# Amtsblatt L 339/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 339 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang14. Dezember 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 339

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang14. Dezember 2016

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/2243 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/2244 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Pilzkonserven mit Ursprung in China | 4 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/2245 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 6 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/2246 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der Menge für den Teilzeitraum vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2017 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente für Milch und Milcherzeugnisse | 8 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2243 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2244 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Pilzkonserven mit Ursprung in China

4

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2245 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2246 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der Menge für den Teilzeitraum vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2017 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente für Milch und Milcherzeugnisse

8

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/427 der Kommission vom 10. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6) ( ABl. L 82 vom 31.3.2016 ) | 12 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/427 der Kommission vom 10. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6) ( ABl. L 82 vom 31.3.2016 )

( ABl. L 82 vom 31.3.2016 )

12

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 339/1 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 339/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2243 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 2016

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/1972, (EWG) Nr. 234/1979, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 187 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet und verwaltet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet und verwaltet.

| (2) | Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss (EU) 2016/243 des Rates (3) genehmigt wurde, wird das EU-Zollkontingent für Knoblauch mit Ursprung in China um 2 150 Tonnen aufgestockt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss (EU) 2016/243 des Rates (3) genehmigt wurde, wird das EU-Zollkontingent für Knoblauch mit Ursprung in China um 2 150 Tonnen aufgestockt.

| (3) | Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 Rechnung getragen werden. Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(3)

Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 Rechnung getragen werden. Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (4) | Da das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China vom Rat am 18. Oktober 2016 genehmigt (4) wurde, könnten die Einführer ab dem vierten Teilzeitraum des Einfuhrkontingentszeitraums 2016/2017 Zugang zu den erhöhten Mengen haben. Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 reichen die Einführer ihre Anträge auf Einfuhrlizenzen in den ersten sieben Kalendertagen des Monats Januar für den vierten Teilzeitraum ein. Es empfiehlt sich daher, dass die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2017 gilt. |
| --- | --- |

(4)

Da das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China vom Rat am 18. Oktober 2016 genehmigt (4) wurde, könnten die Einführer ab dem vierten Teilzeitraum des Einfuhrkontingentszeitraums 2016/2017 Zugang zu den erhöhten Mengen haben. Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 reichen die Einführer ihre Anträge auf Einfuhrlizenzen in den ersten sieben Kalendertagen des Monats Januar für den vierten Teilzeitraum ein. Es empfiehlt sich daher, dass die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2017 gilt.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Sie gilt ab dem 1. Januar 2017.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12).

2

(3)  Beschluss (EU) 2016/243 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 45 vom 20.2.2016, S. 12).

3

(4)  Beschluss (EU) 2016/1885 des Rates vom 18. Oktober 2016 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 291 vom 26.10.2016, S. 7).

4

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ANHANG

„ANHANG I

Gemäß den Beschlüssen 2001/404/EG, 2006/398/EG, 2014/116/EU und (EU) 2016/243 für die Einfuhr von Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 eröffnete Zollkontingente

| Ursprung | Laufende Nummer | Kontingent (Tonnen) |
| --- | --- | --- |
| Erster Teilzeitraum (Juni-August) | Zweiter Teilzeitraum (September-November) | Dritter Teilzeitraum (Dezember-Februar) | Vierter Teilzeitraum (März-Mai) | Insgesamt |
| Argentinien | | | | | | 19 147 |
| Traditionelle Einführer | 09.4104 | — | — | 9 590 | 3 813 | |
| Neue Einführer | 09.4099 | — | — | 4 110 | 1 634 | |
| Insgesamt | | — | — | 13 700 | 5 447 | |
| China | | | | | | 48 225 |
| Traditionelle Einführer | 09.4105 | 8 664 | 8 664 | 7 548 | 8 884 | |
| Neue Einführer | 09.4100 | 3 713 | 3 713 | 3 233 | 3 806 | |
| Insgesamt | | 12 377 | 12 377 | 10 781 | 12 690 | |
| Andere Drittländer | | | | | | 6 023 |
| Traditionelle Einführer | 09.4106 | 941 | 1 960 | 929 | 386 | |
| Neue Einführer | 09.4102 | 403 | 840 | 398 | 166 | |
| Insgesamt | | 1 344 | 2 800 | 1 327 | 552 | |
| Insgesamt | | 13 721 | 15 177 | 25 808 | 18 689 | 73 395 “ |

Ursprung

Laufende Nummer

Kontingent (Tonnen)

Erster Teilzeitraum (Juni-August)

Zweiter Teilzeitraum (September-November)

Dritter Teilzeitraum (Dezember-Februar)

Vierter Teilzeitraum (März-Mai)

