# Amtsblatt L 251/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 251 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang29. September 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 251

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang29. September 2022

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Beschluss (EU) 2022/1665 des Rates vom 26. September 2022 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2022/1666 der Kommission vom 13. Juni 2022 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung (
  1
  ) | 3 |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2022/1667 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe (
  1
  ) | 4 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1668 der Kommission vom 28. September 2022 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (
  1
  ) | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Beschluss (EU) 2022/1665 des Rates vom 26. September 2022 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

1

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1666 der Kommission vom 13. Juni 2022 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung (
  1
  )

1

3

*

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1667 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe (
  1
  )

1

4

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1668 der Kommission vom 28. September 2022 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (
  1
  )

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| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung des Beschlusses Nr. 1/2022 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 6. September 2022 zur Änderung der Tabellen III und IV des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 in der geänderten Fassung [2022/1635] ( ABl. L 245 vom 22.9.2022 ) | 17 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 ( ABl. L 295 vom 14.11.2019 ) | 18 |

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses Nr. 1/2022 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 6. September 2022 zur Änderung der Tabellen III und IV des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 in der geänderten Fassung [2022/1635] ( ABl. L 245 vom 22.9.2022 )

( ABl. L 245 vom 22.9.2022 )

17

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 ( ABl. L 295 vom 14.11.2019 )

( ABl. L 295 vom 14.11.2019 )

18

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/1 |
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29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/1

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BESCHLUSS (EU) 2022/1665 DES RATES

vom 26. September 2022

über die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 5,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 15. Juni 2018 ermächtigte der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (im Folgenden „Abkommen“). |
| --- | --- |

(1)

Am 15. Juni 2018 ermächtigte der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (im Folgenden „Abkommen“).

| (2) | Die Verhandlungen wurden mit der Paraphierung des Abkommens am 12. Juli 2022 erfolgreich abgeschlossen. |
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(2)

Die Verhandlungen wurden mit der Paraphierung des Abkommens am 12. Juli 2022 erfolgreich abgeschlossen.

| (3) | Das Abkommen sollteunterzeichnet werden — |
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(3)

Das Abkommen sollteunterzeichnet werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird vorbehaltlich des Abschlusses des genannten Abkommens genehmigt (1).

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), das Abkommen im Namen der Union zu unterzeichnen.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 26. September 2022.

Im Namen des Rates

Der Präsident

Z. NEKULA

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(1)  Der Wortlaut des Abkommens wird zusammen mit dem Beschluss über seinen Abschluss veröffentlicht.

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VERORDNUNGEN

| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/3 |
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29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/3

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2022/1666 DER KOMMISSION

vom 13. Juni 2022

zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die dänische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 der Kommission (2) enthält in Anhang II Teil 1 Nummer 4 Buchstabe c einen Fehler, der die Bedeutung der Bestimmung verändert. |
| --- | --- |

(1)

Die dänische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 der Kommission (2) enthält in Anhang II Teil 1 Nummer 4 Buchstabe c einen Fehler, der die Bedeutung der Bestimmung verändert.

| (2) | Die dänische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen — |
| --- | --- |

(2)

Die dänische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(Betrifft nicht die deutsche Fassung)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juni 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 352 vom 9.12.2014, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2017/653 der Kommission vom 8. März 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung (ABl. L 100 vom 12.4.2017, S. 1).

2

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| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/4 |
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29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/4

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2022/1667 DER KOMMISSION

vom 19. Juli 2022

zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 2 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die lettische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 der Kommission (2) enthält einen Fehler in Erwägungsgrund 6, in Artikel 4 Absatz 4 einleitender Satz, in der Überschrift des Artikels 6, in Artikel 6 Absatz 1, in Artikel 6 Absatz 2 einleitender Satz und in Artikel 8 Absatz 1, durch den die Bedeutung der Bestimmungen verändert wird. |
| --- | --- |

(1)

Die lettische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 der Kommission (2) enthält einen Fehler in Erwägungsgrund 6, in Artikel 4 Absatz 4 einleitender Satz, in der Überschrift des Artikels 6, in Artikel 6 Absatz 1, in Artikel 6 Absatz 2 einleitender Satz und in Artikel 8 Absatz 1, durch den die Bedeutung der Bestimmungen verändert wird.

| (2) | Die deutsche, die französische, die kroatische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 enthalten einen Fehler in Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich, wodurch den Unternehmern strengere Bedingungen auferlegt werden. |
| --- | --- |

