# Amtsblatt L 224/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 224 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang30. August 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 224

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang30. August 2022

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2022/1435 der Kommission vom 26. August 2022 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Calciumcarbonat, Kohlendioxid, Cyprodinil und Kaliumhydrogencarbonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2022/1435 der Kommission vom 26. August 2022 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Calciumcarbonat, Kohlendioxid, Cyprodinil und Kaliumhydrogencarbonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 30.8.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 224/1 |
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30.8.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 224/1

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VERORDNUNG (EU) 2022/1435 DER KOMMISSION

vom 26. August 2022

zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Calciumcarbonat, Kohlendioxid, Cyprodinil und Kaliumhydrogencarbonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Cyprodinil wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat sind in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt. |
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(1)

Für Cyprodinil wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat sind in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt.

| (2) | Am 14. Dezember 2021 hat die Codex-Alimentarius-Kommission einen neuen Codex-Rückstandshöchstgehalt (CXL) für Cyprodinil bei Sojabohnen festgelegt (2). |
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(2)

Am 14. Dezember 2021 hat die Codex-Alimentarius-Kommission einen neuen Codex-Rückstandshöchstgehalt (CXL) für Cyprodinil bei Sojabohnen festgelegt (2).

| (3) | Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union außerdem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. |
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(3)

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union außerdem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat den für Cyprodinil bei Sojabohnen vorgeschlagenen CXL bewertet und gelangte zu dem Schluss, dass er für die Verbraucher in der Union sicher ist (4); die Union äußerte beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände keine Vorbehalte (5), (6) gegen den vorgeschlagenen CXL. |
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(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat den für Cyprodinil bei Sojabohnen vorgeschlagenen CXL bewertet und gelangte zu dem Schluss, dass er für die Verbraucher in der Union sicher ist (4); die Union äußerte beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände keine Vorbehalte (5), (6) gegen den vorgeschlagenen CXL.

| (5) | Daher sollte dieser CXL als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
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(5)

Daher sollte dieser CXL als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (6) | Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat wurden vorläufig in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen, in Erwartung des Abschlusses ihrer Bewertung gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (7) oder der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) sowie in Erwartung ihrer Überprüfung gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. Im Zusammenhang mit den Anträgen auf Erneuerung der Genehmigung dieser Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 legte die Behörde Schlussfolgerungen zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit Calciumcarbonat (9), Kohlendioxid (10) und Kaliumhydrogencarbonat (11) vor. Aus den genannten Schlussfolgerungen der Behörde geht hervor, dass für Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat keine RHG erforderlich sind. Daher sollten diese Stoffe weiterhin in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt werden (12). |
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(6)

Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat wurden vorläufig in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen, in Erwartung des Abschlusses ihrer Bewertung gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (7) oder der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) sowie in Erwartung ihrer Überprüfung gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. Im Zusammenhang mit den Anträgen auf Erneuerung der Genehmigung dieser Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 legte die Behörde Schlussfolgerungen zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit Calciumcarbonat (9), Kohlendioxid (10) und Kaliumhydrogencarbonat (11) vor. Aus den genannten Schlussfolgerungen der Behörde geht hervor, dass für Calciumcarbonat, Kohlendioxid und Kaliumhydrogencarbonat keine RHG erforderlich sind. Daher sollten diese Stoffe weiterhin in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt werden (12).

| (7) | Der wissenschaftliche Bericht und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
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(7)

Der wissenschaftliche Bericht und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (8) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(8)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. August 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Bericht über die 44. Sitzung der Codex-Alimentarius-Kommission (REP21/CAC) https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-701-44%252FFINAL%252520REPORT%252FRep21_CACe.pdf

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1).

3

(4)  Wissenschaftliche Unterstützung zur Ausarbeitung eines Standpunkts der EU für die 52. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände (CCPR). EFSA Journal 2021;19(8):6766.

4

(5)  Anmerkungen der Europäischen Union zu Codex CX/PR 21/52/5(REV): https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-52%252FCRDs%252Fpr52_CRD22x.pdf

5

(6)  Bericht über die 52. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände REP21/PR: https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-52%252FREPORT%252FFINAL%2BREPORT%252FREP21_PR52e.pdf

6

(7)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

7

(8)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

8

(9)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2021. Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance calcium carbonate. EFSA Journal 2021;19(4):6500.

9

(10)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2021. Conclusions on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance carbon dioxide. EFSA Journal 2021;19(6):6605.

10

(11)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2021. Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance potassium hydrogen carbonate. EFSA Journal 2021;19(5):6593.

11

(12)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2022. Statement on pesticide active substances that do not require a review of the existing maximum residue levels under Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2022; 20(01):7061.

