# Amtsblatt L 192/2013

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2013.192.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 192 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 56. Jahrgang13. Juli 2013 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.192.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 192

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang13. Juli 2013

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern (
  1
  ) | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 666/2013 der Kommission vom 8. Juli 2013 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Staubsaugern (
  1
  ) | 24 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 667/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen (Zulassungsinhaber: Eli Lilly and Company Ltd.) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 162/2003 (
  1
  ) | 35 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 668/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 39 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 669/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 72 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2013/375/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms Portugals | 74 |
| | | 2013/376/EU |
| | * | Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 28. Juni 2013 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/13 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2013/21) | 75 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern (
  1
  )

1

1

*

Verordnung (EU) Nr. 666/2013 der Kommission vom 8. Juli 2013 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Staubsaugern (
  1
  )

1

24

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 667/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen (Zulassungsinhaber: Eli Lilly and Company Ltd.) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 162/2003 (
  1
  )

1

35

*

Verordnung (EU) Nr. 668/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

39

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 669/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

72

BESCHLÜSSE

2013/375/EU

*

Durchführungsbeschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms Portugals

74

2013/376/EU

*

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 28. Juni 2013 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/13 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2013/21)

(EZB/2013/21)

75

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| | * | Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

*

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

s3

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/1 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 665/2013 DER KOMMISSION

vom 3. Mai 2013

zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (1), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Kommission hat gemäß der Richtlinie 2010/30/EU delegierte Rechtsakte zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte zu erlassen, die ein erhebliches Potenzial zur Einsparung von Energie sowie große Unterschiede in den Leistungsniveaus bei gleichwertigen Funktionen aufweisen. |
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(1)

Die Kommission hat gemäß der Richtlinie 2010/30/EU delegierte Rechtsakte zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte zu erlassen, die ein erhebliches Potenzial zur Einsparung von Energie sowie große Unterschiede in den Leistungsniveaus bei gleichwertigen Funktionen aufweisen.

| (2) | Auf Staubsauger entfällt ein wesentlicher Teil des Gesamtenergieverbrauchs in der Europäischen Union. Das Potenzial zur Reduzierung des Energieverbrauchs von Staubsaugern ist erheblich. |
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(2)

Auf Staubsauger entfällt ein wesentlicher Teil des Gesamtenergieverbrauchs in der Europäischen Union. Das Potenzial zur Reduzierung des Energieverbrauchs von Staubsaugern ist erheblich.

| (3) | Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, Saugroboter, Industriestaubsauger, Zentralstaubsauger, akkubetriebene Staubsauger und Bohnermaschinen sowie Staubsauger für den Außenbereich haben besondere Merkmale und sollten daher vom Geltungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden. |
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(3)

Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, Saugroboter, Industriestaubsauger, Zentralstaubsauger, akkubetriebene Staubsauger und Bohnermaschinen sowie Staubsauger für den Außenbereich haben besondere Merkmale und sollten daher vom Geltungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden.

| (4) | Die Angaben auf dem Etikett sollten durch zuverlässige, genaue und reproduzierbare Messverfahren ermittelt werden, die dem anerkannten Stand der Messtechnik sowie gegebenenfalls harmonisierten Normen Rechnung tragen, die von den in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung aufgeführten europäischen Normungsorganisationen erlassen wurden (2). |
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(4)

Die Angaben auf dem Etikett sollten durch zuverlässige, genaue und reproduzierbare Messverfahren ermittelt werden, die dem anerkannten Stand der Messtechnik sowie gegebenenfalls harmonisierten Normen Rechnung tragen, die von den in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung aufgeführten europäischen Normungsorganisationen erlassen wurden (2).

| (5) | In dieser Verordnung sollten eine einheitliche Gestaltung und ein einheitlicher Inhalt des Etiketts für Staubsauger festgelegt werden. |
| --- | --- |

(5)

In dieser Verordnung sollten eine einheitliche Gestaltung und ein einheitlicher Inhalt des Etiketts für Staubsauger festgelegt werden.

| (6) | Außerdem sollten in dieser Verordnung Anforderungen an die technische Dokumentation und das Datenblatt für Staubsauger festgelegt werden. |
| --- | --- |

(6)

Außerdem sollten in dieser Verordnung Anforderungen an die technische Dokumentation und das Datenblatt für Staubsauger festgelegt werden.

| (7) | Ferner sollten in dieser Verordnung Anforderungen an die Informationen festgelegt werden, die beim Verkauf von Staubsaugern in jeglicher Form des Fernabsatzes sowie bei der Werbung und in technischem Werbematerial bereitzustellen sind. |
| --- | --- |

(7)

Ferner sollten in dieser Verordnung Anforderungen an die Informationen festgelegt werden, die beim Verkauf von Staubsaugern in jeglicher Form des Fernabsatzes sowie bei der Werbung und in technischem Werbematerial bereitzustellen sind.

| (8) | Es ist zweckmäßig, eine Überprüfung der Bestimmungen dieser Verordnung unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts vorzusehen — |
| --- | --- |

(8)

Es ist zweckmäßig, eine Überprüfung der Bestimmungen dieser Verordnung unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts vorzusehen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

1.   In dieser Verordnung werden Anforderungen an die Kennzeichnung von netzbetriebenen Staubsaugern einschließlich Hybridstaubsaugern und an die Bereitstellung zusätzlicher Produktinformationen für diese Geräte festgelegt.

2.   Diese Verordnung gilt nicht für:

| (a) | Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, akkubetriebene Staubsauger, Saugroboter, Industriestaubsauger und Zentralstaubsauger; |
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(a)

Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, akkubetriebene Staubsauger, Saugroboter, Industriestaubsauger und Zentralstaubsauger;

| (b) | Bohnermaschinen; |
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(b)

Bohnermaschinen;

| (c) | Staubsauger für den Außenbereich. |
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(c)

Staubsauger für den Außenbereich.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Richtlinie 2010/30/EU gelten für die Zwecke dieser Verordnung folgende Begriffsbestimmungen:

| 1. | „Staubsauger“ bezeichnet ein Gerät, das Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche durch einen Luftstrom entfernt, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht; |
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1.

„Staubsauger“ bezeichnet ein Gerät, das Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche durch einen Luftstrom entfernt, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht;

| 2. | „Hybridstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der sowohl mit Netzstrom als auch mit Akkumulatoren betrieben werden kann; |
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2.

„Hybridstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der sowohl mit Netzstrom als auch mit Akkumulatoren betrieben werden kann;

| 3. | „Nasssauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der trockenes und/oder nasses Material (Schmutz) von einer Oberfläche entfernt, wobei ein Reinigungsmittel auf Wasserbasis oder Dampf auf die zu reinigende Oberfläche aufgebracht und anschließend durch einen Luftstrom, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, wieder entfernt wird, einschließlich Typen, die gemeinhin als Sprühextraktionsgeräte bezeichnet werden; |
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3.

„Nasssauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der trockenes und/oder nasses Material (Schmutz) von einer Oberfläche entfernt, wobei ein Reinigungsmittel auf Wasserbasis oder Dampf auf die zu reinigende Oberfläche aufgebracht und anschließend durch einen Luftstrom, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, wieder entfernt wird, einschließlich Typen, die gemeinhin als Sprühextraktionsgeräte bezeichnet werden;

| 4. | „kombinierter Nass- und Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, in Kombination mit den Funktionen eines Trockensaugers ein flüssiges Volumen von über 2,5 Litern aufzunehmen; |
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4.

„kombinierter Nass- und Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, in Kombination mit den Funktionen eines Trockensaugers ein flüssiges Volumen von über 2,5 Litern aufzunehmen;

| 5. | „Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, Schmutz aufzunehmen, der grundsätzlich trocken ist (Staub, Fasern, Fäden), einschließlich Staubsaugertypen, die mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät ausgestattet sind; |
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5.

„Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, Schmutz aufzunehmen, der grundsätzlich trocken ist (Staub, Fasern, Fäden), einschließlich Staubsaugertypen, die mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät ausgestattet sind;

| 6. | „akkubetriebenes Bürstenvorsatzgerät“ bezeichnet eine Saugdüse mit einer akkubetriebenen rotierenden Bürste zur Unterstützung der Schmutzaufnahme; |
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6.

„akkubetriebenes Bürstenvorsatzgerät“ bezeichnet eine Saugdüse mit einer akkubetriebenen rotierenden Bürste zur Unterstützung der Schmutzaufnahme;

| 7. | „akkubetriebener Staubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der ausschließlich mit Akkumulatoren betrieben wird; |
| --- | --- |

7.

„akkubetriebener Staubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der ausschließlich mit Akkumulatoren betrieben wird;

| 8. | „Saugroboter“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der aus einem beweglichen Teil und einer Dockingstation und/oder weiterem Zubehör zur Unterstützung des Betriebs besteht und in einem bestimmten Umkreis ohne menschliches Eingreifen arbeiten kann; |
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8.

„Saugroboter“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der aus einem beweglichen Teil und einer Dockingstation und/oder weiterem Zubehör zur Unterstützung des Betriebs besteht und in einem bestimmten Umkreis ohne menschliches Eingreifen arbeiten kann;

| 9. | „Industriestaubsauger” bezeichnet einen Staubsauger, der als Teil eines Produktionsprozesses ausgelegt ist, für die Entfernung von Gefahrstoffen oder von starkem Staub in Gebäuden, Gießereien, in der Bergbau- oder Nahrungsmittelindustrie bestimmt ist oder der als Teil einer Industriemaschine oder eines Industriewerkzeugs ausgelegt ist, und/oder einen Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch, dessen Saugdüse mehr als 0,50 m breit ist; |
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9.

„Industriestaubsauger” bezeichnet einen Staubsauger, der als Teil eines Produktionsprozesses ausgelegt ist, für die Entfernung von Gefahrstoffen oder von starkem Staub in Gebäuden, Gießereien, in der Bergbau- oder Nahrungsmittelindustrie bestimmt ist oder der als Teil einer Industriemaschine oder eines Industriewerkzeugs ausgelegt ist, und/oder einen Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch, dessen Saugdüse mehr als 0,50 m breit ist;

| 10. | „Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch“ bezeichnet einen Staubsauger für professionelle Reinigungszwecke, der für die Nutzung durch Laien, Reinigungspersonal oder Gebäudereiniger in Büros, Geschäften, Krankenhäusern oder Hotels bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/42/EG (3) als solcher bezeichnet wird; |
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10.

„Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch“ bezeichnet einen Staubsauger für professionelle Reinigungszwecke, der für die Nutzung durch Laien, Reinigungspersonal oder Gebäudereiniger in Büros, Geschäften, Krankenhäusern oder Hotels bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/42/EG (3) als solcher bezeichnet wird;

| 11. | „Zentralstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger mit einer ortsfesten (nicht beweglichen) Unterdruckquelle und Schlauchanschlüssen, die sich an festen Stellen im Gebäude befinden; |
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11.

„Zentralstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger mit einer ortsfesten (nicht beweglichen) Unterdruckquelle und Schlauchanschlüssen, die sich an festen Stellen im Gebäude befinden;

| 12. | „Bohnermaschine“ bezeichnet ein elektrisches Gerät, das dazu ausgelegt ist, bestimmte Arten von Böden zu schützen, zu glätten oder zum Glänzen zu bringen, und das gewöhnlich zusammen mit einem Poliermittel verwendet wird, das von dem Gerät auf dem Boden verteilt wird, und meist als Zusatzfunktion auch die Staubsaugerfunktion bietet; |
| --- | --- |

12.

„Bohnermaschine“ bezeichnet ein elektrisches Gerät, das dazu ausgelegt ist, bestimmte Arten von Böden zu schützen, zu glätten oder zum Glänzen zu bringen, und das gewöhnlich zusammen mit einem Poliermittel verwendet wird, das von dem Gerät auf dem Boden verteilt wird, und meist als Zusatzfunktion auch die Staubsaugerfunktion bietet;

| 13. | „Staubsauger für den Außenbereich“ bezeichnet ein Gerät, das für die Nutzung im Außenbereich bestimmt ist und Abfälle wie Grasschnitt und Blätter mit Hilfe eines Luftstroms, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, in einen Behälter aufnimmt; Staubsauger für den Außenbereich können auch Häcksler- oder Bläser-Funktionen umfassen; |
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13.

„Staubsauger für den Außenbereich“ bezeichnet ein Gerät, das für die Nutzung im Außenbereich bestimmt ist und Abfälle wie Grasschnitt und Blätter mit Hilfe eines Luftstroms, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, in einen Behälter aufnimmt; Staubsauger für den Außenbereich können auch Häcksler- oder Bläser-Funktionen umfassen;

| 14. | „akkubetriebener Staubsauger regulärer Größe“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der im vollständig aufgeladenen Zustand 15 m2 Bodenfläche mit zwei Doppelstrichen auf allen Teilen des Bodens ohne Wiederaufladen reinigen kann; |
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14.

„akkubetriebener Staubsauger regulärer Größe“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der im vollständig aufgeladenen Zustand 15 m2 Bodenfläche mit zwei Doppelstrichen auf allen Teilen des Bodens ohne Wiederaufladen reinigen kann;

| 15. | „Staubsauger mit Wasserfilter“ bezeichnet einen Trockensauger, in dem als wichtigstes Filtermedium mehr als 0,5 Liter Wasser verwendet wird, wobei die Ansaugluft durch das Wasser, das das aufgenommene trockene Material bindet, geleitet wird; |
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15.

„Staubsauger mit Wasserfilter“ bezeichnet einen Trockensauger, in dem als wichtigstes Filtermedium mehr als 0,5 Liter Wasser verwendet wird, wobei die Ansaugluft durch das Wasser, das das aufgenommene trockene Material bindet, geleitet wird;

| 16. | „Haushaltsstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der für den Gebrauch im Haushalt oder in der häuslichen Umgebung bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) als solcher bezeichnet wird; |
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16.

„Haushaltsstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der für den Gebrauch im Haushalt oder in der häuslichen Umgebung bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) als solcher bezeichnet wird;

| 17. | „Universalstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen oder mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung sowohl von Teppichen als auch von harten Böden geliefert wird oder der sowohl mit mindestens einer abnehmbaren Düse, die speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegt ist, als auch mit mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung von harten Böden geliefert wird; |
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17.

„Universalstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen oder mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung sowohl von Teppichen als auch von harten Böden geliefert wird oder der sowohl mit mindestens einer abnehmbaren Düse, die speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegt ist, als auch mit mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung von harten Böden geliefert wird;

| 18. | „Hartbodenstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düsen geliefert wird; |
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18.

„Hartbodenstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düsen geliefert wird;

| 19. | „Teppichstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düsen geliefert wird; |
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19.

„Teppichstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düsen geliefert wird;

| 20. | „gleichwertiger Staubsauger“ bezeichnet ein in Verkehr gebrachtes Staubsaugermodell, dessen Leistungsaufnahme, jährlicher Energieverbrauch, Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden, Staubemission und Schallleistungspegel denen eines anderen Staubsaugermodells entsprechen, das von demselben Hersteller unter einer anderen numerischen Handelsbezeichnung in Verkehr gebracht wurde. |
| --- | --- |

20.

„gleichwertiger Staubsauger“ bezeichnet ein in Verkehr gebrachtes Staubsaugermodell, dessen Leistungsaufnahme, jährlicher Energieverbrauch, Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden, Staubemission und Schallleistungspegel denen eines anderen Staubsaugermodells entsprechen, das von demselben Hersteller unter einer anderen numerischen Handelsbezeichnung in Verkehr gebracht wurde.

Artikel 3

Pflichten der Lieferanten und Zeitplan

1.   Die Lieferanten müssen sicherstellen, dass ab dem 1. September 2014

| (a) | jeder Staubsauger mit einem gedruckten Etikett geliefert wird, dessen Gestaltung und Informationsgehalt den Vorgaben in Anhang II entsprechen; |
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(a)

jeder Staubsauger mit einem gedruckten Etikett geliefert wird, dessen Gestaltung und Informationsgehalt den Vorgaben in Anhang II entsprechen;

| (b) | ein Produktdatenblatt gemäß Anhang III bereitgestellt wird, |
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(b)

ein Produktdatenblatt gemäß Anhang III bereitgestellt wird,

| (c) | die technische Dokumentation gemäß Anhang IV auf Anforderung den Behörden der Mitgliedstaaten und der Kommission zur Verfügung gestellt wird; |
| --- | --- |

(c)

die technische Dokumentation gemäß Anhang IV auf Anforderung den Behörden der Mitgliedstaaten und der Kommission zur Verfügung gestellt wird;

| (d) | in jeglicher Werbung für ein bestimmtes Staubsaugermodell auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird, wenn sie energiebezogene Informationen oder Preisinformationen enthält; |
| --- | --- |

(d)

in jeglicher Werbung für ein bestimmtes Staubsaugermodell auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird, wenn sie energiebezogene Informationen oder Preisinformationen enthält;

| (e) | in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Staubsaugermodell mit Informationen zu dessen spezifischen technischen Parametern auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird. |
| --- | --- |

(e)

in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Staubsaugermodell mit Informationen zu dessen spezifischen technischen Parametern auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird.

2.   Für die Gestaltung des Etiketts gemäß den Vorgaben in Anhang II gilt folgender Zeitplan:

| (a) | Bei Staubsaugern, die ab dem 1. September 2014 in Verkehr gebracht werden, müssen die Etiketten dem Etikett 1 des Anhangs II entsprechen; |
| --- | --- |

(a)

Bei Staubsaugern, die ab dem 1. September 2014 in Verkehr gebracht werden, müssen die Etiketten dem Etikett 1 des Anhangs II entsprechen;

| (b) | bei Staubsaugern, die ab dem 1. September 2017 in Verkehr gebracht werden, müssen die Etiketten dem Etikett 2 des Anhangs II entsprechen. |
| --- | --- |

(b)

bei Staubsaugern, die ab dem 1. September 2017 in Verkehr gebracht werden, müssen die Etiketten dem Etikett 2 des Anhangs II entsprechen.

Artikel 4

Pflichten der Händler

Die Händler müssen sicherstellen, dass ab dem 1. September 2014

| (a) | jedes in einer Verkaufsstelle ausgestellte Modell mit einem von den Lieferanten gemäß Artikel 3 bereitgestellten Etikett versehen ist, das an der Außenseite des Geräts angebracht oder daran befestigt wird, so dass es deutlich sichtbar ist; |
| --- | --- |

(a)

jedes in einer Verkaufsstelle ausgestellte Modell mit einem von den Lieferanten gemäß Artikel 3 bereitgestellten Etikett versehen ist, das an der Außenseite des Geräts angebracht oder daran befestigt wird, so dass es deutlich sichtbar ist;

| (b) | Staubsauger, die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2010/30//EU in einer Weise zum Verkauf, zur Vermietung oder zum Ratenkauf angeboten werden, bei der nicht davon auszugehen ist, dass der Endnutzer das Produkt ausgestellt sieht, bei der Vermarktung mit den vom Lieferanten gemäß Anhang V dieser Verordnung bereitzustellenden Informationen versehen sind; |
| --- | --- |

(b)

Staubsauger, die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2010/30//EU in einer Weise zum Verkauf, zur Vermietung oder zum Ratenkauf angeboten werden, bei der nicht davon auszugehen ist, dass der Endnutzer das Produkt ausgestellt sieht, bei der Vermarktung mit den vom Lieferanten gemäß Anhang V dieser Verordnung bereitzustellenden Informationen versehen sind;

| (c) | in jeglicher Werbung für ein bestimmtes Staubsaugermodell auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird, wenn sie energiebezogene Informationen oder Preisinformationen enthält; |
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(c)

in jeglicher Werbung für ein bestimmtes Staubsaugermodell auch dessen Energieeffizienzklasse angegeben wird, wenn sie energiebezogene Informationen oder Preisinformationen enthält;

| (d) | in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Staubsaugermodell mit Informationen zu dessen spezifischen technischen Parametern auch die Energieeffizienzklasse des Modells angegeben wird. |
| --- | --- |

(d)

in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Staubsaugermodell mit Informationen zu dessen spezifischen technischen Parametern auch die Energieeffizienzklasse des Modells angegeben wird.

Artikel 5

Messverfahren

Die gemäß Artikel 3 und 4 bereitzustellenden Informationen werden durch zuverlässige, genaue und reproduzierbare Mess- und Berechnungsmethoden, die dem anerkannten Stand der Technik Rechnung tragen, nach Anhang VI ermittelt.

Artikel 6

Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht

Bei der Prüfung der Einhaltung der angegebenen Energieeffizienzklasse, der Reinigungsklassen, der Staubemissionsklasse, des jährlichen Energieverbrauchs und des Schallleistungspegels wenden die Mitgliedstaaten das Verfahren gemäß Anhang VII an.

Artikel 7

Überprüfung

Die Kommission überprüft diese Verordnung spätestens fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts. Gegenstand der Überprüfung sind insbesondere die in Anhang VII aufgeführten Prüftoleranzen sowie die Frage, ob akkubetriebene Staubsauger regulärer Größe in den Geltungsbereich aufgenommen werden sollten und ob es möglich ist, für den jährlichen Energieverbrauch, die Staubaufnahme und die Staubemission Messmethoden mit einem teilweise gefüllten Behälter anstelle eines leeren Behälters anzuwenden.

Artikel 8

Übergangsbestimmung

Diese Verordnung gilt für Staubsauger mit Wasserfilter ab dem 1. September 2017.

