# Amtsblatt L 297/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 297 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang17. November 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 297

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang17. November 2022

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/2252 der Kommission vom 11. November 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/2253 der Kommission vom 14. November 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  ) | 33 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2254 des Rates vom 14. November 2022 zur Ermächtigung Bulgariens, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen | 69 |
| | * | Beschluss (EU) 2022/2255 der Kommission vom 24. Oktober 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7438)

   (
  1
  ) | 71 |
| | * | Beschluss (EU) 2022/2256 der Kommission vom 15. November 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8076)

   (
  1
  ) | 80 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2252 der Kommission vom 11. November 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2253 der Kommission vom 14. November 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  )

1

33

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2254 des Rates vom 14. November 2022 zur Ermächtigung Bulgariens, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

69

*

Beschluss (EU) 2022/2255 der Kommission vom 24. Oktober 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7438)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7438)

1

71

*

Beschluss (EU) 2022/2256 der Kommission vom 15. November 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8076)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8076)

1

80

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1383 der Kommission vom 8. Juli 2019 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 im Hinblick auf die Sicherheitsmanagementsysteme in Unternehmen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und im Hinblick auf Erleichterungen für Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt in Bezug auf die Instandhaltung und die Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit ( ABl. L 228 vom 4.9.2019 ) | 83 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 20/2010 der Kommission vom 12. Januar 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Arzùa-Ulloa (g. U.)) ( ABl. L 8 vom 13.1.2010 ) | 84 |
| | * | Berichtigung des Beschlusses (EU) 2022/1975 des Rates vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt ( ABl. L 271 vom 19.10.2022 ) | 85 |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/666 der Kommission vom 22. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012 hinsichtlich der Anforderungen an den Flugbetrieb der bemannten Luftfahrt im U-Space-Luftraum ( ABl. L 139 vom 23.4.2021 ) | 86 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1383 der Kommission vom 8. Juli 2019 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 im Hinblick auf die Sicherheitsmanagementsysteme in Unternehmen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und im Hinblick auf Erleichterungen für Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt in Bezug auf die Instandhaltung und die Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit ( ABl. L 228 vom 4.9.2019 )

( ABl. L 228 vom 4.9.2019 )

83

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 20/2010 der Kommission vom 12. Januar 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Arzùa-Ulloa (g. U.)) ( ABl. L 8 vom 13.1.2010 )

( ABl. L 8 vom 13.1.2010 )

84

*

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2022/1975 des Rates vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt ( ABl. L 271 vom 19.10.2022 )

( ABl. L 271 vom 19.10.2022 )

85

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/666 der Kommission vom 22. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012 hinsichtlich der Anforderungen an den Flugbetrieb der bemannten Luftfahrt im U-Space-Luftraum ( ABl. L 139 vom 23.4.2021 )

( ABl. L 139 vom 23.4.2021 )

86

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/1 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/2252 DER KOMMISSION

vom 11. November 2022

zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 30. Juni 2016 stellte die Brenntag GmbH einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 auf Zulassung einer Familie von Biozidprodukten mit der Bezeichnung „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ der Produktarten 1, 2 und 4 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung und legte eine schriftliche Bestätigung dessen vor, dass die zuständige Behörde Deutschlands sich zur Bewertung des Antrags bereit erklärt hatte. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-BL025673-43 in das Register für Biozidprodukte eingetragen. |
| --- | --- |

(1)

Am 30. Juni 2016 stellte die Brenntag GmbH einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 auf Zulassung einer Familie von Biozidprodukten mit der Bezeichnung „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ der Produktarten 1, 2 und 4 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung und legte eine schriftliche Bestätigung dessen vor, dass die zuständige Behörde Deutschlands sich zur Bewertung des Antrags bereit erklärt hatte. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-BL025673-43 in das Register für Biozidprodukte eingetragen.

| (2) | Die Produktfamilie „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ enthält den Wirkstoff Propan-2-ol, der für die Produktarten 1, 2 und 4 in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist. |
| --- | --- |

(2)

Die Produktfamilie „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ enthält den Wirkstoff Propan-2-ol, der für die Produktarten 1, 2 und 4 in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist.

| (3) | Am 15. März 2021 übermittelte die bewertende zuständige Behörde gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen zu ihrer Bewertung an die Europäische Chemikalienagentur (im Folgenden „Agentur“). |
| --- | --- |

(3)

Am 15. März 2021 übermittelte die bewertende zuständige Behörde gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen zu ihrer Bewertung an die Europäische Chemikalienagentur (im Folgenden „Agentur“).

| (4) | Am 4. November 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 eine Stellungnahme (2) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ und dem endgültigen Bewertungsbericht für die Biozidproduktfamilie. |
| --- | --- |

(4)

Am 4. November 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 eine Stellungnahme (2) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ und dem endgültigen Bewertungsbericht für die Biozidproduktfamilie.

| (5) | In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass die „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ als Biozidproduktfamilie im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der genannten Verordnung erteilt werden kann und dass die Biozidproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der genannten Verordnung erfüllt. |
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(5)

In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass die „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ als Biozidproduktfamilie im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der genannten Verordnung erteilt werden kann und dass die Biozidproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der genannten Verordnung erfüllt.

| (6) | Am 22. November 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union. |
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(6)

Am 22. November 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union.

| (7) | Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ erteilt werden sollte. |
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(7)

Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ erteilt werden sollte.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte — |
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(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Brenntag GmbH erhält eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0027707-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts.

Die Unionszulassung gilt ab dem 7. Dezember 2022 bis zum 30. November 2032.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. November 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

1

(2)  Stellungnahme der Europäischen Chemikalienagentur vom 7. Oktober 2021 zur Unionszulassung für die „Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family“ (ECHA/BPC/290/2021), https://echa.europa.eu/bpc-opinions-on-union-authorisation.

2

---

ANHANG

Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie

Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family

Produktart 1 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

Produktart 4 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)

Produktart 2 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0027707-0000

R4BP-Assetnummer: EU-0027707-0000

TEIL I

ERSTE INFORMATIONSEBENE

1.   ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Familienname

| Name | Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family |
| --- | --- |

Name

Brenntag GmbH Propan-2-ol Product Family

1.2.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)
  PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)
  PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

1.3.   Zulassungsinhaber

| Name und Anschrift des Zulassungsinhabers | Name | Brenntag GmbH |
| --- | --- | --- |
| Anschrift | Messeallee 11, 45131 Essen Deutschland |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0000 |
| R4BP-Assetnummer | EU-0027707-0000 |
| Datum der Zulassung | 7. Dezember 2022 |
| Ablauf der Zulassung | 30. November 2032 |

Name und Anschrift des Zulassungsinhabers

Name

Brenntag GmbH

Anschrift

Messeallee 11, 45131 Essen Deutschland

Zulassungsnummer

EU-0027707-0000

R4BP-Assetnummer

EU-0027707-0000

Datum der Zulassung

7. Dezember 2022

Ablauf der Zulassung

30. November 2032

1.4.   Hersteller der Biozidprodukte

| Name des Herstellers | Kesla Pharma Wolfen GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland |

Name des Herstellers

Kesla Pharma Wolfen GmbH

Anschrift des Herstellers

Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland

| Name des Herstellers | Dreve GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Max-Planck-Str. 31, 59423 Unna Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Kesla Pharma Wolfen GmbH, Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland |

Name des Herstellers

Dreve GmbH

Anschrift des Herstellers

Max-Planck-Str. 31, 59423 Unna Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Kesla Pharma Wolfen GmbH, Kesla-Str. 1, 06803 Bitterfeld Deutschland

| Name des Herstellers | Buzil-Werk Wagner GmbH & Co. KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Fraunhoferstr. 17, 87700 Memmingen Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Fraunhoferstr. 17, 87700 Memmingen Deutschland |

Name des Herstellers

Buzil-Werk Wagner GmbH & Co. KG

Anschrift des Herstellers

Fraunhoferstr. 17, 87700 Memmingen Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Fraunhoferstr. 17, 87700 Memmingen Deutschland

| Name des Herstellers | Wigol W. Stache GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Textorstr. 2, 67547 Worms Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Textorstr. 2, 67547 Worms Deutschland |

Name des Herstellers

Wigol W. Stache GmbH

Anschrift des Herstellers

Textorstr. 2, 67547 Worms Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Textorstr. 2, 67547 Worms Deutschland

| Name des Herstellers | KiiltoClean Oy |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Tengströminkatu 6, FI-20630 Turku Finnland |
| Standort der Produktionsstätten | PL 157, FI-20101 Turku Finnland |

Name des Herstellers

KiiltoClean Oy

Anschrift des Herstellers

Tengströminkatu 6, FI-20630 Turku Finnland

Standort der Produktionsstätten

PL 157, FI-20101 Turku Finnland

| Name des Herstellers | Witty GmbH und Co. KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Herrenrothstr. 12, 86424 Dinkelscherben Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Herrenrothstr. 12, 86424 Dinkelscherben Deutschland |

Name des Herstellers

Witty GmbH und Co. KG

Anschrift des Herstellers

Herrenrothstr. 12, 86424 Dinkelscherben Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Herrenrothstr. 12, 86424 Dinkelscherben Deutschland

| Name des Herstellers | Carl Roth GmbH und Co. KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | An der Mole 5, 76189 Karlsruhe Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | An der Mole 5, 76189 Karlsruhe Deutschland |

Name des Herstellers

Carl Roth GmbH und Co. KG

Anschrift des Herstellers

An der Mole 5, 76189 Karlsruhe Deutschland

Standort der Produktionsstätten

An der Mole 5, 76189 Karlsruhe Deutschland

| Name des Herstellers | Pro-cura Hy-med GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Stresemannstrasse 364, 22761 Hamburg Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | A.F.P., Otto-Brenner-Str. 16, 21337 Lüneburg Deutschland |

Name des Herstellers

Pro-cura Hy-med GmbH

Anschrift des Herstellers

Stresemannstrasse 364, 22761 Hamburg Deutschland

Standort der Produktionsstätten

A.F.P., Otto-Brenner-Str. 16, 21337 Lüneburg Deutschland

| Name des Herstellers | Pico-medical GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Fangdieckstr. 24, 22547 Hamburg Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | A.F.P., Otto-Brenner-Str. 16, 21337 Lüneburg Deutschland |

Name des Herstellers

Pico-medical GmbH

Anschrift des Herstellers

Fangdieckstr. 24, 22547 Hamburg Deutschland

Standort der Produktionsstätten

A.F.P., Otto-Brenner-Str. 16, 21337 Lüneburg Deutschland

| Name des Herstellers | Anti-Germ International GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Oberbrühlstr. 16, 87700 Memmingen Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Oberbrühlstr. 16, 87700 Memmingen Deutschland |

Name des Herstellers

Anti-Germ International GmbH

Anschrift des Herstellers

Oberbrühlstr. 16, 87700 Memmingen Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Oberbrühlstr. 16, 87700 Memmingen Deutschland

| Name des Herstellers | LCI FLOWEY |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 2 ZAC Klengbusbierg, 7795 Bissen Luxemburg |
| Standort der Produktionsstätten | 2 ZAC Klengbusbierg, 7795 Bissen Luxemburg |

Name des Herstellers

LCI FLOWEY

Anschrift des Herstellers

2 ZAC Klengbusbierg, 7795 Bissen Luxemburg

Standort der Produktionsstätten

2 ZAC Klengbusbierg, 7795 Bissen Luxemburg

| Name des Herstellers | Hofmann & Sommer GmbH und Co. KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Lindenstr.11, 07426 Königsee-Rottenbach Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Lindenstr.11, 07426 Königsee-Rottenbach Deutschland |

Name des Herstellers

Hofmann & Sommer GmbH und Co. KG

Anschrift des Herstellers

Lindenstr.11, 07426 Königsee-Rottenbach Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Lindenstr.11, 07426 Königsee-Rottenbach Deutschland

| Name des Herstellers | Girelli Alcool srl |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Via Thomas Edison 5, 20080 Zibido San Giacomo (MI) Italien |
| Standort der Produktionsstätten | Via Thomas Edison 5, 20080 Zibido San Giacomo (MI) Italien |

Name des Herstellers

Girelli Alcool srl

Anschrift des Herstellers

Via Thomas Edison 5, 20080 Zibido San Giacomo (MI) Italien

Standort der Produktionsstätten

Via Thomas Edison 5, 20080 Zibido San Giacomo (MI) Italien

| Name des Herstellers | Brenntag S.p.A. |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Via Cusago 150/4, 20158 Milano (MI) Italien |
| Standort der Produktionsstätten | Via Cusago 150/4, 20158 Milano (MI) Italien |

Name des Herstellers

Brenntag S.p.A.

Anschrift des Herstellers

Via Cusago 150/4, 20158 Milano (MI) Italien

Standort der Produktionsstätten

Via Cusago 150/4, 20158 Milano (MI) Italien

| Name des Herstellers | I.C.F. Srl |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Via G.B. Benzoni 50, 26020 Palazzo Pignano (CR) Italien |
| Standort der Produktionsstätten | Via G.B. Benzoni 50, 26020 Palazzo Pignano (CR) Italien |

Name des Herstellers

I.C.F. Srl

Anschrift des Herstellers

Via G.B. Benzoni 50, 26020 Palazzo Pignano (CR) Italien

Standort der Produktionsstätten

Via G.B. Benzoni 50, 26020 Palazzo Pignano (CR) Italien

| Name des Herstellers | Brenntag SA |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 90 Avenue du Progrès, 69 680 Chassieu Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | 90 Avenue du Progrès, 69 680 Chassieu Frankreich |

Name des Herstellers

Brenntag SA

Anschrift des Herstellers

90 Avenue du Progrès, 69 680 Chassieu Frankreich

Standort der Produktionsstätten

90 Avenue du Progrès, 69 680 Chassieu Frankreich

| Name des Herstellers | Brenntag GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Stinnes-Platz 1, 45472 Muelheim a.d. Ruhr Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Stinnes-Platz 1, 45472 Muelheim a.d. Ruhr Deutschland |

Name des Herstellers

Brenntag GmbH

Anschrift des Herstellers

Stinnes-Platz 1, 45472 Muelheim a.d. Ruhr Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Stinnes-Platz 1, 45472 Muelheim a.d. Ruhr Deutschland

| Name des Herstellers | BCD Chemie GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Schellerdamm 16, 21079 Hamburg Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Schellerdamm 16, 21079 Hamburg Deutschland |

Name des Herstellers

BCD Chemie GmbH

Anschrift des Herstellers

Schellerdamm 16, 21079 Hamburg Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Schellerdamm 16, 21079 Hamburg Deutschland

| Name des Herstellers | HYDRACHIM |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Z.A. ROUTE DE ST POIX, 35370 LE PERTRE Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | Z.A. du piquet, 35370 Etrelles Frankreich |

Name des Herstellers

HYDRACHIM

Anschrift des Herstellers

Z.A. ROUTE DE ST POIX, 35370 LE PERTRE Frankreich

Standort der Produktionsstätten

Z.A. du piquet, 35370 Etrelles Frankreich

| Name des Herstellers | Langguth Chemie GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Wandalenstrasse 6, 86343 Königsbrunn Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Wandalenstrasse 6, 86343 Königsbrunn Deutschland |

Name des Herstellers

Langguth Chemie GmbH

Anschrift des Herstellers

Wandalenstrasse 6, 86343 Königsbrunn Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Wandalenstrasse 6, 86343 Königsbrunn Deutschland

| Name des Herstellers | Burgess Galvin & Co |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Jamestown Road, 11 Finglas, Dublin Irland |
| Standort der Produktionsstätten | Jamestown Road, 11 Finglas, Dublin Irland |

Name des Herstellers

Burgess Galvin & Co

Anschrift des Herstellers

Jamestown Road, 11 Finglas, Dublin Irland

Standort der Produktionsstätten

Jamestown Road, 11 Finglas, Dublin Irland

| Name des Herstellers | Tristel |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Lynx Business Park, Fordham Road, CB8 7NY Snailwell, Cambridge Vereinigtes Königreich |
| Standort der Produktionsstätten | Lynx Business Park, Fordham Road, CB8 7NY Snailwell, Cambridge Vereinigtes Königreich |

Name des Herstellers

Tristel

Anschrift des Herstellers

Lynx Business Park, Fordham Road, CB8 7NY Snailwell, Cambridge Vereinigtes Königreich

Standort der Produktionsstätten

Lynx Business Park, Fordham Road, CB8 7NY Snailwell, Cambridge Vereinigtes Königreich

| Name des Herstellers | Brenntag Schweizerhall |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Elsässerstrasse 231, 4056 Basel Schweiz |
| Standort der Produktionsstätten | Elsässerstrasse 231, 4056 Basel Schweiz |

Name des Herstellers

Brenntag Schweizerhall

Anschrift des Herstellers

Elsässerstrasse 231, 4056 Basel Schweiz

Standort der Produktionsstätten

Elsässerstrasse 231, 4056 Basel Schweiz

| Name des Herstellers | ORAPI |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 5 Allee des Cerdes, Pi de la Plaine de L’ain, 01150 Saint Vulbas Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | 5 Allee des Cerdes, Pi de la Plaine de L’ain, 01150 Saint Vulbas Frankreich |

Name des Herstellers

ORAPI

Anschrift des Herstellers

5 Allee des Cerdes, Pi de la Plaine de L’ain, 01150 Saint Vulbas Frankreich

Standort der Produktionsstätten

5 Allee des Cerdes, Pi de la Plaine de L’ain, 01150 Saint Vulbas Frankreich

| Name des Herstellers | Copak S.A. |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Z.I. du Madrillet, rue de la Chênaie, 76800 Saint-Etienne-du-Rouvray Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | Z.I. du Madrillet, rue de la Chênaie, 76800 Saint-Etienne-du-Rouvray Frankreich |

Name des Herstellers

Copak S.A.

Anschrift des Herstellers

Z.I. du Madrillet, rue de la Chênaie, 76800 Saint-Etienne-du-Rouvray Frankreich

Standort der Produktionsstätten

Z.I. du Madrillet, rue de la Chênaie, 76800 Saint-Etienne-du-Rouvray Frankreich

| Name des Herstellers | Water Technology Limited |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | TOGHER INDUSTRIAL EST, T12KPF2 CORK, DUBLIN Irland |
| Standort der Produktionsstätten | TOGHER INDUSTRIAL EST, T12KPF2 CORK, DUBLIN Irland |

Name des Herstellers

Water Technology Limited

Anschrift des Herstellers

TOGHER INDUSTRIAL EST, T12KPF2 CORK, DUBLIN Irland

Standort der Produktionsstätten

TOGHER INDUSTRIAL EST, T12KPF2 CORK, DUBLIN Irland

| Name des Herstellers | AF International, Electrolube: Divisions of H K Wentworth Ltd |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | AASHBY PARK, COALFIELD WAY, ASHBY DE LA ZOUCH, LE65 1JF LEICESTERSHIRE Vereinigtes Königreich |
| Standort der Produktionsstätten | AASHBY PARK, COALFIELD WAY, ASHBY DE LA ZOUCH, LE65 1JF LEICESTERSHIRE Vereinigtes Königreich |

Name des Herstellers

AF International, Electrolube: Divisions of H K Wentworth Ltd

Anschrift des Herstellers

AASHBY PARK, COALFIELD WAY, ASHBY DE LA ZOUCH, LE65 1JF LEICESTERSHIRE Vereinigtes Königreich

Standort der Produktionsstätten

AASHBY PARK, COALFIELD WAY, ASHBY DE LA ZOUCH, LE65 1JF LEICESTERSHIRE Vereinigtes Königreich

| Name des Herstellers | Bello Mondo bvba |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Helststraat 150-159, 2630 Aartselaar Belgien |
| Standort der Produktionsstätten | Laboratoria Smeets N.V., Fotografielaan 42, B-2610 Antwerpen-Wilrijk Belgien |

Name des Herstellers

Bello Mondo bvba

Anschrift des Herstellers

Helststraat 150-159, 2630 Aartselaar Belgien

Standort der Produktionsstätten

Laboratoria Smeets N.V., Fotografielaan 42, B-2610 Antwerpen-Wilrijk Belgien

| Name des Herstellers | CERICHEM BIOPHARM SRL |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Viale Einaudi snc (z.i.), 71042 Cerignola (FG) Italien |
| Standort der Produktionsstätten | Viale Einaudi snc (z.i.), 71042 Cerignola (FG) Italien |

Name des Herstellers

CERICHEM BIOPHARM SRL

Anschrift des Herstellers

Viale Einaudi snc (z.i.), 71042 Cerignola (FG) Italien

Standort der Produktionsstätten

Viale Einaudi snc (z.i.), 71042 Cerignola (FG) Italien

| Name des Herstellers | Otto Fischar GmbH & Co. KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Kaiserstr. 221, 66133 Saarbruecken Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Kaiserstr. 221, 66133 Saarbruecken Deutschland |

Name des Herstellers

Otto Fischar GmbH & Co. KG

Anschrift des Herstellers

Kaiserstr. 221, 66133 Saarbruecken Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Kaiserstr. 221, 66133 Saarbruecken Deutschland

| Name des Herstellers | Caesar & Loretz GmbH |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Herderstr. 31, 40721 Hilden Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Herderstr. 31, 40721 Hilden Deutschland |

Name des Herstellers

Caesar & Loretz GmbH

Anschrift des Herstellers

Herderstr. 31, 40721 Hilden Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Herderstr. 31, 40721 Hilden Deutschland

| Name des Herstellers | Karl-Josef Kost Alkohole & Produkte aus Alkohol KG |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Rauentalshöhe 4, 56073 Koblenz Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Rauentalshöhe 4, 56073 Koblenz Deutschland |

Name des Herstellers

Karl-Josef Kost Alkohole & Produkte aus Alkohol KG

Anschrift des Herstellers

Rauentalshöhe 4, 56073 Koblenz Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Rauentalshöhe 4, 56073 Koblenz Deutschland

1.5.   Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

| Wirkstoff | Propan-2-ol |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | ExxonMobil |
| Anschrift des Herstellers | 4999 Scenic Highway, LA 70897 Baton Rouge, Louisiana Vereinigte Staaten |
| Standort der Produktionsstätten | 4999 Scenic Highway, LA 70897 Baton Rouge, Louisiana Vereinigte Staaten |

Wirkstoff

Propan-2-ol

Name des Herstellers

ExxonMobil

Anschrift des Herstellers

4999 Scenic Highway, LA 70897 Baton Rouge, Louisiana Vereinigte Staaten

Standort der Produktionsstätten

4999 Scenic Highway, LA 70897 Baton Rouge, Louisiana Vereinigte Staaten

| Wirkstoff | Propan-2-ol |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | Shell Nederland Raffinaderij B.V. |
| Anschrift des Herstellers | Vondelingenweg 601, Vodelingenenplaat, 3196 KK Rotterdam Niederlande |
| Standort der Produktionsstätten | Vondelingenweg 601, Vodelingenenplaat, 3196 KK Rotterdam Niederlande |

Wirkstoff

Propan-2-ol

Name des Herstellers

Shell Nederland Raffinaderij B.V.

Anschrift des Herstellers

Vondelingenweg 601, Vodelingenenplaat, 3196 KK Rotterdam Niederlande

Standort der Produktionsstätten

Vondelingenweg 601, Vodelingenenplaat, 3196 KK Rotterdam Niederlande

| Wirkstoff | Propan-2-ol |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | INEOS Solvents Germany GmbH |
| Anschrift des Herstellers | Römerstrasse 733, 47443 Moers Deutschland |
| Standort der Produktionsstätten | Römerstrasse 733, 47443 Moers Deutschland
  Shamrockstraße 88, 44623 Herne Deutschland |

Wirkstoff

Propan-2-ol

Name des Herstellers

INEOS Solvents Germany GmbH

Anschrift des Herstellers

Römerstrasse 733, 47443 Moers Deutschland

Standort der Produktionsstätten

Römerstrasse 733, 47443 Moers Deutschland

Shamrockstraße 88, 44623 Herne Deutschland

2.   ZUSAMMENSETZUNG UND FORMULIERUNG DER PRODUKTFAMILIE

2.1.   Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,7 | 70,0 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,7

70,0

2.2.   Art(en) der Formulierung

| Formulierung(en) | Meta-SPC 1 und 3: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit
  Meta-SPC 2: XX — Sonstige: Gebrauchsfertiges Spray in Sprühflasche |
| --- | --- |

Formulierung(en)

Meta-SPC 1 und 3: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit

Meta-SPC 2: XX — Sonstige: Gebrauchsfertiges Spray in Sprühflasche

TEIL II

ZWEITE INFORMATIONSEBENE — META-SPC(S)

Meta-SPC 1

1.   META-SPC 1 ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Meta-SPC 1 Identifikator

| Identifikator | Meta SPC 1 |
| --- | --- |

Identifikator

Meta SPC 1

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-1 |
| --- | --- |

Nummer

1-1

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 1 ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 1

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,7 | 70,0 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,7

70,0

2.2.   Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 1

| Formulierung(en) | Meta-SPC 1: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit |
| --- | --- |

Formulierung(en)

Meta-SPC 1: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 1

| Gefahrenhinweise | Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.
  Verursacht schwere Augenreizung.
  Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.
  Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.
  Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.
  Behälter dicht verschlossen halten.
  Einatmen von Dampf vermeiden.
  Einatmen von Aerosol vermeiden.
  Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.
  Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.
  Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.
  An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.
  Unter Verschluss aufbewahren.
  Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.
  Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen. |

Gefahrenhinweise

Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.

