# Amtsblatt L 134/2013

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2013.134.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 134 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 56. Jahrgang18. Mai 2013 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.134.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 134

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang18. Mai 2013

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 463/2013 der Kommission vom 17. Mai 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I, II und IV an den technischen Fortschritt (
  1
  ) | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 464/2013 der Kommission vom 17. Mai 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 15 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2013/221/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Mai 2013 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Zusammenhang mit den Notimpfungsplänen gegen die Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstandenen Kosten
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2799) | 17 |
| | | 2013/222/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Mai 2013 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstandenen Kosten
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2779) | 19 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 463/2013 der Kommission vom 17. Mai 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I, II und IV an den technischen Fortschritt (
  1
  )

1

1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 464/2013 der Kommission vom 17. Mai 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

15

BESCHLÜSSE

2013/221/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Mai 2013 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Zusammenhang mit den Notimpfungsplänen gegen die Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstandenen Kosten
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2799)

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2799)

17

2013/222/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Mai 2013 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstandenen Kosten
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2779)

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2779)

19

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung des endgültigen Erlasses des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 (ABl. L 66 vom 8.3.2013) | 21 |

Berichtigungen

*

Berichtigung des endgültigen Erlasses des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 (ABl. L 66 vom 8.3.2013)

(ABl. L 66 vom 8.3.2013)

21

| | | |
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| | * | Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

*

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

s3

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/1 |
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18.5.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 463/2013 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2013

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I, II und IV an den technischen Fortschritt

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In einigen Sprachfassungen wurde das Wort „Kainit“ in Anhang I der Tabelle A.3 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 als Bezeichnung der aus Kalirohsalzen gewonnenen Düngemittelart benutzt. Das Wort „Kainit“ wird mittlerweile nur noch mit einem bestimmten Kalirohsalz in Verbindung gebracht, was zu einer potenziellen Handelsbeschränkung für Hersteller führen kann, die Kalisalze aus anderen Quellen in den Verkehr bringen wollen. Um dieser Beschränkung entgegen zu wirken und damit Landwirten in sämtlichen Mitgliedstaaten den Zugang zu einer breiteren Palette von Kalisalzen zu erleichtern, sollte für diesen Düngemitteltyp eine allgemeinere Typenbezeichnung in diesen Einträgen verwendet und die Bezugnahmen auf Kalirohsalz entsprechend angepasst werden. Um den Herstellern von Kalirohsalzen die Möglichkeit zu geben, die Kennzeichnung an die neuen Vorschriften anzupassen, sollte ein Übergangszeitraum festgelegt werden. |
| --- | --- |

(1)

In einigen Sprachfassungen wurde das Wort „Kainit“ in Anhang I der Tabelle A.3 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 als Bezeichnung der aus Kalirohsalzen gewonnenen Düngemittelart benutzt. Das Wort „Kainit“ wird mittlerweile nur noch mit einem bestimmten Kalirohsalz in Verbindung gebracht, was zu einer potenziellen Handelsbeschränkung für Hersteller führen kann, die Kalisalze aus anderen Quellen in den Verkehr bringen wollen. Um dieser Beschränkung entgegen zu wirken und damit Landwirten in sämtlichen Mitgliedstaaten den Zugang zu einer breiteren Palette von Kalisalzen zu erleichtern, sollte für diesen Düngemitteltyp eine allgemeinere Typenbezeichnung in diesen Einträgen verwendet und die Bezugnahmen auf Kalirohsalz entsprechend angepasst werden. Um den Herstellern von Kalirohsalzen die Möglichkeit zu geben, die Kennzeichnung an die neuen Vorschriften anzupassen, sollte ein Übergangszeitraum festgelegt werden.

| (2) | Ligninsulfonsäure ist ein komplexer Stoff, der aus verschiedenen Holzarten gewonnen wird. Da im Handel viele verschiedene Qualitätsstufen erhältlich sind, ist es wichtig, die Qualitätsanforderungen, denen die Produkte entsprechen müssen, damit sie als EU-Düngemittel auf den Markt gebracht werden können, an den technischen Fortschritt anzupassen. |
| --- | --- |

(2)

Ligninsulfonsäure ist ein komplexer Stoff, der aus verschiedenen Holzarten gewonnen wird. Da im Handel viele verschiedene Qualitätsstufen erhältlich sind, ist es wichtig, die Qualitätsanforderungen, denen die Produkte entsprechen müssen, damit sie als EU-Düngemittel auf den Markt gebracht werden können, an den technischen Fortschritt anzupassen.

| (3) | Kalke, auch bekannt als Kalkdünger, wirken der Bodenversauerung entgegen und können gleichzeitig auch der Versorgung mit den Nährstoffen Magnesium oder Calcium oder beidem dienen. Für die Hersteller von Kalk gelten eine Vielfalt von innerstaatlichen Vorschriften, was zu einer Verzerrung des Binnenmarktes führt. Kalke sollten daher zu den in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 beschriebenen Düngemitteltypen hinzugefügt werden, damit sie im Binnenmarkt im freien Verkehr befindlich sein können. Darüber hinaus hat das Europäische Komitee für Normung (CEN) EN-Normen für die Methoden zur Analyse von Kalk entwickelt. Um die Einhaltung dieser Normen verbindlich zu machen, sollten sie in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003, in dem die Probenahmeverfahren und Analysemethoden festgelegt sind, aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(3)

Kalke, auch bekannt als Kalkdünger, wirken der Bodenversauerung entgegen und können gleichzeitig auch der Versorgung mit den Nährstoffen Magnesium oder Calcium oder beidem dienen. Für die Hersteller von Kalk gelten eine Vielfalt von innerstaatlichen Vorschriften, was zu einer Verzerrung des Binnenmarktes führt. Kalke sollten daher zu den in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 beschriebenen Düngemitteltypen hinzugefügt werden, damit sie im Binnenmarkt im freien Verkehr befindlich sein können. Darüber hinaus hat das Europäische Komitee für Normung (CEN) EN-Normen für die Methoden zur Analyse von Kalk entwickelt. Um die Einhaltung dieser Normen verbindlich zu machen, sollten sie in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003, in dem die Probenahmeverfahren und Analysemethoden festgelegt sind, aufgenommen werden.

| (4) | Um sicherzustellen, dass die Hersteller von Kalk Zeit haben, sich an die neuen EN-Normen anzupassen, sollte ein Übergangszeitraum festgelegt werden. |
| --- | --- |

(4)

Um sicherzustellen, dass die Hersteller von Kalk Zeit haben, sich an die neuen EN-Normen anzupassen, sollte ein Übergangszeitraum festgelegt werden.