(2)

Die deutsche, die französische, die kroatische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 enthalten einen Fehler in Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich, wodurch den Unternehmern strengere Bedingungen auferlegt werden.

| (3) | Die deutsche, die französische, die kroatische, die lettische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen — |
| --- | --- |

(3)

Die deutsche, die französische, die kroatische, die lettische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

| 1. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

1.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 2. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

2.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 3. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

3.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 4. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

4.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 5. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

5.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 6. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

6.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 7. | Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | Alle Tiere der Partie oder der Partien, aus denen eines oder mehrere Tiere nachweislich einer vorschriftswidrigen Behandlung unterzogen wurden, weil gemäß Rechtsvorschriften der Union zugelassene Stoffe oder Tierarzneimittel zu anderen als in den genannten oder gegebenenfalls einzelstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehenen Zwecken oder unter anderen als den darin vorgesehenen Bedingungen bei der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren verwendet wurden, gelten als vorschriftswidrig behandelt, es sei denn, die zuständige Behörde erklärt sich auf Antrag des Unternehmers bereit, auf dessen Kosten zusätzliche amtliche Kontrollen bei allen mutmaßlich vorschriftswidrig behandelten Tieren der betreffenden Partie oder Partien durchzuführen, um sicherzustellen, dass diese Tiere keiner vorschriftswidrigen Behandlung unterzogen wurden.“ |
| --- | --- | --- |

7.

Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

Alle Tiere der Partie oder der Partien, aus denen eines oder mehrere Tiere nachweislich einer vorschriftswidrigen Behandlung unterzogen wurden, weil gemäß Rechtsvorschriften der Union zugelassene Stoffe oder Tierarzneimittel zu anderen als in den genannten oder gegebenenfalls einzelstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehenen Zwecken oder unter anderen als den darin vorgesehenen Bedingungen bei der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren verwendet wurden, gelten als vorschriftswidrig behandelt, es sei denn, die zuständige Behörde erklärt sich auf Antrag des Unternehmers bereit, auf dessen Kosten zusätzliche amtliche Kontrollen bei allen mutmaßlich vorschriftswidrig behandelten Tieren der betreffenden Partie oder Partien durchzuführen, um sicherzustellen, dass diese Tiere keiner vorschriftswidrigen Behandlung unterzogen wurden.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Juli 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2019/2090 der Kommission vom 19. Juni 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe (ABl. L 317 vom 9.12.2019, S. 28).

2

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BESCHLÜSSE

| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/6 |
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29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/6

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/1668 DER KOMMISSION

vom 28. September 2022

über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, eine Konformität mit den wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang II der Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, eine Konformität mit den wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang II der Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

| (2) | Mit dem Schreiben BC/CEN/46-92 — BC/CLC/05-92 vom 12. Dezember 1994 beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec), harmonisierte Normen zur Unterstützung der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) auszuarbeiten und zu überprüfen (im Folgenden der „Auftrag“). Die genannte Richtlinie wurde durch die Richtlinie 2014/34/EU ersetzt, wobei die wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang II der Richtlinie 94/9/EG nicht geändert wurden. Diese Anforderungen sind derzeit in Anhang II der Richtlinie 2014/34/EU festgelegt. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Schreiben BC/CEN/46-92 — BC/CLC/05-92 vom 12. Dezember 1994 beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec), harmonisierte Normen zur Unterstützung der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) auszuarbeiten und zu überprüfen (im Folgenden der „Auftrag“). Die genannte Richtlinie wurde durch die Richtlinie 2014/34/EU ersetzt, wobei die wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang II der Richtlinie 94/9/EG nicht geändert wurden. Diese Anforderungen sind derzeit in Anhang II der Richtlinie 2014/34/EU festgelegt.

| (3) | Das CEN und das Cenelec wurden insbesondere beauftragt, neue Normen für die Gestaltung und die Prüfung von Geräten zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen auszuarbeiten, wie in Kapitel I des zwischen dem CEN, dem Cenelec und der Kommission vereinbarten und dem Auftrag beigefügten Normungsprogramms angeführt. Ferner wurden das CEN und das Cenelec beauftragt, die bestehenden Normen im Hinblick auf eine Anpassung an die wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen der Richtlinie 94/9/EG zu überprüfen. |
| --- | --- |

(3)