Verursacht schwere Augenreizung.

Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.

Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen.

Sicherheitshinweise

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

Behälter dicht verschlossen halten.

Einatmen von Dampf vermeiden.

Einatmen von Aerosol vermeiden.

Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.

Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.

Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.

Unter Verschluss aufbewahren.

Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN) DER META-SPC 1

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1

Verwendung # 1 — Verwendung 1 — Kontaktgel oder Flüssigkeit — Hygienische Händedesinfektion — Berufsmäßige Verwender

| Art des Produkts | PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | Nicht relevant |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Hefen
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Behüllte Viren
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: - |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Nur für den professionellen Gebrauch. Zur Verwendung in privaten, öffentlichen und gewerblichen Bereichen, im Gesundheitswesen sowie in Bereichen berufsmäßiger Aktivitäten. |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Direkte Anwendung auf beide Hände, Verreiben
  Detaillierte Beschreibung:
  - |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: 3 ml werden in eine Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und je Anwendung 60 Sekunden lang eingerieben.
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Bis zu 25 Desinfektionen täglich, 5 Tage pro Woche |
| Anwenderkategorie(n) | berufsmäßiger Verwender |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | — | HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP)) |

Art des Produkts

PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

Nicht relevant

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Hefen

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Behüllte Viren

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

Anwendungsbereich

Innen-

Nur für den professionellen Gebrauch. Zur Verwendung in privaten, öffentlichen und gewerblichen Bereichen, im Gesundheitswesen sowie in Bereichen berufsmäßiger Aktivitäten.

Anwendungsmethode(n)

Methode: Direkte Anwendung auf beide Hände, Verreiben

Detaillierte Beschreibung:

-

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: 3 ml werden in eine Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und je Anwendung 60 Sekunden lang eingerieben.

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Bis zu 25 Desinfektionen täglich, 5 Tage pro Woche

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

—

HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP))

| — | HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE))

| — | HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE))

| — | HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE))

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

5.   ALLGEMEINE VERWENDUNGSHINWEISE (1) DER META-SPC 1

5.1.   Anwendungsbestimmungen

| 1) | Nur für den professionellen Gebrauch. |
| --- | --- |

1)

Nur für den professionellen Gebrauch.

| 2) | Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden. |
| --- | --- |

2)

Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden.

| 3) | Nur auf trockenen und sichtlich sauberen Händen anwenden. |
| --- | --- |

3)

Nur auf trockenen und sichtlich sauberen Händen anwenden.

| 4) | Zur Handdesinfektion wird je Anwendung ein gebrauchsfertiges Gel oder eine gebrauchsfertige Flüssigkeit (3 ml) auf die Handfläche einer Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und 60 Sekunden lang eingerieben. |
| --- | --- |

4)

Zur Handdesinfektion wird je Anwendung ein gebrauchsfertiges Gel oder eine gebrauchsfertige Flüssigkeit (3 ml) auf die Handfläche einer Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und 60 Sekunden lang eingerieben.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

| 1) | Berührung mit den Augen vermeiden. |
| --- | --- |

1)

Berührung mit den Augen vermeiden.

| 2) | Von Kindern und Tieren fernhalten. |
| --- | --- |

2)

Von Kindern und Tieren fernhalten.

| 3) | Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden. |
| --- | --- |

3)

Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden.

| 4) | Zum Nachfüllen ist ein Trichter zu verwenden. |
| --- | --- |

4)

Zum Nachfüllen ist ein Trichter zu verwenden.

| 5) | Die folgende persönliche Risikominderungsmaßnahme kann für Nachfüllvorgänge in Erwägung gezogen werden, sofern sie nicht durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen ersetzt werden kann: |
| --- | --- |

5)

Die folgende persönliche Risikominderungsmaßnahme kann für Nachfüllvorgänge in Erwägung gezogen werden, sofern sie nicht durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen ersetzt werden kann:

Das Tragen eines Augenschutzes beim Auffüllen des Produkts wird empfohlen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

| 1) | BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Mit Wasser abspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. 5 Minuten lang weiter spülen. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

1)

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Mit Wasser abspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. 5 Minuten lang weiter spülen. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

| 2) | BEI EINATMEN: An die frische Luft bringen und in einer Position ruhigstellen, die das Atmen erleichtert. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

2)

BEI EINATMEN: An die frische Luft bringen und in einer Position ruhigstellen, die das Atmen erleichtert. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

| 1) | Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich. |
| --- | --- |

1)

Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich.

| 2) | Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen. |
| --- | --- |

2)

Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen.

| 3) | Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen. |
| --- | --- |

3)

Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen.

| 4) | Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen. |
| --- | --- |

4)

Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen.

| 5) | Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr. |
| --- | --- |

5)

Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

| 1) | An einem gut belüfteten Ort aufbewahren. |
| --- | --- |

1)

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.

| 2) | Kühl halten. |
| --- | --- |

2)

Kühl halten.

| 3) | Behälter dicht verschlossen halten. |
| --- | --- |

3)

Behälter dicht verschlossen halten.

| 4) | Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen. |
| --- | --- |

4)

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

| 5) | Haltbarkeit: 24 Monate |
| --- | --- |

5)

Haltbarkeit: 24 Monate

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

Das Produkt enthält Propan-2-ol (CAS-Nr.: 67-63-0), für das ein europäischer Referenzwert von 129,28 mg/m3 für berufsmäßige Verwender vereinbart und für die Risikobeurteilung des Produkt verwendet wurde.

7.   DRITTE INFORMATIONSEBENE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 1

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Wofasept AHA | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Otovita® Professional Handgel | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0001 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,7 |

Handelsname

Wofasept AHA

Absatzmarkt: EU

Otovita® Professional Handgel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0001 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,7

7.2.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Budenat® Protect Hand D807 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0002 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Budenat® Protect Hand D807

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0002 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.3.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Handsteril OG | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Disinfection for Hands OG | Absatzmarkt: EU |
| 2-Propanol 70 % | Absatzmarkt: EU |
| Isopropylalkohol Königseer Biozid | Absatzmarkt: EU |
| Isogel Königseer Biozid Plus | Absatzmarkt: EU |
| Isogel Königseer Biozid | Absatzmarkt: EU |
| ISO 70 | Absatzmarkt: EU |
| Brensolv K68 | Absatzmarkt: EU |
| Isopropanol 70 Biocide | Absatzmarkt: EU |
| Isopropanol 70 | Absatzmarkt: EU |
| Hand- und Oberflächendesinfektion | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0003 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Handsteril OG

Absatzmarkt: EU

Disinfection for Hands OG

Absatzmarkt: EU

2-Propanol 70 %

Absatzmarkt: EU

Isopropylalkohol Königseer Biozid

Absatzmarkt: EU

Isogel Königseer Biozid Plus

Absatzmarkt: EU

Isogel Königseer Biozid

Absatzmarkt: EU

ISO 70

Absatzmarkt: EU

Brensolv K68

Absatzmarkt: EU

Isopropanol 70 Biocide

Absatzmarkt: EU

Isopropanol 70

Absatzmarkt: EU

Hand- und Oberflächendesinfektion

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0003 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.4.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Handsteril OG blau | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0004 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 65,0 |

Handelsname

Handsteril OG blau

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0004 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

65,0

7.5.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Easysept | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0005 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Easysept

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0005 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.6.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Witty-Lavalin D | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| proCura Spray PUR | Absatzmarkt: EU |
| Orlin Suprades HD | Absatzmarkt: EU |
| Esept | Absatzmarkt: EU |
| Bio Tec Des HD | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0006 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,1 |

Handelsname

Witty-Lavalin D

Absatzmarkt: EU

proCura Spray PUR

Absatzmarkt: EU

Orlin Suprades HD

Absatzmarkt: EU

Esept

Absatzmarkt: EU

Bio Tec Des HD

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0006 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,1

7.7.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Curacid HD-sept | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0007 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,8 |

Handelsname

Curacid HD-sept

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0007 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,8

7.8.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Esept Gel | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0008 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,4 |

Handelsname

Esept Gel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0008 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,4

7.9.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Mano Germs | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0009 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Mano Germs

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0009 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.10.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Deogel Mani | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Deovet | Absatzmarkt: EU |
| Deogel Hands | Absatzmarkt: EU |
| Deomed | Absatzmarkt: EU |
| Dermigel profumato | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0010 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Deogel Mani

Absatzmarkt: EU

Deovet

Absatzmarkt: EU

Deogel Hands

Absatzmarkt: EU

Deomed

Absatzmarkt: EU

Dermigel profumato

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0010 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.11.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Isogel | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Vetgel | Absatzmarkt: EU |
| Icfgel | Absatzmarkt: EU |
| Skingel | Absatzmarkt: EU |
| Sanigel | Absatzmarkt: EU |
| Dermigel | Absatzmarkt: EU |
| Gel mimani | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0011 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Isogel

Absatzmarkt: EU

Vetgel

Absatzmarkt: EU

Icfgel

Absatzmarkt: EU

Skingel

Absatzmarkt: EU

Sanigel

Absatzmarkt: EU

Dermigel

Absatzmarkt: EU

Gel mimani

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0011 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.12.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Alcodet profumato | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0012 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Alcodet profumato

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0012 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.13.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Handsan | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Manisan | Absatzmarkt: EU |
| Sanimed | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0013 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Handsan

Absatzmarkt: EU

Manisan

Absatzmarkt: EU

Sanimed

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0013 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.14.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | ELIGEL | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0014 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

ELIGEL

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0014 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.15.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | ELIGEL Perfum | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0015 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

ELIGEL Perfum

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0015 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.16.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila VSI | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| mobilomed Skinsoft Expert | Absatzmarkt: EU |
| SiMa CleanTecMano | Absatzmarkt: EU |
| Funny Hygienikum | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0016 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,8 |

Handelsname

Desmila VSI

Absatzmarkt: EU

mobilomed Skinsoft Expert

Absatzmarkt: EU

SiMa CleanTecMano

Absatzmarkt: EU

Funny Hygienikum

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0016 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,8

7.17.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila VSI C | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0017 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Desmila VSI C

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0017 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.18.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila LSI | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| mobilomed Skinsoft Professional | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0018 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 64,7 |

Handelsname

Desmila LSI

Absatzmarkt: EU

mobilomed Skinsoft Professional

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0018 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

64,7

7.19.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila LSI C | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0019 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 64,7 |

Handelsname

Desmila LSI C

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0019 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

64,7

7.20.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila LSI pure | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0020 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 64,7 |

Handelsname

Desmila LSI pure

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0020 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

64,7

META-SPC 2

1.   META-SPC 2 ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Meta-SPC 2 Identifikator

| Identifikator | Meta SPC 2 |
| --- | --- |

Identifikator

Meta SPC 2

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-2 |
| --- | --- |

Nummer

1-2

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)
  PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 2 ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 2

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,8 | 70,0 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,8

70,0

2.2.   Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 2

| Formulierung(en) | Meta-SPC 2: XX — Sonstige: Gebrauchsfertiges Spray in Sprühflasche |
| --- | --- |

Formulierung(en)

Meta-SPC 2: XX — Sonstige: Gebrauchsfertiges Spray in Sprühflasche

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 2

| Gefahrenhinweise | Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.
  Verursacht schwere Augenreizung.
  Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.
  Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.
  Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.
  Behälter dicht verschlossen halten.
  Einatmen von Dampf vermeiden.
  Einatmen von Aerosol vermeiden.
  Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.
  Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.
  Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.
  An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.
  Unter Verschluss aufbewahren.
  Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.
  Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen. |

Gefahrenhinweise

Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.

Verursacht schwere Augenreizung.

Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.

Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen.

Sicherheitshinweise

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

Behälter dicht verschlossen halten.

Einatmen von Dampf vermeiden.

Einatmen von Aerosol vermeiden.

Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.

Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.

Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.

Unter Verschluss aufbewahren.

Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN) DER META-SPC 2

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 2

Verwendung # 1 — Verwendung 1 — Flüssiges Spray — Desinfektion kleiner Oberflächen — Berufsmäßige Verwender

| Art des Produkts | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | Nicht relevant |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Hefen
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: - |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Desinfektion von kleinen, nicht porösen Oberflächen, Materialien, Ausstattung und Möbeln in privaten, öffentlichen und gewerblichen Bereichen, im Gesundheitswesen sowie in Bereichen berufsmäßiger Aktivitäten. |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Sprühen
  Detaillierte Beschreibung:
  - |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: Zur Desinfektion von Oberflächen wird eine gebrauchsfertige Sprühlösung (20 ml/m2) bei Raumtemperatur auf Oberflächen angewandt.
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung: | Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich. |

Art des Produkts

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

Nicht relevant

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Hefen

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

Anwendungsbereich

Innen-

Desinfektion von kleinen, nicht porösen Oberflächen, Materialien, Ausstattung und Möbeln in privaten, öffentlichen und gewerblichen Bereichen, im Gesundheitswesen sowie in Bereichen berufsmäßiger Aktivitäten.

Anwendungsmethode(n)

Methode: Sprühen

Detaillierte Beschreibung:

-

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: Zur Desinfektion von Oberflächen wird eine gebrauchsfertige Sprühlösung (20 ml/m2) bei Raumtemperatur auf Oberflächen angewandt.

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich.

Desinfektion kleiner Oberflächen (außerhalb des Gesundheitswesens):

| | Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 1 min. |
| --- | --- |

Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 1 min.

Im Gesundheitswesen:

| | Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 5 min. |
| --- | --- |

Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 5 min.

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

| — | HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP))

| — | HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE))

| — | HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE))

| — | HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE))

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

| 1) | Gebrauchsfertiges Produkt durch Sprühen auf die Oberfläche aufbringen. Sicherstellen, dass die Oberflächen vollständig benetzt sind, und 1 Minute (allgemeine Desinfektion von Oberflächen) bzw. 5 Minuten (Oberflächen im Gesundheitswesen) warten |
| --- | --- |

1)

Gebrauchsfertiges Produkt durch Sprühen auf die Oberfläche aufbringen. Sicherstellen, dass die Oberflächen vollständig benetzt sind, und 1 Minute (allgemeine Desinfektion von Oberflächen) bzw. 5 Minuten (Oberflächen im Gesundheitswesen) warten

| 2) | Zur Verwendung bei Raumtemperatur. |
| --- | --- |

2)

Zur Verwendung bei Raumtemperatur.

| 3) | Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich. |
| --- | --- |

3)

Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Die folgende persönliche Risikominderungsmaßnahme kann für Nachfüllvorgänge in Erwägung gezogen werden, sofern sie nicht durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen ersetzt werden kann:

Das Tragen eines Augenschutzes beim Auffüllen des Produkts wird empfohlen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 3

Verwendung # 2 — Verwendung 2 — Flüssiges Spray — Desinfektion kleiner Oberflächen mit Lebensmittelkontakt — Berufsmäßige Verwender

| Art des Produkts | PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | Nicht relevant |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Hefen
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: - |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Desinfektion kleiner nicht poröser Oberflächen im Lebensmittelbereich oder in lebensmittelverarbeitenden Industrien (einschl. Brauereien, Milchindustrie und Fleischindustrie). |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Sprühen
  Detaillierte Beschreibung:
  - |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: Zur Desinfektion von Oberflächen wird eine gebrauchsfertige Sprühlösung (20 ml/m2) bei Raumtemperatur auf Oberflächen angewandt.
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung: | Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich. |

Art des Produkts

PT04 — Lebens- und Futtermittelbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

Nicht relevant

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Hefen

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

Anwendungsbereich

Innen-

Desinfektion kleiner nicht poröser Oberflächen im Lebensmittelbereich oder in lebensmittelverarbeitenden Industrien (einschl. Brauereien, Milchindustrie und Fleischindustrie).

Anwendungsmethode(n)

Methode: Sprühen

Detaillierte Beschreibung:

-

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: Zur Desinfektion von Oberflächen wird eine gebrauchsfertige Sprühlösung (20 ml/m2) bei Raumtemperatur auf Oberflächen angewandt.

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich.

Desinfektion kleiner Oberflächen:

| | Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 1 min. |
| --- | --- |

Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 1 min.

Brauereien/Fleischindustrie:

| | Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 5 min. |
| --- | --- |

Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 5 min.

Milchindustrie:

| | Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 15 min. |
| --- | --- |

Bakterizid und levurozid: Kontaktzeit mindestens 15 min.

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

| — | HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Flasche: 0,1 l — 2,5 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP))

| — | HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Kanister: 5 l — 60 l; (Schraubkappen (PE/LDPE/HDPE) oder Sicherheitskappen (HDPE))

| — | HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-Fass: 200 l; (Kunststoffstopfen mit Belüftungssystem (HDPE) oder Kunststoffstopfen für Hahn (HDPE) oder Kunststoffhahn (HDPE) oder Dichtkappen (HDPE))

| — | HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE)) |
| --- | --- |

—

HDPE-IBC-Behälter: 1000 l; (Schraubkappen (HDPE))

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

| 1) | Gebrauchsfertiges Produkt durch Sprühen auf die Oberfläche aufbringen. Sicherstellen, dass die Oberflächen vollständig benetzt sind, und mindestens 1 min. (allgemeine Desinfektion von Oberflächen), 5 min. (Desinfektion von Oberfläche in Brauereien und der Fleischindustrie) bzw. mindestens 15 min. (Desinfektion von Oberfläche in der Milchindustrie) warten. |
| --- | --- |

1)

Gebrauchsfertiges Produkt durch Sprühen auf die Oberfläche aufbringen. Sicherstellen, dass die Oberflächen vollständig benetzt sind, und mindestens 1 min. (allgemeine Desinfektion von Oberflächen), 5 min. (Desinfektion von Oberfläche in Brauereien und der Fleischindustrie) bzw. mindestens 15 min. (Desinfektion von Oberfläche in der Milchindustrie) warten.

| 2) | Zur Verwendung bei Raumtemperatur. |
| --- | --- |

2)

Zur Verwendung bei Raumtemperatur.

| 3) | Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich. |
| --- | --- |

3)

Anwendung gemäß den Anforderungen, eine Anwendung je Verwendung, 4-mal täglich.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Die folgende persönliche Risikominderungsmaßnahme kann für die Desinfektion von Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung und für Nachfüllvorgänge in Erwägung gezogen werden, sofern sie nicht durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen ersetzt werden kann: Das Tragen eines Augenschutzes bei der Handhabung des Produkts wird empfohlen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

5.   ALLGEMEINE VERWENDUNGSHINWEISE (2) DER META-SPC 2

5.1.   Anwendungsbestimmungen

| 1) | Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden. |
| --- | --- |

1)

Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden.

| 2) | Nicht mehr als 20 ml/m2 verwenden. |
| --- | --- |

2)

Nicht mehr als 20 ml/m2 verwenden.

| 3) | Gebrauchte Tücher müssen in einem geschlossenen Behälter entsorgt werden. |
| --- | --- |

3)

Gebrauchte Tücher müssen in einem geschlossenen Behälter entsorgt werden.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

| 1) | Berührung mit den Augen vermeiden. |
| --- | --- |

1)

Berührung mit den Augen vermeiden.

| 2) | Zum Nachfüllen ist ein Trichter zu verwenden. |
| --- | --- |

2)

Zum Nachfüllen ist ein Trichter zu verwenden.

| 3) | Das Produkt ist nur für die Desinfektion kleinerer Flächen zu verwenden. |
| --- | --- |

3)

Das Produkt ist nur für die Desinfektion kleinerer Flächen zu verwenden.

| 4) | Von Kindern und Tieren fernhalten. |
| --- | --- |

4)

Von Kindern und Tieren fernhalten.

| 5) | Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden. |
| --- | --- |

5)

Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden.

| 6) | Kinder und Tiere von Räumen fernhalten, in denen eine Desinfektion vorgenommen wird. |
| --- | --- |

6)

Kinder und Tiere von Räumen fernhalten, in denen eine Desinfektion vorgenommen wird.

| 7) | Für angemessene Belüftung sorgen, bevor Kinder und Tiere behandelte Räume betreten. |
| --- | --- |

7)

Für angemessene Belüftung sorgen, bevor Kinder und Tiere behandelte Räume betreten.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

| 1) | BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Mit Wasser abspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. 5 Minuten lang weiter spülen. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

1)

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Mit Wasser abspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. 5 Minuten lang weiter spülen. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

| 2) | BEI EINATMEN: An die frische Luft bringen und in einer Position ruhigstellen, die das Atmen erleichtert. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

2)

BEI EINATMEN: An die frische Luft bringen und in einer Position ruhigstellen, die das Atmen erleichtert. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

| 1) | Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich. |
| --- | --- |

1)

Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich.

| 2) | Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen. |
| --- | --- |

2)

Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen.

| 3) | Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen. |
| --- | --- |

3)

Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen.

| 4) | Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen. |
| --- | --- |

4)

Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen.

| 5) | Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr. |
| --- | --- |

5)

Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

| 1) | An einem gut belüfteten Ort aufbewahren. |
| --- | --- |

1)

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.

| 2) | Kühl halten. |
| --- | --- |

2)

Kühl halten.

| 3) | Behälter dicht verschlossen halten. |
| --- | --- |

3)

Behälter dicht verschlossen halten.

| 4) | Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen. |
| --- | --- |

4)

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

| 5) | Haltbarkeit: 24 Monate |
| --- | --- |

5)

Haltbarkeit: 24 Monate

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

Das Produkt enthält Propan-2-ol (CAS-Nr.: 67-63-0), für das ein europäischer Referenzwert von 129,28 mg/m3 für berufsmäßige Verwender vereinbart und für die Risikobeurteilung des Produkt verwendet wurde.

7.   DRITTE INFORMATIONSEBENE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 2

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | proCura Spray PUR | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Witty-Express Ultra | Absatzmarkt: EU |
| Witty-AQUA MEGA | Absatzmarkt: EU |
| Anti-Germ DES ALC-IP | Absatzmarkt: EU |
| BTS 6000 | Absatzmarkt: EU |
| Bio Tec Des AX | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0021 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,1 |

Handelsname

proCura Spray PUR

Absatzmarkt: EU

Witty-Express Ultra

Absatzmarkt: EU

Witty-AQUA MEGA

Absatzmarkt: EU

Anti-Germ DES ALC-IP

Absatzmarkt: EU

BTS 6000

Absatzmarkt: EU

Bio Tec Des AX

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0021 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,1

7.2.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Isopropanol 70 Biocide | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Isopropanol 70 | Absatzmarkt: EU |
| Isopropylalkohol Königseer Biozid | Absatzmarkt: EU |
| Isogel Königseer Biozid Plus | Absatzmarkt: EU |
| Gold | Absatzmarkt: EU |
| Füllersteril PPP | Absatzmarkt: EU |
| Isopropylalkohol 70 % Gew. | Absatzmarkt: EU |
| Fast Germs | Absatzmarkt: EU |
| BACTINYL IPA 70 % | Absatzmarkt: EU |
| SAFE CLEANER SR | Absatzmarkt: EU |
| Isopropylalkohol Königseer Flächen Biozid | Absatzmarkt: EU |
| Isonet | Absatzmarkt: EU |
| Isonet AL | Absatzmarkt: EU |
| Sanificante Alcolico | Absatzmarkt: EU |
| Isogerm | Absatzmarkt: EU |
| Isogerm AL | Absatzmarkt: EU |
| Isonet PU | Absatzmarkt: EU |
| Alidet | Absatzmarkt: EU |
| Sanocasa | Absatzmarkt: EU |
| Frigosano | Absatzmarkt: EU |
| Hygien Food | Absatzmarkt: EU |
| Medicalsan | Absatzmarkt: EU |
| Alcohol Sanitized | Absatzmarkt: EU |
| Alkosan | Absatzmarkt: EU |
| Biofarm | Absatzmarkt: EU |
| Allkill | Absatzmarkt: EU |
| DETERQUAT PRO SR | Absatzmarkt: EU |
| Galtec Isoprop Bactericide | Absatzmarkt: EU |
| Amphisol 70 | Absatzmarkt: EU |
| AISW 100 | Absatzmarkt: EU |
| Steril Spray PPP | Absatzmarkt: EU |
| Hand- und Oberflächendesinfektion | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0022 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Isopropanol 70 Biocide

Absatzmarkt: EU

Isopropanol 70

Absatzmarkt: EU

Isopropylalkohol Königseer Biozid

Absatzmarkt: EU

Isogel Königseer Biozid Plus

Absatzmarkt: EU

Gold

Absatzmarkt: EU

Füllersteril PPP

Absatzmarkt: EU

Isopropylalkohol 70 % Gew.