Artikel 9

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 3. Mai 2013.

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 153 vom 18.6.2010, S. 1.

1

(2)  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

2

(3)  ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24.

3

(4)  ABl. L 374 vom 27.12.2006, S. 10.

4

---

ANHANG I

Energieeffizienzklassen, Reinigungsklassen und Staubemissionsklassen

1.   Energieeffizienzklassen

Die Energieeffizienzklasse eines Staubsaugers wird anhand seines jährlichen Energieverbrauchs gemäß Tabelle 1 ermittelt. Der jährliche Energieverbrauch eines Staubsaugers wird gemäß Anhang VI ermittelt.

Tabelle 1

Energieeffizienzklassen

| Energieeffizienzklasse | Jährlicher Energieverbrauch (AE) (in kWh/Jahr) |
| --- | --- |
| Etikett 1 | Etikett 2 |
| A+++ | entfällt | AE ≤ 10,0 |
| A++ | entfällt | 10,0 < AE ≤ 16,0 |
| A+ | entfällt | 16,0 < AE ≤ 22,0 |
| A | AE ≤ 28,0 | 22,0 < AE ≤ 28,0 |
| B | 28,0 < AE ≤ 34,0 | 28,0 < AE ≤ 34,0 |
| C | 34,0 < AE ≤ 40,0 | 34,0 < AE ≤ 40,0 |
| D | 40,0 < AE ≤ 46,0 | AE > 40,0 |
| E | 46,0 < AE ≤ 52,0 | entfällt |
| F | 52,0 < AE ≤ 58,0 | entfällt |
| G | AE > 58,0 | entfällt |

Energieeffizienzklasse

Jährlicher Energieverbrauch (AE) (in kWh/Jahr)

Etikett 1

Etikett 2

A+++

entfällt

AE ≤ 10,0

A++

entfällt

10,0 < AE ≤ 16,0

A+

entfällt

16,0 < AE ≤ 22,0

A

AE ≤ 28,0

22,0 < AE ≤ 28,0

B

28,0 < AE ≤ 34,0

28,0 < AE ≤ 34,0

C

34,0 < AE ≤ 40,0

34,0 < AE ≤ 40,0

D

40,0 < AE ≤ 46,0

AE > 40,0

E

46,0 < AE ≤ 52,0

entfällt

F

52,0 < AE ≤ 58,0

entfällt

G

AE > 58,0

entfällt

2.   Reinigungsklassen

Die Reinigungsklasse eines Staubsaugers wird anhand seiner Staubaufnahme (dpu) gemäß Tabelle 2 ermittelt. Die Staubaufnahme eines Staubsaugers wird gemäß Anhang VI ermittelt.

Tabelle 2

Reinigungsklassen

| Reinigungsklasse | Staubaufnahme - Teppich (dpuc
  ) | Staubaufnahme – Hartböden (dpuhf
  ) |
| --- | --- | --- |
| A | dpuc
  ≥ 0,91 | dpuhf
  ≥ 1,11 |
| B | 0,87 ≤ dpuc
  < 0,91 | 1,08 ≤ dpuhf
  < 1,11 |
| C | 0,83 ≤ dpuc
  < 0,87 | 1,05 ≤ dpuhf
  < 1,08 |
| D | 0,79 ≤ dpuc
  < 0,83 | 1,02 ≤ dpuhf
  < 1,05 |
| E | 0,75 ≤ dpuc
  < 0,79 | 0,99 ≤ dpuhf
  < 1,02 |
| F | 0,71 ≤ dpuc
  < 0,75 | 0,96 ≤ dpuhf
  < 0,99 |
| G | dpuc
  < 0,71 | dpuhf
  < 0,96 |

Reinigungsklasse

Staubaufnahme - Teppich (dpuc
  )

Staubaufnahme – Hartböden (dpuhf
  )

A

dpuc
  ≥ 0,91

dpuhf
  ≥ 1,11

B

0,87 ≤ dpuc
  < 0,91

1,08 ≤ dpuhf
  < 1,11

C

0,83 ≤ dpuc
  < 0,87

1,05 ≤ dpuhf
  < 1,08

D

0,79 ≤ dpuc
  < 0,83

1,02 ≤ dpuhf
  < 1,05

E

0,75 ≤ dpuc
  < 0,79

0,99 ≤ dpuhf
  < 1,02

F

0,71 ≤ dpuc
  < 0,75

0,96 ≤ dpuhf
  < 0,99

G

dpuc
  < 0,71

dpuhf
  < 0,96

3.   Staubemission

Die Staubemissionsklasse eines Staubsaugers wird anhand seiner Staubemission gemäß Tabelle 3 ermittelt. Die Staubemission eines Staubsaugers wird gemäß Anhang VI ermittelt.

Tabelle 3

Staubemissionsklassen

| Staubemissionsklasse | Staubemission (dre) |
| --- | --- |
| A | dre ≤ 0,02 % |
| B | 0,02 % < dre ≤ 0,08 % |
| C | 0,08 % < dre ≤ 0,20 % |
| D | 0,20 % < dre ≤ 0,35 % |
| E | 0,35 % < dre ≤ 0,60 % |
| F | 0,60 % < dre ≤ 1,00 % |
| G | dre > 1,00 % |

Staubemissionsklasse

Staubemission (dre)

A

dre ≤ 0,02 %

B

0,02 % < dre ≤ 0,08 %

C

0,08 % < dre ≤ 0,20 %

D

0,20 % < dre ≤ 0,35 %

E

0,35 % < dre ≤ 0,60 %

F

0,60 % < dre ≤ 1,00 %

G

dre > 1,00 %

---

ANHANG II

Etikett

1.   ETIKETT 1

1.1.   Universalstaubsauger

Das Etikett muss die folgenden Informationen enthalten:

Image

| I. | Name oder Warenzeichen des Lieferanten; |
| --- | --- |

I.

Name oder Warenzeichen des Lieferanten;

| II. | Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet; |
| --- | --- |

II.

Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet;

| III. | die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse; |
| --- | --- |

III.

die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse;

| IV. | den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

IV.

den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI;

| V. | die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

V.

die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VI. | die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

VI.

die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VII. | die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

VII.

die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VIII. | den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI. |
| --- | --- |

VIII.

den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.1 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) vergeben wurde.

1.2.   Hartbodenstaubsauger

Image

Das Etikett muss die folgenden Informationen enthalten:

| I. | Name oder Warenzeichen des Lieferanten; |
| --- | --- |

I.

Name oder Warenzeichen des Lieferanten;

| II. | Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet; |
| --- | --- |

II.

Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet;

| III. | die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse; |
| --- | --- |

III.

die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse;

| IV. | den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

IV.

den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI;

| V. | die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

V.

die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VI. | das Ausschlusszeichen; |
| --- | --- |

VI.

das Ausschlusszeichen;

| VII. | die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

VII.

die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VIII. | den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI. |
| --- | --- |

VIII.

den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.2 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vergeben wurde.

1.3.   Teppichstaubsauger

Image

Das Etikett muss die folgenden Informationen enthalten:

| I. | Name oder Warenzeichen des Lieferanten; |
| --- | --- |

I.

Name oder Warenzeichen des Lieferanten;

| II. | Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet; |
| --- | --- |

II.

Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet;

| III. | die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse; |
| --- | --- |

III.

die Energieeffizienzklasse gemäß Anhang I; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Staubsaugers angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse;

| IV. | den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

IV.

den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch gemäß Anhang VI;

| V. | die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

V.

die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VI. | die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

VI.

die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| VII. | das Ausschlusszeichen; |
| --- | --- |

VII.

das Ausschlusszeichen;

| VIII. | den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI. |
| --- | --- |

VIII.

den Schallleistungspegel gemäß Anhang VI.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.3 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vergeben wurde.

2.   ETIKETT 2

2.1.   Universalstaubsauger

Image

Das Etikett muss die in Nummer 1.1 aufgeführten Informationen enthalten.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.1 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vergeben wurde.

2.2.   Hartbodenstaubsauger

Image

Das Etikett muss die in Nummer 1.2 aufgeführten Informationen enthalten.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.2 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vergeben wurde.

2.3.   Teppichstaubsauger

Image

Das Etikett muss die in Nummer 1.3 aufgeführten Informationen enthalten.

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.3 dieses Anhangs entsprechen. Abweichend hiervon gilt, dass das EU-Umweltzeichen hinzugefügt werden kann, wenn für das betreffende Modell ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vergeben wurde.

3.   GESTALTUNG DES ETIKETTS

3.1.   Die Gestaltung der Etiketten für Universalstaubsauger muss folgender Vorlage entsprechen:

Image

Dabei gilt:

| (a) | Das Etikett muss mindestens 75 mm breit und 150 mm hoch sein. Wird das Etikett in größerem Format gedruckt, müssen die Proportionen der obigen Spezifikationen gewahrt bleiben. |
| --- | --- |

(a)

Das Etikett muss mindestens 75 mm breit und 150 mm hoch sein. Wird das Etikett in größerem Format gedruckt, müssen die Proportionen der obigen Spezifikationen gewahrt bleiben.

| (b) | Der Hintergrund muss weiß sein. |
| --- | --- |

(b)

Der Hintergrund muss weiß sein.

| (c) | Farbliche Gestaltung: CMYK – Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz – nach folgendem Beispiel: 00-70-X-00: 0 % Cyan, 70 % Magenta, 100 % Gelb, 0 % Schwarz. |
| --- | --- |

(c)

Farbliche Gestaltung: CMYK – Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz – nach folgendem Beispiel: 00-70-X-00: 0 % Cyan, 70 % Magenta, 100 % Gelb, 0 % Schwarz.

| (d) | Das Etikett muss folgenden Anforderungen entsprechen (die Nummern beziehen sich auf die obige Abbildung): | Begrenzungslinie des EU-Etiketts: 3,5 pt – Farbe: Cyan 100 % — abgerundete Ecken: 2,5 mm. |
| --- | --- | --- |

(d)

Das Etikett muss folgenden Anforderungen entsprechen (die Nummern beziehen sich auf die obige Abbildung):

Image

Begrenzungslinie des EU-Etiketts: 3,5 pt – Farbe: Cyan 100 % — abgerundete Ecken: 2,5 mm.

| | EU-Logo: Farben: X-80-00-00 und 00-00-X-00. |
| --- | --- |

Image

EU-Logo: Farben: X-80-00-00 und 00-00-X-00.

| | Energie-Logo: Farbe: X-00-00-00. Piktogramm wie abgebildet: EU-Logo + Energie-Logo: Breite: 62 mm, Höhe: 12 mm. |
| --- | --- |

Image

Energie-Logo: Farbe: X-00-00-00. Piktogramm wie abgebildet: EU-Logo + Energie-Logo: Breite: 62 mm, Höhe: 12 mm.

| | Trennlinie unter dem Etikettenkopf: 1 pt – Farbe: Cyan 100 % – Länge: 62 mm. |
| --- | --- |

Image

Trennlinie unter dem Etikettenkopf: 1 pt – Farbe: Cyan 100 % – Länge: 62 mm.

| | Skalen A-G und A+++-D:







  — | Pfeil: Höhe: 6 mm, Zwischenraum: 1 mm – Farben:






  — | Höchste Effizienzklasse: X-00-X-00, |
| --- | --- | --- | --- |

Image

Skalen A-G und A+++-D:

—

Pfeil: Höhe: 6 mm, Zwischenraum: 1 mm – Farben:

—

Höchste Effizienzklasse: X-00-X-00,

| — | Zweite Effizienzklasse: 70-00-X-00, |
| --- | --- |

—

Zweite Effizienzklasse: 70-00-X-00,

| — | Dritte Effizienzklasse: 30-00-X-00, |
| --- | --- |

—

Dritte Effizienzklasse: 30-00-X-00,

| — | Vierte Effizienzklasse: 00-00-X-00, |
| --- | --- |

—

Vierte Effizienzklasse: 00-00-X-00,

| — | Fünfte Effizienzklasse: 00-30-X-00, |
| --- | --- |

—

Fünfte Effizienzklasse: 00-30-X-00,

| — | Sechste Effizienzklasse: 00-70-X-00, |
| --- | --- |

—

Sechste Effizienzklasse: 00-70-X-00,

| — | Letzte Effizienzklasse: 00-X-X-00. |
| --- | --- |

—

Letzte Effizienzklasse: 00-X-X-00.

| — | Text: Calibri fett 13 pt, Großbuchstaben, weiß. |
| --- | --- |

—

Text: Calibri fett 13 pt, Großbuchstaben, weiß.

| | Energieeffizienzklasse







  — | Pfeil: Breite: 17 mm, Höhe: 9 mm, 100 % schwarz. |
| --- | --- | --- |

Image

Energieeffizienzklasse

—

Pfeil: Breite: 17 mm, Höhe: 9 mm, 100 % schwarz.

| — | Text: Calibri fett 18,5 pt, Großbuchstaben, weiß, „+“-Symbole: Calibri fett 11 pt, weiß, auf gleicher Höhe. |
| --- | --- |

—

Text: Calibri fett 18,5 pt, Großbuchstaben, weiß, „+“-Symbole: Calibri fett 11 pt, weiß, auf gleicher Höhe.

| | Energie







  — | Text: Calibri normal 6 pt, Großbuchstaben, schwarz. |
| --- | --- | --- |

Image

Energie

—

Text: Calibri normal 6 pt, Großbuchstaben, schwarz.

| | Jährlicher Energieverbrauch in kWh/Jahr:







  — | Wert „YZ“: Calibri fett 20 pt, 100 % schwarz; |
| --- | --- | --- |

Image

Jährlicher Energieverbrauch in kWh/Jahr:

—

Wert „YZ“: Calibri fett 20 pt, 100 % schwarz;

| — | „kWh/Jahr“: Calibri fett 12 pt, 100 % schwarz. |
| --- | --- |

—

„kWh/Jahr“: Calibri fett 12 pt, 100 % schwarz.

| | Reinigungsleistung – Teppich:







  — | Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm; |
| --- | --- | --- |

Image

Reinigungsleistung – Teppich:

—

Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm;

| — | Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz. |
| --- | --- |

—

Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz.

| | Reinigungsleistung – Hartboden:







  — | Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm; |
| --- | --- | --- |

Image

Reinigungsleistung – Hartboden:

—

Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm;

| — | Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz. |
| --- | --- |

—

Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz.

| | Staubemission







  — | Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm; |
| --- | --- | --- |

Image

Staubemission

—

Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm;

| — | Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz. |
| --- | --- |

—

Buchstaben: Calibri normal 13,5 pt, 100 % schwarz und Calibri fett 18 pt, 100 % schwarz.

| | Schallleistungspegel:







  — | Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm; |
| --- | --- | --- |

Image

Schallleistungspegel:

—

Rand: 1,5 pt – Farbe: Cyan 100 % – abgerundete Ecken: 2,5 mm;

| — | Wert: Calibri fett 16 pt, 100 % schwarz; |
| --- | --- |

—

Wert: Calibri fett 16 pt, 100 % schwarz;

| — | „dB“: Calibri normal 11 pt, 100 % schwarz. |
| --- | --- |

—

„dB“: Calibri normal 11 pt, 100 % schwarz.

| | Name oder Warenzeichen des Lieferanten |
| --- | --- |

Image

Name oder Warenzeichen des Lieferanten

| | Modellkennung des Lieferanten |
| --- | --- |

Image

Modellkennung des Lieferanten

| | Der Name oder das Warenzeichen des Lieferanten und die Modellkennung müssen in eine Fläche von 62 × 10 mm passen. |
| --- | --- |

Image

Der Name oder das Warenzeichen des Lieferanten und die Modellkennung müssen in eine Fläche von 62 × 10 mm passen.

| | Nummer der Verordnung und des Etiketts:







  — | Text: Calibri fett 8 pt. |
| --- | --- | --- |

Image

Nummer der Verordnung und des Etiketts:

—

Text: Calibri fett 8 pt.

3.2.   Die Gestaltung der Etiketten für Hartbodenstaubsauger muss folgender Vorlage entsprechen:

Image

Dabei gilt:

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.1 dieses Anhangs entsprechen, ausgenommen Punkt 9, für den Folgendes gilt:

| | Reinigungsleistung – Teppich:







  — | Ausschlusszeichen: Rand 3 pt – Farbe: 00-X-X-00 (100 % rot) – Durchmesser 16 mm. |
| --- | --- | --- |

Image

Reinigungsleistung – Teppich:

—

Ausschlusszeichen: Rand 3 pt – Farbe: 00-X-X-00 (100 % rot) – Durchmesser 16 mm.

3.3.   Die Gestaltung der Etiketten für Teppichstaubsauger muss folgender Vorlage entsprechen:

Image

Dabei gilt:

Die Gestaltung des Etiketts muss Nummer 4.1 dieses Anhangs entsprechen, ausgenommen Punkt 10, für den Folgendes gilt:

| | Reinigungsleistung – Hartboden:







  — | Ausschlusszeichen: Rand 3 pt – Farbe: 00-X-X-00 (100 % rot) – Durchmesser 16 mm. |
| --- | --- | --- |

Image

Reinigungsleistung – Hartboden:

—

Ausschlusszeichen: Rand 3 pt – Farbe: 00-X-X-00 (100 % rot) – Durchmesser 16 mm.

---

(1)  ABl. L 27 vom 30.1.2010, S. 1.

---

ANHANG III

Datenblatt

| 1. | Die Angaben auf dem Produktdatenblatt des Staubsaugers sind in nachstehender Reihenfolge aufzuführen und in die Produktbroschüre oder andere mit dem Produkt bereitgestellte Unterlagen aufzunehmen:






  (a) | Name oder Warenzeichen des Lieferanten; |
| --- | --- | --- |

1.

Die Angaben auf dem Produktdatenblatt des Staubsaugers sind in nachstehender Reihenfolge aufzuführen und in die Produktbroschüre oder andere mit dem Produkt bereitgestellte Unterlagen aufzunehmen:

(a)

Name oder Warenzeichen des Lieferanten;

| (b) | Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder mit dem gleichen Lieferantennamen unterscheidet; |
| --- | --- |

(b)

Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Staubsaugermodell von anderen Modellen mit dem gleichen Warenzeichen oder mit dem gleichen Lieferantennamen unterscheidet;

| (c) | die Energieeffizienzklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

(c)

die Energieeffizienzklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| (d) | der jährliche Energieverbrauch in kWh/Jahr, auf eine Dezimalstelle auf- oder abgerundet, gemäß Anhang VI; dieser ist wie folgt anzugeben: „Indikativer jährlicher Energieverbrauch (kWh pro Jahr), basierend auf 50 Reinigungsvorgängen. Der tatsächliche jährliche Energieverbrauch hängt davon ab, wie von dem Gerät Gebrauch gemacht wird.“; |
| --- | --- |

(d)

der jährliche Energieverbrauch in kWh/Jahr, auf eine Dezimalstelle auf- oder abgerundet, gemäß Anhang VI; dieser ist wie folgt anzugeben: „Indikativer jährlicher Energieverbrauch (kWh pro Jahr), basierend auf 50 Reinigungsvorgängen. Der tatsächliche jährliche Energieverbrauch hängt davon ab, wie von dem Gerät Gebrauch gemacht wird.“;

| (e) | bei Universalstaubsaugern und Teppichstaubsaugern die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe „mitgelieferte Düse nicht für den Gebrauch auf Teppichen geeignet“; |
| --- | --- |

(e)

bei Universalstaubsaugern und Teppichstaubsaugern die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe „mitgelieferte Düse nicht für den Gebrauch auf Teppichen geeignet“;

| (f) | bei Universalstaubsaugern und Hartbodenstaubsaugern die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Teppichstaubsaugern die Angabe „mitgelieferte Düse nicht für den Gebrauch auf harten Böden geeignet“; |
| --- | --- |

(f)

bei Universalstaubsaugern und Hartbodenstaubsaugern die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Teppichstaubsaugern die Angabe „mitgelieferte Düse nicht für den Gebrauch auf harten Böden geeignet“;

| (g) | die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

(g)

die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| (h) | der Schallleistungspegel gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

(h)

der Schallleistungspegel gemäß Anhang VI;

| (i) | die Nennleistungsaufnahme gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

(i)

die Nennleistungsaufnahme gemäß Anhang VI;

| (j) | sofern für den Staubsauger ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 vergeben wurde, kann dies mit angegeben werden. |
| --- | --- |

(j)

sofern für den Staubsauger ein EU-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 vergeben wurde, kann dies mit angegeben werden.

| 2. | Ein Datenblatt kann eine Reihe von Staubsaugermodellen desselben Lieferanten abdecken. |
| --- | --- |

2.

Ein Datenblatt kann eine Reihe von Staubsaugermodellen desselben Lieferanten abdecken.

| 3. | Die Angaben auf dem Datenblatt können in Form einer Kopie des Etiketts in Farbe oder Schwarz/Weiß erfolgen. In diesem Fall sind die unter Nummer 1 aufgeführten Angaben, die nicht bereits auf dem Etikett vorhanden sind, ebenfalls aufzuführen. |
| --- | --- |

3.

Die Angaben auf dem Datenblatt können in Form einer Kopie des Etiketts in Farbe oder Schwarz/Weiß erfolgen. In diesem Fall sind die unter Nummer 1 aufgeführten Angaben, die nicht bereits auf dem Etikett vorhanden sind, ebenfalls aufzuführen.

