# Amtsblatt C 97/2009

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2009.097.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 97 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 52. Jahrgang28. April 2009 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.097.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 97

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang28. April 2009

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Kommission |
| 2009/C 097/01 | Stellungnahme der kommission vom 27. April 2009 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung des Kernkraftwerks Wylfa im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2009/C 097/01

Stellungnahme der kommission vom 27. April 2009 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung des Kernkraftwerks Wylfa im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag

1

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2009/C 097/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5462 — Thomas Cook Group/Gold Medal International) (
  1
  ) | 2 |
| 2009/C 097/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5449 — ABF/Azucarera) (
  1
  ) | 2 |
| 2009/C 097/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5493 — RBSK/DZ BANK/RZB/RBL JV) (
  1
  ) | 3 |
| 2009/C 097/05 | Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (
  1
  ) | 4 |
| 2009/C 097/06 | Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt | 5 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 097/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5462 — Thomas Cook Group/Gold Medal International) (
  1
  )

1

2

2009/C 097/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5449 — ABF/Azucarera) (
  1
  )

1

2

2009/C 097/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5493 — RBSK/DZ BANK/RZB/RBL JV) (
  1
  )

1

3

2009/C 097/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (
  1
  )

1

4

2009/C 097/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt

5

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2009/C 097/07 | Euro-Wechselkurs | 9 |
| 2009/C 097/08 | Mitteilung der Kommission nach Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates | 10 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 097/07

Euro-Wechselkurs

9

2009/C 097/08

Mitteilung der Kommission nach Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates

10

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Kommission |
| 2009/C 097/09 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses — (Sache COMP/M.5392 — Grupa Polsat/Thomson Technicolor Polska/PRN) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 14 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 097/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses — (Sache COMP/M.5392 — Grupa Polsat/Thomson Technicolor Polska/PRN) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

14

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/1 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/1

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STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 27. April 2009

zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung des Kernkraftwerks Wylfa im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag

(Nur der englische Text ist verbindlich)

2009/C 97/01

Am 20. November 2008 hat die Europäische Kommission von der Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag die Allgemeinen Angaben zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung des Kernkraftwerks Wylfa erhalten.

Auf der Grundlage dieser Angaben und nach Anhörung der Sachverständigengruppe nimmt die Kommission wie folgt Stellung:

| 1. | Die Entfernung des Kraftwerks zur nächstgelegenen Landesgrenze eines anderen Mitgliedstaats, in diesem Fall Irland, beträgt 110 km. Mit einer Entfernung von 450 km bzw. 540 km sind Frankreich und Belgien danach die nächstgelegenen Mitgliedstaaten. |
| --- | --- |

1.

Die Entfernung des Kraftwerks zur nächstgelegenen Landesgrenze eines anderen Mitgliedstaats, in diesem Fall Irland, beträgt 110 km. Mit einer Entfernung von 450 km bzw. 540 km sind Frankreich und Belgien danach die nächstgelegenen Mitgliedstaaten.

| 2. | Es ist nicht davon auszugehen, dass die Ableitungen flüssiger und gasförmiger Stoffe im normalen Stilllegungsbetrieb eine Exposition zur Folge haben, die die Gesundheit der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat beeinträchtigt. |
| --- | --- |

2.

Es ist nicht davon auszugehen, dass die Ableitungen flüssiger und gasförmiger Stoffe im normalen Stilllegungsbetrieb eine Exposition zur Folge haben, die die Gesundheit der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat beeinträchtigt.

| 3. | Bestrahlte Brennelemente und feste schwach radioaktive Abfälle werden am Standort zwischengelagert und anschließend zur Wiederaufbereitung bzw. Endlagerung in genehmigte Anlagen des Vereinigten Königreichs verbracht. Feste mittelaktive Abfälle werden am Standort gelagert, bis Regierungsbeschlüsse über die Wahl eines langfristigen Endlagers gefasst sind. Nicht radioaktiver Feststoffabfall oder Reststoffe, die aus der behördlichen Kontrolle entlassen werden, werden als konventioneller Abfall entsorgt bzw. zur Wiederverwendung oder Wiederverwertung freigegeben, wobei die Kriterien der Sicherheitsgrundnormen einzuhalten sind (Richtlinie 96/29/Euratom). |
| --- | --- |

3.

Bestrahlte Brennelemente und feste schwach radioaktive Abfälle werden am Standort zwischengelagert und anschließend zur Wiederaufbereitung bzw. Endlagerung in genehmigte Anlagen des Vereinigten Königreichs verbracht. Feste mittelaktive Abfälle werden am Standort gelagert, bis Regierungsbeschlüsse über die Wahl eines langfristigen Endlagers gefasst sind. Nicht radioaktiver Feststoffabfall oder Reststoffe, die aus der behördlichen Kontrolle entlassen werden, werden als konventioneller Abfall entsorgt bzw. zur Wiederverwendung oder Wiederverwertung freigegeben, wobei die Kriterien der Sicherheitsgrundnormen einzuhalten sind (Richtlinie 96/29/Euratom).

| 4. | Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Ableitungen nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wäre nicht davon auszugehen, dass die in einem anderen Mitgliedstaat aufgenommenen Dosen die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigen. |
| --- | --- |

4.

Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Ableitungen nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wäre nicht davon auszugehen, dass die in einem anderen Mitgliedstaat aufgenommenen Dosen die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigen.

Die Kommission gelangt somit zu dem Schluss, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Durchführung des Plans zur Ableitung radioaktiver Stoffe gleich welcher Art aus der Stilllegung des Kernkraftwerks Wylfa im Vereinigten Königreich im normalen Betrieb oder bei einem Unfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung eine radioaktive Kontamination des Wassers, Bodens oder Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen wird.

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/2 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5462 — Thomas Cook Group/Gold Medal International)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2009/C 97/02

Am 30. März 2009 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5462. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
| --- | --- |

—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5462. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/2 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5449 — ABF/Azucarera)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2009/C 97/03

Am 30. März 2009 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5449. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
| --- | --- |

—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5449. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/3 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5493 — RBSK/DZ BANK/RZB/RBL JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2009/C 97/04

Am 21. April 2009 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5493. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
| --- | --- |

—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5493. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/4 |
| --- | --- | --- | --- |

28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/4

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2009/C 97/05

| Datum der Annahme der Entscheidung | 25.2.2009 |
| --- | --- |
| Nummer der Beihilfe | N 112/2008 |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Region | Hessen |
| Titel (und/oder Name des Begünstigten) | Flughafen Kassel-Calden |
| Rechtsgrundlage | Haushaltsgesetz des Landes Hessen, Haushalte des Landkreises Kassel, der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden |
| Art der Beihilfe | Einzelbeihilfe |
| Ziel | Entwicklung bestimmter Wirtschaftstätigkeiten: Finanzierung des Ausbaus des Flugplatzes Kassel-Calden zu einem Regionalflughafen |
| Form der Beihilfe | Kapitalerhöhung |
| Haushaltsmittel | 113,7 Mio. EUR |
| Beihilfehöchst-intensität | — |
| Laufzeit | — |
| Wirtschafts-sektoren | Verkehr |
| Name und Anschrift der Bewilligungs-behörde | Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, |
| Kaiser-Friedrich-Ring 75, |
| 65185 Wiesbaden; |
| DEUTSCHLAND Stadt Kassel, Rathaus, |