Absatzmarkt: EU

Fast Germs

Absatzmarkt: EU

BACTINYL IPA 70 %

Absatzmarkt: EU

SAFE CLEANER SR

Absatzmarkt: EU

Isopropylalkohol Königseer Flächen Biozid

Absatzmarkt: EU

Isonet

Absatzmarkt: EU

Isonet AL

Absatzmarkt: EU

Sanificante Alcolico

Absatzmarkt: EU

Isogerm

Absatzmarkt: EU

Isogerm AL

Absatzmarkt: EU

Isonet PU

Absatzmarkt: EU

Alidet

Absatzmarkt: EU

Sanocasa

Absatzmarkt: EU

Frigosano

Absatzmarkt: EU

Hygien Food

Absatzmarkt: EU

Medicalsan

Absatzmarkt: EU

Alcohol Sanitized

Absatzmarkt: EU

Alkosan

Absatzmarkt: EU

Biofarm

Absatzmarkt: EU

Allkill

Absatzmarkt: EU

DETERQUAT PRO SR

Absatzmarkt: EU

Galtec Isoprop Bactericide

Absatzmarkt: EU

Amphisol 70

Absatzmarkt: EU

AISW 100

Absatzmarkt: EU

Steril Spray PPP

Absatzmarkt: EU

Hand- und Oberflächendesinfektion

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0022 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.3.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Budenat® Rapid Effect D 446 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| IPA 300 | Absatzmarkt: EU |
| Easydes IPA | Absatzmarkt: EU |
| Sonet | Absatzmarkt: EU |
| Sonet Forte | Absatzmarkt: EU |
| Isosan Forte | Absatzmarkt: EU |
| Germisan | Absatzmarkt: EU |
| Sanivet | Absatzmarkt: EU |
| Alidet Forte | Absatzmarkt: EU |
| Germodet | Absatzmarkt: EU |
| Isoclean | Absatzmarkt: EU |
| Alcohol Sanitized Strong | Absatzmarkt: EU |
| Alkosan Strong | Absatzmarkt: EU |
| Isonet Strong | Absatzmarkt: EU |
| Desmila HSI | Absatzmarkt: EU |
| Vetasept pur | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0023 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Budenat® Rapid Effect D 446

Absatzmarkt: EU

IPA 300

Absatzmarkt: EU

Easydes IPA

Absatzmarkt: EU

Sonet

Absatzmarkt: EU

Sonet Forte

Absatzmarkt: EU

Isosan Forte

Absatzmarkt: EU

Germisan

Absatzmarkt: EU

Sanivet

Absatzmarkt: EU

Alidet Forte

Absatzmarkt: EU

Germodet

Absatzmarkt: EU

Isoclean

Absatzmarkt: EU

Alcohol Sanitized Strong

Absatzmarkt: EU

Alkosan Strong

Absatzmarkt: EU

Isonet Strong

Absatzmarkt: EU

Desmila HSI

Absatzmarkt: EU

Vetasept pur

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0023 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.4.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Isoproanol/Wasser 65/35 % | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0024 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 65,0 |

Handelsname

Isoproanol/Wasser 65/35 %

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0024 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

65,0

7.5.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Curacid Food Rapid | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Dr. Desi Küchendesinfektion | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0025 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,8 |

Handelsname

Curacid Food Rapid

Absatzmarkt: EU

Dr. Desi Küchendesinfektion

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0025 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,8

7.6.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Deogerm | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Deosan | Absatzmarkt: EU |
| Medicaldeo | Absatzmarkt: EU |
| Deonet | Absatzmarkt: EU |
| Deofloor | Absatzmarkt: EU |
| Sanocasa Profumato | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0026 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Deogerm

Absatzmarkt: EU

Deosan

Absatzmarkt: EU

Medicaldeo

Absatzmarkt: EU

Deonet

Absatzmarkt: EU

Deofloor

Absatzmarkt: EU

Sanocasa Profumato

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0026 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.7.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila HSI C | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Vetasept Lemon | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0027 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Desmila HSI C

Absatzmarkt: EU

Vetasept Lemon

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0027 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.8.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila HSI D | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Vetasept Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0028 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Desmila HSI D

Absatzmarkt: EU

Vetasept Fresh

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0028 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.9.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila HSI P | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Vetasept Pfirsich | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0029 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Desmila HSI P

Absatzmarkt: EU

Vetasept Pfirsich

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0029 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

7.10.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Desmila AFI | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Hygienic I | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0030 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 64,7 |

Handelsname

Desmila AFI

Absatzmarkt: EU

Hygienic I

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0030 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

64,7

META-SPC 3

1.   META-SPC 3 ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Meta-SPC 3 Identifikator

| Identifikator | Meta SPC 3 |
| --- | --- |

Identifikator

Meta SPC 3

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-3 |
| --- | --- |

Nummer

1-3

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 3 ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 3

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 62,7 | 70,0 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

62,7

70,0

2.2.   Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 3

| Formulierung(en) | Meta-SPC 3: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit |
| --- | --- |

Formulierung(en)

Meta-SPC 3: CL — Kontaktgel oder Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 3

| Gefahrenhinweise | Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.
  Verursacht schwere Augenreizung.
  Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.
  Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.
  Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.
  Behälter dicht verschlossen halten.
  Einatmen von Dampf vermeiden.
  Einatmen von Aerosol vermeiden.
  Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.
  Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.
  Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.
  An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.
  Unter Verschluss aufbewahren.
  Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.
  Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen. |

Gefahrenhinweise

Flüssigkeit und Dampf leicht entzündbar.

Verursacht schwere Augenreizung.

Kann Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen.

Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen.

Sicherheitshinweise

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

Behälter dicht verschlossen halten.

Einatmen von Dampf vermeiden.

Einatmen von Aerosol vermeiden.

Nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen verwenden.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen.Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.

Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Bei anhaltender Augenreizung:Ärztlichen Rat einholen.

Bei anhaltender Augenreizung:ärztliche Hilfe hinzuziehen.

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.Kühl halten.

Unter Verschluss aufbewahren.

Inhalt gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

Behälter gemäß den örtlichen Vorschriften zuführen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN) DER META-SPC 3

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 4

Verwendung # 1 — Verwendung 1 — Kontaktgel oder Flüssigkeit — Hygienische Händedesinfektion — Nicht berufsmäßige Verwender

| Art des Produkts | PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | Nicht relevant |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Hefen
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: -
  wissenschaftlicher Name: Behüllte Viren
  Trivialname: -
  Entwicklungsstadium: - |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Zur Verwendung in privaten und öffentlichen Bereichen |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Direkte Anwendung auf beide Hände, Verreiben
  Detaillierte Beschreibung:
  - |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: 3 ml werden in eine Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und je Anwendung 60 Sekunden lang eingerieben.
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Bis zu 5 Desinfektionen täglich, 5 Tage pro Woche |
| Anwenderkategorie(n) | Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender) |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | HDPE-Flasche: 0,1 l — 1,0 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP)) |

Art des Produkts

PT01 — Menschliche Hygiene (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

Nicht relevant

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien (einschl. Mykobakterien)

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Hefen

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

wissenschaftlicher Name: Behüllte Viren

Trivialname: -

Entwicklungsstadium: -

Anwendungsbereich

Innen-

Zur Verwendung in privaten und öffentlichen Bereichen

Anwendungsmethode(n)

Methode: Direkte Anwendung auf beide Hände, Verreiben

Detaillierte Beschreibung:

-

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: 3 ml werden in eine Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und je Anwendung 60 Sekunden lang eingerieben.

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Bis zu 5 Desinfektionen täglich, 5 Tage pro Woche

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Flasche: 0,1 l — 1,0 l; (Schraubkappen (HDPE) oder Kappen (PP) oder Pumpkappen (PP) oder Sprühkopfkappen (PP) oder Sicherheitskappen (PP))

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

5.   ALLGEMEINE VERWENDUNGSHINWEISE (3) DER META-SPC 3

5.1.   Anwendungsbestimmungen

| 1) | Gebrauchsanweisung beachten. |
| --- | --- |

1)

Gebrauchsanweisung beachten.

| 2) | Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden. |
| --- | --- |

2)

Produkte müssen vor Gebrauch geschüttelt werden.

| 3) | Nur auf trockenen und sichtlich sauberen Händen anwenden. |
| --- | --- |

3)

Nur auf trockenen und sichtlich sauberen Händen anwenden.

| 4) | Zur Handdesinfektion wird je Anwendung ein gebrauchsfertiges Gel oder eine gebrauchsfertige Flüssigkeit (3 ml) auf die Handfläche einer Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und 60 Sekunden lang eingerieben. |
| --- | --- |

4)

Zur Handdesinfektion wird je Anwendung ein gebrauchsfertiges Gel oder eine gebrauchsfertige Flüssigkeit (3 ml) auf die Handfläche einer Hand gegeben und die vollständige Oberfläche beider Hände wird befeuchtet und 60 Sekunden lang eingerieben.

| 5) | Der Zulassungsinhaber muss die typische Anwendungsrate in einfacher, verständlicher Form auf dem Etikett angeben:






  — | Spray in Sprühflasche: 3 oder 4 Sprühstöße aufbringen (je nach Sprühkopf) |
| --- | --- | --- |

5)

Der Zulassungsinhaber muss die typische Anwendungsrate in einfacher, verständlicher Form auf dem Etikett angeben:

—

Spray in Sprühflasche: 3 oder 4 Sprühstöße aufbringen (je nach Sprühkopf)

| — | Pumpspray: 3 Pumpstöße aufbringen |
| --- | --- |

—

Pumpspray: 3 Pumpstöße aufbringen

| — | Flasche: Visuelle Feststellung |
| --- | --- |

—

Flasche: Visuelle Feststellung

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

| 1) | Berührung mit den Augen vermeiden. |
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1)

Berührung mit den Augen vermeiden.

| 2) | Verwendung durch Kinder nur unter Aufsicht eines Erwachsenen. |
| --- | --- |

2)

Verwendung durch Kinder nur unter Aufsicht eines Erwachsenen.

| 3) | Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden. |
| --- | --- |

3)

Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

| 1) | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten. |
| --- | --- |

1)

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

| 2) | BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Fünf Minuten lang weiter spülen. |
| --- | --- |

2)

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Fünf Minuten lang weiter spülen.

| 3) | Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

3)

Bei Unwohlsein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

| 4) | Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

4)

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| 5) | BEI EINATMEN ODER VERSCHLUCKEN: Wenn Symptome auftreten, ein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder einen Arzt anrufen. |
| --- | --- |

5)

BEI EINATMEN ODER VERSCHLUCKEN: Wenn Symptome auftreten, ein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder einen Arzt anrufen.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

| 1) | Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich. |
| --- | --- |

1)

Produkt: Die Entsorgung im normalen Haushaltsabfall ist verboten. Entsorgung als Sonderabfall entsprechend den örtlichen Vorschriften erforderlich.

| 2) | Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen. |
| --- | --- |

2)

Produkt nicht in Abläufe gelangen lassen.

| 3) | Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen. |
| --- | --- |

3)

Wenden Sie sich an die Abfallentsorgungsunternehmen.

| 4) | Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen. |
| --- | --- |

4)

Verunreinigte Verpackung: Kontaminierte Verpackungen gründlich ausleeren. Sie können nach gründlicher und sachgerechter Reinigung wiederverwertet werden. Verpackungen, die nicht gereinigt werden können, sind auf die gleiche Weise wie das Produkt zu entsorgen.

| 5) | Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr. |
| --- | --- |

5)

Nicht verbrennen oder leeren Behälter mit Schneidbrenner bearbeiten. Explosionsgefahr.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

| 1) | An einem gut belüfteten Ort aufbewahren. |
| --- | --- |

1)

An einem gut belüfteten Ort aufbewahren.

| 2) | Kühl halten. |
| --- | --- |

2)

Kühl halten.

| 3) | Behälter dicht verschlossen halten. |
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3)

Behälter dicht verschlossen halten.

| 4) | Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen. |
| --- | --- |

4)

Von Hitze, heißen Oberflächen, Funken, offenen Flammen sowie anderen Zündquellenarten fernhalten. Nicht rauchen.

| 5) | Außerhalb der Reichweite von Kindern und Haustieren aufbewahren. |
| --- | --- |

5)

Außerhalb der Reichweite von Kindern und Haustieren aufbewahren.

| 6) | Haltbarkeit: 24 Monate |
| --- | --- |

6)

Haltbarkeit: 24 Monate

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

-

7.   DRITTE INFORMATIONSEBENE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 3

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Frend Hand Sanitiser Gel | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0031 1-3 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 65,3 |

Handelsname

Frend Hand Sanitiser Gel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0031 1-3

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

65,3

7.2.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Biogat H-Des | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0032 1-3 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 70,0 |

Handelsname

Biogat H-Des

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0032 1-3

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

70,0

7.3.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | Neo-Amisept | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0027707-0033 1-3 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Propan-2-ol | | Wirkstoffe | 67-63-0 | 200-661-7 | 63,0 |

Handelsname

Neo-Amisept

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0027707-0033 1-3

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Propan-2-ol

Wirkstoffe

67-63-0

200-661-7

63,0

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(1)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen in der Meta-SPC 1.

(2)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen in der Meta-SPC 2.

(3)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen in der Meta-SPC 3.

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/33 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/33

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/2253 DER KOMMISSION

vom 14. November 2022

zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 29. Januar 2019 reichte Colgate Palmolive Sp. Z.o.o gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden „Agentur“) einen Antrag auf Unionszulassung einer Biozidproduktfamilie mit der Bezeichnung „Colgate-Palmolive_Lactic acid_PT 2“ der Produktart 2 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung ein und legte eine schriftliche Bestätigung dafür vor, dass sich die zuständige Behörde Frankreichs bereit erklärt hatte, den Antrag zu bewerten. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-HK051319-37 in das Register für Biozidprodukte eingetragen. |
| --- | --- |

(1)

Am 29. Januar 2019 reichte Colgate Palmolive Sp. Z.o.o gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden „Agentur“) einen Antrag auf Unionszulassung einer Biozidproduktfamilie mit der Bezeichnung „Colgate-Palmolive_Lactic acid_PT 2“ der Produktart 2 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung ein und legte eine schriftliche Bestätigung dafür vor, dass sich die zuständige Behörde Frankreichs bereit erklärt hatte, den Antrag zu bewerten. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-HK051319-37 in das Register für Biozidprodukte eingetragen.

| (2) | „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ enthält als Wirkstoff L-(+)-Milchsäure, die in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Produktart 2 aufgeführt ist. |
| --- | --- |

(2)

„Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ enthält als Wirkstoff L-(+)-Milchsäure, die in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Produktart 2 aufgeführt ist.

| (3) | Am 25. August 2021 übermittelte die bewertende zuständige Behörde der Agentur gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 einen Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen ihrer Bewertung. |
| --- | --- |

(3)

Am 25. August 2021 übermittelte die bewertende zuständige Behörde der Agentur gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 einen Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen ihrer Bewertung.

| (4) | Am 23. März 2022 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ihre Stellungnahme (2) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften von „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ und dem endgültigen Bewertungsbericht für die Biozidproduktfamilie. |
| --- | --- |

(4)

Am 23. März 2022 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ihre Stellungnahme (2) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften von „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ und dem endgültigen Bewertungsbericht für die Biozidproduktfamilie.

| (5) | In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass „Colgate-Palmolive Lactic acid PT2“ als Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der genannten Verordnung erteilt werden kann und dass die Biozidproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der genannten Verordnung erfüllt. |
| --- | --- |

(5)

In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass „Colgate-Palmolive Lactic acid PT2“ als Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der genannten Verordnung erteilt werden kann und dass die Biozidproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der genannten Verordnung erfüllt.

| (6) | Am 12. April 2022 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union. |
| --- | --- |

(6)

Am 12. April 2022 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union.

| (7) | Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und hält es daher für angezeigt, eine Unionszulassung für „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ zu erteilen. |
| --- | --- |

(7)

Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und hält es daher für angezeigt, eine Unionszulassung für „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ zu erteilen.

| (8) | In ihrer Stellungnahme empfiehlt die Agentur als Bedingung für die Zulassung, dass der Zulassungsinhaber für repräsentative Produkte aller Meta-SPCs von „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“eine Prüfung mittels dynamischer Differenzkalorimetrie durchführen soll. Die Prüfung sollte bestätigen, dass die Produkte dieser Meta-SPCs nicht als selbstzersetzliche Gemische einzustufen sind. Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu und ist der Ansicht, dass die Vorlage der Ergebnisse dieser Prüfung eine Bedingung für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie „Colgate Palmolive Lactic acid PT 2“ in allen Meta-SPCs gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 sein sollte. Ferner hat die Tatsache, dass Daten nach der Erteilung der Zulassung vorzulegen sind, nach Ansicht der Kommission keinen Einfluss auf die Schlussfolgerung, dass die Bedingung gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d der genannten Verordnung auf der Grundlage vorhandener Daten erfüllt ist. |
| --- | --- |

(8)

In ihrer Stellungnahme empfiehlt die Agentur als Bedingung für die Zulassung, dass der Zulassungsinhaber für repräsentative Produkte aller Meta-SPCs von „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“eine Prüfung mittels dynamischer Differenzkalorimetrie durchführen soll. Die Prüfung sollte bestätigen, dass die Produkte dieser Meta-SPCs nicht als selbstzersetzliche Gemische einzustufen sind. Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu und ist der Ansicht, dass die Vorlage der Ergebnisse dieser Prüfung eine Bedingung für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie „Colgate Palmolive Lactic acid PT 2“ in allen Meta-SPCs gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 sein sollte. Ferner hat die Tatsache, dass Daten nach der Erteilung der Zulassung vorzulegen sind, nach Ansicht der Kommission keinen Einfluss auf die Schlussfolgerung, dass die Bedingung gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d der genannten Verordnung auf der Grundlage vorhandener Daten erfüllt ist.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte — |
| --- | --- |

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich der Einhaltung der in Anhang I festgelegten Bedingungen und gemäß der in Anhang II enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts wird Colgate Palmolive Sp. Z.o.o eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0028421-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie „Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ erteilt.

Die Unionszulassung gilt vom 5. Dezember 2022 bis zum 30. November 2032.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. November 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

1

(2)  Stellungnahme der Europäischen Chemikalienagentur vom 2. März 2022 zur Unionszulassung für „ Colgate-Palmolive Lactic acid PT 2“ (ECHA/BPC/317/2022), https://echa.europa.eu/bpc-opinions-on-union-authorisation.

2

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ANHANG I

BEDINGUNGEN (EU-0028421-0000)

Der Zulassungsinhaber führt eine Prüfung mittels dynamischer Differenzkalorimetrie für repräsentative Produkte aller Meta-SPCs von „Colgate-Palmolive_Lactic acid_PT 2“ durch. Die Prüfung muss gemäß Abschnitt 1.6.2 der Leitlinien zur Verordnung über Biozidprodukte, „Volume I: Identity of the active substance/physico-chemical properties/analytical methodology — Information Requirements, Evaluation and Assessment (ECHA, March 2022)“
   (1) durchgeführt werden, um zu bestätigen, dass die repräsentativen Produkte dieser Meta-SPCs nicht als selbstzersetzliche Gemische einzustufen sind.

Bis zum 5. Juni 2023 übermittelt der Zulassungsinhaber die Ergebnisse der Prüfung an die Agentur.

---

(1)  https://echa.europa.eu/documents/10162/23036412/bpr_guidance_vol_i_parts_abc_en.pdf/31b245e5-52c2-f0c7-04db-8988683cbc4b

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ANHANG II

Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie

COLGATE-PALMOLIVE_LACTIC ACID_PT2

Produktart 2 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0028421-0000

R4BP-Assetnummer: EU-0028421-0000

TEIL I

ERSTE INFORMATIONSEBENE

1.   ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Familienname

| Name | COLGATE-PALMOLIVE_LACTIC ACID_PT2 |
| --- | --- |

Name

COLGATE-PALMOLIVE_LACTIC ACID_PT2

1.2.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

1.3.   Zulassungsinhaber

| Name und Anschrift des Zulassungsinhabers | Name | Colgate-Palmolive (Poland) Sp. Z.o.o |
| --- | --- | --- |
| Anschrift | Wybrzeże Gdyńskie 6D, 01-531 Warszawa Polen |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0000 |
| R4BP-Assetnummer | EU-0028421-0000 |
| Datum der Zulassung | 5. Dezember 2022 |
| Ablauf der Zulassung | 30. November 2032 |

Name und Anschrift des Zulassungsinhabers

Name

Colgate-Palmolive (Poland) Sp. Z.o.o

Anschrift

Wybrzeże Gdyńskie 6D, 01-531 Warszawa Polen

Zulassungsnummer

EU-0028421-0000

R4BP-Assetnummer

EU-0028421-0000

Datum der Zulassung

5. Dezember 2022

Ablauf der Zulassung

30. November 2032

1.4.   Hersteller der Biozidprodukte

| Name des Herstellers | Colgate-Palmolive Industrial S.A.S |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 60 Avenue du Vermandois, 60200 Compiègne Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | 60 Avenue du Vermandois, 60200 Compiègne Frankreich |

Name des Herstellers

Colgate-Palmolive Industrial S.A.S

Anschrift des Herstellers

60 Avenue du Vermandois, 60200 Compiègne Frankreich

Standort der Produktionsstätten

60 Avenue du Vermandois, 60200 Compiègne Frankreich

| Name des Herstellers | Colgate Palmolive (Hellas) SAIC |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 89 Athinon, 18541 Piraeus Griechenland |
| Standort der Produktionsstätten | 89 Athinon, 18541 Piraeus Griechenland |

Name des Herstellers

Colgate Palmolive (Hellas) SAIC

Anschrift des Herstellers

89 Athinon, 18541 Piraeus Griechenland

Standort der Produktionsstätten

89 Athinon, 18541 Piraeus Griechenland

| Name des Herstellers | Colgate Palmolive Srl Italy |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Viale Palmolive, 18, 00042 Anzio Italien |
| Standort der Produktionsstätten | Viale Palmolive, 18, 00042 Anzio Italien |

Name des Herstellers

Colgate Palmolive Srl Italy

Anschrift des Herstellers

Viale Palmolive, 18, 00042 Anzio Italien

Standort der Produktionsstätten

Viale Palmolive, 18, 00042 Anzio Italien

| Name des Herstellers | EURO WIPES |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 2 Rue du Grand Champ, 28400 Nogent-le-Rotrou Frankreich |
| Standort der Produktionsstätten | 2 Rue du Grand Champ, 28400 Nogent-le-Rotrou Frankreich |

Name des Herstellers

EURO WIPES

Anschrift des Herstellers

2 Rue du Grand Champ, 28400 Nogent-le-Rotrou Frankreich

Standort der Produktionsstätten

2 Rue du Grand Champ, 28400 Nogent-le-Rotrou Frankreich

| Name des Herstellers | Hangzhou Guoguang Touring Commodity Co., Ltd |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | No.8 Yunshun Road, — Jingshan Town, Yuhang District, Hangzhou, Zhejiang Province China |
| Standort der Produktionsstätten | No.8 Yunshun Road, — Jingshan Town, Yuhang District, Hangzhou, Zhejiang Province China |

Name des Herstellers

Hangzhou Guoguang Touring Commodity Co., Ltd

Anschrift des Herstellers

No.8 Yunshun Road, — Jingshan Town, Yuhang District, Hangzhou, Zhejiang Province China

Standort der Produktionsstätten

No.8 Yunshun Road, — Jingshan Town, Yuhang District, Hangzhou, Zhejiang Province China

1.5.   Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

| Wirkstoff | L-(+)-Milchsäure |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | Purac Biochem bv |
| Anschrift des Herstellers | Arkelsedijk 46, NL-4200 AA Gorinchem Niederlande |
| Standort der Produktionsstätten | Arkelsedijk 46, NL-4200 AA Gorinchem Niederlande |

Wirkstoff

L-(+)-Milchsäure

Name des Herstellers

Purac Biochem bv

Anschrift des Herstellers

Arkelsedijk 46, NL-4200 AA Gorinchem Niederlande

Standort der Produktionsstätten

Arkelsedijk 46, NL-4200 AA Gorinchem Niederlande

| Wirkstoff | L-(+)-Milchsäure |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | Purac Bioquimica SA |
| Anschrift des Herstellers | Gran Vial 19-25, 08160 Montmeló (Barcelona) Spanien |
| Standort der Produktionsstätten | Gran Vial 19-25, 08160 Montmeló (Barcelona) Spanien |

Wirkstoff

L-(+)-Milchsäure

Name des Herstellers

Purac Bioquimica SA

Anschrift des Herstellers

Gran Vial 19-25, 08160 Montmeló (Barcelona) Spanien

Standort der Produktionsstätten

Gran Vial 19-25, 08160 Montmeló (Barcelona) Spanien

| Wirkstoff | L-(+)-Milchsäure |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | Jungbunzlauer International S.A. |
| Anschrift des Herstellers | St. Alban-Vorstadt 90 — P.O. Box, CH-4002 Basel Schweiz |
| Standort der Produktionsstätten | Jungbunzlauer S.A. — Z.I. et Portuaire B.P. 32., FR-67390 Marckolsheim Frankreich |

Wirkstoff

L-(+)-Milchsäure

Name des Herstellers

Jungbunzlauer International S.A.