---

ANHANG IV

Technische Dokumentation

| 1. | Die in Artikel 3 genannte technische Dokumentation umfasst:






  (a) | Name und Anschrift des Lieferanten, |
| --- | --- | --- |

1.

Die in Artikel 3 genannte technische Dokumentation umfasst:

(a)

Name und Anschrift des Lieferanten,

| (b) | eine allgemeine Beschreibung des Staubsaugertyps und/oder –modells und/oder der numerischen Handelsbezeichnung, die für eine eindeutige und unmittelbare Identifizierung ausreichen; |
| --- | --- |

(b)

eine allgemeine Beschreibung des Staubsaugertyps und/oder –modells und/oder der numerischen Handelsbezeichnung, die für eine eindeutige und unmittelbare Identifizierung ausreichen;

| (c) | gegebenenfalls die Fundstellen der angewandten harmonisierten Normen, |
| --- | --- |

(c)

gegebenenfalls die Fundstellen der angewandten harmonisierten Normen,

| (d) | gegebenenfalls andere Normen oder technische Spezifikationen, die angewandt wurden; |
| --- | --- |

(d)

gegebenenfalls andere Normen oder technische Spezifikationen, die angewandt wurden;

| (e) | Name und Unterschrift der für den Lieferanten zeichnungsberechtigten Person; |
| --- | --- |

(e)

Name und Unterschrift der für den Lieferanten zeichnungsberechtigten Person;

| (f) | die gemäß Anhang VI gemessenen und berechneten technischen Parameter:






  i) | gegebenenfalls der spezifische Energieverbrauch während der Teppichbodenprüfung; |
| --- | --- | --- |

(f)

die gemäß Anhang VI gemessenen und berechneten technischen Parameter:

i)

gegebenenfalls der spezifische Energieverbrauch während der Teppichbodenprüfung;

| ii) | gegebenenfalls der spezifische Energieverbrauch während der Hartbodenprüfung; |
| --- | --- |

ii)

gegebenenfalls der spezifische Energieverbrauch während der Hartbodenprüfung;

| (iii) | gegebenenfalls die Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden; |
| --- | --- |

(iii)

gegebenenfalls die Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden;

| (iv) | die Staubemission; |
| --- | --- |

(iv)

die Staubemission;

| (v) | der Schallleistungspegel; |
| --- | --- |

(v)

der Schallleistungspegel;

| (vi) | die Nennleistungsaufnahme; |
| --- | --- |

(vi)

die Nennleistungsaufnahme;

| (vii) | soweit anwendbar, spezifische Werte gemäß Anhang VI Nummern 3 und 4; |
| --- | --- |

(vii)

soweit anwendbar, spezifische Werte gemäß Anhang VI Nummern 3 und 4;

| (g) | die Ergebnisse der Berechnungen gemäß Anhang VI. |
| --- | --- |

(g)

die Ergebnisse der Berechnungen gemäß Anhang VI.

| 2. | Wurden die in der technischen Dokumentation enthaltenen Angaben für ein bestimmtes Staubsaugermodell durch Berechnungen für ein gleichwertiges Staubsaugermodell ermittelt, so werden in der technischen Dokumentation Einzelheiten zu den Berechnungen und zu den Tests, die von den Lieferanten zur Überprüfung der Richtigkeit der Berechnungen durchgeführt werden, angegeben. Die technischen Informationen umfassen auch eine Liste aller anderen gleichwertigen Staubsaugermodelle, für die die Angaben auf derselben Grundlage ermittelt wurden. |
| --- | --- |

2.

Wurden die in der technischen Dokumentation enthaltenen Angaben für ein bestimmtes Staubsaugermodell durch Berechnungen für ein gleichwertiges Staubsaugermodell ermittelt, so werden in der technischen Dokumentation Einzelheiten zu den Berechnungen und zu den Tests, die von den Lieferanten zur Überprüfung der Richtigkeit der Berechnungen durchgeführt werden, angegeben. Die technischen Informationen umfassen auch eine Liste aller anderen gleichwertigen Staubsaugermodelle, für die die Angaben auf derselben Grundlage ermittelt wurden.

| 3. | Die Angaben in dieser technischen Dokumentation können in die technische Dokumentation einfließen, die in Einklang mit Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG zur Verfügung gestellt wird. |
| --- | --- |

3.

Die Angaben in dieser technischen Dokumentation können in die technische Dokumentation einfließen, die in Einklang mit Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG zur Verfügung gestellt wird.

---

ANHANG V

Informationen, die in Fällen bereitzustellen sind, in denen nicht davon auszugehen ist, dass der Nutzer das Produkt ausgestellt sieht

| 1. | Die in Artikel 4 Buchstabe b genannten Informationen sind in nachstehender Reihenfolge anzugeben:






  (a) | die Energieeffizienzklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- | --- |

1.

Die in Artikel 4 Buchstabe b genannten Informationen sind in nachstehender Reihenfolge anzugeben:

(a)

die Energieeffizienzklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| (b) | der durchschnittliche jährliche Energieverbrauch gemäß Anhang VI; |
| --- | --- |

(b)

der durchschnittliche jährliche Energieverbrauch gemäß Anhang VI;

| (c) | bei Universalstaubsaugern und Teppichstaubsaugern die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf Teppichen geeignet“; |
| --- | --- |

(c)

bei Universalstaubsaugern und Teppichstaubsaugern die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf Teppichen geeignet“;

| (d) | bei Universalstaubsaugern und Hartbodenstaubsaugern die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Teppichstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf harten Böden geeignet“; |
| --- | --- |

(d)

bei Universalstaubsaugern und Hartbodenstaubsaugern die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Teppichstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf harten Böden geeignet“;

| (e) | die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; |
| --- | --- |

(e)

die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;

| (f) | der Schallleistungspegel gemäß Anhang VI. |
| --- | --- |

(f)

der Schallleistungspegel gemäß Anhang VI.

| 2. | Werden noch weitere Angaben, die im Produktdatenblatt enthalten sind, bereitgestellt, sind sie in der Form und Reihenfolge gemäß Anhang III aufzuführen. |
| --- | --- |

2.

Werden noch weitere Angaben, die im Produktdatenblatt enthalten sind, bereitgestellt, sind sie in der Form und Reihenfolge gemäß Anhang III aufzuführen.

| 3. | Schrifttyp und Schriftgröße, in der alle in diesem Anhang genannten Angaben aufgeführt werden, müssen gut lesbar sein. |
| --- | --- |

3.

Schrifttyp und Schriftgröße, in der alle in diesem Anhang genannten Angaben aufgeführt werden, müssen gut lesbar sein.

---

ANHANG VI

Mess- und Berechnungsmethoden

1.   Zur Feststellung und Überprüfung der Konformität mit den Anforderungen dieser Verordnung werden Messungen und Berechnungen unter Verwendung zuverlässiger, genauer und reproduzierbarer Methoden vorgenommen, die dem anerkannten Stand der Technik Rechnung tragen; dies schließt harmonisierte Normen ein, deren Nummern zu diesem Zweck im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden. Dabei sind die in diesem Anhang aufgeführten technischen Definitionen, Bedingungen, Gleichungen und Parameter zu beachten.

2.   Technische Definitionen

| (a) | „Hartbodenprüfung“ bezeichnet eine aus zwei Säuberungszyklen bestehende Prüfung, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine hölzerne Prüfplatte mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die eine diagonal (45°) verlaufende Prüfritze aufweist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Verringerung der Masse der Prüfritze in geeigneter Weise beurteilt; |
| --- | --- |

(a)

„Hartbodenprüfung“ bezeichnet eine aus zwei Säuberungszyklen bestehende Prüfung, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine hölzerne Prüfplatte mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die eine diagonal (45°) verlaufende Prüfritze aufweist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Verringerung der Masse der Prüfritze in geeigneter Weise beurteilt;

| (b) | „Prüfritze“ bezeichnet einen abnehmbaren U-förmigen Einsatz mit geeigneten Abmessungen, der zu Beginn eines Säuberungszyklus mit geeignetem künstlichem Staub gefüllt wird; |
| --- | --- |

(b)

„Prüfritze“ bezeichnet einen abnehmbaren U-förmigen Einsatz mit geeigneten Abmessungen, der zu Beginn eines Säuberungszyklus mit geeignetem künstlichem Staub gefüllt wird;

| (c) | „Teppichbodenprüfung“ bezeichnet eine aus einer angemessenen Anzahl von Säuberungszyklen bestehende Prüfung auf einem Wilton-Teppich-Prüfstand, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine Prüffläche mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die mit einem gleichmäßig verteilten und angemessen eingebetteten Prüfstaub mit angemessener Zusammensetzung versehen ist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Massenzunahme des Gerätestaubbehälters in geeigneter Weise beurteilt; |
| --- | --- |

(c)

„Teppichbodenprüfung“ bezeichnet eine aus einer angemessenen Anzahl von Säuberungszyklen bestehende Prüfung auf einem Wilton-Teppich-Prüfstand, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine Prüffläche mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die mit einem gleichmäßig verteilten und angemessen eingebetteten Prüfstaub mit angemessener Zusammensetzung versehen ist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Massenzunahme des Gerätestaubbehälters in geeigneter Weise beurteilt;

| (d) | „Breite der Saugdüse“ bezeichnet die maximale äußere Breite der Saugdüse in m, mit drei Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

(d)

„Breite der Saugdüse“ bezeichnet die maximale äußere Breite der Saugdüse in m, mit drei Dezimalstellen angegeben;

| (e) | „Säuberungszyklus“ bezeichnet eine Folge von fünf Doppelstrichen des Staubsaugers auf einer bodenspezifischen Prüffläche („Teppich“ oder „harter Boden“); |
| --- | --- |

(e)

„Säuberungszyklus“ bezeichnet eine Folge von fünf Doppelstrichen des Staubsaugers auf einer bodenspezifischen Prüffläche („Teppich“ oder „harter Boden“);

| (f) | „Doppelstrich“ bezeichnet eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung der Saugdüse in einem Parallelmuster bei einheitlicher Prüfstrichgeschwindigkeit und mit einer vorgegebenen Prüfstrichlänge; |
| --- | --- |

(f)

„Doppelstrich“ bezeichnet eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung der Saugdüse in einem Parallelmuster bei einheitlicher Prüfstrichgeschwindigkeit und mit einer vorgegebenen Prüfstrichlänge;

| (g) | „Prüfstrichgeschwindigkeit“ bezeichnet die für die Prüfung angemessene und vorzugsweise mit einem elektromechanischen Antrieb erzeugte Geschwindigkeit der Saugdüse in m/h. Bei Produkten, die über Saugdüsen mit Eigenantrieb verfügen, ist darauf zu achten, dass die Geschwindigkeit möglichst nah bei der angemessenen Geschwindigkeit liegt, wenngleich Abweichungen erlaubt sind, wenn diese klar in der technischen Dokumentation angegeben sind; |
| --- | --- |

(g)

„Prüfstrichgeschwindigkeit“ bezeichnet die für die Prüfung angemessene und vorzugsweise mit einem elektromechanischen Antrieb erzeugte Geschwindigkeit der Saugdüse in m/h. Bei Produkten, die über Saugdüsen mit Eigenantrieb verfügen, ist darauf zu achten, dass die Geschwindigkeit möglichst nah bei der angemessenen Geschwindigkeit liegt, wenngleich Abweichungen erlaubt sind, wenn diese klar in der technischen Dokumentation angegeben sind;

| (h) | „Prüfstrichlänge“ bezeichnet die in m angegebene Länge der Prüffläche zuzüglich der Strecke, die das Zentrum der Saugdüse zurücklegt, wenn diese sich vor und hinter der Prüffläche über angemessene Beschleunigungsbereiche bewegt; |
| --- | --- |

(h)

„Prüfstrichlänge“ bezeichnet die in m angegebene Länge der Prüffläche zuzüglich der Strecke, die das Zentrum der Saugdüse zurücklegt, wenn diese sich vor und hinter der Prüffläche über angemessene Beschleunigungsbereiche bewegt;

| (i) | „Staubaufnahme“ (dpu) bezeichnet das mit drei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Masse des abgesaugten künstlichen Staubes, die bei Teppichen anhand der Massenzunahme des Gerätestaubbehälters und bei harten Böden anhand der Massenabnahme der Prüfritze bestimmt wird, zur Masse des ursprünglich auf die Prüffläche aufgebrachten Staubes nach einer bestimmten Anzahl von Doppelstrichen der Saugdüse, wobei bei Teppichen eine Korrektur anhand der spezifischen Prüfbedingungen und bei harten Böden eine Korrektur anhand der Länge und Lage der Prüfritze vorgenommen wird; |
| --- | --- |

(i)

„Staubaufnahme“ (dpu) bezeichnet das mit drei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Masse des abgesaugten künstlichen Staubes, die bei Teppichen anhand der Massenzunahme des Gerätestaubbehälters und bei harten Böden anhand der Massenabnahme der Prüfritze bestimmt wird, zur Masse des ursprünglich auf die Prüffläche aufgebrachten Staubes nach einer bestimmten Anzahl von Doppelstrichen der Saugdüse, wobei bei Teppichen eine Korrektur anhand der spezifischen Prüfbedingungen und bei harten Böden eine Korrektur anhand der Länge und Lage der Prüfritze vorgenommen wird;

| (j) | „Referenz-Staubsaugersystem“ bezeichnet elektrisch betriebene Laborausrüstung, die zur Messung der kalibrierten Staubaufnahme und der Referenzstaubaufnahme auf Teppichen mit bestimmten Luftparametern verwendet wird, um die Reproduzierbarkeit der Prüfergebnisse zu verbessern; |
| --- | --- |

(j)

„Referenz-Staubsaugersystem“ bezeichnet elektrisch betriebene Laborausrüstung, die zur Messung der kalibrierten Staubaufnahme und der Referenzstaubaufnahme auf Teppichen mit bestimmten Luftparametern verwendet wird, um die Reproduzierbarkeit der Prüfergebnisse zu verbessern;

| (k) | „Nennleistungsaufnahme“ in W bezeichnet die vom Hersteller angegebene elektrische Leistungsaufnahme, wobei bei Geräten, die neben der Staubsaugerfunktion auch andere Funktionen aufweisen, nur die elektrische Leistungsaufnahme bei Nutzung als Staubsauger relevant ist; |
| --- | --- |

(k)

„Nennleistungsaufnahme“ in W bezeichnet die vom Hersteller angegebene elektrische Leistungsaufnahme, wobei bei Geräten, die neben der Staubsaugerfunktion auch andere Funktionen aufweisen, nur die elektrische Leistungsaufnahme bei Nutzung als Staubsauger relevant ist;

| (l) | „Staubemission“ bezeichnet das als Prozentsatz mit zwei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Zahl aller von einem Staubsauger ausgestoßenen Staubpartikel mit einer Größe von 0,3 bis 10 μm zur Zahl aller Staubpartikel desselben Größenbereichs, die in den Saugeinlass eintreten, wenn ihm eine bestimmte Menge von Partikeln dieses Größenbereichs zugeführt wird. Der Wert umfasst nicht nur den am Auslass des Staubsaugers gemessenen Staub, sondern auch den an anderen Stellen ausgestoßenen Staub, der entweder durch Lecks abgegeben oder vom Staubsauger selbst erzeugt wird; |
| --- | --- |

(l)

„Staubemission“ bezeichnet das als Prozentsatz mit zwei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Zahl aller von einem Staubsauger ausgestoßenen Staubpartikel mit einer Größe von 0,3 bis 10 μm zur Zahl aller Staubpartikel desselben Größenbereichs, die in den Saugeinlass eintreten, wenn ihm eine bestimmte Menge von Partikeln dieses Größenbereichs zugeführt wird. Der Wert umfasst nicht nur den am Auslass des Staubsaugers gemessenen Staub, sondern auch den an anderen Stellen ausgestoßenen Staub, der entweder durch Lecks abgegeben oder vom Staubsauger selbst erzeugt wird;

| (m) | „Schallleistungspegel“ bezeichnet Luftschallemissionen in dB(A) re 1 pW, auf die nächste ganze Zahl gerundet. |
| --- | --- |

(m)

„Schallleistungspegel“ bezeichnet Luftschallemissionen in dB(A) re 1 pW, auf die nächste ganze Zahl gerundet.

3.   Jährlicher Energieverbrauch

Der jährliche Energieverbrauch AE wird wie folgt berechnet und auf eine Dezimalstelle gerundet in kWh/Jahr angegeben:

| | bei Teppichstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Teppichstaubsaugern:

Formula

| | bei Hartbodenstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Hartbodenstaubsaugern:

Formula

| | bei Universalstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Universalstaubsaugern:

Formula

Dabei gilt:

| — | ASEc
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Teppichbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird; |
| --- | --- |

—

ASEc
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Teppichbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird;

| — | ASEhf
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Hartbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird; |
| --- | --- |

—

ASEhf
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Hartbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird;

| — | dpuc
  ist die Staubaufnahme auf Teppichen, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird; |
| --- | --- |

—

dpuc
  ist die Staubaufnahme auf Teppichen, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird;

| — | dpuhf
  ist die Staubaufnahme auf harten Böden, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird; |
| --- | --- |

—

dpuhf
  ist die Staubaufnahme auf harten Böden, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird;

| — | 50 ist die Standardanzahl von Reinigungsvorgängen pro Jahr; |
| --- | --- |

—

50 ist die Standardanzahl von Reinigungsvorgängen pro Jahr;

| — | 87 ist die zu reinigende Standardwohnfläche in m2; |
| --- | --- |

—

87 ist die zu reinigende Standardwohnfläche in m2;

| — | 4 ist die Standardanzahl der Striche, mit der ein Staubsauger über jeden Punkt auf dem Boden geführt wird (zwei Doppelstriche); |
| --- | --- |

—

4 ist die Standardanzahl der Striche, mit der ein Staubsauger über jeden Punkt auf dem Boden geführt wird (zwei Doppelstriche);

| — | 0,001 ist der Faktor zur Umrechnung von Wh in kWh; |
| --- | --- |

—

0,001 ist der Faktor zur Umrechnung von Wh in kWh;

| — | 1 ist die Standardstaubaufnahme; |
| --- | --- |

—

1 ist die Standardstaubaufnahme;

| — | 0,20 ist die Standarddifferenz zwischen der Staubaufnahme nach fünf und nach zwei Doppelstrichen. |
| --- | --- |

—

0,20 ist die Standarddifferenz zwischen der Staubaufnahme nach fünf und nach zwei Doppelstrichen.

Durchschnittlicher spezifischer Energieverbrauch (ASE)

Der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch bei der Teppichbodenprüfung (ASEc
  ) und bei der Hartbodenprüfung (ASEhf
  ) wird bestimmt als der Mittelwert des spezifischen Energieverbrauchs (SE) bei den Säuberungszyklen, aus denen die Teppichbodenprüfung bzw. die Hartbodenprüfung besteht. Die allgemeine Gleichung für den spezifischen Energieverbrauch SE von Teppichstaubsaugern, Hartbodenstaubsaugern und Universalstaubsaugern mit den jeweiligen Indizes in Wh je m2 Prüffläche, mit drei Dezimalstellen angegeben, lautet:

Formula

Dabei gilt:

| — | P ist die mit zwei Dezimalstellen angegebene durchschnittliche Leistung in W während der Zeit innerhalb eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse über die Prüffläche bewegt; |
| --- | --- |

—

P ist die mit zwei Dezimalstellen angegebene durchschnittliche Leistung in W während der Zeit innerhalb eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse über die Prüffläche bewegt;

| — | NP ist das gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnete durchschnittliche Leistungsäquivalent etwaiger akkubetriebener Bürstenvorsatzgeräte in W, auf zwei Dezimalstellen gerundet; |
| --- | --- |

—

NP ist das gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnete durchschnittliche Leistungsäquivalent etwaiger akkubetriebener Bürstenvorsatzgeräte in W, auf zwei Dezimalstellen gerundet;

| — | t ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse, d. h. der Punkt in der Mitte zwischen den beiden Seitenkanten sowie zwischen der Vorder- und der Hinterkante der Saugdüse, über die Prüffläche bewegt, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

t ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse, d. h. der Punkt in der Mitte zwischen den beiden Seitenkanten sowie zwischen der Vorder- und der Hinterkante der Saugdüse, über die Prüffläche bewegt, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben;

| — | A ist die Oberfläche, über die sich die Saugdüse in einem Säuberungszyklus bewegt, berechnet als das 10-Fache des Produkts der Breite der Saugdüse und der jeweiligen Länge der Prüffläche, in m2, mit drei Dezimalstellen angegeben. Weist die Saugdüse eines Haushaltsstaubsaugers eine Breite von mehr als 0,320 m auf, so wird die Breite der Saugdüse bei dieser Berechnung durch 0,320 m ersetzt. |
| --- | --- |

—

A ist die Oberfläche, über die sich die Saugdüse in einem Säuberungszyklus bewegt, berechnet als das 10-Fache des Produkts der Breite der Saugdüse und der jeweiligen Länge der Prüffläche, in m2, mit drei Dezimalstellen angegeben. Weist die Saugdüse eines Haushaltsstaubsaugers eine Breite von mehr als 0,320 m auf, so wird die Breite der Saugdüse bei dieser Berechnung durch 0,320 m ersetzt.

