# Amtsblatt L 124/2023

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 124 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 66. Jahrgang10. Mai 2023 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 124

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang10. Mai 2023

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/931 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (
  1
  ) | 4 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2023/933 des Rates vom 4. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/931 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner (
  1
  )

Coffea arabica

Coffea canephora

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (
  1
  )

1

4

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2023/933 des Rates vom 4. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

6

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 10.5.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 124/1 |
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10.5.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 124/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/931 DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2023

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. |
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(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

| (2) | Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) eine Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellt. |
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(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) eine Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellt.

| (3) | Die Unionsliste im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 enthält Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner als zugelassenes traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland. |
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(3)

Die Unionsliste im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 enthält Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner als zugelassenes traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland.

| (4) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/917 der Kommission (3) wurde das Inverkehrbringen von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland zur Verwendung in Kräutertees genehmigt. |
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(4)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/917 der Kommission (3) wurde das Inverkehrbringen von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland zur Verwendung in Kräutertees genehmigt.

| (5) | Am 4. Juli 2022 stellte das Unternehmen Luigi Lavazza Spa (im Folgenden „Antragsteller“) gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 bei der Kommission einen Antrag auf Änderung der Bedingungen für die Verwendung von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner. Der Antragsteller beantragte, die Verwendung auf aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke sowie Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und deren aromatisierte Entsprechungen) für die allgemeine Bevölkerung auszuweiten. |
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(5)

Am 4. Juli 2022 stellte das Unternehmen Luigi Lavazza Spa (im Folgenden „Antragsteller“) gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 bei der Kommission einen Antrag auf Änderung der Bedingungen für die Verwendung von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner. Der Antragsteller beantragte, die Verwendung auf aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke sowie Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und deren aromatisierte Entsprechungen) für die allgemeine Bevölkerung auszuweiten.

| (6) | Die Kommission vertritt die Ansicht, dass die beantragte Aktualisierung der Unionsliste keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben dürfte und eine Sicherheitsbewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 nicht erforderlich ist. Die vorgeschlagenen Verwendungen von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner werden zu Aufnahmemengen führen, die mit der Aufnahme aus den derzeit zugelassenen Verwendungen vergleichbar sind, die von der Behörde bewertet und als sicher eingestuft wurden und die die Zulassung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland unterstützen. Daher sollten die Bedingungen für die Verwendung des Aufgusses aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner geändert werden, um seine Verwendung auf aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke und Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und deren aromatisierte Entsprechungen) auszuweiten. |
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(6)

Die Kommission vertritt die Ansicht, dass die beantragte Aktualisierung der Unionsliste keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben dürfte und eine Sicherheitsbewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 nicht erforderlich ist. Die vorgeschlagenen Verwendungen von Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner werden zu Aufnahmemengen führen, die mit der Aufnahme aus den derzeit zugelassenen Verwendungen vergleichbar sind, die von der Behörde bewertet und als sicher eingestuft wurden und die die Zulassung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland unterstützen. Daher sollten die Bedingungen für die Verwendung des Aufgusses aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner geändert werden, um seine Verwendung auf aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke und Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und deren aromatisierte Entsprechungen) auszuweiten.

| (7) | Die im Antrag enthaltenen Informationen bieten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Änderung der Bedingungen für die Verwendung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland den Bedingungen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 genügt und genehmigt werden sollte. |
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(7)

Die im Antrag enthaltenen Informationen bieten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Änderung der Bedingungen für die Verwendung des traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland den Bedingungen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 genügt und genehmigt werden sollte.

| (8) | Unter Berücksichtigung dieser Ausweitung der Verwendung des Aufgusses aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner auf weitere Lebensmittelkategorien und aus Gründen der Klarheit und des Verständnisses der Lebensmittelkategorien wird die ursprünglich zugelassene Lebensmittelkategorie „Kräutertees“ durch „Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner, die als solche in Verkehr gebracht werden sollen“, ersetzt, während „Kräutertees“ in der Lebensmittelkategorie „Kaffee-, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und ihre aromatisierten Entsprechungen)“ aufgeführt werden. |
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(8)

Unter Berücksichtigung dieser Ausweitung der Verwendung des Aufgusses aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner auf weitere Lebensmittelkategorien und aus Gründen der Klarheit und des Verständnisses der Lebensmittelkategorien wird die ursprünglich zugelassene Lebensmittelkategorie „Kräutertees“ durch „Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner, die als solche in Verkehr gebracht werden sollen“, ersetzt, während „Kräutertees“ in der Lebensmittelkategorie „Kaffee-, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und ihre aromatisierten Entsprechungen)“ aufgeführt werden.

| (9) | Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(9)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Mai 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/917 der Kommission vom 1. Juli 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines Aufgusses aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (ABl. L 209 vom 2.7.2020, S. 10).