Datum der Annahme der Entscheidung

25.2.2009

Nummer der Beihilfe

N 112/2008

Mitgliedstaat

Deutschland

Region

Hessen

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Flughafen Kassel-Calden

Rechtsgrundlage

Haushaltsgesetz des Landes Hessen, Haushalte des Landkreises Kassel, der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden

Art der Beihilfe

Einzelbeihilfe

Ziel

Entwicklung bestimmter Wirtschaftstätigkeiten: Finanzierung des Ausbaus des Flugplatzes Kassel-Calden zu einem Regionalflughafen

Form der Beihilfe

Kapitalerhöhung

Haushaltsmittel

113,7 Mio. EUR

Beihilfehöchst-intensität

—

Laufzeit

—

Wirtschafts-sektoren

Verkehr

Name und Anschrift der Bewilligungs-behörde

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung,

Kaiser-Friedrich-Ring 75,

65185 Wiesbaden;

DEUTSCHLAND Stadt Kassel, Rathaus,

| Obere Königsstraße 8, |
| --- |
| 34117 Kassel; |
| DEUTSCHLAND Landkreis Kassel, |

Obere Königsstraße 8,

34117 Kassel;

DEUTSCHLAND Landkreis Kassel,

| Wilhelmshöher Allee 19-21, |
| --- |
| 34117 Kassel; |
| DEUTSCHLAND Gemeinde Caldem, |

Wilhelmshöher Allee 19-21,

34117 Kassel;

DEUTSCHLAND Gemeinde Caldem,

| Holländische Straße 35, |
| --- |
| 34379 Calden |
| DEUTSCHLAND |

Holländische Straße 35,

34379 Calden

DEUTSCHLAND

Sonstige Angaben

—

Die rechtsverbindliche(n) Sprachfassung(en) der Entscheidung, aus der/denen alle vertraulichen Angaben gestrichen sind, finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/index.htm

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| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/5 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/5

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt

2009/C 97/06

| Datum des Beschlusses | 18.2.2009 |
| --- | --- |
| Beihilfe Nr. | N 396/08 |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Region | Autonome Provinz Trient |
| Titel (und/oder Name des Begünstigten) | Aiuti al settore forestale — Asse 3, Misure 313A e B, 323/1, /2, /5 |
| Rechtsgrundlage | Piano di sviluppo rurale della Provincia Autonoma di Trento approvato con deliberazione Giunta provinciale n. 651/2008, n. 873/08 e n. 874/08 |
| Art der Maßnahme | Beihilferegelung |
| Zielsetzung | Beihilfe für die Forstwirtschaft |
| Art der Beihilfe | Direkter Zuschuss |
| Mittelansatz | Jährliche Ausgaben: 2,3 Millionen EUR
  Gesamt-Volumen: 11,5 Millionen EUR |
| Intensität | Von 60 % bis 100 % der zuschussfähigen Kosten |
| Laufzeit | 2009—2013 |
| Wirtschafts- sektoren | Forstwirtschaft |
| Name und Anschrift der Bewilligungs- behörde | Dipartimento risorse Forestali |
| Via Trener 3 |
| 38100 Bolzano |
| ITALIA |

Datum des Beschlusses

18.2.2009

Beihilfe Nr.

N 396/08

Mitgliedstaat

Italien

Region

Autonome Provinz Trient

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Aiuti al settore forestale — Asse 3, Misure 313A e B, 323/1, /2, /5

Rechtsgrundlage

Piano di sviluppo rurale della Provincia Autonoma di Trento approvato con deliberazione Giunta provinciale n. 651/2008, n. 873/08 e n. 874/08

Art der Maßnahme

Beihilferegelung

Zielsetzung

Beihilfe für die Forstwirtschaft

Art der Beihilfe

Direkter Zuschuss

Mittelansatz

Jährliche Ausgaben: 2,3 Millionen EUR

Gesamt-Volumen: 11,5 Millionen EUR

Intensität

Von 60 % bis 100 % der zuschussfähigen Kosten

Laufzeit

2009—2013

Wirtschafts- sektoren

Forstwirtschaft

Name und Anschrift der Bewilligungs- behörde

Dipartimento risorse Forestali

Via Trener 3

38100 Bolzano

ITALIA

Andere Angaben

—

Die rechtsverbindliche Sprachfassung des Beschlusses ohne vertrauliche Angaben kann unter folgender Internet-Adresse eingesehen werden:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/index.htm

| Datum der Annahme der Entscheidung | 18.2.2009 |
| --- | --- |
| Nummer der Beihilfe | N 568/08 |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Region | — |
| Titel (und/oder Name des Begünstigten) | Grundsätze für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von durch Naturkatastrophen verursachte Schäden in Landwirtschaft |
| Rechtsgrundlage | Grundsätze für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursachte Schäden in Landwirtschaft, Binnenfischerei und Aquakultur |
| Art der Beihilfe | Regelung |
| Ziel | Ausgleich für durch Naturkatastrophen verursachte Schäden |
| Form der Beihilfe | Zuschüsse, Zinszuschüsse oder zinsverbilligte Darlehen |
| Haushaltsmittel | Jährliche Ausgaben: 10 Mio. EUR
  Gesamtausgaben: 60 Mio. EUR |
| Beihilfeintensität | Bis zu 100 % der zuschussfähigen Kosten |
| Laufzeit | Nach der Genehmigung der Kommission bis 30. Juli 2014 |
| Wirtschaftssektoren | Landwirtschaft |
| Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde | Minister für Ernährung und Ländlichen Raum des Landes Baden-Württemberg |
| Postfach 10 34 44 |
| 70029 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

Datum der Annahme der Entscheidung

18.2.2009

Nummer der Beihilfe

N 568/08

Mitgliedstaat

Deutschland

Region

—

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Grundsätze für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von durch Naturkatastrophen verursachte Schäden in Landwirtschaft

Rechtsgrundlage

Grundsätze für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursachte Schäden in Landwirtschaft, Binnenfischerei und Aquakultur