Insgesamt

Argentinien

19 147

Traditionelle Einführer

09.4104

—

—

9 590

3 813

Neue Einführer

09.4099

—

—

4 110

1 634

Insgesamt

—

—

13 700

5 447

China

48 225

Traditionelle Einführer

09.4105

8 664

8 664

7 548

8 884

Neue Einführer

09.4100

3 713

3 713

3 233

3 806

Insgesamt

12 377

12 377

10 781

12 690

Andere Drittländer

6 023

Traditionelle Einführer

09.4106

941

1 960

929

386

Neue Einführer

09.4102

403

840

398

166

Insgesamt

1 344

2 800

1 327

552

Insgesamt

13 721

15 177

25 808

18 689

73 395 “

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 339/4 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 339/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2244 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 2016

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Pilzkonserven mit Ursprung in China

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/1972, (EWG) Nr. 234/1979, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 187 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführte Konserven von Pilzen der Gattung Agaricus der KN-Codes 0711 51 00, 2003 10 20 und 2003 10 30 (im Folgenden „Pilzkonserven“) eröffnet und verwaltet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführte Konserven von Pilzen der Gattung Agaricus der KN-Codes 0711 51 00, 2003 10 20 und 2003 10 30 (im Folgenden „Pilzkonserven“) eröffnet und verwaltet.

| (2) | Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss (EU) 2016/243 des Rates (3) genehmigt wurde, wird das EU-Zollkontingent für Pilzkonserven mit Ursprung in China um 650 Tonnen (Abtropfgewicht) aufgestockt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss (EU) 2016/243 des Rates (3) genehmigt wurde, wird das EU-Zollkontingent für Pilzkonserven mit Ursprung in China um 650 Tonnen (Abtropfgewicht) aufgestockt.

| (3) | Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 Rechnung getragen werden. |
| --- | --- |

(3)

Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 Rechnung getragen werden.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 sollte daher entsprechend geändert werden —

| (5) | Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China wurde am 18. Oktober 2016 vom Rat genehmigt (4). Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 reichen die Einführer ihre Lizenzanträge in den ersten fünf Arbeitstagen im Januar ein. Es empfiehlt sich daher, dass die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2017 gilt. |
| --- | --- |

(5)

Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China wurde am 18. Oktober 2016 vom Rat genehmigt (4). Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 reichen die Einführer ihre Lizenzanträge in den ersten fünf Arbeitstagen im Januar ein. Es empfiehlt sich daher, dass die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2017 gilt.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Sie gilt ab dem 1. Januar 2017.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 91).

2

(3)  Beschluss (EU) 2016/243 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 45 vom 20.2.2016, S. 12).

3

(4)  Beschluss (EU) 2016/1885 des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 291 vom 26.10.2016, S. 7).

4

---

ANHANG

„ANHANG I

Umfang, laufende Nummer und Geltungszeitraum der Zollkontingente gemäß Artikel 1 Absatz 1 in Tonnen (Abtropfgewicht)

| Ursprungsland | Laufende Nummer | 1. Januar bis 31. Dezember jedes Jahres |
| --- | --- | --- |
| China | Traditionelle Einführer: 09.4157 | 30 400 |
| Neue Einführer: 09.4193 |
| Andere Drittländer | Traditionelle Einführer: 09.4158 | 5 030 “ |
| Neue Einführer: 09.4194 |

Ursprungsland

Laufende Nummer

1. Januar bis 31. Dezember jedes Jahres

China

Traditionelle Einführer: 09.4157

30 400

Neue Einführer: 09.4193

Andere Drittländer

Traditionelle Einführer: 09.4158

5 030 “

Neue Einführer: 09.4194

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 339/6 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 339/6

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2245 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Werte bei Einfuhren aus Drittländern zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Werte bei Einfuhren aus Drittländern zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor

Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 106,7 |
| TN | 123,9 |
| TR | 116,1 |
| ZZ | 115,6 |
| 0707 00 05 | MA | 78,1 |
| TR | 159,1 |
| ZZ | 118,6 |
| 0709 93 10 | MA | 137,6 |
| TR | 162,1 |
| ZZ | 149,9 |
| 0805 10 20 | TR | 75,0 |
| ZA | 27,9 |
| ZZ | 51,5 |
| 0805 20 10 | MA | 69,9 |
| ZZ | 69,9 |
| 0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90 | IL | 112,1 |
| JM | 98,5 |
| TR | 77,8 |
| ZZ | 96,1 |
| 0805 50 10 | TR | 69,6 |
| ZZ | 69,6 |
| 0808 10 80 | US | 97,3 |
| ZA | 36,6 |
| ZZ | 67,0 |
| 0808 30 90 | CN | 82,6 |
| ZZ | 82,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

106,7

TN

123,9

TR

116,1

ZZ

115,6

0707 00 05

MA

78,1

TR

159,1

ZZ

118,6

0709 93 10

MA

137,6

TR

162,1

ZZ

149,9

0805 10 20

TR

75,0

ZA

27,9

ZZ

51,5

0805 20 10

MA

69,9

ZZ

69,9

0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90

IL

112,1

JM

98,5

TR

77,8

ZZ

96,1

0805 50 10

TR

69,6

ZZ

69,6

0808 10 80

US

97,3

ZA

36,6

ZZ

67,0

0808 30 90

CN

82,6

ZZ

82,6

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 339/8 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 339/8