Für Hartbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index hf und die Parameterbezeichnungen SEhf
  , Phf
  , NPhf
  , thf
  und Ahf
  zu verwenden. Für Teppichbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index c und die Parameterbezeichnungen SEc, Pc, NPc, tc
  und Ac
  zu verwenden. Die Werte von SEhf, Phf, NPhf, thf
  , Ahf
  und/oder SEc, Pc, NPc, tc
  , Ac
  sind für jeden der Säuberungszyklen in der technischen Dokumentation anzugeben.

Leistungsäquivalent von akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräten (NP)

Die allgemeine Gleichung für das durchschnittliche Leistungsäquivalent NP von akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräten in W für Teppichstaubsauger, Hartbodenstaubsauger und Universalstaubsauger mit den jeweiligen Indizes lautet:

Formula

Dabei gilt:

| — | E ist der Stromverbrauch der akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte des Staubsaugers beim Wiederaufladen eines ursprünglich vollständig geladenen Akkumulators nach einem Säuberungszyklus auf seinen ursprünglichen Ladezustand in Wh, mit drei Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

E ist der Stromverbrauch der akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte des Staubsaugers beim Wiederaufladen eines ursprünglich vollständig geladenen Akkumulators nach einem Säuberungszyklus auf seinen ursprünglichen Ladezustand in Wh, mit drei Dezimalstellen angegeben;

| — | tbat ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der die akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte des Staubsaugers gemäß den Anleitungen des Herstellers betrieben werden, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

tbat ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der die akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte des Staubsaugers gemäß den Anleitungen des Herstellers betrieben werden, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben;

Weist der Staubsauger keine akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte auf, so ist der Wert von NP gleich null.

Bei Hartbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index hf und die Parameterbezeichnungen NPhf, Ehf
  und tbathf
  zu verwenden. Bei Teppichbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index c und die Parameterbezeichnungen NPc
  , Ec
  und tbatc
  zu verwenden. Die Werte von Ehf
  , tbathf
  und/oder Ec
  , tbatc
  sind für jeden der Säuberungszyklen in der technischen Dokumentation anzugeben.

4.   Staubaufnahme

Die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) wird als Mittelwert des Ergebnisses der Säuberungszyklen einer Hartbodenprüfung bestimmt.

Die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) wird als Mittelwert des Ergebnisses der Säuberungszyklen einer Teppichbodenprüfung bestimmt. Um Abweichungen von den ursprünglichen Eigenschaften eines Teppichs auszugleichen, wird die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) wie folgt berechnet:

Formula

Dabei gilt:

| — | dpum
  ist die gemessene Staubaufnahme des Staubsaugers; |
| --- | --- |

—

dpum
  ist die gemessene Staubaufnahme des Staubsaugers;

| — | dpucal
  ist die Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems, die im ursprünglichen Zustand des Teppichs gemessen wurde; |
| --- | --- |

—

dpucal
  ist die Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems, die im ursprünglichen Zustand des Teppichs gemessen wurde;

| — | dpuref
  ist die gemessene Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems. |
| --- | --- |

—

dpuref
  ist die gemessene Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems.

Die Werte von dpum
  sind für jeden der Säuberungszyklen zusammen mit den Werten von dpuc
  , dpucal
  und dpuref
  in der technischen Dokumentation anzugeben.

5.   Staubemission

Die Staubemission wird ermittelt, während der Staubsauger mit maximalem Luftstrom arbeitet.

6.   Schallleistungspegel

Der Schallleistungspegel wird auf Teppichen bestimmt.

7.   Hybridstaubsauger

Bei Hybridstaubsaugern sind alle Messungen nur im Netzbetrieb und gegebenenfalls mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät durchzuführen.

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ANHANG VII

Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht

Zur Bewertung der Einhaltung der Anforderungen der Artikel 3 und 4 wenden die Behörden der Mitgliedstaaten folgendes Verfahren an:

| 1. | Die Behörden der Mitgliedstaaten prüfen nur eine Einheit je Modell. |
| --- | --- |

1.

Die Behörden der Mitgliedstaaten prüfen nur eine Einheit je Modell.

| 2. | Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen entspricht, wenn die auf dem Etikett und im Produktdatenblatt angegebenen Werte und Klassen den in der technischen Dokumentation angegebenen Werten entsprechen und wenn die Prüfung der in Tabelle 4 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt. |
| --- | --- |

2.

Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen entspricht, wenn die auf dem Etikett und im Produktdatenblatt angegebenen Werte und Klassen den in der technischen Dokumentation angegebenen Werten entsprechen und wenn die Prüfung der in Tabelle 4 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt.

| 3. | Wird das unter Nummer 2 geforderte Ergebnis nicht erreicht, so prüft die Marktaufsichtsbehörde drei zufällig ausgewählte weitere Einheiten desselben Modells. Alternativ können drei weitere Einheiten eines oder mehrerer anderer gleichwertiger Staubsaugermodelle ausgewählt werden, die in der technischen Dokumentation des Herstellers als gleichwertige Staubsauger aufgeführt werden. |
| --- | --- |

3.

Wird das unter Nummer 2 geforderte Ergebnis nicht erreicht, so prüft die Marktaufsichtsbehörde drei zufällig ausgewählte weitere Einheiten desselben Modells. Alternativ können drei weitere Einheiten eines oder mehrerer anderer gleichwertiger Staubsaugermodelle ausgewählt werden, die in der technischen Dokumentation des Herstellers als gleichwertige Staubsauger aufgeführt werden.

| 4. | Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen entspricht, wenn die Prüfung der in Tabelle 4 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt. |
| --- | --- |

4.

Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen entspricht, wenn die Prüfung der in Tabelle 4 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt.

| 5. | Werden die unter Nummer 4 geforderten Ergebnisse nicht erreicht, so wird angenommen, dass das Modell und alle gleichwertigen Staubsaugermodelle die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen. |
| --- | --- |

5.

Werden die unter Nummer 4 geforderten Ergebnisse nicht erreicht, so wird angenommen, dass das Modell und alle gleichwertigen Staubsaugermodelle die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen.

Die Behörden der Mitgliedstaaten wenden die in Anhang VI aufgeführten Mess- und Berechnungsmethoden an.

Die in diesem Anhang festgelegten Prüftoleranzen gelten nur für die Nachprüfung der gemessenen Parameter durch die Behörden der Mitgliedstaaten und sind vom Lieferanten nicht als zulässige Toleranz heranzuziehen, um die in der technischen Dokumentation angegebenen Werte zu erreichen. Die auf dem Etikett und dem Produktdatenblatt angegebenen Werte und Klassen dürfen für den Lieferanten nicht günstiger sein als die in der technischen Dokumentation vermerkten Werte.

Tabelle 4

| Parameter | Prüftoleranzen |
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| Jährlicher Energieverbrauch | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 10 % überschreiten. |
| Staubaufnahme – Teppich | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten. |
| Staubaufnahme – Hartböden | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten. |
| Staubemission | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 15 % überschreiten. |
| Schallleistungspegel | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht überschreiten. |

Parameter

Prüftoleranzen

Jährlicher Energieverbrauch

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 10 % überschreiten.

Staubaufnahme – Teppich

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten.

Staubaufnahme – Hartböden

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten.

Staubemission

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 15 % überschreiten.

Schallleistungspegel

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht überschreiten.

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(1)  das arithmetische Mittel der für die drei zusätzlichen Einheiten gemäß Nummer 3 ermittelten Werte.

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| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/24 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/24

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VERORDNUNG (EU) Nr. 666/2013 DER KOMMISSION

vom 8. Juli 2013

zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Staubsaugern

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1,

nach Anhörung des Ökodesign-Konsultationsforums gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2009/125/EG,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Richtlinie 2009/125/EG sollte die Kommission Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung („Ökodesign“) energieverbrauchsrelevanter Produkte festlegen, die ein erhebliches Vertriebs- und Handelsvolumen, erhebliche Umweltauswirkungen und ein erhebliches Potenzial für Verbesserungen ihrer Umweltauswirkungen ohne übermäßig hohe Kosten aufweisen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Richtlinie 2009/125/EG sollte die Kommission Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung („Ökodesign“) energieverbrauchsrelevanter Produkte festlegen, die ein erhebliches Vertriebs- und Handelsvolumen, erhebliche Umweltauswirkungen und ein erhebliches Potenzial für Verbesserungen ihrer Umweltauswirkungen ohne übermäßig hohe Kosten aufweisen.

| (2) | Gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2009/125/EG erlässt die Kommission nach dem in Artikel 19 Absatz 3 genannten Verfahren unter Einhaltung der in Artikel 15 Absatz 2 festgelegten Kriterien und nach Anhörung des Ökodesign-Konsultationsforums gegebenenfalls Durchführungsmaßnahmen für Haushaltsgeräte, darunter Staubsauger. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2009/125/EG erlässt die Kommission nach dem in Artikel 19 Absatz 3 genannten Verfahren unter Einhaltung der in Artikel 15 Absatz 2 festgelegten Kriterien und nach Anhörung des Ökodesign-Konsultationsforums gegebenenfalls Durchführungsmaßnahmen für Haushaltsgeräte, darunter Staubsauger.

| (3) | Die Kommission hat in einer vorbereitenden Studie die technischen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte typischer Staubsauger für die häusliche und gewerbliche Nutzung untersucht. Die Studie wurde zusammen mit Interessengruppen und betroffenen Kreisen aus der Union und Drittländern durchgeführt, und die Ergebnisse wurden öffentlich zugänglich gemacht. |
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(3)

Die Kommission hat in einer vorbereitenden Studie die technischen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte typischer Staubsauger für die häusliche und gewerbliche Nutzung untersucht. Die Studie wurde zusammen mit Interessengruppen und betroffenen Kreisen aus der Union und Drittländern durchgeführt, und die Ergebnisse wurden öffentlich zugänglich gemacht.

| (4) | Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, Saugroboter, Industriestaubsauger, Zentralstaubsauger, akkubetriebene Staubsauger und Bohnermaschinen sowie Staubsauger für den Außenbereich weisen besondere Merkmale auf und sollten daher vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden. |
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(4)

Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, Saugroboter, Industriestaubsauger, Zentralstaubsauger, akkubetriebene Staubsauger und Bohnermaschinen sowie Staubsauger für den Außenbereich weisen besondere Merkmale auf und sollten daher vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden.

| (5) | Die für die Zwecke dieser Verordnung relevanten Umweltaspekte der betroffenen Produkte sind der Energieverbrauch in der Nutzungsphase, die Staubaufnahme, die Staubemission, der Geräuschpegel (Schallleistungspegel) und die Haltbarkeit. Der jährliche Stromverbrauch der von dieser Verordnung erfassten Produkte betrug in der Union im Jahr 2005 Schätzungen zufolge 18 TWh. Falls keine spezifischen Maßnahmen getroffen werden, wird der jährliche Stromverbrauch bis 2020 voraussichtlich auf 34 TWh ansteigen. Die vorbereitende Studie belegt, dass der Stromverbrauch der dieser Verordnung unterliegenden Produkte erheblich gesenkt werden kann. |
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(5)

Die für die Zwecke dieser Verordnung relevanten Umweltaspekte der betroffenen Produkte sind der Energieverbrauch in der Nutzungsphase, die Staubaufnahme, die Staubemission, der Geräuschpegel (Schallleistungspegel) und die Haltbarkeit. Der jährliche Stromverbrauch der von dieser Verordnung erfassten Produkte betrug in der Union im Jahr 2005 Schätzungen zufolge 18 TWh. Falls keine spezifischen Maßnahmen getroffen werden, wird der jährliche Stromverbrauch bis 2020 voraussichtlich auf 34 TWh ansteigen. Die vorbereitende Studie belegt, dass der Stromverbrauch der dieser Verordnung unterliegenden Produkte erheblich gesenkt werden kann.

| (6) | Sie zeigt ferner, dass Anforderungen an andere Ökodesign-Parameter, die in Anhang I Teil 1 der Richtlinie 2009/125/EG genannt werden, im Falle von Staubsaugern nicht erforderlich sind. |
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(6)

Sie zeigt ferner, dass Anforderungen an andere Ökodesign-Parameter, die in Anhang I Teil 1 der Richtlinie 2009/125/EG genannt werden, im Falle von Staubsaugern nicht erforderlich sind.

| (7) | Eine Verringerung des Energieverbrauchs von Staubsaugern sollte durch Anwendung bestehender kostengünstiger und herstellerneutraler Technologien erreicht werden, die zu einer Verringerung der Gesamtausgaben für die Anschaffung und den Betrieb dieser Produkte führen können. |
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(7)

Eine Verringerung des Energieverbrauchs von Staubsaugern sollte durch Anwendung bestehender kostengünstiger und herstellerneutraler Technologien erreicht werden, die zu einer Verringerung der Gesamtausgaben für die Anschaffung und den Betrieb dieser Produkte führen können.

| (8) | Die Ökodesign-Anforderungen sollten aus Endnutzersicht die Funktion des Produkts nicht beeinträchtigen und keine Nachteile für Gesundheit, Sicherheit oder Umwelt mit sich bringen. Insbesondere sollte der Nutzen einer Verringerung des Energieverbrauchs während der Nutzungsphase etwaige zusätzliche Umweltauswirkungen während der Produktions- und der Entsorgungsphase überwiegen. |
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(8)

Die Ökodesign-Anforderungen sollten aus Endnutzersicht die Funktion des Produkts nicht beeinträchtigen und keine Nachteile für Gesundheit, Sicherheit oder Umwelt mit sich bringen. Insbesondere sollte der Nutzen einer Verringerung des Energieverbrauchs während der Nutzungsphase etwaige zusätzliche Umweltauswirkungen während der Produktions- und der Entsorgungsphase überwiegen.

| (9) | Die Ökodesign-Anforderungen sollten schrittweise in Kraft treten, um den Herstellern einen ausreichenden Zeitraum für die Anpassung der dieser Verordnung unterliegenden Produkte einzuräumen. Der Zeitplan sollte so festgelegt werden, dass einerseits negative Auswirkungen auf die Betriebseigenschaften der auf dem Markt befindlichen Geräte vermieden und Auswirkungen auf die Kosten für die Endnutzer und Hersteller, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigt werden, andererseits aber auch das rechtzeitige Erreichen der Ziele dieser Verordnung gewährleistet ist. |
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(9)

Die Ökodesign-Anforderungen sollten schrittweise in Kraft treten, um den Herstellern einen ausreichenden Zeitraum für die Anpassung der dieser Verordnung unterliegenden Produkte einzuräumen. Der Zeitplan sollte so festgelegt werden, dass einerseits negative Auswirkungen auf die Betriebseigenschaften der auf dem Markt befindlichen Geräte vermieden und Auswirkungen auf die Kosten für die Endnutzer und Hersteller, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigt werden, andererseits aber auch das rechtzeitige Erreichen der Ziele dieser Verordnung gewährleistet ist.

| (10) | Eine Überprüfung dieser Verordnung ist spätestens fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten vorgesehen, und zwei ihrer Bestimmungen sollen bis zum 1. September 2016 überprüft werden. |
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(10)

Eine Überprüfung dieser Verordnung ist spätestens fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten vorgesehen, und zwei ihrer Bestimmungen sollen bis zum 1. September 2016 überprüft werden.

| (11) | Die Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Ventilatoren, die durch Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden (2), sollte dahin gehend geändert werden, dass in Staubsauger integrierte Gebläse von ihrem Anwendungsbereich ausgenommen werden, damit nicht zwei verschiedene Verordnungen spezifische Ökodesign-Anforderungen an dieselben Produkte enthalten. |
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(11)

Die Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Ventilatoren, die durch Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden (2), sollte dahin gehend geändert werden, dass in Staubsauger integrierte Gebläse von ihrem Anwendungsbereich ausgenommen werden, damit nicht zwei verschiedene Verordnungen spezifische Ökodesign-Anforderungen an dieselben Produkte enthalten.

| (12) | Die einschlägigen Produktparameter sollten durch zuverlässige, genaue und reproduzierbare Messmethoden ermittelt werden, die dem anerkannten Stand der Messtechnik sowie gegebenenfalls harmonisierten Normen Rechnung tragen, die von den in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung (3) aufgeführten europäischen Normungsorganisationen erlassen wurden. |
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(12)

Die einschlägigen Produktparameter sollten durch zuverlässige, genaue und reproduzierbare Messmethoden ermittelt werden, die dem anerkannten Stand der Messtechnik sowie gegebenenfalls harmonisierten Normen Rechnung tragen, die von den in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung (3) aufgeführten europäischen Normungsorganisationen erlassen wurden.

| (13) | Nach Artikel 8 der Richtlinie 2009/125/EG sollte in dieser Verordnung festgelegt werden, welche Konformitätsbewertungsverfahren anzuwenden sind. |
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(13)

Nach Artikel 8 der Richtlinie 2009/125/EG sollte in dieser Verordnung festgelegt werden, welche Konformitätsbewertungsverfahren anzuwenden sind.

| (14) | Zur Erleichterung der Konformitätsprüfung sollten die Hersteller in der technischen Dokumentation gemäß den Anhängen IV und V der Richtlinie 2009/125/EG Angaben in Bezug auf die einschlägigen Anforderungen dieser Verordnung bereitstellen. |
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(14)

Zur Erleichterung der Konformitätsprüfung sollten die Hersteller in der technischen Dokumentation gemäß den Anhängen IV und V der Richtlinie 2009/125/EG Angaben in Bezug auf die einschlägigen Anforderungen dieser Verordnung bereitstellen.

| (15) | Neben den rechtsverbindlichen Anforderungen dieser Verordnung sollten unverbindliche Referenzwerte für die derzeit besten verfügbaren Technologien festgelegt werden, um die breite Verfügbarkeit und leichte Zugänglichkeit von Informationen über die Umweltauswirkungen der dieser Verordnung unterliegenden Produkte über den gesamten Lebenszyklus zu gewährleisten. |
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(15)

Neben den rechtsverbindlichen Anforderungen dieser Verordnung sollten unverbindliche Referenzwerte für die derzeit besten verfügbaren Technologien festgelegt werden, um die breite Verfügbarkeit und leichte Zugänglichkeit von Informationen über die Umweltauswirkungen der dieser Verordnung unterliegenden Produkte über den gesamten Lebenszyklus zu gewährleisten.

| (16) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 2009/125/EG eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 2009/125/EG eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

(1)   In dieser Verordnung werden Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung („Ökodesign“) netzbetriebener Staubsauger einschließlich Hybridstaubsaugern im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen festgelegt.

(2)   Diese Verordnung gilt nicht für:

| a) | Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, akkubetriebene Staubsauger, Saugroboter, Industriestaubsauger und Zentralstaubsauger; |
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a)

Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, akkubetriebene Staubsauger, Saugroboter, Industriestaubsauger und Zentralstaubsauger;

| b) | Bohnermaschinen; |
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b)

Bohnermaschinen;

| c) | Staubsauger für den Außenbereich. |
| --- | --- |

c)

Staubsauger für den Außenbereich.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der Richtlinie 2009/125/EG gelten für die Zwecke dieser Verordnung folgende Begriffsbestimmungen:

| 1. | „Staubsauger“ bezeichnet ein Gerät, das Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche durch einen Luftstrom entfernt, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht; |
| --- | --- |

1.

„Staubsauger“ bezeichnet ein Gerät, das Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche durch einen Luftstrom entfernt, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht;

| 2. | „Hybridstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der sowohl mit Netzstrom als auch mit Akkumulatoren betrieben werden kann; |
| --- | --- |

2.

„Hybridstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der sowohl mit Netzstrom als auch mit Akkumulatoren betrieben werden kann;

| 3. | „Nasssauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der trockenes und/oder nasses Material (Schmutz) von einer Oberfläche entfernt, wobei ein Reinigungsmittel auf Wasserbasis oder Dampf auf die zu reinigende Oberfläche aufgebracht und anschließend durch einen Luftstrom, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, wieder entfernt wird, einschließlich Typen, die gemeinhin als Sprühextraktionsgeräte bezeichnet werden; |
| --- | --- |

3.

„Nasssauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der trockenes und/oder nasses Material (Schmutz) von einer Oberfläche entfernt, wobei ein Reinigungsmittel auf Wasserbasis oder Dampf auf die zu reinigende Oberfläche aufgebracht und anschließend durch einen Luftstrom, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, wieder entfernt wird, einschließlich Typen, die gemeinhin als Sprühextraktionsgeräte bezeichnet werden;

| 4. | „kombinierter Nass- und Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, in Kombination mit den Funktionen eines Trockensaugers ein flüssiges Volumen von über 2,5 Litern aufzunehmen; |
| --- | --- |

4.

„kombinierter Nass- und Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, in Kombination mit den Funktionen eines Trockensaugers ein flüssiges Volumen von über 2,5 Litern aufzunehmen;

| 5. | „Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, Schmutz aufzunehmen, der grundsätzlich trocken ist (Staub, Fasern, Fäden), einschließlich Staubsaugertypen, die mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät ausgestattet sind; |
| --- | --- |

5.

„Trockensauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der dazu ausgelegt ist, Schmutz aufzunehmen, der grundsätzlich trocken ist (Staub, Fasern, Fäden), einschließlich Staubsaugertypen, die mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät ausgestattet sind;

| 6. | „akkubetriebenes Bürstenvorsatzgerät“ bezeichnet eine Saugdüse mit einer akkubetriebenen rotierenden Bürste zur Unterstützung der Schmutzaufnahme; |
| --- | --- |

6.