| (5) | Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 legt die Toleranzen im Hinblick auf den deklarierten Nährstoffgehalt fest. Anhang II sollte geändert und Toleranzen für Kalk sollten dort aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(5)

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 legt die Toleranzen im Hinblick auf den deklarierten Nährstoffgehalt fest. Anhang II sollte geändert und Toleranzen für Kalk sollten dort aufgenommen werden.

| (6) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 müssen EG-Düngemittel entsprechend den in Anhang IV beschriebenen Probenahmeverfahren und Analysemethoden kontrolliert werden. Manche dieser Methoden sind jedoch nicht international anerkannt und sollten durch die kürzlich vom Europäischen Komitee für Normung entwickelten EN-Normen ersetzt werden. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 müssen EG-Düngemittel entsprechend den in Anhang IV beschriebenen Probenahmeverfahren und Analysemethoden kontrolliert werden. Manche dieser Methoden sind jedoch nicht international anerkannt und sollten durch die kürzlich vom Europäischen Komitee für Normung entwickelten EN-Normen ersetzt werden.

| (7) | Die Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 eingesetzten Ausschusses — |
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(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderungen

(1)   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird entsprechend Anhang I dieser Verordnung geändert.

(2)   Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert.

(3)   Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird entsprechend Anhang III dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Übergangsvorschriften

Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 können die Hersteller bis zum 7. Dezember 2014 die Bestimmungen von Anhang I Punkt 1 anwenden.

Artikel 3

Inkrafttreten

(1)   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

(2)   Anhang I Punkt 1 gilt ab 7. Dezember 2014.

(3)   Anhang I Punkt 3, Anhang II Punkt 2 und Anhang III Punkt 4 gelten ab 7. Juni 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 304 vom 21.11.2003, S. 1.

1

---

ANHANG I

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Abschnitt A.3 erhalten die Einträge 1 und 2 der Tabelle folgende Fassung:










  „1 | Kalirohsalz | Aus Kalirohsalzen gewonnenes Erzeugnis | 10 % K2O
  Kali bewertet als wasserlösliches K2O
  5 % MgO
  Magnesium in Form wasserlöslicher Salze, ausgedrückt als Magnesiumoxid | Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden | Wasserlösliches Kaliumoxid
  Wasserlösliches Magnesiumoxid |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 2 | Angereichertes Kalirohsalz | Durch Aufbereiten von Kalirohsalzen und Mischen mit Chlorkalium gewonnenes Erzeugnis | 18 % K2O
  Kali bewertet als wasserlösliches K2O | Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden | Wasserlösliches Kaliumoxid
  Fakultative Angabe des Gehaltes an wasserlöslichem Magnesiumoxid, wenn über 5 % MgO“ |

1.

In Abschnitt A.3 erhalten die Einträge 1 und 2 der Tabelle folgende Fassung:

„1

Kalirohsalz

Aus Kalirohsalzen gewonnenes Erzeugnis

10 % K2O

Kali bewertet als wasserlösliches K2O

5 % MgO

Magnesium in Form wasserlöslicher Salze, ausgedrückt als Magnesiumoxid

Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden

Wasserlösliches Kaliumoxid

Wasserlösliches Magnesiumoxid

2

Angereichertes Kalirohsalz

Durch Aufbereiten von Kalirohsalzen und Mischen mit Chlorkalium gewonnenes Erzeugnis

18 % K2O

Kali bewertet als wasserlösliches K2O

Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden

Wasserlösliches Kaliumoxid

Fakultative Angabe des Gehaltes an wasserlöslichem Magnesiumoxid, wenn über 5 % MgO“

| 2. | Die Tabelle in Abschnitt E.3.2 erhält folgende Fassung:









  „Nr. | Bezeichnung | Alternativbezeichnung | Chemische Formel | CAS-Nummer der Säure (1) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | Lignosulfonsäure | LS | Keine chemische Formel vorhanden | 8062-15-5 (2) |

2.

Die Tabelle in Abschnitt E.3.2 erhält folgende Fassung:

„Nr.

Bezeichnung

Alternativbezeichnung

Chemische Formel

CAS-Nummer der Säure (1)

1

Lignosulfonsäure

LS

Keine chemische Formel vorhanden

8062-15-5 (2)

| 3. | Folgender Abschnitt G wird angefügt:
  „G.   Kalk

  Das Wort ‚KALK‘ wird nach dem Ausdruck ‚EG-DÜNGEMITTEL‘ eingefügt.
  Sofern nicht anders angegeben, entsprechen alle Merkmale in den Tabellen der Abschnitte G.1 bis G.5 dem Produkt im Lieferzustand.
  Granulierte Kalke, die durch Aggregation kleinerer Primärpartikel hergestellt werden, müssen unter Wassereinwirkung in Partikel zerfallen, deren Feinheitsverteilung der Typbeschreibung entspricht und nach Methode 14.9 ‚Bestimmung des Zerfalls von granulierten Kalzium- und Kalzium-/Magnesiumkarbonaten‘ gemessen wird.
  G.1.   Natürlicher Kalk











  Nr. | Typenbezeichnung | Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile | Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)
  Angaben zur Nährstoffbewertung
  Weitere Erfordernisse | Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung | Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind
  Nährstoffformen und -löslichkeiten
  Sonstige Kriterien, die anzugeben sind |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 1 a) | Kalkstein — Standardqualität | Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumkarbonat ist und das aus Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird. | Neutralisierende Wirkung mindestens: 42
  Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:






  — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; |

3.

Folgender Abschnitt G wird angefügt:

„G.   Kalk

Das Wort ‚KALK‘ wird nach dem Ausdruck ‚EG-DÜNGEMITTEL‘ eingefügt.

Sofern nicht anders angegeben, entsprechen alle Merkmale in den Tabellen der Abschnitte G.1 bis G.5 dem Produkt im Lieferzustand.

Granulierte Kalke, die durch Aggregation kleinerer Primärpartikel hergestellt werden, müssen unter Wassereinwirkung in Partikel zerfallen, deren Feinheitsverteilung der Typbeschreibung entspricht und nach Methode 14.9 ‚Bestimmung des Zerfalls von granulierten Kalzium- und Kalzium-/Magnesiumkarbonaten‘ gemessen wird.

G.1.   Natürlicher Kalk

Nr.