Das CEN und das Cenelec wurden insbesondere beauftragt, neue Normen für die Gestaltung und die Prüfung von Geräten zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen auszuarbeiten, wie in Kapitel I des zwischen dem CEN, dem Cenelec und der Kommission vereinbarten und dem Auftrag beigefügten Normungsprogramms angeführt. Ferner wurden das CEN und das Cenelec beauftragt, die bestehenden Normen im Hinblick auf eine Anpassung an die wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen der Richtlinie 94/9/EG zu überprüfen.

| (4) | Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das CEN eine harmonisierte Norm „EN 15967:2022 — Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe“. |
| --- | --- |

(4)

Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das CEN eine harmonisierte Norm „EN 15967:2022 — Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe“.

| (5) | Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob die Norm EN 15967:2022 dem Auftrag entspricht. |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob die Norm EN 15967:2022 dem Auftrag entspricht.

| (6) | Die Norm EN 15967:2022 entspricht den Anforderungen, die sie abdecken soll; diese Anforderungen sind in Anhang II der Richtlinie 2014/34/EU festgelegt. Daher ist es angezeigt, die Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. |
| --- | --- |

(6)

Die Norm EN 15967:2022 entspricht den Anforderungen, die sie abdecken soll; diese Anforderungen sind in Anhang II der Richtlinie 2014/34/EU festgelegt. Daher ist es angezeigt, die Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

| (7) | Die Norm EN 15967:2022 ersetzt die Norm EN 15967:2011. Daher muss die Fundstelle der Norm EN 15967:2011, die in der Mitteilung der Kommission 2018/C 371/01 (4) veröffentlicht wurde, aus dem Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, gestrichen werden. |
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(7)

Die Norm EN 15967:2022 ersetzt die Norm EN 15967:2011. Daher muss die Fundstelle der Norm EN 15967:2011, die in der Mitteilung der Kommission 2018/C 371/01 (4) veröffentlicht wurde, aus dem Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, gestrichen werden.

| (8) | Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeitete Fassung der Norm EN 15967:2011 anzupassen, muss die Streichung der Fundstelle der besagten Norm zurückgestellt werden. |
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(8)

Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeitete Fassung der Norm EN 15967:2011 anzupassen, muss die Streichung der Fundstelle der besagten Norm zurückgestellt werden.

| (9) | Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit sollte in einem einzigen Rechtsakt eine vollständige Liste der Referenzen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU veröffentlicht werden, die den Anforderungen genügen, die sie abdecken sollen. Fundstellen harmonisierter Normen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU erarbeitet wurden, werden derzeit mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 (5) und der Mitteilung 2018/C 371/01 der Kommission veröffentlicht. |
| --- | --- |

(9)

Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit sollte in einem einzigen Rechtsakt eine vollständige Liste der Referenzen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU veröffentlicht werden, die den Anforderungen genügen, die sie abdecken sollen. Fundstellen harmonisierter Normen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU erarbeitet wurden, werden derzeit mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 (5) und der Mitteilung 2018/C 371/01 der Kommission veröffentlicht.

| (10) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 wurde mehrfach und erheblich geändert. Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit und da der Durchführungsbeschluss erneut geändert werden muss, sollte der genannte Durchführungsbeschluss aufgehoben und ersetzt werden. |
| --- | --- |

(10)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 wurde mehrfach und erheblich geändert. Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit und da der Durchführungsbeschluss erneut geändert werden muss, sollte der genannte Durchführungsbeschluss aufgehoben und ersetzt werden.

| (11) | Viele der in der Mitteilung 2018/C 371/01 veröffentlichten Fundstellen harmonisierter Normen wurden gestrichen. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 sieht die Streichung der verbleibenden Fundstellen harmonisierter Normen vor, die in der genannten Mitteilung veröffentlicht werden. Im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit sollte die Mitteilung 2018/C 371/01 aufgehoben werden. Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeiteten Fassungen der betreffenden harmonisierten Normen anzupassen, sollte die Mitteilung 2018/C 371/01 weiterhin gelten, bis die Fundstellen der betreffenden harmonisierten Normen, die in dieser Mitteilung veröffentlicht wurden, zurückgezogen werden. |
| --- | --- |

(11)

Viele der in der Mitteilung 2018/C 371/01 veröffentlichten Fundstellen harmonisierter Normen wurden gestrichen. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 sieht die Streichung der verbleibenden Fundstellen harmonisierter Normen vor, die in der genannten Mitteilung veröffentlicht werden. Im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit sollte die Mitteilung 2018/C 371/01 aufgehoben werden. Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeiteten Fassungen der betreffenden harmonisierten Normen anzupassen, sollte die Mitteilung 2018/C 371/01 weiterhin gelten, bis die Fundstellen der betreffenden harmonisierten Normen, die in dieser Mitteilung veröffentlicht wurden, zurückgezogen werden.

| (12) | Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(12)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführten Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU werden hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 wird aufgehoben.