Anschrift des Herstellers

St. Alban-Vorstadt 90 — P.O. Box, CH-4002 Basel Schweiz

Standort der Produktionsstätten

Jungbunzlauer S.A. — Z.I. et Portuaire B.P. 32., FR-67390 Marckolsheim Frankreich

2.   ZUSAMMENSETZUNG UND FORMULIERUNG DER PRODUKTFAMILIE

2.1.   Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 | 4,19 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 0,0 | 3,0 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,0 | 0,1 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

4,19

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

0,0

3,0

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,0

0,1

2.2.   Art(en) der Formulierung

| Formulierung(en) | AL- eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |

Formulierung(en)

AL- eine andere Flüssigkeit

TEIL II

ZWEITE INFORMATIONSEBENE — META-SPC(S)

META-SPC 1

1.   META-SPC 1 ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Meta-SPC 1 Identifikator

| Identifikator | META SPC 1-2 PT2 BDC |
| --- | --- |

Identifikator

META SPC 1-2 PT2 BDC

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-1 |
| --- | --- |

Nummer

1-1

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 1 ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 1

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 | 2,93 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 | 3,0 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

2,93

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

3,0

2.2.   Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 1

| Formulierung(en) | AL- eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |

Formulierung(en)

AL- eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 1

| Gefahrenhinweise | Verursacht Hautreizungen.
  Verursacht schwere Augenschäden. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.
  Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Lesen Sie sämtliche Anweisungen aufmerksam und befolgen Sie diese.
  Nach Gebrauch gründlich waschen.
  BEI BERÜHRUNG MIT DER HAUT: Mit viel Wasser waschen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Besondere Behandlung (siehe auf diesem Kennzeichnungsetikett).
  Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen.
  Kontaminierte Kleidung ausziehen. Und vor erneutem Tragen waschen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht Hautreizungen.

Verursacht schwere Augenschäden.

Sicherheitshinweise

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Lesen Sie sämtliche Anweisungen aufmerksam und befolgen Sie diese.

Nach Gebrauch gründlich waschen.

BEI BERÜHRUNG MIT DER HAUT: Mit viel Wasser waschen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Besondere Behandlung (siehe auf diesem Kennzeichnungsetikett).

Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen.

Kontaminierte Kleidung ausziehen. Und vor erneutem Tragen waschen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN) DER META-SPC 1

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1

Verwendung # 1 — Desinfektion harter Oberflächen — Haushaltsoberflächen

| Art des Produkts | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | - |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien
  Trivialname: Bakterien
  Entwicklungsstadium: Keine Angaben |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Haushalt — Badezimmer — poröse und nicht poröse harte Oberflächen, außer Küche. |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Manuelle Anwendung
  Detaillierte Beschreibung:
  Das unverdünnte Produkt auf einen Schwamm geben und auf der zu desinfizierenden Fläche verteilen (ohne Vorreinigung).
  Spülen erforderlich. |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: 18 g Produkt pro m2 auf einem Schwamm.
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Gebrauchsfertig.
  Einwirkzeit: 15 Minuten
  Raumtemperatur
  Häufigkeit: Täglich |
| Anwenderkategorie(n) | Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender) |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | PET-Flasche 650, 750, 1000, 1250, 1300, 1500 und PE-Flache 2000 ml |

Art des Produkts

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

-

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien

Trivialname: Bakterien

Entwicklungsstadium: Keine Angaben

Anwendungsbereich

Innen-

Haushalt — Badezimmer — poröse und nicht poröse harte Oberflächen, außer Küche.

Anwendungsmethode(n)

Methode: Manuelle Anwendung

Detaillierte Beschreibung:

Das unverdünnte Produkt auf einen Schwamm geben und auf der zu desinfizierenden Fläche verteilen (ohne Vorreinigung).

Spülen erforderlich.

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: 18 g Produkt pro m2 auf einem Schwamm.

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Gebrauchsfertig.

Einwirkzeit: 15 Minuten

Raumtemperatur

Häufigkeit: Täglich

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

PET-Flasche 650, 750, 1000, 1250, 1300, 1500 und PE-Flache 2000 ml

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

| — | 1/2 Kappe des Produkts auf einen Schwamm geben, was 18 g Produkt pro m2 entspricht |
| --- | --- |

—

1/2 Kappe des Produkts auf einen Schwamm geben, was 18 g Produkt pro m2 entspricht

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

-

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

-

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

-

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

-

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 2

Verwendung # 2 — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen

| Art des Produkts | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | - |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien
  Trivialname: Bakterien
  Entwicklungsstadium: Keine Angaben |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Haushaltstoiletten — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen — Desinfektion von porösen und nicht porösen harten Oberflächen |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Manuelle Anwendung
  Detaillierte Beschreibung:
  Das unverdünnte Produkt auf einen Schwamm geben und auf der zu desinfizierenden Fläche verteilen (ohne Vorreinigung).
  Spülen erforderlich. |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: 18 g Produkt pro m2 auf einem Schwamm
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Gebrauchsfertig.
  Einwirkzeit: 15 Minuten
  Raumtemperatur
  Häufigkeit: täglich |
| Anwenderkategorie(n) | Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender) |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | PET-Flasche 650, 750, 1000, 1250, 1300, 1500 und PE-Flache 2000 ml |

Art des Produkts

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

-

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien

Trivialname: Bakterien

Entwicklungsstadium: Keine Angaben

Anwendungsbereich

Innen-

Haushaltstoiletten — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen — Desinfektion von porösen und nicht porösen harten Oberflächen

Anwendungsmethode(n)

Methode: Manuelle Anwendung

Detaillierte Beschreibung:

Das unverdünnte Produkt auf einen Schwamm geben und auf der zu desinfizierenden Fläche verteilen (ohne Vorreinigung).

Spülen erforderlich.

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: 18 g Produkt pro m2 auf einem Schwamm

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Gebrauchsfertig.

Einwirkzeit: 15 Minuten

Raumtemperatur

Häufigkeit: täglich

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

PET-Flasche 650, 750, 1000, 1250, 1300, 1500 und PE-Flache 2000 ml

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

| — | 1/2 Kappe des Produkts auf einem Schwamm geben, was 18 g Produkt pro m2 entspricht |
| --- | --- |

—

1/2 Kappe des Produkts auf einem Schwamm geben, was 18 g Produkt pro m2 entspricht

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

-

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

-

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

-

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

-

5.   ALLGEMEINE VERWENDUNGSHINWEISE (1) DER META-SPC 1

5.1.   Anwendungsbestimmungen

| — | Gebrauchsanweisung beachten. |
| --- | --- |

—

Gebrauchsanweisung beachten.

| — | Den Zulassungsinhaber informieren, wenn die Behandlung unwirksam ist. |
| --- | --- |

—

Den Zulassungsinhaber informieren, wenn die Behandlung unwirksam ist.

| — | Auf vollständige Benetzung der Oberflächen achten, entsprechende Einwirkzeit einhalten. |
| --- | --- |

—

Auf vollständige Benetzung der Oberflächen achten, entsprechende Einwirkzeit einhalten.

| — | Lassen Sie die Oberfläche nach dem Spülen trocknen. |
| --- | --- |

—

Lassen Sie die Oberfläche nach dem Spülen trocknen.

| — | Reinigen Sie die Kappe nach der Dosierung. |
| --- | --- |

—

Reinigen Sie die Kappe nach der Dosierung.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

| — | Nach Gebrauch Hände waschen. |
| --- | --- |

—

Nach Gebrauch Hände waschen.

| — | Kontakt mit Augen vermeiden. |
| --- | --- |

—

Kontakt mit Augen vermeiden.

| — | Vermeiden Sie beim Ausgießen Spritzer und Verschüttungen. |
| --- | --- |

—

Vermeiden Sie beim Ausgießen Spritzer und Verschüttungen.

| — | Waschen Sie den Schwamm mit einer großen Menge Wasser gründlich aus. |
| --- | --- |

—

Waschen Sie den Schwamm mit einer großen Menge Wasser gründlich aus.

| — | Berühren Sie die Oberfläche erst, wenn sie abgespült und trocken ist. |
| --- | --- |

—

Berühren Sie die Oberfläche erst, wenn sie abgespült und trocken ist.

| — | Kinder und Haustiere sollten während der Desinfektion und bis die Oberfläche abgespült und trocken ist, nicht anwesend sein. |
| --- | --- |

—

Kinder und Haustiere sollten während der Desinfektion und bis die Oberfläche abgespült und trocken ist, nicht anwesend sein.

| — | Die Flaschen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1 Liter und bis zu 2 Liter müssen mit einem Griff versehen werden. |
| --- | --- |

—

Die Flaschen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1 Liter und bis zu 2 Liter müssen mit einem Griff versehen werden.

| — | Die Verpackung muss mit einem kindersicheren Verschluss versehen sein. |
| --- | --- |

—

Die Verpackung muss mit einem kindersicheren Verschluss versehen sein.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

| — | NACH HAUTKONTAKT: Beschmutzte Kleidungsstücke ausziehen. Haut mit Wasser spülen. Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen. (Kleidung vor Wiederverwendung waschen.) |
| --- | --- |

—

NACH HAUTKONTAKT: Beschmutzte Kleidungsstücke ausziehen. Haut mit Wasser spülen. Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen. (Kleidung vor Wiederverwendung waschen.)

| — | NACH AUGENKONTAKT: Sofort einige Minuten mit Wasser spülen, ggf. Kontaktlinsen entfernen. 15 Minuten mit Wasser weiter spülen.
  Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.
  Hinweis für medizinisches Personal:
  Augen auf Transport wiederholt spülen, wenn Augenkontakt gegenüber alkalischen Chemikalien (pH-Wert > 11) wie Aminen oder gegenüber Säuren, wie Essigsäure, Ameisensäure oder Propionsäure. |
| --- | --- |

—

NACH AUGENKONTAKT: Sofort einige Minuten mit Wasser spülen, ggf. Kontaktlinsen entfernen. 15 Minuten mit Wasser weiter spülen.

Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

Hinweis für medizinisches Personal:

Augen auf Transport wiederholt spülen, wenn Augenkontakt gegenüber alkalischen Chemikalien (pH-Wert > 11) wie Aminen oder gegenüber Säuren, wie Essigsäure, Ameisensäure oder Propionsäure.

| — | NACH VERSCHLUCKEN: Sofort Mund ausspülen. Der exponierten Person etwas zu trinken geben, falls sie in der Lage ist zu schlucken. KEIN Erbrechen herbeiführen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren. |
| --- | --- |

—

NACH VERSCHLUCKEN: Sofort Mund ausspülen. Der exponierten Person etwas zu trinken geben, falls sie in der Lage ist zu schlucken. KEIN Erbrechen herbeiführen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

| — | NACH EINATMEN: Die Person an die frische Luft bringen und in einer Position für ungehinderte Atmung lagern. Bei Auftreten von Symptomen und/oder Einatmen großer Mengen sofort einen Arzt aufsuchen.
  Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten. |
| --- | --- |

—

NACH EINATMEN: Die Person an die frische Luft bringen und in einer Position für ungehinderte Atmung lagern. Bei Auftreten von Symptomen und/oder Einatmen großer Mengen sofort einen Arzt aufsuchen.

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

| — | Nicht verwendetes Produkt nicht auf den Boden, in Wasserläufe, in Rohrleitungen (Waschbecken, Toiletten...) oder in die Kanalisation gelangen lassen. |
| --- | --- |

—

Nicht verwendetes Produkt nicht auf den Boden, in Wasserläufe, in Rohrleitungen (Waschbecken, Toiletten...) oder in die Kanalisation gelangen lassen.

| — | Entsorgen Sie das nicht verwendete Produkt, seine Verpackung und alle anderen Abfälle in Übereinstimmung mit den örtlichen Vorschriften. |
| --- | --- |

—

Entsorgen Sie das nicht verwendete Produkt, seine Verpackung und alle anderen Abfälle in Übereinstimmung mit den örtlichen Vorschriften.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

| — | Dauer der Haltbarkeit: 2 Jahre |
| --- | --- |

—

Dauer der Haltbarkeit: 2 Jahre

| — | Nicht über 40 °C lagern |
| --- | --- |

—

Nicht über 40 °C lagern

| — | Für Kinder und Nicht-Ziel-Tiere/Haustiere unzugänglich aufbewahren |
| --- | --- |

—

Für Kinder und Nicht-Ziel-Tiere/Haustiere unzugänglich aufbewahren

| — | Vor Licht schützen. |
| --- | --- |

—

Vor Licht schützen.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

-

7.   DRITTE INFORMATIONSEBENE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 1

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-1342-0015 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax APC Antibacterial Blue @ 1.3 % LA (ref B029-1342-0015) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibakteriell | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh; Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Optimal 7 Antibactérien Fraîcheur Océan; Ajax Multi-surfaces Antibactérien Fraîcheur Océan; Ajax Antibacterial Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibakteriell | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh; Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Disinfettante Clean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Ultra Frescura | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Blue | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Désinfectant/Ajax Desinfecterend; Ajax Désinfectant Clean Fresh/Ajax Desinfecterend Clean Fresh; Ajax Désinfectant Fraîcheur Océan/Ajax Desinfecterend Oceaan Frisheid; Ajax Antibactérien/Ajax Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Desinfectant; Ajax Desinfectant Clean Fresh; Ajax Desinfectant Oceaan Frisheid; Ajax Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0001 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-1342-0015

Absatzmarkt: EU

Ajax APC Antibacterial Blue @ 1.3 % LA (ref B029-1342-0015)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibakteriell

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh; Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Antibactérien Fraîcheur Océan; Ajax Multi-surfaces Antibactérien Fraîcheur Océan; Ajax Antibacterial Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibakteriell

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh; Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Disinfettante Clean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Ultra Frescura

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Blue

Absatzmarkt: EU

Ajax Désinfectant/Ajax Desinfecterend; Ajax Désinfectant Clean Fresh/Ajax Desinfecterend Clean Fresh; Ajax Désinfectant Fraîcheur Océan/Ajax Desinfecterend Oceaan Frisheid; Ajax Antibactérien/Ajax Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Ajax Desinfectant; Ajax Desinfectant Clean Fresh; Ajax Desinfectant Oceaan Frisheid; Ajax Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0001 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.2.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-1342-0014 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax APC Antibacterial Blue @ 2.6 % LA (B029-1342-0014) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Disinfettante Clean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Ultra Frescura + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Ultra Frescura | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Blue Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0002 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 2,93 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-1342-0014

Absatzmarkt: EU

Ajax APC Antibacterial Blue @ 2.6 % LA (B029-1342-0014)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Clean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Clean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Disinfettante Clean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Ultra Frescura + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Ultra Frescura

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Blue Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0002 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

2,93

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.3.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-4339-0011 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Ajax APC Liquid Blue @ 1.3 % LA (ref B029-4339-0011) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Disinfettante Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Frescura do Oceano | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Frescura del Océano | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Pure Home | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0003 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-4339-0011

Absatzmarkt: EU

Ajax APC Liquid Blue @ 1.3 % LA (ref B029-4339-0011)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Disinfettante Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Frescura do Oceano

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Frescura del Océano

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Pure Home

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0003 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.4.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-4339-0010 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Ajax APC Liquid Blue @ 2.6 % LA (B029-4339-0010) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Blu | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Disinfettante Ocean Fresh + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Frescura do Oceano + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacteriano Frescura del Océano + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Pure Home Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0004 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 2,93 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-4339-0010

Absatzmarkt: EU

Ajax APC Liquid Blue @ 2.6 % LA (B029-4339-0010)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Απολυμαντικό Χωρίς Χλώριο Ocean Fresh + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Ocean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Blu

Absatzmarkt: EU

Ajax Disinfettante Ocean Fresh + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Frescura do Oceano + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacteriano Frescura del Océano + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Pure Home Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0004 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

2,93

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.5.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-7583-0003 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax Healthy Home & Happy Blossom @ 1.3 % LA (B029-7583-0003) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten and Ajax Maison Pure Salbei & Apfelblüten andAjax Pure Home Salbei & Apfelblüten and Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten and Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: CZ |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge et notes de Fleurs de Pommier; Ajax Pure Home Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Essential Purity Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pureté Essentielle Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Maison Pure Sauge & Fraîcheur Fleurs de Pommier | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Apfelblüten; Ajax Pure Home Salbei & Apfelblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο; | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salvia e Mela Fiorita; Ajax Purezza di Casa Salvia e Mela Fiorita; Ajax Purezza di Casa Salvia e Fior di Mela; Ajax Pure Home Salvia e Fior di Mela; Ajax Casa Sana Salvia e Mela Fiorita; Ajax Healthy Home Salvia e Mela Fiorita; Ajax Healthy Home Salvia e Fior di Mela; Ajax Casa Sana Salvia e Fior di Mela | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pure Home Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Essential Purity Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pureté Essentielle Sauge & notes de Fleur de Pommier | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Maison Pure Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Essential Purity Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Pureté Essentielle Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salva & Flor de Macieira | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Manzana | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten; Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Pure Home Salbei & Apfelblüten; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sauge & Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Salie & Appelbloesem; Ajax Pure Home Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier Antibactérien/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salie & Appelbloesem; Ajax Pure Home Appelbloesem; Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0005 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-7583-0003

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home & Happy Blossom @ 1.3 % LA (B029-7583-0003)

Absatzmarkt: EU

Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten and Ajax Maison Pure Salbei & Apfelblüten andAjax Pure Home Salbei & Apfelblüten and Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten and Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: CZ

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge et notes de Fleurs de Pommier; Ajax Pure Home Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Essential Purity Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pureté Essentielle Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Maison Pure Sauge & Fraîcheur Fleurs de Pommier

Absatzmarkt: EU

Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Apfelblüten; Ajax Pure Home Salbei & Apfelblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο;

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salvia e Mela Fiorita; Ajax Purezza di Casa Salvia e Mela Fiorita; Ajax Purezza di Casa Salvia e Fior di Mela; Ajax Pure Home Salvia e Fior di Mela; Ajax Casa Sana Salvia e Mela Fiorita; Ajax Healthy Home Salvia e Mela Fiorita; Ajax Healthy Home Salvia e Fior di Mela; Ajax Casa Sana Salvia e Fior di Mela

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pure Home Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Essential Purity Sauge & notes de Fleur de Pommier; Ajax Pureté Essentielle Sauge & notes de Fleur de Pommier

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Maison Pure Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Essential Purity Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Pureté Essentielle Szałwia i Kwiat Jabłoni; Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salva & Flor de Macieira

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Manzana

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Reines Zuhause Salbei & Apfelblüten; Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Pure Home Salbei & Apfelblüten; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Essential Purity Salbei & Apfelblüten; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Pommier/Ajax Pureté Essentielle Salbei & Apfelblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sauge & Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Salie & Appelbloesem; Ajax Pure Home Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier Antibactérien/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Ajax Pure Home Fraîcheur Fleurs de Pommier/Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom; Ajax Maison Pure Sage & Apple Blossom; Ajax Essential Purity Sage & Apple Blossom; Ajax Pureté Essentielle Sage & Apple Blossom

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salie & Appelbloesem; Ajax Pure Home Appelbloesem; Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Appelbloesem Frisheid Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0005 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.6.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-7583-0002 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Ajax Healthy Home & Happy Blossom @ 2.6 % LA (B029-7583-0002) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Healthy Home Allegria Floreale; Ajax Healthy Home Fioritura Allegra; Ajax Casa Sana Fioritura Allegra; Ajax Casa Sana Fiore Allegro; Ajax Casa Sana Allegria Floreale; Ajax Healthy Home Fiore Allegro. | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salva & Flor de Macieira + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Manzana + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0006 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 2,93 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-7583-0002

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home & Happy Blossom @ 2.6 % LA (B029-7583-0002)

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Apple Blossom + (Plus); Ajax Pure Home Μήλο & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Άνθη Μηλιάς & Φασκόμηλο + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Μήλο + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Allegria Floreale; Ajax Healthy Home Fioritura Allegra; Ajax Casa Sana Fioritura Allegra; Ajax Casa Sana Fiore Allegro; Ajax Casa Sana Allegria Floreale; Ajax Healthy Home Fiore Allegro.

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salva & Flor de Macieira + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Manzana + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Apple Blossom Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0006 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

2,93

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.7.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-7582-0000 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax Healthy Home Sage & Elder Flower @ 1.3 % LA (B029-7583-0000) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Healthy Home Sage & Elderflower; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά; Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο; | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge et Fleur de Sureau; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Maison Pure Sauge & Fraîcheur Fleurs de Sureau | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Healthy HomeSage & Elderflower; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Φασκόμηλο &Κουφοξυλιά; Ajax Pure Home Άνθη Ακτέας & Φασκόμηλο | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Healthy Home Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Casa Sana Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Pure Home Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Purezza di Casa Salvia e Fiore di Sambuco; | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Maison Pure Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Essential Purity Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Pureté Essentielle Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Pure Home Sage & ElderflowerAjax Pure Home Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salva & Flor de Sabugueiro | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Saúco | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elder Flower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Salie & Vlierbloesem; Ajax Pure Home Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Vlierbloesem; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleur de Sureau Antibactérien/Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salie & Vlierbloesem; Ajax Pure Home Vlierbloesem; Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid Antibacterieel | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0007 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 1,57 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-7582-0000

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Sage & Elder Flower @ 1.3 % LA (B029-7583-0000)

Absatzmarkt: EU

Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Healthy Home Sage & Elderflower; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά; Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο;

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge et Fleur de Sureau; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Maison Pure Sauge & Fraîcheur Fleurs de Sureau

Absatzmarkt: EU

Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Maison Pure Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Healthy HomeSage & Elderflower; Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο; Ajax Pure Home Φασκόμηλο &Κουφοξυλιά; Ajax Pure Home Άνθη Ακτέας & Φασκόμηλο

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Casa Sana Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Pure Home Salvia e Fiore di Sambuco; Ajax Purezza di Casa Salvia e Fiore di Sambuco;

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Maison Pure Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Essential Purity Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Pureté Essentielle Szałwia i Kwiat Czarnego Bzu; Ajax Pure Home Sage & ElderflowerAjax Pure Home Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salva & Flor de Sabugueiro

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Saúco

Absatzmarkt: EU

Ajax Maison Pure Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Reines Zuhause Salbei & Holunderblüten; Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Salbei & Holunderblüten; Ajax Essential Purity Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Essential Purity Salbei & Holunderblüten; Ajax Pureté Essentielle Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pureté Essentielle Salbei & Holunderblüten

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elder Flower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sauge & Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Salie & Vlierbloesem; Ajax Pure Home Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Vlierbloesem; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleur de Sureau/Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Fraîcheur Fleur de Sureau Antibactérien/Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower; Ajax Maison Pure Sage & Elderflower; Ajax Essential Purity Sage & Elderflower; Ajax Pureté Essentielle Sage & Elderflower

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salie & Vlierbloesem; Ajax Pure Home Vlierbloesem; Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid; Ajax Pure Home Vlierbloesem Frisheid Antibacterieel

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0007 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

1,57

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

7.8.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B029-7582-0001 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Ajax Healthy Home Sage & Elder Flower @ 2.6 % LA (B029-7582-0001) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Healthy Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά + (Plus); Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο+ (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Healthy Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά + (Plus); Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο+ (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Healthy Home Salvia e Fiore di Sambuco + (Plus); Ajax Casa Sana Salvia e fiore di Sambuco + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Salva & Flor de Sabugueiro + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Saúco + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Pure Home Sage & Elder Flower Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0008 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 2,93 |
| Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO) | | nicht wirksamer Stoff | 26183-52-8 | 500-046-6 | 3,0 |

Handelsname

B029-7582-0001

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Sage & Elder Flower @ 2.6 % LA (B029-7582-0001)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Healthy Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά + (Plus); Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο+ (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Healthy Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Απολυμαντικό Pure Home Sage & Elderflower + (Plus); Ajax Pure Home Φασκόμηλο & Κουφοξυλιά + (Plus); Ajax Pure Home Κουφοξυλιά & Φασκόμηλο+ (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Healthy Home Salvia e Fiore di Sambuco + (Plus); Ajax Casa Sana Salvia e fiore di Sambuco + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Salva & Flor de Sabugueiro + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Hogar Limpio y Saludable con Flor de Saúco + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax Pure Home Sage & Elder Flower Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0008 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

2,93

Decan-1-ol, ethoxyliert (> 2,5 mol EO)

nicht wirksamer Stoff

26183-52-8

500-046-6

3,0

META-SPC 2

1.   META-SPC 2 ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Meta-SPC 2 Identifikator

| Identifikator | META SPC5 PT2 WIPES |
| --- | --- |

Identifikator

META SPC5 PT2 WIPES

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-2 |
| --- | --- |

Nummer

1-2

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |

Produktart(en)

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 2 ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 2

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 3,67 | 4,19 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,1 | 0,1 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

3,67

4,19

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,1

0,1

2.2.   Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 2

| Formulierung(en) | AL- eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |

Formulierung(en)

AL- eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 2

| Gefahrenhinweise | Verursacht Hautreizungen.
  Verursacht schwere Augenschäden.
  Kann gegenüber Metallen korrosiv sein. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.
  Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Lesen Sie sämtliche Anweisungen aufmerksam und befolgen Sie diese.
  Nach Gebrauch ... gründlich waschen.
  BEI BERÜHRUNG MIT DER HAUT: Mit viel Wasser waschen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Besondere Behandlung (siehe ... auf diesem Kennzeichnungsetikett).
  Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen.
  Kontaminierte Kleidung ausziehen. Und vor erneutem Tragen waschen.
  Nur in Originalverpackung aufbewahren.
  Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden.
  In korrosionsbeständigem Behälter mit korrosionsbeständiger Innenauskleidung aufbewahren. |

Gefahrenhinweise

Verursacht Hautreizungen.

