 27 500 Gebiete umfasst. See- und Flussökosysteme umfassen etwa 4 % der Gesamtoberfläche der Natura-2000-Gebiete (Europäische Umweltagentur (2010) für die EU-27).

| — | Die Schaffung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und andere in Anhang IV der Habitat-Richtlinie aufgelisteten Arten. Diese Maßnahmen gelten für alle natürlichen Verbreitungsgebiete der Arten in der EU, d. h. sowohl in als auch außerhalb von Schutzgebieten wie Natura 2000. |
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Die Schaffung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und andere in Anhang IV der Habitat-Richtlinie aufgelisteten Arten. Diese Maßnahmen gelten für alle natürlichen Verbreitungsgebiete der Arten in der EU, d. h. sowohl in als auch außerhalb von Schutzgebieten wie Natura 2000.

Schutzbestimmungen für Natura-2000-Gebiete

Der Schutz und die Verwaltung der Natura-2000-Gebiete unterliegen den Bestimmungen nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie, in dem ferner die Beziehung zwischen der Erhaltung der Gebiete und der Landnutzung wie etwa Wasserkraft in und in der Nähe der Gebiete geregelt wird (7).

In Artikel 6 werden zwei Arten von Maßnahmen unterschieden:

| — | Die Erste betrifft die Verwaltung der Erhaltung aller Natura-2000-Gebiete und die Festlegung von Erhaltungszielen für diese Gebiete. Hierfür müssen die Mitgliedstaaten






  a) | positive Erhaltungsmaßnahmen ausarbeiten und umsetzen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II Rechnung tragen, die in diesen Gebieten vorkommen (Artikel 6 Absatz 1), und |
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Die Erste betrifft die Verwaltung der Erhaltung aller Natura-2000-Gebiete und die Festlegung von Erhaltungszielen für diese Gebiete. Hierfür müssen die Mitgliedstaaten

a)

positive Erhaltungsmaßnahmen ausarbeiten und umsetzen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II Rechnung tragen, die in diesen Gebieten vorkommen (Artikel 6 Absatz 1), und

| b) | geeignete Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung der natürlichen Lebensraumtypen und der Habitate der Arten sowie erhebliche Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2). |
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b)

geeignete Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung der natürlichen Lebensraumtypen und der Habitate der Arten sowie erhebliche Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2).

In der Habitat-Richtlinie wird die Entwicklung von Bewirtschaftungsplänen für die Natura-2000-Gebiete als Mittel für die offene und transparente Bestimmung der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen für die Natura-2000-Gebiete empfohlen. Sie sind ein nützliches Instrument, um Erhaltungsziele festzulegen und die Bildung einer übereinstimmenden Meinung aller Interessenträger und Interessengruppen über die Bewirtschaftungslösungen für das Gebiet zu unterstützen. Sie bieten außerdem einen Mechanismus für die Integration der Erhaltungsmaßnahmen für Natura 2000 in das weiter gefasste Maßnahmenprogramm der Wasserrahmenrichtlinie.

| — | Die zweite Maßnahmenart (gemäß Artikel 6 Absatz 3) betrifft das Prüfungsverfahren für alle Pläne und Projekte, die ein oder mehrere Natura-2000-Gebiete beeinflussen können, (weitere Details sind in Kapitel 5 zu finden). Das Prüfungsverfahren erfordert im Wesentlichen, dass alle Pläne oder Projekte, die ein Natura-2000-Gebiet mit Wahrscheinlichkeit erheblich beeinträchtigen werden, einer angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um etwaige Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets genau zu untersuchen.
  Die zuständige Behörde kann dem Plan oder Projekt nur zustimmen, wenn sie auf Grundlage der angemessenen Verträglichkeitsprüfung festgestellt hat, dass keine negativen Auswirkungen auf die Integrität des betreffenden Gebiets zu erwarten sind. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die Abwesenheit (nicht die Anwesenheit) signifikanter negativer Auswirkungen bewiesen wird.
  In Sonderfällen kann eine Ausnahmeregelung (Artikel 6 Absatz 4) geltend gemacht werden. Dabei kann ein Plan oder Projekt mit negativen Auswirkungen auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets genehmigt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine weniger schädlichen Alternativen vorhanden sind und der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als erforderlich erachtet wird. In diesen Fällen muss eine angemessene Ausgleichsmaßnahme umgesetzt werden, damit die Gesamtkohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt wird.
  Es ist darauf hinzuweisen, dass das Prüfungsverfahren nach der Habitat-Richtlinie nicht dasselbe ist, das in der UVP- und der SUP-Richtlinie (8) und in Artikel 4 Absatz 7 der WRRL vorgesehen ist. Allerdings würden diese im Idealfall zusammengeführt oder zumindest koordiniert werden. |
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Die zweite Maßnahmenart (gemäß Artikel 6 Absatz 3) betrifft das Prüfungsverfahren für alle Pläne und Projekte, die ein oder mehrere Natura-2000-Gebiete beeinflussen können, (weitere Details sind in Kapitel 5 zu finden). Das Prüfungsverfahren erfordert im Wesentlichen, dass alle Pläne oder Projekte, die ein Natura-2000-Gebiet mit Wahrscheinlichkeit erheblich beeinträchtigen werden, einer angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um etwaige Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets genau zu untersuchen.

Die zuständige Behörde kann dem Plan oder Projekt nur zustimmen, wenn sie auf Grundlage der angemessenen Verträglichkeitsprüfung festgestellt hat, dass keine negativen Auswirkungen auf die Integrität des betreffenden Gebiets zu erwarten sind. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die Abwesenheit (nicht die Anwesenheit) signifikanter negativer Auswirkungen bewiesen wird.

In Sonderfällen kann eine Ausnahmeregelung (Artikel 6 Absatz 4) geltend gemacht werden. Dabei kann ein Plan oder Projekt mit negativen Auswirkungen auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets genehmigt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine weniger schädlichen Alternativen vorhanden sind und der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als erforderlich erachtet wird. In diesen Fällen muss eine angemessene Ausgleichsmaßnahme umgesetzt werden, damit die Gesamtkohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt wird.

Es ist darauf hinzuweisen, dass das Prüfungsverfahren nach der Habitat-Richtlinie nicht dasselbe ist, das in der UVP- und der SUP-Richtlinie (8) und in Artikel 4 Absatz 7 der WRRL vorgesehen ist. Allerdings würden diese im Idealfall zusammengeführt oder zumindest koordiniert werden.

Bestimmungen zum Artenschutz

Die zweite Gruppe von Bestimmungen der Naturschutzrichtlinien betrifft den Schutz bestimmter Arten in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU, d. h. unabhängig davon, ob sie in oder außerhalb der Natura-2000-Gebiete vorkommen. Artenschutzmaßnahmen gelten für die Arten in Anhang IV der Habitat-Richtlinie und alle wildlebenden Vogelarten in der EU. Die genauen Bedingungen sind in Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und (für Tiere) in Artikel 12 und (für Pflanzen) in Artikel 13 der Habitat-Richtlinie festgelegt.

Im Wesentlichen müssen die Mitgliedstaaten für diese Arten folgende Verbote aussprechen:

| — | Verbot jeder absichtlichen Störung während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten; |
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Verbot jeder absichtlichen Störung während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;

| — | Verbot jeder Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten; |
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Verbot jeder Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten;

| — | Verbot der absichtlichen Zerstörung von Nestern oder Eiern oder des Entwurzelns oder der Zerstörung geschützter Pflanzen. |
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—

Verbot der absichtlichen Zerstörung von Nestern oder Eiern oder des Entwurzelns oder der Zerstörung geschützter Pflanzen.

Ausnahmen dieser Artenschutzbestimmungen sind nur in eingeschränkten Fällen zulässig (wie beispielsweise zur Verhinderung schwerer Schäden an Nutzpflanzen oder Vieh oder im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit), sofern keine alternative zufriedenstellende Lösung vorhanden ist und die Folgen dieser Ausnahmen nicht mit dem übergeordneten Ziel der Richtlinien unvereinbar sind. Die Bedingungen für die Anwendung der Ausnahmen sind in Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie und in Artikel 16 der Habitat-Richtlinie festgelegt (9).

Die Artenschutzbestimmungen sind auch für Wasserkraftwerke außerhalb der Natura-2000-Gebiete von großer Bedeutung. Ihr Ziel besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass alle neuen Entwicklungen die Fortpflanzungs- und Ruhestätten aller wildlebenden Vögel oder aller Arten in Anhang IV der Habitat-Richtlinie nicht zerstören, sofern keine Ausnahmegenehmigung nach diesen Richtlinien bei den zuständigen Behörden eingeholt wurde. Diese Bestimmung kann vor allem für Wasserkraftwerke von Bedeutung sein, die an einem Fluss liegen, der wandernde Arten beherbergt, wie Wandervögel und -fische (z. B. den Europäischen Stör (Acipenser sturio) oder den Rhone-Streber (Zingel asper), die beide in Anhang IV der Habitat-Richtlinie gelistet sind).

1.2.   Die Wasserrahmenrichtlinie

In der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird ein Rahmen für den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung von Binnenoberflächengewässern (Flüsse und Seen), Übergangsgewässern (Ästuare), Küstengewässern und Grundwässern festgelegt. Sie zielt darauf ab, dass alle Wasserkörper bis 2015 grundsätzlich einen guten Zustand erreichen (außer bei erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörpern, bei denen das Ziel ist, ein gutes ökologisches Potenzial zu erreichen). Wie die Naturschutzrichtlinien geht die WRRL über die grundlegende Anforderung hinaus, die weitere Verschlechterung der Wasserkörper und der Landökosysteme und Feuchtgebiete zu verhindern, die direkt von dem aquatischen Ökosystem abhängig sind.

Zur Unterstützung dieses Ziels wird in der WRRL von den Mitgliedstaaten gefordert, für jede Flussgebietseinheit einen Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet festzulegen. In der Richtlinie wird ein zyklischer Prozess festgelegt, in dem Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete alle sechs Jahre erstellt, umgesetzt und überprüft werden.

1.3.   Koordinierung zwischen der WRRL und den beiden Naturschutzrichtlinien

Die Wasserrahmenrichtlinie und die beiden Naturschutzrichtlinien sind eng miteinander verbunden, da sie beide den Schutz und die Sanierung der europäischen Süßwasserökosysteme zum Ziel haben. Ihre Umsetzung sollte daher koordiniert erfolgen, damit sie auf integrierte Weise wirken. Im Folgenden werden einige wesentliche Punkte der Interaktion der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien hervorgehoben, die insbesondere für Wasserkraftwerke von Bedeutung sind und den häufig gestellten Fragen (FAQ) der Kommission über die Verbindungen zwischen der Wasserrahmenrichtlinie und den Naturschutzrichtlinie (10) entnommen wurden.

Unterschiedliche Ziele der WRRL und der Naturschutzrichtlinien

Die WRRL und die Naturschutzrichtlinien zielen zumindest teilweise auf dieselbe Umgebung ab und haben weitgehend dieselben Ziele, nämlich den Zustand der Flüsse nicht zu verschlechtern und den Zustand der aquatischen Ökosysteme zu verbessern. Ihre Hauptziele sind zwar ähnlich, ihre spezifischen Ziele unterscheiden sich jedoch, auch wenn sie in enger Verbindung miteinander stehen.

Die WRRL zielt darauf ab, alle Oberflächengewässer und Grundwässer zu schützen und zu verbessern, damit sie einen guten Zustand erreichen und ihre Verschlechterung vermieden wird. Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie zielen anderseits darauf ab, spezielle Arten und Lebensraumtypen zu schützen, zu erhalten und wiederherzustellen, damit sie wieder einen guten Erhaltungszustand in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU erreichen.

Das Erlangen eines guten ökologischen Zustands gemäß der WRRL trägt gewöhnlich dazu bei, die Erhaltungsziele der wasserabhängigen Lebensräume und Arten in den Natura-2000-Gebieten zu erreichen, und umgekehrt. Die Anforderung eines guten ökologischen Zustands bezieht sich jedoch auf Wasserkörper, während günstiger Erhaltungszustand sich auf spezifische Lebensraumtypen und Arten bezieht.

Somit ist die Erreichung eines guten ökologischen Zustands nicht unbedingt ausreichend für die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands, auch wenn alle Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand erlangen würden. Unter Umständen müssen daher zusätzliche Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden, um die Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete für die Arten und Lebensraumtypen zu erreichen, für die sie bestimmt wurden.

Dies wird ausdrücklich in der WRRL erwähnt. In Artikel 4 Absatz 2 der WRRL heißt es: „Ist ein bestimmter Wasserkörper von mehr als einem der ... Ziele betroffen, so
  gilt das weiterreichende Ziel
  “. Wenn ein Natura-2000-Gebiet beispielsweise für Otter oder Flussperlmuscheln ausgewiesen wurde, kann es unter Umständen auch erforderlich sein, die Überfischung zu regulieren, selbst wenn dies nicht für die Erreichung eines guten ökologischen Zustands nach der WRRL erforderlich ist.

Diese zusätzlichen Anforderungen sollten idealerweise in dem Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet nach der WRRL enthalten sein oder darin zumindest im Rahmen spezieller Bestimmungen über Schutzgebiete darauf verwiesen werden, um die Kohärenz zwischen WRRL-Maßnahmen und Natura-2000-Maßnahmen sicherzustellen (und Konflikte zu vermeiden) (siehe Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c).

Erheblich veränderte oder künstliche Wasserkörper und Natura 2000

Laut Artikel 4 Absatz 3 der WRRL können bestimmte Wasserkörper, die durch menschliche Aktivitäten in ihren physikalischen Eigenschaften erheblich verändert sind, als erheblich veränderte Wasserkörper eingestuft werden, wenn sie die Bestimmungen nach Artikel 4 Absatz 3 erfüllen (11). Wasserkörper, die durch menschliche Aktivitäten an Orten geschaffen wurden, an denen es zuvor keinen Wasserkörper gab (z. B. vom Menschen erbaute Sammelbecken oder künstliche Schifffahrtskanäle), können als künstliche Wasserkörper bezeichnet werden.

Für erheblich veränderte Wasserkörper und künstliche Wasserkörper gilt das WRRL-Ziel „gutes ökologisches Potenzial“ (anstelle von guter ökologischer Zustand), wenn die weniger strengen Ziele wie mäßiges ökologisches Potenzial nicht anwendbar sind. Kurz gesagt geht es hierbei um den besten praktikablen ökologischen Zustand, der mit der legitimen Nutzung vereinbar ist, die die Grundlage für seine Einstufung als erheblich veränderter Wasserkörper oder künstlicher Wasserkörper bildete (12).

Ein erheblich veränderter oder ein künstlicher Wasserkörper kann auch als Natura-2000-Gebiet eingestuft werden, wenn er eine Art oder einen Lebensraumtyp nach Anhang I der Vogelschutzrichtlinie oder nach Anhang I oder II der Habitat-Richtlinie beherbergt. In solchen Fällen müssen angemessene Erhaltungsmaßnahmen auch für diese Art oder diesen Lebensraum gemäß den Erhaltungszielen dieses Gebietes durchgeführt werden. Auch in diesem Fall können die Maßnahmen strenger sein als diejenigen, die für die Erreichung eines guten ökologischen Potenzials erforderlich sind. Sie sollten zudem durch spezielle Bestimmungen über Schutzgebiete in den Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet nach der WRRL integriert werden (siehe Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 2).

Prüfung neuer Entwicklungen nach der WRRL

Wie die Naturschutzrichtlinien enthält die WRRL spezifische Bestimmungen für die Bewertung neuer Entwicklungen über Wasserkörper. Nach Artikel 4 Absatz 7 der WRRL können die Behörden Ausnahmen für neue Änderungen und nachhaltige menschliche Aktivitäten genehmigen, die zur Verschlechterung des Zustands des Wasserkörpers führen oder die die Erreichung eines guten ökologischen Zustands oder Potenzials oder Grundwasserstatus nach bestimmten Bedingungen verhindern. Dies umfasst möglicherweise neue Projekte im Bereich Wasserkraft (13).

Beeinflusst die Entwicklung möglicherweise sowohl ein WRRL-Ziel als auch ein Natura-2000-Gebiet, so sind sowohl das Verfahren nach der WRRL in Artikel 4 Absatz 7 als auch das Natura-2000-Prüfungsverfahren nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie zu befolgen (idealerweise auf koordinierte und integrierte Weise). Die beiden unterscheiden sich in ihrem rechtlichen Fokus: Bei dem einen wird bewertet, ob das Projekt mit Wahrscheinlichkeit das Hauptziel der WRRL beeinträchtigt, und bei dem anderen wird bewertet, ob die Integrität eines Natura-2000-Gebiets beeinträchtigt wird. Dies verhindert jedoch nicht, dass bestimmte Aspekte der Bewertung koordiniert werden können, z. B. durch Erhebungen und Konsultationen.

In der WRRL wird klargestellt, dass ein Projekt nicht fortgesetzt werden kann, wenn es nicht im Einklang mit den übrigen EU-Rechtsvorschriften steht. Dies bedeutet, dass das Projekt nach der WRRL nicht genehmigt werden kann, wenn es zwar nicht die WRRL-Ziele beeinträchtigt, dafür aber die Integrität eines Natura-2000-Gebiets beeinträchtigt, es sei denn, es wurde zudem eine Ausnahme nach Artikel 6 Absatz 4 der Habitat-Richtlinie genehmigt. Eine Erklärung zur Anwendung von Artikel 4 Absatz 7 WRRL zu den Ausnahmen der Umweltziele, einschließlich der Verbindung zu den Naturschutzrichtlinien, wird in dem CIS-Leitfaden Nr. 36 zu Artikel 4 Absatz 7 WRRL gegeben, der 2017 ergänzt wurde (14).

| Erhaltung der Flussperlmuschel in irischen Teileinzugsgebieten

  Die Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera) gehört zu den Invertebraten, die die Erde am längsten bevölkern. Da ihr Lebenszyklus komplex ist und sie naturnahe, saubere Fließgewässer benötigt, ist sie ein Bioindikator für die Qualität von Flussökosystemen. Die Art gehört zu den nach der Habitat-Richtlinie geschützten Arten, befindet sich in Irland allerdings in einem ungünstigen Erhaltungszustand. Als Hauptursache hierfür wurde Sedimentation oder Sedimentation mit Eutrophierung ausgemacht.
  Im Jahr 2009 wurden nationale Rechtsvorschriften entwickelt, um die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands für die Flussperlmuschel zu unterstützen. In diesen Rechtsvorschriften sind obligatorische Umweltqualitätsziele für die Lebensräume der Flussperlmuschel in Natura-2000-Gebieten festgelegt. Darüber hinaus wurde darin gefordert, dass Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete zusammen mit einem Maßnahmenprogramm erstellt werden. Der Zweck dieser Pläne bestand darin, die einzugsgebietsbezogenen Probleme zu bekämpfen, die zur Verschlechterung der Art beitragen. Das verwendete Format bildete das Format der Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete nach der WRRL nach, sodass die Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete später im Rahmen des Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet umgesetzt werden konnten.
  In Irland wurde der enge Zusammenhang zwischen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie und der WRRL schon früh hervorgehoben. Im Jahr 2009 richtete die National Technical Coordination Group for the Water Framework Directive (nationale technische Koordinierungsgruppe für die Wasserrahmenrichtlinie) einen Unterausschuss ein, die National Conservation Working Group (nationale Erhaltungsarbeitsgruppe), die an der Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der WRRL arbeiten sollte. Das Kernziel der Arbeitsgruppe bestand darin, sicherzustellen, dass diese Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der Wasserrahmenrichtlinie in Irland gut koordiniert und unterstützt wird und eine wirksame Kommunikation zwischen den einschlägigen beteiligten Regierungsstellen ermöglicht wird.
  Im Hinblick auf die Pläne für das Teileinzugsgebiet für die Flussperlmuschel spielte die Gruppe eine Schlüsselrolle, da sie ein nationales Programm („Toolkit“) von standardmäßig für das Einzugsgebiet vorgesehenen Maßnahmen für die Flussperlmuschel verfeinerte und weiterentwickelte, das sich durch seine Praktikabilität, Funktionalität und Kostenwirksamkeit auszeichnete. In seinem Rahmen wurden ferner die Pläne überprüft, um ihre Praktikabilität und Wirksamkeit sicherzustellen, und Lücken in Politik und Leitlinien bestimmt, die ihrer Umsetzung im Wege stehen könnten.
  http://www.wfdireland.ie/docs/5_FreshwaterPearlMusselPlans/
  http://kerrylife.ie
  http://www.environ.ie/en/Environment/Water/WaterQuality/WaterFrameworkDirective/ |
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Erhaltung der Flussperlmuschel in irischen Teileinzugsgebieten

Die Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera) gehört zu den Invertebraten, die die Erde am längsten bevölkern. Da ihr Lebenszyklus komplex ist und sie naturnahe, saubere Fließgewässer benötigt, ist sie ein Bioindikator für die Qualität von Flussökosystemen. Die Art gehört zu den nach der Habitat-Richtlinie geschützten Arten, befindet sich in Irland allerdings in einem ungünstigen Erhaltungszustand. Als Hauptursache hierfür wurde Sedimentation oder Sedimentation mit Eutrophierung ausgemacht.

Im Jahr 2009 wurden nationale Rechtsvorschriften entwickelt, um die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands für die Flussperlmuschel zu unterstützen. In diesen Rechtsvorschriften sind obligatorische Umweltqualitätsziele für die Lebensräume der Flussperlmuschel in Natura-2000-Gebieten festgelegt. Darüber hinaus wurde darin gefordert, dass Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete zusammen mit einem Maßnahmenprogramm erstellt werden. Der Zweck dieser Pläne bestand darin, die einzugsgebietsbezogenen Probleme zu bekämpfen, die zur Verschlechterung der Art beitragen. Das verwendete Format bildete das Format der Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete nach der WRRL nach, sodass die Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete später im Rahmen des Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet umgesetzt werden konnten.

In Irland wurde der enge Zusammenhang zwischen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie und der WRRL schon früh hervorgehoben. Im Jahr 2009 richtete die National Technical Coordination Group for the Water Framework Directive (nationale technische Koordinierungsgruppe für die Wasserrahmenrichtlinie) einen Unterausschuss ein, die National Conservation Working Group (nationale Erhaltungsarbeitsgruppe), die an der Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der WRRL arbeiten sollte. Das Kernziel der Arbeitsgruppe bestand darin, sicherzustellen, dass diese Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der Wasserrahmenrichtlinie in Irland gut koordiniert und unterstützt wird und eine wirksame Kommunikation zwischen den einschlägigen beteiligten Regierungsstellen ermöglicht wird.

Im Hinblick auf die Pläne für das Teileinzugsgebiet für die Flussperlmuschel spielte die Gruppe eine Schlüsselrolle, da sie ein nationales Programm („Toolkit“) von standardmäßig für das Einzugsgebiet vorgesehenen Maßnahmen für die Flussperlmuschel verfeinerte und weiterentwickelte, das sich durch seine Praktikabilität, Funktionalität und Kostenwirksamkeit auszeichnete. In seinem Rahmen wurden ferner die Pläne überprüft, um ihre Praktikabilität und Wirksamkeit sicherzustellen, und Lücken in Politik und Leitlinien bestimmt, die ihrer Umsetzung im Wege stehen könnten.

http://www.wfdireland.ie/docs/5_FreshwaterPearlMusselPlans/

http://kerrylife.ie

http://www.environ.ie/en/Environment/Water/WaterQuality/WaterFrameworkDirective/

1.4.   Die Hochwasserrichtlinie

Im November 2007 wurde die Richtlinie 2007/60/EG verabschiedet. Darin wird ein Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken festgelegt und von den Mitgliedstaaten die Erstellung von

| — | Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten gefordert, in denen die Hochwasserrisiken pro Einzugsgebiet (oder anderer vereinbarten Verwaltungseinheit) dargestellt werden. Aus diesen Karten sollten auch die möglichen nachteiligen Folgen unterschiedlicher Hochwasserszenarien hervorgehen, einschließlich der Informationen über potenzielle Quellen der Umweltverschmutzung infolge von Hochwasser sowie der Schutzgebiete wie Natura-2000-Gebiete in diesen Gebieten (Frist Dezember 2013). |
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Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten gefordert, in denen die Hochwasserrisiken pro Einzugsgebiet (oder anderer vereinbarten Verwaltungseinheit) dargestellt werden. Aus diesen Karten sollten auch die möglichen nachteiligen Folgen unterschiedlicher Hochwasserszenarien hervorgehen, einschließlich der Informationen über potenzielle Quellen der Umweltverschmutzung infolge von Hochwasser sowie der Schutzgebiete wie Natura-2000-Gebiete in diesen Gebieten (Frist Dezember 2013).

| — | Hochwasserrisikomanagementpläne für die Verwaltung und die Verringerung möglicher nachteiliger Folgen von Hochwasser. Diese Pläne sollten eine nach Prioritäten sortierte Liste von Maßnahmen enthalten, die alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements erfassen, wobei der Schwerpunkt auf Vermeidung, Schutz und Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen, liegt und die besonderen Merkmale des betreffenden Einzugsgebietes bzw. Teileinzugsgebietes berücksichtigt werden (Frist Dezember 2015). |
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Hochwasserrisikomanagementpläne für die Verwaltung und die Verringerung möglicher nachteiliger Folgen von Hochwasser. Diese Pläne sollten eine nach Prioritäten sortierte Liste von Maßnahmen enthalten, die alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements erfassen, wobei der Schwerpunkt auf Vermeidung, Schutz und Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen, liegt und die besonderen Merkmale des betreffenden Einzugsgebietes bzw. Teileinzugsgebietes berücksichtigt werden (Frist Dezember 2015).

Die Tätigkeiten nach der Hochwasserrichtlinie müssen mit den Anforderungen der Naturschutzrichtlinien im Einklang stehen. Wenn eine Hochwasserschutzmaßnahme beispielsweise droht, eine oder mehrere Natura-2000-Gebiete zu beeinträchtigen, muss auch sie das Verfahren nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie durchlaufen. Außerdem sollte eine angemessene Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden, um die möglichen Folgen des Plans oder Projekts auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten zu untersuchen.

1.5.   Die SUP- und die UVP-Richtlinie

Die SUP-Richtlinie

Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme („SUP-Richtlinie“) zielt auf ein hohes Umweltschutzniveau ab. Dies soll geschehen, indem sichergestellt wird, dass die Umweltauswirkungen gewisser Pläne und Programme festgestellt, bewertet und bei der Erstellung und vor der Annahme bestimmt werden.

Eine strategische Umweltprüfung ist für verschiedene Pläne und Programme vorgeschrieben, die den Rahmen für die zukünftige Genehmigung für die Entwicklung von in der UVP-Richtlinie gelisteten Projekten setzen. Darüber hinaus ist sie für alle Pläne oder Programme vorgeschrieben, die aufgrund ihrer wahrscheinlichen erheblichen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete eine Bewertung nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie erfordern.

Im Rahmen des SUP-Verfahrens müssen die Mitgliedstaaten einen Umweltbericht erstellen, in dem die wahrscheinlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Pläne und Programme sowie die Auswirkungen vernünftiger Alternativen bewertet werden. Darüber hinaus müssen die Behörden, die aufgrund ihrer spezifischen Umweltaufgaben wahrscheinlich von den Umweltauswirkungen infolge der Durchführung der Pläne und Programme (d. h. Umweltbehörden) betroffen sein werden, und die Öffentlichkeit konsultiert werden.

Die Konsultation sollte früh und wirksam durchgeführt werden und den Umweltbehörden und der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, ihre Meinung zu dem Entwurf des Plans oder Programms und zu dem begleitenden Umweltbericht zu äußern, bevor der Plan oder das Programm verabschiedet wird. Das Verfahren zur Entwicklung der SUP soll mit der Entwicklung des Plans koordiniert werden und es sollen ökologische Erwägungen in die endgültige Fassung dieses Plans aufgenommen werden.

Schließlich zielt die SUP darauf ab, einen integrierten und effizienteren Ansatz der Gebietsplanung zu fördern, bei dem die Umwelt und die biologische Vielfalt viel früher im Planungsprozess und auf einer viel strategischeren Ebene Berücksichtigung finden. Am Ende sollten dadurch weniger Konflikten auf Ebene der einzelnen Projekte entstehen. Außerdem wird eine angemessenere Standortauswahl für zukünftige Projekte ermöglicht, d. h. in größerer Entfernung zu potenziellen Konfliktgebieten wie den Natura-2000-Gebieten.

Die UVP-Richtlinie

Während das SUP-Verfahren für Pläne und Programme vorgesehen ist, zielt die UVP-Richtlinie 2011/92/EU, in der durch Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung, (im Allgemeinen als die „UVP-Richtlinie“ bezeichnet) auf einzelne öffentliche und private Projekte ab. Danach sollte die Zustimmung zur Durchführung eines Projekts (15), das mit Wahrscheinlichkeit Auswirkungen auf die Umwelt haben wird, erst erteilt werden, nachdem die möglichen Umweltauswirkungen des Projekts bewertet wurden.

In der UVP-Richtlinie wird zwischen Projekten unterschieden, für die eine UVP vorgeschrieben ist (Projekte nach Anhang I (16)), und Projekten, für die die mitgliedstaatlichen Behörden bestimmen müssen, ob sie mit Wahrscheinlichkeit erhebliche Auswirkungen haben werden (Projekte nach Anhang II). Dies erfolgt im Rahmen eines Screening-Verfahrens, in das die Kriterien nach Anhang II der Richtlinie einfließen. Die meisten Anlagen für die Stromerzeugung durch Wasserkraft sind Projekte nach Anhang II (17).

1.6.   Die Beziehung zwischen SUP, UVP und Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie

Nach der UVP-Richtlinie (in der durch Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung) sollte ein koordiniertes und/oder gemeinsames Verfahren vorgenommen werden, wenn ein Projekt sowohl nach der UVP-Richtlinie als auch nach den Naturschutzrichtlinien einer Prüfung zu unterziehen ist. Die Kommission veröffentlichte einen Leitfaden über den Aufbau von koordinierten und/oder gemeinsamen Verfahren für Projekte (18), die gleichzeitig nach der UVP-, der Habitat-, der Vogelschutz-, der Wasserrahmenrichtlinie und der Richtlinie über Industrieemissionen zu prüfen sind.

Im Rahmen des koordinierten Verfahrens müssen die Mitgliedstaaten die verschiedenen nach den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften erforderlichen Einzelprüfungen der Auswirkungen eines bestimmten Projekts auf die Umwelt koordinieren, indem sie zu diesem Zweck eine Behörde benennen. Gemäß dem gemeinsamen Verfahren müssen die Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen, dass eine Einzelprüfung der Auswirkungen eines bestimmten Projekts auf die Umwelt gemäß den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften vorgenommen wird.

Die angemessene Verträglichkeitsprüfung nach den EU-Naturschutzrichtlinien sollte dennoch einen deutlich unterscheidbaren und bestimmbaren Teil des gesamten Umweltberichts bilden. Der Grund hierfür liegt darin, dass im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterschiedliche Aspekte der natürlichen Umgebung gemessen werden und für die Bestimmung der „Erheblichkeit“ andere Kriterien herangezogen werden als in der UVP/SUP. In der UVP/SUP werden alle Aspekte der Umwelt, einschließlich der biologischen Vielfalt, berücksichtigt, während sich die Prüfungen nach den Naturschutzrichtlinien besonders auf mögliche Auswirkungen auf die Arten und Lebensraumtypen konzentrieren, für die die Natura-2000-Gebiete ausgewiesen wurden.

Zudem unterscheiden sich die Ergebnisse jeder Prüfung. Im Rahmen der Prüfungen nach der SUP und UVP werden zwar Verfahrensvorschriften, aber keine obligatorischen Umweltstandards festgelegt. Das Ergebnis der Prüfung nach der Habitat-Richtlinie hingegen ist unmittelbar verbindlich für die zuständige Behörde und stellt eine Bedingung für die abschließende Entscheidung dar.

Das heißt, dass die Behörde dem Plan oder dem Projekt in der aktuellen Version nicht zustimmen kann, wenn die angemessene Verträglichkeitsprüfung nicht zu dem Ergebnis kommt, dass der Plan oder das Projekt die Integrität eines Natura-2000-Gebiets nicht nachteilig beeinflusst, es sei denn, dass im Ausnahmefall die Bedingungen für das Befreiungsverfahren nach Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind.

Für den Fall, dass eine Prüfung nach der Habitat-Richtlinie vorzunehmen ist, hat der Gerichtshof der Europäischen Union festgestellt, dass für die Pläne und Programme die SUP-Richtlinie für sich genommen Anwendung findet (19).

| Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure Projects of Common Interest (PCIs)“ (Zusammenfassung von Umweltprüfungsverfahren für Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Energieinfrastruktur)

  Wie alle anderen Entwicklungsprojekte unterliegen auch Wasserkraftprojekte einer Reihe von Umweltprüfungsverfahren. Die Kommission veröffentlichte einen Leitfaden über die Zusammenfassung dieser verschiedenen Verfahren, insbesondere für Vorhaben von gemeinsamem Interesse nach der Ten-E-Verordnung, unter Sicherstellung eines maximalen Umweltschutzniveaus gemäß dem EU-Umweltrecht.
  In dem Leitfaden der Kommission werden eine Reihe von Empfehlungen erteilt, die auch für alle Energiepläne und -projekte, einschließlich Wasserkraftprojekte, von Relevanz sind, auch wenn sie ursprünglich für Vorhaben von gemeinsamem Interesse entwickelt wurden. Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf






  — | eine frühe Planung, Erstellung von Fahrplänen und die Festlegung des Prüfungsrahmens; |
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Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure Projects of Common Interest (PCIs)“ (Zusammenfassung von Umweltprüfungsverfahren für Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Energieinfrastruktur)

Wie alle anderen Entwicklungsprojekte unterliegen auch Wasserkraftprojekte einer Reihe von Umweltprüfungsverfahren. Die Kommission veröffentlichte einen Leitfaden über die Zusammenfassung dieser verschiedenen Verfahren, insbesondere für Vorhaben von gemeinsamem Interesse nach der Ten-E-Verordnung, unter Sicherstellung eines maximalen Umweltschutzniveaus gemäß dem EU-Umweltrecht.

In dem Leitfaden der Kommission werden eine Reihe von Empfehlungen erteilt, die auch für alle Energiepläne und -projekte, einschließlich Wasserkraftprojekte, von Relevanz sind, auch wenn sie ursprünglich für Vorhaben von gemeinsamem Interesse entwickelt wurden. Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf

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eine frühe Planung, Erstellung von Fahrplänen und die Festlegung des Prüfungsrahmens;

| — | frühe und wirksame Integration von Umweltprüfungen und anderen Umweltanforderungen; |
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frühe und wirksame Integration von Umweltprüfungen und anderen Umweltanforderungen;

| — | Koordinierung der Verfahren und Fristen; |
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Koordinierung der Verfahren und Fristen;

| — | Datenerhebung, Datenaustausch und Qualitätskontrolle; |
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Datenerhebung, Datenaustausch und Qualitätskontrolle;

| — | die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und |
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die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und

| — | die frühe und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit. |
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die frühe und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit.

http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/PCI_guidance.pdf

2.   SÜẞWASSERÖKOSYSTEME UND WASSERKRAFT IN DER EU

2.1.   Zustand der Fluss- und Seeökosysteme in der EU

Flüsse und Seen sind aufgrund ihrer strukturellen Komplexität und sehr dynamischen Natur ausgesprochen reiche Ökosysteme, die das lebenswichtige Wasser in große Teile der umgebenden Natur leiten. Sie stellen nicht nur für sich genommen wertvolle Lebensräume dar, sondern fungieren zudem als vitale ökologische Korridore, die die Verbreitung und Wanderung der Arten über weite Entfernungen fördern. Darüber hinaus sind sie für die Entwicklung eines reichen Mosaiks von miteinander verbundenen, wasserabhängigen Feuchtgebieten wie Auenwälder, Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen verantwortlich, die zusammen die biologische Vielfalt insgesamt verbessern.

Das Überleben einer beträchtlichen Zahl von Arten der europäischen Fauna und Flora, einschließlich etwa 400 nach der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie geschützter Süßwasserarten, ist von den Fluss- und Seeökosystemen abhängig. Flüsse und Seen bedecken zusammen etwa 4 % der Landoberfläche von Natura 2000 (etwa 31 560 km2 — eine Fläche größer als Belgien); sie wurden für Arten wie den Atlantischen Lachs (Salmo salar), den Fischotter (Lutra lutra), den Eisvogel (Alcedo atthis), den Dohlenkrebs (Austropotamobius pallipes), die Bachmuschel (Unio crassus) sowie Lebensraumtypen wie Wasserläufe der planaren bis montanen Stufe, Auenwälder, Feuchtwiesen, feuchtes Grasland und Moore ausgewiesen.

Darüber hinaus sind Flüsse eine vitale multifunktionelle Ressource für die europäische Wirtschaft und das gesellschaftliche Wohlergehen, dienen einer großen Anzahl von verschiedenen Sektoren und liefern der Gesellschaft viele wichtige Güter und Dienstleistungen. Ihre intensive Nutzung übt jedoch seit den letzten 150 Jahren einen immensen Druck auf diese wertvolle Ressource aus, was dazu führt, dass sich heute nur noch wenige der wichtigsten Flüsse in einem vollständig natürlichen Zustand befinden. Viele Flüsse sind nicht nur Verschmutzung in unterschiedlichem Umfang und einer hohen Nährstoffbelastung ausgesetzt, sie haben sich auch hinsichtlich ihrer Hydromorphologie, natürlichen Fließdynamik und ökologischen Vernetzung stark verändert.

In dem Bericht der Europäischen Umweltagentur aus dem Jahr 2015 über den Zustand der Europäischen Umwelt (State of Europe's Environment) (20) wurde geschlussfolgert, dass mehr als die Hälfte der Flüsse und Seen in Europa noch keinen guten ökologischen Zustand oder kein gutes ökologisches Potenzial erreicht haben. Im Jahr 2009 waren lediglich 43 % der Oberflächenwasserkörper in einem guten oder sehr guten ökologischen Zustand. Den Erwartungen zufolge sollte sich diese Situation bis 2015 kaum verbessern und nur 53 % der Wasserkörper würden einen guten ökologischen Zustand erreichen. Dies verfehlt die in der WRRL festgelegten Ziele bei Weitem.

Im Hinblick auf die in der EU geschützten Süßwasserarten und Lebensräume ist die Situation noch schwerwiegender. Laut dem letzten Bericht der Kommission über den Zustand der Natur (State of Nature report on the conservation status of habitats and species protected under the two Nature Directives for 2007-2012 (21)) wurde bei fast drei Vierteln der Süßwasserarten (74 %) und Süßwasserlebensraumtypen (73 %) ein ungünstig-unzureichender oder ungünstig-schlechter Zustand verzeichnet. Im Vergleich dazu wurde nur bei 17 % bzw. 16 % ein günstiger Zustand verzeichnet.

Erhaltungszustand

Erhaltungszustand

a) Arten (5 615 Prüfungen)

b) Lebensräume (94 Prüfungen)

günstig

unbekannt

ungünstig-unzureichend

ungünstig-schlecht

Erhaltungszustand und Trends der Arten (a) und Lebensräume (b) (Habitat-Richtlinie) von Fluss- und Seeökosystemen. Quelle EUA, 2015b, Berichte und Prüfungen nach Artikel 17.

Der insgesamt schlechte Zustand der europäischen Flüsse gibt Anlass zu erheblicher Sorge. Es ist klar, dass sich viele der europäischen Flüsse in einem stark degradierten Zustand befinden und dass noch viel getan werden muss, damit die Ziele der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien erfüllt werden. Dies ist nur zu erreichen, wenn die Priorität nicht allein darin besteht, die weitere Verschlechterung zu verhindern, sondern auch aktiv ihren ökologischen Zustand zu verbessern.

2.2.   Belastungen und Gefahren der europäischen Süßwasserökosysteme

Wasserkörper stehen durch verschiedene Tätigkeiten unter Druck. Insbesondere hydromorphologische Belastungen hatten große Auswirkungen und beeinträchtigten mehr als 40 % der Flüsse und Übergangsgewässer. Auf Grundlage der ersten Charakterisierung von Einzugsgebieten in Bezug auf die WRRL (22) gaben die meisten Mitgliedstaaten an, dass die Belastungen aufgrund der städtischen Entwicklungen, von Hochwasserschutz, Stromerzeugung, einschließlich Wasserkraft, Binnenschifffahrt, Begradigung und Landentwässerung für die Landwirtschaft, am stärksten sind und den hydromorphologischen Zustand der Wasserkörper in höchstem Maße beeinträchtigen.

Belastungen von Flüssen

Auswirkungen auf Flüsse

KeineBelastungen (22)

KeineAuswirkungen (19)

PunktuelleQuellen (22)

Anreicherung mit organischemMaterial (16)

Diffuse sources (22)

Eutrophierung (19)

Kontaminierung (18)

Wasserentnahme (19)

Versauerung (10)

Hydromorpholgie (22)

Veränderte Lebensräume (16)

SonstigeBelastungen (19)

Sonstige Auswirkungen (14)

Prozentzahl der Wasserkörper

Prozentzahl der Wasserkörper

Erhebliche Belastungen (links) und erhebliche Auswirkungen (rechts) für Flüsse; die Anzahl der erfassten Mitgliedstaaten istin Klammern angegeben (European waters — assessment of status and pressures 2012)

Bei den Gefahren und Belastungen für Natura-2000-Süßwasserkörper werden in dem Bericht über den Zustand der Natur „Veränderungen der Bedingungen der Wasserkörper“ als die häufigste Kategorie im Vergleich zu anderen Gefahren und Belastungen bestimmt.

Abbildung 4.37 Top 10 (in % der Häufigkeit) der am größten eingestuften Belastungen und Gefahren für Arten (Habitat-Richtlinie) in Verbindung mit Fluss- und Seeökosystemen

J02 Veränderungen der Bedingungen der Wasserkörper

J03 Sonstige Veränderungen der Ökosysteme

H01 Verschmutzung der Oberflächengewässer

I01 Invasive Arten

A02 Veränderung der Anbauverfahren

K03 Interspezifische Beziehungen zwischen den Tierarten

F02 Befischung und Ernte aquatischer Ressourcen

A07 Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft

D01 Straßen, Schienen und Wege

K02 Vegetationsfolge/biozönotische Entwicklung

Belastungen

Gefahren

Bericht über den Zustand der Natur (State of Nature), EUA 2015

| Wasserkraft in der EU

  Etwa 23 000 Wasserkraftanlagen wurden im Jahr 2011 in der EU erfasst. Die große Mehrheit (91 %) von ihnen hat eine niedrige Leistung (weniger als 10 MWh) und erzeugt etwa 13 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft. Große Wasserkraftanlagen hingegen machen nur 9 % aller Wasserkraftanlagen aus, erzeugen jedoch 87 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft (23).
  Wasserkraftwerke konzentrieren sich aus technischen Gründen häufig in bergigen Gebieten und haben starke und weitreichende Auswirkungen sowohl auf große als auch auf kleine Flüsse und Seen in allen möglichen unterschiedlichen Regionen. In kleineren Flüssen kann auch eine kleine Flussumleitung oder Störung der natürlichen ökologischen Bedingungen starke Auswirkungen auf den Fluss haben.
  Die folgenden Wasserkraftwerke kommen am häufigsten zum Einsatz: | Laufwasserkraftwerke.
  In Laufwasserkraftwerken erfolgt die Stromerzeugung durch die existierende Strömung und den Höhenabfall eines Flusses. Bei dieser Art von Anlagen wird die natürliche Strömung des Wasserlaufs für die Stromerzeugung ausgenutzt. Das Wasser soll dabei nicht für die spätere Verwendung gespeichert werden. Diese Anlagenart kommt am häufigsten bei kleinen Wasserkraftwerken zum Einsatz, kann jedoch auch bei großen Anlagen verwendet werden. |
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Wasserkraft in der EU

Etwa 23 000 Wasserkraftanlagen wurden im Jahr 2011 in der EU erfasst. Die große Mehrheit (91 %) von ihnen hat eine niedrige Leistung (weniger als 10 MWh) und erzeugt etwa 13 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft. Große Wasserkraftanlagen hingegen machen nur 9 % aller Wasserkraftanlagen aus, erzeugen jedoch 87 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft (23).

Wasserkraftwerke konzentrieren sich aus technischen Gründen häufig in bergigen Gebieten und haben starke und weitreichende Auswirkungen sowohl auf große als auch auf kleine Flüsse und Seen in allen möglichen unterschiedlichen Regionen. In kleineren Flüssen kann auch eine kleine Flussumleitung oder Störung der natürlichen ökologischen Bedingungen starke Auswirkungen auf den Fluss haben.

Die folgenden Wasserkraftwerke kommen am häufigsten zum Einsatz:

Laufwasserkraftwerke.
  In Laufwasserkraftwerken erfolgt die Stromerzeugung durch die existierende Strömung und den Höhenabfall eines Flusses. Bei dieser Art von Anlagen wird die natürliche Strömung des Wasserlaufs für die Stromerzeugung ausgenutzt. Das Wasser soll dabei nicht für die spätere Verwendung gespeichert werden. Diese Anlagenart kommt am häufigsten bei kleinen Wasserkraftwerken zum Einsatz, kann jedoch auch bei großen Anlagen verwendet werden.

| | Laufwasserkraftwerke mit Schwallbetrieb:
  Durch Wasserstauung kann das Wasser im Falle einer niedrigen Nachfrage gespeichert und dann in Spitzenzeiten freigegeben werden. Die Erzeugungskapazität ist auf diese Weise weniger abhängig von der Verfügbarkeit des Wasserflusses. Die Stauung kann täglich, saisonal oder jährlich erfolgen und auf diese Weise dafür verwendet werden, in Spitzenzeiten eine starke Nachfrage zu befriedigen und die Einspeisung von Strom aus verschiedenen erneuerbaren Energieträgern wie Windenergie in das Stromsystem zu ermöglichen. |
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Laufwasserkraftwerke mit Schwallbetrieb:
  Durch Wasserstauung kann das Wasser im Falle einer niedrigen Nachfrage gespeichert und dann in Spitzenzeiten freigegeben werden. Die Erzeugungskapazität ist auf diese Weise weniger abhängig von der Verfügbarkeit des Wasserflusses. Die Stauung kann täglich, saisonal oder jährlich erfolgen und auf diese Weise dafür verwendet werden, in Spitzenzeiten eine starke Nachfrage zu befriedigen und die Einspeisung von Strom aus verschiedenen erneuerbaren Energieträgern wie Windenergie in das Stromsystem zu ermöglichen.

| | Speicherwasserkraftwerke
  . Konventionelle Speicherwasserkraftwerke verfügen über ein Reservoir mit einer ausreichenden Größe, damit Wasser in Trocken- und Regenzeiten gespeichert werden kann. Wasser wird hinter einem Damm gespeichert und steht dem Kraftwerk bei Bedarf zur Verfügung. Ein solches Kraftwerk kann während des gesamten Jahres effizient verwendet werden, je nach Bedarf entweder für den Grundlast- oder den Spitzenlastbetrieb. |
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Speicherwasserkraftwerke
  . Konventionelle Speicherwasserkraftwerke verfügen über ein Reservoir mit einer ausreichenden Größe, damit Wasser in Trocken- und Regenzeiten gespeichert werden kann. Wasser wird hinter einem Damm gespeichert und steht dem Kraftwerk bei Bedarf zur Verfügung. Ein solches Kraftwerk kann während des gesamten Jahres effizient verwendet werden, je nach Bedarf entweder für den Grundlast- oder den Spitzenlastbetrieb.

| | Pumpspeicherkraftwerke
  . Pumpspeicherkraftwerke basieren auf Reservoirs auf unterschiedlichen Höhen, die bei Lastspitzen eine zusätzliche Stromproduktion ermöglichen. Das Wasser wird bei einer niedrigeren Last zu dem höheren Tank gepumpt und bei einer höheren Last durch Turbinen nach unten freigegeben. Pumpspeicherkraftwerke sind nicht von der Erneuerbare-Energien-Richtlinie ausgenommen, fließen jedoch nicht in die Statistiken über erneuerbare Energien ein. |
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Pumpspeicherkraftwerke
  . Pumpspeicherkraftwerke basieren auf Reservoirs auf unterschiedlichen Höhen, die bei Lastspitzen eine zusätzliche Stromproduktion ermöglichen. Das Wasser wird bei einer niedrigeren Last zu dem höheren Tank gepumpt und bei einer höheren Last durch Turbinen nach unten freigegeben. Pumpspeicherkraftwerke sind nicht von der Erneuerbare-Energien-Richtlinie ausgenommen, fließen jedoch nicht in die Statistiken über erneuerbare Energien ein.

2.3.   Die Auswirkungen der Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme

Die möglichen Auswirkungen eines Wasserkraftwerks auf nach den beiden Naturschutzrichtlinien geschützte Arten und Lebensraumtypen unterscheiden sich stark von Gebiet zu Gebiet. Sie hängen von den individuellen Eigenschaften des Flusses, seinem physikalischen und ökologischen Zustand (ob bereits degradiert oder noch unberührt, groß oder klein, Berg- oder Flachland usw.) sowie vom Typ und Umfang der Wasserkraftwerke und den Arten und Lebensräumen ab, für die das Gebiet ausgewiesen wurde. Aus diesem Grund muss jedes Kraftwerk einzeln von Fall zu Fall betrachtet werden.

Die Auswirkungen können in allen Phasen des Lebenszyklus eines Wasserkraftwerks auftreten, d. h. vom anfänglichen Bau, bei seiner Modernisierung, bei seiner Außerbetriebsetzung oder im täglichen Betrieb und in der täglichen Verwaltung. Sie können zu Verlust, Degradierung und Fragmentierung der natürlichen Lebensräume und Artenpopulationen führen, deren Existenz von diesen Lebensräumen abhängt. Die Bedeutung des Verlusts hängt vom Ausmaß der Auswirkungen sowie von der Seltenheit und der Gefährdung der betroffenen Lebensräume und Arten ab.

In diesem Kapital werden die möglichen Auswirkungen von Wasserkraftwerken auf insbesondere von den Naturschutzrichtlinien erfassten Lebensräume und Arten behandelt. Betreiber, die die möglichen Auswirkungen kennen und die Komplexitäten von Flussökosystemen verstehen, können besser sicherstellen, dass ihre Tätigkeiten mit den Anforderungen der WRRL und den Naturschutzrichtlinien vereinbar sind. Zudem werden sie mögliche Win-win-Situationen besser erkennen können, um zur Sanierung bereits degradierter Flüsse beizutragen.

Veränderungen der Flussmorphologie und Uferlebensräume

Alle physischen Veränderungen an Wasserkörpern beeinflussen die normalen hydrologischen Prozesse und stören sowohl die lineare als auch die laterale ökologische Durchgängigkeit (24) von Süßwassersystemen, beispielsweise durch das Abschneiden der Flüsse von ihren Auen und Feuchtgebieten oder durch Versumpfung um Wasserkraftwerke.

Die offensichtlichsten Formen des Habitatverlusts bestehen in der direkten physikalischen Zerstörung von Lebensräumen stromauf- oder abwärts oder in den umgebenden Gebieten (z. B. Flächenverbrauch, Überflutung, Entfernung der Ufervegetation oder physikalische Strukturen im Fluss). Aber auch ohne physikalischen Flächenverbrauch kann die Störung der natürlichen hydromorphologischen Prozesse auch die biotischen und abiotischen Bedingungen stören oder verändern, die für die Struktur und die Funktionsweise des Lebensraums lebensnotwendig sind. Zusätzlich kann dies zur Besiedelung der degradierten Lebensräume durch invasive Arten führen, die die natürliche Fauna am Ende verdrängen können.

Hindernisse für die Wanderung und Verbreitung geschützter Arten

Flüsse, Seen und Gewässerrandstreifen spielen eine wichtige Rolle bei der Verbreitung und der Wanderung von Süßwasserarten und in lokaleren Bewegungen zwischen den verschiedenen Fütter-, Fortpflanzungs-, Ruhe- und Nistplätzen. Sie fungieren als wichtige ökologische Korridoren oder Trittsteine in der Landschaft. Alle Barrieren oder Hindernisse für ihre freie Bewegung stromauf- oder -abwärts, auch wenn sie noch so klein sind, können bedeutende Auswirkungen auf das Überleben dieser Arten haben.

| Auswirkungen verschiedener Wasserkraftanlagen.

  Quelle: Veronika Koller-Kreimel. |
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Auswirkungen verschiedener Wasserkraftanlagen.

Quelle: Veronika Koller-Kreimel.

Wasserkraftwerke können entweder direkt oder indirekt die Verbreitung und Wanderung der Arten stören oder verhindern. Die offensichtlichsten sind Dämme und Staubereiche, die physische Barrieren für die Fischwanderung darstellen, die eine stromauf- und -abwärts gerichtete Bewegung der Fische verhindern. Dies hat große Auswirkungen auf das Überleben vieler Süßwasserarten, was insbesondere zur Fragmentierung, Isolation und letztendlich zur Ausrottung einiger Süßwasserfischpopulationen führt.

Die Auswirkungen von Barrieren sind besonders schwerwiegend, wenn in einem Flussabschnitt mehr als ein Hindernis vorhanden ist. Sogar bei sehr kleinen Strukturen und physischen Barrieren können Flüsse schnell unpassierbar werden. Künstliche Kanäle können ebenfalls Barrieren für die Bewegung der Arten darstellen, da sie Landlebensräume durchqueren und auf diese Weise fragmentieren. Durch sie können darüber hinaus künstliche Verbindungen zwischen den Einzugsgebieten geschaffen werden, wodurch die Verbreitung nicht heimischer Arten zum Schaden der heimischen Arten verstärkt werden kann.

Obwohl die stromauf- und -abwärts gerichtete Wanderung für alle Fischarten wichtig ist, ist die Durchgängigkeit vor allem für diadrome Arten grundlegend. Die stromaufwärts gerichtete Wanderung ist vor allem für anadrome Fisch- und Neunaugenarten wie den Salmo salar, Meerneunaugen (Petromyzon marinus) und Flussneunaugen (Lampetra fluviatilis) oder einige Störe wie Acipenser sturio wichtig, da sie regelmäßig (optimalerweise jährlich) über lange Strecken wandern. Die stromabwärts gerichtete Wanderung hingegen ist grundlegend für ihre Jungtiere und für ausgewachsene Tiere katadromer Arten wie den Aal (Anguilla anguilla), der nach der Aalverordnung (25) unter Schutz steht.

Störung der Sedimentdynamik

Sedimente sind ein natürlicher Teil der aquatischen Ökosysteme und grundlegend für die hydrologische, geomorphologische und ökologische Funktionsweise dieser Systeme. Sedimente bilden verschiedene Lebensräume, die viele verschiedene Arten direkt und indirekt unterstützen. Unter natürlichen Bedingungen erfolgt eine permanente Beförderung von Sedimenten (hauptsächlich Kies) flussabwärts, durch die die ökologische Struktur und Funktion der Flüsse aufrechterhalten wird. Querstrukturen wie Wehre oder Dämme stören tendenziell die natürliche Sedimentdynamik.

Große Stauräume können über 90 % der ankommenden Sedimente aufhalten, was zu einer stärkeren Erosion des Flussbetts und der Flussbänke stromabwärts sowie zur lokalen Zerstörung wichtiger hydromorphologischer Strukturen wie Kiesbänke führen kann. Instandhaltungsarbeiten an Wehren und Dämmen, die mit dem regelmäßigen Aufwirbeln einhergeht, kann (vor allem im Sommer, wenn Wasserknappheit herrscht) ebenfalls schädlich für die Lebensräume und Arten sein, wenn sie nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Stromaufwärts eines Damms verursacht die verminderte Sedimentbeförderungskapazität in einem Stauraum oder in einem gestauten Gebiet eine Sedimentakkumulation, die sich sowohl auf die Arten als auch auf die Lebensräume negativ auswirken kann, z. B. durch Förderung des Algenwachstums und anderer Wasserpflanzen, die unter Schutz stehende Arten verdrängen. Die Akkumulation von Kies oder anderen schlammigen Sedimenten im Flussbett oder in der Wassersäule können vor allem für lithophile Arten wie die Europäische Äsche (Thymallus thymallus) schädlich sein, die diese Bereiche als Laichgründe wegen der Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera) und der Bachmuschel (Unio crassus) verwendet. Schaden nehmen können auch Vogelarten wie der Regenpfeifer oder der Flussläufer, die trockene Kiesbette als Nistplätze nutzen.

| Beseitigung von Barrieren im Donau-Einzugsgebiet

  Im Donau-Einzugsgebiet sind 45 % der Störungen der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen auf die Stromerzeugung durch Wasserkraft zurückzuführen. In den Flüssen dieses Gebiets gibt es insgesamt 1 688 Barrieren, die sich über ein Einzugsgebiet von über 4 000 km erstrecken. 600 dieser Barrieren sind Dämme/Wehre, 729 Rampen/Schwellen und 359 sind als andere Arten von Störungen eingestuft. Bei 756 von ihnen heißt es, dass sie mit funktionellen Fischwanderhilfen ausgestattet sind. 932 Störungen der Durchgängigkeit (55 %) behindern seit 2009 die Fischwanderung und sind derzeit als erhebliche Belastungen eingestuft. Laut dem aktuellen Bewirtschaftungsplan für das Donau-Einzugsgebiet planen die Donau-Anrainer, die Beeinträchtigung der Durchgängigkeit durch Dämme bis 2021 erheblich zu senken.



  Donau-Einzugsgebiet: Beeinträchtigung der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen — (vorstehend) aktuelle Situation 2015 (1. Karte); erwartete Verbesserungen bis 2021 (2. Karte).

  Quelle: DRBMP.
  https://www.icpdr.org/main/management-plans-danube-river-basin-published |
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Beseitigung von Barrieren im Donau-Einzugsgebiet

Im Donau-Einzugsgebiet sind 45 % der Störungen der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen auf die Stromerzeugung durch Wasserkraft zurückzuführen. In den Flüssen dieses Gebiets gibt es insgesamt 1 688 Barrieren, die sich über ein Einzugsgebiet von über 4 000 km erstrecken. 600 dieser Barrieren sind Dämme/Wehre, 729 Rampen/Schwellen und 359 sind als andere Arten von Störungen eingestuft. Bei 756 von ihnen heißt es, dass sie mit funktionellen Fischwanderhilfen ausgestattet sind. 932 Störungen der Durchgängigkeit (55 %) behindern seit 2009 die Fischwanderung und sind derzeit als erhebliche Belastungen eingestuft. Laut dem aktuellen Bewirtschaftungsplan für das Donau-Einzugsgebiet planen die Donau-Anrainer, die Beeinträchtigung der Durchgängigkeit durch Dämme bis 2021 erheblich zu senken.

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Donau-Einzugsgebiet: Beeinträchtigung der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen — (vorstehend) aktuelle Situation 2015 (1. Karte); erwartete Verbesserungen bis 2021 (2. Karte).

Quelle: DRBMP.

https://www.icpdr.org/main/management-plans-danube-river-basin-published

Veränderungen des ökologischen Strömungsregimes

Ökologische Strömungen sind ein grundlegender Mechanismus für den Erhalt wesentlicher Prozesse gesunder Flussökosysteme, von denen die unter Schutz stehenden Arten und Lebensräume in der EU abhängig sind, sowie für die Sicherstellung eines guten ökologischen Zustands der Wasserkörper (26). Eine Veränderung der ökologischen Strömung kann das Ausmaß des aquatischen Lebensraums sowie seine Anbindung an Uferlebensräume reduzieren oder degradieren.

Ein zu geringer Wasserstrom kann eine Reihe von negativen Auswirkungen haben, wie beispielsweise das Austrocknen der Laichgründe von Fisch- und Neunaugenarten oder die Verhinderung der Entwicklung von Fischeiern und Jungtieren. Die stromaufwärts gerichtete Wanderung von Fischen kann ebenfalls in den wasserärmeren Flussabschnitten beeinträchtigt werden, sei es durch Blockaden durch niedrige Wasserstände oder aufgrund unzureichender Migrationsanreize für die Fische.

Unzureichende Flussraten im ursprünglichen Flussbett können auch zu einer Überhitzung des Wassers und zu einer unzureichenden Sauerstoffmenge im Wasser führen (wie vorstehend beschrieben). Dadurch entstehen je nach Fließgewässerlebensraum ungeeignete Lebensbedingungen für eine ganze Reihe von Arten wie Fische, Krebse und Neunaugen, zweischalige Weichtiere oder Libellen.

Veränderung des Strömungsregimes durch Wasserkraftwerke mit Schwallbetrieb

Starke Schwankungen des Wasserflusses können starke Schäden bei den Arten und ihren Lebensräumen, vor allem in kleinen Flüssen, verursachen. Der Schwallbetrieb übt Stress auf die Organismen aus, die in den betroffenen Teilen des Wasserlaufs leben, vor allem solche, die nicht in der Lage sind, mit plötzlichen Veränderungen des Wasserstands fertig zu werden, wie Jungfische oder sich langsam bewegende oder statische Organismen (vor allem bestimmte Pflanzenarten). Der Schwallbetrieb beeinflusst auch das Verhalten der Beute unter Schutz stehender Arten und damit auch ihren Fitnessgrad.

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Die Auswirkungen des Schwallbetriebs sind besonders akut in sensiblen Zeiträumen (z. B. in Trocken- oder Frostzeiten) und nehmen im Hinblick auf den Klimawandel zu. Eine weitere nachteilige Folge von Wasserkraftwerken mit Schwallbetrieb besteht in den häufig beträchtlichen Temperaturunterschieden des (viel kälteren) Wassers, das während des Schwallbetriebs freigesetzt wird. Arten, die an regelmäßige Wassertemperaturen angepasst sind, können bei plötzlichen Veränderungen über mehrere Stunden pro Tag nicht überleben.

Veränderungen der saisonalen Hochwasserzyklen

In manchen Fällen kommen Maßnahmen zur Veränderung der Flussbetten zum Einsatz, damit der Wasserfluss besser kontrolliert werden kann. Eingriffe zur Flusskontrolle können zu Störungen der saisonalen Hochwasserzyklen führen und dadurch unter Umständen zum vollständigen Verschwinden der Ziellebensraumtypen und -arten in Verbindung mit diesen Zyklen. Zu den betroffenen Lebensräumen gehören Auenwälder, temporäre Stillgewässer und Altwasserseen und -flüsse sowie mit ihnen verbundene Arten.

| RIPEAK — EU-FORSCHUNGSPROJEKT: Reaktionen von Auwäldern auf Schwallbetrieb: auf dem Weg zu einem nachhaltigen Wasserkraftmanagement

  Im Schwallbetrieb kommt es im Tagesverlauf durch Ein- und Abschalten von Wasserturbinen zur Stromerzeugung gemäß den Schwankungen der Marktnachfrage zu kurzzeitigen Veränderungen des Wasserflusses. Als Ergebnis werden die Flusshydrologie stromauf- und -abwärts, hydraulische Parameter, die Wasserqualität, Flussmorphologie und schließlich auch das Flussökosystem verändert. Wissenschaftliche Studien über die Auswirkungen des Schwallbetriebs sind nur unzureichend vorhanden und die meisten konzentrieren sich auf die Fischfauna. Darüber hinaus gibt es keine Studien zur Ufervegetation.
  Der Schwallbetrieb kann dazu führen, dass keine Fortpflanzung bei Uferarten stattfindet und somit der Erhalt der Uferpopulationen beeinträchtigt wird. Durch eine Analyse der Samenkeimung und Samenleistung können die Reaktionsbeziehungen zwischen Schwallbetrieb und Vegetation festgelegt werden, durch die die biologischen Reaktionen gemessen, in Beziehung gesetzt und vorhergesagt werden können. Diese Beziehungen sind grundlegend für die objektive Festlegung von Grenzen, anhand derer die ökologischen Auswirkungen der Stromerzeugung durch Wasserkraft ohne signifikante Erzeugungsverluste minimiert werden können.
  Dieses Projekt hat zum Ziel, die nachhaltige Bewirtschaftung von Flüssen unter Einfluss der Stromerzeugung durch Wasserkraft zu beleuchten. Zu diesem Zweck sind eine eingehende Literaturrecherche, Analyse von Durchflussreihen mehrmals am Tag, Feldstudien und Computermodellierungen geplant. Am Ende werden von dem Projekt die folgenden Beiträge erwartet: (1) neue hydrologische und ökologische (d. h. Ufervegetation) Messgrößen der Auswirkungen des Schwallbetriebs, (2) neue Hydrologie-Ökologie-Modelle zur Messung dieser Auswirkungen und (3) neue wirksame Maßnahmen für einen nachhaltigen Betrieb von Wasserkraftdämmen.
  http://www.emg.umu.se/english/research/research-projects/responses-of-riparian-forests-to-hydropeaking/ |
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RIPEAK — EU-FORSCHUNGSPROJEKT: Reaktionen von Auwäldern auf Schwallbetrieb: auf dem Weg zu einem nachhaltigen Wasserkraftmanagement

Im Schwallbetrieb kommt es im Tagesverlauf durch Ein- und Abschalten von Wasserturbinen zur Stromerzeugung gemäß den Schwankungen der Marktnachfrage zu kurzzeitigen Veränderungen des Wasserflusses. Als Ergebnis werden die Flusshydrologie stromauf- und -abwärts, hydraulische Parameter, die Wasserqualität, Flussmorphologie und schließlich auch das Flussökosystem verändert. Wissenschaftliche Studien über die Auswirkungen des Schwallbetriebs sind nur unzureichend vorhanden und die meisten konzentrieren sich auf die Fischfauna. Darüber hinaus gibt es keine Studien zur Ufervegetation.

Der Schwallbetrieb kann dazu führen, dass keine Fortpflanzung bei Uferarten stattfindet und somit der Erhalt der Uferpopulationen beeinträchtigt wird. Durch eine Analyse der Samenkeimung und Samenleistung können die Reaktionsbeziehungen zwischen Schwallbetrieb und Vegetation festgelegt werden, durch die die biologischen Reaktionen gemessen, in Beziehung gesetzt und vorhergesagt werden können. Diese Beziehungen sind grundlegend für die objektive Festlegung von Grenzen, anhand derer die ökologischen Auswirkungen der Stromerzeugung durch Wasserkraft ohne signifikante Erzeugungsverluste minimiert werden können.

Dieses Projekt hat zum Ziel, die nachhaltige Bewirtschaftung von Flüssen unter Einfluss der Stromerzeugung durch Wasserkraft zu beleuchten. Zu diesem Zweck sind eine eingehende Literaturrecherche, Analyse von Durchflussreihen mehrmals am Tag, Feldstudien und Computermodellierungen geplant. Am Ende werden von dem Projekt die folgenden Beiträge erwartet: (1) neue hydrologische und ökologische (d. h. Ufervegetation) Messgrößen der Auswirkungen des Schwallbetriebs, (2) neue Hydrologie-Ökologie-Modelle zur Messung dieser Auswirkungen und (3) neue wirksame Maßnahmen für einen nachhaltigen Betrieb von Wasserkraftdämmen.

http://www.emg.umu.se/english/research/research-projects/responses-of-riparian-forests-to-hydropeaking/

Veränderung der Wasserchemikalien und Temperatur

Durch Dämme können sich die chemische Qualität, mineralische Zusammensetzung und der pH-Wert des Flusses sowohl stromauf- als auch stromabwärts grundlegend verändern, beispielsweise durch die Akkumulation von Schadstoffen in den Sedimenten. Alle diese Veränderungen beeinflussen die Zusammensetzung der vorhandenen Populationen aus Pflanzen und Tieren. Auch Organismen werden von Veränderungen der Wassertemperatur und den damit verbundenen Änderungen der Sauerstoffkonzentration beeinflusst. Stauräume können zu starken Temperaturanstiegen führen, aber auch zu einer Temperatursenkung, wenn das Wasser vom Boden entnommen wird.

Verletzungen und Tötung einzelner Tiere

Fische und andere Arten, die durch ein Wasserkraftwerk schwimmen, können verletzt oder sogar getötet werden. Ein Wasserkraftwerk kann Folgendes nach sich ziehen (27):

| — | Verletzungen durch physischen Kontakt mit Leitschaufeln, Turbinenlaufrad oder Turbinengehäuse; |
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Verletzungen durch physischen Kontakt mit Leitschaufeln, Turbinenlaufrad oder Turbinengehäuse;

| — | Schäden aufgrund von Druckschwankungen während des Passierens der Turbine; |
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Schäden aufgrund von Druckschwankungen während des Passierens der Turbine;

| — | Verkeilen in den Einlaufrechen oder Verletzungen aufgrund von Reinigungsmaschinen; |
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Verkeilen in den Einlaufrechen oder Verletzungen aufgrund von Reinigungsmaschinen;

| — | Verletzungen aufgrund von starken Strömungen und Bauten in Überläufen; |
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Verletzungen aufgrund von starken Strömungen und Bauten in Überläufen;

| — | größere Gefahr von Raub aufgrund mangelnder Orientierung. |
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größere Gefahr von Raub aufgrund mangelnder Orientierung.

Die Sterblichkeitsrate kann bei einem einzigen Wasserkraftwerk zwischen 0 und 100 % liegen (28). Viel hängt von der Art der vorhandenen Fische und der Art des Wasserkraftwerks und den zum Einsatz kommenden Abschwächungsmaßnahmen ab. Die Sterblichkeitsrate bei den Turbinen steigt mit der Geschwindigkeit und der Anzahl der Rotorblätter und mit abnehmender Distanz zwischen den Blättern (Kaplan). Die Sterblichkeit kann 100 % erreichen, wenn die Fische Turbinen passieren, die hauptsächlich in Hochdruckanlagen zum Einsatz kommen (z. B. Pelton-Turbine).

Verdrängung und Störung

Flussbauarbeiten können Störungen bei bestimmten Arten verursachen und ihren Lebenszyklus sowohl in als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten stören, insbesondere im Falle benthischer Fauna und Flora, die eine gute Wasserqualität benötigen. Dies kann dazu führen, dass die Arten ihre Fähigkeiten verlieren, zu brüten, zu füttern, zu rasten oder sich zu verbreiten und zu wandern.

Erreicht die Störung ein erhebliches Niveau, kann dies zu einem Ausschluss dieser Arten aus diesem Gebiet und damit zum Verlust der Lebensraumnutzung oder zu einem geringeren Überlebens- und/oder Bruterfolg führen. Im Falle seltener und bedrohter Arten können sogar kleine oder vorübergehende Störungen zu schwerwiegenden Auswirkungen für ihr langfristiges Überleben in der Region führen. Eine solche Situation wäre unvereinbar mit den Artenschutzbestimmungen der beiden Naturschutzrichtlinien.

Auswirkungen auf Landarten und -lebensräume

Wasserkraft kann neben den Auswirkungen auf die Süßwasserwarten und -lebensräume auch Auswirkungen auf Landarten und -lebensräume haben. Auch in diesem Fall kann dies jederzeit geschehen, d. h. während des Baus, der Außerbetriebsetzung oder der Modernisierung der Wasserkraftanlage. Ursache können auch verbundene Infrastrukturen wie Zufahrtsstraßen, Rohrleitungen oder Stromkabel zur Anbindung der Wasserkraftanlage an das Stromnetz sein.

Über den Verlust, die Degradation oder Fragmentierung der betreffenden Lebensräume hinaus können diese Strukturen zum Tod oder zu einer erheblichen Störung der Landarten führen. Beispielsweise können Vögel mit Stromoberleitungen kollidieren und durch einen Stromschlag getötet werden oder ihre Brutplätze können durch den regelmäßigen Verkehr auf den Zufahrtsstraßen erheblich gestört werden. Diese Auswirkungen können vor allem große Bedeutung erlangen, wenn die Wasserkraftanlagen und damit verbundenen Infrastrukturen an Migrationsrouten oder in engen Tälern mit von Raubvögeln genutzten Kliffs oder in der Nähe von von Vögel genutzten Feuchtgebieten liegen.

2.4.   Kumulative Auswirkungen

Wie in dem EUA-Bericht über den Zustand der Umwelt (State of the Environment) dargestellt, befinden sich die meisten europäischen Flüsse in einem degradierten Zustand und die Mehrheit von ihnen hat einen Sättigungsgrad erreicht, in dem sie mit keinen neuen Entwicklungen oder Aktivitäten mehr fertig werden können, ohne dass dies mit einer weiteren erheblichen Verschlechterung ihres Zustands einhergeht. Besonderes Augenmerk ist daher auf die Prüfung potenzieller kumulativer Auswirkungen aller neuen Aktivitäten zu richten, einschließlich derer für Wasserkraftwerke an Flüssen im Allgemeinen und insbesondere in Natura-2000-Gebieten.

Die Prüfung kumulativer Auswirkungen ist besonders in naturnahen Flüssen von Bedeutung, insbesondere in kleinen Flüssen, die anfällig gegenüber Veränderungen in ihrer Hydromorphologie sind. Selbst eine oder zwei kleine Anlagen können nicht hinnehmbar hohe Auswirkungen haben, die gegen die rechtlichen Anforderungen der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien verstoßen.

Bei der Prüfung der kumulativen Auswirkungen sollten sämtliche Wasserkraftwerke und andere Projekte im Einzugsgebiet berücksichtigt werden, unabhängig davon, ob sie in oder außerhalb von Natura-2000-Gebieten liegen. Möglicherweise hat ein Wasserkraftprojekt allein keine bedeutenden Auswirkungen, aber addiert man seine Auswirkungen zu denen der bereits existierenden Aktivitäten oder genehmigten Projekte, können ihre Auswirkungen in der Kombination Erheblichkeit erlangen.

Die kumulativen Auswirkungen zeigen sich häufig erst im Laufe der Zeit. Daher müssen alle Pläne und Projekte bei der Prüfung berücksichtigt werden. Dies umfasst sämtliche Pläne und Projekte, die in der Vergangenheit genehmigt, allerdings noch nicht durchgeführt oder abgeschlossen wurden, sowie sämtliche existierenden Belastungen und Gefahren. In diesem Rahmen können hierfür die in den Bewirtschaftungsplänen für das Einzugsgebiet nach der WRRL und den Natura-2000-Bewirtschaftungsplänen verfügbaren Informationen nützlich sein.

Zudem sei darauf hingewiesen, dass ein bereits genehmigter Plan oder ein bereits genehmigtes Projekt nicht unbedingt automatisch für einen anderen Plan oder ein anderes Projekt spricht, der oder das vielleicht in der Zukunft vorgeschlagen wird. Wenn bei einem Wasserkraftprojekt beispielsweise keine erheblichen Auswirkungen erwartet werden und es daher genehmigt wird, erhalten dadurch nicht automatisch andere Wasserkraftprojekte in der Zukunft eine Genehmigung. Im Gegenteil, die Genehmigung dieses Projekts kann bedeuten, dass der Fluss damit seine Kapazität erreicht hat und keine weiteren Projekte, und sind sie noch so klein, in Zukunft tolerieren kann.

Darüber hinaus ist die Prüfung der kumulativen Auswirkungen nicht auf die Prüfung ähnlicher Anlagen- oder Projekttypen im selben Gebiet beschränkt. Alle weiteren Arten von Plänen oder Projekten, die in Kombination mit dem zu prüfenden Plan oder Projekt erhebliche Auswirkungen haben, sollten im Rahmen der Prüfung berücksichtigt werden. Potenzielle kumulative Auswirkungen sollten anhand von soliden Ausgangsdaten und nicht nur anhand qualitativer Kriterien geprüft werden. Sie sollten als fester Bestandteil der Gesamtprüfung bewertet und nicht nachträglich am Ende des Prüfungsverfahrens berücksichtigt werden.

Schließlich müssen bei einer Prüfung der kumulativen Auswirkungen auch bereits am Fluss existierende Anlagen berücksichtigt werden (sogenannte „Vorbelastung“) (29). Wenn beispielsweise ein neues Projekt mit einer neuen Turbine geplant wird, müssen seine Auswirkungen vor dem Hintergrund des existierenden Wasserkraftwerks bewertet werden, selbst wenn sein Bau bereits Jahrzehnte zurückliegt. Sind die kumulativen Auswirkungen erheblich, wird das neue Projekt abgelehnt.

| Empfehlungen des Umweltbundesamts zu kleinen Wasserkraftwerken

  In Deutschland sind etwa 80 % des nutzbaren Wasserkraftpotenzials bereits ausgeschöpft. Das technische Potenzial ist ebenfalls bereits weitgehend ausgeschöpft. Dies zeigt sich an der relativ niedrig ausfallenden Förderung für die Nutzung von Wasserkraft in Förderprogrammen. Das verbleibende nutzbare Potenzial betrifft daher hauptsächlich kleine, vormals unentwickelte, praktisch unberührte Gewässer. Die möglichen schädlichen Auswirkungen auf die wenigen verbleibenden kleinen unberührten Wasserläufe in Deutschland wären vermutlich beträchtlich.
  Eine makroökonomische Kosten-Nutzen-Analyse hat ergeben, dass die wirtschaftlichen Kosten im Vergleich zum Nutzen sehr hoch ausfallen können. Je geringer die Kapazität der Anlage und natürlicher der Wasserlauf ist, desto ungünstiger fällt die Kosten-Nutzen-Analyse aus. Wirtschaftliche Evaluationen zeigen, dass vor allem bei kleinen Wasserkraftwerken mit einer Kapazität von bis zu 100 kW sowohl bei Neubau als auch Modernisierung und Reaktivierung die Kosten für die Stromerzeugung höher sind als die Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Daher kann selbst unter günstigen Bedingungen Strom kaum wirtschaftlich produziert werden.

  Wirtschaftliche Erwägungen zeigen, dass ein Zuschuss, der die Betriebskosten kleiner Wasserkraftwerke deckt, vor allem bei Anlagen mit einer Kapazität unter 100 kW zu hohen volkswirtschaftlichen Kosten zur Einsparung von CO
  2
  -Emissionen führt. Vor dem Hintergrund negativer ökologischer Folgen gehört die weitere Ausschöpfung des Potenzials kleiner Wasserkraftwerke nicht zu den Prioritäten des Klimaschutzes.
  Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsvorschriften und der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie der Kommission können die folgenden Empfehlungen ausgesprochen werden:






  — | Aufgrund ihrer höheren Effizienz ist im Allgemeinen größeren Wasserkraftwerken kleinen Wasserkraftwerken und Mikroanlagen gegenüber zur sekundären Nutzung in bereits entwickelten und gestauten Gewässern der Vorzug zu geben. Beim Ausbau der Wasserkraftkapazität sollte der Fokus auf ihrer Optimierung liegen. |
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Empfehlungen des Umweltbundesamts zu kleinen Wasserkraftwerken

In Deutschland sind etwa 80 % des nutzbaren Wasserkraftpotenzials bereits ausgeschöpft. Das technische Potenzial ist ebenfalls bereits weitgehend ausgeschöpft. Dies zeigt sich an der relativ niedrig ausfallenden Förderung für die Nutzung von Wasserkraft in Förderprogrammen. Das verbleibende nutzbare Potenzial betrifft daher hauptsächlich kleine, vormals unentwickelte, praktisch unberührte Gewässer. Die möglichen schädlichen Auswirkungen auf die wenigen verbleibenden kleinen unberührten Wasserläufe in Deutschland wären vermutlich beträchtlich.

Eine makroökonomische Kosten-Nutzen-Analyse hat ergeben, dass die wirtschaftlichen Kosten im Vergleich zum Nutzen sehr hoch ausfallen können. Je geringer die Kapazität der Anlage und natürlicher der Wasserlauf ist, desto ungünstiger fällt die Kosten-Nutzen-Analyse aus. Wirtschaftliche Evaluationen zeigen, dass vor allem bei kleinen Wasserkraftwerken mit einer Kapazität von bis zu 100 kW sowohl bei Neubau als auch Modernisierung und Reaktivierung die Kosten für die Stromerzeugung höher sind als die Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Daher kann selbst unter günstigen Bedingungen Strom kaum wirtschaftlich produziert werden.

Wirtschaftliche Erwägungen zeigen, dass ein Zuschuss, der die Betriebskosten kleiner Wasserkraftwerke deckt, vor allem bei Anlagen mit einer Kapazität unter 100 kW zu hohen volkswirtschaftlichen Kosten zur Einsparung von CO
  2
  -Emissionen führt. Vor dem Hintergrund negativer ökologischer Folgen gehört die weitere Ausschöpfung des Potenzials kleiner Wasserkraftwerke nicht zu den Prioritäten des Klimaschutzes.

Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsvorschriften und der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie der Kommission können die folgenden Empfehlungen ausgesprochen werden:

—

Aufgrund ihrer höheren Effizienz ist im Allgemeinen größeren Wasserkraftwerken kleinen Wasserkraftwerken und Mikroanlagen gegenüber zur sekundären Nutzung in bereits entwickelten und gestauten Gewässern der Vorzug zu geben. Beim Ausbau der Wasserkraftkapazität sollte der Fokus auf ihrer Optimierung liegen.

| — | Im Falle praktisch unberührter Gewässer oder von Gewässern, deren Renaturalisierung geplant ist, sollte von Wasserkraft abgesehen werden. |
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Im Falle praktisch unberührter Gewässer oder von Gewässern, deren Renaturalisierung geplant ist, sollte von Wasserkraft abgesehen werden.

| — | Der Bau und die Reaktivierung kleiner Wasserkraftwerke an existierenden Wehren, die nicht zurückgebaut werden können, ist unproblematisch, vor allem dann, wenn gleichzeitig ökologische Verbesserungen, beispielsweise durch die Wiederherstellung der freien Durchgängigkeit, erreicht werden kann. |
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Der Bau und die Reaktivierung kleiner Wasserkraftwerke an existierenden Wehren, die nicht zurückgebaut werden können, ist unproblematisch, vor allem dann, wenn gleichzeitig ökologische Verbesserungen, beispielsweise durch die Wiederherstellung der freien Durchgängigkeit, erreicht werden kann.

| — | Im Rahmen der Reaktivierung von sich derzeit nicht im Betrieb befindlichen Anlagen und der Verlängerung der Wasserrechte sollte der Wasserschutz stärker berücksichtigt und Bedingungen sollten festgelegt werden (beispielsweise funktionelle Fischleitern, strukturell gesicherte dynamische Mindestwasserströmung, Ausschluss von Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen). |
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Im Rahmen der Reaktivierung von sich derzeit nicht im Betrieb befindlichen Anlagen und der Verlängerung der Wasserrechte sollte der Wasserschutz stärker berücksichtigt und Bedingungen sollten festgelegt werden (beispielsweise funktionelle Fischleitern, strukturell gesicherte dynamische Mindestwasserströmung, Ausschluss von Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen).

| — | Im Falle neuer Anlagen ist zu vermeiden, dass ein Wasserkörper für die Umleitung gestaut wird. Es sollten Baumethoden gewählt werden, die das genutzte Wasser so umleiten, dass die freie Durchgängigkeit und der Charakter des Wasserlaufs beibehalten werden (z. B. seitliche Wasseraufnahme mit einer Umleitungsstruktur im Wasserkörper). Anforderungen in Bezug auf die Mindestströmung und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden an Fischen aufgrund von Turbinen sind festzulegen. Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen sind zu verbieten. |
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Im Falle neuer Anlagen ist zu vermeiden, dass ein Wasserkörper für die Umleitung gestaut wird. Es sollten Baumethoden gewählt werden, die das genutzte Wasser so umleiten, dass die freie Durchgängigkeit und der Charakter des Wasserlaufs beibehalten werden (z. B. seitliche Wasseraufnahme mit einer Umleitungsstruktur im Wasserkörper). Anforderungen in Bezug auf die Mindestströmung und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden an Fischen aufgrund von Turbinen sind festzulegen. Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen sind zu verbieten.

Auszug aus: Hydroelectric Power Plants as a Source of Renewable Energy — legal and ecological aspects — Umweltbundesamt, November 2003. http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/publikation/long/2544.pdf

2.5.   Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen

Im ersten Schritt einer Folgenabschätzung werden die möglichen Auswirkungen auf die mit Wahrscheinlichkeit durch einen Plan oder ein Projekt im Bereich betroffenen Arten und Lebensräume bestimmt. Anschließend ist zu bestimmen, ob die Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Natura-2000-Gebiets erheblich sind oder nicht. Die Prüfung der Erheblichkeit muss eindeutig von Fall zu Fall erfolgen, in Abhängigkeit der gebietsrelevanten Arten und Lebensräume und der genauen Merkmale des Projekts selbst und auf Grundlage von wissenschaftlich fundiertem Fachwissen (siehe Kapitel 5).

Der Verlust einiger Individuen mag für einige Arten unerheblich sein, aber für andere wiederum kann er schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Die Populationsgröße, Verbreitung, das Verbreitungsgebiet, die Fortpflanzungsstrategie und Lebensdauer haben Einfluss auf die Erheblichkeit der Auswirkungen. Dies variiert zudem von Natura-2000-Gebiet zu Natura-2000-Gebiet, selbst wenn sie für dieselben Arten ausgewiesen wurden. Einbezogen werden sollten auch wechselseitige Auswirkungen. So ist Flächenverbrauch allein vielleicht unerheblich für eine bestimmte Art, aber in Kombination mit größeren Störungen des natürlichen Flussstroms können die Auswirkungen erheblich werden.

Die Prüfung der Erheblichkeit sollte über ein angemessenes geografisches Gebiet erfolgen. Für wandernde Arten, die sehr große Entfernungen zurücklegen (wie der Atlantische Lachs (Salmo salar)) können die Auswirkungen an einen begrenzten Ort Folgen für die Art in einem größeren geografischen Gebiet (Einzugsgebiet) haben. Ebenso kann es für residente Arten mit größeren Lebensräumen oder wechselnden Lebensraumnutzungen erforderlich sein, die potenziellen Auswirkungen auf regionaler und weniger auf lokaler Ebene zu berücksichtigen.

Die Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete sind darüber hinaus von wesentlicher Bedeutung für die Feststellung, ob es mit Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Auswirkungen kommt. Dies wird bestätigt durch Randnummer 49 des Waddenzee-Urteils des Gerichtshofs (30), nach der „Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung eines Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, dieses Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten, wenn sie drohen, die für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungsziele zu gefährden. Die Beurteilung dieser Gefahr ist namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von solchen Plänen oder Projekten betroffenen Gebietes vorzunehmen.“

Die angemessene Verträglichkeitsprüfung muss auf den besten verfügbaren Daten basieren. Hierfür kann es erforderlich sein, eigene Feldstudien oder Überwachungsprogramme vor dem Projekt durchzuführen. Die Investoren müssen in der Lage sein, dies in ihrer Planung zu berücksichtigen und sicherzustellen, dass die relevanten Daten aus der biologischen und hydrologischen Überwachung Informationen zu allen wichtigen Aspekten enthalten (Lebenszyklus und saisonale Variabilität). Studien dieser Art können bisweilen mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bevor sie den Lebenszyklus der betreffenden Arten und Lebensraumtypen in ausreichendem Maße erfassen können (siehe Kapitel 5).

| Leitlinien über die Festlegung von Grenzen für die Erheblichkeit in Deutschland

  Wie in anderen Ländern auch war es aufgrund der starken Subjektivität schwierig in Deutschland, die Erheblichkeit der Auswirkungen auf die Natura-2000-Erhaltungsziele zu bewerten, was der Hauptgegenstand der angemessenen Verträglichkeitsprüfung ist. Aus diesem Grund hatten die zuständigen Behörden häufig keine ausreichende wissenschaftliche Gewissheit, um zu entscheiden, ob ein Plan oder Projekt genehmigungsfähig ist oder nicht. Außerdem standen sie vor rechtlichen Herausforderungen. Zur Lösung dieses Problems und zur Sicherstellung eines einheitlicheren und kohärenten Ansatzes bei der Bewertung der Erheblichkeit der Auswirkungen in der Praxis hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, dessen Ziel die Bereitstellung wissenschaftlich erprobter Vorschriften und Konventionen für alle in der Vogelschutz- und der Habitatrichtlinie gelisteten Lebensraumtypen und Arten war, die in Deutschland vorkommen (31). Der entsprechende Leitfaden wurde 2007 veröffentlicht.
  In diesem Leitfaden wird davon ausgegangen, dass jeder permanente Verlust von Lebensraumtypen und Lebensräumen für Arten in einem Natura-2000-Gebiet als eine erhebliche Auswirkung betrachtet werden sollte. Bei einigen Lebensraumtypen und Arten kann ein gewisses Verlustniveau unter bestimmten Bedingungen dennoch als nicht erheblich betrachtet werden. In dem Leitfaden werden wissenschaftlich vereinbarte Grenzen und Kriterien für die Bestimmung der Erheblichkeit festgelegt, die auf qualitativen und funktionellen Aspekten beruhen. Es handelt sich also nicht um rein quantitative Kriterien.
  Damit eine Auswirkung als unerheblich eingestuft wird, müssen demnach alle der folgenden Bedingungen erfüllt sein:






  — | Bestimmte Eigenschaften des Habitats/Lebensraums für Arten oder Schlüssellebensräume typischer Arten müssen unverändert sein, |
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Leitlinien über die Festlegung von Grenzen für die Erheblichkeit in Deutschland

Wie in anderen Ländern auch war es aufgrund der starken Subjektivität schwierig in Deutschland, die Erheblichkeit der Auswirkungen auf die Natura-2000-Erhaltungsziele zu bewerten, was der Hauptgegenstand der angemessenen Verträglichkeitsprüfung ist. Aus diesem Grund hatten die zuständigen Behörden häufig keine ausreichende wissenschaftliche Gewissheit, um zu entscheiden, ob ein Plan oder Projekt genehmigungsfähig ist oder nicht. Außerdem standen sie vor rechtlichen Herausforderungen. Zur Lösung dieses Problems und zur Sicherstellung eines einheitlicheren und kohärenten Ansatzes bei der Bewertung der Erheblichkeit der Auswirkungen in der Praxis hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, dessen Ziel die Bereitstellung wissenschaftlich erprobter Vorschriften und Konventionen für alle in der Vogelschutz- und der Habitatrichtlinie gelisteten Lebensraumtypen und Arten war, die in Deutschland vorkommen (31). Der entsprechende Leitfaden wurde 2007 veröffentlicht.

In diesem Leitfaden wird davon ausgegangen, dass jeder permanente Verlust von Lebensraumtypen und Lebensräumen für Arten in einem Natura-2000-Gebiet als eine erhebliche Auswirkung betrachtet werden sollte. Bei einigen Lebensraumtypen und Arten kann ein gewisses Verlustniveau unter bestimmten Bedingungen dennoch als nicht erheblich betrachtet werden. In dem Leitfaden werden wissenschaftlich vereinbarte Grenzen und Kriterien für die Bestimmung der Erheblichkeit festgelegt, die auf qualitativen und funktionellen Aspekten beruhen. Es handelt sich also nicht um rein quantitative Kriterien.

Damit eine Auswirkung als unerheblich eingestuft wird, müssen demnach alle der folgenden Bedingungen erfüllt sein:

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Bestimmte Eigenschaften des Habitats/Lebensraums für Arten oder Schlüssellebensräume typischer Arten müssen unverändert sein,

| — | die Orientierungswerte für „quantitativ-absoluten Flächenverlust“ werden nicht überschritten, |
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die Orientierungswerte für „quantitativ-absoluten Flächenverlust“ werden nicht überschritten,

| — | die ergänzenden Werte für „quantitativ-relativen Flächenverlust“ von 1 % werden nicht überschritten, |
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die ergänzenden Werte für „quantitativ-relativen Flächenverlust“ von 1 % werden nicht überschritten,

| — | die kumulativen Auswirkungen mit anderen Projekten überschreiten nicht die vorstehenden Grenzwerte und |
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die kumulativen Auswirkungen mit anderen Projekten überschreiten nicht die vorstehenden Grenzwerte und

| — | es tritt keine Kumulation mit anderen Wirkfaktoren auf. |
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es tritt keine Kumulation mit anderen Wirkfaktoren auf.

Beim zweiten Spiegelstrich wurden sieben Größenklassen für Lebensräume und acht für Arten entwickelt, durch die Spannen bereitgestellt werden, in denen die Grenzwerte für jeden Lebensraum/für jede Art liegen; pro Klasse wurden drei Grenzwertstufen festgelegt. In der Praxis bedeutet dies, dass für 21 von 91 Lebensraumtypen kein Verlust hinnehmbar ist, während für die übrigen Lebensräume ein geringer Verlust als nicht erheblich betrachtet werden kann, solange er entsprechend der Größenklassen und Stufen skaliert ist. In Bezug auf die 53 Arten aus Anhang II existieren weder für 16 von ihnen noch für 20 der 98 Arten aus der Vogelschutzrichtlinie vorläufige Grenzwerte. Das heißt, dass wahrscheinlich keine Auswirkungen hinnehmbar sind. Alle diese Schlussfolgerungen/Zahlen/Grenzen sind lediglich als Richtwerte zu verstehen. Das heißt, dass im Rahmen einer angemessenen Verträglichkeitsprüfung noch immer eine fallweise Betrachtung erforderlich ist.

Seit der Veröffentlichung dieses Leitfadens wurde er an deutschen Gerichten erfolgreich getestet und wird nun überall in Deutschland angewendet.

http://www.bfn.de/0306_ffhvp.html

| Skala für die angemessene Verträglichkeitsprüfung der tschechischen Experten

  In der Praxis ist die Verwendung der Skala für die Einschätzung der Erheblichkeit der Auswirkungen im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung problematisch. Es gibt keine Vorschriften. Auf Grundlage der langjährigen praktischen Erfahrungen wird den tschechischen Experten, die über eine gesetzliche Zulassung für die angemessene Verträglichkeitsprüfung besitzen, jedoch die folgende Skala empfohlen (32): Die Erheblichkeit der Auswirkungen wird anhand aller Zielmerkmale des entsprechenden Gebiets geprüft. Wenn selbst einem einzigen Zielmerkmal die Kategorie „-2“ zugeordnet wird, bedeutet dies automatisch, dass die Integrität des Gebiets nachteilig beeinflusst wird und diesem Projekt keine Genehmigung im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 zu erteilen ist.








  Wert | Bezeichnung | Beschreibung | Beispiele |
| --- | --- | --- | --- |
| -2 | Erhebliche Beeinträchtigung | Erhebliche Beeinträchtigung.

  Plan-/Projektdurchführung ausgeschlossen.
  Erhebliche Störung oder zerstörerische Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation oder einen wesentlichen Teil davon; erhebliche Störung der ökologischen Anforderungen der Lebensräume oder Arten; erhebliche Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Unter bestimmten Bedingungen können die Auswirkungen durch Abschwächungsmaßnahmen gesenkt werden. | Störung der Migrationsrouten zu den Laichplätzen anadromer Arten.
  Zerstörung eines Lebensraums durch Überflutung aufgrund neuer Dämme.
  Hydrologische Veränderungen aufgrund von Umleitungen, die erhebliche Auswirkung auf eine Population haben. |
| -1 | Mäßige Beeinträchtigung | Beschränkte/mäßige/nicht erhebliche Beeinträchtigung. Plan-/Projektdurchführung nicht ausgeschlossen.

  Mäßig störende Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Störung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; marginale Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art.
  Ihre Beseitigung durch Abschwächungsmaßnahmen ist möglich, wobei die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen nicht durchgesetzt werden kann, es sei denn, die nationalen Rechtsvorschriften schreiben etwas anderes vor. | Modernisierung — unter Verwendung von Technologie, die weniger schädlich für Fische ist, durch den Bau von Fischtreppen an existierenden Barrieren.
  Auswirkungen auf einen marginalen Teil der Population.
  Einfluss auf den in der Umgebung vorzufindenden Lebensraum. |
| 0 | Keine Auswirkungen | Der Plan/das Projekt hat keine belegbaren Auswirkungen. | Außerhalb des Gebiets des Auftretens. |
| +1 | Mäßige Verbesserung | Mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. | Umbau von Wasserkraftwerken mit Schwallbetrieb zu Laufwasserkraftwerken ohne Wehre oder Dämme. |
| +2 | Erhebliche Verbesserung | Erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; erhebliche Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. | Abriss des Wasserkraftwerks. |

Skala für die angemessene Verträglichkeitsprüfung der tschechischen Experten

In der Praxis ist die Verwendung der Skala für die Einschätzung der Erheblichkeit der Auswirkungen im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung problematisch. Es gibt keine Vorschriften. Auf Grundlage der langjährigen praktischen Erfahrungen wird den tschechischen Experten, die über eine gesetzliche Zulassung für die angemessene Verträglichkeitsprüfung besitzen, jedoch die folgende Skala empfohlen (32): Die Erheblichkeit der Auswirkungen wird anhand aller Zielmerkmale des entsprechenden Gebiets geprüft. Wenn selbst einem einzigen Zielmerkmal die Kategorie „-2“ zugeordnet wird, bedeutet dies automatisch, dass die Integrität des Gebiets nachteilig beeinflusst wird und diesem Projekt keine Genehmigung im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 zu erteilen ist.

Wert

Bezeichnung

Beschreibung

Beispiele

-2

Erhebliche Beeinträchtigung

Erhebliche Beeinträchtigung.

Plan-/Projektdurchführung ausgeschlossen.

Erhebliche Störung oder zerstörerische Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation oder einen wesentlichen Teil davon; erhebliche Störung der ökologischen Anforderungen der Lebensräume oder Arten; erhebliche Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Unter bestimmten Bedingungen können die Auswirkungen durch Abschwächungsmaßnahmen gesenkt werden.

Störung der Migrationsrouten zu den Laichplätzen anadromer Arten.

Zerstörung eines Lebensraums durch Überflutung aufgrund neuer Dämme.

Hydrologische Veränderungen aufgrund von Umleitungen, die erhebliche Auswirkung auf eine Population haben.

-1

Mäßige Beeinträchtigung

Beschränkte/mäßige/nicht erhebliche Beeinträchtigung. Plan-/Projektdurchführung nicht ausgeschlossen.

Mäßig störende Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Störung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; marginale Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art.

Ihre Beseitigung durch Abschwächungsmaßnahmen ist möglich, wobei die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen nicht durchgesetzt werden kann, es sei denn, die nationalen Rechtsvorschriften schreiben etwas anderes vor.

Modernisierung — unter Verwendung von Technologie, die weniger schädlich für Fische ist, durch den Bau von Fischtreppen an existierenden Barrieren.

Auswirkungen auf einen marginalen Teil der Population.

Einfluss auf den in der Umgebung vorzufindenden Lebensraum.

0

Keine Auswirkungen

Der Plan/das Projekt hat keine belegbaren Auswirkungen.

Außerhalb des Gebiets des Auftretens.

+1

Mäßige Verbesserung

Mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art.

Umbau von Wasserkraftwerken mit Schwallbetrieb zu Laufwasserkraftwerken ohne Wehre oder Dämme.

+2

Erhebliche Verbesserung

Erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; erhebliche Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art.

Abriss des Wasserkraftwerks.

3.   BEISPIELE FÜR BEWÄHRTE AUF DIE HYDROELEKTRIZITÄT ANGEWENDETE MAẞNAHMEN ZUR BEGRENZUNG VON SCHÄDEN UND ZUR UMSETZUNG VON ÖKOLOGISCHEN WIEDERHERSTELLUNGSMAẞNAHMEN

3.1.   Streben nach dem bestmöglichen ökologischen Zustand von Flüssen im Hinblick auf die Hydroelektrizität

Wie in dem vorausgehenden Kapitel erläutert wird, befinden sich nur noch wenige der großen europäischen Flüsse in einem relativ natürlichen Zustand, da sie im Laufe der Jahre aus einer Vielzahl von Gründen (einschließlich für die Stromerzeugung aus Wasserkraft) physikalisch verändert wurden. Die Modernisierung der bestehenden Wasserkraftwerke sollte daher dem Bau neuer Werke vorgezogen werden, um den ökologischen Fußabdruck zu verbessern.

Es steht eine Reihe von Maßnahmen zur Verfügung, um die negativen Auswirkungen von Wasserkraftwerken auf die Ökosysteme von Flüssen und die umliegenden Lebensräume und Tierarten zu begrenzen und dazu beizutragen ihren Erhaltungszustand zu verbessern. Dies ist einer der Hauptbereiche, in denen die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und der beiden Naturschutzrichtlinien erreicht werden sollen.

Ferner sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, ineffiziente oder veraltete Anlagen stillzulegen und diese gänzlich aus dem Flusssystem zu entfernen. Zu beachten ist, dass wenn ein Wasserkörper durch eine bestehende Anlage geschädigt wurde, stets die gemäß der Wasserrahmenrichtlinie vorgesehene Maßnahme zur Wiederherstellung des guten ökologischen Zustands des Flusses zu ergreifen ist. Erhebliche physikalische Veränderungen können nur vorgenommen werden, wenn sie einen rechtmäßigen Zweck erfüllen, der nicht durch andere bessere ökologische Maßnahmen zu erreichen ist (siehe Artikel 4.3 der Wasserrahmenrichtlinie für nähere Informationen über die Anforderungen für die Ausweisung erheblich veränderter Wasserkörper/veränderter Wasserkörper und die betreffenden Leitlinien).

Die Möglichkeiten, Wasserkraftanlagen technisch nachzurüsten und ökologische Wiederherstellungsmaßnahmen einzuführen, sind von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der kumulativen Wirkungen abzuwägen. Die Art der ökologischen Maßnahmen, die eingesetzt werden können, hängt sehr von den lokalen Gegebenheiten ab, wie beispielsweise dem Zustand des Flusses, anderen bestehenden Belastungen entlang des Flusses und den bereits installierten Anlagen sowie den vorhandenen Tier- und Lebensraumarten.

3.2.   Umgang mit vorhandenen Wasserkraftwerken mit negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet

Vorhandene Wasserkraftanlagen, die sich in oder in der Nähe von Natura-2000-Gebieten befinden oder negative Auswirkungen auf diese haben, müssen stets den Bestimmungen des Artikels 6.2 der Habitat-Richtlinie entsprechen. Konkret wird in Artikel 6.2 eine Verpflichtung auferlegt, um sicherzustellen, dass sich der Zustand des Gebiets, verglichen mit dem Zustand, in dem es sich befand, als es das erste Mal als Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde, nicht verschlechtert. Daher sollten die Mitgliedstaaten alle zumutbaren geeigneten Maßnahmen ergreifen, um eine Verschlechterung der Lebensräume und/oder eine erhebliche Störung der Arten zu verhindern.

Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten gesetzlich dazu verpflichtet sind,

| — | die von Wasserkraftanlagen verursachten Bedrohungen und Belastungen für die Tierarten und Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, zu untersuchen und |
| --- | --- |

—

die von Wasserkraftanlagen verursachten Bedrohungen und Belastungen für die Tierarten und Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, zu untersuchen und

| — | die nötigen Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn die bestehenden Belastungen einen Rückgang oder eine Verschlechterung der vorhandenen Arten und Lebensräume zur Folge haben. |
| --- | --- |

—

die nötigen Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn die bestehenden Belastungen einen Rückgang oder eine Verschlechterung der vorhandenen Arten und Lebensräume zur Folge haben.

Der Europäische Gerichtshof bestätigte diese Anforderung im Owenduff Fall (C-117/00) (33), in dem geurteilt wurde, dass gegen den Artikel 6.2 verstoßen wurde, da keine Maßnahmen ergriffen wurden, um die Verschlechterung der Lebensräume der Tierarten für die ein besonderes Schutzgebiet ausgewiesenen war, zu verhindern. Mehrere Fälle des EuGH (34) haben die Art der gesetzlichen Schutzmaßnahmen konkretisiert, die im Sinne der Artikel 4.1 und 4.2 der Vogelrichtlinie und Artikel 6.2 der Habitat-Richtlinie eingerichtet werden müssen. Diese betonen vor allem das Erfordernis einer konkreten, zusammenhängenden und abgeschlossenen rechtlichen Regelung, die geeignet ist, die dauerhafte Bewirtschaftung und den wirksamen Schutz der betreffenden Gebiete sicherzustellen (C-293/07).

Ferner stellte das Gericht Verstöße in Fällen, in denen die bestehende Regelung „zu allgemein [war] und sich nicht konkret auf die besonderen Schutzgebiete oder die Arten bezog, die dort leben“ (C-166/04), die ergriffenen Maßnahmen waren „unvollständige Einzelmaßnahmen, von denen lediglich einige die Erhaltung der betreffenden Vogelbestände unterstützen, die aber kein zusammenhängendes Ganzes bilden“ (C-418/04) oder besondere Schutzgebiete vorgelegt mit „unterschiedlichen rechtlichen Regelungen, die den besonderen Schutzgebieten unzureichenden Schutz gewährt haben“ (C-293/07). Ferner wurden freiwillige oder Maßnahmen rein administrativer Art als unzureichend für die Zwecke des Artikels 6.2 erachtet (C-96/98).

Es ist zu berücksichtigen, dass Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6.1 der Habitat-Richtlinie ferner dazu verpflichtet sind, Erhaltungsmaßnahmen für Natura-2000-Gebiete zu ergreifen, die den ökologischen Erfordernissen der Lebensraumtypen in Anhang I und den Arten in Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. Dies bedeutet, dass Wasserkraftanlagen auch ambitioniertere Erhaltungsziele umsetzen müssen, die über die Nichtverschlechterung gemäß Artikel 6.2 hinausgehen. Diese sollten zudem in die Maßnahmenprogramme des Flussgebietsbewirtschaftungsplans eingebunden werden.

Auch wenn es nicht zwingend vorgeschrieben ist, ermutigt die Habitat-Richtlinie die Umweltbehörden Natura-2000-Bewirtschaftungspläne in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden lokalen Interessengruppen und Grundbesitzern zu entwickeln, um Bedrohungen und Belastungen der Natura-2000-Gebiete festzustellen und gemeinsam notwendige Erhaltungsmaßnahmen festzulegen, die eingeführt werden müssen.

Eine gute Kommunikation der Betreiber von Wasserkraftwerken mit den Behörden und/oder verantwortlichen Stellen ist für die Bewirtschaftungsplanung von grundlegender Bedeutung und kann zur Einführung von Maßnahmen führen, die sich positiv auf die Erhaltungsziele und gleichzeitig auf den Betrieb der Wasserkraftwerke auswirken können.

3.3.   Einführung von ökologischen Schadensbegrenzungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen

Für bereits vorhandene und neue Wasserkraftwerke kann eine Vielzahl von Maßnahmen eingeführt werden, um ihre ökologischen Auswirkungen (35) zu verringern. Diese können entweder mögliche Auswirkungen begrenzen, bevor sie entstehen, oder vorhandenen Schaden beseitigen. Solche Maßnahmen können beispielsweise Folgendes umfassen:

| — | Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen und der Fischwanderung, zum Beispiel durch das Entfernen von alten und obsoleten Strukturen oder die Errichtung von Fischwanderhilfen; |
| --- | --- |

—

Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen und der Fischwanderung, zum Beispiel durch das Entfernen von alten und obsoleten Strukturen oder die Errichtung von Fischwanderhilfen;

| — | Reduzierung der Fischsterblichkeit, beispielsweise durch den Einbau von Sieben an den Zuläufen und speziell angepasste Turbinen; |
| --- | --- |

—

Reduzierung der Fischsterblichkeit, beispielsweise durch den Einbau von Sieben an den Zuläufen und speziell angepasste Turbinen;

| — | Wiederherstellung eines angemessenen variablen ökologischen Abflusses (einschließlich der Begrenzung von schwacher Strömung, dynamischer Strömung, Fischströmung und sich schnell ändernder Strömung) und der Feststoffdynamik, die die Strukturen und die Funktionsfähigkeit von Süßwasserlebensräumen verbessert. |
| --- | --- |

—

Wiederherstellung eines angemessenen variablen ökologischen Abflusses (einschließlich der Begrenzung von schwacher Strömung, dynamischer Strömung, Fischströmung und sich schnell ändernder Strömung) und der Feststoffdynamik, die die Strukturen und die Funktionsfähigkeit von Süßwasserlebensräumen verbessert.

Eine Vielzahl von Maßnahmen kann eingeführt werden, um wertvolle natürliche Flusslebensräume und Lebensräume für seltene und bedrohte Arten aktiv wiederherzustellen, umzukoppeln und zu rekonstruieren, um einen positiven Beitrag zur Verbesserung des ökologischen Zustands des Flusses in Einklang mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie und den Naturschutzrichtlinien zu leisten. Die Art der ausgewählten Maßnahme hängt sehr stark ab von dem ökologischen Zustand des betreffenden Wasserkörpers, der Art der vorhandenen Wasserkraftanlage, sonstigen Belastungen und Bedrohungen, den Gesamtkosten sowie dem Potenzial zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Erzeugungskapazität.

Nach der Umsetzung der Maßnahmen, sollten Überwachungssysteme eingerichtet werden, um sicherzustellen, dass die gewünschte Wirkung erzielt wird; im gegensätzlichen Fall sind Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, um jegliche Mängel zu beseitigen.

| Unterscheidung zwischen Schadensbegrenzung, Ausgleich und ökologischer Wiederherstellung


  Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind direkt mit den möglichen Auswirkungen verbunden und Teil des Projekts, oder werden von den Behörden als Bedingung für die Genehmigung eines Plans oder Projekts eingeführt. Basierend auf dem Vorsorgegrundsatz werden sie entwickelt, um mögliche negative Auswirkungen zu beseitigen, zu verhindern oder so weit zu reduzieren, dass das Gebiet nicht länger beeinträchtigt wird. Zum Zeitpunkt der Entscheidung die Einführung des Projektes zu genehmigen, müssen die Schadensbegrenzungsmaßnahmen im Rahmen des Projekts sicherstellen, dass aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel besteht, dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (36).

  Ausgleichsmaßnahmen dienen dazu jedweden möglichen Schaden auszugleichen, der durch das Projekt verursacht wird. Diese können nur unter Artikel 6.4 berücksichtigt werden, wenn der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als notwendig akzeptiert wurde und wenn es keine Alternativen gibt (siehe Abschnitt 5).

  Ökologische Wiederherstellungsmaßnahmen sind nicht zwingend mit der Umweltverträglichkeitsprüfung verbunden und wurden entwickelt, um einen positiven Beitrag zur Verbesserung des ökologischen Zustandes eines bereits geschädigten Flusses in Übereinstimmung mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie und der Naturschutzrichtlinien zu leisten. |
| --- |

Unterscheidung zwischen Schadensbegrenzung, Ausgleich und ökologischer Wiederherstellung

Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind direkt mit den möglichen Auswirkungen verbunden und Teil des Projekts, oder werden von den Behörden als Bedingung für die Genehmigung eines Plans oder Projekts eingeführt. Basierend auf dem Vorsorgegrundsatz werden sie entwickelt, um mögliche negative Auswirkungen zu beseitigen, zu verhindern oder so weit zu reduzieren, dass das Gebiet nicht länger beeinträchtigt wird. Zum Zeitpunkt der Entscheidung die Einführung des Projektes zu genehmigen, müssen die Schadensbegrenzungsmaßnahmen im Rahmen des Projekts sicherstellen, dass aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel besteht, dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (36).

Ausgleichsmaßnahmen dienen dazu jedweden möglichen Schaden auszugleichen, der durch das Projekt verursacht wird. Diese können nur unter Artikel 6.4 berücksichtigt werden, wenn der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als notwendig akzeptiert wurde und wenn es keine Alternativen gibt (siehe Abschnitt 5).

Ökologische Wiederherstellungsmaßnahmen sind nicht zwingend mit der Umweltverträglichkeitsprüfung verbunden und wurden entwickelt, um einen positiven Beitrag zur Verbesserung des ökologischen Zustandes eines bereits geschädigten Flusses in Übereinstimmung mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie und der Naturschutzrichtlinien zu leisten.

Tabelle

Übersicht über die verbreitetsten Maßnahmen zur Begrenzung der Wasserspeicherung

| Hydromorphologische Veränderungen | Wichtigste ökologische Auswirkung | Schadensbegrenzung von ... | Mögliche Maßnahmen zur Schadensbegrenzung |
| --- | --- | --- | --- |
| Durchgängigkeit von Flüssen für stromaufwärts schwimmende Fische eingeschränkt oder unterbrochen | Fische: Populationen wandernder und anderer Fließgewässerfische nicht vorhanden oder nur mit reduziertem Bestand | Stromaufwärts gerichtete Durchgängigkeit für Fische | — | Rampe |

Hydromorphologische Veränderungen

Wichtigste ökologische Auswirkung

Schadensbegrenzung von ...

Mögliche Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

Durchgängigkeit von Flüssen für stromaufwärts schwimmende Fische eingeschränkt oder unterbrochen

Fische: Populationen wandernder und anderer Fließgewässerfische nicht vorhanden oder nur mit reduziertem Bestand

Stromaufwärts gerichtete Durchgängigkeit für Fische

—

Rampe

| — | Fischtreppe |
| --- | --- |

—

Fischtreppe

| — | Umgehungsgerinne |
| --- | --- |

—

Umgehungsgerinne

Durchgängigkeit von Flüssen für stromabwärts schwimmende Fische eingeschränkt oder unterbrochen

Fische: Populationen wandernder und anderer Fließgewässerfische nicht vorhanden oder nur mit reduziertem Bestand

Stromabwärtsgerichtete Durchgängigkeit für Fische

| — | Weniger schädliche Turbinen für Fische |
| --- | --- |

—

Weniger schädliche Turbinen für Fische

| — | Fischsiebe |
| --- | --- |

—

Fischsiebe

| — | Umgehungsgerinne |
| --- | --- |

—

Umgehungsgerinne

| — | Fischtreppe |
| --- | --- |

—

Fischtreppe

Künstliche extrem schwache Strömung oder anhaltend schwache Strömung

Reduzierter Bestand von Pflanzen und Tieren;

Veränderungen der Zusammensetzung von Pflanzen- und Tierarten

Schwache Strömung

| — | Zusätzliche Strömung schaffen |
| --- | --- |

—

Zusätzliche Strömung schaffen

| — | Veränderungen der Flussmorphologie |
| --- | --- |

—

Veränderungen der Flussmorphologie

Verlust oder Rückgang von Strömungen, sodass diese nicht ausreichen, um Fischwanderung anzuregen und aufrechtzuerhalten

Keine wandernden Fische oder reduzierter Bestand

Fischströmung

Fischströmung ermöglichen

Verlust, Rückgang oder Mangel an variablen für das Passieren ausreichende Strömungen

Veränderter/reduzierter Bestand von Fischen und wirbellosen Tieren

Variable Strömung

| — | passive Strömungsvariabilität |
| --- | --- |

—

passive Strömungsvariabilität

| — | aktive Strömungsvariabilität |
| --- | --- |

—

aktive Strömungsvariabilität

Sich schnell ändernde Strömungen (einschließlich Schwellbetrieb)

Verringerung des Bestands von Tieren und Pflanzen durch Strandung und Ausschwemmung

Sich schnell ändernde Strömungen

| — | Ausgleichsbecken (innerhalb) |
| --- | --- |

—

Ausgleichsbecken (innerhalb)

| — | Verlagerung der Unterwasserbauwerke |
| --- | --- |

—

Verlagerung der Unterwasserbauwerke

| — | Verringerung der Abflussmenge |
| --- | --- |

—

Verringerung der Abflussmenge

| — | Modifizierung der Flussmorphologie |
| --- | --- |

—

Modifizierung der Flussmorphologie

| — | Ausgleichsbecken (außerhalb) |
| --- | --- |

—

Ausgleichsbecken (außerhalb)

Veränderung der allgemeinen physikalisch-chemischen Bedingungen stromauf- und stromabwärts (z. B. Temperatur, Übersättigung usw.)

Veränderung der Zusammensetzung oder des Wachstums der Gemeinschaften der größeren wirbellosen Tiere und Fische oder Fischsterblichkeit

Physikalisch-chemische Veränderung

| — | flexible Zuläufe |
| --- | --- |

—

flexible Zuläufe

| — | mehrere Zuläufe |
| --- | --- |

—

mehrere Zuläufe

| — | Regelung des Wasserstands des Staubeckens |
| --- | --- |

—

Regelung des Wasserstands des Staubeckens

Unterbrochene oder reduzierte Durchgängigkeit des Flusses für Feststoffe führt zu Veränderungen in der Substratzusammensetzung

Reduzierung des Bestands von Fischen und wirbellosen Tieren sowie Veränderungen in der Artenzusammensetzung

Feststoffveränderungen

| — | Mechanische Zerbröckelung des Gesteins der Gerinnesohle |
| --- | --- |

—

Mechanische Zerbröckelung des Gesteins der Gerinnesohle

| — | Entfernung von Feststoffen |
| --- | --- |

—

Entfernung von Feststoffen

| — | Zuführung von Feststoffen (Zulaufstrukturen) |
| --- | --- |

—

Zuführung von Feststoffen (Zulaufstrukturen)

| — | Zuführung von Feststoffen (Speicherbecken) |
| --- | --- |

—

Zuführung von Feststoffen (Speicherbecken)

| — | Wiederherstellung von seitlicher Erosion |
| --- | --- |

—

Wiederherstellung von seitlicher Erosion

| — | Einsatz von mobilisierenden Strömungen |
| --- | --- |

—

Einsatz von mobilisierenden Strömungen

Künstliche extreme Veränderungen des Seepegels, Verringerung der Qualität und Erweiterung der seichten Gewässer und Uferzonenlebensräume

Rückgang des Bestands von Pflanzen und Tieren;

Veränderungen in der Artenzusammensetzung

Veränderung des Seepegels

| — | Verringerung der Entnahme |
| --- | --- |

—

Verringerung der Entnahme

| — | Steigerung des Zuflusses |
| --- | --- |

—

Steigerung des Zuflusses

| — | Schaffung von Buchten |
| --- | --- |

—

Schaffung von Buchten

| — | Planung der Uferlebensräume/Lebensräume in flachen Gewässerabschnitten |
| --- | --- |

—

Planung der Uferlebensräume/Lebensräume in flachen Gewässerabschnitten

| — | Verbindung zu den Nebenflüssen |
| --- | --- |

—

Verbindung zu den Nebenflüssen

| — | Künstliche schwimmende Inseln |
| --- | --- |

—

Künstliche schwimmende Inseln

Entwässerte Uferlinie und reduzierte Flussströmung — Stillgewässer

Veränderungen der Pflanzen- und Tierartenzusammensetzung (z. B. Begünstigung der auf Störungen unempfindlich reagierenden Arten/Stillgewässerarten)

Stillgewässer (Aufstauungen)

| — | Umgehungsgerinne |
| --- | --- |

—

Umgehungsgerinne

| — | Verringerung der Speichermenge |
| --- | --- |

—

Verringerung der Speichermenge

| — | Lebensraumverbesserungen im Gerinne |
| --- | --- |

—

Lebensraumverbesserungen im Gerinne

| — | seitliche Wiederanbindung |
| --- | --- |

—

seitliche Wiederanbindung

Quelle: Übernommen aus Tabelle 3 des Berichts der Arbeitsgruppe ECOSTAT über die Verständigung über den Einsatz von Schadensbegrenzungsmaßnahmen zur Erreichung eines guten ökologischen Potenzials für stark veränderte Wasserkörper, Teil 2: Beeinträchtigung durch die Wasserspeicherung (37).

Bei Wasserkraftanlagen wird häufig ein besonderes Augenmerk auf die mögliche Auswahl an Methoden zur Wiederherstellung und Erleichterung der auf- und abwärtsgerichteten Wanderung der Fische und sonstiger Gewässerfauna innerhalb des Flusssystems gelegt. Dies ist eine sich entwickelnde Wissenschaft, in der eine große Vielfalt an Methoden und innovativen Lösungen regelmäßig untersucht und bewertet werden. Dennoch gibt es keine auf alle Situationen gleichermaßen anwendbare Lösung.

Es gibt zu viele Beispiele von Fischwanderhilfen, die als vermeintliche Schadensbegrenzungsmaßnahmen eingesetzt wurden, sich jedoch entweder als wirkungslos oder sogar als schädlich für die Fischpopulationen, denen sie zu Gute kommen sollten, erwiesen haben. Dies könnte darauf zurückzuführen sein, dass die Vorrichtungen schlecht durchdacht und nicht zweckmäßig waren, oder dass die kumulativen Wirkungen der bereits bestehenden Hindernisse entlang des Flussabschnittes nicht berücksichtigt wurden. Zudem kann es daran liegen, dass die Voraussetzungen für die Wartung oder die Handhabung der Vorrichtungen nicht eingehalten wurden oder dass es keine Überwachungssysteme gab, um zu überprüfen, ob die Vorrichtung tatsächlich die Aufgabe erfüllt, für die sie konzipiert wurde.

Aus diesem Grund ist es wichtig, nicht nur sicherzustellen, dass die Fischwanderhilfen und angepassten Turbinen dem neuesten Stand der Technik in diesem Sektor und den aktuell bewährten Verfahren entsprechen, sondern dass zudem ein zuverlässiges Überwachungssystem vorhanden ist, um Rückmeldung über die Effizienz zu erhalten. Im Allgemeinen sollte die Überwachung zeigen, dass die Vorrichtung es allen flussansässigen Arten ermöglicht, in den Pass zu gelangen und die überwiegende Mehrheit (z. B. 85 %) diesen auch wieder lebend verlassen kann.

Im Fall der Fischwanderhilfen sollten wenn möglich naturnahe Vorrichtungen bevorzugt werden, da die allgemeine Regel besagt, dass je mehr die Anlagen den natürlichen Gegebenheiten ähneln, desto besser funktionieren sie. Die Wahl der am besten geeignetsten Variante der Fischwanderhilfen (z. B. Schlitzpass, Umgehungsgerinne, Steinrampe, Fischlift) hängt stark von den lokalen Gegebenheiten ab (Höhe des Hindernisses, Art der Strömung, Nutzbarkeit von angrenzenden Gebieten usw.) und erfordert eine sorgfältige Einzelfalluntersuchung.

