# Amtsblatt C 407/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 407 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang12. November 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 407

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang12. November 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 407/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8829 — Total Produce/Dole Food Company) (
  1
  ) | 1 |
| 2018/C 407/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9048 — Delta Electronics/Delta Electronics Thailand) (
  1
  ) | 1 |
| 2018/C 407/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9075 — Continental/CITC/JHTD/JV) (
  1
  ) | 2 |

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 407/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8829 — Total Produce/Dole Food Company) (
  1
  )

1

1

2018/C 407/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9048 — Delta Electronics/Delta Electronics Thailand) (
  1
  )

1

1

2018/C 407/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9075 — Continental/CITC/JHTD/JV) (
  1
  )

1

2

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 407/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2018/C 407/05 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen — Kumulierung zwischen der Republik Mauritius und der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe und der überseeischen Länder und Gebiete des Königreichs der Niederlande | 4 |
| 2018/C 407/06 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 17 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Notifizierung der Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, sodass die Kumulierung nach Artikel 4 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung gelangt | 5 |
| 2018/C 407/07 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den AKP-WPA-Staaten und den überseeischen Länder und Gebieten gemäß Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA | 8 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 407/04

Euro-Wechselkurs

3

2018/C 407/05

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen — Kumulierung zwischen der Republik Mauritius und der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe und der überseeischen Länder und Gebiete des Königreichs der Niederlande

4

2018/C 407/06

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 17 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Notifizierung der Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, sodass die Kumulierung nach Artikel 4 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung gelangt

5

2018/C 407/07

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den AKP-WPA-Staaten und den überseeischen Länder und Gebieten gemäß Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA

8

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| | Berichtigungen |
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| 2018/C 407/08 | Berichtigung des Einnahmen- und Ausgabenplans der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) für das Haushaltsjahr 2018 ( ABl. C 108 vom 22.3.2018 ) | 9 |

Berichtigungen

2018/C 407/08

Berichtigung des Einnahmen- und Ausgabenplans der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) für das Haushaltsjahr 2018 ( ABl. C 108 vom 22.3.2018 )

9

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/1 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8829 — Total Produce/Dole Food Company)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 407/01)

Am 30. Juli 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 2) der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8829 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8829 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/1 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9048 — Delta Electronics/Delta Electronics Thailand)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 407/02)

Am 24. Oktober 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M9048 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M9048 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/2 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9075 — Continental/CITC/JHTD/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 407/03)

Am 29. Oktober 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M9075 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M9075 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/3 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/3

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Euro-Wechselkurs (1)

9. November 2018

(2018/C 407/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,1346 |
| JPY | Japanischer Yen | 129,26 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4594 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,87053 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,2648 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1414 |
| ISK | Isländische Krone | 138,50 |
| NOK | Norwegische Krone | 9,5418 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,936 |
| HUF | Ungarischer Forint | 321,31 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,2880 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6570 |
| TRY | Türkische Lira | 6,2261 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5663 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4969 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,8843 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6815 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5627 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 278,77 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 16,1884 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,8852 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4300 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 16 661,60 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7399 |
| PHP | Philippinischer Peso | 60,256 |
| RUB | Russischer Rubel | 76,4283 |
| THB | Thailändischer Baht | 37,453 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,2540 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 23,0001 |
| INR | Indische Rupie | 82,2640 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1346

JPY

Japanischer Yen

129,26

DKK

Dänische Krone

7,4594

GBP

Pfund Sterling

0,87053

SEK

Schwedische Krone

10,2648

CHF

Schweizer Franken

1,1414

ISK

Isländische Krone

138,50

NOK

Norwegische Krone

9,5418

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,936

HUF

Ungarischer Forint

321,31

PLN

Polnischer Zloty

4,2880

RON

Rumänischer Leu

4,6570

TRY

Türkische Lira

6,2261

AUD

Australischer Dollar

1,5663

CAD

Kanadischer Dollar

1,4969

HKD

Hongkong-Dollar

8,8843

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6815

SGD

Singapur-Dollar

1,5627

KRW

Südkoreanischer Won

1 278,77

ZAR

Südafrikanischer Rand

16,1884

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,8852

HRK

Kroatische Kuna

7,4300

IDR

Indonesische Rupiah

16 661,60

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7399

PHP

Philippinischer Peso

60,256

RUB

Russischer Rubel

76,4283

THB

Thailändischer Baht

37,453

BRL

Brasilianischer Real

4,2540

MXN

Mexikanischer Peso

23,0001

INR

Indische Rupie

82,2640

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/4 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/4