Verursacht schwere Augenschäden.

Kann gegenüber Metallen korrosiv sein.

Sicherheitshinweise

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Lesen Sie sämtliche Anweisungen aufmerksam und befolgen Sie diese.

Nach Gebrauch ... gründlich waschen.

BEI BERÜHRUNG MIT DER HAUT: Mit viel Wasser waschen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser ausspülen. Eventuell Vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter ausspülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Besondere Behandlung (siehe ... auf diesem Kennzeichnungsetikett).

Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen.

Kontaminierte Kleidung ausziehen. Und vor erneutem Tragen waschen.

Nur in Originalverpackung aufbewahren.

Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden.

In korrosionsbeständigem Behälter mit korrosionsbeständiger Innenauskleidung aufbewahren.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN) DER META-SPC 2

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 3

Verwendung # 1 — Desinfektion harter Oberflächen — Haushaltsoberflächen außer Küchenoberflächen

| Art des Produkts | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | - |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien
  Trivialname: Bakterien
  Entwicklungsstadium: Keine Angaben |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Haushalt — Badezimmer und nicht poröse harte Oberflächen, außer Küche. |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Wischen
  Detaillierte Beschreibung:
  Ohne Vorreinigung
  Spülen erforderlich |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: —
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Gebrauchsfertig
  Einwirkzeit: 5 Minuten
  Raumtemperatur
  Häufigkeit: täglich |
| Anwenderkategorie(n) | Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender) |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | Laminierter, wiederverschließbarer PE/PET-Schlaubeutel mit vorgeschnittener Öffnung in Verbindung mit einem Kunststoffverschluss mit 25, 35, 40, 50, 60 Tüchern |

Art des Produkts

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

-

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien

Trivialname: Bakterien

Entwicklungsstadium: Keine Angaben

Anwendungsbereich

Innen-

Haushalt — Badezimmer und nicht poröse harte Oberflächen, außer Küche.

Anwendungsmethode(n)

Methode: Wischen

Detaillierte Beschreibung:

Ohne Vorreinigung

Spülen erforderlich

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: —

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Gebrauchsfertig

Einwirkzeit: 5 Minuten

Raumtemperatur

Häufigkeit: täglich

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

Laminierter, wiederverschließbarer PE/PET-Schlaubeutel mit vorgeschnittener Öffnung in Verbindung mit einem Kunststoffverschluss mit 25, 35, 40, 50, 60 Tüchern

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

| — | Bei Mehrfachpackungen die Verpackung nach dem Öffnen schließen. |
| --- | --- |

—

Bei Mehrfachpackungen die Verpackung nach dem Öffnen schließen.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

-

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

-

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

-

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

-

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 4

Verwendung # 2 — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen

| Art des Produkts | PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | - |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | wissenschaftlicher Name: Bakterien
  Trivialname: Bakterien
  Entwicklungsstadium: Keine Angaben |
| Anwendungsbereich | Innen-
  Haushaltstoiletten — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen — Desinfektion von nicht porösen harten Oberflächen |
| Anwendungsmethode(n) | Methode: Wischen
  Detaillierte Beschreibung:
  Ohne Vorreinigung
  Spülen erforderlich |
| Anwendungsrate(n) und Häufigkeit | Aufwandmenge: —
  Verdünnung (%): —
  Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:
  Gebrauchsfertig
  Einwirkzeit: 5 Minuten
  Häufigkeit: täglich |
| Anwenderkategorie(n) | Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender) |
| Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial | Laminierter, wiederverschließbarer PE/PET-Schlauchbeutel mit vorgeschnittener Öffnung in Verbindung mit einem Kunststoffverschluss mit 25, 35, 40, 50, 60 Tüchern |

Art des Produkts

PT02 — Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

-

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Bakterien

Trivialname: Bakterien

Entwicklungsstadium: Keine Angaben

Anwendungsbereich

Innen-

Haushaltstoiletten — Desinfektion von Toilettenschüsseloberflächen — Desinfektion von nicht porösen harten Oberflächen

Anwendungsmethode(n)

Methode: Wischen

Detaillierte Beschreibung:

Ohne Vorreinigung

Spülen erforderlich

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: —

Verdünnung (%): —

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Gebrauchsfertig

Einwirkzeit: 5 Minuten

Häufigkeit: täglich

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

Laminierter, wiederverschließbarer PE/PET-Schlauchbeutel mit vorgeschnittener Öffnung in Verbindung mit einem Kunststoffverschluss mit 25, 35, 40, 50, 60 Tüchern

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

-

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

-

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

-

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

-

5.   ALLGEMEINE VERWENDUNGSHINWEISE (2) DER META-SPC 2

5.1.   Anwendungsbestimmungen

| — | Gebrauchsanweisung beachten. |
| --- | --- |

—

Gebrauchsanweisung beachten.

| — | Den Zulassungsinhaber informieren, wenn die Behandlung unwirksam ist. |
| --- | --- |

—

Den Zulassungsinhaber informieren, wenn die Behandlung unwirksam ist.

| — | Anwenden auf nicht porösen Oberflächen. |
| --- | --- |

—

Anwenden auf nicht porösen Oberflächen.

| — | Auf vollständige Benetzung der Oberflächen achten, entsprechende Einwirkzeit einhalten. |
| --- | --- |

—

Auf vollständige Benetzung der Oberflächen achten, entsprechende Einwirkzeit einhalten.

| — | Bei Mehrfachpackungen die Verpackung nach dem Öffnen schließen. |
| --- | --- |

—

Bei Mehrfachpackungen die Verpackung nach dem Öffnen schließen.

| — | Lassen Sie die Oberfläche nach dem Spülen trocknen. |
| --- | --- |

—

Lassen Sie die Oberfläche nach dem Spülen trocknen.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

| — | Nach Gebrauch Hände waschen. |
| --- | --- |

—

Nach Gebrauch Hände waschen.

| — | Kontakt mit Augen vermeiden. |
| --- | --- |

—

Kontakt mit Augen vermeiden.

| — | Berühren Sie die Oberfläche erst, wenn sie abgespült und trocken ist. |
| --- | --- |

—

Berühren Sie die Oberfläche erst, wenn sie abgespült und trocken ist.

| — | Kinder und Haustiere sollten während der Desinfektion und bis die Oberfläche abgespült und trocken ist, nicht anwesend sein. |
| --- | --- |

—

Kinder und Haustiere sollten während der Desinfektion und bis die Oberfläche abgespült und trocken ist, nicht anwesend sein.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

| — | NACH HAUTKONTAKT: Beschmutzte Kleidungsstücke ausziehen. Haut mit Wasser spülen. Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen. (Kleidung vor Wiederverwendung waschen.) |
| --- | --- |

—

NACH HAUTKONTAKT: Beschmutzte Kleidungsstücke ausziehen. Haut mit Wasser spülen. Bei Hautreizung: Ärztlichen Rat einholen. (Kleidung vor Wiederverwendung waschen.)

| — | NACH AUGENKONTAKT: Sofort einige Minuten mit Wasser spülen, ggf. Kontaktlinsen entfernen. 15 Minuten mit Wasser weiter spülen.
  Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.
  Hinweis für medizinisches Personal:
  Augen auf Transport wiederholt spülen, wenn Augenkontakt gegenüber alkalischen Chemikalien (pH-Wert > 11) wie Aminen oder gegenüber Säuren wie Essigsäure, Ameisensäure oder Propionsäure ausgesetzt waren. |
| --- | --- |

—

NACH AUGENKONTAKT: Sofort einige Minuten mit Wasser spülen, ggf. Kontaktlinsen entfernen. 15 Minuten mit Wasser weiter spülen.

Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

Hinweis für medizinisches Personal:

Augen auf Transport wiederholt spülen, wenn Augenkontakt gegenüber alkalischen Chemikalien (pH-Wert > 11) wie Aminen oder gegenüber Säuren wie Essigsäure, Ameisensäure oder Propionsäure ausgesetzt waren.

| — | NACH VERSCHLUCKEN: Sofort Mund ausspülen. Der exponierten Person etwas zu trinken geben, falls sie in der Lage ist zu schlucken. KEIN Erbrechen herbeiführen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren. |
| --- | --- |

—

NACH VERSCHLUCKEN: Sofort Mund ausspülen. Der exponierten Person etwas zu trinken geben, falls sie in der Lage ist zu schlucken. KEIN Erbrechen herbeiführen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

| — | NACH EINATMEN: Die Person an die frische Luft bringen und in einer Position für ungehinderte Atmung lagern. Bei Auftreten von Symptomen und/oder Einatmen großer Mengen sofort einen Arzt aufsuchen.
  Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten. |
| --- | --- |

—

NACH EINATMEN: Die Person an die frische Luft bringen und in einer Position für ungehinderte Atmung lagern. Bei Auftreten von Symptomen und/oder Einatmen großer Mengen sofort einen Arzt aufsuchen.

Ist ärztlicher Rat erforderlich, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

| — | Nicht verwendetes Produkt nicht auf den Boden, in Wasserläufe, in Rohrleitungen (Waschbecken, Toiletten...) oder in die Kanalisation gelangen lassen. |
| --- | --- |

—

Nicht verwendetes Produkt nicht auf den Boden, in Wasserläufe, in Rohrleitungen (Waschbecken, Toiletten...) oder in die Kanalisation gelangen lassen.

| — | Entsorgen Sie das nicht verwendete Produkt, seine Verpackung und alle anderen Abfälle in Übereinstimmung mit den örtlichen Vorschriften. |
| --- | --- |

—

Entsorgen Sie das nicht verwendete Produkt, seine Verpackung und alle anderen Abfälle in Übereinstimmung mit den örtlichen Vorschriften.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

| — | Dauer der Haltbarkeit: 1 Jahr |
| --- | --- |

—

Dauer der Haltbarkeit: 1 Jahr

| — | Nicht über 30 °C lagern. |
| --- | --- |

—

Nicht über 30 °C lagern.

| — | Für Kinder und Nicht-Ziel-Tiere/Haustiere unzugänglich aufbewahren |
| --- | --- |

—

Für Kinder und Nicht-Ziel-Tiere/Haustiere unzugänglich aufbewahren

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

-

7.   DRITTE INFORMATIONSEBENE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 2

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B023-1874-0010 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax Optimal 7 Wipes Bathroom and Toilet @ 3.5 % (ref B023-1874-0010) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Optimal 7 Salle de bain & WC Antibactérien; Ajax Salle de bain & WC Antibactérien; Ajax Power Anti-calcaire; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Salviettine Bagno e WC; Salviette Ajax Plant Based Bagno | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC, Ajax Łazienka i WC | Absatzmarkt: EU |
| Toalhitas Ajax Casa de Banho Frescura Pura; Ajax Plant Based Casa de Banho & Ação Antibacteriana | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Baños | Absatzmarkt: EU |
| Ajax antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Bain & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Pure Freshness | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Bathroom; Ajax Antibacterial Wipes Bathroom & WC; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Bathroom; Ajax Antibacterial Wipes Bathroom & WC; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer & WC | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0009 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 3,67 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,1 |

Handelsname

B023-1874-0010

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Wipes Bathroom and Toilet @ 3.5 % (ref B023-1874-0010)

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Salle de bain & WC Antibactérien; Ajax Salle de bain & WC Antibactérien; Ajax Power Anti-calcaire; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη; Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Salviettine Bagno e WC; Salviette Ajax Plant Based Bagno

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC, Ajax Łazienka i WC

Absatzmarkt: EU

Toalhitas Ajax Casa de Banho Frescura Pura; Ajax Plant Based Casa de Banho & Ação Antibacteriana

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Bathroom; Ajax Power Antilimescale; Ajax Bathroom & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Baños

Absatzmarkt: EU

Ajax antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Bain & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Pure Freshness

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Bathroom; Ajax Antibacterial Wipes Bathroom & WC; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Bathroom; Ajax Antibacterial Wipes Bathroom & WC; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Antibactériennes Salle de Bain & WC/Ajax Antibacteriële Doekjes Badkamer & WC; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer; Ajax Lingettes Désinfectantes Salle de Bain & WC/Ajax Desinfecterende Doekjes Badkamer & WC

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0009 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

3,67

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,1

7.2.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B023-1874-0011 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| | Ajax Optimal 7 Wipes Bathroom and Toilet @ 4 % (ref B023-1874-0011) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Salviettine Bagno e WC + (Plus); Salviette Ajax Plant Base Bagno | Absatzmarkt: EU |
| Toalhitas Ajax Casa de Banho Frescura Pura + (Plus); Ajax Plant Based Casa de Banho & Ação Antibacteriana | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Baños + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Bain & WC | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Pure Freshness Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0010 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 4,19 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,1 |

Handelsname

B023-1874-0011

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Wipes Bathroom and Toilet @ 4 % (ref B023-1874-0011)

Absatzmarkt: EU

Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Expert Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Πανάκια Ajax Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Πανάκια Μπάνιο & Λεκάνη + (Plus); Ajax Plant Based Μπάνιο & WC Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Salviettine Bagno e WC + (Plus); Salviette Ajax Plant Base Bagno

Absatzmarkt: EU

Toalhitas Ajax Casa de Banho Frescura Pura + (Plus); Ajax Plant Based Casa de Banho & Ação Antibacteriana

Absatzmarkt: EU

Ajax Baños + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax antibakterielle Reinigungstücher Bad & WC/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Bain & WC

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Pure Freshness Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0010 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

4,19

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,1

7.3.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B023-1873-0006 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax Optimal 7 Wipes Multisurfaces @ 3.5 % (ref B023-1873-0006) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες; Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Optimal 7 Surfaces Grasses Antibactérien; Ajax Surfaces Grasses; Ajax Power; Ajax Multisurfaces, Ajax Lingettes Antibactériennes Multi-Surfaces; Ajax Lingettes Désinfectantes Multi-Surfaces | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες; Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Salviettine Multiuso; Salviette Ajax Plant Based Multiuso | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Toalhitas Ajax Multiusos Frescura Intensa; Ajax Plant Based Multiusos & Ação Antibacteriana | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Toallitas Multiusos | Absatzmarkt: EU |
| Ajax antibakterielle Allzweck-Tücher/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Multi-Usages | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Intense Freshness | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Multisurface; Ajax Lingettes Antibactériennes Multi-Surfaces/Ajax Antibacteriële Doekjes Multi-Oppervlakken; Ajax Lingettes Désinfectantes Multi-Surfaces/Ajax Desinfecterende Doekjes Multi-Oppervlakken | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Multisurface; Ajax Antibacteriële Doekjes Multi-Oppervlakken; Ajax Desinfecterende Doekjes Multi-Oppervlakken | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0011 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 3,67 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,1 |

Handelsname

B023-1873-0006

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Wipes Multisurfaces @ 3.5 % (ref B023-1873-0006)

Absatzmarkt: EU

Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες; Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Surfaces Grasses Antibactérien; Ajax Surfaces Grasses; Ajax Power; Ajax Multisurfaces, Ajax Lingettes Antibactériennes Multi-Surfaces; Ajax Lingettes Désinfectantes Multi-Surfaces

Absatzmarkt: EU

Ajax Ultra 7 Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Antibakterielle Reinigungstücher; Ajax Power Antibakterielle Reinigungstücher

Absatzmarkt: EU

Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες; Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες; Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Salviettine Multiuso; Salviette Ajax Plant Based Multiuso

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Toalhitas Ajax Multiusos Frescura Intensa; Ajax Plant Based Multiusos & Ação Antibacteriana

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Power Multipurpose; Ajax Multipurpose; Ajax Multisurface

Absatzmarkt: EU

Ajax Toallitas Multiusos

Absatzmarkt: EU

Ajax antibakterielle Allzweck-Tücher/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Multi-Usages

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Intense Freshness

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Multisurface; Ajax Lingettes Antibactériennes Multi-Surfaces/Ajax Antibacteriële Doekjes Multi-Oppervlakken; Ajax Lingettes Désinfectantes Multi-Surfaces/Ajax Desinfecterende Doekjes Multi-Oppervlakken

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Multisurface; Ajax Antibacteriële Doekjes Multi-Oppervlakken; Ajax Desinfecterende Doekjes Multi-Oppervlakken

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0011 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

3,67

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,1

7.4.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname | B023-1873-0005 | Absatzmarkt: EU |
| --- | --- | --- |
| Ajax Optimal 7 Wipes Multisurfaces @ 4 % (ref B023-1873-0005) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Salviettine Multiuso; Ajax Optimal 7 Salviettine Multiuso+; Ajax Salviettine Multiuso+; Salviette Ajax Plant Base Multisup | Absatzmarkt: EU |
| Toalhitas Ajax Multiusos Frescura Intensa + (Plus); Ajax Plant Based Multiusos & Ação Antibacteriana | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Toallitas Multiusos + (Plus) | Absatzmarkt: EU |
| Ajax antibakterielle Allzweck-Tücher/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Multi-Usages | Absatzmarkt: EU |
| Ajax Antibacterial Wipes Intense Freshness Plus | Absatzmarkt: EU |
| Zulassungsnummer | EU-0028421-0012 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| L-(+)-Milchsäure | | Wirkstoffe | 79-33-4 | 201-196-2 | 4,19 |
| Propan-2-ol | | nicht wirksamer Stoff | 67-63-0 | 200-661-7 | 0,1 |

Handelsname

B023-1873-0005

Absatzmarkt: EU

Ajax Optimal 7 Wipes Multisurfaces @ 4 % (ref B023-1873-0005)

Absatzmarkt: EU

Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Expert Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Πανάκια Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Πανάκια Ajax Για Όλες τις Επιφάνειες + (Plus); Ajax Plant Based για Όλες τις Επιφάνειες & Απολυμαντικό

Absatzmarkt: EU

Ajax Salviettine Multiuso; Ajax Optimal 7 Salviettine Multiuso+; Ajax Salviettine Multiuso+; Salviette Ajax Plant Base Multisup

Absatzmarkt: EU

Toalhitas Ajax Multiusos Frescura Intensa + (Plus); Ajax Plant Based Multiusos & Ação Antibacteriana

Absatzmarkt: EU

Ajax Toallitas Multiusos + (Plus)

Absatzmarkt: EU

Ajax antibakterielle Allzweck-Tücher/Ajax lingettes nettoyantes antibactériennes Multi-Usages

Absatzmarkt: EU

Ajax Antibacterial Wipes Intense Freshness Plus

Absatzmarkt: EU

Zulassungsnummer

EU-0028421-0012 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

L-(+)-Milchsäure

Wirkstoffe

79-33-4

201-196-2

4,19

Propan-2-ol

nicht wirksamer Stoff

67-63-0

200-661-7

0,1

---

(1)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen in der Meta-SPC 1.

(2)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen in der Meta-SPC 2.