Die Auswirkungen der Turbinen auf die Fische sind in der Regel ebenso beträchtlich, können jedoch teilweise durch bestimmte Anpassungen der Turbinengeometrie und ihrer Betriebsweise verringert werden. Solch angepasste Turbinen haben sich bis jetzt allerdings noch nicht als Garantie dafür erwiesen, dass keine Fische getötet werden oder dass die Turbine nicht weiterhin ein Hindernis für die Wanderung darstellt. Es ist demnach abermals darauf hinzuweisen, dass die Effizienz von Fall zu Fall zu bewerten und zu überprüfen ist.

Die Planung von Fischwanderhilfen oder angepassten Turbinen sollte zudem von der Auswertung der kumulativen Wirkung der Hindernisse in den breiteren Flusssystemen abhängig gemacht werden. Die Errichtung lediglich einer Fischwanderhilfe entlang eines mit Hindernissen durchsetzten Flusses kann sich als teuer und unwirksam erweisen. Daher ist es wichtig, alle Hindernisse des betroffenen Flussabschnittes stärker strategisch zu betrachten, um sich für die beste Sanierungsmaßnahme zu entscheiden.

Letztendlich ist ein Plan für die regelmäßige Wartung aller neuen Anlagen unerlässlich. Viele Fischwanderhilfen oder Turbinen werden auf mittlere oder langfristige Sicht nicht mehr wirksam funktionieren, wenn sie nicht regelmäßig gewartet werden.

| Wann kann eine Fischaufstiegsanlage als angemessene Schadenbegrenzungsmaßnahme erachtet werden?


  Feststellungen des EuGH Urteils C-142/16 bezüglich des Kohlekraftwerks Moorburg

  Das Kohlekraftwerk Moorburg befindet sich im Hamburger Hafen am Südufer der Süderelbe. Dies ist eine Wanderstrecke für bestimmte in Anhang II der Habitat-Richtlinie aufgeführte Fischarten und hat daher eine wichtige Funktion für eine Reihe stromaufwärts des Stauwehrs bei Geesthacht (Deutschland) gelegener Natura-2000-Gebiete, deren Erhaltungsziele diese Arten umfassen. Diese Gebiete befinden sich in einer Entfernung von bis zu etwa 600 km vom Kraftwerk. Am Lauf der Elbe zwischen dem Kraftwerk Moorburg und den Natura-2000-Gebieten befindet sich das Geesthachter Wehr.
  Der am 30. September 2008 erteilten Genehmigung zur Errichtung des Kraftwerks Moorburg war eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Wasserrecht vorausgegangen. Diese Prüfung hatte zu dem Ergebnis geführt, dass die Genehmigung mit den Erhaltungszielen der Natura-2000-Gebiete vereinbar sei, da sich der Kraftwerksbetreiber verpflichtet habe, in etwa 30 km Entfernung vom Kraftwerk, am Geesthachter Wehr, eine zweite Fischaufstiegsanlage einzurichten. Daher bestand die Absicht, die verursachten Verluste einzelner Exemplare durch den Betrieb des kraftwerkseigenen Kühlsystems, das die Entnahme großer Wassermengen zur Kühlung des Kraftwerks Moorburg erfordert, auszugleichen („die Fischaufstiegsanlage“). Zudem sah die Verträglichkeitsprüfung eine mehrphasige Überwachung zur Überprüfung der Wirksamkeit dieser Fischwanderhilfe vor. Nach Ansicht der Kommission wurde die Fischaufstiegsanlage von den zuständigen Behörden fälschlich als Schadensbegrenzungsmaßnahme eingestuft.
  Würdigung durch den Gerichtshof

  „Um sich zu vergewissern, dass durch das Projekt zur Errichtung des Kraftwerks Moorburg die betroffenen Natura-2000-Gebiete nicht beeinträchtigt werden, hatten die deutschen Behörden die in dieses Projekt einbezogenen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Insoweit gebietet nach ständiger Rechtsprechung der Vorsorgegrundsatz im Rahmen der Durchführung von Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie, dass die zuständige nationale Behörde u. a. in das Projekt einbezogene Schutzmaßnahmen berücksichtigt,
  mit denen etwaige unmittelbar verursachte schädliche Auswirkungen verhindert oder verringert werden sollen, um dafür zu sorgen, dass das Projekt das geschützte Gebiet als solches nicht beeinträchtigt
  (... C-521/12, ... C-387/15 und C-388/15 ...).

  Vorliegend ergibt sich aus den dem Gerichtshof vorgelegten Akten, dass ... die Fischaufstiegsanlage zu einer Stärkung der Wanderfischbestände führen könnte, indem sie es diesen Arten ermöglicht, schneller ihre Laichgebiete an der mittleren und oberen Elbe zu erreichen. Durch die Stärkung der Bestände würden die beim Kraftwerk Moorburg verursachten Verluste ausgeglichen, so dass die Erhaltungsziele der stromaufwärts vom Kraftwerk gelegenen Natura-2000-Gebiete nicht in erheblichem Maß beeinträchtigt würden.

  Aus der Verträglichkeitsprüfung geht jedoch hervor, dass sie keine endgültigen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Fischaufstiegsanlage enthält;
  darin heißt es lediglich, dass ihre Wirksamkeit erst nach einem mehrjährigen Monitoring bestätigt werde
  .

  Somit ist festzustellen, dass zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung die Fischaufstiegsanlage, auch wenn mit ihr die erheblichen unmittelbaren Auswirkungen auf die stromaufwärts vom Kraftwerk Moorburg gelegenen Natura-2000-Gebiete verringert werden sollten, zusammen mit den weiteren in Rn. 35 des vorliegenden Urteils genannten Maßnahmen nicht zu gewährleisten vermochte, dass kein vernünftiger Zweifel daran bestand, dass das Gebiet als solches durch das Kraftwerk nicht im Sinne von Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie beeinträchtigt wird.

  Zu den der Verträglichkeitsprüfung zugrunde liegenden Prognosen ist festzustellen, dass die Erkenntnisse für die Jahre 2011 bis 2014 von der Bundesrepublik Deutschland erst nach Erteilung der Genehmigung vom 30. September 2008 vorgelegt wurden.

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass

  zum Zeitpunkt des Erlasses der Entscheidung, mit der das Projekt genehmigt wird, aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran bestehen darf

  , dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (Urteil vom 26. Oktober 2006, Kommission/Portugal,C-239/04, EU:C:2006:665, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).“

  Ferner stellte die Kommission fest, dass die Stadt Hamburg die Genehmigung erteilt habe, ohne bei der Verträglichkeitsprüfung für das Kraftwerk Moorburg die möglichen kumulativen Wirkungen aufgrund des bestehenden Pumpspeicherkraftwerks bei Geesthacht zu berücksichtigen, welches seit 1958 bestehe und über keine besonderen Fischschutzvorrichtungen verfüge. Laut der Kommission spiele es keine Rolle, dass das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht vor Ablauf der Frist für die Umsetzung der Habitat-Richtlinie errichtet worden sei, weil nach den Bestimmungen von Art. 6 Abs. 3 der Richtlinie nicht nur die nach Ablauf der Frist zur Umsetzung der Richtlinie genehmigten oder abgeschlossenen Pläne und Projekte heranzuziehen seien.

  Würdigung durch den Gerichtshof

  Nach Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie müssen die nationalen Behörden im Rahmen der Untersuchung der kumulativen Wirkungen alle Projekte berücksichtigen, die zusammen mit dem Projekt, dessen Genehmigung beantragt wird, die mit der Richtlinie verfolgten Ziele erheblich beeinträchtigen können, auch wenn sie bereits vor der Umsetzung der Richtlinie bestanden.

  Projekte, die wie das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht aufgrund ihres Zusammenwirkens mit dem Projekt, das Gegenstand der Verträglichkeitsprüfung ist, möglicherweise zu einer Verschlechterung oder zu Störungen, die sich auf die im Fluss vorkommenden Wanderfische auswirken, und folglich in Anbetracht der mit der Habitat-Richtlinie verfolgten Ziele zur Verschlechterung des betreffenden Gebiets führen können, dürfen bei der auf Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie gestützten Verträglichkeitsprüfung nicht außer Acht bleiben.
  http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-142/16 |
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Wann kann eine Fischaufstiegsanlage als angemessene Schadenbegrenzungsmaßnahme erachtet werden?

Feststellungen des EuGH Urteils C-142/16 bezüglich des Kohlekraftwerks Moorburg

Das Kohlekraftwerk Moorburg befindet sich im Hamburger Hafen am Südufer der Süderelbe. Dies ist eine Wanderstrecke für bestimmte in Anhang II der Habitat-Richtlinie aufgeführte Fischarten und hat daher eine wichtige Funktion für eine Reihe stromaufwärts des Stauwehrs bei Geesthacht (Deutschland) gelegener Natura-2000-Gebiete, deren Erhaltungsziele diese Arten umfassen. Diese Gebiete befinden sich in einer Entfernung von bis zu etwa 600 km vom Kraftwerk. Am Lauf der Elbe zwischen dem Kraftwerk Moorburg und den Natura-2000-Gebieten befindet sich das Geesthachter Wehr.

Der am 30. September 2008 erteilten Genehmigung zur Errichtung des Kraftwerks Moorburg war eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Wasserrecht vorausgegangen. Diese Prüfung hatte zu dem Ergebnis geführt, dass die Genehmigung mit den Erhaltungszielen der Natura-2000-Gebiete vereinbar sei, da sich der Kraftwerksbetreiber verpflichtet habe, in etwa 30 km Entfernung vom Kraftwerk, am Geesthachter Wehr, eine zweite Fischaufstiegsanlage einzurichten. Daher bestand die Absicht, die verursachten Verluste einzelner Exemplare durch den Betrieb des kraftwerkseigenen Kühlsystems, das die Entnahme großer Wassermengen zur Kühlung des Kraftwerks Moorburg erfordert, auszugleichen („die Fischaufstiegsanlage“). Zudem sah die Verträglichkeitsprüfung eine mehrphasige Überwachung zur Überprüfung der Wirksamkeit dieser Fischwanderhilfe vor. Nach Ansicht der Kommission wurde die Fischaufstiegsanlage von den zuständigen Behörden fälschlich als Schadensbegrenzungsmaßnahme eingestuft.

Würdigung durch den Gerichtshof

„Um sich zu vergewissern, dass durch das Projekt zur Errichtung des Kraftwerks Moorburg die betroffenen Natura-2000-Gebiete nicht beeinträchtigt werden, hatten die deutschen Behörden die in dieses Projekt einbezogenen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Insoweit gebietet nach ständiger Rechtsprechung der Vorsorgegrundsatz im Rahmen der Durchführung von Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie, dass die zuständige nationale Behörde u. a. in das Projekt einbezogene Schutzmaßnahmen berücksichtigt,
  mit denen etwaige unmittelbar verursachte schädliche Auswirkungen verhindert oder verringert werden sollen, um dafür zu sorgen, dass das Projekt das geschützte Gebiet als solches nicht beeinträchtigt
  (... C-521/12, ... C-387/15 und C-388/15 ...).

Vorliegend ergibt sich aus den dem Gerichtshof vorgelegten Akten, dass ... die Fischaufstiegsanlage zu einer Stärkung der Wanderfischbestände führen könnte, indem sie es diesen Arten ermöglicht, schneller ihre Laichgebiete an der mittleren und oberen Elbe zu erreichen. Durch die Stärkung der Bestände würden die beim Kraftwerk Moorburg verursachten Verluste ausgeglichen, so dass die Erhaltungsziele der stromaufwärts vom Kraftwerk gelegenen Natura-2000-Gebiete nicht in erheblichem Maß beeinträchtigt würden.

Aus der Verträglichkeitsprüfung geht jedoch hervor, dass sie keine endgültigen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Fischaufstiegsanlage enthält;
  darin heißt es lediglich, dass ihre Wirksamkeit erst nach einem mehrjährigen Monitoring bestätigt werde
  .

Somit ist festzustellen, dass zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung die Fischaufstiegsanlage, auch wenn mit ihr die erheblichen unmittelbaren Auswirkungen auf die stromaufwärts vom Kraftwerk Moorburg gelegenen Natura-2000-Gebiete verringert werden sollten, zusammen mit den weiteren in Rn. 35 des vorliegenden Urteils genannten Maßnahmen nicht zu gewährleisten vermochte, dass kein vernünftiger Zweifel daran bestand, dass das Gebiet als solches durch das Kraftwerk nicht im Sinne von Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie beeinträchtigt wird.

Zu den der Verträglichkeitsprüfung zugrunde liegenden Prognosen ist festzustellen, dass die Erkenntnisse für die Jahre 2011 bis 2014 von der Bundesrepublik Deutschland erst nach Erteilung der Genehmigung vom 30. September 2008 vorgelegt wurden.

Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass

  zum Zeitpunkt des Erlasses der Entscheidung, mit der das Projekt genehmigt wird, aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran bestehen darf

  , dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (Urteil vom 26. Oktober 2006, Kommission/Portugal,C-239/04, EU:C:2006:665, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).“

Ferner stellte die Kommission fest, dass die Stadt Hamburg die Genehmigung erteilt habe, ohne bei der Verträglichkeitsprüfung für das Kraftwerk Moorburg die möglichen kumulativen Wirkungen aufgrund des bestehenden Pumpspeicherkraftwerks bei Geesthacht zu berücksichtigen, welches seit 1958 bestehe und über keine besonderen Fischschutzvorrichtungen verfüge. Laut der Kommission spiele es keine Rolle, dass das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht vor Ablauf der Frist für die Umsetzung der Habitat-Richtlinie errichtet worden sei, weil nach den Bestimmungen von Art. 6 Abs. 3 der Richtlinie nicht nur die nach Ablauf der Frist zur Umsetzung der Richtlinie genehmigten oder abgeschlossenen Pläne und Projekte heranzuziehen seien.

Würdigung durch den Gerichtshof

Würdigung durch den Gerichtshof

Nach Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie müssen die nationalen Behörden im Rahmen der Untersuchung der kumulativen Wirkungen alle Projekte berücksichtigen, die zusammen mit dem Projekt, dessen Genehmigung beantragt wird, die mit der Richtlinie verfolgten Ziele erheblich beeinträchtigen können, auch wenn sie bereits vor der Umsetzung der Richtlinie bestanden.

bereits vor der Umsetzung der Richtlinie bestanden.

Projekte, die wie das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht aufgrund ihres Zusammenwirkens mit dem Projekt, das Gegenstand der Verträglichkeitsprüfung ist, möglicherweise zu einer Verschlechterung oder zu Störungen, die sich auf die im Fluss vorkommenden Wanderfische auswirken, und folglich in Anbetracht der mit der Habitat-Richtlinie verfolgten Ziele zur Verschlechterung des betreffenden Gebiets führen können, dürfen bei der auf Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie gestützten Verträglichkeitsprüfung nicht außer Acht bleiben.

dürfen bei der auf Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie gestützten Verträglichkeitsprüfung nicht außer Acht bleiben

http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-142/16

| Technisches Papier des IKSD: Maßnahmen zur Sicherstellung der Fischwanderung bei Querverbauungen

  Dieses Dokument soll die Donaustaaten über mögliche technische Lösungen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Flusses für die Fischwanderung informieren. Alle derzeit für das obere Einzugsgebiet der Donau vorhandenen Leitlinien wurden darin berücksichtigt. Ein Vergleich dieser zeigte, dass die Gesamtstruktur und der Inhalt grundsätzlich übereinstimmen und es in den meisten Fällen nur zu geringen Abweichungen kommt. Da die meisten Leitliniendokumente ausschließlich in der deutschen Sprache verfügbar sind, sollen mit diesem Dokument die wichtigsten Fakten auf Englisch bereitgestellt werden.
  https://www.icpdr.org/main/practical-advice-building-fish-migration-aids |
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Technisches Papier des IKSD: Maßnahmen zur Sicherstellung der Fischwanderung bei Querverbauungen

Technisches Papier des IKSD: Maßnahmen zur Sicherstellung der Fischwanderung bei Querverbauungen

Dieses Dokument soll die Donaustaaten über mögliche technische Lösungen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Flusses für die Fischwanderung informieren. Alle derzeit für das obere Einzugsgebiet der Donau vorhandenen Leitlinien wurden darin berücksichtigt. Ein Vergleich dieser zeigte, dass die Gesamtstruktur und der Inhalt grundsätzlich übereinstimmen und es in den meisten Fällen nur zu geringen Abweichungen kommt. Da die meisten Leitliniendokumente ausschließlich in der deutschen Sprache verfügbar sind, sollen mit diesem Dokument die wichtigsten Fakten auf Englisch bereitgestellt werden.

https://www.icpdr.org/main/practical-advice-building-fish-migration-aids

3.4.   Beispiele für bewährte Verfahren zur Schadensbegrenzung und/oder ökologischen Wiederherstellung

Beispiele für bewährte Verfahren zur Schadensbegrenzung und/oder ökologischen Wiederherstellung

Die folgenden Beispiele für bewährte Verfahren zeigen, wie verschiedene Arten von Maßnahmen zur Schadensbegrenzung und/oder ökologischen Wiederherstellung bei Wasserkraftanlagen unter einer Reihe von unterschiedlichen Gegebenheiten ergriffen wurden.

| Die Bewirtschaftung von Natura-2000-Süßwassergebieten in England, insbesondere bezüglich Wasserkraftanlagen und besonderen Schutzgebieten in Flüssen

  Die öffentliche Behörde Natural England ist zuständig für die Beratung zu geschützten Gebieten in England, einschließlich der Natura-2000-Gebiete. Der Ansatz von Natural England hinsichtlich der Entscheidung für geschützte Süßwassergebiete konzentriert sich vor allem auf die Lebensräume, berücksichtigt jedoch auch die dort vorkommenden Arten. Die Ziele stützen sich auf die natürliche Ökosystemfunktion, bei der die Süßwasserarten als charakteristische Bestandteile des natürlich funktionierenden Ökosystems, soweit möglich, geschützt werden.
  Die Merkmale von geschützten Süßwasserlebensräumen werden ganzheitlich betrachtet — der Flusslebensraum (zum Beispiel Habitat-Richtlinie Anhang II Merkmal H3260: Flüsse mit Vegetation des Ranunculion und Callitricho-Batrachion) umfasst den gesamten Flusskorridor und die in diesem gelegenen kleinen Biotope. Die wesentlichen Bestandteile der natürlichen Lebensraumfunktion (Strömungsbedingungen, natürliche Morphologie und Feststoffhaushalt, Wasserchemie und keine direkten biologischen Belastungen wie nicht einheimische Arten) sind ein intrinsischer Teil der für die Merkmale des Lebensraums festgelegten Ziele. Die Zielwerte der Natürlichkeit für diese Bestandteile sind in den britischen Leitlinien für geschützte Gebiete festgelegt. Auf die Auswirkungen auf diese Bestandteile der natürlichen Funktion werden mit einer Reihe von Schutz- und Wiederherstellungsmaßnahmen reagiert.
  Der Ansatz stimmt in vielerlei Hinsicht mit den Prinzipien der Ziele des ökologischen Zustands in der Wasserrahmenrichtlinie überein, unterscheidet sich jedoch hinsichtlich des Umfangs der Vorsorgemaßnahmen im Entscheidungsprozess, der Motivation für den Schutz der natürlichen Funktion und der Bekämpfung von historischen Schäden, sowie der Berücksichtigung der Auswirkungen auf die natürliche Funktion des Ökosystems. Zudem steht der Ansatz im Einklang mit den Klimaschutzanpassungsgrundsätzen für Süßwasserökosysteme, die sich auf die Wiederherstellung der natürlichen Funktion konzentrieren.
  Das englische Oberflächenwassernetz (einschließlich der besonderen Süßwasserschutzgebiete) umfasst viele tausende Strukturen innerhalb der Gerinne, die sich erheblich auf die natürliche Ökosystemfunktion von Flüssen und Seen auswirken. Einige von ihnen sind große Strukturen mit beträchtlichen ökologischen Auswirkungen, während andere klein und zahlreich sind und erhebliche kumulative Wirkungen haben. Viele stehen in Verbindung mit bestehenden Wasserentnahmelizenzen, die nur teilweise genutzt werden. Einige wurden für die Hydroelektrizität gebaut, wobei viele nachgerüstet werden könnten.

  Um die physikalischen Veränderungen der besonderen Schutzgebiete der Flüsse, wo dies möglich ist, zu beseitigen, wurden Wiederherstellungspläne erstellt, um die natürliche Lebensraumfunktion wiederherzustellen. Dies ist ein ehrgeiziges und langfristiges Programm, welches vor zehn Jahren initiiert wurde(Wheeldon

  et al

  . 2015). Ferner gibt es Programme, um die durch die Entnahme verursachte Belastung und Verschmutzung zu verringern und die nicht einheimischen Arten zu bekämpfen.

  Eine gemeinsame Stellungnahme der Regulierungsbehörden über die Hydroelektrizität wurde zusammen mit der Wasserregulierungsbehörde in England (die Umweltagentur) verfasst, um die Entscheidungsprozesse bezüglich der geschützten Gebiete darzulegen. Darin wird die Notwendigkeit der Umweltschutzmaßnahmen, der angemessenen Berücksichtigung der kumulativen Wirkungen und die im Sinne der bestimmten Nachhaltigkeitsziele der Gebiete und der dazugehörigen Wiederherstellungspläne zu treffenden Entscheidungen anerkannt.
  Wenn ein Natura-2000-Wiederherstellungsplan eines Flusses eine Struktur als unveränderbar erachtet, oder wenn es sehr lange dauern würde, diese zu entfernen, bestünde die Möglichkeit für Wasserkrafterzeugung (dauerhaft oder zeitlich begrenzt). Dennoch sollte die Struktur verändert werden, um die Auswirkungen auf die natürliche Lebensraumfunktion zu minimieren und die Zielwerte für die natürlichen Strömungsbedingungen zu erreichen (einschließlich der Grenzwerte des kumulativen Ausmaßes der verminderten Reichweite, die durch die Entnahme verursacht wird). Aufgrund der Ziele für geschützte Süßwassergebiete in England, der Vorsorgemaßnahmen und der mit der Wiederherstellung der natürlichen Lebensraumfunktion verbundenen Zielsetzung, ist das Natura-2000-Netz für Süßwasser kein selbstverständlicher Schwerpunkt bei der Wasserkraftentwicklung. Auch wenn lokale Gegebenheiten vorliegen, mit denen Wasserkraft und die Natura-2000-Zielen vereinbar wären, bieten sich außerhalb der geschützten Gebiete im breitflächigeren Oberflächenwassernetz bessere Möglichkeiten.
  Wenn Wasserkraftentwicklungen im Natura-2000-Netz besonders wichtig sind, jedoch den Erhaltungszielen widersprechen, kann ein Fall des überwiegenden öffentlichen Interesses eröffnet werden. Alternative Lösungen durch andere Formen erneuerbarer Energie mit weniger Auswirkungen auf den Naturschutz und die Umweltverträglichkeit sind jedoch vermutlich kosteneffizienter.
  http://publications.naturalengland.org.uk/publication/5478339747774464?category=5605910663659520 |
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Die Bewirtschaftung von Natura-2000-Süßwassergebieten in England, insbesondere bezüglich Wasserkraftanlagen und besonderen Schutzgebieten in Flüssen

Die Bewirtschaftung von Natura-2000-Süßwassergebieten in England, insbesondere bezüglich Wasserkraftanlagen und besonderen Schutzgebieten in Flüssen

Die öffentliche Behörde Natural England ist zuständig für die Beratung zu geschützten Gebieten in England, einschließlich der Natura-2000-Gebiete. Der Ansatz von Natural England hinsichtlich der Entscheidung für geschützte Süßwassergebiete konzentriert sich vor allem auf die Lebensräume, berücksichtigt jedoch auch die dort vorkommenden Arten. Die Ziele stützen sich auf die natürliche Ökosystemfunktion, bei der die Süßwasserarten als charakteristische Bestandteile des natürlich funktionierenden Ökosystems, soweit möglich, geschützt werden.

Die Merkmale von geschützten Süßwasserlebensräumen werden ganzheitlich betrachtet — der Flusslebensraum (zum Beispiel Habitat-Richtlinie Anhang II Merkmal H3260: Flüsse mit Vegetation des Ranunculion und Callitricho-Batrachion) umfasst den gesamten Flusskorridor und die in diesem gelegenen kleinen Biotope. Die wesentlichen Bestandteile der natürlichen Lebensraumfunktion (Strömungsbedingungen, natürliche Morphologie und Feststoffhaushalt, Wasserchemie und keine direkten biologischen Belastungen wie nicht einheimische Arten) sind ein intrinsischer Teil der für die Merkmale des Lebensraums festgelegten Ziele. Die Zielwerte der Natürlichkeit für diese Bestandteile sind in den britischen Leitlinien für geschützte Gebiete festgelegt. Auf die Auswirkungen auf diese Bestandteile der natürlichen Funktion werden mit einer Reihe von Schutz- und Wiederherstellungsmaßnahmen reagiert.

britischen Leitlinien für geschützte Gebiete

Der Ansatz stimmt in vielerlei Hinsicht mit den Prinzipien der Ziele des ökologischen Zustands in der Wasserrahmenrichtlinie überein, unterscheidet sich jedoch hinsichtlich des Umfangs der Vorsorgemaßnahmen im Entscheidungsprozess, der Motivation für den Schutz der natürlichen Funktion und der Bekämpfung von historischen Schäden, sowie der Berücksichtigung der Auswirkungen auf die natürliche Funktion des Ökosystems. Zudem steht der Ansatz im Einklang mit den Klimaschutzanpassungsgrundsätzen für Süßwasserökosysteme, die sich auf die Wiederherstellung der natürlichen Funktion konzentrieren.

Das englische Oberflächenwassernetz (einschließlich der besonderen Süßwasserschutzgebiete) umfasst viele tausende Strukturen innerhalb der Gerinne, die sich erheblich auf die natürliche Ökosystemfunktion von Flüssen und Seen auswirken. Einige von ihnen sind große Strukturen mit beträchtlichen ökologischen Auswirkungen, während andere klein und zahlreich sind und erhebliche kumulative Wirkungen haben. Viele stehen in Verbindung mit bestehenden Wasserentnahmelizenzen, die nur teilweise genutzt werden. Einige wurden für die Hydroelektrizität gebaut, wobei viele nachgerüstet werden könnten.

Um die physikalischen Veränderungen der besonderen Schutzgebiete der Flüsse, wo dies möglich ist, zu beseitigen, wurden Wiederherstellungspläne erstellt, um die natürliche Lebensraumfunktion wiederherzustellen. Dies ist ein ehrgeiziges und langfristiges Programm, welches vor zehn Jahren initiiert wurde(Wheeldon

  et al

  . 2015). Ferner gibt es Programme, um die durch die Entnahme verursachte Belastung und Verschmutzung zu verringern und die nicht einheimischen Arten zu bekämpfen.

Um die physikalischen Veränderungen der besonderen Schutzgebiete der Flüsse, wo dies möglich ist, zu beseitigen, wurden Wiederherstellungspläne erstellt, um die natürliche Lebensraumfunktion wiederherzustellen. Dies ist ein ehrgeiziges und langfristiges Programm, welches vor zehn Jahren initiiert wurde(Wheeldon

et al

. 2015

Eine gemeinsame Stellungnahme der Regulierungsbehörden über die Hydroelektrizität wurde zusammen mit der Wasserregulierungsbehörde in England (die Umweltagentur) verfasst, um die Entscheidungsprozesse bezüglich der geschützten Gebiete darzulegen. Darin wird die Notwendigkeit der Umweltschutzmaßnahmen, der angemessenen Berücksichtigung der kumulativen Wirkungen und die im Sinne der bestimmten Nachhaltigkeitsziele der Gebiete und der dazugehörigen Wiederherstellungspläne zu treffenden Entscheidungen anerkannt.

Wenn ein Natura-2000-Wiederherstellungsplan eines Flusses eine Struktur als unveränderbar erachtet, oder wenn es sehr lange dauern würde, diese zu entfernen, bestünde die Möglichkeit für Wasserkrafterzeugung (dauerhaft oder zeitlich begrenzt). Dennoch sollte die Struktur verändert werden, um die Auswirkungen auf die natürliche Lebensraumfunktion zu minimieren und die Zielwerte für die natürlichen Strömungsbedingungen zu erreichen (einschließlich der Grenzwerte des kumulativen Ausmaßes der verminderten Reichweite, die durch die Entnahme verursacht wird). Aufgrund der Ziele für geschützte Süßwassergebiete in England, der Vorsorgemaßnahmen und der mit der Wiederherstellung der natürlichen Lebensraumfunktion verbundenen Zielsetzung, ist das Natura-2000-Netz für Süßwasser kein selbstverständlicher Schwerpunkt bei der Wasserkraftentwicklung. Auch wenn lokale Gegebenheiten vorliegen, mit denen Wasserkraft und die Natura-2000-Zielen vereinbar wären, bieten sich außerhalb der geschützten Gebiete im breitflächigeren Oberflächenwassernetz bessere Möglichkeiten.

Wenn Wasserkraftentwicklungen im Natura-2000-Netz besonders wichtig sind, jedoch den Erhaltungszielen widersprechen, kann ein Fall des überwiegenden öffentlichen Interesses eröffnet werden. Alternative Lösungen durch andere Formen erneuerbarer Energie mit weniger Auswirkungen auf den Naturschutz und die Umweltverträglichkeit sind jedoch vermutlich kosteneffizienter.

http://publications.naturalengland.org.uk/publication/5478339747774464?category=5605910663659520

| Kontrollierte Hochwasserabfuhr durch Wasserkraftanlagen im Fluss Ebro (Spanien)

  In Spanien wurden im Jahr 2008 kontrollierte Flutungen gesetzlich verankert. Seitdem sind eine Reihe von Flutungen in den mediterranen Flüssen durchgeführt worden. Zum Beispiel wurden seit 2002 kontrollierte Flutungsmengen berechnet und von dem Staudammkomplex (Mequinenza-Ribarroja-Flix Staudämme), der den Fluss reguliert, in den unteren Teil des Flusses Ebro (im Nordosten Spaniens) freigegeben.
  Das Hauptziel dieser Überflutungen war die Kontrolle der Makrophytenpopulationen und die Verbesserung der Feststoffaktivität im Kanal (Tena et al., 2013). Der Dammkomplex wurde zwischen 1948 und 1969 errichtet und verfügt über eine Gesamtspeicherkapazität von rund 1 700 hm3. Das Staubeckensystem wurde mit mehreren Zielen entwickelt: Wasserkrafterzeugung, Wasserversorgung (einschließlich der Versorgung eines stromabwärts gelegenen Atomkraftwerks) und als Hochwasserschutz.
  Die kontrollierte Hochwasserabfuhr durch den Staudamm wurde von dem Wasserkraftbetreiber (Endesa Generación S.A.) gesteuert und von der für das Einzugsgebiet des Ebro zuständigen Behörde überwacht. Im Jahr 2002 kam es zu einer Vereinbarung zwischen den Wasserkraftbetreibern, den Wasserbehörden und den wissenschaftlichen Vertretern, die Hochwasserabfuhr zu unterstützen. Seitdem sind regelmäßig zweimal im Jahr (Herbst und Frühling) kontrollierte Flutungen durchgeführt worden. Die abgelassenen Wassermengen erforderten in der Regel ungefähr 36 hm3 über 16 Stunden, mit Abflussspitzen von 900 bis 1 300 m3/s (jedes einzelnen Damms).
  Die Eigenschaften und die stromabwärts entstehenden Auswirkungen dieser Flutungen wurden überwacht und in mehreren Studien erörtert (Batalla et al., 2006; Batalla & Vericat, 2009; Tena et al., 2013). Die Kosten für den Wasserablass wurden ebenfalls berechnet und analysiert, mit dem Ergebnis, dass die Durchführung von künstlichen Flutungen den Kosten eines kleinen Teils der an den Markt gelieferten Energie und des gesamten Jahresumsatz (0,17 % für die beiden jährlichen kontrollierten Flutungen) entsprechen (Gómez et al., 2014).


  Quellenangaben


  Gómez, C. M., Pérez-Blanco, C. D., & Batalla, R. J., 2014. Tradeoffs in river restoration: Flushing flows vs hydropower generation in the Lower Ebro River, Spain. Journal of Hydrology 518: 130-139. |
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Kontrollierte Hochwasserabfuhr durch Wasserkraftanlagen im Fluss Ebro (Spanien)

Kontrollierte Hochwasserabfuhr durch Wasserkraftanlagen im Fluss Ebro (Spanien)

In Spanien wurden im Jahr 2008 kontrollierte Flutungen gesetzlich verankert. Seitdem sind eine Reihe von Flutungen in den mediterranen Flüssen durchgeführt worden. Zum Beispiel wurden seit 2002 kontrollierte Flutungsmengen berechnet und von dem Staudammkomplex (Mequinenza-Ribarroja-Flix Staudämme), der den Fluss reguliert, in den unteren Teil des Flusses Ebro (im Nordosten Spaniens) freigegeben.

Das Hauptziel dieser Überflutungen war die Kontrolle der Makrophytenpopulationen und die Verbesserung der Feststoffaktivität im Kanal (Tena et al., 2013). Der Dammkomplex wurde zwischen 1948 und 1969 errichtet und verfügt über eine Gesamtspeicherkapazität von rund 1 700 hm3. Das Staubeckensystem wurde mit mehreren Zielen entwickelt: Wasserkrafterzeugung, Wasserversorgung (einschließlich der Versorgung eines stromabwärts gelegenen Atomkraftwerks) und als Hochwasserschutz.

et al.

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Die kontrollierte Hochwasserabfuhr durch den Staudamm wurde von dem Wasserkraftbetreiber (Endesa Generación S.A.) gesteuert und von der für das Einzugsgebiet des Ebro zuständigen Behörde überwacht. Im Jahr 2002 kam es zu einer Vereinbarung zwischen den Wasserkraftbetreibern, den Wasserbehörden und den wissenschaftlichen Vertretern, die Hochwasserabfuhr zu unterstützen. Seitdem sind regelmäßig zweimal im Jahr (Herbst und Frühling) kontrollierte Flutungen durchgeführt worden. Die abgelassenen Wassermengen erforderten in der Regel ungefähr 36 hm3 über 16 Stunden, mit Abflussspitzen von 900 bis 1 300 m3/s (jedes einzelnen Damms).

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Die Eigenschaften und die stromabwärts entstehenden Auswirkungen dieser Flutungen wurden überwacht und in mehreren Studien erörtert (Batalla et al., 2006; Batalla & Vericat, 2009; Tena et al., 2013). Die Kosten für den Wasserablass wurden ebenfalls berechnet und analysiert, mit dem Ergebnis, dass die Durchführung von künstlichen Flutungen den Kosten eines kleinen Teils der an den Markt gelieferten Energie und des gesamten Jahresumsatz (0,17 % für die beiden jährlichen kontrollierten Flutungen) entsprechen (Gómez et al., 2014).

et al.

et al.

et al.

Quellenangaben

Quellenangaben

Gómez, C. M., Pérez-Blanco, C. D., & Batalla, R. J., 2014. Tradeoffs in river restoration: Flushing flows vs hydropower generation in the Lower Ebro River, Spain. Journal of Hydrology 518: 130-139.

Journal of Hydrology

| Die nationale Rahmenstrategie für Wanderfische in Frankreich

  Frankreichs Flüsse beherbergen elf diadrome Fischarten, die lange Strecken zwischen Meer und Süßwasser zurücklegen, um ihre komplexen Lebenszyklen zu vollenden. Viele von ihnen, wie der Europäische Stöhr, der Atlantische Lachs, der Maifisch und das Flussneunauge sind durch die Habitat-Richtlinie der EU geschützt. Doch trotz der Bemühungen diese Arten zu erhalten, sind all diese in Frankreich und anderswo in der EU weiterhin in einem ungünstigen Zustand.
  Aufgrund des Ausmaßes der Probleme bezüglich dieser Arten in Frankreich hat das Ministerium für Ökologie und Nachhaltige Entwicklung im Jahr 2010 eine nationale Strategie für die Erhaltung der Wanderfischarten eingeführt. Konzipiert als eine sich weiterentwickelnde Rahmenstrategie legt sie die Anzahl der Gesamtziele fest, die mit der Zeit je nach Erholungsfähigkeit der Art angepasst werden können.
  Aufgrund der vielen verschiedenen Verwaltungen und Interessenträgern, die an der Erhaltung, der Nutzung und der Erholung dieser Wanderfische beteiligt oder möglicherweise von ihr betroffen sind, wurden von Anfang an große Anstrengungen unternommen, alle von der Entwicklung der Strategie Betroffenen einzubeziehen, damit sie dem Gesamtkonzept zustimmten und bereit waren zur Umsetzung beizutragen. Im Jahr 2010 wurde die Strategie vom Ministerium für Nachhaltige Entwicklung förmlich angenommen; alle Beteiligten stimmten zu.
  Mehrere Flussgebietsbewirtschaftungspläne in Frankreich (bekannt als Schémas directeurs d'amenagement et de gestion des eaux, SDAGE) schlagen eine erhebliche Anzahl an Maßnahmen vor, um die Situation der vorhandenen Wanderarten gemäß der nationalen Strategie zu verbessern.
  Ein im Jahr 2010 angenommener nationaler Plan zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen spielt ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der nationalen Strategie für Wanderarten. Er beruht auf fünf Säulen:






  — | Erstellung eines nationalen Verzeichnisses der 60 000 Hindernisse, die erhebliche Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des aquatischen Ökosystems haben. |
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Die nationale Rahmenstrategie für Wanderfische in Frankreich

Die nationale Rahmenstrategie für Wanderfische in Frankreich

Frankreichs Flüsse beherbergen elf diadrome Fischarten, die lange Strecken zwischen Meer und Süßwasser zurücklegen, um ihre komplexen Lebenszyklen zu vollenden. Viele von ihnen, wie der Europäische Stöhr, der Atlantische Lachs, der Maifisch und das Flussneunauge sind durch die Habitat-Richtlinie der EU geschützt. Doch trotz der Bemühungen diese Arten zu erhalten, sind all diese in Frankreich und anderswo in der EU weiterhin in einem ungünstigen Zustand.

Aufgrund des Ausmaßes der Probleme bezüglich dieser Arten in Frankreich hat das Ministerium für Ökologie und Nachhaltige Entwicklung im Jahr 2010 eine nationale Strategie für die Erhaltung der Wanderfischarten eingeführt. Konzipiert als eine sich weiterentwickelnde Rahmenstrategie legt sie die Anzahl der Gesamtziele fest, die mit der Zeit je nach Erholungsfähigkeit der Art angepasst werden können.

eine nationale Strategie für die Erhaltung der Wanderfischarten

Aufgrund der vielen verschiedenen Verwaltungen und Interessenträgern, die an der Erhaltung, der Nutzung und der Erholung dieser Wanderfische beteiligt oder möglicherweise von ihr betroffen sind, wurden von Anfang an große Anstrengungen unternommen, alle von der Entwicklung der Strategie Betroffenen einzubeziehen, damit sie dem Gesamtkonzept zustimmten und bereit waren zur Umsetzung beizutragen. Im Jahr 2010 wurde die Strategie vom Ministerium für Nachhaltige Entwicklung förmlich angenommen; alle Beteiligten stimmten zu.

alle von der Entwicklung der Strategie Betroffenen einzubeziehen

Mehrere Flussgebietsbewirtschaftungspläne in Frankreich (bekannt als Schémas directeurs d'amenagement et de gestion des eaux, SDAGE) schlagen eine erhebliche Anzahl an Maßnahmen vor, um die Situation der vorhandenen Wanderarten gemäß der nationalen Strategie zu verbessern.

Schémas directeurs d'amenagement et de gestion des eaux,

Ein im Jahr 2010 angenommener nationaler Plan zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen spielt ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der nationalen Strategie für Wanderarten. Er beruht auf fünf Säulen:

nationaler Plan zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen

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Erstellung eines nationalen Verzeichnisses der 60 000 Hindernisse, die erhebliche Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des aquatischen Ökosystems haben.

nationalen Verzeichnisses

| — | Definition der Prioritätsgebiete für den Eingriff auf Ebene jedes einzelnen Einzugsgebiets (in Übereinstimmung mit dem Plan Grenelle für grüne und blaue Infrastruktur). |
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Definition der Prioritätsgebiete für den Eingriff auf Ebene jedes einzelnen Einzugsgebiets (in Übereinstimmung mit dem Plan Grenelle für grüne und blaue Infrastruktur).

Definition der Prioritätsgebiete

Plan Grenelle

| — | Überarbeitung der Programme der Wasseragenturen, um die notwendige Finanzierung für Wiederherstellungsarbeiten in den Prioritätsgebieten verfügbar zu machen. |
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Überarbeitung der Programme der Wasseragenturen, um die notwendige Finanzierung für Wiederherstellungsarbeiten in den Prioritätsgebieten verfügbar zu machen.

die notwendige Finanzierung für Wiederherstellungsarbeiten in den Prioritätsgebieten verfügbar zu machen

| — | Mobilisierung der Leistungen der Wasserpolizei im Rahmen des Mehrjahresprogrammes zur Kontrolle der Hindernisse, die die Fischwanderung am stärksten stören. |
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Mobilisierung der Leistungen der Wasserpolizei im Rahmen des Mehrjahresprogrammes zur Kontrolle der Hindernisse, die die Fischwanderung am stärksten stören.

Mobilisierung der Leistungen der Wasserpolizei

| — | Evaluierung des ökologischen Nutzens der Wiederherstellungsmaßnahmen und Sicherstellung einer engen Überwachung ihrer Wirkungen. |
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Evaluierung des ökologischen Nutzens der Wiederherstellungsmaßnahmen und Sicherstellung einer engen Überwachung ihrer Wirkungen.

Evaluierung des ökologischen Nutzens

Referenciel des obstables a L'ecoulement: une cartographe nationale des obstacles sur les cours d'eau: http://www.eaufrance.fr/referentiel-des-obstacles-a-l

Referenciel des obstables a L'ecoulement: une cartographe nationale des obstacles sur les cours d'eau:

| Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Flüsse in Österreich

  Der österreichische Flussgebietsbewirtschaftungsplan legt dar, dass der Mangel an längs- und seitlich gerichteter Durchgängigkeit eine der Hauptbelastungen der Flüsse des Landes darstellt. Darin wird anerkannt, dass ein guter ökologischer Zustand gemäß der Wasserrahmenrichtlinie nur erreicht werden kann, wenn die Wanderung der aquatischen Arten und der Feststofftransport von der Quelle bis zur Mündung und vom Fluss bis zu seinen Feuchtgebieten ermöglicht wird. Die Vernetzung des Flusses ist zudem wichtig für die Erholung der Arten und Lebensräume, die durch die beiden Naturschutzrichtlinien geschützt sind.
  Die Wiederherstellung des längsgerichteten Kontinuums wird daher als eines der Hauptziele des Bewirtschaftungsplans betrachtet. Die Prioritätsgebiete für die Entfernung von Wanderhindernissen wurden im Jahr 2009 festgelegt, und seitdem wurde eine Reihe von Projekten zur Flusswiederherstellung eingeführt. Einige von ihnen wurden durch das EU-LIFE-Programm kofinanziert. Dadurch wurde gewährleistet, dass die eingeführten Wiederherstellungsmaßnahmen nicht nur zu einer Verbesserung der Vernetzung des Flusses zugunsten der Wasserrahmenrichtlinie und der Wanderfische beitragen, sondern auch zum gesamten Erhaltungszustand von mehreren Natura-2000-Gebieten entlang des Flusses.
  Im Jahr 2011 erreichten diese Bemühungen mit der Einführung eines bedeutenden LIFE+-Projekts eine neue Dimension, das zur Umsetzung eines breiten Netzes aus Maßnahmen für den österreichischen Teil der Donau entwickelt wurde. Es wird „LIFE+ Netzwerk Donau“ genannt und ist mit einem Gesamtbudget von 25 Millionen Euro das bis jetzt größte Projekt seiner Art in Österreich. Das Projekt wird von Österreichs führendem Elektrizitätsunternehmen VERBUND mit Unterstützung des Bundesministeriums für Umwelt und den Fischereiverbänden geleitet. Ziel ist es, auf den vorherigen LIFE-Projekten entlang der Donau aufzubauen, die es zusammen bereits geschafft haben, 20 km der Flüsse Melk, Pielach und Ybbs für Wanderfischarten durchgängig zu machen.
  Das Projekt wird ein breites Spektrum an verschiedenen Aktionen entlang des oberen Teils der Donau umsetzen, um seinen gesamten ökologischen Zustand und den Erhaltungszustand einiger der in der Liste der Habitat-Richtlinie aufgeführten 17 Fischarten zu verbessern. Ferner werden „ökologische Trittsteine“ geschaffen zwischen vier wichtigen Natura-2000-Gebieten entlang des Flusses, die auch den gesamten Erhaltungszustand verbessern sollen.
  Konkret wird „Netzwerk Donau“ununterbrochene, natürliche Wanderstrecken der Fische (mindestens 22 km) an fünf der größten Laufwasserkraftanlagen entlang der österreichischen Donau durch eine Vielzahl von ökologischen Maßnahmen wiederherstellen. Zudem wird es wichtige Kieslebensräume (Kiesbänke, Kiesinseln) in den Staubecken dieser fünf Kraftwerke wiederherstellen sowie 500 m der Seitenarme entlang der Donau. Der Überschwemmungsschutz wird ebenfalls in diesen Prozess integriert.
  Die einzelnen Projekte werden zurzeit noch auf regionaler Ebene diskutiert und bei den zuständigen Behörden zur Genehmigung eingereicht. Eines der Projekte, das Umgehungsgerinne des Donaukraftwerks Ottensheim-Wilhering, wird Österreichs bis jetzt längste Fischaufstiegsanlage. Die 14,2 km lange Umgehungsstrecke wird durch das bereits bestehende Innbach-Aschach-Umleitungsgerinne verlaufen und circa 8 Millionen Euro kosten.

  Das oberste Ziel von VERBUND ist es, den Teil der Donau, der durch Österreich (circa 352 km) führt, bis 2027 für Fische vollständig passierbar zu machen.

  http://www.life-netzwerk-donau.at/de/ |
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Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Flüsse in Österreich

Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Flüsse in Österreich

Der österreichische Flussgebietsbewirtschaftungsplan legt dar, dass der Mangel an längs- und seitlich gerichteter Durchgängigkeit eine der Hauptbelastungen der Flüsse des Landes darstellt. Darin wird anerkannt, dass ein guter ökologischer Zustand gemäß der Wasserrahmenrichtlinie nur erreicht werden kann, wenn die Wanderung der aquatischen Arten und der Feststofftransport von der Quelle bis zur Mündung und vom Fluss bis zu seinen Feuchtgebieten ermöglicht wird. Die Vernetzung des Flusses ist zudem wichtig für die Erholung der Arten und Lebensräume, die durch die beiden Naturschutzrichtlinien geschützt sind.

der Mangel an längs- und seitlich gerichteter Durchgängigkeit eine der Hauptbelastungen

Die Wiederherstellung des längsgerichteten Kontinuums wird daher als eines der Hauptziele des Bewirtschaftungsplans betrachtet. Die Prioritätsgebiete für die Entfernung von Wanderhindernissen wurden im Jahr 2009 festgelegt, und seitdem wurde eine Reihe von Projekten zur Flusswiederherstellung eingeführt. Einige von ihnen wurden durch das EU-LIFE-Programm kofinanziert. Dadurch wurde gewährleistet, dass die eingeführten Wiederherstellungsmaßnahmen nicht nur zu einer Verbesserung der Vernetzung des Flusses zugunsten der Wasserrahmenrichtlinie und der Wanderfische beitragen, sondern auch zum gesamten Erhaltungszustand von mehreren Natura-2000-Gebieten entlang des Flusses.

Die Prioritätsgebiete für die Entfernung von Wanderhindernissen wurden im Jahr 2009 festgelegt, und seitdem wurde eine Reihe von Projekten zur Flusswiederherstellung eingeführt.

Im Jahr 2011 erreichten diese Bemühungen mit der Einführung eines bedeutenden LIFE+-Projekts eine neue Dimension, das zur Umsetzung eines breiten Netzes aus Maßnahmen für den österreichischen Teil der Donau entwickelt wurde. Es wird „LIFE+ Netzwerk Donau“ genannt und ist mit einem Gesamtbudget von 25 Millionen Euro das bis jetzt größte Projekt seiner Art in Österreich. Das Projekt wird von Österreichs führendem Elektrizitätsunternehmen VERBUND mit Unterstützung des Bundesministeriums für Umwelt und den Fischereiverbänden geleitet. Ziel ist es, auf den vorherigen LIFE-Projekten entlang der Donau aufzubauen, die es zusammen bereits geschafft haben, 20 km der Flüsse Melk, Pielach und Ybbs für Wanderfischarten durchgängig zu machen.

einem Gesamtbudget von 25 Millionen Euro das bis jetzt größte Projekt seiner Art in Österreich

Das Projekt wird ein breites Spektrum an verschiedenen Aktionen entlang des oberen Teils der Donau umsetzen, um seinen gesamten ökologischen Zustand und den Erhaltungszustand einiger der in der Liste der Habitat-Richtlinie aufgeführten 17 Fischarten zu verbessern. Ferner werden „ökologische Trittsteine“ geschaffen zwischen vier wichtigen Natura-2000-Gebieten entlang des Flusses, die auch den gesamten Erhaltungszustand verbessern sollen.

Ferner werden „ökologische Trittsteine“ geschaffen

Konkret wird „Netzwerk Donau“ununterbrochene, natürliche Wanderstrecken der Fische (mindestens 22 km) an fünf der größten Laufwasserkraftanlagen entlang der österreichischen Donau durch eine Vielzahl von ökologischen Maßnahmen wiederherstellen. Zudem wird es wichtige Kieslebensräume (Kiesbänke, Kiesinseln) in den Staubecken dieser fünf Kraftwerke wiederherstellen sowie 500 m der Seitenarme entlang der Donau. Der Überschwemmungsschutz wird ebenfalls in diesen Prozess integriert.

ununterbrochene, natürliche Wanderstrecken der Fische (mindestens 22 km) an fünf der größten Laufwasserkraftanlagen entlang der österreichischen Donau

wichtige Kieslebensräume

wiederherstellen sowie 500 m der Seitenarme

Die einzelnen Projekte werden zurzeit noch auf regionaler Ebene diskutiert und bei den zuständigen Behörden zur Genehmigung eingereicht. Eines der Projekte, das Umgehungsgerinne des Donaukraftwerks Ottensheim-Wilhering, wird Österreichs bis jetzt längste Fischaufstiegsanlage. Die 14,2 km lange Umgehungsstrecke wird durch das bereits bestehende Innbach-Aschach-Umleitungsgerinne verlaufen und circa 8 Millionen Euro kosten.

Ottensheim-Wilhering

Österreichs bis jetzt längste Fischaufstiegsanlage

Das oberste Ziel von VERBUND ist es, den Teil der Donau, der durch Österreich (circa 352 km) führt, bis 2027 für Fische vollständig passierbar zu machen.

Das oberste Ziel von VERBUND ist es, den Teil der Donau, der durch Österreich (circa 352 km) führt, bis 2027 für Fische vollständig passierbar zu machen.

http://www.life-netzwerk-donau.at/de/

| Prioritäten bei der hydromorphologischen Wiederherstellung in Österreich

  Hydromorphologische Belastungen, wie Wasserentnahme, Aufstauungen und Einleitungen beeinträchtigen einen erheblichen Teil der Wasserkörper Österreichs. Dies erklärt größtenteils, warum zwei Drittel der Flüsse keinen guten ökologischen Zustand gemäß der Wasserrahmenrichtlinie (BMLFUW 2014) aufweisen. Der aktuellste Entwurf des Gewässerbewirtschaftungsplans wurde im Jahr 2015 veröffentlicht und räumt der Verbesserung der Hydromorphologie seiner Flüsse Priorität ein. Darin wird der Bedarf an umfassenden Programmen zur ökologischen Revitalisierung hervorgehoben, um die Flussstrukturen zu verbessern und die Erholung der bedrohten rheophilen Fischarten zu fördern. Die Wiederherstellung der dynamischen Überflutungsgebiete und deren Strömungszonen werden nicht nur dazu beitragen, den ökologischen Zustand der Flüsse gemäß der Wasserrahmenrichtlinie zu verbessern, sondern sollten auch den Erhaltungszustand der Natura-2000-Gebiete, Arten und Lebensräume verbessern.



  Da der obere Teil des Flusses Mur als ein Prioritätsgebiet erachtet wird, stand er bei den großen Wiederherstellungsprojekten, die häufig durch EU-LIFE (38) kofinanziert werden, im Mittelpunkt. Dank dieser Projekte wurden neue Flussstrukturen geschaffen und die Mäander wieder mit der Mur verbunden. Zudem wurden künstliche Strukturen zur Uferbefestigung auf einer Länge von 4,7 km entfernt. Dadurch wurden über 90 km des Flusses für Fische uneingeschränkt passierbar.
  Im Rahmen eines zweiten LIFE-Projekts wird weiterhin an sieben zusätzlichen neuen Abschnitten des Flusses gearbeitet. Es besteht jedoch weiterhin die Herausforderung einerseits die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie, Natura-2000 und der Hochwasserrichtlinie und andererseits die Verpflichtung erneuerbare Energie zu erzeugen auf der gesamten Länge von (330 km) des Flusses in Österreich in Einklang zu bringen. Um diese Herausforderung anzugehen, haben die Behörden in Konsultationen mit den Interessenträgern einen neuen Plan entwickelt, der einen sorgfältig angefertigten Flächennutzungsplan mit ökologischen prioritären Flächen, Ausgleichsflächen und Flächen ohne spezielle Beschränkungen oder Interessen (insbesondere in den mittleren bis unteren Abschnitten des Flusses) umfasst. Dieser Plan gilt bis 2022 und legt den Grundstein für die Erreichung der verbindlichen Energieziele und trägt gleichzeitig zur Erhaltung/Verbesserung des ökologischen Zustands der Flüsse im Einklang mit dem Umweltrecht der EU bei. |
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Prioritäten bei der hydromorphologischen Wiederherstellung in Österreich

Prioritäten bei der hydromorphologischen Wiederherstellung in Österreich

Hydromorphologische Belastungen, wie Wasserentnahme, Aufstauungen und Einleitungen beeinträchtigen einen erheblichen Teil der Wasserkörper Österreichs. Dies erklärt größtenteils, warum zwei Drittel der Flüsse keinen guten ökologischen Zustand gemäß der Wasserrahmenrichtlinie (BMLFUW 2014) aufweisen. Der aktuellste Entwurf des Gewässerbewirtschaftungsplans wurde im Jahr 2015 veröffentlicht und räumt der Verbesserung der Hydromorphologie seiner Flüsse Priorität ein. Darin wird der Bedarf an umfassenden Programmen zur ökologischen Revitalisierung hervorgehoben, um die Flussstrukturen zu verbessern und die Erholung der bedrohten rheophilen Fischarten zu fördern. Die Wiederherstellung der dynamischen Überflutungsgebiete und deren Strömungszonen werden nicht nur dazu beitragen, den ökologischen Zustand der Flüsse gemäß der Wasserrahmenrichtlinie zu verbessern, sondern sollten auch den Erhaltungszustand der Natura-2000-Gebiete, Arten und Lebensräume verbessern.

Image

Da der obere Teil des Flusses Mur als ein Prioritätsgebiet erachtet wird, stand er bei den großen Wiederherstellungsprojekten, die häufig durch EU-LIFE (38) kofinanziert werden, im Mittelpunkt. Dank dieser Projekte wurden neue Flussstrukturen geschaffen und die Mäander wieder mit der Mur verbunden. Zudem wurden künstliche Strukturen zur Uferbefestigung auf einer Länge von 4,7 km entfernt. Dadurch wurden über 90 km des Flusses für Fische uneingeschränkt passierbar.

38

Im Rahmen eines zweiten LIFE-Projekts wird weiterhin an sieben zusätzlichen neuen Abschnitten des Flusses gearbeitet. Es besteht jedoch weiterhin die Herausforderung einerseits die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie, Natura-2000 und der Hochwasserrichtlinie und andererseits die Verpflichtung erneuerbare Energie zu erzeugen auf der gesamten Länge von (330 km) des Flusses in Österreich in Einklang zu bringen. Um diese Herausforderung anzugehen, haben die Behörden in Konsultationen mit den Interessenträgern einen neuen Plan entwickelt, der einen sorgfältig angefertigten Flächennutzungsplan mit ökologischen prioritären Flächen, Ausgleichsflächen und Flächen ohne spezielle Beschränkungen oder Interessen (insbesondere in den mittleren bis unteren Abschnitten des Flusses) umfasst. Dieser Plan gilt bis 2022 und legt den Grundstein für die Erreichung der verbindlichen Energieziele und trägt gleichzeitig zur Erhaltung/Verbesserung des ökologischen Zustands der Flüsse im Einklang mit dem Umweltrecht der EU bei.

| Das Kembs-Projekt: Einbeziehung eines großen bestehenden Wasserkraftsystems in die Umweltbelange in Frankreich

  Der Kembs Staudamm leitet das Wasser in den Grand Canal d'Alsace ab, der mit vier Wasserkraftanlagen ausgestattet ist. Der Altrhein stromabwärts des Damms ist 50 km lang und wird seit dem 19. Jahrhundert stark von Deichen beeinflusst. Da das Kembs-Programm drei Länder mit verschiedenen Ansichten über den Umgang mit Umweltbelangen betrifft, entschied sich Électricité de France einen integrierten Ansatz zur Erreichung ökologischer Verbesserungen zu verfolgen, anstatt einen strengen Ausgleich zwischen Auswirkungen und Gegenmaßnahmen anzustreben.
  Dies hat Folgendes bewirkt:






  — | Ein erheblicher Anstieg des ökologischen Abflusses: durch ein variables Abflusssystem schwankt die abgelassene Wassermenge täglich in Abhängigkeit von dem natürlichen Zufluss in das Staubecken. Um den energetischen Verlust zu begrenzen und die tägliche Regulierung des Abflusses im Altrhein sicherzustellen, wurde ein neues Kraftwerk (8,5 MW, 28 GWh) errichtet. |
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Das Kembs-Projekt: Einbeziehung eines großen bestehenden Wasserkraftsystems in die Umweltbelange in Frankreich

Das Kembs-Projekt: Einbeziehung eines großen bestehenden Wasserkraftsystems in die Umweltbelange in Frankreich

Der Kembs Staudamm leitet das Wasser in den Grand Canal d'Alsace ab, der mit vier Wasserkraftanlagen ausgestattet ist. Der Altrhein stromabwärts des Damms ist 50 km lang und wird seit dem 19. Jahrhundert stark von Deichen beeinflusst. Da das Kembs-Programm drei Länder mit verschiedenen Ansichten über den Umgang mit Umweltbelangen betrifft, entschied sich Électricité de France einen integrierten Ansatz zur Erreichung ökologischer Verbesserungen zu verfolgen, anstatt einen strengen Ausgleich zwischen Auswirkungen und Gegenmaßnahmen anzustreben.

integrierten Ansatz

Dies hat Folgendes bewirkt:

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Ein erheblicher Anstieg des ökologischen Abflusses: durch ein variables Abflusssystem schwankt die abgelassene Wassermenge täglich in Abhängigkeit von dem natürlichen Zufluss in das Staubecken. Um den energetischen Verlust zu begrenzen und die tägliche Regulierung des Abflusses im Altrhein sicherzustellen, wurde ein neues Kraftwerk (8,5 MW, 28 GWh) errichtet.

Ein erheblicher Anstieg des ökologischen Abflusses

| — | Starke geomorphologische Bewegungen im Altrhein mit der Zufuhr von Kies durch das neue Kraftwerk und die Umsetzung des ursprünglichen Konzepts der kontrollierten Erosion. |
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Starke geomorphologische Bewegungen im Altrhein mit der Zufuhr von Kies durch das neue Kraftwerk und die Umsetzung des ursprünglichen Konzepts der kontrollierten Erosion.

geomorphologische Bewegungen

| — | Maßnahmen zur Sicherstellung der Fischwanderung (längs- und seitlich gerichtet) und die Wiederherstellung der Feuchtgebiete. |
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Maßnahmen zur Sicherstellung der Fischwanderung (längs- und seitlich gerichtet) und die Wiederherstellung der Feuchtgebiete.

Sicherstellung der Fischwanderung

Wiederherstellung der Feuchtgebiete

Beispiele für die Umweltmaßnahmen:

| — | Die Verbindung zwischen dem Grand Canal d'Alsace und dem Feuchtgebiet des„Petite Camargue Alsacienne“: Dieses geschützte Gebiet umfasst ein Netz aus Teichen und Wasserläufen, die mit dem Grand Canal d'Alsace verbunden sind, sowie zwei Fischwanderhilfen. |
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Die Verbindung zwischen dem Grand Canal d'Alsace und dem Feuchtgebiet des„Petite Camargue Alsacienne“: Dieses geschützte Gebiet umfasst ein Netz aus Teichen und Wasserläufen, die mit dem Grand Canal d'Alsace verbunden sind, sowie zwei Fischwanderhilfen.

Die Verbindung zwischen dem Grand Canal d'Alsace und dem Feuchtgebiet des

Petite Camargue Alsacienne

ein Netz aus Teichen und Wasserläufen

| — | Kontrollierte Erosion: Dieses innovative Konzept macht sich die natürliche Erosionsfähigkeit des Hochwassers zu Nutze, um den Altrhein wieder mit Feststoffen aufzufüllen, nachdem die Deiche entfernt wurden. Die Wiederherstellung eines nicht befestigten Kiesbettes (in Verbindung mit einer variablen Fließgeschwindigkeit) wird den Fischen das Laichen ermöglichen und zum Wachstum der Pioniervegetation beitragen. Ein Modell in kleinem Maßstab wurde dazu verwendet, den Mindestumfang des benötigten Aushubs festzustellen, um die Erosion anzuregen. |
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Kontrollierte Erosion: Dieses innovative Konzept macht sich die natürliche Erosionsfähigkeit des Hochwassers zu Nutze, um den Altrhein wieder mit Feststoffen aufzufüllen, nachdem die Deiche entfernt wurden. Die Wiederherstellung eines nicht befestigten Kiesbettes (in Verbindung mit einer variablen Fließgeschwindigkeit) wird den Fischen das Laichen ermöglichen und zum Wachstum der Pioniervegetation beitragen. Ein Modell in kleinem Maßstab wurde dazu verwendet, den Mindestumfang des benötigten Aushubs festzustellen, um die Erosion anzuregen.

Kontrollierte Erosion:

natürliche Erosionsfähigkeit des Hochwassers zu Nutze, um den Altrhein wieder mit Feststoffen aufzufüllen

| — | Wiederherstellung eines alten Seitenarms des Rheins und die mit ihm verbundene Umgebung: Dieses große Wiederherstellungsprojekt wurde im Jahr 2013 begonnen. Es umfasst die Umwandlung eines 100 ha großen Kornfelds und die Renaturierung eines 8 km langen alten Seitenarms. Dieses renaturierte Gebiet ist nun Teil des geschützten Gebiets des Petite Camargue Alsacienne, das ein Partner dieses Projekts ist. |
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Wiederherstellung eines alten Seitenarms des Rheins und die mit ihm verbundene Umgebung: Dieses große Wiederherstellungsprojekt wurde im Jahr 2013 begonnen. Es umfasst die Umwandlung eines 100 ha großen Kornfelds und die Renaturierung eines 8 km langen alten Seitenarms. Dieses renaturierte Gebiet ist nun Teil des geschützten Gebiets des Petite Camargue Alsacienne, das ein Partner dieses Projekts ist.

Wiederherstellung eines alten Seitenarms des Rheins und die mit ihm verbundene Umgebung:

Umwandlung eines 100 ha großen Kornfelds und die Renaturierung eines 8 km langen alten Seitenarms.

Dieses integrierte Projekt hat die Umweltqualität des Wasserkraftkomplexes trotz des energetischen Verlustes durch den angestiegenen ökologischen Abfluss (teilweise wiederhergestellt durch das neue Kraftwerk) verbessert.

http://alsace.edf.com/wp-content/uploads/2015/06/20150610-Renaturation-Kembs-EDF-PCA.pdf

| Reaktivierung des Feststofftransports an elf Wasserkraftwerken entlang des grenzüberschreitenden Hochrheins

  Insgesamt 73 km des Rheins vom Bodensee bis nach Basel sind staureguliert und nur drei freifließende Abschnitte verfügen über natürlichere Gegebenheiten. Der Feststofftransport und das Gleichgewicht sind nicht nur durch Dämme und Wehre im Hauptfluss beeinträchtigt und stark gestört, sondern auch durch eine stark reduzierte Feststoffzufuhr aus großen Nebenflüssen und durch Ufererosion aufgrund von umfangreichen Deckwerkkonstruktionen.
  Seit 1990 wurde während eines langen Vergabeprozesses von neuen Genehmigungen für einzelne Wasserkraftanlagen, das Problem des Geschiebe- und Feststofftransports am Wehr nur für das Gebiet, das die Genehmigung erhält, diskutiert. Der Feststofftransport in Flüssen ist jedoch zweifelsohne ein weitreichendes, sich über das gesamte Einzugsgebiet erstreckendes Problem und kann bei mehreren Wasserkraftwerken nur gemeinsam gelöst werden.
  Im Jahr 2006 entschieden die in einem Wasserkraftverband (Verband der Aare-Rhein-Kraftwerke) locker organisierten elf Wasserkraftwerke im Rahmen einer Initiative der schweizer Umwelt-NRO Rheinaubund, eine gemeinsame Plattform (PGG, Projekt-Gruppe Geschiebe) zu bilden und zusammen mit den zuständigen Regierungsbehörden (Bundesamt für Energie (BFE), Schweiz und Regierungspräsidium Freiburg (RPF), Deutschland) einen Masterplan für die Reaktivierung des Feststofftransports und die ökologische Revitalisierung des Hochrheins einzuführen und zu finanzieren. Die PGG hat zwar nur eine beratende Funktion inne, doch die nationalen und regionalen Behörden betrachten den Masterplan als ein Sachverständigengutachten.
  Der Masterplan durchläuft folgenden Prozess: (1) die PGG-Kerngruppe bestehend aus Experten bereitet die Ausschreibung und Vergabe sowie die wissenschaftliche/technische Überprüfung des Masterplans vor; (2) das PGG-Forum bestehend aus Delegierten mehrerer Schlüsselinteressenträger überprüft den Prozess der Kerngruppen und entwirft den Masterplan; (3) das PGG-Plenum bestehend aus allen interessierten Interessenträgern wird in einem ersten Workshop über das geplante Projekt, dann anhand von Kurzberichten über den Fortschritt der Arbeiten und zum Schluss in einem Abschlussworkshop über die endgültige Fassung des Masterplans informiert.
  Die Ziele des Masterplans:






  — | Durchführung einer wissenschaftlichen Überprüfung des natürlichen und gegenwärtigen Zustands des Feststofftransports (d. h. mit und ohne Wasserkraftwerke), |
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Reaktivierung des Feststofftransports an elf Wasserkraftwerken entlang des grenzüberschreitenden Hochrheins

Reaktivierung des Feststofftransports an elf Wasserkraftwerken entlang des grenzüberschreitenden Hochrheins

Insgesamt 73 km des Rheins vom Bodensee bis nach Basel sind staureguliert und nur drei freifließende Abschnitte verfügen über natürlichere Gegebenheiten. Der Feststofftransport und das Gleichgewicht sind nicht nur durch Dämme und Wehre im Hauptfluss beeinträchtigt und stark gestört, sondern auch durch eine stark reduzierte Feststoffzufuhr aus großen Nebenflüssen und durch Ufererosion aufgrund von umfangreichen Deckwerkkonstruktionen.

Seit 1990 wurde während eines langen Vergabeprozesses von neuen Genehmigungen für einzelne Wasserkraftanlagen, das Problem des Geschiebe- und Feststofftransports am Wehr nur für das Gebiet, das die Genehmigung erhält, diskutiert. Der Feststofftransport in Flüssen ist jedoch zweifelsohne ein weitreichendes, sich über das gesamte Einzugsgebiet erstreckendes Problem und kann bei mehreren Wasserkraftwerken nur gemeinsam gelöst werden.

Der Feststofftransport in Flüssen ist jedoch zweifelsohne ein weitreichendes, sich über das gesamte Einzugsgebiet erstreckendes Problem

Im Jahr 2006 entschieden die in einem Wasserkraftverband (Verband der Aare-Rhein-Kraftwerke) locker organisierten elf Wasserkraftwerke im Rahmen einer Initiative der schweizer Umwelt-NRO Rheinaubund, eine gemeinsame Plattform (PGG, Projekt-Gruppe Geschiebe) zu bilden und zusammen mit den zuständigen Regierungsbehörden (Bundesamt für Energie (BFE), Schweiz und Regierungspräsidium Freiburg (RPF), Deutschland) einen Masterplan für die Reaktivierung des Feststofftransports und die ökologische Revitalisierung des Hochrheins einzuführen und zu finanzieren. Die PGG hat zwar nur eine beratende Funktion inne, doch die nationalen und regionalen Behörden betrachten den Masterplan als ein Sachverständigengutachten.

einen Masterplan für die Reaktivierung des Feststofftransports und die ökologische Revitalisierung des Hochrheins

Der Masterplan durchläuft folgenden Prozess: (1) die PGG-Kerngruppe bestehend aus Experten bereitet die Ausschreibung und Vergabe sowie die wissenschaftliche/technische Überprüfung des Masterplans vor; (2) das PGG-Forum bestehend aus Delegierten mehrerer Schlüsselinteressenträger überprüft den Prozess der Kerngruppen und entwirft den Masterplan; (3) das PGG-Plenum bestehend aus allen interessierten Interessenträgern wird in einem ersten Workshop über das geplante Projekt, dann anhand von Kurzberichten über den Fortschritt der Arbeiten und zum Schluss in einem Abschlussworkshop über die endgültige Fassung des Masterplans informiert.

Die Ziele des Masterplans:

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Durchführung einer wissenschaftlichen Überprüfung des natürlichen und gegenwärtigen Zustands des Feststofftransports (d. h. mit und ohne Wasserkraftwerke),

wissenschaftlichen Überprüfung des natürlichen und gegenwärtigen Zustands des Feststofftransports

| — | Bereitstellung eines grundlegenden wissenschaftlichen Hintergrundwissens über die Mechanismen und Modellierung des Feststofftransports sowie |
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Bereitstellung eines grundlegenden wissenschaftlichen Hintergrundwissens über die Mechanismen und Modellierung des Feststofftransports sowie

| — | Beschreibung aller möglichen und technisch realisierbaren Maßnahmen und Szenarien, um den Feststofftransport und die Fischlebensräume entlang des gesamten betroffenen Flussabschnitts zu verbessern. |
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Beschreibung aller möglichen und technisch realisierbaren Maßnahmen und Szenarien, um den Feststofftransport und die Fischlebensräume entlang des gesamten betroffenen Flussabschnitts zu verbessern.

Die erste Phase, in der die Organisation der PGG und die Vorbereitung des Masterplans durchgeführt wurden, dauerte von 2007 bis 2013. In der zweiten Phase diskutierte das Plenum, unter der Leitung der schweizerischen und deutschen Behörden, die politische Durchführbarkeit der empfohlenen einzelnen und kombinierten Maßnahmen und suchte nach Lösungen für die Umsetzung bestimmter Folgemaßnahmen. Diese wurden entsprechend der Priorität, des Wiederherstellungspotenzials, der Kosten-Nutzen-Analyse und des Risikomanagements organisiert.

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte: www.energiedienst.de

| EU CH2OICE PROJEKT-Zertifizierung für HydrO: Verbesserung der sauberen Energie

  Dieses Projekt, das von September 2008 bis Februar 2011 lief, entwickelte ein technisch und wirtschaftlich umsetzbares Zertifizierungsverfahren für Wasserkraftanlagen mit hohen Umweltstandards. Das Verfahren musste mit den Bestimmungen der Wasserrahmenrichtlinie für die als nachhaltig gekennzeichneten Stromprodukte in Einklang stehen und soweit wie möglich in die bestehenden EU-Instrumente integriert werden, wie beispielsweise Ecolabel, EMAS, die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Aktionspläne für nachhaltige Energie.
  Das Projekt umfasste die Entwicklung und Prüfung operativer Methoden für marktfähige Produkte und einer Reihe von Richtlinien, die von Entwicklern und Entscheidungsträgern während der Planungs- und Genehmigungsverfahren angewendet werden sollten. Die Partnerländer waren: Italien, Slowenien, Frankreich, Spanien und die Slowakische Republik. Es wird davon ausgegangen, dass das Projekt auf lange Sicht positive Auswirkungen auf die Wasserkrafterzeugung in Europa haben wird, da es darauf abzielt, neue Werke von nachhaltigeren Lösungen zu überzeugen und die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen.

  Detaillierte Projektergebnisse









  1. | Ein allgemeiner methodologischer Ansatz für die WRRL (Wasserrahmenrichtlinie): Die Projektpartner haben sich auf eine kohärente Zertifizierung geeinigt, in der alle wichtigen Probleme, die sich aus den vergangenen Erfahrungen und den Positionen der betroffenen Hauptinteressenträger ergeben haben, bewältigt und „strategische“ Entscheidungen getroffen wurden (z. B. ob ein quantitativer, zielorientierter oder ein auf den bewährten Verfahren beruhender Ansatz angewendet werden soll). |
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EU CH2OICE PROJEKT-Zertifizierung für HydrO: Verbesserung der sauberen Energie

EU CH2OICE PROJEKT-Zertifizierung für HydrO: Verbesserung der sauberen Energie

Dieses Projekt, das von September 2008 bis Februar 2011 lief, entwickelte ein technisch und wirtschaftlich umsetzbares Zertifizierungsverfahren für Wasserkraftanlagen mit hohen Umweltstandards. Das Verfahren musste mit den Bestimmungen der Wasserrahmenrichtlinie für die als nachhaltig gekennzeichneten Stromprodukte in Einklang stehen und soweit wie möglich in die bestehenden EU-Instrumente integriert werden, wie beispielsweise Ecolabel, EMAS, die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Aktionspläne für nachhaltige Energie.

Das Projekt umfasste die Entwicklung und Prüfung operativer Methoden für marktfähige Produkte und einer Reihe von Richtlinien, die von Entwicklern und Entscheidungsträgern während der Planungs- und Genehmigungsverfahren angewendet werden sollten. Die Partnerländer waren: Italien, Slowenien, Frankreich, Spanien und die Slowakische Republik. Es wird davon ausgegangen, dass das Projekt auf lange Sicht positive Auswirkungen auf die Wasserkrafterzeugung in Europa haben wird, da es darauf abzielt, neue Werke von nachhaltigeren Lösungen zu überzeugen und die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen.

Detaillierte Projektergebnisse

Detaillierte Projektergebnisse

1.

Ein allgemeiner methodologischer Ansatz für die WRRL (Wasserrahmenrichtlinie): Die Projektpartner haben sich auf eine kohärente Zertifizierung geeinigt, in der alle wichtigen Probleme, die sich aus den vergangenen Erfahrungen und den Positionen der betroffenen Hauptinteressenträger ergeben haben, bewältigt und „strategische“ Entscheidungen getroffen wurden (z. B. ob ein quantitativer, zielorientierter oder ein auf den bewährten Verfahren beruhender Ansatz angewendet werden soll).

| 2. | Italien und Slowenien haben, basierend auf den Konsultationen der nationalen Experten und Interessenträgern, eine nationale operative Methode zur Zertifizierung festgelegt und getestet. Am Ende des Projektes konnte die Zertifizierungsmethode für ein verkaufsfähiges Produkt eingesetzt werden. |
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2.

Italien und Slowenien haben, basierend auf den Konsultationen der nationalen Experten und Interessenträgern, eine nationale operative Methode zur Zertifizierung festgelegt und getestet. Am Ende des Projektes konnte die Zertifizierungsmethode für ein verkaufsfähiges Produkt eingesetzt werden.

| 3. | Leitlinien für Entscheidungsträger und Unternehmen der Wasserkrafterzeugung wurden für die Platzierung, Errichtung und Verwaltung der neuen „grünes Wasser“-Kraftwerke beschlossen. Sie helfen den Entscheidungsträgern Anlagen ohne Auswirkungen rasch zu identifizieren (z .B. Kraftwerke in künstlichen „nicht ausschlaggebenden“ Wasserkörpern) und sie und die Entwickler von Wasserkraftwerken anzuleiten, die richtigen Informationen für die Bewertung und Genehmigung des Kraftwerks bereitzustellen. |
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3.

Leitlinien für Entscheidungsträger und Unternehmen der Wasserkrafterzeugung wurden für die Platzierung, Errichtung und Verwaltung der neuen „grünes Wasser“-Kraftwerke beschlossen. Sie helfen den Entscheidungsträgern Anlagen ohne Auswirkungen rasch zu identifizieren (z .B. Kraftwerke in künstlichen „nicht ausschlaggebenden“ Wasserkörpern) und sie und die Entwickler von Wasserkraftwerken anzuleiten, die richtigen Informationen für die Bewertung und Genehmigung des Kraftwerks bereitzustellen.

| 4. | Für Spanien wurde ein Analysedokument erstellt, welches einen klaren Plan für die Entwicklung von freiwilliger Zertifizierung von Wasserkraftanlagen mit hohem Umweltstandard enthält. |
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4.

Für Spanien wurde ein Analysedokument erstellt, welches einen klaren Plan für die Entwicklung von freiwilliger Zertifizierung von Wasserkraftanlagen mit hohem Umweltstandard enthält.

| 5. | Vorschläge zur Integrierung des Systems der Umweltzeichen in die bestehenden Verfahren mit Schwerpunkt auf Italien und Frankreich wurden vorgestellt und die Durchführbarkeitsanalyse vorgenommen (sie umfasste die Sammlung der Standpunkte und Vereinbarungen relevanter Akteure, soweit dies möglich war). |
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5.

Vorschläge zur Integrierung des Systems der Umweltzeichen in die bestehenden Verfahren mit Schwerpunkt auf Italien und Frankreich wurden vorgestellt und die Durchführbarkeitsanalyse vorgenommen (sie umfasste die Sammlung der Standpunkte und Vereinbarungen relevanter Akteure, soweit dies möglich war).

https://ec.europa.eu/energy/intelligent/projects/en/projects/ch2oice

| Stör 2020: Ein strategisches Programm für den Stör in der Donau

  Störe stellen einen wichtigen Teil des Naturerbes im Einzugsgebiet der Donau und des Schwarzen Meeres da. Sie dienen als hervorragende Indikatoren für eine gute Wasser- und Lebensraumqualität. Heute sind vier von sechs Arten stark bedroht, eine gilt als gefährdet und eine als ausgestorben. Alle sind mittlerweile durch die Habitat-Richtlinie der EU geschützt.
  Im Juni 2011 legte die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum „die Sicherung lebensfähiger Populationen von Donaustörarten und anderen heimischen Fischarten bis 2020“ als eines ihrer Ziele (PA6 Ziel) fest. Eine Donaustör-Arbeitsgruppe wurde ein Jahr später im Januar 2012 eingesetzt, um festzulegen auf welche Weise zusammengearbeitet werden soll, um dieses Ziel zu erreichen. Diese brachte Störexperten, NRO-Delegierte und Vertreter der Internationalen Kommission für den Schutz der Donau und die Donaustrategie sowie die nationalen Regierungen zusammen.
  Eine der ersten Maßnahmen der Arbeitsgruppe war die Erstellung eines Stör 2020-Programms, das als Rahmen für die gemeinsame Aktion dienen sollte. Das Stör 2020-Programm ist ein dynamisches Dokument, dessen Erfolg vom langfristigen Engagement und der Implementierungsstärke der betreffenden Länder abhängt, da es eine komplexe Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, Entscheidungsträgern, lokalen Gemeinschaften, Interessenträgern, Wissenschaftlern und Nichtregierungsorganisationen erfordert.
  Ein naheliegendes Instrument, um die in dem Stör 2020-Programm vorgeschlagenen Maßnahmen voranzubringen, ist der Flussgebietsbewirtschaftungsplan der Donau (DRBMP) und sein gemeinsames Maßnahmenprogramm. Der zweite Entwurf des Gewässerbewirtschaftungsplans für die Donau, der 2015 aktualisiert wurde, legt als seine Visionen und Bewirtschaftungsziele fest, „dass anthropogene Hindernisse und Lebensraummangel die Fischwanderung und das Laichen nicht mehr beeinträchtigen — Störarten und bestimmte sonstige wandernde Arten haben Zugang zur Donau und den entsprechenden Zubringern. Störarten und bestimmte andere wandernde Arten werden in der Flussgebietseinheit der Donau als selbsterhaltende Populationen gemäß ihrer historischen Verbreitung dargestellt“.
  Die folgenden Maßnahmen gehören zu denen, die umgesetzt werden müssen, um das Bewirtschaftungsziel zu erreichen:






  — | Festlegung der Anzahl und des Standorts der Fischwanderhilfen und anderer Maßnahmen, um die Durchgängigkeit des Flusses zu erreichen/zu verbessern, die bis 2021 von jedem Land umgesetzt werden. |
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Stör 2020: Ein strategisches Programm für den Stör in der Donau

Stör 2020: Ein strategisches Programm für den Stör in der Donau

Störe stellen einen wichtigen Teil des Naturerbes im Einzugsgebiet der Donau und des Schwarzen Meeres da. Sie dienen als hervorragende Indikatoren für eine gute Wasser- und Lebensraumqualität. Heute sind vier von sechs Arten stark bedroht, eine gilt als gefährdet und eine als ausgestorben. Alle sind mittlerweile durch die Habitat-Richtlinie der EU geschützt.

hervorragende Indikatoren für eine gute Wasser- und Lebensraumqualität.

mittlerweile durch die Habitat-Richtlinie der EU geschützt

Im Juni 2011 legte die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum „die Sicherung lebensfähiger Populationen von Donaustörarten und anderen heimischen Fischarten bis 2020“ als eines ihrer Ziele (PA6 Ziel) fest. Eine Donaustör-Arbeitsgruppe wurde ein Jahr später im Januar 2012 eingesetzt, um festzulegen auf welche Weise zusammengearbeitet werden soll, um dieses Ziel zu erreichen. Diese brachte Störexperten, NRO-Delegierte und Vertreter der Internationalen Kommission für den Schutz der Donau und die Donaustrategie sowie die nationalen Regierungen zusammen.

Donaustör-Arbeitsgruppe

Eine der ersten Maßnahmen der Arbeitsgruppe war die Erstellung eines Stör 2020-Programms, das als Rahmen für die gemeinsame Aktion dienen sollte. Das Stör 2020-Programm ist ein dynamisches Dokument, dessen Erfolg vom langfristigen Engagement und der Implementierungsstärke der betreffenden Länder abhängt, da es eine komplexe Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, Entscheidungsträgern, lokalen Gemeinschaften, Interessenträgern, Wissenschaftlern und Nichtregierungsorganisationen erfordert.

Stör 2020-Programm

Ein naheliegendes Instrument, um die in dem Stör 2020-Programm vorgeschlagenen Maßnahmen voranzubringen, ist der Flussgebietsbewirtschaftungsplan der Donau (DRBMP) und sein gemeinsames Maßnahmenprogramm. Der zweite Entwurf des Gewässerbewirtschaftungsplans für die Donau, der 2015 aktualisiert wurde, legt als seine Visionen und Bewirtschaftungsziele fest, „dass anthropogene Hindernisse und Lebensraummangel die Fischwanderung und das Laichen nicht mehr beeinträchtigen — Störarten und bestimmte sonstige wandernde Arten haben Zugang zur Donau und den entsprechenden Zubringern. Störarten und bestimmte andere wandernde Arten werden in der Flussgebietseinheit der Donau als selbsterhaltende Populationen gemäß ihrer historischen Verbreitung dargestellt“.

dass anthropogene Hindernisse und Lebensraummangel die Fischwanderung und das Laichen nicht mehr beeinträchtigen — Störarten und bestimmte sonstige wandernde Arten haben Zugang zur Donau und den entsprechenden Zubringern. Störarten und bestimmte andere wandernde Arten werden in der Flussgebietseinheit der Donau als selbsterhaltende Populationen gemäß ihrer historischen Verbreitung dargestellt

Die folgenden Maßnahmen gehören zu denen, die umgesetzt werden müssen, um das Bewirtschaftungsziel zu erreichen:

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Festlegung der Anzahl und des Standorts der Fischwanderhilfen und anderer Maßnahmen, um die Durchgängigkeit des Flusses zu erreichen/zu verbessern, die bis 2021 von jedem Land umgesetzt werden.

Festlegung der Anzahl und des Standorts der Fischwanderhilfen

| — | Festlegung des Standorts und des Umfangs der Maßnahmen für die Verbesserung der Flussmorphologie durch Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserungen, die bis 2021 von jedem Land umgesetzt werden. |
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Festlegung des Standorts und des Umfangs der Maßnahmen für die Verbesserung der Flussmorphologie durch Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserungen, die bis 2021 von jedem Land umgesetzt werden.

| — | Vermeidung von neuen Hindernissen für die Fischwanderung durch neue Infrastrukturprojekte; unvermeidbare neue Hindernisse müssen die notwendigen Schadensbegrenzungsmaßnahmen wie Fischwanderhilfen oder andere geeignete Maßnahmen in die Projektgestaltung einbeziehen. |
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Vermeidung von neuen Hindernissen für die Fischwanderung durch neue Infrastrukturprojekte; unvermeidbare neue Hindernisse müssen die notwendigen Schadensbegrenzungsmaßnahmen wie Fischwanderhilfen oder andere geeignete Maßnahmen in die Projektgestaltung einbeziehen.

Vermeidung von neuen Hindernissen für die Fischwanderung

| — | Schließen der Wissenslücken bezüglich der Möglichkeit für Störe und andere bestimmte wandernde Arten stromabwärts und stromaufwärts durch die Staudämme Eisernes Tor I und II zu wandern, einschließlich Erhebungen bezüglich des Lebensraums, |
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Schließen der Wissenslücken bezüglich der Möglichkeit für Störe und andere bestimmte wandernde Arten stromabwärts und stromaufwärts durch die Staudämme Eisernes Tor I und II zu wandern, einschließlich Erhebungen bezüglich des Lebensraums,

Schließen der Wissenslücken

| — | Wenn die Ergebnisse dieser Untersuchungen positiv ausfallen, sollten die geeigneten Maßnahmen umgesetzt und eine Durchführbarkeitsstudie für den Gabčíkovo Staudamm und die obere Donau durchgeführt werden. |
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Wenn die Ergebnisse dieser Untersuchungen positiv ausfallen, sollten die geeigneten Maßnahmen umgesetzt und eine Durchführbarkeitsstudie für den Gabčíkovo Staudamm und die obere Donau durchgeführt werden.

Gemäß dem DRBMP werden bis 2021 140 Fischwanderhilfen im Einzugsgebiet eingerichtet sein (120 wurden bereits seit des ersten DRBMP errichtet). Diese sollten die Wanderung aller Fischarten, einschließlich des Störs, sowie aller Altersklassen durch den Einsatz der besten verfügbaren Methoden sicherstellen. Die Umsetzung von ungefähr 330 weiteren Maßnahmen zur Entfernung von Störungen der Durchgängigkeit sind ab 2021 geplant (WRRL Artikel 4.4).

140 Fischwanderhilfen

ungefähr 330 weiteren Maßnahmen zur Entfernung von Störungen

http://www.dstf.eu

| Fischwanderhilfe Gars am Fluss Inn; Deutschland

  Im Jahr 2015 errichtete VERBUND vier Fischaufstiegshilfen an den Inn-Kraftwerken in Feldkirchen, Neuötting, Teufelsbruck und Gars mit einer Gesamtinvestition von 9,7 Millionen Euro. Dabei wurden verschiedene Bauweisen genutzt, um die gebietsspezifischen Anforderungen zu erfüllen; diese umfassten eine Reihe von Schadensbegrenzungsmaßnahmen wie beispielsweise zusätzliche Laichgründe, Lebensräume für Jungfische und Feststoffvariation. Die Fischaufstiegshilfen bieten den einheimischen Fischen, wie Donaulachs, Äsche, Barbe, der weitverbreiteten Nase sowie anderen aquatischen Organismen, die Möglichkeit die Kraftwerke zu umgehen.
  Das Konzept der Fischwanderhilfe wurde zuvor mit der Naturschutzbehörde, dem Wasserwirtschaftsamt Rosenheim, dem lokalen Fischereiverein und der Fachberatung für Fischerei abgestimmt. Eine Reihe künstlicher Altwasser, Laichgründe, wiederhergestellte Flussregulierungsstrukturen usw. wurden stromabwärts und -aufwärts geschaffen. Die Planungs- und Umsetzungsphase wurde ausnahmslos von den lokalen Behörden und den NRO unterstützt.
  Es wird erwartet, dass eine über die nächsten 10 Jahre durchgeführte wissenschaftliche Maßnahme zur Fischüberwachung die positive Wirkung auf die Fischpopulationen des Inns bestätigen wird. Vorläufige Beobachtungen bestätigen, dass der Donaulachs wieder im naturnahen Umgehungsarm der Fischwanderhilfe nahe des Gars laicht. Dies ist ein großer Erfolg für eine solch seltene und bedrohte Art.
  https://danubis.icpdr.org/system/files/shared/17_FRIK_VERBUND_Hydro%20Power%20GmbH_Ecological%20restoration%20measures%20at%20HP%20in%20AT.pdf |
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Fischwanderhilfe Gars am Fluss Inn; Deutschland

Fischwanderhilfe Gars am Fluss Inn; Deutschland

Im Jahr 2015 errichtete VERBUND vier Fischaufstiegshilfen an den Inn-Kraftwerken in Feldkirchen, Neuötting, Teufelsbruck und Gars mit einer Gesamtinvestition von 9,7 Millionen Euro. Dabei wurden verschiedene Bauweisen genutzt, um die gebietsspezifischen Anforderungen zu erfüllen; diese umfassten eine Reihe von Schadensbegrenzungsmaßnahmen wie beispielsweise zusätzliche Laichgründe, Lebensräume für Jungfische und Feststoffvariation. Die Fischaufstiegshilfen bieten den einheimischen Fischen, wie Donaulachs, Äsche, Barbe, der weitverbreiteten Nase sowie anderen aquatischen Organismen, die Möglichkeit die Kraftwerke zu umgehen.

Fischaufstiegshilfen

Das Konzept der Fischwanderhilfe wurde zuvor mit der Naturschutzbehörde, dem Wasserwirtschaftsamt Rosenheim, dem lokalen Fischereiverein und der Fachberatung für Fischerei abgestimmt. Eine Reihe künstlicher Altwasser, Laichgründe, wiederhergestellte Flussregulierungsstrukturen usw. wurden stromabwärts und -aufwärts geschaffen. Die Planungs- und Umsetzungsphase wurde ausnahmslos von den lokalen Behörden und den NRO unterstützt.

Es wird erwartet, dass eine über die nächsten 10 Jahre durchgeführte wissenschaftliche Maßnahme zur Fischüberwachung die positive Wirkung auf die Fischpopulationen des Inns bestätigen wird. Vorläufige Beobachtungen bestätigen, dass der Donaulachs wieder im naturnahen Umgehungsarm der Fischwanderhilfe nahe des Gars laicht. Dies ist ein großer Erfolg für eine solch seltene und bedrohte Art.

wissenschaftliche Maßnahme zur Fischüberwachung

https://danubis.icpdr.org/system/files/shared/17_FRIK_VERBUND_Hydro%20Power%20GmbH_Ecological%20restoration%20measures%20at%20HP%20in%20AT.pdf

4.   BEWÄHRTE VERFAHREN BEI DER ANWENDUNG EINES INTEGRIERTEN PLANUNGSANSATZES FÜR WASSERKRAFTPROJEKTE

BEWÄHRTE VERFAHREN BEI DER ANWENDUNG EINES INTEGRIERTEN PLANUNGSANSATZES FÜR WASSERKRAFTPROJEKTE

4.1.   Die Vorteile integrierter Planung

Die Vorteile integrierter Planung

Die Forderung nach Erzeugung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und der Verringerung von Treibhausgasen im Einklang mit den Zielen der EU-Richtlinie über erneuerbare Energien ist ein bedeutender Antriebsfaktor für die Entwicklung und Nutzung von Wasserkraft und anderen erneuerbaren Energiequellen. Gleichzeitig müssen Mitgliedstaaten die Zielsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der Naturschutzrichtlinie erfüllen, die sicherstellen sollen, dass die Wasserkörper Europas nicht weiter geschädigt werden, sondern einen guten Zustand erreichen (oder potenziell erreichen), und dass die geschützten Arten und Lebensräume der EU in der gesamten EU einen günstigen Erhaltungszustand erreichen.

Diese Herausforderungen werden am besten mit einem strategischen, integrierten Planungsansatz durch die nationalen Aktionspläne für erneuerbare Energieträger, Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete und die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten erfüllt (39).

39

Ein strategischer Planungsansatz

| — | ist eine großartige Lösung zur Integration von wasser-, natur- und energiepolitischen Zielen sowie der Ziele anderer zentraler Politikbereiche, |
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ist eine großartige Lösung zur Integration von wasser-, natur- und energiepolitischen Zielen sowie der Ziele anderer zentraler Politikbereiche,

| — | ermöglicht die Verknüpfung der strategischen Planung für die aquatische Umwelt und den Naturschutz mit der nationalen Energieplanung im Bereich Strom aus erneuerbaren Energiequellen, |
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ermöglicht die Verknüpfung der strategischen Planung für die aquatische Umwelt und den Naturschutz mit der nationalen Energieplanung im Bereich Strom aus erneuerbaren Energiequellen,

| — | ermöglicht die Einbeziehung aller Beteiligten, womit potenzielle Folgekonflikte verringert und die Projekte gesichert werden können, |
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ermöglicht die Einbeziehung aller Beteiligten, womit potenzielle Folgekonflikte verringert und die Projekte gesichert werden können,

| — | nutzt den Planungsprozess als Mittel, um Prioritäten zu setzen (z. B. in Bezug auf Ausgewogenheit der Prioritäten in der Energie-, Natur- und Wasserwirtschaft), |
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nutzt den Planungsprozess als Mittel, um Prioritäten zu setzen (z. B. in Bezug auf Ausgewogenheit der Prioritäten in der Energie-, Natur- und Wasserwirtschaft),

| — | trägt zur Straffung des Genehmigungsverfahrens für vorgeschlagene neue Entwicklungen der Wasserkraft und zur Verbesserung der Transparenz und Vorhersagbarkeit für Wasserkraftentwickler bei, |
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trägt zur Straffung des Genehmigungsverfahrens für vorgeschlagene neue Entwicklungen der Wasserkraft und zur Verbesserung der Transparenz und Vorhersagbarkeit für Wasserkraftentwickler bei,

| — | ermöglicht die angemessene Bewertung der besten Umweltoptionen und des übergeordneten öffentlichen Interesses des Projekts, |
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ermöglicht die angemessene Bewertung der besten Umweltoptionen und des übergeordneten öffentlichen Interesses des Projekts,

| — | liefert Entwicklern vorab Informationen, wo (geografisch gesehen) mit einer Genehmigung zu rechnen ist, weil darin die geeignetsten und weniger geeigneten Gebiete genannt sind, |
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liefert Entwicklern vorab Informationen, wo (geografisch gesehen) mit einer Genehmigung zu rechnen ist, weil darin die geeignetsten und weniger geeigneten Gebiete genannt sind,

| — | wendet die Regelungen und Kriterien an, die festgelegt wurden, um zur Kontrolle der Risiken kumulativer Auswirkungen von Wasserkraftwerken beizutragen, |
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wendet die Regelungen und Kriterien an, die festgelegt wurden, um zur Kontrolle der Risiken kumulativer Auswirkungen von Wasserkraftwerken beizutragen,

| — | bietet durch die Bewirtschaftungsplanung für Einzugsgebiete die Möglichkeit der Verknüpfung eines strategischen Planungsansatzes für Wasserkraftentwicklung mit Wasserumweltzielen, auch unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele von betroffenen Natura-2000-Gebieten. |
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bietet durch die Bewirtschaftungsplanung für Einzugsgebiete die Möglichkeit der Verknüpfung eines strategischen Planungsansatzes für Wasserkraftentwicklung mit Wasserumweltzielen, auch unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele von betroffenen Natura-2000-Gebieten.

In diesem Kapitel werden die verschiedenen Möglichkeiten untersucht, wie mit einem integrierten Planungsansatz die potenziell negativen Auswirkungen für Lebensräume und Arten in den frühen Phasen des Planungsprozesses berücksichtigt werden können. In Kapitel 5 werden die Anforderungen im Rahmen der Naturschutzrichtlinien für die rechtliche Beurteilung eines vorgeschlagenen Plans oder Projekts untersucht, die allgemein viel später vorzunehmen ist, und dann auch nur bei erheblichen (negativen) Auswirkungen.

Wenn ein Strategieplan für die Entwicklung von Wasserkraft allerdings ein wesentliches räumliches Element enthält, wie beispielsweise die Identifizierung potenzieller Entwicklungsbereiche, sollte dies selbst ebenfalls als „Plan“ gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie geprüft werden. Das bietet die Möglichkeit gemäß Artikel 6 Absatz 3, die potenziellen Auswirkungen der Wasserkraftentwicklung auf das Netz Natura 2000 zu begrenzen, indem die Entwicklung von Gebieten ferngehalten wird, bei denen Konflikte zwischen Entwicklungsinteressen und dem Schutz eines Natura-2000-Gebiets wahrscheinlich sind.

Im Blueprint der EU für den Schutz der europäischen Wasserressourcen von 2012 wird ebenfalls die Bedeutung der integrierten strategischen Planung hervorgehoben: „... im Zusammenhang mit Artikel 4 Absatz 7 ... verdient die Wasserkraft besondere Aufmerksamkeit ... Sanierung und Ausbau vorhandener Anlagen sollten gegenüber Neuentwicklungen Vorrang haben, und das sollte durch

  eine strategische Prüfung insbesondere der Einzugsgebiete unterstrichen werden, für die optimale Gebiete hinsichtlich Energieerzeugung und geringerer Umweltbelastung ausgewählt werden
  .“

... im Zusammenhang mit Artikel 4 Absatz 7 ... verdient die Wasserkraft besondere Aufmerksamkeit ... Sanierung und Ausbau vorhandener Anlagen sollten gegenüber Neuentwicklungen Vorrang haben, und das sollte durch

eine strategische Prüfung insbesondere der Einzugsgebiete unterstrichen werden, für die optimale Gebiete hinsichtlich Energieerzeugung und geringerer Umweltbelastung ausgewählt werden

Es ist klar, dass ein solcher integrierter Planungsprozess für die betroffenen Behörden erheblich mehr Anfangsaufwand bedeutet. Aber alles weist darauf hin, dass die integrierte Planung langfristig gesehen allen Betroffenen wesentliche Vorteile bieten kann — sei es für den Energiesektor, die Zielsetzung der Wasserrahmenrichtlinie („WRRL“), die Zielsetzung von Natura 2000 oder andere Interessenträger. Diese Vorteile übertreffen häufig den zusätzlich erforderlichen Anfangsaufwand bei Weitem.

Die strategische integrierte Planung sollte auf mehreren unterschiedlichen Ebenen und in mehreren Phasen des Planungsprozesses von Behörden und/oder ggf. von Entwicklern durchgeführt werden. Sie sollte insbesondere bei folgenden Aktionen gewählt werden:

| — | Bei der Auswahl der Art der erneuerbaren Energiequelle, um die Ziele der Richtlinie über erneuerbare Energien zu erreichen und gleichzeitig die beste Option für die Umwelt zu bieten. Diese Suche nach Alternativlösungen wird in den Ausnahmeregelungen gemäß Artikel 4 Absatz 7 der WRRL und in der angemessenen Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 der Habitat-Richtlinie verlangt. Dies ist aber ebenso wichtig in der Strategieplanungsphase oder bei der Aufstellung nationaler/regionaler Pläne für erneuerbare Energien. |
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Bei der Auswahl der Art der erneuerbaren Energiequelle, um die Ziele der Richtlinie über erneuerbare Energien zu erreichen und gleichzeitig die beste Option für die Umwelt zu bieten. Diese Suche nach Alternativlösungen wird in den Ausnahmeregelungen gemäß Artikel 4 Absatz 7 der WRRL und in der angemessenen Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 der Habitat-Richtlinie verlangt. Dies ist aber ebenso wichtig in der Strategieplanungsphase oder bei der Aufstellung nationaler/regionaler Pläne für erneuerbare Energien.

Bei der Auswahl der Art der erneuerbaren Energiequelle,

| — | Bei der Feststellung der geeignetsten Standorte für die Stromerzeugung aus Wasserkraft, die aus energie- und umweltpolitischer Sicht potenziell geeignet sind. Gleichzeitig hilft die strategische integrierte Planung Gebiete zu erkennen, in denen ein hohes Risiko erheblicher Auswirkungen besteht und in denen daher die Chance auf eine Genehmigung aufgrund der Ausnahmeregelungen in Artikel 4 Absatz 7 WRRL oder der angemessenen Verträglichkeitsprüfung in Artikel 6 der Habitat-Richtlinie gering ist. Die Erarbeitung solcher Risikoprüfungen oder von Karten zur Darstellung der Sensitivität der Artenvielfalt gleich zu Beginn des Planungsprozesses kann zur Vermeidung oder Verringerung potenzieller gebietsspezifischer Konflikte in einer späteren Phase des Entwicklungsprozesses beitragen, wenn finanzielle Mittel bereitgestellt wurden und weniger Handlungsspielraum besteht. Entwickler erhalten außerdem ein transparenteres und stabileres Regelungsumfeld, das ihnen größere Sicherheit in Hinblick auf den voraussichtlichen Erfolg ihrer Planungslösung gibt.






  Erklärung der Wasserdirektoren der EU zur Wasserkraftentwicklung im Rahmen der WRRL, 2010

  Im Jahr 2010 verabschiedeten die Wasserdirektoren eine Erklärung zur Wasserkraftentwicklung im Rahmen der WRRL (40), in der die Grundprinzipien und Empfehlungen zusammengefasst sind, die im Verlauf des gemeinsamen Durchführungsstrategieprozesses (CIS) vereinbart wurden. Diese Erklärung basiert hauptsächlich auf dem CIS-Strategiepapier zu WRRL und hydromorphologischen Belastungen (41), dem CIS-Leitfaden Nr. 20 zu Ausnahmen hinsichtlich der Umweltziele (42) und den Schlussfolgerungen des ersten CIS-Workshops über WRRL und Wasserkraft (43).






  — | Vorplanungsmechanismen, mit denen zu meidende Gebiete für neue Wasserkraftprojekte ausgewiesen werden, sollten entwickelt werden. Dafür sollte ein Dialog zwischen den verschiedenen zuständigen Behörden, Interessenträgern und NRO stattfinden. |
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Bei der Feststellung der geeignetsten Standorte für die Stromerzeugung aus Wasserkraft, die aus energie- und umweltpolitischer Sicht potenziell geeignet sind. Gleichzeitig hilft die strategische integrierte Planung Gebiete zu erkennen, in denen ein hohes Risiko erheblicher Auswirkungen besteht und in denen daher die Chance auf eine Genehmigung aufgrund der Ausnahmeregelungen in Artikel 4 Absatz 7 WRRL oder der angemessenen Verträglichkeitsprüfung in Artikel 6 der Habitat-Richtlinie gering ist. Die Erarbeitung solcher Risikoprüfungen oder von Karten zur Darstellung der Sensitivität der Artenvielfalt gleich zu Beginn des Planungsprozesses kann zur Vermeidung oder Verringerung potenzieller gebietsspezifischer Konflikte in einer späteren Phase des Entwicklungsprozesses beitragen, wenn finanzielle Mittel bereitgestellt wurden und weniger Handlungsspielraum besteht. Entwickler erhalten außerdem ein transparenteres und stabileres Regelungsumfeld, das ihnen größere Sicherheit in Hinblick auf den voraussichtlichen Erfolg ihrer Planungslösung gibt.

Bei der Feststellung der geeignetsten Standorte

Erklärung der Wasserdirektoren der EU zur Wasserkraftentwicklung im Rahmen der WRRL, 2010

Erklärung der Wasserdirektoren der EU zur Wasserkraftentwicklung im Rahmen der WRRL, 2010

Im Jahr 2010 verabschiedeten die Wasserdirektoren eine Erklärung zur Wasserkraftentwicklung im Rahmen der WRRL (40), in der die Grundprinzipien und Empfehlungen zusammengefasst sind, die im Verlauf des gemeinsamen Durchführungsstrategieprozesses (CIS) vereinbart wurden. Diese Erklärung basiert hauptsächlich auf dem CIS-Strategiepapier zu WRRL und hydromorphologischen Belastungen (41), dem CIS-Leitfaden Nr. 20 zu Ausnahmen hinsichtlich der Umweltziele (42) und den Schlussfolgerungen des ersten CIS-Workshops über WRRL und Wasserkraft (43).

40

41

42

43

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Vorplanungsmechanismen, mit denen zu meidende Gebiete für neue Wasserkraftprojekte ausgewiesen werden, sollten entwickelt werden. Dafür sollte ein Dialog zwischen den verschiedenen zuständigen Behörden, Interessenträgern und NRO stattfinden.

| — | Um den Bedarf an neuen Gebieten möglichst gering zu halten, könnte die Entwicklung von Wasserkraftkapazitäten durch die Modernisierung und Nachrüstung vorhandener Infrastrukturen unterstützt werden. |
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Um den Bedarf an neuen Gebieten möglichst gering zu halten, könnte die Entwicklung von Wasserkraftkapazitäten durch die Modernisierung und Nachrüstung vorhandener Infrastrukturen unterstützt werden.

| — | Gleichzeitig mit der Entwicklung der Wasserkraft sollten die Gewässerökologie verbessert, klare Umweltstandards für neue Anlagen oder modernisierte vorhandene Anlagen geschaffen und die Betriebsbedingungen verbessert werden. Für alle neuen Wasserkraftwerke sollten zum Beispiel Fischtreppen und ein ökologischer Mindestabfluss vorgesehen werden. |
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Gleichzeitig mit der Entwicklung der Wasserkraft sollten die Gewässerökologie verbessert, klare Umweltstandards für neue Anlagen oder modernisierte vorhandene Anlagen geschaffen und die Betriebsbedingungen verbessert werden. Für alle neuen Wasserkraftwerke sollten zum Beispiel Fischtreppen und ein ökologischer Mindestabfluss vorgesehen werden.

| — | Die Vor- und Nachteile des Projekts müssen analysiert werden, um beurteilen zu können, ob die Vorteile der neuen Änderungen mehr Gewicht haben als der Nutzen für die Umwelt und die Gesellschaft, weil die Schädigung des Gewässerzustands verhindert oder der gute Zustand eines Gewässers wiederhergestellt wird. Das bedeutet nicht, dass es nötig ist, alle Vor- und Nachteile finanziell zu bewerten oder sogar zu quantifizieren, um das beurteilen zu können. |
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Die Vor- und Nachteile des Projekts müssen analysiert werden, um beurteilen zu können, ob die Vorteile der neuen Änderungen mehr Gewicht haben als der Nutzen für die Umwelt und die Gesellschaft, weil die Schädigung des Gewässerzustands verhindert oder der gute Zustand eines Gewässers wiederhergestellt wird. Das bedeutet nicht, dass es nötig ist, alle Vor- und Nachteile finanziell zu bewerten oder sogar zu quantifizieren, um das beurteilen zu können.

| — | Die Größe des Projekts ist kein relevantes Kriterium, um Artikel 4 Absatz 7 anzuwenden. Als angemessenes Vorgehen sollte geprüft werden, ob ein bestimmtes Projekt zur Schädigung des Zustands eines Gewässers führen wird. Somit können Projekte jeder Größe unter Artikel 4 Absatz 7 fallen. |
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Die Größe des Projekts ist kein relevantes Kriterium, um Artikel 4 Absatz 7 anzuwenden. Als angemessenes Vorgehen sollte geprüft werden, ob ein bestimmtes Projekt zur Schädigung des Zustands eines Gewässers führen wird. Somit können Projekte jeder Größe unter Artikel 4 Absatz 7 fallen.

| — | Entscheidung, ob bestehende Wasserkraftanlagen saniert oder neue entwickelt werden sollen. Wie schon gesagt, müssen viele Faktoren, wie der Zustand des Gewässerkörpers gemäß WRRL, der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie, und das Ziel der Erreichung eines guten ökologischen Zustands oder eines günstigen Erhaltungszustands berücksichtigt werden. Die Fließgewässerprüfung und die Erhaltungsziele von Natura 2000 erleichtern auch die Abschätzung, in welchem Umfang das Fließgewässer weitere Entwicklungen verkraften kann, ohne dass dies zu einer Schädigung der Wasserkörper oder der Beeinträchtigung eines oder mehrerer Natura-2000-Gebiete als solche führt. |
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Entscheidung, ob bestehende Wasserkraftanlagen saniert oder neue entwickelt werden sollen. Wie schon gesagt, müssen viele Faktoren, wie der Zustand des Gewässerkörpers gemäß WRRL, der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie, und das Ziel der Erreichung eines guten ökologischen Zustands oder eines günstigen Erhaltungszustands berücksichtigt werden. Die Fließgewässerprüfung und die Erhaltungsziele von Natura 2000 erleichtern auch die Abschätzung, in welchem Umfang das Fließgewässer weitere Entwicklungen verkraften kann, ohne dass dies zu einer Schädigung der Wasserkörper oder der Beeinträchtigung eines oder mehrerer Natura-2000-Gebiete als solche führt.

Entscheidung, ob bestehende Wasserkraftanlagen saniert oder neue entwickelt werden sollen.

| — | Auswahl des geeignetsten Projektkonzepts, das die potenziellen Auswirkungen schon von Beginn an berücksichtigt und in den ersten Konzeptplan eine Reihe von Schadensbegrenzungsmaßnahmen einfügt, die die letztendlichen Auswirkungen des Projekts auf die aquatische Umwelt und insbesondere Natura 2000 verhindern oder zumindest verringern. Üblicherweise wird bei der Erarbeitung eines Plans oder Projekts, sei es für Wasserkraft oder in einem anderen Bereich, erst der Plan oder das Projekt für den bestimmten Zweck entwickelt, und erst später werden ökologische und andere Nutzungsaspekte betrachtet. Das führt aber häufig dazu, dass mögliche Konflikte erst relativ spät im Planungsprozess berücksichtigt werden, so dass weniger Handlungsspielraum besteht. Praktisch bedeutet das auch, dass Projekt- oder Planentwickler sich nur wenig mit Experten aus dem Umweltsektor austauschen, bevor ein Projekt zur angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterbreitet wird.
  Wenn das Plankonzept schon so weit fortgeschritten ist, dient die Prüfung der Umweltfolgen häufig nur noch der Schadensbegrenzung. Das bedeutet, dass selbst bei sorgfältiger Befolgung aller Regeln für solche Prüfungen, auch der Regeln in den Habitat-Richtlinien, keine Erfolgsgarantie besteht. Diese herkömmliche Vorgehensweise bei Projekt- oder Plankonzepten kann in der Phase der öffentlichen Konsultation auch lange Diskussionen mit Planungsbehörden, anderen Interessengruppen und NRO nach sich ziehen, was wiederum erhebliche Verzögerungen im Planungsprozess und zusätzliche Kosten verursachen kann.

  Immer mehr Infrastrukturplaner erkennen diese Schwierigkeiten und verfolgen jetzt einen integrierten Ansatz in der Projektplanung und -konzeption. Bei dem integrierten Ansatz werden gleich zu Beginn sowohl die Infrastruktur- als auch die Umweltanforderungen eines Gebiets berücksichtigt, die zusammen mit anderen Landnutzungen des Flusses in das ursprüngliche Projektkonzept eingearbeitet werden. Das ermöglicht auch einen interaktiveren und transparenteren Planungsprozess und fördert die aktive Unterstützung und Mitwirkung von Ökologen und anderer Interessenträger von Anfang an. |
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Auswahl des geeignetsten Projektkonzepts, das die potenziellen Auswirkungen schon von Beginn an berücksichtigt und in den ersten Konzeptplan eine Reihe von Schadensbegrenzungsmaßnahmen einfügt, die die letztendlichen Auswirkungen des Projekts auf die aquatische Umwelt und insbesondere Natura 2000 verhindern oder zumindest verringern. Üblicherweise wird bei der Erarbeitung eines Plans oder Projekts, sei es für Wasserkraft oder in einem anderen Bereich, erst der Plan oder das Projekt für den bestimmten Zweck entwickelt, und erst später werden ökologische und andere Nutzungsaspekte betrachtet. Das führt aber häufig dazu, dass mögliche Konflikte erst relativ spät im Planungsprozess berücksichtigt werden, so dass weniger Handlungsspielraum besteht. Praktisch bedeutet das auch, dass Projekt- oder Planentwickler sich nur wenig mit Experten aus dem Umweltsektor austauschen, bevor ein Projekt zur angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterbreitet wird.

Auswahl des geeignetsten Projektkonzepts,

Wenn das Plankonzept schon so weit fortgeschritten ist, dient die Prüfung der Umweltfolgen häufig nur noch der Schadensbegrenzung. Das bedeutet, dass selbst bei sorgfältiger Befolgung aller Regeln für solche Prüfungen, auch der Regeln in den Habitat-Richtlinien, keine Erfolgsgarantie besteht. Diese herkömmliche Vorgehensweise bei Projekt- oder Plankonzepten kann in der Phase der öffentlichen Konsultation auch lange Diskussionen mit Planungsbehörden, anderen Interessengruppen und NRO nach sich ziehen, was wiederum erhebliche Verzögerungen im Planungsprozess und zusätzliche Kosten verursachen kann.

Immer mehr Infrastrukturplaner erkennen diese Schwierigkeiten und verfolgen jetzt einen integrierten Ansatz in der Projektplanung und -konzeption. Bei dem integrierten Ansatz werden gleich zu Beginn sowohl die Infrastruktur- als auch die Umweltanforderungen eines Gebiets berücksichtigt, die zusammen mit anderen Landnutzungen des Flusses in das ursprüngliche Projektkonzept eingearbeitet werden. Das ermöglicht auch einen interaktiveren und transparenteren Planungsprozess und fördert die aktive Unterstützung und Mitwirkung von Ökologen und anderer Interessenträger von Anfang an.

Immer mehr Infrastrukturplaner erkennen diese Schwierigkeiten und verfolgen jetzt einen integrierten Ansatz in der Projektplanung und -konzeption. Bei dem integrierten Ansatz werden gleich zu Beginn sowohl die Infrastruktur- als auch die Umweltanforderungen eines Gebiets berücksichtigt, die zusammen mit anderen Landnutzungen des Flusses in das ursprüngliche Projektkonzept eingearbeitet werden. Das ermöglicht auch einen interaktiveren und transparenteren Planungsprozess und fördert die aktive Unterstützung und Mitwirkung von Ökologen und anderer Interessenträger von Anfang an.

| Das Nachhaltigkeitsprüfungsprotokoll für Wasserkraft

  Ziel des Hydro4LIFE-Projekts der International Hydropower Association ist die Unterstützung der Umsetzung eines Nachhaltigkeitsprüfungsprotokolls für Wasserkraft in der EU. Im Protokoll wird eine Methodik vorgeschlagen, um die Leistung eines Wasserkraftprojekts in 20 ökologischen, gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Sachgebieten zu messen. Sie schafft eine gemeinsame Sprache für Regierungen, die Zivilgesellschaft, Finanzinstitute und den Wasserkraftsektor, damit sie Gespräche führen und Nachhaltigkeitsfragen analysieren können. Das Protokoll ist das Ergebnis intensiver Arbeiten des Hydropower Sustainability Assessment Forums, einer globalen Multi-Stakeholder-Gruppe mit Vertretern von gesellschaftlichen und ökologischen NRO, Regierungen, Banken und dem Wasserkraftsektor.

  Die Prüfungen befassen sich mit allen Phasen des Projekts: frühe Phase, Vorbereitung, Implementierung und Ausführung. Jedes Projekt wird für jedes der 20 Sachgebiete mit 1 bis 5 benotet (5 für bewährtestes Verfahren). In einem der Sachgebiete geht es um Artenvielfalt und invasive Arten. In der Projektvorbereitungsphase werden folgende Aspekte besonders beachtet:






  — | Ökosystemwerte, |
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Das Nachhaltigkeitsprüfungsprotokoll für Wasserkraft

Das Nachhaltigkeitsprüfungsprotokoll für Wasserkraft

Ziel des Hydro4LIFE-Projekts der International Hydropower Association ist die Unterstützung der Umsetzung eines Nachhaltigkeitsprüfungsprotokolls für Wasserkraft in der EU. Im Protokoll wird eine Methodik vorgeschlagen, um die Leistung eines Wasserkraftprojekts in 20 ökologischen, gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Sachgebieten zu messen. Sie schafft eine gemeinsame Sprache für Regierungen, die Zivilgesellschaft, Finanzinstitute und den Wasserkraftsektor, damit sie Gespräche führen und Nachhaltigkeitsfragen analysieren können. Das Protokoll ist das Ergebnis intensiver Arbeiten des Hydropower Sustainability Assessment Forums, einer globalen Multi-Stakeholder-Gruppe mit Vertretern von gesellschaftlichen und ökologischen NRO, Regierungen, Banken und dem Wasserkraftsektor.

Methodik

gemeinsame Sprache

Nachhaltigkeitsfragen analysieren

Die Prüfungen befassen sich mit allen Phasen des Projekts: frühe Phase, Vorbereitung, Implementierung und Ausführung. Jedes Projekt wird für jedes der 20 Sachgebiete mit 1 bis 5 benotet (5 für bewährtestes Verfahren). In einem der Sachgebiete geht es um Artenvielfalt und invasive Arten. In der Projektvorbereitungsphase werden folgende Aspekte besonders beachtet:

Die Prüfungen befassen sich mit allen Phasen des Projekts

In einem der Sachgebiete geht es um Artenvielfalt und invasive Arten.

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Ökosystemwerte,

| — | Lebensräume, |
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Lebensräume,

| — | spezifische Themen wie gefährdete Arten und Fischtreppen in den Einzugs-, Speicher- und Downstreamgebieten und |
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spezifische Themen wie gefährdete Arten und Fischtreppen in den Einzugs-, Speicher- und Downstreamgebieten und

| — | mögliche Auswirkungen von invasiven Arten im Zusammenhang mit dem geplanten Projekt. |
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mögliche Auswirkungen von invasiven Arten im Zusammenhang mit dem geplanten Projekt.

http://www.hydrosustainability.org/Protocol/The-Protocol-Documents.aspx

| Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft im Donaubecken: Leitsätze der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD)

  Im Jahr 2010 forderten die Minister der Donauländer dazu auf, Leitsätze für die Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der Nutzung von Wasserkraft zu erarbeiten, um eine ausgewogene, integrierte Entwicklung zu gewährleisten, und es wurde verlangt, dass von Anfang auf potenzielle Interessenkonflikte eingegangen wird. Die Leitsätze wurden im Rahmen eines umfassenden partizipativen Prozesses mit Beteiligung von Vertretern der Energie- und Umweltverwaltungen, des Wasserkraftsektors, von NRO und der Wissenschaft erarbeitet. Sie wurden im Jahr 2013 von der IKSD beschlossen und enthalten die folgenden wichtigsten Empfehlungen:

  Allgemeine Grundsätze für die Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft









  1. | Bei der Entwicklung der Wasserkraft müssen die Grundsätze der Nachhaltigkeit und Berücksichtigung ökologischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Faktoren in gleichermaßen ausgewogener Weise eingehalten werden. |
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Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft im Donaubecken: Leitsätze der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD)

Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft im Donaubecken: Leitsätze der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD)

Im Jahr 2010 forderten die Minister der Donauländer dazu auf, Leitsätze für die Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der Nutzung von Wasserkraft zu erarbeiten, um eine ausgewogene, integrierte Entwicklung zu gewährleisten, und es wurde verlangt, dass von Anfang auf potenzielle Interessenkonflikte eingegangen wird. Die Leitsätze wurden im Rahmen eines umfassenden partizipativen Prozesses mit Beteiligung von Vertretern der Energie- und Umweltverwaltungen, des Wasserkraftsektors, von NRO und der Wissenschaft erarbeitet. Sie wurden im Jahr 2013 von der IKSD beschlossen und enthalten die folgenden wichtigsten Empfehlungen:

Allgemeine Grundsätze für die Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft

Allgemeine Grundsätze für die Entwicklung nachhaltiger Wasserkraft

1.

Bei der Entwicklung der Wasserkraft müssen die Grundsätze der Nachhaltigkeit und Berücksichtigung ökologischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Faktoren in gleichermaßen ausgewogener Weise eingehalten werden.

| 2. | Für die Erzeugung erneuerbarer Energien wie die Wasserkraft sollte ein ganzheitlicher Ansatz in den energiepolitischen Bereichen (nationaler Energieplan, einschließlich Aktionspläne für erneuerbare Energien) gewählt werden. Ungenutztes Potenzial im Bereich der erneuerbaren Energie, Energieeinsparungen und größere Energieeffizienz sind wichtige Punkte, die dabei beachtet werden sollten. |
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2.