Art der Beihilfe

Regelung

Ziel

Ausgleich für durch Naturkatastrophen verursachte Schäden

Form der Beihilfe

Zuschüsse, Zinszuschüsse oder zinsverbilligte Darlehen

Haushaltsmittel

Jährliche Ausgaben: 10 Mio. EUR

Gesamtausgaben: 60 Mio. EUR

Beihilfeintensität

Bis zu 100 % der zuschussfähigen Kosten

Laufzeit

Nach der Genehmigung der Kommission bis 30. Juli 2014

Wirtschaftssektoren

Landwirtschaft

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Minister für Ernährung und Ländlichen Raum des Landes Baden-Württemberg

Postfach 10 34 44

70029 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| Bayerischen Staatsminister für Landwirtschaft und Forsten |
| --- |
| Postfach 22 00 12 |
| 80535 München. |
| DEUTSCHLAND |

Bayerischen Staatsminister für Landwirtschaft und Forsten

Postfach 22 00 12

80535 München.

DEUTSCHLAND

| Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz |
| --- |
| Brückenstr. 6 |
| 10179 Berlin |
| DEUTSCHLAND |

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Brückenstr. 6

10179 Berlin

DEUTSCHLAND

| Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg |
| --- |
| Postfach 60 11 50 |
| 14411 Potsdam |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg

Postfach 60 11 50

14411 Potsdam

DEUTSCHLAND

| Senator für Wirtschaft und Häfen der Freien Hansestadt Bremen |
| --- |
| Postfach 10 15 29 |
| 28015 Bremen |
| DEUTSCHLAND |

Senator für Wirtschaft und Häfen der Freien Hansestadt Bremen

Postfach 10 15 29

28015 Bremen

DEUTSCHLAND

| Senator für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg |
| --- |
| Postfach 11 21 09 |
| 20421 Hamburg |
| DEUTSCHLAND |

Senator für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg

Postfach 11 21 09

20421 Hamburg

DEUTSCHLAND

| Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Hessen |
| --- |
| Postfach 31 09 |
| 65021 Wiesbaden |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Hessen

Postfach 31 09

65021 Wiesbaden

DEUTSCHLAND

| Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vor-pommern |
| --- |
| Postfach |
| 19048 Schwerin |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vor-pommern

Postfach

19048 Schwerin

DEUTSCHLAND

| Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung des Landes Niedersachsen |
| --- |
| Postfach 2 43 |
| 30002 Hannover |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung des Landes Niedersachsen

Postfach 2 43

30002 Hannover

DEUTSCHLAND

| Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen |
| --- |
| Postfach |
| 40190 Düsseldorf |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Postfach

40190 Düsseldorf

DEUTSCHLAND

| Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz |
| --- |
| Postfach 3269 |
| 55022 Mainz |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz

Postfach 3269

55022 Mainz

DEUTSCHLAND

| Minister für Umwelt des Saarlandes |
| --- |
| Postfach 10 24 61 |
| 66024 Saarbrücken |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Umwelt des Saarlandes

Postfach 10 24 61

66024 Saarbrücken

DEUTSCHLAND

| Sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft |
| --- |
| Postfach |
| 01076 Dresden |
| DEUTSCHLAND |

Sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Postfach

01076 Dresden

DEUTSCHLAND

| Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt |
| --- |
| Postfach 37 62 |
| 39012 Magdeburg |
| DEUTSCHLAND |

Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt

Postfach 37 62

39012 Magdeburg

DEUTSCHLAND

| Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein |
| --- |
| Postfach 5009 |
| 24062 Kiel |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein

Postfach 5009

24062 Kiel

DEUTSCHLAND

| Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt des Freistaates Thüringen |
| --- |
| Postfach 90 03 65 |
| 99106 Erfurt |
| DEUTSCHLAND |

Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt des Freistaates Thüringen

Postfach 90 03 65

99106 Erfurt

DEUTSCHLAND

Sonstige Angaben

—

Die rechtsverbindliche(n) Sprachfassung(en) der Entscheidung, aus der/denen alle vertraulichen Angaben gestrichen sind, finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/index.htm

| Datum des Beschlusses: | 26.2.2009 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat: | Deutschland |
| Beihilfe Nr.: | N 292/2008 |
| Titel: | Beihilfen zugunsten von Agrarumweltmaßnahmen |
| Zielsetzung: | Beihilfen zugunsten von Agrarumweltmaßnahmen |
| Rechtsgrundlage: | Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen Erbes im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007).
  §§ 23 und 44 der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (SächsGVBl. S.333) |
| Mittelansatz: | 31,9 Millionen Euro |
| Beihilfeintensität oder -höhe: | Variabel |
| Laufzeit: | 6 Jahre, bis 31.12.2013 |
| Andere Angaben: | — |

Datum des Beschlusses:

26.2.2009

Mitgliedstaat:

Deutschland

Beihilfe Nr.:

N 292/2008

Titel:

Beihilfen zugunsten von Agrarumweltmaßnahmen

Zielsetzung:

Beihilfen zugunsten von Agrarumweltmaßnahmen

Rechtsgrundlage:

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen Erbes im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007).

§§ 23 und 44 der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (SächsGVBl. S.333)

Mittelansatz:

31,9 Millionen Euro

Beihilfeintensität oder -höhe:

Variabel

Laufzeit:

6 Jahre, bis 31.12.2013

Andere Angaben:

—

Die rechtsverbindliche Sprachfassung des Beschlusses ohne vertrauliche Angaben kann unter folgender Internet-Adresse eingesehen werden:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/index.htm

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/9 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/9

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Euro-Wechselkurs (1)

27. April 2009

2009/C 97/07

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3125 |
| JPY | Japanischer Yen | 126,82 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4488 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,90075 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,7273 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,5078 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,7630 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 26,636 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 295,79 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7093 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,5866 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,2233 |
| TRY | Türkische Lira | 2,1355 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,8397 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5953 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,1719 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,3234 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9637 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 761,00 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 11,5812 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,9610 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4346 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 207,81 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7211 |
| PHP | Philippinischer Peso | 63,734 |
| RUB | Russischer Rubel | 43,8650 |
| THB | Thailändischer Baht | 46,528 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,9121 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,9944 |
| INR | Indische Rupie | 65,9500 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3125

JPY

Japanischer Yen

126,82

DKK

Dänische Krone

7,4488

GBP

Pfund Sterling

0,90075

SEK

Schwedische Krone

10,7273

CHF

Schweizer Franken

1,5078

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,7630

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,636

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

295,79

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7093

PLN

Polnischer Zloty

4,5866

RON

Rumänischer Leu

4,2233

TRY

Türkische Lira

2,1355

AUD

Australischer Dollar

1,8397

CAD

Kanadischer Dollar

1,5953

HKD

Hongkong-Dollar

10,1719

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,3234

SGD

Singapur-Dollar

1,9637

KRW

Südkoreanischer Won

1 761,00

ZAR

Südafrikanischer Rand

11,5812

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,9610

HRK

Kroatische Kuna

7,4346

IDR

Indonesische Rupiah

14 207,81

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7211

PHP

Philippinischer Peso

63,734

RUB

Russischer Rubel

43,8650

THB

Thailändischer Baht

46,528

BRL

Brasilianischer Real

2,9121

MXN

Mexikanischer Peso

17,9944

INR

Indische Rupie

65,9500

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/10 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/10