12

---

ANHANG

Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang II erhält die Spalte für Cyprodinil folgende Fassung:



  „ANHANG II

  Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)









  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1) | Cyprodinil (R) (F) |
| --- | --- | --- | --- |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,02  (*1) |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige (2) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | 0,02  (*1)(+) |
| 0120020 | Paranüsse | 0,04 |
| 0120030 | Kaschunüsse | 0,04 |
| 0120040 | Esskastanien | 0,04 |
| 0120050 | Kokosnüsse | 0,04 |
| 0120060 | Haselnüsse | 0,04 |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | 0,04 |
| 0120080 | Pekannüsse | 0,04 |
| 0120090 | Pinienkerne | 0,04 |
| 0120100 | Pistazien | 0,02  (*1) |
| 0120110 | Walnüsse | 0,04 |
| 0120990 | Sonstige (2) | 0,04 |
| 0130000 | Kernobst | 2 |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | 2 |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige (2) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

In Anhang II erhält die Spalte für Cyprodinil folgende Fassung:

„ANHANG II

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1)

Cyprodinil (R) (F)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,02  (*1)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

0,02  (*1)(+)

0120020

Paranüsse

0,04

0120030

Kaschunüsse

0,04

0120040

Esskastanien

0,04

0120050

Kokosnüsse

0,04

0120060

Haselnüsse

0,04

0120070

Macadamia-Nüsse

0,04

0120080

Pekannüsse

0,04

0120090

Pinienkerne

0,04

0120100

Pistazien

0,02  (*1)

0120110

Walnüsse

0,04

0120990

Sonstige (2)

0,04

0130000

Kernobst

2

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

2

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

Trauben

3

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Erdbeeren

5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

Strauchbeerenobst

0153010

Brombeeren

3

0153020

Kratzbeeren

0,02  (*1)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

3

0153990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0154010

Heidelbeeren

8

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

8

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

8

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

8

0154050

Hagebutten

3

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

3

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

3

0154080

Holunderbeeren

3

0154990

Sonstige (2)

3

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

genießbarer Schale

0161010

Datteln

0,02  (*1)

0161020

Feigen

0,02  (*1)

0161030

Tafeloliven

0,02  (*1)

0161040

Kumquats

0,02  (*1)

0161050

Karambolen

0,02  (*1)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

2

0161070

Jambolans

0,02  (*1)

0161990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

nicht genießbarer Schale, klein

0,02  (*1)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

nicht genießbarer Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

1

0163020

Bananen

0,02  (*1)

0163030

Mangos

0,02  (*1)

0163040

Papayas

0,02  (*1)

0163050

Granatäpfel

5

0163060

Cherimoyas

0,02  (*1)

0163070

Guaven

1,5

0163080

Ananas

0,02  (*1)

0163090

Brotfrüchte

0,02  (*1)

0163100

Durianfrüchte

0,02  (*1)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,02  (*1)

0163990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

Kartoffeln

0,02  (*1)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,02  (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010

Rote Rüben

1,5

0213020

Karotten

1,5

0213030

Knollensellerie

0,3

0213040

Meerrettiche/Kren

1,5

0213050

Erdartischocken

0,02  (*1)

0213060

Pastinaken

1,5

0213070

Petersilienwurzeln

1,5

0213080

Rettiche

0,3

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

1,5

0213100

Kohlrüben

0,02  (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,02  (*1)

0213990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0220010

Knoblauch

0,07

0220020

Zwiebeln

0,3

0220030

Schalotten

0,07

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,8

0220990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

Solanaceae und Malvaceae

0231010

Tomaten

1,5

0231020

Paprikas

1,5

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

1,5

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,02  (*1)

0231990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

0,5

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

0,6

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

Zuckermais

0,02  (*1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,02  (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

Blumenkohle

2

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

Kopfkohle

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,02  (*1)

0242020

Kopfkohle

0,7

0242990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

Blattkohle

0,02  (*1)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

Kohlrabi

0,02  (*1)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

Kopfsalate und andere Salatarten

15

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

15

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

Traubenblätter und ähnliche Arten

0,02  (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

Brunnenkresse

0,02  (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

Chicorée

0,06

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

Frische Kräuter und essbare Blüten

40

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

2

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,08

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,08

0260050

Linsen

0,2

0260990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0270000

Stängelgemüse

0270010

Spargel

0,02  (*1)

0270020

Kardonen

0,02  (*1)

0270030

Stangensellerie

30

0270040

Fenchel

4

0270050

Artischocken

4

0270060

Porree

0,02  (*1)