Typenbezeichnung

Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile

Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)

Angaben zur Nährstoffbewertung

Weitere Erfordernisse

Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung

Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind

Nährstoffformen und -löslichkeiten

Sonstige Kriterien, die anzugeben sind

1

2

3

4

5

6

1 a)

Kalkstein — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumkarbonat ist und das aus Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 42

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

1 b)

Kalkstein — feine Qualität

Neutralisierende Wirkung mindestens: 50

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite;

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

2 a)

Magnesiumhaltiger Kalkstein — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumkarbonat und Magnesiumkarbonat sind und das aus dem Vermahlen von magnesiumhaltigem Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 45

Gesamtmagnesium: 3 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

2 b)

Magnesiumhaltiger Kalkstein — feine Qualität

Neutralisierende Wirkung mindestens: 52

Gesamtmagnesium: 3 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite;

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

3 a)

Dolomitkalkstein — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumkarbonat und Magnesiumkarbonat sind und das aus dem Vermahlen von Dolomitkalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 48

Gesamtmagnesium: 12 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,5 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

3 b)

Dolomitkalkstein — feine Qualität

Neutralisierende Wirkung mindestens: 54

Gesamtmagnesium: 12 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite;

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

4 a)

Mariner Kalkstein — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumkarbonat ist, das aus dem Vermahlen von Kalkstein natürlicher Lagerstätten marinen Ursprungs gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 30

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

4 b)

Mariner Kalkstein — feine Qualität

Neutralisierende Wirkung mindestens: 40

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

5 a)

Kreide — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumkarbonat ist, das aus dem Vermahlen von Kreide natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung nach Zerfall in Wasser:

| — | mindestens 90 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 90 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite;

| — | mindestens 70 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 70 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 40 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 40 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite.

Reaktivität der Fraktion 1-2 mm (durch Trockensiebung erhalten) mindestens 40 % in Zitronensäure

Neutralisierende Wirkung mindestens: 42

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 25 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 25 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

5 b)

Kreide — feine Qualität

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung nach Auflösung in Wasser:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 3,15 mm Maschenweite;

| — | mindestens 70 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 70 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite.

Reaktivität der Fraktion 1-2 mm (durch Trockensiebung erhalten) mindestens 65 % in Zitronensäure

Neutralisierende Wirkung mindestens: 48

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 25 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 25 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

6

Karbonatsuspension

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumkarbonat und/oder Magnesiumkarbonat sind und das aus dem Vermahlen und Suspendieren in Wasser von Kalkstein, magnesiumhaltigem Kalkstein, Dolomitkalkstein oder Kreide natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 35

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 2 mm Maschenweite;

| — | mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite; |
| --- | --- |

—

mindestens 80 % Siebdurchgang bei 1 mm Maschenweite;

| — | mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 50 % Siebdurchgang bei 0,315 mm Maschenweite; sowie

| — | mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 30 % Siebdurchgang bei 0,1 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium falls MgO ≥ 3 %

Feuchtigkeit (fakultativ)

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

G.2.   Kalziumoxide(gebrannter Kalk) und Kalziumhydroxide(gelöschter Kalk) natürlichen Ursprungs

| Nr. | Typenbezeichnung | Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile | Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)
  Angaben zur Nährstoffbewertung
  Weitere Erfordernisse | Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung | Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind
  Nährstoffformen und -löslichkeiten
  Sonstige Kriterien, die anzugeben sind |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 1 a) | Gebrannter Kalk — Standardqualität | Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumoxid ist und das durch Brennen von Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird. | Neutralisierende Wirkung mindestens: 75
  Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:
  Fein:






  — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |

Nr.

Typenbezeichnung

Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile

Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)

Angaben zur Nährstoffbewertung

Weitere Erfordernisse

Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung

Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind

Nährstoffformen und -löslichkeiten

Sonstige Kriterien, die anzugeben sind

1

2

3

4

5

6

1 a)

Gebrannter Kalk — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumoxid ist und das durch Brennen von Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 75

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

1 b)

Gebrannter Kalk — feine Qualität

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumoxid ist und das durch Brennen von Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 85

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

2 a)

Gebrannter magnesiumhaltiger Kalk — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumoxid und Magnesiumoxid sind und das durch Brennen von magnesiumhaltigem Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 80

Gesamtmagnesium: 7 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

2 b)

Gebrannter magnesiumhaltiger Kalk — feine Qualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumoxid und Magnesiumoxid sind und das durch Brennen von magnesiumhaltigem Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 85

Gesamtmagnesium: 7 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

3 a)

Gebrannter Dolomitkalk — Standardqualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumoxid und Magnesiumoxid sind und das durch Brennen von Dolomitkalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 85

Gesamtmagnesium: 17 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

3 b)

Gebrannter Dolomitkalk — feine Qualität

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumoxid und Magnesiumoxid sind und das durch Brennen von Dolomitkalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 95

Gesamtmagnesium: 17 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

Fein:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 4 mm Maschenweite.

Körnig:

| — | mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie |
| --- | --- |

—

mindestens 97 % Siebdurchgang bei 8 mm Maschenweite; sowie

| — | höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

höchstens 5 % Siebdurchgang bei 0,4 mm Maschenweite.

Die Typenbezeichnung muss auch den Feinheitsgrad ‚fein‘ oder ‚körnig‘ enthalten.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

4

Hydratkalk (gelöschter Kalk)

Erzeugnis, dessen wesentlicher Bestandteil Kalziumhydroxid ist und das durch Brennen und Löschen von Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 65

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

5

Magnesiumhaltiger Hydratkalk (gelöschter magnesiumhaltiger Kalk)

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumhydroxid und Magnesiumhydroxid sind und das durch Brennen und Löschen von magnesiumhaltigem Kalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 70

Gesamtmagnesium: 5 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

6

Hydratkalk aus Dolomitkalkstein

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumhydroxid und Magnesiumhydroxid sind und das durch Brennen und Löschen von Dolomitkalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 70

Gesamtmagnesium: 12 % MgO

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

7

Hydratkalksuspension

Erzeugnis, dessen wesentliche Bestandteile Kalziumhydroxid und/oder Magnesiumhydroxid sind und das durch Brennen, Löschen und Suspendieren in Wasser von Kalkstein, magnesiumhaltigem Kalkstein oder Dolomitkalkstein natürlicher Lagerstätten gewonnen wird.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 20

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung:

| — | mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite. |
| --- | --- |

—

mindestens 95 % Siebdurchgang bei 0,16 mm Maschenweite.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium falls MgO ≥ 3 %

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit bestimmt durch Nasssiebung (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

G.3.   Kalk aus industriellen Fertigungsprozessen

| Nr. | Typenbezeichnung | Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile | Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)
  Angaben zur Nährstoffbewertung
  Weitere Erfordernisse | Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung | Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind
  Nährstoffformen und -löslichkeiten
  Sonstige Kriterien, die anzugeben sind |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 1 a) | Kalk aus der Zuckerfabrikation | Produkt aus der Zuckerfabrikation, das ausschließlich aus gebranntem Kalkstein natürlicher Lagerstätten hergestellt wird und als wesentlichen Bestandteil feinkörniges Kalziumkarbonat enthält. | Neutralisierende Wirkung mindestens: 20 | Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden. | Neutralisierender Wert
  Gesamtkalzium
  Gesamtmagnesium (fakultativ)
  Feuchtigkeit (fakultativ)
  Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)
  Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ) |
| 1 b) | Kalksuspension aus der Zuckerfabrikation | Neutralisierende Wirkung mindestens: 15 |

Nr.