---

BESCHLÜSSE

| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/69 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/69

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/2254 DES RATES

vom 14. November 2022

zur Ermächtigung Bulgariens, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (1), insbesondere auf Artikel 395 Absatz 1,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 287 Nummer 17 der Richtlinie 2006/112/EG kann Bulgarien Steuerpflichtigen, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 25 600 EUR zu dem am Beitrittstag geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, eine Mehrwertsteuerbefreiung gewähren. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 287 Nummer 17 der Richtlinie 2006/112/EG kann Bulgarien Steuerpflichtigen, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 25 600 EUR zu dem am Beitrittstag geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, eine Mehrwertsteuerbefreiung gewähren.

| (2) | Mit einem am 17. Mai 2022 bei der Kommission registrierten Schreiben beantragte Bulgarien die Ermächtigung, eine von Artikel 287 Nummer 17 der Richtlinie 2006/112/EG abweichende Sondermaßnahme einzuführen, um Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 51 130 EUR zu dem am Beitrittstag geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, von der Mehrwertsteuer zu befreien (im Folgenden „Sondermaßnahme“). Die Sondermaßnahme würde bis zum 31. Dezember 2024 gelten, dem Zeitpunkt, bis zu dem die Mitgliedstaaten die Richtlinie (EU) 2020/285 des Rates (2) umsetzen müssen. Aus der genannten Richtlinie ergibt sich, dass die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2025 die Lieferung von Gegenständen und die Erbringung von Dienstleistungen durch Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz in einem bestimmten Mitgliedstaat einen Schwellenwert von 85 000 EUR oder den Gegenwert in Landeswährung nicht übersteigt, von der Mehrwertsteuer befreien dürfen. |
| --- | --- |

(2)

Mit einem am 17. Mai 2022 bei der Kommission registrierten Schreiben beantragte Bulgarien die Ermächtigung, eine von Artikel 287 Nummer 17 der Richtlinie 2006/112/EG abweichende Sondermaßnahme einzuführen, um Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 51 130 EUR zu dem am Beitrittstag geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, von der Mehrwertsteuer zu befreien (im Folgenden „Sondermaßnahme“). Die Sondermaßnahme würde bis zum 31. Dezember 2024 gelten, dem Zeitpunkt, bis zu dem die Mitgliedstaaten die Richtlinie (EU) 2020/285 des Rates (2) umsetzen müssen. Aus der genannten Richtlinie ergibt sich, dass die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2025 die Lieferung von Gegenständen und die Erbringung von Dienstleistungen durch Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz in einem bestimmten Mitgliedstaat einen Schwellenwert von 85 000 EUR oder den Gegenwert in Landeswährung nicht übersteigt, von der Mehrwertsteuer befreien dürfen.

| (3) | Mit Schreiben vom 26. Juli 2022 übermittelte die Kommission gemäß Artikel 395 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG den Antrag Bulgariens an die anderen Mitgliedstaaten. Mit Schreiben vom 27. Juli 2022 teilte die Kommission Bulgarien mit, dass sie über alle für die Beurteilung des Antrags erforderlichen Angaben verfügt. |
| --- | --- |

(3)

Mit Schreiben vom 26. Juli 2022 übermittelte die Kommission gemäß Artikel 395 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG den Antrag Bulgariens an die anderen Mitgliedstaaten. Mit Schreiben vom 27. Juli 2022 teilte die Kommission Bulgarien mit, dass sie über alle für die Beurteilung des Antrags erforderlichen Angaben verfügt.

| (4) | Die Sondermaßnahme steht in Einklang mit der Richtlinie (EU) 2020/285, die darauf abzielt, den Befolgungsaufwand für Kleinunternehmen zu verringern und Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden. |
| --- | --- |

(4)

Die Sondermaßnahme steht in Einklang mit der Richtlinie (EU) 2020/285, die darauf abzielt, den Befolgungsaufwand für Kleinunternehmen zu verringern und Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden.

| (5) | Die Inanspruchnahme der Sondermaßnahme wird für die Steuerpflichtigen fakultativ bleiben, da sie sich gemäß Artikel 290 der Richtlinie 2006/112/EG nach wie vor für die normale Mehrwertsteuerregelung entscheiden können. |
| --- | --- |

(5)

Die Inanspruchnahme der Sondermaßnahme wird für die Steuerpflichtigen fakultativ bleiben, da sie sich gemäß Artikel 290 der Richtlinie 2006/112/EG nach wie vor für die normale Mehrwertsteuerregelung entscheiden können.

| (6) | Den von Bulgarien vorgelegten Informationen zufolge wird die Sondermaßnahme den Gesamtbetrag der von Bulgarien auf der Stufe des Endverbrauchs erhobenen Steuer nur in unerheblichem Maße beeinflussen. |
| --- | --- |

(6)

Den von Bulgarien vorgelegten Informationen zufolge wird die Sondermaßnahme den Gesamtbetrag der von Bulgarien auf der Stufe des Endverbrauchs erhobenen Steuer nur in unerheblichem Maße beeinflussen.

| (7) | Nach Inkrafttreten der Verordnung (EU, Euratom) 2021/769 des Rates (3) wird Bulgarien ab dem Haushaltsjahr 2022 keine Ausgleichsberechnung in Bezug auf die Grundlage für die Mehrwertsteuereigenmittel vornehmen. |
| --- | --- |

(7)

Nach Inkrafttreten der Verordnung (EU, Euratom) 2021/769 des Rates (3) wird Bulgarien ab dem Haushaltsjahr 2022 keine Ausgleichsberechnung in Bezug auf die Grundlage für die Mehrwertsteuereigenmittel vornehmen.

| (8) | Da Bulgarien erwartet, dass die Sondermaßnahme zu einer Reduzierung der Mehrwertsteuerpflichten und somit zu einer Verringerung des Verwaltungsaufwands und der Befolgungskosten sowohl für Kleinunternehmen als auch für die Steuerbehörden führt, wobei keine größeren Einbußen bei den Mehrwertsteuergesamteinnahmen zu erwarten sind, sollte Bulgarien ermächtigt werden, die Sondermaßnahme einzuführen. |
| --- | --- |

(8)

Da Bulgarien erwartet, dass die Sondermaßnahme zu einer Reduzierung der Mehrwertsteuerpflichten und somit zu einer Verringerung des Verwaltungsaufwands und der Befolgungskosten sowohl für Kleinunternehmen als auch für die Steuerbehörden führt, wobei keine größeren Einbußen bei den Mehrwertsteuergesamteinnahmen zu erwarten sind, sollte Bulgarien ermächtigt werden, die Sondermaßnahme einzuführen.

| (9) | Die Anwendung der Sondermaßnahme sollte zeitlich befristet sein. Diese Befristung sollte ausreichend bemessen sein, um der Kommission die Beurteilung der Wirksamkeit und der Eignung des Schwellenwertes zu ermöglichen. Zudem müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2020/285 bis zum 31. Dezember 2024 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen und veröffentlichen, um Artikel 1 der genannten Richtlinie nachzukommen, mit dem die Richtlinie 2006/112/EG geändert wird und einfachere Mehrwertsteuervorschriften für Kleinunternehmen festgelegt werden, und diese Vorschriften ab dem 1. Januar 2025 anwenden. Bulgarien sollte daher ermächtigt werden, die Sondermaßnahme bis zum 31. Dezember 2024 anzuwenden — |
| --- | --- |

(9)

Die Anwendung der Sondermaßnahme sollte zeitlich befristet sein. Diese Befristung sollte ausreichend bemessen sein, um der Kommission die Beurteilung der Wirksamkeit und der Eignung des Schwellenwertes zu ermöglichen. Zudem müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2020/285 bis zum 31. Dezember 2024 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen und veröffentlichen, um Artikel 1 der genannten Richtlinie nachzukommen, mit dem die Richtlinie 2006/112/EG geändert wird und einfachere Mehrwertsteuervorschriften für Kleinunternehmen festgelegt werden, und diese Vorschriften ab dem 1. Januar 2025 anwenden. Bulgarien sollte daher ermächtigt werden, die Sondermaßnahme bis zum 31. Dezember 2024 anzuwenden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 287 Nummer 17 der Richtlinie 2006/112/EG wird Bulgarien ermächtigt, Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 51 130 EUR zu dem am Beitrittstag geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, von der Mehrwertsteuer zu befreien.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Bekanntgabe wirksam.

Er gilt bis zum 31. Dezember 2024.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an Bulgarien gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 14. November 2022.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. BORRELL FONTELLES

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1.

1

(2)  Richtlinie (EU) 2020/285 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und den Informationsaustausch zur Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Sonderregelung für Kleinunternehmen (ABl. L 62 vom 2.3.2020, S. 13).

2

(3)  Verordnung (EU, Euratom) 2021/769 des Rates vom 30. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1553/89 über die endgültige einheitliche Regelung für die Erhebung der Mehrwertsteuereigenmittel (ABl. L 165 vom 11.5.2021, S. 9).

3

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/71 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/71

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BESCHLUSS (EU) 2022/2255 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2022

über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7438)

(Nur der deutsche, der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2,

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission vom 11. Februar 2019 zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN

ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN

| (1) | Gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 sind die Mitgliedstaaten gehalten, auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) verbindliche Leistungsziele für jeden Bezugszeitraum des Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen festzulegen. Diese Leistungsziele müssen mit den von der Kommission für den betreffenden Bezugszeitraum festgelegten unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 sind die Mitgliedstaaten gehalten, auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) verbindliche Leistungsziele für jeden Bezugszeitraum des Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen festzulegen. Diese Leistungsziele müssen mit den von der Kommission für den betreffenden Bezugszeitraum festgelegten unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen.

| (2) | Ursprünglich wurden die unionsweit geltenden Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum (RP3) mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission (3) festgelegt. Da diese unionsweit geltenden Leistungsziele und die anschließend im Oktober 2019 von den Mitgliedstaaten für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwürfe vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 erstellt wurden, konnten sie dem erheblichen Rückgang des Flugverkehrs aufgrund der von den Mitgliedstaaten und Drittländern zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen nicht Rechnung tragen. |
| --- | --- |

(2)

Ursprünglich wurden die unionsweit geltenden Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum (RP3) mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission (3) festgelegt. Da diese unionsweit geltenden Leistungsziele und die anschließend im Oktober 2019 von den Mitgliedstaaten für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwürfe vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 erstellt wurden, konnten sie dem erheblichen Rückgang des Flugverkehrs aufgrund der von den Mitgliedstaaten und Drittländern zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen nicht Rechnung tragen.

3

| (3) | Als Reaktion auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Erbringung von Flugsicherungsdiensten wurden in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission (4) Sondermaßnahmen für den RP3 festgelegt, die von den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 abweichen. Die Kommission hat am 2. Juni 2021 den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 (5) zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für den RP3 erlassen. Auf dieser Grundlage legten die Mitgliedstaaten der Kommission im Oktober 2021 Leistungsplanentwürfe mit überarbeiteten lokalen Leistungszielen für den RP3 vor. |
| --- | --- |

(3)

Als Reaktion auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Erbringung von Flugsicherungsdiensten wurden in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission (4) Sondermaßnahmen für den RP3 festgelegt, die von den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 abweichen. Die Kommission hat am 2. Juni 2021 den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 (5) zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für den RP3 erlassen. Auf dieser Grundlage legten die Mitgliedstaaten der Kommission im Oktober 2021 Leistungsplanentwürfe mit überarbeiteten lokalen Leistungszielen für den RP3 vor.

4

5

| (4) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 der Kommission (6) bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, wurde an Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Rumänien, Schweden und Zypern gerichtet. |
| --- | --- |

(4)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 der Kommission (6) bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, wurde an Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Rumänien, Schweden und Zypern gerichtet.

6

| (5) | In Bezug auf den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erstellten Leistungsplanentwurf für den RP3 (im Folgenden „FABEC-Leistungsplanentwurf“) stellte die Kommission fest, dass die Kosteneffizienzziele für den Streckenflug in der Gebührenzone Belgien-Luxemburg nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen vereinbar sind, und gab Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele ab. |
| --- | --- |

(5)

In Bezug auf den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erstellten Leistungsplanentwurf für den RP3 (im Folgenden „FABEC-Leistungsplanentwurf“) stellte die Kommission fest, dass die Kosteneffizienzziele für den Streckenflug in der Gebührenzone Belgien-Luxemburg nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen vereinbar sind, und gab Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele ab.

| (6) | Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, hat die Union restriktive Maßnahmen verhängt, mit denen russischen Luftfahrtunternehmen, in Russland registrierten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugen, die zwar nicht in Russland registriert sind, sich jedoch im Eigentum einer russischen natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung befinden oder von dieser gechartert oder auf andere Weise kontrolliert werden, untersagt wird, in dem Gebiet der Union zu landen, dort zu starten oder das Gebiet zu überfliegen. Diese restriktiven Maßnahmen und die von Russland ergriffenen Gegenmaßnahmen haben zu Veränderungen des Flugverkehrs im europäischen Luftraum geführt. Einige Mitgliedstaaten sind von einer erheblichen Verringerung der Zahl der Überflüge in dem ihrer Zuständigkeit unterstehenden Luftraum stark betroffen. Auf Unionsebene waren die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Zahl der Flüge jedoch begrenzt und nicht vergleichbar mit dem drastischen Rückgang des Flugverkehrs in ganz Europa infolge des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie. |
| --- | --- |

(6)

Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, hat die Union restriktive Maßnahmen verhängt, mit denen russischen Luftfahrtunternehmen, in Russland registrierten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugen, die zwar nicht in Russland registriert sind, sich jedoch im Eigentum einer russischen natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung befinden oder von dieser gechartert oder auf andere Weise kontrolliert werden, untersagt wird, in dem Gebiet der Union zu landen, dort zu starten oder das Gebiet zu überfliegen. Diese restriktiven Maßnahmen und die von Russland ergriffenen Gegenmaßnahmen haben zu Veränderungen des Flugverkehrs im europäischen Luftraum geführt. Einige Mitgliedstaaten sind von einer erheblichen Verringerung der Zahl der Überflüge in dem ihrer Zuständigkeit unterstehenden Luftraum stark betroffen. Auf Unionsebene waren die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Zahl der Flüge jedoch begrenzt und nicht vergleichbar mit dem drastischen Rückgang des Flugverkehrs in ganz Europa infolge des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie.

| (7) | Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande haben am 13. Juli 2022 einen überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf für den RP3 zur Bewertung durch die Kommission vorgelegt. |
| --- | --- |

(7)

Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande haben am 13. Juli 2022 einen überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf für den RP3 zur Bewertung durch die Kommission vorgelegt.

| (8) | Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, hat der Kommission einen Bericht mit seiner Stellungnahme zur Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs vorgelegt. |
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(8)

Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, hat der Kommission einen Bericht mit seiner Stellungnahme zur Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs vorgelegt.

| (9) | Die Kommission hat entsprechend Artikel 15 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 die Kohärenz der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen lokalen Leistungsziele auf der Grundlage der in Anhang IV Nummer 1 jener Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten bewertet. Für jeden wesentlichen Leistungsbereich und die damit verbundenen Leistungsziele hat die Kommission ihre Bewertung ergänzt, indem sie die in Anhang IV Nummer 2 jener Durchführungsverordnung aufgeführten Elemente überprüft hat. |
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(9)

Die Kommission hat entsprechend Artikel 15 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 die Kohärenz der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen lokalen Leistungsziele auf der Grundlage der in Anhang IV Nummer 1 jener Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten bewertet. Für jeden wesentlichen Leistungsbereich und die damit verbundenen Leistungsziele hat die Kommission ihre Bewertung ergänzt, indem sie die in Anhang IV Nummer 2 jener Durchführungsverordnung aufgeführten Elemente überprüft hat.

| (10) | In der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol werden die in Erwägungsgrund 6 genannten veränderten Umstände berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Prognose stellt die Kommission fest, dass sich für Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande die Flugverkehrsströme im RP3 infolge des russischen Krieges in der Ukraine nicht erheblich verändern dürften. Daher wirken sich diese veränderten Umstände nicht unmittelbar auf die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Leistungsziele oder die Bewertung dieser Ziele im Hinblick auf ihre Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aus. |
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(10)

In der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol werden die in Erwägungsgrund 6 genannten veränderten Umstände berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Prognose stellt die Kommission fest, dass sich für Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande die Flugverkehrsströme im RP3 infolge des russischen Krieges in der Ukraine nicht erheblich verändern dürften. Daher wirken sich diese veränderten Umstände nicht unmittelbar auf die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Leistungsziele oder die Bewertung dieser Ziele im Hinblick auf ihre Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aus.

GRÜNDE FÜR DIE EINLEITUNG EINER EINGEHENDEN PRÜFUNG

GRÜNDE FÜR DIE EINLEITUNG EINER EINGEHENDEN PRÜFUNG

Fragwürdige Leistungsziele

Fragwürdige Leistungsziele

| (11) | Die nachstehende Tabelle zeigt die ursprünglichen Kosteneffizienzziele für den Streckenflug in der Gebührenzone Belgien-Luxemburg im RP3, die in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten waren, und die entsprechenden überarbeiteten Leistungsziele, die in dem im Juli 2022 vorgelegten überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind.












  Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg | 2014 Basiswert | 2019 Basiswert | 2020-2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ursprüngliche Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017) | 73,13 EUR | 83,28 EUR | 189,52 EUR | 113,26 EUR | 108,51 EUR | 103,82  EUR |
| Überarbeitete Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017) | 81,78 EUR | 83,26 EUR | 189,52 EUR | 104,47 EUR | 94,18 EUR | 89,87  EUR |

(11)

Die nachstehende Tabelle zeigt die ursprünglichen Kosteneffizienzziele für den Streckenflug in der Gebührenzone Belgien-Luxemburg im RP3, die in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten waren, und die entsprechenden überarbeiteten Leistungsziele, die in dem im Juli 2022 vorgelegten überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind.

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

2014 Basiswert

2014 Basiswert

2019 Basiswert

2019 Basiswert

2020-2021

2020-2021

2022

2022

2023

2023

2024

2024

Ursprüngliche Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017)

Ursprüngliche Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017)

73,13 EUR

73,13 EUR

83,28 EUR

83,28 EUR

189,52 EUR

189,52 EUR

113,26 EUR

113,26 EUR

108,51 EUR

108,51 EUR

103,82  EUR

103,82  EUR

Überarbeitete Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017)

Überarbeitete Kosteneffizienzziele für den Streckenflug (die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind), ausgedrückt als festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017)

81,78 EUR

81,78 EUR

83,26 EUR

83,26 EUR

189,52 EUR

189,52 EUR

104,47 EUR

104,47 EUR

94,18 EUR

94,18 EUR

89,87  EUR

89,87  EUR

| (12) | Die Kommission stellt fest, dass die Leistungsziele für die Kalenderjahre 2022, 2023 und 2024 nach unten korrigiert wurden, während der Basiswert für 2014 nach oben korrigiert wurde. Darüber hinaus wurde in Bezug auf den Basiswert für 2019 eine geringfügige technische Anpassung vorgenommen, die für die Bewertung der Leistungsziele jedoch nicht von Bedeutung ist. |
| --- | --- |

(12)

Die Kommission stellt fest, dass die Leistungsziele für die Kalenderjahre 2022, 2023 und 2024 nach unten korrigiert wurden, während der Basiswert für 2014 nach oben korrigiert wurde. Darüber hinaus wurde in Bezug auf den Basiswert für 2019 eine geringfügige technische Anpassung vorgenommen, die für die Bewertung der Leistungsziele jedoch nicht von Bedeutung ist.

| (13) | Belgien und Luxemburg haben die vorgeschlagene Anpassung des Basiswerts für 2014 hauptsächlich mit den im RP3 vorgenommenen Änderungen der Methode für die Kostenzuweisung zwischen Streckendiensten und an- und abflugbezogenen Diensten begründet. Eine ähnliche Anpassung wurde in Bezug auf den Basiswert für 2019 vorgenommen und war bereits in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten. |
| --- | --- |

(13)

Belgien und Luxemburg haben die vorgeschlagene Anpassung des Basiswerts für 2014 hauptsächlich mit den im RP3 vorgenommenen Änderungen der Methode für die Kostenzuweisung zwischen Streckendiensten und an- und abflugbezogenen Diensten begründet. Eine ähnliche Anpassung wurde in Bezug auf den Basiswert für 2019 vorgenommen und war bereits in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten.

| (14) | Die Kommission stellt fest, dass die Überarbeitung der Kosteneffizienzziele für den Zeitraum 2022 bis 2024 zu einer Verringerung der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von insgesamt – 11,6 % über diese drei Kalenderjahre und von – 8,2 % über den gesamten RP3 führt. Diese Verringerungen der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ergeben sich sowohl aus den im überarbeiteten Leistungsplanentwurf verwendeten aktualisierten Verkehrsannahmen als auch aus der Abwärtskorrektur der in realen Preisen von 2017 ausgedrückten festgestellten Kosten. |
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(14)

Die Kommission stellt fest, dass die Überarbeitung der Kosteneffizienzziele für den Zeitraum 2022 bis 2024 zu einer Verringerung der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von insgesamt – 11,6 % über diese drei Kalenderjahre und von – 8,2 % über den gesamten RP3 führt. Diese Verringerungen der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ergeben sich sowohl aus den im überarbeiteten Leistungsplanentwurf verwendeten aktualisierten Verkehrsannahmen als auch aus der Abwärtskorrektur der in realen Preisen von 2017 ausgedrückten festgestellten Kosten.

| (15) | Die Änderungen in der Verkehrsprognose für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Die Kommission stellt fest, dass die im überarbeiteten Leistungsplanentwurf verwendete Verkehrsprognose auf der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol beruht.









  Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ursprüngliche Verkehrsprognose (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf), ausgedrückt in Tausend Streckendiensteinheiten | 2 066 | 2 226 | 2 387 |
| Aktualisierte Verkehrsprognose (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf), ausgedrückt in Tausend Streckendiensteinheiten | 2 108 | 2 445 | 2 542 |
| Differenz | +2,0  % | +9,8  % | +6,5  % |

(15)

Die Änderungen in der Verkehrsprognose für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Die Kommission stellt fest, dass die im überarbeiteten Leistungsplanentwurf verwendete Verkehrsprognose auf der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol beruht.

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

2022

2022

2023

2023

2024

2024

Ursprüngliche Verkehrsprognose (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf), ausgedrückt in Tausend Streckendiensteinheiten

Ursprüngliche Verkehrsprognose (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf), ausgedrückt in Tausend Streckendiensteinheiten

2 066

2 066

2 226

2 226

2 387

2 387

Aktualisierte Verkehrsprognose (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf), ausgedrückt in Tausend Streckendiensteinheiten

Aktualisierte Verkehrsprognose (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf),

2 108

2 108

2 445

2 445

2 542

2 542

Differenz

Differenz

+2,0  %

+2,0  %

+9,8  %

+9,8  %

+6,5  %

+6,5  %

| (16) | Die überarbeiteten festgestellten Kosten für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 zu realen Preisen von 2017 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.









  Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ursprüngliche festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017 (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf) | 234 Mio. EUR | 242 Mio. EUR | 248 Mio. EUR |
| Überarbeitete festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017 (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf) | 220 Mio. EUR | 230 Mio. EUR | 228 Mio. EUR |
| Differenz | –5,9  % | –4,7  % | –7,8  % |

(16)

Die überarbeiteten festgestellten Kosten für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 zu realen Preisen von 2017 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

2022

2022

2023

2023

2024

2024

Ursprüngliche festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017 (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

Ursprüngliche festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017 (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

234 Mio. EUR

234 Mio. EUR

242 Mio. EUR

242 Mio. EUR

248 Mio. EUR

248 Mio. EUR

Überarbeitete festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017 (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf)

Überarbeitete festgestellte Kosten zu realen Preisen von 2017

220 Mio. EUR

220 Mio. EUR

230 Mio. EUR

230 Mio. EUR

228 Mio. EUR

228 Mio. EUR

Differenz

Differenz

–5,9  %

–5,9  %

–4,7  %

–4,7  %

–7,8  %

–7,8  %

| (17) | Die Kommission stellt fest, dass die zur Festsetzung der festgestellten Kosten zugrunde gelegten Inflationsannahmen, wie in der nachstehenden Tabelle dargestellt, deutlich nach oben korrigiert wurden.









  Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ursprünglicher Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf) | 107,7


  (1,9  %) | 109,7


  (1,8  %) | 111,6


  (1,8  %) |
| Überarbeiteter Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem überarbeiteten Leistungsplanentwurf) | 115,6


  (7,8  %) | 119,6


  (3,4  %) | 121,8


  (1,9  %) |

(17)

Die Kommission stellt fest, dass die zur Festsetzung der festgestellten Kosten zugrunde gelegten Inflationsannahmen, wie in der nachstehenden Tabelle dargestellt, deutlich nach oben korrigiert wurden.

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

2022

2022

2023

2023

2024

2024

Ursprünglicher Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

Ursprünglicher Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

107,7

107,7

(1,9  %)

(1,9  %)

109,7

109,7

(1,8  %)

(1,8  %)

111,6

111,6

(1,8  %)

(1,8  %)

Überarbeiteter Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem überarbeiteten Leistungsplanentwurf)

Überarbeiteter Inflationsindex mit prognostizierter jährlicher Änderung der Inflation in Klammern (Daten aus dem überarbeiteten Leistungsplanentwurf)

115,6

115,6

(7,8  %)

(7,8  %)

119,6

119,6

(3,4  %)

(3,4  %)

121,8

121,8

(1,9  %)

(1,9  %)

| (18) | Aufgrund der Aktualisierung der Inflationsprognose bleiben die überarbeiteten nominalen festgestellten Kosten für die Kalenderjahre 2022 bis 2024, wie nachstehend dargestellt, weitgehend unverändert und erhöhen sich im Kalenderjahr 2023 sogar um + 2,9 %, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 16 dargelegt, real niedriger sind.









  Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ursprüngliche festgestellte Kosten — nominal (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf) | 250 Mio. EUR | 262 Mio. EUR | 273 Mio. EUR |
| Überarbeitete festgestellte Kosten — nominal (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf) | 250 Mio. EUR | 269 Mio. EUR | 272 Mio. EUR |
| Differenz | +0,1  % | +2,9  % | –0,3  % |

(18)

Aufgrund der Aktualisierung der Inflationsprognose bleiben die überarbeiteten nominalen festgestellten Kosten für die Kalenderjahre 2022 bis 2024, wie nachstehend dargestellt, weitgehend unverändert und erhöhen sich im Kalenderjahr 2023 sogar um + 2,9 %, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 16 dargelegt, real niedriger sind.