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Mitteilung der Kommission nach Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates

2009/C 97/08

Nach Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 über den Zugang zum Markt der Bodenabfertigungsdienste auf den Flughäfen der Gemeinschaft (1) ist die Kommission gehalten, informationshalber ein Verzeichnis der unter die Richtlinie fallenden Flughäfen zu veröffentlichen.

| | Flughäfen mit jährlich mehr als 2 Millionen Fluggästen oder 50 000 t Fracht im Jahr 2007 | Flughäfen mit jährlich mehr als 1 Million Fluggästen oder 25 000 t Fracht im Jahr 2007 (und weniger als 2 Millionen Fluggästen oder 50 000 t Fracht im Jahr 2007) | Sonstige dem gewerblichen Verkehr offenstehende Flughäfen im Jahr 2007 |
| --- | --- | --- | --- |
| Österreich | Wien | Salzburg | Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Linz |
| Belgien | Brussels National, Charleroi-Brussels South, Liège, Oostend Brugge | | Antwerpen, Kortrijk-Wevelgem |
| Bulgarien | Sofia | Varna, Bourgas | Poldiv, Gorna Oriahvitsa |
| Zypern (2) | Larnaca (2) | Paphos (2) | |
| Tschechische Republik | Praha/Ruzyně | | Brno/Tuřany, Karlovy Vary, Mnichovo, Hradiště, Ostrava/Mošnov, Pardubice, Olomouc, Benešov, Broumov, Břeclav, Bubovice, Ceska Lipa, Ceske Budejovice, Dvur Kralové nad, Labem, Frydlant nad Ostravici, Havlickuv Brod, Hodkovice nad Mohelkou, Holesov, Horice, Hosín, Hranice, Chomutov, Chotebor, Chrudim, Jaromer, Jicin, Jihlava, Jindrichuv Hradec,Kladno, Kolin, Krnov,Krisanov,Kyjov, Letkov, Letňany, Marianske Lazne, Medlanky, Mikulovice, Mlada Boleslav, Moravska Trebova, Most, Nove Nesto nad Metuji, Plasy, Podhorany, Policka,Pribram, Pribyslav, Rakovnik, Rana, Roudnice,Sazena, Skutec, Slany, Sobeslav, Stankov, Strakonice, Strunkovice, Sumperk, Tabor, Tocna, Touzim, Usti nad Orlici, Velke Porici, Vlasim, Vrchlabi, Vysoké Mýto, Vyskov, Zabreh, Zbraslavice, Zamberk. |
| Dänemark | Kobenhavn Kastrup, Billund | | Aalborg, Åarhus, Bornholm, Esbjerg, Karup, Kolding, Roskilde, Lolland-Falster, Odense, Sindal, Skive, Stauning, Sønderborg, Thisted, Vojens, Aars, Anholt, Hadsund, Herning, Kalundborg, Lemvig, Laesoe, Morso, Krusa Padborg, Randers, Ringsted, Samso, Spjald, Sydfyn, Tasinge, Tønder, Viborg, Ærø, Skrydstrup |
| Estland | Tallinn | | Kärdla, Kuressaare, Pärnu, Tartu,Ruhnu, Kinhu, Viljandi, Ridali, Rapla, Narva. |
| Finnland | Helsinki-Vantaa | | Enontekiö, Helsinki-Malmi, Ivalo, Joensuu, Jyväskylä, Kajaani, Kemi-Tornio, Kittillä, Kruunupyy, Kuopio, Kuusamo, Lappeenranta, Maarianhamina, Mikkeli, Oulu, Pori, Rovaniemi, Savonlinna, Seinäjoki,Tampere-Pirkkala, Turku, Vaasa, Varkaus |
| Frankreich | Paris-CDG, Paris-Orly, Nice-Côte d’Azur, Lyon-Saint Exupéry, Marseille-Provence, Toulouse-Blagnac, Bâle-Mulhouse, Bordeaux-Mérignac, Nantes-Atlantique, Beauvais-Tille. | Pointe-à-Pitre-Le Raizet, Strasbourg, Fort de France-Le Lamentin, St. Denis Gillot, Tahiti Faaa, Montpellier-Méditerranée, Lille Lesquin, Ajaccio-Campo-Dell′oro, Chalons-Vatry, | Biarritz-Anglet-Bayonne, Bastia Poretta, Brest-Bretagne, Pau Pyrenees, Toulon/Hyeres, Clermont-Ferrand-Auvergne, Rennes St Jacques, Carcassonne, Grenoble St Geoirs, Tarbes-Lourdes-Pyrenees Noumea La Tontouta, Perpignan-Rivesaltes, Limoges, Cayenne Rochambeau, Figari Sud Corse, Noumea Magenta, Metz Nancy Lorraine, Bora Bora, Calvi Ste Catherine, Bergerac Roumaniere, Chambery/Aix Les Bains, Dzaoudzi Pamanzi, Nimes/Arles Camargue, La Rochelle Ile De Re, Lorient-Lann-Bihoue, Moorea, Raiatea, St Martin Grand Case, Dinard-Pleurtuit-St-Malo, , St Barthelemy, Rodez Marcillac, Paris Le Bourget, Quimper-CornouailleSt Pierre Pierrefonds, Lifou (Iles Loyaute), Caen Carpiquet, Huahine, Poitiers-Biard-Futuroscope, Avignon Caumont, Tours-Val De Loire, Ile Des Pins, Rangiroa, Deauville St Gatien, Annecy-Haute-Savoie, Ouvea (Iles Loyaute), Le Havre Octeville, Mare (Iles Loyaute), Lannion, Nuku Hiva, Wallis Hihifo, Beziers-Agde-Vias, Rouen Vallee De Seine, St Pierre, Maripasoula, Tikehau, Hiva Oa Atuana, Brive Laroche, Fakarava, Castres Mazamet, Maupiti, Aurillac Tronquieres, , Cannes Mandelieu, Rurutu, Manihi, Tubuai/Maiao, Hao, Dijon Bourgogne, Futuna, Saint Nazaire Montoir, Arutua, Port Grimaud, Le-Mans-Arnage, Makemo, Takaroa (Tuamotu), Ahe, Lyon Bron, St Etienne Boutheon, Cherbourg-Maupertus, Saint-Tropez/La Mole, Ua Pou (Marquises), Agen La Garenne, Angers/Marce, Puy-En-Velay-Loudes, Totegegie, Rimatara, Raivavae, Le-Touquet-Cote-D′opale, Ouessant, Miquelon, Saul, Courchevel, Mataiva, Koumac, Colmar Houssen, Le Castellet, Kaukura, Ua Huka (Marquises), St Brieuc Armor, Takapoto, Chateauroux Deols, Dole Tavaux, Auxerre Branches, Ile Art Belep Wala, Apataki, Nancy Essey, Anaa, Tiga (Iles Loyaute), Angouleme, Valenciennes-Denain, Pontoise, Montbeliard Courcelle, Reao, Marie Galante/Grand Bour, Katiu, Takume, Troyes Barberey, Kauehi, Aratika Nord, Valence-Chabeuil, Charleville Mezieres, Tatakoto, Touho, Faaite, Kone, Gap Tallard, Napuka, Hikueru, Tureia (Tuamotu), Bourges, Orleans St Denis L'hotel, Pukarua, Epinal Mirecourt, Cannes Palm Beach/Helist, Amiens Glisy, Nevers-Fourchambault, Puka Puka, Saint-Yan, Fangatau, Nukutavake, Les Saintes/Terre De Hau, Fakahina (Tuamotu), Laval Entrammes, Vahitahi (Tuamotu), Vannes Meucon, Vichy Charmeil, Morlaix Ploujean, Roanne Renaison, La Roche Sur Yon, Calais Dunkerque, Albi Le Sequestre, Moulins/Montbeugny, Chalon Champforgeuil, Cholet-Le-Pontreau, Ile-D′yeu-Grand-Phare, Montlucon Gueret, Albert Bray, Beauvoir Côte de Lumière, Besancon-La-Veze, Grenoble Le Versoud, Macon Charnay, St Georges de l′Oyapok, Camopi, Cahors Lalbenque, Royan Medis, Belle Ile, Aubenas Ardeche Meridion, Aratika Perles, La Desirade/Grande Anse, Isola 2000/Hel, Blois Le Breuil, Rochefort-Saint-Agnant, La Baule Escoublac, Sophia Antipolis / Heli. |