Artikel 3

Die Mitteilung 2018/C 371/01 wird aufgehoben. Sie gilt jedoch weiterhin für die Fundstellen der in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten harmonisierten Normen bis zu dem Zeitpunkt, zu dem diese Fundstellen zurückgezogen werden.

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 28. September 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

1

(2)  Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 309).

2

(3)  Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 1).

3

(4)  Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Veröffentlichung der Titel und der Bezugsnummern der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der EU) (ABl. C 371 vom 12.10.2018, S. 1).

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 der Kommission vom 12. Juli 2019 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 189 vom 15.7.2019, S. 71).

5

---

ANHANG I

| Nummer | Fundstelle der Norm |
| --- | --- |
| 1. | EN 1010-1:2004+A1:2010
  Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen an Konstruktion und Bau von Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen — Teil 1: Gemeinsame Anforderungen |
| 2. | EN 1010-2:2006+A1:2010
  Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen an Konstruktion und Bau von Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen — Teil 2: Druck- und Lackiermaschinen einschließlich Maschinen der Druckvorstufe |
| 3. | EN 1127-1:2019
  Explosionsfähige Atmosphären — Explosionsschutz — Teil 1: Grundlagen und Methodik |
| 4. | EN 1127-2:2014
  Explosionsfähige Atmosphären — Explosionsschutz — Teil 2: Grundlagen und Methodik in Bergwerken |
| 5. | EN 1755:2015
  Flurförderzeuge — Sicherheitsanforderungen und Verifizierung — Zusätzliche Anforderungen für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen |
| 6. | EN 1834-1:2000
  Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 1: Motoren der Gruppe II für Bereiche mit explosionsfähigen Gasen und Dämpfen |
| 7. | EN 1834-2:2000
  Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 2: Motoren der Gruppe I zur Verwendung in untertägigen Bergwerken, die durch Grubengas und/oder brennbare Stäube gefährdet werden können |
| 8. | EN 1834-3:2000
  Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 3: Motoren der Gruppe II für Bereiche mit explosionsfähigen Stäuben |
| 9. | EN 1839:2017
  Bestimmung der Explosionsgrenzen von Gasen und Dämpfen und Bestimmung der Sauerstoffgrenzkonzentration (SGK) für brennbare Gase und Dämpfe |
| 10. | EN 1953:2013
  Spritz- und Sprühgeräte für Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen |
| 11. | EN 12581:2005+A1:2010
  Beschichtungsanlagen — Tauchbeschichtungsanlagen und Elektrotauchbeschichtungsanlagen für organische flüssige Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen |
| 12. | EN 12621:2006+A1:2010
  Förder- und Umlaufanlagen für Beschichtungsstoffe unter Druck — Sicherheitsanforderungen |
| 13. | EN 12757-1:2005+A1:2010
  Mischgeräte für Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen — Teil 1: Mischgeräte zur Verwendung in der Fahrzeugreparaturlackierung |
| 14. | EN 13012:2021
  Tankstellen — Anforderungen an Bau und Arbeitsweise von automatischen Zapfventilen für die Benutzung an Zapfsäulen |
| 15. | EN 13237:2012
  Explosionsgefährdete Bereiche — Begriffe für Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen |
| 16. | EN 13616-1:2016
  Überfüllsicherungen für ortsfeste Tanks für flüssige Brenn- und Kraftstoffe — Teil 1: Überfüllsicherungen mit Schließeinrichtung |
| 17. | EN 13617-1:2021
  Tankstellen — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Zapfsäulen, druckversorgten Zapfsäulen und Fernpumpen |
| 18. | EN 13617-2:2021
  Tankstellen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abreißkupplungen für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen |
| 19. | EN 13617-3:2021
  Tankstellen — Teil 3: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abscherventilen |
| 20. | EN 13617-4:2021
  Tankstellen — Teil 4: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Drehgelenken für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen |
| 21. | EN 13760:2021
  Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile — Füllsysteme an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge — Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen |
| 22. | EN 13852-1:2013
  Krane — Offshore-Krane — Teil 1: Offshore-Krane für allgemeine Verwendung |
| 23. | EN 13852-3:2021
  Krane — Offshore-Krane — Teil 3: Offshore-Krane mit kleiner Kapazität
  Hinweis 1: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 60079-0:2018 genannten normativen Verweise sind als EN IEC 60079-0:2018, berichtigt durch EN IEC 60079-0:2018/AC:2020-02, zu lesen.
  Hinweis 2: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 80079-36:2016 genannten normativen Verweise sind als EN ISO 80079-36:2016, berichtigt durch EN ISO 80079-36:2016/AC:2019, zu lesen. Einschränkung: Der folgende Teil der Norm ist von der Veröffentlichung ausgenommen: Spalte „Anmerkungen/Hinweise“ der Tabelle ZB.1. |