„akkubetriebenes Bürstenvorsatzgerät“ bezeichnet eine Saugdüse mit einer akkubetriebenen rotierenden Bürste zur Unterstützung der Schmutzaufnahme;

| 7. | „akkubetriebener Staubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der ausschließlich mit Akkumulatoren betrieben wird; |
| --- | --- |

7.

„akkubetriebener Staubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der ausschließlich mit Akkumulatoren betrieben wird;

| 8. | „Saugroboter“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der aus einem beweglichen Teil und einer Dockingstation und/oder weiterem Zubehör zur Unterstützung des Betriebs besteht und in einem bestimmten Umkreis ohne menschliches Eingreifen arbeiten kann; |
| --- | --- |

8.

„Saugroboter“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der aus einem beweglichen Teil und einer Dockingstation und/oder weiterem Zubehör zur Unterstützung des Betriebs besteht und in einem bestimmten Umkreis ohne menschliches Eingreifen arbeiten kann;

| 9. | „Industriestaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der als Teil eines Produktionsprozesses ausgelegt ist, für die Entfernung von Gefahrstoffen oder von starkem Staub in Gebäuden, Gießereien, in der Bergbau- oder Nahrungsmittelindustrie bestimmt ist oder als Teil einer Industriemaschine oder eines Industriewerkzeugs ausgelegt ist, und/oder einen Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch, dessen Saugdüse mehr als 0,50 m breit ist; |
| --- | --- |

9.

„Industriestaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der als Teil eines Produktionsprozesses ausgelegt ist, für die Entfernung von Gefahrstoffen oder von starkem Staub in Gebäuden, Gießereien, in der Bergbau- oder Nahrungsmittelindustrie bestimmt ist oder als Teil einer Industriemaschine oder eines Industriewerkzeugs ausgelegt ist, und/oder einen Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch, dessen Saugdüse mehr als 0,50 m breit ist;

| 10. | „Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch“ bezeichnet einen Staubsauger für professionelle Reinigungszwecke, der für die Nutzung durch Laien, Reinigungspersonal oder Gebäudereiniger in Büros, Geschäften, Krankenhäusern oder Hotels bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) als solcher bezeichnet wird; |
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10.

„Staubsauger für den gewerblichen Gebrauch“ bezeichnet einen Staubsauger für professionelle Reinigungszwecke, der für die Nutzung durch Laien, Reinigungspersonal oder Gebäudereiniger in Büros, Geschäften, Krankenhäusern oder Hotels bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) als solcher bezeichnet wird;

| 11. | „Zentralstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger mit einer ortsfesten (nicht beweglichen) Unterdruckquelle und Schlauchanschlüssen, die sich an festen Stellen im Gebäude befinden; |
| --- | --- |

11.

„Zentralstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger mit einer ortsfesten (nicht beweglichen) Unterdruckquelle und Schlauchanschlüssen, die sich an festen Stellen im Gebäude befinden;

| 12. | „Bohnermaschine“ bezeichnet ein elektrisches Gerät, das dazu ausgelegt ist, bestimmte Arten von Böden zu schützen, zu glätten oder zum Glänzen zu bringen, und das gewöhnlich zusammen mit einem Poliermittel verwendet wird, das von dem Gerät auf dem Boden verteilt wird, und meist als Zusatzfunktion auch die Staubsaugerfunktion bietet; |
| --- | --- |

12.

„Bohnermaschine“ bezeichnet ein elektrisches Gerät, das dazu ausgelegt ist, bestimmte Arten von Böden zu schützen, zu glätten oder zum Glänzen zu bringen, und das gewöhnlich zusammen mit einem Poliermittel verwendet wird, das von dem Gerät auf dem Boden verteilt wird, und meist als Zusatzfunktion auch die Staubsaugerfunktion bietet;

| 13. | „Staubsauger für den Außenbereich“ bezeichnet ein Gerät, das für die Nutzung im Außenbereich bestimmt ist und Abfälle wie Grasschnitt und Blätter mit Hilfe eines Luftstroms, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, in einen Behälter aufnimmt; Staubsauger für den Außenbereich können auch Häcksler- oder Bläser-Funktionen umfassen; |
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13.

„Staubsauger für den Außenbereich“ bezeichnet ein Gerät, das für die Nutzung im Außenbereich bestimmt ist und Abfälle wie Grasschnitt und Blätter mit Hilfe eines Luftstroms, der durch einen innerhalb der Einheit erzeugten Unterdruck entsteht, in einen Behälter aufnimmt; Staubsauger für den Außenbereich können auch Häcksler- oder Bläser-Funktionen umfassen;

| 14. | „akkubetriebener Staubsauger regulärer Größe“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der im vollständig aufgeladenen Zustand 15 m2 Bodenfläche mit zwei Doppelstrichen auf allen Teilen des Bodens ohne Wiederaufladen reinigen kann; |
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14.

„akkubetriebener Staubsauger regulärer Größe“ bezeichnet einen akkubetriebenen Staubsauger, der im vollständig aufgeladenen Zustand 15 m2 Bodenfläche mit zwei Doppelstrichen auf allen Teilen des Bodens ohne Wiederaufladen reinigen kann;

| 15. | „Staubsauger mit Wasserfilter“ bezeichnet einen Trockensauger, in dem als wichtigstes Filtermedium mehr als 0,5 Liter Wasser verwendet wird, wobei die Ansaugluft durch das Wasser, das das aufgenommene trockene Material bindet, geleitet wird; |
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15.

„Staubsauger mit Wasserfilter“ bezeichnet einen Trockensauger, in dem als wichtigstes Filtermedium mehr als 0,5 Liter Wasser verwendet wird, wobei die Ansaugluft durch das Wasser, das das aufgenommene trockene Material bindet, geleitet wird;

| 16. | „Haushaltsstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der für den Gebrauch im Haushalt oder in der häuslichen Umgebung bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) als solcher bezeichnet wird; |
| --- | --- |

16.

„Haushaltsstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der für den Gebrauch im Haushalt oder in der häuslichen Umgebung bestimmt ist und vom Hersteller in der Konformitätserklärung gemäß der Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) als solcher bezeichnet wird;

| 17. | „Universalstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen oder mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung sowohl von Teppichen als auch von harten Böden geliefert wird oder der sowohl mit mindestens einer abnehmbaren Düse, die speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegt ist, als auch mit mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung von harten Böden geliefert wird; |
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17.

„Universalstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen oder mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung sowohl von Teppichen als auch von harten Böden geliefert wird oder der sowohl mit mindestens einer abnehmbaren Düse, die speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegt ist, als auch mit mindestens einer abnehmbaren Düse für die Reinigung von harten Böden geliefert wird;

| 18. | „Hartbodenstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düsen geliefert wird; |
| --- | --- |

18.

„Hartbodenstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von harten Böden ausgelegten Düsen geliefert wird;

| 19. | „Teppichstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düsen geliefert wird; |
| --- | --- |

19.

„Teppichstaubsauger“ bezeichnet einen Staubsauger, der mit einer festen, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düse oder ausschließlich mit einer oder mehreren abnehmbaren, speziell für die Reinigung von Teppichen ausgelegten Düsen geliefert wird;

| 20. | „gleichwertiger Staubsauger“ bezeichnet ein in Verkehr gebrachtes Staubsaugermodell, dessen Leistungsaufnahme, jährlicher Energieverbrauch, Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden, Staubemission, Schallleistungspegel sowie Haltbarkeit des Schlauches und Motorlebensdauer denen eines anderen Staubsaugermodells entsprechen, das von demselben Hersteller unter einer anderen numerischen Handelsbezeichnung in Verkehr gebracht wurde. |
| --- | --- |

20.

„gleichwertiger Staubsauger“ bezeichnet ein in Verkehr gebrachtes Staubsaugermodell, dessen Leistungsaufnahme, jährlicher Energieverbrauch, Staubaufnahme auf Teppichen und harten Böden, Staubemission, Schallleistungspegel sowie Haltbarkeit des Schlauches und Motorlebensdauer denen eines anderen Staubsaugermodells entsprechen, das von demselben Hersteller unter einer anderen numerischen Handelsbezeichnung in Verkehr gebracht wurde.

Artikel 3

Ökodesign-Anforderungen

(1)   Anhang I enthält die Ökodesign-Anforderungen an Staubsauger. Sie treten nach folgendem Zeitplan in Kraft:

| a) | ab dem 1. September 2014: Anhang I Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2; |
| --- | --- |

a)

ab dem 1. September 2014: Anhang I Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2;

| b) | ab dem 1. September 2017: Anhang I Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2. |
| --- | --- |

b)

ab dem 1. September 2017: Anhang I Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2.

(2)   Die Einhaltung der Ökodesign-Anforderungen wird anhand der in Anhang II aufgeführten Methoden gemessen und berechnet.

Artikel 4

Konformitätsbewertung

(1)   Das in Artikel 8 der Richtlinie 2009/125/EG genannte Verfahren zur Konformitätsbewertung ist das in Anhang IV der Richtlinie beschriebene interne Entwurfskontrollsystem oder das in Anhang V der Richtlinie beschriebene Managementsystem.

(2)   Zur Konformitätsbewertung gemäß Artikel 8 der Richtlinie 2009/125/EG muss die technische Dokumentation eine Kopie der gemäß Anhang II dieser Verordnung vorgenommenen Berechnungen enthalten.

(3)   Wurden die in der technischen Dokumentation enthaltenen Angaben für ein bestimmtes Staubsaugermodell durch Berechnungen für ein gleichwertiges Staubsaugermodell ermittelt, so werden in der technischen Dokumentation Einzelheiten zu den Berechnungen und zu den Tests, die von den Herstellern zur Überprüfung der Richtigkeit der Berechnungen durchgeführt werden, angegeben. In solchen Fällen umfasst die technische Dokumentation auch eine Liste aller anderen gleichwertigen Staubsaugermodelle, für die die in der technischen Dokumentation enthaltenen Angaben auf derselben Grundlage ermittelt wurden.

Artikel 5

Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht

Bei der Durchführung der in Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2009/125/EG genannten Marktaufsichtsprüfungen hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen des Anhangs I dieser Verordnung wenden die Behörden der Mitgliedstaaten das in Anhang III dieser Verordnung beschriebene Nachprüfungsverfahren an.

Artikel 6

Unverbindliche Referenzwerte

Anhang IV enthält die Werte der leistungsfähigsten Staubsauger, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung dieser Verordnung auf dem Markt sind.

Artikel 7

Überprüfung

(1)   Die Kommission überprüft diese Verordnung unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und übermittelt dem Ökodesign-Konsultationsforum spätestens fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Verordnung die Ergebnisse dieser Überprüfung. Gegenstand der Überprüfung sind insbesondere die in Anhang III aufgeführten Prüftoleranzen sowie die Frage, ob akkubetriebene Staubsauger regulärer Größe in den Geltungsbereich aufgenommen werden sollten und ob es möglich ist, anhand von Messungen mit einem teilweise gefüllten Behälter anstelle eines leeren Behälters Anforderungen an den jährlichen Energieverbrauch, die Staubaufnahme und die Staubemission festzulegen.

(2)   Die Kommission überprüft die spezifischen Ökodesign-Anforderungen an die Haltbarkeit des Schlauchs und die Motorlebensdauer und legt dem Konsultationsforum das Ergebnis dieser Überprüfung spätestens am 1. September 2016 vor.

Artikel 8

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 327/2011

Die Verordnung (EU) Nr. 327/2011 wird wie folgt geändert:

In Artikel 1 Absatz 3 wird folgender Buchstabe angefügt:

| „e) | für den Betrieb mit einer optimalen Energieeffizienz bei 8 000 Umdrehungen pro Minute oder darüber ausgelegt sind.“ |
| --- | --- |

„e)

für den Betrieb mit einer optimalen Energieeffizienz bei 8 000 Umdrehungen pro Minute oder darüber ausgelegt sind.“

In Artikel 3 Absatz 4 wird folgender Buchstabe gestrichen:

| „a) | mit einer optimalen Energieeffizienz bei 8 000 Umdrehungen pro Minute oder darüber“. |
| --- | --- |

„a)

mit einer optimalen Energieeffizienz bei 8 000 Umdrehungen pro Minute oder darüber“.

Artikel 9

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Juli 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 285 vom 31.10.2009, S. 10.

1

(2)  ABl. L 90 vom 6.4.2011, S. 8.

2

(3)  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

3

(4)  ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24.

4

(5)  ABl. L 374 vom 27.12.2006, S. 10.

5

---

ANHANG I

Ökodesign-Anforderungen

1.   Spezifische Ökodesign-Anforderungen

Staubsauger müssen folgende Anforderungen erfüllen:

| a) | Ab dem 1. September 2014 gilt:






  — | Der jährliche Energieverbrauch muss weniger als 62,0 kWh/Jahr betragen; |
| --- | --- | --- |

a)

Ab dem 1. September 2014 gilt:

—

Der jährliche Energieverbrauch muss weniger als 62,0 kWh/Jahr betragen;

| — | die Nennleistungsaufnahme muss weniger als 1 600 W betragen; |
| --- | --- |

—

die Nennleistungsaufnahme muss weniger als 1 600 W betragen;

| — | die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) muss mindestens 0,70 betragen. Dies gilt nicht für Hartbodenstaubsauger; |
| --- | --- |

—

die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) muss mindestens 0,70 betragen. Dies gilt nicht für Hartbodenstaubsauger;

| — | die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) muss mindestens 0,95 betragen. Dies gilt nicht für Teppichstaubsauger. |
| --- | --- |

—

die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) muss mindestens 0,95 betragen. Dies gilt nicht für Teppichstaubsauger.

Diese Grenzwerte gelten nicht für Staubsauger mit Wasserfiltern.

| b) | Ab dem 1. September 2017 gilt:






  — | Der jährliche Energieverbrauch muss weniger als 43,0 kWh/Jahr betragen; |
| --- | --- | --- |

b)

Ab dem 1. September 2017 gilt:

—

Der jährliche Energieverbrauch muss weniger als 43,0 kWh/Jahr betragen;

| — | die Nennleistungsaufnahme muss weniger als 900 W betragen; |
| --- | --- |

—

die Nennleistungsaufnahme muss weniger als 900 W betragen;

| — | die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) muss mindestens 0,75 betragen. Dies gilt nicht für Hartbodenstaubsauger; |
| --- | --- |

—

die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) muss mindestens 0,75 betragen. Dies gilt nicht für Hartbodenstaubsauger;

| — | die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) muss mindestens 0,98 betragen. Dies gilt nicht für Teppichstaubsauger; |
| --- | --- |

—

die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) muss mindestens 0,98 betragen. Dies gilt nicht für Teppichstaubsauger;

| — | die Staubemission darf höchstens 1,00 % betragen; |
| --- | --- |

—

die Staubemission darf höchstens 1,00 % betragen;

| — | der Schallleistungspegel darf höchstens 80 dB (A) betragen; |
| --- | --- |

—

der Schallleistungspegel darf höchstens 80 dB (A) betragen;

| — | soweit vorhanden, muss der Schlauch so haltbar sein, dass er auch nach 40 000 Schwenkungen unter Belastung noch verwendbar ist; |
| --- | --- |

—

soweit vorhanden, muss der Schlauch so haltbar sein, dass er auch nach 40 000 Schwenkungen unter Belastung noch verwendbar ist;

| — | die Motorlebensdauer muss mindestens 500 Stunden betragen. |
| --- | --- |

—

die Motorlebensdauer muss mindestens 500 Stunden betragen.

Der jährliche Energieverbrauch, die Nennleistungsaufnahme, die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc), die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf), die Staubemission, der Schallleistungspegel, die Haltbarkeit des Schlauchs und die Motorlebensdauer werden gemäß Anhang II gemessen und berechnet.

2.   Informationspflichten der Hersteller

| a) | Die technische Dokumentation, die Gebrauchsanleitungen sowie frei zugängliche Websites der Hersteller, ihrer autorisierten Vertreter oder Importeure müssen folgende Angaben enthalten:






  — | alle Informationen, die gegebenenfalls gemäß delegierten Rechtsakten im Rahmen der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) in Bezug auf den Staubsauger zu veröffentlichen sind; |
| --- | --- | --- |

a)

Die technische Dokumentation, die Gebrauchsanleitungen sowie frei zugängliche Websites der Hersteller, ihrer autorisierten Vertreter oder Importeure müssen folgende Angaben enthalten:

—

alle Informationen, die gegebenenfalls gemäß delegierten Rechtsakten im Rahmen der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) in Bezug auf den Staubsauger zu veröffentlichen sind;

| — | kurze Bezeichnung der bei der Überprüfung der Übereinstimmung mit den vorstehenden Anforderungen angewandten Mess- und Berechnungsmethoden oder Bezugnahme darauf; |
| --- | --- |

—

kurze Bezeichnung der bei der Überprüfung der Übereinstimmung mit den vorstehenden Anforderungen angewandten Mess- und Berechnungsmethoden oder Bezugnahme darauf;

| — | bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe, dass die mitgelieferte Düse nicht für Teppiche geeignet ist; |
| --- | --- |

—

bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe, dass die mitgelieferte Düse nicht für Teppiche geeignet ist;

| — | bei Teppichstaubsaugern die Angabe, dass die mitgelieferte Düse nicht für harte Böden geeignet ist; |
| --- | --- |

—

bei Teppichstaubsaugern die Angabe, dass die mitgelieferte Düse nicht für harte Böden geeignet ist;

| — | bei Geräten, die nicht nur als Staubsauger genutzt werden können, die elektrische Leistungsaufnahme für den Betrieb als Staubsauger, wenn diese geringer ist als die Nennleistungsaufnahme des Geräts; |
| --- | --- |

—

bei Geräten, die nicht nur als Staubsauger genutzt werden können, die elektrische Leistungsaufnahme für den Betrieb als Staubsauger, wenn diese geringer ist als die Nennleistungsaufnahme des Geräts;

| — | die Angabe, ob der Staubsauger als Universalstaubsauger, als Hartbodenstaubsauger oder als Teppichstaubsauger geprüft werden sollte. |
| --- | --- |

—

die Angabe, ob der Staubsauger als Universalstaubsauger, als Hartbodenstaubsauger oder als Teppichstaubsauger geprüft werden sollte.

| b) | Die technische Dokumentation sowie ein für professionelle Nutzer bestimmter Bereich der frei zugänglichen Websites der Hersteller, ihrer autorisierten Vertreter oder Importeure müssen folgende Angaben enthalten:






  — | Informationen zur zerstörungsfreien Demontage zu Wartungszwecken, insbesondere in Bezug auf den Schlauch, den Saugeinlass, den Motor, das Gehäuse und das Kabel; |
| --- | --- | --- |

b)

Die technische Dokumentation sowie ein für professionelle Nutzer bestimmter Bereich der frei zugänglichen Websites der Hersteller, ihrer autorisierten Vertreter oder Importeure müssen folgende Angaben enthalten:

—

Informationen zur zerstörungsfreien Demontage zu Wartungszwecken, insbesondere in Bezug auf den Schlauch, den Saugeinlass, den Motor, das Gehäuse und das Kabel;

| — | Informationen zur Demontage, insbesondere in Bezug auf den Motor und etwaige Akkumulatoren, das Recycling, die Rückgewinnung und Entsorgung am Ende der Lebensdauer. |
| --- | --- |

—

Informationen zur Demontage, insbesondere in Bezug auf den Motor und etwaige Akkumulatoren, das Recycling, die Rückgewinnung und Entsorgung am Ende der Lebensdauer.

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(1)  ABl. L 153 vom 18.6.2010, S. 1.

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ANHANG II

Mess- und Berechnungsmethoden

1.   Zur Feststellung und Überprüfung der Konformität mit den Anforderungen dieser Verordnung werden Messungen und Berechnungen unter Verwendung zuverlässiger, genauer und reproduzierbarer Methoden vorgenommen, die dem anerkannten Stand der Technik Rechnung tragen; dies schließt harmonisierte Normen ein, deren Nummern zu diesem Zweck im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden. Dabei sind die in diesem Anhang aufgeführten technischen Definitionen, Bedingungen, Gleichungen und Parameter zu beachten.