| Deutschland | Berlin-Tegel, Schönefeld, Düsseldorf, Frankfurt-Main, Hamburg, Hannover-Langenhagen, Köln-Bonn, München, Stuttgart, Leipzig-Halle, Nürnberg, Hahn, Bremen, Dortmund | Dresden, Münster-Osnabrück, Paderborn-Lippstadt | Augsburg, Altenburg - Nobitz, Berlin-Tempelhof, Borkum, Braunschweig, Eggersdorf, Emden, Erfurt, Frankfurt-Hahn, Friedrichshafen, Heringsdorf, Hof-Plauen, Harle, Juist, Karlsruhe-Baden-Baden, Kassel - Calden, Kiel - Holtenau, Lübeck-Blankensee, Mannheim City, Memmingen, Mönchengladbach, Norden-Norddeich, Norderney, Oehna, Saarbrücken-Ensheim, Rostock – Laage, Schönhagen, Schwerin-Parchim, Siegerland, Strausberg, Wangerooge, Wilhelmshaven-Mariensiel, Westerland - Sylt, Zweibrücken |
| Griechenland | Athens, Iraklio, Thessaloniki, Rodos, Corfu-Kerkyra | Chania, Kos | Alexandroupoulis, Aktio, Araxos, Kalamata, Kalymnos, Kastoria, Kavala, Kozani, Aghialos, Astypalaia, Chios, Ioannina, Ikaria, Karpathos, Kasos, Kastelorizo, Kefalonia, Kithira, Leros, Limnos, Mykonos, Milos, Mytilene, Naxos, Paros, Samos, Santorini, Syros, Sitia, Skiathos, Skyros, Zante |
| Ungarn | Budapest Ferihegy | Győr – Pér Repülőtér | Pécs – Pogány Repülőtér, Fly Balaton Repülőtér Sármellék, Airport Debrecen |
| Irland | Dublin, Shannon, Cork | | |
| Italien | Roma-Fiumicino, Milano-Malpensa, Milano-Linate, Venezia, Catania Fontanorossa, Napoli Capodichino, Bergamo, Roma-Ciampino, Palermo, Bologna, Pisa San Giustio, Verona, Torino, Cagliari, Bari Palese, | Firenze, Olbia Costa Smeralda, Treviso Sant Angelo, Lamezia Terme, Alghero Fertilia, Genova Sestri | Alberga (2), Ancona Falconara (2), Aosta (2), Bolzano (2), Brescia (2), Brindisi (2), Crotone (2), Cuneo Levaldigi (2), Foggia Gino Lisa (2), Forli (2), Grosseto (2), Lampedusa (2), Marina di Campo (2), Pantelleria (2), Parma (2), Perugina Sant′Egidio (2), Pescara (2), Rimini (2), Reggio Calabria (2), Taranto Grottaglie (2), Tortoli (2), Trapani Birgi (2), Trieste Ronchi dei Legionari (2) |
| Lettland | Riga International | | Liepaja, Ventspils |
| Litauen | | Vilnius | Palanga International Airport, Kaunas Airport, Siauliai Airport |
| Luxemburg | Luxembourg | | |
| Malta | Luqa-Malta | | |
| Niederlande | Amsterdam-Schiphol, Maastricht-Aachen | Rotterdam | Eindhoven, Groningen |
| Polen | Warszawa-Okecie, Kraków-Balice | Katowice-Pyrzowice, Gdańsk im. Lecha Wałęsy, Wroclaw-Strachowice, | Poznań-Lavica, Lodz-Lublinek, Szczecin-Goleniow, Bydgoszcz, Rzeszow-Jasionka, Zielona Gora-Babimost, Szczytno-Szymany, Mielec, Gliwice, Ketrzyn, Legnica, Zamosc, Krepa |
| Portugal | Lisboa, Faro, Porto, Madeira | | Ponta Delgada, Porto Santo, Terceira, Horta, Santa Maria, Graciosa, Pico, São Jorge, Flores, Corvo, Bragança, Vila Real |
| Rumänien | Aeroportul International Henri Coanda – Bucuresti | | Aeroportul International Bucuresti Baneasa-Aurel Vlaicu, Aeroportul International Timisoara -Traian Vuia, Aeroportul International Mihail Kogalniceanu –Constanta, Aeroportul Arad, Aeroportul Bacau, Aeroportul Baia Mare, Aeroportul Cluj-Napoca, Aeroportul Craiova, Aeroportul Iasi, Aeroportul Oradea, Aeroportul Satu Mare , Aeroportul Sibiu, Aeroportul Stefan cel Mare – Suceava, Aeroportul Targu Mures - Transilvania , Aeroportul Tulcea |
| Slowakei | | Bratislava | Košice, Nitra, Piešťany, Poprad - Tatry, Prievidza, Sliač, Žilina |
| Slowenien | | Ljubljana | Maribor Airport, Portorož Airport, |
| Spanien | Alicante, Barcelona, Bilbao, Fuerteventura, Girona, Gran Canaria, Ibiza, Lanzarote, Madrid, Málaga, Menorca, Murcia/San Javier, Palma de Mallorca, Santiago, Sevilla, Tenerife Norte, Tenerife Sur, Valencia | Almeria, Asturias, Coruña (A),
  Granada, Jerez, La Palma, Reus, Vigo, Vitoria | Albacete, Badajoz, Ceuta, Córdoba, Madrid/Cuatro Vientos, Madrid/Torrejón, Gomera (La), Hierro (El), Huesca-Pirineos, León, Logroño, Melilla, Pamplona, Salamanca, San Sebastián, Santander, Valladolid, Zaragoza |
| Schweden (2) | Göteborg-Landvetter (2), Stockholm-Arlanda (2) | Malmö-Sturup (2), Stockholm/Bromma (2), Stockholm/Skavsta (2) | Arvidsjaur (2), Borlänge (2), Gällivare (2), Göteborg/City (2), Hagfors (2), Halmstad (2), Hemavan (2), Hultsfred-Vimmerby (2), Jönköping (2), Kalmar (2), Karlstad (2), Kiruna (2), Kramfors (2), Kristianstad/Everåd (2), Linköping/Saab (2), Luleå (2), Lycksele (2), Mora/Siljan (2), Norrköping (2), Oskarshamn (2), Pajala (2), Ronneby (2), Skellefteå (2), Stockholm/Västerås (2), Storuman (2), Sundsvall-Härnösand (2), Sveg (2), Torsby/Fryklanda (2), Trollhättan-Vänesborg (2), Umeå (2), Vilhelmina (2), Visby (2), Växjö/Kronoberg (2), Åre-Östersund (2), Ängelholm (2), Örebro (2), Örnsköldsvik (2) |
| Vereinigtes Königreich | Aberdeen, Belfast-International, Belfast-City, Birmingham, Bristol, Cardiff Wales, Edinburgh, Glasgow, Liverpool, London-Heathrow, London-Gatwick, London-Stansted, London City, Luton, Manchester, Newcastle, Leeds-Bradford, Nottingham East Midlands, Prestwick, | Southampton, Bournemouth, Doncaster Sheffield, Exeter, Kent International | Barra,, Benbecula, Biggin Hill, Blackpool, Cambridge, Campbeltown, City of Derry, Coventry, Dundee, Durham Tees Valley, Gloucestershire, Humberside, Inverness, Islay, Isles of Scilly |