Typenbezeichnung

Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile

Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)

Angaben zur Nährstoffbewertung

Weitere Erfordernisse

Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung

Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind

Nährstoffformen und -löslichkeiten

Sonstige Kriterien, die anzugeben sind

1

2

3

4

5

6

1 a)

Kalk aus der Zuckerfabrikation

Produkt aus der Zuckerfabrikation, das ausschließlich aus gebranntem Kalkstein natürlicher Lagerstätten hergestellt wird und als wesentlichen Bestandteil feinkörniges Kalziumkarbonat enthält.

Neutralisierende Wirkung mindestens: 20

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

Reaktivität und Bestimmungsmethode (fakultativ)

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

1 b)

Kalksuspension aus der Zuckerfabrikation

Neutralisierende Wirkung mindestens: 15

G.4.   Mischkalk

| Nr. | Typenbezeichnung | Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile | Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)
  Angaben zur Nährstoffbewertung
  Weitere Erfordernisse | Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung | Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind
  Nährstoffformen und -löslichkeiten
  Sonstige Kriterien, die anzugeben sind |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 1 | Mischkalk | Produkt, das durch Mischen von Typen entsteht, die in Abschnitt G1 und G2 aufgeführt sind. | Karbonatgehalt mindestens: 15 %
  Karbonatgehalt höchstens: 90 % | Das Wort ‚magnesiumhaltig‘ ist bei der Typenbezeichnung hinzuzufügen, wenn MgO ≥ 5 %.
  Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden. | Typen gemäß Abschnitt G.1 und G.2
  Neutralisierender Wert
  Gesamtkalzium
  Gesamtmagnesium falls MgO ≥ 3 %
  Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)
  Feuchtigkeit (fakultativ) |

Nr.

Typenbezeichnung

Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile

Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)

Angaben zur Nährstoffbewertung

Weitere Erfordernisse

Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung

Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind

Nährstoffformen und -löslichkeiten

Sonstige Kriterien, die anzugeben sind

1

2

3

4

5

6

1

Mischkalk

Produkt, das durch Mischen von Typen entsteht, die in Abschnitt G1 und G2 aufgeführt sind.

Karbonatgehalt mindestens: 15 %

Karbonatgehalt höchstens: 90 %

Das Wort ‚magnesiumhaltig‘ ist bei der Typenbezeichnung hinzuzufügen, wenn MgO ≥ 5 %.

Die handelsüblichen Bezeichnungen oder Alternativbezeichnungen können hinzugefügt werden.

Typen gemäß Abschnitt G.1 und G.2

Neutralisierender Wert

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium falls MgO ≥ 3 %

Bodeninkubationsergebnisse (fakultativ)

Feuchtigkeit (fakultativ)

G.5.   Mischungen aus Kalzium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmitteln und anderen EG-Düngemitteltypen

| Nr. | Typenbezeichnung | Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile | Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)
  Angaben zur Nährstoffbewertung
  Weitere Erfordernisse | Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung | Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind
  Nährstoffformen und -löslichkeiten
  Sonstige Kriterien, die anzugeben sind |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 1 | Mischung aus [Typenbezeichnung in den Abschnitten G.1 bis G4] und [Typenbezeichnung in den Abschnitten A, B, D]. | Produkt, das durch Mischen, Verdichten oder Granulieren von Kalzium-/Magnesium-Produkten, die in den Abschnitten G.1 bis G.4 aufgeführt sind, mit Düngemitteltypen, die in den Abschnitten A, B oder D aufgeführt sind, entsteht.
  Folgende Mischungen sind verboten:






  — | Ammoniumsulfat (Typ A.1.4) oder Harnstoff (Typ A.1.9) mit Kalziumoxiden oder Kalziumhydroxiden, die in Abschnitt G.2 aufgeführt sind; |

Nr.

Typenbezeichnung

Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile

Mindestgesamtgehalt an Nährstoffen (in Gewichtsprozenten)

Angaben zur Nährstoffbewertung

Weitere Erfordernisse

Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung

Nährstoffe, deren Gehalte zuzusichern sind

Nährstoffformen und -löslichkeiten

Sonstige Kriterien, die anzugeben sind

1

2

3

4

5

6

1

Mischung aus [Typenbezeichnung in den Abschnitten G.1 bis G4] und [Typenbezeichnung in den Abschnitten A, B, D].

Produkt, das durch Mischen, Verdichten oder Granulieren von Kalzium-/Magnesium-Produkten, die in den Abschnitten G.1 bis G.4 aufgeführt sind, mit Düngemitteltypen, die in den Abschnitten A, B oder D aufgeführt sind, entsteht.

Folgende Mischungen sind verboten:

—

Ammoniumsulfat (Typ A.1.4) oder Harnstoff (Typ A.1.9) mit Kalziumoxiden oder Kalziumhydroxiden, die in Abschnitt G.2 aufgeführt sind;

| — | Mischen und anschließendes Verdichten oder Granulieren von Superphosphaten der Typen A.2.2 a), b) oder c) mit irgendeinem anderen, in den Abschnitten G.1 bis G.4 beschriebenen Typ. |
| --- | --- |

—

Mischen und anschließendes Verdichten oder Granulieren von Superphosphaten der Typen A.2.2 a), b) oder c) mit irgendeinem anderen, in den Abschnitten G.1 bis G.4 beschriebenen Typ.

Neutralisierender Wert: 15

3 % N für Mischungen, die Düngemitteltypen mit einem N-Mindestgehalt enthalten

3 % P2O5 für Mischungen, die Düngemitteltypen mit einem P2O5-Mindestgehalt enthalten

3 % K2O für Mischungen, die Düngemitteltypen mit einem K2O-Mindestgehalt enthalten

Kali bewertet als wasserlösliches K2O

Andere, in den einzelnen Einträgen aufgeführte Anforderungen.

Neutralisierender Wert

Nährstoffe entsprechend den Nährstoffangaben der einzelnen Düngemitteltypen.