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Kumulierung zwischen der Republik Mauritius und der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe und der überseeischen Länder und Gebiete des Königreichs der Niederlande

(2018/C 407/05)

Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (im Folgenden „Interims-WPA“) zwischen der Europäischen Union (im Folgenden „Union“) und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (im Folgenden „ESA-Staaten“) (1) sieht die Kumulierung in den ESA-Staaten vor.

Durch diese Kumulierung gelten Erzeugnisse, die von Ausführern eines bestimmten ESA-Staats in die Europäische Union ausgeführt werden, auch als Ursprungserzeugnisse dieses ESA-Staats oder als in diesem ESA-Staat be- oder verarbeitet, wenn sie unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in anderen ESA-Staaten, in anderen afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten („AKP-Staaten“) oder in überseeischen Ländern oder Gebieten („ÜLG“) hergestellt oder in diesen Ländern und Gebieten be- oder verarbeitet wurden.

Für diese Kumulierung muss ein ESA-Staat die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

| — | eine Übereinkunft über Verwaltungszusammenarbeit mit den betreffenden Ländern und Gebieten geschlossen haben, die die ordnungsgemäße Anwendung des Artikels 4 gewährleistet und |
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—

eine Übereinkunft über Verwaltungszusammenarbeit mit den betreffenden Ländern und Gebieten geschlossen haben, die die ordnungsgemäße Anwendung des Artikels 4 gewährleistet und

| — | der Union über die Europäische Kommission die Einzelheiten dieser Übereinkünfte über Verwaltungszusammenarbeit mitteilen. |
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—

der Union über die Europäische Kommission die Einzelheiten dieser Übereinkünfte über Verwaltungszusammenarbeit mitteilen.

Außerdem müssen die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft der in der Kumulierung einbezogenen Länder aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln des Protokolls 1 des Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten übereinstimmen.

Die Europäische Kommission teilt mit, dass die Republik Mauritius die oben genannten administrativen Voraussetzungen erfüllt hat und die Kumulierung nach Artikel 4 des Protokolls 1 zum Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten vorbehaltlich der Erfüllung der in Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe b genannten Voraussetzungen ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung mit den folgenden Ländern oder Gebieten anwenden kann: mit der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe, Aruba, Curaçao, Sint Maarten und dem karibischen Teil der Niederlande (Bonaire, Sint Eustasius und Saba).

Die vorliegende Bekanntmachung wird im Einklang mit Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c des Protokolls 1 zum Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten veröffentlicht.

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(1)  ABl. L 111 vom 24.4.2012, S. 1.

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| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/5 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/5

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 17 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit

Notifizierung der Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, sodass die Kumulierung nach Artikel 4 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung gelangt

(2018/C 407/06)

Die Kommission veröffentlicht die Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, sodass die Kumulierung nach Artikel 4 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung gelangt.

Die EU hat die Liste dem Sekretariat der Südafrikanischen Zollunion und dem Ministerium für Industrie und Handel von Mosambik notifiziert.

Die vorliegende Bekanntmachung wird gemäß Artikel 4 Absatz 17 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA veröffentlicht.

| Informationsvermerk: Maßnahmen, die sich auf höhere Ebenen der Nomenklaturstruktur auswirken (d. h. 2 (1), 4 (2), 6 (3) oder 8 (4) Stellen), gelten auch für alle niedrigeren Ebenen der Nomenklaturstruktur. Zum Beispiel:
  Einfuhren von südafrikanischen Erzeugnissen der Unterposition 0325 54 (erstes Vormaterial der Liste) des Harmonisierten Systems (HS) in die EU unterliegen Zöllen und können somit gemäß Artikel 4 Absatz 15 Buchstabe c des Protokolls Nr. 1 nicht für Kumulierungszwecke gemäß Artikel 4 Nummer 2 des Protokolls Nr. 1 verwendet werden. Dies betrifft alle Codes der Kombinierten Nomenklatur und Taric-Codes, die zu dieser HS-Unterposition gehören, nämlich: 0302 54 11; 0302 54 15; 0302541910; 0302541920; 0302541990 und 0302 54 90. |
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Informationsvermerk: Maßnahmen, die sich auf höhere Ebenen der Nomenklaturstruktur auswirken (d. h. 2 (1), 4 (2), 6 (3) oder 8 (4) Stellen), gelten auch für alle niedrigeren Ebenen der Nomenklaturstruktur. Zum Beispiel:

Einfuhren von südafrikanischen Erzeugnissen der Unterposition 0325 54 (erstes Vormaterial der Liste) des Harmonisierten Systems (HS) in die EU unterliegen Zöllen und können somit gemäß Artikel 4 Absatz 15 Buchstabe c des Protokolls Nr. 1 nicht für Kumulierungszwecke gemäß Artikel 4 Nummer 2 des Protokolls Nr. 1 verwendet werden. Dies betrifft alle Codes der Kombinierten Nomenklatur und Taric-Codes, die zu dieser HS-Unterposition gehören, nämlich: 0302 54 11; 0302 54 15; 0302541910; 0302541920; 0302541990 und 0302 54 90.

| 0302540000 | 1604143600 | 1905321100 | 2007995067 | 2204229310 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 0302895000 | 1604143800 | 1905321900 | 2008509200 | 2204229320 |
| 0303661200 | 1604144100 | 1905329100 | 2008509811 | 2204229330 |
| 0303661300 | 1604144600 | 1905329900 | 2008509813 | 2204229431 |
| 0303661900 | 1604144800 | 2007999732 | 2008509815 | 2204229411 |
| 0303669000 | 1604160000 | 2007999733 | 2008509819 | 2204229421 |
| 0304310000 | 1604204000 | 2007999735 | 2008509891 | 2204229461 |
| 0304320000 | 1604205010 | 2007999737 | 2008509893 | 2204229471 |
| 0304330000 | 1604205019 | 2007999738 | 2008509899 | 2204229481 |
| 0304390000 | 1604205030 | 2007999739 | 2008706100 | 2204229510 |
| 0304491000 | 1604205040 | 2007999740 | 2008706900 | 2204229520 |
| 0304610000 | 1604205050 | 2007999741 | 2008707100 | 2204229530 |
| 0304620000 | 1604205090 | 2007999742 | 2008707900 | 2204229611 |
| 0304630000 | 1604207000 | 2007999744 | 2008709200 | 2204229621 |
| 0304690000 | 1701131000 | 2007999746 | 2008709800 | 2204229631 |
| 0304741100 | 1701131000 | 2007999748 | 2008975900 | 2204229661 |
| 0304799000 | 1701141000 | 2007999752 | 2008977200 | 2204229671 |
| 0304839000 | 1701141000 | 2007999757 | 2008977400 | 2204229681 |
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1904209900

2007995042

2204219681

3809105000

1302201000

1904300000

2007995043

2204219711

3809109000

1302209000

1904901000

2007995045

2204219721

3824601100

1517101000

1904908000

2007995047

2204219731

3824601900

1517901000

1905100000

2007995049

2204219811

3824609100

1604131900

1905201000

2007995051

2204219821

3824609900

1604142100

1905203000

2007995052

2204219831

7603000000

1604142600

1905209000

2007995053

2204219861

1604142800

1905310000

2007995062

2204219871

1604143100

1905320500

2007995064

2204219881

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(1)  HS-Kapitel.

(2)  HS-Position.

(3)  HS-Unterposition.

(4)  KN-Code.

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| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/8 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/8

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit

Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den AKP-WPA-Staaten und den überseeischen Länder und Gebieten gemäß Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA

(2018/C 407/07)

Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (im Folgenden „Abkommen“) zwischen der Europäischen Union (im Folgenden „Union“) und den WPA-Staaten der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (im Folgenden „SADC“) (1) sieht die Kumulierung in der Union vor.