Für die Erzeugung erneuerbarer Energien wie die Wasserkraft sollte ein ganzheitlicher Ansatz in den energiepolitischen Bereichen (nationaler Energieplan, einschließlich Aktionspläne für erneuerbare Energien) gewählt werden. Ungenutztes Potenzial im Bereich der erneuerbaren Energie, Energieeinsparungen und größere Energieeffizienz sind wichtige Punkte, die dabei beachtet werden sollten.

| 3. | Um eine nachhaltige Wasserkraftentwicklung zu erreichen und die unterschiedlichen öffentlichen Interessen auszugleichen, sollten nationale/regionale Wasserkraftstrategien auf der Grundlage dieser Leitsätze für das Donaubecken entwickeln werden. In diesen Strategien sollten die multifunktionelle Nutzung der Wasserkraftinfrastruktur (Hochwasserschutz, Wasserversorgung usw.) und Auswirkungen (auch kumulativ auftretende) auf die Umwelt berücksichtigt werden. |
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3.

Um eine nachhaltige Wasserkraftentwicklung zu erreichen und die unterschiedlichen öffentlichen Interessen auszugleichen, sollten nationale/regionale Wasserkraftstrategien auf der Grundlage dieser Leitsätze für das Donaubecken entwickeln werden. In diesen Strategien sollten die multifunktionelle Nutzung der Wasserkraftinfrastruktur (Hochwasserschutz, Wasserversorgung usw.) und Auswirkungen (auch kumulativ auftretende) auf die Umwelt berücksichtigt werden.

| 4. | Die öffentlichen Interessen auf nationaler/regionaler Ebene müssen in transparenter, systematischer und reproduzierbarer Weise auf der Grundlage von Kriterien und einschlägigen Informationen abgewogen werden, und die Öffentlichkeit muss in einem frühen Stadium des Entscheidungsprozesses beteiligt werden. |
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4.

Die öffentlichen Interessen auf nationaler/regionaler Ebene müssen in transparenter, systematischer und reproduzierbarer Weise auf der Grundlage von Kriterien und einschlägigen Informationen abgewogen werden, und die Öffentlichkeit muss in einem frühen Stadium des Entscheidungsprozesses beteiligt werden.

| 5. | Die Erzeugung erneuerbarer Energie an sich wird allgemein nicht als im überwiegenden öffentlichen Interesse liegend wahrgenommen. Ein Wasserkraftprojekt ist nicht automatisch von überwiegendem öffentlichen Interesse, nur weil damit erneuerbare Energie erzeugt wird. Jeder Fall muss nach Lage der Dinge in der nationalen Gesetzgebung bewertet werden. |
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5.

Die Erzeugung erneuerbarer Energie an sich wird allgemein nicht als im überwiegenden öffentlichen Interesse liegend wahrgenommen. Ein Wasserkraftprojekt ist nicht automatisch von überwiegendem öffentlichen Interesse, nur weil damit erneuerbare Energie erzeugt wird. Jeder Fall muss nach Lage der Dinge in der nationalen Gesetzgebung bewertet werden.

| 6. | Die Beteiligung von Bürgern und Bürgerinitiativen, interessierten Kreisen und NRO, deren Interessen durch ein Wasserkraftprojekt betroffen sind, ist von entscheidender Bedeutung, um den Planungsprozess zu optimieren und einen allgemeinen Konsens und Akzeptanz der praktischen Umsetzung neuer Wasserkraftprojekte zu erreichen. |
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6.

Die Beteiligung von Bürgern und Bürgerinitiativen, interessierten Kreisen und NRO, deren Interessen durch ein Wasserkraftprojekt betroffen sind, ist von entscheidender Bedeutung, um den Planungsprozess zu optimieren und einen allgemeinen Konsens und Akzeptanz der praktischen Umsetzung neuer Wasserkraftprojekte zu erreichen.

| 7. | Bei der Wasserkraftentwicklung müssen die Auswirkungen des Klimawandels auf aquatische Ökosysteme und Wasserressourcen (Widerstandsfähigkeit von Flusslebensräumen, Fließmenge und saisonale Strömungsänderungen) berücksichtigt werden. |
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7.

Bei der Wasserkraftentwicklung müssen die Auswirkungen des Klimawandels auf aquatische Ökosysteme und Wasserressourcen (Widerstandsfähigkeit von Flusslebensräumen, Fließmenge und saisonale Strömungsänderungen) berücksichtigt werden.

Technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke und Umweltsanierung

Technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke und Umweltsanierung

| 8. | Die technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke sollte gefördert werden, um ihren Energieausstoß zu erhöhen. Derartige Verbesserungen sind die am umweltfreundlichsten Maßnahmen, um Umweltziele zu erreichen (z. B. WRRL). |
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8.

Die technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke sollte gefördert werden, um ihren Energieausstoß zu erhöhen. Derartige Verbesserungen sind die am umweltfreundlichsten Maßnahmen, um Umweltziele zu erreichen (z. B. WRRL).

| 9. | Die technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke sollte mit ökologischen Kriterien zum Schutz und zur Verbesserung des Wasserzustands verknüpft sein. Im Rahmen der nationalen Energiestrategien und -instrumente sollte es auch Anreize oder Umweltzeichen geben, um die technische Nachrüstung zu fördern und finanziell zu unterstützen. |
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9.

Die technische Nachrüstung vorhandener Wasserkraftwerke sollte mit ökologischen Kriterien zum Schutz und zur Verbesserung des Wasserzustands verknüpft sein. Im Rahmen der nationalen Energiestrategien und -instrumente sollte es auch Anreize oder Umweltzeichen geben, um die technische Nachrüstung zu fördern und finanziell zu unterstützen.

| 10. | Die Kombination der technischen Nachrüstung mit der Umweltsanierung von vorhandenen Wasserkraftanlagen bedeutet Vorteile sowohl für die Energieerzeugung, als auch die Verbesserung der Umweltbedingungen. |
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10.

Die Kombination der technischen Nachrüstung mit der Umweltsanierung von vorhandenen Wasserkraftanlagen bedeutet Vorteile sowohl für die Energieerzeugung, als auch die Verbesserung der Umweltbedingungen.

Strategischer Planungsansatz für neue Wasserkraftentwicklung

Strategischer Planungsansatz für neue Wasserkraftentwicklung

| 11. | Ein strategischer Planungsansatz (in Verbindung mit dem Aktionsplan für erneuerbare Energien und dem Bewirtschaftungsplan für Einzugsgebiete) wird für die Entwicklung neuer Wasserkraftwerke empfohlen. Basis dieses Ansatzes sollte eine zweistufige Prüfung (mit Listen empfohlener Kriterien) sein, die nationale/regionale Prüfung und im Anschluss eine projektspezifische Prüfung. Dieser Ansatz entspricht dem Präventions- und Vorsorgeprinzip wie auch dem Verursacherprinzip. |
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11.

Ein strategischer Planungsansatz (in Verbindung mit dem Aktionsplan für erneuerbare Energien und dem Bewirtschaftungsplan für Einzugsgebiete) wird für die Entwicklung neuer Wasserkraftwerke empfohlen. Basis dieses Ansatzes sollte eine zweistufige Prüfung (mit Listen empfohlener Kriterien) sein, die nationale/regionale Prüfung und im Anschluss eine projektspezifische Prüfung. Dieser Ansatz entspricht dem Präventions- und Vorsorgeprinzip wie auch dem Verursacherprinzip.

| 12. | In einem ersten Schritt werden Flussabschnitte identifiziert, in denen nach nationalen oder regionalen Gesetzesvorschriften/Vereinbarungen der Wasserkraftausbau untersagt ist (Sperrgebiete). In einem zweiten Schritt werden alle anderen Abschnitte mithilfe einer Prüfungsmatrix und eines Klassifikationsschemas geprüft (Abbildungen 14 und 15). |
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12.

In einem ersten Schritt werden Flussabschnitte identifiziert, in denen nach nationalen oder regionalen Gesetzesvorschriften/Vereinbarungen der Wasserkraftausbau untersagt ist (Sperrgebiete). In einem zweiten Schritt werden alle anderen Abschnitte mithilfe einer Prüfungsmatrix und eines Klassifikationsschemas geprüft (Abbildungen 14 und 15).

| 13. | Die nationale/regionale Prüfung ist ein Instrument, mit dessen Hilfe Verwaltungen Wasserkraftwerke in die Gebiete lenken können, in denen geringe Auswirkungen auf die Umwelt erwartet werden. Um das zu erreichen, werden Wasserkrafterzeugung und Anforderungen des Ökosystems zusammengeführt und der Entscheidungsprozess mittels klarer und transparenter Kriterien, wie z. B. Aspekte des Energiemanagements und der Umwelt und Landschaft, unterstützt. Das gesamte Donaubecken betreffende oder grenzüberschreitende Aspekte müssen gegebenenfalls berücksichtigt werden. |
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13.

Die nationale/regionale Prüfung ist ein Instrument, mit dessen Hilfe Verwaltungen Wasserkraftwerke in die Gebiete lenken können, in denen geringe Auswirkungen auf die Umwelt erwartet werden. Um das zu erreichen, werden Wasserkrafterzeugung und Anforderungen des Ökosystems zusammengeführt und der Entscheidungsprozess mittels klarer und transparenter Kriterien, wie z. B. Aspekte des Energiemanagements und der Umwelt und Landschaft, unterstützt. Das gesamte Donaubecken betreffende oder grenzüberschreitende Aspekte müssen gegebenenfalls berücksichtigt werden.

| 14. | Die nationale/regionale Prüfung nutzt dem Umwelt- und Wassersektor, aber auch dem Wasserkraftsektor, weil damit die Vorhersagbarkeit des Entscheidungsprozesses verbessert und Transparenz geschaffen wird, wo Lizenzen für neue Projekte wahrscheinlich vergeben werden. |
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14.

Die nationale/regionale Prüfung nutzt dem Umwelt- und Wassersektor, aber auch dem Wasserkraftsektor, weil damit die Vorhersagbarkeit des Entscheidungsprozesses verbessert und Transparenz geschaffen wird, wo Lizenzen für neue Projekte wahrscheinlich vergeben werden.

| 15. | Während die Prüfung auf nationaler/regionaler Ebene allgemeiner ist, ermöglicht die projektspezifische Prüfung, bei der die Eignung von Flussabschnitten für potenzielle Wasserkraftnutzung klassifiziert wird, eine genauere und fundiertere Einschätzung der Vorteile und Auswirkungen konkreter Projekte. Damit lässt sich leichter beurteilen, ob die Konzeption eines Projekts für ein bestimmtes Gebiet geeignet ist. Die projektspezifische Prüfung erfolgt aufgrund eines Antrags auf eine Lizenz für ein neues Wasserkraftwerk und hängt daher vom spezifischen Projektkonzept ab. |
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15.

Während die Prüfung auf nationaler/regionaler Ebene allgemeiner ist, ermöglicht die projektspezifische Prüfung, bei der die Eignung von Flussabschnitten für potenzielle Wasserkraftnutzung klassifiziert wird, eine genauere und fundiertere Einschätzung der Vorteile und Auswirkungen konkreter Projekte. Damit lässt sich leichter beurteilen, ob die Konzeption eines Projekts für ein bestimmtes Gebiet geeignet ist. Die projektspezifische Prüfung erfolgt aufgrund eines Antrags auf eine Lizenz für ein neues Wasserkraftwerk und hängt daher vom spezifischen Projektkonzept ab.

| 16. | Der Entwicklung laufender und neuer politischer Maßnahmen, insbesondere die Umsetzung des EU-Rechts und der EU-Strategie für den Donauraum, sollte entsprechend Rechnung getragen werden. |
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16.

Der Entwicklung laufender und neuer politischer Maßnahmen, insbesondere die Umsetzung des EU-Rechts und der EU-Strategie für den Donauraum, sollte entsprechend Rechnung getragen werden.

| 17. | Um Wasserkraft möglichst umweltfreundlich zu unterstützen, sollten in Anreizsystemen für neue Wasserkraftprojekte die Ergebnisse des strategischen Planungsansatzes und geeignete Schadensbegrenzungsmaßnahmen berücksichtigt werden. |
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17.

Um Wasserkraft möglichst umweltfreundlich zu unterstützen, sollten in Anreizsystemen für neue Wasserkraftprojekte die Ergebnisse des strategischen Planungsansatzes und geeignete Schadensbegrenzungsmaßnahmen berücksichtigt werden.

Begrenzung negativer Auswirkungen der Wasserkraft

Begrenzung negativer Auswirkungen der Wasserkraft

| 18. | Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind notwendig, um die negativen Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf aquatische Ökosysteme möglichst gering zu halten. Soweit dies in nationalen Rechtsvorschriften vorgesehen ist, können Verluste in der Wasserkrafterzeugung aus vorhandenen Wasserkraftwerken aufgrund der Umsetzung von Schadensbegrenzungsmaßnahmen kompensiert werden. |
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18.

Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind notwendig, um die negativen Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf aquatische Ökosysteme möglichst gering zu halten. Soweit dies in nationalen Rechtsvorschriften vorgesehen ist, können Verluste in der Wasserkrafterzeugung aus vorhandenen Wasserkraftwerken aufgrund der Umsetzung von Schadensbegrenzungsmaßnahmen kompensiert werden.

| 19. | Die Sicherstellung der Fischmigration und der ökologischen Abflüsse sind prioritäre Maßnahmen für die Erhaltung und die Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer. |
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19.

Die Sicherstellung der Fischmigration und der ökologischen Abflüsse sind prioritäre Maßnahmen für die Erhaltung und die Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer.

| 20. | Andere Schadensbegrenzungsmaßnahmen, wie die Verbesserung des Sedimentmanagements, die Minimierung der negativen Folgen künstlicher Wasserstandsfluktuationen (Schwallbetrieb), die Erhaltung der Grundwasserbedingungen oder die Wiederherstellung typspezifischer Lebensräume und Uferzonen, sind wichtig für die Fließgewässerökologie und Feuchtgebiete, die direkt von aquatischen Ökosystemen abhängen. Diese Maßnahmen sollten daher im Projektkonzept unter Berücksichtigung der Kosteneffizienz und Stromversorgungssicherheit einbezogen werden. |
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20.

Andere Schadensbegrenzungsmaßnahmen, wie die Verbesserung des Sedimentmanagements, die Minimierung der negativen Folgen künstlicher Wasserstandsfluktuationen (Schwallbetrieb), die Erhaltung der Grundwasserbedingungen oder die Wiederherstellung typspezifischer Lebensräume und Uferzonen, sind wichtig für die Fließgewässerökologie und Feuchtgebiete, die direkt von aquatischen Ökosystemen abhängen. Diese Maßnahmen sollten daher im Projektkonzept unter Berücksichtigung der Kosteneffizienz und Stromversorgungssicherheit einbezogen werden.

https://www.icpdr.org/main/activities-projects/hydropower

4.2.   Integrierte nationale oder regionale Wasserkraftpläne

Integrierte nationale oder regionale Wasserkraftpläne

Nach den Raumordnungsplänen auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene ist es entsprechend den in den jeweiligen Ländern geltenden Gesetzen möglich, unterschiedliche Flächenansprüche über ein großes geografisches Gebiet zu untersuchen. Damit kann eine integrierte Strategie für nachhaltige Entwicklung angelegt werden, um Synergien zu finden und Konflikte zu minimieren, sofern möglich.

Raumordnungspläne schaffen auch einen ausgewogeneren Entwicklungsrahmen, weil sie es ermöglichen, allgemeinere gesellschaftliche und ökologische Belange schon früh im Planungsprozess zu berücksichtigen. Dies führt häufig zu einem vorhersehbareren und stabileren Planungsrahmen für alle Betroffenen, und das dürfte die Gefahr späterer Schwierigkeiten und Verzögerungen verringern, beispielsweise auf Einzelprojektebene. Sie fördern auch das Engagement unterschiedlicher Wirtschaftssektoren, Interessengruppen und der Allgemeinheit durch öffentliche Konsultationen und sorgen damit für größere Transparenz im Entscheidungsfindungsprozess.

Raumordnungsplanung ist daher ebenso wie die Sektorplanung ein wichtiges Instrument für den Sektor. Im Bereich Energieerzeugung aus Wasserkraft haben mehrere Länder auf nationaler oder regionaler Ebene spezifische Wasserkraftpläne entwickelt, um über künftige Entwicklungen entsprechend dem Bedarf und den Möglichkeiten zu entscheiden. Nach der Richtlinie über erneuerbare Energien sind alle Mitgliedstaaten verpflichtet, nationale Pläne für erneuerbare Energien aufzustellen, um über die geeignetste Mischung von Maßnahmen für erneuerbare Energien für ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region in Hinblick auf die Erreichung der Nutzungsziele für erneuerbare Energien zu entscheiden. Mit beiden Arten von Plänen ist nicht nur eine Analyse des voraussichtlichen Bedarfs bei den verschiedenen Arten erneuerbarer Energien, einschließlich Wasserkrafterzeugung, möglich, sondern es bietet sich auch die Möglichkeit, schon frühzeitig und in der Strategiephase umfassendere sozioökonomische Überlegungen (Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete oder Natura 2000) zu berücksichtigen.

| Angemessene Verträglichkeitsprüfung der Pläne

  In Artikel 6 der Habitat-Richtlinie wird auch eine angemessene Verträglichkeitsprüfung der Pläne und Programme verlangt (d. h. nationale oder regionale Wasserkraftpläne oder Aktionspläne für erneuerbare Energien). Dies wird vom Gerichtshof der Europäischen Union bestätigt (44). Die angemessene Verträglichkeitsprüfung eines Raumordnungsplans oder -programms erfolgt natürlich auf eher strategischer Ebene, das Verfahren ist im Wesentlichen aber dasselbe wie bei Projekten. Bei der angemessenen Verträglichkeitsprüfung sollten also die Auswirkungen des Plans oder Programms auf die Natura-2000-Gebiete als solche, allein oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten, betrachtet werden.
  Die durchgeführten Prüfungen sollten der geografischen Reichweite des Plans und der Art und dem Umfang möglicher Auswirkungen angemessen sein. Hinreichende Informationen zum vorgeschlagenen Plan sind ebenfalls einzuholen, damit die angemessene Verträglichkeitsprüfung korrekt durchgeführt werden kann. Das grundlegende Ziel muss immer sein, alle vorhersehbaren Beeinträchtigungen der Natura-2000-Gebiete als solche zu vermeiden oder zu beseitigen oder jeden berechtigten Anlass für die Sorge, dass es zu derartigen Beeinträchtigungen kommen kann, zu beseitigen.
  Ein besonders wichtiger Vorteil der angemessenen Verträglichkeitsprüfung eines bestimmten Plans liegt darin, dass möglichen späteren Konflikten mit Natura-2000-Gebieten, die bei der Prüfung der Auswirkungen einzelner Projekte zutage treten könnten, zuvorgekommen wird, indem beispielsweise die betreffenden Tätigkeiten nicht in Natura-2000-Gebieten angesiedelt werden. Die Beteiligten müssen außerdem schon sehr frühzeitig im Planungsprozess weniger schädigende Lösungen zur Erreichung der Planziele prüfen, und sie werden aufgefordert, beim Wasserkraftausbau einen integrierteren und verstärkt ganzheitlich ausgerichteten Ansatz zu wählen. |
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Angemessene Verträglichkeitsprüfung der Pläne

Angemessene Verträglichkeitsprüfung der Pläne

In Artikel 6 der Habitat-Richtlinie wird auch eine angemessene Verträglichkeitsprüfung der Pläne und Programme verlangt (d. h. nationale oder regionale Wasserkraftpläne oder Aktionspläne für erneuerbare Energien). Dies wird vom Gerichtshof der Europäischen Union bestätigt (44). Die angemessene Verträglichkeitsprüfung eines Raumordnungsplans oder -programms erfolgt natürlich auf eher strategischer Ebene, das Verfahren ist im Wesentlichen aber dasselbe wie bei Projekten. Bei der angemessenen Verträglichkeitsprüfung sollten also die Auswirkungen des Plans oder Programms auf die Natura-2000-Gebiete als solche, allein oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten, betrachtet werden.

44

Die durchgeführten Prüfungen sollten der geografischen Reichweite des Plans und der Art und dem Umfang möglicher Auswirkungen angemessen sein. Hinreichende Informationen zum vorgeschlagenen Plan sind ebenfalls einzuholen, damit die angemessene Verträglichkeitsprüfung korrekt durchgeführt werden kann. Das grundlegende Ziel muss immer sein, alle vorhersehbaren Beeinträchtigungen der Natura-2000-Gebiete als solche zu vermeiden oder zu beseitigen oder jeden berechtigten Anlass für die Sorge, dass es zu derartigen Beeinträchtigungen kommen kann, zu beseitigen.

Ein besonders wichtiger Vorteil der angemessenen Verträglichkeitsprüfung eines bestimmten Plans liegt darin, dass möglichen späteren Konflikten mit Natura-2000-Gebieten, die bei der Prüfung der Auswirkungen einzelner Projekte zutage treten könnten, zuvorgekommen wird, indem beispielsweise die betreffenden Tätigkeiten nicht in Natura-2000-Gebieten angesiedelt werden. Die Beteiligten müssen außerdem schon sehr frühzeitig im Planungsprozess weniger schädigende Lösungen zur Erreichung der Planziele prüfen, und sie werden aufgefordert, beim Wasserkraftausbau einen integrierteren und verstärkt ganzheitlich ausgerichteten Ansatz zu wählen.

4.3.   Zustandskarten für wild lebende Tiere und Nutzungsplanung

Zustandskarten für wild lebende Tiere und Nutzungsplanung

Landnutzungs- oder Sektorpläne decken gewöhnlich ein großes geografisches Gebiet ab. Dank dieser Dimension, zusammen mit der räumlichen Abdeckung anderer Pläne, sind strategische Entscheidungen über die Kapazität und den Standort von Wasserkraftentwicklungen in einem großen Gebiet bei gleichzeitiger Berücksichtigung der multifunktionalen Rolle von Flüssen und der potenziellen Umweltfolgen der Entscheidungen möglich.

In diesem Zusammenhang ist eine effektive Möglichkeit, potenzielle Konflikte mit Natura-2000-Standorten zu vermeiden oder möglichst gering zu halten, wenn man Standorte an einem Fluss findet, die entweder als geeignet oder ungeeignet für Wasserkraft gelten. Das kann auf eine Karte projiziert werden, welche die Naturschutzinteressen des Flusses zeigt, um damit mögliche Konfliktbereiche zu identifizieren — beispielsweise geschützte Gebiete wie Natura-2000-Gebiete oder Migrationsrouten von in der EU geschützten Arten.

Solche Zustandskarten sind hilfreich, um Wasserkraftentwicklungen in Gebieten zu planen, die entfernt sind von Gebieten wie beispielsweise Natura-2000-Gebiete, bei denen ein hohes Risiko erheblicher Auswirkungen besteht und bei denen die verschiedenen Umweltgenehmigungsverfahren beispielsweise nach der WRRL, der Habitat-Richtlinie oder der UVP-Richtlinie zwangsläufig aufwendiger sind und wahrscheinlich keine Genehmigung erteilt wird. Zustandskarten können auch für ausgewählte Kategorien von Arten (z. B. Fischarten von europäischer Bedeutung) oder bestimmte Typen von Lebensräumen oder Schutzgebiete in einem ganz bestimmten Gebiet ausgearbeitet werden. Es ist jedoch wichtig, dass die Karten auf den besten verfügbaren Daten und Informationen basieren und dass die Auswahlkriterien transparent und für alle Betroffenen klar sind (und letztendlich Gegenstand einer öffentlichen Konsultation sind). Die Karten sollten außerdem eine hinreichend hohe Auflösung haben, um die Charakteristika der Gebiete zuverlässig wiederzugeben.

Der andere große Vorteil von Zustandskarten für wild lebende Tiere liegt darin, dass mögliche Konflikte mit Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 12 und 13 der Habitat-Richtlinie verhindert werden. Wie in Kapitel 1 erläutert wird, sollen diese Bestimmungen den Schutz der Arten von europäischer Bedeutung in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU unabhängig davon gewährleisten, ob sie in einem Natura-2000-Gebiet vorkommen oder nicht. Wasserkraftentwickler oder -planer müssen daher sicherstellen, dass sie im Rahmen dieser strengen Artenschutzregeln tätig werden.

Der andere große Vorteil von Zustandskarten für wild lebende Tiere liegt darin, dass mögliche Konflikte mit Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 12 und 13 der Habitat-Richtlinie verhindert werden

Wasserkraftentwickler oder -planer müssen daher sicherstellen, dass sie im Rahmen dieser strengen Artenschutzregeln tätig werden.

Zustandskarten, die von der bestehenden Artenverteilung ausgehen, können allerdings irreführend sein, weil die bestehende Verteilung selbst das Produkt vorhandener Auswirkungen sein kann, die angegangen werden müssen. Bei jeder Verwendung dieser Karten müssen Pläne zur Wiederherstellung der Artenverteilung berücksichtigt werden. Nachdem Wasserkraftkarten und Zustandskarten für wild lebende Tiere entwickelt wurden, können sie übereinander gelegt werden, und verschiedene Abschnitte des Flusses können einer oder mehreren der folgenden allgemeinen Kategorien zugeordnet werden:

—   
  Günstige Gebiete
  — die Gebiete mit einem guten Wasserkraftpotenzial (auch hinsichtlich der Nachrüstung vorhandener Anlagen), in denen das Risiko eines Konflikts mit Naturschutzinteressen gering ist — z. B. an einem erheblich veränderten Wasserkörper von geringem ökologischen Interesse oder wo es keine Natura-2000-Gebiete oder Migrationsrouten von den der EU geschützten Arten gibt.

Günstige Gebiete

—   
  Weniger günstige Gebiete
  — in denen ein gewisses Risiko eines Konflikts mit einem oder mehreren Natura-2000-Gebieten oder mit in der EU geschützten Arten entlang des Flusses besteht.

Weniger günstige Gebiete

—   
  Ungünstige Gebiete
  — in denen ein hohes Risiko eines Konflikts mit einem oder mehreren Natura-2000-Gebieten oder mit in der EU geschützte Arten entlang des Flusses besteht. Diese Gebiete sollten gemieden werden, weil es sehr schwierig oder unmöglich wird, alle Bedingungen des Prüfungsverfahrens in Artikel 6 der Habitat-Richtlinie und der Ausnahmeregelungen in Artikel 4 Absatz 7 der WRRL zu erfüllen.

Ungünstige Gebiete

Dazu ist anzumerken, dass Zustandskarten nur in großen Zügen die Gebiete mit potenziell hohem Risiko (in denen Neuentwicklungen überhaupt vermieden werden sollten), mit mittlerem Risiko (in denen Schadensbegrenzungsmaßnahmen möglich wären) und mit geringem Risiko (in denen begrenzte oder geringe Auswirkungen erwartet werden) anzeigen können. Somit sind sie kein Ersatz für eine Prüfung der Umweltfolgen oder der angemessenen Verträglichkeitsprüfungen auf Projektebene. Diese sind unter Umständen nach wie vor für einzelne Wasserkraftausbauprojekte erforderlich.

Anhand umfassender Artenerhebungen im Rahmen von Prüfungen der Umweltfolgen oder Verträglichkeitsprüfungen auf der Ebene einzelner Gebiete kann für jedes Gebiet genauer bestimmt werden, welche spezifischen Naturwerte und negative Folgen wahrscheinlich sind. In diesem Zusammenhang können die Karten auf strategischer Ebene schon helfen zu erkennen, welche Prüfungstiefe für detailliertere und strengere Basisstudien auf der Ebene der einzelnen Projekte notwendig sein würde.

| DER-NATURA-2000-VIEWER: ein nützliches Instrument für Entwickler

  http://natura2000.eea.europa.eu/
  Der Natura-2000-Viewer ist ein geografisches Informationssystem (GIS), das online zur Verfügung steht und es Entwicklern ermöglicht, jedes Natura-2000-Gebiet im EU-Netzwerk zu finden und zu studieren. Die Schutzgebiete können in sehr kleinem Maßstab (1:500) betrachtet werden, zu sehen sind die Grenzen des Gebiets und die wichtigsten Landschaftselemente in sehr hoher Auflösung. Für jedes Schutzgebiet kann ein Standard-Datenbogen heruntergeladen werden, in dem die dort vorkommenden Arten und Lebensraumtypen sowie die geschätzte Populationsgröße oder der Bereich und der Erhaltungszustand in dem Schutzgebiet sowie die Bedeutung des Schutzgebiets für die Art oder den Lebensraumtyp ausgewiesen sind. Außerdem werden weitere Such- und Anzeigefunktionen geboten, um Daten aus unterschiedlichen Quellen zu den jeweiligen Natura-2000-Gebieten aufzurufen. |
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DER-NATURA-2000-VIEWER: ein nützliches Instrument für Entwickler

DER-NATURA-2000-VIEWER: ein nützliches Instrument für Entwickler

http://natura2000.eea.europa.eu/

Der Natura-2000-Viewer ist ein geografisches Informationssystem (GIS), das online zur Verfügung steht und es Entwicklern ermöglicht, jedes Natura-2000-Gebiet im EU-Netzwerk zu finden und zu studieren. Die Schutzgebiete können in sehr kleinem Maßstab (1:500) betrachtet werden, zu sehen sind die Grenzen des Gebiets und die wichtigsten Landschaftselemente in sehr hoher Auflösung. Für jedes Schutzgebiet kann ein Standard-Datenbogen heruntergeladen werden, in dem die dort vorkommenden Arten und Lebensraumtypen sowie die geschätzte Populationsgröße oder der Bereich und der Erhaltungszustand in dem Schutzgebiet sowie die Bedeutung des Schutzgebiets für die Art oder den Lebensraumtyp ausgewiesen sind. Außerdem werden weitere Such- und Anzeigefunktionen geboten, um Daten aus unterschiedlichen Quellen zu den jeweiligen Natura-2000-Gebieten aufzurufen.

| IKSD-Empfehlungen für nationale/regionale Prüfungen und Kriterien

  In den Grundsätzen der IKSD wird ein zweistufiger Prozess für die strategische Raumplanung der Wasserkrafterzeugung auf nationaler oder regionaler Ebene empfohlen. In einem ersten Schritt sollten Flussabschnitte identifiziert werden, in denen nach geltenden internationalen, nationalen oder regionalen Gesetzesvorschriften/Vereinbarungen der Wasserkraftausbau untersagt ist (Sperrgebiete). In einem zweiten Schritt sollten alle anderen Abschnitte anhand eines festgelegten Klassifikationsschemas auf der Grundlage von vereinbaren Kriterien geprüft werden. Es ist wichtig, dass die Prüfung auf nationaler/regionaler Ebene technisch durchführbar ist und auf allen Daten basiert, die auf dieser Ebene gewonnen werden können. Die daraus entstehende Matrix liefert ein Instrument zur Unterstützung der Entscheidungsfindung, um Energie- und Umweltziele in ausgewogener Weise zu erreichen. Diese Gewichtung sollte von der national/regional zuständigen Behörde in jedem Donau-Anrainerstaat im Rahmen eines Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesses vorgenommen werden. Die Ergebnisse sollten auch in die Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete und die Aktionspläne für erneuerbare Energien einfließen. |
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IKSD-Empfehlungen für nationale/regionale Prüfungen und Kriterien

IKSD-Empfehlungen für nationale/regionale Prüfungen und Kriterien

In den Grundsätzen der IKSD wird ein zweistufiger Prozess für die strategische Raumplanung der Wasserkrafterzeugung auf nationaler oder regionaler Ebene empfohlen. In einem ersten Schritt sollten Flussabschnitte identifiziert werden, in denen nach geltenden internationalen, nationalen oder regionalen Gesetzesvorschriften/Vereinbarungen der Wasserkraftausbau untersagt ist (Sperrgebiete). In einem zweiten Schritt sollten alle anderen Abschnitte anhand eines festgelegten Klassifikationsschemas auf der Grundlage von vereinbaren Kriterien geprüft werden. Es ist wichtig, dass die Prüfung auf nationaler/regionaler Ebene technisch durchführbar ist und auf allen Daten basiert, die auf dieser Ebene gewonnen werden können. Die daraus entstehende Matrix liefert ein Instrument zur Unterstützung der Entscheidungsfindung, um Energie- und Umweltziele in ausgewogener Weise zu erreichen. Diese Gewichtung sollte von der national/regional zuständigen Behörde in jedem Donau-Anrainerstaat im Rahmen eines Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesses vorgenommen werden. Die Ergebnisse sollten auch in die Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete und die Aktionspläne für erneuerbare Energien einfließen.

| Ein Mappingtool des Ökomasterplans für Österreichs Flüsse — WWF

  Für WWF Österreich ist es wichtig, dass künftige Wasserkraftentwicklungen einem strategischen Ansatz folgen, um die verbleibenden bedeutenden, sensiblen und intakten Flussabschnitte schützen zu können. Dafür hat WWF einen Ökomasterplan als technisch fundierte Basis für die Entscheidungsfindung erstellt, wenn es um die Prüfung der Notwendigkeit des Schutzes österreichischer Gewässer geht (WWF Ökomasterplan, 2009).
  Die Studie wurde 2009 veröffentlicht. Darin wird zum ersten Mal die ökologische Bedeutung von 53 der größten Flüsse in Österreich mit einem Einzugsgebiet von über 500 Quadratkilometer untersucht. Enthalten sind auch die offiziellen Daten der Ist-Bestandsanalyse des für die Umsetzung der WRRL zuständigen Ministeriums und die Erhaltung betreffende Informationen, beispielsweise zu Natura-2000-Gebieten und anderen Schutzgebieten. Jeder Gewässerabschnitt wurde anhand verschiedener Auswahlkriterien (zum Beispiel ökologische Zustandsbewertung, Situation in Schutzgebieten, morphologische Prüfung, Länge der zusammenhängenden freien Fließstrecke) kategorisiert und nach Bedeutung priorisiert.
  Danach wurde jeder Flussabschnitt nach den folgenden Zustandsklassen gewichtet:






  — | Zustandsklasse 1: sehr hoch schutzwürdig nach dem ökologischen Zustand |
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Ein Mappingtool des Ökomasterplans für Österreichs Flüsse — WWF

Ein Mappingtool des Ökomasterplans für Österreichs Flüsse — WWF

Für WWF Österreich ist es wichtig, dass künftige Wasserkraftentwicklungen einem strategischen Ansatz folgen, um die verbleibenden bedeutenden, sensiblen und intakten Flussabschnitte schützen zu können. Dafür hat WWF einen Ökomasterplan als technisch fundierte Basis für die Entscheidungsfindung erstellt, wenn es um die Prüfung der Notwendigkeit des Schutzes österreichischer Gewässer geht (WWF Ökomasterplan, 2009).

Die Studie wurde 2009 veröffentlicht. Darin wird zum ersten Mal die ökologische Bedeutung von 53 der größten Flüsse in Österreich mit einem Einzugsgebiet von über 500 Quadratkilometer untersucht. Enthalten sind auch die offiziellen Daten der Ist-Bestandsanalyse des für die Umsetzung der WRRL zuständigen Ministeriums und die Erhaltung betreffende Informationen, beispielsweise zu Natura-2000-Gebieten und anderen Schutzgebieten. Jeder Gewässerabschnitt wurde anhand verschiedener Auswahlkriterien (zum Beispiel ökologische Zustandsbewertung, Situation in Schutzgebieten, morphologische Prüfung, Länge der zusammenhängenden freien Fließstrecke) kategorisiert und nach Bedeutung priorisiert.

Danach wurde jeder Flussabschnitt nach den folgenden Zustandsklassen gewichtet:

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Zustandsklasse 1: sehr hoch schutzwürdig nach dem ökologischen Zustand

| — | Zustandsklasse 2: sehr hoch schutzwürdig aufgrund der Situation im Schutzgebiet/den Schutzgebieten |
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Zustandsklasse 2: sehr hoch schutzwürdig aufgrund der Situation im Schutzgebiet/den Schutzgebieten

| — | Zustandsklasse 3: sehr schutzwürdig aufgrund der morphologischen Prüfung |
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Zustandsklasse 3: sehr schutzwürdig aufgrund der morphologischen Prüfung

| — | Zustandsklasse 4: sehr schutzwürdig aufgrund der Länge der zusammenhängenden freien Fließstrecke |
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Zustandsklasse 4: sehr schutzwürdig aufgrund der Länge der zusammenhängenden freien Fließstrecke

| — | Zustandsklasse 5: bedingt schutzwürdig, Datengrundlage für die Einschätzung eines sicheren ökologischen Zustands fehlt |
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Zustandsklasse 5: bedingt schutzwürdig, Datengrundlage für die Einschätzung eines sicheren ökologischen Zustands fehlt

| — | Zustandsklasse 6: bedingt schutzwürdig |
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Zustandsklasse 6: bedingt schutzwürdig

| — | Zustandsklasse 7: gering schutzwürdig |
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Zustandsklasse 7: gering schutzwürdig

| — | Zustandsklasse 8: bereits energiewirtschaftlich genutzt |
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Zustandsklasse 8: bereits energiewirtschaftlich genutzt

| — | Daten fehlen (ökologischer Zustand, morphologische Prüfung) |
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Daten fehlen (ökologischer Zustand, morphologische Prüfung)

Image

http://www.oekomasterplan.at/home.html

| Planungsinstrumente zum Ausgleich der Wasserkraftentwicklung und zur Wiederherstellung der aquatischen Umwelt in Frankreich

  Im Jahr 2008 veranstaltete der französische Minister für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Energie einen Runden Tisch zu der Frage durch, wie die nachhaltige Wasserkraft entwickelt und gleichzeitig die aquatische Umwelt in Frankreich wiederhergestellt werden kann. Zwei Ziele mussten dabei erreicht werden: die Erzeugung von zusätzlichen 3 TWh als Jahresproduktion bis 2020 und die Erreichung eines guten Zustands bei 66 % der Oberflächenwasserkörper bis 2015.
  Nach ausführlichen Gesprächen mit lokalen gewählten Körperschaften, Wasserkraftproduzenten, dem Süßwasserfischereiverband und verschiedenen NRO unterzeichnete das Ministerium eine Vereinbarung, die vier Hauptziele enthält:






  — | Unterstützung der Wasserkraft durch ein laufendes Verfahren zur gemeinsamen Erforschung der Umweltintegration, -überwachung und -kontrollen; |
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Planungsinstrumente zum Ausgleich der Wasserkraftentwicklung und zur Wiederherstellung der aquatischen Umwelt in Frankreich

Planungsinstrumente zum Ausgleich der Wasserkraftentwicklung und zur Wiederherstellung der aquatischen Umwelt in Frankreich

Im Jahr 2008 veranstaltete der französische Minister für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Energie einen Runden Tisch zu der Frage durch, wie die nachhaltige Wasserkraft entwickelt und gleichzeitig die aquatische Umwelt in Frankreich wiederhergestellt werden kann. Zwei Ziele mussten dabei erreicht werden: die Erzeugung von zusätzlichen 3 TWh als Jahresproduktion bis 2020 und die Erreichung eines guten Zustands bei 66 % der Oberflächenwasserkörper bis 2015.

Nach ausführlichen Gesprächen mit lokalen gewählten Körperschaften, Wasserkraftproduzenten, dem Süßwasserfischereiverband und verschiedenen NRO unterzeichnete das Ministerium eine Vereinbarung, die vier Hauptziele enthält:

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Unterstützung der Wasserkraft durch ein laufendes Verfahren zur gemeinsamen Erforschung der Umweltintegration, -überwachung und -kontrollen;

| — | Modernisierung und Optimierung vorhandener Anlagen durch Hinwirken auf eine effektive Umsetzung der Vorschriften zur Anhebung der Mindestflussmenge bis Januar 2014 und die Einführung obligatorischer Fischtreppen. Außerdem sollte jede Verlängerung von Konzessionen an die Bedingung geknüpft sein, Maßnahmen zu ergreifen, die Energieeffizienz und Umweltverträglichkeit zu verbessern, |
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Modernisierung und Optimierung vorhandener Anlagen durch Hinwirken auf eine effektive Umsetzung der Vorschriften zur Anhebung der Mindestflussmenge bis Januar 2014 und die Einführung obligatorischer Fischtreppen. Außerdem sollte jede Verlängerung von Konzessionen an die Bedingung geknüpft sein, Maßnahmen zu ergreifen, die Energieeffizienz und Umweltverträglichkeit zu verbessern,

| — | die problematischsten, im nationalen Programm festgestellten Hindernisse für ökologische Kontinuität zu verbessern und diese Sanierungsprogramme mithilfe von Mitteln der Wasserbehörden umzusetzen, |
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die problematischsten, im nationalen Programm festgestellten Hindernisse für ökologische Kontinuität zu verbessern und diese Sanierungsprogramme mithilfe von Mitteln der Wasserbehörden umzusetzen,

| — | ein Wasserkraftausbauprogramm „von hoher Umweltqualität“ und mit geringen Umweltfolgen zu erarbeiten. Der Bau neuer Anlagen ist vorzugsweise in Gebieten anzustreben, in denen Umweltrisiken gering sind, und es sind Gebiete mit großer Artenvielfalt zu vermeiden (z. B. ausgeschlossene Flüsse (No-go-Flüsse) und zusammenhängende Flüsse). |
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ein Wasserkraftausbauprogramm „von hoher Umweltqualität“ und mit geringen Umweltfolgen zu erarbeiten. Der Bau neuer Anlagen ist vorzugsweise in Gebieten anzustreben, in denen Umweltrisiken gering sind, und es sind Gebiete mit großer Artenvielfalt zu vermeiden (z. B. ausgeschlossene Flüsse (No-go-Flüsse) und zusammenhängende Flüsse).

Zwischen 2012 und 2015 beschloss die Regierung daher zwei Listen von geschützten Flüssen, um die Einhaltung der WRRL zu gewährleisten. Die erste Liste enthält ausgeschlossene Flüsse oder geschützte Flüsse, an denen der Bau eines neuen Hindernisses nicht genehmigt werden kann, und bei vorhandenen Dämmen muss bei Verlängerung der Lizenz die ökologische Kontinuität gewährleistet sein. Die zweite Liste enthält Flüsse, bei denen die Wiederherstellung der Kontinuität bei vorhandenen Dämmen Priorität hat. Bei diesen Flüssen müssen vorhandene Dämme innerhalb von 5 Jahren so umgebaut werden, dass die Wanderung der Fische stromaufwärts und stromabwärts und ein ausreichender Sedimenttransport gesichert ist.

Folgendes ist in der ersten Liste enthalten: Flüsse mit hohem Schutzstatus (z. B. in Natura 2000), Flüsse mit wandernden diadromen Fischen (häufig auch in Natura 2000) und biologische Reservoire. Zusammen machen sie rund 25-30 % der Wasserläufe in Frankreich aus. Die zweite Liste enthält andere Flüsse mit wandernden diadromen Fischen, Flüsse, bei denen die Gefahr besteht, dass sie aufgrund der hydromorphologischen Belastung und der Ineffizienz der biologischen Reservoire laut Bewirtschaftungsplan für Einzugsgebiete die Umweltziele nicht erreicht werden. Zusammen machen sie rund 10 % der Wasserläufe aus.

Die Identifizierung möglicher Gebiete für neue Wasserkraftwerke im Rahmen der regionalen Pläne für erneuerbare Energien basiert hauptsächlich auf Wasserkraftdaten und der Kompatibilität mit den Listen 1 und 2, in denen Gebiete ausgewiesen sind, die als geeignet, weniger geeignet oder nicht geeignet gelten.

Quelle: https://circabc.europa.eu/sd/a/85a4834a-5733-4474-9686-d6d94d722b95/Presentation-Planning%20instruments%20for%20hydropower%20and%20preserved%20rivers%20in%20France.pdf

Quelle:

4.4.   Frühzeitige Konsultation

Frühzeitige Konsultation

Die frühzeitige Konsultation mit Interessenträgern aus dem Umweltbereich, und eigentlich allen Interessenträgern, ist wichtig dafür, dass annehmbare und nachhaltige Lösungen gefunden werden. Dies ist ebenso wichtig bei der Erreichung gemeinsamer Vorstellungen von den Fragen, um die es wirklich geht, und der Förderung der Zusammenarbeit bei der Suche nach Lösungen, insbesondere wenn die Umweltfolgen eines Projekts sich als nicht vereinbar mit konventionellen Ansätzen zur Begrenzung erweisen.

Häufig kam es zu Konflikten, weil Umweltinteressenträger nicht früh genug in das Planungsverfahren einbezogen wurden, und das kann zu langwierigen und teuren Verzögerungen führen. Am besten ist es, wenn Interessenträger und die breite Öffentlichkeit in allen Phasen der Projekt- oder Planentwicklung beteiligt werden. Die Beteiligung ist besonders wichtig in der Projekt- oder Plandefinitionsphase und während des interaktiven und iterativen Prozesses zur Erarbeitung realistischer Alternativlösungen in problematischen Bereichen.

Europäische Vorschriften und Verfahren enthalten keine sehr spezifischen Vorgaben für öffentliche Konsultation und Beteiligung und sehen für gewöhnlich förmliche Schritte für eine öffentliche Konsultation erst dann vor, nachdem Umweltverträglichkeitsuntersuchungen abgeschlossen und Pläne oder Projekte zur Genehmigung unterbreitet wurden. Das sollte Entwickler aber nicht daran hindern, schon so früh wie möglich zu beginnen, selbst eine öffentliche Konsultation zu organisieren.

Jede gut organisierte Strategie zur Beteiligung der Öffentlichkeit sollte folgende Ziele haben:

| — | Sicherstellung eines transparenten Planungs- und Entscheidungsprozesses für den Infrastrukturplan bzw. das Infrastrukturprojekt und Aufgeschlossenheit für alle relevanten Informationen und Daten, |
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Sicherstellung eines transparenten Planungs- und Entscheidungsprozesses für den Infrastrukturplan bzw. das Infrastrukturprojekt und Aufgeschlossenheit für alle relevanten Informationen und Daten,

| — | Schaffung eines Bewusstseins für den Gesamtplan oder die Projektziele und zugehörige Fragen, |
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Schaffung eines Bewusstseins für den Gesamtplan oder die Projektziele und zugehörige Fragen,

| — | Gewinnung öffentlicher Unterstützung für den Planungsprozess und für die Projekt- und Planumsetzung, |
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Gewinnung öffentlicher Unterstützung für den Planungsprozess und für die Projekt- und Planumsetzung,

| — | Einbindung der Hauptinteressenträger in die Planungsphase, um eine Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens und Respekts zu schaffen und damit die Akzeptanz der Öffentlichkeit und die erfolgreiche Umsetzung des Plans oder Projekts zu ermöglichen. |
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Einbindung der Hauptinteressenträger in die Planungsphase, um eine Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens und Respekts zu schaffen und damit die Akzeptanz der Öffentlichkeit und die erfolgreiche Umsetzung des Plans oder Projekts zu ermöglichen.

In der Praxis sind die folgenden Faktoren besonders wichtig für eine erfolgreiche Konsultation und Beteiligung der Interessenträger:

| — | Zeitrahmen für die Öffentlichkeitsbeteiligung: Die Beteiligung der Interessenträger sollte in den frühesten Phasen eines Plans oder Projekts beginnen, so dass bei der Prüfung von Alternativen für Konzept, Ort und Finanzregelungen Umweltinformationen berücksichtigt werden können. Die Konsultation der Interessenträger sollte während des gesamten Umweltprüfungsprozesses und des Plan- oder Projektzyklus fortgesetzt werden. |
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Zeitrahmen für die Öffentlichkeitsbeteiligung: Die Beteiligung der Interessenträger sollte in den frühesten Phasen eines Plans oder Projekts beginnen, so dass bei der Prüfung von Alternativen für Konzept, Ort und Finanzregelungen Umweltinformationen berücksichtigt werden können. Die Konsultation der Interessenträger sollte während des gesamten Umweltprüfungsprozesses und des Plan- oder Projektzyklus fortgesetzt werden.

Zeitrahmen für die Öffentlichkeitsbeteiligung:

| — | Feststellung betroffener Interessengruppen: Die Feststellung betroffener Interessengruppen oder -träger ist von großer Bedeutung für die erfolgreiche Beteiligung der Öffentlichkeit, sei es an einer Politik, einem Plan, einem Programm (z. B. sektorbezogen oder regional) oder einem Projekt. Die Analyse der sozialen Zusammensetzung der Gesellschaft, in der der Plan oder das Projekt geplant sind, ist ebenfalls hilfreich, um sicherzustellen, dass alle relevanten gesellschaftlichen Akteure oder Interessenträger erkannt und in die Konsultation einbezogen werden. |
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Feststellung betroffener Interessengruppen: Die Feststellung betroffener Interessengruppen oder -träger ist von großer Bedeutung für die erfolgreiche Beteiligung der Öffentlichkeit, sei es an einer Politik, einem Plan, einem Programm (z. B. sektorbezogen oder regional) oder einem Projekt. Die Analyse der sozialen Zusammensetzung der Gesellschaft, in der der Plan oder das Projekt geplant sind, ist ebenfalls hilfreich, um sicherzustellen, dass alle relevanten gesellschaftlichen Akteure oder Interessenträger erkannt und in die Konsultation einbezogen werden.

Feststellung betroffener Interessengruppen:

| — | Wahl der richtigen Form der Kommunikation und Konsultation: Die Einbeziehung der Öffentlichkeit kann von der einfachen Verbreitung von Informationen über Konsultation bis hin zur vollständigen Beteiligung an der Entscheidungsfindung gehen.






  — | Information: einseitiger Informationsfluss vom Initiator an die Bürger. |
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Wahl der richtigen Form der Kommunikation und Konsultation: Die Einbeziehung der Öffentlichkeit kann von der einfachen Verbreitung von Informationen über Konsultation bis hin zur vollständigen Beteiligung an der Entscheidungsfindung gehen.

Wahl der richtigen Form der Kommunikation und Konsultation:

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Information: einseitiger Informationsfluss vom Initiator an die Bürger.

Information:

| — | Konsultation: zweiseitiger Informationsfluss zwischen Initiator und Bürgern, wobei die Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre Ansichten vorzutragen, und der Initiator darauf antworten kann. |
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Konsultation: zweiseitiger Informationsfluss zwischen Initiator und Bürgern, wobei die Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre Ansichten vorzutragen, und der Initiator darauf antworten kann.

Konsultation

| — | Beteiligung: zweiseitiger Fluss von Informationen und Ideen, wobei Initiator und Bürger gemeinsam an der Analyse und Festlegung der Agenda arbeiten und Interessenträger auf freiwilliger Basis bei der Entscheidungsfindung über das Projektkonzept und -management mitwirken und zu einem Konsens über die wichtigsten Punkte beitragen. Der Umfang der für einen bestimmten Plan bzw. ein bestimmtes Projekt notwendigen Öffentlichkeitsbeteiligung hängt vom gesellschaftlichen und politischen Kontext ab. Für jede der wichtigsten Interessenträgergruppen kann eine Matrix zur Darstellung des angemessenen Grads der Beteiligung gezeichnet werden. Die Matrix kann auch als systematisches Instrument verwendet werden, um die Rollen und Zuständigkeiten eines Interessenträgers zu konkretisieren und Bereiche möglicher Differenzen zwischen Gruppen zu erkennen. |
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Beteiligung: zweiseitiger Fluss von Informationen und Ideen, wobei Initiator und Bürger gemeinsam an der Analyse und Festlegung der Agenda arbeiten und Interessenträger auf freiwilliger Basis bei der Entscheidungsfindung über das Projektkonzept und -management mitwirken und zu einem Konsens über die wichtigsten Punkte beitragen. Der Umfang der für einen bestimmten Plan bzw. ein bestimmtes Projekt notwendigen Öffentlichkeitsbeteiligung hängt vom gesellschaftlichen und politischen Kontext ab. Für jede der wichtigsten Interessenträgergruppen kann eine Matrix zur Darstellung des angemessenen Grads der Beteiligung gezeichnet werden. Die Matrix kann auch als systematisches Instrument verwendet werden, um die Rollen und Zuständigkeiten eines Interessenträgers zu konkretisieren und Bereiche möglicher Differenzen zwischen Gruppen zu erkennen.

Beteiligung:

| — | Verantwortlichkeit und Engagement: Frühzeitige Konsultationen mit potenziell betroffenen Gruppen können die Entscheidungsträgern übermittelten Umweltinformationen verbessern (z. B. durch den Hinweis auf Umweltfolgen oder die Planung geeigneter Schadensbegrenzungsmaßnahmen) und dazu beitragen, mögliche Konflikte und Verzögerungen möglichst gering zu halten. Ehrliche Anstrengungen, der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung zu stellen und auf Vorschläge oder Sorgen einzugehen, tragen auch dazu bei, Missverständnisse zu vermeiden, und können erreichen, dass Projekte größere Akzeptanz finden und das Gefühl vermitteln, dass die Anwohner eingebunden sind. |
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Verantwortlichkeit und Engagement: Frühzeitige Konsultationen mit potenziell betroffenen Gruppen können die Entscheidungsträgern übermittelten Umweltinformationen verbessern (z. B. durch den Hinweis auf Umweltfolgen oder die Planung geeigneter Schadensbegrenzungsmaßnahmen) und dazu beitragen, mögliche Konflikte und Verzögerungen möglichst gering zu halten. Ehrliche Anstrengungen, der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung zu stellen und auf Vorschläge oder Sorgen einzugehen, tragen auch dazu bei, Missverständnisse zu vermeiden, und können erreichen, dass Projekte größere Akzeptanz finden und das Gefühl vermitteln, dass die Anwohner eingebunden sind.

Verantwortlichkeit und Engagement:

Öffentliche Konsultationen und Beteiligung können zweifellos zeitaufwendig und anstrengend sein, aber wenn sie in positivem Sinne genutzt werden, können sie Gegensätze verringern und das Potenzial für langfristigen Erfolg verbessern.

| Strategische Planung und kooperatives Arbeiten auf der Ebene der Einzugsgebiete in England

  Der sogenannte Catchment-Bases Approach (CaBA) baut auf kooperative Arbeit zur Rettung der Einzugsgebiete, um übergreifende Verbesserungen unserer Wasserumwelt zu erreichen. Gemeindepartnerschaften, die lokale Kenntnis und Kompetenz einbringen, sind in jeder der über 100 in der Wasserrahmenrichtlinie angeführten Einzugsgebiete in England, auch grenzüberschreitend mit Wales, aktiv.
  Mehr als 1 500 Organisationen beteiligten sich landesweit an Projekten im Rahmen des Catchment-Based Approach, wie NRO, Wasserunternehmen, Kommunalbehörden, staatliche Einrichtungen, Landeigentümer, Angelvereine, Bauernverbände, Wissenschaftler und örtliche Unternehmen.
  CaBA-Partnerschaften unterstützen die kostengünstige praktische Umsetzung vor Ort und bringen vielfältigen Nutzen, wie zum Beispiel Verbesserungen der Wasserqualität, größere Artenvielfalt, geringeres Hochwasserrisiko, Widerstandsfähigkeit gegen Klimaänderungen und größeres kommunales Engagement für ihren Fluss. Partnerschaften dienen als Katalysator, um zusätzliche Mittel anzuwerben, und bisher konnten einige das bis zu Achtfache der Anfangsinvestition mobilisieren.
  Verschiedene Forschungsprojekte konnten jetzt nachweisen, dass mit Befugnissen ausgestattete Partnerschaften für Einzugsgebiete, in denen verschiedene Interessenträger und Fachexperten aus dem näheren und weiteren Einzugsgebiet vertreten sind, die Verantwortung für die Koordinierung der Planung, Finanzierung und Sicherstellung guter ökologischer Gesundheit des Flusses und seines Einzugsgebiets übernehmen können.
  Sie zeigen auch, dass eine gemeinsame Prüfung des Einzugsbereichs durch die Interessenträger dazu beitragen kann, ein umfassendes Verständnis der Herausforderungen zu entwickeln und aufgrund dessen einen strategischen, gezielten, ausgewogenen und daher kostengünstigen Interventionsplan für die Bewirtschaftung des Einzugsgebiets zu entwickeln.
  http://www.catchmentbasedapproach.org/ |
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Strategische Planung und kooperatives Arbeiten auf der Ebene der Einzugsgebiete in England

Strategische Planung und kooperatives Arbeiten auf der Ebene der Einzugsgebiete in England

Der sogenannte Catchment-Bases Approach (CaBA) baut auf kooperative Arbeit zur Rettung der Einzugsgebiete, um übergreifende Verbesserungen unserer Wasserumwelt zu erreichen. Gemeindepartnerschaften, die lokale Kenntnis und Kompetenz einbringen, sind in jeder der über 100 in der Wasserrahmenrichtlinie angeführten Einzugsgebiete in England, auch grenzüberschreitend mit Wales, aktiv.

Mehr als 1 500 Organisationen beteiligten sich landesweit an Projekten im Rahmen des Catchment-Based Approach, wie NRO, Wasserunternehmen, Kommunalbehörden, staatliche Einrichtungen, Landeigentümer, Angelvereine, Bauernverbände, Wissenschaftler und örtliche Unternehmen.

CaBA-Partnerschaften unterstützen die kostengünstige praktische Umsetzung vor Ort und bringen vielfältigen Nutzen, wie zum Beispiel Verbesserungen der Wasserqualität, größere Artenvielfalt, geringeres Hochwasserrisiko, Widerstandsfähigkeit gegen Klimaänderungen und größeres kommunales Engagement für ihren Fluss. Partnerschaften dienen als Katalysator, um zusätzliche Mittel anzuwerben, und bisher konnten einige das bis zu Achtfache der Anfangsinvestition mobilisieren.

Verschiedene Forschungsprojekte konnten jetzt nachweisen, dass mit Befugnissen ausgestattete Partnerschaften für Einzugsgebiete, in denen verschiedene Interessenträger und Fachexperten aus dem näheren und weiteren Einzugsgebiet vertreten sind, die Verantwortung für die Koordinierung der Planung, Finanzierung und Sicherstellung guter ökologischer Gesundheit des Flusses und seines Einzugsgebiets übernehmen können.

Sie zeigen auch, dass eine gemeinsame Prüfung des Einzugsbereichs durch die Interessenträger dazu beitragen kann, ein umfassendes Verständnis der Herausforderungen zu entwickeln und aufgrund dessen einen strategischen, gezielten, ausgewogenen und daher kostengünstigen Interventionsplan für die Bewirtschaftung des Einzugsgebiets zu entwickeln.

http://www.catchmentbasedapproach.org/

| CABA-WISSENSBASIS

  Ziel der CaBA-Website ist es, alle großartigen Leistungen der Partnerschaften für Einzugsgebiete im ganzen Land vorzustellen. Durch den Austausch bewährter Verfahren wollen wir Doppelarbeit vermeiden und dafür sorgen, dass CaBA-Hosts von all denen profitieren können, die sich in der Bewirtschaftung der Einzugsgebiete engagieren. Das letztendliche Ziel dieser Website ist es, CaBA-Partnerschaften zu stärken, indem ihnen die höchst umfangreichen und unterschiedlichen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie Planung und Management der Einzugsgebiete mit Bürgerbeteiligung ausgeführt werden kann. |
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| ENGAGIEREN | DATEN NUTZEN | UMSETZEN | ÜBERWACHEN |
| Interessenträger gewinnen und eine effiziente Partnerschaft aufbauen | Daten und Nachweise als Informationsgrundlage für die Planung von Einzugsgebieten unter der Leitung von Interessenträgern nutzen | Gezielte, integrierte Maßnahmen im Rahmen des Managements von Einzugsgebieten | Die Umwelt zur Messung von Verbesserungen überwachen und gestalten |
| Mehr erfahren | Mehr erfahren | Mehr erfahren | Mehr erfahren |

CABA-WISSENSBASIS

CABA-WISSENSBASIS

Ziel der CaBA-Website ist es, alle großartigen Leistungen der Partnerschaften für Einzugsgebiete im ganzen Land vorzustellen. Durch den Austausch bewährter Verfahren wollen wir Doppelarbeit vermeiden und dafür sorgen, dass CaBA-Hosts von all denen profitieren können, die sich in der Bewirtschaftung der Einzugsgebiete engagieren. Das letztendliche Ziel dieser Website ist es, CaBA-Partnerschaften zu stärken, indem ihnen die höchst umfangreichen und unterschiedlichen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie Planung und Management der Einzugsgebiete mit Bürgerbeteiligung ausgeführt werden kann.

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ENGAGIEREN

DATEN NUTZEN

UMSETZEN

ÜBERWACHEN

Interessenträger gewinnen und eine effiziente Partnerschaft aufbauen

Daten und Nachweise als Informationsgrundlage für die Planung von Einzugsgebieten unter der Leitung von Interessenträgern nutzen

Gezielte, integrierte Maßnahmen im Rahmen des Managements von Einzugsgebieten

Die Umwelt zur Messung von Verbesserungen überwachen und gestalten

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5.   DAS PRÜFVERFAHREN IM RAHMEN DER HABITAT-RICHTLINIE

DAS PRÜFVERFAHREN IM RAHMEN DER HABITAT-RICHTLINIE

5.1.   Einführung

Einführung

In den EU-Naturschutzvorschriften wird verlangt, dass alle Pläne und Projekte, die erhebliche Auswirkungen für ein Natura-2000-Gebiet oder mehrere haben können, gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie der angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Dieses Kapital enthält eine schrittweise Anleitung für die Durchführung der Verträglichkeitsprüfung insbesondere der Wasserkraftpläne und -projekte (45).

45

| Artikel 6 Absatz 3



  Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine angemessene Verträglichkeitsprüfung mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben.



  Artikel 6 Absatz 4



  Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen. |
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Artikel 6 Absatz 3

Artikel 6 Absatz 3

Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine angemessene Verträglichkeitsprüfung mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben.

Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine angemessene Verträglichkeitsprüfung mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben.

Artikel 6 Absatz 4

Artikel 6 Absatz 4

Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen.

Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen.

Da es bei Natura 2000 um die wertvollsten und gefährdetsten Lebensräume und Arten geht, ist es logisch, dass die Genehmigungsverfahren für Entwicklungen, die voraussichtlich erhebliche negative Auswirkungen auf diese Gebiete haben, hinreichend streng sein müssen, um das Unterlaufen der globalen Zielsetzung der Vogelschutz- und Habitat-Richtlinie zu verhindern. Besondere Aufmerksamkeit findet daher die Notwendigkeit, Entscheidungen auf der Grundlage fundierter wissenschaftlicher Informationen und Fachwissen zu treffen. Verzögerungen im Genehmigungsverfahren werden häufig durch die schlechte Qualität der Verträglichkeitsprüfungen verursacht, die verhindert, dass die zuständigen Behörden die Auswirkungen des Plans oder Projekts beurteilen können.

Es ist auch wichtig, Umweltprüfungen, die im Rahmen der Richtlinie über Umweltauswirkungen (UVP) und der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung (SUP) oder aufgrund der Ausnahmeregelung in Artikel 4 Absatz 7 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) durchgeführt werden, nicht mit den Verträglichkeitsprüfungen zu verwechseln, die im Rahmen von Artikel 6 Absatz 3 durchgeführt werden. Derartige Prüfungen werden zwar häufig zusammen durchgeführt und eine Koordinierung käme beiden zugute, aber jede verfolgt ihren eigenen Zweck und prüft Auswirkungen auf unterschiedliche Umweltaspekte. Sie sollten also möglichst koordiniert werden, aber die anderen können eine Verträglichkeitsprüfung nicht ersetzen oder stattdessen durchgeführt werden.

Der Fokus der Verträglichkeitsprüfung liegt auf den Lebensraumtypen, die von der Vogelschutzrichtlinie und der Habitat-Richtlinie geschützt sind, und dabei besonders auf den Arten und Lebensräumen, für die das Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde. Eine Verträglichkeitsprüfung im Rahmen von Artikel 6 Absatz 3 ist daher enger gefasst als eine Prüfung im Rahmen der WRRL, UVP-Richtlinie oder SUP-Richtlinie, da sie sich auf die Folgen für die Natura-2000-Gebiete hinsichtlich der Erhaltungsziele beschränkt.

Fokus der Verträglichkeitsprüfung liegt auf den Lebensraumtypen, die von der Vogelschutzrichtlinie und der Habitat-Richtlinie geschützt sind, und dabei besonders auf den Arten und Lebensräumen, für die das Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde.

Die Folgerungen des jeweiligen Prüfungsverfahrens unterscheiden sich ebenfalls. Im Falle der Verträglichkeitsprüfung und der WRRL ist das Ergebnis rechtlich verbindlich für die zuständige Behörde und ist für deren abschließende Entscheidung maßgeblich. Wenn in der Verträglichkeitsprüfung also festgestellt wird, dass das Natura-2000-Gebiet als solches trotz Schadensbegrenzungsmaßnahmen beeinträchtigt wird, können der Plan oder das Projekt nur genehmigt werden, wenn die Bedingungen in Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind.

5.2.   Wann ist das Verfahren in Artikel 6 vorgeschrieben?

Wann ist das Verfahren in Artikel 6 vorgeschrieben?

Die prozeduralen und substanziellen Schutzmaßnahmen, die für Pläne oder Projekte zu treffen sind, die erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben können, sind in Artikel 6 der Habitat-Richtlinie festgelegt.

Das Verfahren verfolgt folgende Ziele:

| — | Prüfung der Folgen eines Plans oder Projekts, die erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet im Hinblick auf die für das betreffende Gebiet festgelegten Erhaltungsziele haben können, |
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Prüfung der Folgen eines Plans oder Projekts, die erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet im Hinblick auf die für das betreffende Gebiet festgelegten Erhaltungsziele haben können,

| — | Feststellung, ob diese Folgen das Gebiet als solches beeinträchtigen, |
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Feststellung, ob diese Folgen das Gebiet als solches beeinträchtigen,

| — | Schaffung eines Mechanismus für die Genehmigung eines Plans oder Projekts, die eine nachteilige Wirkung haben, wenn es keine Alternativlösungen gibt, die weniger schädigend sind und wenn dies aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als notwendig erachtet wird, |
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Schaffung eines Mechanismus für die Genehmigung eines Plans oder Projekts, die eine nachteilige Wirkung haben, wenn es keine Alternativlösungen gibt, die weniger schädigend sind und wenn dies aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als notwendig erachtet wird,

| — | Sicherstellung, dass in einem solchen Fall Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. |
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—

Sicherstellung, dass in einem solchen Fall Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist.

Mehrere Begriffe werden in Artikel 6 Absatz 3 verwendet, um zu konkretisieren, ob eine Verträglichkeitsprüfung notwendig ist. Sie betreffen:

| — | Alle Pläne und Projekte, |
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Alle Pläne und Projekte,

| — | die erhebliche Auswirkungen auf mindestens ein Natura-2000-Gebiet haben können, |
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die erhebliche Auswirkungen auf mindestens ein Natura-2000-Gebiet haben können,

| — | für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten, |
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für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten,

| — | die aber nicht in direktem Zusammenhang mit dem Naturschutzmanagement des Gebiets stehen. |
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die aber nicht in direktem Zusammenhang mit dem Naturschutzmanagement des Gebiets stehen.

In der Richtlinie wird nicht der Rahmen des „Plans“ oder „Projekts“ definiert. Der entscheidende Faktor ist vielmehr, ob der Plan bzw. das Projekt erhebliche Auswirkungen haben könnte. Der Begriff „Projekt“ sollte daher weit ausgelegt werden und sowohl Baumaßnahmen als auch andere Eingriffe in die natürliche Umwelt umfassen (46). Er gilt auch für Projekte zur Sanierung, Aufrüstung, Wartung oder Modernisierung vorhandener Wasserkraftwerke, wenn angenommen wird, dass sie erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnten.

46

Bezüglich des geografischen Anwendungsbereichs beschränkt sich Artikel 6 Absatz 3 nicht auf Pläne und Projekte in einem Natura-2000-Gebiet, sondern er gilt auch für Entwicklungen außerhalb des Natura-2000-Gebiets, wenn sie erhebliche Auswirkungen auf das Gebiet haben könnten. Nur weil sich eine vorgesehene Entwicklung außerhalb der Grenzen eines Natura-2000-Gebiets vollzieht, ist sie nicht von der Vorschrift einer Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 ausgenommen.

Die Notwendigkeit einer Prüfung hängt also davon ab, ob eine Entwicklung entweder einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet hat, unabhängig davon, ob die Projekte innerhalb oder außerhalb von Natura 2000 ausgeführt werden. Zum Beispiel könnte ein Projekt, das in einiger Entfernung stromaufwärts von einem Natura-2000-Gebiet realisiert wird, immer noch Schaden im Gebiet stromabwärts durch gestörten Wasserfluss, Änderungen im Sedimenttransport, Verschmutzung oder Hindernisse für die Wanderung und Migration von Arten verursachen. In diesen Fällen muss das Projekt gemäß Artikel 6 Absatz 3 geprüft werden.

unabhängig davon, ob die Projekte innerhalb oder außerhalb von Natura 2000 ausgeführt werden.

Dabei sollten möglichst auch zu erwartende grenzüberschreitende Auswirkungen berücksichtigt werden. Wenn ein Plan oder Projekt in einem Land voraussichtlich entweder einzeln oder in Zusammenwirkung mit oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet in einem anderen Land haben werden, müssen bei einer Verträglichkeitsprüfung auch die Auswirkungen auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten in dem anderen Land berücksichtigt werden. Dies ist im Einklang mit dem Espoo-Übereinkommen, das in der EU mit der UVP-Richtlinie und der SUP-Richtlinie umgesetzt wurde.

5.3.   Ein schrittweises Verfahren

Ein schrittweises Verfahren

Das Verfahren in Artikel 6 Absatz 3 ist nacheinander auszuführen. Bei jedem Schritt wird festgestellt, ob ein weiterer Schritt in dem Prozess notwendig ist. Wenn beispielsweise ein Screening ergibt, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet geben wird, können der Plan oder das Projekt ohne weitere Prüfung genehmigt werden.

Dies sind die einzelnen Schritte (siehe Flussdiagramm):

| — | Screening — in diesem ersten Schritt wird festgestellt, ob ein Plan oder Projekt eine Verträglichkeitsprüfung erfordert oder nicht. Kann die Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschlossen werden, dass der Plan bzw. das Projekt erhebliche Auswirkungen für ein Natura-2000-Gebiet haben werden, ist eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich. |
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Screening — in diesem ersten Schritt wird festgestellt, ob ein Plan oder Projekt eine Verträglichkeitsprüfung erfordert oder nicht. Kann die Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschlossen werden, dass der Plan bzw. das Projekt erhebliche Auswirkungen für ein Natura-2000-Gebiet haben werden, ist eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich.

Screening

| — | Angemessene Verträglichkeitsprüfung — wenn entschieden wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist, müssen die möglichen Auswirkungen, die der Plan bzw. das Projekt für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten auf die Integrität des Natura-2000-Gebiets bzw. der Natura-2000-Gebiete im Hinblick auf die Erhaltungsziele haben können, eingehend analysiert werden. |
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Angemessene Verträglichkeitsprüfung — wenn entschieden wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist, müssen die möglichen Auswirkungen, die der Plan bzw. das Projekt für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten auf die Integrität des Natura-2000-Gebiets bzw. der Natura-2000-Gebiete im Hinblick auf die Erhaltungsziele haben können, eingehend analysiert werden.

Angemessene Verträglichkeitsprüfung

| — | Entscheidungsfindung — erbringt die Verträglichkeitsprüfung keinen Nachweis, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf die Integrität des Gebiets gibt oder dass nachteilige Auswirkungen begrenzt werden können, müssen die zuständigen Behörden den Plan bzw. das Projekt ablehnen. Wenn andererseits mit der Verträglichkeitsprüfung nachgewiesen wird, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf die Integrität des Natura-2000-Gebiets gibt, kann das Projekt genehmigt werden. |
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Entscheidungsfindung — erbringt die Verträglichkeitsprüfung keinen Nachweis, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf die Integrität des Gebiets gibt oder dass nachteilige Auswirkungen begrenzt werden können, müssen die zuständigen Behörden den Plan bzw. das Projekt ablehnen. Wenn andererseits mit der Verträglichkeitsprüfung nachgewiesen wird, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf die Integrität des Natura-2000-Gebiets gibt, kann das Projekt genehmigt werden.

Entscheidungsfindung

Artikel 6 Absatz 4 erlaubt bestimmte Ausnahmen zu dieser allgemeinen Regel. Der Initiator des Plans oder Projekts kann die Genehmigung des Plans bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände beantragen, sofern die Bedingungen in Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind.

Dies zeigt eindeutig, dass dieser Entscheidungsprozess auf dem Grundsatz der Vorsorge basiert. Die Betonung liegt auf dem objektiven Nachweis, gestützt auf entsprechende Belege, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet vorkommen werden; es obliegt dem Initiator nachzuweisen, dass es keine nachteiligen Auswirkungen geben wird.

Abbildung

Abbildung

Flussdiagramm des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 und Absatz 4 (entsprechend dem methodischen Leitfaden der Europäischen Kommission)

Flussdiagramm des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 und Absatz 4 (entsprechend dem methodischen Leitfaden der Europäischen Kommission)

Steht der Plan/das Projekt in direktem Zusammenhang mit den Naturer-haltungsmaßnahmen in diesem Gebiet oder ist er/es für solche notwendig?

Genehmigung kann aus anderen zwingenden Gründen des über-wiegenden öffent-lichen Interesses nur erteilt werden, wenn die Kommission eine positive Stellungnahme abgibt und geeignete Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden

Gibt es zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses?

Abweichungen von Artikel 6.4

Können die negativen Auswirkungen beseitigt werden, z. B. durch schadensbegrenzende Maßnahmen?

Prüfung kumulativer Auswirkungen und des Zusammenwirkens mit anderen Plänen und/oder Projekten

Neufassung des Plans/des Projekts

Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen

Könnte der Plan/das Projekt erhebliche Auswirkungen auf das Gebiet haben?

Genehmigung kann erteilt werden, wenn geeignete Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden

Zusammenhang mit der Gesundheit und Sicherheit des Menschen bzw. bedeutende günstige Auswirkungen für die Umwelt?

Schließt das Gebiet einen prioritären Lebensraum/eine prioritäre Art ein?

Nein

Genehmigung kann nicht erteilt werden

Gibt es Alternativlösungen?

Genehmigung kann erteilt werden

Kann der Schluss gezogen werden, dass das Gebiet durch PP nicht beeinträchtigt wird?

Angemessene Verträglichkeitsprüfung

Screening

Genehmigung kann nicht erteilt werden

Nein

Nein

Nein

Nein

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Nein

Nein

5.3.1.   Screening

Screening

Im ersten Schritt des Verfahrens gemäß Artikel 6 Absatz 3 wird festgestellt, ob eine Verträglichkeitsprüfung notwendig ist oder nicht, d. h., ob ein Plan oder ein Projekt ein Natura-2000-Gebiet erheblich beeinträchtigen könnte. Kann mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden, dass der Plan oder das Projekt entweder einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten keine erheblichen Auswirkungen haben werden, kann er bzw. es ohne weitere Prüfung genehmigt werden.

erheblich beeinträchtigen könnte

keine

Sollte es aber irgendwie geartete Zweifel hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen geben, muss eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden, damit die möglichen Folgen umfassend untersucht werden können. Dies wurde vom Gerichtshof der Europäischen Union im Urteil zur Rechtssache Waddenzee (C-127/02) bestätigt, in dem das Gericht zu dem Schluss kam: „Die Auslösung des Mechanismus des Umweltschutzes in Artikel 6 Absatz 3 ... setzt nicht die Gewissheit voraus, dass die Pläne oder Projekte das betreffende Gebiet erheblich beeinträchtigen, sondern sie ergibt sich aus der bloßen Wahrscheinlichkeit, dass der Plan oder das Projekt solche Auswirkungen hat. Bei Zweifeln in Bezug auf das Fehlen erheblicher Auswirkungen ist eine solche Prüfung vorzunehmen. Dies erlaubt es, wirksam zu vermeiden, dass Pläne oder Projekte genehmigt werden, die das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen, und trägt auf diese Weise dazu bei, die globale Zielsetzung der Habitat-Richtlinie zu erreichen.“

Die Auslösung des Mechanismus des Umweltschutzes in Artikel 6 Absatz 3 ... setzt nicht die Gewissheit voraus, dass die Pläne oder Projekte das betreffende Gebiet erheblich beeinträchtigen, sondern sie ergibt sich aus der bloßen Wahrscheinlichkeit, dass der Plan oder das Projekt solche Auswirkungen hat. Bei Zweifeln in Bezug auf das Fehlen erheblicher Auswirkungen ist eine solche Prüfung vorzunehmen. Dies erlaubt es, wirksam zu vermeiden, dass Pläne oder Projekte genehmigt werden, die das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen, und trägt auf diese Weise dazu bei, die globale Zielsetzung der Habitat-Richtlinie zu erreichen.

Die Gründe für die abschließende Entscheidung über die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung sollten festgehalten werden. Hinreichende Informationen sollten zur Begründung der Schlussfolgerung zur Verfügung gestellt werden.

| Umweltgenehmigung für ein Wasserkraftvorhaben

  Die britische Regierung führte ein elektronisches Antragsformular — die „Environmental site audit checklist for hydropower schemes“ — zur Unterstützung beim Screening möglicher Projekte in der Vorplanungsphase ein. Anhand dieser Checkliste kann der Antragsteller die Informationen feststellen, die er bei den zuständigen Behörden einreichen muss, damit sie die Folgen des Wasserkraftvorhabens umfassend beurteilen können, und sie erhalten die Möglichkeit einer Erstberatung zum geplanten Projekt. Das kann dazu beitragen, Zeit- und Ressourcenaufwand für Projekte zu vermeiden, für die wahrscheinlich keine Genehmigung erteilt wird.
  Die Antragsteller sollen eine Checkliste mit folgenden konkreten Fragen beantworten:






  1. | Wasserentnahme und Flusssteuerung |
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Umweltgenehmigung für ein Wasserkraftvorhaben

Umweltgenehmigung für ein Wasserkraftvorhaben

Die britische Regierung führte ein elektronisches Antragsformular — die „Environmental site audit checklist for hydropower schemes“ — zur Unterstützung beim Screening möglicher Projekte in der Vorplanungsphase ein. Anhand dieser Checkliste kann der Antragsteller die Informationen feststellen, die er bei den zuständigen Behörden einreichen muss, damit sie die Folgen des Wasserkraftvorhabens umfassend beurteilen können, und sie erhalten die Möglichkeit einer Erstberatung zum geplanten Projekt. Das kann dazu beitragen, Zeit- und Ressourcenaufwand für Projekte zu vermeiden, für die wahrscheinlich keine Genehmigung erteilt wird.

Die Antragsteller sollen eine Checkliste mit folgenden konkreten Fragen beantworten:

1.

Wasserentnahme und Flusssteuerung

| 2. | Erhaltung |
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2.

Erhaltung

| 3. | Wasserqualität |
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3.

Wasserqualität

| 4. | Artenvielfalt und Fischerei |
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4.

Artenvielfalt und Fischerei

| 5. | Management von Hochwasserrisiken |
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5.

Management von Hochwasserrisiken

| 6. | Navigation |
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6.

Navigation

Die Regierung gab außerdem eine Reihe von Broschüren heraus, um Entwickler bei Anträgen für Laufwasserkraftanlagen zu unterstützen. In diesen Broschüren wird erläutert,

| — | wie die britische Umweltagentur die Wasserkraft reguliert, |
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wie die britische Umweltagentur die Wasserkraft reguliert,

| — | welche Umweltbelange zu berücksichtigen sind, |
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—

welche Umweltbelange zu berücksichtigen sind,

| — | es werden Ratschläge gegeben, wie ein Projekt zu konzipieren ist, |
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es werden Ratschläge gegeben, wie ein Projekt zu konzipieren ist,

| — | wie die benötigten Genehmigungen und Lizenzen zu beantragen sind. |
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wie die benötigten Genehmigungen und Lizenzen zu beantragen sind.

https://www.gov.uk/government/publications/wr325-hydropower-schemes-environmental-site-audit-checklist

https://www.gov.uk/government/publications/good-practice-guidelines-to-the-environment-agency-hydropower-handbook

| 2. | Erhaltung |
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2.

Erhaltung

Mehr erfahren Sie in unseren Hinweisen unter

Wasserrahmenrichtlinie, Natur- und Heimatschutz

JA

JA

NEIN

NEIN

Liegt das Vorhaben in einem Gebiet von besonderem wissenschaftlichem Interesse oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2a)

Liegt das Vorhaben in einem besonderen Erhaltungsgebiet (SAC) oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2b)

Liegt das Vorhaben in einem besonderem Schutzgebiet (SPA) oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2c)

Liegt das Vorhaben in einem nationalen Landschaftsschutzgebiet oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2d)

Liegt das Vorhaben in einem lokalen Landschaftsschutzgebiet oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2d)

Liegt das Vorhaben in einem Gebiet außergewöhnlicher natürlicher Schönheit oder könnte es dies beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2e)

Liegt das Vorhaben in einem Nationalpark?

(Siehe Anmerkung 2f)

Könnte das Vorhaben Wasserfälle, öffentliche Fußwege, Kulturerbe oder Schutzgebiete beeinträchtigen?

(Siehe Anmerkung 2g)

Wurden förmliche ökologische Bestandsaufnahmen in dem Gebiet durchgeführt?

(Siehe Anmerkung 2h)

Werden bei dem Vorhaben geschützte Arten berücksichtigt, die in dem Gebiet oder in der Nähe leben können?

(Siehe Anmerkung 2i)

5.3.2.   Angemessene Verträglichkeitsprüfung

Angemessene Verträglichkeitsprüfung

Nachdem entschieden wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung angemessen ist, ist die Prüfung durchzuführen, bevor die zuständige Behörde entscheidet, ob sie den Plan oder das Projekt genehmigt (nach dem Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-127/02 (47)). Der Begriff „angemessen“ bedeutet im Wesentlichen, dass die Prüfung dem vorgesehenen Zweck im Sinne der Vogelschutzrichtlinie und der Habitat-Richtlinie entspricht, d. h. der Schutz der Arten und Lebensraumtypen, für die das Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde.

47

„Angemessen“ bedeutet auch, dass die Prüfung zu einer begründeten Schlussfolgerung gelangen sollte. Wenn der Bericht keine hinreichend detaillierte Prüfung der Auswirkungen für das Natura-2000-Gebiet enthält oder darin keine ausreichenden Belege enthalten sind, um daraus klare Schlussfolgerungen ziehen zu können, ob die Integrität des Gebiets beeinträchtigt wird, hat die Prüfung ihren Zweck nicht erfüllt und kann nicht als „angemessen“ im Sinne des Artikels 6 Absatz 3 gelten.

Dies wurde vom Gerichtshof der Europäischen Union bestätigt, der feststellte: „Auch wenn der IREALP (48)
  -Bericht darauf hinweist, dass die hauptsächlichen Störungen, die der Tierwelt drohten, in der Zerstörung der Nester während der Entwaldungsphase und der Zerstückelung des Lebensraums zu sehen seien,

  zeichnet er sich doch durch zahlreiche Feststellungen vorläufiger Art und das Fehlen endgültiger Schlussfolgerungen aus

  . Er hebt nämlich die Bedeutung von schrittweisen, insbesondere auf der Grundlage der sich im Zuge der Durchführung des Projekts ergebenden Erkenntnisse und Präzisierungen vorzunehmenden Prüfungen hervor. Überdies war dieser Bericht als eine Gelegenheit gedacht, weitere Vorschläge zur Verbesserung der Umweltbilanz der geplanten Maßnahmen zu unterbreiten.

Auch wenn der IREALP

48

-Bericht darauf hinweist, dass die hauptsächlichen Störungen, die der Tierwelt drohten, in der Zerstörung der Nester während der Entwaldungsphase und der Zerstückelung des Lebensraums zu sehen seien,

zeichnet er sich doch durch zahlreiche Feststellungen vorläufiger Art und das Fehlen endgültiger Schlussfolgerungen aus

. Er hebt nämlich die Bedeutung von schrittweisen, insbesondere auf der Grundlage der sich im Zuge der Durchführung des Projekts ergebenden Erkenntnisse und Präzisierungen vorzunehmenden Prüfungen hervor. Überdies war dieser Bericht als eine Gelegenheit gedacht, weitere Vorschläge zur Verbesserung der Umweltbilanz der geplanten Maßnahmen zu unterbreiten.

Daraus ergibt sich, dass auch der IREALP-Bericht nicht als eine angemessene Verträglichkeitsprüfung der Auswirkungen der fraglichen Arbeiten auf das besondere Schutzgebiet IT 2040044 angesehen werden kann. Nach alledem sind sowohl die Studie von 2000 als auch der Bericht von 2002 durch

  Lücken und durch das Fehlen vollständiger, präziser und endgültiger Feststellungen und Schlussfolgerungen gekennzeichnet, die geeignet wären, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeiten, die in dem besonderen Schutzgebiet geplant waren, auszuräumen.

  Derartige Feststellungen und Schlussfolgerungen waren nämlich unerlässlich dafür, dass die zuständigen Behörden die für die Entscheidung über die Genehmigung der Arbeiten erforderliche Gewissheit erlangen konnten.“ (Rechtssache C-304/05 Kommission/Italien, Randnummern 46-73)

Daraus ergibt sich, dass auch der IREALP-Bericht nicht als eine angemessene Verträglichkeitsprüfung der Auswirkungen der fraglichen Arbeiten auf das besondere Schutzgebiet IT 2040044 angesehen werden kann. Nach alledem sind sowohl die Studie von 2000 als auch der Bericht von 2002 durch

Lücken und durch das Fehlen vollständiger, präziser und endgültiger Feststellungen und Schlussfolgerungen gekennzeichnet, die geeignet wären, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeiten, die in dem besonderen Schutzgebiet geplant waren, auszuräumen.

Derartige Feststellungen und Schlussfolgerungen waren nämlich unerlässlich dafür, dass die zuständigen Behörden die für die Entscheidung über die Genehmigung der Arbeiten erforderliche Gewissheit erlangen konnten.“

Kommission/Italien

Der Gerichtshof betonte außerdem, wie wichtig es ist, sich bei der Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung auf beste einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse zu stützen, sodass die zuständigen Behörden die erforderliche Gewissheit erlangen können, dass die Integrität des Gebiets nicht gefährdet wird. Er vertrat die Auffassung, „dass ... sämtliche Gesichtspunkte des Plans oder des Projekts, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten die Erhaltungsziele beeinträchtigen könnten, unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse ermittelt [werden müssen]“. (C-127/02, Randnr. 54)

beste einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse

dass ... sämtliche Gesichtspunkte des Plans oder des Projekts, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten die Erhaltungsziele beeinträchtigen könnten, unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse ermittelt [werden müssen]

Der Prüfungsbericht sollte insbesondere

| — | das Projekt bzw. den Plan detailliert beschreiben, um die Größe, den Umfang und die Ziele nachvollziehen zu können, |
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das Projekt bzw. den Plan detailliert beschreiben, um die Größe, den Umfang und die Ziele nachvollziehen zu können,

| — | den Ausgangszustand und die Erhaltungsziele des Natura-2000-Gebiets beschreiben, |
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den Ausgangszustand und die Erhaltungsziele des Natura-2000-Gebiets beschreiben,

| — | alle möglichen Auswirken beschreiben, die auftreten könnten, |
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—

alle möglichen Auswirken beschreiben, die auftreten könnten,

| — | die Wechselwirkungen zwischen diesen Merkmalen des Projekts und den ökologischen Anforderungen der Arten und Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, analysieren, um mögliche Auswirkungen des Projekts oder Plans auf das Natura-2000-Gebiet und deren Signifikanz zu erkennen, |
| --- | --- |

—

die Wechselwirkungen zwischen diesen Merkmalen des Projekts und den ökologischen Anforderungen der Arten und Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, analysieren, um mögliche Auswirkungen des Projekts oder Plans auf das Natura-2000-Gebiet und deren Signifikanz zu erkennen,

| — | erläutern, wie diese Auswirkungen soweit wie möglich vermieden oder begrenzt werden, |
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erläutern, wie diese Auswirkungen soweit wie möglich vermieden oder begrenzt werden,

| — | den Zeitrahmen und die Mechanismen aufzeigen, mit denen Schadensbegrenzungsmaßnahmen gesichert, durchgeführt und überwacht werden, |
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den Zeitrahmen und die Mechanismen aufzeigen, mit denen Schadensbegrenzungsmaßnahmen gesichert, durchgeführt und überwacht werden,

| — | eine Referenzliste aller Informationsquellen enthalten. |
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eine Referenzliste aller Informationsquellen enthalten.

Darüber hinaus ist der Initiator des Projekts für die Auftragsvergabe und Informationsbereitstellung für die Verträglichkeitsprüfung und die hinreichende Qualität der Prüfung verantwortlich. Die Behörden sind für die faire und vollständige Auswertung der mit der Verträglichkeitsprüfung gelieferten Daten und für die Kontrolle verantwortlich, ob die Erkenntnisse zu den Auswirkungen und deren Bedeutung zutreffend sind und dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf die Integrität des Natura-2000-Gebiets in Hinblick auf die festgelegten Erhaltungsziele geben wird.

Prüfung der Auswirkungen daraufhin, ob sie mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen verträglich sind

Prüfung der Auswirkungen daraufhin, ob sie mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen verträglich sind

Wie bereits ausgeführt, sollten bei der Prüfung die möglichen Auswirkungen beurteilt werden, die der Plan bzw. das Projekt in Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets haben werden. Das Erhaltungsziel soll zumindest Schädigungen an den Arten oder Lebensräumen verhindern, für die das Gebiet ausgewiesen wurde.

Wurden ehrgeizigere Erhaltungsziele gemäß Artikel 6 Absatz 1 festgelegt, müssen die möglichen Auswirkungen des Plans oder Projekts an diesen ehrgeizigeren Zielen gemessen werden. Wenn das Ziel zum Beispiel lautet, die Eisvogelpopulation innerhalb von acht Jahren auf ein bestimmtes Niveau anzuheben, muss geprüft werden, ob der Plan bzw. das Projekt diese Erholung verhindert, und nicht allein, ob die Eisvogelpopulation stabil bleibt.

| Standard-Datenbogen Natura 2000

  Für jedes Natura-2000-Gebiet wurden Standard-Datenbögen erstellt. Sie enthalten Informationen über die Fläche, die Repräsentativität und den Erhaltungszustand der Lebensräume in dem Gebiet, sowie eine allgemeine Einschätzung des Werts des Gebiets für deren Erhaltung. Sie liefern außerdem Informationen über die vorkommenden Arten, z. B. Population, Status (sesshaft, nistend, überwinternd, ziehend) und Zustand und über den Wert des Gebiets für die betreffenden Arten (49).

  Erhaltungszustand der Lebensräume und Arten in dem Gebiet

  Der Erhaltungsstatus einer Art oder eines Lebensraums darf nicht verwechselt werden mit dem Erhaltungszustand der betreffenden Art bzw. des betreffenden Lebensraums. „Erhaltungsstatus“ bezieht sich auf den Status der Art oder des Lebensraums im gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU und kann nur auf höherer Ebene beurteilt werden (z. B. national, biogeografisch oder EU-weit). „Erhaltungszustand“ bezieht sich auf den Zustand einer bestimmten Art bzw. eines bestimmten Lebensraum in einem bestimmten Gebiet. Wenn der Zustand schlecht ist, haben die Behörden möglicherweise beschlossen, für die Art oder den Lebensraum in dem Gebiet ehrgeizigere Ziele zu setzen, statt lediglich deren Schädigung zu verhindern.
  Alle sechs Jahre erstellen die Mitgliedstaaten einen Bericht über den Erhaltungszustand von Lebensräumen und Arten innerhalb ihres Hoheitsgebiets gemäß Artikel 17 der Habitat-Richtlinie. Auf der Grundlage dieser nationalen Berichte arbeitet die Kommission einen zusammenfassenden Bericht über den Erhaltungszustand auf biogeografischer und EU-Ebene aus (50).

  Bewirtschaftungspläne für Natura 2000

  Es ist zwar kein Muss, aber die Habitat-Richtlinie empfiehlt die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen, in denen die Erhaltungsziele und die für die Erreichung dieser Ziele in dem Gebiet notwendigen Maßnahmen entsprechend den ökologischen Anforderungen der dortigen Arten und Lebensräume beschrieben sind. Bewirtschaftungspläne sind daher eine unschätzbare Informationsquelle zu Natura 2000 (51). |
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Standard-Datenbogen Natura 2000

Standard-Datenbogen Natura 2000

Für jedes Natura-2000-Gebiet wurden Standard-Datenbögen erstellt. Sie enthalten Informationen über die Fläche, die Repräsentativität und den Erhaltungszustand der Lebensräume in dem Gebiet, sowie eine allgemeine Einschätzung des Werts des Gebiets für deren Erhaltung. Sie liefern außerdem Informationen über die vorkommenden Arten, z. B. Population, Status (sesshaft, nistend, überwinternd, ziehend) und Zustand und über den Wert des Gebiets für die betreffenden Arten (49).

49

Erhaltungszustand der Lebensräume und Arten in dem Gebiet

Erhaltungszustand der Lebensräume und Arten in dem Gebiet

Der Erhaltungsstatus einer Art oder eines Lebensraums darf nicht verwechselt werden mit dem Erhaltungszustand der betreffenden Art bzw. des betreffenden Lebensraums. „Erhaltungsstatus“ bezieht sich auf den Status der Art oder des Lebensraums im gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU und kann nur auf höherer Ebene beurteilt werden (z. B. national, biogeografisch oder EU-weit). „Erhaltungszustand“ bezieht sich auf den Zustand einer bestimmten Art bzw. eines bestimmten Lebensraum in einem bestimmten Gebiet. Wenn der Zustand schlecht ist, haben die Behörden möglicherweise beschlossen, für die Art oder den Lebensraum in dem Gebiet ehrgeizigere Ziele zu setzen, statt lediglich deren Schädigung zu verhindern.

Alle sechs Jahre erstellen die Mitgliedstaaten einen Bericht über den Erhaltungszustand von Lebensräumen und Arten innerhalb ihres Hoheitsgebiets gemäß Artikel 17 der Habitat-Richtlinie. Auf der Grundlage dieser nationalen Berichte arbeitet die Kommission einen zusammenfassenden Bericht über den Erhaltungszustand auf biogeografischer und EU-Ebene aus (50).

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Bewirtschaftungspläne für Natura 2000

Bewirtschaftungspläne für Natura 2000

Es ist zwar kein Muss, aber die Habitat-Richtlinie empfiehlt die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen, in denen die Erhaltungsziele und die für die Erreichung dieser Ziele in dem Gebiet notwendigen Maßnahmen entsprechend den ökologischen Anforderungen der dortigen Arten und Lebensräume beschrieben sind. Bewirtschaftungspläne sind daher eine unschätzbare Informationsquelle zu Natura 2000 (51).

51

Sammlung der für die Verträglichkeitsprüfung benötigten Informationen

Sammlung der für die Verträglichkeitsprüfung benötigten Informationen

Die Erfassung aller benötigten Daten zum Projekt wie auch dem Natura-2000-Gebiet ist ein wichtiger erster Schritt bei der Verträglichkeitsprüfung. Dies ist gewöhnlich ein iterativer Prozess. Zeigen sich bei den ersten Recherchen und Analysen wesentliche Kenntnislücken, sind unter Umständen eine weitere Grundlagenerhebung und Feldforschungsarbeiten zur Ergänzung vorliegender Daten durchzuführen. Wie schon erläutert, ist es wichtig, die Verträglichkeitsprüfung nach den besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen vor Ort durchzuführen, um jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeiten, die in dem besonderen Schutzgebiet geplant waren, auszuräumen.

ist es wichtig, die Verträglichkeitsprüfung nach den besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen vor Ort durchzuführen, um jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeiten, die in dem besonderen Schutzgebiet geplant waren, auszuräumen

Detaillierte Erhebungen und Feldarbeit sollten sich auf Arten und Lebensräume konzentrieren, für die das Gebiet ausgewiesen wurde und die als sensibel im Zusammenhang mit den vorgesehenen Arbeiten zu betrachten sind. Diese Sensibilität sollte unter Berücksichtigung möglicher Wechselwirkungen zwischen Projektaktivitäten (Typ, Umfang, Verfahren usw.) und den betroffenen Lebensräumen und Arten (Ort, ökologische Anforderungen, lebenswichtige Gebiete, Verhalten usw.) analysiert werden.

Alle Feldstudien müssen hinreichend aussagekräftig und für einen längeren Zeitraum angelegt sein, damit berücksichtigt wird, dass sich die Umweltbedingungen je nach Saison und auch von Jahr zu Jahr erheblich unterscheiden können. In einer im Winter einige Tage lang durchgeführten Feldstudie zu einer Art erfasst nicht deren Nutzung des Lebensraums in anderen, wichtigeren Jahreszeiten (z. B. die Vogelzug- oder Brutzeit).

Alle Feldstudien müssen hinreichend aussagekräftig und für einen längeren Zeitraum angelegt sein,

Die frühzeitige Befragung von Umweltbehörden, wissenschaftlichen Sachverständigen, Wissenschaftlern und Naturschutzorganisationen hilft ebenfalls dabei, ein vollständiges Bild vom Gebiet, den dortigen Arten/Lebensräumen und den zu analysierenden möglichen Auswirkungen zu erhalten. Diese verschieden Stellen können auch zu den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen über das Gebiet und die darin vorkommenden, in der EU geschützten Arten und Lebensräumen wie auch zu zusätzlichen Basis- und Feldstudien beraten, die notwendig sein können, um die voraussichtlichen Auswirkungen des Projekts zu beurteilen.

Erkennen nachteiliger Auswirkungen

Erkennen nachteiliger Auswirkungen

Sobald alle notwendigen Basisdaten erfasst sind, können die Auswirkungen des Plans oder Projekts auf das Natura-Gebiet geprüft werden. Anhand der Beschreibung möglicher nachteiliger Auswirkungen von Wasserkraftwerksprojekten, auf die in Kapitel 3 eingegangen wird, müsste es möglich sein, die Art von Auswirkungen zu erkennen, auf die geachtet werden muss. Es ist offenkundig, dass die Auswirkungen jedes einzelnen Projekts einmalig sind und von Fall zu Fall beurteilt werden müssen. Dies entspricht dem Waddenzee-Urteil (siehe oben): „Im Rahmen der vorausschauenden Beurteilung der mit diesen Plänen oder Projekten verbundenen Wirkungen ist deren Erheblichkeit, wie die Kommission im Kern geltend gemacht hat, namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von diesen Plänen oder Projekten betroffenen Gebietes zu beurteilen.“

dass die Auswirkungen jedes einzelnen Projekts einmalig sind und von Fall zu Fall beurteilt werden müssen

Im Rahmen der vorausschauenden Beurteilung der mit diesen Plänen oder Projekten verbundenen Wirkungen ist deren Erheblichkeit, wie die Kommission im Kern geltend gemacht hat, namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von diesen Plänen oder Projekten betroffenen Gebietes zu beurteilen.

Im ersten Schritt ist in vollem Umfang zu analysieren, welche geschützten Arten und Lebensräume der EU, für die das Gebiet innerhalb des jeweiligen Natura-2000-Gebiets ausgewiesen wurde, potenziell betroffen sein könnten und einer weiteren eingehenden Prüfung unterzogen werden sollten. Dies ist wichtig, weil jede Art und jeder Lebensraumtyp einen eigenen ökologischen Lebenszyklus und eigene Erhaltungsanforderungen hat. Die jeweiligen Auswirkungen sind für jedes Gebiet ebenfalls anders und hängen von ihrem Erhaltungszustand und den zugrundeliegenden ökologischen Bedingungen des betreffenden Gebiets ab. Für jede festgestellte Auswirkung sollten bei der Prüfung auch das Ausmaß der Auswirkung, die Art der Auswirkung, Umfang, Dauer, Intensität und Zeitrahmen untersucht werden.

Zur Verträglichkeitsprüfung gehört auch die Betrachtung aller Gesichtspunkte des Plans oder Projekts, die Folgen für das Gebiet haben könnten. Jeder einzelne sollte für sich untersucht werden (z. B. nicht nur der zu bauende Damm, sondern auch neue Zufahrtsstraßen und jede andere für den Damm geplante Infrastruktur. Für jede der Arten oder Lebensraumtypen sollen außerdem die möglichen Auswirkungen betrachtet werden, für die das Gebiet ausgewiesen wurde (häufig als „fragliche Ziele“ oder „Merkmale“ bezeichnet). Die Auswirkungen auf die verschiedenen Merkmale sollten dann zusammen und in ihrer Beziehung zueinander betrachtet werden, so dass auch die Wechselwirkungen zwischen ihnen identifiziert werden können.

Betrachtung aller Gesichtspunkte des Plans oder Projekts

FESTSTELLEN, OB ES RESTWIRKUNGEN AUF DIE INTEGRITÄT DES GEBIETS GIBT

PRÄVENTIVMAẞNAHMEN UND MAẞNAHMEN ZUR SCHADENSBEGRENZUNG FESTSTELLEN/PRÜFEN,

um die Auswirkungen zu beseitigen oder auf ein unwesentliches Maß zu reduzieren

DIE ERHALTUNGSZIELE DES/DER NATURA-2000-GEBIET(E) FESTSTELLEN

DAS UNTER-SUCHUNGSGEBIET DEFINIEREN

EIN ÜBERWACHUNGS-PROGRAMM KONZIPIEREN

VORHANDENE INFORMATIONEN SAMMELN UND ZUSÄTZLICHE FELDSTUDIEN UND ERHEBUNGEN SOWEIT ERFORDERLICH DURCHFÜHREN

INFORMATIONEN ÜBER ANDERE PLÄNE UND PROJEKTE SAMMELN,

um Kumulationseffekte beurteilen zu können

DIE AUSWIRKUNGEN UND IHRE BEDEUTUNG PRÜFEN

Auf die fraglichen Lebensraumtypen, die Lebensräume der Arten und die Arten selbst und auch auf die ökologische Struktur und Funktion des Gebiets

DIE ÖKOLOGISCHEN MERKMALE FESTSTELLEN, DIE IN DER PRÜFUNG ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND

Analyse möglicher Auswirkungen der Programmmaßnahmen auf vorkommende Arten und Lebensräume

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND INTERESSENTRÄGER KONSULTIEREN

Im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung durchzuführende Schritte (aktualisiert, Europäische Kommission, 2014).

Der Fokus sollte zwar auf den Arten und Lebensräumen von Interesse in der EU liegen, welche die Ausweisung des Gebiets begründeten, es sollte aber nicht vergessen werden, dass diese fraglichen Merkmale in komplexer Weise mit anderen Arten und Lebensräumen und der physischen Umwelt zusammenwirken. Es ist daher wichtig, alle wesentlichen Komponenten der Struktur, Funktionsfähigkeit und Dynamik des Ökosystems zu untersuchen. Jede Änderung bei diesen Komponenten, sei sie auch noch so klein, könnte sich auch negativ auf die vorkommenden Lebensraumtypen und Arten auswirken.

Auswirkungen sollten so präzise wie möglich vorhergesagt werden, und die Basis dieser Vorhersagen sollte klar herausgestellt und in der Verträglichkeitsprüfung festgehalten werden (eine Klarstellung, wie sicher die Vorhersage der Auswirkungen ist, sollte ebenfalls gegeben werden, denn dies ist von zentraler Bedeutung — die Prüfung muss ergeben, dass es keine vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel an den Auswirkungen gibt). Wie bei allen Verträglichkeitsprüfungen sollte auch diese so angelegt sein, dass möglichst objektive Vorhersagen anhand von quantifizierbaren Kriterien möglich sind. Das erleichtert auch die Aufgabe, Schadensbegrenzungsmaßnahmen zu konzipieren, die dazu beitragen können, vorhergesagte Auswirkungen zu beseitigen oder sie auf ein nicht signifikantes Maß zu reduzieren.

Auswirkungen sollten so präzise wie möglich vorhergesagt werden, und die Basis dieser Vorhersagen sollte klar herausgestellt und in der Verträglichkeitsprüfung festgehalten werden

Und schließlich ist bei der Prüfung der möglichen Auswirkungen nicht zu vergessen, dass sie in jeder Phase der Wasserkraftentwicklung auftreten können, beim Baubeginn bis zur Ausführung und der Verwaltung, und weiter bis zur Nachrüstung oder Stilllegung. Die Auswirkungen können also vorübergehend oder von Dauer sein, innerhalb des Gebiets oder außerhalb auftreten, und sie können zu unterschiedlichen Zeiten im Projektzyklus in Erscheinung treten.

| Gängige Methoden zur Vorhersage der Auswirkungen

  Bei der Verträglichkeitsprüfung sollten alle bewährten Techniken und Methoden angewandt werden, um das Ausmaß der Auswirkungen abzuschätzen.






  — | Direkte Messungen
  können vorgenommen werden, zum Beispiel von zerstörten oder betroffenen Lebensräumen, anteilige Verluste in Artenpopulationen, Lebensräumen und Gemeinschaften. |
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Gängige Methoden zur Vorhersage der Auswirkungen

Gängige Methoden zur Vorhersage der Auswirkungen

Bei der Verträglichkeitsprüfung sollten alle bewährten Techniken und Methoden angewandt werden, um das Ausmaß der Auswirkungen abzuschätzen.

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Direkte Messungen
  können vorgenommen werden, zum Beispiel von zerstörten oder betroffenen Lebensräumen, anteilige Verluste in Artenpopulationen, Lebensräumen und Gemeinschaften.

Direkte Messungen

| — | Flussdiagramme, Netz- und Systemdiagramme können aus direkten Auswirkungen abgeleitete Wirkungsketten anzeigen; indirekte Auswirkungen werden als Sekundär-, Tertiäreffekte usw. bezeichnet. Das richtet sich danach, wie sie verursacht werden. Systemdiagramme sind flexibler als Netzdiagramme bei der Darstellung von Wechselbeziehungen. |
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Flussdiagramme, Netz- und Systemdiagramme können aus direkten Auswirkungen abgeleitete Wirkungsketten anzeigen; indirekte Auswirkungen werden als Sekundär-, Tertiäreffekte usw. bezeichnet. Das richtet sich danach, wie sie verursacht werden. Systemdiagramme sind flexibler als Netzdiagramme bei der Darstellung von Wechselbeziehungen.

| — | Quantitative Vorhersagemodelle können mathematisch abgeleitete Vorhersagen auf der Basis von Daten und Annahmen über die Stärke und Richtung von Effekten liefern. Modelle können Vorhersagen extrapolieren, die Vergangenheits- und Gegenwartsdaten entsprechen (Trendanalysen, Szenarien, Analogien, die Informationen von anderen relevanten Orten liefern), sowie intuitive Prognosen. Normative Ansätze einer Rückwärtsmodellierung ausgehend von einem gewünschten Ergebnis, um zu prüfen, ob das vorgeschlagene Projekt diese Ziele erreicht. Vorhersagemodelle spielen häufig eine wichtige Rolle, weil die meisten Effekte die Folge von Änderungen der hydromorphologischen Strukturen sind, die Änderungen des Sedimentationsverhaltens mit schwerwiegenden Folgen für Unterwasser-Biota bewirken. |
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Quantitative Vorhersagemodelle können mathematisch abgeleitete Vorhersagen auf der Basis von Daten und Annahmen über die Stärke und Richtung von Effekten liefern. Modelle können Vorhersagen extrapolieren, die Vergangenheits- und Gegenwartsdaten entsprechen (Trendanalysen, Szenarien, Analogien, die Informationen von anderen relevanten Orten liefern), sowie intuitive Prognosen. Normative Ansätze einer Rückwärtsmodellierung ausgehend von einem gewünschten Ergebnis, um zu prüfen, ob das vorgeschlagene Projekt diese Ziele erreicht. Vorhersagemodelle spielen häufig eine wichtige Rolle, weil die meisten Effekte die Folge von Änderungen der hydromorphologischen Strukturen sind, die Änderungen des Sedimentationsverhaltens mit schwerwiegenden Folgen für Unterwasser-Biota bewirken.

Quantitative Vorhersagemodelle

| — | Studien auf Populationsebene können hilfreich sein, um Effekte auf Populationsebene bei Auswirkungen beispielsweise auf Vogel- oder Fledermaus- oder Meeressäugerarten zu erkennen. |
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Studien auf Populationsebene können hilfreich sein, um Effekte auf Populationsebene bei Auswirkungen beispielsweise auf Vogel- oder Fledermaus- oder Meeressäugerarten zu erkennen.

Studien auf Populationsebene

| — | Geografische Informationssysteme (GIS) werden genutzt, um Modelle von räumlichen Beziehungen zu erstellen, wie beispielsweise sogenannte Constraint Overlays, oder um sensible Bereiche und Orte darzustellen, in denen Lebensräume verloren gehen. GIS sind eine Kombination von computergestützter Kartografie, gespeicherten Kartendaten und einem Datenbank-Management-System, in dem Attribute wie Landnutzung oder Gefälle gespeichert sind. Mit GIS ist es möglich, die gespeicherten Variablen schnell anzuzeigen, zu kombinieren und zu analysieren. |
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Geografische Informationssysteme (GIS) werden genutzt, um Modelle von räumlichen Beziehungen zu erstellen, wie beispielsweise sogenannte Constraint Overlays, oder um sensible Bereiche und Orte darzustellen, in denen Lebensräume verloren gehen. GIS sind eine Kombination von computergestützter Kartografie, gespeicherten Kartendaten und einem Datenbank-Management-System, in dem Attribute wie Landnutzung oder Gefälle gespeichert sind. Mit GIS ist es möglich, die gespeicherten Variablen schnell anzuzeigen, zu kombinieren und zu analysieren.

Geografische Informationssysteme (GIS)

| — | Informationen aus vorherigen, ähnlichen Wasserkraftprojekten können zweckmäßig sein, besonders dann, wenn quantitative Vorhersagen erstellt und im Betrieb überwacht wurden. |
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Informationen aus vorherigen, ähnlichen Wasserkraftprojekten können zweckmäßig sein, besonders dann, wenn quantitative Vorhersagen erstellt und im Betrieb überwacht wurden.

Informationen aus vorherigen, ähnlichen Wasserkraftprojekten

| — | Expertenmeinungen und Fachurteile können aus früheren Vorhaben und Konsultationen zu ähnlichen Projekten herangezogen werden, und Experten vor Ort mit Erfahrung und Kenntnissen über das Gebiet können befragt werden. |
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Expertenmeinungen und Fachurteile können aus früheren Vorhaben und Konsultationen zu ähnlichen Projekten herangezogen werden, und Experten vor Ort mit Erfahrung und Kenntnissen über das Gebiet können befragt werden.

Expertenmeinungen und Fachurteile

| — | Beschreibung und Korrelation: physikalische Faktoren (z. B. Wasserhaushalt, Strömung, Untergrund) können in direktem Zusammenhang mit der Verteilung und Abundanz von Arten stehen. Wenn sich künftige physikalische Bedingungen vorhersagen lassen, ist es vielleicht auch möglich, die künftige Entwicklung von Lebensräumen und Populationen oder auf dieser Basis die Reaktionen der Arten und Lebensräume vorherzusagen. |
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Beschreibung und Korrelation: physikalische Faktoren (z. B. Wasserhaushalt, Strömung, Untergrund) können in direktem Zusammenhang mit der Verteilung und Abundanz von Arten stehen. Wenn sich künftige physikalische Bedingungen vorhersagen lassen, ist es vielleicht auch möglich, die künftige Entwicklung von Lebensräumen und Populationen oder auf dieser Basis die Reaktionen der Arten und Lebensräume vorherzusagen.

Beschreibung und Korrelation:

| — | Kapazitätsanalysen erfordern, dass die Stressschwelle festgestellt wird, unter der Populationen und Ökosystemfunktionen erhalten werden können. Dazu müssen potenziell beschränkende Faktoren festgestellt und mathematische Gleichungen erstellt werden, um die Kapazität der Ressource oder des Systems in Bezug auf den Schwellenwert, der durch den jeweiligen beschränkenden Faktor bedingt wurde, zu beschreiben. |
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Kapazitätsanalysen erfordern, dass die Stressschwelle festgestellt wird, unter der Populationen und Ökosystemfunktionen erhalten werden können. Dazu müssen potenziell beschränkende Faktoren festgestellt und mathematische Gleichungen erstellt werden, um die Kapazität der Ressource oder des Systems in Bezug auf den Schwellenwert, der durch den jeweiligen beschränkenden Faktor bedingt wurde, zu beschreiben.

Kapazitätsanalysen

Methodischer Leitfaden zu den Vorgaben des Artikels 6 Absatz 3 und Absatz 4 der Habitat-Richtlinie.

Methodischer Leitfaden zu den Vorgaben des Artikels 6 Absatz 3 und Absatz 4 der Habitat-Richtlinie.

Prüfung möglicher Kumulationseffekte

Prüfung möglicher Kumulationseffekte

Die Kumulationseffekte sind ein ganz wesentlicher Teil der Prüfung. Dies ist nicht nur eine gesetzliche Anforderung, sondern sie können auch erhebliche Konsequenzen für den Plan bzw. das Projekt ebenso wie für andere spätere, für dasselbe Gebiet vorgesehene Pläne oder Projekte haben. Dies ist besonders relevant für die Wasserkraft, bei der die Kumulationseffekte selbst kleiner Anlagen unannehmbar hoch sein können.

Die Kumulationseffekte sind ein ganz wesentlicher Teil der Prüfung.

Eine Reihe von im Einzelfall geringen Auswirkungen können für sich allein unbedeutend sein, sie können aber bei einer Gesamtprüfung eine erhebliche Wirkung haben. In Artikel 6 Absatz 3 wird darauf eingegangen, indem die Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten berücksichtigt wird. Es wird nicht gesagt, welche anderen Pläne und Projekte in den Geltungsbereich dieser Bestimmung fallen, es ist aber klar, dass es um Pläne oder Projekte geht, die abgeschlossen sind (d. h. schon vorhandene Infrastrukturen) und genehmigt wurden. Hier können alle Informationen hilfreich sein, die in Bewirtschaftungsplänen für Einzugsgebiete im Rahmen der WRRL zur Verfügung stehen, ebenso wie alle Bewirtschaftungspläne, die für die jeweiligen Natura-2000-Gebiete erstellt wurden.

Es sollte klar sein, dass ein Mitgliedstaat durch die Erwägung eines vorgeschlagenen Plans oder Projekts keine Vermutung zugunsten anderer, ähnlicher Pläne oder Projekte begründet, die möglicherweise in der Zukunft vorgeschlagen werden. Ganz im Gegenteil: Wenn ein Projekt oder mehr in einem Gebiet schon genehmigt wurden, kann es sein, dass die ökologische Schwelle für künftige Pläne oder Projekte in dem Gebiet gesenkt wird.

Wenn beispielsweise eine Reihe von Wasserkraftanlagen innerhalb von Natura-2000-Gebieten oder in der Umgebung nacheinander beantragt werden, würde die Prüfung des ersten Projekts wohl ergeben, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf das Gebiet hat, während das zweite und das dritte Projekt unter Umständen wegen der Auswirkungen nicht genehmigt werden, wenn diese zusammen mit den Auswirkungen des vorherigen Projekts ausreichen würden, die Integrität des Gebiets zu beeinträchtigen.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, Wasserkraftprojekte aus strategischer Sicht und in Kombination miteinander in einem hinreichend großen geografischen Gebiet zu prüfen und sie nicht einfach als einzelne, isolierte Projekte zu betrachten. Bei der Prüfung von Kumulationseffekten sollten jedes der Wasserkraftwerke und andere Entwicklungen im Einzugsgebiet unabhängig davon geprüft werden, ob sie sich innerhalb oder außerhalb eines Natura-2000-Gebiets befinden.

Die Feststellung von Kumulationseffekten sollte möglichst in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden erfolgen, die Zugang zu Informationen über andere zur berücksichtigende Pläne und Projekte haben. Die Informationen in der WRRL und den Bewirtschaftungsplänen für Einzugsgebiete sollten ebenfalls berücksichtigt werden, weil darin alles Wissenswerte zu Belastungen und Auswirkungen auf die aquatische Umwelt für das gesamte Einzugsgebiet enthalten ist.

Mögliche Kumulationseffekte sollten anhand von fundierten Basisdaten und nicht allein quantitativen Kriterien geprüft werden. Sie sollten außerdem fester Bestandteil der Gesamtprüfung sein und nicht allein wie eine „nachträgliche Überlegung“ am Ende des Prüfungsprozesses behandelt werden.

Feststellung der Erheblichkeit der Auswirkungen

Feststellung der Erheblichkeit der Auswirkungen

Sobald die Auswirkungen festgestellt sind (siehe auch Unterabschnitt 4.7), muss deren Erheblichkeit (52) für die Arten und Lebensräume in dem Gebiet in Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets analysiert werden.

52

Die folgenden Parameter können bei der Prüfung der Erheblichkeit berücksichtigt werden:

| — | Quantitative Parameter des fraglichen Merkmals (d. h. die Art oder der Lebensraumtyp, für die das Gebiet ausgewiesen wurde): wie viel Lebensraum geht zum Beispiel für die Art oder den Lebensraumtyp verloren. Bei einigen sollte selbst der Verlust von einzelnen Einheiten oder ein prozentual geringes Vorkommen in einem bestimmten Natura-2000-Gebiet (z. B. bei prioritären Lebensraumtypen und Arten) als erhebliche Auswirkung angesehen werden. Bei anderen kann die Erheblichkeitsschwelle höher sein. Auch hier hängt es von den Arten und Lebensraumtypen, ihrem Erhaltungszustand in dem Gebiet und ihren Aussichten für die Zukunft ab. |
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—

Quantitative Parameter des fraglichen Merkmals (d. h. die Art oder der Lebensraumtyp, für die das Gebiet ausgewiesen wurde): wie viel Lebensraum geht zum Beispiel für die Art oder den Lebensraumtyp verloren. Bei einigen sollte selbst der Verlust von einzelnen Einheiten oder ein prozentual geringes Vorkommen in einem bestimmten Natura-2000-Gebiet (z. B. bei prioritären Lebensraumtypen und Arten) als erhebliche Auswirkung angesehen werden. Bei anderen kann die Erheblichkeitsschwelle höher sein. Auch hier hängt es von den Arten und Lebensraumtypen, ihrem Erhaltungszustand in dem Gebiet und ihren Aussichten für die Zukunft ab.

| — | Qualitative Parameter des fraglichen Merkmals: unabhängig von quantitativen Parametern sollte für die Erheblichkeit der Auswirkungen die Qualität des Vorkommens des fraglichen Merkmals berücksichtigt werden. Folgendes ist zum Beispiel möglich:






  — | Es ist das einzige Gebiet in einer bestimmten Region bzw. einem Land mit dem fraglichen Merkmal (d. h., das Merkmal kann in einem bestimmten Gebiet häufig vorkommen, aber nur dort kommt es vor und ist geschützt), |
| --- | --- | --- |

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Qualitative Parameter des fraglichen Merkmals: unabhängig von quantitativen Parametern sollte für die Erheblichkeit der Auswirkungen die Qualität des Vorkommens des fraglichen Merkmals berücksichtigt werden. Folgendes ist zum Beispiel möglich:

—

Es ist das einzige Gebiet in einer bestimmten Region bzw. einem Land mit dem fraglichen Merkmal (d. h., das Merkmal kann in einem bestimmten Gebiet häufig vorkommen, aber nur dort kommt es vor und ist geschützt),

| — | es ist ein Gebiet, in dem die Arten häufig vorkommen (z. B. ein Hauptgebiet für deren Vorkommen, größere Gebiete mit repräsentativen Beständen usw.), |
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es ist ein Gebiet, in dem die Arten häufig vorkommen (z. B. ein Hauptgebiet für deren Vorkommen, größere Gebiete mit repräsentativen Beständen usw.),

| — | es ist ein Gebiet, wo sich die Art an ihrem Verbreitungslimit befindet (unter Beachtung der möglichen Einflüsse des künftigen Klimawandels). |
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—

es ist ein Gebiet, wo sich die Art an ihrem Verbreitungslimit befindet (unter Beachtung der möglichen Einflüsse des künftigen Klimawandels).

| — | Die Bedeutung des Gebiets für die Artenbiologie, z. B. als Brutgebiet (Nistplätze, Laichgebiete usw.), Nahrungshabitat, Unterschlupf, Zugroute oder Zwischenstation. |
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—

Die Bedeutung des Gebiets für die Artenbiologie, z. B. als Brutgebiet (Nistplätze, Laichgebiete usw.), Nahrungshabitat, Unterschlupf, Zugroute oder Zwischenstation.

| — | Ökologische Funktionen und Strukturen müssen die fraglichen Merkmale und damit die Integrität des Standorts erhalten. |
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—

Ökologische Funktionen und Strukturen müssen die fraglichen Merkmale und damit die Integrität des Standorts erhalten.

Im Falle von Zweifeln oder Meinungsunterschieden bezüglich der Erheblichkeit ist es am besten, eine breitere Übereinstimmung der Fachexperten, z. B. regionale und/oder nationale Fachleute für das fragliche Merkmal, das betroffen ist, zu erreichen, damit auf dieser Grundlage ein Konsens erreicht werden kann.

Feststellung, ob die Integrität des Gebiets betroffen ist

Feststellung, ob die Integrität des Gebiets betroffen ist

Nachdem die Auswirkungen des Projekts so genau wie möglich vorhergesagt worden sind, die Erheblichkeit beurteilt wurde und alle möglichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen sondiert wurden, muss bei der Verträglichkeitsprüfung abschließend festgestellt werden, ob es nachteilige Auswirkungen für die Integrität des Natura-2000-Gebiets geben wird.

Der Begriff „Integrität“ bezieht sich eindeutig auf die ökologische Integrität. Die „Integrität des Gebiets“ lässt sich sinnvoll definieren als die Summe aus ökologischer Struktur, Funktion und ökologischen Prozessen in dem gesamten Gebiet oder als die Lebensräume, Lebensraumkomplexe und/oder Populationen von Arten, für die das Gebiet ausgewiesen wurde. Von einem Gebiet kann angenommen werden, dass ein hohes Maß an Integrität besteht, wenn das inhärente Potenzial für die Erreichung der Erhaltungsziele ausgenutzt wird, seine Kapazität für Selbstreparatur und Selbsterneuerung unter dynamischen Bedingungen erhalten bliebt und nur ein Minimum an externer Verwaltungsunterstützung notwendig ist.