Gesamtkalzium

Gesamtmagnesium falls MgO ≥ 3 %

Wenn der Chloridgehalt 2 % Cl nicht überschreitet, kann der Vermerk ‚chlorarm‘ hinzugefügt werden.

Feuchtigkeit (fakultativ)

Feinheit (fakultativ)“

---

(1)  Nur zur Information.

(2)  Aus Qualitätsgründen muss der relative Gehalt an phenolischen Hydroxygruppen und der relative Gehalt an organischem Schwefel bei Messung nach EN 16109 1,5 % bzw. 4,5 % übersteigen.“

---

ANHANG II

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird wie folgt geändert:

| 1. | Abschnitt 1.3 wird wie folgt geändert:






  a) | Im ersten Eintrag wird die Typenbezeichnung „Kainit“ ersetzt durch „Kalirohsalz“ (betrifft nicht die deutsche Fassung). |
| --- | --- | --- |

1.

Abschnitt 1.3 wird wie folgt geändert:

a)

Im ersten Eintrag wird die Typenbezeichnung „Kainit“ ersetzt durch „Kalirohsalz“ (betrifft nicht die deutsche Fassung).

| b) | Im zweiten Eintrag wird die Typenbezeichnung „angereichertes Kainit“ ersetzt durch „angereichertes Kalirohsalz“ (betrifft nicht die deutsche Fassung). |
| --- | --- |

b)

Im zweiten Eintrag wird die Typenbezeichnung „angereichertes Kainit“ ersetzt durch „angereichertes Kalirohsalz“ (betrifft nicht die deutsche Fassung).

| 2. | Folgender Abschnitt 5 wird angefügt:
  „5.   Kalzium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel

  Für die Angabe des Kalzium- und Magnesiumgehalts gelten folgende Toleranzen:






  Magnesiumoxid: |
| --- | --- |
| — | bis einschließlich 8 % MgO |

2.

Folgender Abschnitt 5 wird angefügt:

„5.   Kalzium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel

Für die Angabe des Kalzium- und Magnesiumgehalts gelten folgende Toleranzen:

Magnesiumoxid:

—

bis einschließlich 8 % MgO

1

| — | zwischen 8 % und 16 % MgO |
| --- | --- |

—

zwischen 8 % und 16 % MgO

2

| — | über 16 % MgO |
| --- | --- |

—

über 16 % MgO

3

Kalziumoxid

3

Für die Angabe des neutralisierenden Werts gelten folgende Toleranzen:

| Neutralisierender Wert | 3 |
| --- | --- |

Neutralisierender Wert

3

Für die Angabe des deklarierten prozentualen Anteils des Materials, das durch ein spezielles Sieb passt, gelten folgende Toleranzen:

| Feinheit | 10“ |
| --- | --- |

Feinheit

10“

---

ANHANG III

Anhang IV Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 wird wie folgt geändert:

| 1. | Methode 6.1 erhält folgende Fassung:
  „Methode 6.1


  Bestimmung von Chlorid bei Abwesenheit organischer Stoffe


  EN 16195: Düngemittel — Bestimmung von Chlorid bei Abwesenheit organischer Stoffe

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“ |
| --- | --- |

1.

Methode 6.1 erhält folgende Fassung:

„Methode 6.1

Bestimmung von Chlorid bei Abwesenheit organischer Stoffe

EN 16195: Düngemittel — Bestimmung von Chlorid bei Abwesenheit organischer Stoffe

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“

| 2. | Methoden 8.6 bis 8.8 erhalten folgende Fassung:
  „Methode 8.6


  Manganometrische Bestimmung von Calcium nach Oxalatfällung


  EN 16196: Düngemittel — Manganometrische Bestimmung von Calcium nach Oxalatfällung

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 8.7


  Bestimmung von Magnesium durch Atomabsorptionsspektrometrie


  EN 16197: Düngemittel — Bestimmung von Magnesium mit Atomabsorptionsspektrometrie

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 8.8


  Komplexometrische Bestimmung von Magnesium


  EN 16198: Düngemittel — Komplexometrische Bestimmung von Magnesium

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“ |
| --- | --- |

2.

Methoden 8.6 bis 8.8 erhalten folgende Fassung:

„Methode 8.6

Manganometrische Bestimmung von Calcium nach Oxalatfällung

EN 16196: Düngemittel — Manganometrische Bestimmung von Calcium nach Oxalatfällung

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 8.7

Bestimmung von Magnesium durch Atomabsorptionsspektrometrie

EN 16197: Düngemittel — Bestimmung von Magnesium mit Atomabsorptionsspektrometrie

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 8.8

Komplexometrische Bestimmung von Magnesium

EN 16198: Düngemittel — Komplexometrische Bestimmung von Magnesium

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“

| 3. | Methode 8.10 erhält folgende Fassung:
  „Methode 8.10


  Bestimmung von extrahiertem Natrium mit Flammen-Emissionsspektrometrie


  EN 16199: Düngemittel — Bestimmung von extrahiertem Natrium mit Emissions-Flammenspektrometrie

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“ |
| --- | --- |

3.

Methode 8.10 erhält folgende Fassung:

„Methode 8.10

Bestimmung von extrahiertem Natrium mit Flammen-Emissionsspektrometrie

EN 16199: Düngemittel — Bestimmung von extrahiertem Natrium mit Emissions-Flammenspektrometrie

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“

| 4. | Folgende Methoden 14 werden hinzugefügt:
  „Methoden 14


  Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel


  Methode 14.1


  Bestimmung der Korngrößenverteilung von Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmitteln durch Trocken- und Nasssiebung


  EN 12948: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung der Korngrößenverteilung durch Trocken- und Nasssiebung

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.2


  Carbonatische und silikatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität mit Salzsäure


  EN 13971: Carbonatische und silikatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität —Potentiometrisches Titrationsverfahren mit Salzsäure

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.3


  Bestimmung der Reaktivität — Automatisches Titrationsverfahren mit Citronensäure


  EN 16357: Carbonatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität — Automatisches Titrationsverfahren mit Citronensäure

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.4


  Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Neutralisationswertes


  EN 12945: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Neutralisationswertes — Titrimetrische Verfahren

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.5


  Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calciumgehaltes — Oxalatverfahren


  EN 13475: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calciumgehaltes — Oxalatverfahren

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.6


  Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calcium- und Magnesiumgehaltes — Komplexometrisches Verfahren


  EN 12946: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calcium- und Magnesiumgehaltes — Komplexometrisches Verfahren

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.7


  Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Magnesiumgehaltes — Atomabsorptionsspektrometrisches Verfahren


  EN 12947: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Magnesiumgehaltes — Atomabsorptionsspektrometrisches Verfahren

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.8


  Bestimmung des Feuchtegehaltes


  EN 12048: Feste Düngemittel und Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Feuchtegehaltes — Gravimetrisches Verfahren durch Trocknung bei 105 ± 2 °C

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.9


  Bestimmung des Zerfalls von granulierten Calcium- und Calcium-/Magnesiumcarbonaten


  EN 15704: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Zerfalls von granulierten Calcium- und Calcium-/Magnesiumcarbonaten unter Wassereinwirkung

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

  Methode 14.10


  Bestimmung des Produkteinflusses — Bodeninkubationsverfahren


  EN 14984: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Produkteinflusses auf den Boden-pH-Wert — Bodeninkubationsverfahren

  Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“ |
| --- | --- |

4.