Flughäfen mit jährlich mehr als 2 Millionen Fluggästen oder 50 000 t Fracht im Jahr 2007

Flughäfen mit jährlich mehr als 1 Million Fluggästen oder 25 000 t Fracht im Jahr 2007 (und weniger als 2 Millionen Fluggästen oder 50 000 t Fracht im Jahr 2007)

Sonstige dem gewerblichen Verkehr offenstehende Flughäfen im Jahr 2007

Österreich

Wien

Salzburg

Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Linz

Belgien

Brussels National, Charleroi-Brussels South, Liège, Oostend Brugge

Antwerpen, Kortrijk-Wevelgem

Bulgarien

Sofia

Varna, Bourgas

Poldiv, Gorna Oriahvitsa

Zypern (2)

Larnaca (2)

Paphos (2)

Tschechische Republik

Praha/Ruzyně

Brno/Tuřany, Karlovy Vary, Mnichovo, Hradiště, Ostrava/Mošnov, Pardubice, Olomouc, Benešov, Broumov, Břeclav, Bubovice, Ceska Lipa, Ceske Budejovice, Dvur Kralové nad, Labem, Frydlant nad Ostravici, Havlickuv Brod, Hodkovice nad Mohelkou, Holesov, Horice, Hosín, Hranice, Chomutov, Chotebor, Chrudim, Jaromer, Jicin, Jihlava, Jindrichuv Hradec,Kladno, Kolin, Krnov,Krisanov,Kyjov, Letkov, Letňany, Marianske Lazne, Medlanky, Mikulovice, Mlada Boleslav, Moravska Trebova, Most, Nove Nesto nad Metuji, Plasy, Podhorany, Policka,Pribram, Pribyslav, Rakovnik, Rana, Roudnice,Sazena, Skutec, Slany, Sobeslav, Stankov, Strakonice, Strunkovice, Sumperk, Tabor, Tocna, Touzim, Usti nad Orlici, Velke Porici, Vlasim, Vrchlabi, Vysoké Mýto, Vyskov, Zabreh, Zbraslavice, Zamberk.

Dänemark

Kobenhavn Kastrup, Billund

Aalborg, Åarhus, Bornholm, Esbjerg, Karup, Kolding, Roskilde, Lolland-Falster, Odense, Sindal, Skive, Stauning, Sønderborg, Thisted, Vojens, Aars, Anholt, Hadsund, Herning, Kalundborg, Lemvig, Laesoe, Morso, Krusa Padborg, Randers, Ringsted, Samso, Spjald, Sydfyn, Tasinge, Tønder, Viborg, Ærø, Skrydstrup

Estland

Tallinn

Kärdla, Kuressaare, Pärnu, Tartu,Ruhnu, Kinhu, Viljandi, Ridali, Rapla, Narva.

Finnland

Helsinki-Vantaa

Enontekiö, Helsinki-Malmi, Ivalo, Joensuu, Jyväskylä, Kajaani, Kemi-Tornio, Kittillä, Kruunupyy, Kuopio, Kuusamo, Lappeenranta, Maarianhamina, Mikkeli, Oulu, Pori, Rovaniemi, Savonlinna, Seinäjoki,Tampere-Pirkkala, Turku, Vaasa, Varkaus

Frankreich

Paris-CDG, Paris-Orly, Nice-Côte d’Azur, Lyon-Saint Exupéry, Marseille-Provence, Toulouse-Blagnac, Bâle-Mulhouse, Bordeaux-Mérignac, Nantes-Atlantique, Beauvais-Tille.