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg

2022

2022

2023

2023

2024

2024

Ursprüngliche festgestellte Kosten — nominal (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

Ursprüngliche festgestellte Kosten — nominal (im 2021 vorgelegten Leistungsplanentwurf)

250 Mio. EUR

250 Mio. EUR

262 Mio. EUR

262 Mio. EUR

273 Mio. EUR

273 Mio. EUR

Überarbeitete festgestellte Kosten — nominal (im überarbeiteten Leistungsplanentwurf)

Überarbeitete festgestellte Kosten — nominal

250 Mio. EUR

250 Mio. EUR

269 Mio. EUR

269 Mio. EUR

272 Mio. EUR

272 Mio. EUR

Differenz

Differenz

+0,1  %

+0,1  %

+2,9  %

+2,9  %

–0,3  %

–0,3  %

| (19) | Die Kommission weist ferner darauf hin, dass die festgestellten Kosten für 2024 eine einmalige Verringerung in Höhe von nominal etwa 8,3 Mio. EUR umfassen. |
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(19)

Die Kommission weist ferner darauf hin, dass die festgestellten Kosten für 2024 eine einmalige Verringerung in Höhe von nominal etwa 8,3 Mio. EUR umfassen.

| (20) | Die Kommission stellt fest, dass drei Flugsicherungsorganisationen, nämlich skeyes, MUAC und ANA Luxembourg, in den Anwendungsbereich der Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg fallen. Bezüglich der Kosten für die Erbringung von Diensten in der Gebührenzone entfallen 62 % der festgestellten Kosten des Jahres 2024 auf skeyes, während 35 % der Kostenbasis für dasselbe Jahr dem MUAC zuzurechnen sind. Lediglich 3 % der Gesamtkosten für die Erbringung von Diensten in der Gebührenzone werden ANA Luxembourg zugerechnet, wobei diese Kosten ausschließlich für die Erbringung von Anflugdiensten im Luftraum um den Flughafen Luxemburg anfallen. |
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(20)

Die Kommission stellt fest, dass drei Flugsicherungsorganisationen, nämlich skeyes, MUAC und ANA Luxembourg, in den Anwendungsbereich der Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg fallen. Bezüglich der Kosten für die Erbringung von Diensten in der Gebührenzone entfallen 62 % der festgestellten Kosten des Jahres 2024 auf skeyes, während 35 % der Kostenbasis für dasselbe Jahr dem MUAC zuzurechnen sind. Lediglich 3 % der Gesamtkosten für die Erbringung von Diensten in der Gebührenzone werden ANA Luxembourg zugerechnet, wobei diese Kosten ausschließlich für die Erbringung von Anflugdiensten im Luftraum um den Flughafen Luxemburg anfallen.

Feststellungen

Feststellungen

| (21) | Die Kommission hat die Kohärenz der für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg vorgeschlagenen überarbeiteten Kosteneffizienzziele anhand der Kriterien in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstaben a, b und c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 bewertet. |
| --- | --- |

(21)

Die Kommission hat die Kohärenz der für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg vorgeschlagenen überarbeiteten Kosteneffizienzziele anhand der Kriterien in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstaben a, b und c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 bewertet.

| (22) | In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass der Trend bei den streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Ebene der Gebührenzone von + 1,9 % im RP3 hinter dem unionsweiten Trend von + 1,0 % im gleichen Zeitraum zurückbleibt. Die Kommission stellt fest, dass dies eine Verbesserung gegenüber dem Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von + 5,7 % darstellt, der auf der Grundlage des 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurfs berechnet wurde. |
| --- | --- |

(22)

In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass der Trend bei den streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Ebene der Gebührenzone von + 1,9 % im RP3 hinter dem unionsweiten Trend von + 1,0 % im gleichen Zeitraum zurückbleibt. Die Kommission stellt fest, dass dies eine Verbesserung gegenüber dem Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von + 5,7 % darstellt, der auf der Grundlage des 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurfs berechnet wurde.

| (23) | In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass bei den festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Ebene der Gebührenzone mit + 1,1 % im zweiten Bezugszeitraum (RP2) und im RP3 der langfristige Trend hinter dem langfristigen Trend für die gesamte Union (– 1,3 %) im gleichen Zeitraum zurückbleibt. Die Kommission stellt fest, dass dies eine Verbesserung gegenüber dem langfristigen Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von + 4,0 % darstellt, der auf der Grundlage des 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurfs berechnet wurde. Wie in Erwägungsgrund 13 dargelegt, ist diese Verbesserung zum Teil auf die Anpassung des Basiswerts für 2014 für die Gebührenzone zurückzuführen. |
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(23)

In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass bei den festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Ebene der Gebührenzone mit + 1,1 % im zweiten Bezugszeitraum (RP2) und im RP3 der langfristige Trend hinter dem langfristigen Trend für die gesamte Union (– 1,3 %) im gleichen Zeitraum zurückbleibt. Die Kommission stellt fest, dass dies eine Verbesserung gegenüber dem langfristigen Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit von + 4,0 % darstellt, der auf der Grundlage des 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurfs berechnet wurde. Wie in Erwägungsgrund 13 dargelegt, ist diese Verbesserung zum Teil auf die Anpassung des Basiswerts für 2014 für die Gebührenzone zurückzuführen.

| (24) | In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass der Basiswert von 83,26 EUR für die festgestellten Kosten je Leistungseinheit von Belgien und Luxemburg im Jahr 2017 um 13,2 % über dem durchschnittlichen Basiswert für 2017 von 73,53 EUR der entsprechenden Vergleichsgruppe liegt. Die Kommission weist darauf hin, dass diese Differenz im Verlauf des RP3 noch größer wird, da die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit von Belgien und Luxemburg im Jahr 2024 um 29,8 % über dem Durchschnitt der entsprechenden Vergleichsgruppe liegen. |
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(24)

In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass der Basiswert von 83,26 EUR für die festgestellten Kosten je Leistungseinheit von Belgien und Luxemburg im Jahr 2017 um 13,2 % über dem durchschnittlichen Basiswert für 2017 von 73,53 EUR der entsprechenden Vergleichsgruppe liegt. Die Kommission weist darauf hin, dass diese Differenz im Verlauf des RP3 noch größer wird, da die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit von Belgien und Luxemburg im Jahr 2024 um 29,8 % über dem Durchschnitt der entsprechenden Vergleichsgruppe liegen.

| (25) | Des Weiteren muss geprüft werden, ob die in den Erwägungsgründen 22 bis 24 festgestellten Abweichungen von den in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstaben a, b und c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegten Kriterien nach Nummer 1.4 Buchstabe d dieses Anhangs für notwendig und verhältnismäßig erachtet werden können, d. h. die festgestellten Abweichungen vom unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit bzw. vom unionsweiten Langzeittrend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit müssen ausschließlich auf festgestellte Zusatzkosten zurückzuführen sein, die im Zusammenhang mit Maßnahmen, die zur Erreichung der Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität erforderlich sind, oder mit Umstrukturierungsmaßnahmen im Sinne von Artikel 2 Absatz 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 stehen. |
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(25)

Des Weiteren muss geprüft werden, ob die in den Erwägungsgründen 22 bis 24 festgestellten Abweichungen von den in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstaben a, b und c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegten Kriterien nach Nummer 1.4 Buchstabe d dieses Anhangs für notwendig und verhältnismäßig erachtet werden können, d. h. die festgestellten Abweichungen vom unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit bzw. vom unionsweiten Langzeittrend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit müssen ausschließlich auf festgestellte Zusatzkosten zurückzuführen sein, die im Zusammenhang mit Maßnahmen, die zur Erreichung der Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität erforderlich sind, oder mit Umstrukturierungsmaßnahmen im Sinne von Artikel 2 Absatz 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 stehen.

| (26) | Die Kommission weist darauf hin, dass die vom Leistungsüberprüfungsgremium geschätzte Differenz zwischen den im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf von Belgien und Luxemburg angegebenen festgestellten streckenbezogenen Kosten für den RP3 und den festgestellten Kosten, die notwendig wären, um dem unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit für den RP3 zu entsprechen, bei etwa 8,2 Mio. EUR liegt, während die entsprechende geschätzte Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend bei etwa 43,7 Mio. EUR (jeweils zu realen Preisen des Jahres 2017) liegt. |
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(26)

Die Kommission weist darauf hin, dass die vom Leistungsüberprüfungsgremium geschätzte Differenz zwischen den im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf von Belgien und Luxemburg angegebenen festgestellten streckenbezogenen Kosten für den RP3 und den festgestellten Kosten, die notwendig wären, um dem unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit für den RP3 zu entsprechen, bei etwa 8,2 Mio. EUR liegt, während die entsprechende geschätzte Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend bei etwa 43,7 Mio. EUR (jeweils zu realen Preisen des Jahres 2017) liegt.

| (27) | Ähnlich wie im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf machen Belgien und Luxemburg weiterhin geltend, dass die Komplexität des Luftraums eine der Hauptursachen für die Abweichung des überarbeiteten Leistungsplanentwurfs von den unionsweiten Trends der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ist. Im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf wird weiterhin hervorgehoben, dass die Komplexität des belgisch-luxemburgischen Luftraums einen Faktor darstellt, der die relative Arbeitsbelastung der Fluglotsen erhöht und sich daher negativ auf deren Produktivität sowie die streckenbezogene Kostenbasis auswirkt. |
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(27)

Ähnlich wie im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf machen Belgien und Luxemburg weiterhin geltend, dass die Komplexität des Luftraums eine der Hauptursachen für die Abweichung des überarbeiteten Leistungsplanentwurfs von den unionsweiten Trends der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ist. Im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf wird weiterhin hervorgehoben, dass die Komplexität des belgisch-luxemburgischen Luftraums einen Faktor darstellt, der die relative Arbeitsbelastung der Fluglotsen erhöht und sich daher negativ auf deren Produktivität sowie die streckenbezogene Kostenbasis auswirkt.

| (28) | Die Kommission stellt jedoch fest, dass Belgien und Luxemburg im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf nicht nachgewiesen haben, dass die Komplexität der Erbringung von Flugsicherungsdiensten in der Gebührenzone im Vergleich zum RP2 zugenommen habe oder dass im RP3 aufgrund einer Änderung der Komplexität des Flugbetriebs zusätzliche Kosten entstanden seien. |
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(28)

Die Kommission stellt jedoch fest, dass Belgien und Luxemburg im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf nicht nachgewiesen haben, dass die Komplexität der Erbringung von Flugsicherungsdiensten in der Gebührenzone im Vergleich zum RP2 zugenommen habe oder dass im RP3 aufgrund einer Änderung der Komplexität des Flugbetriebs zusätzliche Kosten entstanden seien.

| (29) | In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer i der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass Belgien und Luxemburg im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf auf festgestellte Zusatzkosten verweisen, die den Streckenflugsicherungsorganisationen skeyes und MUAC im Verlauf des RP3 im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung entstanden sind. |
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(29)

In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer i der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium stellt die Kommission fest, dass Belgien und Luxemburg im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf auf festgestellte Zusatzkosten verweisen, die den Streckenflugsicherungsorganisationen skeyes und MUAC im Verlauf des RP3 im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung entstanden sind.

| (30) | Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf sieben kapazitätsbezogene Maßnahmen für skeyes und MUAC als Begründung für die festgestellte Abweichung von den unionsweiten Kosteneffizienztrends angeführt werden. Vier dieser Maßnahmen wurden bereits in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf aufgeführt, drei weitere Maßnahmen, die sich speziell auf das MUAC beziehen, wurden zusätzlich aufgenommen. |
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(30)

Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf sieben kapazitätsbezogene Maßnahmen für skeyes und MUAC als Begründung für die festgestellte Abweichung von den unionsweiten Kosteneffizienztrends angeführt werden. Vier dieser Maßnahmen wurden bereits in dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf aufgeführt, drei weitere Maßnahmen, die sich speziell auf das MUAC beziehen, wurden zusätzlich aufgenommen.

| (31) | In Bezug auf skeyes werden im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf Maßnahmen zur Aufrechterhaltung einer angemessenen Kapazität von Fluglotsen dargelegt, um dem zunehmenden Alter der Fluglotsenbelegschaft und der daraus resultierenden hohen Zahl von Pensionierungen im RP3 und im vierten Bezugszeitraum (RP4) Rechnung zu tragen. |
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(31)

In Bezug auf skeyes werden im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf Maßnahmen zur Aufrechterhaltung einer angemessenen Kapazität von Fluglotsen dargelegt, um dem zunehmenden Alter der Fluglotsenbelegschaft und der daraus resultierenden hohen Zahl von Pensionierungen im RP3 und im vierten Bezugszeitraum (RP4) Rechnung zu tragen.

| (32) | Diese Maßnahmen umfassen insbesondere die Einstellung und Ausbildung neuer Fluglotsen, um die durch anstehende Pensionierungen frei werdenden Stellen zu besetzen, sowie einen aufgrund des prognostizierten Verkehrsaufkommens erforderlichen Kapazitätsausbau. Darüber hinaus wird dargelegt, dass skeyes erhebliche Kosten im Zusammenhang mit dem Vorruhestandsprogramm DISPO entstehen, gemäß dem Fluglotsen im Einklang mit dem belgischen Recht (7) fünf Jahre vor Erreichen des Rentenalters aus dem Dienst entlassen werden müssen. In diesen fünf Jahren haben Sie Anrecht auf Vorruhestand und erhalten eine Vergütung von 75 % bis 85 % ihres letzten Gehalts. Nach den im Leistungsplanentwurf bereitgestellten Informationen werden Fluglotsen in Belgien derzeit mit 56 Jahren in den Vorruhestand versetzt; diese Altersgrenze soll 2025 auf 57 Jahre angehoben werden. Die Kommission stellt fest, dass Belgien keine Abhilfemaßnahmen vorgelegt hat, um die erheblichen und zunehmenden finanziellen Auswirkungen des DISPO-Vorruhestandsprogramms auf die Kostenbasis für den RP3 zu begrenzen. |
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(32)

Diese Maßnahmen umfassen insbesondere die Einstellung und Ausbildung neuer Fluglotsen, um die durch anstehende Pensionierungen frei werdenden Stellen zu besetzen, sowie einen aufgrund des prognostizierten Verkehrsaufkommens erforderlichen Kapazitätsausbau. Darüber hinaus wird dargelegt, dass skeyes erhebliche Kosten im Zusammenhang mit dem Vorruhestandsprogramm DISPO entstehen, gemäß dem Fluglotsen im Einklang mit dem belgischen Recht (7) fünf Jahre vor Erreichen des Rentenalters aus dem Dienst entlassen werden müssen. In diesen fünf Jahren haben Sie Anrecht auf Vorruhestand und erhalten eine Vergütung von 75 % bis 85 % ihres letzten Gehalts. Nach den im Leistungsplanentwurf bereitgestellten Informationen werden Fluglotsen in Belgien derzeit mit 56 Jahren in den Vorruhestand versetzt; diese Altersgrenze soll 2025 auf 57 Jahre angehoben werden. Die Kommission stellt fest, dass Belgien keine Abhilfemaßnahmen vorgelegt hat, um die erheblichen und zunehmenden finanziellen Auswirkungen des DISPO-Vorruhestandsprogramms auf die Kostenbasis für den RP3 zu begrenzen.

7

| (33) | Die Kommission stellt ferner fest, dass die im überarbeiteten Leistungsplanentwurf vorgelegten Gesamtkosten in Bezug auf die in den Erwägungsgründen 31 und 32 dargelegten Maßnahmen für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 neu bewertet wurden, was zu einem Anstieg um 22,4 % im Jahr 2022, um 49,0 % im Jahr 2023 und um 36,8 % im Jahr 2024 führt. |
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(33)

Die Kommission stellt ferner fest, dass die im überarbeiteten Leistungsplanentwurf vorgelegten Gesamtkosten in Bezug auf die in den Erwägungsgründen 31 und 32 dargelegten Maßnahmen für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 neu bewertet wurden, was zu einem Anstieg um 22,4 % im Jahr 2022, um 49,0 % im Jahr 2023 und um 36,8 % im Jahr 2024 führt.

| (34) | Außerdem wird im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf darauf hingewiesen, dass skeyes zusätzliche Kosten entstehen werden, da die Organisation beabsichtigt, sein System für das Flugverkehrsmanagement („Air Traffic Management“, im Folgenden „ATM“) durch ein einheitliches, integriertes und harmonisiertes Luftraummanagementsystem zu ersetzen, das gemeinsam mit dem MUAC und dem belgischen Militär genutzt werden soll. Mit diesem System soll die Integration von zivilen und militärischen ATM-Diensten unterstützt und die Kapazität und operative Effizienz optimiert werden. Die Kommission stellt fest, dass die Kosten im Zusammenhang mit dieser Maßnahme schätzungsweise niedriger ausfallen als im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf angegeben, nämlich um – 9,5 % im Jahr 2023 und um – 11,9 % im Jahr 2024. |
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(34)

Außerdem wird im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf darauf hingewiesen, dass skeyes zusätzliche Kosten entstehen werden, da die Organisation beabsichtigt, sein System für das Flugverkehrsmanagement („Air Traffic Management“, im Folgenden „ATM“) durch ein einheitliches, integriertes und harmonisiertes Luftraummanagementsystem zu ersetzen, das gemeinsam mit dem MUAC und dem belgischen Militär genutzt werden soll. Mit diesem System soll die Integration von zivilen und militärischen ATM-Diensten unterstützt und die Kapazität und operative Effizienz optimiert werden. Die Kommission stellt fest, dass die Kosten im Zusammenhang mit dieser Maßnahme schätzungsweise niedriger ausfallen als im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf angegeben, nämlich um – 9,5 % im Jahr 2023 und um – 11,9 % im Jahr 2024.

| (35) | In Bezug auf das MUAC legen Belgien und Luxemburg ähnlich wie im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf dar, dass der 2019 geschlossene Tarifvertrag eine Maßnahme zur Erreichung der Kapazitätsziele darstellt, da er im Wesentlichen darauf abzielt, die Verfügbarkeit von Fluglotsen zu erhöhen, um der Verkehrsnachfrage gerecht zu werden. Die in den Vertrag aufgenommenen Flexibilitätsbestimmungen gehen einher mit einem Anstieg der Besoldungsstufen um nahezu 11 %, was sich über den gesamten Bezugszeitraum hinweg auf die Kostenbasis auswirken wird. Die Kommission stellt fest, dass die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf vorgelegten Kosten in Bezug auf diese Maßnahme für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 neu bewertet wurden, was zu einem Anstieg um 7,4 % im Jahr 2022, um 9,0 % im Jahr 2023 und um 9,2 % im Jahr 2024 führt. |
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(35)

In Bezug auf das MUAC legen Belgien und Luxemburg ähnlich wie im 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf dar, dass der 2019 geschlossene Tarifvertrag eine Maßnahme zur Erreichung der Kapazitätsziele darstellt, da er im Wesentlichen darauf abzielt, die Verfügbarkeit von Fluglotsen zu erhöhen, um der Verkehrsnachfrage gerecht zu werden. Die in den Vertrag aufgenommenen Flexibilitätsbestimmungen gehen einher mit einem Anstieg der Besoldungsstufen um nahezu 11 %, was sich über den gesamten Bezugszeitraum hinweg auf die Kostenbasis auswirken wird. Die Kommission stellt fest, dass die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf vorgelegten Kosten in Bezug auf diese Maßnahme für die Kalenderjahre 2022 bis 2024 neu bewertet wurden, was zu einem Anstieg um 7,4 % im Jahr 2022, um 9,0 % im Jahr 2023 und um 9,2 % im Jahr 2024 führt.

| (36) | Angesichts des Umfangs der in den Erwägungsgründen 33, 34 und 35 genannten Kostenänderungen ist die Kommission der Auffassung, dass Belgien und Luxemburg die Annahmen, die der Berechnung dieser Kosten zugrunde liegen, näher erläutern und präzisieren sollten. |
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(36)

Angesichts des Umfangs der in den Erwägungsgründen 33, 34 und 35 genannten Kostenänderungen ist die Kommission der Auffassung, dass Belgien und Luxemburg die Annahmen, die der Berechnung dieser Kosten zugrunde liegen, näher erläutern und präzisieren sollten.

| (37) | Im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf wird bekräftigt, dass zur Erreichung der Kapazitätsziele durch das MUAC ein verbessertes nachbetriebliches Analyseverfahren, die dazugehörigen Instrumente und „Business Intelligence“-Systeme erforderlich sind, die eine weitere Optimierung der Planung des täglichen Betriebs ermöglichen. Belgien und Luxemburg weisen darauf hin, dass mit diesem als „PABI-Projekt“ bezeichneten Maßnahmenpaket eine „geringfügige zusätzliche Kapazität“ bereitgestellt und einige ATFM-Verspätungen verringert werden sollen, indem unnötige Betriebsbeschränkungen für Luftraumnutzer (eine sogenannte Überregulierung) vermieden werden. Die voraussichtlichen Kosten dieses Projekts bleiben gegenüber dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf unverändert. Die Kommission ist der Auffassung, dass der Beitrag der PABI-Initiative zur Erreichung lokaler Kapazitätsziele weiter belegt werden sollte, um zu bewerten, ob die durch die damit verbundenen zusätzlichen Kosten verursachte Abweichung von den unionsweiten Kosteneffizienztrends als notwendig und verhältnismäßig erachtet werden kann. |
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(37)

Im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf wird bekräftigt, dass zur Erreichung der Kapazitätsziele durch das MUAC ein verbessertes nachbetriebliches Analyseverfahren, die dazugehörigen Instrumente und „Business Intelligence“-Systeme erforderlich sind, die eine weitere Optimierung der Planung des täglichen Betriebs ermöglichen. Belgien und Luxemburg weisen darauf hin, dass mit diesem als „PABI-Projekt“ bezeichneten Maßnahmenpaket eine „geringfügige zusätzliche Kapazität“ bereitgestellt und einige ATFM-Verspätungen verringert werden sollen, indem unnötige Betriebsbeschränkungen für Luftraumnutzer (eine sogenannte Überregulierung) vermieden werden. Die voraussichtlichen Kosten dieses Projekts bleiben gegenüber dem 2021 vorgelegten FABEC-Leistungsplanentwurf unverändert. Die Kommission ist der Auffassung, dass der Beitrag der PABI-Initiative zur Erreichung lokaler Kapazitätsziele weiter belegt werden sollte, um zu bewerten, ob die durch die damit verbundenen zusätzlichen Kosten verursachte Abweichung von den unionsweiten Kosteneffizienztrends als notwendig und verhältnismäßig erachtet werden kann.

| (38) | Darüber hinaus enthält der überarbeitete Leistungsplanentwurf drei zusätzliche Maßnahmen des MUAC, die nach Ansicht Belgiens und Luxemburgs zusätzliche Kosten für die Erreichung der Kapazitätsziele verursachen werden. Diese Maßnahmen umfassen die Grundausbildung von Fluglotsen, die Einstellung zusätzlicher Fluglotsen für den Brüsseler Sektor des MUAC und ein neues Personalplanungssystem. |
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(38)

Darüber hinaus enthält der überarbeitete Leistungsplanentwurf drei zusätzliche Maßnahmen des MUAC, die nach Ansicht Belgiens und Luxemburgs zusätzliche Kosten für die Erreichung der Kapazitätsziele verursachen werden. Diese Maßnahmen umfassen die Grundausbildung von Fluglotsen, die Einstellung zusätzlicher Fluglotsen für den Brüsseler Sektor des MUAC und ein neues Personalplanungssystem.

| (39) | Aus der Bewertung durch das Leistungsüberprüfungsgremium geht hervor, dass die von Belgien und Luxemburg vorgelegten zusätzlichen Gesamtkosten für die in den Erwägungsgründen 30 bis 38 genannten Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung deutlich geringer sind als die in den Erwägungsgründen 23 und 26 festgestellte Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit. Selbst wenn davon ausgegangen werden sollte, dass alle diese Maßnahmen im Hinblick auf die Erreichung der lokalen Kapazitätsziele notwendig und verhältnismäßig sind, ist festzuhalten, dass die Abweichung vom langfristigen Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit die mit diesen Maßnahmen verbundenen zusätzlichen Kosten in finanzieller Hinsicht übersteigt. Diese Abweichung ist daher nicht ausschließlich auf zusätzliche festgestellte Kosten im Zusammenhang mit Maßnahmen zurückzuführen, die zur Erreichung der Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität erforderlich sind. |
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(39)

Aus der Bewertung durch das Leistungsüberprüfungsgremium geht hervor, dass die von Belgien und Luxemburg vorgelegten zusätzlichen Gesamtkosten für die in den Erwägungsgründen 30 bis 38 genannten Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung deutlich geringer sind als die in den Erwägungsgründen 23 und 26 festgestellte Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit. Selbst wenn davon ausgegangen werden sollte, dass alle diese Maßnahmen im Hinblick auf die Erreichung der lokalen Kapazitätsziele notwendig und verhältnismäßig sind, ist festzuhalten, dass die Abweichung vom langfristigen Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit die mit diesen Maßnahmen verbundenen zusätzlichen Kosten in finanzieller Hinsicht übersteigt. Diese Abweichung ist daher nicht ausschließlich auf zusätzliche festgestellte Kosten im Zusammenhang mit Maßnahmen zurückzuführen, die zur Erreichung der Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität erforderlich sind.

| (40) | Daher wird das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer i der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium von Belgien und Luxemburg nicht erfüllt. |
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(40)

Daher wird das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer i der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegte Kriterium von Belgien und Luxemburg nicht erfüllt.

| (41) | In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer ii der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 genannte Kriterium sei lediglich darauf hingewiesen, dass der von Belgien und Luxemburg vorgelegte überarbeitete Leistungsplanentwurf keine Umstrukturierungsmaßnahmen enthält, die eine Abweichung vom unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit bzw. vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit rechtfertigen würden. Daher wird das in Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer ii festgelegte Kriterium von Belgien und Luxemburg nicht erfüllt. |
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(41)

In Bezug auf das in Anhang IV Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer ii der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 genannte Kriterium sei lediglich darauf hingewiesen, dass der von Belgien und Luxemburg vorgelegte überarbeitete Leistungsplanentwurf keine Umstrukturierungsmaßnahmen enthält, die eine Abweichung vom unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit bzw. vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit rechtfertigen würden. Daher wird das in Nummer 1.4 Buchstabe d Ziffer ii festgelegte Kriterium von Belgien und Luxemburg nicht erfüllt.