ökologische Integrität

Wenn sich ein Plan oder Projekt nachteilig auf das optische, ästhetische Erscheinungsbild auswirkt oder erhebliche Auswirkungen auf andere die Lebensraumtypen oder Arten hat als die, für die das Gebiet als Natura 2000 ausgewiesen wurde, ist dies keine nachteilige Auswirkung im Sinne des Artikels 6 Absatz 3. Ist andererseits eine der Arten oder Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, erheblich betroffen, ist die Integrität des Gebiets zwangsläufig ebenfalls beeinträchtigt.

Ist andererseits eine der Arten oder Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, erheblich betroffen, ist die Integrität des Gebiets zwangsläufig ebenfalls beeinträchtigt.

Die Formulierung „Integrität des Gebiets“ weist darauf hin, dass der Fokus auf einem bestimmten Gebiet liegt. Der Schaden in einem Teil des Gebiets oder dem gesamten Gebiet ist nicht mit der Argumentation zu rechtfertigen, dass der Erhaltungszustand der darin eingeschlossenen Lebensräume und Arten im europäischen Raum der Mitgliedstaaten generell günstig bleiben wird.

In der Praxis sollte bei der Prüfung der Integrität des Gebiets das besondere Augenmerk darauf liegen, ob das Projekt verhindert, dass das Gebiet seine Erhaltungsziele erreicht, und

| — | Änderungen an wesentlichen ökologischen Funktionen verursacht, die für die fraglichen Merkmale notwendig sind (d. h. die Arten oder Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde), |
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—

Änderungen an wesentlichen ökologischen Funktionen verursacht, die für die fraglichen Merkmale notwendig sind (d. h. die Arten oder Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde),

| — | das Gebiet, in dem die Lebensraumtypen vorkommen (selbst wenn deren Qualität geringer ist) oder die Lebensfähigkeit der Artenpopulationen, die das Erhaltungsziel des betreffenden Gebiets sind, verringern, |
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das Gebiet, in dem die Lebensraumtypen vorkommen (selbst wenn deren Qualität geringer ist) oder die Lebensfähigkeit der Artenpopulationen, die das Erhaltungsziel des betreffenden Gebiets sind, verringern,

| — | die Vielfalt des Gebiets verringert, |
| --- | --- |

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die Vielfalt des Gebiets verringert,

| — | die Zersplitterung des Gebiets bewirkt, |
| --- | --- |

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die Zersplitterung des Gebiets bewirkt,

| — | zum Verlust oder zur Verringerung der Hauptmerkmale des Gebiets beiträgt (z. B. Baumbestand, jährlich wiederkehrende Überflutungen), von denen der Erhaltungsstatus abhängt, |
| --- | --- |

—

zum Verlust oder zur Verringerung der Hauptmerkmale des Gebiets beiträgt (z. B. Baumbestand, jährlich wiederkehrende Überflutungen), von denen der Erhaltungsstatus abhängt,

| — | das Sterben der Zielarten verursacht. |
| --- | --- |

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das Sterben der Zielarten verursacht.

Einführung von Maßnahmen zur Beseitigung von Beeinträchtigungen

Einführung von Maßnahmen zur Beseitigung von Beeinträchtigungen

Wenn bei der Prüfung eines Wasserkraftentwicklungsplans oder -projekts im Rahmen der Habitat-Richtlinie In der Richtlinie ist eine Reihe nachteiliger Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet genannt, der Plan bzw. das Projekt wird unter Umständen nicht automatisch abgelehnt. Je nach Schwere der potenziellen Auswirkungen kann es möglich sein, (weitere) Schadensbegrenzungsmaßnahmen zu ergreifen, sofern solche Schutzmaßnahmen noch nicht im Projekt vorgesehen sind.

| Schadensbegrenzung | Präferenz |
| --- | --- |
| Am Ursprung vermeiden | Am höchsten | |
| Am Ursprung reduzieren | |
| Im Gebiet verringern | |
| Beim Rezeptor verringern | Am niedrigsten |

Schadensbegrenzung

Präferenz

Am Ursprung vermeiden

Am höchsten

Image

Am Ursprung reduzieren

Im Gebiet verringern

Beim Rezeptor verringern

Am niedrigsten

Die Feststellung von Schadensbegrenzungsmaßnahmen, wie auch die Folgenabschätzung selbst, muss auf einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten/Lebensräume und dem Dialog zwischen dem Initiator, der zuständigen Behörde und Naturschutzexperten basieren.

Die Feststellung von Schadensbegrenzungsmaßnahmen, wie auch die Folgenabschätzung selbst, muss auf einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten/Lebensräume

Schadensbegrenzungsmaßnahmen können Änderungen der Größe, des Orts, des Konzepts und der im Wasserkraftplan oder -projekt vorgesehenen Technologie beinhalten (z. B. Verhinderung von Wanderungsbarrieren und/oder durch Turbinen verursachte Verletzungen bei Fischen). Oder es können kurzzeitige Anpassungen während der Bau- oder Betriebsphase sein (z. B. Vermeidung von Wasserverschmutzung, wenn sensible Teile oder Populationen von Zielarten flussabwärts vorkommen). Siehe Kapitel 3 für weitere Informationen zu möglichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen im Bereich Wasserkraft.

Bei jeder vorgeschlagenen Schadensbegrenzungsmaßnahme ist es wichtig,

| — | zu erläutern, wie die Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf das Gebiet verhindern oder unerheblich machen werden, |
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—

zu erläutern, wie die Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf das Gebiet verhindern oder unerheblich machen werden,

| — | zu belegen, wie und von wem sie sichergestellt und umgesetzt werden, |
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zu belegen, wie und von wem sie sichergestellt und umgesetzt werden,

| — | zu belegen, wie zuverlässig die Zielerreichung ist, |
| --- | --- |

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zu belegen, wie zuverlässig die Zielerreichung ist,

| — | einen Zeitrahmen für die Realisierung des Projekts oder Plans anzugeben, |
| --- | --- |

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einen Zeitrahmen für die Realisierung des Projekts oder Plans anzugeben,

| — | zu belegen, wie die Maßnahmen überwacht und wie weitere Maßnahmen umgesetzt werden, sollten sich die Schadensbegrenzungsmaßnahmen als unzureichend erweisen. |
| --- | --- |

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zu belegen, wie die Maßnahmen überwacht und wie weitere Maßnahmen umgesetzt werden, sollten sich die Schadensbegrenzungsmaßnahmen als unzureichend erweisen.

Nachdem geeignete Schadensbegrenzungsmaßnahmen festgestellt und detailliert ausgearbeitet wurden, kann der Plan bzw. das Projekt nach dem Prüfverfahren in Artikel 6 (Habitat-Richtlinie) genehmigt werden, unter der Bedingung, dass die Schadensbegrenzungsmaßnahmen (1) sicherstellen, dass die Auswirkungen im Sinne der Erhaltungsziele des Gebiets nicht erheblich sind, und (2) als wesentlicher Bestandteil des Projekts ausgeführt werden.

Wenn jedoch eine erhebliche Restwirkung in dem Gebiet verbleibt, selbst nachdem Schadensbegrenzungsmaßnahmen getroffen wurden, müssen stattdessen Alternativlösungen untersucht werden (z. B. anderer Standort für das Projekt, andere Größe oder Entwicklungskonzepte oder alternative Prozesse). Gibt es keine, kann der Plan bzw. das Projekt in Ausnahmefällen dennoch genehmigt werden, sofern die Bedingungen in Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind und geeignete Maßnahmen genehmigt wurden, welche die verbleibenden erheblichen nachteiligen Auswirkungen ausgleichen, so dass das Netz Natura 2000 nicht gefährdet ist.

5.3.3.   Schlussfolgerungen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung

Schlussfolgerungen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung

Es ist Sache der zuständigen nationalen Behörden, unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung den Plan oder das Projekt zu genehmigen. Das kann nur geschehen, nachdem festgestellt wurde, dass es keine nachteiligen Folgen für die Integrität des Gebiets geben wird. Sind die Schlussfolgerungen positiv in dem Sinne, dass aus wissenschaftlicher Sicht keine vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass das Gebiet nicht beeinträchtigt wird, können die zuständigen Behörden den Plan oder das Projekt genehmigen.

Es muss also das Fehlen von Auswirkungen bewiesen werden und nicht deren Vorhandensein, entsprechend dem Grundsatz der Vorsorge (Rechtssache C-157/96). Dies wurde in mehreren Urteilen des EuGH bestätigt. In der Rechtssache Waddenzee (C-127/02) bestätigte der Gerichtshof, „dass die Genehmigung des in Rede stehenden Planes oder Projektes nur unter der Voraussetzung erteilt werden kann, dass die zuständigen nationalen Behörden Gewissheit darüber erlangt haben, dass sich der Plan oder das Projekt nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt. Daher muss die zuständige Behörde die Genehmigung des Planes oder des Projektes versagen, wenn Unsicherheit darüber besteht, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf das Gebiet als solches auftreten.“ Mit anderen Worten müssen sie Gewissheit erlangt haben, dass aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran besteht, dass es für das Gebiet als solches keine nachteiligen Auswirkungen geben wird.

Es muss also das Fehlen von Auswirkungen bewiesen werden und nicht deren Vorhandensein,

Die Verträglichkeitsprüfung und deren Schlussfolgerungen sollten eindeutig festgehalten werden. Der Bericht sollte hinreichend detailliert sein, um zu belegen, wie und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage die endgültige Entscheidung erreicht wurde.

5.4.   Ausnahmen nach Artikel 6 Absatz 4

Ausnahmen nach Artikel 6 Absatz 4

In Artikel 6 Absatz 4 sind Ausnahmen zu der Vorschrift in Artikel 6 Absatz 3 vorgesehen. Dies ist kein automatischer Prozess, es ist Sache des Initiators des Plans oder Projekts, ob er einen entsprechenden Antrag stellen will. In Artikel 6 Absatz 4 sind die für diese Fälle zu erfüllenden Bedingungen und die zu befolgenden Schritte festgelegt, bevor eine zuständige nationale Behörde einen Plan oder ein Projekt genehmigen kann, deren Prüfung ergeben hat, dass sie sich nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirken.

In Artikel 6 Absatz 4 wird verlangt, dass die zuständigen Behörden sicherstellen, dass die folgenden Bedingungen erfüllt sind, bevor darüber entschieden werden kann, ob die Genehmigung für einen Plan bzw. ein Projekt gegeben werden kann, die ein Gebiet beeinträchtigen können.

| — | Es wird eine Alternative für eine Genehmigungserteilung genannt, die am wenigsten schädigend für Lebensräume, für Arten und für das Natura-2000-Gebiet an sich ist, und wenn keine realisierbare Alternative besteht, die das Gebiet an sich nicht beeinträchtigen würde. |
| --- | --- |

—

Es wird eine Alternative für eine Genehmigungserteilung genannt, die am wenigsten schädigend für Lebensräume, für Arten und für das Natura-2000-Gebiet an sich ist, und wenn keine realisierbare Alternative besteht, die das Gebiet an sich nicht beeinträchtigen würde.

Alternative

| — | Es gibt zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, um den Plan oder das Projekt zu genehmigen. |
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—

Es gibt zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, um den Plan oder das Projekt zu genehmigen.

zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

| — | Alle Ausgleichsmaßnahmen, die sicherstellen, dass die globale Kohärenz des Netzes Natura 2000 geschützt ist, wurden getroffen. |
| --- | --- |

—

Alle Ausgleichsmaßnahmen, die sicherstellen, dass die globale Kohärenz des Netzes Natura 2000 geschützt ist, wurden getroffen.

Ausgleichsmaßnahmen

Die Reihenfolge bei der Prüfung dieser Bedingungen ist wichtig, weil jeder Schritt darüber entscheidet, ob der nächste Schritt notwendig ist. Wird zum Beispiel eine Alternative zum fraglichen Plan oder Projekt gefunden, erübrigt es sich, zu untersuchen, ob der ursprüngliche Plan bzw. das Projekt von überwiegendem öffentlichen Interesse ist oder geeignete Ausgleichsmaßnahmen auszuarbeiten, da der Plan bzw. das Projekt nicht genehmigt werden kann, wenn eine durchführbare Alternative vorhanden ist.

Nachweis des Fehlens von Alternativlösungen

Nachweis des Fehlens von Alternativlösungen

Die Suche nach Alternativen kann sehr umfangreich sein und sollte mit den Zielen des öffentlichen Interesses des Plans oder Projekts verknüpft sein. Es können alternative Standorte, andere Dimensionen oder Entwicklungspläne, andere Bauarten oder alternative Prozesse und Vorgehensweisen bei der Erzeugung erneuerbarer Energien sein. Diese Forderung steht auch in engem Zusammenhang mit WRRL Artikel 4 Absatz 7 Buchstabe d, in dem von den Behörden verlangt wird, sich zu vergewissern, dass es keine bessere Umweltoption gibt (53).

53

Auch wenn die Bedingung, nach Alternativen zu suchen, in den Rahmen von Artikel 6 Absatz 4 fällt, ist es in der Praxis für den Planer hilfreich, möglichst früh zu Beginn der Planung des Entwicklungsprojekts möglichst alle Alternativen zu prüfen. Wird zu dem Zeitpunkt eine Alternative gefunden, die voraussichtlich keine nachteiligen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben wird, kann sie sofort genehmigt werden, und es ist keine Verträglichkeitsprüfung notwendig (allerdings könnten andere Umweltprüfungen erforderlich werden).

Wenn aber für das Projekt eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, die zu dem Ergebnis kommt, dass eine nachteilige Auswirkung auf das Gebiet also solches unvermeidlich ist, muss die zuständige Behörde feststellen, ob es Alternativlösungen gibt. Alle realisierbaren Lösungen müssten analysiert werden und dabei insbesondere deren relative Auswirkung auf die Erhaltungsziele des Natura-2000-Gebiets und die Integrität des Gebiets.

Gibt es eine realisierbare Alternativlösung, welche die Projektziele erfüllt, sollte sie ebenfalls einer neuerlichen angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, wenn sie wesentliche Auswirkungen auf dasselbe oder ein anderes Natura-2000-Gebiet haben könnte. Wenn die Alternative dem ursprünglichen Vorschlag ähnlich ist, können bei der neuen Prüfung unter Umständen viele der benötigten Informationen aus der ersten Verträglichkeitsprüfung entnommen werden.

Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

Wenn Alternativlösungen nicht vorhanden sind oder wenn die vorhandenen Lösungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele der Richtlinie sogar noch stärkere Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele oder die Integrität des betreffenden Gebiets zur Folge haben, müssen die zuständigen Behörden prüfen, ob zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses vorliegen (54), welche die Genehmigung des Plans oder Projekts rechtfertigen, obwohl es sich nachteilig auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets oder mehrerer Gebiete auswirken kann.

54

Der Begriff der „zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“ ist in der Richtlinie nicht definiert. Aus der Formulierung wird deutlich, dass ein Plan oder ein Projekt alle drei der folgenden Bedingungen erfüllen muss, um die Genehmigung gemäß Artikel 6 Absatz 4 zu erhalten:

| — | Es muss ein öffentliches Interesse vorliegen — aus der Formulierung wird deutlich, dass nur das öffentliche Interesse gegen die Erhaltungsziele der Richtlinie abgewogen werden kann. Daher können von privaten Körperschaften entwickelte Projekte nur berücksichtigt werden, wenn das öffentliche Interesse nachgewiesen ist (Rechtssache C-182/10 Solvay u. a., Randnr. 71-79) |
| --- | --- |

—

Es muss ein öffentliches Interesse vorliegen — aus der Formulierung wird deutlich, dass nur das öffentliche Interesse gegen die Erhaltungsziele der Richtlinie abgewogen werden kann. Daher können von privaten Körperschaften entwickelte Projekte nur berücksichtigt werden, wenn das öffentliche Interesse nachgewiesen ist (Rechtssache C-182/10 Solvay u. a., Randnr. 71-79)

öffentliches Interesse

| — | Es müssen zwingende Gründe für die Verwirklichung des Plans oder des Projekts vorliegen — zwingend in diesem Sinne heißt eindeutig, dass das Projekt von wesentlicher Bedeutung für die Gesellschaft ist und nicht lediglich als wünschenswert oder sinnvoll beschrieben wird. |
| --- | --- |

—

Es müssen zwingende Gründe für die Verwirklichung des Plans oder des Projekts vorliegen — zwingend in diesem Sinne heißt eindeutig, dass das Projekt von wesentlicher Bedeutung für die Gesellschaft ist und nicht lediglich als wünschenswert oder sinnvoll beschrieben wird.

zwingende

| — | Plan oder Projekt müssen von überwiegendem Interesse sein — in anderen Worten muss nachgewiesen werden, dass die Ausführung des Projekts noch wichtiger ist als der Schutz des fraglichen Natura-2000-Gebiets in Anbetracht der Erhaltungsziele. Es ist klar, dass nicht jede Art von öffentlichem Interesse sozialer oder wirtschaftlicher Art hinreichend ist, insbesondere, wenn es im Gegensatz zum besonderen Gewicht der durch die Richtlinie geschützten Interessen (siehe z. B. den 4. Erwägungsgrund zum „Naturerbe der Gemeinschaft“) betrachtet wird. Außerdem erscheint die Annahme plausibel, dass öffentliches Interesse nur dann überwiegend sein kann, wenn es von langfristigem Interesse ist; kurzfristige wirtschaftliche Interessen bzw. andere Interessen, die für die Gesellschaft nur kurzfristige Vorteile bringen, würden nicht als hinreichend erscheinen, um gewichtiger zu sein als die in der Richtlinie geschützten langfristigen Erhaltungsinteressen. |
| --- | --- |

—

Plan oder Projekt müssen von überwiegendem Interesse sein — in anderen Worten muss nachgewiesen werden, dass die Ausführung des Projekts noch wichtiger ist als der Schutz des fraglichen Natura-2000-Gebiets in Anbetracht der Erhaltungsziele. Es ist klar, dass nicht jede Art von öffentlichem Interesse sozialer oder wirtschaftlicher Art hinreichend ist, insbesondere, wenn es im Gegensatz zum besonderen Gewicht der durch die Richtlinie geschützten Interessen (siehe z. B. den 4. Erwägungsgrund zum „Naturerbe der Gemeinschaft“) betrachtet wird. Außerdem erscheint die Annahme plausibel, dass öffentliches Interesse nur dann überwiegend sein kann, wenn es von langfristigem Interesse ist; kurzfristige wirtschaftliche Interessen bzw. andere Interessen, die für die Gesellschaft nur kurzfristige Vorteile bringen, würden nicht als hinreichend erscheinen, um gewichtiger zu sein als die in der Richtlinie geschützten langfristigen Erhaltungsinteressen.

überwiegendem Interesse

Dazu ist anzumerken, dass die Bedingungen in Bezug auf ein überwiegendes öffentliches Interesse bei einem Plan oder Projekt sogar noch strikter sind, wenn nachteilige Auswirkungen auf die Integrität des Natura-2000-Gebiet, das prioritäre Lebensraumtypen und/oder prioritäre Arten einschließt, wahrscheinlich ist, wenn diese Lebensraumtypen und/oder Arten betroffen sind. Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses können in diesem Fall nur akzeptiert werden, wenn

| — | sie die Gesundheit des Menschen und die öffentliche Sicherheit betreffen oder |
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—

sie die Gesundheit des Menschen und die öffentliche Sicherheit betreffen oder

| — | sie überwiegende günstige Auswirkungen für die Umwelt haben oder |
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—

sie überwiegende günstige Auswirkungen für die Umwelt haben oder

| — | andere zwingende Gründe vorliegen, wenn vor der Genehmigung des Plans oder Projekts die Kommission eine Stellungnahme abgegeben hat. |
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—

andere zwingende Gründe vorliegen, wenn vor der Genehmigung des Plans oder Projekts die Kommission eine Stellungnahme abgegeben hat.

Flussdiagramm der Bedingungen in Artikel 6 Absatz 4

Genehmigung kann bei anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses nach Beratung mit der Kommission erteilt werden.

Ausgleichsmaßnahmen müssen getroffen werden

Genehmigung kann nicht erteilt werden

Genehmigung kann erteilt werden Ausgleichsmaßnahmen müssen getroffen werden

Gibt es Bedingungen, welche die Gesundheit und Sicherheit des Menschen bzw. bedeutende günstige Auswirkungen für die Umwelt betreffen?

Schließt das Gebiet einen prioritären Lebensraum/eine prioritäre Art ein, die vom PP beeinträchtigt werden könnten?

Gibt es zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses?

Gibt es Alternativlösungen?

Nein

PP könnte die Integrität eines Gebiets beeinträchtigen

Ja

Nein

Nein

Nein

Ja

Ja

Ja

Ausgleichsmaßnahmen

Ausgleichsmaßnahmen

Wenn es keine Alternativen und keine zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses gibt, müssen die Behörden sicherstellen, dass Ausgleichsmaßnahmen beschlossen und umgesetzt werden, bevor das Projekt in Angriff genommen werden kann. Ausgleichsmaßnahmen sind daher das „letzte Mittel“ und werden nur angewandt, wenn die Entscheidung unter den vorstehend beschriebenen Bedingungen getroffen wurde.

Streng genommen sind Ausgleichsmaßnahmen unabhängig vom Projekt und werden in der Regel außerhalb des Projektgebiets ausgeführt. Sie müssen in der Lage sein, den am Gebiet und an den dortigen Erhaltungszielen verursachten Schaden vollständig auszugleichen, und sie müssen ausreichen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt ist.

Um zu gewährleisten, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist, müssen die für einen Plan oder ein Projekt vorgeschlagenen Ausgleichsmaßnahmen insbesondere

| — | zur Erhaltung der betroffenen Lebensraumtypen und Arten innerhalb der betreffenden geografischen Region oder innerhalb desselben Verbreitungs-, Wanderungs- oder Überwinterungsgebiets für Arten in dem betreffenden Mitgliedstaat beitragen, |
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—

zur Erhaltung der betroffenen Lebensraumtypen und Arten innerhalb der betreffenden geografischen Region oder innerhalb desselben Verbreitungs-, Wanderungs- oder Überwinterungsgebiets für Arten in dem betreffenden Mitgliedstaat beitragen,

| — | Funktionen bereitstellen, die mit denen vergleichbar sind, die die Auswahl des ursprünglichen Gebiets begründeten, insbesondere hinsichtlich der angemessenen geografischen Verteilung, |
| --- | --- |

—

Funktionen bereitstellen, die mit denen vergleichbar sind, die die Auswahl des ursprünglichen Gebiets begründeten, insbesondere hinsichtlich der angemessenen geografischen Verteilung,

| — | zusätzlich zu den normalen Aufgaben im Rahmen der Richtlinie ausgeführt werden, d. h. sie können keine bestehenden Verpflichtungen ersetzen, wie beispielsweise die Umsetzung der Natura-2000-Bewirtschaftungspläne. |
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—

zusätzlich zu den normalen Aufgaben im Rahmen der Richtlinie ausgeführt werden, d. h. sie können keine bestehenden Verpflichtungen ersetzen, wie beispielsweise die Umsetzung der Natura-2000-Bewirtschaftungspläne.

Nach dem vorliegenden Leitfaden der Kommission können Ausgleichsmaßnahmen gemäß Artikel 6 Absatz 4 sich aus einer oder mehreren Maßnahmen zusammensetzen:

| — | Die Neuschaffung eines vergleichbaren Lebensraums oder die biologische Verbesserung eines geschädigten Lebensraums innerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, unter der Voraussetzung, dass dies über die Erhaltungsziele des Gebiets hinausgeht und keinen anderen Natura-2000-Erhaltungszielen Schaden zufügt, |
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—

Die Neuschaffung eines vergleichbaren Lebensraums oder die biologische Verbesserung eines geschädigten Lebensraums innerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, unter der Voraussetzung, dass dies über die Erhaltungsziele des Gebiets hinausgeht und keinen anderen Natura-2000-Erhaltungszielen Schaden zufügt,

| — | die Neuschaffung eines vergleichbaren Lebensraums oder die biologische Verbesserung eines geschädigten Lebensraums außerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, das dann in das Netz Natura 2000 aufgenommen wird, |
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—

die Neuschaffung eines vergleichbaren Lebensraums oder die biologische Verbesserung eines geschädigten Lebensraums außerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, das dann in das Netz Natura 2000 aufgenommen wird,

| — | die Aufnahme eines neuen Gebiets in einer Qualität und einem Zustand, vergleichbar mit dem ursprünglichen Standort oder besser, in das Netz Natura 2000 (55). |
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—

die Aufnahme eines neuen Gebiets in einer Qualität und einem Zustand, vergleichbar mit dem ursprünglichen Standort oder besser, in das Netz Natura 2000 (55).

55

Die beeinträchtigten Lebensraumtypen und Arten müssen zumindest in einem vergleichbaren Verhältnis ausgeglichen werden, aber angesichts der hohen Risiken und der wissenschaftlichen Unsicherheit bei dem Versuch, geschädigte Lebensräume neu zu schaffen oder wiederherzustellen, wird dringend empfohlen, Quoten von deutlich mehr als 1:1 anzuwenden, um sicherzugehen, dass mit den Maßnahmen tatsächlich der notwendige Ausgleich geschaffen wird.

Die Mitgliedstaaten sollten den Fällen besondere Aufmerksamkeit schenken, bei denen durch einen Plan bzw. ein Projekt seltene natürliche Lebensraumtypen oder natürliche Lebensräume beeinträchtigt werden, deren ökologische Funktionalität erst nach langer Zeit wieder hergestellt sein wird. Bei einigen Lebensräumen und Arten ist es unter Umständen einfach nicht möglich, Verluste innerhalb einer annehmbaren Zeit auszugleichen, weil für ihre Entwicklung mehrere Jahrzehnte notwendig sein können.

Außerdem können einige Lebensraumtypen und Artenlebensräume überhaupt nicht ausgeglichen werden, weil ihre ökologischen Merkmale nicht künstlich simuliert oder geschaffen werden können. Daher sollten sich die Initiatoren eines jeden neuen Wasserkraftentwicklungsprojekts schon sehr frühzeitig vor der Entwicklung eines Plans oder Projekts informieren, in welchem Umfang ein Ausgleich für bestimmte Lebensraumtypen und Arten möglich ist.

Und schließlich sollten die Ausgleichsmaßnahmen vor der Aufnahme der Arbeiten am Plan oder Projekt getroffen worden sein und vollumfänglich umgesetzt werden können. Das soll dazu beitragen, durch das Angebot von geeigneten Alternativstandorten im Ausgleichsgebiet die schädigenden Auswirkungen des Projekts für Arten und Lebensräume zu begrenzen. Lässt sich das nicht in vollem Umfang erreichen, sollten die zuständigen Behörden zusätzliche Maßnahmen zum Ausgleich der zwischenzeitlich eintretenden Verluste verlangen. Die Kommission sollte über die Ausgleichsmaßnahmen unterrichtet werden, sobald diese im Planungsprozess beschlossen wurden, um ihr die Möglichkeit zu geben, in ihrer Funktion als Hüterin des Vertrages zu beurteilen, ob die Bestimmungen der Richtlinie ordnungsgemäß angewandt werden.

ABKÜRZUNGEN

ABKÜRZUNGEN

| AA | Appropriate Assessment — Angemessene Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie |
| --- | --- |
| AWB | Artificial water body — künstlicher Wasserkörper laut WRRL |
| EuGH | Gerichtshof der Europäischen Union (Gerichtshof der EU) https://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/de/ |
| EUA | Europäische Umweltagentur (http://www.eea.europa.eu/) |
| UVP | Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten |
| EU | Europäische Union (EU-28) |
| FCS | Favourable conservation status — günstiger Erhaltungszustand — das Hauptziel der Habitat-Richtlinie |
| HMWB | Heavily modified water body — erheblich veränderter Wasserkörper laut WRRL |
| GES | Good ecological status — guter Erhaltungszustand — Hauptziel der Wasserrahmenrichtlinie |
| Natura 2000 | Im Rahmen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie ausgewiesene Gebiete (pSCI, SCI, SAC und SPA), die zum Netz Natura 2000 gehören |
| NRO | Nichtregierungsorganisation |
| PCI | Project of community interest — Projekt von gemeinsamem Interesse |
| pSCI | proposed site of community importance to the Commission — vorgeschlagenes Projekt von gemeinsamem Interesse, der Kommission unterbreitet |
| RBMP | River basin management plan — Bewirtschaftungsplan für Einzugsgebiet laut Wasserrahmenrichtlinie |
| SAC | Special area of conservation — besonderes Erhaltungsgebiet, das notwendige Erhaltungsmaßnahmen erfordert |
| SCI | Site of community importance — Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung, von der Kommission genehmigt |
| SDF | Standard data form — Standard-Datenbogen für ein Natura-2000-Gebiet |
| SUP | Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen |
| BSG | Schutzgebiet nach der Vogelschutzrichtlinie |
| WRRL | Wasserrahmenrichtlinie |

AA

Appropriate Assessment — Angemessene Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie

AWB

Artificial water body — künstlicher Wasserkörper laut WRRL

EuGH

Gerichtshof der Europäischen Union (Gerichtshof der EU) https://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/de/

EUA

Europäische Umweltagentur (http://www.eea.europa.eu/)

UVP

Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten

EU

Europäische Union (EU-28)

FCS

Favourable conservation status — günstiger Erhaltungszustand — das Hauptziel der Habitat-Richtlinie

HMWB

Heavily modified water body — erheblich veränderter Wasserkörper laut WRRL

GES

Good ecological status — guter Erhaltungszustand — Hauptziel der Wasserrahmenrichtlinie

Natura 2000

Im Rahmen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie ausgewiesene Gebiete (pSCI, SCI, SAC und SPA), die zum Netz Natura 2000 gehören

NRO

Nichtregierungsorganisation

PCI

Project of community interest — Projekt von gemeinsamem Interesse

pSCI

proposed site of community importance to the Commission — vorgeschlagenes Projekt von gemeinsamem Interesse, der Kommission unterbreitet

RBMP

River basin management plan — Bewirtschaftungsplan für Einzugsgebiet laut Wasserrahmenrichtlinie

SAC

Special area of conservation — besonderes Erhaltungsgebiet, das notwendige Erhaltungsmaßnahmen erfordert

SCI

Site of community importance — Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung, von der Kommission genehmigt

SDF

Standard data form — Standard-Datenbogen für ein Natura-2000-Gebiet

SUP

Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen

BSG

Schutzgebiet nach der Vogelschutzrichtlinie

WRRL

Wasserrahmenrichtlinie

---

(1)  https://www.eea.europa.eu/soer.

1

(2)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm.

2

(3)  https://ec.europa.eu/energy/en/topics/renewable-energy/renewable-energy-directive.

3

(4)  http://ec.europa.eu/environment/nature/biodiversity/comm2006/2020.htm.

4

(5)  EU-Aktionsplan für Menschen, Natur und Wirtschaft http://ec.europa.eu/environment/nature/legislation/fitness_check/action_plan/index_en.htm.

5

(6)  Vgl. Artikel 2 der Habitat-Richtlinie. „Die aufgrund dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen zielen darauf ab, einen günstigen Erhaltungszustand der natürlichen Lebensräume und wildlebenden Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse zu bewahren oder wiederherzustellen.“ Der Begriff des „günstigen Erhaltungszustands“ wird in der Vogelschutzrichtlinie nicht erwähnt. Für besondere Schutzgebiete liegen jedoch analoge Anforderungen vor.

6

(7)  Die Details aller verfügbaren Leitfäden über die Verwaltung von Natura 2000 sind zu finden unter http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/index_en.htm.

7

(8)  Webseiten der Kommission zu UVP und SUP — http://ec.europa.eu/environment/eia/eia-legalcontext.htm und http://ec.europa.eu/environment/eia/sea-legalcontext.htm.

8

(9)  Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG http://ec.europa.eu/environment/nature/conservation/species/guidance/index_en.htm.

9

(10)  Sie FAQ der Kommission über die WRRL und die Naturschutzrichtlinien: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/FAQ-WFD%20final.pdf.

10

(11)  Erheblich veränderte Wasserkörper sind Wasserkörper, die durch physikalische Veränderungen durch den Menschen in seinem Wesen erheblich verändert wurden und daher den guten ökologischen Zustand nicht erreichen können.

11

(12)  Detaillierte Informationen über die spezifischen Anforderungen sind in dem CIS-Leitfaden Nr. 4 „Identification and Designation of Heavily Modified and Artificial Water Bodies“ zu finden.

12

(13)  Rechtsprechung zur Anwendung von Artikel 4 Absatz 7 ist zu finden in den Urteilen in den Rechtssachen C-461/13 und C-346/14.

13

(14)  CIS-Leitfaden Nr. 36 zu Artikel 4 Absatz 7 WRRL: https://circabc.europa.eu/sd/a/e0352ec3-9f3b-4d91-bdbb-939185be3e89/CIS_Guidance_Article_4_7_FINAL.PDF.

14

(15)  Laut UVP-Richtlinie sind unter „Projekt“ die Errichtung von baulichen oder sonstigen Anlagen oder sonstige Eingriffe in Natur und Landschaft einschließlich derjenigen zum Abbau von Bodenschätzen zu verstehen.

15

(16)  Zu den Projekten nach Anhang I gehören Projekte für „Stauwerke und sonstige Anlagen zur Zurückhaltung oder dauerhaften Speicherung von Wasser, in denen über 10 Mio. m3 Wasser neu oder zusätzlich zurückgehalten oder gespeichert werden“.

16

3

(17)  Zu Projekten nach Anhang II gehören Talsperren und sonstige Anlagen zum Aufstauen eines Gewässers oder zum dauernden Speichern von Wasser (nicht durch Anhang I erfasste Projekte).

17

(18)  ABl. C 273 vom 27.7.2016, S. 1.

18

(19)  C-177/11, EU:C:2012:378, Rd. 19-24.

19

(20)  http://www.eea.europa.eu/soer.

20

(21)  http://www.eea.europa.eu/publications/state-of-nature-in-the-eu.

21

(22)  Mitteilung der Kommission: Nachhaltige Wasserbewirtschaftung in der Europäischen Union — Erste Stufe der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (KOM(2007) 128 endg.).

22

(23)  Arcadis 2011: Hydropower generation in the context of the EU WFD. GD Umwelt der Kommission 168 Seiten.

23

http://bookshop.europa.eu/pl/hydropower-generation-in-the-context-of-the-eu-water-framework-directive-pbKH3013438/downloads/KH-30-13-438-EN-N/KH3013438ENN_002.pdf;pgid=y8dIS7GUWMdSR0EAlMEUUsWb0000A6euO_e0;sid=E0EKwHHfLLsKwiJMudqUZxP6sYJ2kNMcbxE=?FileName=KH3013438ENN_002.pdf&SKU=KH3013438ENN_PDF&CatalogueNumber=KH-30-13-438-EN-N.

Siehe außerdem „Water management, Water Framework Directive & Hydropower. Common Implementation Strategy Workshop“.

(24)  Weitere Details sind zu finden in „Common Implementation Strategy for the Water Framework Directive, WFD and hydromorphological pressures, Technical Report, Good practice in managing the ecological impacts of hydropower schemes“. https://circabc.europa.eu/sd/a/68065c2b-1b08-462d-9f07-413ae896ba67/HyMo_Technical_Report.pdf.

24

(25)  Abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32007R1100.

25

(26)  „Ecological flows in the implementation of the Water Framework Directive“ — https://circabc.europa.eu/sd/a/4063d635-957b-4b6f-bfd4-b51b0acb2570/Guidance%20No%2031%20-%20Ecological%20flows%20%28final%20version%29.pdf.

26

(27)  Arcadis 2011: Hydropower generation in the context of the EU WFD. GD Umwelt der Kommission, 168 Seiten.

27

(28)  Literaturverzeichnis: Ferguson, Absolon, Carlson and Sandford 2006. Transaction of the American Fisheries Society 135:139-150). Calles and Greenberg 2009. River Research and Applications 25:1268-1286. Gustafsson 2010.

28

(29)  Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache C-142/16.

29

(30)  Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-127/02.

30

(31)  Lambrecht, H., Trautner, J. (2007): Fachinformationssystem und Fachkonventionen zur Bestimmung der Erheblichkeit im Rahmen der FFH-VP — Endbericht zum Teil Fachkonventionen, Schlussstand Juni 2007.

31

(32)  Diese Skala wird seit 2007 den für angemessene Verträglichkeitsprüfungen zugelassenen Experten empfohlen und wird seitdem verwendet — http://www.mzp.cz/cz/hodnoceni_vyznamnosti_vlivu_koncepci.

32

(33)  Siehe auch C-75/01, C-418/04, C-508/04.

33

(34)  Siehe auch Fälle C-166/97, C-96/98, C-57/89, C-44/95, C-75/01, C-415/01, C-6/04, C-508/04, C-241/08, C-491/08, C-90/10.

34

(35)  Es ist wichtig, den deutlichen Unterschied zwischen Schadensbegrenzungsmaßnahmen und Kompensations- oder ökologischen Wiederherstellungsmaßnahmen zu berücksichtigen (siehe Abschnitt 5.3, Seite 80).

35

(36)  Siehe Urteil C-142/16 des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-142/16 erläutert auf Seite 45. Siehe auch Seite 47 für Beispiele möglicher Schadensbegrenzungsmaßnahmen für Hydroelektrizität.

36

(37)  https://ec.europa.eu/jrc/en/publication/working-group-ecostat-report-common-understanding-using-mitigation-measures-reaching-good-ecological.

37

(38)  https://restorerivers.eu/wiki/index.php?title=Case_study%3AAustria_Upper_Mur_-_River_widening_Lässer_Au_(LIFE%2B_(LIFE%2B_08_NAT_A_614)_„Inner-Alpine_river_basin_management_–_Upper_River_Mur_-_murerleben_II%22_2010-2015).

38

(39)  Schlussfolgerungen des zweiten CIS Workshop on the EU WFD and Hydropower 2011 in Brüssel, https://circabc.europa.eu/sd/a/23d94d2d-6b9c-4f17-9e15-14045cd541f3/Issue.pdf.

39

(40)  Informelle Tagung der Wasserdirektoren und für Meeresfragen zuständige Direktoren der Europäischen Union, der Beitritts- und der EFTA-Länder, Segovia, 27.-28. Mai 2010, https://circabc.europa.eu/w/browse/6414c39b-3d08-433a-8e00-0d20bcb249ad.

40

(41)  Gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Wasserrahmenrichtlinie 2006: WRRL und hydromorphologische Belastungen — Strategiepapier. Dezember 2006, https://circabc.europa.eu/sd/a/3dac5b10-1a16-4a31-a178-2f5401f30c50/.pdf.

41

(42)  Gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Wasserrahmenrichtlinie 2009: Leitfaden Nr. 20: Ausnahmen hinsichtlich der Umweltziele. Technischer Bericht — 2009-027, https://circabc.europa.eu/sd/a/2a3ec00a-d0e6-405f-bf66-60e212555db1/Guidance_document.pdf.

42

(43)  Key conclusions, common implementation strategy workshop on WFD & hydropower, Berlin, 4-5 June 2007, https://circabc.europa.eu/w/browse/062ef598-2126-4e76-a481-cfa68a28435c.

43

(44)  Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-6/04 Kommission/Vereinigtes Königreich, 20. Oktober 2005.

44

(45)  Die Kommission hat Leitfäden erarbeitet, die dabei helfen sollen, die angemessenen Verträglichkeitsprüfungen zu verstehen und durchzuführen. Sie stehen auf der Natura-2000-Website der Kommission zur Verfügung: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm.

45

(46)  Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union C-127/02.

46

(47)  Urteil des Gerichtshof in der Rechtssache C-127/02 — Waddenvereniging und Vogelsbeschermingvereniging.

47

(48)  (Research Institute for Applied Ecology and Economics in the Alpine Region).

48

(49)  Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juli 2011 über den Datenbogen für die Übermittlung von Informationen zu Natura-2000-Gebieten (bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2011) 4892), ABl. L 198 vom 30.7.2011, S. 39.

49

(50)  http://ec.europa.eu/environment/nature/knowledge/rep_habitats/index_en.htm

50

(51)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm

51

(52)  „Erheblichkeit“ bezieht sich hier auf die Erheblichkeit der Auswirkungen. Dies darf nicht verwechselt werden mit dem Screening-Verfahren, bei dem die Betonung auf der Wahrscheinlichkeit von erheblichen Auswirkungen steht.

52

(53)  Siehe CIS-Leitfaden Nr. 20.

53

(54)  Dieser Begriff wird ebenfalls in Artikel 4 Absatz 7 der WRRL verwendet.

54

(55)  Dieses hinzugefügte Gebiet muss nach der Genehmigung durch die Kommission förmlich von den Behörden des Mitgliedstaats ausgewiesen werden.

55

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| 18.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 213/62 |
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18.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 213/62

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Mitteilung der Kommission: „Energietransportinfrastrukturen und die Naturschutzvorschriften der EU“

(2018/C 213/02)

INHALT

Seite

| ÜBER DIESES DOKUMENT | 65 |
| --- | --- |

| Zweck des Leitfadens | 65 |
| --- | --- |

| Struktur und Inhalt | 65 |
| --- | --- |

| Allgemeine Beschreibung dieses Leitfadens | 65 |
| --- | --- |

| 1. | EINE ERNEUERTE ENERGIEINFRASTRUKTUR FÜR EUROPA | 67 |
| --- | --- | --- |

1.

| 1.1 | Die Notwendigkeit einer erneuerten Energieinfrastruktur in Europa | 67 |
| --- | --- | --- |

1.1

| 1.2. | Herausforderungen im Infrastrukturbereich | 68 |
| --- | --- | --- |

1.2.

| 1.2.1. | Stromnetze und Stromspeicher | 68 |
| --- | --- | --- |

1.2.1.

| 1.2.2 | Erdgasnetze und -speicher | 69 |
| --- | --- | --- |

1.2.2

| 1.2.3. | Infrastruktur zum Transport und zur Raffination von Öl und Olefinen | 69 |
| --- | --- | --- |

1.2.3.

| 1.2.4. | Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 (CCS) | 69 |
| --- | --- | --- |

1.2.4.

| 1.3. | Arten der in Betrieb befindlichen Transport- und Verteilungseinrichtungen | 69 |
| --- | --- | --- |

1.3.

| 1.3.1 | Transport- und Verteilungseinrichtungen für Gas und Öl | 69 |
| --- | --- | --- |

1.3.1

| 1.3.2. | Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom | 70 |
| --- | --- | --- |

1.3.2.

| 1.4 | Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) | 70 |
| --- | --- | --- |

1.4

| 2. | DIE NATURSCHUTZVORSCHRIFTEN DER EU | 72 |
| --- | --- | --- |

2.

| 2.1 | Einleitung | 72 |
| --- | --- | --- |

2.1

| 2.2 | Die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie | 72 |
| --- | --- | --- |

2.2

| 2.3 | Bewirtschaftung und Nutzung von Natura-2000-Gebieten | 73 |
| --- | --- | --- |

2.3

| 2.3.1 | Einführung positiver Innovationsmaßnahmen und Ausschluss von Verschlechterungen | 73 |
| --- | --- | --- |

2.3.1

| 2.3.2 | Das Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten mit Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete | 74 |
| --- | --- | --- |

2.3.2

| 2.4 | Artenschutzbestimmungen | 75 |
| --- | --- | --- |

2.4

| 3. | POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON EINRICHTUNGEN ZUM ENERGIETRANSPORT AUF NATURA-2000-GEBIETE UND AUF IN DER EU GESCHÜTZTE ARTEN | 76 |
| --- | --- | --- |

3.

| 3.1 | Einleitung | 76 |
| --- | --- | --- |

3.1

| 3.2 | Die Notwendigkeit der Bewertung auf Einzelfallbasis | 76 |
| --- | --- | --- |

3.2

| 3.3 | Überblick über potenzielle Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume | 77 |
| --- | --- | --- |

3.3

| 3.3.1 | Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen | 77 |
| --- | --- | --- |

3.3.1

| 3.3.2. | Störung und Verdrängung | 77 |
| --- | --- | --- |

3.3.2.

| 3.3.3. | Kollisions- und Elektrokutionsrisiko | 77 |
| --- | --- | --- |

3.3.3.

| 3.3.4 | Barrierewirkungen | 77 |
| --- | --- | --- |

3.3.4

| 3.4 | Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen | 78 |
| --- | --- | --- |

3.4

| 3.5 | Kumulative Wirkungen | 78 |
| --- | --- | --- |

3.5

| 4. | POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN | 79 |
| --- | --- | --- |

4.

| 4.1 | Einleitung | 79 |
| --- | --- | --- |

4.1

| 4.2 | Stromnetzinfrastrukturen | 79 |
| --- | --- | --- |

4.2

| 4.3 | Potenzielle negative Auswirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten | 80 |
| --- | --- | --- |

4.3

| 4.3.1 | Elektrokution | 80 |
| --- | --- | --- |

4.3.1

| 4.3.2 | Kollisionen | 83 |
| --- | --- | --- |

4.3.2

| 4.3.3 | Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen | 84 |
| --- | --- | --- |

4.3.3

| 4.3.4 | Störung/Verdrängung | 84 |
| --- | --- | --- |

4.3.4

| 4.3.5 | Elektromagnetische Felder | 84 |
| --- | --- | --- |

4.3.5

| 4.4 | Potenzielle positive Wirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten | 84 |
| --- | --- | --- |

4.4

| 5. | POTENZIELLE MASSNAHMEN ZUR ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN | 86 |
| --- | --- | --- |

5.

| 5.1 | Was sind Abschwächungsmaßnahmen? | 86 |
| --- | --- | --- |

5.1

| 5.2 | Potenzielle Maßnahmen zur Abschwächung negativer Auswirkungen von Strominfrastrukturplänen und -vorhaben | 88 |
| --- | --- | --- |

5.2

| 5.2.1 | Einführung proaktiver Maßnahmen auf Planungsebene | 88 |
| --- | --- | --- |

5.2.1

| 5.2.2 | Untersuchung potenzieller Abschwächungs- und Vermeidungsmaßnahmen auf Projektebene | 90 |
| --- | --- | --- |

5.2.2

| 5.3 | Detaillierte technische Empfehlungen für Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen | 91 |
| --- | --- | --- |

5.3

| 5.3.1 | Abschwächung des Elektrokutionsrisikos | 91 |
| --- | --- | --- |

5.3.1

| 5.3.2 | Abschwächung des Kollisionsrisikos | 92 |
| --- | --- | --- |

5.3.2

| 6. | BEDEUTUNG EINES STRATEGISCHEN PLANUNGSANSATZES | 93 |
| --- | --- | --- |

6.

| 6.1 | Vorteile einer integrierten Planung | 93 |
| --- | --- | --- |

6.1

| 6.2. | Ermittlung geeigneter Standorte für Einrichtungen zum Energietransport | 94 |
| --- | --- | --- |

6.2.

| 6.3 | Prüfung von Möglichkeiten zur Straffung der Verfahren zur Genehmigung von Energietransporteinrichtungen | 96 |
| --- | --- | --- |

6.3

| 6.3.1 | Frühzeitige Planung sowie Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen | 96 |
| --- | --- | --- |

6.3.1

| 6.3.2 | Frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen | 97 |
| --- | --- | --- |

6.3.2

| 6.3.3 | Verfahrenstechnische Abstimmung und Fristen | 98 |
| --- | --- | --- |

6.3.3

| 6.3.4 | Qualität der Berichte | 98 |
| --- | --- | --- |

6.3.4

| 6.3.5 | Grenzüberschreitende Zusammenarbeit | 98 |
| --- | --- | --- |

6.3.5

| 6.3.6 | Frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit | 99 |
| --- | --- | --- |

6.3.6

| 7. | DAS GENEHMIGUNGSVERFAHREN NACH ARTIKEL 6 DER FFH-RICHTLINIE | 99 |
| --- | --- | --- |

7.

| 7.1 | Einleitung | 99 |
| --- | --- | --- |

7.1

| 7.2. | Der Umfang des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 | 100 |
| --- | --- | --- |

7.2.

| 7.3 | Ein schrittweises Verfahren zur Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen | 102 |
| --- | --- | --- |

7.3

| 7.3.1 | Schritt 1: Screening | 102 |
| --- | --- | --- |

7.3.1

| 7.3.2 | Schritt 2: Verträglichkeitsprüfung | 102 |
| --- | --- | --- |

7.3.2

| 7.3.3 | Schritt 3: Genehmigung oder Ablehnung eines Plans oder Projekts aufgrund der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung | 109 |
| --- | --- | --- |

7.3.3

| 7.4 | Abweichende Regelungen nach Artikel 6 Absatz 4 | 109 |
| --- | --- | --- |

7.4

| 8. | ENERGIETRANSPORTINFRASTRUKTUREN IN DER MEERESUMWELT | 113 |
| --- | --- | --- |

8.

| 8.1. | Derzeitige Energieinfrastruktur in der Meeresumwelt der EU | 114 |
| --- | --- | --- |

8.1.

| 8.1.1. | Öl und Gas | 114 |
| --- | --- | --- |

8.1.1.

| 8.1.2. | Offshore-Strom aus Wind-, Wellen- und Gezeitenkraft | 115 |
| --- | --- | --- |

8.1.2.

| 8.1.3. | Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS) | 117 |
| --- | --- | --- |

8.1.3.

| 8.1.4. | Transportnetze | 117 |
| --- | --- | --- |

8.1.4.

| 8.1.5. | Vorstellungen für die Zukunft | 117 |
| --- | --- | --- |

8.1.5.

| 8.2. | NATURA 2000 in der Meeresumwelt | 119 |
| --- | --- | --- |

8.2.

| 8.2.1. | Der Schutz der Meeresumwelt sowie mariner Lebensräume und Arten | 119 |
| --- | --- | --- |

8.2.1.

| 8.2.2. | Unterstützende Maßnahmen und hilfreiche Informationsquellen | 123 |
| --- | --- | --- |

8.2.2.

| 8.3. | Potenzielle Auswirkungen und Abschwächungsansätze | 124 |
| --- | --- | --- |

8.3.

| 8.3.1. | Verlegung | 126 |
| --- | --- | --- |

8.3.1.

| 8.3.2. | Betrieb | 129 |
| --- | --- | --- |

8.3.2.

| 8.3.3. | Stilllegung | 131 |
| --- | --- | --- |

8.3.3.

| 8.3.4. | Kumulative Wirkungen | 131 |
| --- | --- | --- |

8.3.4.

| 8.3.5. | Potenzielle Abschwächungsmaßnahmen | 132 |
| --- | --- | --- |

8.3.5.

| 8.4. | Die Bedeutung von Strategieplanungen | 133 |
| --- | --- | --- |

8.4.

| LITERATUR | 136 |
| --- | --- |

| ANHANG 1 — NATIONALE UND GRENZÜBERSCHREITENDE INITIATIVEN | 150 |
| --- | --- |

| ANHANG 2 — SYSTEMATISCHE LISTE DER AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF VÖGEL NACH SCHWEREGRAD (BIRDLIFE, 2013) | 157 |
| --- | --- |

| ANHANG 3 — ZUSAMMENFASSUNG DER BELEGE FÜR AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF DIE POPULATIONEN WELTWEIT GEFÄHRDETER VOGELARTEN (IUCN, 2012) | 159 |
| --- | --- |

| ANHANG 4 — BEISPIELE FÜR AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF METAPOPULATIONEN VON IN ANHANG I DER VOGELSCHUTZRICHTLINIE GENANNTEN ARTEN | 161 |
| --- | --- |

| ANHANG 5 — ENTWURF EINER LISTE PRIORITÄRER ARTEN IM HINBLICK AUF DIE DURCHFÜHRUNG VON MASSNAHMEN ZUR VERMEIDUNG UND ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN IN DER EU | 163 |
| --- | --- |

| ANHANG 6 — VERGLEICH VON VERFAHREN BEI VP (VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN), UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN (UVP) UND STRATEGISCHEN UMWELTPRÜFUNGEN (SUP) | 168 |
| --- | --- |

ÜBER DIESES DOKUMENT

Zweck des Leitfadens

Im November 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission die Mitteilung „Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach — ein Konzept für ein integriertes Energienetz“. In dieser Mitteilung wird zu einem umfangreichen Ausbau von Energietransportinfrastrukturen aufgerufen, um eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung in ganz Europa sicherzustellen und gleichzeitig CO2-Emissionen zu verringern.

Mit der neuen TEN-E-Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird ein EU-weiter Rahmen für die Planung und die Realisierung der Energieinfrastruktur in der EU geschaffen. Es werden neun strategische vorrangige Energieinfrastrukturkorridore für Strom, Gas und Erdöl sowie drei unionsweite vorrangige Energieinfrastrukturbereiche (Stromautobahnen, intelligente Netze und Kohlendioxidtransportnetze) genannt. Außerdem wird ein transparentes, inklusives Verfahren zur Ermittlung konkreter Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI = Projects of Common Interest) eingeführt, die für die Realisierung der vorrangigen Korridore benötigt werden.

Wie sämtliche Entwicklungsaktivitäten in der EU muss auch der Ausbau der Energietransportinfrastrukturen uneingeschränkt mit der EU-Umweltschutzpolitik einschließlich der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie (den Naturschutz-Richtlinien der EU) vereinbar sein. Dieses Dokument erläutert, wie diese Vereinbarkeit in der Praxis am besten zu erzielen ist. Besondere Aufmerksamkeit wird auf die ordnungsgemäße Anwendung des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie verwendet, nach dem alle Pläne und Projekte, die wahrscheinlich erhebliche negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben werden, vor der Genehmigung einer Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen sind. Außerdem werden die Anforderungen an den Artenschutz in den umgebenden Landgebieten behandelt.

Natura-2000-Gebiete sind nicht grundsätzlich „verbotene Gebiete“, und neue Entwicklungsvorhaben sind nicht per se ausgeschlossen. Allerdings müssen Projekte so durchgeführt werden, dass der Schutz der seltenen und gefährdeten Arten und Lebensraumtypen gewährleistet ist, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden. Häufig kann dies durch sorgfältige Planung, guten und einbeziehenden Dialog und ggf. durch geeignete Abschwächungsmaßnahmen zur Beseitigung oder Vermeidung aller potenziellen negativen Auswirkungen einzelner Projekte sowie kumulativer Wirkungen auf die Erhaltungsziele der Schutzgebiete erreicht werden.

Dieses Dokument richtet sich in erster Linie an Projektentwickler, Fernleitungsnetzbetreiber (TSO = Transmission System Operators) und für die Genehmigung von Energietransportplänen und für Verträglichkeitsprüfungen zuständige Behörden, Verwalter von Natura-2000-Gebieten, NROs und sonstige Praktiker, die von der Planung, Konzeption, Durchführung oder Genehmigung von Energieinfrastrukturplänen und -vorhaben betroffen oder daran beteiligt sind. Das Dokument soll diesen Personen, Behörden und Einrichtungen einen Überblick über die Auswirkungen beantragter Energieinfrastrukturvorhaben auf Natura-2000-Gebiete und auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume sowie über Ansätze zur Abschwächung negativer Auswirkungen vermitteln.

Auch für Verfahren zur Bewertung von Plänen und Projekten für Einrichtungen zum Energietransport nach Maßgabe der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und nach der Richtlinie über strategische Umweltverträglichkeitsprüfungen (SUP-Richtlinie), bei denen festgestellt wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung der Auswirkungen auf das Natura-2000-Netz nicht erforderlich ist, kann dieses Dokument von Nutzen sein.

Umfang

Das Dokument enthält Leitlinien und beschreibt bewährte Verfahren für die Einrichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom, Gas und Öl im Hinblick auf Natura-2000-Gebiete und auf nach der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie der EU geschützte Gebiete und Arten in den umgebenden Landgebieten. Es beschränkt sich auf Energietransportinfrastrukturen. Einrichtungen zur Energieerzeugung wie beispielsweise Bohrinseln, Staudämme zur Stromerzeugung, Windturbinen und Kraftwerke hingegen werden nicht berücksichtigt.

Zu den behandelten Energietransportinfrastrukturen zählen Gas- und Ölpipelines sowie Leitungen zum Transport und zur Verteilung von Hoch- und Mittelspannungen, wobei in erster Linie Stromverteilungsleitungen an Land berücksichtigt werden. Energietransportinfrastrukturen in der marinen Umwelt werden in einem eigenen Kapitel behandelt.

Struktur und Inhalt

Das Dokument besteht aus acht Kapiteln:

| — | Kapitel 1 und 2: Diese beiden Kapitel bieten einen Überblick über die EU-Politik in Bezug auf Energieinfrastrukturen und die Notwendigkeit eines modernen Energieverbundnetzes in ganz Europa nach den Vorgaben der TEN-E-Verordnung. Unter anderem werden die Vorschriften der Vogel- und der FFH-Richtlinie erörtert, mit denen mit der Entwicklung und dem Betrieb von Energietransportinfrastrukturen befasste Unternehmen und Behörden vertraut sein sollten. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auch das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 für Pläne und Projekte behandelt, die wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete haben können. Außerdem werden die Anforderungen im Hinblick auf in der EU geschützte Arten in den umgebenden Landschaftsgebieten berücksichtigt. |
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Kapitel 1 und 2: Diese beiden Kapitel bieten einen Überblick über die EU-Politik in Bezug auf Energieinfrastrukturen und die Notwendigkeit eines modernen Energieverbundnetzes in ganz Europa nach den Vorgaben der TEN-E-Verordnung. Unter anderem werden die Vorschriften der Vogel- und der FFH-Richtlinie erörtert, mit denen mit der Entwicklung und dem Betrieb von Energietransportinfrastrukturen befasste Unternehmen und Behörden vertraut sein sollten. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auch das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 für Pläne und Projekte behandelt, die wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete haben können. Außerdem werden die Anforderungen im Hinblick auf in der EU geschützte Arten in den umgebenden Landschaftsgebieten berücksichtigt.

| — | Kapitel 3 bietet einen allgemeinen Überblick über die verschiedenen Arten möglicher Wirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf Lebensraumtypen und Arten, die durch die beiden Naturschutz-Richtlinien der EU geschützt sind. Die Kenntnis dieser potenziellen Auswirkungen wird nicht nur sicherstellen, dass Verträglichkeitsprüfungen nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie ordnungsgemäß vorgenommen werden, sondern sollte auch bei der Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen helfen, mit denen erhebliche negative Auswirkungen schon im Vorfeld reduziert oder vermieden werden können. |
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Kapitel 3 bietet einen allgemeinen Überblick über die verschiedenen Arten möglicher Wirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf Lebensraumtypen und Arten, die durch die beiden Naturschutz-Richtlinien der EU geschützt sind. Die Kenntnis dieser potenziellen Auswirkungen wird nicht nur sicherstellen, dass Verträglichkeitsprüfungen nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie ordnungsgemäß vorgenommen werden, sondern sollte auch bei der Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen helfen, mit denen erhebliche negative Auswirkungen schon im Vorfeld reduziert oder vermieden werden können.

| — | Die Kapitel 4 und 5 konzentrieren sich auf die potenziellen Wirkungen insbesondere von Stromnetzinfrastrukturen sowie auf die Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen in den verschiedenen Phasen von Planungs- oder Projektzyklen. Nach Möglichkeit werden unter Berücksichtigung bewährter Verfahren und neuester Forschungen in Europa detaillierte technische Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen empfohlen. |
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Die Kapitel 4 und 5 konzentrieren sich auf die potenziellen Wirkungen insbesondere von Stromnetzinfrastrukturen sowie auf die Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen in den verschiedenen Phasen von Planungs- oder Projektzyklen. Nach Möglichkeit werden unter Berücksichtigung bewährter Verfahren und neuester Forschungen in Europa detaillierte technische Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen empfohlen.

| — | Kapitel 6 beschreibt die Vorteile eines stärker strategisch ausgerichteten und stärker integrierten Ansatzes, bei dem Energietransportinfrastrukturen so geplant werden, dass die Gefahr möglicher Konflikte mit EU-Umweltschutzvorschriften in späteren Phasen des Planungsverfahrens vermieden werden, in denen die Handlungsspielräume deutlich enger werden. Außerdem bietet das Kapitel einen Überblick darüber, wie die verschiedenen nach EU-Umweltrecht (u. a. nach der FFH-Richtlinie) erforderlichen Verträglichkeitsprüfungen bei PCI insbesondere in Anbetracht der kürzeren Fristen der Verfahren für die Genehmigung von PCI nach der TEN-E-Verordnung in effizienter Weise gestrafft werden können. |
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Kapitel 6 beschreibt die Vorteile eines stärker strategisch ausgerichteten und stärker integrierten Ansatzes, bei dem Energietransportinfrastrukturen so geplant werden, dass die Gefahr möglicher Konflikte mit EU-Umweltschutzvorschriften in späteren Phasen des Planungsverfahrens vermieden werden, in denen die Handlungsspielräume deutlich enger werden. Außerdem bietet das Kapitel einen Überblick darüber, wie die verschiedenen nach EU-Umweltrecht (u. a. nach der FFH-Richtlinie) erforderlichen Verträglichkeitsprüfungen bei PCI insbesondere in Anbetracht der kürzeren Fristen der Verfahren für die Genehmigung von PCI nach der TEN-E-Verordnung in effizienter Weise gestrafft werden können.

| — | Kapitel 7 behandelt das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie. Es enthält praktische Hinweise zur Anwendung dieses Genehmigungsverfahrens insbesondere bei Energietransportinfrastrukturen. |
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Kapitel 7 behandelt das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie. Es enthält praktische Hinweise zur Anwendung dieses Genehmigungsverfahrens insbesondere bei Energietransportinfrastrukturen.

| — | In Kapitel 8 werden die Auswirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf die marine Umwelt untersucht. Am Anfang des Kapitels steht ein Überblick über die derzeitige Energieinfrastruktur in Meeresgewässern der EU und über erwartete künftige Entwicklungen. Anschließend werden die Auswirkungen auf Natura-2000-Meeresschutzgebiete und auf geschützte Arten vor dem Hintergrund der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie sowie entsprechende Unterstützungsmaßnahmen und Leitlinien u. a. der EU erörtert. Drittens werden die möglichen Auswirkungen der Transportinfrastruktur (Kabel und Pipelines) für den Transport von Energie aus Öl, Gas, Wind, Wellen und Gezeitenkraft sowie die Folgen der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS = Carbon Capture and Storage) auf marine Arten und Lebensräume behandelt, die nach der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie der EU geschützt sind. Beispiele für solche bewährte Verfahren werden im Rahmen der Diskussion über Möglichkeiten zur Abschwächung dieser Wirkungen erörtert. Und schließlich werden die Vorteile einer strategischen Planung von Energietransportinfrastrukturen in der marinen Umwelt unter Berücksichtigung ihrer Bedeutung vor dem Hintergrund anderer Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU (beispielsweise der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und der maritimen Raumordnung) erläutert. |
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In Kapitel 8 werden die Auswirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf die marine Umwelt untersucht. Am Anfang des Kapitels steht ein Überblick über die derzeitige Energieinfrastruktur in Meeresgewässern der EU und über erwartete künftige Entwicklungen. Anschließend werden die Auswirkungen auf Natura-2000-Meeresschutzgebiete und auf geschützte Arten vor dem Hintergrund der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie sowie entsprechende Unterstützungsmaßnahmen und Leitlinien u. a. der EU erörtert. Drittens werden die möglichen Auswirkungen der Transportinfrastruktur (Kabel und Pipelines) für den Transport von Energie aus Öl, Gas, Wind, Wellen und Gezeitenkraft sowie die Folgen der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS = Carbon Capture and Storage) auf marine Arten und Lebensräume behandelt, die nach der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie der EU geschützt sind. Beispiele für solche bewährte Verfahren werden im Rahmen der Diskussion über Möglichkeiten zur Abschwächung dieser Wirkungen erörtert. Und schließlich werden die Vorteile einer strategischen Planung von Energietransportinfrastrukturen in der marinen Umwelt unter Berücksichtigung ihrer Bedeutung vor dem Hintergrund anderer Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU (beispielsweise der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und der maritimen Raumordnung) erläutert.

Im gesamten Dokument wird möglichst immer wieder anhand bewährter Verfahren beschrieben, wie Einrichtungen zum Energietransport im Einklang mit den Naturschutzvorschriften der EU gestaltet werden können. Die genannten Beispiele können hilfreiche Anstöße zu möglichen Verfahren und Ansätzen bieten.

Allgemeine Beschreibung dieses Leitfadens

Dieser Leitfaden soll die Vorschriften der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie im Zusammenhang mit der Entwicklung und insbesondere dem Betrieb von Energietransportinfrastrukturen erläutern. Das Dokument hat keinen legislativen Charakter, sondern vermittelt praktische Hinweise und beschreibt bewährte Verfahren zur Anwendung geltender Rechtsvorschriften. Insoweit gibt es nur die Standpunkte von Kommissionsdienststellen wieder. Die verbindliche Auslegung von EU-Richtlinien obliegt ausschließlich dem Europäischen Gerichtshof.

Das Dokument ergänzt die bereits veröffentlichten allgemeinen Auslegungen und Methodik-Leitlinien der Kommission zu Artikel 6 der FFH-Richtlinie. (1) Diese Leitlinien und Informationen sollten in Verbindung mit diesem Dokument konsultiert werden.

Dieses Dokument trägt in vollem Umfang der Tatsache Rechnung, dass die beiden Naturschutz-Richtlinien vom Subsidiaritätsprinzip ausgehen und dass die Mitgliedstaaten daher selbst klären müssen, wie sie die aus den Richtlinien resultierenden Verfahrensvorschriften umsetzen. Aus diesem Grund sind die bewährten Verfahren und die empfohlenen Methoden in diesem Dokument nicht verpflichtend. Vielmehr soll das Dokument Hinweise bieten und Ideen und Vorschläge aufgrund von Rückmeldungen und Beiträgen zuständiger Behörden, Vertretern der Energiewirtschaft, NROs und anderen Fachleuten und Interessenträgern vermitteln.

Die Kommission möchte all denen, die an der Erstellung dieses Leitfadens mitgewirkt haben, für ihre wertvollen Beiträge und für die geführten Gespräche danken.

1.   EINE ERNEUERTE ENERGIEINFRASTRUKTUR FÜR EUROPA

1.1.   Die Notwendigkeit einer erneuerten Energieinfrastruktur in Europa

Die EU-Länder haben sich auf den neuen Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 einschließlich EU-weiter Vorgaben und politischer Ziele für Treibhausgasemissionen, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Stromverbindungsleitungen verständigt. Diese Vorgaben und politischen Ziele sollen der EU helfen, ein wettbewerbsfähigeres, sichereres und nachhaltigeres Energiesystem zu schaffen und ihre langfristige Zielsetzung für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen bis 2050 zu erreichen.

Abbildung 1

Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 — vereinbarte Kernziele

≥ - 40 %Treibhaus-gasemissionen

10 %Verbin-dungsleitungen

- 20 %Treibhaus-gasemissionen

20 %ErneuerbareEnergie

15 %Verbin-dungsleitungen

≥ 30%Energieeffizienz

≥ 27 %ErneuerbareEnergie

20 %Energieeffizienz

Die Kommission hat als eine ihrer Schlüsselprioritäten eine Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie vorgestellt. (2) Diese Strategie soll zum einen der EU helfen, ihre Vorgaben und Ziele für 2030 zu erreichen und zum anderen den europäischen Verbrauchern Zugang zu sicherer, nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und bezahlbarer Energie ermöglichen und dafür sorgen, dass die mit dem derzeitigen Wandel des europäischen Energiesystems verbundenen Möglichkeiten in ihrem Interesse genutzt werden.

Um die Vorgaben und Ziele für 2030 zu erfüllen, müssen die Einrichtungen zum Transport und zur Speicherung von Energie in Europa modernisiert werden. (3) Veraltete und schlecht miteinander verbundene Infrastrukturen behindern die europäische Wirtschaft erheblich. Die Entwicklung der Windkraft im Nord- und Ostseeraum beispielsweise wird durch unzureichende Netzanbindungen sowohl auf dem Meer als auch an Land (offshore und onshore) beeinträchtigt. Die Risiken und Kosten von Unterbrechungen und Verschwendung dürften weiter zunehmen, wenn die EU nicht in intelligente, wirksame und wettbewerbsfähige Energienetze investiert und ihr Potenzial für Verbesserungen der Energieeffizienz nicht nutzt.

Die neue Energieinfrastrukturpolitik der EU wird dazu beitragen, den Netzausbau europaweit zu koordinieren und zu optimieren, damit die EU die Vorteile eines integrierten europäischen Netzes, die den Wert der einzelnen Bestandteile weit überschreiten, in vollem Umfang nutzen kann.

Eine europäische Strategie für vollständig integrierte Energieinfrastrukturen auf der Grundlage intelligenter und kohlenstoffarmer Technologien wird nicht nur helfen, durch Größenvorteile für die einzelnen Mitgliedstaaten die Umstellung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu reduzieren. Sie wird auch dazu beitragen, die Versorgungssicherheit zu erhöhen und die Verbraucherpreise zu stabilisieren, indem sie dafür sorgt, dass Strom und Gas dorthin gelangen, wo sie benötigt werden. Europäische Netze werden auch den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt fördern, die Solidarität unter den Mitgliedstaat erhöhen und gewährleisten, dass Bürger und Unternehmen in Europa Zugang zu bezahlbaren Energiequellen haben.

Damit dieser wichtige Schritt auf dem Weg zu einer Veränderung des Energietransports vollzogen werden kann, hat die EU im Jahr 2013 die neue TEN-E-Verordnung (EU) Nr. 347/2013 (4) angenommen. Mit dieser Verordnung wird ein umfassender EU-weiter Rahmen für die Planung und Einführung der Energieinfrastruktur geschaffen.

In der Verordnung werden neun strategische vorrangige Energieinfrastrukturkorridore für Strom, Gas und Erdöl sowie drei unionsweite vorrangige Energieinfrastrukturgebiete für Stromautobahnen, intelligente Netze und Kohlendioxidtransportnetze zur Optimierung des Netzausbaus auf europäischer Ebene bis 2020 und darüber hinaus festgelegt.

Abbildung 2

Vorrangige Korridore für Strom, Gas und Öl

Image

1.2.   Herausforderungen im Infrastrukturbereich

Die Herausforderung der Verbindung und Anpassung der europäischen Energieinfrastruktur an neue Anforderungen betrifft alle Sektoren und alle Arten von Energietransporteinrichtungen.

1.2.1.   Stromnetze und Stromspeicher

Stromnetze müssen modernisiert werden, um die zunehmende Nachfrage infolge einer umfassenden Verlagerung der gesamten Energiewertschöpfungskette und des Energiemixes zu decken und um der Vervielfachung der stromgebundenen Anwendungen und Technologien Rechnung zu tragen. Außerdem ist eine Ausweitung und Modernisierung der Netze erforderlich, um die Integration des Marktes voranzutreiben und die Systemsicherheit zu verbessern sowie insbesondere, um den Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu transportieren und zu verteilen, dessen Anteil sich im Zeitraum 2007-2020 mehr als verdoppeln dürfte.

Ein erheblicher Anteil der Erzeugungskapazitäten wird sich an Standorten konzentrieren, die weiter von den bedeutenderen Gebieten entfernt sind, an denen Energie verbraucht und gespeichert wird. Zu einem erheblichen Anteil wird die Energie in Offshore-Anlagen sowie in Onshore-Solaranlagen und -Windparks in Südeuropa oder in Biomasseanlagen in Mittel- oder Osteuropa erzeugt werden.

Über diese kurzfristigen Anforderungen hinaus müssen Stromnetze grundsätzlich weiterentwickelt werden, um unterstützt durch neue Hochspannungsfernleitungen und neue Stromspeichertechnologien (die ständig zunehmende Anteile erneuerbarer Energien aus der EU und aus Drittländern bewältigen müssen) den Übergang zu einem kohlenstoffarmen Energiesystem im Zeithorizont bis 2050 vollziehen zu können.

Gleichzeitig müssen auch die Netze intelligenter werden. Die für 2020 gesetzten Ziele der EU im Hinblick auf Energieeffizienz und den Anteil erneuerbarer Energiequellen werden ohne weitere Innovationen und Intelligenz der Netze sowohl im Transport- als auch im Verteilungsbereich, insbesondere unter Einbeziehung von Informations- und Kommunikationstechnologien, nicht erreicht werden können. Diese Technologien werden wesentliche Voraussetzungen für die Einführung eines nachfrageseitigen Managements und anderer intelligenter Netzdienste sein.

1.2.2.   Erdgasnetze und -speicher

Erdgas wird auch in den kommenden Jahrzehnten eine entscheidende Rolle im Energiemix der EU spielen und als Brennstoff zur Erzeugung von Pufferkapazitäten für Systeme mit variabler Stromerzeugung noch an Bedeutung gewinnen. An die Flexibilität von Gasnetzen werden zusätzliche Anforderungen gestellt; außerdem werden bidirektionale Pipelines, bessere Speicherkapazitäten und eine flexible Versorgung u. a. mit verflüssigtem Erdgas (LNG = Liquefied Natural Gas) und mit Druck-Erdgas (CNG = Compressed Natural Gas) benötigt.

1.2.3.   Infrastruktur zum Transport und zur Raffination von Öl und Olefinen

Wenn die derzeitige Klima-, Verkehrs- und Energieeffizienzpolitik unverändert fortgesetzt wird, dürften auch im Jahr 2030 noch 30 % der Primärenergieversorgung aus Öl gedeckt werden, und auch im Verkehrssektor dürften weiterhin in erheblichem Umfang Kraftstoffe auf Mineralölbasis verbraucht werden. Die Versorgungssicherheit hängt von der Integrität und der Flexibilität der gesamten Versorgungskette ab, vom Rohöl, das an die Raffinerien geliefert wird, bis zum Enderzeugnis, das den Verbrauchern bereitgestellt wird. Gleichzeitig wird die künftige Form der Infrastruktur zum Transport von Rohöl und Mineralölerzeugnissen auch durch Entwicklungen im europäischen Raffineriesektor geprägt sein, der derzeit einer wachsenden Anzahl an Herausforderungen gegenübersteht.

1.2.4.   Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 (CCS)

Technologien zur Abscheidung, Speicherung und Lagerung von CO2 (CCS = CO2 Capture, Transport and Storage) können erheblich zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen, befinden sich aber immer noch in einem frühen Entwicklungsstadium. Die kommerzielle Einführung von CCS im Bereich der Stromerzeugung sowie industrielle Anwendungen werden erst nach 2020 erwartet. Da potenzielle CO2-Speicher nicht gleichmäßig über Europa verteilt sind und da einige Mitgliedstaaten in ihrem jeweiligen Territorium nur über begrenzte potenzielle Speicher verfügen, könnte die Einrichtung einer europäischen Pipeline-Infrastruktur an Bedeutung gewinnen, die über Staatsgrenzen hinausgeht und auch die Meeresumwelt berührt.

1.3.   Arten der in Betrieb befindlichen Transport- und Verteilungseinrichtungen

Wie die verschiedenen Energieträger transportiert, verteilt und gespeichert werden, hängt natürlich von der Art des jeweiligen Energieträgers sowie davon ab, ob Transport, Verteilung und Speicherung an Land oder in der Meeresumwelt erfolgen. Strom beispielsweise wird im Allgemeinen durch Leitungen oder Kabel transportiert. Gas und Öl hingegen strömen durch Pipelines.

Dieses Dokument konzentriert sich vor allem auf die folgenden Einrichtungen: (5)

| — | terrestrische Einrichtungen zum Transport von Gas und Öl: unterirdische Pipelines, überirdische Pipelines einschließlich Pipelines durch Wasserläufe sowie damit verbundene Komponenten (Einspeisestationen, Pump- (Öl) und Kompressorstationen (Gas), Zwischenstationen, Schieberstationen, Reglerstationen und Übernahmestationen); |
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terrestrische Einrichtungen zum Transport von Gas und Öl: unterirdische Pipelines, überirdische Pipelines einschließlich Pipelines durch Wasserläufe sowie damit verbundene Komponenten (Einspeisestationen, Pump- (Öl) und Kompressorstationen (Gas), Zwischenstationen, Schieberstationen, Reglerstationen und Übernahmestationen);

| — | terrestrische Einrichtungen zum Stromtransport: Erdleitungen, Starkstromfreileitungen und verbundene Komponenten (Masten, Umspannwerke und Stromrichterstationen). |
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terrestrische Einrichtungen zum Stromtransport: Erdleitungen, Starkstromfreileitungen und verbundene Komponenten (Masten, Umspannwerke und Stromrichterstationen).

1.3.1.   Transport- und Verteilungseinrichtungen für Gas und Öl

Große Mengen an Rohöl, Mineralölerzeugnissen oder Erdgas werden auf dem Landweg im Allgemeinen über Pipelines transportiert. Ölpipelines bestehen aus Stahl- oder Kunststoffröhren mit einem Innendurchmesser von 100 bis 1 200 mm. Die meisten Pipelines werden unterirdisch in einer Tiefe von 1 bis 2 m geführt. Das Öl wird von Pumpstationen in Bewegung gehalten. Erdgaspipelines bestehen aus Kohlenstoffstahl und haben Durchmesser von 51 bis 1 500 mm. Das Gas wird in Kompressorstationen verdichtet.

Die Pipelines werden nach Maßgabe von Wegerechten (ROW = Right Of Way) geführt. Zu den Schritten beim Bau einer Pipeline zählt die Festlegung des Verlaufs, der anschließend beaufsichtigt werden muss, um sicherzustellen, dass physische Hindernisse frühzeitig erkannt und ausgeräumt werden. Erforderlichenfalls werden Gräben ausgehoben, insbesondere auf Hauptstrecken und an Kreuzungspunkten. Anschließend wird die Pipeline einschließlich der verbundenen Komponenten (Ventile, Kreuzungspunkte usw.) gebaut. Gegebenenfalls werden die Gräben mit den verlegten Pipelines zugeschüttet.

1.3.2.   Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom

Strom kann noch immer nicht in größerem Umfang gespeichert werden und muss daher in Echtzeit erzeugt werden. Daher sollte der kontinuierliche Transport zu den Verbrauchern möglichst effizient erfolgen. In terrestrischen Umgebungen wird Strom von Kraftwerken an Hochspannungs-Umspannwerke in der Nähe der Bedarfszentren geleitet. Große Strommengen werden mit Hochspannung transportiert (110-750 kV in Europa, ENTSO, 2012), um die Energieverluste auf langen Strecken zu den Umspannwerken zu reduzieren.

Über die Transportleitungen wird in der Regel Dreiphasen-Wechselstrom (AC) in großen Mengen über weite Strecken transportiert (APLIC, 2006). Mit der Hochspannungsgleichstrom-Technologie (HVDC) wird die Effizienz auf sehr langen Strecken (gewöhnlich mehr als 600 km) verbessert. Strom kann über Freileitungen oder Erdkabel transportiert werden. In jedem Fall erfolgt der Transport mit hohen Spannungen, weil bei den derzeitigen Technologien große Strommengen nur so effizient transportiert werden können.

Bei der Verteilung wird Strom mit einer mittleren Spannung vom Transportsystem an die Endverbraucher geleitet (häufig mit weniger als 33 kV). Die Unterscheidung zwischen Hochspannungsleitungen zum Transport und Mittelspannungsleitungen zur Verteilung von Strom ist im Hinblick auf den Naturschutz von Bedeutung: Die Gefahr tödlicher Stromschläge („Elektrokution“) ist nur bei Mittelspannungsleitungen gegeben. Kollisionsgefahr hingegen besteht sowohl bei Transport- als auch bei Verteilungsleitungen (6) (siehe Kapitel 4).

Im Allgemeinen wird Strom durch Starkstromfreileitungen an Freileitungsmasten („Strommasten“) transportiert, teilweise werden Stromleitungen aber auch unterirdisch geführt, insbesondere in städtischen Gebieten oder an empfindlichen Standorten. Starkstromfreileitungen haben spezifische Auswirkungen auf die biologische Vielfalt, die Gesundheit und die Landschaft. Erdleitungen haben andere Auswirkungen. Bei Erdleitungen können die Investitionskosten jedoch häufig erheblich höher sein als bei Starkstromfreileitungen.

1.4.   Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) (7)

Die geltende TEN-E-Verordnung, die am 15. Mai 2013 in Kraft getreten ist, beschreibt den rechtlichen und politischen Rahmen zur Optimierung des Netzausbaus auf europäischer Ebene bis 2020 und darüber hinaus. In der Verordnung werden zwölf strategische vorrangige Korridore und thematische Bereiche für die Energieinfrastruktur mit transeuropäischer/grenzüberschreitender Dimension genannt. Außerdem wird ein Prozess zur zweijährlichen Erstellung unionsweiter Listen von Vorhaben von gemeinsamem Interesse („PCI“ = Projects of Common Interest) (8) beschrieben, die zum Ausbau von Energieinfrastrukturnetzen in den zwölf vorrangigen Korridoren und thematischen Bereichen beitragen.

Damit ein Vorhaben in die Unionsliste aufgenommen werden kann, muss es mit erheblichen Vorteilen für mindestens zwei Mitgliedstaaten verbunden sein, zur Marktintegration und zur Förderung des Wettbewerbs, zur Verbesserung der Versorgungssicherheit und zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen. Der Ermittlungsprozess beruht auf regionaler Zusammenarbeit unter Einbeziehung der Mitgliedstaaten und verschiedener Interessenträger, die ihr Wissen und ihre Erfahrung hinsichtlich der technischen Machbarkeit und der Marktbedingungen sowohl aus nationaler als auch aus europäischer Perspektive einbringen.

Die dritte Unionsliste mit 173 PCI im Energieinfrastrukturbereich (9) wurde im November 2017 angenommen. Die Liste umfasst 106 Stromvorhaben einschließlich Stromtransportleitungen und Stromspeichern, vier Vorhaben zu intelligenten Netzen und 53 Gasvorhaben. Erstmals enthält diese Liste auch vier Vorhaben im Zusammenhang mit Kohlendioxidnetzen. Die Liste der PCI wird alle zwei Jahre aktualisiert, um neue Vorhaben aufzunehmen und abgeschlossene Vorhaben zu entfernen.

Diese PCI können nun im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) gefördert werden. Für transeuropäische Energieinfrastrukturvorhaben wurden in dieser Fazilität für den Zeitraum 2014-2020 Mittel im Umfang von 5,35 Mrd. EUR vorgesehen. Im Jahr 2016 wurden nach der zweiten und der dritten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen Zuschüsse von insgesamt 707 Mio. EUR für 27 Vorhaben bewilligt. Von diesen Zuschüssen wurden elf für Vorhaben im Stromsektor und 15 für Vorhaben im Gassektor vergeben. Ein Zuschuss wurde für ein Vorhaben zur Einrichtung eines intelligenten Netzes gewährt. Acht Zuschüsse wurden für Baumaßnahmen und 19 für Studien bewilligt. Für das Jahr 2017 waren Zuschüsse von 800 Mio. EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“ für PCI vorgesehen.

Wegen ihrer strategischen Bedeutung für die EU kommt bei PCI ein gestrafftes Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Anwendung. Dieses Verfahren beinhaltet beispielsweise die Benennung einer einzigen zuständigen nationalen Behörde, die als zentrale Anlaufstelle für alle Genehmigungen fungiert, und eine verpflichtende dreieinhalbjährige Frist für die Genehmigung von Vorhaben. Dadurch sollen Verfahren beschleunigt und die zügige Genehmigung und Durchführung von Vorhaben gewährleistet werden, die als erforderlich für die Energiesicherheit und für die Erfüllung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU betrachtet werden und gewährleisten, dass die äußerst hohen Standards des EU-Umweltrechts eingehalten werden. Außerdem soll die Transparenz erhöht und die Öffentlichkeit stärker einbezogen werden. Durch den verbesserten Rechtsrahmen soll die Attraktivität von PCI für Anleger gesteigert werden.

| Energievorhaben von gemeinsamem Interesse: interaktive Karte

  Die Europäische Kommission hat eine Transparenzplattform (10) entwickelt, auf der die Nutzer auf einer interaktiven Online-Karte alle im Jahr 2017 angenommen 173 PCI finden und anzeigen lassen können. Die Vorhaben können nach Energietypen (Strom, Gas, Öl oder sonstige), Infrastrukturtypen, Ländern und/oder vorrangigen Korridoren angezeigt werden. Möglichst bald nach der Annahme der Vorhaben werden jeweils technische Zusammenfassungen bereitgestellt. |
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Energievorhaben von gemeinsamem Interesse: interaktive Karte

Die Europäische Kommission hat eine Transparenzplattform (10) entwickelt, auf der die Nutzer auf einer interaktiven Online-Karte alle im Jahr 2017 angenommen 173 PCI finden und anzeigen lassen können. Die Vorhaben können nach Energietypen (Strom, Gas, Öl oder sonstige), Infrastrukturtypen, Ländern und/oder vorrangigen Korridoren angezeigt werden. Möglichst bald nach der Annahme der Vorhaben werden jeweils technische Zusammenfassungen bereitgestellt.

Zu beachten ist allerdings, dass die Unionsliste PCI in unterschiedlichen Entwicklungsphasen enthält. Einige Vorhaben befinden sich noch in einem frühen Entwicklungsstadium, und die Machbarkeit dieser Vorhaben muss noch in Studien nachgewiesen werden.

Die Aufnahme dieser Vorhaben in die Unionsliste der PCI greift dem Ergebnis der jeweiligen Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungsverfahren nicht vor. Wenn sich herausstellt, dass ein in die Unionsliste der PCI aufgenommenes Vorhaben nicht im Einklang mit dem EU-Besitzstand steht, wird es von der Unionsliste gestrichen.

Um die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung geeigneter rechtlicher und sonstiger Maßnahmen zur Straffung der verschiedenen Verfahren für Umweltprüfungen zu unterstützen und um die nach EU-Recht vorgeschriebene kohärente Anwendung der Verfahren bei PCI sicherzustellen, hat die Kommission im Juli 2013 einen Leitfaden (11) veröffentlicht.

| Was bedeutet „Straffung“ in diesem Zusammenhang?


  Als Straffung wird in diesem Zusammenhang die Verbesserung und die

  bessere Koordinierung

  von Umweltprüfungsverfahren zur

  Reduzierung unnötigen Verwaltungsaufwands

  , zur Nutzung von Synergien und dadurch zur

  Verkürzung

  des gesamten Prüfungsprozesses unter Gewährleistung eines

  weit reichenden Umweltschutzes

  durch umfassende Umweltprüfungen nach Maßgabe des EU-Umweltrechts bezeichnet.


  Quelle: Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure ‘Projects of Common Interest’ (PCIs)“, Juli 2013. |
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Was bedeutet „Straffung“ in diesem Zusammenhang?

Als Straffung wird in diesem Zusammenhang die Verbesserung und die

  bessere Koordinierung

  von Umweltprüfungsverfahren zur

  Reduzierung unnötigen Verwaltungsaufwands

  , zur Nutzung von Synergien und dadurch zur

  Verkürzung

  des gesamten Prüfungsprozesses unter Gewährleistung eines

  weit reichenden Umweltschutzes

  durch umfassende Umweltprüfungen nach Maßgabe des EU-Umweltrechts bezeichnet.

Quelle: Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure ‘Projects of Common Interest’ (PCIs)“, Juli 2013.

Der Leitfaden enthält sechs wesentliche Empfehlungen zur Straffung dieser Verfahren. Die Empfehlungen beruhen auf den Umsetzungserfahrungen und auf bewährten Verfahren, die bislang in den Mitgliedstaaten ermittelt wurden (siehe Kapitel 4).

Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf Folgendes:

| — | frühzeitige Planung, Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen, |
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frühzeitige Planung, Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen,

| — | frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen, |
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frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen,

| — | Verfahrenskoordinierung und Fristen, |
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Verfahrenskoordinierung und Fristen,

| — | Datensammlung, Datenweitergabe und Qualitätskontrolle, |
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Datensammlung, Datenweitergabe und Qualitätskontrolle,

| — | grenzüberschreitende Zusammenarbeit und |
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grenzüberschreitende Zusammenarbeit und

| — | frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit. |
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frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit.

Die folgenden Kapitel in diesem Handbuch beschäftigen sich insbesondere mit dem Genehmigungsverfahren nach der FFH-Richtlinie bei Plänen und Vorhaben zum Energietransport. Sonstige Verfahren zur Erteilung von Umweltgenehmigungen werden nicht näher behandelt. Gegebenenfalls wird aber auf sonstige Verfahren verwiesen.

Insoweit ergänzt dieses Dokument den genannten Leitfaden zur Straffung von Verfahren bei PCI. Es hat jedoch eine umfassendere Zielsetzung und berücksichtigt sämtliche Arten von Infrastrukturen zum Transport von Öl, Gas und Strom unabhängig davon, ob es sich dabei um PCI handelt.

2.   DIE NATURSCHUTZVORSCHRIFTEN DER EU

2.1.   Einleitung

Einige Pläne und Vorhaben für Energietransportinfrastrukturen könnten eines oder mehrere Schutzgebiete des Natura-2000-Netzes der EU beeinträchtigen oder mit negativen Auswirkungen für bestimmte seltene und gefährdete und nach EU-Recht geschützte Arten verbunden sein. In diesen Fällen sind die Vorschriften der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie zu berücksichtigen. Die Vorschriften werden in diesem Kapitel in einer Übersicht zusammengestellt. In den folgenden Kapiteln werden bestimmte Elemente des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie insbesondere im Zusammenhang mit Plänen und Vorhaben zum Energietransport behandelt.

2.2.   Die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie

Die Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt wird als wichtiger Bestandteil der Strategie „Europa 2020“ anerkannt, die zu einer intelligenten, integrativen und nachhaltigen Wachstumspolitik unter Berücksichtigung der wichtigen sozioökonomischen Vorteile aufruft, die die Natur der Gesellschaft bietet.

Im März 2010 setzten die Staats- und Regierungschefs der EU sich das ambitionierte Ziel, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2020 aufzuhalten und umzukehren. Im Mai 2011 nahm die Europäische Kommission eine neue Biodiversitätsstrategie der EU für 2020 (KOM(2011) 244) (12) an, in der ein politischer Rahmen für die Erreichung dieses Ziels beschrieben wird.

Die Vogelschutzrichtlinie (13) und die FFH-Richtlinie (14) sind die Grundpfeiler der EU-Politik zum Schutz der biologischen Vielfalt. Sie ermöglichen allen EU-Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit in einem gemeinsamen Rechtsrahmen, um die am stärksten gefährdeten und die wertvollsten Arten und Lebensräume in Europa in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU unabhängig von politischen und administrativen Grenzen zu bewahren.

In den beiden Richtlinien werden nicht alle Arten von Pflanzen und Tieren in Europa berücksichtigt (d. h. sie decken nicht die gesamte Biodiversität in Europa ab). Vielmehr konzentrieren sie sich auf eine Teilgruppe von etwa 2000 Arten, die geschützt werden müssen, um einem Rückgang oder einer Beeinträchtigung entgegenzuwirken. Diese Arten werden häufig als Arten von gemeinschaftlichem Interesse oder als in der EU geschützte Arten bezeichnet. Außerdem sind nach der FFH-Richtlinie etwa 230 seltene oder gefährdete Lebensraumtypen als solche geschützt.

Mit den beiden Richtlinien soll insgesamt sichergestellt werden, dass die jeweils geschützten Arten und Lebensraumtypen im gesamten jeweiligen natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU erhalten werden bzw. dass ein günstiger Erhaltungszustand wiederhergestellt wird. (15) Dieses Ziel wird positiv und mit Blick auf eine günstige Situation beschrieben, die erreicht und bewahrt werden muss. Insoweit geht es um mehr als nur darum, Verschlechterungen zu vermeiden.

Um dieses Ziel zu erreichen, werden den Mitgliedstaaten mit den Naturschutz-Richtlinien der EU die folgenden Pflichten auferlegt:

| — | Ausweisung und Erhaltung von Kerngebieten zum Schutz der in den Anhängen I und II der FFH-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie genannten Arten und Lebensraumtypen sowie von Zugvögeln; diese Gebiete sind Bestandteil des EU-weiten Natura-2000-Netzes; |
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Ausweisung und Erhaltung von Kerngebieten zum Schutz der in den Anhängen I und II der FFH-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie genannten Arten und Lebensraumtypen sowie von Zugvögeln; diese Gebiete sind Bestandteil des EU-weiten Natura-2000-Netzes;

| — | Entwicklung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und sonstige in den Anhängen IV und V der FFH-Richtlinie genannte Vogelarten. Diese Schutzregelung soll für das gesamte natürliche Verbreitungsgebiet der Arten in der EU gelten und ist somit auf die umfassendere Landschaft (sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten) anwendbar. |
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Entwicklung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und sonstige in den Anhängen IV und V der FFH-Richtlinie genannte Vogelarten. Diese Schutzregelung soll für das gesamte natürliche Verbreitungsgebiet der Arten in der EU gelten und ist somit auf die umfassendere Landschaft (sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten) anwendbar.

2.3.   Bewirtschaftung und Nutzung von Natura-2000-Gebieten

Bislang wurden mehr als 27 000 Gebiete als Natura-2000-Gebiete ausgewiesen. Sie erstrecken sich insgesamt über 18 % der Landfläche Europas sowie über erhebliche Meeresgebiete.

| Der Natura-2000-Viewer: ein hilfreiches Tool für Projektentwickler

  Der Natura-2000-Viewer ist ein Online-GIS (Geographic Information System = Geografisches Informationssystem), in dem Projektentwickler die einzelnen Natura-2000-Gebiete des EU-Netzes finden und sich Informationen zu den Gebieten anzeigen lassen können. Die Gebiete können in verhältnismäßig großem Maßstab (1:500) dargestellt werden, in dem die Grenzen und die wichtigsten Landschaftsmerkmale in sehr hoher Auflösung zu erkennen sind. Für jedes Gebiet ist ein Standard-Datenbogen verfügbar, auf dem die Arten und Lebensraumtypen angegeben werden, für die das Gebiet jeweils als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Außerdem sind den Datenbogen die geschätzte Population sowie der Erhaltungszustand der Gebiete und Angaben zur Bedeutung des Gebiets für die betreffenden Arten und Lebensraumtypen in der EU zu entnehmen.
  http://natura2000.eea.europa.eu/ |
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Der Natura-2000-Viewer: ein hilfreiches Tool für Projektentwickler

Der Natura-2000-Viewer ist ein Online-GIS (Geographic Information System = Geografisches Informationssystem), in dem Projektentwickler die einzelnen Natura-2000-Gebiete des EU-Netzes finden und sich Informationen zu den Gebieten anzeigen lassen können. Die Gebiete können in verhältnismäßig großem Maßstab (1:500) dargestellt werden, in dem die Grenzen und die wichtigsten Landschaftsmerkmale in sehr hoher Auflösung zu erkennen sind. Für jedes Gebiet ist ein Standard-Datenbogen verfügbar, auf dem die Arten und Lebensraumtypen angegeben werden, für die das Gebiet jeweils als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Außerdem sind den Datenbogen die geschätzte Population sowie der Erhaltungszustand der Gebiete und Angaben zur Bedeutung des Gebiets für die betreffenden Arten und Lebensraumtypen in der EU zu entnehmen.

http://natura2000.eea.europa.eu/

Der Schutz und die Erhaltung von Natura-2000-Gebieten unterliegen den Bestimmungen von Artikel 6 der FFH-Richtlinie. Zwei Arten von Maßnahmen werden unterschieden: erstens (nach Artikel 6 Absätze 1 und 2) (16) kontinuierlich anzuwendende Maßnahmen zum Erhaltungsmanagement aller Natura-2000-Gebiete und zweitens (nach Artikel 6 Absätze 3 und 4) ein Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten, die wahrscheinlich mit erheblichen negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet verbunden sind.

Diesem Artikel zufolge sind Natura-2000-Gebiete eindeutig keine „verbotenen Gebiete“, in denen Entwicklungsvorhaben grundsätzlich ausgeschlossen wären. Neue Pläne und Projekte sind durchaus möglich, wenn bestimmte verfahrenstechnische und grundlegende Schutzmaßnahmen durchgeführt werden. Das Genehmigungsverfahren soll gewährleisten, dass diese Pläne und Projekte unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele der jeweiligen Natura-2000-Gebiete durchgeführt werden.

2.3.1.   Einführung positiver Innovationsmaßnahmen und Ausschluss von Verschlechterungen

| Artikel 6 der FFH-Richtlinie











  1. | Für die besonderen Schutzgebiete legen die Mitgliedstaaten die nötigen Erhaltungsmaßnahmen fest, die gegebenenfalls geeignete, eigens für die Gebiete aufgestellte oder in andere Entwicklungspläne integrierte Bewirtschaftungspläne und geeignete Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art umfassen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. |
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Artikel 6 der FFH-Richtlinie

1.

| 2. | Die Mitgliedstaaten treffen die geeigneten Maßnahmen, um in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der Arten sowie Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden, sofern solche Störungen sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken könnten. |
| --- | --- |

2.

Nach Artikel 6 Absätze 1 und 2 obliegen den Mitgliedstaaten die folgenden Pflichten:

| — | Sie müssen die nötigen positiven Erhaltungsmaßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Lebensraumtypen und Arten treffen, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden (Artikel 6 Absatz 1). |
| --- | --- |

—

Sie müssen die nötigen positiven Erhaltungsmaßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Lebensraumtypen und Arten treffen, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden (Artikel 6 Absatz 1).

| — | Sie müssen Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung von Lebensraumtypen oder erhebliche Störungen der dort vorkommenden Arten zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2). |
| --- | --- |

—

Sie müssen Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung von Lebensraumtypen oder erhebliche Störungen der dort vorkommenden Arten zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2).

Für Ersteres müssen die Mitgliedstaaten ausgehend vom jeweiligen Erhaltungszustand und von den ökologischen Erfordernissen der betreffenden Lebensraumtypen und der Arten von gemeinschaftlichem Interesse für jedes einzelne Natura-2000-Gebiet klare Erhaltungsziele festlegen. Das Erhaltungsziel sollte mindestens darin bestehen, den Erhaltungszustand der Arten und Lebensräume zu bewahren, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden, und weitere Verschlechterungen zu vermeiden.

Da das Gesamtziel der Naturschutz-Richtlinien jedoch darin besteht, einen günstigen Erhaltungszustand für Arten und Lebensraumtypen in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet zu erhalten, sind unter Umständen ambitioniertere Erhaltungsziele erforderlich, um den Erhaltungszustand in einzelnen Gebieten zu verbessern. Die Kenntnis der Erhaltungsziele eines Natura-2000-Gebiets ist für mit der Entwicklung und der Planung von Energietransportinfrastrukturen befasste Personen und Behörden insofern besonders wichtig, als die negativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten unter Berücksichtigung dieser Erhaltungsziele geprüft werden müssen. (17)

Auch wenn dies nicht verpflichtend vorgeschrieben ist, ermutigt die FFH-Richtlinie Naturschutzbehörden doch, Pläne zur Bewirtschaftung von Natura-2000-Gebieten in enger Zusammenarbeit mit lokalen Interessenträgern auszuarbeiten. (18) Diese Pläne können eine sehr hilfreiche Informationsquelle sein. Häufig enthalten sie detaillierte Informationen zu den Arten und Lebensraumtypen, für die die jeweiligen Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden. Sie geben Aufschluss über die Erhaltungsziele für die Gebiete und ggf. über Zusammenhänge mit anderen Flächennutzungen in der jeweiligen Region. Darüber hinaus beschreiben sie die praktischen Erhaltungsmaßnahmen, mit denen die Erhaltungsziele für die Gebiete erreicht werden sollen.

2.3.2.   Das Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten mit Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete

| Artikel 6 der FFH-Richtlinie:











  3. | Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Bewirtschaftung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben. |
| --- | --- |

Artikel 6 der FFH-Richtlinie:

3.

| 4. | Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen.


  Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden. |
| --- | --- |

4.

Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden.

Artikel 6 Absätze 3 und 4 der FFH-Richtlinie beschreibt das Genehmigungsverfahren, das durchgeführt werden muss, wenn ein Plan oder ein Projekt vorgeschlagen wird, das eines oder mehrere Natura-2000-Gebiete beeinträchtigen könnte (19). Das Genehmigungsverfahren ist nicht nur bei Plänen und Projekten innerhalb von Natura-2000-Gebieten, sondern auch bei Plänen und Projekten außerhalb dieser Gebiete anzuwenden, wenn die Pläne und Vorhaben den Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen in diesen Gebieten erheblich beeinträchtigen könnten.

Nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie müssen Pläne und Projekte, die ein Natura-2000-Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten, einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um die betreffenden Wirkungen in Anbetracht der Erhaltungsziele des jeweiligen Gebiets eingehend zu untersuchen. Die zuständige Behörde kann Plänen oder Projekten nur dann zustimmen, wenn sie sich anhand der Verträglichkeitsprüfung vergewissert hat, dass diese die Integrität des betreffenden Gebiets nicht beeinträchtigen. Nachzuweisen ist das Fehlen (und nicht das Vorliegen) negativer Auswirkungen.

Je nach Art und Schwere der festgestellten Auswirkungen können die Pläne oder Projekte manchmal modifiziert werden, oder es können bestimmte Abschwächungsmaßnahmen eingeführt werden, um diese Auswirkungen zu vermeiden, zu beseitigen oder auf ein unerhebliches Maß zu reduzieren, damit die betreffenden Pläne oder Projekte genehmigt werden können.

Wenn dies nicht möglich ist, müssen die Pläne oder Projekte abgelehnt und weniger schädliche Alternativlösungen gesucht werden. Wenn nachgewiesen werden kann, dass keine Alternativlösungen in Betracht kommen und der betreffende Plan bzw. das betreffende Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses für erforderlich gehalten wird, kann bei Plänen oder Projekten, die die Integrität eines oder mehrerer Natura-2000-Gebiete beeinträchtigten, nach Artikel 6 Absatz 4 eine Genehmigung im Rahmen eines Ausnahmeverfahrens erteilt werden. In diesen Fällen muss durch angemessene Ausgleichsmaßnahmen sichergestellt werden, dass die globale Kohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt ist.

Und schließlich ist darauf hinzuweisen, dass das Genehmigungsverfahren nach der FFH-Richtlinie nicht identisch mit dem Genehmigungsverfahren nach der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und nach der Richtlinie zur strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP-Richtlinie) ist; allerdings können diese Prüfungen integriert werden (siehe Kapitel 7). Im Unterschied zu den Prüfungen nach der UVP- und der SUP-Richtlinie, deren Ergebnisse bei der Entscheidung über die Genehmigung eines Plans oder eines Projekts berücksichtigt werden müssen, sind die Schlussfolgerungen der UVP-Prüfung verbindlich und entscheidend dafür, ob ein Plan oder ein Projekt genehmigt werden kann.

2.4.   Artenschutzbestimmungen

Die zweite Gruppe von Bestimmungen der beiden Naturschutz-Richtlinien der EU betrifft den Schutz bestimmter Arten in ihrem gesamten Verbreitungsgebiet in der EU, d. h. sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten.

Einige geschützte Arten sind potenziell durch bestimmte Arten von Energieinfrastrukturvorhaben gefährdet (beispielsweise durch Freileitungen). Daher sind die geltenden Vorschriften bei der Prüfung solcher Pläne und Projekte im Rahmen der Verfahren nach der UVP- und der SUP-Richtlinie auch in potenziell empfindlichen Gebieten außerhalb von Natura-2000-Gebieten zu berücksichtigen.

Die Artenschutzbestimmungen betreffen alle natürlich vorkommenden wildlebenden Vogelarten in der EU sowie andere in den Anhängen IV und V der FFH-Richtlinie genannte Arten.

Grundsätzlich sind die Mitgliedstaaten nach den Richtlinien verpflichtet, Folgendes zu verbieten:

| — | die absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten; |
| --- | --- |

—

die absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;

| — | die Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten; |
| --- | --- |

—

die Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten;

| — | die absichtliche Zerstörung von Nestern oder Eiern und das Ausgraben oder Vernichten geschützter Pflanzen. |
| --- | --- |

—

die absichtliche Zerstörung von Nestern oder Eiern und das Ausgraben oder Vernichten geschützter Pflanzen.

Die genauen Bestimmungen sind Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 12 (für Tiere) bzw. Artikel 13 (für Pflanzen) der FFH-Richtlinie zu entnehmen. (20)

| Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie:



  Unbeschadet der Artikel 7 und 9 erlassen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen zur Schaffung einer allgemeinen Regelung zum Schutz aller unter Artikel 1 fallenden Vogelarten, insbesondere das Verbot








  a) | des absichtlichen Tötens oder Fangens, ungeachtet der angewandten Methode; |
| --- | --- |

Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie:

Unbeschadet der Artikel 7 und 9 erlassen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen zur Schaffung einer allgemeinen Regelung zum Schutz aller unter Artikel 1 fallenden Vogelarten, insbesondere das Verbot

a)

des absichtlichen Tötens oder Fangens, ungeachtet der angewandten Methode;

| b) | der absichtlichen Zerstörung oder Beschädigung von Nestern und Eiern und der Entfernung von Nestern; |
| --- | --- |

b)

der absichtlichen Zerstörung oder Beschädigung von Nestern und Eiern und der Entfernung von Nestern;

| c) | des Sammelns der Eier in der Natur und des Besitzes dieser Eier, auch in leerem Zustand; |
| --- | --- |

c)

des Sammelns der Eier in der Natur und des Besitzes dieser Eier, auch in leerem Zustand;

| d) | ihres absichtlichen Störens, insbesondere während der Brut- und Aufzuchtzeit, sofern sich diese Störung auf die Zielsetzung dieser Richtlinie erheblich auswirkt; |
| --- | --- |

d)

ihres absichtlichen Störens, insbesondere während der Brut- und Aufzuchtzeit, sofern sich diese Störung auf die Zielsetzung dieser Richtlinie erheblich auswirkt;

| e) | des Haltens von Vögeln der Arten, die nicht bejagt oder gefangen werden dürfen. |
| --- | --- |

e)

des Haltens von Vögeln der Arten, die nicht bejagt oder gefangen werden dürfen.

Artikel 12 der FFH-Richtlinie:

| (1) | Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um ein strenges Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe a genannten Tierarten in deren natürlichen Verbreitungsgebieten einzuführen; dieses verbietet:








  a) | alle absichtlichen Formen des Fangs oder der Tötung von aus der Natur entnommenen Exemplaren dieser Arten; |
| --- | --- | --- |

(1)

Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um ein strenges Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe a genannten Tierarten in deren natürlichen Verbreitungsgebieten einzuführen; dieses verbietet:

a)

alle absichtlichen Formen des Fangs oder der Tötung von aus der Natur entnommenen Exemplaren dieser Arten;

| b) | jede absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten; |
| --- | --- |

b)

jede absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;

| c) | jede absichtliche Zerstörung oder Entnahme von Eiern aus der Natur; |
| --- | --- |

c)

jede absichtliche Zerstörung oder Entnahme von Eiern aus der Natur;

| d) | jede Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten. |
| --- | --- |

d)

jede Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten.

| (2) | Für diese Arten verbieten die Mitgliedstaaten Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen. |
| --- | --- |

(2)

Für diese Arten verbieten die Mitgliedstaaten Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen.

| (3) | Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b sowie nach Absatz 2 gelten für alle Lebensstadien der Tiere im Sinne dieses Artikels. |
| --- | --- |

(3)

Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b sowie nach Absatz 2 gelten für alle Lebensstadien der Tiere im Sinne dieses Artikels.

Artikel 13 der FFH-Richtlinie:

| (1) | Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um ein striktes Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe b angegebenen Pflanzenarten aufzubauen, das folgendes verbietet:








  a) | absichtliches Pfluecken, Sammeln, Abschneiden, Ausgraben oder Vernichten von Exemplaren solcher Pflanzen in deren Verbreitungsräumen in der Natur; |
| --- | --- | --- |

(1)

Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um ein striktes Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe b angegebenen Pflanzenarten aufzubauen, das folgendes verbietet:

a)

absichtliches Pfluecken, Sammeln, Abschneiden, Ausgraben oder Vernichten von Exemplaren solcher Pflanzen in deren Verbreitungsräumen in der Natur;

| b) | Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder zum Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren solcher Pflanzen; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen. |
| --- | --- |

b)

Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder zum Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren solcher Pflanzen; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen.

| (2) | Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b gelten für alle Lebensstadien der Pflanzen im Sinne dieses Artikels. |
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(2)

Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b gelten für alle Lebensstadien der Pflanzen im Sinne dieses Artikels.

Ausnahmen von diesen Vorschriften sind unter bestimmten Bedingungen zulässig (beispielsweise um schwere Schäden an Pflanzen, bei gehaltenen Tieren, an Wäldern, in der Fischerei und an Gewässern zu verhindern), wenn keine anderweitige befriedigende Lösung möglich ist und die Konsequenzen dieser Ausnahmen nicht im Widerspruch zu den Gesamtzielen der Richtlinien stehen.

Die Bedingungen für die Anwendung von Ausnahmen sind Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 16 der FFH-Richtlinie zu entnehmen. Bei Energietransportinfrastrukturen stehen die möglichen Begründungen in erster Linie mit den „Interessen der öffentlichen Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit“ oder mit „sonstigen zwingenden Gründen des öffentlichen Interesses“ (siehe Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe c in Zusammenhang.

3.   POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON EINRICHTUNGEN ZUM ENERGIETRANSPORT AUF NATURA-2000-GEBIETE UND AUF IN DER EU GESCHÜTZTE ARTEN

3.1.   Einleitung

Energieinfrastrukturvorhaben sind gewöhnlich nicht mit erheblichen Bedrohungen für die biologische Vielfalt verbunden. In vielen Fällen haben gut geplante und an geeigneten Standorten durchgeführte Vorhaben keine oder nur begrenzte Auswirkungen. In anderen Fällen wurde mit Vorhaben sogar insgesamt ein Nettonutzen für die Natur erzielt, insbesondere in Gebieten, in denen die natürliche Umwelt bereits erheblich verarmt war. Dies ändert jedoch nichts an der Pflicht, im Rahmen der verschiedenen vorgeschriebenen Umweltprüfungsverfahren (z. B. UVP und SUP oder Verträglichkeitsprüfungen (siehe Kapitel 7)) die potenziellen Auswirkungen einzelner Pläne oder Vorhaben auf die natürliche Umwelt zu untersuchen.

In diesem Kapitel werden die verschiedenen Arten möglicher Auswirkungen von Energieinfrastrukturen auf die durch die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie geschützten Lebensräume und Arten behandelt. Projektentwicklern, Betreibern von Energietransportnetzen und zuständigen Behörden soll ein Überblick über die Arten potenzieller Auswirkungen vermittelt werden, die bei der Erstellung von Energieinfrastrukturplänen oder -vorhaben sowie bei der Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung im Rahmen des in Artikel 6 der FFH-Richtlinie vorgesehenen Verfahrens oder bei den Prüfungen nach der UVP- oder der SUP-Richtlinie zu berücksichtigen sind.

3.2.   Die Notwendigkeit der Bewertung auf Einzelfallbasis

Die potenziellen Auswirkungen hängen sehr stark von der Gestaltung und der Lage der jeweiligen Energieinfrastruktur und von der Empfindlichkeit der dort vorkommenden und in der EU geschützten Lebensräume und Arten ab. Daher muss jeder Plan und jedes Vorhaben auf Einzelfallbasis geprüft werden.

Die Gestaltung jedes einzelnen Vorhabens zur Schaffung einer Energietransporteinrichtung (einschließlich PCI) hängt natürlich von vielfältigen Faktoren ab, darunter die Art und die Menge der zu transportierenden Energie, das aufnehmende Kompartiment (z. B. Land- oder Meeresgebiete), die zu überbrückenden Entfernungen und die erforderliche Aufnahme- oder Speicherkapazität. Die Vorhaben betreffen unter Umständen nicht nur den Bau, sondern auch die Modernisierung und/oder die Stilllegung von Einrichtungen oder Infrastrukturen, die zum Transport, zur Aufnahme oder zur Speicherung von Energie an Land benötigt werden.

Bei der Bewertung der potenziellen Auswirkungen auf die Natur und die wildlebende Arten sind nicht nur die eigentliche Infrastruktur, sondern auch alle verbundenen Anlagen und Einrichtungen zu berücksichtigen (z. B. Zufahrtsstraßen, Einrichtungen von Auftragnehmern zur Lagerung von Werkzeugen und Geräten und sonstige Einrichtungen von Auftragnehmern, Bauelemente, Betonfundamente, vorübergehend benötigte Kabel, Abraum, Bereiche zur Aufnahme von überschüssigem Bodenmaterial usw. Die Auswirkungen können vorübergehend oder bleibend sein, auf eine Baustelle beschränkt sein oder sich darüber hinaus bemerkbar machen; sie können kumulativ sein und während des Projektzyklus zu unterschiedlichen Zeiten auftreten (z. B. beim Bau, bei der Modernisierung, bei der Wartung und/oder bei der Stilllegung). Dabei sind die folgenden Faktoren zu berücksichtigen:

Die Artenschutzvorschriften der Naturschutz-Richtlinien der EU sind zu berücksichtigen, wenn die Gefahr besteht, dass ein Plan oder ein Vorhaben in Verbindung mit der Energieinfrastruktur zum Tod oder zu Verletzungen geschützter Tiere oder Pflanzen oder zu absichtlichen Störungen während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten oder zur Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten von nach den beiden Richtlinien geschützten Arten (z. B. Adlern oder Meeressäugern) führen könnte. Diese strengen Schutzvorschriften gelten für die weitere Landschaft und somit sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten.

| Abschwächungsmaßnahmen

  Die in diesem Kapitel genannten negativen Auswirkungen können manchmal wirksam abgeschwächt werden. Die Abschwächung erfolgt durch die Aufnahme von Maßnahmen in Pläne oder Vorhaben, mit denen diese potenziellen negativen Auswirkungen beseitigt oder auf ein nicht mehr erhebliches Maß verringert werden können. Daher müssen diese Maßnahmen und Pläne in unmittelbarem Zusammenhang mit den wahrscheinlichen Auswirkungen stehen und auf einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten und Lebensräume beruhen.
  Abschwächungsmaßnahmen können beispielsweise in einer Änderung des Standorts für ein Vorhaben, aber auch einfach in Änderungen in Bezug auf Umfang, Gestaltung und Zusammenstellung einzelner Aspekte der Energieinfrastruktur bestehen. Ebenso kommen vorübergehende Modifikationen während der Bau- und der Betriebsphase in Betracht. Weitere Informationen sowie Beispiele für mögliche Abschwächungsmaßnahme sind dem folgenden Kapitel zu entnehmen. |
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Abschwächungsmaßnahmen

Die in diesem Kapitel genannten negativen Auswirkungen können manchmal wirksam abgeschwächt werden. Die Abschwächung erfolgt durch die Aufnahme von Maßnahmen in Pläne oder Vorhaben, mit denen diese potenziellen negativen Auswirkungen beseitigt oder auf ein nicht mehr erhebliches Maß verringert werden können. Daher müssen diese Maßnahmen und Pläne in unmittelbarem Zusammenhang mit den wahrscheinlichen Auswirkungen stehen und auf einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten und Lebensräume beruhen.

Abschwächungsmaßnahmen können beispielsweise in einer Änderung des Standorts für ein Vorhaben, aber auch einfach in Änderungen in Bezug auf Umfang, Gestaltung und Zusammenstellung einzelner Aspekte der Energieinfrastruktur bestehen. Ebenso kommen vorübergehende Modifikationen während der Bau- und der Betriebsphase in Betracht. Weitere Informationen sowie Beispiele für mögliche Abschwächungsmaßnahme sind dem folgenden Kapitel zu entnehmen.

3.3.   Überblick über potenzielle Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume

Art und Umfang der Auswirkungen hängen sehr stark von den am jeweiligen Standort vorkommenden in der EU geschützten Arten oder Lebensraumtypen sowie von der Ökologie, der Verteilung und dem Erhaltungszustand ab. Daher müssen alle Pläne und Projekte auf Einzelfallbasis geprüft werden. Der folgende Abschnitt bietet einen Überblick über die häufigsten Arten von Auswirkungen:

3.3.1.   Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen

Energietransport-Infrastrukturvorhaben können die Abtragung von Boden und die Entfernung von Oberflächenvegetation erfordern (häufig auch als direkter Flächenverbrauch bezeichnet). Dadurch können Lebensräume verändert, beschädigt, zersplittert oder zerstört werden. Das Ausmaß der Verluste und Verschlechterung von Lebensräumen hängt vom Umfang, dem Durchführungsstandort und der Gestaltung der Projekte sowie von der Empfindlichkeit der betroffenen Lebensräume ab.

Auch wenn der eigentliche Flächenverbrauch vielleicht begrenzt erscheint, können die indirekten Auswirkungen doch deutlich weiter reichen, insbesondere dann, wenn Entwicklungsvorhaben sich unmittelbar auf die hydrologischen Gegebenheiten oder auf geomorphologische Prozesse oder auf die Wasser- und die Bodenqualität auswirken. Diese indirekten Auswirkungen können zu erheblichen Verschlechterungen von Lebensräumen sowie zu Zersplitterungen und Verlusten führen, manchmal noch in beträchtlichen Entfernungen vom eigentlichen Gebiet, in dem ein Vorhaben durchgeführt wird.

Wie schwer ein Verlust wiegt, hängt auch vom Verbreitungsgrad und von der Empfindlichkeit der betroffenen Lebensräume und/oder von ihrer Bedeutung als Nahrungs-, Fortpflanzungs- oder Überwinterungsgebiet für die jeweiligen Arten ab. Auch die potenzielle Rolle einiger Lebensräume als Bestandteile von Korridoren oder als wichtige Trittsteine für die Verbreitung und die Wanderung von Arten sowie für Bewegungen in begrenzteren Gebieten (z. B. zwischen Nahrungs- und Fortpflanzungsgebieten) muss bei der Bewertung der Bedeutung der Verluste oder Verschlechterung von Lebensräumen berücksichtigt werden.

3.3.2.   Störung und Verdrängung

Die Störung von Arten in ihren gewöhnlichen Fortpflanzungs- und Nahrungsgebieten sowie an ihren gewöhnlichen Ruhestätten und auf ihren Zugrouten kann zur Verdrängung und zum Ausschluss und damit zum Verlust der Nutzung von Lebensräumen führen. Die Arten können aus Gebieten innerhalb der Standorte, an denen Projekte durchgeführt werden, aber auch in der Umgebung dieser Standorte verdrängt werden, beispielsweise durch eine Zunahme des Verkehrs, durch die Anwesenheit von Menschen oder durch Lärm, Staub, Verschmutzung, künstliches Licht oder Erschütterungen bei Bautätigkeiten oder im Anschluss daran.

Ausmaß und Umfang der Störungen sowie die Empfindlichkeit der betroffenen Arten sind ebenso wie die Verfügbarkeit und die Qualität alternativer geeigneter Lebensräume in der näheren Umgebung, in die die verdrängten Tiere ausweichen könnten, entscheidend für die Schwere einer Auswirkung. Bei seltenen und gefährdeten Arten können auch schon geringe oder vorübergehende Störungen erhebliche Auswirkungen auf das langfristige Überleben dieser Arten in der jeweiligen Region haben.

3.3.3.   Kollisions- und Elektrokutionsrisiko

Vögel und unter Umständen auch Fledermäuse können mit Teilen von Starkstromfreileitungen und anderen oberirdischen elektrischen Einrichtungen zusammenstoßen. Das Kollisionsrisiko hängt sehr stark vom jeweiligen Standort und von den vorhandenen Arten sowie vom Wetter, den Sichtverhältnissen und der Gestaltung der eigentlichen Stromleitungen ab (besonders im Hinblick auf das Risiko eines Stromschlags („Elektrokutionsrisiko“)). Arten mit hoher Lebenserwartung und mit geringen Reproduktionsraten und/oder seltene Arten bzw. Arten mit ohnehin bereits gefährdetem Erhaltungszustand (z. B. Adler, Geier und Störche) können besonders gefährdet sein.

Das Kollisions- und Elektrokutionsrisiko bei Vögeln wird in den Kapiteln 4 und 5 eingehender erörtert. Für Fledermäuse fehlen leider ganz allgemein Untersuchungen über die potenziellen Risiken und Auswirkungen von Kollisionen mit Starkstromfreileitungen, da tödliche Unfälle bei kleinen Tieren an linearen Infrastrukturen über große Strecken schwer zu erfassen sind.

3.3.4.   Barrierewirkungen

Bei großen Infrastruktureinrichtungen zum Transport, zur Aufnahme und zur Speicherung von Strom sind Arten unter Umständen gezwungen, ein Gebiet vollständig zu umgehen, sowohl während der Wanderungszeit als auch — auf eher lokaler Ebene — bei der Futtersuche. Ob dies problematisch ist, hängt von einer ganzen Reihe von Faktoren ab, beispielsweise von der Größe einer Unterstation, dem Abstand und dem Verlauf von Stromkabeln, dem Umfang der Verdrängung von Arten und ihrer Fähigkeit, einen erhöhten Energiebedarf zu decken, und vom Umfang der Störung von Verbindungen zwischen Nahrungs-, Ruhe- und Fortpflanzungsgebieten.

Neue Untersuchungen mehrerer Wissenschaftlerteams deuten darauf hin, dass Tiere von Stromleitungen ferngehalten werden können, weil diese für Menschen unsichtbare UV-Blitze erzeugen. Aufgrund der Beobachtung, dass Rentiere Stromleitungen meiden, die quer durch die arktische Tundra laufen, wurde von einem internationalen Forscherteam eine Studie durchgeführt. (21) Noch ist nur sehr wenig bekannt. In einigen besonderen Fällen ist dieses Vermeidungs- und Zersplitterungsverhalten jedoch für die Feststellung der Bedeutung von Auswirkungen von Bedeutung.