Pointe-à-Pitre-Le Raizet, Strasbourg, Fort de France-Le Lamentin, St. Denis Gillot, Tahiti Faaa, Montpellier-Méditerranée, Lille Lesquin, Ajaccio-Campo-Dell′oro, Chalons-Vatry,

Biarritz-Anglet-Bayonne, Bastia Poretta, Brest-Bretagne, Pau Pyrenees, Toulon/Hyeres, Clermont-Ferrand-Auvergne, Rennes St Jacques, Carcassonne, Grenoble St Geoirs, Tarbes-Lourdes-Pyrenees Noumea La Tontouta, Perpignan-Rivesaltes, Limoges, Cayenne Rochambeau, Figari Sud Corse, Noumea Magenta, Metz Nancy Lorraine, Bora Bora, Calvi Ste Catherine, Bergerac Roumaniere, Chambery/Aix Les Bains, Dzaoudzi Pamanzi, Nimes/Arles Camargue, La Rochelle Ile De Re, Lorient-Lann-Bihoue, Moorea, Raiatea, St Martin Grand Case, Dinard-Pleurtuit-St-Malo, , St Barthelemy, Rodez Marcillac, Paris Le Bourget, Quimper-CornouailleSt Pierre Pierrefonds, Lifou (Iles Loyaute), Caen Carpiquet, Huahine, Poitiers-Biard-Futuroscope, Avignon Caumont, Tours-Val De Loire, Ile Des Pins, Rangiroa, Deauville St Gatien, Annecy-Haute-Savoie, Ouvea (Iles Loyaute), Le Havre Octeville, Mare (Iles Loyaute), Lannion, Nuku Hiva, Wallis Hihifo, Beziers-Agde-Vias, Rouen Vallee De Seine, St Pierre, Maripasoula, Tikehau, Hiva Oa Atuana, Brive Laroche, Fakarava, Castres Mazamet, Maupiti, Aurillac Tronquieres, , Cannes Mandelieu, Rurutu, Manihi, Tubuai/Maiao, Hao, Dijon Bourgogne, Futuna, Saint Nazaire Montoir, Arutua, Port Grimaud, Le-Mans-Arnage, Makemo, Takaroa (Tuamotu), Ahe, Lyon Bron, St Etienne Boutheon, Cherbourg-Maupertus, Saint-Tropez/La Mole, Ua Pou (Marquises), Agen La Garenne, Angers/Marce, Puy-En-Velay-Loudes, Totegegie, Rimatara, Raivavae, Le-Touquet-Cote-D′opale, Ouessant, Miquelon, Saul, Courchevel, Mataiva, Koumac, Colmar Houssen, Le Castellet, Kaukura, Ua Huka (Marquises), St Brieuc Armor, Takapoto, Chateauroux Deols, Dole Tavaux, Auxerre Branches, Ile Art Belep Wala, Apataki, Nancy Essey, Anaa, Tiga (Iles Loyaute), Angouleme, Valenciennes-Denain, Pontoise, Montbeliard Courcelle, Reao, Marie Galante/Grand Bour, Katiu, Takume, Troyes Barberey, Kauehi, Aratika Nord, Valence-Chabeuil, Charleville Mezieres, Tatakoto, Touho, Faaite, Kone, Gap Tallard, Napuka, Hikueru, Tureia (Tuamotu), Bourges, Orleans St Denis L'hotel, Pukarua, Epinal Mirecourt, Cannes Palm Beach/Helist, Amiens Glisy, Nevers-Fourchambault, Puka Puka, Saint-Yan, Fangatau, Nukutavake, Les Saintes/Terre De Hau, Fakahina (Tuamotu), Laval Entrammes, Vahitahi (Tuamotu), Vannes Meucon, Vichy Charmeil, Morlaix Ploujean, Roanne Renaison, La Roche Sur Yon, Calais Dunkerque, Albi Le Sequestre, Moulins/Montbeugny, Chalon Champforgeuil, Cholet-Le-Pontreau, Ile-D′yeu-Grand-Phare, Montlucon Gueret, Albert Bray, Beauvoir Côte de Lumière, Besancon-La-Veze, Grenoble Le Versoud, Macon Charnay, St Georges de l′Oyapok, Camopi, Cahors Lalbenque, Royan Medis, Belle Ile, Aubenas Ardeche Meridion, Aratika Perles, La Desirade/Grande Anse, Isola 2000/Hel, Blois Le Breuil, Rochefort-Saint-Agnant, La Baule Escoublac, Sophia Antipolis / Heli.

Deutschland

Berlin-Tegel, Schönefeld, Düsseldorf, Frankfurt-Main, Hamburg, Hannover-Langenhagen, Köln-Bonn, München, Stuttgart, Leipzig-Halle, Nürnberg, Hahn, Bremen, Dortmund

Dresden, Münster-Osnabrück, Paderborn-Lippstadt

Augsburg, Altenburg - Nobitz, Berlin-Tempelhof, Borkum, Braunschweig, Eggersdorf, Emden, Erfurt, Frankfurt-Hahn, Friedrichshafen, Heringsdorf, Hof-Plauen, Harle, Juist, Karlsruhe-Baden-Baden, Kassel - Calden, Kiel - Holtenau, Lübeck-Blankensee, Mannheim City, Memmingen, Mönchengladbach, Norden-Norddeich, Norderney, Oehna, Saarbrücken-Ensheim, Rostock – Laage, Schönhagen, Schwerin-Parchim, Siegerland, Strausberg, Wangerooge, Wilhelmshaven-Mariensiel, Westerland - Sylt, Zweibrücken

Griechenland

Athens, Iraklio, Thessaloniki, Rodos, Corfu-Kerkyra

Chania, Kos

Alexandroupoulis, Aktio, Araxos, Kalamata, Kalymnos, Kastoria, Kavala, Kozani, Aghialos, Astypalaia, Chios, Ioannina, Ikaria, Karpathos, Kasos, Kastelorizo, Kefalonia, Kithira, Leros, Limnos, Mykonos, Milos, Mytilene, Naxos, Paros, Samos, Santorini, Syros, Sitia, Skiathos, Skyros, Zante

Ungarn

Budapest Ferihegy

Győr – Pér Repülőtér

Pécs – Pogány Repülőtér, Fly Balaton Repülőtér Sármellék, Airport Debrecen

Irland

Dublin, Shannon, Cork

Italien

Roma-Fiumicino, Milano-Malpensa, Milano-Linate, Venezia, Catania Fontanorossa, Napoli Capodichino, Bergamo, Roma-Ciampino, Palermo, Bologna, Pisa San Giustio, Verona, Torino, Cagliari, Bari Palese,

Firenze, Olbia Costa Smeralda, Treviso Sant Angelo, Lamezia Terme, Alghero Fertilia, Genova Sestri

Alberga (2), Ancona Falconara (2), Aosta (2), Bolzano (2), Brescia (2), Brindisi (2), Crotone (2), Cuneo Levaldigi (2), Foggia Gino Lisa (2), Forli (2), Grosseto (2), Lampedusa (2), Marina di Campo (2), Pantelleria (2), Parma (2), Perugina Sant′Egidio (2), Pescara (2), Rimini (2), Reggio Calabria (2), Taranto Grottaglie (2), Tortoli (2), Trapani Birgi (2), Trieste Ronchi dei Legionari (2)

Lettland

Riga International

Liepaja, Ventspils

Litauen

Vilnius

Palanga International Airport, Kaunas Airport, Siauliai Airport

Luxemburg

Luxembourg

Malta

Luqa-Malta

Niederlande

Amsterdam-Schiphol, Maastricht-Aachen

Rotterdam

Eindhoven, Groningen

Polen

Warszawa-Okecie, Kraków-Balice

Katowice-Pyrzowice, Gdańsk im. Lecha Wałęsy, Wroclaw-Strachowice,

Poznań-Lavica, Lodz-Lublinek, Szczecin-Goleniow, Bydgoszcz, Rzeszow-Jasionka, Zielona Gora-Babimost, Szczytno-Szymany, Mielec, Gliwice, Ketrzyn, Legnica, Zamosc, Krepa