Folgende Methoden 14 werden hinzugefügt:

„Methoden 14

Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel

Methode 14.1

Bestimmung der Korngrößenverteilung von Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmitteln durch Trocken- und Nasssiebung

EN 12948: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung der Korngrößenverteilung durch Trocken- und Nasssiebung

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.2

Carbonatische und silikatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität mit Salzsäure

EN 13971: Carbonatische und silikatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität —Potentiometrisches Titrationsverfahren mit Salzsäure

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.3

Bestimmung der Reaktivität — Automatisches Titrationsverfahren mit Citronensäure

EN 16357: Carbonatische Kalke — Bestimmung der Reaktivität — Automatisches Titrationsverfahren mit Citronensäure

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.4

Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Neutralisationswertes

EN 12945: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Neutralisationswertes — Titrimetrische Verfahren

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.5

Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calciumgehaltes — Oxalatverfahren

EN 13475: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calciumgehaltes — Oxalatverfahren

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.6

Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calcium- und Magnesiumgehaltes — Komplexometrisches Verfahren

EN 12946: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Calcium- und Magnesiumgehaltes — Komplexometrisches Verfahren

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.7

Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Magnesiumgehaltes — Atomabsorptionsspektrometrisches Verfahren

EN 12947: Calcium-Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Magnesiumgehaltes — Atomabsorptionsspektrometrisches Verfahren

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.8

Bestimmung des Feuchtegehaltes

EN 12048: Feste Düngemittel und Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Feuchtegehaltes — Gravimetrisches Verfahren durch Trocknung bei 105 ± 2 °C

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.9

Bestimmung des Zerfalls von granulierten Calcium- und Calcium-/Magnesiumcarbonaten

EN 15704: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Zerfalls von granulierten Calcium- und Calcium-/Magnesiumcarbonaten unter Wassereinwirkung

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.

Methode 14.10

Bestimmung des Produkteinflusses — Bodeninkubationsverfahren

EN 14984: Calcium-/Magnesium-Bodenverbesserungsmittel — Bestimmung des Produkteinflusses auf den Boden-pH-Wert — Bodeninkubationsverfahren

Diese Analysemethode wurde im Ringversuch erprobt.“

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| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/15 |
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18.5.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/15

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 464/2013 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2013

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 48,2 |
| TN | 47,4 |
| TR | 77,3 |
| ZZ | 57,6 |
| 0707 00 05 | AL | 27,7 |
| MK | 41,5 |
| TR | 132,0 |
| ZZ | 67,1 |
| 0709 93 10 | TR | 137,0 |
| ZZ | 137,0 |
| 0805 10 20 | EG | 52,9 |
| IL | 61,5 |
| MA | 73,9 |
| TR | 59,9 |
| ZZ | 62,1 |
| 0805 50 10 | AR | 113,7 |
| EG | 68,1 |
| TR | 70,0 |
| ZA | 109,7 |
| ZZ | 90,4 |
| 0808 10 80 | AR | 120,8 |
| BR | 100,5 |
| CL | 117,4 |
| CN | 72,6 |
| MK | 39,0 |
| NZ | 155,5 |
| US | 208,2 |
| ZA | 114,0 |
| ZZ | 116,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

48,2

TN

47,4

TR

77,3

ZZ

57,6

0707 00 05

AL

27,7

MK

41,5

TR

132,0

ZZ

67,1

0709 93 10

TR

137,0

ZZ

137,0

0805 10 20

EG

52,9

IL

61,5

MA

73,9

TR

59,9

ZZ

62,1

0805 50 10

AR

113,7

EG

68,1

TR

70,0

ZA

109,7

ZZ

90,4

0808 10 80

AR

120,8

BR

100,5

CL

117,4

CN

72,6

MK

39,0

NZ

155,5

US

208,2

ZA

114,0

ZZ

116,0

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/17 |
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18.5.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/17

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2013

zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Zusammenhang mit den Notimpfungsplänen gegen die Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstandenen Kosten

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2799)

(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(2013/221/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 3 Absätze 3 und 4 sowie Absatz 6 zweiter Gedankenstrich,

gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (2) (nachstehend „Haushaltsordnung“), insbesondere auf Artikel 84,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 84 der Haushaltsordnung und Artikel 94 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (3) (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“), geht einer Mittelbindung aus dem Unionshaushalt ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat, voran, der die wesentlichen Aspekte der Maßnahmen bestimmt, die eine Ausgabe zu Lasten des Haushalts bewirkt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 84 der Haushaltsordnung und Artikel 94 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (3) (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“), geht einer Mittelbindung aus dem Unionshaushalt ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat, voran, der die wesentlichen Aspekte der Maßnahmen bestimmt, die eine Ausgabe zu Lasten des Haushalts bewirkt.

| (2) | Mit der Entscheidung 2009/470/EG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an spezifischen veterinärrechtlichen Maßnahmen, einschließlich Dringlichkeitsmaßnahmen, festgelegt. Um dazu beizutragen, die Blauzungenkrankheit schnellstmöglich zu tilgen, sollte sich die Union an erstattungsfähigen Ausgaben der Mitgliedstaaten finanziell beteiligen. In Artikel 3 Absatz 6 zweiter Gedankenstrich der genannten Entscheidung ist der Prozentsatz der Beteiligung an den von den Mitgliedstaaten aufgewendeten Kosten festgelegt. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Entscheidung 2009/470/EG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an spezifischen veterinärrechtlichen Maßnahmen, einschließlich Dringlichkeitsmaßnahmen, festgelegt. Um dazu beizutragen, die Blauzungenkrankheit schnellstmöglich zu tilgen, sollte sich die Union an erstattungsfähigen Ausgaben der Mitgliedstaaten finanziell beteiligen. In Artikel 3 Absatz 6 zweiter Gedankenstrich der genannten Entscheidung ist der Prozentsatz der Beteiligung an den von den Mitgliedstaaten aufgewendeten Kosten festgelegt.