3.4.   Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen

Die Bestimmung der Arten und Lebensräume, die wahrscheinlich von einem Energietransport-Infrastrukturplan oder -vorhaben beeinträchtigt werden, ist ein erster Schritt einer jeden Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie (wenn ein Projekt ein Natura-2000-Gebiet betrifft) oder nach der UVP- bzw. der SUP-Richtlinie (wenn sich das Projekt auf geschützte Arten außerhalb des Natura-2000-Netzes auswirkt). Anschließend muss ermittelt werden, ob die Auswirkungen erheblich sind. Das rechtliche Verfahren zur Ermittlung der „Erheblichkeit“ von Plänen oder Projekten, die sich speziell auf Natura-2000-Gebiete auswirken, wird in Kapitel 7 erläutert. Hier sollen zunächst einige der allgemeinen Grundsätze bei der Ermittlung des Ausmaßes der „Erheblichkeit“ für wildlebende Arten (innerhalb von Natura-2000-Gebieten und darüber hinaus) kurz erklärt werden, um den Ansatz insgesamt verständlich zu machen.

Die Bewertung der Erheblichkeit muss auf Einzelfallbasis und unter Berücksichtigung der potenziell betroffenen Arten und Lebensräume erfolgen. Der Verlust einiger weniger Exemplare kann bei manchen Arten unerheblich sein, bei anderen Arten aber schwer wiegende Folgen haben. Faktoren wie Populationsgröße, Verteilung, Verbreitung, Fortpflanzungsverhalten und Lebenserwartung sind maßgeblich für die Erheblichkeit der Auswirkungen. Diese Faktoren sind von Gebiet zu Gebiet unterschiedlich zu bewerten.

Außerdem ist das Zusammenwirken von Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Flächenverbrauch beispielsweise ist vielleicht an sich nicht erheblich für eine Art, kann den Gesundheitszustand und letztlich die Überlebensquote dieser Art unter Umständen aber durchaus beeinträchtigen.

Die Erheblichkeit ist zudem in einem angemessenen geografischen Rahmen zu prüfen. Bei Arten, die über lange Strecken wandern, können die Auswirkungen auf ein bestimmtes Gebiet sich für die Art über dieses Gebiet hinaus in einem erheblich umfangreicheren Gebiet bemerkbar machen. Auch bei standorttreuen Arten mit großen Territorien oder sich wandelnder Lebensraumnutzung müssen möglicherweise die potenziellen Auswirkungen eher auf regionaler als auf lokaler Ebene berücksichtigt werden.

Die beschriebenen Prüfungen sollten auf der Grundlage der besten verfügbaren Daten vorgenommen werden. Dazu können spezielle Felduntersuchungen oder Überwachungsprogramme bereits einige Zeit im Vorfeld der Projekte erforderlich sein.

3.5.   Kumulative Wirkungen

Bei der Ermittlung der Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie sollten auch kumulative Wirkungen berücksichtigt werden. Die kumulativen Wirkungen von Plänen und Projekten sind häufig von wesentlicher Bedeutung und müssen sorgfältig bewertet werden. Kumulative Wirkungen können sich dann ergeben, wenn in einem Gebiet oder auf bzw. an einer Zugroute mehrere Energieinfrastrukturen vorhanden sind oder wenn ein Energieinfrastrukturvorhaben in einem Gebiet durchgeführt wird, in dem bereits ein anderer Plan oder ein anderes Projekt (z. B. ein anderes industrielles Entwicklungsvorhaben) realisiert wird. Als kumulative Wirkung wird die kombinierte (gemeinsame) Wirkung aller jeweiligen Tätigkeiten bezeichnet. Möglicherweise hat ein Energieinfrastrukturvorhaben an sich keine erheblichen Auswirkungen. Wenn die Auswirkungen dieses Vorhabens aber mit anderen Plänen oder Projekten im betreffenden Gebiet zusammenkommen, können die kombinierten Auswirkungen sehr wohl erheblich sein.

Beispielsweise könnte mit einem Projekt zum Bau einer Ölpipeline durch ein Feuchtgebiet eine geringe, aber noch annehmbare vorübergehende Verschlechterung des betroffenen Lebensraums verbunden sein, die dieser Lebensraum aber verkraften könnte. Wenn für dieses Feuchtgebiet aber gleichzeitig eine Trockenlegung und/oder der Bau einer Straße geplant wäre, könnten die hydrologischen Auswirkungen dieser Projekte zusammengenommen zu einem endgültigen Verlust, zur Zersplitterung oder zur Austrocknung führen. In diesem Fall wären die Auswirkungen des ersten und des zweiten Projekts, jeweils für sich genommen, kaum wahrnehmbar. Die Auswirkungen beider Projekte zusammen könnten aber erheblich sein. Diese Zusammenhänge sind maßgeblich für die Entscheidung über beide Projektanträge.

Kumulative Wirkungen müssen auch bei UVP und SUP berücksichtigt werden.

Da Energieinfrastrukturvorhaben in der ganzen EU mit hohem Tempo vorangetrieben werden, sind kumulative Wirkungen bereits in den frühen Phasen einer Umweltverträglichkeitsprüfung und nicht erst im Nachhinein am Ende eines Prozesses zu berücksichtigen, damit Entscheidungen über die Vereinbarkeit der Projektanträge mit den geltenden EU-Vorschriften nicht unnötig verzögert werden.

4.   POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN

4.1.   Einleitung

In Kapitel 3 wurde allgemein die Arten potenzieller Auswirkungen beschrieben, die bei der Entwicklung von Energieinfrastrukturvorhaben insbesondere in Natura-2000-Gebieten und in der Umgebung dieser Gebiete sowie in der Nähe anderer empfindlicher Gebiete zu berücksichtigen sind, in denen Arten vorkommen, die durch die beiden Naturschutz-Richtlinien der EU geschützt sind.

Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Analyse der potenziellen Auswirkungen der Strominfrastruktur insbesondere auf wildlebende Vogelarten. Dieses Thema hat in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit erfahren und betrifft einen der Bereiche, in denen häufiger und in erheblicherem Umfang Auswirkungen vorkommen als bei anderen Arten terrestrischer Energieinfrastrukturen.

4.2.   Stromnetzinfrastrukturen

Im Unterschied zu anderen Waren kann Strom nicht gespeichert werden, sondern muss in Echtzeit erzeugt und zu den Verbrauchern transportiert werden. Daher ist das Stromtransportsystem komplexer und dynamischer als andere Versorgungssysteme wie beispielsweise Infrastrukturen zur Versorgung mit Wasser oder Erdgas. Nach der Erzeugung in Kraftwerken oder sonstigen Anlagen wird der Strom über Hochspannungsleitungen (in Europa 110-750 kV, ETNSO, 2012) in großen Mengen und über weite Strecken zu Umspannwerken transportiert. Aus den Umspannwerken gelangt er durch Mittelspannungs- (1-60 kV) und Niederspannungsleitungen (<1 kV) zu Haushalts- und Gewerbekunden.

Abbildung 3

(USDA, 2009)

Das Stromnetz ist sehr dicht. Es umfasst nicht nur Transportleitungen von den Kraftwerken zu den Lastzentren, sondern auch Verbindungen zwischen den verschiedenen Transportleitungen, um eine gleichmäßige Energieübertragung zu gewährleisten. Bei Abschaltung einer Transportleitung in einem Teil des Stromnetzes erfolgt in der Regel eine Umleitung auf andere Stromleitungen, damit die Verbraucher weiterhin mit Strom versorgt werden können (PSCW, 2009).

Strom kann als Wechsel- oder Gleichstrom über Freileitungen oder Erdkabel transportiert werden. In jedem Fall werden hohe Spannungen benötigt, da so beim Transport über große Entfernungen (gewöhnlich mehr als 600 km) eine höhere Effizienz erzielt wird. Im Allgemeinen wird elektrische Energie als Wechselstrom (AC = Alternating Current) über Freileitungen transportiert (EASAC, 2009).

Die Vorteile von Freileitungen gegenüber Erdleitungen bestehen in bislang erheblich geringeren Baukosten und höheren Kapazitäten als bei Erdleitungen. Zudem haben Freileitungen eine höhere Lebensdauer (70 bis 80 Jahre). Die größten Nachteile von Freileitungen sind der Flächenverbrauch sowie die optische Beeinträchtigung und verschiedene Umweltauswirkungen (EASAC, 2009). (22)

Transportleitungen versorgen mindestens einen Drehstromkreis. Sie haben mindestens drei Phasen-Leiter (bei Bündelung auch mehr). Zu den Phasen-Leitern können noch ein oder zwei Schutzleiter hinzukommen (gewöhnlich als Erdseile bezeichnet), die als Blitzschutz oberhalb der Phasen-Leiter geführt werden. Die Verteilungsstrukturen ermöglichen zahlreiche Leiterkonfigurationen (APLIC, 2006).

Die meisten kommerziell betriebenen Starkstromfreileitungen nutzen bestimmte Trägerstrukturen, an denen die Isolatoren und Leiterseile befestigt sind. Die Trägerstrukturen können aus Holzpfählen, Hohl- oder Gitterstrukturen, Stahlbetonmasten oder Masten aus Verbundmaterialien aus Glasfasern oder sonstigen Werkstoffen bestehen. Die Isolatoren bestehen aus Porzellan oder Polymermaterialien, die für elektrischen Strom gewöhnlich nicht durchlässig sind. Leiterseile werden in der Regel aus Kupfer oder Aluminium hergestellt (Bayle, 1999, Janss, 2000, APLIC, 2006).

Sowohl Verteilungs- als auch Transportleitungen werden mit drei Phasen-Leitern ausgeführt. Einer der wesentlichen Vorteile von Drei-Phasen-Systemen ist die Möglichkeit, große Strommengen über lange Distanzen zu transportieren (APLIC, 2006).

4.3.   Potenzielle negative Auswirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten

Die folgenden Abschnitte bieten einen Überblick über die wichtigsten Auswirkungen auf wildlebende Vogelarten. Einige geschützte europäische Vogelarten sind wegen ihrer Größe, ihrer Morphologie, ihres Verhaltens und ihrer Verteilung in besonderem Maße durch bestimmte Auswirkungen gefährdet (in erster Linie durch tödliche Stromschläge („Elektrokution“) und durch Kollisionen).

Die Tabelle in Anhang 2 enthält eine systematische nach Schweregraden abgestufte Liste der Auswirkungen von Stromleitungen auf Vogelpopulationen (Birdlife, 2013). Die genannten Auswirkungen müssen allerdings nicht in jedem Fall eintreten. Maßgeblich für das Eintreten der Auswirkungen sind die jeweiligen Arten und die Umstände im Einzelfall sowie die Möglichkeit der Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen.

| Warum sind manche Vogelarten durch Stromleitungen besonders gefährdet?

  Häufig sind die Gefährdungen auf die folgenden physiologischen, verhaltensbezogenen und ökologischen Merkmale zurückzuführen:






  — | großer Körper, |
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Warum sind manche Vogelarten durch Stromleitungen besonders gefährdet?

Häufig sind die Gefährdungen auf die folgenden physiologischen, verhaltensbezogenen und ökologischen Merkmale zurückzuführen:

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großer Körper,

| — | schlechte Sicht nach vorn, |
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schlechte Sicht nach vorn,

| — | überwiegende Nachtaktivität, |
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überwiegende Nachtaktivität,

| — | weniger geschicktes Flugverhalten, schwerfälligere Vögel (Kollisionsrisiko), |
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weniger geschicktes Flugverhalten, schwerfälligere Vögel (Kollisionsrisiko),

| — | mangelnde Flugerfahrung, Jungvögel (Elektrokutions- und Kollisionsrisiko), |
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mangelnde Flugerfahrung, Jungvögel (Elektrokutions- und Kollisionsrisiko),

| — | Bevorzugung erhöhter Sitz-, Schlaf- oder Nistplätze, |
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Bevorzugung erhöhter Sitz-, Schlaf- oder Nistplätze,

| — | Bevorzugung baumloser, offener Lebensräume (Elektrokutionsrisiko), |
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Bevorzugung baumloser, offener Lebensräume (Elektrokutionsrisiko),

| — | gesellige Lebensweise und Bildung von Schwärmen, |
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gesellige Lebensweise und Bildung von Schwärmen,

| — | Empfindlichkeit gegenüber Störungen, |
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Empfindlichkeit gegenüber Störungen,

| — | Bevorzugung von Lebensräumen in geringer Höhe (Höhen, in denen häufiger Stromleitungen geführt werden), |
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Bevorzugung von Lebensräumen in geringer Höhe (Höhen, in denen häufiger Stromleitungen geführt werden),

| — | seltene und gefährdete Arten (in Verbindung mit kleinen Populationen, geringen Vermehrungsquoten usw. (s. u.)), |
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seltene und gefährdete Arten (in Verbindung mit kleinen Populationen, geringen Vermehrungsquoten usw. (s. u.)),

| — | Arten mit kleinen Populationen (geringeres Ausgleichspotenzial), |
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Arten mit kleinen Populationen (geringeres Ausgleichspotenzial),

| — | Arten mit geringem Vermehrungspotenzial (durch die erhöhte Mortalität adulter Tiere dauert der Ausgleich von Populationsverlusten länger), |
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Arten mit geringem Vermehrungspotenzial (durch die erhöhte Mortalität adulter Tiere dauert der Ausgleich von Populationsverlusten länger),

| — | Arten mit geringer Vermehrungsquote, geringer Mortalität und hoher Lebenserwartung (durch Rückgang der Möglichkeiten zur Partnersuche infolge des anhaltenden Populationsrückgangs), |
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Arten mit geringer Vermehrungsquote, geringer Mortalität und hoher Lebenserwartung (durch Rückgang der Möglichkeiten zur Partnersuche infolge des anhaltenden Populationsrückgangs),

| — | interkontinentale Langstreckenzieher (große Gebiete und Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen in sehr unterschiedlichem Umfang). |
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interkontinentale Langstreckenzieher (große Gebiete und Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen in sehr unterschiedlichem Umfang).

4.3.1.   Elektrokution

Tödliche Stromschläge („Elektrokutionen“) können sich bei vielen Vogelarten gravierend auf die Population auswirken und fordern jährlich Tausende von Opfern (23). Zu Elektrokutionen kann es kommen, wenn ein Vogel die beiden Phasen-Leiter oder einen Phasen-Leiter und einen Erdleiter gleichzeitig berührt, insbesondere bei feuchtem Gefieder (Bevanger, 1998). Besonders häufig betroffen sind Störche, Falken, Greifvögel und Singvögel (Bevanger, 1998, siehe folgende Tabelle).

Allgemein besteht Einigkeit darüber, dass das Risiko für Vögel von der Gestaltung und der technischen Ausführung von Stromversorgungseinrichtungen abhängt. Insbesondere bei „ungünstig konstruierten“ Mittelspannungsmasten („Killermasten“) besteht ein hohes Elektrokutionsrisiko (BirdLife International, 2007).

Maßgeblich für die Mortalität von Vögeln durch Elektrokution sind unter anderem die folgenden Faktoren:

| — | Morphologie der Vögel: Große Vögel sind stärker gefährdet, weil sie mit ausgestreckten Flügeln oder mit anderen Körperteilen eher zwei Komponenten des Stromnetzes gleichzeitig berühren als kleine Vögel (Olendorff u. a., 1981; APLIC, 2006). |
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Morphologie der Vögel: Große Vögel sind stärker gefährdet, weil sie mit ausgestreckten Flügeln oder mit anderen Körperteilen eher zwei Komponenten des Stromnetzes gleichzeitig berühren als kleine Vögel (Olendorff u. a., 1981; APLIC, 2006).

| — | Verhalten der Vögel: Vögel, die auf Strommasten schlafen, ruhen und nisten, sind stärker gefährdet (Bevanger, 1998). Bei Bodenbrütern (Weihen und einigen Eulen) sind Elektrokutionen offenbar seltener, weil diese in der Regel im Flug jagen und ihre Schlafplätze am Boden oder in Bodennähe haben (Benson, 1981). |
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Verhalten der Vögel: Vögel, die auf Strommasten schlafen, ruhen und nisten, sind stärker gefährdet (Bevanger, 1998). Bei Bodenbrütern (Weihen und einigen Eulen) sind Elektrokutionen offenbar seltener, weil diese in der Regel im Flug jagen und ihre Schlafplätze am Boden oder in Bodennähe haben (Benson, 1981).

| — | Art und Gestaltung der Masten:







  — | Zu den meisten tödlichen Unfällen kommt es an Masten für Leitungen zur Verteilung von Mittelspannungen (1 bis 60 kV), da die verschiedenen Komponenten dort verhältnismäßig eng nebeneinander angeordnet sind (Haas und Nipkow, 2006). |
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Art und Gestaltung der Masten:

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Zu den meisten tödlichen Unfällen kommt es an Masten für Leitungen zur Verteilung von Mittelspannungen (1 bis 60 kV), da die verschiedenen Komponenten dort verhältnismäßig eng nebeneinander angeordnet sind (Haas und Nipkow, 2006).

| — | Masten mit besonderen Funktionen (Abspann-, Verdrill-, Kabelend- und Umspannmasten) fordern mehr Opfer als einfache Tragmasten (Demeter u. a., 2004). |
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Masten mit besonderen Funktionen (Abspann-, Verdrill-, Kabelend- und Umspannmasten) fordern mehr Opfer als einfache Tragmasten (Demeter u. a., 2004).

| — | López-López und Kollegen (2011) haben nachgewiesen, dass die Anzahl der Unfälle bei Vögeln durch Nachrüstung gefährlicher und ungünstig konstruierter Masten drastisch hätte reduziert werden können. |
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López-López und Kollegen (2011) haben nachgewiesen, dass die Anzahl der Unfälle bei Vögeln durch Nachrüstung gefährlicher und ungünstig konstruierter Masten drastisch hätte reduziert werden können.

| — | Umweltfaktoren:







  — | Vorkommen von Beutetieren: Die Anzahl der durch Elektrokution getöteten Greifvögel erhöht sich mit zunehmender Anzahl der jeweiligen Beutetiere (Benson, 1981; Guil u. a., 2011). |
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Umweltfaktoren:

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Vorkommen von Beutetieren: Die Anzahl der durch Elektrokution getöteten Greifvögel erhöht sich mit zunehmender Anzahl der jeweiligen Beutetiere (Benson, 1981; Guil u. a., 2011).

| — | Vegetationsstrukturen und Verdeckung: Der Bewuchs kann sich auf die Verfügbarkeit von Beutetieren und auf das Verhalten von Greifvögeln bei der Nahrungssuche auswirken (Guil u. a., 2011). |
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Vegetationsstrukturen und Verdeckung: Der Bewuchs kann sich auf die Verfügbarkeit von Beutetieren und auf das Verhalten von Greifvögeln bei der Nahrungssuche auswirken (Guil u. a., 2011).

| — | Lebensraum: Vögel lassen sich besonders in Gebieten, in denen es wenig sonstige Schlafplätze gibt (etwa auf Wiesen oder Feuchtwiesen) häufig auf Strommasten nieder und kommen durch Elektrokution um (Haas u. a., 2005, Lehmann u. a., 2007). |
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Lebensraum: Vögel lassen sich besonders in Gebieten, in denen es wenig sonstige Schlafplätze gibt (etwa auf Wiesen oder Feuchtwiesen) häufig auf Strommasten nieder und kommen durch Elektrokution um (Haas u. a., 2005, Lehmann u. a., 2007).

| — | Topographie: Das Elektrokutionsrisiko hängt auch von der durch die Topographie und die Vegetationshöhe bestimmten Verfügbarkeit natürlicher Ruhe- und Schlafplätze ab. Die Mortalitätsquote bei Adlern erhöhte sich an Hängen, vielleicht weil Adler gewöhnlich von Ansitzwarten aus jagen. Untersuchungen haben gezeigt, dass Masten in beherrschender Stellung umgeben von hohen Hängen das Elektrokutionsrisiko erhöhen. (Guil u. a., 2011). |
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Topographie: Das Elektrokutionsrisiko hängt auch von der durch die Topographie und die Vegetationshöhe bestimmten Verfügbarkeit natürlicher Ruhe- und Schlafplätze ab. Die Mortalitätsquote bei Adlern erhöhte sich an Hängen, vielleicht weil Adler gewöhnlich von Ansitzwarten aus jagen. Untersuchungen haben gezeigt, dass Masten in beherrschender Stellung umgeben von hohen Hängen das Elektrokutionsrisiko erhöhen. (Guil u. a., 2011).

| — | Geschlecht: Innerhalb der Arten besteht für die größeren weiblichen Tiere ein höheres Elektrokutionsrisiko (Ferrer und Hiraldo, 1992). |
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Geschlecht: Innerhalb der Arten besteht für die größeren weiblichen Tiere ein höheres Elektrokutionsrisiko (Ferrer und Hiraldo, 1992).

| — | Alter: Junge und unerfahrene Vögel haben ein höheres Elektrokutionsrisiko als adulte Tiere. Dies ist wahrscheinlich auf die mangelnde Erfahrung beim Landen und beim Abflug zurückzuführen (Benson, 1981; Harness, 1997; Bevanger, 1998; Harness und Wilson, 2001; Janss und Ferrer, 2001; González u. a. 2007). |
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Alter: Junge und unerfahrene Vögel haben ein höheres Elektrokutionsrisiko als adulte Tiere. Dies ist wahrscheinlich auf die mangelnde Erfahrung beim Landen und beim Abflug zurückzuführen (Benson, 1981; Harness, 1997; Bevanger, 1998; Harness und Wilson, 2001; Janss und Ferrer, 2001; González u. a. 2007).

| — | Gebietsbezogene Vorkommen: In Gebieten, in denen bestimmte Vögel sehr häufig vorkommen, (also beispielsweise in Brutkolonien und in Gebieten, in denen Vögel in Gruppen zusammenkommen bzw. in die Vögel ausschwärmen, sowie in Sammelgebieten oder an Engpassstellen) besteht ein höheres Elektrokutionsrisiko als in Gebieten mit geringeren Vorkommen (González u. a, 2006; Cadahia u. a., 2010). |
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Gebietsbezogene Vorkommen: In Gebieten, in denen bestimmte Vögel sehr häufig vorkommen, (also beispielsweise in Brutkolonien und in Gebieten, in denen Vögel in Gruppen zusammenkommen bzw. in die Vögel ausschwärmen, sowie in Sammelgebieten oder an Engpassstellen) besteht ein höheres Elektrokutionsrisiko als in Gebieten mit geringeren Vorkommen (González u. a, 2006; Cadahia u. a., 2010).

| — | Jahreszeit: Die meisten Unfälle sind im späten Sommer und damit während des Flüggewerdens oder im Anschluss daran zu verzeichnen. Große Adler sind im Herbst und im Winter stärker gefährdet – vielleicht wegen des feuchten Gefieders bei ungünstiger Witterung (Regen, Schnee) und des dadurch erheblich erhöhten Elektrokutionsrisikos (Benson, 1981; Bevanger, 1998; Lasch u. a., 2010; Manville, 2005; Lehman u. a., 2007). |
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Jahreszeit: Die meisten Unfälle sind im späten Sommer und damit während des Flüggewerdens oder im Anschluss daran zu verzeichnen. Große Adler sind im Herbst und im Winter stärker gefährdet – vielleicht wegen des feuchten Gefieders bei ungünstiger Witterung (Regen, Schnee) und des dadurch erheblich erhöhten Elektrokutionsrisikos (Benson, 1981; Bevanger, 1998; Lasch u. a., 2010; Manville, 2005; Lehman u. a., 2007).

| — | Die vorherrschende Windrichtung bezogen auf die Traverse kann bei Greifvögeln ebenfalls zu Elektrokutionen führen. Bei Masten mit Traversen senkrecht zur vorherrschenden Windrichtung war eine geringere Mortalität zu verzeichnen als bei diagonal oder parallel zur Windrichtung stehenden Traversen. Dies dürfte darauf zurückzuführen sein, dass seitliche Winde das Abfliegen und Landen erschweren (Nelson und Nelson, 1976). |
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Die vorherrschende Windrichtung bezogen auf die Traverse kann bei Greifvögeln ebenfalls zu Elektrokutionen führen. Bei Masten mit Traversen senkrecht zur vorherrschenden Windrichtung war eine geringere Mortalität zu verzeichnen als bei diagonal oder parallel zur Windrichtung stehenden Traversen. Dies dürfte darauf zurückzuführen sein, dass seitliche Winde das Abfliegen und Landen erschweren (Nelson und Nelson, 1976).

Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über europäische Vogelfamilien, bei denen ein Elektrokutions- und/oder Kollisionsrisiko besteht (Birdlife, 2013).

Tabelle 1

Elektrokutionen und Kollisionen mit Stromleitungen – Schwere der Auswirkungen auf die Populationen verschiedener eurasischer Vogelfamilien

| Vogelfamilien in Eurasien, bei denen auf internationaler Ebene in Elektrokutions- und Kollisionsrisiko festgestellt wurde | Mortalität durch Elektrokution | Unfälle durch Kollision |
| --- | --- | --- |
| Seetaucher (Gaviidae) und Lappentaucher (Podicipedidae) | 0 | II |
| Sturmtaucher, Sturmvögel (Procellariidae) | 0 | II |
| Tölpel, Basstölpel (Sulidae) | 0 | I |
| Pelikane (Pelicanidae) | I | II-III |
| Kormorane (Phalacrocoracidae) | I | I |
| Reiher, Rohrdommeln (Ardeidae) | I | II |
| Störche (Ciconidae) | III | II |
| Ibisse (Threskiornithidae) | I | II |
| Flamingos (Phoenicopteridae) | 0 | II |
| Enten, Gänse, Schwäne, Säger (Anatidae) | 0 | II |
| Greifvögel (Accipitriformes und Falconiformes) | II-III | I-II |
| Rebhühner, Wachteln, Raufußhühner (Galliformes) | 0 | II-III |
| Rallen, Teichrallen, Blesshühner (Rallidae) | 0 | II |
| Kraniche (Gruidae) | 0 | III |
| Trappen (Otidae) | 0 | III |
| Küstenvögel/Watvögel (Charadriidae und Scolopacidae) | I | II-III |
| Raubmöwen (Sterkorariidae) und Möwen (Laridae) | I | II |
| Seeschwalben (Sternidae) | 0-I | I-II |
| Alken (Alcidae) | 0 | I |
| Flughühner (Pteroclididae) | 0 | II |
| Tauben (Columbidae) | I-II | II |
| Kuckucke (Cuculidae) | 0 | I-II |
| Eulen (Strigiformes) | II-III | II |
| Nachtschwalben (Caprimulgidae) und Segler (Apodidae) | 0 | I-II |
| Wiedehopf (Upudidae) und Eisvögel (Alcedinidae) | I | I-II |
| Bienenfresser (Meropidae) | 0-I | I-II |
| Racken (Coraciidae) | I-II | I-II |
| Spechte (Picidae) | I | I-II |
| Raben, Krähen, Eichelhäher (Corvidae) | II | I-II |
| Mittelgroße und kleine Singvögel (Passeriformes) | I | I-II |
| 0= Unfälle nicht gemeldet oder nicht wahrscheinlich;
  I= Unfälle gemeldet, aber keine offensichtliche Gefährdung der Vogelpopulation;
  II= regional oder lokal hohe Unfallzahlen, aber ohne erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtpopulation der Art;
  III= Unfälle tragen erheblich zur Mortalität bei und gefährden die Art bis hin zum Risiko des Verschwindens auf regionaler Ebene oder darüber hinaus. |

Vogelfamilien in Eurasien, bei denen auf internationaler Ebene in Elektrokutions- und Kollisionsrisiko festgestellt wurde

Mortalität durch Elektrokution

Unfälle durch Kollision

Seetaucher (Gaviidae) und Lappentaucher (Podicipedidae)

0

II

Sturmtaucher, Sturmvögel (Procellariidae)

0

II

Tölpel, Basstölpel (Sulidae)

0

I

Pelikane (Pelicanidae)

I

II-III

Kormorane (Phalacrocoracidae)

I

I

Reiher, Rohrdommeln (Ardeidae)

I

II

Störche (Ciconidae)

III

II

Ibisse (Threskiornithidae)

I

II

Flamingos (Phoenicopteridae)

0

II

Enten, Gänse, Schwäne, Säger (Anatidae)

0

II

Greifvögel (Accipitriformes und Falconiformes)

II-III

I-II

Rebhühner, Wachteln, Raufußhühner (Galliformes)

0

II-III

Rallen, Teichrallen, Blesshühner (Rallidae)

0

II

Kraniche (Gruidae)

0

III

Trappen (Otidae)

0

III

Küstenvögel/Watvögel (Charadriidae und Scolopacidae)

I

II-III

Raubmöwen (Sterkorariidae) und Möwen (Laridae)

I

II

Seeschwalben (Sternidae)

0-I

I-II

Alken (Alcidae)

0

I

Flughühner (Pteroclididae)

0

II

Tauben (Columbidae)

I-II

II

Kuckucke (Cuculidae)

0

I-II

Eulen (Strigiformes)

II-III

II

Nachtschwalben (Caprimulgidae) und Segler (Apodidae)

0

I-II

Wiedehopf (Upudidae) und Eisvögel (Alcedinidae)

I

I-II

Bienenfresser (Meropidae)

0-I

I-II

Racken (Coraciidae)

I-II

I-II

Spechte (Picidae)

I

I-II

Raben, Krähen, Eichelhäher (Corvidae)

II

I-II

Mittelgroße und kleine Singvögel (Passeriformes)

I

I-II

0= Unfälle nicht gemeldet oder nicht wahrscheinlich;

I= Unfälle gemeldet, aber keine offensichtliche Gefährdung der Vogelpopulation;

II= regional oder lokal hohe Unfallzahlen, aber ohne erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtpopulation der Art;

III= Unfälle tragen erheblich zur Mortalität bei und gefährden die Art bis hin zum Risiko des Verschwindens auf regionaler Ebene oder darüber hinaus.

4.3.2.   Kollisionen

Kollisionen mit Stromleitungen führen zum Tod von Millionen von Vögeln weltweit und sind bei einigen Vogelarten eine wesentliche Todesursache (Bevanger 1994, 1998; Janss 2000; APLIC, 2006; Drewitt und Langston, 2008; Jenkins u. a., 2010; Martin, 2011; Prinsen u. a., 2011). Empirische Daten und theoretische Betrachtungen deuten darauf hin, dass bei Arten mit hoher Flügellast und geringer Streckung ein hohes Risiko der Kollision mit Stromleitungen besteht. Diese Vögel fliegen rasch und können aufgrund ihrer Physiologie (schwerer Körper und kleine Flügel) nicht schnell auf unerwartete Hindernisse reagieren (Bevanger, 1998). Wenn die Anzahl der gemeldeten Opfer von Kollisionen in Relation zur Häufigkeit und zu den Populationsgrößen der betreffenden Arten gesetzt wird, ist festzustellen, dass bei Galliformes, Gruiformes, Pelecaniformes und Ciconiiformes einige Arten offenbar unverhältnismäßig stark betroffen sind (Bevanger, 1998) – siehe Tabelle 1.

Folgende Faktoren wirken sich auf das Kollisionsrisiko aus:

| — | Morphologie der Vögel: Bei Vögeln mit hoher Körpermasse und verhältnismäßig kurzen Schwingen und Schwänzen (keine guten „Flieger“) besteht das größte Kollisionsrisiko (Bevanger, 1998; Janss, 2000). |
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Morphologie der Vögel: Bei Vögeln mit hoher Körpermasse und verhältnismäßig kurzen Schwingen und Schwänzen (keine guten „Flieger“) besteht das größte Kollisionsrisiko (Bevanger, 1998; Janss, 2000).

| — | Physiologie der Vögel: Manche Vogelarten sind in Flugrichtung zumindest zeitweise blind (Martin, 2011). |
| --- | --- |

—

Physiologie der Vögel: Manche Vogelarten sind in Flugrichtung zumindest zeitweise blind (Martin, 2011).

| — | Verhalten der Vögel:







  — | Gesellige Vögel, die täglich in Schwärmen zu Nahrungs-, Nist- und Ruhegebieten fliegen und dabei Stromleitungen überqueren, sind besonders gefährdet (Janss, 2000). |
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—

Verhalten der Vögel:

—

Gesellige Vögel, die täglich in Schwärmen zu Nahrungs-, Nist- und Ruhegebieten fliegen und dabei Stromleitungen überqueren, sind besonders gefährdet (Janss, 2000).

| — | Bei Vogelarten, die regelmäßig nachts oder in der Dämmerung in geringen Höhen fliegen, besteht ein höheres Kollisionsrisiko als bei Arten, die meist tagsüber fliegen. |
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—

Bei Vogelarten, die regelmäßig nachts oder in der Dämmerung in geringen Höhen fliegen, besteht ein höheres Kollisionsrisiko als bei Arten, die meist tagsüber fliegen.

| — | Auch Faktoren wie Witterungsbedingungen, die Gestaltung und Führung von Leitungen, die Nutzung von Lebensräumen, Vegetation an den Leitungen, die Topographie, Störungen und die Wahl von Zugrouten und Rastgebieten sollten berücksichtigt werden. |
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Auch Faktoren wie Witterungsbedingungen, die Gestaltung und Führung von Leitungen, die Nutzung von Lebensräumen, Vegetation an den Leitungen, die Topographie, Störungen und die Wahl von Zugrouten und Rastgebieten sollten berücksichtigt werden.

| Wirtschaftliche Verluste durch Elektrokution und Kollisionen von Vögeln

  Durch Vögel verursachte Ausfälle beeinträchtigen die Zuverlässigkeit und erhöhen die Kosten der Stromversorgung. Manche Ausfälle betreffen vielleicht nur wenige Verbraucher vorübergehend. Aber auch diese Ausfälle können die Zuverlässigkeit eines Versorgers sowie den Verbrauchern garantierte Leistungen beeinträchtigen. Umfangreichere Ausfälle können drastische Folgen haben und zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten für Versorger und Verbraucher führen (APLIC, 2006).
  Durch Vögel verursachte Ausfälle können mit unterschiedlichen Kosten und sonstigen nachteiligen Folgen einhergehen:






  — | Einnahmeverluste, |
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Wirtschaftliche Verluste durch Elektrokution und Kollisionen von Vögeln

Durch Vögel verursachte Ausfälle beeinträchtigen die Zuverlässigkeit und erhöhen die Kosten der Stromversorgung. Manche Ausfälle betreffen vielleicht nur wenige Verbraucher vorübergehend. Aber auch diese Ausfälle können die Zuverlässigkeit eines Versorgers sowie den Verbrauchern garantierte Leistungen beeinträchtigen. Umfangreichere Ausfälle können drastische Folgen haben und zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten für Versorger und Verbraucher führen (APLIC, 2006).

Durch Vögel verursachte Ausfälle können mit unterschiedlichen Kosten und sonstigen nachteiligen Folgen einhergehen:

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Einnahmeverluste,

| — | Aufwand für die Wiederherstellung der Stromversorgung, |
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Aufwand für die Wiederherstellung der Stromversorgung,

| — | Kosten der Reparatur von Einrichtungen, |
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Kosten der Reparatur von Einrichtungen,

| — | Kosten der Entfernung von Nestern und Durchführung sonstiger Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Tiere verursachten Schäden, |
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Kosten der Entfernung von Nestern und Durchführung sonstiger Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Tiere verursachten Schäden,

| — | Aufwand für Verwaltung und Management, |
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Aufwand für Verwaltung und Management,

| — | Versorgungslücken bei den Verbrauchern und Imageschaden in der Öffentlichkeit und |
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Versorgungslücken bei den Verbrauchern und Imageschaden in der Öffentlichkeit und

| — | Beeinträchtigungen der Zuverlässigkeit des elektrischen Systems (APLIC, 2006). |
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Beeinträchtigungen der Zuverlässigkeit des elektrischen Systems (APLIC, 2006).

4.3.3.   Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen

Durch die für die Wahrnehmung der Wegerechte geschaffenen freien Korridore zur Führung der Stromtrassen können Wälder und andere natürliche Lebensräume zersplittert werden. Stromleitungen können Waldbrände verursachen und auch so zum Verlust von Lebensräumen beitragen (Rich u. a., 1994). Der tatsächliche Flächenverbrauch durch Strominfrastrukturen mag verhältnismäßig gering sein. Er kann sich jedoch erheblich auswirken, wenn er zum Verlust von Kernlebensräumen bestimmter Arten führt oder wenn es zu kumulativen Wirkungen in Verbindung mit den Auswirkungen anderer Projekte in einer Region kommt. Daher ist der Flächenverbrauch grundsätzlich auf Einzelfallbasis zu prüfen.

4.3.4.   Störung/Verdrängung

Während der Bauphase sowie in Verbindung mit der Instandhaltung von Stromleitungen kommt es unvermeidlich in gewissem Umfang zur Zerstörung und zur Veränderung von Lebensräumen (van Rooyen, 2004; McCann, 2005). Oberirdische Stromleitungen können zum Verlust wertvoller Nahrungsgebiete innerhalb von Brutgebieten und von Rast- oder Überwinterungsgebieten führen. Neuere Untersuchungen haben beispielsweise gezeigt, dass das Vorhandensein einer Stromleitung Einfluss auf die Flugrichtung von Großtrappen hatte, dass die Nutzung geeigneter Lebensräume eingeschränkt wurde (Raab u. a., 2010) und dass Stromtransportleitungen von Zwergtrappen gemieden werden. Außerdem wurde festgestellt, dass in geeigneten Lebensräumen für die betreffenden Arten in erster Linie Stromleitungen Auswirkungen auf die Brutdichte haben (Silva, 2010; Silva u. a, 2010).

4.3.5.   Elektromagnetische Felder

Alle elektrischen Ströme (auch der durch Stromleitungen transportierte Strom) erzeugen elektromagnetische Felder (EMF). Daher sind viele Vogelarten (ebenso wie Menschen) zeitlebens EMF ausgesetzt (Fernie und Reynolds, 2005). Zur Frage, ob die Belastung durch EMV das Zellsystem, das Hormonsystem, das Immunsystem und das Reproduktionssystem von Wirbeltieren beeinträchtigt, wurden zahlreiche Untersuchungen durchgeführt und kontroverse Diskussionen geführt. Die Forschungen zur Untersuchung der Wirkungen von EMV auf Vögel deuten darauf hin, dass die Belastung von Vögeln durch EMV das Verhalten sowie Reproduktionserfolg, Wachstum und Entwicklung, Physiologie, Endokrinologie und oxidativen Stress bei Vögeln zwar nicht immer einheitlich, im Allgemeinen jedoch regelmäßig beeinflusst (Fernie, 2000; Fernie und Reynolds, 2005).

4.4.   Potenzielle positive Wirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten

Stromleitungen, Stromtürme und Verteilermasten können in vielfältiger Weise auch von Vorteil für wildlebende Vogelarten sein. Beispielsweise können sie dienen als:

| — | Nistunterlagen oder -hilfen: Manchmal brüten Vögel aus unterschiedlichen Gründen auf Komponenten der Strominfrastruktur: etwa weil andere Nistmöglichkeiten beispielsweise in Bäumen und auf Klippen fehlen, weil Strominfrastrukturen Schutz vor Fressfeinden (Säugetieren) bieten, oder weil sie als stabile Nistunterlagen fungieren (van Rooyen, 2004; McCann, 2005). Komponenten der Strominfrastruktur können als Nistunterlagen in Lebensräumen dienen, in denen natürliche Nistgelegenheiten knapp sind, und häufig bieten diese Komponenten den nötigen Schutz, der die Ausbreitung oder die Erhöhung der lokalen Populationen mancher Arten ermöglicht (APLIC, 2006). |
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Nistunterlagen oder -hilfen: Manchmal brüten Vögel aus unterschiedlichen Gründen auf Komponenten der Strominfrastruktur: etwa weil andere Nistmöglichkeiten beispielsweise in Bäumen und auf Klippen fehlen, weil Strominfrastrukturen Schutz vor Fressfeinden (Säugetieren) bieten, oder weil sie als stabile Nistunterlagen fungieren (van Rooyen, 2004; McCann, 2005). Komponenten der Strominfrastruktur können als Nistunterlagen in Lebensräumen dienen, in denen natürliche Nistgelegenheiten knapp sind, und häufig bieten diese Komponenten den nötigen Schutz, der die Ausbreitung oder die Erhöhung der lokalen Populationen mancher Arten ermöglicht (APLIC, 2006).

| — | Sitz- und Schlafplätze sowie Ansitzwarten: Geier und Störche suchen häufig Komponenten der Strominfrastruktur auf, da sie dort eher vor rauer Witterung und vor am Boden lebenden Fressfeinden geschützt sind. Strommasten in offenen Lebensräumen auf dem Land sind für einige Greifvögel attraktiv, da sie Sitzgelegenheiten mit hervorragender Sicht auf Jagdreviere bieten. Durch Strominfrastrukturen in verhältnismäßig baumlosen Gebieten sind auf Millionen von Kilometern geeignete Lebensräume für Greifvögel entstanden, die von erhöhten Aussichtsplätzen aus jagen (Olendorff u. a., 1980). |
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Sitz- und Schlafplätze sowie Ansitzwarten: Geier und Störche suchen häufig Komponenten der Strominfrastruktur auf, da sie dort eher vor rauer Witterung und vor am Boden lebenden Fressfeinden geschützt sind. Strommasten in offenen Lebensräumen auf dem Land sind für einige Greifvögel attraktiv, da sie Sitzgelegenheiten mit hervorragender Sicht auf Jagdreviere bieten. Durch Strominfrastrukturen in verhältnismäßig baumlosen Gebieten sind auf Millionen von Kilometern geeignete Lebensräume für Greifvögel entstanden, die von erhöhten Aussichtsplätzen aus jagen (Olendorff u. a., 1980).

| — | Lebensraummanagement: Stromleitungen können auch zusammenhängende Lebensräume für Arten bieten, die auf flache Vegetation angewiesen sind. Forschungen in den Vereinigten Staaten haben gezeigt, dass die durch das Wegerecht für die Führung von Versorgungsleitungen geschaffenen Freiflächen Lebensräume für Vogelarten mit rückläufigen Populationen bieten (Confer und Pascoe, 2003; Askins, 2012). |
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Lebensraummanagement: Stromleitungen können auch zusammenhängende Lebensräume für Arten bieten, die auf flache Vegetation angewiesen sind. Forschungen in den Vereinigten Staaten haben gezeigt, dass die durch das Wegerecht für die Führung von Versorgungsleitungen geschaffenen Freiflächen Lebensräume für Vogelarten mit rückläufigen Populationen bieten (Confer und Pascoe, 2003; Askins, 2012).

| Ein LIFE+-Projekt von ELIA / RTE: Vorteile für die Natur (24)




  Der belgische Hochspannungsnetzbetreiber ELIA und der französische Stromtransportnetzbetreiber RTE haben über einen Zeitraum von fünf Jahren (2011-2017) ein Projekt zur Bewirtschaftung und Wiederherstellung eines Gebiets von mehr als 300 ha unter Mittel- und Hochspannungsleitungen in Wallonien und in Frankreich durchgeführt.
  Dieses Projekt zeigt, wie Naturschutzmaßnahmen durchgeführt werden und wie Interessenträger der Energiewirtschaft durch Infrastrukturentwicklung zur Förderung der biologischen Vielfalt beitragen können.


  Teiche
  (Ziel: 100 Teiche auf der Projektfläche mit einer Länge von 130 km)
  In geeigneten Böden (undurchlässige Schicht: Torf, weißer Ton oder gleyhaltige Tonböden) und vorwiegend in Bereichen mit gutem Potenzial für bestimmte seltene Arten wurden Teiche angelegt und an Entwässerungsgräben Dämme gebaut, um Teiche mit Flächen von jeweils mindestens 25 m2 (der Mindestgröße zur Eindämmung der natürlichen Verschlammung durch Blätter) zu schaffen. Das Netz von Teichen innerhalb von Wäldern fördert die Ansiedlung von Amphibien, Libellen, Schwimmkäfern und Wasservögeln und verhindert die Isolierung von Populationen.


  Obstgärten/Streuobstwiesen
  (Ziel: 20 ha mit 8 000 Bäumen)
  Unter Freileitungen wurden zahlreiche sehr seltene lokale kleinwüchsige Obstbaumarten, hauptsächlich Europäische Wildbirne (Pyrus pyraster), Europäischer Wildapfel (Malus sylvestris) und Echte Mispel (Mespilus germanica) gepflanzt. Diese Bäume erhöhen die biologische Vielfalt der Waldgebiete. Zahlreiche lokale Lebewesen (größere Tiere, Vögel und Insekten) finden dort Unterschlupf und Nahrung.


  Natürliche Blumenwiesen
  (Ziel: 20 ha)
  An den Zugangswegen zu den Hochspannungsleitungen wurden natürliche Blumenwiesen wiederhergestellt, die als Lebensraum für seltene Pflanzen, Insekten, Vögel und Kleinsäuger dienen. Durch regelmäßiges Mähen und Entfernen des Grünschnitts werden die Böden mager und ermöglichen die Wiederansiedlung seltener oder verlorener Pflanzen. In extremen Fällen, wurden Blumenwiesen durch Aussähen lokaler Pflanzenarten wiederhergestellt.


  Torfebenen und Moore
  (Ziel: Wiederherstellung oder angemessene Bewirtschaftung 20 weiterer ha)
  Feuchtgebiete und Moore unter Stromleitungen können wiederhergestellt werden, indem die oberste Bodenschicht abgetragen und dadurch die Entwicklung von Pionierarten aus dem im Boden befindlichen Samenmaterial begünstigt wird. In einigen Gebieten wurde der Wasserspiegel auch lokal wiederhergestellt, indem Entwässerungsabflüsse verschlossen und feuchte Moorgebiete und Torfebenen revitalisiert wurden. Ziel ist die Erhaltung und die Förderung des Austauschs von Pflanzen und Tieren zwischen den vorhandenen Torfebenen und Mooren einschließlich der nun wiederhergestellten Flächen.


  Bewirtschaftung von Weideflächen
  (Ziel: Bewirtschaftung von 20 ha durch Beweidung und von 20 ha durch Mähen)
  Die Bewirtschaftung von Weideflächen unterstützte die Wiederherstellung beschädigter Torfebenen, Moore, Magerrasen und Talgründe und trug damit zur Eindämmung dominanter Arten wie etwa Pfeifengras bei. In anderen Fällen (Mähwiesen, Trockenmoore und Magerrasen) half das jahreszeitlich angepasste Mähen (nach mit lokalen Landwirten getroffenen Vereinbarungen), den Bewuchs auf eine für zahlreiche Pflanzen, Insekten und Reptilien geeignete Höhe zu beschränken.


  Invasive Arten
  (Ziel: Behandlung von 20-30 ha)
  Im Rahmen des Projekts wurden Pflanzenarten, die auf der wallonischen Liste invasiver Arten geführt werden, entfernt bzw. zumindest unter Kontrolle gebracht; dies gilt insbesondere für: Spätblühende Traubenkirsche (Prunus serotina), Schmetterlingsflieder (Buddleja davidii), Riesen-Bärenklau (Heracleum mantegazzianum), Drüsiges Springkraut (Impatiens glandulifera), Japanischer Staudenknöterich (Fallopia japonica), Schmalblättriges Greiskraut (Senecio inaequidens) und in gewissem Umfang Gewöhnliche Robinie (Robinia pseudoacacia).


  Zersplitterung
  (Ziel: Schaffung abgestufter Übergänge auf einer Länge von 30 km (90 ha) und Wiederherstellung auf einer Länge von 40 km (120 ha))
  Gegenwärtig sind die Korridore zur Führung von Stromleitungen in Wäldern in den im Projekt berücksichtigten Arbeitsbereichen meist U-förmig gestaltet: in der Mitte kurzes Gras, regelmäßig geschnitten, mit abruptem Übergang zum Wald mit hohen Bäumen auf beiden Seiten. Im Rahmen des Projekts wurden abgestufte Übergänge zwischen den Korridoren und dem umgebenden Wald geschaffen.
  Diese abgestuften Übergänge mit verhältnismäßig großen Bäumen unterschiedlicher Arten als Übergangslebensräume (Ökotone) können Nahrungsgebiete und Lebensräume für zahlreiche Insekten, Säugetiere und Vogelarten sein, die in den Korridoren mit „sauberen“ und einheitlich gemähtem Grasbewuchs nicht vorkommen. Zudem wird der Wald durch sekundäre Baumarten bereichert, die ansonsten häufig ebenfalls fehlen. Außerdem werden durch die abgestuften Übergänge Windbruchschäden im Baumbestand reduziert. Häufig sind so gestaltete Übergänge sehr reich an Totholz, das Unterschlupf für eine Vielzahl von Insekten bietet und wertvolle Lebensräume für Vögel und Fledermäuse umfassen kann. Mit zunehmender Verbreitung dieser Übergänge verringert sich auch die Ausbreitung hoher Bäume (Birke, Fichte und Rotbuche), die eine Gefährdung für Stromleitungen darstellen.


  Ausgangssituation und Situation im Anschluss an das Projekt |
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Ein LIFE+-Projekt von ELIA / RTE: Vorteile für die Natur (24)

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Der belgische Hochspannungsnetzbetreiber ELIA und der französische Stromtransportnetzbetreiber RTE haben über einen Zeitraum von fünf Jahren (2011-2017) ein Projekt zur Bewirtschaftung und Wiederherstellung eines Gebiets von mehr als 300 ha unter Mittel- und Hochspannungsleitungen in Wallonien und in Frankreich durchgeführt.

Dieses Projekt zeigt, wie Naturschutzmaßnahmen durchgeführt werden und wie Interessenträger der Energiewirtschaft durch Infrastrukturentwicklung zur Förderung der biologischen Vielfalt beitragen können.

Teiche
  (Ziel: 100 Teiche auf der Projektfläche mit einer Länge von 130 km)

In geeigneten Böden (undurchlässige Schicht: Torf, weißer Ton oder gleyhaltige Tonböden) und vorwiegend in Bereichen mit gutem Potenzial für bestimmte seltene Arten wurden Teiche angelegt und an Entwässerungsgräben Dämme gebaut, um Teiche mit Flächen von jeweils mindestens 25 m2 (der Mindestgröße zur Eindämmung der natürlichen Verschlammung durch Blätter) zu schaffen. Das Netz von Teichen innerhalb von Wäldern fördert die Ansiedlung von Amphibien, Libellen, Schwimmkäfern und Wasservögeln und verhindert die Isolierung von Populationen.

Obstgärten/Streuobstwiesen
  (Ziel: 20 ha mit 8 000 Bäumen)

Unter Freileitungen wurden zahlreiche sehr seltene lokale kleinwüchsige Obstbaumarten, hauptsächlich Europäische Wildbirne (Pyrus pyraster), Europäischer Wildapfel (Malus sylvestris) und Echte Mispel (Mespilus germanica) gepflanzt. Diese Bäume erhöhen die biologische Vielfalt der Waldgebiete. Zahlreiche lokale Lebewesen (größere Tiere, Vögel und Insekten) finden dort Unterschlupf und Nahrung.

Natürliche Blumenwiesen
  (Ziel: 20 ha)

An den Zugangswegen zu den Hochspannungsleitungen wurden natürliche Blumenwiesen wiederhergestellt, die als Lebensraum für seltene Pflanzen, Insekten, Vögel und Kleinsäuger dienen. Durch regelmäßiges Mähen und Entfernen des Grünschnitts werden die Böden mager und ermöglichen die Wiederansiedlung seltener oder verlorener Pflanzen. In extremen Fällen, wurden Blumenwiesen durch Aussähen lokaler Pflanzenarten wiederhergestellt.

Torfebenen und Moore
  (Ziel: Wiederherstellung oder angemessene Bewirtschaftung 20 weiterer ha)

Feuchtgebiete und Moore unter Stromleitungen können wiederhergestellt werden, indem die oberste Bodenschicht abgetragen und dadurch die Entwicklung von Pionierarten aus dem im Boden befindlichen Samenmaterial begünstigt wird. In einigen Gebieten wurde der Wasserspiegel auch lokal wiederhergestellt, indem Entwässerungsabflüsse verschlossen und feuchte Moorgebiete und Torfebenen revitalisiert wurden. Ziel ist die Erhaltung und die Förderung des Austauschs von Pflanzen und Tieren zwischen den vorhandenen Torfebenen und Mooren einschließlich der nun wiederhergestellten Flächen.

Bewirtschaftung von Weideflächen
  (Ziel: Bewirtschaftung von 20 ha durch Beweidung und von 20 ha durch Mähen)

Die Bewirtschaftung von Weideflächen unterstützte die Wiederherstellung beschädigter Torfebenen, Moore, Magerrasen und Talgründe und trug damit zur Eindämmung dominanter Arten wie etwa Pfeifengras bei. In anderen Fällen (Mähwiesen, Trockenmoore und Magerrasen) half das jahreszeitlich angepasste Mähen (nach mit lokalen Landwirten getroffenen Vereinbarungen), den Bewuchs auf eine für zahlreiche Pflanzen, Insekten und Reptilien geeignete Höhe zu beschränken.

Invasive Arten
  (Ziel: Behandlung von 20-30 ha)

Im Rahmen des Projekts wurden Pflanzenarten, die auf der wallonischen Liste invasiver Arten geführt werden, entfernt bzw. zumindest unter Kontrolle gebracht; dies gilt insbesondere für: Spätblühende Traubenkirsche (Prunus serotina), Schmetterlingsflieder (Buddleja davidii), Riesen-Bärenklau (Heracleum mantegazzianum), Drüsiges Springkraut (Impatiens glandulifera), Japanischer Staudenknöterich (Fallopia japonica), Schmalblättriges Greiskraut (Senecio inaequidens) und in gewissem Umfang Gewöhnliche Robinie (Robinia pseudoacacia).

Zersplitterung
  (Ziel: Schaffung abgestufter Übergänge auf einer Länge von 30 km (90 ha) und Wiederherstellung auf einer Länge von 40 km (120 ha))

Gegenwärtig sind die Korridore zur Führung von Stromleitungen in Wäldern in den im Projekt berücksichtigten Arbeitsbereichen meist U-förmig gestaltet: in der Mitte kurzes Gras, regelmäßig geschnitten, mit abruptem Übergang zum Wald mit hohen Bäumen auf beiden Seiten. Im Rahmen des Projekts wurden abgestufte Übergänge zwischen den Korridoren und dem umgebenden Wald geschaffen.

Diese abgestuften Übergänge mit verhältnismäßig großen Bäumen unterschiedlicher Arten als Übergangslebensräume (Ökotone) können Nahrungsgebiete und Lebensräume für zahlreiche Insekten, Säugetiere und Vogelarten sein, die in den Korridoren mit „sauberen“ und einheitlich gemähtem Grasbewuchs nicht vorkommen. Zudem wird der Wald durch sekundäre Baumarten bereichert, die ansonsten häufig ebenfalls fehlen. Außerdem werden durch die abgestuften Übergänge Windbruchschäden im Baumbestand reduziert. Häufig sind so gestaltete Übergänge sehr reich an Totholz, das Unterschlupf für eine Vielzahl von Insekten bietet und wertvolle Lebensräume für Vögel und Fledermäuse umfassen kann. Mit zunehmender Verbreitung dieser Übergänge verringert sich auch die Ausbreitung hoher Bäume (Birke, Fichte und Rotbuche), die eine Gefährdung für Stromleitungen darstellen.

Ausgangssituation und Situation im Anschluss an das Projekt

5.   POTENZIELLE MASSNAHMEN ZUR ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN

5.1.   Was sind Abschwächungsmaßnahmen?

Auch wenn bei der Prüfung eines Energieinfrastrukturplans oder -vorhabens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet festgestellt werden, wird der Plan oder das Vorhaben nicht zwangsläufig abgelehnt. Je nach Schwere der potenziellen Auswirkungen können vielleicht Abschwächungsmaßnahmen durchgeführt werden, mit denen die potenziellen negativen Auswirkungen eines Plans oder Vorhabens beseitigt, verhindert oder reduziert werden können.

Dieses Kapitel beschäftigt sich zwar vorwiegend mit Natura-2000-Gebieten. Maßnahmen zur Reduzierung negativer Auswirkungen sollten im Rahmen von UVPs und SUPs aber auch bei Plänen oder Projekten durchgeführt werden, bei denen Verträglichkeitsprüfungen zwar nicht vorgeschrieben sind, die aber Beeinträchtigungen geschützter Arten mit sich bringen könnten.

Um zu entscheiden, welche Abschwächungsmaßnahmen erforderlich sind, müssen zunächst die Auswirkungen des Plans oder Vorhabens auf in der EU geschützte Arten und Lebensraumtypen im betreffenden Natura-2000-Gebiet (allein oder zusammen mit anderen Vorhaben oder Plänen) geprüft werden. Dabei werden Art und Umfang der negativen Auswirkungen ermittelt und die Grundanforderungen festgelegt, nach denen über die Art der Abschwächungsmaßnahmen entschieden wird.

In jedem Fall kann eine wirksame Abschwächung schädlicher Wirkungen auf Natura-2000-Gebiete erst dann erfolgen, wenn die potenziellen negativen Auswirkungen in vollem Umfang erkannt, bewertet und erfasst wurden. Die Ermittlung von Abschwächungsmaßnahmen muss ebenso wie die eigentliche Verträglichkeitsprüfung ausgehend von einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten und Lebensräume erfolgen.

Durch die Abschwächungsmaßnahmen können Umfang, Ort, Konzeption und Ausgestaltung verschiedener Aspekte des jeweiligen Energieinfrastrukturplans oder -vorhabens modifiziert werden (beispielsweise die Isolierung von Phasen-Leitern, um das Elektrokutionsrisiko zu verringern). Ebenso kommen vorübergehende Modifikationen während der Bau- und der Betriebsphase in Betracht (z. B. die Vermeidung von Bauarbeiten während der Brutperiode).

Sobald geeignete Abschwächungsmaßnahmen ermittelt und im Einzelnen ausgearbeitet wurde, können die Pläne oder Vorhaben nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie genehmigt werden, wenn die Abschwächungsmaßnahmen unter Beachtung der Anweisungen der zuständigen Behörde durchgeführt werden.

Abbildung 4

Hierarchischer Ansatz bei der Einführung von Abschwächungsmaßnahmen. Dabei sollte immer auf der höchsten Ebene der Abschwächungshierarchie angesetzt werden (d. h. Auswirkungen sollten dort vermieden werden, wo sie unmittelbar entstehen).

| Abschwächungsansatz | Präferenz |
| --- | --- |
| Vermeidung von Auswirkungen am Ursprung | Höchste | |
| Reduzierung von Auswirkungen am Ursprung |
| Abschwächung von Auswirkungen am jeweiligen Ort |
| Abschwächung von Auswirkungen bei den betroffenen Arten | Geringste |

Abschwächungsansatz

Präferenz

Vermeidung von Auswirkungen am Ursprung

Höchste

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Reduzierung von Auswirkungen am Ursprung

Abschwächung von Auswirkungen am jeweiligen Ort

Abschwächung von Auswirkungen bei den betroffenen Arten

Geringste

Wenn im betreffenden Gebiet auch nach Einführung der Abschwächungsmaßnahmen noch erhebliche Auswirkungen zu erwarten sind, müssen Alternativlösungen geprüft werden (z. B. die Wahl eines anderen Ortes für die Durchführung des Vorhabens, eine Reduzierung des Umfangs, eine geänderte Gestaltung oder alternative Prozesse). Selbst wenn keine Alternativlösungen in Betracht kommen, kann ein Plan oder Vorhaben in Ausnahmefällen genehmigt werden, wenn die Bedingungen von Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind und geeignete Ausgleichsmaßnahmen genehmigt werden, mit denen die verbleibenden negativen Auswirkungen so aufgewogen werden können, dass das Natura-2000-Netz insgesamt nicht beeinträchtigt wird (siehe Kapitel 7).

Bei allen vorgeschlagenen Abschwächungsmaßnahmen ist Folgendes zu beachten:

| — | Es muss erläutert werden, wie die ermittelten Beeinträchtigungen des Gebiets mit den Maßnahmen vermieden oder verringert werden; |
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—

Es muss erläutert werden, wie die ermittelten Beeinträchtigungen des Gebiets mit den Maßnahmen vermieden oder verringert werden;

| — | es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie und von wem die Durchführung der Maßnahmen sichergestellt wird; |
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es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie und von wem die Durchführung der Maßnahmen sichergestellt wird;

| — | die Wahrscheinlichkeit der Wirkung der Maßnahmen ist zu belegen; |
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—

die Wahrscheinlichkeit der Wirkung der Maßnahmen ist zu belegen;

| — | für das Vorhaben oder den Plan ist ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen vorzulegen; |
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für das Vorhaben oder den Plan ist ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen vorzulegen;

| — | es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie die Maßnahmen überwacht werden und wie weitere Maßnahmen eingeführt werden, wenn sich die Abschwächung nicht als hinreichend erweisen sollte. |
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es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie die Maßnahmen überwacht werden und wie weitere Maßnahmen eingeführt werden, wenn sich die Abschwächung nicht als hinreichend erweisen sollte.

| Das Projekt EcoMOL (ökologisches Management von Freileitungen) (25)

  Im Rahmen des deutschen Projekts „Südwest-Kuppelleitung / Thüringer Strombrücke“ wurde eine Untersuchung durchgeführt (Universität Erfurt u. a., 2010), die einen interdisziplinären Ansatz für das ökologische Management von Freileitungskorridoren (EcoMOL) beschreibt. Dieser Ansatz könnte angepasst und in verschiedenen europäischen Regionen angewendet werden.
  In der Untersuchung wird anerkannt, dass die Betreiber bestimmte technische Anforderungen erfüllen müssen (beispielsweise die Einhaltung von Sicherheitsabständen und bautechnische Anforderungen), um die Zuverlässigkeit des Stromtransports durch einen Korridor für Hochspannungs-Freileitungen sicherzustellen. In diesem Zusammenhang werden Methoden zur Abschwächung von Auswirkungen (beispielsweise der Verlust und die Verschlechterung von Lebensräumen) bei der Einrichtung der Infrastrukturen sowie die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen erläutert. Die Korridore werden nach ihrer Bewuchshöhe entsprechend dem natürlichen Wachstumsverhalten der vorhandenen Arten (das möglicherweise durch geeignete Bewirtschaftung modifiziert werden kann) bestimmten Lebensraumtypen zugeordnet. Im Zusammenhang mit der Planung der Leitungstrassen werden in der Untersuchung daher die Korridore nach Bereichen unterschieden, die nicht mehr bewaldet sein werden, die vorerst noch bewaldet sein werden und in denen keinerlei Abholzungen erforderlich sind.
  Die Dringlichkeit des Holzeinschlags und die gegenwärtigen und künftigen Bewuchshöhen in den verschiedenen Zonen bestimmen den Rahmen für mögliche Maßnahmen zur Schaffung oder Wiederherstellung von Lebensräumen. Für jede dieser drei Formen des Übergangs zum Baumbestand mit jeweils unterschiedlichen Bewuchshöhen (Randzone, Schutzgürtel und Windfang mit lichtem Bestand) sollten detaillierte gesonderte Planungen vorgenommen werden.

  Abbildung 5


  Ideal gestaffelte Zusammensetzung eines Außenwaldrands entlang eines Freileitungskorridors |
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Das Projekt EcoMOL (ökologisches Management von Freileitungen) (25)

Im Rahmen des deutschen Projekts „Südwest-Kuppelleitung / Thüringer Strombrücke“ wurde eine Untersuchung durchgeführt (Universität Erfurt u. a., 2010), die einen interdisziplinären Ansatz für das ökologische Management von Freileitungskorridoren (EcoMOL) beschreibt. Dieser Ansatz könnte angepasst und in verschiedenen europäischen Regionen angewendet werden.

In der Untersuchung wird anerkannt, dass die Betreiber bestimmte technische Anforderungen erfüllen müssen (beispielsweise die Einhaltung von Sicherheitsabständen und bautechnische Anforderungen), um die Zuverlässigkeit des Stromtransports durch einen Korridor für Hochspannungs-Freileitungen sicherzustellen. In diesem Zusammenhang werden Methoden zur Abschwächung von Auswirkungen (beispielsweise der Verlust und die Verschlechterung von Lebensräumen) bei der Einrichtung der Infrastrukturen sowie die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen erläutert. Die Korridore werden nach ihrer Bewuchshöhe entsprechend dem natürlichen Wachstumsverhalten der vorhandenen Arten (das möglicherweise durch geeignete Bewirtschaftung modifiziert werden kann) bestimmten Lebensraumtypen zugeordnet. Im Zusammenhang mit der Planung der Leitungstrassen werden in der Untersuchung daher die Korridore nach Bereichen unterschieden, die nicht mehr bewaldet sein werden, die vorerst noch bewaldet sein werden und in denen keinerlei Abholzungen erforderlich sind.

Die Dringlichkeit des Holzeinschlags und die gegenwärtigen und künftigen Bewuchshöhen in den verschiedenen Zonen bestimmen den Rahmen für mögliche Maßnahmen zur Schaffung oder Wiederherstellung von Lebensräumen. Für jede dieser drei Formen des Übergangs zum Baumbestand mit jeweils unterschiedlichen Bewuchshöhen (Randzone, Schutzgürtel und Windfang mit lichtem Bestand) sollten detaillierte gesonderte Planungen vorgenommen werden.

Abbildung 5

Ideal gestaffelte Zusammensetzung eines Außenwaldrands entlang eines Freileitungskorridors

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5.2.   Potenzielle Maßnahmen zur Abschwächung negativer Auswirkungen von Strominfrastrukturplänen und -vorhaben

In den folgenden Abschnitten dieses Kapitels wird die Bandbreite möglicher Abschwächungsmaßnahmen beleuchtet, die bei Strominfrastrukturplänen und -vorhaben insbesondere im Hinblick auf wildlebende Vogelarten in Betracht kommen. Abschwächungsmaßnahmen können in Plänen oder in den verschiedenen Phasen eines Projektzyklus vorgesehen werden.

5.2.1.   Einführung proaktiver Maßnahmen auf Planungsebene

Verschiedene Maßnahmen können bereits früh im Entscheidungsprozess eingeführt werden, insbesondere bei der Erstplanung, um dem Risiko von Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete und auf wildlebende Vogelarten zu begegnen bzw. um dieses Risiko zu vermeiden oder zu verringern. Dazu kommen beispielsweise die folgenden Maßnahmen in Betracht:

Rechtsvorschriften

Schaffung und Unterstützung spezifischer nationaler Rechtsinstrumente oder Änderung bestehender Rechtsvorschriften, um Folgendes sicherzustellen:

| — | Die Vögel werden vor den negativen Auswirkungen von Stromleitungen geschützt (etwa durch die Verpflichtung zur Verlegung von Erdkabeln in empfindlichen Gebieten). |
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Die Vögel werden vor den negativen Auswirkungen von Stromleitungen geschützt (etwa durch die Verpflichtung zur Verlegung von Erdkabeln in empfindlichen Gebieten).

| — | Neue und umfassend modernisierte Stromleitungen stellen aufgrund ihrer Gestaltung keine Gefahr für Vögel dar. Weitere Änderungen oder Nachrüstungen sind nicht erforderlich. |
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Neue und umfassend modernisierte Stromleitungen stellen aufgrund ihrer Gestaltung keine Gefahr für Vögel dar. Weitere Änderungen oder Nachrüstungen sind nicht erforderlich.

| — | Vorhandene Stromleitungen und insbesondere „Killermasten“ werden in absehbarer Zeit nachgerüstet. |
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Vorhandene Stromleitungen und insbesondere „Killermasten“ werden in absehbarer Zeit nachgerüstet.

Planung

| — | Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen und strategischen Umweltprüfungen bei nationalen Vorhaben zur Entwicklung von Strominfrastrukturen, um sicherzustellen, dass der Schutz von Natura-2000-Gebieten sowie Erwägungen und Schwerpunkte im Hinblick auf den Schutz wildlebender Vogelarten im Entscheidungsprozess bereits frühzeitig in vollem Umfang berücksichtigt werden; |
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Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen und strategischen Umweltprüfungen bei nationalen Vorhaben zur Entwicklung von Strominfrastrukturen, um sicherzustellen, dass der Schutz von Natura-2000-Gebieten sowie Erwägungen und Schwerpunkte im Hinblick auf den Schutz wildlebender Vogelarten im Entscheidungsprozess bereits frühzeitig in vollem Umfang berücksichtigt werden;

| — | Anpassung von Plänen möglichst so, dass empfindliche Natura-2000-Gebiete und andere für die in Kapitel 4 genannten Vogelarten wichtige Gebiete nach Möglichkeit nicht berührt werden; |
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Anpassung von Plänen möglichst so, dass empfindliche Natura-2000-Gebiete und andere für die in Kapitel 4 genannten Vogelarten wichtige Gebiete nach Möglichkeit nicht berührt werden;

| — | Ermittlung besonders empfindlicher Vogelarten anhand ihrer Gefährdung durch Stromleitungen sowie nach Erhaltungszustand, Populationsgrößen und Verteilung im jeweiligen Land; |
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Ermittlung besonders empfindlicher Vogelarten anhand ihrer Gefährdung durch Stromleitungen sowie nach Erhaltungszustand, Populationsgrößen und Verteilung im jeweiligen Land;

| — | Ermittlung von Schwerpunktbereichen und -gebieten nach Verbreitung, Populationsdichte und Vorkommen prioritärer Vogelarten sowie nach den bereits durchgeführten und den geplanten Infrastrukturmaßnahmen; außerdem Darstellung empfindlicher Gebiete in einer nationalen Karte, die Aufschluss über besonders konfliktträchtige Gebiete und sonstige prioritäre Gebiete (mit hohem Risiko) gibt, in denen Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen getroffen werden müssen; |
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Ermittlung von Schwerpunktbereichen und -gebieten nach Verbreitung, Populationsdichte und Vorkommen prioritärer Vogelarten sowie nach den bereits durchgeführten und den geplanten Infrastrukturmaßnahmen; außerdem Darstellung empfindlicher Gebiete in einer nationalen Karte, die Aufschluss über besonders konfliktträchtige Gebiete und sonstige prioritäre Gebiete (mit hohem Risiko) gibt, in denen Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen getroffen werden müssen;

| — | Priorisierung von Stromleitungen nach der Mortalität von Vögeln und nach Verbreitungsdaten im Hinblick auf die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen; |
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Priorisierung von Stromleitungen nach der Mortalität von Vögeln und nach Verbreitungsdaten im Hinblick auf die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen;

| — | Vermeidung prioritärer Bereiche und Gebiete (Brut- und Überwinterungsgebiete, Engpässe auf Zugrouten, Brutkolonien, Sammelplätze, Küstenregionen, Feuchtgebiete) bei der Auslegung bzw. Planung von Routen für Infrastrukturvorhaben; |
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Vermeidung prioritärer Bereiche und Gebiete (Brut- und Überwinterungsgebiete, Engpässe auf Zugrouten, Brutkolonien, Sammelplätze, Küstenregionen, Feuchtgebiete) bei der Auslegung bzw. Planung von Routen für Infrastrukturvorhaben;

| — | Erstellung von Leitlinien und Entwicklung technischer Lösungen zur Reduzierung von Kollisionen und Elektrokutionen von Vögeln (siehe etwa Haas u. a. 2005, Haas und Nikow, 2006, Prinsen u. a., 2011); |
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Erstellung von Leitlinien und Entwicklung technischer Lösungen zur Reduzierung von Kollisionen und Elektrokutionen von Vögeln (siehe etwa Haas u. a. 2005, Haas und Nikow, 2006, Prinsen u. a., 2011);

| — | Prüfung der potenziellen Wirksamkeit geplanter Strategien zur Vermeidung oder Abschwächung von Beeinträchtigungen im Vorfeld, um zu evidenzbasierten Managementmaßnahmen zu gelangen; |
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Prüfung der potenziellen Wirksamkeit geplanter Strategien zur Vermeidung oder Abschwächung von Beeinträchtigungen im Vorfeld, um zu evidenzbasierten Managementmaßnahmen zu gelangen;

| — | Entwicklung eines geeigneten Plans für die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen; |
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Entwicklung eines geeigneten Plans für die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen;

| — | Aufbau einer nationalen Datenbank und eines GIS mit Daten zur Feststellung von Zusammenhängen zwischen Vogelpopulationen und Stromleitungen und zur Entwicklung geeigneter Raumplanungen einschließlich einer optimalen Führung von Stromleitungen nach ökologischen, technischen und wirtschaftlichen Kriterien; |
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Aufbau einer nationalen Datenbank und eines GIS mit Daten zur Feststellung von Zusammenhängen zwischen Vogelpopulationen und Stromleitungen und zur Entwicklung geeigneter Raumplanungen einschließlich einer optimalen Führung von Stromleitungen nach ökologischen, technischen und wirtschaftlichen Kriterien;

Überwachung, Forschung, Evaluierung und Berichterstattung über Durchführungsmaßnahmen

| — | Bewertung von Fortschritten anhand von Zielsetzungen, Meilensteinen und Zeitvorgaben für Strategiepläne; |
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Bewertung von Fortschritten anhand von Zielsetzungen, Meilensteinen und Zeitvorgaben für Strategiepläne;

| — | Bewertung von Erfahrungen zur Verbesserung künftiger Maßnahmen; |
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Bewertung von Erfahrungen zur Verbesserung künftiger Maßnahmen;

| — | Erstellung von Durchführungsberichten für wichtige Interessenträger; |
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Erstellung von Durchführungsberichten für wichtige Interessenträger;

| — | Unterstützung beim internationalen Erfahrungsaustausch; |
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Unterstützung beim internationalen Erfahrungsaustausch;

| — | Zusammenarbeit zum Schutz gefährdeter Langstreckenzieher vor negativen Auswirkungen von Stromleitungen; |
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Zusammenarbeit zum Schutz gefährdeter Langstreckenzieher vor negativen Auswirkungen von Stromleitungen;

| — | Initiierung und Unterstützung einschlägiger Forschungsprojekte zu Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen sowie Entwicklung und Herstellung von für Vögel ungefährlichen Erzeugnissen; |
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Initiierung und Unterstützung einschlägiger Forschungsprojekte zu Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen sowie Entwicklung und Herstellung von für Vögel ungefährlichen Erzeugnissen;

| — | Entwicklung standardisierter Überwachungsprotokolle für unterschiedliche Gegebenheiten. |
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Entwicklung standardisierter Überwachungsprotokolle für unterschiedliche Gegebenheiten.

| Vorschlag eines allgemeinen Konzepts für die Priorisierung von Bereichen und Gebieten

  Nationale Behörden können einige Schritte durchführen, um Gebiete zu ermitteln, in denen Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Stromleitungen vorrangig zu berücksichtigen sind. Dieser Ansatz beruht auf der grundsätzlichen Erwägung, dass Gebiete, in denen sich prioritäre Arten sowie erhebliche Teile der Populationen dieser Arten befinden bzw. die den Erhalt dieser Arten begünstigen, auf nationaler Ebene als vorrangige Gebiete für Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen eingestuft werden sollten.
  Unabhängig von einer Ausweisung als Schutzgebiete ist im Zusammenhang mit prioritären Arten eine Priorisierung der Gebiete nach der jeweiligen Bedeutung (zeitweise oder ständige Populationsdichte und zeitweises oder ständiges Vorkommen) als Gebiete von hoher, mittlerer oder niedriger Priorität vorzunehmen. |
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Vorschlag eines allgemeinen Konzepts für die Priorisierung von Bereichen und Gebieten

Nationale Behörden können einige Schritte durchführen, um Gebiete zu ermitteln, in denen Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Stromleitungen vorrangig zu berücksichtigen sind. Dieser Ansatz beruht auf der grundsätzlichen Erwägung, dass Gebiete, in denen sich prioritäre Arten sowie erhebliche Teile der Populationen dieser Arten befinden bzw. die den Erhalt dieser Arten begünstigen, auf nationaler Ebene als vorrangige Gebiete für Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen eingestuft werden sollten.

Unabhängig von einer Ausweisung als Schutzgebiete ist im Zusammenhang mit prioritären Arten eine Priorisierung der Gebiete nach der jeweiligen Bedeutung (zeitweise oder ständige Populationsdichte und zeitweises oder ständiges Vorkommen) als Gebiete von hoher, mittlerer oder niedriger Priorität vorzunehmen.

| Priorität des Gebiets | Art des Gebiets |
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| GEBIETE MIT HOHER PRIORITÄT
  Bedeutung: International
  (Beispiel:






  — | besondere Schutzgebiete (BSG mit spezifischer Funktion als Rastgebiet für eine international erhebliche Anzahl gefährdeter Arten) |

Priorität des Gebiets

Art des Gebiets

GEBIETE MIT HOHER PRIORITÄT

Bedeutung: International

(Beispiel:

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besondere Schutzgebiete (BSG mit spezifischer Funktion als Rastgebiet für eine international erhebliche Anzahl gefährdeter Arten)

| — | Gebiete nach IBA-Kategorien (Important Bird Areas = für den Vogelschutz wichtige Gebiete) – weltweit: A1, A4i-iv; europäisch: B1i-iv,B2; EU: C1, C2, C3, C4, C5, C6) |
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Gebiete nach IBA-Kategorien (Important Bird Areas = für den Vogelschutz wichtige Gebiete) – weltweit: A1, A4i-iv; europäisch: B1i-iv,B2; EU: C1, C2, C3, C4, C5, C6)

Besonders konfliktträchtige Gebiete für mehrere prioritäre Arten mit hohen Populationsdichten, beispielsweise

| — | wichtige Brutgebiete für „Ausgangspopulationen“ mehrerer prioritärer Arten |
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wichtige Brutgebiete für „Ausgangspopulationen“ mehrerer prioritärer Arten

| — | Sammelgebiete |
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Sammelgebiete

| — | wichtige Rastgebiete auf Zugrouten |
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wichtige Rastgebiete auf Zugrouten

| — | wichtige Ruhegebiete |
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—

wichtige Ruhegebiete

| — | wichtige Überwinterungsgebiete |
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wichtige Überwinterungsgebiete

| — | Engpässe |
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Engpässe

| — | wichtige Zugrouten |
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wichtige Zugrouten

| — | wichtige Flugwege zwischen Ruhe- und Nahrungsgebieten |
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wichtige Flugwege zwischen Ruhe- und Nahrungsgebieten

GEBIETE MIT MITTLERER PRIORITÄT

Bedeutung: National

| — | Auf nationaler Ebene wichtige Gebiete für eine oder wenige prioritäre Arten |
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Auf nationaler Ebene wichtige Gebiete für eine oder wenige prioritäre Arten

| — | wichtige Brutgebiete und „Ausgangspopulationen“ mehrerer prioritärer Arten |
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wichtige Brutgebiete und „Ausgangspopulationen“ mehrerer prioritärer Arten

| — | besonders wichtige Gebiete für eine zeitweise Besiedlung |
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besonders wichtige Gebiete für eine zeitweise Besiedlung

| — | wichtige nationale Sammelgebiete |
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wichtige nationale Sammelgebiete

GEBIETE MIT NIEDRIGER PRIORITÄT

Bedeutung: Regional oder lokal

| — | Regional oder lokal wichtige Gebiete für prioritäre und nicht prioritäre Arten |
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Regional oder lokal wichtige Gebiete für prioritäre und nicht prioritäre Arten

| Leitlinien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (AEWA) zur Vermeidung oder Abschwächung der Auswirkungen von Stromnetzen

  In den im Jahr 2012 im Rahmen des AEWA angenommenen Leitlinien zur Vermeidung und Abschwächung der Auswirkungen von Stromnetzen auf Zugvögel in der afrikanisch-eurasischen Region werden sieben grundlegende Schritte empfohlen (Prinsen u. a. 2012): | Schritt 1: Entwicklung und Unterstützung einer strategischen langfristigen Planung landesweiter Stromnetze einschließlich der unterirdischen Verlegung von Nieder- und Mittelspannungskabeln; Anwendung geeigneter SUP-Verfahren für Entscheidungen über die Notwendigkeit von Stromleitungen auf nationaler Ebene und Anwendung ähnlicher geeigneter UVP-Verfahren beim Bau von als erforderlich bewerteten Stromleitungen; das Kollisions- und Elektrokutionsrisiko für Vögel ist in den UVP-Verfahren zu berücksichtigen. |
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Leitlinien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (AEWA) zur Vermeidung oder Abschwächung der Auswirkungen von Stromnetzen

In den im Jahr 2012 im Rahmen des AEWA angenommenen Leitlinien zur Vermeidung und Abschwächung der Auswirkungen von Stromnetzen auf Zugvögel in der afrikanisch-eurasischen Region werden sieben grundlegende Schritte empfohlen (Prinsen u. a. 2012):

Schritt 1: Entwicklung und Unterstützung einer strategischen langfristigen Planung landesweiter Stromnetze einschließlich der unterirdischen Verlegung von Nieder- und Mittelspannungskabeln; Anwendung geeigneter SUP-Verfahren für Entscheidungen über die Notwendigkeit von Stromleitungen auf nationaler Ebene und Anwendung ähnlicher geeigneter UVP-Verfahren beim Bau von als erforderlich bewerteten Stromleitungen; das Kollisions- und Elektrokutionsrisiko für Vögel ist in den UVP-Verfahren zu berücksichtigen.

| | Schritt 2: Entwicklung und Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen allen Interessenträgern (Versorgungsgesellschaften, Umweltschützern und Regierungsorganisationen) beispielsweise durch Unterstützung freiwilliger Absichtserklärungen oder erforderlichenfalls durch geeignete Rechtsvorschriften, mit denen Versorgungsunternehmen zur Zusammenarbeit bei strategischen Planungen und bei der Abschwächung negativer Auswirkungen auf Vögel verpflichtet werden. |
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Schritt 2: Entwicklung und Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen allen Interessenträgern (Versorgungsgesellschaften, Umweltschützern und Regierungsorganisationen) beispielsweise durch Unterstützung freiwilliger Absichtserklärungen oder erforderlichenfalls durch geeignete Rechtsvorschriften, mit denen Versorgungsunternehmen zur Zusammenarbeit bei strategischen Planungen und bei der Abschwächung negativer Auswirkungen auf Vögel verpflichtet werden.

| | Schritt 3: Aufbau wissenschaftlicher Datenbanken und Sammlung von Daten zu gebietsbezogenen Vorkommen von Schutzgebieten und anderen für Vögel wichtigen Gebieten sowie zum Vorkommen empfindlicher Vogelarten; in diesem Zusammenhang sind auch die Flugrouten dieser Arten zwischen Brut-, Nahrungs- und Ruhegebieten sowie wichtige Zugkorridore zu berücksichtigen; diese Daten verbessern die strategische Planung in den Schritten 1 und 2 und sind entscheidend für die Festlegung von Prioritäten in Schritt 4. Wenn keine Daten verfügbar sind (etwa aus Projekten zur regelmäßigen nationalen Überwachung von Vogelbeständen), müssen über mindestens ein Jahr Felddaten gesammelt werden. |
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Schritt 3: Aufbau wissenschaftlicher Datenbanken und Sammlung von Daten zu gebietsbezogenen Vorkommen von Schutzgebieten und anderen für Vögel wichtigen Gebieten sowie zum Vorkommen empfindlicher Vogelarten; in diesem Zusammenhang sind auch die Flugrouten dieser Arten zwischen Brut-, Nahrungs- und Ruhegebieten sowie wichtige Zugkorridore zu berücksichtigen; diese Daten verbessern die strategische Planung in den Schritten 1 und 2 und sind entscheidend für die Festlegung von Prioritäten in Schritt 4. Wenn keine Daten verfügbar sind (etwa aus Projekten zur regelmäßigen nationalen Überwachung von Vogelbeständen), müssen über mindestens ein Jahr Felddaten gesammelt werden.

| | Schritt 4: Bau neuer oberirdischer Stromleitungen außerhalb von wichtigen Gebieten für Vögel unter Berücksichtigung von Vorkommen geschützter Arten (mit nationalem oder internationalem Schutzstatus) sowie abiotischer Faktoren, die beim Bau von Stromleitungen zu Konflikten mit Vögeln und zur Beeinträchtigung empfindlicher Vogelarten führen können. |
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Schritt 4: Bau neuer oberirdischer Stromleitungen außerhalb von wichtigen Gebieten für Vögel unter Berücksichtigung von Vorkommen geschützter Arten (mit nationalem oder internationalem Schutzstatus) sowie abiotischer Faktoren, die beim Bau von Stromleitungen zu Konflikten mit Vögeln und zur Beeinträchtigung empfindlicher Vogelarten führen können.

| | Schritt 5: Entwicklung prioritärer Listen wichtiger Schutzgebiete und Arten, um zu ermitteln, in welchen Abschnitten neuer Stromleitungen Abschwächungsmaßnahmen vorrangig durchzuführen und vorhandene Stromleitungen nachzurüsten sind. |
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Schritt 5: Entwicklung prioritärer Listen wichtiger Schutzgebiete und Arten, um zu ermitteln, in welchen Abschnitten neuer Stromleitungen Abschwächungsmaßnahmen vorrangig durchzuführen und vorhandene Stromleitungen nachzurüsten sind.

| | Schritt 6: Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen in problematischen Abschnitten vorhandener und geplanter Stromleitungen, um das Elektrokutions- und das Kollisionsrisiko für Vögel mit modernen technischen Mitteln zu minimieren. |
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Schritt 6: Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen in problematischen Abschnitten vorhandener und geplanter Stromleitungen, um das Elektrokutions- und das Kollisionsrisiko für Vögel mit modernen technischen Mitteln zu minimieren.

| | Schritt 7: Entwicklung und Unterstützung von Prüfungsprogrammen mit standardisierten Protokollen zur Überwachung der Wirksamkeit von Abschwächungsmaßnahmen und zur Verbesserung von Abschwächungsverfahren u. a. unter Berücksichtigung von Unfällen (Elektrokution und Kollision) sowie des Vorkommens und der Bewegungen von Vögeln, um den (artenspezifischen) Umfang der Auswirkungen zu bewerten. |
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Schritt 7: Entwicklung und Unterstützung von Prüfungsprogrammen mit standardisierten Protokollen zur Überwachung der Wirksamkeit von Abschwächungsmaßnahmen und zur Verbesserung von Abschwächungsverfahren u. a. unter Berücksichtigung von Unfällen (Elektrokution und Kollision) sowie des Vorkommens und der Bewegungen von Vögeln, um den (artenspezifischen) Umfang der Auswirkungen zu bewerten.

5.2.2.   Untersuchung potenzieller Abschwächungs- und Vermeidungsmaßnahmen auf Projektebene

Auf Projektebene sollten bei Verträglichkeitsprüfungen oder bei der Durchführung von UVPs bei Projekten, die geschützte Arten außerhalb von Natura-2000-Gebieten beeinträchtigen könnten, die folgenden Aspekte berücksichtigt werden (siehe Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie: und Artikel 12 der FFH-Richtlinie).

Phase I – vor der Bauphase

| — | Bei UVPs/Verträglichkeitsprüfungen im Zusammenhang mit neuen Stromleitungen und bei der Modernisierung vorhandener Leitungen Untersuchung unterschiedlicher Optionen zur Abschwächung von Konflikten mit Vögeln beim Bau von Stromleitungen; |
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Bei UVPs/Verträglichkeitsprüfungen im Zusammenhang mit neuen Stromleitungen und bei der Modernisierung vorhandener Leitungen Untersuchung unterschiedlicher Optionen zur Abschwächung von Konflikten mit Vögeln beim Bau von Stromleitungen;

| — | Planung vogelsicherer Lösungen für Transport- und Verteilungsleitungen (Erdkabel, Ausrüstung von Phasen-Leitern mit Kunststoffhauben („PAS-Leitungen“)) soweit technisch und finanziell machbar, insbesondere in Gebieten von hoher Bedeutung für Vögel; |
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—

Planung vogelsicherer Lösungen für Transport- und Verteilungsleitungen (Erdkabel, Ausrüstung von Phasen-Leitern mit Kunststoffhauben („PAS-Leitungen“)) soweit technisch und finanziell machbar, insbesondere in Gebieten von hoher Bedeutung für Vögel;

| — | Gewährleistung einer für Vögel sicheren Gestaltung von Freileitungen; |
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—

Gewährleistung einer für Vögel sicheren Gestaltung von Freileitungen;

| — | Bündelung von Leitungen; |
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—

Bündelung von Leitungen;

| — | nach Möglichkeit Führung von Leitungen außerhalb offensichtlicher Flugrouten, Ruhegebiete oder sonstiger Gebiete, in denen besonders viele Vögel vorkommen; |
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—

nach Möglichkeit Führung von Leitungen außerhalb offensichtlicher Flugrouten, Ruhegebiete oder sonstiger Gebiete, in denen besonders viele Vögel vorkommen;

| — | Planung von Bewuchs, Topographie und getroffenen Vorkehrungen zur Abschirmung von Leitungen; |
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—

Planung von Bewuchs, Topographie und getroffenen Vorkehrungen zur Abschirmung von Leitungen;

| — | Planung von BACI-Prüfungen (BACI = Before After Control Impact) sowie einer unterstützenden Überwachung; |
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—

Planung von BACI-Prüfungen (BACI = Before After Control Impact) sowie einer unterstützenden Überwachung;

| — | Ersetzung problematischer Masten; Nachrüstung von Masten oder Modifizierung von Freileitungen nach dem Auffinden getöteter Vögel im Rahmen eines strukturierten proaktiven Programms zur überwiegenden Vermeidung tödlicher Unfälle. |
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Ersetzung problematischer Masten; Nachrüstung von Masten oder Modifizierung von Freileitungen nach dem Auffinden getöteter Vögel im Rahmen eines strukturierten proaktiven Programms zur überwiegenden Vermeidung tödlicher Unfälle.

Phase II – Bau neuer Stromleitungen

| — | Sicherstellen, dass vollständig modernisierte Stromleitungen tatsächlich vogelsicher sind (Verlegung von Erdkabeln, PAS-Kabel mit Kunststoffhauben, sichere Konstruktion von Mastköpfen usw.); |
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—

Sicherstellen, dass vollständig modernisierte Stromleitungen tatsächlich vogelsicher sind (Verlegung von Erdkabeln, PAS-Kabel mit Kunststoffhauben, sichere Konstruktion von Mastköpfen usw.);

| — | Vermeidung von Mastkonstruktionen mit Stützisolatoren bei neuen Freileitungen; |
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—

Vermeidung von Mastkonstruktionen mit Stützisolatoren bei neuen Freileitungen;

| — | Verwendung von Masten mit Hängeisolatoren; |
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Verwendung von Masten mit Hängeisolatoren;

| — | nach Möglichkeit Vermeidung der Führung von Nullleitern (Erdleitern) oberhalb von stromführenden Leiterseilen. |
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nach Möglichkeit Vermeidung der Führung von Nullleitern (Erdleitern) oberhalb von stromführenden Leiterseilen.

Phase III – Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung, Umgestaltung und Nachrüstung vorhandener Leitungen

| — | Sicherstellen, dass vollständig modernisierte Stromleitungen tatsächlich vogelsicher sind (Verlegung von Erdkabeln, PAS-Kabel mit Kunststoffhauben, sichere Konstruktion von Mastköpfen usw.); |
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Sicherstellen, dass vollständig modernisierte Stromleitungen tatsächlich vogelsicher sind (Verlegung von Erdkabeln, PAS-Kabel mit Kunststoffhauben, sichere Konstruktion von Mastköpfen usw.);

| — | Sicherstellen, dass im Hinblick auf den Vogelschutz und die Verteilung prioritäre Stromleitungen sowie die gefährlichsten Arten von Strommasten bei allen Leitungen vogelfreundlich nach den neuesten technischen Standards zur Verbesserung des Vogelschutzes nachgerüstet/modernisiert werden; |
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Sicherstellen, dass im Hinblick auf den Vogelschutz und die Verteilung prioritäre Stromleitungen sowie die gefährlichsten Arten von Strommasten bei allen Leitungen vogelfreundlich nach den neuesten technischen Standards zur Verbesserung des Vogelschutzes nachgerüstet/modernisiert werden;

| — | Durchführung einer standardisierten Überwachung der Auswirkungen von Stromleitungen auf Vögel und Überwachung zur Bewertung der Wirksamkeit von Abschwächungsmaßnahmen; |
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Durchführung einer standardisierten Überwachung der Auswirkungen von Stromleitungen auf Vögel und Überwachung zur Bewertung der Wirksamkeit von Abschwächungsmaßnahmen;

| — | Verbesserung von Lebensräumen zur Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen auf die biologische Vielfalt; |
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Verbesserung von Lebensräumen zur Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen auf die biologische Vielfalt;

| — | Schaffung von Lebensräumen an den Standorten von Stromleitungen, damit Stromleitungen nicht überquert werden müssen; |
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Schaffung von Lebensräumen an den Standorten von Stromleitungen, damit Stromleitungen nicht überquert werden müssen;

| — | Minimierung menschlicher Aktivitäten sowie von Störungen durch Menschen in der Nähe der Leitungen (Aufklärungsmaßnahmen); |
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Minimierung menschlicher Aktivitäten sowie von Störungen durch Menschen in der Nähe der Leitungen (Aufklärungsmaßnahmen);

| — | regelmäßige Erstellung von Berichten über die Ergebnisse der Überwachungs- und Abschwächungsmaßnahmen und Verbreitung unter wichtigen Interessenträgern. |
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regelmäßige Erstellung von Berichten über die Ergebnisse der Überwachungs- und Abschwächungsmaßnahmen und Verbreitung unter wichtigen Interessenträgern.

Phase IV – Stilllegung

| — | Sicherstellen, dass auf der früheren Trasse keine Infrastrukturkomponenten mehr verbleiben; |
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Sicherstellen, dass auf der früheren Trasse keine Infrastrukturkomponenten mehr verbleiben;

| — | Gewährleistung der Integrität von Lebensräumen entlang der früheren Trasse. |
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Gewährleistung der Integrität von Lebensräumen entlang der früheren Trasse.

5.3.   Detaillierte technische Empfehlungen für Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen

Zur Gewährleistung vogelsicherer Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom werden die folgenden Abschwächungsmaßnahmen und technischen Parameter empfohlen:

5.3.1.   Abschwächung des Elektrokutionsrisikos

GrundsätzIiche Abschwächungsmaßnahmen

| 1. | Ersetzen von Stahlmasten durch weniger gefährliche Beton- oder Holzmasten; |
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1.

Ersetzen von Stahlmasten durch weniger gefährliche Beton- oder Holzmasten;

| 2. | bevorzugte Verwendung sichererer Mastkonstruktionen (beispielsweise mit Hängeisolatoren und mit hinreichenden Sicherheitsabständen wie im Folgenden beschrieben) gegenüber provisorischen Lösungen, da provisorische Isoliermaterialien verwittern und nachgerüstete Masten mit der Zeit tödliche Gefahrenquellen darstellen können; |
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2.

bevorzugte Verwendung sichererer Mastkonstruktionen (beispielsweise mit Hängeisolatoren und mit hinreichenden Sicherheitsabständen wie im Folgenden beschrieben) gegenüber provisorischen Lösungen, da provisorische Isoliermaterialien verwittern und nachgerüstete Masten mit der Zeit tödliche Gefahrenquellen darstellen können;

| 3. | Ersetzen von Stützisolatoren durch Hängeisolatoren oder Nachrüstung von Stützisolatoren mit den neuesten Isolierhauben in ausreichender Länge; |
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3.

Ersetzen von Stützisolatoren durch Hängeisolatoren oder Nachrüstung von Stützisolatoren mit den neuesten Isolierhauben in ausreichender Länge;

| 4. | Gewährleistung hinreichender Abstände zwischen den einzelnen Phasen-Leitern sowie zwischen Phasen-Leitern und Erdleitern oder Infrastrukturkomponenten; |
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4.

Gewährleistung hinreichender Abstände zwischen den einzelnen Phasen-Leitern sowie zwischen Phasen-Leitern und Erdleitern oder Infrastrukturkomponenten;

| 5. | Einhalten eines Abstands zwischen den Phasen-Leitern von mindestens 1 400 mm; |
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5.

Einhalten eines Abstands zwischen den Phasen-Leitern von mindestens 1 400 mm;

| 6. | Einhalten eines Abstands zwischen Sitzgelegenheiten (Traversen, Mastköpfe) und Strom führenden Komponenten von mindestens 600 mm; |
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6.

Einhalten eines Abstands zwischen Sitzgelegenheiten (Traversen, Mastköpfe) und Strom führenden Komponenten von mindestens 600 mm;

| 7. | Durchführung von Maßnahmen, die Vögel davon abhalten, sich an gefährlichen Punkten niederzulassen. |
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7.

Durchführung von Maßnahmen, die Vögel davon abhalten, sich an gefährlichen Punkten niederzulassen.

Empfohlene Abschwächungsmaßnahmen

Masten mit Stützisolatoren

| — | Isolieren der Isolatoren und der Phasen-Leiter mit Kunststoffhauben mit einer Länge von 1 400 mm; |
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Isolieren der Isolatoren und der Phasen-Leiter mit Kunststoffhauben mit einer Länge von 1 400 mm;

| — | Isolieren der Leitungen auf einer Länge von 1 400 mm; |
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Isolieren der Leitungen auf einer Länge von 1 400 mm;

| — | bei horizontaler Konfiguration Isolieren des mittleren Leiterseils an Stützisolatoren bei Tragmasten mit nicht leitenden Traversen, um den erforderlichen Abstand zwischen den äußeren Leiterseilen herzustellen; |
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bei horizontaler Konfiguration Isolieren des mittleren Leiterseils an Stützisolatoren bei Tragmasten mit nicht leitenden Traversen, um den erforderlichen Abstand zwischen den äußeren Leiterseilen herzustellen;

Masten mit Hängeisolatoren

| — | Verwendung von Masttypen, bei denen der Abstand zwischen dem mittleren Hängeisolator und der Mastspitze mindestens 1 000 mm beträgt; |
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Verwendung von Masttypen, bei denen der Abstand zwischen dem mittleren Hängeisolator und der Mastspitze mindestens 1 000 mm beträgt;

| — | Bei (Tannenbaum- oder Portal-)Masten mit Hängeisolatoren wird empfohlen, das mittlere Leiterseil über eine Länge von insgesamt 2 000 mm zu isolieren, wenn sich unter dem mittleren Isolator auf der Mastspitze eine gefährliche Sitzgelegenheit befindet; |
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Bei (Tannenbaum- oder Portal-)Masten mit Hängeisolatoren wird empfohlen, das mittlere Leiterseil über eine Länge von insgesamt 2 000 mm zu isolieren, wenn sich unter dem mittleren Isolator auf der Mastspitze eine gefährliche Sitzgelegenheit befindet;

Abspann- und Verbindungsmasten

| — | Verwendung von Isolierketten mit einer Länge von mindestens 700 mm; |
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Verwendung von Isolierketten mit einer Länge von mindestens 700 mm;

| — | Führung von mindestens zwei Verbindungen unter der Traverse und Isolierung der dritten Verbindung; |
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Führung von mindestens zwei Verbindungen unter der Traverse und Isolierung der dritten Verbindung;

| — | Verwendung von Isolierschläuchen an Verbindungen; |
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Verwendung von Isolierschläuchen an Verbindungen;

Maststationen, Endmasten

| — | Konstruktion von Endmasten mit hinreichender Isolierung der Verbindungen und Überspannungsableitungen; |
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—

Konstruktion von Endmasten mit hinreichender Isolierung der Verbindungen und Überspannungsableitungen;

Masten mit Schaltvorrichtungen

| — | Konstruktion von Schaltermasten so, dass nicht anzunehmen ist, dass sich Vögel darauf niederlassen, und/oder Isolierung aller gefährlichen Komponenten; |
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Konstruktion von Schaltermasten so, dass nicht anzunehmen ist, dass sich Vögel darauf niederlassen, und/oder Isolierung aller gefährlichen Komponenten;

| — | Anordnung der Schalter unter der Traverse und Isolierung von Verbindungen; |
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Anordnung der Schalter unter der Traverse und Isolierung von Verbindungen;

| — | Verwendung von Abdeckungen auf Durchführungen; |
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Verwendung von Abdeckungen auf Durchführungen;

| — | Anbringen isolierter (nicht Strom führender) Sitzstangen über den Schaltern auf der gesamten Länge oder seitlich am Mastkopf unter Berücksichtigung der für die Sicherheit von Vögeln erforderlichen Mindestabstände; |
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Anbringen isolierter (nicht Strom führender) Sitzstangen über den Schaltern auf der gesamten Länge oder seitlich am Mastkopf unter Berücksichtigung der für die Sicherheit von Vögeln erforderlichen Mindestabstände;

| — | Durchführung wirksamer Maßnahmen, die verhindern, dass Vögel sich auf unsicheren Sitzgelegenheiten niederlassen; |
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Durchführung wirksamer Maßnahmen, die verhindern, dass Vögel sich auf unsicheren Sitzgelegenheiten niederlassen;

Modifikation von Leitungen

| — | nach Möglichkeit Ersetzen von Freileitungen durch Erdkabel; |
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nach Möglichkeit Ersetzen von Freileitungen durch Erdkabel;

| — | Vermeidung von Mastkonstruktionen mit Stützisolatoren bei neuen Freileitungen; |
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Vermeidung von Mastkonstruktionen mit Stützisolatoren bei neuen Freileitungen;

| — | Verwendung von Masten mit Hängeisolatoren. |
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Verwendung von Masten mit Hängeisolatoren.

5.3.2.   Abschwächung des Kollisionsrisikos

| — | Reduzierung der Kollisionsebenen (vertikal getrennte Leiterseile); |
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Reduzierung der Kollisionsebenen (vertikal getrennte Leiterseile);

| — | nach Möglichkeit Vermeidung von Nullleitern (Erdleitern) über stromführenden Leiterseilen; |
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nach Möglichkeit Vermeidung von Nullleitern (Erdleitern) über stromführenden Leiterseilen;

| — | Anbringung gut sichtbarer großer und kontraststarker (schwarz-weißer) Marker und/oder beweglicher und reflektierender Marker an Strom führenden Leiterseilen und an Erdseilen. |
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Anbringung gut sichtbarer großer und kontraststarker (schwarz-weißer) Marker und/oder beweglicher und reflektierender Marker an Strom führenden Leiterseilen und an Erdseilen.

6.   BEDEUTUNG EINES STRATEGISCHEN PLANUNGSANSATZES

6.1.   Vorteile einer integrierten Planung

Um einen Plan oder ein Projekt für Energietransportinfrastrukturen oder für sonstige Entwicklungsvorhaben effizient zu entwickeln, ist zunächst der Plan oder das Projekt für den jeweiligen Zweck zu konzipieren. Anschließend werden die umfassenderen ökologischen und sonstigen Auswirkungen geprüft. Potenzielle Konflikte werden im Planungsprozess also erst verhältnismäßig spät und erst dann berücksichtigt, wenn die Handlungsmöglichkeiten schon eingeschränkt sind.

Wenn die Konzeption bereits weiter fortgeschritten ist, beschränkt sich die Umweltverträglichkeitsprüfung zwangsläufig auf Schadensbegrenzungen, und auch wenn alle Vorschriften für die Durchführung von UVP genau eingehalten wurden, ist ein Erfolg dann nicht mehr garantiert. Eine derartige Herangehensweise an die Konzeption und die Planung von Vorhaben kann zudem in der Konsultationsphase zu langwierigen Diskussionen mit Planungsbehörden, anderen Interessengruppen und NROs führen, die wiederum erhebliche Verzögerungen des Planungsprozesses und zusätzliche Kosten zur Folge haben können.

Die Verfolgung eines integrierten und zukunftsbezogenen Ansatzes bei der Planung von Energietransport-Infrastrukturvorhaben, bei dem die Erfordernisse des Energietransports und ökologische Erfordernisse gleichermaßen im Vorfeld sowie in der Anfangsphase der Konzeption eines Projekts oder Plans berücksichtigt werden, hat zahlreiche wesentliche Vorteile.

| — | Sie fördert einen interaktiveren und transparenteren Planungsprozess und ermutigt zu einem frühzeitigen und fortgesetzten Dialog, der dazu beitragen kann, die Gesamtdauer von Genehmigungsverfahren erheblich zu verkürzen. |
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Sie fördert einen interaktiveren und transparenteren Planungsprozess und ermutigt zu einem frühzeitigen und fortgesetzten Dialog, der dazu beitragen kann, die Gesamtdauer von Genehmigungsverfahren erheblich zu verkürzen.

| — | Eine ordnungsgemäße strategische (Raum-)Planung kann dazu beitragen, potenzielle gebietsbezogene Konflikte in späteren Phasen des Entwicklungsprozesses zu reduzieren oder völlig zu vermeiden, in denen rechtliche Mittel bereits ausgeschöpft wurden und nur noch geringer Handlungsspielraum verbleibt. |
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Eine ordnungsgemäße strategische (Raum-)Planung kann dazu beitragen, potenzielle gebietsbezogene Konflikte in späteren Phasen des Entwicklungsprozesses zu reduzieren oder völlig zu vermeiden, in denen rechtliche Mittel bereits ausgeschöpft wurden und nur noch geringer Handlungsspielraum verbleibt.

| — | Dadurch kann für Projektentwickler ein transparenteres und stabileres rechtliches Umfeld geschaffen werden; außerdem erhöht sich so die Erfolgswahrscheinlichkeit ihrer Genehmigungsanträge, da ökologische Bedenken bereits im grundlegenden Planungskonzept berücksichtigt wurden. |
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Dadurch kann für Projektentwickler ein transparenteres und stabileres rechtliches Umfeld geschaffen werden; außerdem erhöht sich so die Erfolgswahrscheinlichkeit ihrer Genehmigungsanträge, da ökologische Bedenken bereits im grundlegenden Planungskonzept berücksichtigt wurden.

| — | Dies kann auch langfristig kostenwirksamer sein. Vermeidungs- oder Abschwächungsmaßnahmen, die bereits frühzeitig in der Konzeptions- oder Planungsphase einbezogen werden, können leichter und kostengünstiger umgesetzt werden. |
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Dies kann auch langfristig kostenwirksamer sein. Vermeidungs- oder Abschwächungsmaßnahmen, die bereits frühzeitig in der Konzeptions- oder Planungsphase einbezogen werden, können leichter und kostengünstiger umgesetzt werden.

| — | Eine geeignete Planung kann zur Entwicklung neuer, kreativer und innovativer Lösungen und zu Vorteilen für alle Beteiligten führen, die bei einer eher traditionellen sektorspezifischen Projektplanung vermutlich nicht geprüft worden wären. |
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Eine geeignete Planung kann zur Entwicklung neuer, kreativer und innovativer Lösungen und zu Vorteilen für alle Beteiligten führen, die bei einer eher traditionellen sektorspezifischen Projektplanung vermutlich nicht geprüft worden wären.

| — | Sie kann dazu führen, dass Vorhaben und die zuständigen Einrichtungen positiver wahrgenommen werden. |
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Sie kann dazu führen, dass Vorhaben und die zuständigen Einrichtungen positiver wahrgenommen werden.

Die Vorbereitung und die Durchführung eines solchen integrierten Planungsprozesses können einen höheren Kapitaleinsatz erfordern. Allerdings gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass mit derartigen Ansätzen fast regelmäßig erhebliche Vorteile verbunden sind, die den erforderlichen Kapitaleinsatz deutlich übertreffen.

Ein stärker integrierter Planungsansatz wird auch stärkeren Einfluss auf den Genehmigungsprozess nach Artikel 6 Absatz 3 bei Natura-2000-Gebieten haben, die den Vorschriften der FFH-Richtlinie unterliegen. Eine integrierte Planung garantiert zwar nicht den Erfolg von Projektanträgen, dürfte aber den Genehmigungsprozess erheblich erleichtern.

Erfahrungsgemäß kann die frühzeitige Berücksichtigung von Umweltaspekten im Entscheidungsprozess dazu führen, dass Lösungen dann gefunden werden, wenn noch vielfältige Optionen in Betracht kommen.

Wenn dieser sektorübergreifende Dialog dagegen erst in den letzten Phasen des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 erfolgt, wird die Palette der möglichen Lösungen deutlich kleiner. Außerdem wird die Umsetzung der Lösungen kostspieliger, und bei Diskussionen kommt es eher zu Polarisierungen und stärkeren Konfrontationen.

Dies gilt besonders dann, wenn ein sektorbezogener Ansatz oder eine sektorbezogene Entwicklungsstrategie auf höherer Verwaltungsebene genehmigt wurde, ohne weitere politische Auswirkungen zu berücksichtigen. Wenn Pläne und Projekte dann detaillierter ausgearbeitet werden, verstehen die Menschen nur schwer, warum das Verfahren nach Artikel 6 Absatz 3 etwas blockieren kann, über das doch zuvor auf höchster Ebene politische Einigkeit bestand (sogar ohne Raumplanungsinformationen).

Allerdings kann es auch Fälle geben, in denen ein Projekt mit den Naturschutzzielen eines Natura-2000-Gebiets einfach nicht vereinbar ist oder mit irreversiblen Schäden für bestimmte wildlebende Vogelarten verbunden wäre. Dank der integrierten Planung würde dies sich jedoch bereits sehr frühzeitig herausstellen, und es könnten vielleicht Maßnahmen getroffen werden, um die betreffenden Auswirkungen zu verhindern.

6.2.   Ermittlung geeigneter Standorte für Einrichtungen zum Energietransport

Einer der wirkungsvollsten Ansätze zur Vermeidung potenzieller Konflikte mit Natura-2000-Gebieten und mit in der EU geschützten Arten besteht in der Prüfung des Standorts neuer Vorhaben für Energietransporteinrichtungen auf strategischer Planungsebene, beispielsweise durch einen regionalen oder nationalen Entwicklungsplan, in dem die Empfindlichkeiten von Natura-2000-Gebieten in vollem Umfang berücksichtigt werden können. Dies wird dazu beitragen, die jeweils am besten geeigneten Standorte für Energietransporteinrichtungen zu finden und gleichzeitig potenzielle Konflikte mit Natura-2000-Gebieten bei den einzelnen Projekten möglichst zu vermeiden.

| Das ungarische Abkommen über einen Himmel ohne Hindernisse (26)

  Nach jahrzehntelanger Zusammenarbeit hat die Ungarische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (MME / BirdLife Hungary) mit dem Ministerium für Umwelt und Wasser und mit den beteiligten Stromversorgern in Ungarn am 26. Februar 2008 das Abkommen über einen Himmel ohne Hindernisse („Accessible sky agreement“) unterzeichnet. Ziel dieser Vereinbarung ist eine langfristige Lösung für das Problem der Elektrokution von Vögeln.
  Im Rahmen dieser Vereinbarung erstellte MME im Jahr 2008 eine Karte mit wichtigen Gebieten in Ungarn, in denen es beim Bau von Stromleitungen zu Konflikten mit Vögeln gekommen war. Stromversorger versprachen eine „vogelfreundliche“ Umgestaltung aller gefährlichen Stromleitungen in Ungarn bis 2020 und die Anwendung „vogelfreundlicher“ Methoden zum Management neu gebauter Stromleitungen.

  Prioritäten des Vogelschutzes entlang den Leitungen des Mittelspannungsnetzes in Ungarn




  Der mit Vertretern aller Unterzeichner besetzte Koordinierungsausschuss gewährleistet eine regelmäßige und strukturierte Zusammenarbeit. Stromversorger und Naturschutzfachleute entwickeln gemeinsam regelmäßig aktualisierte Leitlinien für beste verfügbare Techniken und erproben neue Lösungen in der Praxis. Zusätzlich gestärkt wurde die Zusammenarbeit durch die Änderung des Naturschutzgesetzes.
  Die Erfahrungen mit der Umsetzung der Vereinbarungen haben unter anderem gezeigt, dass die Koordinierung, die Prozessüberwachung und die Evaluierung der Umsetzung rechtlich nicht bindender Vereinbarungen erhebliche Kapazitäten erfordern, vorzugsweise seitens des führenden Partners im Naturschutzbereich. Die Erschließung hinreichender Finanzmittel für prioritäre Maßnahmen bleibt eine große Herausforderung. In letzter Zeit konnten Maßnahmen durchgeführt werden, weil sich die Stromversorger freiwillig zur Kofinanzierung von Projekten im Umfang von 25 % im Rahmen von EU LIFE Nature verpflichtet hatten. |
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Das ungarische Abkommen über einen Himmel ohne Hindernisse (26)

Nach jahrzehntelanger Zusammenarbeit hat die Ungarische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (MME / BirdLife Hungary) mit dem Ministerium für Umwelt und Wasser und mit den beteiligten Stromversorgern in Ungarn am 26. Februar 2008 das Abkommen über einen Himmel ohne Hindernisse („Accessible sky agreement“) unterzeichnet. Ziel dieser Vereinbarung ist eine langfristige Lösung für das Problem der Elektrokution von Vögeln.

Im Rahmen dieser Vereinbarung erstellte MME im Jahr 2008 eine Karte mit wichtigen Gebieten in Ungarn, in denen es beim Bau von Stromleitungen zu Konflikten mit Vögeln gekommen war. Stromversorger versprachen eine „vogelfreundliche“ Umgestaltung aller gefährlichen Stromleitungen in Ungarn bis 2020 und die Anwendung „vogelfreundlicher“ Methoden zum Management neu gebauter Stromleitungen.

Prioritäten des Vogelschutzes entlang den Leitungen des Mittelspannungsnetzes in Ungarn

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Der mit Vertretern aller Unterzeichner besetzte Koordinierungsausschuss gewährleistet eine regelmäßige und strukturierte Zusammenarbeit. Stromversorger und Naturschutzfachleute entwickeln gemeinsam regelmäßig aktualisierte Leitlinien für beste verfügbare Techniken und erproben neue Lösungen in der Praxis. Zusätzlich gestärkt wurde die Zusammenarbeit durch die Änderung des Naturschutzgesetzes.

Die Erfahrungen mit der Umsetzung der Vereinbarungen haben unter anderem gezeigt, dass die Koordinierung, die Prozessüberwachung und die Evaluierung der Umsetzung rechtlich nicht bindender Vereinbarungen erhebliche Kapazitäten erfordern, vorzugsweise seitens des führenden Partners im Naturschutzbereich. Die Erschließung hinreichender Finanzmittel für prioritäre Maßnahmen bleibt eine große Herausforderung. In letzter Zeit konnten Maßnahmen durchgeführt werden, weil sich die Stromversorger freiwillig zur Kofinanzierung von Projekten im Umfang von 25 % im Rahmen von EU LIFE Nature verpflichtet hatten.

| Nationale Planung in Slowenien

  In Slowenien arbeiteten der Betreiber des Übertragungsnetzes (Elektro-Slovenija, d.o.o.) und eine Naturschutz-NRO (DOPPS – BirdLife Slovenija) bei der Planung und dem Bau vogelfreundlicher Stromtransportleitungen zusammen.
  In der Untersuchung werden mehrere Themen behandelt, die in engem Zusammenhang mit Vogelschutz und Stromtransportleitungen stehen: [1] der Begriff der gefährdeten Arten und Faktoren, mit denen Gefährdungen für Vogelpopulationen in Slowenien verbunden sind, [2] Vogelarten in Slowenien und deren Erhaltungszustand, [3] Rechtsvorschriften und Rechtspraxis in Verbindung mit Stromleitungen und Vogelschutz in Slowenien, [4] Auswirkungen von Stromtransportleitungen auf Vögel, [5] mögliche Maßnahmen zur Abschwächung negativer Auswirkungen und zur Verstärkung positiver Auswirkungen von Stromtransportleitungen auf Vögel, [6] Prüfung der Wirksamkeit möglicher Abschwächungsmaßnahmen.
  Elektro-Slovenija, der slowenische Übertragungsnetzbetreiber, hat in letzter Zeit eine umfassende Untersuchung zum Themenkomplex Vögel und Stromtransportleitungen finanziert, um zu klären, wie die Tätigkeit des Unternehmens so gestaltet werden könnte, dass sie nicht nur zum Vorteil der Stromkunden ist, sondern auch Vögeln nicht schadet. Die Untersuchung wurde von DOPPS – BirdLife Slovenija durchgeführt.
  Fast 242 km vorhandene Stromtransportleitungen führen durch besondere Schutzgebiete (Natura-2000-Gebiete) in Slowenien und weitere 123 km geplante Transportleitungen berühren diese Gebiete. Nicht alle Vogelarten in diesen Gebieten reagieren empfindlich auf die Stromtransportleitungen; in den meisten Gebieten leben jedoch wichtige Vogelpopulationen, die durch die Leitungen gefährdet werden könnten.
  Daher wurden infolge dieser Zusammenarbeit die nachstehenden Leitlinien für den Bau vogelfreundlicher Stromtransportleitungen empfohlen:






  — | bereits zu Projektbeginn Zusammenarbeit mit Einrichtungen zur Förderung des Vogelschutzes (Naturschutzes); |
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Nationale Planung in Slowenien

In Slowenien arbeiteten der Betreiber des Übertragungsnetzes (Elektro-Slovenija, d.o.o.) und eine Naturschutz-NRO (DOPPS – BirdLife Slovenija) bei der Planung und dem Bau vogelfreundlicher Stromtransportleitungen zusammen.

In der Untersuchung werden mehrere Themen behandelt, die in engem Zusammenhang mit Vogelschutz und Stromtransportleitungen stehen: [1] der Begriff der gefährdeten Arten und Faktoren, mit denen Gefährdungen für Vogelpopulationen in Slowenien verbunden sind, [2] Vogelarten in Slowenien und deren Erhaltungszustand, [3] Rechtsvorschriften und Rechtspraxis in Verbindung mit Stromleitungen und Vogelschutz in Slowenien, [4] Auswirkungen von Stromtransportleitungen auf Vögel, [5] mögliche Maßnahmen zur Abschwächung negativer Auswirkungen und zur Verstärkung positiver Auswirkungen von Stromtransportleitungen auf Vögel, [6] Prüfung der Wirksamkeit möglicher Abschwächungsmaßnahmen.

Elektro-Slovenija, der slowenische Übertragungsnetzbetreiber, hat in letzter Zeit eine umfassende Untersuchung zum Themenkomplex Vögel und Stromtransportleitungen finanziert, um zu klären, wie die Tätigkeit des Unternehmens so gestaltet werden könnte, dass sie nicht nur zum Vorteil der Stromkunden ist, sondern auch Vögeln nicht schadet. Die Untersuchung wurde von DOPPS – BirdLife Slovenija durchgeführt.

Fast 242 km vorhandene Stromtransportleitungen führen durch besondere Schutzgebiete (Natura-2000-Gebiete) in Slowenien und weitere 123 km geplante Transportleitungen berühren diese Gebiete. Nicht alle Vogelarten in diesen Gebieten reagieren empfindlich auf die Stromtransportleitungen; in den meisten Gebieten leben jedoch wichtige Vogelpopulationen, die durch die Leitungen gefährdet werden könnten.

Daher wurden infolge dieser Zusammenarbeit die nachstehenden Leitlinien für den Bau vogelfreundlicher Stromtransportleitungen empfohlen:

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bereits zu Projektbeginn Zusammenarbeit mit Einrichtungen zur Förderung des Vogelschutzes (Naturschutzes);

| — | Planung von Stromtrassen unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten im jeweiligen Gebiet unter Einbeziehung ganzjähriger Daten zu den dort vorkommenden Vögeln; |
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Planung von Stromtrassen unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten im jeweiligen Gebiet unter Einbeziehung ganzjähriger Daten zu den dort vorkommenden Vögeln;

| — | Vermeidung des Baus von Stromtransportleitungen in Gebieten mit hohen Vogelpopulationen sowie auf regelmäßigen Flugrouten und in Zugkorridoren für Vögel, bei denen ein Kollisionsrisiko besteht; |
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Vermeidung des Baus von Stromtransportleitungen in Gebieten mit hohen Vogelpopulationen sowie auf regelmäßigen Flugrouten und in Zugkorridoren für Vögel, bei denen ein Kollisionsrisiko besteht;

| — | Nutzung vorhandener Stromtrassen und Zusammenlegung der Stromleitungen mit anderen bereits vorhandenen linearen Infrastrukturen; |
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Nutzung vorhandener Stromtrassen und Zusammenlegung der Stromleitungen mit anderen bereits vorhandenen linearen Infrastrukturen;

| — | Anpassung der Konfiguration von Leiter- und Erdseilen; |
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Anpassung der Konfiguration von Leiter- und Erdseilen;

| — | Ausrüstung von Stromleitungen mit Markern, die die Sichtbarkeit der Leitungen (insbesondere von Erdseilen) verbessern; |
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Ausrüstung von Stromleitungen mit Markern, die die Sichtbarkeit der Leitungen (insbesondere von Erdseilen) verbessern;

| — | in sehr empfindlichen Gebieten, die nicht umgangen werden können, möglichst Verlegung von Erdkabeln; |
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in sehr empfindlichen Gebieten, die nicht umgangen werden können, möglichst Verlegung von Erdkabeln;

| — | Bereitstellung sicherer Nistunterlagen und Nistkästen auf Stromtürmen für bestimmte Vogelarten. |
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Bereitstellung sicherer Nistunterlagen und Nistkästen auf Stromtürmen für bestimmte Vogelarten.

| SUP in Deutschland beim 10-Jahres-Netzentwicklungsplan

  Die deutsche Bundesnetzagentur hat den deutschen 10-Jahres-Netzentwicklungsplan einer SUP unterzogen. Die folgenden Stromtransporteinrichtungen wurden berücksichtigt: oberirdisch und unterirdisch geführte Gleichstrom- und Wechselstrom-Hochspannungsleitungen, Seekabel, Hybridnetze und verbundene Komponenten.
  Mit der SUP wurde Folgendes bezweckt:






  — | frühzeitige und möglichst vollständige Ermittlung, Beschreibung und Bewertung direkter und indirekter Auswirkungen des Entwicklungsplans auf die Umwelt (d. h. auf Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt und insbesondere auf Natura-2000-Gebiete); |
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SUP in Deutschland beim 10-Jahres-Netzentwicklungsplan

Die deutsche Bundesnetzagentur hat den deutschen 10-Jahres-Netzentwicklungsplan einer SUP unterzogen. Die folgenden Stromtransporteinrichtungen wurden berücksichtigt: oberirdisch und unterirdisch geführte Gleichstrom- und Wechselstrom-Hochspannungsleitungen, Seekabel, Hybridnetze und verbundene Komponenten.