Durch diese Kumulierung gelten Erzeugnisse, die von Ausführern in der Union in die SADC-WPA-Staaten ausgeführt werden, auch als Ursprungserzeugnisse der Union oder als in der Union be- oder verarbeitet, wenn sie unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in anderen afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten („AKP-Staaten“) oder in überseeischen Ländern oder Gebieten („ÜLG“) hergestellt oder in diesen Ländern und Gebieten be- oder verarbeitet wurden.

Für diese Kumulierung muss die Union die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

| — | eine Vereinbarung oder Übereinkunft über die Verwaltungszusammenarbeit mit den betreffenden Ländern und Gebieten geschlossen haben, die die ordnungsgemäße Anwendung des Artikels 4 gewährleistet und |
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eine Vereinbarung oder Übereinkunft über die Verwaltungszusammenarbeit mit den betreffenden Ländern und Gebieten geschlossen haben, die die ordnungsgemäße Anwendung des Artikels 4 gewährleistet und

| — | den SADC-WPA-Staaten über das Sekretariat der Südafrikanischen Zollunion und das Ministerium für Industrie und Handel Mosambiks die Einzelheiten dieser Übereinkünfte über Verwaltungszusammenarbeit mitteilen. |
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den SADC-WPA-Staaten über das Sekretariat der Südafrikanischen Zollunion und das Ministerium für Industrie und Handel Mosambiks die Einzelheiten dieser Übereinkünfte über Verwaltungszusammenarbeit mitteilen.

Die Union hat mit den folgenden AKP-WPA-Staaten und ÜLG Vereinbarungen oder Übereinkünfte über die Verwaltungszusammenarbeit geschlossen:

—   Karibik: Antigua und Barbuda, Commonwealth der Bahamas, Barbados, Belize, Commonwealth Dominica, Dominikanische Republik, Grenada, Kooperative Republik Guyana, Jamaika, St. Christoph und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Republik Suriname sowie Republik Trinidad und Tobago

—   Zentralafrikanische Region: Republik Kamerun

—   Region Östliches und Südliches Afrika: Republik Madagaskar, Republik Mauritius, Republik Seychellen sowie Republik Simbabwe

—   Pazifikregion: Unabhängiger Staat Papua-Neuguinea sowie Republik Fidschi-Inseln

—   Zentralafrikanische Region: Republik Elfenbeinküste

—   ÜLG: Grönland, Neukaledonien und Nebengebiete, Französisch-Polynesien, Französische Süd- und Antarktisgebiete, Wallis und Futuna, St. Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Aruba, Bonaire, Curaçao, Saba, St. Eustatius, St. Martin (niederländischer Teil), Anguilla, Bermuda, Kaimaninseln, Falklandinseln, Südgeorgien und Südliche Sandwichinseln, Montserrat, Pitcairn, St. Helena und Nebengebiete, Britisches Antarktis-Territorium, Britisches Territorium im Indischen Ozean, Turks- und Caicosinseln und Britische Jungferninseln.

Die Europäische Kommission teilt mit, dass die Union gemäß diesen Mitteilungen die oben genannten Voraussetzungen erfüllt und die Kumulierung nach Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA ab dem 1. Oktober 2018 mit den vorstehenden AKP-WPA-Staaten und ÜLG anwenden wird.

Die vorliegende Bekanntmachung wird im Einklang mit Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA veröffentlicht.

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(1)  ABl. L 250 vom 16.9.2016, S. 1924.

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Berichtigungen

| 12.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 407/9 |
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12.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 407/9

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Berichtigung des Einnahmen- und Ausgabenplans der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) für das Haushaltsjahr 2018

(
  Amtsblatt der Europäischen Union C 108 vom 22. März 2018
  )

(2018/C 407/08)

Seite 109, Kapitel 1 1, in der Spalte „Mittel 2018“:

Anstatt:

„3 923 000“

muss es heißen:

muss es heißen:

„3 239 000“.

Seite 109, in der Zeile „Titel 1 — Total“, in der Spalte „Mittel 2018“:

Anstatt:

Anstatt:

„4 607 000“

muss es heißen:

muss es heißen:

„3 923 000“.

Seite 110, in der Zeile „Gesamtbetrag“, in der Spalte „Mittel 2018“:

Anstatt:

Anstatt:

„9 900 720“

muss es heißen:

muss es heißen:

„9 216 720“.

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