| 24. | EN 14034-1:2004+A1:2011
  Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 1: Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes pmax von Staub/Luft-Gemischen |
| 25. | EN 14034-2:2006+A1:2011
  Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 2: Bestimmung des maximalen zeitlichen Druckanstiegs (dp/dt)max von Staub/Luft-Gemischen |
| 26. | EN 14034-3:2006+A1:2011
  Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 3: Bestimmung der unteren Explosionsgrenze UEG von Staub/Luft-Gemischen |
| 27. | EN 14034-4:2004+A1:2011
  Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 4: Bestimmung der Sauerstoffgrenzkonzentration SGK von Staub/Luft-Gemischen |
| 28. | EN 14373:2021
  Explosions-Unterdrückungssysteme |
| 29. | EN 14460:2018
  Explosionsfeste Geräte |
| 30. | EN 14491:2012
  Schutzsysteme zur Druckentlastung von Staubexplosionen |
| 31. | EN 14492-1:2006+A1:2009
  Krane — Kraftgetriebene Winden und Hubwerke — Teil 1: Kraftgetriebene Winden
  EN 14492-1:2006+A1:2009/AC:2010 |
| 32. | EN 14492-2:2006+A1:2009
  Krane — Kraftgetriebene Winden und Hubwerke — Teil 2: Kraftgetriebene Hubwerke
  EN 14492-2:2006+A1:2009/AC:2010 |
| 33. | EN 14522:2005
  Bestimmung der Zündtemperatur von Gasen und Dämpfen |
| 34. | EN 14591-1:2004
  Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 1: 2-bar-Wetterbauwerk
  EN 14591-1:2004/AC:2006 |
| 35. | EN 14591-2:2007
  Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 2: Passive Wassertrogsperren
  EN 14591-2:2007/AC:2008 |
| 36. | EN 14591-4:2007
  Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 4: Automatische Explosionslöschanlagen für Teilschnittmaschinen
  EN 14591-4:2007/AC:2008 |
| 37. | EN 14677:2008
  Sicherheit von Maschinen- Sekundärmetallurgie — Maschinen und Anlagen zur Behandlung von Flüssigstahl |
| 38. | EN 14678-1:2013
  Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile — Bau- und Arbeitsweise von Flüssiggas-Geräten für Autogas-Tankstellen — Teil 1: Zapfsäulen |
| 39. | EN 14681:2006+A1:2010
  Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen für Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung von Stahl mittels Elektrolichtbogenofen |
| 40. | EN 14797:2006
  Einrichtungen zur Explosionsdruckentlastung |
| 41. | EN 14973:2015
  Fördergurte für die Verwendung unter Tage — Elektrische und brandtechnische Sicherheitsanforderungen |
| 42. | EN 14983:2007
  Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Geräte und Schutzsysteme zur Absaugung von Grubengas |
| 43. | EN 14986:2017
  Konstruktion von Ventilatoren für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen |
| 44. | EN 14994:2007
  Schutzsysteme zur Druckentlastung von Gasexplosionen |
| 45. | EN 15089:2009
  Explosions-Entkopplungssysteme |
| 46. | EN 15188:2020
  Bestimmung des Selbstentzündungsverhaltens von Staubschüttungen |
| 47. | EN 15198:2007
  Methodik zur Risikobewertung für nicht-elektrische Geräte und Komponenten zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen |
| 48. | EN 15233:2007
  Methodik zur Bewertung der funktionalen Sicherheit von Schutzsystemen für explosionsgefährdete Bereiche |
| 49. | EN 15268:2008
  Tankstellen — Sicherheitstechnische Anforderungen an die Bauweise von Tauchpumpen-Baugruppen |
| 50. | EN 15794:2009
  Bestimmung von Explosionspunkten brennbarer Flüssigkeiten |
| 51. | EN 15967:2022
  Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe |
| 52. | EN 16009:2011
  Einrichtungen zur flammenlosen Explosionsdruckentlastung |
| 53. | EN 16020:2011
  Explosionsschlote |
| 54. | EN 16447:2014
  Rückschlagklappen zur explosionstechnischen Entkopplung |
| 55. | EN ISO 16852:2016
  Flammendurchschlagsicherungen — Leistungsanforderungen, Prüfverfahren und Einsatzgrenzen (ISO 16852:2016) |
| 56. | EN 17077:2018
  Bestimmung des Brandverhaltens von Staubschichten |
| 57. | EN 50050-1:2013
  Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 1: Handsprüheinrichtungen für entzündbare flüssige Beschichtungsstoffe |
| 58. | EN 50050-2:2013
  Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 2: Handsprüheinrichtungen für entzündbares Beschichtungspulver |
| 59. | EN 50050-3:2013
  Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 3: Handsprüheinrichtungen für entzündbaren Flock |
| 60. | EN 50104:2010
  Elektrische Geräte für die Detektion und Messung von Sauerstoff — Anforderungen an das Betriebsverhalten und Prüfverfahren |
| 61. | EN 50176:2009
  Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren flüssigen Beschichtungsstoffen — Sicherheitsanforderungen |
| 62. | EN 50177:2009
  Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren Beschichtungspulvern — Sicherheitsanforderungen
  EN 50177:2009/A1:2012 |
| 63. | EN 50223:2015
  Stationäre elektrostatische Flockanlagen für entzündbaren Flock — Sicherheitsanforderungen |
| 64. | EN 50271:2018