Mit der SUP wurde Folgendes bezweckt:

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frühzeitige und möglichst vollständige Ermittlung, Beschreibung und Bewertung direkter und indirekter Auswirkungen des Entwicklungsplans auf die Umwelt (d. h. auf Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt und insbesondere auf Natura-2000-Gebiete);

| — | systematische und verstärkte Berücksichtigung von Umweltaspekten im Entscheidungsprozess; |
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systematische und verstärkte Berücksichtigung von Umweltaspekten im Entscheidungsprozess;

| — | Erhöhung der Transparenz der Gewichtungen insbesondere wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Aspekte im Entscheidungsprozess. |
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Erhöhung der Transparenz der Gewichtungen insbesondere wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Aspekte im Entscheidungsprozess.

Die bei den einzelnen von verschiedenen Einrichtungen (Ministerien, Bundesbehörden, Universitäten, Beratungsgesellschaften, Netzbetreibern usw.) initiierten und konzipierten Projekten durchgeführten Umweltprüfungen wurden gesammelt und für die SUP verwendet. Außerdem wurden in einer öffentlichen Konsultation der Umfang der Untersuchung und die Entwicklung einer gemeinsamen Methode erörtert, um nicht bei jedem einzelnen Netzentwicklungsprojekt den gesamten Prozess der Umweltprüfung immer wieder von Anfang an wiederholen zu müssen.

Dadurch gestaltete sich die Untersuchung deutlich umfangreicher, und die Bundesnetzagentur prüfte erstmals die Umweltauswirkungen nicht nur von Onshore-Vorhaben, sondern auch von Vorhaben in den Hoheitsgewässern. Teilweise wurden auch die Umweltauswirkungen von Projekten mit Erdkabeln geprüft.

Hinzu kommt, dass die Untersuchung von Alternativlösungen im Umweltbericht teurer ist. Alternativlösungen für einzelne Vorhaben wurden ebenso geprüft wie alternative Systeme zur Netzanbindung in den Hoheitsgewässern und wie andere Transporttechnologien. Außerdem prüfte die Bundesnetzagentur die Umweltauswirkungen verschiedener Entwicklungsszenarien, um informierte Entscheidungen treffen und die für die Umwelt am wenigsten schädlichen Projekte auswählen zu können.

6.3.   Prüfung von Möglichkeiten zur Straffung der Verfahren zur Genehmigung von Energietransporteinrichtungen

Ein weiterer Vorteil eines stärker strategischen Ansatzes bei der Planung von Energietransportvorhaben besteht darin, dass ein eher strategisch ausgerichteter Ansatz eine effizientere Organisation der einzelnen Genehmigungsverfahren und der Umweltverträglichkeitsprüfungen ermöglicht.

Dieser Straffungsprozess wurde für PCI in der TEN-E-Verordnung festgeschrieben; außerdem wurden spezifische Leitlinien der Kommission zur praktischen Umsetzung der betreffenden Straffungsmechanismen unter Gewährleistung des bestmöglichen Umweltschutzes nach Maßgabe des EU-Umweltrechts entwickelt.

Die Leitlinien enthalten einige Empfehlungen, die zwar für PCI formuliert wurden, aber auch für alle übrigen Pläne und Vorhaben für Energietransportinfrastruktur durchaus von Bedeutung sind. Daher werden diese Leitlinien im Folgenden noch einmal zusammengefasst. (27)

Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf Folgendes:

| — | frühzeitige Planung sowie Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen, |
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frühzeitige Planung sowie Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen,

| — | frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen, |
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frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen,

| — | Verfahrenskoordinierung und Fristen, |
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Verfahrenskoordinierung und Fristen,

| — | Datensammlung, Datenweitergabe und Qualitätskontrolle, |
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Datensammlung, Datenweitergabe und Qualitätskontrolle,

| — | grenzüberschreitende Zusammenarbeit und |
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grenzüberschreitende Zusammenarbeit und

| — | frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit. |
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frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit.

6.3.1.   Frühzeitige Planung sowie Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen

Wie bereits weiter oben in diesem Kapitel erläutert, sind eine frühzeitige Planung und die Entwicklung eines „Fahrplans“ für die verschiedenen Prüfungen sowie die Berücksichtigung der übrigen zu erfüllenden Umweltanforderungen von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche Straffung von Verfahren zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen. Im Idealfall sollte dies bereits in einer sehr frühen Phase der Konzeption eines Plans oder Projekts geschehen (beispielsweise durch die Festlegung von Verbindungspunkten), um einen straffen Fahrplan für die Durchführung der Prüfungen mit Vorgaben dazu entwickeln zu können, welche Prüfungen im Rahmen des gesamten Prüfungs-/Genehmigungsverfahrens zu welchem Zeitpunkt erfolgen. Für diesen Fahrplan sollte in enger Zusammenarbeit mit der koordinierenden Behörde in erster Linie der Projektträger verantwortlich sein.

Bei einer abgestuften Prüfung sollte im Fahrplan auch angegeben werden, welche Aspekte in welcher Phase des Prozesses geprüft werden können, um eine umfassende Berücksichtigung sämtlicher Aspekte sicherzustellen, um die Vernachlässigung einzelner Aspekte zu vermeiden und um Prüfungen nicht mehrfach vornehmen zu müssen. Im Fahrplan könnte auch festlegt werden, wie und an welchem Punkt im Prozess sonstige Umweltanforderungen zu erfüllen sind.

Um die verschiedenen erforderlichen Prüfungen und die sonstigen zu berücksichtigenden Umweltanforderungen angemessen darzustellen, wird eine sehr frühzeitige Erfassung aller potenziellen Umweltauswirkungen eines Projekts bereits in einem frühen Stadium der Konzeptentwicklung empfohlen. Eine detailliertere Festlegung des Umfangs könnte parallel zur weiteren Projektentwicklung erfolgen, beispielsweise in der Phase vor Stellung des Genehmigungsantrags (wie in Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe a der neuen TEN-E-Verordnung vorgesehen) oder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. der Verträglichkeitsprüfung.

Die Festlegung des Umfangs fördert einen frühzeitigen Dialog, hilft bei der Ermittlung maßgeblicher Rechtsvorschriften oder erforderlicher Prüfungen und rechtlicher Kontrollen sowie bei der Ermittlung potenzieller Auswirkungen, die im Rahmen eines Projekts von Bedeutung sind, von den Projektträgern aber noch nicht unmittelbar wahrgenommen werden. Dabei werden auch maßgebliche Daten, mögliche Alternativlösungen und Methoden zur Sammlung von Informationen sowie Umfang und Detailtiefe der Sammlung und für die betroffenen Interessenträger und die Öffentlichkeit besonders relevante Aspekte ermittelt. Indem von Anfang an Vereinbarungen mit den zuständigen Behörden über die Erwartungen an die Prüfungen getroffen werden, schafft der Projektträger zudem bereits frühzeitig im Vorfeld eine sichere Grundlage für eine effiziente Planung der Sammlung umweltschutzrelevanter Informationen.

6.3.2.   Frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen

Umweltprüfungen sollten in jedem Fall möglichst frühzeitig, möglichst eingehend und möglichst früh im Gesamtprozess durchgeführt werden. Durch effiziente Abstufung (hierarchische Verbindung) (28) (29) sollte sichergestellt werden, dass die einzelnen nach den jeweiligen Rechtsvorschriften der EU erforderlichen oder in verschiedenen Prozessphasen durchzuführenden Umweltprüfungen aufeinander aufbauen und einander ergänzen. Über die Prüfungen hinausgehende Umweltanforderungen (z. B. bezüglich der strengen Artenschutzvorschriften der beiden Naturschutz-Richtlinien) können ebenfalls so früh wie möglich in den Gesamtprozess einbezogen werden, um Probleme frühzeitig zu erkennen und lösen, um Verzögerungen zu vermeiden und um Hindernisse für die öffentliche Akzeptanz bereits im Vorfeld des Verfahrens zur Genehmigung von Projekten auszuräumen.

Hinsichtlich der frühzeitigen Einbeziehung von Umweltprüfungen wird nachdrücklich empfohlen, SUP und ggf. Verträglichkeitsprüfungen bei nationalen Energieprogrammen und -plänen bereits in der Planungsphase vorzuschreiben (etwa bei von Fernleitungsnetzbetreibern vorgelegten und von den zuständigen Behörden nach Richtlinie 2009/72/EG (30) genehmigten Netzentwicklungsplänen). Die Umweltverträglichkeit verschiedener Energiequellen sowie die verschiedenen Standorte für Energieprojekte können dann von Anfang an geprüft werden.

Dadurch wird zum einen ein stärker integrierter und effizienterer Ansatz für die Raumplanung unter deutlich früherer Berücksichtigung von Umweltaspekten auf erheblich stärker strategisch orientierter Ebene gefördert. Und zum anderen wird gewährleistet, dass die Bewertungsebene immer der Planungs-/Entscheidungsebene entspricht und dass keine „vollendeten Tatsachen“ dadurch geschaffen werden, dass Projekte in nationale Energiepläne einbezogen werden, bei denen die erforderlichen Prüfungen nicht vorgenommen wurden. So werden Konflikte auf der Ebene der einzelnen Projekte sowohl in inhaltlicher Hinsicht als auch in Bezug auf die öffentliche Akzeptanz reduziert.

| Einbeziehung von Verträglichkeitsprüfungen auf verschiedenen Ebenen des Planungs- und Genehmigungsprozesses


  Verträglichkeitsprüfungen auf der Ebene nationaler Energie- und Netzplanungen konzentrieren sich darauf, empfindliche Standorte zu meiden, an denen die vorgesehenen Energieinfrastrukturen die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten sowie in der EU geschützte Arten außerhalb von Natura-2000-Gebieten gefährden könnten. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Herstellung von Energieinfrastrukturen innerhalb von Natura-2000-Gebieten grundsätzlich unmöglich wäre, oder dass Energieinfrastrukturen außerhalb von Natura-2000-Gebieten die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten nicht beeinträchtigen würden. Daher sind die Prüfungen immer auf Einzelfallbasis vorzunehmen.

  Auf der Ebene der projektbezogenen Raumplanung werden bei Verträglichkeitsprüfungen auch die genauer definierten Alternativstandorte im Hinblick auf die potenziellen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete näher untersucht. Unter Umständen kommen alternative Standorte und Trassen in einer Entfernung von nur wenigen Kilometern in Betracht. Manchmal können durch Verträglichkeitsprüfungen auf dieser Ebene die Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen erkannt und sogar Standorte für die Durchführung dieser Maßnahmen ermittelt werden.

  Und schließlich werden bei den Umweltprüfungen im Rahmen des Genehmigungsprozesses für konkrete Projekte auch gezielte Untersuchungen für eine weitere differenziertere Beschreibung der Art und der Bedeutung von Auswirkungen und erforderlichen Abschwächungsmaßnahmen durchgeführt. Diese differenziertere Beschreibung kann die Festlegung eines besser geeigneten Standorts oder nähere Ausführungen zur Art der Abschwächungsmaßnahmen umfassen. Bei Projekten, die aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses gerechtfertigt sind, kann sehr viel Zeit verloren gehen, wenn die Notwendigkeit eines anderen Trassenverlaufs oder einer Ausgleichsmaßnahme erst in einer sehr späten Phase des Planungs- und Genehmigungsprozesses deutlich wird. Daher müssen diese Aspekte sehr frühzeitig berücksichtigt werden. |
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Einbeziehung von Verträglichkeitsprüfungen auf verschiedenen Ebenen des Planungs- und Genehmigungsprozesses

Verträglichkeitsprüfungen auf der Ebene nationaler Energie- und Netzplanungen konzentrieren sich darauf, empfindliche Standorte zu meiden, an denen die vorgesehenen Energieinfrastrukturen die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten sowie in der EU geschützte Arten außerhalb von Natura-2000-Gebieten gefährden könnten. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Herstellung von Energieinfrastrukturen innerhalb von Natura-2000-Gebieten grundsätzlich unmöglich wäre, oder dass Energieinfrastrukturen außerhalb von Natura-2000-Gebieten die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten nicht beeinträchtigen würden. Daher sind die Prüfungen immer auf Einzelfallbasis vorzunehmen.

Auf der Ebene der projektbezogenen Raumplanung werden bei Verträglichkeitsprüfungen auch die genauer definierten Alternativstandorte im Hinblick auf die potenziellen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete näher untersucht. Unter Umständen kommen alternative Standorte und Trassen in einer Entfernung von nur wenigen Kilometern in Betracht. Manchmal können durch Verträglichkeitsprüfungen auf dieser Ebene die Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen erkannt und sogar Standorte für die Durchführung dieser Maßnahmen ermittelt werden.

Und schließlich werden bei den Umweltprüfungen im Rahmen des Genehmigungsprozesses für konkrete Projekte auch gezielte Untersuchungen für eine weitere differenziertere Beschreibung der Art und der Bedeutung von Auswirkungen und erforderlichen Abschwächungsmaßnahmen durchgeführt. Diese differenziertere Beschreibung kann die Festlegung eines besser geeigneten Standorts oder nähere Ausführungen zur Art der Abschwächungsmaßnahmen umfassen. Bei Projekten, die aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses gerechtfertigt sind, kann sehr viel Zeit verloren gehen, wenn die Notwendigkeit eines anderen Trassenverlaufs oder einer Ausgleichsmaßnahme erst in einer sehr späten Phase des Planungs- und Genehmigungsprozesses deutlich wird. Daher müssen diese Aspekte sehr frühzeitig berücksichtigt werden.

6.3.3.   Verfahrenstechnische Abstimmung und Fristen

Nach der neuen TEN-E-Verordnung müssen die Mitgliedstaaten bei der Einführung von Verfahren zur Genehmigung von PCI über die sogenannte „einzige Anlaufstelle“ zwischen dem integrierten Schema, dem koordinierten Schema und dem Kooperationsschema wählen. Die Organisation des gesamten Genehmigungsverfahrens steht nicht unmittelbar mit der Straffung der Verfahren der durchzuführenden Umweltprüfungen in Zusammenhang. Es wird jedoch nachdrücklich empfohlen, dass die Mitgliedstaaten sich für das integrierte oder das koordinierte Genehmigungsverfahren entscheiden, da diese beiden Verfahren eine Gesamtkoordination in einem Umfang beinhalten, bei dem eine bestmögliche Wirkung auch bei der Koordinierung der betreffenden Umweltprüfungsverfahren erzielt werden dürfte.

Ein weiteres leistungsfähiges Instrument zur Straffung von Verfahren zur Umweltprüfung könnte zudem die Festlegung von Fristen für bestimmte oder auch für alle Umweltprüfungen sein. Angesichts der sehr spezifischen wissenschaftlichen und technischen Untersuchungen, die im Rahmen von Verträglichkeitsprüfungen nach der FFH-Richtlinie durchzuführen sind, müssen Fristen für diese Prüfungen auf Einzelfallbasis und unter Berücksichtigung der Art und der Dauer der Felduntersuchungen festgesetzt werden, die hinsichtlich der im betreffenden Gebiet vorkommenden in der EU geschützten Arten und Lebensraumtypen durchzuführen sind.

Wichtig ist allerdings, dass Fristen nur dazu dienen können, unnötige Verzögerungen bei Prüfungsverfahren zu verringern und möglichst zur Schaffung von Synergien zwischen einzelnen Prüfungen zu ermutigen. In keinem Fall darf jedoch die Qualität der vorzunehmenden Umweltprüfungen beeinträchtigt werden.

Mit der geänderten UVP-Richtlinie 2014/52/EU wurden spezifische Pflichten in Bezug auf die Einführung von Zeitrahmen und von Verfahren mit einer einzigen Anlaufstelle eingeführt.

6.3.4.   Qualität der Berichte

Die Hinzuziehung geeigneter externer Fachleute und eine unabhängige Qualitätskontrolle können ebenfalls dazu beitragen, dass inhaltlich fundierte Berichte über die Prüfungen erstellt werden und dass das verwendete Datenmaterial belastbar und relevant ist. So können Verzögerungen durch unvollständige oder mangelhafte Prüfungen vermieden werden. Außerdem sind die Mitgliedstaaten nach der geänderten UVP-Richtlinie 2014/52/EU verpflichtet, die Vollständigkeit und die Qualität von Berichten über Umweltverträglichkeitsprüfungen sicherzustellen.

Dies ist insbesondere beim Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 von Bedeutung, bei dem das Fehlen von Auswirkungen (und nicht das Vorkommen von Auswirkungen) zu beweisen ist und bei dem die Ergebnisse der Umweltprüfung bindend für die zuständige Behörde sind.

6.3.5.   Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Bei grenzüberschreitenden Projekten müssen die Mitgliedstaaten kooperieren und ihr Verhalten untereinander abstimmen, insbesondere bei der Festlegung des Umfangs und der Detailtiefe der von den Projektträgern vorzulegenden Informationen und bei den Zeitplänen für die Erteilung von Genehmigungen. Diese Abstimmung kann durch ein gemeinsames Verfahren, insbesondere für die Prüfung von Umweltauswirkungen und für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit grenzüberschreitender Auswirkungen erfolgen. Die Verfahren könnten von den zuständigen Behörden der betroffenen Mitgliedstaaten gemeinsam organisiert werden; alternativ kann eine dritte Stelle (Koordinierungsstelle) speziell für die grenzüberschreitende Abstimmung eingerichtet werden.

Die EU ist Vertragspartei des Übereinkommens von Espoo über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Übereinkommen) und des Protokolls über die strategische Umweltprüfung (SUP-Protokoll). (31) Zusätzlich zur UVP- und zur SUP-Richtlinie sehen diese Rechtsvorschriften vor, dass in Fällen, in denen Pläne und Projekte, die sich wesentlich auf die Umwelt eines anderen Mitgliedstaats auswirken könnten, und in Fällen, in denen ein Mitgliedstaat, der erheblich beeinträchtigt werden könnte, dies verlangt, der Mitgliedstaat, in dessen Territorium das betreffende Programm oder Projekt vorbereitet wird oder durchgeführt werden soll, vor der Genehmigung möglichst bald den anderen Mitgliedstaat darüber unterrichtet. (32) Im Jahr 2013 veröffentlichte die Kommission einen Leitfaden zur Anwendung des UVP-Verfahrens bei umfangreichen grenzüberschreitenden Vorhaben, um die Genehmigung und eine effiziente Durchführung derartiger Vorhaben in Zukunft zu erleichtern. (33)

Nach der neuen TEN-E-Verordnung ist diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden PCI verpflichtend (Artikel 8 Absatz 3). Wenn bei der Durchführung eines PCI erhebliche Schwierigkeiten auftreten, kann die Kommission zudem im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einen europäischen Koordinator benennen, der u. a. die öffentlichen Konsultation und den Genehmigungsprozess unterstützt und erleichtert (Artikel 6). Dieser Koordinator kann in einer früheren Prozessphase auch von den Mitgliedstaaten selbst benannt werden, um Probleme bei der Durchführung von Projekten in späteren Phasen zu vermeiden.

6.3.6.   Frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Rechtsvorschriften der EU für Umweltprüfungen (z. B. die UVP- und die SUP-Richtlinie) sowie weitere einschlägige europäische und internationale Rechtsakte (etwa das Übereinkommen von Århus) enthalten Vorschriften für die Beteiligung der Öffentlichkeit an Prozessen zur Genehmigung von PCI. In der FFH-Richtlinie sind öffentliche Konsultationen nicht vorgeschrieben, werden ggf. aber nachdrücklich empfohlen.

Wichtig ist, dass die Mitgliedstaaten den Umfang und den Zeitrahmen für die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Vorbereitungs- und Genehmigungsprozesse festlegen. Die oben empfohlene frühzeitige Planung und Festlegung von Vorgaben für Umweltprüfungsverfahren muss sich auch auf die Beteiligung der Öffentlichkeit erstrecken. Außerdem sollten bei der frühzeitigen Bestimmung des Umfangs nicht nur die potenziellen Umweltauswirkungen eines geplanten Projekts, sondern auch die besonderen Gegebenheiten und potenzielle Probleme im Hinblick auf die Beteiligung der Öffentlichkeit berücksichtigt werden.

Die Öffentlichkeit sollte bereits in der Konzeptionsphase frühzeitig in die Festlegung des Umfangs und der Vorgaben für ein Projekt einbezogen werden. Öffentliche Veranstaltungen zur Festlegung des Umfangs von Projekten können erheblich zur Aufklärung und zu frühzeitigen Reaktionen der Öffentlichkeit beitragen.

7.   DAS GENEHMIGUNGSVERFAHREN NACH ARTIKEL 6 DER FFH-RICHTLINIE

7.1.   Einleitung

Wie bereits erläutert, schließen die Naturschutzvorschriften der EU Entwicklungsaktivitäten in Natura-2000-Gebieten und in der Umgebung von Natura-2000-Gebieten nicht grundsätzlich aus. Allerdings wird vorgeschrieben, dass sämtliche Pläne oder Projekte, die sich wesentlich auf eines oder mehrere Natura-2000-Gebiete auswirken könnten, einer Verträglichkeitsprüfung (VP) nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie zu unterziehen sind, um die Auswirkungen dieses Plans oder Projekts auf die betreffenden Gebiete zu ermitteln.

In diesem Kapitel wird unter besonderer Berücksichtigung von Energietransport-Infrastrukturplänen und -projekten erklärt, wie eine Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 durchzuführen ist.

Da das Natura-2000-Netz die wertvollsten und am stärksten gefährdeten Lebensräume und Arten Europas betrifft, sind die Verfahren für die Genehmigung von Entwicklungsvorhaben, die sich wesentlich auf diese Gebiete auswirken könnten, so streng, dass die Gesamtziele der Vogelschutzrichtlinie und der FFH-Richtlinie nicht beeinträchtigt werden.

Verzögerungen des Genehmigungsprozesses sind sehr häufig auf mangelhafte Prüfungen zurückzuführen, nach denen sich die zuständigen Behörden kein klares Bild von den Auswirkungen des jeweiligen Plans oder Projekts machen können. Daher wird besonderer Wert auf die Notwendigkeit von Entscheidungen auf der Grundlage fundierter wissenschaftlicher Informationen und Erfahrungen gelegt.

Wichtig ist zudem, dass die Umweltprüfungen nach der UVP- und der SUP-Richtlinie und die Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie nicht verwechselt werden. Diese Prüfungen werden vielfach im Rahmen eines integrierten Verfahrens gemeinsam durchgeführt; jede dieser Prüfungen dient aber eigenen Zwecken und berücksichtigt Auswirkungen auf unterschiedliche Umweltaspekte. Daher kann eine SUP oder eine UVP eine Verträglichkeitsprüfung nicht ersetzen.

Außerdem führen die einzelnen Prüfverfahren zu unterschiedlichen Arten von Ergebnissen. Bei UVP oder SUP müssen die Behörden die ermittelten Auswirkungen berücksichtigen. Bei Verträglichkeitsprüfungen hingegen ist das Ergebnis rechtlich bindend für die zuständige Behörde und maßgeblich für die endgültige Entscheidung. Wenn bei einer Verträglichkeitsprüfung negative Auswirkungen auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets trotz der Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen nicht ausgeschlossen werden können, kann der Plan oder das Projekt nur dann genehmigt werden, wenn die Bedingungen des in Artikel 6 Absatz 4 vorgesehenen Ausnahmeverfahrens erfüllt sind.

Anhang 6 enthält einen Vergleich der nach der FFH-Richtlinie, der UVP-Richtlinie und der SUP-Richtlinie durchzuführenden Prüfungen.

| Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie



  Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben. |
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Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie

Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben.

7.2.   Der Umfang des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6

Der Schwerpunkt des Genehmigungsverfahrens und damit auch der Verträglichkeitsprüfung liegt auf durch die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie geschützten Arten und Lebensraumtypen, insbesondere auf den Arten und Lebensraumtypen, für die Gebiete als Natura-2000-Gebiete ausgewiesen wurden.

Bei Verträglichkeitsprüfungen müssen die Auswirkungen auf andere Tier- und Pflanzenarten daher nur dann untersucht werden, wenn sie für die in der in diesem Gebiet vorkommenden und in der EU geschützten Arten und Lebensraumtypen ökologisch relevant sind. Verträglichkeitsprüfungen nach Artikel 6 Absatz 3 sind somit enger gefasst als eine Prüfung nach der UVP- oder der SUP-Richtlinie; sie beschränken sich auf die Auswirkungen auf die Erhaltungsziele von Natura-2000-Gebieten.

Hinsichtlich des räumlichen Umfangs sind die Bestimmungen von Artikel 6 Absatz 3 nicht auf Pläne und Projekte ausschließlich in Natura-2000-Gebieten beschränkt, sondern betreffen auch Entwicklungsvorhaben außerhalb von Natura-2000-Gebieten, die sich jedoch wesentlich auf Natura-2000-Gebiete auswirken könnten. Maßgeblich dafür, ob diese Prüfungen vorgenommen werden müssen, ist nicht die Tatsache, dass ein Projekt in einem Natura-2000-Gebiet durchgeführt werden soll, sondern vielmehr, ob das Projekt sich wesentlich auf ein Natura-2000-Gebiet und auf die Erhaltungsziele dieses Gebiets auswirken könnte.

Dabei sind auch mögliche grenzüberschreitende Wirkungen zu berücksichtigen. Wenn ein Plan oder ein Projekt in einem Land sich allein oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten wesentlich auf ein Natura-2000-Gebiet in einem anderen Land auswirken könnte, müssen auch die Auswirkungen auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten in diesem anderen Land geprüft werden. Diese Regelung steht im Einklang mit dem Espoo-Übereinkommen und dem SUP-Protokoll zu diesem Übereinkommen. In der EU wurden mit der UVP- und der SUP-Richtlinie sowohl das Einkommen als auch das SUP-Protokoll übernommen (siehe Abschnitt 6.3.5 in diesem Leitfaden).

Die Auswirkungen müssen für die Arten und Lebensraumtypen ermittelt werden, für die ein Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Dieser Aspekt ist entscheidend dafür, in welcher Entfernung vom eigentlichen Projektgebiet Untersuchungen auf mögliche Auswirkungen durchzuführen sind. Eine seltene Pflanze mit lokal sehr begrenzter Verbreitung, die ausschließlich unter speziellen Lebensraumbedingungen vorkommt, wird vielleicht nur von Projekten in der unmittelbaren Umgebung beeinträchtigt, während eine wandernde wildlebende Art vielleicht umfassendere Anforderungen an ihren Lebensraum stellt und daher auch von Plänen und Projekten in größerer Entfernung beeinträchtigt werden könnte.

Abbildung 6

Flussdiagramm zum Verfahren nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 (nach dem Methodischen Leitfaden der Kommission zu Artikel 6)

Die Genehmigung kann nur dann aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses erteilt werden, wenn die Kommission eine positive Stellungnahme abgibt und angemessene Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden.

Die Genehmigungkann nicht erteilt werden.

Gibt es zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses?

Ausnahmeregelungzu Artikel 6 Absatz 4

Die Genehmigung kann nicht erteilt werden.

Können die negativen Auswirkungen beseitigt werden (beispielsweise durch Abschwächungsmaßnahmen)?

Kann ausgeschlossen werden, dass sich der Plan oder das Projekt auf die Integrität des Gebiets auswirkt?

Prüfung kumulativer und kombinierter Wirkungen zusammen mit anderen Plänen und/oder Projekten

Prüfung von Auswirkungen vor dem Hintergrund der Erhaltungsziele des Gebiets

Ja

Die Genehmigung kann erteilt werden, wenn geeignete Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden.

Gibt es Bedenken hinsichtlich der menschlichen Gesundheit oder Sicherheit oder wichtige Vorteile für die Umwelt?

Gibt es in dem Gebiet einen prioritären Lebensraum oder eine prioritäre Art?

Nein

Gibt es Alternativlösungen?

Genehmigung kann

erteilt werden.

Verträglichkeitsprüfung

Screening

Plan/Projekt überarbeiten

Nein

Nein

Nein

Nein

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Nein

Nein

Kann sich der Plan bzw. das Projekt erheblich auf das Gebiet auswirken?

Steht der Plan oder das Projekt für das Erhaltungsmanagement des Gebiets erforderlich oder steht er damit in unmittelbarem Zusammenhang?

7.3.   Ein schrittweises Verfahren zur Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen

Das in Artikel 6 Absatz 3 vorgesehene Verfahren ist schrittweise durchzuführen. Dabei wird in jedem einzelnen Schritt ermittelt, ob der nächste Prozessschritt erforderlich ist. Wenn beispielsweise beim Screening festgestellt wird, dass es keine negativen Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet gibt, kann der Plan oder das Projekt ohne weitere Prüfung genehmigt werden.

Die folgenden Schritte sind vorgesehen (siehe Abbildung):

| — | Schritt 1: Screening – Mit diesem ersten Schritt soll ermittelt werden, ob ein Plan oder ein Projekt überhaupt einer Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist. Wenn der Plan oder das Projekt wesentliche negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnte, muss eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. |
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Schritt 1: Screening – Mit diesem ersten Schritt soll ermittelt werden, ob ein Plan oder ein Projekt überhaupt einer Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist. Wenn der Plan oder das Projekt wesentliche negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnte, muss eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.

| — | Schritt 2: Verträglichkeitsprüfung – Wenn festgestellt wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist, müssen die potenziellen Auswirkungen, die der Plan oder das Projekt einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten haben könnte, und die Verträglichkeit mit den jeweiligen Erhaltungszielen eingehend untersucht werden. |
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Schritt 2: Verträglichkeitsprüfung – Wenn festgestellt wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist, müssen die potenziellen Auswirkungen, die der Plan oder das Projekt einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten haben könnte, und die Verträglichkeit mit den jeweiligen Erhaltungszielen eingehend untersucht werden.

| — | Schritt 3: Entscheidungsfindung – Wenn die Verträglichkeitsprüfung ergibt, dass die Integrität des Gebiets beeinträchtigt wird und dass die Beeinträchtigung nicht abgeschwächt werden kann, müssen die zuständigen Behörden den Plan oder das Projekt ablehnen. |
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—

Schritt 3: Entscheidungsfindung – Wenn die Verträglichkeitsprüfung ergibt, dass die Integrität des Gebiets beeinträchtigt wird und dass die Beeinträchtigung nicht abgeschwächt werden kann, müssen die zuständigen Behörden den Plan oder das Projekt ablehnen.

Artikel 6 Absatz 4 sieht bestimmte Ausnahmen von dieser allgemeinen Regel vor. Aber auch wenn festgestellt wird, dass ein Plan oder Projekt ein Natura-2000-Gebiet beeinträchtigt, kann in bestimmten Ausnahmefällen eine Genehmigung erteilt werden, wenn die Bedingungen von Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind. Insoweit wird dieser Entscheidungsprozess durch die Einbeziehung des Vorsorgeprinzips unterstützt. Wichtig ist, dass mit belastbarem Beweismaterial objektiv nachgewiesen wird, dass Beeinträchtigungen von Natura-2000-Gebieten ausgeschlossen sind.

7.3.1.   Schritt 1: Screening

Der erste Schritt im Verfahren nach Artikel 6 Absatz 3 ist die Klärung, ob eine Verträglichkeitsprüfung überhaupt erforderlich ist, d. h. ob ein Plan oder Projekt sich wesentlich auf ein Natura-2000-Gebiet auswirken wird. Wenn mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden kann, dass der Plan oder das Projekt sich einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten nicht wesentlich auswirken wird, kann die Genehmigung ohne weitere Prüfung erteilt werden.

Bestehen jedoch Zweifel, müssen diese Auswirkungen in einer Verträglichkeitsprüfung umfassend untersucht werden. Dies wurde vom EuGH in der Rechtssache Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee (C-127/02) wie folgt bestätigt: „Daher setzt die Auslösung des Mechanismus des Umweltschutzes in Artikel 6 Absatz 3 der Habitatrichtlinie, wie im Übrigen aus dem Leitfaden der Kommission,Natura 2000 — Gebietsmanagement — Die Vorgaben des Artikels 6 der Habitatrichtlinie 92/43/EWG' hervorgeht, nicht die Gewissheit voraus, dass die Pläne oder Projekte das betreffende Gebiet erheblich beeinträchtigen, sondern ergibt sich aus der bloßen Wahrscheinlichkeit, dass der Plan oder das Projekt solche Auswirkungen hat.“ Im selben Urteil bestätigte der EuGH, dass bei Zweifeln in Bezug auf das Fehlen erheblicher Auswirkungen eine solche Prüfung vorzunehmen ist, um wirksam sicherzustellen, dass Pläne oder Projekte, die das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen, nicht genehmigt werden.

Die Gründe für die endgültige Entscheidung über die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung sind zu protokollieren, und die getroffene Entscheidung ist mit hinreichenden Informationen zu begründen.

7.3.2.   Schritt 2: Verträglichkeitsprüfung

Wenn entschieden wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist, muss die Prüfung durchgeführt werden, bevor die zuständige Behörde über die Genehmigung des betreffenden Plans oder Projekts entscheidet. Wie bereits erläutert, sollen durch die Verträglichkeitsprüfung die Auswirkungen des Plans oder des Projekts (einzeln und in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten) und die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen des Gebiets ermittelt werden.

Die Prüfung muss „geeignet“ (im englischen Wortlaut der Richtlinie „appropriate“) sein, d. h. sie muss vor allem ihren Zweck nach der Vogelschutzrichtlinie und der FFH-Richtlinie erfüllen (also den Schutz der in den beiden Richtlinien genannten Arten und Lebensraumtypen). „Geeignet“ bedeutet aber auch, dass die Prüfung zu einer begründeten Entscheidung führen muss. Wenn der Bericht keine hinreichend detaillierte Prüfung der Auswirkungen auf das jeweilige Natura-2000-Gebiet oder nicht genügend Beweismittel für eindeutige Schlussfolgerungen dazu enthält, ob die Integrität des Gebiets beeinträchtigt wird, erfüllt die Prüfung ihren Zweck nicht und kann nicht als „geeignet“ betrachtet werden.

Prüfungen, die sich auf allgemeine Beschreibungen beschränken und nur einen oberflächlichen Überblick über vorhandene Daten zur Natur im betreffenden Gebiet bieten, können nicht als „geeignete“ Verträglichkeitsprüfung im Sinne von Artikel 6 Absatz 3 betrachtet werden. Der Europäische Gerichtshof hat dies wie folgt bestätigt: „[Die Verträglichkeitsprüfung sollte] [vollständige, präzise und endgültige] Feststellungen [enthalten], die geeignet [sind], jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeiten, die in dem besonderen Schutzgebiet geplant waren, auszuräumen“ (Kommission/Italien, C-304/05).

Der Gerichtshof hat auch die Bedeutung der Verwendung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Durchführung der Verträglichkeitsprüfung betont, damit die zuständigen Behörden negative Auswirkungen auf die Integrität eines Gebiets mit hinreichender Gewissheit feststellen können. Diesbezüglich wird festgestellt, dass „sämtliche Gesichtspunkte des Planes oder des Projektes zu ermitteln sind, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten diese Ziele beeinträchtigen könnten“ (C-127/02, Rn. 54).

In Anbetracht der hohen Spezialisierung der Verträglichkeitsprüfungen wird nachdrücklich empfohlen, bei den Prüfungen von Analysen auszugehen, die von Ökologen mit einschlägiger Qualifikation durchgeführt wurden.

Und schließlich ist festzustellen, dass der Projektträger zwar die Verträglichkeitsprüfung durchführt oder in Auftrag gibt; die zuständigen Behörden müssen jedoch sicherstellen, dass die Verträglichkeitsprüfung ordnungsgemäß vorgenommen wurde und geeignet ist, mithilfe von Beweismitteln objektiv nachzuweisen, dass die Integrität des betreffenden Natura-2000-Gebiets in Anbetracht der Erhaltungsziele des Gebiets nicht beeinträchtigt wird.

—   
  Prüfung von Auswirkungen vor dem Hintergrund der Erhaltungsziele des Gebiets

Wie bereits erläutert, werden mit der Prüfung die möglichen Auswirkungen eines Plans oder Vorhabens nur im Hinblick auf die Erhaltungsziele des jeweiligen Gebiets untersucht. Um die Erhaltungsziele zu verstehen, soll noch einmal erläutert werden, wie Natura-2000-Gebiete ausgewählt werden. Wie bereits vorher beschrieben, werden Gebiete wegen ihres Naturschutzwertes für eine oder mehrere der in Anhang I der FFH-Richtlinie genannten Lebensraumtypen, der in Anhang II der FFH-Richtlinie genannten Arten und der in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie genannten Arten sowie für regelmäßig vorkommende Zugvogelarten in das Natura-2000-Netz aufgenommen.

Der Naturschutzwert eines Gebiets zum Zeitpunkt der Ausweisung als Natura-2000-Gebiet wird auf einem Standard-Datenbogen beschrieben. Der Datenbogen enthält den förmlichen Identifikationscode, den Namen, die Lage und die Größe des Gebiets sowie eine detaillierte Karte. Außerdem werden die ökologischen Merkmale des Gebiets beschrieben, die zur Einstufung als Natura-2000-Gebiet geführt haben. Der Bogen enthält ferner eine umfassende Bewertung des Erhaltungszustands der einzelnen im betreffenden Gebiet vorkommenden Arten und Lebensraumtypen (auf einer Bewertungsskala von A bis D).

Insoweit dient der Standard-Datenbogen als Referenz für die Festlegung von Erhaltungszielen für die Gebiete in Übereinstimmung mit den Gesamtzielen der FFH-Richtlinie (Artikel 6 Absatz 1). Die Erhaltungsziele der Gebiete bestehen zumindest darin, den (im Standard-Datenbogen dokumentierten) Erhaltungszustand der Arten und Lebensräume zu bewahren, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden. Es soll also sichergestellt werden, dass der Erhaltungszustand sich nicht weiter verschlechtert.

Die Gesamtziele der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie gehen jedoch über die schlichte Vermeidung weiterer Verschlechterungen hinaus. Für in der EU geschützte Arten und Lebensraumtypen soll im gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU ein günstiger Erhaltungszustand gewährleistet werden. Daher sind nach Artikel 6 Absatz 1 unter Umständen ambitioniertere Erhaltungsziele erforderlich, um den Erhaltungszustand von im betreffenden Gebiet vorkommenden und in der EU geschützten Arten und Lebensraumtypen wiederherzustellen und zu verbessern.

Wenn ambitioniertere Erhaltungsziele festgelegt wurden, müssen die Auswirkungen eines Plans oder Projekts vor dem Hintergrund dieser ambitionierten Ziele bewertet werden. Wenn das Ziel beispielsweise darin besteht, die Population des Bartgeiers innerhalb von acht Jahren auf eine bestimmte Größe zu erhöhen, muss geprüft werden, ob der Plan oder das Projekt diesem Erhaltungsziel entgegensteht. Die bloße Gewährleistung beispielsweise einer stabilen Geierpopulation genügt in diesem Fall nicht.

Projektträger sollten sich möglichst frühzeitig mit den für Natura-2000-Gebiete zuständigen Behörden in Verbindung setzen, um sich über das betreffende Gebiet, die Erhaltungsziele und den Erhaltungszustand der Lebensraumtypen und Arten zu informieren, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Die Behörden können ggf. auch Auskunft darüber geben, ob detailliertere einschlägige Informationsquellen verfügbar sind (beispielsweise ein Bewirtschaftungsplan für das Gebiet oder Überwachungsberichte und Untersuchungen zum Erhaltungszustand der betroffenen Arten und Lebensraumtypen in der jeweiligen Region oder im jeweiligen Land).

—   
  Sammeln der erforderlichen Informationen für die Verträglichkeitsprüfung

| Potenzielle Informationsquellen zu den Natura-2000-Gebieten:







  — | Natura-2000-Standard-Datenbogen, |
| --- | --- |

Potenzielle Informationsquellen zu den Natura-2000-Gebieten:

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Natura-2000-Standard-Datenbogen,

| — | Natura-2000-Bewirtschaftungspläne, |
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—

Natura-2000-Bewirtschaftungspläne,

| — | aktuelle Daten der einschlägigen Fachliteratur, |
| --- | --- |

—

aktuelle Daten der einschlägigen Fachliteratur,

| — | Naturschutzbehörden, Wissenschaftler und Fachleute für die betreffenden Arten und Lebensräume, Naturschutzorganisationen, lokale Fachleute, |
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Naturschutzbehörden, Wissenschaftler und Fachleute für die betreffenden Arten und Lebensräume, Naturschutzorganisationen, lokale Fachleute,

| — | Berichte nach Artikel 12 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 17 der FFH-Richtlinie über den Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen |
| --- | --- |

—

Berichte nach Artikel 12 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 17 der FFH-Richtlinie über den Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen

Abbildung 7

Schritte im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung

ERMITTLUNG DER ERHALTUNGSZIELE DER NATURA-2000-GEBIETE

PRÜFUNG AUF RESTWIRKUNGEN AUF DIE INTEGRITÄT DES GEBIETS

DEFINITION DES ZU UNTERSUCHENDEN GEBIETS

ERMITTLUNG/PRÜFUNG VON VERMEIDUNGS- UND ABSCHWÄCHUNGS-MASSNAHMEN,

um die Auswirkungen zu beseitigen oder auf ein nicht erhebliches Maß zu reduzieren

ENTWICKLUNG EINES ÜBERWACHUNGS-PROGRAMMS

SAMMLUNG VORHANDENER INFORMATIONEN UND GGF. DURCHFÜHRUNG WEITERER FELDSTUDIEN UND UNTERSUCHUNGEN

SAMMELN VON INFORMATIONEN ÜBER ANDERE PLÄNE UND PROJEKTE,

um kumulative Wirkungen beurteilen zu können

PRÜFUNG DER AUSWIRKUNGEN UND IHRER BEDEUTUNG

Auswirkungen auf geschützte Lebensraumtypen, Lebensräume der Arten und Arten sowie auf die ökologische Struktur und die Funktion des Gebiets.

ERMITTLUNG DER IN DER PRÜFUNG ZU BERÜCKSICHTIGENDEN ÖKOLOGISCHEN MERKMALE

Analyse potenzieller Auswirkungen von Projektmaßnahmen auf die vorhandenen Arten und Lebensräume

KONSULTATION VON INTERESSENTRÄGERN UND ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

Das Sammeln aller erforderlichen Informationen über das betreffende Projekt und über das jeweilige Natura-2000-Gebiet ist ein wichtiger erster Schritt der Verträglichkeitsprüfung. Dieser Schritt muss gewöhnlich mehrfach durchgeführt werden. Wenn bei der ersten Ermittlung und Analyse festgestellt wird, dass noch erhebliche Informationsdefizite bestehen, können weitere grundlegende ökologische Untersuchungen und Feldstudien zur Ergänzung der vorhandenen Daten erforderlich sein.

Wie bereits erläutert, muss die Verträglichkeitsprüfung auf den besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und geeignet sein, alle wissenschaftlich vernünftigen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der auf dem betreffenden Gebiet vorgesehenen Arbeiten auszuräumen. Dies wurde in mehreren Urteilen des EuGH bestätigt. In der Rechtssache Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee (C-127/02) bestätigte der Gerichtshof, dass „die zuständigen nationalen Behörden [nur den] Plänen oder Projekten [zustimmen], [...] wenn sie mittels Prüfung der Verträglichkeit des betreffenden Planes oder Projektes für das Gebiet festgestellt haben, dass dieses als solches nicht beeinträchtigt wird. [...] Dies ist dann der Fall, wenn aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran besteht, dass es keine solchen Auswirkungen gibt.“

Eingehende Untersuchungen und Feldstudien müssen sich auf die Lebensräume und Arten konzentrieren, die von den betreffenden Projektmaßnahmen berührt werden könnten. Bei der Ermittlung bestehender Empfindlichkeiten sind die möglichen Wechselwirkungen zwischen Projektmaßnahmen (Art, Umfang, Methoden usw.) und den betroffenen Lebensräumen und Arten (Standort, ökologische Anforderungen, wichtige Gebiete, Verhalten usw.) zu berücksichtigen.

Feldstudien müssen hinreichend belastbar sein und über längere Zeiträume durchgeführt werden, da die ökologischen Gegebenheiten sich je nach Jahreszeit erheblich ändern können. Bei Durchführung einer Feldstudie zu einer Art nur über wenige Tage im Winter wird die Nutzung ihres Lebensraums in anderen wichtigen Perioden des Jahres (z. B. während des Zugs oder in der Brutperiode) nicht erfasst.

Unter anderem durch frühzeitige Konsultationen mit Naturschutzbehörden, anderen Wissenschaftlern und Naturschutzorganisationen wird sichergestellt, dass sich ein möglichst vollständiges Bild des jeweiligen Gebiets, der vorhandenen Arten und Lebensräume und der Art der zu untersuchenden Auswirkungen ergibt. In diesem Zusammenhang kann auch zu neuen wissenschaftlichen Informationen zum betreffenden Gebiet und zu den dort vorkommenden und in der EU geschützten Arten und Lebensraumtypen (u. a. unter Berücksichtigung der Pläne zur Bewirtschaftung von Natura-2000-Gebieten) sowie dazu beraten werden, welche Grundlagen- und Feldstudien erforderlich sein könnten, um die möglichen Auswirkungen eines Projekts zu bewerten.

Andere Interessenträger (beispielsweise Naturschutz-NRO, Forschungseinrichtungen oder lokale Organisationen) können weitere lokale Kenntnisse und ökologisch relevante Informationen einbringen, die in einer Verträglichkeitsprüfung von Nutzen sein können.

—   
  Ermittlung negativer Auswirkungen

Nachdem alle erforderlichen grundlegenden Daten gesammelt und auf Vollständigkeit geprüft wurden, kann mit der Untersuchung der Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf das betreffende Natura-2000-Gebiet begonnen werden. Die Beschreibung potenzieller negativer Auswirkungen von Energietransport-Infrastrukturplänen und -vorhaben wie in den Kapiteln 3 und 4 erläutert, sollte Aufschluss über die Art der zu berücksichtigenden Auswirkungen geben.

Dies gilt insbesondere für

| — | Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen, |
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Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen,

| — | Elektrokution oder Kollision, |
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Elektrokution oder Kollision,

| — | Störung und Verdrängung von Arten und |
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Störung und Verdrängung von Arten und

| — | Barrierewirkungen. |
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Barrierewirkungen.

Die Auswirkungen sind jeweils projektspezifisch und müssen auf Einzelfallbasis bewertet werden. Der Gerichtshof bestätigte dies in seinem Urteil in der Rechtssache Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee: „Im Rahmen der vorausschauenden Beurteilung der mit diesen Plänen oder Projekten verbundenen Wirkungen ist deren Erheblichkeit [...] namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von diesen Plänen oder Projekten betroffenen Gebietes zu beurteilen.“

In einem ersten Schritt ist zu ermitteln, welche der in den betreffenden Gebieten vorkommenden und in der EU geschützten Lebensräume und Arten beeinträchtigt werden könnten und einer weiteren Untersuchung unterzogen werden müssen. Dies ist deshalb wichtig, weil jede Art und jeder Lebensraumtyp seinen eigenen ökologischen Lebenszyklus und seine eigenen Erhaltungsanforderungen hat. Die Auswirkungen werden je nach Erhaltungszustand und nach den ökologischen Gegebenheiten von Gebiet zu Gebiet unterschiedlich sein.

Für alle festgestellten Auswirkungen müssen bei der Prüfung auch die Schwere, die Art, der Umfang, die Dauer, die Intensität und die Zeiträume ermittelt werden.

Außerdem sind bei einer Verträglichkeitsprüfung sämtliche Aspekte des jeweiligen Plans oder Projekts zu berücksichtigen, die für das betreffende Gebiet von Bedeutung sein könnten. Sämtliche Elemente des Plans oder Projekts müssen nacheinander untersucht werden, und potenzielle Auswirkungen der einzelnen Elemente sollten zunächst im Hinblick auf die Arten und Lebensraumtypen berücksichtigt werden, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Anschließend sind die Auswirkungen der verschiedenen Merkmale gemeinsam und im Zusammenwirken miteinander zu betrachten, um mögliche Wechselwirkungen erkennen zu können.

Im Vordergrund sollten die Arten und Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse stehen, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Dabei sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass sich dabei komplexe Wechselwirkungen mit anderen Arten und Lebensräumen sowie mit der physischen Umgebung ergeben. Daher müssen beispielsweise alle als wesentlich für die Struktur, das Funktionieren und die Dynamik eines Ökosystems betrachteten Elemente einbezogen werden, da sich Änderungen immer auch negativ auf die vorhandenen Lebensraumtypen und Arten auswirken können.

Auswirkungen müssen möglichst genau prognostiziert werden. Die Grundlage der Prognosen sollte in der Verträglichkeitsprüfung angegeben und (einschließlich Angaben zu ihrer Zuverlässigkeit) erläutert werden.

Wie bei allen Folgenabschätzungen sollte auch bei Verträglichkeitsprüfungen durch einen strukturierten Rahmen sichergestellt werden, dass die Prognosen möglichst objektiv und möglichst immer anhand quantifizierbarer Kriterien erstellt werden können. Dadurch wird die Konzeption von Abschwächungsmaßnahmen erheblich erleichtert, die zur Beseitigung oder Reduzierung der prognostizierten Wirkungen auf ein nicht mehr erhebliches Maß beitragen können.

Die Prognose der möglichen Auswirkungen kann eine komplexe Aufgabe sein, da ein gründliches Verständnis von ökologischen Prozessen sowie von Erhaltungsanforderungen der möglicherweise betroffenen Arten oder Lebensraumtypen benötigt wird. Daher wird nachdrücklich empfohlen, bei der Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen dafür zu sorgen, dass die erforderliche Beratung und Unterstützung durch Wissenschaftler und sonstige Fachleute gewährleistet ist.

| Gebräuchliche Methoden zur Prognose von Auswirkungen:

  Bei Verträglichkeitsprüfungen sollten die besten verfügbaren Verfahren und Methoden zur Abschätzung des Umfangs der Auswirkungen eingesetzt werden. Die folgenden Absätze bieten einen Überblick über einige der gebräuchlichsten Verfahren:






  — | Anhand von Direktmessungen, z. B. von verloren gegangenen oder beeinträchtigten Lebensraumflächen, kann der prozentuale Rückgang der Artenpopulationen, Lebensräume und Artengemeinschaften ermittelt werden. |
| --- | --- |

Gebräuchliche Methoden zur Prognose von Auswirkungen:

Bei Verträglichkeitsprüfungen sollten die besten verfügbaren Verfahren und Methoden zur Abschätzung des Umfangs der Auswirkungen eingesetzt werden. Die folgenden Absätze bieten einen Überblick über einige der gebräuchlichsten Verfahren:

—

Anhand von Direktmessungen, z. B. von verloren gegangenen oder beeinträchtigten Lebensraumflächen, kann der prozentuale Rückgang der Artenpopulationen, Lebensräume und Artengemeinschaften ermittelt werden.

| — | Anhand von Flussdiagrammen, Netzwerken und Systemdiagrammen können durch die direkten Auswirkungen hervorgerufene Wirkungsketten ermittelt werden; die indirekten Auswirkungen werden – je nachdem, wie sie verursacht werden, – als Sekundär- oder Tertiärauswirkungen usw. bezeichnet. Mit Systemdiagrammen lassen sich Wechselbeziehungen und Prozesspfade flexibler darstellen als mit Netzwerken. |
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Anhand von Flussdiagrammen, Netzwerken und Systemdiagrammen können durch die direkten Auswirkungen hervorgerufene Wirkungsketten ermittelt werden; die indirekten Auswirkungen werden – je nachdem, wie sie verursacht werden, – als Sekundär- oder Tertiärauswirkungen usw. bezeichnet. Mit Systemdiagrammen lassen sich Wechselbeziehungen und Prozesspfade flexibler darstellen als mit Netzwerken.

| — | Quantitative Prognosemodelle liefern mathematisch abgeleitete Prognosen auf der Grundlage von Daten und Annahmen über Stärke und Richtung der Auswirkungen. Anhand von Modellen können mit Vergangenheits- und Gegenwartsdaten übereinstimmende Prognosen (Trendanalyse, Szenarien und Analogien zur Übertragung von Informationen von anderen relevanten Standorten) sowie intuitive Vorhersagen extrapoliert werden. Es gibt normative Ansätze für eine Rückwärtsmodellierung der Arbeit ausgehend von einem Sollergebnis, um zu prüfen, ob das geplante Projekt diese Ziele erfüllen kann. |
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Quantitative Prognosemodelle liefern mathematisch abgeleitete Prognosen auf der Grundlage von Daten und Annahmen über Stärke und Richtung der Auswirkungen. Anhand von Modellen können mit Vergangenheits- und Gegenwartsdaten übereinstimmende Prognosen (Trendanalyse, Szenarien und Analogien zur Übertragung von Informationen von anderen relevanten Standorten) sowie intuitive Vorhersagen extrapoliert werden. Es gibt normative Ansätze für eine Rückwärtsmodellierung der Arbeit ausgehend von einem Sollergebnis, um zu prüfen, ob das geplante Projekt diese Ziele erfüllen kann.

| — | Untersuchungen von Populationsgrößen können beispielsweise bei Vögeln, Fledermäusen oder Meeressäugern zur Klärung von Auswirkungen auf Populationsebene beitragen. |
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Untersuchungen von Populationsgrößen können beispielsweise bei Vögeln, Fledermäusen oder Meeressäugern zur Klärung von Auswirkungen auf Populationsebene beitragen.

| — | Geographische Informationssysteme (GIS) dienen zur Erstellung von Modellen der räumlichen Verhältnisse, etwa zur analytischen Verschneidung von Grundlagendaten oder zur Darstellung von empfindlichen Gebieten und Standorten mit Lebensraumverlusten. GIS sind eine Kombination aus rechnergestützter Kartographie, der Speicherung kartografischer Daten und einem Datenbankverwaltungssystem zur Speicherung von Gebietsmerkmalen wie Flächennutzung oder Geländeneigung. Mit GIS können die gespeicherten Variablen dargestellt, kombiniert und umgehend analysiert werden. |
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Geographische Informationssysteme (GIS) dienen zur Erstellung von Modellen der räumlichen Verhältnisse, etwa zur analytischen Verschneidung von Grundlagendaten oder zur Darstellung von empfindlichen Gebieten und Standorten mit Lebensraumverlusten. GIS sind eine Kombination aus rechnergestützter Kartographie, der Speicherung kartografischer Daten und einem Datenbankverwaltungssystem zur Speicherung von Gebietsmerkmalen wie Flächennutzung oder Geländeneigung. Mit GIS können die gespeicherten Variablen dargestellt, kombiniert und umgehend analysiert werden.

| — | Informationen aus ähnlichen Vorläuferprojekten können hilfreich sein, insbesondere dann, wenn zunächst quantitative Prognosen gemacht wurden, die dann im praktischen Einsatz kontrolliert werden. |
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Informationen aus ähnlichen Vorläuferprojekten können hilfreich sein, insbesondere dann, wenn zunächst quantitative Prognosen gemacht wurden, die dann im praktischen Einsatz kontrolliert werden.

| — | Sachverständigengutachten und Beurteilungen können anhand früherer Erfahrungen und Konsultationen zu vergleichbaren Projekten zur Entwicklung von Binnenwasserstraßen erstellt werden. |
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Sachverständigengutachten und Beurteilungen können anhand früherer Erfahrungen und Konsultationen zu vergleichbaren Projekten zur Entwicklung von Binnenwasserstraßen erstellt werden.

| — | Beschreibung und Korrelation: Physische Faktoren (z. B. Wasserhaushalt, Strömungen, Substrat) können sich unmittelbar auf die Verteilung und die Abundanz von Arten auswirken. Wenn künftige physische Bedingungen prognostiziert werden können, lassen sich unter Umständen auch künftige Entwicklungen von Lebensräumen und Populationen oder Auswirkungen auf Arten und Lebensräume abschätzen. |
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Beschreibung und Korrelation: Physische Faktoren (z. B. Wasserhaushalt, Strömungen, Substrat) können sich unmittelbar auf die Verteilung und die Abundanz von Arten auswirken. Wenn künftige physische Bedingungen prognostiziert werden können, lassen sich unter Umständen auch künftige Entwicklungen von Lebensräumen und Populationen oder Auswirkungen auf Arten und Lebensräume abschätzen.

| — | Mit Kapazitätsanalysen können Schwellenwerte für Belastungen ermittelt werden, bis zu denen Populationen und Ökosystemfunktionen aufrechterhalten werden können. In diesem Zusammenhang werden potenzielle Begrenzungsfaktoren berücksichtigt und mathematische Formeln zur Beschreibung der Kapazität von Ressourcen oder Systemen im Hinblick auf die durch die verschiedenen Begrenzungsfaktoren bedingten Schwellen entwickelt. |
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Mit Kapazitätsanalysen können Schwellenwerte für Belastungen ermittelt werden, bis zu denen Populationen und Ökosystemfunktionen aufrechterhalten werden können. In diesem Zusammenhang werden potenzielle Begrenzungsfaktoren berücksichtigt und mathematische Formeln zur Beschreibung der Kapazität von Ressourcen oder Systemen im Hinblick auf die durch die verschiedenen Begrenzungsfaktoren bedingten Schwellen entwickelt.

Nach: „Methodik-Leitlinien zur Erfüllung der Vorgaben des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG“ http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/art6/natura_2000_assess_en.pdf

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  Bewertung potenzieller kumulativer Wirkungen

Bei der Prüfung dürfen kumulative Wirkungen nicht außer Acht gelassen werden. Kumulative Wirkungen können erhebliche Konsequenzen für einen Plan oder ein Projekt sowie für spätere Pläne oder Projekte im jeweiligen Gebiet haben und sind nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie zu berücksichtigen.

Energieinfrastrukturentwicklungen schreiten in der gesamten EU mit hohem Tempo voran. Daher müssen kumulative Wirkungen bei den Prüfungen bereits frühzeitig in vollem Umfang berücksichtigt werden und können nicht bloß „ergänzend“ am Ende einer Prüfung betrachtet werden.

In Artikel 6 Absatz 3 wird nicht ausdrücklich definiert, welche sonstigen Pläne und Projekte im Rahmen der Vorschrift zur Berücksichtigung der Zusammenwirkung zu berücksichtigen sind; vorgesehen ist jedoch die Einbeziehung kumulativer Wirkungen, die sich im Laufe der Zeit ergeben können. In diesem Zusammenhang sind sowohl abgeschlossene als auch genehmigte, aber noch nicht abgeschlossene Projekte und beantragte Projekte zu berücksichtigen.

Bei der Berücksichtigung eines beantragten Plans oder Projekts betrachten die Mitgliedstaaten ähnliche Pläne oder Projekte nicht als Präzedenzfälle für künftige Pläne oder Projekte, die noch nicht beantragt wurden. Wenn in einem Gebiet bereits eines oder mehrere Projekte genehmigt wurde, kann dadurch vielmehr die ökologische Schwelle hinsichtlich der Wesentlichkeit der Auswirkungen künftiger Pläne oder Projekte in demselben Gebiet abgesenkt werden.

Wenn beispielsweise mehrere Strominfrastrukturprojekte, die durch eines oder mehrere Natura-2000-Gebiete verlaufen, nacheinander beantragt werden, könnte die Prüfung des ersten oder zweiten Projekts durchaus ergeben, dass diese Projekte die betreffenden Natura-2000-Gebiete nicht beeinträchtigen; spätere Projekte können dann aber vielleicht nicht mehr genehmigt werden, weil die Auswirkungen in Zusammenwirkung mit den Auswirkungen der früheren Projekte insgesamt so wesentlich sind, dass die Integrität des Gebiets dann doch beeinträchtigt wird.

In diesem Zusammenhang ist wichtig, dass Energieinfrastrukturvorhaben strategisch und in Zusammenwirkung miteinander über ein umfangreicheres Gebiet bewertet und nicht isoliert betrachtet werden.

—   
  Schritte bei der kumulativen Prüfung

Abbildung 8

(Nach: „Methodik-Leitlinien zur Erfüllung der Vorgaben des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG“

http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/art6/natura_2000_assess_de.pdf)

| Schritte bei der Prüfung | Durchzuführende Maßnahme |
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| Ermittlung aller potenziell zusammenwirkenden Projekte/Pläne | Ermittlung aller potenziellen Ursachen von Auswirkungen des zu prüfenden Projekts oder Plans und sämtlicher sonstiger Ursachen in der jeweiligen Umgebung sowie der Wirkungen infolge anderer beantragter Projekte oder Pläne. |
| Ermittlung der Auswirkungen | Ermittlung der Art der Auswirkungen (Lärm, Verringerung von Wasserressourcen, Schadstoffemissionen usw.), die die Struktur sowie Funktionen der durch die Veränderungen gefährdeten Gebiete beeinträchtigen könnten. |
| Festlegung des Umfangs der Prüfung | Festlegung des Umfangs für die Prüfung kumulativer Wirkungen: Der Umfang der Prüfung hängt von der Art der Auswirkungen ab (Auswirkungen auf Wasserressourcen, Lärm usw.) und kann auch entfernte (d. h. nicht zum eigentlichen Schutzgebiet gehörende) Gebiete umfassen. |
| Ermittlung von Belastungswegen | Ermittlung von Wegen für potenzielle Belastungen (Wasser, Luft usw. sowie zeitliche oder räumliche Akkumulationswirkungen); Prüfung der Gegebenheiten in einem Gebiet, um zu ermitteln, in welcher Hinsicht die Struktur oder Funktionen des jeweiligen Gebiets gefährdet sind. |
| Prognose | Prognose der Stärke und des Umfangs der ermittelten möglichen kumulativen Wirkungen. |
| Prüfung | Angaben dazu, ob die potenziellen kumulativen Wirkungen wesentlich sein können. |

Schritte bei der Prüfung

Durchzuführende Maßnahme

Ermittlung aller potenziell zusammenwirkenden Projekte/Pläne

Ermittlung aller potenziellen Ursachen von Auswirkungen des zu prüfenden Projekts oder Plans und sämtlicher sonstiger Ursachen in der jeweiligen Umgebung sowie der Wirkungen infolge anderer beantragter Projekte oder Pläne.

Ermittlung der Auswirkungen

Ermittlung der Art der Auswirkungen (Lärm, Verringerung von Wasserressourcen, Schadstoffemissionen usw.), die die Struktur sowie Funktionen der durch die Veränderungen gefährdeten Gebiete beeinträchtigen könnten.

Festlegung des Umfangs der Prüfung

Festlegung des Umfangs für die Prüfung kumulativer Wirkungen: Der Umfang der Prüfung hängt von der Art der Auswirkungen ab (Auswirkungen auf Wasserressourcen, Lärm usw.) und kann auch entfernte (d. h. nicht zum eigentlichen Schutzgebiet gehörende) Gebiete umfassen.

Ermittlung von Belastungswegen

Ermittlung von Wegen für potenzielle Belastungen (Wasser, Luft usw. sowie zeitliche oder räumliche Akkumulationswirkungen); Prüfung der Gegebenheiten in einem Gebiet, um zu ermitteln, in welcher Hinsicht die Struktur oder Funktionen des jeweiligen Gebiets gefährdet sind.

Prognose

Prognose der Stärke und des Umfangs der ermittelten möglichen kumulativen Wirkungen.

Prüfung

Angaben dazu, ob die potenziellen kumulativen Wirkungen wesentlich sein können.

—   
  Ermittlung der Erheblichkeit der Auswirkungen

Nachdem die Auswirkungen ermittelt wurde, muss geprüft werden, ob und in welchem Umfang die Auswirkungen für das jeweilige Gebiet und die zu schützenden Merkmale wesentlich sind. Dabei können die folgenden Parameter berücksichtigt werden:

| — | quantitative Parameter: Zu berücksichtigen ist beispielsweise, wie viel Lebensraumfläche für die einzelnen Arten oder Lebensraumtypen verloren geht; bei einigen Arten und Lebensraumtypen (z. B. bei prioritären Lebensraumtypen und Arten) wird auch bereits der Verlust kleinerer Einheiten oder Vorkommen auf kleineren Flächen innerhalb eines Natura-2000-Gebiets als wesentlich betrachtet werden. Bei anderen kann die Schwelle für eine Einstufung als wesentliche Gefährdung höher liegen. Maßgeblich sind immer die Arten und Lebensraumtypen sowie der Erhaltungszustand im betreffenden Gebiet und die Entwicklungsprognose für die Arten und Lebensraumtypen; |
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quantitative Parameter: Zu berücksichtigen ist beispielsweise, wie viel Lebensraumfläche für die einzelnen Arten oder Lebensraumtypen verloren geht; bei einigen Arten und Lebensraumtypen (z. B. bei prioritären Lebensraumtypen und Arten) wird auch bereits der Verlust kleinerer Einheiten oder Vorkommen auf kleineren Flächen innerhalb eines Natura-2000-Gebiets als wesentlich betrachtet werden. Bei anderen kann die Schwelle für eine Einstufung als wesentliche Gefährdung höher liegen. Maßgeblich sind immer die Arten und Lebensraumtypen sowie der Erhaltungszustand im betreffenden Gebiet und die Entwicklungsprognose für die Arten und Lebensraumtypen;

| — | qualitative Parameter: Bei der Bewertung der Bedeutung der Auswirkungen sollte auch die Qualität der Lebensraumtypen und Arten im betreffenden Gebiet berücksichtigt werden: In einem Gebiet könnte es beispielsweise wichtige Vorkommen einer Art geben (z. B. in einem Kerngebiet oder an größeren repräsentativen Standorten), oder das Gebiet bildet die Grenze des gegenwärtigen Verbreitungsgebiets. Die Lebensräume oder Arten können sich innerhalb eines Gebiets in einem guten Erhaltungszustand befinden; vielleicht ist der Erhaltungszustand aber auch schlecht und bedarf einer Wiederherstellung; |
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qualitative Parameter: Bei der Bewertung der Bedeutung der Auswirkungen sollte auch die Qualität der Lebensraumtypen und Arten im betreffenden Gebiet berücksichtigt werden: In einem Gebiet könnte es beispielsweise wichtige Vorkommen einer Art geben (z. B. in einem Kerngebiet oder an größeren repräsentativen Standorten), oder das Gebiet bildet die Grenze des gegenwärtigen Verbreitungsgebiets. Die Lebensräume oder Arten können sich innerhalb eines Gebiets in einem guten Erhaltungszustand befinden; vielleicht ist der Erhaltungszustand aber auch schlecht und bedarf einer Wiederherstellung;

| — | Bedeutung eines Gebiets aus artenbiologischer Sicht (als Fortpflanzungsgebiet (Nistplätze, Laichgebiete usw.), Nahrungsgebiet, Ruhegebiet, Zugroute usw.); |
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Bedeutung eines Gebiets aus artenbiologischer Sicht (als Fortpflanzungsgebiet (Nistplätze, Laichgebiete usw.), Nahrungsgebiet, Ruhegebiet, Zugroute usw.);

| — | erforderliche ökologische Funktionen für den Erhalt oder die Wiederherstellung vorkommender Arten und Lebensraumtypen und für die Integrität des Gebiets. |
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erforderliche ökologische Funktionen für den Erhalt oder die Wiederherstellung vorkommender Arten und Lebensraumtypen und für die Integrität des Gebiets.

Bei Zweifeln oder Uneinigkeit über die Bedeutung sollten maßgebliche Fachleute (z. B. regionale und/oder nationale Spezialisten für das betroffene zu schützende Merkmal) sich in allgemeinerem Rahmen verständigen.

—   
  Einführung von Maßnahmen zur Abschwächung oder Beseitigung negativer Auswirkungen

Nachdem die negativen Auswirkungen ermittelt wurden, kann geprüft werden, ob sie mit Abschwächungsmaßnahmen beseitigt, verhindert oder auf ein nicht mehr wesentliches Maß reduziert werden können (Vorschläge für unterschiedliche Typen von Abschwächungsmaßnahmen bei Energieinfrastrukturvorhaben siehe Kapitel 5). Bei der Untersuchung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen sind zunächst Maßnahmen zu prüfen, mit denen Auswirkungen ursächlich verhindert werden können. Wenn solche Maßnahmen nicht verfügbar sind, sollten Abschwächungsmaßnahmen untersucht werden, mit denen die negativen Auswirkungen des betreffenden Projekts zumindest erheblich reduziert oder abgemildert werden können.

Die Abschwächungsmaßnahmen müssen ausdrücklich zur Beseitigung oder Reduzierung der in der Verträglichkeitsprüfung ermittelten negativen Auswirkungen vorgesehen sein. Sie sind nicht mit Ausgleichsmaßnahmen zu verwechseln, mit denen die verursachten Schäden kompensiert werden sollen. Ausgleichsmaßnahmen können nur dann in Betracht gezogen werden, wenn ein Plan oder Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als erforderlich akzeptiert wurde und (nach Artikel 6 Absatz 4, siehe unten) keine Alternativlösungen verfügbar sind.

Vorgeschlagene Abschwächungsmaßnahmen können Folgendes umfassen:

| — | nähere Angaben zu den einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen und Erläuterungen dazu, wie mit den Maßnahmen die ermittelten Beeinträchtigungen beseitigt oder reduziert werden; |
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nähere Angaben zu den einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen und Erläuterungen dazu, wie mit den Maßnahmen die ermittelten Beeinträchtigungen beseitigt oder reduziert werden;

| — | Nachweise dafür, wie und von wem die Durchführung der Maßnahmen sichergestellt wird; |
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Nachweise dafür, wie und von wem die Durchführung der Maßnahmen sichergestellt wird;

| — | ein auf den Plan oder das Projekt abgestimmter Zeitplan für die Durchführung (manchmal erforderlich, bevor ein Entwicklungsvorhaben weiter betrieben werden kann); |
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ein auf den Plan oder das Projekt abgestimmter Zeitplan für die Durchführung (manchmal erforderlich, bevor ein Entwicklungsvorhaben weiter betrieben werden kann);

| — | nähere Angaben dazu, wie die Maßnahme überwacht wird und wie Ergebnisse in die tägliche Arbeit im Rahmen des Projekts einfließen sollen (adaptives Management, siehe unten). |
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nähere Angaben dazu, wie die Maßnahme überwacht wird und wie Ergebnisse in die tägliche Arbeit im Rahmen des Projekts einfließen sollen (adaptives Management, siehe unten).

Anhand dieser Informationen kann die zuständige Behörde feststellen, ob die Maßnahmen geeignet sind, die ermittelten negativen Auswirkungen zu beseitigen (und nicht ihrerseits unabsichtlich anderweitige Beeinträchtigungen der geschützten Arten und Lebensraumtypen verursachen). Als hinreichend eingestufte Abschwächungsmaßnahmen werden wesentlicher Bestandteil der Spezifikationen des endgültigen Plans oder Projekts oder können als Bedingung für die Genehmigung eines Vorhabens vorgeschrieben werden.

—   
  Prüfung auf Gefährdung der Integrität eines Gebiets

Nachdem die Auswirkungen eines Projekts möglichst genau prognostiziert wurden, die Bedeutung der Auswirkungen geprüft wurde und alle verfügbaren Abschwächungsmaßnahmen untersucht wurden, muss in der Verträglichkeitsprüfung abschließend beantwortet werden, ob das Projekt die Integrität des jeweiligen Natura-2000-Gebiets beeinträchtigt.

Der Begriff der „Integrität“ bezieht sich zweifellos auf die ökologische Integrität. Für die praktische Arbeit kann die „Integrität des Gebiets“ als kohärente Summe der folgenden Parameter eines Gebiets betrachtet werden: ökologische Struktur, Funktion und ökologische Prozesse im gesamten Gebiet bzw. Lebensräume, Lebensraumkomplexe und/oder Populationen der Arten, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Bei einem Gebiet kann eine hohe Integrität konstatiert werden, wenn das inhärente Potenzial zur Verwirklichung der Erhaltungsziele in vollem Umfang ausgeschöpft wird, die Möglichkeiten zur Selbstheilung und zur Selbsterneuerung unter dynamischen Bedingungen gewahrt werden und nur minimale Unterstützung durch externe Bewirtschaftung benötigt wird.

Wenn ein Plan oder ein Projekt die Integrität eines Gebiets nur optisch beeinträchtigt oder wesentliche Auswirkungen nur auf Lebensraumtypen oder Arten hat, für die das Gebiet nicht als Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde, liegt keine Beeinträchtigung im Sinne von Artikel 6 Absatz 3 vor. Wird jedoch eine der Arten oder einer der Lebensraumtypen, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde, erheblich beeinträchtigt, ist zwangsläufig auch eine Beeinträchtigung der Integrität des Gebiets gegeben.

Der Begriff der „Integrität des Gebiets“ ist Ausdruck der Tatsache, dass es um ein spezifisches Gebiet geht. Die Argumentation, dass die Beschädigung eines Gebiets oder eines Teils eines Gebietes zu rechtfertigen sei, da der Erhaltungszustand der dort vorkommenden Lebensraumtypen und Arten im europäischen Territorium des betreffenden Mitgliedstaats ohnehin günstig sei, ist daher nicht annehmbar.

In der Praxis konzentriert sich die Prüfung der Integrität eines Gebiets insbesondere darauf, ob das Projekt:

| — | Änderungen wesentlicher und für die geschützten Merkmale erforderlicher ökologischer Funktionen zur Folge hat; |
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Änderungen wesentlicher und für die geschützten Merkmale erforderlicher ökologischer Funktionen zur Folge hat;

| — | die Fläche von Lebensraumtypen (auch von Lebensraumtypen geringerer Qualität) oder die Lebensfähigkeit Populationen bestimmter Arten im jeweiligen Gebiet als geschützte Merkmale wesentlich beeinträchtigt; |
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die Fläche von Lebensraumtypen (auch von Lebensraumtypen geringerer Qualität) oder die Lebensfähigkeit Populationen bestimmter Arten im jeweiligen Gebiet als geschützte Merkmale wesentlich beeinträchtigt;

| — | die Vielfalt im Gebiet beeinträchtigt; |
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die Vielfalt im Gebiet beeinträchtigt;

| — | eine Zersplitterung des Gebiets bewirkt; |
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eine Zersplitterung des Gebiets bewirkt;

| — | zum Verlust oder zu einer Beeinträchtigung der wesentlichen Merkmale des Gebiets (Baumbestand, regelmäßige jährliche Überschwemmungen usw.) führt, die für den Zustand zu schützender Merkmale von entscheidender Bedeutung sind; |
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zum Verlust oder zu einer Beeinträchtigung der wesentlichen Merkmale des Gebiets (Baumbestand, regelmäßige jährliche Überschwemmungen usw.) führt, die für den Zustand zu schützender Merkmale von entscheidender Bedeutung sind;

| — | der Erreichung der Erhaltungsziele des Gebiets entgegensteht. |
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der Erreichung der Erhaltungsziele des Gebiets entgegensteht.

7.3.3.   Schritt 3: Genehmigung oder Ablehnung eines Plans oder Projekts aufgrund der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung

Aufgrund der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung müssen die zuständigen nationalen Behörden über die Genehmigung der betreffenden Pläne oder Projekte entscheiden. Eine Genehmigung kann erst erteilt werden, wenn sichergestellt wurde, dass ein Plan oder Projekt die Integrität des betroffenen Gebiets nicht beeinträchtigt. Bei positiven Schlussfolgerungen in dem Sinne, dass keine vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel daran verbleiben, dass keine Auswirkungen auf das Gebiet eintreten werden, können die zuständigen Behörden ihre Zustimmung zum betreffenden Plan oder Projekt erteilen.

Nachzuweisen ist nicht, dass Auswirkungen nur vielleicht eintreten könnten, sondern vielmehr eindeutig, dass keine Auswirkungen absehbar sind. Dies wurde in mehreren Urteilen des EuGH bestätigt. In der Rechtssache Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee (C-127/02) bestätigte der Gerichtshof, „dass die Genehmigung des in Rede stehenden Planes oder Projektes nur unter der Voraussetzung erteilt werden kann, dass die zuständigen nationalen Behörden Gewissheit darüber erlangt haben, dass sich der Plan oder das Projekt nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt. Daher muss die zuständige Behörde die Genehmigung des Planes oder des Projektes versagen, wenn Unsicherheit darüber besteht, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf das Gebiet als solches auftreten.“

Die Verträglichkeitsprüfung und die Schlussfolgerungen der Prüfungen sollten klar protokolliert werden. Außerdem sollte der Bericht über die Verträglichkeitsprüfung hinreichend detailliert sein und schlüssig belegen, wie und aus welchen wissenschaftlichen Gründen die endgültige Entscheidung zustande gekommen ist.

7.4.   Abweichende Regelungen nach Artikel 6 Absatz 4

| Artikel 6 Absatz 4



  Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen.


  Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden. |
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Artikel 6 Absatz 4

Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen.

Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden.

Artikel 6 Absatz 4 sieht Ausnahmen von der allgemeinen Regel nach Artikel 6 Absatz 3 vor. Abweichende Regelungen sind allerdings nicht als Automatismus zu betrachten. Vielmehr muss derjenige, der die Genehmigung für ein Projekt oder einen Plan beantragt, darüber entscheiden, ob er die Anwendung einer abweichenden Regelung beantragt. In Artikel 6 Absatz 4 werden die in solchen Fällen zu erfüllenden Voraussetzungen und die Schritte beschrieben, die durchgeführt werden müssen, damit eine zuständige nationale Behörde einen Plan oder ein Projekt genehmigen kann, bei dem die Prüfung ergeben hat, dass er/es die Integrität eines Gebiets im Sinne von Artikel 6 Absatz 3 beeinträchtigt.

Nach Artikel 6 Absatz 4 können die zuständigen Behörden erst dann über die Genehmigung von Plänen oder Projekten entschieden werden, die ein Gebiet beeinträchtigen könnten, wenn sie sichergestellt haben, dass die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

| — | Die Lösung, für die eine Genehmigung beantragt wurde, ist am wenigsten schädlich für die Lebensräume und Arten sowie für die Integrität eines Natura-2000-Gebiets, und es sind keine anderen praktikablen Alternativlösungen verfügbar, die die Integrität des Gebiets nicht beeinträchtigen würden. |
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Die Lösung, für die eine Genehmigung beantragt wurde, ist am wenigsten schädlich für die Lebensräume und Arten sowie für die Integrität eines Natura-2000-Gebiets, und es sind keine anderen praktikablen Alternativlösungen verfügbar, die die Integrität des Gebiets nicht beeinträchtigen würden.

| — | Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses rechtfertigen die Genehmigung eines Plans oder Projekts; dies gilt auch für soziale oder wirtschaftliche Gründe. |
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Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses rechtfertigen die Genehmigung eines Plans oder Projekts; dies gilt auch für soziale oder wirtschaftliche Gründe.

| — | Sämtliche zum Schutz der Gesamtkohärenz des Natura-2000-Netzes erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen wurden durchgeführt. |
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Sämtliche zum Schutz der Gesamtkohärenz des Natura-2000-Netzes erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen wurden durchgeführt.

Die Reihenfolge, in der diese Voraussetzungen zu prüfen sind, ist deshalb wichtig, weil jeder einzelne Schritt maßgeblich für die Notwendigkeit des folgenden Schritts ist. Wenn beispielsweise festgestellt wird, dass eine Alternativlösung für den beantragten Plan oder das Projekt verfügbar ist, braucht nicht geprüft zu werden, ob der ursprüngliche Plan oder das ursprüngliche Projekt von überwiegendem öffentlichen Interesse ist, und es brauchen auch keine geeigneten Ausgleichsmaßnahmen entwickelt zu werden, da dieser Plan bzw. dieses Projekt ohnehin auf keinen Fall genehmigt wird, wenn eine praktikable Alternativlösung verfügbar ist.

Abbildung 9

Flussdiagramm zu den Voraussetzungen nach Artikel 6 Absatz 4

Der Plan oder das Projekt könnte die Integrität eines Gebiets beeinträchtigen.

Die Genehmigung kann nach Konsultation mit der Kommission aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses erteilt werden.

Ausgleichsmaßnahmen müssen durchgeführt werden.

Gibt es in dem Gebiet einen prioritären Lebensraum oder eine prioritäre Art, der bzw. die von dem Plan oder Projekt beeinträchtigt werden könnte?

Gibt es zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses?

Die Genehmigung kann nicht erteilt werden.

Die Genehmigung kann erteilt werden. Ausgleichsmaßnahmen müssen durchgeführt werden.

Gibt es Bedenken hinsichtlich der menschlichen Gesundheit oder Sicherheit oder wichtige Vorteile für die Umwelt?

Gibt es Alternativlösungen?

Ja

Nein

Nein

Nein

Ja

Ja

Ja

—   
  Nachweis des Fehlens von Alternativlösungen

Die Suche nach Alternativlösungen kann sich verhältnismäßig umfassend gestalten und sollte sich an den mit dem Plan oder Projekt verbundenen Zielen des öffentlichen Interesses orientieren. Denkbar sind alternative Standorte, Änderungen des Umfangs oder der Gestaltung der Entwicklungsvorhaben, andere Ausführungsmethoden oder alternative Prozesse und Ansätze.

Die Verpflichtung zur Suche nach Alternativlösungen besteht nach Artikel 6 Absatz 4. In der Praxis sollten Planer allerdings bereits zu Beginn des Planungsprozesses möglichst früh alle Alternativen berücksichtigen. Wenn in dieser Phase eine geeignete Alternativlösung gefunden wird, die sich voraussichtlich nicht wesentlich auf ein Natura-2000-Gebiet auswirken wird, kann diese Alternativlösung umgehend und ohne Verträglichkeitsprüfung genehmigt werden.

Wurde jedoch in einer Verträglichkeitsprüfung festgestellt, dass ein Projekt die Integrität des betreffenden Gebiets beeinträchtigt, muss die zuständige Behörde ermitteln, ob Alternativlösungen verfügbar sind. Alle praktikablen Alternativlösungen sollten insbesondere im Hinblick auf die Erhaltungsziele der betroffenen Natura-2000-Gebiete und die Integrität der Gebiete untersucht werden.

Die gewählten Alternativlösungen sind ebenfalls einer Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen, wenn sie wesentliche Auswirkungen auf das betreffende Gebiet oder ein anderes Natura-2000-Gebiet haben könnten. Wenn die Alternativlösung der ursprünglichen Lösung ähnelt, können bei der erneuten Verträglichkeitsprüfung unter Umständen viele erforderliche Informationen aus der ersten Prüfung übernommen werden.

—   
  Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

Wenn keine Alternativlösungen verfügbar sind oder Alternativlösungen sich noch nachteiliger auf die Erhaltungsziele oder die Integrität des betroffenen Gebiets auswirken würden, müssen die zuständigen Behörden prüfen, ob ein Plan oder ein Projekt trotz der potenziellen negativen Auswirkungen auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses genehmigt werden kann.

Der Begriff der „zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“ ist in der Richtlinie nicht definiert. Aus dieser Formulierung ergibt sich jedoch eindeutig, dass ein Plan oder Projekt nach Artikel 6 Absatz 4 nur dann genehmigt werden kann, wenn es die folgenden drei Bedingungen erfüllt:

| — | Es müssen zwingende Gründe für die Durchführung des Plans oder Projekts gegeben sein; „zwingend“ bedeutet in diesem Sinne eindeutig, dass das Projekt für die Gesellschaft nicht nur wünschenswert oder nützlich, sondern wesentlich sein muss; |
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—

Es müssen zwingende Gründe für die Durchführung des Plans oder Projekts gegeben sein; „zwingend“ bedeutet in diesem Sinne eindeutig, dass das Projekt für die Gesellschaft nicht nur wünschenswert oder nützlich, sondern wesentlich sein muss;

| — | der Plan oder das Projekt muss von überwiegendem Interesse sein, d. h. es muss nachgewiesen werden, dass die Durchführung des Plans oder Projekts wichtiger ist als die Verwirklichung der Ziele der Vogelschutzrichtlinie und der FFH-Richtlinie. Zweifellos ist nicht jedes öffentliche Interesse sozialer oder wirtschaftlicher Art hinreichend, insbesondere angesichts der besonderen Bedeutung der durch die Richtlinie geschützten Interessen. Es darf angenommen werden, dass das öffentliche Interesse nur dann als überwiegend betrachtet werden kann, wenn es sich um ein langfristiges Interesse handelt; kurzfristige wirtschaftliche Interessen oder sonstige Interessen, die nur kurzfristige Vorteile zur Folge hätten, würden nicht schwerer wiegen als die durch die Richtlinie geschützten langfristigen Erhaltungsziele; |
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der Plan oder das Projekt muss von überwiegendem Interesse sein, d. h. es muss nachgewiesen werden, dass die Durchführung des Plans oder Projekts wichtiger ist als die Verwirklichung der Ziele der Vogelschutzrichtlinie und der FFH-Richtlinie. Zweifellos ist nicht jedes öffentliche Interesse sozialer oder wirtschaftlicher Art hinreichend, insbesondere angesichts der besonderen Bedeutung der durch die Richtlinie geschützten Interessen. Es darf angenommen werden, dass das öffentliche Interesse nur dann als überwiegend betrachtet werden kann, wenn es sich um ein langfristiges Interesse handelt; kurzfristige wirtschaftliche Interessen oder sonstige Interessen, die nur kurzfristige Vorteile zur Folge hätten, würden nicht schwerer wiegen als die durch die Richtlinie geschützten langfristigen Erhaltungsziele;

| — | der Plan oder das Projekt muss von öffentlichem Interesse sein; aus dieser Formulierung ergibt sich eindeutig, dass ausschließlich öffentliche Interessen gegen die Erhaltungsziele der Richtlinie abgewogen werden können. Daher können Projekte privater Träger nur dann berücksichtigt werden, wenn sie nachweislich derartigen öffentlichen Interessen dienen. |
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der Plan oder das Projekt muss von öffentlichem Interesse sein; aus dieser Formulierung ergibt sich eindeutig, dass ausschließlich öffentliche Interessen gegen die Erhaltungsziele der Richtlinie abgewogen werden können. Daher können Projekte privater Träger nur dann berücksichtigt werden, wenn sie nachweislich derartigen öffentlichen Interessen dienen.

In Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 werden die Gesundheit des Menschen und die öffentliche Sicherheit sowie maßgebliche günstige Auswirkungen für die Umwelt als Beispiele für solch zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses genannt. Außerdem wird auf „andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“ wirtschaftlicher oder sozialer Art verwiesen.

Nach der TEN-E-Verordnung sind PCI als Vorhaben zu betrachten, bei denen aus energiepolitischer Sicht ein öffentliches Interesse gegeben ist. Diese Vorhaben können als von überwiegendem öffentlichem Interesse betrachtet werden, wenn alle in Artikel 6 Absatz 4 genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Nochmals strenger sind die Anforderungen an das überwiegende öffentliche Interesse bei der Durchführung von Plänen oder Projekten, die die Integrität eines Natura-2000-Gebiets beeinträchtigen könnten, in dem prioritäre Lebensraumtypen und/oder Arten vorkommen, und die sich auf diese Lebensraumtypen oder Arten auswirken könnten.

Diese Auswirkungen können nur dann gerechtfertigt sein, wenn die zwingenden Gründe des öffentlichen Interesses Folgendes betreffen:

| — | die Gesundheit des Menschen und die öffentliche Sicherheit oder |
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die Gesundheit des Menschen und die öffentliche Sicherheit oder

| — | überwiegende günstige Auswirkungen auf die Umwelt oder |
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überwiegende günstige Auswirkungen auf die Umwelt oder

| — | andere zwingende Gründe, wenn die Kommission vor der Genehmigung Stellung zum betreffenden Plan oder Projekt genommen hat. |
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andere zwingende Gründe, wenn die Kommission vor der Genehmigung Stellung zum betreffenden Plan oder Projekt genommen hat.

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  Ausgleichsmaßnahmen

Wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind, müssen die Behörden sicherstellen, dass Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden, bevor mit der Durchführung des Projekts begonnen wird. Ausgleichsmaßnahmen kommen daher nur als „letztes Mittel“ in Betracht und können erst dann durchgeführt werden, wenn aufgrund des Nachweises, dass keine Alternativlösungen verfügbar sind und dass ein Plan oder ein Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses nach den oben genannten Voraussetzungen erforderlich ist, positiv über den Plan oder das Projekt entschieden wurde.

Ausgleichsmaßnahmen nach Artikel 6 Absatz 4 sind klar von Abschwächungsmaßnahmen nach Artikel 6 Absatz 3 zu unterscheiden. Als Abschwächungsmaßnahmen werden Maßnahmen bezeichnet, mit denen eine Minimierung oder sogar eine Beseitigung der negativen Auswirkungen auf ein Gebiet angestrebt wird, die infolge der Durchführung eines Plans oder Projekts eintreten könnten.

Ausgleichsmaßnahmen dagegen sind streng genommen unabhängig vom jeweiligen Projekt. Sie sollen die negativen Auswirkungen des Plans oder Projekts kompensieren (nachdem alle verfügbaren Abschwächungsmaßnahmen durchgeführt wurden), damit die ökologische Kohärenz des Natura-2000-Netzes insgesamt erhalten bleibt. Die Ausgleichsmaßnahmen müssen geeignet sein, den verursachten Schaden an einem Gebiet und an den dort vorkommenden und in der EU geschützten Lebensraumtypen und Arten vollständig zu kompensieren; außerdem müssen sie hinreichend sein, um den Schutz der Kohärenz des Natura-2000-Netzes insgesamt zu gewährleisten.

Um sicherzustellen, dass die Kohärenz des Natura-2000-Netzes insgesamt geschützt wird, müssen die für einen Plan oder ein Projekt vorgeschlagenen Ausgleichsmaßnahmen insbesondere:

| — | zum Erhalt der betroffenen Lebensraumtypen und Arten in der betroffenen biogeografischen Region oder innerhalb des betreffenden Verbreitungsgebiets, der Wanderungs- oder Zugroute oder dem Überwinterungsgebiet von Arten im betroffenen Mitgliedstaat beitragen; |
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zum Erhalt der betroffenen Lebensraumtypen und Arten in der betroffenen biogeografischen Region oder innerhalb des betreffenden Verbreitungsgebiets, der Wanderungs- oder Zugroute oder dem Überwinterungsgebiet von Arten im betroffenen Mitgliedstaat beitragen;

| — | insbesondere hinsichtlich einer geeigneten geografischen Verteilung Funktionen erfüllen, die den Funktionen vergleichbar sind, für die das ursprüngliche Gebiet als Schutzgebiet ausgewählt wurde; |
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insbesondere hinsichtlich einer geeigneten geografischen Verteilung Funktionen erfüllen, die den Funktionen vergleichbar sind, für die das ursprüngliche Gebiet als Schutzgebiet ausgewählt wurde;

| — | zu den allgemeinen Pflichten nach der Richtlinie hinzukommen, d. h. sie können nicht alternativ zu den bereits bestehenden Pflichten (etwa der Einführung von Bewirtschaftungsplänen für Natura-2000-Gebiete) durchgeführt werden. |
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zu den allgemeinen Pflichten nach der Richtlinie hinzukommen, d. h. sie können nicht alternativ zu den bereits bestehenden Pflichten (etwa der Einführung von Bewirtschaftungsplänen für Natura-2000-Gebiete) durchgeführt werden.

Nach einem Leitfaden der Kommission (34) können Ausgleichsmaßnahmen nach Artikel 6 Absatz 4 aus einer oder mehreren der folgenden Maßnahmen bestehen:

| — | Neuanlage eines vergleichbaren Lebensraums oder biologische Verbesserung eines nicht der Norm entsprechenden Lebensraums innerhalb des bestehenden ausgewiesenen Gebiets; |
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Neuanlage eines vergleichbaren Lebensraums oder biologische Verbesserung eines nicht der Norm entsprechenden Lebensraums innerhalb des bestehenden ausgewiesenen Gebiets;

| — | Eingliederung eines neuen Gebiets in das Natura-2000-Netz, das ähnliche oder bessere Eigenschaften wie das ursprüngliche Gebiet aufweist; |
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Eingliederung eines neuen Gebiets in das Natura-2000-Netz, das ähnliche oder bessere Eigenschaften wie das ursprüngliche Gebiet aufweist;

| — | Neuanlage eines vergleichbaren Lebensraums oder biologische Verbesserung eines Lebensraums außerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, der in das Natura-2000-Netz einzugliedern ist. |
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Neuanlage eines vergleichbaren Lebensraums oder biologische Verbesserung eines Lebensraums außerhalb eines ausgewiesenen Gebiets, der in das Natura-2000-Netz einzugliedern ist.

Für die beeinträchtigten Lebensraumtypen und Arten muss mindestens ein proportionaler Ausgleich geschaffen werden; angesichts der hohen Risiken und der wissenschaftlichen Unsicherheit beim Versuch einer Neuanlage oder Wiederherstellung von Lebensräumen, die nicht der Norm entsprechen, wird jedoch nachdrücklich empfohlen, dass ein Verhältnis von deutlich über 1:1 geschaffen wird, um den erforderlichen Ausgleich tatsächlich zu gewährleisten.

Als bewährte Praxis werden Ausgleichsmaßnahmen möglichst nahe an dem betroffenen Gebiet betrachtet, um die Kohärenz des Natura-2000-Netzes insgesamt möglichst zu schützen. Daher sollten Ausgleichsmaßnahmen möglichst innerhalb des betroffenen Natura-2000-Gebiets oder in der näheren Umgebung in Gebieten durchgeführt werden, in denen geeignete Bedingungen für einen Erfolg der Maßnahmen gegeben sind. Dies ist allerdings nicht immer möglich; daher müssen bei der Auswahl von Standorten, die die Anforderungen der FFH-Richtlinie erfüllen, verschiedene Prioritäten berücksichtigt werden. Unter diesen Umständen wird die Wahrscheinlichkeit eines langfristigen Erfolgs am besten durch Trenduntersuchungen in wissenschaftlichen Peer-Studien geprüft.

Besondere Sorgfalt ist für die Mitgliedstaaten geboten, wenn die negativen Auswirkungen eines Plans oder Projekts in seltenen natürlichen Lebensräumen oder in natürlichen Lebensräumen zu erwarten sind, die ihre ökologische Funktion erst in längeren Zeiträumen wieder erfüllen könnten. Bei einigen Lebensraumtypen und Arten ist es unter Umständen schlicht nicht möglich, Verluste in einem angemessenen Zeitrahmen zu kompensieren, da die erforderlichen Entwicklungen Jahrzehnte dauern würden oder technisch einfach nicht machbar sind.

Und schließlich müssen die Ausgleichsmaßnahmen getroffen worden und vollständig wirksam sein, bevor mit der Durchführung eines Plans oder Projekts begonnen wird. Dadurch sollen schädliche Wirkungen des Projekts auf die jeweiligen Arten und Lebensräume abgefedert werden, indem geeignete alternative Gebiete als Ausgleich angeboten werden. Wenn dies nicht in vollem Umfang möglich ist, sollten die zuständigen Behörden zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen für die vorübergehenden Verluste verlangen.

Informationen über die Ausgleichsmaßnahmen sollten der Kommission übermittelt werden, bevor mit der Umsetzung der Maßnahmen und der Durchführung eines Projekts begonnen wird. Daher sollten Informationen über Ausgleichsmaßnahmen unverzüglich nach der Annahme im Planungsprozess an die Kommission übermittelt werden, damit die Kommission prüfen kann, ob die Bestimmungen der Richtlinie ordnungsgemäß angewendet wurden.

8.   ENERGIETRANSPORTINFRASTRUKTUREN IN DER MEERESUMWELT

In diesem Kapitel werden Auswirkungen der Einrichtung, des Betriebs und der Stilllegung von Energietransportinfrastrukturen in der Meeresumwelt und ihre Bedeutung für Netzinfrastrukturen an Land in intertidalen Gebieten behandelt. Die Hauptkomponenten dieser Infrastruktur sind Seekabel und Pipelines. Die Auswirkungen von Offshore-Umspannwerken und LNG-Terminals und der Transport von Öl und Gas mit Schiffen einschließlich der dazu erforderlichen Infrastruktur (z. B. Hafenanlagen) sowie Offshore-Bohrinseln werden in diesem Leitfaden nicht berücksichtigt. Informationen zu den unter Umständen erheblichen potenziellen Umweltauswirkungen dieser Tätigkeiten und Infrastrukturen (z. B. umfangreiche Ölverschmutzungen und Beeinträchtigung von Lebensräumen und Arten in Meeresschutzgebieten des Natura-2000-Netzes) sind Informationen verfügbar. Außerdem wurden von der Europäischen Kommission sowie von der nach dem OSPAR-Übereinkommen (Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks) eingesetzten OSPAR-Kommission, der HELCOM (Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee) und der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) Leitfäden mit Beschreibungen möglicher Abschwächungsmaßnahmen veröffentlicht. (35)

Die Umweltauswirkungen des Energietransports in der Meeresumwelt in Europa in der Offshore-Erdöl- und -Erdgasindustrie sind seit über 50 Jahren Gegenstand umfangreicher Untersuchungen. Erfahrungen in diesem Zeitraum sowie neue Technologien und ein besseres Verständnis der Auswirkungen haben zur Entstehung umfassender Informationen über Möglichkeiten zur Vermeidung und/oder Abschwächung möglicher Auswirkungen geführt. Diese Informationen sind nicht nur für die Öl- und Gasindustrie, sondern auch für neuere Energietechnologien in der Meeresumwelt wichtig (beispielsweise für Offshore-Windparks, Meeresströmungsanlagen und potenzielle künftige Infrastrukturen in Verbindung mit der Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS = Carbon Capture and Storage)). Ansätze und Potenziale zur Erzielung von Abschwächungswirkungen auf der Grundlage bewährter praktischer Erfahrungen in der gesamten EU und darüber hinaus sind in diesen Abschnitt eingeflossen, und gegebenenfalls wird auf weiterführende einschlägige Informationsquellen verwiesen.

8.1.   Derzeitige Energieinfrastruktur in der Meeresumwelt der EU

Energieträger wie Öl, Gas und Kohle sowie einige erneuerbare Energiequellen sind aus Sicht der Orte, an denen der größte Energiebedarf besteht, weltweit uneinheitlich verteilt. Daher muss Energie weltweit in beträchtlichem Umfang und in allen Formen transportiert werden. Ein beträchtlicher Teil der Infrastruktur, der zum Transport der erforderlichen Materialien geschaffen wurde, befindet sich in der Meeresumwelt. In Europa gilt dies nicht nur für die verhältnismäßig flachen Gewässer des Kontinentalschelfs, der Ostsee, der Irischen See und der Nordsee, sondern auch für die tieferen Gewässer des Mittelmeers, der Norwegischen Rinne und des Atlantiks nördlich und westlich der Britischen Inseln.

Kabel und Pipelines bilden die wesentliche Infrastruktur. Für vorhandene Pipelines sind neue Verwendungen denkbar, beispielsweise im Rahmen der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid.

8.1.1.   Öl und Gas

Die Offshore-Energiebranche in europäischen Gewässern beruht seit fast 50 Jahren (seit der Entdeckung der Ölfelder Brent und Forties in der Nordsee Ende der 1960er Jahre) in erster Linie auf Öl und Gas. Pipelines unterschiedlicher Größe und aus unterschiedlichen Materialien bilden die wesentliche Infrastruktur zum Transport der bei der Erdöl- und Erdgasproduktion anfallenden Flüssigkeiten (Tabelle 2). Ebenfalls zu den Bestandteilen der Infrastruktur zählen Betonmatratzen, mit denen Leitungen am Meeresboden gesichert werden, und Kreuzungspunkte, die mithilfe von Matratzen sowie mit Injektionskissen (grout bags) und mit durch Gesteinsaufschüttungen geschützten Gussbetonstrukturen hergestellt werden können. An und in der Umgebung von Unterwasserinfrastrukturen der Erdöl- und Erdgasindustrie wurden in britischen Hoheitsgewässern in der Nordsee beispielsweise schätzungsweise 35 000-45 000 Betonmatratzen eingebracht und über 45 000 km Pipelines und Kabel verlegt (Oil & Gas UK, 2013).

Tabelle 2

Grobe Einteilung von in Betrieb befindlichen Pipelines in der Nordsee

(Abbildung 1 aus Oil & Gas UK, 2013)

| Pipeline Beschreibung | Typische Abmessungen | Anwendungen | Wichtigste Baumaterialien | Zusätzliche Beschichtungen |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ferngasleitungen | Durchmesser bis zu 44“, Länge bis zu 840 km | Wichtige Infrastruktur zur Ausfuhr von Öl und Gas | Kohlenstoffstahl | Korrosionsschutzbeschichtung sowie Betonbeschichtungen |
| Starre Flowlines | Durchmesser bis zu 16“, Länge weniger als 50 km | Infield-Flowlines und Rohrbögen | Kohlenstoffstahl- oder Hochleistungslegierungen | Rostschutz-Polymerbeschichtung |
| Flexible Flowlines | Durchmesser bis zu 16“, Länge bis zu 10 km | Infield-Flowlines und Rohrbögen | Karkasse aus Hochleistungslegierungen und mit Polymerschichten, Endstücke aus Vergütungsstahl | Polymer-Außenbeschichtungen |
| Versorgungsleitungen (Umbilicals) | Durchmesser 2 und 8“, Länge bis zu 50 km | Chemie, Hydraulik, Kommunikation | Thermoplastische Polymere oder Rohre aus hochwertigem Vergütungsstahl, Drahtarmierung | Polymer-Außenbeschichtungen |
| Stromkabel | Durchmesser 2 und 4“, Länge bis zu 300 km | Stromverteilung zwischen und innerhalb von Feldern | Kupferkern mit Leiter-Abschirmung | Polymer-Außenbeschichtungen |

Pipeline Beschreibung

Typische Abmessungen

Anwendungen

Wichtigste Baumaterialien

Zusätzliche Beschichtungen

Ferngasleitungen

Durchmesser bis zu 44“, Länge bis zu 840 km

Wichtige Infrastruktur zur Ausfuhr von Öl und Gas

Kohlenstoffstahl

Korrosionsschutzbeschichtung sowie Betonbeschichtungen

Starre Flowlines

Durchmesser bis zu 16“, Länge weniger als 50 km

Infield-Flowlines und Rohrbögen

Kohlenstoffstahl- oder Hochleistungslegierungen

Rostschutz-Polymerbeschichtung

Flexible Flowlines

Durchmesser bis zu 16“, Länge bis zu 10 km

Infield-Flowlines und Rohrbögen

Karkasse aus Hochleistungslegierungen und mit Polymerschichten, Endstücke aus Vergütungsstahl

Polymer-Außenbeschichtungen

Versorgungsleitungen (Umbilicals)

Durchmesser 2 und 8“, Länge bis zu 50 km

Chemie, Hydraulik, Kommunikation

Thermoplastische Polymere oder Rohre aus hochwertigem Vergütungsstahl, Drahtarmierung

Polymer-Außenbeschichtungen

Stromkabel

Durchmesser 2 und 4“, Länge bis zu 300 km

Stromverteilung zwischen und innerhalb von Feldern

Kupferkern mit Leiter-Abschirmung

Polymer-Außenbeschichtungen

Öl- und Gaspipelines verlaufen durch alle regionalen Meeresgewässer in Europa. Durch drei Pipelines strömt Gas aus Nordafrika durch das Mittelmeer direkt nach Spanien und nach Italien. Pipelines und Kabel in Verbindung mit allen größeren Erdöl- und Erdgasvorhaben in der nördlichen Nordsee, Erdgasvorhaben in der südlichen Nordsee und Bohrinseln in der Irischen See, in der Keltischen See, im Golf von Biskaya und im Golf von Cádiz sind ebenfalls Teil der Transportinfrastruktur (OSPAR, 2010).

Eine weitere Komponente der Transportinfrastruktur sind Seekabel bei Offshore-Vorhaben (Öl und Gas). Zum Transport von Wechselstrom werden vier verschiedene Arten eingesetzt: Kabel mit einem einzigen Leiter oder mit drei Leitern mit Ölisolierung und Kabel mit einem einzigen Leiter oder mit drei Leitern mit Polyethylen-Isolierung (PEX). Mit der zunehmenden Entwicklung des Sektors hat sich nicht nur die Anzahl der Kabel, sondern auch die technische Komplexität erhöht. Inzwischen können einige Offshore-Anlagen, beispielsweise FPSO (schwimmende Verarbeitungs-, Speicherungs- und Überladeeinrichtungen), über Seekabel von der Küste aus versorgt werden.

8.1.2.   Offshore-Strom aus Wind-, Wellen- und Gezeitenkraft

In den letzten 20 Jahren wurde die zunehmende Nutzung der erneuerbaren Energiequellen in Europa auch auf die Meeresumwelt ausgedehnt. Zunächst wurden in der Nordsee und in der Ostsee nur wenige Windräder in Küstennähe mit Kapazitäten von unter 1 MW gebaut. Mit der Zeit wurden jedoch größere Turbinen entwickelt und umfangreichere Vorhaben durchgeführt, und technische und wirtschaftliche Entwicklungen im Offshore-Windkraftsektor haben die Einrichtung von Anlagen auch in tieferen Gewässern ermöglicht, teilweise in Entfernungen von mehr als 20 km von der Küste. Zurzeit bestehen die größten Kapazitäten bei Offshore-Windparks in der Nordsee (Abbildung 10, Tabelle 3). (36) Der größte dieser Windparks, das London Array im Seegebiet der Themsemündung, ist mit 175 Turbinen und einer Kapazität von insgesamt 630 MW zurzeit sogar weltweit der größte Windpark.

Abbildung 10

| Installierte Kapazität — Gesamtanteil nach Ländern (MW)

  Das Vereinigte Königreich verfügt über die umfangreichste installierte Offshore-Windkraftkapazität in Europa (40,8 % sämtlicher Anlagen). An zweiter Stelle folgt Deutschland mit einer Kapazität von 32,5 %. Obwohl im Jahr 2016 keine zusätzliche Kapazität geschaffen wurde, bleibt Dänemark mit einer Kapazität von 10,1 % der drittgrößte Markt. Die Niederlande (8,8 %) haben Belgien (5,6 %) vom vierten Platz verdrängt. | |
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Installierte Kapazität — Gesamtanteil nach Ländern (MW)

Das Vereinigte Königreich verfügt über die umfangreichste installierte Offshore-Windkraftkapazität in Europa (40,8 % sämtlicher Anlagen). An zweiter Stelle folgt Deutschland mit einer Kapazität von 32,5 %. Obwohl im Jahr 2016 keine zusätzliche Kapazität geschaffen wurde, bleibt Dänemark mit einer Kapazität von 10,1 % der drittgrößte Markt. Die Niederlande (8,8 %) haben Belgien (5,6 %) vom vierten Platz verdrängt.

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Tabelle 3

Installierte Offshore-Windkraftkapazität in Europa Ende 2016 (Wind Europe, 2016)

| LAND | BE | DE | DK | ES | FI | IE | NL | NO | SE | UK | INSGESAMT |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Windparks | 6 | 18 | 13 | 1 | 2 | 1 | 6 | 1 | 5 | 28 | 81 |
| Verbundene Turbinen | 182 | 947 | 517 | 1 | 11 | 7 | 365 | 1 | 86 | 1 472 | 3 589 |
| Installierte Kapazität | 712 MW | 4 108 MW | 1 271 MW | 5 MW | 32 MW | 25 MW | 1 118 MW | 2 MW | 202 MW | 5 156 MW | 12 631 MW |

LAND

BE

DE

DK

ES

FI

IE

NL

NO

SE

UK

INSGESAMT

Windparks

6

18

13

1

2

1

6

1

5

28

81

Verbundene Turbinen

182

947

517

1

11

7

365

1

86

1 472

3 589

Installierte Kapazität

712 MW

4 108 MW

1 271 MW

5 MW

32 MW

25 MW

1 118 MW

2 MW

202 MW

5 156 MW

12 631 MW

Die Infrastruktur zum Transport der Energie aus den Offshore-Windparks beinhaltet Seekabel mit Anlandungs- und Übergabestellen. Mit zunehmender Anzahl und Größe dieser Einrichtungen hat sich auch die Dichte der Kabelnetze in Küstennähe sowie der Kabelnetze zum Stromtransport innerhalb der Parks sowie aus den Parks (inter-array/in-field) erhöht. Beim Offshore-Windpark Horns Rev 2 beispielsweise wurden 70 km Inter-Array-Kabel (37) verlegt (Abbildung 11), und beim Offshore-Windpark London Array beläuft sich die Länge der Inter-Array-Kabel sogar auf über 200 km. Je nach Transportanforderungen und Kostenerwägungen werden sowohl Wechselstrom- (AC) als auch Hochspannungsgleichstromkabel (HVDC-Kabel) verwendet.

Abbildung 11

Inter-Array-Kabel beim Offshore-Windpark Horns Rev 2

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Im Vergleich zu Offshore-Windkraft befindet sich die Technologie zur Energieerzeugung aus Wellen- und Gezeitenkraft noch in einem verhältnismäßig frühen Stadium der kommerziellen Nutzung. Allerdings wurden inzwischen bereits umfangreiche Prototypen gebaut, und teilweise speisen diese bereits Energie in die Stromnetze ein. Zu den Prototypen zählen schwimmende, halb versenkte und am Meeresboden mit Ankern sowie mit Monopile- und Gravitationsfundamenten befestigte Einrichtungen. (38) In EU-Mitgliedstaaten wurden spezielle Entwicklungszonen mit Testeinrichtungen und Netzinfrastrukturen eingerichtet und Lizenzvergaberunden durchgeführt (u. a. in Irland, Dänemark, dem Vereinigten Königreich, Portugal, Finnland, Spanien, Frankreich und Italien). In Europa waren Ende 2016 Kapazitäten von mehr als 14 MW installiert, (39) größtenteils in Hoheitsgewässern des Vereinigten Königreichs. Das European Marine Energy Centre (EMEC) in Orkney betreibt die erste umfassende Test- und Zulassungseinrichtung mit Netzanbindung im realen Maßstab unter realen Umgebungsbedingungen im Meer, und eine Wellenkraftanlage vor der Nordküste Cornwalls bietet eine gemeinsam nutzbare Offshore-Infrastruktur zur Demonstration und zur Prüfung von Windparks.

Die erforderliche Transportinfrastruktur für Wellen- und Strömungskraftwerke dürfte sich ähnlich gestalten, wie die Infrastruktur zum Transport von Wechselstrom aus Offshore-Windkraftanlagen; allerdings wird der Transport in Zukunft möglicherweise auch durch Hochspannungs-Gleichstromkabel erfolgen. Angesichts der dynamischeren Umgebungen, in denen diese Anlagen eingerichtet werden müssen (u. a. auf felsigem Meeresboden mit starken Strömungen) werden unter Umständen jedoch belastbarere Gründungseinrichtungen benötigt. In der derzeitigen Entwicklungsphase befinden sich die Erzeugungsanlagen noch in Küstennähe; daher werden weniger Kabel und Umspannwerke benötigt als im weiter ausgereiften Offshore-Windkraftsektor.

8.1.3.   Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS)

Die Abschneidung von CO2 aus fossilen Brennstoffen sowie der Transport und die Speicherung von CO2 in geologischen Formationen unter dem Meeresboden sind verhältnismäßig neue Entwicklungen im Energiesektor. Dabei wird unter Umständen CO2 durch Pipelines von Anlagen an Land zu Offshore-Speichern sowie von Offshore-Produktionsanlagen zu Einrichtungen zunächst zur Behandlung an Land und von dort wieder in Offshore-Speicher transportiert. Bisher wurden einschlägige Erfahrungen in der Meeresumwelt mit EOR-Verfahren (EOR = Enhanced Oil Recovery) (im norwegischen Gasfeld Sleipner West in der nördlichen Nordsee) und mit der Abscheidung und Speicherung von CO2 aus dem Gasfeld Sohvit gesammelt, wo CO2 über eine Strecke von 152 km zur Injektion in eine tiefe Offshore-Salzformation in das Feld zurückgeführt wurde. (40) CO2 wird durch Verdichtung in die dichte (d. h. die flüssige oder superkritische) Phase überführt, um ein effizientes Strömungsverhalten zu bewirken.

8.1.4.   Transportnetze

Durch den Ostseeraum führen mehrere mittlere und große Verbindungsleitungen zum Transport von Hochspannungs-Gleichstrom, darunter Verbindungen zwischen Finnland und Schweden, Schweden und Polen, Dänemark und Deutschland und Schweden und Deutschland. Die 580 km lange NorNed-Leitung in der Nordsee verbindet die Stromnetze Norwegens und der Niederlande über das längste Hochspannungs-Seekabel der Welt. Zurzeit gibt es nur eine einzige Stromtransportleitung zwischen den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums und EU-Mitgliedstaaten (nämlich zwischen Marokko und Spanien). Weitere Leitungen sind jedoch geplant: etwa die Verbindung zwischen Tunesien und Italien, die 2017 in Betrieb genommen werden soll, sowie Seekabel zwischen Italien und Griechenland, Korsika und Italien und Sardinien und dem italienischen Festland.

8.1.5.   Vorstellungen für die Zukunft

Für die künftige Energietransportinfrastruktur in den Meeren um Europa werden Maßnahmen zur Unterhaltung und Wartung, Modernisierung und Ausweitung und in gewissem Umfang zu Stilllegungen erforderlich sein. Dabei werden verfügbare Ressourcen bestmöglich genutzt werden müssen, um den höheren Kapazitäten (für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen in Offshore-Anlagen) Rechnung tragen und neuere Technologien zur Offshore-Erzeugung nutzen zu können. Änderungen werden auch aus strategischen Gründen erforderlich sein (beispielsweise zur Verbesserung der Energiesicherheit und zur Systemoptimierung sowie zur Senkung der Transportkosten).

Die Nordsee eröffnet einzigartige Möglichkeiten zur Lieferung kohlenstoffarmer einheimischer Energie in erheblichem Umfang, die zudem in der Nähe der Regionen Europas erzeugt wird, die den größten Teil des europäischen BIP erwirtschaften. Die neue Kapazität soll bis 2030 hauptsächlich durch Offshore-Windkraft geschaffen werden. Ein beträchtliches Potenzial besteht auch im Stromhandel sowie bei der Integration des Marktes, mit der u. a. die strukturellen Unterschiede der (Großhandels-)Strompreise zwischen den verschiedenen Märkten in der Region verringert würden. (Die britischen Preise beispielsweise sind beträchtlich höher als auf dem europäischen Festland.) Die Nordsee ermöglicht auch die Demonstration und die großtechnische Einführung neuer kohlenstoffarmer Technologien wie z. B. CCS, Wellen- und Gezeitenkraft und Offshore-Speicherung von Energie.

Bessere Verbindungen und die koordinierte Entwicklung eines Offshore-Netzes werden entscheidend für die Erschließung dieses Potenzials sein. Ein integriertes Energieressourcensystem in der Nordsee wird das Wirtschaftswachstum fördern und zur Schaffung hoch qualifizierter Beschäftigungen in der Region beitragen. Die Entwicklung eines solchen Systems wäre angesichts der vielfältigen Komplementarität der Energieprofile der einzelnen Länder für alle Länder von Vorteil.

Über die bestehende Meeresinfrastruktur werden große Mengen an Öl und Gas durch Europa und darüber hinaus transportiert. Dieser Energietransport wird nicht nur aufrechterhalten, sondern mit zunehmender Wirtschaftlichkeit neuer Offshore-Erzeugungskapazitäten und durch neue Entdeckungen wie etwa die Kohlenwasserstoff-Felder des Levante-Beckens im östlichen Mittelmeerraum sogar noch ausgeweitet werden. Verschiedene Infrastrukturvorhaben haben den Transport von Gas aus Russland, der Kaspischen Region, dem Mittleren Osten, dem östlichen Mittelmeerraum und Nordafrika in die Europäische Union zum Gegenstand. Einige dieser Vorhaben sehen Pipelines durch das Schwarze Meer, das Mittelmeer und die Adria vor.

Die Infrastrukturanforderungen für CCS in Europa sind noch unklar, da schwer abzuschätzen ist, welche Pipelines künftig dazu erforderlich sein werden. Einige Anträge befinden sich jedoch bereits in der Phase einer öffentlichen Konsultation.

Außerdem werden Infrastrukturen zur Einbindung zunehmender Kapazitäten zur Offshore-Erzeugung aus erneuerbaren Energiequellen benötigt. Wachstum in diesem Bereich wird immer auch umfangreichere Kabel zum Stromtransport zwischen den Erzeugungsstandorten und den Netzen an Land sowie einen Ausbau dieser Netze erfordern. Der Europäische Verband für Windenergie (heute Wind Europe) schätzt, dass bis 2020 eine installierte Kapazität von 24,6 GW verfügbar sein wird. Bis 2030 könnte die Kapazität aus Offshore-Wind bei 150 GW liegen. Damit könnte der prognostizierte Strombedarf der EU zu etwa 14 % gedeckt werden. (41) Mittelfristig geht die Branche davon aus, dass die Nordsee weiterhin die wichtigste Region für die Einrichtung von Offshore-Anlagen bleiben wird. Allerdings werden weiterhin auch im Atlantik und in der Ostsee wichtige Vorhaben durchgeführt.

Die kommerzielle Stromerzeugung aus Wellen- und Gezeitenkraft ist weniger entwickelt als die Nutzung der Offshore-Windenergie. In diesem Bereich dürfte im Vereinigten Königreich bis 2020 eine Kapazität von 120 MW geschaffen werden. (42) Der Plan der spanischen Regierung für erneuerbare Energiequellen sieht für den Zeitraum 2016 bis 2020 die jährliche Installation einer Offshore-Kapazität von 20-25 MW vor. Die größten Energieversorger Europas planen Projekte im Umfang von etwa 2 GW.

Ein dichtes Offshore-Netz, das Offshore-Windpark-Cluster zu Knoten zusammenfasst, die ihrerseits miteinander verbunden werden, würde gegenüber der herkömmlichen Praxis der radialen Anbindung einzelner Windparks an Einrichtungen an Land erhebliche Vorteile mit sich bringen. Zu diesen Vorteilen würde etwa eine erhebliche Verringerung der Gesamtlänge an Seekabeln zählen, und dank der Bündelung dieser Kabel an den Anlandungsstellen müssten weniger Kabel getrennt durch empfindliche, wertvolle Küstengebiete geführt werden. Im Rahmen der North Seas Countries Offshore Grid Initiative (NSCOGI) aus dem Jahr 2009 unter Beteiligung von neun EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und der Europäischen Kommission wurden potenzielle Konzeptionen für die Schaffung eines Offshore-Netzes (u. a. durch das Projekt NorthSeaGrid) (43) untersucht; außerdem wurde eine Studie zu den Vorteilen eines dichten Offshore-Netzes (44) durchgeführt. Im Mittelmeerraum plant MDRING die Schaffung von Verbindungsleitungen zwischen Stromerzeugungsanlagen im Mittelmeerbecken. Unter anderem sind mehrere Verbindungsleitungen vorgesehen, mit denen der Norden mit Strom aus Windkraft- und Solaranlagen mit beträchtlicher Kapazität im südlichen Mittelmeerraum versorgt werden soll. (45)

Angesichts des festgestellten Bedarfs an einer erhöhten Netzkapazität werden mehrere Infrastrukturvorhaben vorgeschlagen. Dazu zählen Seekabel zur Verbesserung der Verbindungen zwischen den Küstenstaaten. Norwegen und das Vereinigte Königreich planen bis 2020 eine 700 km lange Verbindungsleitung, und eine Verbindungsleitung zwischen Deutschland und Norwegen soll 2018 in Betrieb genommen werden. Mehrere Projekte sind zudem zur Verbesserung der Verbindungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland und dem europäischen Festland vorgesehen. Außerdem werden verschiedene Möglichkeiten zur Gestaltung von Offshore-Netzen unter Einbindung von Stromkapazitäten aus Offshore-Windparks erörtert. Im Rahmen des Projekts NorthSeaGrid wurden 16 geplante Vorhaben zum Bau von Verbindungsleitungen ermittelt, die teilweise zu einem North Sea Grid (Nordseenetz) zusammengeschlossen werden könnten. (46)

In Anhang I der TEN-E-Verordnung genannte vorrangige Energieinfrastrukturkorridore und Gebiete (47) umfassen das Offshore-Netz der nördlichen Meere (NSOG) als vorrangigen Stromkorridor und den Stromverbundplan für den Energiemarkt im Ostseeraum (BEMIP Electricity) als vorrangigen Gaskorridor. Die für die marine Energieinfrastruktur wichtigsten vorrangigen Themenbereiche der transeuropäischen Energienetze (TEN-E) sind die Behandlung überschüssiger Windenergie in der Nord- und in der Ostsee sowie im Nord- und Ostseeraum und die Infrastruktur für ein grenzüberschreitendes Kohlendioxidnetz.

Und schließlich wird auch die Stilllegung von Energieinfrastrukturen an Bedeutung gewinnen. In der Nordsee ist dies seit den 1990er Jahren ein Thema, als die ersten Anlagen das Ende ihrer vorgesehenen Nutzungsdauer erreichten.