3

Coffea arabica

Coffea canephora

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ANHANG

In Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 erhält der Eintrag „Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner (Traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland)“ folgende Fassung:

| Zugelassenes neuartiges Lebensmittel | Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf | zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften | sonstige Anforderungen | Datenschutz |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner
  (Traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland) | Spezifizierte Lebensmittelkategorie | Höchstgehalte | Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚Aufguss aus Kaffeeblättern‘ oder ‚Getrockneter Aufguss aus Kaffeeblättern‘, je nach der Form, in der das Erzeugnis in Verkehr gebracht wird. | | |
| Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner, als solcher in Verkehr gebracht | |
| Aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke (*1) | |
| Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und ihre aromatisierten Entsprechungen) (*1) | |

Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf

zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften

sonstige Anforderungen

Datenschutz

„Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner

(Traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland)

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚Aufguss aus Kaffeeblättern‘ oder ‚Getrockneter Aufguss aus Kaffeeblättern‘, je nach der Form, in der das Erzeugnis in Verkehr gebracht wird.

Aufguss aus Kaffeeblättern der Arten Coffea arabica L. und/oder Coffea canephora Pierre ex A. Froehner, als solcher in Verkehr gebracht

Aromatisierte und nicht aromatisierte nichtalkoholische trinkfertige Getränke (*1)

Kaffee, Kaffee- und Zichorienextrakte, Instant-Kaffee, Tee, Kräuter- und Früchtetees, Kaffeemittel, Kaffeemischungen und Instant-Mischungen für Getränke (und ihre aromatisierten Entsprechungen) (*1)

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(*1)  keine traditionelle Verwendung des Lebensmittels.“

*1

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| 10.5.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 124/4 |
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10.5.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 124/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/932 DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2023

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) sind die Wirkstoffe aufgeführt, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt wurden. |
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(1)

In Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) sind die Wirkstoffe aufgeführt, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt wurden.

| (2) | Die Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl, die ursprünglich am 30. Juni 2024 endete, wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission (3) bis zum 30. Juni 2025 verlängert, um eine ausgewogene Verteilung der Zuständigkeiten und der Arbeit unter den berichterstattenden und mitberichterstattenden Mitgliedstaaten zu gewährleisten und die für die Bewertung und Entscheidungsfindung erforderlichen Ressourcen zu berücksichtigen. |
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(2)

Die Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl, die ursprünglich am 30. Juni 2024 endete, wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission (3) bis zum 30. Juni 2025 verlängert, um eine ausgewogene Verteilung der Zuständigkeiten und der Arbeit unter den berichterstattenden und mitberichterstattenden Mitgliedstaaten zu gewährleisten und die für die Bewertung und Entscheidungsfindung erforderlichen Ressourcen zu berücksichtigen.

| (3) | Es wurde kein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für diesen Wirkstoff gemäß Artikel 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission (4) gestellt. |
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(3)

Es wurde kein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für diesen Wirkstoff gemäß Artikel 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission (4) gestellt.

| (4) | Die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 festgelegte Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl ist somit nicht mehr gerechtfertigt. Daher sollte die Genehmigung für diesen Stoff zum ursprünglichen, vor der Verlängerung vorgesehenen Zeitpunkt auslaufen. |
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(4)

Die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 festgelegte Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl ist somit nicht mehr gerechtfertigt. Daher sollte die Genehmigung für diesen Stoff zum ursprünglichen, vor der Verlängerung vorgesehenen Zeitpunkt auslaufen.