| (3) | In der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 der Kommission sind die Regeln für die gemeinschaftliche Finanzierung der Dringlichkeitsmaßnahmen und der Bekämpfung bestimmter Tierseuchen gemäß der Entscheidung 90/424/EWG des Rates (4) festgelegt. In Artikel 3 der genannten Verordnung ist festgelegt, für welche Ausgaben eine Finanzhilfe der Union gewährt werden kann. |
| --- | --- |

(3)

In der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 der Kommission sind die Regeln für die gemeinschaftliche Finanzierung der Dringlichkeitsmaßnahmen und der Bekämpfung bestimmter Tierseuchen gemäß der Entscheidung 90/424/EWG des Rates (4) festgelegt. In Artikel 3 der genannten Verordnung ist festgelegt, für welche Ausgaben eine Finanzhilfe der Union gewährt werden kann.

| (4) | Mit der Entscheidung 2008/655/EG der Kommission (5) wurde eine finanzielle Beteiligung der Union an den Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Belgien in den Jahren 2007 und 2008 gewährt. |
| --- | --- |

(4)

Mit der Entscheidung 2008/655/EG der Kommission (5) wurde eine finanzielle Beteiligung der Union an den Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Belgien in den Jahren 2007 und 2008 gewährt.

| (5) | Belgien legte am 6. April 2009 einen offiziellen Antrag auf Kostenerstattung gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vor. Die Bemerkungen der Kommission, die Berechnungsweise für die förderfähigen Kosten und die Schlussfolgerungen wurden Belgien mit Schreiben vom 7. Juli 2011 mitgeteilt. Belgien erklärte sich am 4. August 2011 damit einverstanden. |
| --- | --- |

(5)

Belgien legte am 6. April 2009 einen offiziellen Antrag auf Kostenerstattung gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vor. Die Bemerkungen der Kommission, die Berechnungsweise für die förderfähigen Kosten und die Schlussfolgerungen wurden Belgien mit Schreiben vom 7. Juli 2011 mitgeteilt. Belgien erklärte sich am 4. August 2011 damit einverstanden.

| (6) | Die Finanzhilfe der Union wird unter der Bedingung ausgezahlt, dass die geplanten Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und die Behörden alle erforderlichen Angaben fristgerecht übermittelt haben. |
| --- | --- |

(6)

Die Finanzhilfe der Union wird unter der Bedingung ausgezahlt, dass die geplanten Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und die Behörden alle erforderlichen Angaben fristgerecht übermittelt haben.

| (7) | Die belgischen Behörden haben ihre technischen und administrativen Verpflichtungen gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Entscheidung 2009/470/EG und Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vollständig erfüllt. |
| --- | --- |

(7)

Die belgischen Behörden haben ihre technischen und administrativen Verpflichtungen gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Entscheidung 2009/470/EG und Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vollständig erfüllt.

| (8) | Somit sollte nun gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Entscheidung 2008/655/EG die Gesamthöhe der finanziellen Beteiligung der Union an den förderfähigen Kosten festgesetzt werden, die durch die Tilgung der Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstanden sind. |
| --- | --- |

(8)

Somit sollte nun gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Entscheidung 2008/655/EG die Gesamthöhe der finanziellen Beteiligung der Union an den förderfähigen Kosten festgesetzt werden, die durch die Tilgung der Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstanden sind.

| (9) | Eine erste Tranche von 3 328 215,15 EUR und eine zweite Tranche von 4 550 004,85 EUR sind bereits ausgezahlt worden. |
| --- | --- |

(9)

Eine erste Tranche von 3 328 215,15 EUR und eine zweite Tranche von 4 550 004,85 EUR sind bereits ausgezahlt worden.

| (10) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(10)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die finanzielle Beteiligung der Union an den im Rahmen der Tilgung der Blauzungenkrankheit in Belgien 2007 und 2008 entstandenen Kosten wird auf 7 881 826,95 EUR festgesetzt. Dieser Beschluss stellt einen Finanzierungsbeschluss im Sinne des Artikels 84 der Haushaltsordnung dar.

Artikel 2

Angesichts des Gesamtbetrags der Beteiligung der Union von 7 881 826,95 EUR bleibt ein Restbetrag von 3 606,95 EUR auszuzahlen.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien gerichtet.

Brüssel, den 16. Mai 2013

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 30.

1

(2)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

2

(3)  ABl. L 362 vom 31.12.2012, S. 1.

3

(4)  ABl. L 55 vom 1.3.2005, S. 12.

4

(5)  ABl. L 214 vom 9.8.2008, S. 66.

5

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| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/19 |
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18.5.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/19

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2013

zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstandenen Kosten

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2779)

(Nur der spanische Text ist verbindlich)

(2013/222/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 84 der Haushaltsordnung und Artikel 94 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (2) (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“), geht einer Mittelbindung aus dem Unionshaushalt ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat, voran, der die wesentlichen Aspekte einer Maßnahme bestimmt, die eine Ausgabe zu Lasten des Haushalts bewirkt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 84 der Haushaltsordnung und Artikel 94 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (2) (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“), geht einer Mittelbindung aus dem Unionshaushalt ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat, voran, der die wesentlichen Aspekte einer Maßnahme bestimmt, die eine Ausgabe zu Lasten des Haushalts bewirkt.

| (2) | Mit der Entscheidung 2009/470/EG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an spezifischen veterinärrechtlichen Maßnahmen, einschließlich Dringlichkeitsmaßnahmen, festgelegt. Um dazu beizutragen, die Aviäre Influenza schnellstmöglich zu tilgen, sollte sich die Union an erstattungsfähigen Ausgaben der Mitgliedstaaten finanziell beteiligen. In Artikel 4 Absatz 3 erster und zweiter Gedankenstrich der genannten Entscheidung ist der Prozentsatz der Beteiligung an den von den Mitgliedstaaten aufgewendeten Kosten festgelegt. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Entscheidung 2009/470/EG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an spezifischen veterinärrechtlichen Maßnahmen, einschließlich Dringlichkeitsmaßnahmen, festgelegt. Um dazu beizutragen, die Aviäre Influenza schnellstmöglich zu tilgen, sollte sich die Union an erstattungsfähigen Ausgaben der Mitgliedstaaten finanziell beteiligen. In Artikel 4 Absatz 3 erster und zweiter Gedankenstrich der genannten Entscheidung ist der Prozentsatz der Beteiligung an den von den Mitgliedstaaten aufgewendeten Kosten festgelegt.