8.2.   NATURA 2000 in der Meeresumwelt

Im Dezember 2014 umfasste das Natura-2000-Netz über 3000 Meeresschutzgebiete mit einer Fläche von mehr als 300 000 km2. Dies entspricht gut 5 % der gesamten Meeresfläche der Europäischen Union. In welchem Umfang die Meeresgebiete zu den Schutzgebieten zählen, hängt von der Entfernung von der Küste ab. Die meisten Schutzgebiete befinden sich in Küstennähe. Natura-2000-Meeresschutzgebiete erstrecken sich beispielsweise über 33 % der europäischen Meere in einer Entfernung von 0-1 Seemeilen von der Küstenlinie, und nur 2 % befinden sich in einer Entfernung zwischen 12 Seemeilen und den Grenzen der ausschließlichen Wirtschaftszone. In den letzten Jahren waren im Hinblick auf die Anerkennung von Schutzgebieten erhebliche Fortschritte zu verzeichnen, und die Mitgliedstaaten bemühen sich um die Ausweisung weiterer Schutzgebiete. Die Bewertung für den Zeitraum 2007-2012 nach Artikel 17 der FFH-Richtlinie ergab, dass ein günstiger Erhaltungszustand bei nur 9 % der marinen Lebensräume und nur 7 % der marinen Arten zu verzeichnen ist. Bei 64 % der marinen Arten und bei etwa 25 % der marinen Lebensräume konnten in der Bewertung keine Angaben zum Erhaltungszustand gemacht werden. (48)

Die allgemeinen Anforderungen der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie einschließlich der Einrichtung und der Bewirtschaftung des Natura-2000-Netzes werden in Abschnitt 2 dieses Leitfadens beschrieben. In diesem Abschnitt werden bestimmte Aspekte beleuchtet und analysiert, die für die Konzeption und die Durchführung neuer Energieinfrastrukturpläne und -projekte in der Meeresumwelt von besonderer Bedeutung sind. In diesem Zusammenhang wird auch die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie berücksichtigt.

8.2.1.   Der Schutz der Meeresumwelt sowie mariner Lebensräume und Arten

In der FFH-Richtlinie werden in Anhang I etwa 230 Arten genannt, für die unter anderem Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen, um einen günstigen Erhaltungszustand zu erreichen. Zehn dieser Lebensräume werden für Berichtszwecke als „marine“ Lebensräume behandelt.

| — | 1110 Sandbänke mit nur schwacher ständiger Überspülung durch Meerwasser |
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1110 Sandbänke mit nur schwacher ständiger Überspülung durch Meerwasser

| — | 1120 Posidonia-Seegraswiesen; |
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1120 Posidonia-Seegraswiesen;

| — | 1130 Ästuarien |
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1130 Ästuarien

| — | 1140 Vegetationsfreies Schlick-, Sand- und Mischwatt |
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1140 Vegetationsfreies Schlick-, Sand- und Mischwatt

| — | 1150 Lagunen des Küstenraumes (Strandseen) |
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1150 Lagunen des Küstenraumes (Strandseen)

| — | 1160 Flache große Meeresarme und -buchten (Flachwasserzonen und Seegraswiesen) |
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1160 Flache große Meeresarme und -buchten (Flachwasserzonen und Seegraswiesen)

| — | 1170 Riffe |
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1170 Riffe

| — | 1180 Submarine durch Gasaustritte entstandene Strukturen |
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1180 Submarine durch Gasaustritte entstandene Strukturen

| — | 1650 Kleine, enge Buchten des borealen Baltikums |
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1650 Kleine, enge Buchten des borealen Baltikums

| — | 8330 Völlig oder teilweise unter Wasser liegende Meereshöhlen |
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8330 Völlig oder teilweise unter Wasser liegende Meereshöhlen

Einige dieser Lebensräume liegen an der Küste, andere sowohl in flachen Küstengewässern als auch in tieferen Offshore-Gewässern. (49) Völlig oder teilweise unter Wasser liegende Meereshöhlen sind der Lebensraumtyp, der am wenigsten von marinen Energieinfrastrukturen betroffen sein dürfte. Bei allen übrigen Lebensraumtypen hingegen könnte es Überschneidungen geben, und alle anderen Lebensraumtypen könnten empfindlich auf Tätigkeiten in Verbindung mit dem Bau, der Unterhaltung und der Stilllegung mariner Energieinfrastrukturen reagieren.

Nach der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie sind Schutzmaßnahmen auch für bestimmte marine Arten einzuführen, die meist überaus mobil sind. Dies gilt nach der FFH-Richtlinie für die in den Anhängen II oder IV genannten Wale, Robben, Reptilien, Fische, Wirbellosen und Pflanzen. Mit der Vogelschutzrichtlinie wird ein allgemeines Schutzsystem für alle natürlich vorkommenden wildlebenden Vogelarten in der EU einschließlich Seevögeln geschaffen.

Projektentwickler und -planer müssen die bestehende Gefährdung und die potenziellen Auswirkungen mariner Energieinfrastrukturen auf diese marinen Lebensräume und Arten sowohl innerhalb von Natura-2000-Gebieten als auch darüber hinaus bewerten.

Auch wenn festgestellt wird, dass eine Maßnahme kein Plan oder Projekt im Sinne von Artikel 6 Absatz 3 ist, müssen die Mitgliedstaaten nach Artikel 6 Absatz 2 eine Verschlechterung der Arten und Lebensräume vermeiden, für die ein Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Wenn die Maßnahmen unmittelbar mit der Verwaltung eines Gebiets in Verbindung stehen oder dazu nötig sind (Artikel 6 Absatz 3), braucht möglicherweise ebenfalls keine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt zu werden.

Nach Artikel 12 der FFH-Richtlinie und Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie müssen die Mitgliedstaaten nach Anhang IV geschützte Arten von gemeinschaftlichem Interesse sowie sämtliche wildlebenden Vögel in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU schützen.

Im Juni 2008 wurde die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie der EU angenommen. Mit dieser Richtlinie wurde ein Rahmen geschaffen, in dem die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um spätestens bis zum Jahr 2020 einen guten Umweltzustand der Meeresumwelt zu erreichen oder zu erhalten (Artikel 1 Absatz 1). Der wesentliche Zweck besteht darin, die europäischen Ozeane und Meere zu schützen und zu erhalten, ihre Verschlechterung zu verhindern bzw. — soweit machbar — europäische Ozeane und Meere in Gebieten, in denen sie geschädigt wurden, wiederherzustellen und Beeinträchtigungen der Meeresumwelt zu verhindern und zu verringern (Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben a und b). In Anhang I werden elf qualitative Deskriptoren zur Beschreibung eines guten Umweltzustands genannt. Mehrere dieser Deskriptoren könnten durch die Einrichtung, die Unterhaltung und die Stilllegung mariner Energieinfrastrukturen beeinträchtigt werden. Dies gilt für Deskriptor 1 (biologische Vielfalt), Deskriptor 6 (Integrität des Meeresgrunds), Deskriptor 11 (Einleitung von Energie, einschließlich Unterwasserlärm), Deskriptor 7 (hydrografische Bedingungen), Deskriptor 8 (Verschmutzung durch Schadstoffe) und Deskriptor 10 (Abfälle im Meer).

In den Prüfungen sowie bei der Ermittlung und der Überwachung eines guten Umweltzustands werden zwei große Kategorien von Lebensräumen unterschieden: vorherrschende Lebensräume („Biotoptypen“) und besondere Lebensräume („besondere Biotoptypen“). Der letztgenannte Begriff bezieht sich insbesondere auf die nach EU-Recht (z. B. nach der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie) oder nach internationalen Übereinkommen ermittelten und als Gebiete von besonderem Interesse für die Wissenschaft oder für die biologische Vielfalt anerkannten Lebensräume. Wo Überschneidungen mit den in der FFH-Richtlinie genannten maritimen Lebensräumen bestehen, ist aus Tabelle 4 ersichtlich. Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie konzentriert sich nicht auf bestimmte Arten, sondern betrifft sämtliche Elemente der biologischen Vielfalt in der Meeresumwelt. Daher sind bei der Prüfung auf das Vorliegen eines guten Umweltzustands für alle der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie unterliegenden Arten auch die Vorschriften der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zu berücksichtigen.

Tabelle 4

Potenzielle Überschneidungen zwischen Typen mariner Lebensräume nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und nach der FFH-Richtlinie (50)

| Vorherrschende Lebensräume am Meeresgrund nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie | IN ANHANG I DER FFH-RICHTLINIE GENANNTE LEBENSRAUMTYPEN, DIE FÜR DIE BERICHTERSTATTUNG NACH ARTIKEL 17 ALS „MARINE LEBENSRÄUME“ EINGESTUFT WERDEN |
| --- | --- |
| 1110
  Sandbänke mit nur schwacher ständiger Überspülung durch Meerwasser | 1120
  Posidonia — Seegraswiesen | 1130
  Ästuarien | 1140
  Vegetationsfreies Schlick-, Sand- und Mischwatt | 1150
  Lagunen des Küstenraumes | 1160
  Flache große Meeresarme und -buchten | 1170
  Riffe | 1180
  Submarine durch Gasaustritte entstandene Strukturen | 1650
  Kleine, enge Buchten des borealen Baltikums | 8330
  Völlig oder teilweise unter Wasser liegende Meereshöhlen |
| Felslitoral und biogene Riffe | | | | | | | | Diese Strukturen können in verschiedenen vorherrschenden Lebensraumtypen vorkommen. | | |
| Litorale Sedimente | | | | | | | | | |
| Flache sublitorale Felsen und biogene Riffe | | | | | | | | | |
| Flache sublitorale Grobsedimente | | | | | | | | | |
| Flache sublitorale Sandböden | | | | | | | | | |
| Flache sublitorale Schlickböden | | | | | | | | | |
| Flache sublitorale Mischsedimente | | | | | | | | | |
| Sublitorale Felsen und biogene Riffe des Schelfes | | | | | | | | | |
| Sublitorale Grobsedimente des Schelfes | | | | | | | | | |
| Sublitorale Sandgebiete des Schelfes | | | | | | | | | |
| Sublitorale Schlickgebiete des Schelfes | | | | | | | | | |
| Sublitorale Mischsedimente des Schelfes | | | | | | | | | |
| Felsen und biogene Riffe des oberen Bathyals | | | | | | | | | |
| Sediment des oberen Bathyals | | | | | | | | | |
| Felsen und biogene Riffe des unteren Bathyals | | | | | | | | | |
| Sediment des unteren Bathyals | | | | | | | | | |
| Felsen und biogene Riffe des Abyssals | | | | | | | | | |
| Sedimente des Abyssals | | | | | | | | | |
| Ästuarien (1130) werden im Allgemeinen den Übergangsgewässern im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie zugerechnet und fallen daher gewöhnlich nicht in den Geltungsbereich der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie. Lagunen des Küstenraumes (1150) werden bei der Berichterstattung über marine Lebensräume berücksichtigt, wenn eine ständige Verbindung mit dem Meer besteht. Lebensräume im Küstenbereich (z. B. Atlantische Salzwiesen (1130) oder Schlickgrasbestände (1320)) sind bei der Berichterstattung über terrestrische Lebensräume mit hoher Vielfalt zu berücksichtigen, können aber auch in Küstengewässern im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie vorkommen und somit in den Geltungsbereich der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie fallen. |

Vorherrschende Lebensräume am Meeresgrund nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie

IN ANHANG I DER FFH-RICHTLINIE GENANNTE LEBENSRAUMTYPEN, DIE FÜR DIE BERICHTERSTATTUNG NACH ARTIKEL 17 ALS „MARINE LEBENSRÄUME“ EINGESTUFT WERDEN

1110

Sandbänke mit nur schwacher ständiger Überspülung durch Meerwasser

1120

Posidonia — Seegraswiesen

1130

Ästuarien

1140

Vegetationsfreies Schlick-, Sand- und Mischwatt

1150

Lagunen des Küstenraumes

1160

Flache große Meeresarme und -buchten

1170

Riffe

1180

Submarine durch Gasaustritte entstandene Strukturen

1650

Kleine, enge Buchten des borealen Baltikums

8330

Völlig oder teilweise unter Wasser liegende Meereshöhlen

Felslitoral und biogene Riffe

Diese Strukturen können in verschiedenen vorherrschenden Lebensraumtypen vorkommen.

Litorale Sedimente

Flache sublitorale Felsen und biogene Riffe

Flache sublitorale Grobsedimente

Flache sublitorale Sandböden

Flache sublitorale Schlickböden

Flache sublitorale Mischsedimente

Sublitorale Felsen und biogene Riffe des Schelfes

Sublitorale Grobsedimente des Schelfes

Sublitorale Sandgebiete des Schelfes

Sublitorale Schlickgebiete des Schelfes

Sublitorale Mischsedimente des Schelfes

Felsen und biogene Riffe des oberen Bathyals

Sediment des oberen Bathyals

Felsen und biogene Riffe des unteren Bathyals

Sediment des unteren Bathyals

Felsen und biogene Riffe des Abyssals

Sedimente des Abyssals

Ästuarien (1130) werden im Allgemeinen den Übergangsgewässern im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie zugerechnet und fallen daher gewöhnlich nicht in den Geltungsbereich der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie. Lagunen des Küstenraumes (1150) werden bei der Berichterstattung über marine Lebensräume berücksichtigt, wenn eine ständige Verbindung mit dem Meer besteht. Lebensräume im Küstenbereich (z. B. Atlantische Salzwiesen (1130) oder Schlickgrasbestände (1320)) sind bei der Berichterstattung über terrestrische Lebensräume mit hoher Vielfalt zu berücksichtigen, können aber auch in Küstengewässern im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie vorkommen und somit in den Geltungsbereich der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie fallen.

8.2.2.   Unterstützende Maßnahmen und hilfreiche Informationsquellen

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sowie andere europäische Länder sind Vertragsparteien verschiedener internationaler Übereinkommen und Abkommen im Umweltschutzbereich. Diese Übereinkommen und Abkommen haben dazu beigetragen, den Rechtsrahmen für die Politik und die Rechtsvorschriften der EU zur Förderung der biologischen Vielfalt zu prägen. Außerdem haben sie geholfen, die Beziehung zwischen der EU und Drittländern zu definieren. Europäische und nationale Rechtsrahmen zum Naturschutz und zum Erhalt der biologischen Vielfalt müssen in vollem Umfang die Verpflichtungen nach diesen Übereinkommen und Abkommen erfüllen. Die wichtigsten Vereinbarungen zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Europa im Zusammenhang mit marinen Energieinfrastrukturen werden im Folgenden beschrieben.

Das Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) beinhaltet einen Mechanismus für die Zusammenarbeit von 15 Regierungen von Ländern an den westlichen Küsten Europas und den jeweiligen Einzugsgebieten mit der Europäischen Union zum Schutz der Meeresumwelt des nordöstlichen Atlantiks. Die Strategie zur Förderung der biologischen Vielfalt und zum Schutz von Ökosystemen im Rahmen des OSPAR-Übereinkommens beschreibt die Herstellung, die Unterhaltung und die Stilllegung von Kabelverbindungen und von Pipelines als eine der menschlichen Aktivitäten, die die Meeresumwelt beeinträchtigen können. Die potenziellen Auswirkungen von Pipelines wurden im OSPAR Joint Assessment and Monitoring Programme (JAMP) im Rahmen einer Evaluierung des Umfangs, der Einflüsse und der Auswirkungen der Offshore-Öl- und -Gasindustrie untersucht (OSPAR, 2009a). Das OSPAR Biodiversity Committee hat die Umweltauswirkungen von Seekabeln geprüft (OSPAR, 2009). Außerdem hat die OSPAR-Kommission Leitlinien über bewährte Umweltschutzverfahren bei der Verlegung und beim Betrieb von Seekabeln sowie potenzielle Abschwächungsmaßnahmen beschrieben (OSPAR, 2012). Neben dem OSPAR-Übereinkommen soll auch das Bonner Übereinkommen (51) zu einem integrierten Ansatz bei der Bewältigung der Auswirkungen von Verschmutzungen der Meeresumwelt durch unbeabsichtigtes Austreten von Öl und anderen Schadstoffen beitragen.

Das Übereinkommen von Helsinki zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes (HELCOM, „Helsinki-Übereinkommen“) betrifft das Ostseebecken sowie alle Binnengewässer in den Einzugsgebieten der Ostsee. Vertragsparteien sind alle Ostsee-Anrainerstaaten und die EU. Der unter Federführung der Helsinki-Kommission entwickelte und von allen Küstenstaaten sowie von der EU angenommene Ostsee-Aktionsplan (2007) beinhaltet die Vereinbarung, dass die Vertragsparteien bestimmte Prozesse einhalten, um die durch Offshore-Einrichtungen einschließlich Seekabeln und Pipelines verursachten Auswirkungen in größtmöglichem Umfang zu vermeiden, zu verringern oder auszugleichen.

Die Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung (Barcelona-Übereinkommen) verpflichten sich, Verschmutzungen des Mittelmeers zu verhindern, zu verringern und zu bekämpfen und die Meeresumwelt in diesem Gebiet zu schützen und zu verbessern (Artikel 4 Absatz 1). In besonderem Maße relevant für marine Energieinfrastrukturen sind die Pflichten in Bezug auf Verschmutzungen durch die Erforschung und Nutzung des Festlandsockels, des Meeresbodens und des Meeresuntergrundes (Offshore-Protokoll) bei unfallbedingten Verschmutzungen und bei der Überwachung. Das Protokoll wurde von der EU ratifiziert.

Das Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung (ESPOO-Übereinkommen) fördert die internationale Zusammenarbeit und die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Vorhaben, bei denen grenzüberschreitende Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Der Betrieb von Öl- und Gaspipelines mit großen Durchmessern wird auf der Liste der Tätigkeiten genannt, die erhebliche grenzüberschreitende Auswirkungen haben können und die der im Übereinkommen beschriebenen UVP unterzogen werden sollten.

Das Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten (Bonner Übereinkommen) soll die Erhaltung von Zugvogelarten in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet unterstützen. Mehrere nach diesem Übereinkommen unterzeichnete Übereinkünfte sind für die Behandlung von Konflikten zwischen wandernden Tierarten und marinen Energieinfrastrukturen von Bedeutung.

Übereinkommen zum Schutz von Kleinwalen in der Nord- und Ostsee (ASCOBANS): Mit diesem Übereinkommen sollen Maßnahmen der zehn Vertragsparteien zur Verringerung negativer Auswirkungen von Beifängen, Lebensraumverlusten, Meeresverschmutzung und Lärmbelästigungen koordiniert werden. Im Jahr 2009 wurde eine Entschließung über Beeinträchtigungen von Meeressäugern durch Unterwasserlärm beim Bau von Offshore-Einrichtungen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen angenommen. Eine Entschließung über die negativen Auswirkungen von Lärm, Schiffen und anderen Störungen auf Kleinwale wurde bereits 2006 angenommen. Beide Entschließungen sind für die potenziellen Auswirkungen mariner Energieinfrastrukturen von Bedeutung.

Das Übereinkommen zum Schutz der Wale und Delfine im Mittelmeer und im Schwarzen Meer sowie in angrenzenden Gebieten des Nordostatlantiks (ACCOBAMS) bildet einen Rahmen für die Zusammenarbeit zum Erhalt der marinen biologischen Vielfalt im Mittelmeer und im Schwarzen Meer. Mit diesem Übereinkommen sollten vor allem bestehende Gefährdungen verringert und das Wissen über Kleinwale in diesen Meeren vermehrt werden. Die Vereinbarung beinhaltet Entschließungen zur Bewertung von anthropogen bedingtem Lärm sowie entsprechende Umweltprüfungen, die für die Behandlung von Konflikten zwischen nach der FFH-Richtlinie geschützten Kleinwalen und marinen Energieinfrastrukturen von Bedeutung sind. Außerdem wurde ein Leitfaden über Maßnahmen zur Abschwächung von Lärm unter Wasser veröffentlicht (ACCOBAMS-MOP5, 2013).

8.3.   Potenzielle Auswirkungen und Abschwächungsansätze

Umweltauswirkungen von Energieinfrastrukturen auf die marine biologische Vielfalt können sich aus biologischen, physikalischen und chemischen Prozessen ergeben. Welche Auswirkungen dies im Einzelnen sind, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Maßgeblich ist beispielsweise, ob die betreffende Infrastruktur gerade erst eingerichtet wird, sich in Betrieb befindet oder stillgelegt wird, sowie wann und wie häufig Tätigkeiten durchgeführt werden, welchen Umfang die Infrastrukturen haben und wo die Infrastrukturen sich befinden. Druck auf geschützte Lebensräume und Arten kann indirekt oder direkt ausgeübt werden, und die Auswirkungen können akut oder chronisch sein. Tabelle 5 bietet einen Überblick über die potenziellen Auswirkungen auf Lebensräume und Arten in Natura-2000-Gebieten. Die Auswirkungen und potenzielle Abschwächungsmaßnahmen werden im Folgenden beschrieben. Projekte müssen auf Einzelfallbasis geprüft werden, um zu klären, ob diese Maßnahmen hinreichend sind, um die Schutzziele des Natura-2000-Netzes zu erreichen.

Die Angemessenheit von Verträglichkeitsprüfungen bei Plänen und Projekten für marine Energieinfrastrukturen kann allerdings durch die folgenden Faktoren beeinträchtigt sein:

| — | Verfügbarkeit von Daten sowie Zugänglichkeit relevanter Daten und Möglichkeiten zur Sammlung dieser Daten, |
| --- | --- |

—

Verfügbarkeit von Daten sowie Zugänglichkeit relevanter Daten und Möglichkeiten zur Sammlung dieser Daten,

| — | wissenschaftliches Verständnis ökologischer Prozesse, Empfindlichkeit mariner Lebensräume und Arten in Natura-2000-Gebieten gegenüber bestimmten Beeinträchtigungen sowie potenzielle kumulative Wirkungen, |
| --- | --- |

—

wissenschaftliches Verständnis ökologischer Prozesse, Empfindlichkeit mariner Lebensräume und Arten in Natura-2000-Gebieten gegenüber bestimmten Beeinträchtigungen sowie potenzielle kumulative Wirkungen,

| — | Abschwächungsstrategien (kurze Zeiträume, in denen die Wirksamkeit ermittelt werden kann, sowie noch unzureichender Entwicklungsstand) und |
| --- | --- |

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Abschwächungsstrategien (kurze Zeiträume, in denen die Wirksamkeit ermittelt werden kann, sowie noch unzureichender Entwicklungsstand) und

| — | Entwicklungstypen (neu, noch in Entwicklung befindlich, komplex insoweit als sowohl terrestrische als auch marine Elemente zu berücksichtigen sind). |
| --- | --- |

—

Entwicklungstypen (neu, noch in Entwicklung befindlich, komplex insoweit als sowohl terrestrische als auch marine Elemente zu berücksichtigen sind).

Bei erneuerbaren Energiequellen in der Meeresumwelt [Wellen- und Gezeitenkraft] haben Umweltprüfungen sich bislang weitgehend auf die Einrichtungen zur Erzeugung der Energie beschränkt. Diese Einrichtungen müssen jedoch noch in einem Maßstab realisiert werden, der einen wirtschaftlichen kommerziellen Betrieb ermöglicht. Die potenziellen Umweltauswirkungen von Windparks und die erforderliche Transportinfrastruktur müssen daher noch geprüft werden. Insoweit besteht noch Unsicherheit hinsichtlich des Umfangs und der Komplexität der gemeinsamen und kumulierten Wirkungen mariner Energieinfrastrukturen gemeinsam mit anderen Tätigkeiten in der Meeresumwelt. Wie bereits in Abschnitt 4 erläutert, sind daher strategische Planungen erforderlich. In der Regel werden Einzelfallprüfungen erforderlich sein, um Art und Schwere möglicher Auswirkungen unter Berücksichtigung der gebietsspezifischen Gegebenheiten und der verfügbaren Daten zu ermitteln.

Tabelle 5

Die potenzielle Empfindlichkeit von im Natura-2000-Netz geschützten Lebensräumen und Arten gegenüber Beeinträchtigungen in Verbindung mit der Einrichtung, dem Betrieb und der Stilllegung mariner Energieinfrastrukturen

| | PHYSISCHER VERLUST/SCHADEN | BIOLOGISCHE STÖRUNG/SCHADEN/VERLUST | HYDROLOGISCHE VERÄNDERUNG | GEFÄHRLICHE STOFFE | ELEKTROMAGNETISCHE FELDER+ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Sandbänke | V | V | V | V | |
| Posidonia-Seegraswiesen | V | V | V | V | |
| Ästuarien | V | V | V | V | |
| Schlick-, Sand- und Mischwatt | V | V | V | V | |
| Lagunen des Küstenraumes | V | V | V | V | |
| Meeresarme und -buchten | V | V | V | V | |
| Riffe | V | V | V | V | |
| Durch Gasaustritte entstandene Strukturen | V | V | V | V | |
| Enge Buchten des borealen Baltikums | V | V | V | V | |
| Höhlen* | ? | ? | ? | V | |
| |
| Kleinwale | ? | V | ? | V | |
| Robben | ? | V | ? | V | |
| Reptilien | ? | V | ? | V | |
| Fische | ? | V | V | V | V |
| Wirbellose | V | V | ? | V | |
| Pflanzen | V | V | V | V | |
| Seevögel | | V | | V | |
| * | als unwahrscheinliche Gebiete für eine Verlegung |

PHYSISCHER VERLUST/SCHADEN

BIOLOGISCHE STÖRUNG/SCHADEN/VERLUST

HYDROLOGISCHE VERÄNDERUNG

GEFÄHRLICHE STOFFE

ELEKTROMAGNETISCHE FELDER+

Sandbänke

V

V

V

V

Posidonia-Seegraswiesen

V

V

V

V

Ästuarien

V

V

V

V

Schlick-, Sand- und Mischwatt

V

V

V

V

Lagunen des Küstenraumes

V

V

V

V

Meeresarme und -buchten

V

V

V

V

Riffe

V

V

V

V

Durch Gasaustritte entstandene Strukturen

V

V

V

V

Enge Buchten des borealen Baltikums

V

V

V

V

Höhlen*

?

?

?

V

Kleinwale

?

V

?

V

Robben

?

V

?

V

Reptilien

?

V

?

V

Fische

?

V

V

V

V

Wirbellose

V

V

?

V

Pflanzen

V

V

V

V

Seevögel

V

V

*

als unwahrscheinliche Gebiete für eine Verlegung

| + | Mechanismen und Auswirkungen noch wenig verstanden |
| --- | --- |

+

Mechanismen und Auswirkungen noch wenig verstanden

| ? | unbekannt/wenig verstanden |
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?

unbekannt/wenig verstanden

—   
  Zusammenfassung potenzieller Auswirkungen

Zu den potenziellen Auswirkungen von Pipelines in den Meeren liegen umfassende Informationen vor, da Pipelines schon lange und in großem Umfang zum Transport von Öl und Gas in der Meeresumwelt genutzt werden. Auch die Verlegung von Kabeln ist eine verbreitete Technologie. Allerdings stammen die meisten Informationen über potenzielle Umweltauswirkungen aus dem Telekommunikationssektor. Kabel zum Energietransport sind erheblich schwerer und starrer und haben größere Durchmesser. In Untersuchungen wurde geprüft, wie Umweltauswirkungen von Kabeln und Pipelines zu vermeiden und abzuschwächen sind. Dabei wurden auch die Vermeidungs- und Abschwächungsstrategien für Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes berücksichtigt.

Die offensichtlichsten direkten Auswirkungen sind Schäden, Störungen oder Verluste benthischer Lebensräume beim Verlegen von Kabeln und Pipelines. Die Verlegung erfolgt nämlich meist durch Gebiete mit weichen Sedimenten, in denen Gräben gezogen oder Kabel und Pipelines unterirdisch verlegt werden. Welche Flächen bzw. Räume jeweils betroffen sind, hängt vom Verfahren und von den eingesetzten Geräten sowie von der Art der Sedimente ab. Unter Umständen wirken die Leitungen sich auf Bereiche innerhalb einer Entfernung von bis zu 10-20 m von der eigentlichen Leitung aus. Das Benthos in dieser gestörten Zone kann sich unter Umständen erholen, wenngleich nicht immer derselbe Artenmix erreicht wird. Wie schnell sich das Benthos erholt, hängt vom Sedimenttyp und von anderen lokalen Gegebenheiten ab. Die Auswirkungen werden außerdem durch Umfang und Dauer der Veränderungen sowie durch gebietsspezifische Gegebenheiten bestimmt. Unter Umständen werden fremde Sedimenttypen eingebracht, die den Charakter der Gebiete verändern können. Subtidale Sandbänke, die weichen Sedimente von Meeresarmen und -buchten, intertidale Schlick- und Sandwattflächen, Seegraswiesen, Posidonia-Seegraswiesen und Riffe sind einige der Lebensräume in Natura-2000-Gebieten, die durch die direkte Zerstörung oder Änderung von Lebensräumen infolge der Verlegung von Kabeln und Pipelines gefährdet sind. Manchmal müssen Kabel auch durch felsigen Meeresboden geführt werden. Wenn Gräben in den Fels geschnitten werden müssen, können Lebensräume (beispielsweise Riffe) beschädigt werden.

Die Einbringung der Kabel und Pipelines mit künstlichen harten Oberflächen sowie Felsgestein und Betonmatratzen zum Schutz von in Betrieb befindlichen Infrastrukturen oder von stillgelegten Pipelines können insoweit lokale Auswirkungen haben, als sie die Ansiedlung von für Sedimentlebensräume untypischen Arten ermöglichen. Außerdem kann eine Besiedlung durch invasive gebietsfremde Arten erfolgen, und gebietsfremde invasive Arten können sich über die betreffenden Strukturen verbreiten. Änderungen des Trübungsgrades sowie von Strömungen am Meeresboden und topographische Änderungen sind weitere potenzielle Belastungen für benthische Lebensgemeinschaften in der Umgebung von Kabeln und Pipelines. Änderungen des Fressverhaltens sowie Störungen und Verdrängungen während der Einrichtung der Infrastrukturen können sich auf durch die FFH- und die Vogelschutzrichtlinie geschützte Meeressäuger und auf Seevögel auswirken. Über die Wirkung elektromagnetischer Felder (EMF) in der Umgebung von Kabeln ist noch sehr wenig bekannt. EMF könnten aber problematisch für Fischarten wie Störe sein, die nach der FFH-Richtlinie geschützt sind und bekanntermaßen elektromagnetische Felder erkennen. Wärmeabstrahlung kann Arten beeinträchtigen, die selbst auf geringe Erhöhungen der Umgebungstemperatur reagieren. Über Art und Ausmaß von Wirkungen auf benthische Lebensgemeinschaften (etwa in Sandbänken) liegen noch keinerlei Informationen vor. Gegenwärtig wird geprüft, inwieweit eine Wärmeabstrahlung durch geeignete Auslegung der Kabel verringert oder verhindert werden kann.

Ebenfalls zu prüfen sind die Risiken und die potenziellen Auswirkungen chemischer Verunreinigungen von Lebensräumen und Arten in Natura-2000-Gebieten. Risiken und Auswirkungen könnten durch beschädigte Pipelines, die Störung verunreinigter Sedimente oder den Eintrag gefährlicher Stoffe oder auch durch Kabeldefekte verursacht werden. Emissionen von beim Bau und bei der Wartung von Infrastrukturen eingesetzten Schiffen können sich auf die Wasserqualität auswirken. Allerdings sind diese Auswirkungen schwer von den Auswirkungen von Emissionen zu trennen, die bei Bau- und Wartungsarbeiten auf dem Meer eher allgemein entstehen.

—   
  Zusammenfassung potenzieller Abschwächungsmaßnahmen

Die OSPAR-Kommission hat eine hilfreiche Übersicht über die potenziellen Abschwächungsmaßnahmen zur Minimierung von Umweltauswirkungen in Verbindung mit Seekabeln veröffentlicht (Tabelle 6). (52) An erster Stelle sind ein behutsames Vorgehen bei der Durchführung und bei der zeitlichen Planung der Verlegung sowie die Auswahl geeigneter Kabeltypen, eine geeignete Bedeckung von im Meeresboden verlegten Kabeln und die Verwendung von Isolierungen aus inerten Materialien zu nennen. Störungen des Meeresbodens, Lärm, Verschmutzungen, das Bedecken von Lebensräumen, Lebensraumverluste, Korridore für die Verbreitung gebietsfremder Arten und kumulative Wirkungen kommen bei der Verlegung und der Wartung von Pipelines in der Meeresumwelt ebenfalls zum Tragen.

Tabelle 6

Mögliche Abschwächungsmaßnahmen zur Vermeidung oder Minimierung von Umweltauswirkungen verschiedener anthropogener Belastungen beim Verlegen und beim Betrieb von Kabeln (OSPAR, 2009)

| | Abschwächungsmaßnahmen |
| --- | --- |
| Umweltauswirkungen | Festlegung der Trasse | Verlegezeiten | Verfahren zum Bedecken von im Boden geführten Infrastrukturen | Verlegetiefe im Boden | Kabeltyp | Entfernung |
| Störung | x | x | x | (x) | (x) | Siehe Text |
| Lärm | (x) | (x) | (x) | | | |
| Wärmeabstrahlung | (x) | | | x | x | |
| Elektromagnetische Wellen | | | | x | x | |
| Verschmutzung | x | | (x) | (x) | x | x |
| Kumulative Wirkungen* | x | x | x | x | x | |
| x: wichtige Maßnahme; (x) weniger wichtige Maßnahme; * kein hinreichendes Wissen |

Abschwächungsmaßnahmen

Umweltauswirkungen

Festlegung der Trasse

Verlegezeiten

Verfahren zum Bedecken von im Boden geführten Infrastrukturen

Verlegetiefe im Boden

Kabeltyp

Entfernung

Störung

x

x

x

(x)

(x)

Siehe Text

Lärm

(x)

(x)

(x)

Wärmeabstrahlung

(x)

x

x

Elektromagnetische Wellen

x

x

Verschmutzung

x

(x)

(x)

x

x

Kumulative Wirkungen*

x

x

x

x

x

x: wichtige Maßnahme; (x) weniger wichtige Maßnahme; * kein hinreichendes Wissen

In den folgenden Abschnitten werden potenzielle Auswirkungen und Abschwächungsmaßnahmen in Verbindung mit der Verlegung, dem Betrieb und der Stilllegung von Kabelverbindungen und Pipelines eingehender behandelt.

8.3.1.   Verlegung

Seekabel und Pipelines (Rohrleitungen) werden mit unterschiedlichen Methoden verlegt. In Gebieten mit weichen Sedimenten werden mit Verlegepflügen oder mit einem Hochdruck-Wasserstrahl Gräben mit einer Tiefe von meist 1-3 m hergestellt und gleichzeitig Kabel und Pipelines eingebracht. Alternativ kann Abraum aus den Gräben vorübergehend entfernt oder entlang der Trasse gelagert werden, um die Kabel oder die Pipelines erst später zu verlegen und die Gräben wieder zu verfüllen. Die Mortalität bei wirbellosen Meerestieren entlang einer geplanten Seekabeltrasse ist bei Einbringung mit einem Hochdruckstrahl (d. h. bei Verflüssigung des Sediments unter dem Kabel, um das Einsinken des Kabels bis auf eine bestimmte Tiefe zu ermöglichen) höher, da das Sediment stärker gestört wird und viele dort lebende Arten dadurch Beute von Fressfeinden werden. Wenn Verlegepflüge eingesetzt werden, können die Ausleger, auf denen die Pflüge laufen, insbesondere in weichen Sedimenten Abdrücke am Meeresboden hinterlassen. Potenzielle Auswirkungen sind in diesen Fällen eine erhöhte Verdichtung des Sediments und eine Störung der Meeresfauna. Wie weit die Auswirkungen reichen, hängt von den Merkmalen der betreffenden Umgebung und vom Verlegeverfahren ab. (53)

Einige mobile Arten können die von den Störungen betroffenen Bereiche umgehen. Die meisten sessilen Arten haben diese Möglichkeit nicht, und manche biogene Lebensräume auf Riffen (beispielsweise Miesmuschel- und Kalkalgenbänke, zwei untergeordnete Typen des Lebensraumtyps Subtidale Sandbänke) sowie Seegraswiesen können besonders empfindlich auf direkte Verluste oder das Bedecken von Lebensräumen durch suspendierte Sedimente reagieren (z. B. OSPAR, 2010). Benthische Lebensgemeinschaften auf Riffen können durch Abschürfung sowie beim Herstellen von Gräben in weichem und hartem Felsen zum Verlegen von Kabeln ebenfalls lokal beschädigt werden.

Die erneute Suspension und Mobilisierung von Nährstoffen und Schadstoffen beim Herstellen der Gräben ist in Gebieten mit Sedimentverschmutzungen mit Risiken verbunden, und Änderungen des Meeresbodenprofils können Änderungen der hydrodynamischen Gegebenheiten zur Folge haben. Dadurch kann die Stabilität subtidaler Lebensräume (beispielsweise Sandbänke) beeinträchtigt werden. Außerdem können die mit diesen Lebensräumen verbundenen marinen Lebensgemeinschaften verändert werden. Und schließlich sind die potenziellen Auswirkungen bei der Inbetriebnahme der Infrastrukturen zu berücksichtigen. Bei Pipelines werden Probeläufe mit Wasser durchgeführt, das Biozide und Korrosionsschutzmittel enthält. Die Zusammensetzung und die Verteilung des für den Probelauf verwendeten Wassers muss ermittelt werden, auch wenn erhöhte Konzentrationen an den Auslassstellen im Allgemeinen nur kurzzeitig auftreten dürften. Bislang liegen keine hinreichenden Informationen zur Messung der potenziellen Auswirkungen auf marine Lebensgemeinschaften in Lebensräumen des Natura-2000-Netzes und auf geschützte Arten vor.

ÄNDERUNGEN BENTHISCHER LEBENSRÄUME, GEMEINSCHAFTEN UND ARTEN

Die unmittelbaren Auswirkungen der Verlegung von Kabeln und Pipelines sind lokale Schäden, Abschürfungen, Verdrängung und die Störung von Lebensräumen und Arten am Meeresboden in einer „Schneise“ um die jeweilige Trasse (Söker u. a., 2000). Benthische Lebensgemeinschaften in den Gräben und in der Umgebung der Gräben können durch ausgeschüttete Sedimente, Vergraben, Aufwühlen, Niederschlag von Feinsedimenten und Änderungen der chemischen Merkmale infolge der Resuspension von Schadstoffen oder durch die Störung anoxischer Schichten beeinträchtigt werden. Diese Wirkungen sind unter Umständen aber nur kurzzeitig bzw. führen zu geringfügigeren, aber länger anhaltenden Änderungen, deren Bedeutung schwer abzuschätzen ist.

Bei einer Untersuchung der Auswirkungen und der anschließenden Erholung nach Herstellung eines Grabens für ein Kabel in der Rødsand-Lagune, einem Natura-2000-Gebiet in Dänemark, in Verbindung mit dem Offshore-Windpark Nysted wurden unmittelbar nach den Arbeiten erhebliche Veränderungen an einer Plattmuschelbank (Macoma) festgestellt. Die Bewuchsdichte der Jungpflanzen und die Biomasse von Seegrasrhizomen waren in der Nähe des Grabens ebenfalls beeinträchtigt. Dies wurde auf die Verschattung und die anschließende Bedeckung zurückgeführt. Zwei Jahre später waren allerdings wieder die Werte vor Beginn der Verlegearbeiten erreicht (Birklund, 2003). Die benthische Makrofauna an einem Seekabel in der Ostsee zwischen Schweden und Polen erholte sich ebenfalls, und nach einem Jahr waren keine erheblichen Veränderungen der Zusammensetzung, der Vorkommen oder der Biomasse feststellbar, die eindeutig den Verlegearbeiten hätten zugeordnet werden können (Andrulewicz u. a., 2003).

Diesen Untersuchungen zufolge können die Auswirkungen auf subtidale Lebensgemeinschaften in weichen Sedimenten wie etwa auf flachen Sandbänken erheblich sein. Allerdings sind sie unter Umständen auch auf verhältnismäßig kurze Zeiträume und auf eine Kabeltrasse mit einer Breite von vielleicht 10 m begrenzt (OSPAR, 2009). Längerfristige Auswirkungen können an biogenen Riffen mit Arten auftreten, die empfindlich auf eine Bedeckung mit Sedimenten reagieren, (z. B. Kalkalgenbänke) sowie an submarinen Strukturen durch die Einwirkung von Gasaustritten auf Arten, die besonders langlebig sind und sich besonders langsam erholen (beispielsweise an Miesmuschelriffen). Welche Wirkungen im Einzelnen eintreten, hängt von den vorhandenen Lebensräumen und von den Merkmalen des jeweiligen Gebiets ab.

Neben den direkten Schäden können benthische Lebensräume und Arten bei Baumaßnahmen und Verlegearbeiten auch durch die erhöhte Trübung, die Freisetzung von Verschmutzungen und Änderungen der Sedimentzusammensetzung belastet werden. Außerdem werden die Auswirkungen durch den Umfang und die Dauer der Veränderungen sowie durch gebietsspezifische Gegebenheiten bestimmt. Weiche Sedimente, die sich auf Lebensräumen auf Felsriffen ablagern, oder Lebensräume, die empfindlich auf eine Bedeckung reagieren, (beispielsweise Posidonia-Seegraswiesen und Kalkalgenbänke) werden eher problematisch sein als Resedimentierungen in Gebieten mit ähnlicher Sedimentbeschaffenheit (Zucco u. a., 2006, Hall-Spencer und Moore, 2000). Unter Umständen können zudem fremde Sedimenttypen eingebracht werden, die den Charakter der Gebiete verändern können. Im Offshore-Windpark Nysted (Dänemark) beispielsweise mussten frei liegende Kabel einige Zeit nach der Verlegung zugeschüttet werden. Daher musste Kies eingeführt werden, um den Graben in einem Gebiet zu verfüllen, in dem weiche Sedimente vorherrschten (Andrulewicz u. a., 2003).

In Felsgebieten sowie in Gebieten mit Treibsand oder in tieferen Gewässern, wo der Meeresboden zum Versenken von Kabeln und Pipelines nicht geeignet ist, können Infrastrukturen mit Gesteinsaufschüttungen und mit Betonmatratzen geschützt oder stabilisiert werden. Auch wenn keine Gräben hergestellt werden, kommt es dabei zeitweise zu verstärkten Trübungen in der näheren Umgebung. Aufschüttungen können die Einbringung von bis zu 1 t Gestein pro Quadratmeter, jeweils auf einer Breite von 5 m auf beiden Seiten einer Pipeline erfordern. Dabei kann in erheblichem Umfang Material mit anderer Beschaffenheit in die vorhandenen Sedimente eingebracht werden.

| Beispiele für Abschwächungsmaßnahmen bei subtidalen Lebensräumen im Natura-2000-Netz

  Als Abschwächungsmaßnahme wurde der Verlauf der Trasse der Transportleitung SwePol zwischen Schweden und Polen in Teilen des Natura-2000-Gebiets im Bereich der Slupsk-Bank teilweise geändert. Die Kabeltrasse führt größtenteils durch gefährdete Lebensräume. Die Bereiche der Slupsk-Bank mit Steinmaterial und Felsen, die als Lebensraum für im Rückgang befindliche Rotalgenarten dienen, wurden jedoch umgangen. Bei diesem Projekt wurden außerdem potenzielle Chlor-Verschmutzungen vermieden, indem von einer einpoligen Auslegung, die Opferanoden erfordert hätte, auf ein zweipoliges System umgestellt wurde (Andrulewicz u. a., 2003). |
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Beispiele für Abschwächungsmaßnahmen bei subtidalen Lebensräumen im Natura-2000-Netz

Als Abschwächungsmaßnahme wurde der Verlauf der Trasse der Transportleitung SwePol zwischen Schweden und Polen in Teilen des Natura-2000-Gebiets im Bereich der Slupsk-Bank teilweise geändert. Die Kabeltrasse führt größtenteils durch gefährdete Lebensräume. Die Bereiche der Slupsk-Bank mit Steinmaterial und Felsen, die als Lebensraum für im Rückgang befindliche Rotalgenarten dienen, wurden jedoch umgangen. Bei diesem Projekt wurden außerdem potenzielle Chlor-Verschmutzungen vermieden, indem von einer einpoligen Auslegung, die Opferanoden erfordert hätte, auf ein zweipoliges System umgestellt wurde (Andrulewicz u. a., 2003).

SCHÄDEN AN INTERTIDALEN LEBENSRÄUMEN UND ARTEN

Die Verlegung von Kabeln und Pipelines kann mit Störungen, Schädigungen und Verlusten von durch die FFH- und die Vogelschutzrichtlinie geschützten intertidalen Lebensräumen und Arten einhergehen. Innerhalb des Natura-2000-Netzes werden am häufigsten Meeresarme und -buchten, enge Buchten des borealen Baltikums, Ästuarien, Schlick- und Sandwattflächen und Posidonia-Seegraswiesen beeinträchtigt. Zu den am stärksten gefährdeten geschützten Arten zählen Watvögel und Wildgeflügel.

Die Auswirkungen auf die Infauna sind häufig drastisch, unter Umständen aber nur kurzzeitig. Eine Untersuchung der Auswirkungen der Herstellung von Pipeline-Gräben durch ein Gebiet mit intertidalen Schlick- und Sandwattflächen in Irland beispielsweise bestätigt den Gesamtverlust an benthischen Wirbellosen und eine Änderung der Sedimentstruktur nach Abschluss der Arbeiten. Das betroffene Gebiet wurde anschließend so weit wiederbesiedelt, dass hinsichtlich der Anzahl der Organismen aller sechs Monate später bei den in den Sedimentkernen berücksichtigten Arten kein erkennbarer Unterschied mehr bestand; allerdings waren Änderungen der Taxa festzustellen (Lewis u. a., 2002). Andere Untersuchungen kamen zu ähnlichen Ergebnissen, und wenngleich die Artenvielfalt wiederhergestellt werden kann, dauert es möglicherweise doch mehrere Jahre, bis wieder eine ähnliche Biomasse wie im umgebenden nicht gestörten Gebiet erreicht ist. Wie sich die Erholung gestaltet, hängt von den vorkommenden Arten in den umgebenden Gebieten sowie von ihrem Lebenszyklus, ihrer Mobilität und der zeitlichen Gestaltung der Baumaßnahmen ab.

| Beispiele für Abschwächungsmaßnahmen zum Schutz intertidaler Lebensräume

  Abschwächungsmaßnahmen an Anlandungs- und Übergabestellen von Seekabeln in intertidalen Lebensräumen (etwa in Ästuarien) reichen von Änderungen der Trassenführung zur Vermeidung empfindlicher Gebiete und der Minimierung betroffener Gebiete über sorgfältige zeitliche Gestaltung der Baumaßnahmen zur Vermeidung von Störungen bis zum Einsatz weniger schädlicher Aushubverfahren. Einige dieser Abschwächungsmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Verlegung von Transportkabeln durch ein intertidales Gebiet des Swale-Ästuariums zur Anbindung des Offshore-Windparks London Array an das Transportnetz vereinbart (London Array/National Grid, 2007).






  — | Innerhalb des BSG Swale und des Ramsar-Gebiets sowie in einem Abstand von 500 m von der seewärtigen Grenze werden in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 31. März keine Arbeiten durchgeführt. |
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Beispiele für Abschwächungsmaßnahmen zum Schutz intertidaler Lebensräume

Abschwächungsmaßnahmen an Anlandungs- und Übergabestellen von Seekabeln in intertidalen Lebensräumen (etwa in Ästuarien) reichen von Änderungen der Trassenführung zur Vermeidung empfindlicher Gebiete und der Minimierung betroffener Gebiete über sorgfältige zeitliche Gestaltung der Baumaßnahmen zur Vermeidung von Störungen bis zum Einsatz weniger schädlicher Aushubverfahren. Einige dieser Abschwächungsmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Verlegung von Transportkabeln durch ein intertidales Gebiet des Swale-Ästuariums zur Anbindung des Offshore-Windparks London Array an das Transportnetz vereinbart (London Array/National Grid, 2007).

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Innerhalb des BSG Swale und des Ramsar-Gebiets sowie in einem Abstand von 500 m von der seewärtigen Grenze werden in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 31. März keine Arbeiten durchgeführt.

| — | Außerdem werden zu keinem Zeitpunkt Arbeiten in Gebieten mit Seegraswiesen oder innerhalb der großen Miesmuschelbänke vorgenommen. Dies gilt für sämtliche Arbeiten in Verbindung mit der Verlegung der Kabel einschließlich der Setzung der Ankerpunkte für Schiffe (soweit erforderlich). |
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Außerdem werden zu keinem Zeitpunkt Arbeiten in Gebieten mit Seegraswiesen oder innerhalb der großen Miesmuschelbänke vorgenommen. Dies gilt für sämtliche Arbeiten in Verbindung mit der Verlegung der Kabel einschließlich der Setzung der Ankerpunkte für Schiffe (soweit erforderlich).

| — | Kabel in den intertidalen Gebieten sollen in einer Tiefe von mindestens 1 m vergraben und in der Regel in gepflügte oder auf sonstige Weise hergestellte Gräben eingebracht werden. Beim Herstellen von Gräben in intertidalen Gebieten sollen der Aushub und die anschließende Verfüllung der Gräben unter Erhalt des Sedimentprofils vorgenommen werden. Die Verlegung mit einem Hochdruck-Wasserstrahl ist als Verfahren für Ausnahmefälle zu betrachten. Die Anwendung muss genehmigt und überwacht werden. |
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Kabel in den intertidalen Gebieten sollen in einer Tiefe von mindestens 1 m vergraben und in der Regel in gepflügte oder auf sonstige Weise hergestellte Gräben eingebracht werden. Beim Herstellen von Gräben in intertidalen Gebieten sollen der Aushub und die anschließende Verfüllung der Gräben unter Erhalt des Sedimentprofils vorgenommen werden. Die Verlegung mit einem Hochdruck-Wasserstrahl ist als Verfahren für Ausnahmefälle zu betrachten. Die Anwendung muss genehmigt und überwacht werden.

| — | Ornithologische Untersuchungen von Vorstränden, intertidalen Gebieten und Gebieten an Land sollten während der Bauzeit sowie noch ein weiteres Jahr darüber hinaus jährlich zwischen Oktober und März durchgeführt werden. |
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Ornithologische Untersuchungen von Vorstränden, intertidalen Gebieten und Gebieten an Land sollten während der Bauzeit sowie noch ein weiteres Jahr darüber hinaus jährlich zwischen Oktober und März durchgeführt werden.

| — | So lange die zuständigen Behörden für Maßnahmen zur Handhabung und Lagerung potenziell gefährlicher Stoffe sowie zur Behandlung von Leckagen und für Einleitungen in Oberflächenwasser noch keine Genehmigungen erteilt haben, dürfen keine Arbeiten durchgeführt werden. |
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So lange die zuständigen Behörden für Maßnahmen zur Handhabung und Lagerung potenziell gefährlicher Stoffe sowie zur Behandlung von Leckagen und für Einleitungen in Oberflächenwasser noch keine Genehmigungen erteilt haben, dürfen keine Arbeiten durchgeführt werden.

| — | Das beschäftigte Personal sowie Auftragnehmer sind über die Gebiete mit ökologisch empfindlichen Merkmalen und über die erforderliche Arbeitspraxis zum Schutz dieser Merkmale zu unterrichten. |
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Das beschäftigte Personal sowie Auftragnehmer sind über die Gebiete mit ökologisch empfindlichen Merkmalen und über die erforderliche Arbeitspraxis zum Schutz dieser Merkmale zu unterrichten.

| — | Verfahren zur Verlegung von Kabeln in intertidalen Gebieten sollten so ausgewählt werden, dass möglichst wenig suspendierte Sedimente aufgewirbelt werden. |
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Verfahren zur Verlegung von Kabeln in intertidalen Gebieten sollten so ausgewählt werden, dass möglichst wenig suspendierte Sedimente aufgewirbelt werden.

| — | Die Baumaßnahmen sollten so durchgeführt werden, dass Vögel möglichst wenig gestört werden. (Dazu könnte beispielsweise für eine gezielte Beleuchtung ohne unnötige Streuwirkung gesorgt werden.) |
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Die Baumaßnahmen sollten so durchgeführt werden, dass Vögel möglichst wenig gestört werden. (Dazu könnte beispielsweise für eine gezielte Beleuchtung ohne unnötige Streuwirkung gesorgt werden.)

STÖRUNG UND VERDRÄNGUNG HOCH MOBILER ARTEN

Lärm und das Vorhandensein von Menschen bzw. die Anwesenheit von Maschinen sowie die Durchführung von Tätigkeiten in Verbindung mit Bauarbeiten sowohl in intertidalen Gebieten als auch an Land beeinträchtigen erfahrungsgemäß das Verhalten hoch mobiler Arten (durch die FFH- und der Vogelschutzrichtlinie geschützte Seevögel, Watvögel und Wildgeflügel, Wale, Robben, Schildkröten, Fische usw.). Die wichtigsten Auswirkungen sind Störungen und Verdrängungen. Die potenziellen artenspezifischen Auswirkungen (u. a. der Verlust von Nahrungsangeboten, Kollisionsrisiken und Hindernisse für Wanderungen) können die Energiekosten erhöhen. Tauchvögel reagieren bekanntermaßen sehr empfindlich auf optische Störungen und werden durch Schiffsverkehr verdrängt (Mendel u. a., 2008). Längerfristige Auswirkungen können ebenfalls auftreten, beispielsweise Schädigungen des Hörvermögens von Meeressäugetieren, die über längere Zeit hohen Lärmpegeln ausgesetzt sind. Besonders problematisch ist Baulärm als ständiges Hintergrundgeräusch, da anhaltende Hintergrundgeräusche die Fähigkeit von Tieren zur Erkennung der Belastung und zur Vermeidung der Lärmquelle beeinträchtigen (Robinson und Lepper, 2013).

Beim Bau von Pipelines und Kabelverbindungen entsteht Lärm gewöhnlich beim Herstellen der Gräben, beim Verlegen der Leitungen und beim Einbringen von Felsmaterial. Bei dem geplanten 65 km langen Transportkabel vom Offshore-Windpark Beatrice im Moray Firth wurde der Baulärm mit Modellen simuliert, um zu ermitteln, in welchen Gebieten die Arten gestört werden könnten. Die OSPAR-Kommission ist allerdings der Auffassung, dass es keine eindeutigen Belege dafür gibt, dass Unterwasserlärm infolge der Verlegung von Seekabeln ein hohes Risiko für die Meeresfauna darstellt (OSPAR, 2009).

| Festlegung des Rahmens der Untersuchung zur Bewertung der Risiken für mobile marine Arten

  Die möglichen Auswirkungen von Lärm in Verbindung mit der Verlegung des 65 km langen Transportkabels vom Offshore-Windpark Beatrice zur Anlandungsstelle im Moray Firth an der schottischen Nordostküste wurden mithilfe von Modellen ermittelt, in denen die potenziellen Auswirkungen auf das Verhalten verschiedener Arten simuliert wurden (Nedwell u. a., 2012). Dabei stellte sich heraus, dass die stärksten Auswirkungen auf die verschiedenen marinen Arten von der Herstellung des Grabens zu erwarten waren, und dass Schweinswale wahrscheinlich am stärksten betroffen sein würden. | (Artspezifische) dBht-Werte wurden als Maßstab zur Quantifizierung der potenziellen Auswirkungen auf das Verhalten einer Art in der Unterwasserumgebung entwickelt (Nedwell u. a., 2007). Lärm wird von den Arten jeweils unterschiedlich wahrgenommen. Belastungen über 90 dBht wurden als Auslöser einer starken Vermeidungsreaktion für praktisch alle Individuen betrachtet. |
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Festlegung des Rahmens der Untersuchung zur Bewertung der Risiken für mobile marine Arten

Die möglichen Auswirkungen von Lärm in Verbindung mit der Verlegung des 65 km langen Transportkabels vom Offshore-Windpark Beatrice zur Anlandungsstelle im Moray Firth an der schottischen Nordostküste wurden mithilfe von Modellen ermittelt, in denen die potenziellen Auswirkungen auf das Verhalten verschiedener Arten simuliert wurden (Nedwell u. a., 2012). Dabei stellte sich heraus, dass die stärksten Auswirkungen auf die verschiedenen marinen Arten von der Herstellung des Grabens zu erwarten waren, und dass Schweinswale wahrscheinlich am stärksten betroffen sein würden.

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(Artspezifische) dBht-Werte wurden als Maßstab zur Quantifizierung der potenziellen Auswirkungen auf das Verhalten einer Art in der Unterwasserumgebung entwickelt (Nedwell u. a., 2007). Lärm wird von den Arten jeweils unterschiedlich wahrgenommen. Belastungen über 90 dBht wurden als Auslöser einer starken Vermeidungsreaktion für praktisch alle Individuen betrachtet.

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In diesem Fall wurde eine kurzzeitige lokale Lärmbelastung beim Verlegen der Kabel angenommen, die zur vorübergehenden Verdrängung von Meeressäugern aus einem sehr geringen Teil ihres Lebensraums führen könnte (Arcus, 2012). Andere Aspekte der Bautätigkeiten wurden als erheblich für Große Tümmler und für den Gemeinen Seehund betrachtet. Daher wurden entsprechende Abschwächungsmaßnahmen vorgesehen (z. B. das „sanfte Anlaufen“ von Rammarbeiten und der Einsatz von Personal zur Beobachtung der Meeressäuger).

8.3.2.   Betrieb

Die negativen Auswirkungen von in Betrieb befindlichen Kabeln und Pipelines beruhen in erster Linie auf Verschmutzungen. Verschmutzungen können bei Unfällen oder Zwischenfällen wie versehentlichen Einleitungen aus Hilfsschiffen oder beim Bruch von Pipelines entstehen. Kabeldefekte oder Pipelinebrüche können zum Austreten von Chemikalien führen und anhaltende Wirkungen verursachen. Die möglichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder (EMF) und der Temperaturanstieg um die verlegten Kabel wurden bislang weniger gut untersucht. Wartungs- und Reparaturarbeiten, die zur Resuspension von Sedimenten und gefährlichen Stoffen führen können, haben möglicherweise ähnliche Auswirkungen wie die Tätigkeiten beim Verlegen von Leitungen.

VERSCHMUTZUNG

Schäden an Pipelines können auf Korrosion, Bewegungen des Meeresbodens und mechanische Beschädigungen durch Anker und durch Geräte zur Grundfischerei zurückzuführen sein. Infolge der Schäden kann es zu geringeren kurzzeitigen oder länger anhaltenden Leckagen, aber auch zu einem katastrophalen Blow-out und erheblichen Verschmutzungen kommen. Laut der Datenbank der EGIG (European Gas Pipeline Incident Data Group) zu Zwischenfällen im europäischen Gasnetz sind externe Störungen die häufigste Ursache von Zwischenfällen (48,4 %); danach folgen Konstruktionsschäden/Materialfehler und Korrosionsschäden. Dabei wird allerdings nicht zwischen Gaspipelines im Meer und an Land unterschieden (EGIG, 2011). Kohlenwasserstoffe und Gase wie Kohlendioxide, Methan und Schwefelwasserstoff sind einige der Verunreinigungen, die in die Wassersäule gelangen können.

Außerdem können Verschmutzungen durch Opferanoden verursacht werden, die Korrosionsprozesse an Pipelines im Meer verzögern sollen. Bestandteile dieser Anoden (Quecksilber, Kupfer, Cadmium und Blei) können durch die Sedimente wandern und sich in einigen marinen Arten anreichern. Wie schnell die Anoden oxidieren, hängt von der Beschaffenheit der jeweiligen Gebiete (Wassertiefe, Temperatur, Salzgehalt usw.) ab. Die Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen auf Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes wurde noch nicht geklärt.

Bei Maßnahmen zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid sind die Temperatur und der Druck maßgeblich dafür, ob das CO2 in flüssiger Form oder als Gas durch die Pipelines strömt. Dies muss sorgfältig kontrolliert werden, da die Entstehung von Hydraten in einer Pipeline die Korrosion im Inneren der Pipeline fördert. Korrosion kann zu Verschlüssen führen und damit das Risiko eines Pipelinebruchs erhöhen. In erster Linie führt die Beschädigung oder ein Bruch einer Pipeline zur Versauerung des umgebenden Wassers.

Die akuten und anhaltenden Wirkungen von Ölverschmutzungen auf in der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie genannte marine Arten wie Meeressäuger, Seevögel, Seegraswiesen und Schlick- und Sandwatts wurden umfassend untersucht und gut dokumentiert (54) — ebenso wie die Notwendigkeit einer Überwachung und Notfallplanung zur Vermeidung der Verstärkung und zur Reduzierung von Auswirkungen. Informationen liegen auch über die Auswirkungen anderer Verunreinigungen (etwa von Schwermetallen) auf Meeressäuger und über die potenziellen Auswirkungen einer Versauerung der Meere vor, wenngleich nicht speziell zu marinen Infrastrukturen.

Der wichtigste Ansatz zur Abschwächung von Verschmutzungen durch Kabel und Pipelines besteht in einer Minimierung des Risikos von Einleitungen durch geeignete Konstruktion und durch regelmäßige Kontrolle. Regelmäßige Kontrollen fungieren als Frühwarnsystem, und in Notfallplanungen wird beschrieben, was bei einem Unfall oder Zwischenfall zur Reduzierung von Auswirkungen auf marine Lebensräume und Arten unternommen werden kann.

ELEKTROMAGNETISCHE FELDER UND IHRE AUSWIRKUNGEN AUF FISCHE

Beim Transport von Strom u. a. durch Seekabel werden niederfrequente elektromagnetische Felder (EMF) erzeugt. Elektrische Felder können durch Bewegungen des Wassers oder von Organismen im Magnetfeld auch in der Umgebung der Kabel entstehen. Meeresorganismen, die EMF zur Lokalisierung und zur räumlichen Orientierung bei Bewegungen in der näheren oder weiteren Umgebung sowie bei der Nahrungs- und Partnersuche nutzen, könnten daher Reaktionen zeigen, wenn EMF stark genug sind und/oder sich deutlich genug von Hintergrundfeldern absetzen. Die Wahrscheinlichkeit und die Erheblichkeit von Auswirkungen sind bislang noch nicht klar (Boehlert und Gill, 2010). Bei Simulationen von Magnetfeldern um das zweipolige Transportkabel zwischen Schweden und Polen wurde festgestellt, dass Änderungen der Neigung nicht über die natürlichen Änderungen des Magnetfelds der Erde in einer Entfernung von mehr als 20 m von den Kabeln hinausgehen. In-situ-Messungen des Magnetfelds im Wasser nach dem Verlegen des Kabels ergaben, dass die in den Simulationen errechneten Werte nicht überschritten wurden (Andrulewicz u. a., 2003).

Zu den Fischarten, die bekanntermaßen elektrische Felder wahrnehmen, zählen Knorpelfische und Störe. Einige dieser Arten zeigen Verhaltensänderungen in den elektromagnetischen Feldern, die um Kabel entstehen können. Im Hinblick auf magnetische Felder wurde nach der Überwachung der Wanderungen des Europäischen Aals (A.anguilla) in der Ostsee über vorübergehende Reaktionen derart berichtet, dass die Aale auf der Wanderung von ihrer Route abkamen. Es gab allerdings keine Hinweise darauf, dass die Störungen ein anhaltendes Hindernis darstellen würden. Im Zusammenhang mit elektrischen Feldern ist festzustellen, dass bei Kleingefleckten Katzenhaien (S. canicula) sowie bei Nagelrochen (R. clavata) und Dornhaien (S. acanthias) (Arten, die auf Sandbänken leben) Verhaltensänderungen beobachtet wurden, wobei die Individuen jedoch unterschiedlich reagierten. (55)

Eine gewisse Abschwächung ist bereits durch die Abschirmung nach Industrienormen gegeben. Allerdings werden durch Abschirmungen zwar unmittelbare Emissionen elektrischer Felder, nicht aber Emissionen von Magnetfeldern begrenzt. Weitere Optionen sind modifizierte Auslegungen der Kabel, Reduzierungen des Stromdurchflusses und das tiefere Eingraben der Leitungen.

Die Mechanismen und Auswirkungen von EMF auf Meeresorganismen werden ebenso wie die Bedeutung der Emissionsstärken im Vergleich zum Magnetfeld der Erde noch nicht vollständig verstanden. Gegenwärtig werden EMF in Europa in Umweltverträglichkeitsprüfungen und in Genehmigungsprozessen berücksichtigt, allerdings mit unterschiedlich weit reichenden Pflichten hinsichtlich der Überwachung und der Untersuchung potenzieller Auswirkungen in den einzelnen Mitgliedstaaten.

ÄNDERUNGEN DES BENTHOS

Längerfristig kann die Einbringung harter Substrate bei der Verlegung von Kabeln und Pipelines durch die Besiedlung mit unterschiedlichen Arten zur Riffbildung führen. (56) Zu den Arten, bei denen eine Ansiedlung auf Gesteinsaufschüttungen und Betonmatratzen um Pipelines in der nördlichen Nordsee beim Vorhaben Mariner Area Development erwartet wird, zählen Hydrozoen, weiche Korallen, Anemonen, Röhrenwürmer, Seepocken, Manteltiere und mobile Organismen wie Krebstiere, Vielborster und Stachelhäuter (Statoil, 2012). Bei den Offshore-Windparks Nysted und Horns Rev hat die Besiedlung zu einer Erhöhung der Biomasse und einer Verstärkung der Heterogenität der Lebensräume am Sockel der Turbinen geführt. Die Einbringung harter Oberflächen in einem durch sandige Sedimente bestimmten Gebiet hat eine erhebliche Änderung des Benthos bewirkt. Durch die Besiedlung dieser Strukturen können sich allerdings auch invasive gebietsfremde Arten verbreiten, insbesondere infolge von Temperaturänderungen. Ein geringer Temperaturanstieg kann je nach Verlegetiefe im Meeresboden, Kabeltyp und Merkmalen des umgebenden Sediments in einem Bereich einige Zentimeter um Stromtransportkabel vorkommen. Bei Wechselstromkabeln ist der Temperaturanstieg eher stärker als bei Hochspannungsgleichstromkabeln mit gleicher Transportleistung. Wärmeabstrahlung kann die physikochemischen Merkmale des Sediments verändern und die Aktivität von Bakterien erhöhen. Dies wiederum kann sich auf die benthische Flora und Fauna auswirken (Meissner und Sordyl, 2006). Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass einige Arten schon auf geringe Erhöhungen der Umgebungstemperatur reagieren. Art und Umfang der Auswirkungen auf benthische Lebensgemeinschaften etwa auf Sandbänken wurden jedoch noch nicht erforscht.

8.3.3.   Stilllegung

Bei der Stilllegung von Offshore-Einrichtungen bestehen verschiedene internationale Verpflichtungen (etwa nach Maßgabe von Beschluss 98/3 der OSPAR-Kommission). Diese gelten aber nicht für die Stilllegung von Seekabeln und Pipelines. Die potenziellen Auswirkungen der Stilllegung von Seekabeln und Pipelines auf marine Lebensräume und Arten sind ähnlich wie für die Verlegung beschrieben, und diesen Auswirkungen kann mit ähnlichen Abschwächungsmaßnahmen begegnet werden. Bei Pipelines stehen an erster Stelle das Durchspülen und Reinigen der Leitungen. Erst danach kommen das Herausnehmen aus dem Meeresboden oder — unter geeigneten Schutzmaßnahmen und mit anschließender Überwachung — das Durchtrennen und die Stilllegung an Ort und Stelle in Betracht. Im Meeresboden befindliche Kabel müssen unter Umständen durch Pflügen oder mit einem Hochdruck-Wasserstrahl freigelegt werden. Dabei werden Sedimente und in den Sedimenten lebende benthische Lebensgemeinschaften gestört. Andere verbundene Infrastrukturelemente wie beispielsweise Matratzen müssen je nach Beschaffenheit mit Greifern entfernt werden.

Verfahren zum Ausbau von Pipelines (Einrollen, Durchtrennen und Anheben, Schleppen an die Oberfläche oder in kontrollierter Tiefe usw.) können Lebensräume am Meeresboden unmittelbar beschädigen, mobile Arten stören oder verdrängen und die Wasserqualität beeinträchtigen, wenn es infolge des Schiffsverkehrs und der durchzuführenden Arbeiten zu Einleitungen ins Meer kommt. Im Hinblick auf die physischen Störungen des Meeresbodens, eine Verstärkung der Trübung, das Zuschütten des Benthos und die Erholungszeiten gestaltet sich die Situation ähnlich wie beim Verlegen der Leitungen. Von den Auswirkungen sind dieselben Lebensräume und Arten in einem bestimmten Bereich auf beiden Seiten der Pipelines betroffen. Ältere oder gebrochene Matratzen müssen mit mechanischen Greifern entfernt werden. Gesteinsaufschüttungen auf dem Meeresboden sind erforderlich, um Abschnitte stillgelegter Pipelines zu schützen. Mit ihren harten Oberflächen bieten sie allerdings auch Möglichkeiten zur Besiedlung durch Arten, die in vorwiegend weichen Sedimenten nicht vorkommen. Dadurch ändern sich die marinen Lebensgemeinschaften in den betroffenen Gebieten.

Gewöhnlich werden Stilllegungspläne schon zu Beginn eines Projekts verlangt. Da die Pläne je nach Art der Pipeline sowie nach Durchmesser, Länge, Beschaffenheit und Zustand unterschiedlich sind, muss jeder einzelne Fall gesondert geprüft werden. In Betracht kommen das Belassen der Komponenten sowie die Wiederverwendung an Ort und Stelle, die Wiederverwendung an anderen Orten oder die Entfernung und Entsorgung an Land. Im dänischen Feld westlich von Jütland beispielsweise wurde nach einer Prüfung der verschiedenen Stilllegungsoptionen entschieden, die erst- und die letztgenannte Option näher zu untersuchen. Wenn Pipelines auf dem Meeresboden verbleiben sollen, dürfte eine langfristige Überwachung erforderlich sein, um die Stabilität der Leitungen und die Sicherheit anderer Nutzer des Meeres zu gewährleisten, da es Jahrzehnte dauern kann, bis sich Schäden an den Infrastrukturen entwickeln können (HSE, 1997).

8.3.4.   Kumulative Wirkungen

Marine Energieinfrastrukturvorhaben werden nicht isoliert durchgeführt. Sie sind Bestandteil umfangreicherer Pläne und Vorhaben zur Förderung und zum Transport von Öl und Gas, zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid, zur Stromerzeugung in Offshore-Windparks und zur Erzeugung von Energie aus sonstigen erneuerbaren Energiequellen in der Meeresumwelt und können auch in der Umgebung anderer Einrichtungen durchgeführt werden. Die kombinierten Wirkungen der betreffenden Tätigkeiten (in der Vergangenheit, in der Gegenwart oder in der Zukunft) können sich kumulativ auf Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes auswirken. Hoch mobile Arten wie beispielsweise Meeressäuger, Fische und Seevögel können in besonderem Maße gefährdet sein, da sie an vielen (teilweise sogar weit entfernten) Orten von den jeweiligen Maßnahmen betroffen sein können.

Kumulative Wirkungen können sich bei einem einzelnen Vorhaben ergeben, beispielsweise aufgrund der Dichte einer Infrastruktur und der Tätigkeiten, die an einem Ort durchgeführt werden (Verlegung von Kabeln und Pipelines, Einrichtung von Plattformen, Hilfsschiffverkehr usw.). Ein Potenzial für kumulative Wirkungen besteht auch dann, wenn in der näheren Umgebung weitere Vorhaben durchgeführt werden. Beim Offshore-Windpark Beatrice in der nördlichen Nordsee wurden die Lärmbelästigung durch das Verlegen der Kabel und die Aufwirbelung von Schwebstoffen in der näheren Umgebung an sich nicht als erheblich bewertet. Zusammen mit anderen Aktivitäten in dem Gebiet und mit einem anderen Offshore-Vorhaben zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen in der Umgebung wurde jedoch festgestellt, dass Heringe, Aale, Lachse und Seeforellen durch den kumulierten Baulärm beeinträchtigt werden könnten. Andererseits wurde bei der Betrachtung der beiden Vorhaben in Kombination von keinen zusätzlichen Auswirkungen auf den Sedimenttransport ausgegangen (Arcus, 2012).

Kumulative Wirkungen sind im Rahmen von UVP und SUP vorzunehmen und nach der FFH-Richtlinie im Zusammenhang mit der Verträglichkeitsprüfung von Plänen und Projekten vorgeschrieben. Die Ermittlung des Umfangs möglicher Auswirkungen, die Empfehlung von Abschwächungs- und Überwachungsmaßnahmen und die Berichterstattung über ungeklärte Aspekte sind wichtige Bestandteile. Für die Prüfung kumulativer Wirkungen liegen allgemeine und sektorspezifische Leitlinien vor (z. B. RenewableUK, 2013). Weitere Einzelheiten sind in diesem Leitfaden Abschnitt 7.3 zu entnehmen.

8.3.5.   Potenzielle Abschwächungsmaßnahmen

Hinweise zur Abschwächung von Auswirkungen wurden in diesem Leitfaden in Abschnitt 5 erläutert. Im Folgenden werden wichtige Ansätze zur Abschwächung möglicher Auswirkungen von Energieinfrastrukturvorhaben in der Meeresumwelt auf Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes beschrieben.

| Mögliche Optionen für Abschwächungsmaßnahmen in verschiedenen Phasen der Durchführung von Energieinfrastrukturprojekten


  Prüfung







  — | Ermittlung des Umfangs, Screening und Erstbewertung in den Phasen der Einrichtung, des Betriebs und der Stilllegung zur Feststellung möglicher Belastungen und Auswirkungen auf Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes; im Rahmen des Prozesses vorzuschlagende Abschwächungsmaßnahmen |
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Mögliche Optionen für Abschwächungsmaßnahmen in verschiedenen Phasen der Durchführung von Energieinfrastrukturprojekten

Prüfung

—

Ermittlung des Umfangs, Screening und Erstbewertung in den Phasen der Einrichtung, des Betriebs und der Stilllegung zur Feststellung möglicher Belastungen und Auswirkungen auf Lebensräume und Arten des Natura-2000-Netzes; im Rahmen des Prozesses vorzuschlagende Abschwächungsmaßnahmen

Trassenführung/Verlegung

| — | Führung von Kabel- und Pipelinetrassen so, dass Lebensräume des Natura-2000-Netzes und Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten vermieden werden (z. B. Vermeidung von Posidonia-Seegraswiesen, Robbenbänken und intertidalen Nahrungsgebieten für Watvögel und Wildgeflügel); |
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Führung von Kabel- und Pipelinetrassen so, dass Lebensräume des Natura-2000-Netzes und Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten vermieden werden (z. B. Vermeidung von Posidonia-Seegraswiesen, Robbenbänken und intertidalen Nahrungsgebieten für Watvögel und Wildgeflügel);

| — | Vermeidung des Baus von Umspannwerken/Stromrichterstationen in Natura-2000-Gebieten; |
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—

Vermeidung des Baus von Umspannwerken/Stromrichterstationen in Natura-2000-Gebieten;

| — | Vermeidung von Trassen durch Gebiete, in denen die Gefahr von Störungen durch gefährliche Stoffe oder die Verunreinigung von Segmenten besteht. |
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—

Vermeidung von Trassen durch Gebiete, in denen die Gefahr von Störungen durch gefährliche Stoffe oder die Verunreinigung von Segmenten besteht.

Flächenverbrauch

| — | Reduzierung der Störungszone durch Minimierung der Korridore für Gräben unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren (Infrastrukturtyp, Größe, Abstand zwischen den Gräben, Bündelung von Kabeln, Parallelverlegung usw.); |
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Reduzierung der Störungszone durch Minimierung der Korridore für Gräben unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren (Infrastrukturtyp, Größe, Abstand zwischen den Gräben, Bündelung von Kabeln, Parallelverlegung usw.);

| — | Minimierung von Kabelverbindungen zwischen Erzeugungseinrichtungen (zwischen Feldern), Stromrichterstationen, Umspannwerken und Anlandungspunkten; |
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Minimierung von Kabelverbindungen zwischen Erzeugungseinrichtungen (zwischen Feldern), Stromrichterstationen, Umspannwerken und Anlandungspunkten;

| — | Wahl von Verlegemethoden (Pflügen, Verflüssigen mit Wasserstrahl, horizontales Richtbohren, Kofferdämme usw.), bei denen Störungen des Meeresbodens und intertidaler Lebensräume minimiert werden; |
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Wahl von Verlegemethoden (Pflügen, Verflüssigen mit Wasserstrahl, horizontales Richtbohren, Kofferdämme usw.), bei denen Störungen des Meeresbodens und intertidaler Lebensräume minimiert werden;

| — | Prüfung von Möglichkeiten zur Abstimmung von Verlegearbeiten in Gräben und zur Einrichtung von Reservekapazitäten für künftige Entwicklungen; |
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Prüfung von Möglichkeiten zur Abstimmung von Verlegearbeiten in Gräben und zur Einrichtung von Reservekapazitäten für künftige Entwicklungen;

| — | Minimierung der Deponierung von Material am Meeresboden. |
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Minimierung der Deponierung von Material am Meeresboden.

Dauer

| — | Minimierung des Zeitrahmens für die Installation und für die Stilllegung, um die Dauer der Störungen zu reduzieren. |
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Minimierung des Zeitrahmens für die Installation und für die Stilllegung, um die Dauer der Störungen zu reduzieren.

Zeitliche Planung

| — | Minimierung des Zeitraums zwischen dem Herstellen der Gräben und dem Zuschütten der verlegten Kabel und Pipelines; |
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Minimierung des Zeitraums zwischen dem Herstellen der Gräben und dem Zuschütten der verlegten Kabel und Pipelines;

| — | Planung von Maßnahmen zur Installation und zur Stilllegung so, dass Zeiten (beispielsweise Brut- und Zugperioden) vermieden werden, in denen Störungen geschützter Arten sich erheblich auswirken könnten. |
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Planung von Maßnahmen zur Installation und zur Stilllegung so, dass Zeiten (beispielsweise Brut- und Zugperioden) vermieden werden, in denen Störungen geschützter Arten sich erheblich auswirken könnten.

Gestaltung

| — | Ermittlung des Umfangs und der Art der erforderlichen Infrastrukturen unter Berücksichtigung möglicher Umweltauswirkungen und Reduzierung der Stärke und der Ausbreitung elektromagnetischer Felder beispielsweise durch Verwendung bestimmter Kabeltypen. |
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Ermittlung des Umfangs und der Art der erforderlichen Infrastrukturen unter Berücksichtigung möglicher Umweltauswirkungen und Reduzierung der Stärke und der Ausbreitung elektromagnetischer Felder beispielsweise durch Verwendung bestimmter Kabeltypen.

Betriebsbezogene Aspekte

| — | Vermeidung von Verlege- und Stilllegungsverfahren, die akustische oder optische Störungen verursachen könnten (beispielsweise Sprengungen unter Wasser); |
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Vermeidung von Verlege- und Stilllegungsverfahren, die akustische oder optische Störungen verursachen könnten (beispielsweise Sprengungen unter Wasser);

| — | Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen zur Reduzierung des mit Zwischenfällen verbundenen Verschmutzungsrisikos und Planung von Notfallmaßnahmen für Zwischenfälle; |
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Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen zur Reduzierung des mit Zwischenfällen verbundenen Verschmutzungsrisikos und Planung von Notfallmaßnahmen für Zwischenfälle;

| — | Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos von Auswirkungen, wenn Störungen durch Lärm problematisch sein können (z. B. Maßnahmen zur aktiven Lärmminderung (Blasenvorhänge, Schottwände, Kofferdämme), sanftes Anlaufen von Geräten und Einsatz von Personen zur Beobachtung von Meeressäugern bei Rammarbeiten); |
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Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos von Auswirkungen, wenn Störungen durch Lärm problematisch sein können (z. B. Maßnahmen zur aktiven Lärmminderung (Blasenvorhänge, Schottwände, Kofferdämme), sanftes Anlaufen von Geräten und Einsatz von Personen zur Beobachtung von Meeressäugern bei Rammarbeiten);

| — | Reduzierung der Stärke und der Ausbreitung von EMF durch Auswahl geeigneter Kabeltypen und Verlegetiefen; |
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—

Reduzierung der Stärke und der Ausbreitung von EMF durch Auswahl geeigneter Kabeltypen und Verlegetiefen;

| — | Auswahl von Stilllegungsverfahren unter dem Aspekt der Minimierung möglicher Umweltauswirkungen und unter Einhaltung der rechtlichen Vorschriften. |
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Auswahl von Stilllegungsverfahren unter dem Aspekt der Minimierung möglicher Umweltauswirkungen und unter Einhaltung der rechtlichen Vorschriften.

Überwachung

| — | Ermöglichen rascher Reaktionen/Maßnahmen, wenn Grenzwerte überschritten werden könnten (in Bezug auf die Integrität von Pipelines, die Bedeckung von Kabeln, Lärm, EMF usw.). |
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Ermöglichen rascher Reaktionen/Maßnahmen, wenn Grenzwerte überschritten werden könnten (in Bezug auf die Integrität von Pipelines, die Bedeckung von Kabeln, Lärm, EMF usw.).

Rechtsrahmen

| — | Durchführung der Arbeiten unter Einhaltung internationaler, europäischer und nationaler Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit maßgeblichen Leitlinien (MARSOL, OSPAR, SUP/VP). |
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Durchführung der Arbeiten unter Einhaltung internationaler, europäischer und nationaler Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit maßgeblichen Leitlinien (MARSOL, OSPAR, SUP/VP).

8.4.   Die Bedeutung von Strategieplanungen

Energieinfrastrukturen in der Meeresumwelt konkurrieren mit zahlreichen weiteren Nutzungen der europäischen Meere. In vielen Teilen der Welt werden potenzielle Konflikte durch Verfahren im Rahmen der maritimen Raumplanung ermittelt. Dabei wird ein stärker integrierter und eher strategisch orientierter Ansatz für die Planung der Nutzung unserer Meere in den verschiedenen Sektoren verfolgt. In diesem Zusammenhang werden auch Natur- und Umweltschutz berücksichtigt.

| Potenzielle Vorteile der maritimen Raumplanung (nach UNESCO/IOC (57)
  )


  Wirtschaftliche Vorteile:







  — | Größere Sicherheit für den privaten Sektor bei der Planung neuer Investitionen, häufig über einen Zeitraum von 30 Jahren; |
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Potenzielle Vorteile der maritimen Raumplanung (nach UNESCO/IOC (57)
  )

Wirtschaftliche Vorteile:

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Größere Sicherheit für den privaten Sektor bei der Planung neuer Investitionen, häufig über einen Zeitraum von 30 Jahren;

| — | Ermittlung zu vereinbarender Nutzungen innerhalb eines von einem Vorhaben betroffenen Gebiets; |
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Ermittlung zu vereinbarender Nutzungen innerhalb eines von einem Vorhaben betroffenen Gebiets;

| — | Reduzierung von Konflikten zwischen nicht miteinander zu vereinbarenden Nutzungen sowie zwischen vorgesehenen Nutzungen und der Natur; |
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Reduzierung von Konflikten zwischen nicht miteinander zu vereinbarenden Nutzungen sowie zwischen vorgesehenen Nutzungen und der Natur;

| — | straffere Genehmigungsprozesse und |
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straffere Genehmigungsprozesse und

| — | Förderung einer effizienten Nutzung von Ressourcen und Räumen. |
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Förderung einer effizienten Nutzung von Ressourcen und Räumen.

Umweltnutzen:

| — | Ermittlung von Gebieten von biologischer oder ökologischer Bedeutung; |
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Ermittlung von Gebieten von biologischer oder ökologischer Bedeutung;

| — | zentrale Berücksichtigung von biologischer Vielfalt und Umweltzielen bei der maritimen Raumplanung und beim Raummanagement mit einem Ökosystem-Ansatz; |
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zentrale Berücksichtigung von biologischer Vielfalt und Umweltzielen bei der maritimen Raumplanung und beim Raummanagement mit einem Ökosystem-Ansatz;

| — | Zuweisung von Räumen für biologische Vielfalt und Naturschutz einerseits und für die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen aus Klimaschutzgründen andererseits; |
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Zuweisung von Räumen für biologische Vielfalt und Naturschutz einerseits und für die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen aus Klimaschutzgründen andererseits;

| — | Schaffung eines Planungsrahmens für ein Netz von Meeresschutzgebieten; |
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Schaffung eines Planungsrahmens für ein Netz von Meeresschutzgebieten;

| — | Reduzierung negativer Auswirkungen menschlicher Nutzungen mariner Ökosysteme aufgrund von strategischen Umweltprüfungen (SUP) unter Berücksichtigung kumulativer Wirkungen; |
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Reduzierung negativer Auswirkungen menschlicher Nutzungen mariner Ökosysteme aufgrund von strategischen Umweltprüfungen (SUP) unter Berücksichtigung kumulativer Wirkungen;

| — | Erhalt der typischen weiten offenen Räume der Meere, indem Nutzungen in weiten Gebieten vermieden werden. |
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Erhalt der typischen weiten offenen Räume der Meere, indem Nutzungen in weiten Gebieten vermieden werden.

Vorteile für die Gesellschaft

| — | Bessere Möglichkeiten für eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Verwaltung sowie für grenzüberschreitende Konsultationen und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit; |
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Bessere Möglichkeiten für eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Verwaltung sowie für grenzüberschreitende Konsultationen und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit;

| — | Ermittlung der Auswirkung von Entscheidungen über die Zuweisung von Meeresräumen für bestimmte Nutzungen (oder für die Verweigerung von Nutzungen) für Gemeinschaften und Volkswirtschaften an Land; |
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Ermittlung der Auswirkung von Entscheidungen über die Zuweisung von Meeresräumen für bestimmte Nutzungen (oder für die Verweigerung von Nutzungen) für Gemeinschaften und Volkswirtschaften an Land;

| — | Ermittlung des kulturellen Erbes und besserer Schutz; |
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Ermittlung des kulturellen Erbes und besserer Schutz;

| — | Ermittlung des gesellschaftlichen und spirituellen Wertes von Nutzungen der Ozeane. |
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Ermittlung des gesellschaftlichen und spirituellen Wertes von Nutzungen der Ozeane.

In der EU sind die Mitgliedstaaten nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie verpflichtet, Strategien für ihre eigenen Meere zu entwickeln und mit anderen Mitgliedstaaten Strategien für die Ostsee, den nordöstlichen Atlantik, das Mittelmeer und das Schwarze Meer abzustimmen. Diese Verpflichtung bildet das Grundfundament der integrierten Meerespolitik der EU, die Förderung eines Ökosystem-Ansatzes bei der Bewirtschaftung und die Berücksichtigung von Umweltaspekten in Verbindung mit verschiedenen politischen Maßnahmen. Die maritime Raumplanung wurde als sektorübergreifendes Instrument zur Unterstützung dieser Ziele ermittelt. Die EU-Richtlinie 2014/89/EU zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (EU-Richtlinie zur maritimen Raumplanung) (58) ruft die Mitgliedstaaten zur Ausarbeitung und Umsetzung einer maritimen Raumplanung auf, um die nachhaltige Entwicklung von Meeresgebieten und die Verfolgung von Ökosystem-Ansätzen zu fördern und die Koexistenz der betreffenden Aktivitäten und Nutzungen zu unterstützen. In Erwägungsgrund 23 heißt es, dass in Fällen, in denen maritime Raumplanungen erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können, die Vorschriften der SUP-Richtlinie anzuwenden sind, und dass in Fällen, in denen maritime Raumplanungen Natura-2000-Gebiete betreffen, diese Umweltprüfungen mit den Vorschriften von Artikel 6 der FFH-Richtlinie kombiniert werden können, um Doppelarbeit zu vermeiden.

Die Strategieplanung für Meeresgebiete umfasst Folgendes:

| — | Entwicklung nachhaltiger Aktivitäten in der Meeresumwelt und Schutz der Meeresumwelt ausgehend von einem gemeinsamen Rahmen und ähnlichen rechtlichen Auswirkungen; |
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—

Entwicklung nachhaltiger Aktivitäten in der Meeresumwelt und Schutz der Meeresumwelt ausgehend von einem gemeinsamen Rahmen und ähnlichen rechtlichen Auswirkungen;

| — | Verringerung des Risikos räumlicher Konflikte zwischen expandierenden Nutzungen der Meere unter Berücksichtigung des Umweltschutzes derart, dass die sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen an Meeresgebiete mit dem Schutz der Meeresumwelt und ihrer ökologischen Funktionen vereinbar sind; |
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Verringerung des Risikos räumlicher Konflikte zwischen expandierenden Nutzungen der Meere unter Berücksichtigung des Umweltschutzes derart, dass die sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen an Meeresgebiete mit dem Schutz der Meeresumwelt und ihrer ökologischen Funktionen vereinbar sind;

| — | Unterstützung der Anwendung bestehender Rechtsvorschriften der EU; |
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Unterstützung der Anwendung bestehender Rechtsvorschriften der EU;

| — | Verfolgung eines gemeinsamen Ansatzes, der Mitgliedstaaten bei der maritimen Raumplanung die Möglichkeit eröffnet, Erfahrungen untereinander auszutauschen. |
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Verfolgung eines gemeinsamen Ansatzes, der Mitgliedstaaten bei der maritimen Raumplanung die Möglichkeit eröffnet, Erfahrungen untereinander auszutauschen.

Erfahrungsgemäß kann die frühzeitige Berücksichtigung von Umweltaspekten im Entscheidungsprozess dazu führen, dass Lösungen dann gefunden werden, wenn noch vielfältige Optionen in Betracht kommen. Außerdem werden offenere und kreativere Entscheidungsprozesse unterstützt, die die Entwicklung von Win-Win-Lösungen erleichtern und für alle Beteiligten vorteilhaft und weniger kostspielig sind. Die Lösungen können auch in informellen Strategien und Prozessen bestehen, die im Vorfeld oder parallel zu förmlichen Planungsverfahren durchgeführt werden (beispielsweise im Rahmen des integrierten Küstenmanagements, um insbesondere Wechselwirkungen zwischen Gebieten an Land und im Meer zu berücksichtigen, oder Untersuchungen der Bedeutung von Auswirkungen mithilfe von Matrizen).

Wenn dieser sektorübergreifende Dialog dagegen erst in den letzten Phasen des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 erfolgt, wird die Palette der möglichen Lösungen deutlich kleiner, und die Lösungen werden weniger effizient als bei Berücksichtigung der räumlichen und sektorbezogenen Zusammenhänge. Außerdem wird die Umsetzung der Lösungen kostspieliger, und bei Diskussionen kommt es eher zu Polarisierungen und stärkeren Konfrontationen.

Auch angesichts des zunehmend grenzüberschreitenden Charakters vieler Energieinfrastrukturvorhaben in der Meeresumwelt ist eine strategische Raumplanung von Vorteil, die bei Vorhaben, an denen viele Parteien beteiligt sind und bei denen unterschiedliche Rechtsrahmen zur Anwendung kommen, einen einheitlichen Ansatz auf Projektebene gewährleistet.

Grenzüberschreitende Planungen werden auch im Energiesektor in der Meeresumwelt (z. B. im Rahmen der North Seas Countries Offshore Grid Initiative) sowie bei allen Nutzungen in Meeresgebieten durchgeführt (beispielsweise beim BaltSeaPlan und beim TPEA-Projekt (Transboundary Planning in the European Atlantic) unter Beteiligung von Spanien, Portugal, Irland und des Vereinigten Königreichs). Die Netzplanung bei Offshore-Windparks in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone ist ein Beispiel für die Anwendung eines sektorspezifischen Ansatzes, bei dem Umweltschutzvorkehrungen als wesentliche Elemente betrachtet und in eine mehrere Sektoren umfassende Raumplanung einbezogen werden. Ein ähnlicher, grenzüberschreitender Ansatz bereits währender Planung von Optionen für die Erzeugung und den Transport von Energie würde die Ermittlung und Vermeidung bzw. Abschwächung kumulativer Wirkungen in größerem Maßstab bereits im Vorfeld von Genehmigungen ermöglichen.

| Raumplanung einschließlich der Ausweisung von Gebieten für Pipelines und Kabel in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und Planung des Offshore-Netzes in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee

  Der Bundesfachplan Offshore beschreibt Leitlinien für die Raumplanung sowie Ziele und Grundsätze im Hinblick auf Funktionen und Nutzungen der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone nach Maßgabe des deutschen Raumordnungsgesetzes. Er enthält Vorschriften für die Abstimmung der Verlegung von Pipelines und Seekabeln mit Aktivitäten in anderen Bereichen (Schiffsverkehr, Fischerei, Naturschutz usw.). Für den Schiffsverkehr sowie für Pipelines und für die Stromerzeugung mit Offshore-Windkraftanlagen wurden vorrangige Gebiete ausgewiesen soweit mit internationalem Recht vereinbar; in diesen Gebiete sind anderweitige nicht zu vereinbarende Nutzungen verboten. In Natura-2000-Gebieten sind Windkraftanlagen nicht zulässig. Im Übergangsgebiet zu den Territorialgewässern und zu für den Schiffsverkehr ausgewiesenen Gebieten werden Seekabel zum Transport des in der ausschließlichen Wirtschaftszone erzeugten Stroms in dafür vorgesehenen Korridoren geführt. Bei der Ausarbeitung des Plans wurde eine SUP durchgeführt. Um beim Verlegen von Pipelines und Kabeln negative Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu verhindern, heißt es in dem Plan, dass in Zeiträumen, in denen bestimmte Arten besonders gefährdet sind, empfindliche Lebensräume nicht berührt werden dürfen. Beschädigungen oder die Zerstörung von Sandbänken, Riffen und Gebieten mit benthischen Lebensgemeinschaften mit gefährdetem Erhaltungszustand als besonders empfindliche Lebensräume sind beim Verlegen und beim Betrieb der Pipelines und Kabel zu meiden; außerdem sind nach dem OSPAR-Übereinkommen die besten Umweltpraktiken anzuwenden. Im Rahmen des Plans wurden auch mögliche Überschneidungen bei der Ausweisung vorrangiger Gebiete für Pipelines und Windparks untersucht.
  Nach dem EEG-Gesetz (Erneuerbare-Energien-Gesetz) plant das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Netzverbindungen für Offshore-Windparks. Für die Nordsee gilt seit März 2013 ein Offshore-Netzplan als Raumplanungskonzept. Für die Ostsee wird ein Plan entwickelt. In diesem Plan werden geeignete Offshore-Windparks für gebündelte Netzverbindungen, Gebiete für Stromrichterstationen, Trassen für Netzverbindungen, grenzüberschreitende Kabel (Verbindungsleitungen) und Trassen für mögliche Kreuzungen von Netzinfrastrukturen genannt. Durch die Vorgabe von Grundsätzen in diesem Dokument (beispielsweise die möglichst weitgehende Bündelung von Kabeln und die Vermeidung von Trassen durch Natura-2000-Gebiete) sollen die Flächen der für die Netzinfrastruktur benötigten Gebiete und potenzielle Auswirkungen auf die Meeresumwelt verringert werden. In dem Plan, der einer SUP unterzogen wurde, werden die Kapazität und die voraussichtliche zeitliche Gestaltung der Arbeiten zur Herstellung der Offshore-Netzverbindungen im Laufe der nächsten zehn Jahre beschrieben. Die Raumordnungsvorschriften dieser Pläne werden in die aktualisierte maritime Raumplanung für die ausschließliche Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee und der Ostsee einbezogen (BSH, 2012).

  Raumordnungsplan für das Offshore-Netz in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee 2012 |
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Raumplanung einschließlich der Ausweisung von Gebieten für Pipelines und Kabel in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und Planung des Offshore-Netzes in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee

Der Bundesfachplan Offshore beschreibt Leitlinien für die Raumplanung sowie Ziele und Grundsätze im Hinblick auf Funktionen und Nutzungen der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone nach Maßgabe des deutschen Raumordnungsgesetzes. Er enthält Vorschriften für die Abstimmung der Verlegung von Pipelines und Seekabeln mit Aktivitäten in anderen Bereichen (Schiffsverkehr, Fischerei, Naturschutz usw.). Für den Schiffsverkehr sowie für Pipelines und für die Stromerzeugung mit Offshore-Windkraftanlagen wurden vorrangige Gebiete ausgewiesen soweit mit internationalem Recht vereinbar; in diesen Gebiete sind anderweitige nicht zu vereinbarende Nutzungen verboten. In Natura-2000-Gebieten sind Windkraftanlagen nicht zulässig. Im Übergangsgebiet zu den Territorialgewässern und zu für den Schiffsverkehr ausgewiesenen Gebieten werden Seekabel zum Transport des in der ausschließlichen Wirtschaftszone erzeugten Stroms in dafür vorgesehenen Korridoren geführt. Bei der Ausarbeitung des Plans wurde eine SUP durchgeführt. Um beim Verlegen von Pipelines und Kabeln negative Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu verhindern, heißt es in dem Plan, dass in Zeiträumen, in denen bestimmte Arten besonders gefährdet sind, empfindliche Lebensräume nicht berührt werden dürfen. Beschädigungen oder die Zerstörung von Sandbänken, Riffen und Gebieten mit benthischen Lebensgemeinschaften mit gefährdetem Erhaltungszustand als besonders empfindliche Lebensräume sind beim Verlegen und beim Betrieb der Pipelines und Kabel zu meiden; außerdem sind nach dem OSPAR-Übereinkommen die besten Umweltpraktiken anzuwenden. Im Rahmen des Plans wurden auch mögliche Überschneidungen bei der Ausweisung vorrangiger Gebiete für Pipelines und Windparks untersucht.

Nach dem EEG-Gesetz (Erneuerbare-Energien-Gesetz) plant das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Netzverbindungen für Offshore-Windparks. Für die Nordsee gilt seit März 2013 ein Offshore-Netzplan als Raumplanungskonzept. Für die Ostsee wird ein Plan entwickelt. In diesem Plan werden geeignete Offshore-Windparks für gebündelte Netzverbindungen, Gebiete für Stromrichterstationen, Trassen für Netzverbindungen, grenzüberschreitende Kabel (Verbindungsleitungen) und Trassen für mögliche Kreuzungen von Netzinfrastrukturen genannt. Durch die Vorgabe von Grundsätzen in diesem Dokument (beispielsweise die möglichst weitgehende Bündelung von Kabeln und die Vermeidung von Trassen durch Natura-2000-Gebiete) sollen die Flächen der für die Netzinfrastruktur benötigten Gebiete und potenzielle Auswirkungen auf die Meeresumwelt verringert werden. In dem Plan, der einer SUP unterzogen wurde, werden die Kapazität und die voraussichtliche zeitliche Gestaltung der Arbeiten zur Herstellung der Offshore-Netzverbindungen im Laufe der nächsten zehn Jahre beschrieben. Die Raumordnungsvorschriften dieser Pläne werden in die aktualisierte maritime Raumplanung für die ausschließliche Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee und der Ostsee einbezogen (BSH, 2012).

Raumordnungsplan für das Offshore-Netz in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands in der Nordsee 2012

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LITERATUR

ACCOBAMS-MOP5, 2013 Methodological Guide: Guidance on underwater noise mitigation measures. ACCOBAMS-MOP5/2013/Doc24.

AEWA (2008) International Single Species Action Plan for the Conservation of the Lesser White-fronted Goose (Western Palearctic Population) Anser erythropus. Agreement on the Conservation of African-Eurasian Migratory Waterbirds ( AEWA ). Technical Document.

Anderson, D.R. (2001) The need to get the basics right in wildlife field studies. Wildlife Society Bulletin, 29: 1294-1297.

Andrews, A., 1990. Fragmentation of habitat by roads and utility corridors: a review. Australian Zoologist, 26(3-4), S.130-141. shanespark.com/Documents/Andrews (1990) Fragmentation of Habitat by Roads and Utility Corridors A Review.pdf [Zugriff am 11. April 2012].

Andrulewicz, E., Napierska, D., & Otremba, Z. (2003). The environmental effects of the installation and functioning of the submarine SwePol Link HVDC transmission lie: a case study of the Polish Marine Area of the Baltic Sea. J.Sea.Res 49:337-345.

Angelov, I., Hashim, I., Oppel, S. (2012) Persistent electrocution mortality of Egyptian Vultures Neophron percnopterus over 28 years in East Africa. Bird Conservation International (online veröffentlicht).

Arcus, 2012 Beatrice Offshore Wind Farm Environmental Statement. Non-Technical Summary. Arcus Renewable Energy Consulting Ltd

Askins, R.A, Folsom-O'Keefe, C.M., Hardy, M.C. (2012) Effects of vegetation, corridor width and regional land use on early successional birds on power line corridors. PloS one, 7(2): e31520.

Avian Power Line Interaction Committee (APLIC) (2006) Suggested Practices for Avian Protection on Power Lines: The State of the Art in 2006. Edison Electric Institute, APLIC, and the California Energy Commission. Washington, D.C and Sacramento, CA.

Ayers, D. & Wallace, G., 1997. Pipeline trenches: an under- utilised resource for finding fauna. In P. Hale & D. Lamb, Hrsg. Conservation Outside Nature Reserves. Brisbane: Centre for Conservation Biology, The University of Queensland, S. 349-357.

Barber, J.R., Crooks, K.R. und Fristrup, K.M., 2010. The costs of chronic noise exposure for terrestrial organisms. Trends in ecology & evolution, 25(3), S.180-9. www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0169534709002614 [Zugriff am 17. März 2012].

Bayle, P. (1999) Preventing Birds of Prey Problems at Transmission Lines in Western Europe. Journal of Raptor Research, 33(1): 43-48.

Bayne, E.M., Habib, L. und Boutin, S., 2008. Impacts of chronic anthropogenic noise from energy-sector activity on abundance of songbirds in the boreal forest. Conservation biology: the journal of the Society for Conservation Biology, 22(5), S.1186-93. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/18616740 [Zugriff am 26. April 2012].

BCTC, 2006. Environmental Assessment Certificate Application — Vancouver Island Transmission Reinforcement Project,

Bell, S.S. u. a., 2001. Faunal response to fragmentation in seagrass habitats: implications for seagrass conservation. Biological Conservation, 100(1), S.115-123. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0006320700002123 [Zugriff am 2. Mai 2012].

Bennett, P.M. und Owens, I.P.F. 1997. Variation in extinction risk among birds: chance or evolutionary predisposition? Proceedings of the Royal Society of London B:401-408.

Benson, P.C. (1981) Large raptor electrocution and power pole utilization: a study in six western states. Ph.D. Dissertation, Brigham Young University, Provo, UT, USA.

BERR, 2008. Review of Cabling Techniques and Environmental Effects Applicable to the Offshore Wind Farm Industry — Technical Report,

Bevanger, K. (1994b) Bird interactions with utility structures: collision and electrocution, causes and mitigating measures. Ibis, 136: 412-425.

Bevanger, K. (1995) Estimates and population consequences of Tetraonid mortality caused by collisions with high tension power lines in Norway. Journal of Applied Ecology, 32: 745-753.

Bevanger, K. (1998) Biological and Conservation Aspects of Bird Mortality Caused by Electricity Power Lines: a Review. Biological Conservation, 86: 67-76.

Bevanger, K. (1999) Estimating bird mortality caused by collision and electrocution with power lines; a review of methodology. In: Ferrer, M., Janss, G.F. (Hrsg.), Birds and Power Lines: Collision, Electrocution, and Breeding. Quercus, Madrid, Spain, S. 29-56.

Bevanger, K., Overskaug, K. (1998) Utility Structures as a mortality factor for Raptors and Owls in Norway. In: Chancellor, R.D., B.-U. Meyburg und J.J. Ferrero (Hrsg.) Holarctic Birds of Prey. ADENEX-WWGBP, Berlin, Deutschland.

Binetti, R., u. a., 2000. Environmental risk assessment of linear alkyl benzene, an intermediate for the detergency industry. International Journal of Environmental Health Research, 10(2), S.153-172. www.tandfonline.com/doi/abs/10.1080/09603120050021155 [Zugriff am 27. April 2012].

BirdLife International (2004) Birds in Europe: population estimates, trends and conservation status. Cambridge, UK: BirdLife International. (BirdLife Conservation Series No. 12).

BirdlifeInternational (2007) Position statement on birds and power lines. Birdlife Birds and Habitats Directives Task Force adopted position papers. www.birdlife.org/action/change/europe/habitat_directive/index.html

Birklund, J. (2003) Marine Biological Surveys along the cable trench in the Lagoon of Rødsand in September 2002 and March 2003. DHI Water & Environment. 37 S.

Bocquené, G., Chantereau, S., Clérendeau, C., Beausir, E., Ménard, D., Raffin, B., Minier, C., u. a. (2004). Biological effects of the „Erika“ oil spill on the common mussel (Mytilus edulis). Aquatic Living Resources, 17(3), 309-316.

Boehlert, G.W. und Gill, A.B. (2010) Environmental and ecological effects of ocean renewable energy development. A current synthesis. Oceanography 23(2); 68-81.

Borrmann, C.B., 2006. Wärmeemission von Stromkabeln in Windparks — Laboruntersuchungen zum Einfluss auf die benthische Fauna. Universität Rostock, Institut für Angewandte Ökologie

Forschungsgesellschaft mbH. Bruderer, B., Peter, D., und Steuri, T. (1999) Behaviour of migrating birds exposed to x-band radar and a bright light beam. The Journal of Experimental Biology, 202, 1015–1022.

Budzinski, H., Mazéas, O., Tronczynski, J., Désaunay, Y., Bocquené, G., und Claireaux, G. (2004). Link between exposure of fish (Solea solea) to PAHs and metabolites: Application to the „Erika“ oil spill. Aquatic Living Resources, 17(3), 329-334.

Bulgarian Society for the Protection of Birds (BSPB) (2010) Safe Ground for Redbreasts. Projekt-Website LIFE+. bspb-redbreasts.org/?page_id=6

Bulgarian Society for the Protection of Birds (BSPB) Save the Raptors. Conservation of Imperial Eagle and Saker Falcon in Bulgaria. Projekt-Website LIFE+. www.saveraptors.org

Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (2012) Bundesfachplan Offshore für die AWZ der Nordsee. Zusammenfassung.

Cadahía, L., López-lópez, P., Urios, V. (2010) Satellite telemetry reveals individual variation in juvenile Bonelli's eagle dispersal areas. Ibis, 147(2): 415-419.

Cadiou, B., Riffaut, L., McCoy, K. D., Cabelguen, J., Fortin, M., Gélinaud, G., Le Roch, A., u. a. (2004). Ecological impact of the „Erika“ oil spill: Determination of the geographic origin of the affected common guillemots. Aquatic Living Resources, 17(3), 369-377.

Camphuysen, C.J., Dieckhoff, M.A., Fleet, D.M. und Laursen, K. (2009) Oil Pollution and Seabirds. Thematic Report No. 5.3. In: Marencic, H. & Vlas, J. de (Hrsg.), 2009. Quality Status Report 2009. Wadden Sea Ecosystem No. 25. Common Wadden Sea Secretariat, Trilateral Monitoring and Assessment Group, Wilhelmshaven, Deutschland.

Carrete, M., Sánchez-Zapata, J.A., Benítez, J.R., Lobón, M., Donázar, J.A. (2009) Large scale risk-assessment of wind-farms on population viability of a globally endangered long-lived raptor. Biological Conservation, 142(12): 2954-2961.

Carter, L., Burnett, D., Drew, S., u. a., 2009. Submarine Cables and the Oceans — Connecting the World. UNEP-WCMC Biodiversity Series No. 31. ICPC/UNEP/UNEP-WCMC.

Chandrasekara, W.U. und Frid, C.L.J., 1998. A laboratory assessment of the survival and vertical movement of two epibenthic gastropod species, Hydrobia ulvae (Pennant) and Littorina littorea (Linnaeus), after burial in sediment. Journal of Experimental Marine Biology and Ecology, 221(2), S. 191-207. www.sciencedirect.com/science/article/B6T8F-3S967BY-3/2/8d8547d6fd13b48bcdb40c1fe171482c [Zugriff am 20. April 2012].

Clarke, D.J. und White, J.G., 2008. Towards ecological management of Australian powerline corridor vegetation. Landscape and Urban Planning, 86(3-4), S. 257-266. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0169204608000509 [Zugriff am 27. April 2012].

CONCAWE, 2011. Performance of European cross-country oil pipelines — Statistical summary of reported spillages in 2010 and since 1971,

Confer, J.L., Pascoe, S.M. (2003) Avian communities on utility rights-of-ways and other managed shrublands in the northeastern United States. Forest Ecology and Management, 185: 193-205.

Cooney, R. (2004) Better safe than sorry? The precautionary principle and biodiversity conservation. Oryx 38: 357–358.

Crivelli, A.J., Jerrentrup, H., Mitchev, T. (1987) Electric power lines: a cause of mortality in Pelecanus crispus Bruch, a world endangered bird species, in Porto-Lago, Greece. Colonial Waterbirds 11: 301-305.

Curtis, M.R., Vincent, A.C.J. (2008) Use of population viability analysis to evaluate CITES trade-management options for threatened marine fishes. Conservation Biology 22: 1225–1232.

Daan, R. & Mulder, M., 1996. On the short-term and long-term impact of drilling activities in the Dutch sector of the North Sea. ICES Journal of Marine Science, 53, S. 1036–1044. icesjms.oxfordjournals.org/content/53/6/1036.short [Zugriff am 27. April 2012].

Daan, R., Mulder, M., und Van Leeuwen, A., 1994. Differential sensitivity of macrozoobenthic species to discharges of oil-contaminated drill cuttings in the North Sea. Netherlands Journal of Sea Research, 33(1), S. 113-127. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/0077757994900566 [Zugriff am 27. April 2012].

Deeks, J.J., Higgins J.P.T., Altman D.G. (2005) Analysing and presenting results. In: Cochrane Handbook for Systematic Reviews of Interventions 4.2.5 [überarbeitet im Mai 2005]; Section 8. (Hrsg. J.P.T. Higgins und S. Green.). www.cochrane.org/resources/handbook/hbook.htm.

De la Huz, R., Lastra, M., Junoy, J., u. a. (2005) Biological impacts of oil pollution and cleaning in the intertidal zone of exposed sandy beaches: Preliminary study of the „Prestige“ oil spill. Est.Coast.Shelf.Sci. 65:19-29.

Demeter, I. (2004) Medium-Voltage Power Lines and Bird Mortality in Hungary. Technical Document. MME/BirdLife Hungary.

Department of Energy and Climate Change, 2010. Planning For New Energy Infrastructure, London.

Dernie, K.M., Kaiser, M.J. und Warwick, R.M., 2003. Recovery rates of benthic communities following physical disturbance. Journal of Animal Ecology, 72(6), S. 1043-1056. onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1046/j.1365-2656.2003.00775.x/full [Zugriff am 6. April 2012].

Deutsche WindGuard GmbH & Greenpeace International, 2005. Offshore Wind Energy — Implementing a New Powerhouse for Europe,

Dierschke, V., und Bernotat, D. (2012): Übergeordnete Kriterien zur Bewertung der Mortalität wildlebender Tiere im Rahmen von Projekten und Eingriffen — unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Brutvogelarten. Stand 1.12.2012, 175 S. http://www.bfn.de/0306_eingriffe-toetungsverbot.html.

Dodd, A.M., u. a., 2007. The Appropriate Assessment of Spatial Plans in England: a guide to why, when and how to do it, www.rspb.org.uk/Images/NIAA_tcm9-196528.pdf.

Doody, J.S., u. a., 2003. Fauna by-catch in pipeline trenches: conservation, animal ethics, and current practices in Australia. Australian Zoologist, 32(3), S. 410-419.

Drewitt, A.L., Langston, R.H.W. (2008) Collision effects of wind-power generators and other obstacles on birds. Annals of the New York Academy of Sciences, 1134: 233-66.

Duhamel, B, und Beaussant, H. (2011) EU Energy Strategy in the South Mediterranean. Generaldirektion Interne Politikbereiche Direktion A: Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik 110 S.

EASAC (2009) Transforming Europe's Electricity Supply — An Infrastructure Strategy for a Reliable, Renewable and Secure Power System. The Royal Society. London, UK.

EGIG, 2011 Gas Pipeline incidents. 8th report of the European Gas Pipeline Incident Data group. EGIG 11.R.0402 (version 2).

Ellis, D.H., Smith, D.G., Murphy, J.R. (1969) Studies on raptor mortality in western Utah. Great Basin Naturalist 29: 165-167.

ENTSO (2012) ENTSO-E Grid Map. www.entsoe.eu/nc/resources/grid-map/?sword_list[]=Kv

Environ & InterGen, 2010. Spalding Energy Expansion — Gas Pipeline — Environmental statement — Non-technical summary — Volume 1.

Universität Erfurt, IBU Ingenieurbüro Schöneiche GmbH & Co. KG und 50Hertz Transmission GmbH (2010). Ecological management of overhead lines (EcoMOL): General overview. www.50hertz.com/en/file/100304_EcoMOL_ShortReport_eng_final_med.pdf.

ERM Iberia, 2004. MEDGAZ natural gas transportation system — Environmental impact assessment — Final report,

Europäische Kommission (2000) Managing Natura 2000 sites. The provisions of Article 6 of the 'Habitats' Directive 92/43/EEC. Brüssel, Belgien. ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm

Europäische Kommission(2002) Prüfung der Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit erheblichen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete — Methodik-Leitlinien zur Erfüllung der Vorgaben des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG. Impacts Assessment Unit School of Planning Oxford Brookes University, Oxford, UK.

Europäische Kommission(2007) Auslegungsleitfaden zu Artikel 6 Absatz 4 der „Habitat-Richtlinie“ 92/43/EWG. Brüssel, Belgien.

Europäische Kommission (2011) Lebensversicherung und Naturkapital: Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020. Brüssel, Belgien.

Europäische Kommission (2012) Natura 2000 network. Brüssel, Belgien. ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/index_en.htm

Europäische Kommission (2013) Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure Projects of Common Interest (PCIs). Europäische Kommission. Energie und Umwelt.

Europäische Kommission, 2000. Natura 2000 — Gebietsmanagement — Die Vorgaben des Artikels 6 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG, Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften.

Europäische Kommission, 2001a. Prüfung der Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit erheblichen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete — Methodik-Leitlinien zur Erfüllung der Vorgaben des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG, Luxemburg.

Europäische Kommission, 2001b. Guidelines for the Assessment of Indirect and Cumulative Impacts as well as Impact Interactions, Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften.

Europäische Kommission, 2007. Auslegungsleitfaden zu Artikel 6 Absatz 4 der „Habitat-Richtlinie“ 92/43/EWG — Erläuterung der Begriffe: Alternativlösungen, Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, Ausgleichsmaßnahmen, Globale Kohärenz, Stellungnahme der Kommission: ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/art6/guidance_art6_4_en.pdf.

Europäische Kommission, 2010. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach — ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz.

Europäische Kommission, 2011a. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Biologische Vielfalt — Naturkapital und Lebensversicherung: EU-Strategie zum Schutz der Biodiversität bis 2020“ — KOM(2011) 244 endg.,

Europäische Kommission, 2011b. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Energiefahrplan 2050 — KOM(2011) 885 endgültig,

Europäische Kommission, 2011c. Vorschlag für Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG/* KOM/2011/0658 endgültig — 2011/0300 (COD) */.

Europäische Kommission, Energy infrastructure — Energy infrastructure priorities for 2020 and beyond. ec.europa.eu/energy/infrastructure/strategy/2020_en.htm.

Europäische Umweltagentur, 2010a. The European Environment — State and Outlook 2010 — Biodiversity,

Europäische Umweltagentur, 2010b. The European Environment — State and Outlook 2010 — Land use,

Europäische Umweltagentur, 2011. Landscape fragmentation in Europe — EEA Report No 2/2011 — Joint EEA-FOEN report,

EWEA (2014) Wind in power. 2013 European Statistics. Februar 2014. The European Wind Energy Association. 12 S.

Faulkner, W., 1999. AGL Central West Project: Marsden- Dubbo gas pipeline. Fauna impact monitoring. Draft report to NSW National Parks and Wildlife Service and AGL.

Fernie, K.J. und Reynolds, S.J., 2005. The effects of electromagnetic fields from power lines on avian reproductive biology and physiology: a review. Journal of toxicology and environmental health. Part B, Critical reviews, 8(2), S.127-140. www.tandfonline.com/doi/abs/10.1080/10937400590909022 [Zugriff: 21. März 2012].

Fernie, K.J., Bird, D.M., Dawson, R.D., Lague, P.C. (2000) Effects of Electromagnetic Fields on the Reproductive Success of American Kestrels. Physiological and Biochemical Zoology, 73(1): 60-65.

Fernie, K.J., Reynolds, S. J. (2005) The effects of electromagnetic fields from power lines on avian reproductive biology and physiology: a review. Journal of Toxicology and Environmental Health, 8(2): 127-140.

Ferrer, M. (2001) The Spanish Imperial Eagle. Lynx Edicions. Barcelona, Spanien.

Ferrer. M., Hiraldo. F. (1992) Man-induced sex-biased mortality in the Spanish Imperial Eagle. Biological Conservation. 60: 57-60.

Fischer, J., u. a., 2007. Mind the sustainability gap. Trends in ecology & evolution, 22(12), S. 621-624. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/17997188 [Zugriff am 7. März 2012].

Freemark, K., 1995. Impacts of agricultural herbicide use on terrestrial wildlife in temperate landscapes: A review with special reference to North America. Agriculture, Ecosystems & Environment, 52(2-3), S. 67-91. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/016788099400534L [Zugriff am 26. April 2012].

Frost, M.T., Rowden, A.A., und Attrill, M.J., 1999. Effect of habitat fragmentation on the macroinvertebrate infaunal communities associated with the seagrass Zostera marina L. Aquatic Conservation: Marine and Freshwater Ecosystems, 9(3), S. 255-263. doi.wiley.com/10.1002/(SICI)1099-0755(199905/06)9:3<255::AID-AQC346>3.0.CO;2-F [Zugriff am 2. Mai 2012].

Garcia-del-Rey, E., Rodriguez-Lorenzo, J.A. (2011) Avian mortality due to power lines in the Canary Islands with special reference to the steppe-land birds. Journal of Natural History, Volume 45, Numbers 35-36: 2159-2169.

Gesteira, J.L.G., und Dauvin, J.-C., 2000. Amphipods are Good Bioindicators of the Impact of Oil Spills on Soft-Bottom Macrobenthic Communities. Marine Pollution Bulletin, 40(11), S. 1017-1027. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0025326X00000461 [Zugriff am 27. April 2012].

GIE (2012) Gas Infrastructure Europe Key Messages on Energy roadmap 2050. http://www.gie.eu/index.php/13-news/gie/161-gie-publishes-its-new-qkey-messages-energy-roadmap-2050q-brochure

Gleason, N.C., 2008. Impacts of Power Line Rights-of-Way on Forested Stream Habitat in Western Washington. In: J. W. Goodrich-Mahoney u. a., Hrsg. Environment Concerns in Rights-of-Way Management 8th International Symposium. Amsterdam: Elsevier, S. 665-678. www.sciencedirect.com/science/article/pii/B9780444532237500757.

González, L.M., Margalida, A., Mañosa, S., Sánchez, R., Oria, J., Molina, J.I., Caldera, J. (2007) Causes and Spatio-temporal Variations of Non-natural Mortality in the Vulnerable Spanish Imperial Eagle Aquila adalberti During a Recovery Period. Oryx, 41(04): 495-502.

Goosem, M., und Marsh, H., 1997. Fragmentation of a Small-mammal Community by a Powerline Corridor through Tropical Rainforest. Wildlife Research, 24(5), S. 613. www.publish.csiro.au/paper/WR96063 [Zugriff am 27. April 2012].

Grande, J.M., Serrano, D., Tavecchia, G., Carrete, M., Ceballos, O., Tella, J.L. und Donázar, J.A. (2009) Survival in a long-lived territorial migrant: effects of life- history traits and ecological conditions in wintering and breeding areas. Oikos, 118: 580-590.

Granström, A., 2001. Fire management for biodiversity in the European boreal forest. Scandinavian Journal of Forest Research, 16 (Supplement 3), S. 62-69. www.tandfonline.com/doi/abs/10.1080/028275801300090627 [Zugriff am 26. April 2012].

GRT gaz, Dossier du maître d'ouvrage — Débat public sur le projet Eridan,

Guil, F., Fernández-Olalla, M., Moreno-Opo, R., Mosqueda, I., Gómez, M.E., Aranda, A., Arredondo, A. (2011) Minimising Mortality in Endangered Raptors due to Power Lines: The Importance of Spatial Aggregation to Optimize the Application of Mitigation Measures. PloS one, 6(11), e28212.

Haas, D., Nipkow, M. (2006) Caution: Vorsicht: Stromschlag! NABU Bundesverband. Bonn, Deutschland.

Haas, D., Nipkow, M., Fiedler, G., Schneider, R., Haas, W., Schürenberg, B. (2005) Vogelschutz an Freileitungen. Natur und Umwelt, Nr. 140. Council of Europe Publishing, Straßburg.

HABIB, L., BAYNE, E.M., und BOUTIN, S., 2006. Chronic industrial noise affects pairing success and age structure of ovenbirds Seiurus aurocapilla. Journal of Applied Ecology, 44(1), S. 176-184. doi.wiley.com/10.1111/j.1365-2664.2006.01234.x [Zugriff am 18. April 2012].

Hall-Spencer, J.M., und Moore, P.G. (2000) Scallop dredging has profound, long-term impacts on maerl habitats. ICES J.Mar.Sci 57:1407-1415

Harness, R.E. (1997) Raptor electrocutions caused by rural electric distribution power lines. Ft. Collins: Colorado State University; 110 S. Masterarbeit.

Harness, R.E., Wilson, K.R., (2001) Utility structures associated with raptor electrocutions in rural areas. Wildlife Society Bulletin 29, 612-623.