  Elektrische Geräte für die Detektion und Messung von brennbaren Gasen, giftigen Gasen oder Sauerstoff — Anforderungen und Prüfungen für Warngeräte, die Software und/oder Digitaltechnik nutzen |
| 65. | EN 50281-2-1:1998
  Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in Bereichen mit brennbarem Staub — Teil 2-1: Untersuchungsverfahren — Verfahren zur Bestimmung der Mindestzündtemperatur von Staub
  EN 50281-2-1:1998/AC:1999 |
| 66. | EN 50303:2000
  Gruppe I, Kategorie-M1-Geräte für den Einsatz in Atmosphären, die durch Grubengas und/oder brennbare Stäube gefährdet sind |
| 67. | EN 50381:2004
  Transportable ventilierte Räume mit oder ohne innere Freisetzungsstelle
  EN 50381:2004/AC:2005 |
| 68. | EN 50495:2010
  Sicherheitseinrichtungen für den sicheren Betrieb von Geräten im Hinblick auf Explosionsgefahren |
| 69. | EN IEC 60079-0:2018.
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 0: Betriebsmittel — Allgemeine Anforderungen (IEC 60079-0:2017) |
| 70. | EN 60079-1:2014
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 1: Geräteschutz durch druckfeste Kapselung „d“ (IEC 60079-1:2014) |
| 71. | EN 60079-2:2014
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 2: Geräteschutz durch Überdruckkapselung „p“ (IEC 60079-2:2014)
  EN 60079-2:2014/AC:2015 |
| 72. | EN 60079-5:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 5: Geräteschutz durch Sandkapselung „q“ (IEC 60079-5:2015) |
| 73. | EN 60079-6:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 6: Geräteschutz durch Flüssigkeitskapselung „o“ (IEC 60079-6:2015) |
| 74. | EN 60079-7:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 7: Geräteschutz durch erhöhte Sicherheit „e“ (IEC 60079-7:2015)
  EN IEC 60079-7:2015/A1:2018 |
| 75. | EN 60079-11:2012
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 11: Geräteschutz durch Eigensicherheit „i“ (IEC 60079-11:2011) |
| 76. | EN 60079-15:2010
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 15: Geräteschutz durch Zündschutzart „n“ (IEC 60079-15:2010) |
| 77. | EN 60079-18:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 18: Geräteschutz durch Vergusskapselung „m“ (IEC 60079-18:2014)
  EN 60079-18:2015/A1:2017 |
| 78. | EN 60079-20-1:2010
  Explosionsfähige Atmosphären — Teil 20-1: Stoffliche Eigenschaften zur Klassifizierung von Gasen und Dämpfen — Prüfmethoden und Daten (IEC 60079-20-1:2010) |
| 79. | EN 60079-25:2010
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 25: Eigensichere Systeme (IEC 60079-25:2010)
  EN 60079-25:2010/AC:2013 |
| 80. | EN 60079-26:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 26: Betriebsmittel mit Geräteschutzniveau (EPL) Ga (IEC 60079-26:2014) |
| 81. | EN 60079-28:2015
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 28: Schutz von Geräten und Übertragungssystemen, die mit optischer Strahlung arbeiten (IEC 60079-28:2015) |
| 82. | EN 60079-29-1:2016
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 29-1: Gasmessgeräte — Anforderungen an das Betriebsverhalten von Geräten für die Messung brennbarer Gase (IEC 60079-29-1:2016, geänderte Fassung) |
| 83. | EN 60079-29-4:2010
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 29-4: Gasmessgeräte — Anforderungen an das Betriebsverhalten von Geräten mit offener Messstrecke für die Messung brennbarer Gase (IEC 60079-29-4:2009, modifiziert) |
| 84. | EN 60079-30-1:2017
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 30-1: Elektrische Widerstands-Begleitheizungen — Allgemeine Anforderungen und Prüfanforderungen (IEC/IEEE 60079-30-1:2015, modifiziert) |
| 85. | EN 60079-31:2014
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 31: Staubexplosionsschutz durch Gehäuse „t“ (IEC 60079-31:2013) |
| 86. | EN 60079-35-1:2011
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 35-1: Kopfleuchten für die Verwendung in schlagwettergefährdeten Grubenbauen — Allgemeine Anforderungen — Konstruktion und Prüfung in Relation zum Explosionsrisiko (IEC 60079-35-1:2011)
  EN 60079-35-1:2011/AC:2011 |
| 87. | EN ISO/IEC 80079-20-2:2016
  Explosionsfähige Atmosphären — Teil 20-2: Werkstoffeigenschaften — Prüfverfahren für brennbare Stäube (ISO/IEC 80079-20-2:2016)
  EN ISO/IEC 80079-20-2:2016/AC:2017 |
| 88. | EN ISO/IEC 80079-34:2011
  Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 34: Anwendung von Qualitätsmanagementsystemen für die Herstellung von Geräten (ISO/IEC 80079-34:2011) |
| 89. | EN ISO 80079-36:2016
  Explosionsfähige Atmosphären — Teil 36: Nicht-elektrische Geräte für den Einsatz in explosionsfähigen Atmosphären — Grundlagen und Anforderungen (ISO 80079-36:2016) |
| 90. | EN ISO 80079-37:2016
  Explosionsfähige Atmosphären — Teil 37: Nicht-elektrische Geräte für den Einsatz in explosionsfähigen Atmosphären — Schutz durch konstruktive Sicherheit „c“, Zündquellenüberwachung „b“, Flüssigkeitskapselung „k“ (ISO 80079-37:2016) |
| 91. | EN ISO/IEC 80079-38:2016
  Explosionsfähige Atmosphären — Teil 38: Geräte und Komponenten in explosionsfähigen Atmosphären in untertägigen Bergwerken (ISO/IEC 80079-38:2016)
  EN ISO/IEC 80079-38:2016/A1:2018 |