0270070

Rhabarber

2

0270080

Bambussprossen

0,02  (*1)

0270090

Palmherzen

0,02  (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,02  (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,02  (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0300010

Bohnen

0,2

0300020

Linsen

0,02  (*1)

0300030

Erbsen

0,1

0300040

Lupinen

0,1

0300990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,02  (*1)

0401020

Erdnüsse

0,02  (*1)

0401030

Mohnsamen

0,02  (*1)

0401040

Sesamsamen

0,02  (*1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,02  (*1)

0401060

Rapssamen

0,02

0401070

Sojabohnen

0,3

0401080

Senfkörner

0,02  (*1)

0401090

Baumwollsamen

0,02  (*1)

0401100

Kürbiskerne

0,02  (*1)

0401110

Saflorsamen

0,02  (*1)

0401120

Borretschsamen

0,02  (*1)

0401130

Leindottersamen

0,02  (*1)

0401140

Hanfsamen

0,02  (*1)

0401150

Rizinusbohnen

0,02  (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,02  (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0500010

Gerste

4

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,02  (*1)

0500030

Mais

0,02  (*1)

0500040

Hirse

0,02  (*1)

0500050

Hafer

4

0500060

Reis

0,02  (*1)

0500070

Roggen

0,5

0500080

Sorghum

0,02  (*1)

0500090

Weizen

0,5

0500990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0610000

Tees

0,1  (*1)

0620000

Kaffeebohnen

0,1  (*1)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

Blüten

0,1  (*1)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

Blättern und Kräutern

0,1  (*1)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

Wurzeln

1,5 (+)

0633010

Baldrian

(+)

0633020

Ginseng

(+)

0633990

Sonstige (2)

(+)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

anderen Pflanzenteilen

0,1  (*1)

0640000

Kakaobohnen

0,1  (*1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,1  (*1)

0700000

HOPFEN

0,1  (*1)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,1  (*1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,1  (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,1  (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

1,5 (+)

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

1,5 (+)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

1,5 (+)

0850000

Knospengewürze

0,1  (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,1  (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,1  (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,02  (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

(+)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

Schweinen

0,02  (*1)(+)

1011010

Muskel

(+)

1011020

Fett

(+)

1011030

Leber

(+)

1011040

Nieren

(+)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1011990

Sonstige (2)

(+)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

Rindern

1012010

Muskel

0,02  (*1)(+)

1012020

Fett

0,02  (*1)(+)

1012030

Leber

0,05 (+)

1012040

Nieren

0,05 (+)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02  (*1)(+)

1012990

Sonstige (2)

0,02  (*1)(+)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

Schafen

1013010

Muskel

0,02  (*1)(+)

1013020

Fett

0,02  (*1)(+)

1013030

Leber

0,05 (+)

1013040

Nieren

0,05 (+)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02  (*1)(+)

1013990

Sonstige (2)

0,02  (*1)(+)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

Ziegen

1014010

Muskel

0,02  (*1)(+)

1014020

Fett

0,02  (*1)(+)

1014030

Leber

0,05 (+)

1014040

Nieren

0,05 (+)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02  (*1)(+)

1014990

Sonstige (2)

0,02  (*1)(+)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

Einhufern

1015010

Muskel

0,02  (*1)(+)

1015020

Fett

0,02  (*1)(+)

1015030

Leber

0,05 (+)

1015040

Nieren

0,05 (+)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02  (*1)(+)

1015990

Sonstige (2)

0,02  (*1)(+)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

Geflügel

0,02  (*1)(+)

1016010

Muskel

(+)

1016020

Fett

(+)

1016030

Leber

(+)

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1016990

Sonstige (2)

(+)

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

1017010

Muskel

0,02  (*1)(+)

1017020

Fett

0,02  (*1)(+)

1017030

Leber

0,05 (+)

1017040

Nieren

0,05 (+)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02  (*1)(+)

1017990

Sonstige (2)

0,02  (*1)(+)

1020000

Milch

0,02  (*1)(+)

1020010

Rinder

(+)

1020020

Schafe

(+)

1020030

Ziegen

(+)

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,02  (*1)(+)

1030010

Huhn

(+)

1030020

Ente

(+)

1030030

Gans

(+)

1030040

Wachtel

(+)

1030990

Sonstige (2)

(+)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05  (*1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,02  (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,02  (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,02  (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

Cyprodinil (R) (F)

| (R) | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Cyprodinil – Code 1000000 , ausgenommen 1020000 , 1040000 : Cyprodinil (Summe aus Cyprodinil und CGA 304075 (frei), ausgedrückt als Cyprodinil)
  Cyprodinil-1020000 : Cyprodinil (Summe aus Cyprodinil und CGA 304075 (frei und konjugiert), ausgedrückt als Cyprodinil) |
| --- | --- |