Heubeck, M., Camphuysen, K. C. J., Bao, R., Humple, D., Sandoval Rey, A., Cadiou, B., Bräger, S., u. a. (2003). Assessing the impact of major oil spills on seabird populations. Marine pollution bulletin, 46(7), 900-2.

Hirst, J.A. & Attrill, M.J., 2008. Small is beautiful: An inverted view of habitat fragmentation in seagrass beds. Estuarine, Coastal and Shelf Science, 78(4), S. 811-818. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0272771408000929 [Zugriff am 2. Mai 2012].

Hirst, R.A., u. a., 2005. The resilience of calcareous and mesotrophic grasslands following disturbance. Journal of Applied Ecology, 42(3), S. 498-506. onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/j.1365-2664.2005.01028.x/full [Zugriff am 9. April 2012].

Hollmen, A., u. a., 2007. The value of open power line habitat in conservation of ground beetles (Coleoptera: Carabidae) associated with mires. Journal of Insect Conservation, 12(2), S. 163-177. www.springerlink.com/index/510hq085388q826h.pdf [Zugriff am 12. April 2012].

Horváth, M., Demeter, I., Fatér, I., Firmánszky, G., Kleszó, A., Kovács, A., Szitta, T., Tóth, I., Zalai, T., Bagyura, J. (2011) Population Dynamics of the Eastern Imperial Eagle ( Aquila heliaca ) in Hungary between 2001 and 2009. Acta Zoologica Bulgarica, Suppl. 3, 2011: 61-70.

Horváth, M., Nagy, K., Papp, F., Kovács, A., Demeter, I., Szügyi, K., Halmos, G. (2008) Assessment of the Hungarian medium-voltage electric grid based on bird conservation considerations. MME/BirdLife Hungary, Budapest (Ungarisch).

Hovel, K.A. & Lipcius, R.N., 2001. HABITAT FRAGMENTATION IN A SEAGRASS LANDSCAPE: PATCH SIZE AND COMPLEXITY CONTROL BLUE CRAB SURVIVAL. Ecology, 82(7), S. 1814-1829. www.esajournals.org/doi/abs/10.1890/0012-9658(2001)082[1814:HFIASL]2.0.CO;2 [Zugriff am 2. Mai 2012].

Hovel, K.A. & Lipcius, R.N., 2002. Effects of seagrass habitat fragmentation on juvenile blue crab survival and abundance. Journal of Experimental Marine Biology and Ecology, 271(1), S. 75-98. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0022098102000436 [Zugriff am 2. Mai 2012].

Hovel, K.A., 2003. Habitat fragmentation in marine landscapes: relative effects of habitat cover and configuration on juvenile crab survival in California and North Carolina seagrass beds. Biological Conservation, 110(3), S. 401-412. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0006320702002343 [Zugriff am 2. Mai 2012].

Howard, D.C., Wadsworth, R.A., Whitaker, J.W., Hughes, N., Bunce, R.G.H. (2009) The impact of sustainable energy production on land use in Britain through to 2050. Land Use Policy 26S S. 284-292.

HSE, (1997). The abandonment of offshore pipelines. Methods and Procedures for Abandonment. Health and Safety Executive. Offshore Technology Report 535. HSE Books.

Jenssen, B.M. (1996) An overview of exposure to, and effects of, petroleum oil and organochlorine pollution in Grey Seals (Halichoerus grypus). The Science of the Total Environment 186:109-118.

IMO, 2011a. Ballast Water Management. www.imo.org/ourwork/environment/ballastwatermanagement/Pages/Default.aspx [Zugriff am 13. April 2012].

IMO, 2011b. International Convention for the Control and Management of Ships' Ballast Water and Sediments (BWM). www.imo.org/About/Conventions/ListOfConventions/Pages/International-Convention-for-the-Control-and-Management-of-Ships%27-Ballast-Water-and-Sediments-(BWM).aspx.

Infante, S., Neves, J., Ministro, J. & Brandão, R. (2005). Estudo sobre o Impacto das Linhas Eléctricas de Média e Alta Tensão na Avifauna em Portugal. Quercus Associação Nacional de Conservação da Natureza e SPEA Sociedade Portuguesa para o Estudo das Aves, Castelo Branco (relatório não publicado). www.spea.pt/fotos/editor2/relatorio_edp_icn_spea_quercus_avifaunai.pdf

IPCC, 2005. IPCC Special Report on Carbon dioxide capture and storage Working Group III of the Intergovernmental Panel on Climate Change et al., eds., Cambridge, UK, New York, USA: Cambridge University Press.

Jackson, C.W., u. a., 2011. Static electric fields modify the locomotory behaviour of cockroaches. The Journal of experimental biology, 214(Pt 12), S. 2020-2026. jeb.biologists.org/content/214/12/2020.short [Zugriff am 12. April 2012].

Jackson, M.J., und James, R., 1979. The influence of bait digging on cockle, Cerastoderma edule, populations in North Norfolk. Journal of Applied Ecology, 16(3), S. 671-679. www.mendeley.com/research/influence-bait-digging-cockle-cerastodermaedule-populations-north-norfolk-england-uk-13/ [Zugriff am 11. April 2012].

Jacques Whitford Limited, 2006. Vancouver Island Transmission Reinforcement Project Technical Data Report: Potential Effects of Alkylbenzene Release to the Marine Environment.

Janss, G.F.E, Ferrer, M. (2001) Avian Electrocution Mortality in Relation to Pole Design and Adjacent Habitat in Spain. Bird Conservation International, 3-12.

Janss, G.F.E. (2000) Avian Mortality from Power Lines: a Morphologic Approach of a Species-specific Mortality. Biological Conservation, 95: 353-359.

Jenkins, A.R., Smallie, J.J., Diamond, M. (2010) Avian collisions with power lines: a global review of causes and mitigation with a South African perspective. Bird Conservation International, 20(03): 263-278.

Johnson, M., Heck, KL., J., 2006. Effects of habitat fragmentation per se on decapods and fishes inhabiting seagrass meadows in the northern Gulf of Mexico. Marine Ecology Progress Series, 306, S. 233-246. www.int-res.com/abstracts/meps/v306/p233-246/ [Zugriff am 2. Mai 2012].

JRC-report „Evaluation of Smart Grid projects within the Smart Grid Task Force Expert Group 4 (EG4)“

Karyakin, I.V. (2012) Birds of prey and power lines in northern Eurasia: What are the prospects for survival? Raptors Conservation 24: 69-86.

King, D.I., u. a., 2009. Effects of width, edge and habitat on the abundance and nesting success of scrub–shrub birds in powerline corridors. Biological Conservation, 142(11), S. 2672-2680. www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0006320709002717 [Zugriff am 23. März 2012].

Klarić, S., Pavičić-Hamer, D., Lucu, Č., 2004. Seasonal variations of arsenic in mussels Mytilus galloprovincialis. Helgoland Marine Research, 58(3), S. 216-220. www.springerlink.com/index/10.1007/BF01606105 [Zugriff am 27. April 2012].

Ko, J.-Y., und Day, J.W., 2004. A review of ecological impacts of oil and gas development on coastal ecosystems in the Mississippi Delta. Ocean & Coastal Management, 47(11-12), S. 597-623. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0964569104000973 [Zugriff am 13. April 2012].

Kuijper, D.P.J., Schut, J., Van Dullemen, D., Toorman,H., Goossens, N., Ouwehand, J., und Limpens, H.J.G.A. (2008) Experimental evidence of light disturbance along the commuting routes of pond bats (Myotis dasycneme). Vereniging voor Zoogdierkunde en Zoogdierbescherming, 51(1), 37-49.

Kunz, T.H. u. a., 2007. Ecological impacts of wind energy development on bats: questions, research needs, and hypotheses. Frontiers in Ecology and the Environment, 5(6), S. 315-324. www.esajournals.org/doi/abs/10.1890/1540-9295(2007)5%5B315:EIOWED%5D2.0.CO;2 [Zugriff am 12. April 2012].

Kuussaari, M., u. a., 2003. Voimajohtoaukeiden merkitys niittyjen kasveille ja perhosille — Significance of Power Line Areas for Grassland Plants and Butterflies Finnish Environment Institute, Hrsg., Helsinki.

Kyläkorpi, L., und Grusell, E., 2001. Livsmiljö i kraftledningsgatan, scholar.google.fr/scholar?hl=fr&q=“Livsmiljö+i+Kraftledningsgatan”&btnG=Rechercher&lr=&as_ylo=&as_vis=0#0 [Zugriff am 30. April 2012].

Lasch, U., Zerbe, S., Lenk, M. (2010) Electrocution of Raptors at Power Lines in Central Kazakhstan. Waldökologie, Landschaftsforschung und Naturschutz, 9: 95-100.

Lehman, R.N., Kennedy, P.L., Savidge, J.A. (2007) The state of the art in raptor electrocution research: A global review. Biological Conservation, 136, 2: 159-174.

Lensu, T., u. a., 2011. The role of power line rights-of-way as an alternative habitat for declined mire butterflies. Journal of environmental management, 92(10), S. 2539-2546. www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0301479711001745 [Zugriff am 12. April 2012].

Lévesque, L.M., und Dubé, M.G., 2007. Review of the effects of in-stream pipeline crossing construction on aquatic ecosystems and examination of Canadian methodologies for impact assessment. Environmental monitoring and assessment, 132(1-3), S. 395-409. www.springerlink.com/index/cu76l5guk3u28106.pdf [Zugriff am 20. März 2012].

Lewis, L.J., Davenport, J., und Kelly, T.C., 2002. A Study of the Impact of a Pipeline Construction on Estuarine Benthic Invertebrate Communities. Estuarine, Coastal and Shelf Science, 55(2), S. 213-221. www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0272771401908984 [Zugriff am 9. März 2012].

López-López, P., Ferrer, M., Madero, A., Casado, E., McGrady, M. (2011) Solving Man-induced Large-scale Conservation Problems: the Spanish Imperial Eagle and Power Lines. PloS one, 6(3), e17196.

London Array/National Grid (2007) Ecological Mitigation and Management Plan. London Array Offshore Wind Farm Project and associated grid connection works. Oktober 2007. 17 S.

Lorne, J.K., und Salmon, M. (2007) Effects of exposure to artificial lighting on orientation of hatching sea turtles on the beach and in the ocean. Endangered species research, 1, 23–30.

Macreadie, P.I., u. a., 2009. Fish Responses to Experimental Fragmentation of Seagrass Habitat. Conservation biology: the journal of the Society for Conservation Biology. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/19183213 [Zugriff am 23. März 2012].

Manville, A.M. (2005) Bird Strikes and Electrocutions at Power Lines, Communication Towers, and Wind Turbines: State of the Art and State of the Science — Next Steps Toward Mitigation 1. USDA Forest Service Technical report, 1051-1064.

Marshall, J.S., und Vandruff, L.W., 2002. Impact of selective herbicide right-of-way vegetation treatment on birds. Environmental management, 30(6), S. 801-806. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/12402095 [Zugriff am 17. April 2012].

Martin, G.R. (2011) Review article Understanding bird collisions with man-made objects: a sensory ecology approach. Ibis, 239-254.

Meissner, K. & Sordyl, H. (2006). Literature Review of Offshore Wind Farms with Regard to Benthic Communities and Habitats. In. Zucco, C., Wende, W., Merck, T., Köchling, I. & Köppel, J. (eds.):Ecological Research on Offshore Wind Farms: International Exchange of Experiences — PART B: Literature Review of the Ecological Impacts of Offshore Wind Farms. BfN-Skripten 186: 1-45.

Meißner, K., Bockhold, J., und Sordyl, H., 2006. Problem Kabelwärme? — Vorstellung der Ergebnisse von Feldmessungen der Meeresbodentemperatur im Bereich der elektrischen Kabel im Offshore-Windpark Nysted Havmøllepark (Dänemark). In Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Hrsg.. Meeresumwelt- Symposium. Hamburg, Rostock. scholar.google.fr/scholar?hl=fr&q=Problem+Kabelwärme?&btnG=Rechercher&lr=&as_ylo=&as_vis=0#0 [Zugriff am 13. April 2012].

Mendel, B., Sonntag, N., Wahl, u. a., (2008) Profiles of seabirds and waterbirds of the German North and Baltic Seas. Distribution, ecology and sensitivities to human activities within the marine environment. Naturschutz und Biologische Vielfalt 61, Bundesamt für Naturschutz, Bonn — Bad Godesberg, 427 S.

MME/BirdLife Hungary (2011) „Budapest Declaration on bird protection and power lines“. www.mme.hu/termeszetvedelem/budapest-conference-13-04-2011.html

Myers, N. (1993) Biodiversity and Precautionary Principle. Ambio, 22: 74-79.

Nedwell, J.R., Brooker, A.G., und Barham, R.J. (2012) Assesment of underwater noise during the installation of export power cables at the Beatrice Offshore Wind Farm. Subacoustech Environmental Report No. E318R0106

Nedwell, J., Langworthy, J. & Howell, D., 2003. Assessment of sub-sea acoustic noise and vibration from offshore wind turbines and its impact on marine wildlife; initial measurements of underwater noise during construction of offshore windfarms, and comparison with background noise — Report No. 544 R,

Nekola, J.C., 2012. The impact of a utility corridor on terrestrial gastropod biodiversity. Biodiversity and Conservation, 21(3), S. 781-795. www.springerlink.com/index/3357H23G15537M77.pdf [Zugriff am 11. April 2012].

Nellemann, C., u. a., 2003. Progressive impact of piecemeal infrastructure development on wild reindeer. Biological Conservation, 113(2), S. 307-317. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S000632070300048X [Zugriff am 16. März 2012].

Nikolaus, G. (1984) Large numbers of birds killed by electric power line. Scopus, 8: 42.

Nikolaus, G. (2006) Where have all the African vultures gone? Vulture News, 55: 65–67.

Oil and Gas UK, (2013) Decommissioning of Pipelines in the North Sea Region. Oil & Gas UK. 48 S.

OGB, 2010. Riser & pipeline release frequencies, London, Brüssel.

Olendorff, R.R., Motroni, R.S., Call, M.W. (1980) Raptor Management: The State of the Art in 1980. Bureau of Land Management Technical Note No. 345. US Department of Interior, Denver, USA.

Olson, C.V. (2002) Human-related causes of raptor mortality in western Montana: things are not always as they seem. In: Carlton, R.G. (Hrsg.), Avian Interactions with Utility and Communication Structures, Proceedings of a Workshop. Electric Power Research Institute, Palo Alto, CA, USA, S. 71-82.

OSPAR-Kommission, 2008. Background document on potential problems associated with power cables other than those for oil and gas activities,

OSPAR (2009) Assessment of the environmental impacts of cables. Biodiversity Series. 18 S.

OSPAR (2010) Background document for maerl beds. OSPAR-Kommission. 34 S.

OSPAR (2012) Guidelines on Best Environmental Practice (BEP) in Cable Laying and Operation. Agreement 2012-2. OSPAR 12/22/1, Annex 14.

Parsons Brinkerhoff und Cable Consulting International Ltd, 2012. Electricity Transmission Costing Study — An Independent Report Endorsed by the Institution of Engineering & Technology,

Prinsen, H.A.M., G.C., Boere, N. Píres und J.J. Smallie (Hrsg.), 2011. Review of the conflict between migratory birds and electricity power grids in the African-Eurasian region. CMS Technical Series, AEWA Technical Series No. XX. Bonn, Deutschland www.cms.int/bodies/COP/cop10/docs_and_inf_docs/inf_38_electrocution_review.pdf.

Prinsen, H.A.M., J.J., Smallie, G.C., Boere und N. Píres (Hrsg.), 2012. Guidelines on how to avoid or mitigate impact of electricity power grids on migratory birds in the African-Eurasian region. CMS Technical Series No. XX, AEWA Technical Series, Bonn, Deutschland. www.unep-aewa.org/meetings/en/stc_meetings/stc7docs/pdf/stc7_20_electrocution_guidelines.pdf.

Prommer, M. (2011) Electrocuted Sakers. Saker LIFE, BNPI, Ungarn. sakerlife2.mme.hu/en/content/electrocuted-sakers.

PSCW (2009) Electric Transmission Lines. Wisconsin, USA.

Pullin, A.S., Stewart, G.B. (2006) Guidelines for systematic review in conservation and environmental management. Conservation biology: the journal of the Society for Conservation Biology, 20(6), 1647-56.

Raab, R., Spakovszky, P., Julius, E., Schütz, C., Schulze, C.H. (2010) Effects of power lines on flight behaviour of the West-Pannonian Great Bustard Otis tarda population. Bird Conservation International: 1- 14.

Real, J., Grande, J.M., Mañosa, S., Antonio, J. (2001) Causes of Death in Different Areas for Bonelli ' s Eagle Hieraaetus fasciatus in Spain. Bird Study, 221-228.

Reed, B. & Hovel, K., 2006. Seagrass habitat disturbance: how loss and fragmentation of eelgrass Zostera marina influences epifaunal abundance and diversity. Marine Ecology Progress Series, 326, pp.133-143. www.int-res.com/abstracts/meps/v326/p133-143/ [Zugriff am 2. Mai 2012].

RenewableUK, (2013) cumulative Impact Assessment Guidelines. Guiding Principles for cumulative impacts assessment in offshore wind farms. Juni 2013.

Rheindt, F.E., 2003. The impact of roads on birds: Does song frequency play a role in determining susceptibility to noise pollution? Journal of Ornithology, 144(3), pp.295-306. www.springerlink.com/index/10.1007/BF02465629 [Zugriff am 24. April 2012].

Rich, A.C., Dobkin, D.S., und Niles, L.J., 1994. Defining Forest Fragmentation by Corridor Width: The Influence of Narrow Forest-Dividing Corridors on Forest-Nesting Birds in Southern New Jersey. Conservation Biology, 8(4), S. 1109-1121. onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1046/j.1523-1739.1994.08041109.x/abstract [Zugriff am 30. April 2012].

Rich, A.C., Dobkin, D.S., Niles, L.J. (1994) Defining forest fragmentation by corridor width: the influence of narrow forest-dividing corridors on forest-nesting birds in southern New Jersey. Conservation Biology, 8: 1109–1121.

Rich, C. & Longcore, T. (Hrsg.). (2006) Ecological Consequences of Artificial Night Lighting. Washington, Island Press.

Roberts, D.A., 2012. Causes and ecological effects of resuspended contaminated sediments (RCS) in marine environments. Environment international, 40, S. 230-243. www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0160412011002704 [Zugriff am 16. April 2012].

Robinson, S.P, und Lepper, P.A. (2013) Scoping study: Review of current knowledge of underwater noise emissions from wave and tidal stream energy devices. The Crown Estate, 2013.

RTE, 2011. Liaison électrique souterraine à courant continu à 320 000 volts SAVOIE — PIEMONT — Etude d'impact,

RTE, Projet de zone d'accueil de production d'électricité de Lavera-Fos — Etude d'impact,

Russell, K.N., Ikerd, H., und Droege, S., 2005. The potential conservation value of unmowed powerline strips for native bees. Biological Conservation, 124(1), S. 133-148. linkinghub.elsevier.com/retrieve/pii/S0006320705000467 [Zugriff am 17. März 2012].

Schaub, M., Aebischer, A., Gimenez, O., Berger, S., Arlettaz, R. (2010) Massive Immigration Balances High Anthropogenic Mortality in a Stable Eagle Owl Population: Lessons for Conservation. Biological Conservation, 143(8): 1911-1918.

Schreiber, M., u. a., 2004. Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung negativer ökologischer Auswirkungen bei der Netzanbindung und -integration von Offshore-Windparks — Abschlussbericht, Bramsche.

Sekretariat des Übereinkommens über die biologische Vielfalt, 2010. Global Biodiversity Outlook 3, Montréal. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/22532583 [Zugriff am 27. April 2012].

Sergio, F., Marchesi, L., Pedrini, P., Ferrer, M., Penteriani, V. (2004) Electrocution Alters the Distribution and Density of a Top Predator, the Eagle Owl Bubo bubo. Journal of Applied Ecology, Dezember: 836-845.

Silva, J.P., Santos, M., Queirós,L., Leitão, D., Moreira, F., Pinto, M., Leqoc, M., Cabral, J.A. (2010): Estimating the influence of overhead transmission power lines and landscape context on the density of little bustard Tetrax tetrax breeding populations. Ecological Modelling 221: S. 1954–1963.

Skonberg, E.R., u. a., 2008. Inadvertent Slurry Returns during Horizontal Directional Drilling: In: J. W. Goodrich-Mahoney u. a., Hrsg. Environment Concerns in Rights-of-Way Management 8th International Symposium. Amsterdam: Elsevier, S. 613-621.

Slabbekoorn, H. & Ripmeester, E. a P., 2008. Birdsong and anthropogenic noise: implications and applications for conservation. Molecular ecology, 17(1), S. 72-83. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/17784917 [Zugriff am 4. März 2012].

SmartGrids ERA-Net (2012) Mapping & Gap Analysis of current European Smart Grids Projects. Report by the EEGI Member States Initiative: A pathway towards functional projects for distribution grids. Austrian Institute of Technology, Österreichisch.

Söker, H., Rehfeldt, K., Santjer, F., u. a. (2000) Offshore Wind Energy in the North Sea. Technical Possibilities and Ecological Considerations — A study for Greenpeace. 83 S.

SP Transmission und National Grid, 2011a. Western HVDC Link — Environmental Appraisal Supporting Report — Northern Point of Connection: Hunterson — Ardneil Bay Undergournd HDVC Cable,

SP Transmission und National Grid, 2011b. Western HVDC Link — Environmental Report — Marine Cable Route,

Statoil, (2012) Mariner Area Development Environmental Statement. DECC Project Reference: D/4145/2012.

Strevens, T.C., 2007. Powerline easements: ecological impacts and effects on small mammal movement. University of Wollongong. ro.uow.edu.au/theses/691/ [Zugriff am 23. Februar 2012].

Strevens, T.C., Puotinen, M.L., und Whelan, R.J., 2008. Powerline Easements: Ecological Impacts and Contribution to Habitat Fragmentation from Linear Features. Pacific Conservation Biology, 14(3), S. 159-168.

Summers, P.D., Cunnington, G.M., und Fahrig, L., 2011. Are the negative effects of roads on breeding birds caused by traffic noise? Journal of Applied Ecology, 48(6), S. 1527-1534. onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/j.1365-2664.2011.02041.x/full [Zugriff am 29. März 2012].

Swannell, R.P., Lee, K., und McDonagh, M., 1996. Field evaluations of marine oil spill bioremediation. Microbiological reviews, 60(2), S. 342-65. www.pubmedcentral.nih.gov/articlerender.fcgi?artid=239447&tool=pmcentrez&rendertype=abstract [Zugriff am 6. Juli 2012].

Swanson, C., und Isaji, T., 2006. Simulations of sediment transport and deposition from cable burial operations in Nantucket Sound for the Cape Wind Energy project, Available at: www.mms.gov/offshore/renewableenergy/DEIS/Report References — Cape Wind Energy EIS/Report No 4.1.1-2.pdf [Zugriff am 17. April 2012].

Temple, S.A. (1986) The problem of avian extinctions. In: Johnston, R.F (Hrsg.) Current Ornithology, Vol. 3: 453-485 Plenum, New York.

Thompson, P.M., Wilson, B., Grellier, K., Hammond, P.S. (2001) Combining power analysis and population viability analysis to compare traditional and precautionary approaches to conservation of coastal cetaceans. Conservation Biology, 14: 1253-1263.

Tintó, A., Real, J., Manosa, S. (2001) Avaluació del risc d'electrocució d'aus en línies elèctriques situades a Sant Llorenç del Munt i rodalies. V Trobada d'estudiosos de Sant Llorenç del Munt i l'Obac. Monografies, 35: 129-133.

Tri-State (2009) San Luis Valley — Calumet — Comanche Transmission Project. Southern Colorado Transmission Improvements. Working with Landowners. Colorado, USA.

Tucker, G.M., Evans, M.I. (1997) Habitats for birds in Europe: a conservation strategy for the wider environment. Cambridge, UK: BirdLife International (BirdLife Conservation Series no. 6).

UNEP (2011) UN Wildlife Meeting Pushes to Make Power Lines Safer for Birds. UNEP COP 10 communication. Bergen, Norwegen.

Ussenkov, S.M., 1997. Contamination of harbor sediments in the eastern Gulf of Finland (Neva Bay), Baltic Sea. Environmental Geology, 32(4), S. 274-280. www.springerlink.com/openurl.asp?genre=article&id=doi:10.1007/s002540050217 [Zugriff am 27. April 2012].

Vallejo, V.R., Arianoutsou, M., und Moreira, F., 2012. Fire Ecology and Post-Fire Restoration Approaches in Southern European Forest Types. In F. Moreira u. a., Hrsg. Post-Fire Management and Restoration of Southern European Forests. Springer Netherlands, S. 93-119. dx.doi.org/10.1007/978-94-007-2208-8_5 [Zugriff am 26. April 2012].

Van Rooyen, C. (2004) The Management of Wildlife Interactions with Overhead Lines. In: The fundamentals and practice of overhead line maintenance (132kV and above), S. 217-245. Eskom Technology, Services International, Johannesburg.

Van Rooyen, C. (2012) Bird Impact Assessment Report. Technical Document.

Venus, B., McCann, K. (2005) Bird Impact Assessment Study. Technical Document (S. 1-45).

Vistnes, I., u. a., 2001. Wild reindeer: impacts of progressive infrastructure development on distribution and range use. Polar Biology, 24(7), S. 531-537. www.springerlink.com/openurl.asp?genre=article&id=doi:10.1007/s003000100253 [Zugriff am 27. April 2012].

Walker, L. J., und Johnston, J. (1999) Guidelines for the Assessment of Indirect and Cumulative Impacts as well as Impact Interactions. Europäische Kommission. ec.europa.eu/environment/eia/eia-support.htm

Wetlands International, Wings Over Wetlands — UNEP-GEF African-Eurasian Flyways Project (2011) The Critical Site Network: Conservation of Internationally Important Sites for Waterbirds in the African-Eurasian Waterbird Agreement area. Wetlands International, Ede, the Netherlands and BirdLife International, Cambridge, UK.

Williams, R.J., und Bradstock, R.A., 2008. Large fires and their ecological consequences: introduction to the special issue. International Journal of Wildland Fire, 17(6), S. 685. www.publish.csiro.au/?paper=WF07155 [Zugriff am 25. April 2012].

Woinarski, J.C.Z., u. a., 2000. A different fauna?: captures of vertebrates in a pipeline trench, compared with conventional survey techniques; and a consideration of mortality patterns in a pipeline trench. Australian Zoologist, 31(3), S. 421-431.

Wolff, A., 2010. Plan de gestion 2010 — 2014 — Section A: Diagnostic et enjeux.

Xu, J., Pancras, T., und Grotenhuis, T., 2011. Chemical oxidation of cable insulating oil contaminated soil. Chemosphere, 84(2), S. 272-277. www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/21571353 [Zugriff am 26. April 2012].

Zalles, J.I., Bildstein, K.L. (2000) Raptor watch: A Global directory of Raptor Migration Sites. Cambridge, UK: BirdLife International; and Kempton, PA, USA: Hawk Mountain Sanctuary (Birdlife Conservation Series, Vol. 9).

Zozaya, E.L., Brotons, L., und Saura, S., 2011. Recent fire history and connectivity patterns determine bird species distribution dynamics in landscapes dominated by land abandonment. Landscape Ecology, 27(2), S. 171-184. www.springerlink.com/index/10.1007/s10980-011-9695-y [Zugriff am 13. März 2012].

Zucco, C., u. a., 2006. Ecological research on Offshore Wind Farms: International Exchange of Experiences — Part B: Literature Review of Ecological Impacts, Bonn, Bundesamt für Naturschutz.

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(1)  Alle Dokumente können über die folgende Website heruntergeladen werden: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm

(2)  COM(2015) 80 final.

(3)  Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach — ein Konzept für ein integriertes Energienetz http://ec.europa.eu/energy/publications/doc/2011_energy_infrastructure_en.pdf

(4)  Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 (ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 39).

(5)  Marine Infrastrukturen zum Transport von Energie werden in diesem Dokument in Kapitel 8 behandelt.

(6)  In diesem Leitfaden bezieht sich der Begriff „Transport“ auf das gesamte System, vom Transport im eigentlichen Sinn bis zur Verteilung. Wenn bei Stromleitungen zum Transport, zur Weiterleitung und zur Verteilung unterschiedliche Auswirkungen vorkommen, wird der jeweilige spezifische Begriff verwendet.

(7)  https://ec.europa.eu/energy/en/topics/infrastructure/projects-common-interest

(8)  Die Arten der nach Maßgabe der TEN-E-Verordnung zu entwickelnden Energieinfrastrukturkategorien werden in Anhang II der Verordnung genannt.

(9)  https://ec.europa.eu/energy/sites/ener/files/publication/MJ3010705ENC.pdf

(10)  http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/transparency_platform/map-viewer

(11)  Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure 'Projects of Common Interest' (PCIs)“, Juli 2013. http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/pci/doc/20130724_pci_guidance.pdf

(12)  http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0244:FIN:DE:PDF

(13)  Richtlinie 2009/147/EG (kodifizierte Fassung der Richtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten in der geänderten Fassung) — siehe http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32009L0147

(14)  Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, konsolidierte Fassung vom 1.1.2007 — http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A31992L0043

(15)  Der Begriff des „günstigen Erhaltungszustands“ kommt in der Vogelschutzrichtlinie nicht vor. Allerdings enthält die Vogelschutzrichtlinie in den Artikeln 4.1 und 4.2 entsprechende Anforderungen für besondere Schutzgebiete (BSG).

(16)  Artikel 6 Absatz 1 der FFH-Richtlinie gilt nicht für besondere Schutzgebiete. Für Schutzgebiete gelten jedoch analoge Bestimmungen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Vogelschutzrichtlinie mit „besonderen Erhaltungsmaßnahmen“ für BSG. Nach Artikel 7 der FFH-Richtlinie sind die Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 bis 4 dieser Richtlinie jedoch sowohl auf GGB (Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung) als auch auf bereits ausgewiesene BSG anwendbar.

(17)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/commission_note/commission_note2_DE.pdf

(18)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/commission_note/comNote%20conservation%20measures_DE.pdf

(19)  Nach Artikel 7 der FFH-Richtlinie sind die Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 3 und 4 dieser Richtlinie jedoch sowohl auf GGB (Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung) als auch auf bereits ausgewiesene BSG anwendbar.

(20)  Siehe Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG http://ec.europa.eu/environment/nature/conservation/species/guidance/pdf/guidance_de.pdf

(21)  http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/cobi.12262/full

(22)  http://www.easac.eu/fileadmin/PDF_s/reports_statements/Transforming.pdf

(23)  https://www.unenvironment.org/news-and-stories/story/planning-can-help-prevent-renewable-energy-surge-harming-wildlife

(24)  http://www.life-elia.eu/en/

(25)  Zusammenfassung: http://www.50hertz.com/Portals/3/Content/Dokumente/Netzausbau/Projekte%20an%20Land/Suedwest-Kuppelleitung/Informationsfaltblatt_Thueringer_Strombruecke_SWKL_201107.pdf

(26)  www.birdlife.org/datazone/sowb/casestudy/240

(27)  Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure 'Projects of Common Interest' (PCIs)“, Juli 2013. http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/pci/doc/20130724_pci_guidance.pdf

(28)  http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52009DC0469&from=de

(29)  Der Begriff der Abstufung kann wie folgt definiert werden: Unterscheidung unterschiedlicher Planungsebenen (Politik, Pläne, Programme), die nacheinander ausgearbeitet werden und sich wechselseitig beeinflussen (EG 1999). Mit der Abstufung wird beschrieben, wie die verschiedenen Planungsebenen ineinandergreifen.

(30)  Richtlinie 2009/72/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt.

(31)  Beschluss des Rates vom 27. Juni 1997 über Abschluss des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen im Namen der Gemeinschaft (ESPOO-Übereinkommen) (Vorschlag: ABl. C 104 vom 24.4.1992, S. 5, Beschluss nicht veröffentlicht) und Beschluss 2008/871/EG des Rates vom 20. Oktober 2008 zur Genehmigung des Protokolls über die strategische Umweltprüfung zum Espooer UN/ECE-Übereinkommen von 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (ABl. L 308 vom 19.11.2008, S. 33).

(32)  Artikel 7 der SUP-Richtlinie und Artikel 7 der UVP-Richtlinie.

(33)  http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/Transboundry%20EIA%20Guide.pdf

(34)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/art6/new_guidance_art6_4_de.pdf

(35)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/docs/Wind_farms.pdf; http://ec.europa.eu/news/energy/101013_de.htm; http://qsr2010.ospar.org/en/ch07_01.html http://www.ospar.org/content/content.asp?menu=00210305000000_000000_000000

(36)  https://windeurope.org/wp-content/uploads/files/about-wind/statistics/WindEurope-Annual-Offshore-Statistics-2016.pdf

(37)  http://www.4coffshore.com/windfarms/horns-rev-2-denmark-dk10.html

(38)  http://si-ocean.eu/en/upload/docs/WP3/Technology%20Status%20Report_FV.pdf

(39)  https://ec.europa.eu/jrc/en/news/jrc-ocean-energy-status-report-2016-edition

(40)  http://sequestration.mit.edu/tools/projects/index.html

(41)  https://windeurope.org/about-wind/reports/wind-energy-in-europe-scenarios-for-2030/

(42)  http://www.renewableuk.com/en/renewable-energy/wave-and-tidal/

(43)  http://northseagrid.info/project-description

(44)  http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/studies/doc/2014_nsog_report.pdf

(45)  http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/itre/dv/160/160620/16062011_study_pe457373_en.pdf

(46)  http://e3g.org/showcase/North-Seas-Grid

(47)  http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:115:0039:0075:DE:PDF

(48)  http://ec.europa.eu/environment/nature/knowledge/rep_habitats/index_en.htm

(49)  European Commission (2013) Interpretation Manual of European Union Habitats. EUR 28 April 2013. http://ec.europa.eu/environment/nature/legislation/habitatsdirective/docs/Int_Manual_EU28.pdf

(50)  http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/marine/docs/FAQ%20final%202012-07-27.pdf

(51)  https://www.bonnagreement.org/

(52)  http://qsr2010.ospar.org/media/assessments/p00437_Cables.pdf

(53)  Carter u. a, 2009, zufolge betreffen die Störungen einen Bereich mit einer Breite von 2-8 m.

(54)  Beispielsweise Camphuysen u. a. (2009); Jenssen (1996); de la Huz u. a., (2005).

(55)  Zusammenfassung in AMETS Foreshore Lease Application EIS, Anhang 4 (2010).

(56)  Beispielsweise Meissner und Sordyl, 2006: http://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/meeresundkuestenschutz/downloads/Forschungsberichte/Ecological_Research_Offshore-Wind_Part_B_Skripten_186.pdf

(57)  http://www.unesco-ioc-marinesp.be/msp_faq

(58)  http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32014L0089&from=EN

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ANHANG 1

Nationale und grenzüberschreitende Initiativen

Beispiele nationaler Rechtsvorschriften

In diesem Abschnitt werden u. a. Beispiele nationaler Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit Auswirkungen von Energietransporteinrichtungen auf die biologische Vielfalt erläutert.

Deutschland

Nach § 41 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege sind Masten und technische Bauteile von Mittelspannungsleitungen so zu konstruieren, dass Vögel gegen Stromschlag geschützt sind. An bestehenden Masten und technischen Bauteilen von Mittelspannungsleitungen mit hoher Gefährdung von Vögeln sind bis zum 31. Dezember 2012 die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung gegen Stromschlag durchzuführen.

Slowakei

Im slowakischen Gesetz Nr. 543/2000 Coll. über Natur- und Landschaftsschutz in der geänderten Fassung heißt es in § 4: „Wer Freileitungen baut oder eine geplante Wiederherstellung vornimmt, muss technische Lösungen verwenden, mit denen die Tötung von Vögeln verhindert wird“, und „wenn Belege für die Tötung von Vögeln auf Stromleitungen oder Kommunikationseinrichtungen gefunden werden können, kann die Naturschutzbehörde beschließen, dass ein Verantwortlicher für die Stromleitungen oder die Telekommunikationseinrichtungen Maßnahmen trifft, um die Tötung von Vögeln zu verhindern.“ Die Umweltschutzbehörden auf Bezirks- oder Regionalebene nehmen zu gebietsbezogenen Entscheidungen und zu Baugenehmigungen (u. a. für Strominfrastrukturen) Stellung. Im Jahr 2007 wurde ein Leitfaden erstellt, in dem Verfahren zur Vermeidung tödlicher Unfälle bei Vögeln auf Strominfrastrukturen beschrieben werden. Der Leitfaden enthält eine Übersicht über rechtliche Instrumente sowie Beschreibungen geeigneter technischer Lösungen (für Bergregionen und für Ebenen) und Vorschläge für weitere Lösungsansätze (beispielsweise rechtlich nicht vorgeschriebene Zusammenkünfte mit Energieversorgern im Vorfeld von Entscheidungen).

Spanien

In Spanien wurden die folgenden regionalen und nationalen Gesetze zur Vermeidung von Elektrokutionen bei Vögeln angenommen: Gesetzesdekret 178/2006 (10. Oktober) (1) zur Festlegung der Vorschriften zum Schutz von Vögeln vor Hochspannungsleitungen in der Junta de Andalucía und Königliches Gesetzesdekret 1432/2008 (29. August) (2) zur Festlegung technischer Maßnahmen zum Schutz von Vögeln vor Hochspannungsleitungen. Nach diesem nationalen Gesetzesdekret dürfen Unternehmen in für Vögel wichtigen Gebieten (u. a. in BSG) keine gefährlichen Stromleitungen mehr verlegen. Das Dekret enthält verschiedene verpflichtende technische Vorschriften für die Gestaltung von Strommasten sowie für Maßnahmen zum Kollisionsschutz, zur zeitlichen Planung von Arbeiten usw.

Umsetzung internationaler Übereinkommen

Mehrere Mitgliedstaaten setzen zudem Empfehlung Nr. 110 der Berner Konvention um, indem sie die technischen Normen für die Sicherheit von Stromleitungen sowie für Planungen und für Maßnahmen zum Kollisionsschutz in nationales Recht umsetzen.

Freiwillige Vereinbarungen und Instrumente

In diesem Abschnitt werden u. a. freiwillige Vereinbarungen im Zusammenhang mit Auswirkungen von Energietransporteinrichtungen auf die biologische Vielfalt erläutert.

European Grid: Erklärung über den Ausbau von Stromnetzen und Naturschutz in Europa (Declaration on Electricity Network Development and Nature Conservation in Europe) (3)

Diese Erklärung wurde am 10. November 2011 von mehreren europäischen NROs, Fernleitungsnetzbetreibern und verschiedene Unterstützern unterzeichnet. Das wesentliche Ziel besteht in der Schaffung einer Rahmenvereinbarung über Leitgrundsätze für die Bemühungen von Interessenträgern um die Minimierung negativer Auswirkungen auf die natürliche Umgebung (biologische Vielfalt und Ökosysteme), die mit der Schaffung von Stromtransporteinrichtungen (Fernleitungen und Erdkabel) einhergehen können. Die Erklärung beinhaltet übergeordnete Grundsätze, Grundsätze für strategische Planungen (einschließlich einer Abstimmung über die Notwendigkeit der Berücksichtigung von Umweltbelangen schon in den ersten Phasen eines Vorhabens (Grundsatz 4.1.1), die Verwendung von Tools zur Geokartierung (Grundsätze 4.1.4 ff.) und Grundsätze zur Projektplanung und zur Reduzierung der Auswirkungen vorhandener Stromleitungen.

Die Renewables Grid Initiative (4)

Die Renewables Grid Initiative (RGI) bietet einen Rahmen für die Zusammenarbeit von NROs und von Fernleitungsnetzbetreibern in ganz Europa. Sie fördert den transparenten und umweltschonenden Netzausbau, um ein weiteres stetiges Wachstum erneuerbarer Energiequellen und die Umstellung auf saubere Energie zu ermöglichen. Der RGI gehören Mitglieder aus verschiedenen europäischen Ländern an, darunter Fernleitungsnetzbetreiber aus Belgien (Elia), Frankreich (RTE), Deutschland (50Hertz und TenneT), Italien (Terna), den Niederlanden (TenneT), Spanien (Red Eléctrica, REE), der Schweiz (Swissgrid) und Norwegen (Statnett) sowie NROs wie WWF International, BirdLife Europe, Fundación Renovables, Germanwatch, Legambiente, die Royal Society for the Protection of Birds (RSPB), Climate Action Network (CAN) Europe und Natuur&Milieu. Die RGI wurde im Juli 2009 gegründet.

Das Abkommen über einen Himmel ohne Hindernisse (5)

Am 26. Februar 2008 schloss die ungarische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (MME / BirdLife Hungary) diese Vereinbarung mit dem Ministerium für Umwelt und Wasser sowie mit betroffenen Stromversorgern in Ungarn, um eine langfristige Lösung für das Problem der Elektrokution von Vögeln zu entwickeln. Im Rahmen dieser Vereinbarung erstellte MME im Jahr 2008 eine Karte mit wichtigen Gebieten in Ungarn, in denen es bei der Verlegung von Stromleitungen vermehrt zu Konflikten mit Vögeln gekommen war. Stromversorger verpflichteten sich zur „vogelfreundlichen“ Umgestaltung aller gefährlichen Stromleitungen in Ungarn bis 2020 und zur Anwendung „vogelfreundlicher“ Methoden beim Management neu gebauter Stromleitungen. In Zusammenarbeit der Stromversorger mit Naturschutzfachleuten werden Leitlinien für einschlägige beste verfügbare Technologien ständig überarbeitet und neue Lösungen in der Praxis erprobt.

Budapester Erklärung über Vogelschutz und Stromleitungen (6)

Diese Erklärung wurde auf der kürzlich durchgeführten Konferenz „Power lines and bird mortality in Europe“ (Budapest, 13. April 2011) angenommen. An der Organisation der Konferenz waren MME/BirdLife Hungary sowie das Ministerium für die Entwicklung des ländlichen Raums und BirdLife Europe beteiligt. Teilnehmer waren Interessenträger europäischer und zentralasiatischer Länder, die Europäische Kommission, UNEP-AEWA, Energieversorger, Experten, Unternehmen und NROs. In der Erklärung wurden alle interessierten Parteien aufgerufen, gemeinsam ein Maßnahmenprogramm für eine wirksame Minimierung der tödlichen Unfälle bei Vögeln aufgrund von Stromleitungen in Kontinentaleuropa und darüber hinaus einzuführen.

Die slowakische technische Norm

Im Jahr 2009 veröffentlichte der ostslowakische Stromversorger Vychodoslovenska Energeticke (VSE) eine interne technische Norm mit dem Titel Bau und Änderung von 22-kV-Freileitungen unter Beachtung des Vogelschutzes.

Die Energy & Biodiversity Initiative (7)

Als führende Energieversorger den Wert der Einbeziehung von Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt beim Ausbau der Öl- und Gasversorgung erkannten, nahmen einige von ihnen Kontakt mit wichtigen Naturschutzorganisationen auf, um Verfahren zum Erhalt der biologischen Vielfalt zu entwickeln und zu fördern. Im Rahmen ihrer im Jahr 2001 ins Leben gerufenen und im Jahr 2007 beendeten Partnerschaft (Energy and Biodiversity Initiative (EBI)) wurden praktische Leitlinien, Instrumente und Modelle zur Verbesserung der Umweltleistung von Vorhaben zur Energieerzeugung, zur Minimierung von Beeinträchtigungen der biologischen Vielfalt und zur Maximierung der Möglichkeiten zur Unterstützung des Naturschutzes bei der Erschließung von Öl- und Gasvorkommen entwickelt.

Das Programm LIFE+ (8)

LIFE+ ist das Finanzierungsinstrument der EU zur Förderung von Vorhaben in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz. Mehrere LIFE+-Projekte hatten die Auswirkungen von Strominfrastrukturen auf Vögel zum Gegenstand, und zahlreiche Pläne zum Schutz von Vögeln enthalten Bestimmungen über Stromleitungen. Im der nachstehenden Tabelle werden diese Projekte ab dem Jahr 2000 in einem nicht erschöpfenden Überblick beschrieben.

LIFE+-Projekte in Verbindung mit Strominfrastrukturen und Vögeln

| Bezeichnung | Titel | Mitgliedstaat |
| --- | --- | --- |
| LIFE04 NAT/ES /000034 (9) | ZEPA eléct. Aragonien — Modifizierung der Stromleitungen im BSG Aragonien

  Mit dem Projekt sollte eine von der Regierung von Aragonien entwickelte Strategie zur Anpassung des Freileitungsnetzes an die Erfordernisse von 16 BSG in der Region umgesetzt werden. | ES |
| LIFE06 NAT/E /000214 (10) | Tendidos Electricos Murcia — Änderung gefährlicher Freileitungen in besonderen Schutzgebieten für Vögel in der Region Murcia

  Mit diesem Projekt wird die von der Regierung der autonomen Gemeinschaft Murcia entwickelte Strategie zur Anpassung der Freileitungen an die Erhaltungsanforderungen von fünf BSG des regionalen Natura-2000-Netzes umgesetzt. | ES |
| LIFE10 NAT/BE /000709 (11) | ELIA — Entwicklung der Trassen des Stromtransportnetzes mit Blick auf die Förderung der biologischen Vielfalt

  Mit dem Projekt ELIA sollen innovative Verfahren für die Schaffung und die Unterhaltung von Korridoren unter Freileitungen unter größtmöglicher Nutzung von Potenzialen zur Förderung der biologischen Vielfalt entwickelt werden. | BE |
| LIFE05 ENV/NL /000036 (12) | EFET — Demonstration einer neuen umweltfreundlichen Hochspannungsfreileitung

  Mit dem Projekt sollte eine neue Kombination von Hochspannungsfreileitungen und Strommasten demonstriert werden, bei der die magnetische Feldstrahlung erheblich geringer ist und daher auch negative Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt reduziert werden. | NL |
| LIFE00 NAT/IT /007142 (13) | Po ENEL — Verbesserung der Lebensräume durch Wiederherstellung und/oder Umwandlung bestehender und im Bau befindlicher Kraftwerke im Po-Delta-Park (Parco del Delta del Po)

  Das Hauptziel dieses LIFE Nature-Projekts bestand darin, das Risiko von Kollisionen und Elektrokutionen bei Vögeln in 20 als gefährlich eingestuften Gebieten mit Stromleitungen über eine Strecke von insgesamt ca. 91 km zu reduzieren bzw. zu beseitigen. | IT |
| Andere LIFE-Projekte konzentrieren sich auf den Erhalt bestimmter Vogelarten und beinhalten daher Maßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen von Stromleitungen auf Vögel, z. B. Aquila heliaca im Karpatenbecken (LIFE02 NAT/H/008627 und LIFE03 NAT/SK/000098), OTISHU zum Schutz von Otis tarda in Ungarn (LIFE04 NAT/HU/000109), ZEPA La Serena zur Bewirtschaftung des BSG-GGB „La Serena y Sierras periféricas“ (LIFE00 NAT/E/007348), Großtrappe — Grenzüberschreitender Schutz der Großtrappe in Österreich (LIFE05 NAT/A/000077 und LIFE09 NAT/AT/000225), Ochrona bociana białego — Schutz der Weißstorchpopulation im Natura-2000-Gebiet Ostoja Warmińska (LIFE09 NAT/PL/000253). |

Bezeichnung

Titel

Mitgliedstaat

LIFE04 NAT/ES /000034 (9)

ZEPA eléct. Aragonien — Modifizierung der Stromleitungen im BSG Aragonien

Mit dem Projekt sollte eine von der Regierung von Aragonien entwickelte Strategie zur Anpassung des Freileitungsnetzes an die Erfordernisse von 16 BSG in der Region umgesetzt werden.

ES

LIFE06 NAT/E /000214 (10)

Tendidos Electricos Murcia — Änderung gefährlicher Freileitungen in besonderen Schutzgebieten für Vögel in der Region Murcia

Mit diesem Projekt wird die von der Regierung der autonomen Gemeinschaft Murcia entwickelte Strategie zur Anpassung der Freileitungen an die Erhaltungsanforderungen von fünf BSG des regionalen Natura-2000-Netzes umgesetzt.

ES

LIFE10 NAT/BE /000709 (11)

ELIA — Entwicklung der Trassen des Stromtransportnetzes mit Blick auf die Förderung der biologischen Vielfalt

Mit dem Projekt ELIA sollen innovative Verfahren für die Schaffung und die Unterhaltung von Korridoren unter Freileitungen unter größtmöglicher Nutzung von Potenzialen zur Förderung der biologischen Vielfalt entwickelt werden.

BE

LIFE05 ENV/NL /000036 (12)

EFET — Demonstration einer neuen umweltfreundlichen Hochspannungsfreileitung

Mit dem Projekt sollte eine neue Kombination von Hochspannungsfreileitungen und Strommasten demonstriert werden, bei der die magnetische Feldstrahlung erheblich geringer ist und daher auch negative Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt reduziert werden.

NL

LIFE00 NAT/IT /007142 (13)

Po ENEL — Verbesserung der Lebensräume durch Wiederherstellung und/oder Umwandlung bestehender und im Bau befindlicher Kraftwerke im Po-Delta-Park (Parco del Delta del Po)

Das Hauptziel dieses LIFE Nature-Projekts bestand darin, das Risiko von Kollisionen und Elektrokutionen bei Vögeln in 20 als gefährlich eingestuften Gebieten mit Stromleitungen über eine Strecke von insgesamt ca. 91 km zu reduzieren bzw. zu beseitigen.

IT

Andere LIFE-Projekte konzentrieren sich auf den Erhalt bestimmter Vogelarten und beinhalten daher Maßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen von Stromleitungen auf Vögel, z. B. Aquila heliaca im Karpatenbecken (LIFE02 NAT/H/008627 und LIFE03 NAT/SK/000098), OTISHU zum Schutz von Otis tarda in Ungarn (LIFE04 NAT/HU/000109), ZEPA La Serena zur Bewirtschaftung des BSG-GGB „La Serena y Sierras periféricas“ (LIFE00 NAT/E/007348), Großtrappe — Grenzüberschreitender Schutz der Großtrappe in Österreich (LIFE05 NAT/A/000077 und LIFE09 NAT/AT/000225), Ochrona bociana białego — Schutz der Weißstorchpopulation im Natura-2000-Gebiet Ostoja Warmińska (LIFE09 NAT/PL/000253).

Projekt BESTGRID (14)

Das im April 2013 initiierte Projekt BESTGRID umfasst vier Pilotprojekte in Belgien, Deutschland und im Vereinigten Königreich. Im Rahmen des Projekts arbeiteten neun Partner (Fernleitungsnetzbetreiber, europäische NROs und ein Forschungsinstitut) zusammen, um die lokale und öffentliche Akzeptanz von Prozessen zum Netzausbau zu fördern. Mit dem Projekt sollten die Transparenz und die Einbeziehung der Öffentlichkeit gefördert, Genehmigungsverfahren durch proaktives Berücksichtigen oder gar Übertreffen von Umweltschutzstandards beschleunigt und eine konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit an Genehmigungsverfahren für europäische Energieinfrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse unterstützt werden. Im Rahmen des Projekts wurde ein Handbuch zum Naturschutz bei der Planung von Energienetzen entwickelt. (15)

Die europäische Kampagne Unternehmen und biologische Vielfalt (Business and Biodiversity Campaign) (16)

Die europäische Kampagne Unternehmen und biologische Vielfalt (Business and Biodiversity Campaign) wurde von einem Konsortium europäischer Unternehmen unter Führung und Koordinierung des Global Nature Fund initiiert, um das Engagement des privaten Sektors zum Erhalt der biologischen Vielfalt und zur Unterstützung von Ökosystemdienstleistungen zu fördern. Die Kampagne wird durch das EU-Programm LIFE+ unterstützt. In vielen Teilen der Welt werden im Zusammenhang mit Unternehmen und biologischer Vielfalt von verschiedenen Akteuren (nicht kommerziellen Organisationen oder Unternehmen und Wirtschaftsverbänden) Initiativen entwickelt und eingeleitet.

Die portugiesische Initiative zu Unternehmen und biologischer Vielfalt (17)

Mit der portugiesischen Initiative zu Unternehmen und biologischer Vielfalt soll durch langfristige freiwillige Vereinbarungen eine gemeinsame Grundlage für die Zusammenarbeit im Spannungsfeld zwischen Wirtschaft und dem Erhalt der biologischen Vielfalt geschaffen werden, die die Einführung von Strategien zur Förderung der biologischen Vielfalt und einer geeigneten Unternehmenspolitik unterstützt. In den portugiesischen Behörden (ICNB, Institut für Naturschutz und biologische Vielfalt) sowie von den portugiesischen Betreibern von Netzen zum Transport und zur Verteilung von Strom wurden Leitfäden zu den Auswirkungen von Energietransporteinrichtungen auf die biologische Vielfalt entwickelt.

Maßnahmen im Zusammenhang mit der Staatlichen Naturschutzbehörde der Slowakischen Republik (18)

Die Staatliche Naturschutzbehörde der Slowakischen Republik (ein Fachgremium des Umweltministeriums) arbeitet mit drei großen Stromverteilungsunternehmen (in der zentralen Slowakei sowie im Osten und im Westen der Slowakei) zusammen. Diese durch NROs im Bereich des Vogelschutzes unterstützte Zusammenarbeit wurde durch mehrere LIFE-Projekte gestärkt. Die Zusammenarbeit reicht von einer schriftlichen Vereinbarung bis hin zur Strategie zur Beseitigung von Gefährdungen von Vögeln durch die 22-kV-Stromleitungen. Die Festlegung von Jahresplänen, die schrittweise Ermittlung „vorrangiger“ Abschnitte, die Zusammenarbeit im methodischen Bereich und die Förderung und Prüfung von Abschwächungsmethoden sind einige Ergebnisse der durch mehrere LIFE-Projekte gestärkten langfristigen Zusammenarbeit.

Maßgebliche internationale Übereinkünfte und Abkommen über den Schutz der Natur und den Erhalt der biologischen Vielfalt

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sowie die meisten übrigen europäischen Länder sind Vertragsparteien verschiedener internationaler Übereinkommen und Abkommen im Umweltschutzbereich. Daher müssen europäische und nationale Rechtsrahmen zum Naturschutz und zum Erhalt der biologischen Vielfalt in vollem Umfang auch die Verpflichtungen nach diesen Übereinkommen und Abkommen erfüllen.

Diese Übereinkommen und Abkommen haben dazu beigetragen, den Rechtsrahmen für die Politik und die Rechtsvorschriften der EU zur Förderung der biologischen Vielfalt zu prägen. Außerdem haben sie geholfen, die Beziehung zwischen der EU und Drittländern zu definieren. Im Folgenden werden die wichtigsten für Energieinfrastrukturen und für den Naturschutz in Europa relevanten Übereinkommen und Abkommen beschrieben. Im Zusammenhang mit einigen dieser Übereinkommen und Abkommen wurden spezifische Empfehlungen und Entschließungen über Energieinfrastrukturen und über wild lebende Arten insbesondere im Zusammenhang mit Freileitungen angenommen. (19)

Übereinkommen über die biologische Vielfalt (20)

Das Übereinkommen über biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CDB) ist ein internationaler Vertrag, der im Juni 1992 in Rio de Janeiro angenommen wurde. Mit diesem Übereinkommen wurde der Umfang von Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt über Arten und Lebensräume hinaus auf die nachhaltige Nutzung biologischer Ressourcen zum Nutzen der Menschheit ausgedehnt. Bislang sind 193 Länder Vertragsstaaten des Übereinkommens.

Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (21)

Die „Berner Konvention“ trat 1982 in Kraft. Sie hat erheblich zur Unterstützung der Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Europa beigetragen. Die Berner Konvention wurde von 45 Mitgliedstaaten des Europarats sowie von der Europäischen Union und von vier afrikanischen Ländern unterzeichnet. Ein wichtiges Ziel des Übereinkommens besteht in der Schaffung des Smaragd-Netzes (22) mit Gebieten von besonderem Schutzinteresse. Dieses Netz ist unabhängig vom Natura-2000-Netz der EU. Der Ständige Ausschuss der Berner Konvention nahm im Jahr 2004 eine Empfehlung (Nr. 110) zur Minimierung der negativen Wirkungen oberirdischer Stromtransporteinrichtungen (Stromleitungen) auf Vögel an. (23) Im Jahr 2011 verlangte der Ständige Ausschuss von den Vertragsparteien des Übereinkommens zweijährliche Berichte über Fortschritte bei der Umsetzung von Empfehlung Nr. 110.

Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) (24)

Das CMS („Bonner Konvention“) soll den Erhalt wandernder Tierarten in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet gewährleisten. Es trat im Jahr 1983 in Kraft und wurde inzwischen von 116 Parteien unterzeichnet. Mehrere nach diesem Übereinkommen unterzeichnete Resolutionen, Empfehlungen und Vereinbarungen sind für die Behandlung von Konflikten zwischen wandernden Tierarten und Energieinfrastrukturen (insbesondere Stromfernleitungen) von Bedeutung:

| | Resolution 7.4 (25) der Bonner Konvention (CMS) über die Elektrokution von Zugvögeln ruft alle Vertragsstaaten und Nicht-Vertragsstaaten auf, das Risiko von Elektrokutionen durch geeignete Maßnahmen bei der Planung und beim Bau von Stromleitungen einzudämmen. |
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Resolution 7.4 (25) der Bonner Konvention (CMS) über die Elektrokution von Zugvögeln ruft alle Vertragsstaaten und Nicht-Vertragsstaaten auf, das Risiko von Elektrokutionen durch geeignete Maßnahmen bei der Planung und beim Bau von Stromleitungen einzudämmen.

| | Dokument UNEP/CMS/Inf.7.21 enthält einen Maßnahmenkatalog. |
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Dokument UNEP/CMS/Inf.7.21 enthält einen Maßnahmenkatalog.

| | Im Aktionsplan der Absichtserklärung über den Erhalt wandernder Zugvögel in Afrika und in Eurasien (Greifvogel-MoU) (26) werden Stromleitungen als wichtigste Bedrohung für Vögel eingestuft. Außerdem wird eine vorrangige Maßnahme zur Reduzierung der Auswirkungen von Stromleitungen beschrieben. Mit dem Plan sollen u. a. durch Umweltverträglichkeitsprüfungen in größtmöglichem Umfang hohe Umweltstandards für die Planung und den Bau von Strukturen gefördert werden, um deren Auswirkungen auf Tierarten (insbesondere Kollisionen und Elektrokutionen) sowie die Auswirkungen bestehender Strukturen dann zu minimieren, wenn offensichtlich wird, dass sie negative Auswirkungen auf die betroffenen Arten haben.
  Im Aktionsplan werden die folgenden vier Maßnahmen im Zusammenhang mit Stromleitungen und Greifvögeln vorgeschlagen:






  — | 1.4 Überprüfung relevanter Rechtsvorschriften und möglichst Durchführung geeigneter Schritte, um sicherzustellen, dass für alle neuen Stromleitungen eine Gestaltung vorgeschrieben wird, mit der tödliche Unfälle bei Greifvögeln vermieden werden; |
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Im Aktionsplan der Absichtserklärung über den Erhalt wandernder Zugvögel in Afrika und in Eurasien (Greifvogel-MoU) (26) werden Stromleitungen als wichtigste Bedrohung für Vögel eingestuft. Außerdem wird eine vorrangige Maßnahme zur Reduzierung der Auswirkungen von Stromleitungen beschrieben. Mit dem Plan sollen u. a. durch Umweltverträglichkeitsprüfungen in größtmöglichem Umfang hohe Umweltstandards für die Planung und den Bau von Strukturen gefördert werden, um deren Auswirkungen auf Tierarten (insbesondere Kollisionen und Elektrokutionen) sowie die Auswirkungen bestehender Strukturen dann zu minimieren, wenn offensichtlich wird, dass sie negative Auswirkungen auf die betroffenen Arten haben.

Im Aktionsplan werden die folgenden vier Maßnahmen im Zusammenhang mit Stromleitungen und Greifvögeln vorgeschlagen:

—

1.4 Überprüfung relevanter Rechtsvorschriften und möglichst Durchführung geeigneter Schritte, um sicherzustellen, dass für alle neuen Stromleitungen eine Gestaltung vorgeschrieben wird, mit der tödliche Unfälle bei Greifvögeln vermieden werden;

| — | 2.3 Durchführung von Risikoanalysen in wichtigen Gebieten (u. a. den in Tabelle 3 der Greifvogel-MoU genannten Gebieten) zur Ermittlung und Beseitigung tatsächlicher oder potenzieller Ursachen gehäufter tödlicher Unfälle infolge menschlicher Einwirkung (Brände, Auslegen von Gift, Verwendung von Pestiziden, Betrieb von Stromleitungen und Windrädern usw.); |
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2.3 Durchführung von Risikoanalysen in wichtigen Gebieten (u. a. den in Tabelle 3 der Greifvogel-MoU genannten Gebieten) zur Ermittlung und Beseitigung tatsächlicher oder potenzieller Ursachen gehäufter tödlicher Unfälle infolge menschlicher Einwirkung (Brände, Auslegen von Gift, Verwendung von Pestiziden, Betrieb von Stromleitungen und Windrädern usw.);

| — | 3.2 Nach Möglichkeit Durchführung erforderlicher Maßnahmen, um sicherzustellen, dass bestehende Stromleitungen, von das größte Risiko für Greifvögel ausgeht, so geändert werden, dass es nicht mehr zur Elektrokution von Greifvögeln kommt; |
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—

3.2 Nach Möglichkeit Durchführung erforderlicher Maßnahmen, um sicherzustellen, dass bestehende Stromleitungen, von das größte Risiko für Greifvögel ausgeht, so geändert werden, dass es nicht mehr zur Elektrokution von Greifvögeln kommt;

| — | 5.5 Überwachung der Auswirkungen von Stromleitungen und Windparks auf Greifvögel, u. a. durch Analysen vorhandener Daten (z. B. Beringungsdaten). |
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5.5 Überwachung der Auswirkungen von Stromleitungen und Windparks auf Greifvögel, u. a. durch Analysen vorhandener Daten (z. B. Beringungsdaten).

| | Das Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (27) (AEWA) ruft zu einem koordinierten Vorgehen entlang der gesamten Zugrouten und Flugwege auf. Das Abkommen trat 1999 in Kraft. Es betrifft 119 Länder und 235 Wasservogelarten. Die EU hat das AEWA im Jahr 2005 unterzeichnet.






  Abbildung: UNEP/AEWA Leitlinien (28)

  Der deutsche Energieversorger RWE Rhein-Ruhr Netzservice GmbH (RWE RR NSG) und das UNEP/AEWA-Sekretariat unterzeichneten auf der 37. Konferenz des Ständigen Ausschusses der Bonner Konvention (Bonn, 23. und 24. November 2010) ein Partnerschaftsabkommen. Nach diesem Abkommen stellte RWE RR NSG Finanzmittel für die Erstellung einer unabhängigen Prüfung von Konflikten zwischen Zugvögeln und Stromnetzen in der afrikanisch-eurasischen Region (Prinsen u. a., 2011) und für die Entwicklung von Leitlinien zur Abschwächung und Vermeidung dieser Konflikte bereit (Prinsen u. a., 2012).
  Ende 2010 beauftragte das UNEP/AEWA-Sekretariat ebenfalls im Rahmen des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) und der Absichtserklärung zum Schutz von Greifvögeln (Raptors MuO) im Rahmen des CMS ein internationales Konsortium von Fachorganisationen mit der Durchführung der Prüfung und der Erstellung der Leitlinien. Die Leitlinien enthalten verschiedene technische und rechtliche Ansätze zur Vermeidung von Elektrokutionen und zur Vermeidung und Abschwächung der Auswirkungen von Kollisionen von Zugvögeln in der afrikanisch-eurasischen Region sowie Vorschläge zur Bewertung und Überwachung der Wirksamkeit von Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen.
  Nach förmlichen Konsultationen nahm die 5. Konferenz der Vertragsstaaten diese Leitlinien als Naturschutzleitlinien im Sinne von Artikel IV des Übereinkommens an (Resolutionsentwurf AEWA/MOP5 DR10 — Überarbeitung und Annahme von Naturschutzleitlinien). Die Europäische Union sowie die meisten Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Übereinkommens. Die Leitlinien unterstützen die Vertragsparteien bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach dem Übereinkommen. |
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Das Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (27) (AEWA) ruft zu einem koordinierten Vorgehen entlang der gesamten Zugrouten und Flugwege auf. Das Abkommen trat 1999 in Kraft. Es betrifft 119 Länder und 235 Wasservogelarten. Die EU hat das AEWA im Jahr 2005 unterzeichnet.

Abbildung: UNEP/AEWA Leitlinien (28)

Der deutsche Energieversorger RWE Rhein-Ruhr Netzservice GmbH (RWE RR NSG) und das UNEP/AEWA-Sekretariat unterzeichneten auf der 37. Konferenz des Ständigen Ausschusses der Bonner Konvention (Bonn, 23. und 24. November 2010) ein Partnerschaftsabkommen. Nach diesem Abkommen stellte RWE RR NSG Finanzmittel für die Erstellung einer unabhängigen Prüfung von Konflikten zwischen Zugvögeln und Stromnetzen in der afrikanisch-eurasischen Region (Prinsen u. a., 2011) und für die Entwicklung von Leitlinien zur Abschwächung und Vermeidung dieser Konflikte bereit (Prinsen u. a., 2012).

Ende 2010 beauftragte das UNEP/AEWA-Sekretariat ebenfalls im Rahmen des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) und der Absichtserklärung zum Schutz von Greifvögeln (Raptors MuO) im Rahmen des CMS ein internationales Konsortium von Fachorganisationen mit der Durchführung der Prüfung und der Erstellung der Leitlinien. Die Leitlinien enthalten verschiedene technische und rechtliche Ansätze zur Vermeidung von Elektrokutionen und zur Vermeidung und Abschwächung der Auswirkungen von Kollisionen von Zugvögeln in der afrikanisch-eurasischen Region sowie Vorschläge zur Bewertung und Überwachung der Wirksamkeit von Vermeidungs- und Abschwächungsmaßnahmen.

Nach förmlichen Konsultationen nahm die 5. Konferenz der Vertragsstaaten diese Leitlinien als Naturschutzleitlinien im Sinne von Artikel IV des Übereinkommens an (Resolutionsentwurf AEWA/MOP5 DR10 — Überarbeitung und Annahme von Naturschutzleitlinien). Die Europäische Union sowie die meisten Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Übereinkommens. Die Leitlinien unterstützen die Vertragsparteien bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach dem Übereinkommen.

| | Das Abkommen zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen (29) (EUROBATS) schützt alle 45 in Europa vorkommenden Fledermausarten. Es trat 1994 in Kraft. Bislang haben 32 Länder das Abkommen unterzeichnet. Im Wesentlichen dient das Abkommen der Umsetzung gemeinsamer Naturschutzstrategien und der Verbreitung internationaler Erfahrungen. |
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Das Abkommen zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen (29) (EUROBATS) schützt alle 45 in Europa vorkommenden Fledermausarten. Es trat 1994 in Kraft. Bislang haben 32 Länder das Abkommen unterzeichnet. Im Wesentlichen dient das Abkommen der Umsetzung gemeinsamer Naturschutzstrategien und der Verbreitung internationaler Erfahrungen.

| | Übereinkommen zum Schutz von Kleinwalen in der Nord- und Ostsee (30) (ASCOBANS): Mit diesem Übereinkommen sollen Maßnahmen der zehn Vertragsparteien zur Verringerung negativer Auswirkungen von Beifängen, Lebensraumverlusten, Meeresverschmutzung und Lärmbelästigungen koordiniert werden. Das Übereinkommen wurde 1991 unterzeichnet. Im Jahr 2006 wurde eine Entschließung über negative Auswirkungen von Lärmbelästigungen auf Kleinwale angenommen, die für potenzielle Auswirkungen von Energieinfrastrukturen von Bedeutung sein könnte. |
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Übereinkommen zum Schutz von Kleinwalen in der Nord- und Ostsee (30) (ASCOBANS): Mit diesem Übereinkommen sollen Maßnahmen der zehn Vertragsparteien zur Verringerung negativer Auswirkungen von Beifängen, Lebensraumverlusten, Meeresverschmutzung und Lärmbelästigungen koordiniert werden. Das Übereinkommen wurde 1991 unterzeichnet. Im Jahr 2006 wurde eine Entschließung über negative Auswirkungen von Lärmbelästigungen auf Kleinwale angenommen, die für potenzielle Auswirkungen von Energieinfrastrukturen von Bedeutung sein könnte.

| | Das Übereinkommen zum Schutz der Wale und Delfine im Mittelmeer und im Schwarzen Meer sowie in angrenzenden Gebieten des Nordostatlantiks (31) (ACCOBAMS) bildet einen Rahmen für die Zusammenarbeit zum Erhalt der marinen biologischen Vielfalt im Mittelmeer und im Schwarzen Meer. Mit diesem Übereinkommen sollten vor allem bestehende Gefährdungen verringert und das Wissen über Kleinwale in diesen Meeren ausgeweitet werden. Das Übereinkommen trat 2001 in Kraft. |
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Das Übereinkommen zum Schutz der Wale und Delfine im Mittelmeer und im Schwarzen Meer sowie in angrenzenden Gebieten des Nordostatlantiks (31) (ACCOBAMS) bildet einen Rahmen für die Zusammenarbeit zum Erhalt der marinen biologischen Vielfalt im Mittelmeer und im Schwarzen Meer. Mit diesem Übereinkommen sollten vor allem bestehende Gefährdungen verringert und das Wissen über Kleinwale in diesen Meeren ausgeweitet werden. Das Übereinkommen trat 2001 in Kraft.

Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung (32)

Das „Übereinkommen von Ramsar“ ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der den Rahmen für nationale Maßnahmen und die internationale Zusammenarbeit für den Schutz und die wohlausgewogene Nutzung von Feuchtgebieten bildet. Das Übereinkommen wurde 1971 angenommen und in den Jahren 1982 und 1987 geändert. Bislang sind dem Übereinkommen 160 Vertragsstaaten beigetreten, und bisher wurden weltweit 2006 Gebiete in die „Ramsar-Liste“ der Feuchtgebiete von internationaler Bedeutung aufgenommen. In dem Übereinkommen ist eine Ratifizierung durch supranationale Vereinigungen wie die Europäische Union nicht vorgesehen; alle Mitgliedstaaten der EU sind jedoch Vertragsstaaten des Übereinkommens.

Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (33)

Das OSPAR-Übereinkommen bietet einen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit in vielfältigen Bereichen, u. a. im Hinblick auf den Erhalt von Ökosystemen und der biologischen Vielfalt in der Meeresumwelt und die Auswirkungen von Eutrophierung und gefährlichen Stoffen sowie für Überwachungen und Bewertungen. Das Übereinkommen wurde 1992 infolge der Zusammenführung der früheren Übereinkommen von Oslo und Paris (1972 bzw. 1974) unterzeichnet. Im Rahmen dieses Übereinkommens wurden mehrere Untersuchungen potenzieller Auswirkungen von Energieinfrastrukturen auf die Meeresumwelt initiiert.

Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt im Ostseegebiet (34)

HELCOM, oder das Übereinkommen von Helsinki, gilt für das Ostseebecken sowie für sämtliche Binnengewässer im Einzugsgebiet der Ostsee. Das Übereinkommen wurde 1980 angenommen und im Jahr 1992 geändert. Vertragsparteien sind alle Ostsee-Anrainerstaaten und die EU.

Übereinkommen zum Schutz des Mittelmeers gegen Verschmutzung (35)

Das Barcelona-Übereinkommen hat in erster Linie die Regulierung und die Reduzierung negativer Auswirkungen von Verschmutzungen im Mittelmeerbecken zum Gegenstand. Es wurde 1976 angenommen und zuletzt im Jahr 1995 geändert. Die meisten Anrainerstaaten im Mittelmeerraum haben das Übereinkommen unterzeichnet.

North Sea Countries Offshore Grid Initiative (NSCOGI)

Die North Sea Countries Offshore Grid Initiative (NSCOGI) ist ein Übereinkommen zwischen Nordsee-Staaten über die Entwicklung von Offshore-Netzen, insbesondere mit dem Ziel, eine strategische, koordinierte und kostenwirksame Entwicklung von Offshore- und Onshore-Netzen zu erleichtern.

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(1)  DECRETO 178/2006, de 10 de octubre, por el que se establecen normas de protección de la avifauna para las instalaciones eléctricas de alta tensión.

(2)  REAL DECRETO 1432/2008, de 29 de agosto, por el que se establecen medidas para la protección de la avifauna contra la colisión y la electrocución en líneas eléctricas de alta tensión.

(3)  renewables-grid.eu/documents/eu-grid-declaration.html

(4)  http://renewables-grid.eu/news.html

(5)  www.birdlife.org/news/news/2008/03/Hungary_powerlines.html

(6)  www.mme.hu/component/content/article/20-termeszetvedelemfajvedelem/1387-budapest-conference-13-04-2011.html

(7)  www.theebi.org/abouttheebi.html

(8)  ec.europa.eu/environment/life/

(9)  ec.europa.eu/environment/life/project/Projects/index.cfm?fuseaction=home.createPage&s_ref=LIFE04%20NAT/ES/000034&area=1&yr=2004&n_proj_id=2628&cfid=5499&cftoken=4d0dc811a13b045f-7045FECB-C948-3D16-E530CBE465C8D200&mode=print&menu=false

(10)  ec.europa.eu/environment/life/project/Projects/index.cfm?fuseaction=home.createPage&s_ref=LIFE06%20NAT/E/000214&area=1&yr=2006&n_proj_id=3158&cfid=5078&cftoken=60a9b7217d1cb752-60A07C25-BB06-B077-2930A6DC7B2ADB22&mode=print&menu=false

(11)  www.life-elia.eu/

(12)  ec.europa.eu/environment/life/project/Projects/index.cfm?fuseaction=search.dspPage&n_proj_id=2863

(13)  www.parcodeltapo.it/er/info/progetti.life/enel-parco/index.html

(14)  http://www.bestgrid.eu/

(15)  http://www.bestgrid.eu/uploads/media/D7.2_Guidelines_Protecting_Nature.pdf

(16)  www.business-biodiversity.eu/

(17)  www.business-biodiversity.eu/default.asp?Menue=132&News=70

(18)  www.sopsr.sk/web

(19)  Seit dem 2. Juli 2012.

(20)  www.cbd.int

(21)  www.coe.int/t/dg4/cultureheritage/nature/bern/default_en.asp

(22)  www.coe.int/t/dg4/cultureheritage/nature/bern/default_en.asp

(23)  https://wcd.coe.int/wcd/ViewDoc.jsp?Ref=Rec(2004)110&Language=lanEnglish&Ver=original&Site=DG4-Nature&BackColorInternet=DBDCF2&BackColorIntranet=FDC864&BackColorLogged=FDC864

(24)  www.cms.int

(25)  Siehe beispielsweise www.cms.int/bodies/ScC/12th_scientific_council/pdf/English/Inf08_Resolutions_and_Recommendations_E.pdf

(26)  www.cms.int/species/raptors/index.htm

(27)  www.unep-aewa.org

(28)  Beide Dokumente siehe www.cms.int/bodies/COP/cop10/docs_and_inf_docs/inf_38_electrocution_review.pdf bzw. www.unep-aewa.org/meetings/en/stc_meetings/stc7docs/pdf/stc7_20_electrocution_guidelines.pdf

(29)  www.eurobats.org

(30)  www.ascobans.org

(31)  www.accobams.org

(32)  www.ramsar.org

(33)  www.ospar.org

(34)  www.helcom.fi

(35)  www.unep.ch/regionalseas/regions/med/t_barcel.htm

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ANHANG 2

Systematische Liste der Auswirkungen von Stromleitungen auf Vögel nach Schweregrad (Birdlife, 2013)

| Art der Auswirkung | Status der Auswirkung (1) | Schwere/Bedeutung (2) | Reversibilität (3) | Umfang der Auswirkung (4) | Kumulative Wirkung (5) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Negativ — ökologisch und physiologisch |
| Mortalität | Direkt | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Elektrokution | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Kollision | Potenziell | Mäßig | Teilweise reversibel | Regional | Stark |
| Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen | Potenziell | Mäßig | Teilweise reversibel | Regional | Mittel |
| Störung/Verdrängung | Potenziell | Mäßig | Teilweise reversibel | Lokal | Mittel |
| Elektromagnetische Felder | Potenziell | Nicht bekannt | Nicht bekannt | Multinational | Nicht bekannt |
| Negativ — wirtschaftlich | | | | | |
| Einnahmeverluste für Stromversorger |
| Entgangene Einnahmen | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Wiederherstellung der Stromversorgung | Nachgewiesen | Stark | Vollständig reversibel | Multinational | Stark |
| Reparatur von Einrichtungen | Nachgewiesen | Stark | Vollständig reversibel | Multinational | Stark |
| Entfernung von Nestern und Durchführung sonstiger Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Tiere verursachten Schäden | Nachgewiesen | Mäßig | Vollständig reversibel | Multinational | Mittel |
| Verwaltungs- und Managementaufwand | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Zeitverlust für Verbraucher und Imageschaden in der Öffentlichkeit | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Beeinträchtigung der Zuverlässigkeit des Stromversorgungssystems | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Einnahmeverluste für Nutzer der Gebiete | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | Multinational | Stark |
| Jagd- und Wildbewirtschaftung | Nachgewiesen | Stark | Teilweise reversibel | National | Stark |
| Landwirtschaftliche Nutzung von Gebieten, Bewässerung | Nachgewiesen | Gering | Irreversibel | National | Gering |
| Forstwirtschaft | Nachgewiesen | Mäßig | Irreversibel | National | Mäßig |
| Positiv — ökologisch |
| Nistunterlagen oder -hilfen | Nachgewiesen, direkt | Stark | — | Multinational | — |
| Sitz- und Schlafplätze, Ansitzwarten | Nachgewiesen, direkt | Stark | — | Multinational | — |
| Schaffung und Bewirtschaftung von Lebensräumen | Nachgewiesen, direkt | Mäßig | — | National | — |
| (nach McCann, 2005; APLIC, 2006, und van Rooyen, 2012, ergänzt durch Informationen aus dieser Untersuchung) |

Art der Auswirkung

Status der Auswirkung (1)

Schwere/Bedeutung (2)

Reversibilität (3)

Umfang der Auswirkung (4)

Kumulative Wirkung (5)

Negativ — ökologisch und physiologisch

Mortalität

Direkt

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Elektrokution

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Kollision

Potenziell

Mäßig

Teilweise reversibel

Regional

Stark

Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen

Potenziell

Mäßig

Teilweise reversibel

Regional

Mittel

Störung/Verdrängung

Potenziell

Mäßig

Teilweise reversibel

Lokal

Mittel

Elektromagnetische Felder

Potenziell

Nicht bekannt

Nicht bekannt

Multinational

Nicht bekannt

Negativ — wirtschaftlich

Einnahmeverluste für Stromversorger

Entgangene Einnahmen

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Wiederherstellung der Stromversorgung

Nachgewiesen

Stark

Vollständig reversibel

Multinational

Stark

Reparatur von Einrichtungen

Nachgewiesen

Stark

Vollständig reversibel

Multinational

Stark

Entfernung von Nestern und Durchführung sonstiger Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Tiere verursachten Schäden

Nachgewiesen

Mäßig

Vollständig reversibel

Multinational

Mittel

Verwaltungs- und Managementaufwand

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Zeitverlust für Verbraucher und Imageschaden in der Öffentlichkeit

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Beeinträchtigung der Zuverlässigkeit des Stromversorgungssystems

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Einnahmeverluste für Nutzer der Gebiete

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

Multinational

Stark

Jagd- und Wildbewirtschaftung

Nachgewiesen

Stark

Teilweise reversibel

National

Stark

Landwirtschaftliche Nutzung von Gebieten, Bewässerung

Nachgewiesen

Gering

Irreversibel

National

Gering

Forstwirtschaft

Nachgewiesen

Mäßig

Irreversibel

National

Mäßig

Positiv — ökologisch

Nistunterlagen oder -hilfen

Nachgewiesen, direkt

Stark

—

Multinational

—

Sitz- und Schlafplätze, Ansitzwarten

Nachgewiesen, direkt

Stark

—

Multinational

—

Schaffung und Bewirtschaftung von Lebensräumen

Nachgewiesen, direkt

Mäßig

—

National

—

(nach McCann, 2005; APLIC, 2006, und van Rooyen, 2012, ergänzt durch Informationen aus dieser Untersuchung)

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(1)

Status der Auswirkung: Potenziell — nachgewiesen

Direkte Auswirkung: Direkte Umweltauswirkungen von Stromleitungen. Beispielsweise: Mortalität von Vögeln durch Elektrokution oder durch Kollisionen mit Stromleitungen

Indirekte Auswirkungen: Auswirkungen auf die Umwelt, die nicht direkt auf Stromleitungen zurückzuführen sind und häufig auch in größeren Entfernungen oder infolge einer komplexen Wirkungskette auftreten; gelegentlich auch als Auswirkungen auf sekundärer oder tertiärer Ebene oder als Sekundärwirkungen bezeichnet. Beispiel: Eine Entwicklung bewirkt eine Änderung des Grundwasserspiegels und beeinträchtigt dadurch ein in der Nähe befindliches Feuchtgebiet. Dies wirkt sich auf die Ökologie dieses Feuchtgebiets aus.

(2)  Schwere/Bedeutung der Auswirkung: gering — mäßig — stark

(3)  Reversibilität

Irreversibel: Die Auswirkungen sind irreversibel, und es gibt keine Abschwächungsmaßnahmen.

Kaum reversibel: Eine Reversibilität ist selbst bei intensiven Abschwächungsmaßnahmen unwahrscheinlich.

Teilweise reversibel: Die Auswirkungen sind teilweise reversibel, es sind jedoch intensivere Abschwächungsmaßnahmen erforderlich.

Vollständig reversibel: Die Auswirkungen sind mit weniger aufwendigen Abschwächungsmaßnahmen reversibel.

(4)  Umfang der Auswirkung: Gebiet — lokal — regional - national — multinational

(5)  Kumulative Wirkung: vernachlässigbar — gering — mittel — stark

Auswirkungen durch schrittweise Änderungen infolge früherer, gegenwärtiger oder vernünftigerweise vorhersehbarer Maßnahmen im Zusammenwirken mit Stromleitungen. Beispiel: Mehrere Entwicklungen mit jeweils unerheblichen Auswirkungen ergeben kumulative Wirkungen. Der Bau eines Abschnitts einer Stromleitung beispielsweise hat vielleicht an sich unerhebliche Auswirkungen auf die Nutzung eines Lebensraums durch Vögel. In Verbindung mit mehreren in der Nähe verlaufenden weiteren Stromleitungsabschnitten kann sich jedoch eine erhebliche kumulative Wirkung auf die lokale Ökologie und die lokale Landschaft ergeben, da die Stromleitungen ein Hindernis für die Flugwege von Vögeln zwischen bevorzugten Lebensräumen bilden können

(nach Walker und Johnston, 1999, und van Rooyen, 2012).

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ANHANG 3

Zusammenfassung der Belege für Auswirkungen von Stromleitungen auf die Populationen weltweit gefährdeter Vogelarten (IUCN, 2012)

| Art | Wesentliche Auswirkung | Ort | Untersuchungszeitraum | Unfälle | Schlussfolgerungen | Wichtige Literatur |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Krauskopfpelikan

  Pelecanus crispus | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Porto-Lago, Griechenland (Überwinterungsgebiet) | 1985-1987 | 28 getötete Vögel (69 % im ersten Lebensjahr, 31 % noch nicht geschlechtsreif) | Gemeinsam mit den Auswirkungen illegaler Abschüsse wird der Rückgang der Brutpaare in Griechenland und in Bulgarien in einem Zeitraum von drei Jahren auf 1,3-3,5 % geschätzt. | Crivelli, 1988 |
| Zwerggans

  Anser erythropus | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | — | — | — | Kann die Mortalität erhöhen. Potenzieller Faktor, Bedeutung aber nicht bekannt. Muss bei UVPs berücksichtigt werden. | AEWA, 2008 |
| Rothalsgans

  Branta ruficollis | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | — | — | — | Es gibt keine quantitativen Daten oder Prognosemodelle zur Abschätzung der Auswirkungen tödlicher Unfälle infolge von Kollisionen auf Populationen von Rothalsgänsen. Potenzielle Gefährdung, Bedeutung aber nicht bekannt. | BSPB, 2010 |
| Schmutzgeier

  Neophron percnopterus | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Port Sudan, Sudan | 1982, 1983, 2005, 2010 | 48+2+5+17 getötete Individuen | Alle Vögel wurden in demselben 31 km langen Abschnitt einer Stromleitung gefunden. 0,055 getötete Vögel pro Mast. Der Umfang der Mortalität steht vollständig im Einklang mit dem beobachteten Rückgang potenzieller Ausgangspopulationen in Israel, Syrien, der Türkei und Jordanien und macht deutlich, dass sich Elektrokutionen über umfangreiche geografische Räume auf Populationsebene auswirken können. | Angelov u. a., 2012
  Nikolaus, 1984, Nikolaus, 2006 |
| Schelladler

  Aquila clanga | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Russland, Kasachstan | 1990-2010 | 6 Individuen (bei Untersuchung auf einer Strecke von 2 082 km) | Ein potenzieller Faktor, vermutlich aber von geringer Bedeutung. | Karyakin, 2012 |
| Kaiseradler

  Aquila heliaca | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Ungarn | 2001-2009 | 20 von 90 Individuen | Anteil der Elektrokutionen an der Gesamtmortalität: 22,22 %. Ungeachtet der fast 20-jährigen Bemühungen um die vogelfreundliche Umgestaltung von Strommasten in Ungarn zählen Elektrokutionen noch immer zu den wichtigsten Faktoren für Populationsverluste bei mehreren Greifvogelarten (u. a. bei Kaiseradlern). | Horváth u. a., 2011 |
| Kaiseradler

  Aquila heliaca | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Bulgarien | 2010-2011 | 5 von 15 Individuen | Durch Satellitenüberwachung wurde festgestellt, dass die Gesamtmortalität zu 33 % auf Elektrokutionen zurückzuführen war. | BSPB, 2011 |
| Spanischer Kaiseradler

  Aquila adalberti | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Doñana, Andalusien, Spanien | 1974-2009 | 63 durch Elektrokution getötete Individuen | Anteil der Elektrokutionen an der Gesamtmortalität: 39,87 %. Verlagerung der wesentlichen Mortalitätsursachen zwischen den beiden Betrachtungszeiträumen (vor und nach Genehmigung der verbindlichen Rechtsvorschriften zur Vermeidung von Elektrokutionen bei Vögeln in der Region Andalusien).
  Nach der Abschwächungsmaßnahme war ein starker Rückgang der Elektrokutionen sowohl in Doñana (-96,90 %) als auch in Andalusien zu verzeichnen (-61,95 %). | López-López, 2011 |
| Spanischer Kaiseradler

  Aquila adalberti | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Doñana NP, Andalusien, Spanien | 1957-1989 | 6 adulte und 33 noch nicht geschlechtsreife Individuen | Ursache für eine Mortalität von 46,1 % bei adulten Individuen und von 39,8 % bei noch nicht geschlechtsreifen Individuen. | Ferrer, 2001 |
| Spanischer Kaiseradler

  Aquila adalberti | Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen. | Spanien | 1989-2004 | 115 + 6 Individuen | 47,7 % aller tödlichen Unfälle waren auf Elektrokution zurückzuführen (unter Umständen überhöhte Schätzung), 2,48 % auf Kollisionen.
  Subadulte Vögel kamen häufiger durch Elektrokution um als erwartet, und 1- bis 2-jährige Vögel starben häufiger durch Elektrokution als 3- bis 4-jährige Vögel.
  Am häufigsten waren Elektrokutionen im Herbst und im Winter sowie in Rastgebieten. | González u. a., 2007 |
| Sakerfalke

  Falco cherrug | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Ungarn, Slowakei, Österreich, Ukraine, Rumänien | 2007-2010 | 5 von 71 per Satellit überwachten Sakerfalken | 7,0 % nachgewiesene Mortalität (n = 71). Für die Berechnung wurden nur nachgewiesene Fälle berücksichtigt; daher sind die tatsächlichen Zahlen sicher höher. | Prommer, Saker LIFE, 2011 |
| Kragentrappe

  Chlamydotis undulata | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Fuerteventura, Lanzarote, Kanarische Inseln, Spanien | 2008 | | Innerhalb eines Jahres wurden schätzungsweise 25,5 % der Gesamtpopulation der Kragentrappe getötet. | Garcia-del-Rey und Rodriguez-Lorenzo, 2011 |
| Großtrappe

  Otis tarda | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Südwestspanien | 1991-1993 | 16 Individuen | 4+8+4 km Stromleitungen wurden berücksichtigt. | Janss, 2000 |

Art

Wesentliche Auswirkung

Ort

Untersuchungszeitraum

Unfälle

Schlussfolgerungen

Wichtige Literatur

Krauskopfpelikan

Pelecanus crispus

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Porto-Lago, Griechenland (Überwinterungsgebiet)

1985-1987

28 getötete Vögel (69 % im ersten Lebensjahr, 31 % noch nicht geschlechtsreif)

Gemeinsam mit den Auswirkungen illegaler Abschüsse wird der Rückgang der Brutpaare in Griechenland und in Bulgarien in einem Zeitraum von drei Jahren auf 1,3-3,5 % geschätzt.

Crivelli, 1988

Zwerggans

Anser erythropus

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

—

—

—

Kann die Mortalität erhöhen. Potenzieller Faktor, Bedeutung aber nicht bekannt. Muss bei UVPs berücksichtigt werden.

AEWA, 2008

Rothalsgans

Branta ruficollis

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

—

—

—

Es gibt keine quantitativen Daten oder Prognosemodelle zur Abschätzung der Auswirkungen tödlicher Unfälle infolge von Kollisionen auf Populationen von Rothalsgänsen. Potenzielle Gefährdung, Bedeutung aber nicht bekannt.

BSPB, 2010

Schmutzgeier

Neophron percnopterus

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Port Sudan, Sudan

1982, 1983, 2005, 2010

48+2+5+17 getötete Individuen

Alle Vögel wurden in demselben 31 km langen Abschnitt einer Stromleitung gefunden. 0,055 getötete Vögel pro Mast. Der Umfang der Mortalität steht vollständig im Einklang mit dem beobachteten Rückgang potenzieller Ausgangspopulationen in Israel, Syrien, der Türkei und Jordanien und macht deutlich, dass sich Elektrokutionen über umfangreiche geografische Räume auf Populationsebene auswirken können.

Angelov u. a., 2012

Nikolaus, 1984, Nikolaus, 2006

Schelladler

Aquila clanga

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Russland, Kasachstan

1990-2010

6 Individuen (bei Untersuchung auf einer Strecke von 2 082 km)

Ein potenzieller Faktor, vermutlich aber von geringer Bedeutung.

Karyakin, 2012

Kaiseradler

Aquila heliaca

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Ungarn

2001-2009

20 von 90 Individuen

Anteil der Elektrokutionen an der Gesamtmortalität: 22,22 %. Ungeachtet der fast 20-jährigen Bemühungen um die vogelfreundliche Umgestaltung von Strommasten in Ungarn zählen Elektrokutionen noch immer zu den wichtigsten Faktoren für Populationsverluste bei mehreren Greifvogelarten (u. a. bei Kaiseradlern).

Horváth u. a., 2011

Kaiseradler

Aquila heliaca

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Bulgarien

2010-2011

5 von 15 Individuen

Durch Satellitenüberwachung wurde festgestellt, dass die Gesamtmortalität zu 33 % auf Elektrokutionen zurückzuführen war.

BSPB, 2011

Spanischer Kaiseradler

Aquila adalberti

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Doñana, Andalusien, Spanien

1974-2009

63 durch Elektrokution getötete Individuen

Anteil der Elektrokutionen an der Gesamtmortalität: 39,87 %. Verlagerung der wesentlichen Mortalitätsursachen zwischen den beiden Betrachtungszeiträumen (vor und nach Genehmigung der verbindlichen Rechtsvorschriften zur Vermeidung von Elektrokutionen bei Vögeln in der Region Andalusien).

Nach der Abschwächungsmaßnahme war ein starker Rückgang der Elektrokutionen sowohl in Doñana (-96,90 %) als auch in Andalusien zu verzeichnen (-61,95 %).

López-López, 2011

Spanischer Kaiseradler

Aquila adalberti

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Doñana NP, Andalusien, Spanien

1957-1989

6 adulte und 33 noch nicht geschlechtsreife Individuen

Ursache für eine Mortalität von 46,1 % bei adulten Individuen und von 39,8 % bei noch nicht geschlechtsreifen Individuen.

Ferrer, 2001

Spanischer Kaiseradler

Aquila adalberti

Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen.

Spanien

1989-2004

115 + 6 Individuen

47,7 % aller tödlichen Unfälle waren auf Elektrokution zurückzuführen (unter Umständen überhöhte Schätzung), 2,48 % auf Kollisionen.

Subadulte Vögel kamen häufiger durch Elektrokution um als erwartet, und 1- bis 2-jährige Vögel starben häufiger durch Elektrokution als 3- bis 4-jährige Vögel.

Am häufigsten waren Elektrokutionen im Herbst und im Winter sowie in Rastgebieten.

González u. a., 2007

Sakerfalke

Falco cherrug

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Ungarn, Slowakei, Österreich, Ukraine, Rumänien

2007-2010

5 von 71 per Satellit überwachten Sakerfalken

7,0 % nachgewiesene Mortalität (n = 71). Für die Berechnung wurden nur nachgewiesene Fälle berücksichtigt; daher sind die tatsächlichen Zahlen sicher höher.

Prommer, Saker LIFE, 2011

Kragentrappe

Chlamydotis undulata

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Fuerteventura, Lanzarote, Kanarische Inseln, Spanien

2008

Innerhalb eines Jahres wurden schätzungsweise 25,5 % der Gesamtpopulation der Kragentrappe getötet.

Garcia-del-Rey und Rodriguez-Lorenzo, 2011

Großtrappe

Otis tarda

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Südwestspanien

1991-1993

16 Individuen

4+8+4 km Stromleitungen wurden berücksichtigt.

Janss, 2000

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ANHANG 4

Beispiele für Auswirkungen von Stromleitungen auf Metapopulationen von in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie genannten Arten

| Arten | Wesentliche Auswirkung | Ort | Untersuchungszeitraum | Unfälle | Schlussfolgerungen | Wichtige Literatur |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Weißstorch

  Ciconia ciconia | Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen. | Deutschland | — | 226 Fälle von 1 185  Ringfunden. | Ursache der Ringfunde waren „Stromleitungen“. | Riegel und Winkel, 1971 |
| Weißstorch

  Ciconia ciconia | Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen. | Schweiz | 1984-1999 | 195 von 416 gefundenen getöteten Vögeln. Probenumfang: 2 912 beringte Individuen. | Die Mortalität durch Stromleitungen ist bei Weißstörchen ein wichtiger Faktor. Etwa ein Viertel aller Jungtiere und einer von 17 adulten Vögeln sterben jährlich infolge von Elektrokution bzw. von Kollisionen mit Stromleitungen. | Schaub und Pradel, 2004 |
| Weißstorch

  Ciconia ciconia | Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen. | Zentralspanien | 1999-2000 | Von den gefundenen Individuen waren 51 durch Elektrokution und 101 durch Kollisionen getötet worden. | Ca. 1 % aller Störche starben während des Zugs nach der Brutperiode, und 5-7 % der Population starben im Winter. | Garrido und Fernández-Cruz, 2003 |
| Habichtsadler

  Aquila fasciata | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Katalonien, Spanien | 1990-1997 | 2 von 12 brütenden Individuen | Auf Kollisionen an sich entfallen 17 % aller in einem Jahr getöteten Individuen; dies stellt ein ernsthaftes Problem für die Population dar. Wenn die jährliche Mortalität bei adulten Vögeln einen Anteil von 2-6 % überschreitet, ist das Gleichgewicht der Population gefährdet. | Manosa und Real, 2001 |
| Habichtsadler

  Aquila fasciata | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Katalonien, Spanien | 1990-1997 | 6 von 12 brütenden Individuen. | Auf Elektrokution entfallen 50 % aller in einem Jahr getöteten Individuen; dies stellt ein ernsthaftes Problem für die Population dar. Wenn die jährliche Mortalität bei adulten Vögeln einen Anteil von 2-6 % überschreitet, ist das Gleichgewicht der Population gefährdet. | Manosa und Real, 2001 |
| Uhu

  Bubo bubo | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Schweiz | — | — | Elektrokution und Kollisionen waren die Ursachen von mehr als 50 % der Gesamtmortalität infolge nicht natürlicher Ursachen. Die Population bewegte sich auf einem kritischen Niveau. Auch nach Abschwächung der Ursachen aller nicht natürlichen Ursachen von Mortalität hätte ein Ausgleich nur durch Zuwanderung aus in der Nähe befindlichen Populationen erfolgen können. | Schaub, 2010 |
| Uhu

  Bubo bubo | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Italien | — | — | Häufige Aufgabe von Territorien im Zusammenhang mit Elektrokutionen und damit einhergehender starker Populationsrückgang. | Sergio, 2004 |
| Zwergtrappe

  Tetrax tetrax | Erhöhte Mortalität durch Kollisionen. | Portugal | — | — | 1,5 % der portugiesischen Population sterben infolge von Kollisionen mit Freileitungen. Hohes Risiko einer Vermeidung von Gebieten mit Stromtransportleitungen (und entsprechende Beeinträchtigung des Reproduktionserfolges durch Beeinträchtigung des Umfangs und der Dichte von Brutgebieten). | Silva, 2010 |

Arten

Wesentliche Auswirkung

Ort

Untersuchungszeitraum

Unfälle

Schlussfolgerungen

Wichtige Literatur

Weißstorch

Ciconia ciconia

Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen.

Deutschland

—

226 Fälle von 1 185  Ringfunden.

Ursache der Ringfunde waren „Stromleitungen“.

Riegel und Winkel, 1971

Weißstorch

Ciconia ciconia

Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen.

Schweiz

1984-1999

195 von 416 gefundenen getöteten Vögeln. Probenumfang: 2 912 beringte Individuen.

Die Mortalität durch Stromleitungen ist bei Weißstörchen ein wichtiger Faktor. Etwa ein Viertel aller Jungtiere und einer von 17 adulten Vögeln sterben jährlich infolge von Elektrokution bzw. von Kollisionen mit Stromleitungen.

Schaub und Pradel, 2004

Weißstorch

Ciconia ciconia

Erhöhte Mortalität durch Elektrokution und durch Kollisionen.

Zentralspanien

1999-2000

Von den gefundenen Individuen waren 51 durch Elektrokution und 101 durch Kollisionen getötet worden.

Ca. 1 % aller Störche starben während des Zugs nach der Brutperiode, und 5-7 % der Population starben im Winter.

Garrido und Fernández-Cruz, 2003

Habichtsadler

Aquila fasciata

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Katalonien, Spanien

1990-1997

2 von 12 brütenden Individuen

Auf Kollisionen an sich entfallen 17 % aller in einem Jahr getöteten Individuen; dies stellt ein ernsthaftes Problem für die Population dar. Wenn die jährliche Mortalität bei adulten Vögeln einen Anteil von 2-6 % überschreitet, ist das Gleichgewicht der Population gefährdet.

Manosa und Real, 2001

Habichtsadler

Aquila fasciata

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Katalonien, Spanien

1990-1997

6 von 12 brütenden Individuen.

Auf Elektrokution entfallen 50 % aller in einem Jahr getöteten Individuen; dies stellt ein ernsthaftes Problem für die Population dar. Wenn die jährliche Mortalität bei adulten Vögeln einen Anteil von 2-6 % überschreitet, ist das Gleichgewicht der Population gefährdet.

Manosa und Real, 2001

Uhu

Bubo bubo

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Schweiz

—

—

Elektrokution und Kollisionen waren die Ursachen von mehr als 50 % der Gesamtmortalität infolge nicht natürlicher Ursachen. Die Population bewegte sich auf einem kritischen Niveau. Auch nach Abschwächung der Ursachen aller nicht natürlichen Ursachen von Mortalität hätte ein Ausgleich nur durch Zuwanderung aus in der Nähe befindlichen Populationen erfolgen können.

Schaub, 2010

Uhu

Bubo bubo

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Italien

—

—

Häufige Aufgabe von Territorien im Zusammenhang mit Elektrokutionen und damit einhergehender starker Populationsrückgang.

Sergio, 2004

Zwergtrappe

Tetrax tetrax

Erhöhte Mortalität durch Kollisionen.

Portugal

—

—

1,5 % der portugiesischen Population sterben infolge von Kollisionen mit Freileitungen. Hohes Risiko einer Vermeidung von Gebieten mit Stromtransportleitungen (und entsprechende Beeinträchtigung des Reproduktionserfolges durch Beeinträchtigung des Umfangs und der Dichte von Brutgebieten).

Silva, 2010

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ANHANG 5

Entwurf einer Liste prioritärer Arten im Hinblick auf die Durchführung von Maßnahmen zur Vermeidung und Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen in der EU

| Allgemeine Bezeichnung (Common name) | Wissenschaftlicher Name | Kategorie auf der Roten Liste der Weltnaturschutzorganisation (IUCN) | Vogelschutzrichtlinie | Mortalität durch Elektrokution (1) | Mortalität durch Kollisionen (2) | Erhaltungszustand in Europa (3) | Räumlicher Umfang nach Zugverhalten
  (Birdlife International, 2004) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schmutzgeier | Neophron percnopterus | EN | I | III | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Rothalsgans (*1) | Branta ruficollis | EN | I | I | II | Ungünstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Kaiseradler | Aquila heliaca | VU | I | III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Spanischer Kaiseradler | Aquila adalberti | VU | I | III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Sakerfalke | Falco cherrug | VU | I | II-III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Schelladler | Aquila clanga | VU | I | II | II | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Krauskopfpelikan | Pelecanus crispus | VU | I | I | II-III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Zwerggans (*1) | Anser erythropus | VU | I | I | II | Ungünstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Rotfußfalke | Falco vespertinus | NT | I | II-III | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Rotmilan | Milvus milvus | NT | I | III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Großtrappe | Otis tarda | VU | I | 0 | III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Mönchsgeier | Aegypius monachus | NT | I | III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Schwarzstorch | Ciconia nigra | | I | III | III | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Weißstorch | Ciconia ciconia | | I | III | III | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Kragentrappe (*1) | Chlamydotis undulata | VU | | 0 | III | Ungünstig | Standvogel |
| Blauracke | Coracias garrulus | NT | I | I-II | I-II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Zwergadler | Aquila pennata | | I | III | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Rötelfalke | Falco naumanni | | I | II-III | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Seeadler | Haliaeetus albicilla | | I | III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Kornweihe | Circus cyaneus | | I | III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Steinadler | Aquila chrysaetos | | I | III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Zwergtrappe (*1) | Tetrax tetrax | NT | I | 0 | III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Großer Brachvogel | Numenius arquata | NT | | I | II-III | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Uferschnepfe | Limosa limosa | NT | | I | II-III | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Gleitaar (*1) | Elanus caeruleus | | I | III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Bartgeier | Bartgeier | | I | III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Habichtsadler | Aquila fasciata | | I | III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Purpurreiher | Ardea purpurea | | I | II | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Wespenbussard (*1) | Pernis apivorus | | I | III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Schwarzmilan | Milvus migrans | | I | III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Schlangenadler | Circaetus gallicus | | I | III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Wiesenweihe | Circus pygargus | | I | III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Fischadler | Pandion haliaetus | | I | III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Merlin | Falco columbarius | | I | II-III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Gerfalke | Falco rusticolus | | I | II-III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Löffler | Platalea leucorodia | | I | II | II | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Kranich | Grus grus | | I | I | III | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Lannerfalke | Falco biarmicus | | I | II-III | II | Ungünstig | Standvogel |
| Kampfläufer | Philomachus pugnax | | I | I | II-III | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Gänsegeier | Gyps fulvus | | I | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Rohrweihe | Circus aeruginosus | | I | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Habicht | Accipiter gentilis arrigonii | | I | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Sperber | Accipiter nisus granti | | I | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Adlerbussard | Buteo rufinus | | I | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Rosapelikan | Pelecanus onocrotalus | | I | I | II-III | Ungünstig | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Alpenschneehuhn (*1) | Lagopus mutus | | I | I | III | Ungünstig | Standvogel |
| Goldregenpfeifer | Pluvialis apricaria | | I | I | II-III | Ungünstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Steppenadler | Aquila nipalensis | | | III | II | — | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Turmfalke | Falco tinnunculus | | | II-III | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Wanderfalke | Falco peregrinus | | I | II-III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Uhu (*1) | Bubo bubo | | I | II-III | II | Günstig | Standvogel |
| Habichtskauz | Strix uralensis | | I | II-III | II | Günstig | Standvogel |
| Zwergschwan | Cygnus columbianus | | I | I | II | Ungünstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Trauerseeschwalbe | Chlidonias niger | | I | I | I-II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Turteltaube | Streptopelia turtur | | | I-II | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Baumfalke | Falso subbuteo | | | II-III | II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Regenbrachvogel | Numenius phaeopus | | | I | II-III | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Mäusebussard | Buteo buteo | | | III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Flamingo | Phoenicopterus roseus | | I | 0 | III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Wachtelkönig | Crex crex | | I | 0 | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Knäkente | Anas querquedula | | | I | II | Ungünstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Waldohreule | Asio otus | | | II-III | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Kiebitz | Vanellus vanellus | | | I | II-III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Bekassine | Gallinago gallinago | | | I | II-III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Rotschenkel | Tringa totanus | | | I | II-III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Ringelgans | Branta bernicla | | | I | II | Ungünstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Singschwan | Cygnus cygnus | | I | I | II | Günstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Grönland-Blässgans | Anser albifrons flavirostris | | I | I | II | Günstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Weißwangengans | Branta leucopsis | | I | I | II | Günstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Flussseeschwalbe | Sterna hirundo | | I | I | I-II | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Wachtel | Coturnix coturnix | | | I | II-III | Günstig | Interkontinentaler Langstreckenzieher |
| Löffelente | Anas clypeata | | | I | II | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Kuhreiher | Bubulcus ibis | | | II | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Graureiher | Ardea cinerea | | | II | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Thorshühnchen | Phalaropus fulicarius | | | I | II-III | Nicht bewertet (*1) | Interkontinentaler Kurzstreckenzieher |
| Waldschnepfe | Scolopax rusticola | | | 0 | II-III | Ungünstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Austernfischer | Haematopus ostralegus | | | I | II-III | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Saatgans | Anser fabilis | | | I | II | Günstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Kurzschnabelgans | Anser brachyrynchus | | | I | II | Günstig | Zug vollständig beschränkt auf Europa |
| Kormoran | Phalacrocorax carbo | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Höckerschwan | Cygnus olor | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Graugans | Anser anser | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Pfeifente | Anas penelope | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Stockente | Anas platyrhynchos | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Mantelmöwe | Larus marinus | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Silbermöwe | Larus argentatus | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Lachmöwe | Larus ridibundus | | | I | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Wasserralle | Rallus aquaticus | | | 0 | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Teichralle | Gallinula chloropus | | | 0 | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| Blässhuhn | Fulica atra | | | 0 | II | Günstig | Zug teilweise beschränkt auf Europa |
| IUCN= Kategorien der Roten Liste der Weltnaturschutzorganisation (IUCN, 2012)
  EN= Endangered (stark gefährdet)
  VUL= Vulnerable (gefährdet)
  NT= Near threatened (potenziell gefährdet)
  Schwere der Auswirkungen auf Vogelpopulationen (Haas u. a., 2003; Prinsen u. a., 2011):
  0= Unfälle nicht gemeldet oder nicht wahrscheinlich;
  I= Unfälle gemeldet, aber keine offensichtliche Gefährdung der Vogelpopulation;
  II= regional oder lokal hohe Unfallzahlen, aber ohne erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtpopulation der Art;
  III= Unfälle tragen erheblich zur Mortalität bei, gefährden die Art bis hin zum Risiko des Verschwindens auf regionaler Ebene oder darüber hinaus. |

Allgemeine Bezeichnung (Common name)

Wissenschaftlicher Name

Kategorie auf der Roten Liste der Weltnaturschutzorganisation (IUCN)

Vogelschutzrichtlinie

Mortalität durch Elektrokution (1)

Mortalität durch Kollisionen (2)

Erhaltungszustand in Europa (3)

Räumlicher Umfang nach Zugverhalten

(Birdlife International, 2004)

Schmutzgeier

Neophron percnopterus

EN

I

III

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Rothalsgans (*1)

Branta ruficollis

EN

I

I

II

Ungünstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Kaiseradler

Aquila heliaca

VU

I

III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Spanischer Kaiseradler

Aquila adalberti

VU

I

III

II

Ungünstig

Standvogel

Sakerfalke

Falco cherrug

VU

I

II-III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Schelladler

Aquila clanga

VU

I

II

II

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Krauskopfpelikan

Pelecanus crispus

VU

I

I

II-III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Zwerggans (*1)

Anser erythropus

VU

I

I

II

Ungünstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Rotfußfalke

Falco vespertinus

NT

I

II-III

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Rotmilan

Milvus milvus

NT

I

III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Großtrappe

Otis tarda

VU

I

0

III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Mönchsgeier

Aegypius monachus

NT

I

III

II

Ungünstig

Standvogel

Schwarzstorch

Ciconia nigra

I

III

III

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Weißstorch

Ciconia ciconia

I

III

III

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Kragentrappe (*1)

Chlamydotis undulata

VU

0

III

Ungünstig

Standvogel

Blauracke

Coracias garrulus

NT

I

I-II

I-II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Zwergadler

Aquila pennata

I

III

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Rötelfalke

Falco naumanni

I

II-III

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Seeadler

Haliaeetus albicilla

I

III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Kornweihe

Circus cyaneus

I

III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Steinadler

Aquila chrysaetos

I

III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Zwergtrappe (*1)

Tetrax tetrax

NT

I

0

III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Großer Brachvogel

Numenius arquata

NT

I

II-III

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Uferschnepfe

Limosa limosa

NT

I

II-III

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Gleitaar (*1)

Elanus caeruleus

I

III

II

Ungünstig

Standvogel

Bartgeier

Bartgeier

I

III

II

Ungünstig

Standvogel

Habichtsadler

Aquila fasciata

I

III

II

Ungünstig

Standvogel

Purpurreiher

Ardea purpurea

I

II

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Wespenbussard (*1)

Pernis apivorus

I

III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Schwarzmilan

Milvus migrans

I

III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Schlangenadler

Circaetus gallicus

I

III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Wiesenweihe

Circus pygargus

I

III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Fischadler

Pandion haliaetus

I

III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Merlin

Falco columbarius

I

II-III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Gerfalke

Falco rusticolus

I

II-III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Löffler

Platalea leucorodia

I

II

II

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Kranich

Grus grus

I

I

III

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Lannerfalke

Falco biarmicus

I

II-III

II

Ungünstig

Standvogel

Kampfläufer

Philomachus pugnax

I

I

II-III

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Gänsegeier

Gyps fulvus

I

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Rohrweihe

Circus aeruginosus

I

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Habicht

Accipiter gentilis arrigonii

I

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Sperber

Accipiter nisus granti

I

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Adlerbussard

Buteo rufinus

I

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Rosapelikan

Pelecanus onocrotalus

I

I

II-III

Ungünstig

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Alpenschneehuhn (*1)

Lagopus mutus

I

I

III

Ungünstig

Standvogel

Goldregenpfeifer

Pluvialis apricaria

I

I

II-III

Ungünstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Steppenadler

Aquila nipalensis

III

II

—

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Turmfalke

Falco tinnunculus

II-III

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Wanderfalke

Falco peregrinus

I

II-III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Uhu (*1)

Bubo bubo

I

II-III

II

Günstig

Standvogel

Habichtskauz

Strix uralensis

I

II-III

II

Günstig

Standvogel

Zwergschwan

Cygnus columbianus

I

I

II

Ungünstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Trauerseeschwalbe

Chlidonias niger

I

I

I-II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Turteltaube

Streptopelia turtur

I-II

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Baumfalke

Falso subbuteo

II-III

II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Regenbrachvogel

Numenius phaeopus

I

II-III

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Mäusebussard

Buteo buteo

III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Flamingo

Phoenicopterus roseus

I

0

III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Wachtelkönig

Crex crex

I

0

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Knäkente

Anas querquedula

I

II

Ungünstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Waldohreule

Asio otus

II-III

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Kiebitz

Vanellus vanellus

I

II-III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Bekassine

Gallinago gallinago

I

II-III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Rotschenkel

Tringa totanus

I

II-III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Ringelgans

Branta bernicla

I

II

Ungünstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Singschwan

Cygnus cygnus

I

I

II

Günstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Grönland-Blässgans

Anser albifrons flavirostris

I

I

II

Günstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Weißwangengans

Branta leucopsis

I

I

II

Günstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Flussseeschwalbe

Sterna hirundo

I

I

I-II

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Wachtel

Coturnix coturnix

I

II-III

Günstig

Interkontinentaler Langstreckenzieher

Löffelente

Anas clypeata

I

II

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Kuhreiher

Bubulcus ibis

II

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Graureiher

Ardea cinerea

II

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Thorshühnchen

Phalaropus fulicarius

I

II-III

Nicht bewertet (*1)

Interkontinentaler Kurzstreckenzieher

Waldschnepfe

Scolopax rusticola

0

II-III

Ungünstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Austernfischer

Haematopus ostralegus

I

II-III

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Saatgans

Anser fabilis

I

II

Günstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Kurzschnabelgans

Anser brachyrynchus

I

II

Günstig

Zug vollständig beschränkt auf Europa

Kormoran

Phalacrocorax carbo

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Höckerschwan

Cygnus olor

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Graugans

Anser anser

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Pfeifente

Anas penelope

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Stockente

Anas platyrhynchos

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Mantelmöwe

Larus marinus

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Silbermöwe

Larus argentatus

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Lachmöwe

Larus ridibundus

I

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Wasserralle

Rallus aquaticus

0

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Teichralle

Gallinula chloropus

0

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

Blässhuhn

Fulica atra

0

II

Günstig

Zug teilweise beschränkt auf Europa

IUCN= Kategorien der Roten Liste der Weltnaturschutzorganisation (IUCN, 2012)

EN= Endangered (stark gefährdet)

VUL= Vulnerable (gefährdet)

NT= Near threatened (potenziell gefährdet)

Schwere der Auswirkungen auf Vogelpopulationen (Haas u. a., 2003; Prinsen u. a., 2011):

0= Unfälle nicht gemeldet oder nicht wahrscheinlich;

I= Unfälle gemeldet, aber keine offensichtliche Gefährdung der Vogelpopulation;

II= regional oder lokal hohe Unfallzahlen, aber ohne erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtpopulation der Art;

III= Unfälle tragen erheblich zur Mortalität bei, gefährden die Art bis hin zum Risiko des Verschwindens auf regionaler Ebene oder darüber hinaus.

---

(1)  AEWA-CMS, 2011a

(2)  AEWA-CMS, 2011a

(3)  Birdlife International, 2004

(*1)  Art in Prinsen u. a. (2011a) nicht genannt.

---

ANHANG 6

Vergleich von Verfahren bei VP (Verträglichkeitsprüfungen), Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und strategischen Umweltprüfungen (SUP)

| | VP | UVP | SUP |
| --- | --- | --- | --- |
| Zu prüfende Entwicklungsvorhaben | Alle Pläne oder Projekte, die einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen/Projekten negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnten (mit Ausnahme von Plänen oder Projekten, die unmittelbar mit dem Erhaltungsmanagement des betreffenden Gebiets in Zusammenhang stehen) | Alle in Anhang I genannten Projekte.
  Bei in Anhang II genannten Projekten wird die Notwendigkeit einer UVP im Einzelfall geprüft oder ergibt sich aus von den Mitgliedstaaten (unter Berücksichtigung der Kriterien in Anhang III) festgelegten Schwellenwerten oder Kriterien. | Alle Pläne und Programme sowie Änderungen aller Pläne oder Programme,






  (a) | die in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung oder Bodennutzung ausgearbeitet werden, und durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung der in den Anhängen I und II der UVP-Richtlinie aufgeführten Projekte gesetzt wird, oder |

VP

UVP

SUP

Zu prüfende Entwicklungsvorhaben

Alle Pläne oder Projekte, die einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen/Projekten negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnten (mit Ausnahme von Plänen oder Projekten, die unmittelbar mit dem Erhaltungsmanagement des betreffenden Gebiets in Zusammenhang stehen)

Alle in Anhang I genannten Projekte.

Bei in Anhang II genannten Projekten wird die Notwendigkeit einer UVP im Einzelfall geprüft oder ergibt sich aus von den Mitgliedstaaten (unter Berücksichtigung der Kriterien in Anhang III) festgelegten Schwellenwerten oder Kriterien.

Alle Pläne und Programme sowie Änderungen aller Pläne oder Programme,

(a)

die in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung oder Bodennutzung ausgearbeitet werden, und durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung der in den Anhängen I und II der UVP-Richtlinie aufgeführten Projekte gesetzt wird, oder

| (b) | bei denen angesichts ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf Gebiete eine Prüfung nach Artikel 6 oder 7 der Richtlinie 92/43/EWG für erforderlich erachtet wird. |
| --- | --- |

(b)

bei denen angesichts ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf Gebiete eine Prüfung nach Artikel 6 oder 7 der Richtlinie 92/43/EWG für erforderlich erachtet wird.

Zu prüfende für die Natur relevante Auswirkungen

Die Prüfung ist unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele eines Gebiets vorzunehmen (die von den Arten bzw. Lebensraumtypen abhängen, für die das Gebiet als Schutzgebiet ausgewiesen wurde).

Bei der Prüfung der Auswirkungen sollte ermittelt werden, ob die Auswirkungen die Integrität des betroffenen Gebiets beeinträchtigen.

Direkte und indirekte, sekundäre, kumulative, kurz-, mittel- und langfristige Wirkungen sowie vorübergehende, positive und negative erheblichen Auswirkungen u. a. auf Fauna und Flora.

Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen, einschließlich der Auswirkungen auf Aspekte wie die biologische Vielfalt, die Bevölkerung, die Gesundheit des Menschen, Fauna, Flora, Böden, Wasser, Luft, klimatische Faktoren, Sachwerte, das kultureelle Erbe einschließlich der architektonisch wertvollen Bauten und der archäologischen Schätze, die Landschaft und die Wechselbeziehung zwischen den genannten Faktoren.

Zuständigkeit für die Prüfung

Die Prüfungen sind von der zuständigen Behörde vorzunehmen, um eine ordnungsgemäße Durchführung der Verträglichkeitsprüfungen sicherzustellen. Dabei können Projektträger aufgefordert werden, alle erforderlichen Untersuchungen durchzuführen und alle benötigten Informationen der zuständigen Behörde vorzulegen, um Letzterer eine Entscheidung in Kenntnis aller Umstände zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang kann die zuständige Behörde auch relevante Informationen aus anderen Quellen beschaffen.

Die Projektträger liefern die von der zuständigen und für die Erteilung der Genehmigung zu berücksichtigenden benötigten Informationen.

Die zuständige Planungsbehörde

Konsultation der Öffentlichkeit bzw. anderer Behörden

Nicht vorgeschrieben, aber empfohlen (gegebenenfalls).

Verpflichtend — Vor der Annahme eines Antrags für ein Entwicklungsvorhaben muss eine Konsultation durchgeführt werden.

Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit die Behörden, die von dem Projekt berührt sein könnten, zu dem Genehmigungsantrag Stellung nehmen können. Dieselben Grundsätze gelten für die Konsultation der Öffentlichkeit. Wenn sich ein Vorhaben erheblich auf die Umwelt in einem anderen Mitgliedstaat auswirken könnte, müssen die zuständigen Behörden sowie die Öffentlichkeit dieses Mitgliedstaats konsultiert werden.

Verpflichtend — Vor der Annahme eines Antrags für einen Plan oder ein Programm muss eine Konsultation durchgeführt werden.

Die Behörden und die Öffentlichkeit erhalten die Möglichkeit, in einem angemessenen Zeiträumen frühzeitig und wirksam Stellung zum Entwurf eines Plans oder Programms und zum begleitenden Bericht über die durchgeführten Umweltprüfungen zu nehmen, bevor der Plan oder das Programm angenommen oder in das Gesetzgebungsverfahren überführt wird. Die Mitgliedstaaten müssen die zu konsultierenden Behörden benennen, die aufgrund ihrer spezifischen umweltbezogenen Zuständigkeiten von dem Plan oder Projekt berührt werden könnten. Wenn sich ein Vorhaben erheblich auf die Umwelt in einem anderen Mitgliedstaat auswirken könnte, müssen die zuständigen Behörden sowie die Öffentlichkeit dieses Mitgliedstaats konsultiert werden.

Bindungswirkung der Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen

Die Ergebnisse sind bindend.

Die zuständigen Behörden können einem Plan oder Projekt erst dann zustimmen, wenn sichergestellt wurde, dass der Plan oder das Projekt die Integrität des betroffenen Gebiets nicht beeinträchtigt.

Die Ergebnisse der Konsultationen und die im Rahmen der UVP eingeholten Angaben
  sind beim Genehmigungsverfahren gebührend zu berücksichtigen
  .

Der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen
  sind
  bei der Ausarbeitung des Plans oder Programms und vor der Annahme sowie vor der Überführung in das Gesetzgebungsverfahren
  zu berücksichtigen
  .

---