Portugal

Lisboa, Faro, Porto, Madeira

Ponta Delgada, Porto Santo, Terceira, Horta, Santa Maria, Graciosa, Pico, São Jorge, Flores, Corvo, Bragança, Vila Real

Rumänien

Aeroportul International Henri Coanda – Bucuresti

Aeroportul International Bucuresti Baneasa-Aurel Vlaicu, Aeroportul International Timisoara -Traian Vuia, Aeroportul International Mihail Kogalniceanu –Constanta, Aeroportul Arad, Aeroportul Bacau, Aeroportul Baia Mare, Aeroportul Cluj-Napoca, Aeroportul Craiova, Aeroportul Iasi, Aeroportul Oradea, Aeroportul Satu Mare , Aeroportul Sibiu, Aeroportul Stefan cel Mare – Suceava, Aeroportul Targu Mures - Transilvania , Aeroportul Tulcea

Slowakei

Bratislava

Košice, Nitra, Piešťany, Poprad - Tatry, Prievidza, Sliač, Žilina

Slowenien

Ljubljana

Maribor Airport, Portorož Airport,

Spanien

Alicante, Barcelona, Bilbao, Fuerteventura, Girona, Gran Canaria, Ibiza, Lanzarote, Madrid, Málaga, Menorca, Murcia/San Javier, Palma de Mallorca, Santiago, Sevilla, Tenerife Norte, Tenerife Sur, Valencia

Almeria, Asturias, Coruña (A),

Granada, Jerez, La Palma, Reus, Vigo, Vitoria

Albacete, Badajoz, Ceuta, Córdoba, Madrid/Cuatro Vientos, Madrid/Torrejón, Gomera (La), Hierro (El), Huesca-Pirineos, León, Logroño, Melilla, Pamplona, Salamanca, San Sebastián, Santander, Valladolid, Zaragoza

Schweden (2)

Göteborg-Landvetter (2), Stockholm-Arlanda (2)

Malmö-Sturup (2), Stockholm/Bromma (2), Stockholm/Skavsta (2)

Arvidsjaur (2), Borlänge (2), Gällivare (2), Göteborg/City (2), Hagfors (2), Halmstad (2), Hemavan (2), Hultsfred-Vimmerby (2), Jönköping (2), Kalmar (2), Karlstad (2), Kiruna (2), Kramfors (2), Kristianstad/Everåd (2), Linköping/Saab (2), Luleå (2), Lycksele (2), Mora/Siljan (2), Norrköping (2), Oskarshamn (2), Pajala (2), Ronneby (2), Skellefteå (2), Stockholm/Västerås (2), Storuman (2), Sundsvall-Härnösand (2), Sveg (2), Torsby/Fryklanda (2), Trollhättan-Vänesborg (2), Umeå (2), Vilhelmina (2), Visby (2), Växjö/Kronoberg (2), Åre-Östersund (2), Ängelholm (2), Örebro (2), Örnsköldsvik (2)

Vereinigtes Königreich

Aberdeen, Belfast-International, Belfast-City, Birmingham, Bristol, Cardiff Wales, Edinburgh, Glasgow, Liverpool, London-Heathrow, London-Gatwick, London-Stansted, London City, Luton, Manchester, Newcastle, Leeds-Bradford, Nottingham East Midlands, Prestwick,

Southampton, Bournemouth, Doncaster Sheffield, Exeter, Kent International

Barra,, Benbecula, Biggin Hill, Blackpool, Cambridge, Campbeltown, City of Derry, Coventry, Dundee, Durham Tees Valley, Gloucestershire, Humberside, Inverness, Islay, Isles of Scilly

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(1)  ABl. L 272 vom 25. 10. 1996, S. 36.

(2)  Die Angaben stammen von Eurostat, da von den Mitgliedstaaten keine Daten übermittelt wurden. Flughäfen mit weniger als 15 000 Fluggästen sind möglicherweise nicht angeführt.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

| 28.4.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 97/14 |
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28.4.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 97/14

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5392 — Grupa Polsat/Thomson Technicolor Polska/PRN)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2009/C 97/09

| 1. | Am 17. April 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Bithell Holdings Limited („Bithell“, Zypern), das zur Polsat-Gruppe („Grupa Polsat“, Polen) gehört, und das Unternehmen Thomson Technicolor Polska Sp. z o.o. („Thomson Technicolor Polska“, Polen), das zur Thomson-Gruppe („Thomson“, Frankreich) gehört, erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen PRN Polska Sp. z o.o. („PRN“, Polen). |
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1.

Am 17. April 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Bithell Holdings Limited („Bithell“, Zypern), das zur Polsat-Gruppe („Grupa Polsat“, Polen) gehört, und das Unternehmen Thomson Technicolor Polska Sp. z o.o. („Thomson Technicolor Polska“, Polen), das zur Thomson-Gruppe („Thomson“, Frankreich) gehört, erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen PRN Polska Sp. z o.o. („PRN“, Polen).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Grupa Polsat: diversifizierter Medien- und Telekommunikationskonzern, hauptsächlich in Polen tätig, |
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2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

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Grupa Polsat: diversifizierter Medien- und Telekommunikationskonzern, hauptsächlich in Polen tätig,

| — | Thomson Technicolor Polska: polnische Tochtergesellschaft des französischen Unternehmens Thomson, das Technologien und Dienstleistungen für die Produktion, den Vertrieb und die Sendung von Medieninhalten anbietet. Thomson Technicolor Polska ist in den Bereichen Herstellung von Kunststoff-DVDs, Vervielfältigung von Audio- und Video-aufzeichnungen sowie Technologieimplementierung und -handel tätig, |
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—

Thomson Technicolor Polska: polnische Tochtergesellschaft des französischen Unternehmens Thomson, das Technologien und Dienstleistungen für die Produktion, den Vertrieb und die Sendung von Medieninhalten anbietet. Thomson Technicolor Polska ist in den Bereichen Herstellung von Kunststoff-DVDs, Vervielfältigung von Audio- und Video-aufzeichnungen sowie Technologieimplementierung und -handel tätig,

| — | PRN: im Bereich der digitalen Informationssysteme in Polen tätiges Unternehmen. |
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PRN: im Bereich der digitalen Informationssysteme in Polen tätiges Unternehmen.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
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3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5392 — Grupa Polsat/Thomson Technicolor Polska/PRN per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| B-1049 Brüssel |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5392 — Grupa Polsat/Thomson Technicolor Polska/PRN per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

B-1049 Brüssel

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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