2.   Technische Definitionen

| a) | „Hartbodenprüfung“ bezeichnet eine aus zwei Säuberungszyklen bestehende Prüfung, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine hölzerne Prüfplatte mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die eine diagonal (45o) verlaufende Prüfritze aufweist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Verringerung der Masse der Prüfritze in geeigneter Weise beurteilt; |
| --- | --- |

a)

„Hartbodenprüfung“ bezeichnet eine aus zwei Säuberungszyklen bestehende Prüfung, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine hölzerne Prüfplatte mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die eine diagonal (45o) verlaufende Prüfritze aufweist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Verringerung der Masse der Prüfritze in geeigneter Weise beurteilt;

| b) | „Prüfritze“ bezeichnet einen abnehmbaren U-förmigen Einsatz mit geeigneten Abmessungen, der zu Beginn eines Säuberungszyklus mit geeignetem künstlichem Staub gefüllt wird; |
| --- | --- |

b)

„Prüfritze“ bezeichnet einen abnehmbaren U-förmigen Einsatz mit geeigneten Abmessungen, der zu Beginn eines Säuberungszyklus mit geeignetem künstlichem Staub gefüllt wird;

| c) | „Teppichbodenprüfung“ bezeichnet eine aus einer angemessenen Anzahl von Säuberungszyklen bestehende Prüfung auf einem Wilton-Teppich-Prüfstand, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine Prüffläche mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die mit einem gleichmäßig verteilten und angemessen eingebetteten Prüfstaub mit angemessener Zusammensetzung versehen ist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Massenzunahme des Gerätestaubbehälters in geeigneter Weise beurteilt; |
| --- | --- |

c)

„Teppichbodenprüfung“ bezeichnet eine aus einer angemessenen Anzahl von Säuberungszyklen bestehende Prüfung auf einem Wilton-Teppich-Prüfstand, bei der die Saugdüse eines Staubsaugers bei maximaler Saugleistung über eine Prüffläche mit angemessener Länge geführt wird, deren Breite der Breite der Saugdüse entspricht und die mit einem gleichmäßig verteilten und angemessen eingebetteten Prüfstaub mit angemessener Zusammensetzung versehen ist, wobei die abgelaufene Zeit, der Stromverbrauch und die relative Lage des Zentrums der Saugdüse zur Prüffläche kontinuierlich gemessen und in angemessenen Abständen aufgenommen werden; bei Ende jedes Säuberungszyklus wird die Massenzunahme des Gerätestaubbehälters in geeigneter Weise beurteilt;

| d) | „Breite der Saugdüse“ bezeichnet die maximale äußere Breite der Saugdüse in m, mit drei Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

d)

„Breite der Saugdüse“ bezeichnet die maximale äußere Breite der Saugdüse in m, mit drei Dezimalstellen angegeben;

| e) | „Säuberungszyklus“ bezeichnet eine Folge von fünf Doppelstrichen des Staubsaugers auf einer bodenspezifischen Prüffläche („Teppich“ oder „harter Boden“); |
| --- | --- |

e)

„Säuberungszyklus“ bezeichnet eine Folge von fünf Doppelstrichen des Staubsaugers auf einer bodenspezifischen Prüffläche („Teppich“ oder „harter Boden“);

| f) | „Doppelstrich“ bezeichnet eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung der Saugdüse in einem Parallelmuster bei einheitlicher Prüfstrichgeschwindigkeit und mit einer vorgegebenen Prüfstrichlänge; |
| --- | --- |

f)

„Doppelstrich“ bezeichnet eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung der Saugdüse in einem Parallelmuster bei einheitlicher Prüfstrichgeschwindigkeit und mit einer vorgegebenen Prüfstrichlänge;

| g) | „Prüfstrichgeschwindigkeit“ bezeichnet die für die Prüfung angemessene und vorzugsweise mit einem elektromechanischen Antrieb erzeugte Geschwindigkeit der Saugdüse in m/h. Bei Produkten, die über Saugdüsen mit Eigenantrieb verfügen, ist darauf zu achten, dass die Geschwindigkeit möglichst nah bei der angemessenen Geschwindigkeit liegt, wenngleich Abweichungen erlaubt sind, wenn diese klar in der technischen Dokumentation angegeben sind; |
| --- | --- |

g)

„Prüfstrichgeschwindigkeit“ bezeichnet die für die Prüfung angemessene und vorzugsweise mit einem elektromechanischen Antrieb erzeugte Geschwindigkeit der Saugdüse in m/h. Bei Produkten, die über Saugdüsen mit Eigenantrieb verfügen, ist darauf zu achten, dass die Geschwindigkeit möglichst nah bei der angemessenen Geschwindigkeit liegt, wenngleich Abweichungen erlaubt sind, wenn diese klar in der technischen Dokumentation angegeben sind;

| h) | „Prüfstrichlänge“ bezeichnet die in m angegebene Länge der Prüffläche zuzüglich der Strecke, die das Zentrum der Saugdüse zurücklegt, wenn diese sich vor und hinter der Prüffläche über angemessene Beschleunigungsbereiche bewegt; |
| --- | --- |

h)

„Prüfstrichlänge“ bezeichnet die in m angegebene Länge der Prüffläche zuzüglich der Strecke, die das Zentrum der Saugdüse zurücklegt, wenn diese sich vor und hinter der Prüffläche über angemessene Beschleunigungsbereiche bewegt;

| i) | „Staubaufnahme“ (dpu) bezeichnet das mit drei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Masse des abgesaugten künstlichen Staubes, die bei Teppichen anhand der Massenzunahme des Gerätestaubbehälters und bei harten Böden anhand der Massenabnahme der Prüfritze bestimmt wird, zur Masse des ursprünglich auf die Prüffläche aufgebrachten Staubes nach einer bestimmten Anzahl von Doppelstrichen der Saugdüse, wobei bei Teppichen eine Korrektur anhand der spezifischen Prüfbedingungen und bei harten Böden eine Korrektur anhand der Länge und Lage der Prüfritze vorgenommen wird; |
| --- | --- |

i)

„Staubaufnahme“ (dpu) bezeichnet das mit drei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Masse des abgesaugten künstlichen Staubes, die bei Teppichen anhand der Massenzunahme des Gerätestaubbehälters und bei harten Böden anhand der Massenabnahme der Prüfritze bestimmt wird, zur Masse des ursprünglich auf die Prüffläche aufgebrachten Staubes nach einer bestimmten Anzahl von Doppelstrichen der Saugdüse, wobei bei Teppichen eine Korrektur anhand der spezifischen Prüfbedingungen und bei harten Böden eine Korrektur anhand der Länge und Lage der Prüfritze vorgenommen wird;

| j) | „Referenz-Staubsaugersystem“ bezeichnet eine elektrisch betriebene Laborausrüstung, die zur Messung der kalibrierten Staubaufnahme und der Referenzstaubaufnahme auf Teppichen mit bestimmten Luftparametern verwendet wird, um die Reproduzierbarkeit der Prüfergebnisse zu verbessern; |
| --- | --- |

j)

„Referenz-Staubsaugersystem“ bezeichnet eine elektrisch betriebene Laborausrüstung, die zur Messung der kalibrierten Staubaufnahme und der Referenzstaubaufnahme auf Teppichen mit bestimmten Luftparametern verwendet wird, um die Reproduzierbarkeit der Prüfergebnisse zu verbessern;

| k) | „Nennleistungsaufnahme“ in W bezeichnet die vom Hersteller angegebene elektrische Leistungsaufnahme, wobei bei Geräten, die neben der Staubsaugerfunktion auch andere Funktionen aufweisen, nur die elektrische Leistungsaufnahme bei Nutzung als Staubsauger relevant ist; |
| --- | --- |

k)

„Nennleistungsaufnahme“ in W bezeichnet die vom Hersteller angegebene elektrische Leistungsaufnahme, wobei bei Geräten, die neben der Staubsaugerfunktion auch andere Funktionen aufweisen, nur die elektrische Leistungsaufnahme bei Nutzung als Staubsauger relevant ist;

| l) | „Staubemission“ bezeichnet das als Prozentsatz mit zwei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Zahl aller von einem Staubsauger ausgestoßenen Staubpartikel mit einer Größe von 0,3 bis 10 μm zur Zahl aller Staubpartikel desselben Größenbereichs, die in den Saugeinlass eintreten, wenn ihm eine bestimmte Menge von Partikeln dieses Größenbereichs zugeführt werden. Der Wert umfasst nicht nur den am Auslass des Staubsaugers gemessenen Staub, sondern auch den an anderen Stellen ausgestoßenen Staub, der entweder durch Lecks abgegeben oder vom Staubsauger selbst erzeugt wird; |
| --- | --- |

l)

„Staubemission“ bezeichnet das als Prozentsatz mit zwei Dezimalstellen angegebene Verhältnis der Zahl aller von einem Staubsauger ausgestoßenen Staubpartikel mit einer Größe von 0,3 bis 10 μm zur Zahl aller Staubpartikel desselben Größenbereichs, die in den Saugeinlass eintreten, wenn ihm eine bestimmte Menge von Partikeln dieses Größenbereichs zugeführt werden. Der Wert umfasst nicht nur den am Auslass des Staubsaugers gemessenen Staub, sondern auch den an anderen Stellen ausgestoßenen Staub, der entweder durch Lecks abgegeben oder vom Staubsauger selbst erzeugt wird;

| m) | „Schallleistungspegel“ bezeichnet Luftschallemissionen in dB(A) re 1 pW, auf die nächste ganze Zahl gerundet. |
| --- | --- |

m)

„Schallleistungspegel“ bezeichnet Luftschallemissionen in dB(A) re 1 pW, auf die nächste ganze Zahl gerundet.

3.   Jährlicher Energieverbrauch

Der jährliche Energieverbrauch AE wird wie folgt berechnet und auf eine Dezimalstelle gerundet in kWh/Jahr angegeben:

| | bei Teppichstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Teppichstaubsaugern:

Formula

| | bei Hartbodenstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Hartbodenstaubsaugern:

Formula

| | bei Universalstaubsaugern: |
| --- | --- |

bei Universalstaubsaugern:

Formula

Dabei gilt:

| — | ASEc
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Teppichbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird; |
| --- | --- |

—

ASEc
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Teppichbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird;

| — | ASEhf
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Hartbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird; |
| --- | --- |

—

ASEhf
  ist der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch in Wh/m2 während der Hartbodenprüfung, der gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnet wird;

| — | dpuc
  ist die Staubaufnahme auf Teppichen, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird; |
| --- | --- |

—

dpuc
  ist die Staubaufnahme auf Teppichen, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird;

| — | dpuhf
  ist die Staubaufnahme auf harten Böden, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird; |
| --- | --- |

—

dpuhf
  ist die Staubaufnahme auf harten Böden, die gemäß Nummer 4 dieses Anhangs bestimmt wird;

| — | 50 ist die Standardanzahl einstündiger Reinigungsvorgänge pro Jahr; |
| --- | --- |

—

50 ist die Standardanzahl einstündiger Reinigungsvorgänge pro Jahr;

| — | 87 ist die zu reinigende Standardwohnfläche in m2; |
| --- | --- |

—

87 ist die zu reinigende Standardwohnfläche in m2;

| — | 4 ist die Standardanzahl der Striche, mit der ein Staubsauger über jeden Punkt auf dem Boden geführt wird (zwei Doppelstriche); |
| --- | --- |

—

4 ist die Standardanzahl der Striche, mit der ein Staubsauger über jeden Punkt auf dem Boden geführt wird (zwei Doppelstriche);

| — | 0,001 ist der Faktor zur Umrechnung von Wh in kWh; |
| --- | --- |

—

0,001 ist der Faktor zur Umrechnung von Wh in kWh;

| — | 1 ist die Standardstaubaufnahme; |
| --- | --- |

—

1 ist die Standardstaubaufnahme;

| — | 0,20 ist die Standarddifferenz zwischen der Staubaufnahme nach fünf und nach zwei Doppelstrichen. |
| --- | --- |

—

0,20 ist die Standarddifferenz zwischen der Staubaufnahme nach fünf und nach zwei Doppelstrichen.

Durchschnittlicher spezifischer Energieverbrauch (ASE)

Der durchschnittliche spezifische Energieverbrauch bei der Teppichbodenprüfung (ASEc
  ) und bei der Hartbodenprüfung (ASEhf
  ) wird bestimmt als der Mittelwert des spezifischen Energieverbrauchs (SE) bei den Säuberungszyklen, aus denen die Teppichbodenprüfung bzw. die Hartbodenprüfung besteht. Die allgemeine Gleichung für den spezifischen Energieverbrauch SE von Teppichstaubsaugern, Hartbodenstaubsaugern und Universalstaubsaugern mit den jeweiligen Indizes in Wh je m2 Prüffläche, mit drei Dezimalstellen angegeben, lautet:

Formula

Dabei gilt:

| — | P ist die durchschnittliche Leistung in W, mit zwei Dezimalstellen angegeben, während der Zeit innerhalb eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse über die Prüffläche bewegt; |
| --- | --- |

—

P ist die durchschnittliche Leistung in W, mit zwei Dezimalstellen angegeben, während der Zeit innerhalb eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse über die Prüffläche bewegt;

| — | NP ist das gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnete durchschnittliche Leistungsäquivalent etwaiger akkubetriebener Bürstenvorsatzgeräte in W, mit zwei Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

NP ist das gemäß den nachstehenden Vorgaben berechnete durchschnittliche Leistungsäquivalent etwaiger akkubetriebener Bürstenvorsatzgeräte in W, mit zwei Dezimalstellen angegeben;

| — | t ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse, d. h. der Punkt in der Mitte zwischen den beiden Seitenkanten sowie zwischen der Vorder- und der Hinterkante der Saugdüse, über die Prüffläche bewegt, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

t ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der sich das Zentrum der Saugdüse, d. h. der Punkt in der Mitte zwischen den beiden Seitenkanten sowie zwischen der Vorder- und der Hinterkante der Saugdüse, über die Prüffläche bewegt, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben;

| — | A ist die Oberfläche, über die sich die Saugdüse in einem Säuberungszyklus bewegt, berechnet als das 10-Fache des Produkts der Breite der Saugdüse und der jeweiligen Länge der Prüffläche, in m2, mit drei Dezimalstellen angegeben. Weist die Saugdüse eines Haushaltsstaubsaugers eine Breite von mehr als 0,320 m auf, so wird die Breite der Saugdüse bei dieser Berechnung durch 0,320 m ersetzt. |
| --- | --- |

—

A ist die Oberfläche, über die sich die Saugdüse in einem Säuberungszyklus bewegt, berechnet als das 10-Fache des Produkts der Breite der Saugdüse und der jeweiligen Länge der Prüffläche, in m2, mit drei Dezimalstellen angegeben. Weist die Saugdüse eines Haushaltsstaubsaugers eine Breite von mehr als 0,320 m auf, so wird die Breite der Saugdüse bei dieser Berechnung durch 0,320 m ersetzt.

Für Hartbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index hf und die Parameterbezeichnungen SEhf
  , Phf
  , NPhf
  , thf
  und Ahf
  zu verwenden. Für Teppichbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index c und die Parameterbezeichnungen SEc, Pc, NPc, tc
  und Ac
  zu verwenden. Die Werte von SEhf, Phf, NPhf, thf
  , Ahf
  und/oder SEc, Pc, NPc, tc
  , Ac
  sind für jeden der Säuberungszyklen in der technischen Dokumentation anzugeben.

Leistungsäquivalent von akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräten (NP)

Die allgemeine Gleichung für das durchschnittliche Leistungsäquivalent NP von akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräten in W für Teppichstaubsauger, Hartbodenstaubsauger und Universalstaubsauger mit den jeweiligen Indizes lautet:

Formula

Dabei gilt:

| — | E ist der Stromverbrauch des akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerätes des Staubsaugers beim Wiederaufladen eines ursprünglich vollständig geladenen Akkumulators nach einem Säuberungszyklus auf seinen ursprünglichen Ladezustand in Wh, mit drei Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

E ist der Stromverbrauch des akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerätes des Staubsaugers beim Wiederaufladen eines ursprünglich vollständig geladenen Akkumulators nach einem Säuberungszyklus auf seinen ursprünglichen Ladezustand in Wh, mit drei Dezimalstellen angegeben;

| — | tbat ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der das akkubetriebene Bürstenvorsatzgerät des Staubsaugers gemäß den Anleitungen des Herstellers betrieben wird, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben; |
| --- | --- |

—

tbat ist die Gesamtzeit während eines Säuberungszyklus, in der das akkubetriebene Bürstenvorsatzgerät des Staubsaugers gemäß den Anleitungen des Herstellers betrieben wird, in Stunden, mit vier Dezimalstellen angegeben;

Weist der Staubsauger keine akkubetriebenen Bürstenvorsatzgeräte auf, so ist der Wert von NP gleich null.

Bei Hartbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index hf und die Parameterbezeichnungen NPhf, Ehf
  und tbathf
  zu verwenden. Bei Teppichbodenprüfungen sind in der vorstehenden Gleichung der Index c und die Parameterbezeichnungen NPc
  , Ec
  und tbatc
  zu verwenden. Die Werte von Ehf
  , tbathf
  und/oder Ec
  , tbatc
  sind für jeden der Säuberungszyklen in der technischen Dokumentation anzugeben.

4.   Staubaufnahme

Die Staubaufnahme auf harten Böden (dpuhf
  ) wird als Mittelwert der Ergebnisse der Säuberungszyklen einer Hartbodenprüfung bestimmt.

Die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) wird als Mittelwert des Ergebnisses der Säuberungszyklen einer Teppichbodenprüfung bestimmt. Um Abweichungen von den ursprünglichen Eigenschaften eines Teppichs auszugleichen, wird die Staubaufnahme auf Teppichen (dpuc
  ) wie folgt berechnet:

Formula

Dabei gilt:

| — | dpum
  ist die gemessene Staubaufnahme des Staubsaugers; |
| --- | --- |

—

dpum
  ist die gemessene Staubaufnahme des Staubsaugers;

| — | dpucal
  ist die Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems, die im ursprünglichen Zustand des Teppichs gemessen wurde; |
| --- | --- |

—

dpucal
  ist die Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems, die im ursprünglichen Zustand des Teppichs gemessen wurde;

| — | dpuref
  ist die gemessene Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems. |
| --- | --- |

—

dpuref
  ist die gemessene Staubaufnahme des Referenz-Staubsaugersystems.

Die Werte von dpum
  sind für jeden der Säuberungszyklen zusammen mit den Werten von dpuc
  , dpucal
  und dpuref
  in der technischen Dokumentation anzugeben.

5.   Staubemission

Die Staubemission wird ermittelt, während der Staubsauger mit maximalem Luftstrom arbeitet.

6.   Schallleistungspegel

Der Schallleistungspegel wird auf Teppichen bestimmt.

7.   Haltbarkeit des Schlauchs

Der Schlauch gilt als verwendbar nach 40 000 Schwenkungen unter Belastung, wenn er nach diesen Schwenkungen nicht sichtbar beschädigt ist. Die Belastung wird mit Hilfe eines Gewichts von 2,5 kg erzeugt.

8.   Motorlebensdauer

Der Staubsauger wird mit einem halb gefüllten Staubbehälter mit Unterbrechungen betrieben, wobei auf eine Betriebsdauer von 14 Minuten und 30 Sekunden jeweils eine Unterbrechung von 30 Sekunden folgt. Der Staubbehälter und die Filter werden in angemessenen zeitlichen Abständen ausgetauscht. Die Prüfung kann nach 500 Stunden abgebrochen werden und ist nach 600 Stunden abzubrechen. Die Gesamtbetriebszeit ist aufzunehmen und in der technischen Dokumentation anzugeben. Der Luftstrom, der Unterdruck und die Leistungsaufnahme sind in angemessenen Abständen zu ermitteln und die Werte zusammen mit der Motorlebensdauer in der technischen Dokumentation anzugeben.

9.   Hybridstaubsauger

Bei Hybridstaubsaugern sind alle Messungen nur im Netzbetrieb und gegebenenfalls mit einem akkubetriebenen Bürstenvorsatzgerät durchzuführen.

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ANHANG III

Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht

Bei der Durchführung der in Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2009/125/EG genannten Kontrollen im Rahmen der Marktaufsicht wenden die Behörden der Mitgliedstaaten für die Anforderungen in Anhang II das folgende Nachprüfungsverfahren an:

| 1. | Die Behörden der Mitgliedstaaten prüfen nur eine Einheit je Modell. |
| --- | --- |

1.

Die Behörden der Mitgliedstaaten prüfen nur eine Einheit je Modell.

| 2. | Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen in Anhang I dieser Verordnung entspricht, wenn die in der technischen Dokumentation angegebenen Werte den Anforderungen dieses Anhangs entsprechen und wenn die Prüfung der in Anhang I und Tabelle 1 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt. |
| --- | --- |

2.

Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen in Anhang I dieser Verordnung entspricht, wenn die in der technischen Dokumentation angegebenen Werte den Anforderungen dieses Anhangs entsprechen und wenn die Prüfung der in Anhang I und Tabelle 1 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt.

| 3. | Wird das unter Nummer 2 geforderte Ergebnis nicht erreicht, so prüft die Marktaufsichtsbehörde drei zufällig ausgewählte weitere Einheiten desselben Modells. Alternativ können drei Einheiten eines oder mehrerer anderer Modelle ausgewählt werden, die in der technischen Dokumentation des Herstellers als gleichwertige Staubsauger im Sinne des Artikels 4 aufgeführt werden. |
| --- | --- |

3.

Wird das unter Nummer 2 geforderte Ergebnis nicht erreicht, so prüft die Marktaufsichtsbehörde drei zufällig ausgewählte weitere Einheiten desselben Modells. Alternativ können drei Einheiten eines oder mehrerer anderer Modelle ausgewählt werden, die in der technischen Dokumentation des Herstellers als gleichwertige Staubsauger im Sinne des Artikels 4 aufgeführt werden.

| 4. | Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen in Anhang I dieser Verordnung entspricht, wenn die Prüfung der in Anhang I und Tabelle 1 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt. |
| --- | --- |

4.

Es wird angenommen, dass das Staubsaugermodell den anwendbaren Anforderungen in Anhang I dieser Verordnung entspricht, wenn die Prüfung der in Anhang I und Tabelle 1 aufgeführten relevanten Modellparameter für alle Parameter eine Übereinstimmung ergibt.

| 5. | Werden die unter Nummer 4 geforderten Ergebnisse nicht erreicht, so wird angenommen, dass das Modell und alle gleichwertigen Staubsaugermodelle die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen. |
| --- | --- |

5.