(R)

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Cyprodinil – Code 1000000 , ausgenommen 1020000 , 1040000 : Cyprodinil (Summe aus Cyprodinil und CGA 304075 (frei), ausgedrückt als Cyprodinil)

Cyprodinil-1020000 : Cyprodinil (Summe aus Cyprodinil und CGA 304075 (frei und konjugiert), ausgedrückt als Cyprodinil)

| (F) | Fettlöslich
  Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analyse- und/oder Bestätigungsmethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

  0120010 Mandeln


  0633000 c) Wurzeln


  0633010 Baldrian


  0633020 Ginseng


  0633990 Sonstige (2)


  0840010 Süßholzwurzeln


  0840030 Kurkuma


  0840990 Sonstige (2)


  1000000 ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE


  1010000 Waren von


  1011000 a) Schweinen


  1011010 Muskel


  1011020 Fett


  1011030 Leber


  1011040 Nieren


  1011050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1011990 Sonstige (2)


  1012000 b) Rindern


  1012010 Muskel


  1012020 Fett


  1012030 Leber


  1012040 Nieren


  1012050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1012990 Sonstige (2)


  1013000 c) Schafen


  1013010 Muskel


  1013020 Fett


  1013030 Leber


  1013040 Nieren


  1013050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1013990 Sonstige (2)


  1014000 d) Ziegen


  1014010 Muskel


  1014020 Fett


  1014030 Leber


  1014040 Nieren


  1014050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1014990 Sonstige (2)


  1015000 e) Einhufern


  1015010 Muskel


  1015020 Fett


  1015030 Leber


  1015040 Nieren


  1015050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1015990 Sonstige (2)


  1016000 f) Geflügel


  1016010 Muskel


  1016020 Fett


  1016030 Leber


  1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1016990 Sonstige (2)


  1017000 g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren


  1017010 Muskel


  1017020 Fett


  1017030 Leber


  1017040 Nieren


  1017050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)


  1017990 Sonstige (2)


  1020000 Milch


  1020010 Rinder


  1020020 Schafe


  1020030 Ziegen


  1030000 Vogeleier


  1030010 Huhn


  1030020 Ente


  1030030 Gans


  1030040 Wachtel


  1030990 Sonstige (2)“ |
| --- | --- |

(F)

Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analyse- und/oder Bestätigungsmethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0120010 Mandeln

0633000 c) Wurzeln

0633010 Baldrian

0633020 Ginseng

0633990 Sonstige (2)

0840010 Süßholzwurzeln

0840030 Kurkuma

0840990 Sonstige (2)

1000000 ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

1010000 Waren von

1011000 a) Schweinen

1011010 Muskel

1011020 Fett

1011030 Leber

1011040 Nieren

1011050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990 Sonstige (2)

1012000 b) Rindern

1012010 Muskel

1012020 Fett

1012030 Leber

1012040 Nieren

1012050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990 Sonstige (2)

1013000 c) Schafen

1013010 Muskel

1013020 Fett

1013030 Leber

1013040 Nieren

1013050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990 Sonstige (2)

1014000 d) Ziegen

1014010 Muskel

1014020 Fett

1014030 Leber

1014040 Nieren

1014050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990 Sonstige (2)

1015000 e) Einhufern

1015010 Muskel

1015020 Fett

1015030 Leber

1015040 Nieren

1015050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990 Sonstige (2)

1016000 f) Geflügel

1016010 Muskel

1016020 Fett

1016030 Leber

1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990 Sonstige (2)

1017000 g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

1017010 Muskel

1017020 Fett

1017030 Leber

1017040 Nieren

1017050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990 Sonstige (2)

1020000 Milch

1020010 Rinder

1020020 Schafe

1020030 Ziegen

1030000 Vogeleier

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

1030990 Sonstige (2)“

| 2. | In Anhang IV werden die Einträge für „Calciumcarbonat(1)“, „Kohlendioxid(1)“ und „Kaliumhydrogencarbonat(1)“ durch „Calciumcarbonat“, „Kohlendioxid“ bzw. „Kaliumhydrogencarbonat“ ersetzt. |
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2.

In Anhang IV werden die Einträge für „Calciumcarbonat(1)“, „Kohlendioxid(1)“ und „Kaliumhydrogencarbonat(1)“ durch „Calciumcarbonat“, „Kohlendioxid“ bzw. „Kaliumhydrogencarbonat“ ersetzt.

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(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

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(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

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