Nummer

Fundstelle der Norm

1.

EN 1010-1:2004+A1:2010

Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen an Konstruktion und Bau von Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen — Teil 1: Gemeinsame Anforderungen

2.

EN 1010-2:2006+A1:2010

Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen an Konstruktion und Bau von Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen — Teil 2: Druck- und Lackiermaschinen einschließlich Maschinen der Druckvorstufe

3.

EN 1127-1:2019

Explosionsfähige Atmosphären — Explosionsschutz — Teil 1: Grundlagen und Methodik

4.

EN 1127-2:2014

Explosionsfähige Atmosphären — Explosionsschutz — Teil 2: Grundlagen und Methodik in Bergwerken

5.

EN 1755:2015

Flurförderzeuge — Sicherheitsanforderungen und Verifizierung — Zusätzliche Anforderungen für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen

6.

EN 1834-1:2000

Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 1: Motoren der Gruppe II für Bereiche mit explosionsfähigen Gasen und Dämpfen

7.

EN 1834-2:2000

Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 2: Motoren der Gruppe I zur Verwendung in untertägigen Bergwerken, die durch Grubengas und/oder brennbare Stäube gefährdet werden können

8.

EN 1834-3:2000

Hubkolben-Verbrennungsmotoren — Sicherheitsanforderungen für die Konstruktion und den Bau von Motoren zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen — Teil 3: Motoren der Gruppe II für Bereiche mit explosionsfähigen Stäuben

9.