| (3) | In Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 der Kommission vom 28 Februar 2005 zur Festlegung der Regeln für die gemeinschaftliche Finanzierung der Dringlichkeitsmaßnahmen und der Bekämpfung bestimmter Tierseuchen gemäß der Entscheidung 90/424/EWG des Rates (3) ist festgelegt, für welche Ausgaben eine Finanzhilfe der Union gewährt wird. |
| --- | --- |

(3)

In Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 der Kommission vom 28 Februar 2005 zur Festlegung der Regeln für die gemeinschaftliche Finanzierung der Dringlichkeitsmaßnahmen und der Bekämpfung bestimmter Tierseuchen gemäß der Entscheidung 90/424/EWG des Rates (3) ist festgelegt, für welche Ausgaben eine Finanzhilfe der Union gewährt wird.

| (4) | Mit dem Beschluss 2010/148/EU der Kommission vom 5 März 2010 über eine Finanzhilfe der Union für die Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in der Tschechischen Republik, in Deutschland, in Spanien, in Frankreich und in Italien im Jahr 2009 (4) wurde eine Finanzhilfe der Union für Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza unter anderem in Spanien im Jahr 2009 gewährt. Spanien legte am 26. März 2010 und am 3. Mai 2010 einen offiziellen Antrag auf Kostenerstattung gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vor. |
| --- | --- |

(4)

Mit dem Beschluss 2010/148/EU der Kommission vom 5 März 2010 über eine Finanzhilfe der Union für die Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in der Tschechischen Republik, in Deutschland, in Spanien, in Frankreich und in Italien im Jahr 2009 (4) wurde eine Finanzhilfe der Union für Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza unter anderem in Spanien im Jahr 2009 gewährt. Spanien legte am 26. März 2010 und am 3. Mai 2010 einen offiziellen Antrag auf Kostenerstattung gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 vor.

| (5) | Die Finanzhilfe der Union wird unter der Bedingung ausgezahlt, dass die geplanten Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und die Behörden alle erforderlichen Angaben fristgerecht übermittelt haben. Gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/798/EU der Kommission (5) wurde die Auszahlung einer ersten Tranche der finanziellen Beteiligung der Union in Höhe von 500 000,00 EUR festgelegt. |
| --- | --- |

(5)

Die Finanzhilfe der Union wird unter der Bedingung ausgezahlt, dass die geplanten Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und die Behörden alle erforderlichen Angaben fristgerecht übermittelt haben. Gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/798/EU der Kommission (5) wurde die Auszahlung einer ersten Tranche der finanziellen Beteiligung der Union in Höhe von 500 000,00 EUR festgelegt.

| (6) | Spanien hat die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Entscheidung 2009/470/EG unverzüglich über die Maßnahmen informiert, die es gemäß den EU-Rechtvorschriften über die Notifizierung, die Tilgung und deren Ergebnisse durchgeführt hat. Dem Antrag auf Kostenerstattung lagen gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 eine Kostenaufstellung, Belege, ein epidemiologischer Bericht über jeden Betrieb, in dem Tiere geschlachtet oder beseitigt wurden, und die Ergebnisse der jeweiligen Prüfungen bei. |
| --- | --- |

(6)

Spanien hat die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Entscheidung 2009/470/EG unverzüglich über die Maßnahmen informiert, die es gemäß den EU-Rechtvorschriften über die Notifizierung, die Tilgung und deren Ergebnisse durchgeführt hat. Dem Antrag auf Kostenerstattung lagen gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 eine Kostenaufstellung, Belege, ein epidemiologischer Bericht über jeden Betrieb, in dem Tiere geschlachtet oder beseitigt wurden, und die Ergebnisse der jeweiligen Prüfungen bei.

| (7) | Die Kommissionsdienststellen führten ein Audit gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 durch. Die Bemerkungen der Kommission, die Berechnungsweise für die förderfähigen Kosten und die Schlussfolgerungen wurden Spanien am 12. September 2012 mitgeteilt. Spanien erklärte sich am 9. Oktober 2012 per E-Mail damit einverstanden. |
| --- | --- |

(7)

Die Kommissionsdienststellen führten ein Audit gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 349/2005 durch. Die Bemerkungen der Kommission, die Berechnungsweise für die förderfähigen Kosten und die Schlussfolgerungen wurden Spanien am 12. September 2012 mitgeteilt. Spanien erklärte sich am 9. Oktober 2012 per E-Mail damit einverstanden.

| (8) | Somit kann nun die Gesamthöhe der finanziellen Beteiligung der Union an den förderfähigen Kosten festgesetzt werden, die durch die Tilgung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstanden sind. |
| --- | --- |

(8)

Somit kann nun die Gesamthöhe der finanziellen Beteiligung der Union an den förderfähigen Kosten festgesetzt werden, die durch die Tilgung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstanden sind.

| (9) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die finanzielle Beteiligung der Union an den im Rahmen der Tilgung der Aviären Influenza in Spanien im Jahr 2009 entstandenen Kosten wird auf 877 910,62 EUR festgesetzt.

Artikel 2

Der Restbetrag der finanziellen Beteiligung wird auf 377 910,62 EUR festgesetzt.

Artikel 3

Dieser Beschluss stellt einen Finanzierungsbeschluss im Sinne des Artikels 84 der Haushaltsordnung dar und ist an das Königreich Spanien gerichtet.

Brüssel, den 16. Mai 2013

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 30.

1

(2)  ABl. L 362 vom 31.12.2012, S. 1.

2

(3)  ABl. L 55 vom 1.3.2005, S. 12.

3

(4)  ABl. L 60 vom 10.3.2010, S. 22.

4

(5)  ABl. L 320 vom 3.12.2011, S. 45.

5

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Berichtigungen

| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/21 |
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18.5.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/21

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Berichtigung des endgültigen Erlasses des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 66 vom 8. März 2013
  )

Auf den Seiten I/502 bis I/509, II/514 und II/515, II/519, II/1000 bis II/1006 und II/1057 werden die getrennten Mittel als nichtgetrennte Mittel gelesen.

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18.5.2013

| 18.5.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 134/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 134/s3

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HINWEIS FÜR DEN BENUTZER

Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

Gemäß Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (veröffentlicht im ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 1) wird ab 1. Juli 2013 nur die elektronische Ausgabe des Amtsblatts Echtheit besitzen und Rechtswirkungen entfalten.

Kann die elektronische Ausgabe des Amtsblatts aufgrund unvorhersehbarer außergewöhnlicher Störungen nicht veröffentlicht werden, so kommt nur der gedruckten Ausgabe des Amtsblatts Echtheit zu und nur sie entfaltet Rechtswirkungen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 216/2013.

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