Werden die unter Nummer 4 geforderten Ergebnisse nicht erreicht, so wird angenommen, dass das Modell und alle gleichwertigen Staubsaugermodelle die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen.

Die Behörden der Mitgliedstaaten wenden die in Anhang II aufgeführten Mess- und Berechnungsmethoden an.

Die in diesem Anhang festgelegten Prüftoleranzen gelten nur für die Nachprüfung der gemessenen Parameter durch die Behörden der Mitgliedstaaten und sind vom Hersteller oder Importeur nicht als zulässige Toleranz für die Werte in der technischen Dokumentation heranzuziehen.

Tabelle 1

| Parameter | Prüftoleranzen |
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| Jährlicher Energieverbrauch | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 10 % überschreiten |
| Staubaufnahme — Teppich | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten. |
| Staubaufnahme — Hartböden | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten. |
| Staubemission | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 15 % überschreiten. |
| Schallleistungspegel | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht überschreiten. |
| Motorlebensdauer | Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 5 % unterschreiten. |

Parameter

Prüftoleranzen

Jährlicher Energieverbrauch

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 10 % überschreiten

Staubaufnahme — Teppich

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten.

Staubaufnahme — Hartböden

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 0,03 unterschreiten.

Staubemission

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 15 % überschreiten.

Schallleistungspegel

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht überschreiten.

Motorlebensdauer

Der ermittelte Wert (1) darf den angegebenen Wert nicht um mehr als 5 % unterschreiten.

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(1)  Das arithmetische Mittel der für die drei zusätzlichen Einheiten gemäß Nummer 3 ermittelten Werte.

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ANHANG IV

Referenzwerte

Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung ist die beste auf dem Markt erhältliche Technologie für Haushaltsstaubsauger hinsichtlich des spezifischen Energieverbrauchs ein Bürststaubsauger (Stielstaubsauger) mit einer Leistung von 650 W, einer Saugdüsenbreite von 0,28 m und einem spezifischen Energieverbrauch von 1,29 Wh/m2, aber mit einem Nenn-Schallleistungspegel von mehr als 83 dB.

Für das vorstehend genannte Gerät liegen keine Daten zur Staubaufnahme und zur Staubemission auf der Grundlage der in dieser Verordnung festgelegten und genannten Methoden vor. Der beste Wert für die Staubaufnahme der derzeit auf dem Markt befindlichen Geräte beträgt rund 1,08 auf harten Böden mit Ritze und 0,90 auf Teppichen. Der beste Staubemissionswert der derzeit auf dem Markt erhältlichen Geräte liegt bei etwa 0,0002 %. Der beste Wert für den Schallleistungspegel beträgt 62 dB.

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| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/35 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/35

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 667/2013 DER KOMMISSION

vom 12. Juli 2013

zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen (Zulassungsinhaber: Eli Lilly and Company Ltd.) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 162/2003

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

| (2) | Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG für zehn Jahre als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Junghennen durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 der Kommission (3) zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. |
| --- | --- |

(2)

Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG für zehn Jahre als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Junghennen durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 der Kommission (3) zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

| (3) | Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 31. Januar 2013 (4) den Schluss, dass Diclazuril unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass es wirksam zur Bekämpfung der Kokzidiose bei Junghennen ist. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 31. Januar 2013 (4) den Schluss, dass Diclazuril unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass es wirksam zur Bekämpfung der Kokzidiose bei Junghennen ist. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung von Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung von Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollte die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 aufgehoben werden. |
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(6)

Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollte die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 aufgehoben werden.

| (7) | Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die neuen Anforderungen aufgrund der Zulassung zu erfüllen. |
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(7)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die neuen Anforderungen aufgrund der Zulassung zu erfüllen.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 162/2003 wird aufgehoben.

Artikel 3

Die im Anhang beschriebene Zubereitung und die diese Zubereitung enthaltenden Futtermittel, die vor dem 2. Februar 2014 gemäß den bis zum 2. August 2013 geltenden Regeln hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juli 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

2

(3)  ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 3.

3

(4)  The EFSA Journal 2013; 11(3):3106.

4

The EFSA Journal

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ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff
  (Handelsbezeichnung) | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung | Rückstandshöchstmengen im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kokzidiostatika und Histomonostatika |
| 51771 | Eli Lilly and Company Ltd. | Diclazuril 0,5 g/100 g
  (Clinacox 0, 5 %) | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs | Diclazuril: 0,50 g/100 g |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

(Handelsbezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Rückstandshöchstmengen im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs

mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kokzidiostatika und Histomonostatika

51771

Eli Lilly and Company Ltd.

Diclazuril 0,5 g/100 g

(Clinacox 0, 5 %)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Diclazuril: 0,50 g/100 g

| | Proteinarmer Sojaschrot: 99,25 g/100 g |
| --- | --- |

Proteinarmer Sojaschrot: 99,25 g/100 g

| | Polyvidon K 30: 0,20 g/100 g |
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Polyvidon K 30: 0,20 g/100 g

| | Natriumhydroxid: 0,05 g/100 g |
| --- | --- |

Natriumhydroxid: 0,05 g/100 g

| | Charakterisierung des Wirkstoffs | Diclazuril, C17H9Cl3N4O2, (±)-4-Chlorphenyl[2,6-dichlor-4- (2,3,4,5-tetrahydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2-yl)phenyl]acetonitril, |
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Charakterisierung des Wirkstoffs

Diclazuril, C17H9Cl3N4O2, (±)-4-Chlorphenyl[2,6-dichlor-4- (2,3,4,5-tetrahydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2-yl)phenyl]acetonitril,

| | CAS-Nummer: 101831-37-2 |
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CAS-Nummer: 101831-37-2

| | Verwandte Verunreinigungen: | Abbauprodukt (R064318): ≤ 0,1 % |
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Verwandte Verunreinigungen:

Abbauprodukt (R064318): ≤ 0,1 %

| | Sonstige verwandte Verunreinigungen (T001434, R066891, R068610, R070156, R070016): je ≤ 0,5 % |
| --- | --- |

Sonstige verwandte Verunreinigungen (T001434, R066891, R068610, R070156, R070016): je ≤ 0,5 %

| | Verunreinigungen insgesamt: ≤ 1,5 % |
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Verunreinigungen insgesamt: ≤ 1,5 %

| | Analysemethode
   (1) | Zur Bestimmung von Diclazuril in Futtermitteln: Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigchromatographie (HPLC) mit Ultraviolett-Detektion bei 280 nm (Verordnung (EG) Nr. 152/2009) der Kommission (2) |
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Analysemethode
   (1)

Zur Bestimmung von Diclazuril in Futtermitteln: Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigchromatographie (HPLC) mit Ultraviolett-Detektion bei 280 nm (Verordnung (EG) Nr. 152/2009) der Kommission (2)

| | Zur Bestimmung von Diclazuril in Geflügelgeweben: HPLC gekoppelt an Trippelquadrupol-Massenspektrometer (MS/MS) mit einem Vorläuferion und zwei Produktionen |
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Zur Bestimmung von Diclazuril in Geflügelgeweben: HPLC gekoppelt an Trippelquadrupol-Massenspektrometer (MS/MS) mit einem Vorläuferion und zwei Produktionen

Junghennen

16 Wochen

1

1

| 1. | Der Zusatzstoff wird Mischfuttermitteln als Vormischung beigegeben. |
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1.

Der Zusatzstoff wird Mischfuttermitteln als Vormischung beigegeben.

| 2. | Diclazuril darf nicht mit anderen Kokzidiostatika vermischt werden. |
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2.

Diclazuril darf nicht mit anderen Kokzidiostatika vermischt werden.

| 3. | Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen. |
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3.

Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

| 4. | Ein Programm zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen auf Resistenz gegen Bakterien und Eimeria spp. ist vom Zulassungsinhaber durchzuführen. |
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4.

Ein Programm zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen auf Resistenz gegen Bakterien und Eimeria spp. ist vom Zulassungsinhaber durchzuführen.

2. August 2023

Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission (3)

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

(2)  ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1.

(3)  ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1

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| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/39 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/39

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VERORDNUNG (EU) Nr. 668/2013 DER KOMMISSION

vom 12. Juli 2013

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für 2,4-DB, Indoxacarb und Pyraclostrobin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Dimethomorph sind in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Für 2,4-DB, Indoxacarb und Pyraclostrobin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Dimethomorph sind in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.

| (2) | Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenommen werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „2,4 DB“ durch „2,4-DB“ ersetzt werden. Daher sollten Anhang II und Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenommen werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „2,4 DB“ durch „2,4-DB“ ersetzt werden. Daher sollten Anhang II und Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend geändert werden.

| (3) | Für 2,4-DB hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, nachstehend „die Behörde“, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (2). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. |
| --- | --- |

(3)

Für 2,4-DB hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, nachstehend „die Behörde“, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (2). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft.

| (4) | Für Dimethomorph hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (3). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Ananas, Kartoffeln, Frühlingszwiebeln, Salatgurken, Einlegegurken, Zucchini, Melonen, Kohlrabi, Endivien, Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Mohn- und Rapssamen, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Geflügelfleisch, -fett und -leber, für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch sowie für Vogeleier. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Brombeeren, Himbeeren und Spinat einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten auf der Grundlage zusätzlicher, von Deutschland vorgelegter Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis für „Zwiebelgemüse — Sonstige“ andere als die von der Behörde ermittelten Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden. Für Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Broccoli, Kopfkohl, Blattkohl, Kopfsalat, Endivien, Spinat, Mangold und Sellerie hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (4)
   (5). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. |
| --- | --- |

(4)

Für Dimethomorph hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (3). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Ananas, Kartoffeln, Frühlingszwiebeln, Salatgurken, Einlegegurken, Zucchini, Melonen, Kohlrabi, Endivien, Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Mohn- und Rapssamen, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Geflügelfleisch, -fett und -leber, für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch sowie für Vogeleier. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Brombeeren, Himbeeren und Spinat einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten auf der Grundlage zusätzlicher, von Deutschland vorgelegter Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis für „Zwiebelgemüse — Sonstige“ andere als die von der Behörde ermittelten Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden. Für Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Broccoli, Kopfkohl, Blattkohl, Kopfsalat, Endivien, Spinat, Mangold und Sellerie hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (4)
   (5). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden.

| (5) | Für Indoxacarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 (6) vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Heidelbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Hagebutten, Maulbeeren, Azarole, Holunderbeeren, Rosenkohl, Kopfkohl, Endivien, Erdnüsse, Raps- und Maissamen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Äpfel, Brokkoli, Blumenkohl, Feldsalat, Salatrauke, Rucola, Blätter und Keime der Brassica, Geflügelfleisch, -fett und -leber sowie Vogeleier einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Erdbeeren, Himbeeren, Chinakohl, Feldsalat, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Kardonen, Fenchel und Rhabarber hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (7). Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden. |
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(5)

Für Indoxacarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 (6) vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Heidelbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Hagebutten, Maulbeeren, Azarole, Holunderbeeren, Rosenkohl, Kopfkohl, Endivien, Erdnüsse, Raps- und Maissamen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Äpfel, Brokkoli, Blumenkohl, Feldsalat, Salatrauke, Rucola, Blätter und Keime der Brassica, Geflügelfleisch, -fett und -leber sowie Vogeleier einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Erdbeeren, Himbeeren, Chinakohl, Feldsalat, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Kardonen, Fenchel und Rhabarber hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (7). Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden.

| (6) | Für Pyraclostrobin hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (8). Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Endivien und Lupinen (getrocknet). Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Tafeltrauben, Sellerie, Baumwollsamen und Kaffeebohnen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Orangen, Blattkohl, Leinsamen, Erdnüsse, Mohn-, Sesam- und Rapssamen, Senfkörner, Baumwollsamen, Saflor, Borretsch, Leindotter und Rizinusbohnen hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (9)
   (10). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Für Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, Papaya, Zwiebeln, Kürbisgewächse mit genießbarer Schale, Gerste, Hafer, Roggen, Sorghum und Weizen hat die Codex-Alimentarius-Kommission (11) nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme durch die Behörde Codex-Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin verabschiedet. Diese Codex-Rückstandshöchstgehalte sollten berücksichtigt werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Europäische Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat (12). |
| --- | --- |

(6)

Für Pyraclostrobin hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (8). Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Endivien und Lupinen (getrocknet). Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Tafeltrauben, Sellerie, Baumwollsamen und Kaffeebohnen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Orangen, Blattkohl, Leinsamen, Erdnüsse, Mohn-, Sesam- und Rapssamen, Senfkörner, Baumwollsamen, Saflor, Borretsch, Leindotter und Rizinusbohnen hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (9)
   (10). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Für Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, Papaya, Zwiebeln, Kürbisgewächse mit genießbarer Schale, Gerste, Hafer, Roggen, Sorghum und Weizen hat die Codex-Alimentarius-Kommission (11) nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme durch die Behörde Codex-Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin verabschiedet. Diese Codex-Rückstandshöchstgehalte sollten berücksichtigt werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Europäische Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat (12).

| (7) | Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
| --- | --- |

(7)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (8) | Die Handelspartner der Europäischen Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
| --- | --- |

(8)

Die Handelspartner der Europäischen Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (9) | Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
| --- | --- |

(9)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

| (10) | Anhang II und Anhang III Teile A und B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Anhang II und Anhang III Teile A und B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. |
| --- | --- |

(11)

Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

| (12) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
| --- | --- |

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 2. Februar 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden:

| 1. | für die Wirkstoffe 2,4-DB und Dimethomorph in und auf allen Erzeugnissen; |
| --- | --- |

1.

für die Wirkstoffe 2,4-DB und Dimethomorph in und auf allen Erzeugnissen;

| 2. | für den Wirkstoff Indoxacarb in und auf allen Erzeugnissen außer Kopfkohl und Breitblättrigen Endivien; |
| --- | --- |

2.

für den Wirkstoff Indoxacarb in und auf allen Erzeugnissen außer Kopfkohl und Breitblättrigen Endivien;

| 3. | für den Wirkstoff Pyraclostrobin in und auf allen Erzeugnissen außer Breitblättrigen Endivien. |
| --- | --- |

3.

für den Wirkstoff Pyraclostrobin in und auf allen Erzeugnissen außer Breitblättrigen Endivien.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 2. Februar 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juli 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für 2,4-DB gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(10):2420 [35 S.].

2

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Dimethomorph gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(8):2348 [64 S.].

3

(4)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Dimethomorph in Spinat und Mangold. EFSA Journal 2011; 9(11):2437 [24 S.].

4

(5)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Dimethomorph in mehreren Gemüsekulturen. EFSA Journal 2012; 10(7):2845 [35 S.].

5

(6)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Indoxacarb gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(8):2343 [83 S.], veröffentlicht am 3. September 2012.

6

(7)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte Indoxacarb in verschiedenen Kulturen. EFSA Journal 2012; 10(7):2833 [33 S.], veröffentlicht am 5. September 2012.

7

(8)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(8):2344 [92 S.].

8

(9)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin in verschiedenen Kulturen. EFSA Journal 2011; 9(3):2120 [41 S.].

9

(10)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin in Blattkohl und verschiedenen Getreidesorten. EFSA Journal 2012; 10(3):2606 [36 S.].

10

(11)  Berichte des Codex-Komitees für Pestizidrückstände unter:

11

http://www.codexalimentarius.org/download/report/777/REP12_PRe.pdf

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission. Anlagen II und III. 35. Sitzung, Rom, Italien vom 2. bis 7. Juli 2012.

(12)  Wissenschaftliche Unterstützung für die Ausarbeitung eines Standpunkts der EU in der 44. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände (CCPR). EFSA Journal 2012; 10(7):2859 [155 S.].

12

---

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Die Spalten für 2,4-DB, Indoxacarb und Pyraclostrobin erhalten folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | 2,4-DB (Summe aus 2,4-DB, seinen Salzen, seinen Estern und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB) (R) | Indoxacarb (Summe aus Indoxacarb und seinen R-Enantiomeren) (F) | Pyraclostrobin (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Spalten für 2,4-DB, Indoxacarb und Pyraclostrobin erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

2,4-DB (Summe aus 2,4-DB, seinen Salzen, seinen Estern und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB) (R)

Indoxacarb (Summe aus Indoxacarb und seinen R-Enantiomeren) (F)

Pyraclostrobin (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,02 (2)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

1

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

2

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

1

0110040

Limetten

1

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

1

0110990

Sonstige

1

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,05 (2)

0,02 (2)

0120010

Mandeln

0,02 (2)

0120020

Paranüsse

0,02 (2)

0120030

Kaschunüsse

0,02 (2)

0120040

Esskastanien

0,02 (2)

0120050

Kokosnüsse

0,02 (2)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,02 (2)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,02 (2)

0120080

Pekannüsse

0,02 (2)

0120090

Pinienkerne

0,02 (2)

0120100

Pistazien

1

0120110

Walnüsse

0,02 (2)

0120990

Sonstige

0,02 (2)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0,5

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,5 (+)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,5

0130030

Quitten

0,02 (2)

0130040

Mispel

0,02 (2)

0130050

Japanische Wollmispel

0,02 (2)

0130990

Sonstige

0,02 (2)

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,01 (2)

1

0140010

Aprikosen

1

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

3

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,3

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,8

0140990

Sonstige

0,02 (2)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0,01 (2)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

2

0151010

Tafeltrauben

1 (+)

0151020

Keltertrauben

2

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,6

1,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0,5

3

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,02 (2)

2

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0,6

3

0153990

Sonstige

0,02 (2)

2

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0,8

4

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

1

3

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,8

3

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0,8

3

0154050

Hagebutten

0,8

3

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,8

3

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,8

3

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,8

3

0154990

Sonstige

0,8

3

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,02 (2)

0,02 (2)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,02 (2)

0,02 (2)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0163010

Avocadofrüchte

0,02 (2)

0,02 (2)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,2

0,02 (2)

0163030

Mangos

0,02 (2)

0,05

0163040

Papayas

0,02 (2)

0,07

0163050

Granatäpfel

0,02 (2)

0,02 (2)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,02 (2)

0,02 (2)

0163080

Ananas

0,02 (2)

0,02 (2)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163100

Durianfrucht

0,02 (2)

0,02 (2)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,02 (2)

0,02 (2)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,02 (2)

0,02 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,02 (2)

0,1

0213020

Karotten

0,02 (2)

0,5

0213030

Knollensellerie

0,02 (2)

0,3

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,02 (2)

0,3

0213050

Erdartischocke

0,02 (2)

0,02 (2)

0213060

Pastinaken

0,02 (2)

0,3

0213070

Petersilienwurzel

0,02 (2)

0,1

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,3

0,5

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,02 (2)

0,1

0213100

Kohlrüben

0,02 (2)

0,02 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,02 (2)

0,02 (2)

0213990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0220010

Knoblauch

0,3

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

1,5

0220030

Schalotten

0,3

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

1,5

0220990

Sonstige

0,02 (2)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0,5

0,3

0231020

Paprika (Chilis)

0,3

0,5

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,5

0,3

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,02 (2)

0,02 (2)

0231990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,5

0,5

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,5

0,5

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,02 (2)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,02 (2)

0,02 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01 (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,3

0,1

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

(+)

0241020

Blumenkohl

(+)

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,06

0,3

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,2

0,2

0242990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

1,5

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

3

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0,4

0243990

Sonstige

0,4

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,02 (2)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

30

10

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

2

2

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

1

0,4

0251040

Kresse

0,02 (2)

10

0251050

Barbarakraut

0,02 (2)

10

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

2 (+)

10

0251070

Roter Senf

0,02 (2)

10

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

2 (+)

10

0251990

Sonstige

0,02 (2)

10

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

2

0,5

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,02 (2)

0,02 (2)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,02 (2)

0,5

0252990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,02 (2)

2

0256010

Kerbel

2

0256020

Schnittlauch

2

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

2

0256040

Petersilie

2

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

2

0256060

Rosmarin

2

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

2

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

15

0256090

Lorbeerblätter

2

0256100

Estragon (Ysop)

2

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)

2

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0,02 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

0,3

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,02 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0,02 (2)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,02 (2)

0260050

Linsen

0,02 (2)

0260990

Sonstige

0,02 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (2)

0270010

Spargel

0,02 (2)

0,02 (2)

0270020

Kardonen

3

0,02 (2)

0270030

Stangensellerie

2

0,02 (2) (+)

0270040

Fenchel

3

0,02 (2)

0270050

Artischocken

0,2

2

0270060

Porree

0,02 (2)

0,7

0270070

Rhabarber

3

0,02 (2)

0270080

Bambussprossen

0,02 (2)

0,02 (2)

0270090

Palmherzen

0,02 (2)

0,02 (2)

0270990

Sonstige,

0,02 (2)

0,02 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| (ix) | Seetang |
| --- | --- |

(ix)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0,2

0,3

0300020

Linsen

0,01 (2)

0,5

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0,2

0,3

0300040

Süßlupinen

0,01 (2)

0,05

0300990

Sonstige

0,01 (2)

0,3

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,02 (2)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0,02 (2)

0,2

0401020

Erdnüsse

0,02 (2)

0,04

0401030

Mohnsamen

0,02 (2)

0,2

0401040

Sesamsamen

0,02 (2)

0,2

0401050

Sonnenblumenkerne

0,02 (2)

0,3

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,04

0,2

0401070

Sojabohne

0,5

0,05

0401080

Senfkörner

0,02 (2)

0,2

0401090

Baumwollsamen

1

0,3

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,02 (2)

0,02 (2)