| (5) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) des Eintrags 64 zu Pyridalyl das Datum durch „30. Juni 2024“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Mai 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission vom 8. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe 1-Decanol, 1,4-Dimethylnaphthalin, 6-Benzyladenin, Acequinocyl, Adoxophyes orana granulovirus, Aluminiumsulfat, Amisulbrom, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Azadirachtin, Bacillus pumilus QST 2808, Benalaxyl-M, Bixafen, Bupirimat, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Dinatriumphosphonat, Dithianon, Dodin, Emamectin, Flubendiamid, Fluometuron, Fluxapyroxad, Flutriafol, Hexythiazox, Imazamox, Ipconazol, Isoxaben, L-Ascorbinsäure, Schwefelkalk, Orangenöl, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Pendimethalin, Penflufen, Penthiopyrad, Kaliumphosphonat, Prosulfuron, Pseudomonas sp. Stamm DSMZ 13134, Pyridalyl, Pyriofenon, Pyroxsulam, Quinmerac, S-Abscisinsäure, Sedaxan, Sintofen, Natriumsilberthiosulfat, Spinetoram, Spirotetramat, Streptomyces lydicus Stamm WYEC 108, Tau-Fluvalinat, Tebufenozid, Tembotrion, Thiencarbazon, Valifenalat, Zinkphosphid (ABl. L 414 vom 9.12.2020, S. 10).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (ABl. L 392 vom 23.11.2020, S. 20).

4

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BESCHLÜSSE

| 10.5.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 124/6 |
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10.5.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 124/6

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BESCHLUSS (EU) 2023/933 DES RATES

vom 4. Mai 2023

zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf das dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügte Protokoll Nr. 4 über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 27.1,

gestützt auf die Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 13. April 2023 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique (EZB/2023/10) (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, müssen von unabhängigen externen Rechnungsprüfern, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union anerkannt werden, geprüft werden. |
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(1)

Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, müssen von unabhängigen externen Rechnungsprüfern, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union anerkannt werden, geprüft werden.

| (2) | Das Mandat von Mazars Réviseurs d’Entreprises/Mazars Bedrijfsrevisoren SCRL/CVBA als gegenwärtige Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique endete nach der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2022. Es ist deshalb erforderlich, für das Geschäftsjahr 2023 externe Rechnungsprüfer zu bestellen. |
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(2)

Das Mandat von Mazars Réviseurs d’Entreprises/Mazars Bedrijfsrevisoren SCRL/CVBA als gegenwärtige Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique endete nach der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2022. Es ist deshalb erforderlich, für das Geschäftsjahr 2023 externe Rechnungsprüfer zu bestellen.

| (3) | Die Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique hat für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028 KPMG Bedrijfsrevisoren/KPMG Réviseurs d’Entreprises BV/SRL als ihre externen Rechnungsprüfer ausgewählt. |
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(3)

Die Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique hat für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028 KPMG Bedrijfsrevisoren/KPMG Réviseurs d’Entreprises BV/SRL als ihre externen Rechnungsprüfer ausgewählt.

| (4) | Der EZB-Rat hat empfohlen, KPMG Bedrijfsrevisoren/KPMG Réviseurs d’Entreprises BV/SRL als externe Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028 zu bestellen. |
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(4)

Der EZB-Rat hat empfohlen, KPMG Bedrijfsrevisoren/KPMG Réviseurs d’Entreprises BV/SRL als externe Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028 zu bestellen.

| (5) | Gemäß der Empfehlung des EZB-Rates sollte der Beschluss 1999/70/EG des Rates (2) entsprechend geändert werden — |
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(5)

Gemäß der Empfehlung des EZB-Rates sollte der Beschluss 1999/70/EG des Rates (2) entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 des Beschlusses 1999/70/EG erhält folgende Fassung:

„(1)   KPMG Bedrijfsrevisoren/KPMG Réviseurs d’Entreprises BV/SRL werden als externe Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028 anerkannt.“

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Bekanntgabe wirksam.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Europäische Zentralbank gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 4. Mai 2023.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. BORRELL FONTELLES

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(1)  
  ABl. C 138 vom 21.4.2023, S. 1.

1

(2)  Beschluss 1999/70/EG des Rates vom 25. Januar 1999 über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken (ABl. L 22 vom 29.1.1999, S. 69).

2

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