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2246 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 2016

zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der Menge für den Teilzeitraum vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2017 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente für Milch und Milcherzeugnisse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 188,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission (2) wurden jährliche Zollkontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Sektors Milch und Milcherzeugnisse eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission (2) wurden jährliche Zollkontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Sektors Milch und Milcherzeugnisse eröffnet.

| (2) | Die Mengen, auf die sich die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind bei bestimmten Kontingenten höher als die verfügbaren Mengen. Daher ist zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, indem der auf die beantragten Mengen anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird, der gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (3) berechnet wird. |
| --- | --- |

(2)

Die Mengen, auf die sich die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind bei bestimmten Kontingenten höher als die verfügbaren Mengen. Daher ist zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, indem der auf die beantragten Mengen anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird, der gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (3) berechnet wird.

| (3) | Die Mengen, auf die sich die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind bei bestimmten Kontingenten niedriger als die verfügbaren Mengen. Daher sind die Mengen zu bestimmen, für die keine Anträge gestellt worden sind, und diese Mengen zu der für den folgenden Kontingentsteilzeitraum festgesetzten Menge hinzuzufügen. |
| --- | --- |

(3)

Die Mengen, auf die sich die vom 20. November 2016 bis 30. November 2016 für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind bei bestimmten Kontingenten niedriger als die verfügbaren Mengen. Daher sind die Mengen zu bestimmen, für die keine Anträge gestellt worden sind, und diese Mengen zu der für den folgenden Kontingentsteilzeitraum festgesetzten Menge hinzuzufügen.

| (4) | Um die Wirksamkeit der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(4)

Um die Wirksamkeit der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Mengen, auf die sich die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, wird der im Anhang der vorliegenden Verordnung angegebene Zuteilungskoeffizient angewandt.

(2)   Die Mengen, für die keine Einfuhrlizenzanträge gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 gestellt wurden und die zum Teilzeitraum vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2017 hinzuzufügen sind, sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor

Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission vom 14. Dezember 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente (ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 29).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13).

3

---

ANHANG

I TEIL A

| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| --- | --- | --- |
| 09.4590 | — | — |
| 09.4599 | — | — |
| 09.4591 | — | — |
| 09.4592 | — | — |
| 09.4593 | — | — |
| 09.4594 | — | — |
| 09.4595 | — | — |
| 09.4596 | — | — |

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4590

—

—

09.4599

—

—

09.4591

—

—

09.4592

—

—

09.4593

—

—

09.4594

—

—

09.4595

—

—

09.4596

—

—

I TEIL F

| Erzeugnisse mit Ursprung in der Schweiz |
| --- |
| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| 09.4155 | 91,400000 | — |

Erzeugnisse mit Ursprung in der Schweiz

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4155

91,400000

—

I TEIL H

| Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen |
| --- |
| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| 09.4179 | — | 2 686 440 |

Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4179

—

2 686 440

I TEIL I

| Erzeugnisse mit Ursprung in Island |
| --- |
| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| 09.4205 | — | — |
| 09.4206 | — | — |

Erzeugnisse mit Ursprung in Island

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4205

—

—

09.4206

—

—

I TEIL K

| Erzeugnisse mit Ursprung in Neuseeland |
| --- |
| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| 09.4514 | — | 7 000 000 |
| 09.4515 | — | 4 000 000 |
| 09.4182 | — | 16 806 000 |
| 09.4195 | — | 20 540 500 |

Erzeugnisse mit Ursprung in Neuseeland

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4514

—

7 000 000

09.4515

—

4 000 000

09.4182

—

16 806 000

09.4195

—

20 540 500

I TEIL L

| Erzeugnisse mit Ursprung in der Ukraine |
| --- |
| Lfd. Nr. | Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge
  (%) | Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind
  (in kg) |
| 09.4600 | — | 4 177 000 |
| 09.4601 | — | 800 000 |
| 09.4602 | 1,604278 | — |

Erzeugnisse mit Ursprung in der Ukraine

Lfd. Nr.

Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.1.2017 bis 30.6.2017 gestellte Anträge

(%)

Nicht beantragte Mengen, die zu den verfügbaren Mengen für den Teilzeitraum vom 1.7.2017 bis 31.12.2017 hinzuzufügen sind

(in kg)

09.4600

—

4 177 000

09.4601

—

800 000

09.4602

1,604278

—

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Berichtigungen

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 339/12 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 339/12

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/427 der Kommission vom 10. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 82 vom 31. März 2016
  )

Auf Seite 73, Anhang zur Einfügung eines neuen Anhangs IIIA in die Verordnung (EG) Nr. 692/2008, Anlage 7 Nummer 4.2.7, Fußnote in der Tabelle:

Anstatt:

| „(*) | NT darf nicht auf die nächstgrößere ganze Zahl gerundet werden.“ |
| --- | --- |

„(*)

muss es heißen:

| „(*) | NT wird auf die nächstgrößere ganze Zahl gerundet.“ |
| --- | --- |

„(*)

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