0401110

Saflor

0,02 (2)

0,2

0401120

Borretsch

0,02 (2)

0,2

0401130

Leindotter

0,02 (2)

0,2

0401140

Hanfsamen

0,02 (2)

0,02 (2)

0401150

Rizinusbohne

0,02 (2)

0,2

0401990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0,02 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (2)

0500010

Gerste

0,05 (+)

1

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,01 (2)

0,02 (2)

0500030

Mais

0,01 (2)

0,02 (2)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,01 (2)

0,02 (2)

0500050

Hafer

0,05 (+)

1

0500060

Reis

0,01 (2)

0,02 (2)

0500070

Roggen

0,05 (+)

0,2

0500080

Sorghum

0,01 (2)

0,5

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0,05 (+)

0,2

0500990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (2)

0,05 (2)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,1 (2)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,3 (+)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0,1 (2)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblüten-blätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,1 (2)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,1 (2)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,05 (2)

0,05 (2)

15

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (2)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,1

0,2

0900020

Zuckerrohr

0,02 (2)

0,02 (2)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,02 (2)

0,02 (2)

0900990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

0,05 (2)

1011010

Fleisch

(+)

2

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

(+)

2

1011030

Leber

(+)

0,05

1011040

Nieren

(+)

0,05

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05

1011990

Sonstige

0,05

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

0,2 (+)

2

1012020

Fett

0,2 (+)

2

1012030

Leber

0,4 (+)

0,05

1012040

Nieren

0,1 (+)

0,05

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1 (+)

0,05

1012990

Sonstige

0,1 (+)

0,05

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

0,2 (+)

2

1013020

Fett

0,2 (+)

2

1013030

Leber

0,4 (+)

0,05

1013040

Nieren

0,1 (+)

0,05

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1 (+)

0,05

1013990

Sonstige

0,1 (+)

0,05

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

0,2 (+)

2

1014020

Fett

0,2 (+)

2

1014030

Leber

0,4 (+)

0,05

1014040

Nieren

0,1 (+)

0,05

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1 (+)

0,05

1014990

Sonstige

0,1 (+)

0,05

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Fleisch

0,2 (+)

2

1015020

Fett

0,2 (+)

2

1015030

Leber

0,4 (+)

0,05

1015040

Nieren

0,1 (+)

0,05

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1 (+)

0,05

1015990

Sonstige

0,1 (+)

0,05

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,05 (2)

0,01 (2) (+)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

1017010

Fleisch

0,2 (+)

2

1017020

Fett

0,2 (+)

2

1017030

Leber

0,4 (+)

0,05

1017040

Nieren

0,1 (+)

0,05

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1 (+)

0,05

1017990

Sonstige

0,1 (+)

0,05

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

1,5 (+)

0,1

0,01 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,05 (2)

0,02 (+)

0,05 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,05 (2)

0,01 (2)

0,05 (2)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,05 (2)

0,01 (2)

0,05 (2)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,05 (2)

0,01 (2)

0,05 (2)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  2,4-DB-Code 1000000 außer 1040000: Summe aus 2,4-DB und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

2,4-DB-Code 1000000 außer 1040000: Summe aus 2,4-DB und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0500010 | Gerste |
| --- | --- | --- |
| 0500050 | Hafer |
| 0500070 | Roggen |
| 0500090 | Weizen (Dinkel, Triticale) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500010

Gerste

0500050

Hafer

0500070

Roggen

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1011010 | Fleisch |
| --- | --- | --- |
| 1011020 | Fett ohne mageresFleisch, |
| 1011030 | Leber |
| 1011040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zur Fütterung von Wiederkäuern nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1012010 | Fleisch |
| --- | --- | --- |
| 1012020 | Fett |
| 1012030 | Leber |
| 1012040 | Nieren |
| 1012050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1012990 | Sonstige |
| 1013010 | Fleisch |
| 1013020 | Fett |
| 1013030 | Leber |
| 1013040 | Nieren |
| 1013050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1013990 | Sonstige |
| 1014010 | Fleisch |
| 1014020 | Fett |
| 1014030 | Leber |
| 1014040 | Nieren |
| 1014050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1014990 | Sonstige |
| 1015010 | Fleisch |
| 1015020 | Fett |
| 1015030 | Leber |
| 1015040 | Nieren |
| 1015050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1015990 | Sonstige |
| 1017010 | Fleisch |
| 1017020 | Fett |
| 1017030 | Leber |
| 1017040 | Nieren |
| 1017050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1017990 | Sonstige |
| 1020000 | ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zur Fütterung von Wiederkäuern nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015010

Fleisch

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1017010

Fleisch

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

ii)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0130010 | Äpfel (Holzapfel) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0130010

Äpfel (Holzapfel)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0241010 | Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli) |
| --- | --- | --- |
| 0241020 | Blumenkohl |
| 0251060 | Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke) |
| 0251080 | Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes)) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

0241020

Blumenkohl

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1016000 | f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016000

f)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1030000 | iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1030000

iii)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0151010 | Tafeltrauben |
| --- | --- | --- |
| 0270030 | Stangensellerie |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0151010

Tafeltrauben

0270030

Stangensellerie

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0620000 | ii) | Kaffeebohnen“ |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0620000

ii)

| b) | Für Dimethomorph wird folgende Spalte angefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3) | Dimethomorph (Summe der Isomere) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

b)

Für Dimethomorph wird folgende Spalte angefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3)

Dimethomorph (Summe der Isomere)

(1)

(2)

(3)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0,01 (4)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0,8

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0,01 (4)

0110040

Limetten

0,01 (4)

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0,01 (4)

0110990

Sonstige

0,01 (4)

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,02 (4)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01 (4)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,01 (4)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0140990

Sonstige

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

3

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,7

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0,05 (+)

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,01 (4)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0,05 (+)

0153990

Sonstige

0,01 (4)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,01 (4)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0154990

Sonstige

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,01 (4)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,05

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (4)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,01 (4)

0213020

Karotten

0,01 (4)

0213030

Knollensellerie

0,01 (4)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,01 (4)

0213050

Erdartischocke

0,01 (4)

0213060

Pastinaken

0,01 (4)

0213070

Petersilienwurzel

0,01 (4)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

1,5

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,01 (4)

0213100

Kohlrüben

0,01 (4)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (4)

0213990

Sonstige

0,01 (4)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0220010

Knoblauch

0,6

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,6

0220030

Schalotten

0,6

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,2

0220990

Sonstige

0,15

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

1

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0231020

Paprika (Chilis)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,5

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,5

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,01 (4)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (4)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

5

0241020

Blumenkohl

0,05

0241990

Sonstige

0,01 (4)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,01 (4)

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

6

0242990

Sonstige

0,01 (4)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

3

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,02

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

10

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

15

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

6

0251040

Kresse

10

0251050

Barbarakraut

10

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

10

0251070

Roter Senf

10

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

10

0251990

Sonstige

10

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

1

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,01 (4)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

1

0252990

Sonstige

0,01 (4)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,01 (4)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (4)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,05

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

10

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

0,01 (4)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,04

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0,01 (4)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,1

0260050

Linsen

0,01 (4)

0260990

Sonstige

0,01 (4)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0270010

Spargel

0,01 (4)

0270020

Kardonen

0,01 (4)

0270030

Stangensellerie

15

0270040

Fenchel

0,01 (4)

0270050

Artischocken

2

0270060

Porree

1,5

0270070

Rhabarber

0,01 (4)

0270080

Bambussprossen

0,01 (4)

0270090

Palmherzen

0,01 (4)

0270990

Sonstige,

0,01 (4)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (4)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| (ix) | Seetang |
| --- | --- |

(ix)

0,01 (4)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (4)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,02 (4)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (4)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0500030

Mais

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0500050

Hafer

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0500990

Sonstige

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (4)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblüten-blätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

80

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05 (4)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| (vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

(vi)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (4)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,01 (4)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Fleisch

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

1017010

Fleisch

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,01 (4)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,01 (4)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (4)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01 (4)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01 (4)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,01 (4)

Dimethomorph (Summe der Isomere)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0153010 | Brombeeren |
| --- | --- | --- |
| 0153030 | Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))“ |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0153010

Brombeeren

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))“

| 2. | In Anhang III werden die Spalten für 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin gestrichen. |
| --- | --- |

2.

In Anhang III werden die Spalten für 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin gestrichen.

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

2,4-DB (Summe aus 2,4-DB, seinen Salzen, seinen Estern und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  2,4-DB-Code 1000000 außer 1040000: Summe aus 2,4-DB und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

2,4-DB-Code 1000000 außer 1040000: Summe aus 2,4-DB und seinen Konjugaten, ausgedrückt als 2,4-DB

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0500010 | Gerste |
| --- | --- | --- |
| 0500050 | Hafer |
| 0500070 | Roggen |
| 0500090 | Weizen (Dinkel, Triticale) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500010

Gerste

0500050

Hafer

0500070

Roggen

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1011010 | Fleisch |
| --- | --- | --- |
| 1011020 | Fett ohne mageresFleisch, |
| 1011030 | Leber |
| 1011040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zur Fütterung von Wiederkäuern nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1012010 | Fleisch |
| --- | --- | --- |
| 1012020 | Fett |
| 1012030 | Leber |
| 1012040 | Nieren |
| 1012050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1012990 | Sonstige |
| 1013010 | Fleisch |
| 1013020 | Fett |
| 1013030 | Leber |
| 1013040 | Nieren |
| 1013050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1013990 | Sonstige |
| 1014010 | Fleisch |
| 1014020 | Fett |
| 1014030 | Leber |
| 1014040 | Nieren |
| 1014050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1014990 | Sonstige |
| 1015010 | Fleisch |
| 1015020 | Fett |
| 1015030 | Leber |
| 1015040 | Nieren |
| 1015050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1015990 | Sonstige |
| 1017010 | Fleisch |
| 1017020 | Fett |
| 1017030 | Leber |
| 1017040 | Nieren |
| 1017050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse |
| 1017990 | Sonstige |
| 1020000 | ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zur Fütterung von Wiederkäuern nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015010

Fleisch

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1017010

Fleisch

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

ii)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

Indoxacarb (Summe aus Indoxacarb und seinen R-Enantiomeren) (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0130010 | Äpfel (Holzapfel) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0130010

Äpfel (Holzapfel)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0241010 | Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli) |
| --- | --- | --- |
| 0241020 | Blumenkohl |
| 0251060 | Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke) |
| 0251080 | Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes)) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

0241020

Blumenkohl

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1016000 | f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016000

f)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  1030000 | iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1030000

iii)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

Pyraclostrobin (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0151010 | Tafeltrauben |
| --- | --- | --- |
| 0270030 | Stangensellerie |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0151010

Tafeltrauben

0270030

Stangensellerie

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0620000 | ii) | Kaffeebohnen“ |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0620000

ii)

(3)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(4)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

Dimethomorph (Summe der Isomere)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.






  0153010 | Brombeeren |
| --- | --- | --- |
| 0153030 | Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))“ |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 13. Juli 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0153010

Brombeeren

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))“

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| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/72 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/72

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 669/2013 DER KOMMISSION

vom 12. Juli 2013

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juli 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0707 00 05 | TR | 105,8 |
| ZZ | 105,8 |
| 0709 93 10 | MA | 60,4 |
| TR | 130,8 |
| ZZ | 95,6 |
| 0805 50 10 | AR | 78,6 |
| TR | 70,0 |
| UY | 89,3 |
| ZA | 102,3 |
| ZZ | 85,1 |
| 0808 10 80 | AR | 141,4 |
| BR | 109,9 |
| CL | 123,4 |
| CN | 95,9 |
| NZ | 136,3 |
| US | 141,4 |
| ZA | 113,5 |
| ZZ | 123,1 |
| 0808 30 90 | AR | 107,8 |
| CL | 131,1 |
| CN | 74,5 |
| ZA | 111,3 |
| ZZ | 106,2 |
| 0809 10 00 | TR | 189,1 |
| ZZ | 189,1 |
| 0809 29 00 | TR | 344,6 |
| US | 793,8 |
| ZZ | 569,2 |
| 0809 30 | TR | 192,3 |
| ZZ | 192,3 |
| 0809 40 05 | BA | 195,8 |
| IL | 99,1 |
| MA | 99,1 |
| ZZ | 131,3 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0707 00 05

TR

105,8

ZZ

105,8

0709 93 10

MA

60,4

TR

130,8

ZZ

95,6

0805 50 10

AR

78,6

TR

70,0

UY

89,3

ZA

102,3

ZZ

85,1

0808 10 80

AR

141,4

BR

109,9

CL

123,4

CN

95,9

NZ

136,3

US

141,4

ZA

113,5

ZZ

123,1

0808 30 90

AR

107,8

CL

131,1

CN

74,5

ZA

111,3

ZZ

106,2

0809 10 00

TR

189,1

ZZ

189,1

0809 29 00

TR

344,6

US

793,8

ZZ

569,2

0809 30

TR

192,3

ZZ

192,3

0809 40 05

BA

195,8

IL

99,1

MA

99,1

ZZ

131,3

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/74 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/74

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES

vom 9. Juli 2013

zur Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms Portugals

(2013/375/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 gilt für Mitgliedstaaten, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bereits finanziellen Beistand, einschließlich finanziellen Beistands des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und/oder der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), erhielten. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 gilt für Mitgliedstaaten, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bereits finanziellen Beistand, einschließlich finanziellen Beistands des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und/oder der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), erhielten.

| (2) | Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 enthält Regeln für die Genehmigung makroökonomischer Anpassungsprogramme für Mitgliedstaaten, die einen solchen finanziellen Beistand erhalten, und diese Regeln müssen im Falle von Mitgliedstaaten, die sowohl aus dem EFSM als auch aus anderen Quellen Mittel erhalten, in Verbindung mit den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates vom 11. Mai 2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (2) angewendet werden. |
| --- | --- |

(2)

Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 enthält Regeln für die Genehmigung makroökonomischer Anpassungsprogramme für Mitgliedstaaten, die einen solchen finanziellen Beistand erhalten, und diese Regeln müssen im Falle von Mitgliedstaaten, die sowohl aus dem EFSM als auch aus anderen Quellen Mittel erhalten, in Verbindung mit den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates vom 11. Mai 2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (2) angewendet werden.

| (3) | Portugal wurde durch den Durchführungsbeschluss 2011/344/EU des Rates vom 17. Mai 2011 über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal (3) ein finanzieller Beistand aus dem EFSM gewährt und erhält auch finanzielle Unterstützung durch die EFSF. |
| --- | --- |

(3)

Portugal wurde durch den Durchführungsbeschluss 2011/344/EU des Rates vom 17. Mai 2011 über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal (3) ein finanzieller Beistand aus dem EFSM gewährt und erhält auch finanzielle Unterstützung durch die EFSF.

| (4) | Aus Gründen der Kohärenz sollte die Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms für Portugal im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 472/2013 unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU erfolgen. |
| --- | --- |

(4)

Aus Gründen der Kohärenz sollte die Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms für Portugal im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 472/2013 unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU erfolgen.

| (5) | Gemäß Artikel 3 Absatz 10 des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU hat die Kommission mit dem Internationalen Währungsfonds und in Abstimmung mit der Europäischen Zentralbank zum siebten Mal die Fortschritte der portugiesischen Behörden bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen nach dem makroökonomischen Anpassungsprogramm sowie deren Wirksamkeit und wirtschaftliche wie soziale Auswirkungen überprüft. Diese Überprüfung hat ergeben, dass an dem bestehenden makroökonomischen Anpassungsprogramm einige Änderungen vorzunehmen sind. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 3 Absatz 10 des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU hat die Kommission mit dem Internationalen Währungsfonds und in Abstimmung mit der Europäischen Zentralbank zum siebten Mal die Fortschritte der portugiesischen Behörden bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen nach dem makroökonomischen Anpassungsprogramm sowie deren Wirksamkeit und wirtschaftliche wie soziale Auswirkungen überprüft. Diese Überprüfung hat ergeben, dass an dem bestehenden makroökonomischen Anpassungsprogramm einige Änderungen vorzunehmen sind.

| (6) | Diese Änderungen sind in den einschlägigen Bestimmungen des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU, geändert durch den Durchführungsbeschluss 2013/323/EU des Rates (4), enthalten — |
| --- | --- |

(6)

Diese Änderungen sind in den einschlägigen Bestimmungen des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU, geändert durch den Durchführungsbeschluss 2013/323/EU des Rates (4), enthalten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 3 Absätze 7 bis 9 des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU enthaltenen und von Portugal im Rahmen seines makroökonomischen Anpassungsprogramms durchzuführenden Maßnahmen werden hiermit genehmigt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Portugiesische Republik gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 9. Juli 2013.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. ŠADŽIUS

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(1)  ABl. L 140 vom 27.5.2013, S. 1.

1

(2)  ABl. L 118 vom 12.5.2010, S. 1.

2

(3)  ABl. L 159 vom 17.6.2011, S. 88.

3

(4)  ABl. L 175 vom 27.6.2013, S. 47.

4

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| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/75 |
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13.7.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/75

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BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 28. Juni 2013

zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/13 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel

(EZB/2013/21)

(2013/376/EU)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster Gedankenstrich,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 12.1 und Artikel 34.1 zweiter Gedankenstrich in Verbindung mit Artikel 3.1 erster Gedankenstrich und Artikel 18.2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 18.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“) können die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, Kreditgeschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern abschließen, wobei für die Darlehen ausreichende Sicherheiten zu stellen sind. Die Kriterien zur Bestimmung der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten für geldpolitische Operationen des Eurosystems sind in Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14 vom 20. September 2011 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (1) enthalten (nachfolgend als „Allgemeine Regelungen“ bezeichnet). |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 18.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“) können die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, Kreditgeschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern abschließen, wobei für die Darlehen ausreichende Sicherheiten zu stellen sind. Die Kriterien zur Bestimmung der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten für geldpolitische Operationen des Eurosystems sind in Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14 vom 20. September 2011 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (1) enthalten (nachfolgend als „Allgemeine Regelungen“ bezeichnet).

| (2) | Gemäß Abschnitt 1.6 der Allgemeinen Regelungen kann der EZB-Rat die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Geschäften des Eurosystems jederzeit ändern. Gemäß Abschnitt 6.3.1 der Allgemeinen Regelungen behält sich das Eurosystem das Recht vor, darüber zu entscheiden, ob eine Emission, ein Emittent, Schuldner oder Garant die hohen Bonitätsanforderungen auf Basis der vom Eurosystem als relevant erachteten Informationen erfüllt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Abschnitt 1.6 der Allgemeinen Regelungen kann der EZB-Rat die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Geschäften des Eurosystems jederzeit ändern. Gemäß Abschnitt 6.3.1 der Allgemeinen Regelungen behält sich das Eurosystem das Recht vor, darüber zu entscheiden, ob eine Emission, ein Emittent, Schuldner oder Garant die hohen Bonitätsanforderungen auf Basis der vom Eurosystem als relevant erachteten Informationen erfüllt.

| (3) | Durch den Beschluss EZB/2013/13 vom 2. Mai 2013 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (2) wurden als außergewöhnliche Maßnahme die Mindestanforderungen des Eurosystems für Bonitätsschwellenwerte für von der Republik Zypern begebene oder in vollem Umfang garantierte marktfähige Schuldtitel vorübergehend ausgesetzt. |
| --- | --- |

(3)

Durch den Beschluss EZB/2013/13 vom 2. Mai 2013 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (2) wurden als außergewöhnliche Maßnahme die Mindestanforderungen des Eurosystems für Bonitätsschwellenwerte für von der Republik Zypern begebene oder in vollem Umfang garantierte marktfähige Schuldtitel vorübergehend ausgesetzt.

| (4) | Die Republik Zypern hat beschlossen, eine Maßnahme des Schuldenmanagements einzuleiten. |
| --- | --- |

(4)

Die Republik Zypern hat beschlossen, eine Maßnahme des Schuldenmanagements einzuleiten.

| (5) | Die Angemessenheit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel als Sicherheit für Operationen des Eurosystems ist durch den Beschluss zur Einleitung einer Maßnahme des Schuldenmanagements weiter negativ beeinflusst worden. |
| --- | --- |

(5)

Die Angemessenheit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel als Sicherheit für Operationen des Eurosystems ist durch den Beschluss zur Einleitung einer Maßnahme des Schuldenmanagements weiter negativ beeinflusst worden.

| (6) | Der Beschluss EZB/2013/13 sollte aufgehoben werden — |
| --- | --- |

(6)

Der Beschluss EZB/2013/13 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:

Artikel 1

Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/13

Der Beschluss EZB/2013/13 wird aufgehoben.

Artikel 2

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am 28. Juni 2013 in Kraft.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 28. Juni 2013.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

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(1)  ABl. L 331 vom 14.12.2011, S. 1.

1

(2)  ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 26.

2

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13.7.2013

| 13.7.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 192/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 192/s3

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HINWEIS FÜR DEN BENUTZER

Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

Gemäß Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (veröffentlicht im ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 1) wird ab 1. Juli 2013 nur die elektronische Ausgabe des Amtsblatts Echtheit besitzen und Rechtswirkungen entfalten.

Kann die elektronische Ausgabe des Amtsblatts aufgrund unvorhersehbarer außergewöhnlicher Störungen nicht veröffentlicht werden, so kommt nur der gedruckten Ausgabe des Amtsblatts Echtheit zu und nur sie entfaltet Rechtswirkungen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 216/2013.

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