SCHLUSSFOLGERUNGEN

SCHLUSSFOLGERUNGEN

| (42) | Auf der Grundlage der Feststellungen in den Erwägungsgründen 11 bis 41 ist die Kommission in dieser Phase der Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs der Auffassung, dass weiterhin Zweifel an der Kohärenz der für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg vorgeschlagenen Kosteneffizienzziele bestehen. |
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(42)

Auf der Grundlage der Feststellungen in den Erwägungsgründen 11 bis 41 ist die Kommission in dieser Phase der Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs der Auffassung, dass weiterhin Zweifel an der Kohärenz der für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg vorgeschlagenen Kosteneffizienzziele bestehen.

| (43) | Dementsprechend stellt die Kommission fest, dass die Empfehlungen in Artikel 3 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/728 in Bezug auf diese Leistungsziele im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf nicht angemessen berücksichtigt wurden. |
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(43)

Dementsprechend stellt die Kommission fest, dass die Empfehlungen in Artikel 3 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/728 in Bezug auf diese Leistungsziele im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf nicht angemessen berücksichtigt wurden.

| (44) | Insbesondere stellt die Kommission fest, dass die überarbeiteten Kosteneffizienz-Leistungsziele, die für die belgisch-luxemburgische Gebührenzone vorgeschlagen wurden, weder mit dem unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit im RP3 noch mit dem langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit im Einklang stehen. Die Kommission stellt ferner fest, dass die festgestellten Kosten für die Gebührenzone nicht in ausreichendem Maße gesenkt wurden, um Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen zu gewährleisten. |
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(44)

Insbesondere stellt die Kommission fest, dass die überarbeiteten Kosteneffizienz-Leistungsziele, die für die belgisch-luxemburgische Gebührenzone vorgeschlagen wurden, weder mit dem unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit im RP3 noch mit dem langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit im Einklang stehen. Die Kommission stellt ferner fest, dass die festgestellten Kosten für die Gebührenzone nicht in ausreichendem Maße gesenkt wurden, um Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen zu gewährleisten.

| (45) | Darüber hinaus ist die Kommission nach Prüfung der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Elemente und Begründungen nicht zu dem Schluss gelangt, dass die erhebliche Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ausschließlich auf zusätzliche Kosten zurückzuführen ist, die zur Erreichung der lokalen Kapazitätsziele erforderlich sind. |
| --- | --- |

(45)

Darüber hinaus ist die Kommission nach Prüfung der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Elemente und Begründungen nicht zu dem Schluss gelangt, dass die erhebliche Abweichung vom langfristigen unionsweiten Trend der festgestellten Kosten je Leistungseinheit ausschließlich auf zusätzliche Kosten zurückzuführen ist, die zur Erreichung der lokalen Kapazitätsziele erforderlich sind.

| (46) | Zudem stellt die Kommission fest, dass der überarbeitete FABEC-Leistungsplanentwurf keine größeren strukturellen Maßnahmen enthält, die die geplanten Kostensteigerungen im RP3 abschwächen und mittel- und langfristig zur Kosteneffizienz beitragen würden. |
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(46)

Zudem stellt die Kommission fest, dass der überarbeitete FABEC-Leistungsplanentwurf keine größeren strukturellen Maßnahmen enthält, die die geplanten Kostensteigerungen im RP3 abschwächen und mittel- und langfristig zur Kosteneffizienz beitragen würden.

| (47) | Die Kommission hat daher beschlossen, die eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf die Kosteneffizienzziele für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg einzuleiten — |
| --- | --- |

(47)

Die Kommission hat daher beschlossen, die eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf die Kosteneffizienzziele für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg einzuleiten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die folgenden, für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg vorgeschlagenen Kosteneffizienzziele, die in dem von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke festgelegten überarbeiteten Entwurf des Leistungsplans für den RP3 enthalten sind, geben Anlass zu Zweifeln an ihrer Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen:

WESENTLICHER LEISTUNGSBEREICH KOSTENEFFIZIENZ

Festgestellte Kosten je Leistungseinheit für Streckenflugsicherungsdienste

| Streckengebühren-zone Belgien-Luxemburg | 2014 Basiswert | 2019 Basiswert | 2020–2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Im überarbeiteten Entwurf enthaltene Kosteneffizienzziele für den Streckenflug, ausgedrückt als streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017) | 81,78 EUR | 83,26 EUR | 189,52 EUR | 104,47 EUR | 94,18 EUR | 89,87  EUR |

Streckengebühren-zone Belgien-Luxemburg

2014 Basiswert

2019 Basiswert

2020–2021

2022

2023

2024

Im überarbeiteten Entwurf enthaltene Kosteneffizienzziele für den Streckenflug, ausgedrückt als streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (zu realen Preisen des Jahres 2017)

81,78 EUR

83,26 EUR

189,52 EUR

104,47 EUR

94,18 EUR

89,87  EUR

Artikel 2

(1)   Eine eingehende Prüfung gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 wird in Bezug auf die in Artikel 1 genannten Kosteneffizienzziele eingeleitet.

(2)   Zur Unterstützung der weiteren Bewertung der in Artikel 1 genannten Leistungsziele übermitteln Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande auf Anfrage der Kommission relevante zusätzliche Daten und Informationen zu den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Elementen.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande gerichtet.

Brüssel, den 24. Oktober 2022

Für die Kommission

Adina-Ioana VĂLEAN

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1.

1

(2)  
  ABl. L 56 vom 25.2.2019, S. 1.

2

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission vom 29. Mai 2019 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024) (ABl. L 144 vom 3.6.2019, S. 49).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission vom 3. November 2020 über Sondermaßnahmen für den dritten Bezugszeitraum (2020–2024) des Leistungssystems und der Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum aufgrund der COVID-19-Pandemie (ABl. L 366 vom 4.11.2020, S. 7).

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 der Kommission vom 2. Juni 2021 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (2020-2024) und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/903 (ABl. L 195 vom 3.6.2021, S. 3).

5

(6)  Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 der Kommission vom 13. April 2022 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Rumänien, Schweden und Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele (ABl. L 135 vom 12.5.2022, S. 4).

6

(7)  Königlicher Erlass vom 23. April 2017.

7

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ANHANG

NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE VON ELEMENTEN ZUR WEITEREN ANALYSE IN BEZUG AUF DIE KOSTENEFFIZIENZZIELE FÜR DIE STRECKENGEBÜHRENZONE BELGIEN-LUXEMBURG

(1)

Maßnahmen, die von Belgien und Luxemburg zur Rechtfertigung der festgestellten Abweichungen von den unionsweiten Kosteneffizienztrends für die Erreichung der Kapazitätsziele angeführt und mit Zusatzkosten begründet werden;

(2)

Komplexität der Erbringung von Flugsicherungsdiensten in der Gebührenzone und ihre Entwicklung im Laufe der Zeit;

(3)

Detaillierte Annahmen und Parameter, die den festgestellten Kosten von skeyes und MUAC zugrunde liegen, für jedes Jahr des RP3, aufgeschlüsselt nach Kostenkategorien und Dienste;

(4)

In der Gebührenzone tatsächlich erfasste und prognostizierte Diensteinheiten, aufgeschlüsselt nach Flugsicherungsorganisationen;

(5)

Verteilung der MUAC-Kosten und der Diensteinheiten zwischen dem Brüsseler Sektor und den anderen Sektoren im Zuständigkeitsbereich des MUAC;

(6)

Kapazitätsplanung von skeyes und MUAC, auch in Bezug auf die geplante Anzahl von Fluglotsen, Fluglotsen-Schulungen und geplante Investitionen in Anlagevermögen;

(7)

Kostenzuweisung zwischen Streckendiensten und An- und Abflugdiensten sowie zwischen Diensten im Anwendungsbereich des Leistungsplans und andere Dienste;

(8)

Vorruhestandsprogramm DISPO für Fluglotsen in Belgien;

(9)

Grenzübergreifende Dienstleistungsvereinbarungen mit Nachbarländern und deren operative und finanzielle Auswirkungen;

(10)

Kosten, die den Luftraumnutzern im RP2 für verschobene oder verzögerte Investitionen in Anlagevermögen in Rechnung gestellt wurden.

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/80 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/80

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BESCHLUSS (EU) 2022/2256 DER KOMMISSION

vom 15. November 2022

über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8076)

(Nur der deutsche, französische und italienische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2,

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission vom 11. Februar 2019 zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 (3), insbesondere auf Artikel 15 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission sind die Mitgliedstaaten gehalten, auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) verbindliche Leistungsziele für jeden Bezugszeitraum des Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen festzulegen. Diese Leistungsziele müssen mit den von der Kommission für den betreffenden Bezugszeitraum festgelegten unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission sind die Mitgliedstaaten gehalten, auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) verbindliche Leistungsziele für jeden Bezugszeitraum des Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen festzulegen. Diese Leistungsziele müssen mit den von der Kommission für den betreffenden Bezugszeitraum festgelegten unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen.

| (2) | Ursprünglich wurden die unionsweit geltenden Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum (RP3) mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission (4) festgelegt. Da diese unionsweit geltenden Leistungsziele und die anschließend im Oktober 2019 von den Mitgliedstaaten und der Schweiz für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwürfe vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 erstellt wurden, konnten sie dem erheblichen Rückgang des Flugverkehrs aufgrund der von den Mitgliedstaaten und Drittländern zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen nicht Rechnung tragen. |
| --- | --- |

(2)

Ursprünglich wurden die unionsweit geltenden Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum (RP3) mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission (4) festgelegt. Da diese unionsweit geltenden Leistungsziele und die anschließend im Oktober 2019 von den Mitgliedstaaten und der Schweiz für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwürfe vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 erstellt wurden, konnten sie dem erheblichen Rückgang des Flugverkehrs aufgrund der von den Mitgliedstaaten und Drittländern zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen nicht Rechnung tragen.

| (3) | Als Reaktion auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Erbringung von Flugsicherungsdiensten wurden in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission (5) Sondermaßnahmen für den RP3 festgelegt, die von den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 abweichen. Die Kommission hat am 2. Juni 2021 den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 (6) erlassen, in dem überarbeitete unionsweit geltende Leistungsziele für den RP3 festgelegt wurden. Auf dieser Grundlage legten die Mitgliedstaaten und die Schweiz der Kommission im Oktober 2021 Leistungsplanentwürfe mit überarbeiteten Leistungszielen für den RP3 vor. |
| --- | --- |

(3)

Als Reaktion auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Erbringung von Flugsicherungsdiensten wurden in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission (5) Sondermaßnahmen für den RP3 festgelegt, die von den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 abweichen. Die Kommission hat am 2. Juni 2021 den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 (6) erlassen, in dem überarbeitete unionsweit geltende Leistungsziele für den RP3 festgelegt wurden. Auf dieser Grundlage legten die Mitgliedstaaten und die Schweiz der Kommission im Oktober 2021 Leistungsplanentwürfe mit überarbeiteten Leistungszielen für den RP3 vor.

| (4) | Im Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 der Kommission (7) wurden bestimmte Leistungsziele analysiert, die in dem von der Schweiz für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthalten sind, der auf der Ebene des funktionalen Luftraumblocks „FAB Europe Central“ („FABEC“) gemeinsam mit Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden (im Folgenden „Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind“) erstellt wurde. Die Kommission stellte fest, dass die Kosteneffizienzziele für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im Einklang stehen, und gab Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele ab. |
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(4)

Im Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 der Kommission (7) wurden bestimmte Leistungsziele analysiert, die in dem von der Schweiz für den RP3 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthalten sind, der auf der Ebene des funktionalen Luftraumblocks „FAB Europe Central“ („FABEC“) gemeinsam mit Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden (im Folgenden „Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind“) erstellt wurde. Die Kommission stellte fest, dass die Kosteneffizienzziele für die Streckengebührenzone Belgien-Luxemburg nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im Einklang stehen, und gab Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele ab.

| (5) | Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, hat die Union restriktive Maßnahmen verhängt, mit denen russischen Luftfahrtunternehmen, in Russland registrierten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugen, die zwar nicht in Russland registriert sind, sich jedoch im Eigentum einer russischen natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung befinden oder von dieser gechartert oder auf andere Weise kontrolliert werden, untersagt wird, in dem Gebiet der Union zu landen, dort zu starten oder das Gebiet zu überfliegen. Diese restriktiven Maßnahmen und die von Russland ergriffenen Gegenmaßnahmen haben zu Veränderungen des Flugverkehrs im europäischen Luftraum geführt. Einige Mitgliedstaaten sind von den Veränderungen bei der Zahl der Überflüge in dem ihrer Zuständigkeit unterstehenden Luftraum stark betroffen. Unionsweit betrachtet hielten sich die Auswirkungen auf die Zahl der Flüge jedoch in Grenzen und waren nicht vergleichbar mit dem drastischen Rückgang des Flugverkehrs in ganz Europa infolge des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie. |
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(5)

Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, hat die Union restriktive Maßnahmen verhängt, mit denen russischen Luftfahrtunternehmen, in Russland registrierten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugen, die zwar nicht in Russland registriert sind, sich jedoch im Eigentum einer russischen natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung befinden oder von dieser gechartert oder auf andere Weise kontrolliert werden, untersagt wird, in dem Gebiet der Union zu landen, dort zu starten oder das Gebiet zu überfliegen. Diese restriktiven Maßnahmen und die von Russland ergriffenen Gegenmaßnahmen haben zu Veränderungen des Flugverkehrs im europäischen Luftraum geführt. Einige Mitgliedstaaten sind von den Veränderungen bei der Zahl der Überflüge in dem ihrer Zuständigkeit unterstehenden Luftraum stark betroffen. Unionsweit betrachtet hielten sich die Auswirkungen auf die Zahl der Flüge jedoch in Grenzen und waren nicht vergleichbar mit dem drastischen Rückgang des Flugverkehrs in ganz Europa infolge des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie.

| (6) | Am 13. Juli 2022 hat die Schweiz zusammen mit den Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, der Kommission einen überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf für den RP3 (im Folgenden „überarbeiteter FABEC-Leistungsplanentwurf“) zur Bewertung vorgelegt. |
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(6)

Am 13. Juli 2022 hat die Schweiz zusammen mit den Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, der Kommission einen überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf für den RP3 (im Folgenden „überarbeiteter FABEC-Leistungsplanentwurf“) zur Bewertung vorgelegt.

| (7) | Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, hat der Kommission einen Bericht mit seiner Stellungnahme zur Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs vorgelegt. |
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(7)

Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, hat der Kommission einen Bericht mit seiner Stellungnahme zur Bewertung des überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurfs vorgelegt.

| (8) | Die Kommission hat entsprechend Artikel 15 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 die Kohärenz der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen FAB-Leistungsziele auf der Grundlage der in Anhang IV Nummer 1 jener Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten bewertet. Für jeden wesentlichen Leistungsbereich und die damit verbundenen Leistungsziele hat die Kommission ihre Bewertung ergänzt, indem sie die in Anhang IV Nummer 2 jener Durchführungsverordnung aufgeführten Elemente überprüft hat. |
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(8)

Die Kommission hat entsprechend Artikel 15 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 die Kohärenz der im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen FAB-Leistungsziele auf der Grundlage der in Anhang IV Nummer 1 jener Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten bewertet. Für jeden wesentlichen Leistungsbereich und die damit verbundenen Leistungsziele hat die Kommission ihre Bewertung ergänzt, indem sie die in Anhang IV Nummer 2 jener Durchführungsverordnung aufgeführten Elemente überprüft hat.

| (9) | In der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol werden die in Erwägungsgrund (5) genannten veränderten Umstände berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Prognose stellt die Kommission fest, dass sich für die Schweiz und die Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, die Flugverkehrsströme im RP3 infolge des russischen Krieges in der Ukraine nicht erheblich verändern dürften. Daher wirken sich diese veränderten Umstände nicht unmittelbar auf die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Leistungsziele oder die Bewertung dieser Ziele im Hinblick auf ihre Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aus. |
| --- | --- |

(9)

In der im Juni 2022 veröffentlichten „STRATFOR Base“-Verkehrsprognose von Eurocontrol werden die in Erwägungsgrund (5) genannten veränderten Umstände berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Prognose stellt die Kommission fest, dass sich für die Schweiz und die Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, die Flugverkehrsströme im RP3 infolge des russischen Krieges in der Ukraine nicht erheblich verändern dürften. Daher wirken sich diese veränderten Umstände nicht unmittelbar auf die im überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthaltenen Leistungsziele oder die Bewertung dieser Ziele im Hinblick auf ihre Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aus.

| (10) | Auf der Grundlage der in Erwägungsgrund (8) genannten Bewertung stellt die Kommission fest, dass die Leistungsziele, die unmittelbar für die im Schweizer Luftraum tätigen Anbieter von Flugsicherungsdiensten gelten, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen vereinbar sind. Daher enthält dieser Beschluss keine diesbezüglichen Beanstandungen. |
| --- | --- |

(10)

Auf der Grundlage der in Erwägungsgrund (8) genannten Bewertung stellt die Kommission fest, dass die Leistungsziele, die unmittelbar für die im Schweizer Luftraum tätigen Anbieter von Flugsicherungsdiensten gelten, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen vereinbar sind. Daher enthält dieser Beschluss keine diesbezüglichen Beanstandungen.

| (11) | In ihrem Beschluss (EU) 2022/2255 (8) kam die Kommission jedoch in Bezug auf den überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf zu dem Schluss, dass die für die belgisch-luxemburgische Streckengebührenzone vorgeschlagenen Kosteneffizienzziele weiterhin Zweifel an ihrer Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aufkommen lassen. Die Kommission hat daher beschlossen, die eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf diese Leistungsziele einzuleiten. |
| --- | --- |

(11)

In ihrem Beschluss (EU) 2022/2255 (8) kam die Kommission jedoch in Bezug auf den überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf zu dem Schluss, dass die für die belgisch-luxemburgische Streckengebührenzone vorgeschlagenen Kosteneffizienzziele weiterhin Zweifel an ihrer Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen aufkommen lassen. Die Kommission hat daher beschlossen, die eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf diese Leistungsziele einzuleiten.

| (12) | Daher sollte der Schweiz mitgeteilt werden, dass die Kommission eine eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf die in Erwägungsgrund (11) genannten Leistungsziele einleiten wird, die in dem überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind, der von den Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, und der Schweiz gemeinsam angenommen wurde — |
| --- | --- |

(12)

Daher sollte der Schweiz mitgeteilt werden, dass die Kommission eine eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 in Bezug auf die in Erwägungsgrund (11) genannten Leistungsziele einleiten wird, die in dem überarbeiteten FABEC-Leistungsplanentwurf enthalten sind, der von den Mitgliedstaaten, die Teil des FABEC sind, und der Schweiz gemeinsam angenommen wurde —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Eine eingehende Prüfung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 wird in Bezug auf die in Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2022/2255 genannten Kosteneffizienzziele eingeleitet.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Schweizerische Eidgenossenschaft gerichtet.

Brüssel, den 15. November 2022

Für die Kommission

Adina-Ioana VĂLEAN

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 73.

1

(2)  
  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1.

2

(3)  
  ABl. L 56 vom 25.2.2019, S. 1.

3

(4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission vom 29. Mai 2019 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024) (ABl. L 144 vom 3.6.2019, S. 49).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission vom 3. November 2020 über Sondermaßnahmen für den dritten Bezugszeitraum (2020–2024) des Leistungssystems und der Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum aufgrund der COVID-19-Pandemie (ABl. L 366 vom 4.11.2020, S. 7).

5

(6)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 der Kommission vom 2. Juni 2021 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Flugverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (2020-2024) und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/903 (ABl. L 195 vom 3.6.2021, S. 3).

6

(7)  Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 der Kommission vom 13. April 2022 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten Entwurf des Leistungsplans für die funktionalen Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele (ABl. L 139 vom 18.5.2022, S. 218).

7

(8)  Beschluss (EU) 2022/2255 der Kommission vom 24. Oktober 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind (siehe Seite 71 dieses Amtsblatts).

8

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Berichtigungen

| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/83 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/83

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1383 der Kommission vom 8. Juli 2019 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 im Hinblick auf die Sicherheitsmanagementsysteme in Unternehmen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und im Hinblick auf Erleichterungen für Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt in Bezug auf die Instandhaltung und die Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 228 vom 4. September 2019
  )

Seite 32, Anhang I Nummer 59, Änderung von Anhang I Anlage VIII Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014

Anstatt:

| „59. | in Anlage VIII wird Punkt (b)(9) gestrichen.“ |
| --- | --- |

„59.

in Anlage VIII wird Punkt (b)(9) gestrichen.“

muss es heißen:

| „59. | in Anlage VIII wird Buchstabe b wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe b Nummer 9 wird gestrichen; |
| --- | --- | --- |

„59.

in Anlage VIII wird Buchstabe b wie folgt geändert:

i)

Buchstabe b Nummer 9 wird gestrichen;

| ii) | Satz 3 erhält folgende Fassung:

  ‚Die Kriterien 1 bis 8 können durch weniger restriktive Anweisungen, die gemäß Punkt M.A.302(d) ‚Instandhaltungsprogramm‘ erteilt wurden, nicht außer Kraft gesetzt werden.‘
  “ |
| --- | --- |

ii)

Satz 3 erhält folgende Fassung:

‚Die Kriterien 1 bis 8 können durch weniger restriktive Anweisungen, die gemäß Punkt M.A.302(d) ‚Instandhaltungsprogramm‘ erteilt wurden, nicht außer Kraft gesetzt werden.‘
  “

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/84 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/84

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Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 20/2010 der Kommission vom 12. Januar 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Arzùa-Ulloa (g. U.))

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 8 vom 13. Januar 2010
  )

Seite 1, Titel der Verordnung und Erwägungsgrund 1, und Seite 2, Anhang der Verordnung:

Anstatt:

„Arzùa-Ulloa“

muss es heißen:

„Arzúa-Ulloa“.

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/85 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/85

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Berichtigung des Beschlusses (EU) 2022/1975 des Rates vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 271 vom 19. Oktober 2022
  )

Seite 7, Fußnote 15:

Anstatt:

| „(15) | 대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2021, S. 4.“ |
| --- | --- |

„(15)

muss es heißen:

| „(15) | 대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2022, S. 4.“ |
| --- | --- |

„(15)

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| 17.11.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 297/86 |
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17.11.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 297/86

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/666 der Kommission vom 22. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012 hinsichtlich der Anforderungen an den Flugbetrieb der bemannten Luftfahrt im U-Space-Luftraum

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 139 vom 23. April 2021
  )

Seite 188, Artikel 1 Nummer 2 zur Änderung von Punkt SERA.6005 in Abschnitt 6 im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 923/2012, Buchstabe d:

Anstatt:

| „d) | Lufträume, die zu einem Gebiet mit Funkkommunikationspflicht und/oder einem Gebiet mit Transponderpflicht erklärt wurden, müssen im Luftfahrthandbuch entsprechend ausgewiesen werden.‘“ |
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„d)

Lufträume, die zu einem Gebiet mit Funkkommunikationspflicht und/oder einem Gebiet mit Transponderpflicht erklärt wurden, müssen im Luftfahrthandbuch entsprechend ausgewiesen werden.‘“

muss es heißen:

| „d) | Lufträume, die zu einem Gebiet mit Funkkommunikationspflicht, zu einem Gebiet mit Transponderpflicht oder zum U-Space-Luftraum erklärt wurden, müssen im Luftfahrthandbuch entsprechend ausgewiesen werden.‘“ |
| --- | --- |

„d)

Lufträume, die zu einem Gebiet mit Funkkommunikationspflicht, zu einem Gebiet mit Transponderpflicht oder zum U-Space-Luftraum erklärt wurden, müssen im Luftfahrthandbuch entsprechend ausgewiesen werden.‘“

---