EN 1839:2017

Bestimmung der Explosionsgrenzen von Gasen und Dämpfen und Bestimmung der Sauerstoffgrenzkonzentration (SGK) für brennbare Gase und Dämpfe

10.

EN 1953:2013

Spritz- und Sprühgeräte für Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen

11.

EN 12581:2005+A1:2010

Beschichtungsanlagen — Tauchbeschichtungsanlagen und Elektrotauchbeschichtungsanlagen für organische flüssige Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen

12.

EN 12621:2006+A1:2010

Förder- und Umlaufanlagen für Beschichtungsstoffe unter Druck — Sicherheitsanforderungen

13.

EN 12757-1:2005+A1:2010

Mischgeräte für Beschichtungsstoffe — Sicherheitsanforderungen — Teil 1: Mischgeräte zur Verwendung in der Fahrzeugreparaturlackierung

14.

EN 13012:2021

Tankstellen — Anforderungen an Bau und Arbeitsweise von automatischen Zapfventilen für die Benutzung an Zapfsäulen

15.

EN 13237:2012

Explosionsgefährdete Bereiche — Begriffe für Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

16.

EN 13616-1:2016

Überfüllsicherungen für ortsfeste Tanks für flüssige Brenn- und Kraftstoffe — Teil 1: Überfüllsicherungen mit Schließeinrichtung

17.

EN 13617-1:2021

Tankstellen — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Zapfsäulen, druckversorgten Zapfsäulen und Fernpumpen

18.

EN 13617-2:2021

Tankstellen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abreißkupplungen für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen

19.

EN 13617-3:2021

Tankstellen — Teil 3: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abscherventilen

20.

EN 13617-4:2021

Tankstellen — Teil 4: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Drehgelenken für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen

21.

EN 13760:2021

Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile — Füllsysteme an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge — Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen

22.

EN 13852-1:2013

Krane — Offshore-Krane — Teil 1: Offshore-Krane für allgemeine Verwendung

23.

EN 13852-3:2021

Krane — Offshore-Krane — Teil 3: Offshore-Krane mit kleiner Kapazität

Hinweis 1: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 60079-0:2018 genannten normativen Verweise sind als EN IEC 60079-0:2018, berichtigt durch EN IEC 60079-0:2018/AC:2020-02, zu lesen.

Hinweis 2: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 80079-36:2016 genannten normativen Verweise sind als EN ISO 80079-36:2016, berichtigt durch EN ISO 80079-36:2016/AC:2019, zu lesen. Einschränkung: Der folgende Teil der Norm ist von der Veröffentlichung ausgenommen: Spalte „Anmerkungen/Hinweise“ der Tabelle ZB.1.

24.

EN 14034-1:2004+A1:2011

Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 1: Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes pmax von Staub/Luft-Gemischen

25.

EN 14034-2:2006+A1:2011

Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 2: Bestimmung des maximalen zeitlichen Druckanstiegs (dp/dt)max von Staub/Luft-Gemischen

26.

EN 14034-3:2006+A1:2011

Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 3: Bestimmung der unteren Explosionsgrenze UEG von Staub/Luft-Gemischen

27.

EN 14034-4:2004+A1:2011

Bestimmung der Explosionskenngrößen von Staub/Luft-Gemischen — Teil 4: Bestimmung der Sauerstoffgrenzkonzentration SGK von Staub/Luft-Gemischen

28.

EN 14373:2021

Explosions-Unterdrückungssysteme

29.

EN 14460:2018

Explosionsfeste Geräte

30.

EN 14491:2012

Schutzsysteme zur Druckentlastung von Staubexplosionen

31.

EN 14492-1:2006+A1:2009

Krane — Kraftgetriebene Winden und Hubwerke — Teil 1: Kraftgetriebene Winden

EN 14492-1:2006+A1:2009/AC:2010

32.

EN 14492-2:2006+A1:2009

Krane — Kraftgetriebene Winden und Hubwerke — Teil 2: Kraftgetriebene Hubwerke

EN 14492-2:2006+A1:2009/AC:2010

33.

EN 14522:2005

Bestimmung der Zündtemperatur von Gasen und Dämpfen

34.

EN 14591-1:2004

Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 1: 2-bar-Wetterbauwerk

EN 14591-1:2004/AC:2006

35.

EN 14591-2:2007

Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 2: Passive Wassertrogsperren

EN 14591-2:2007/AC:2008

36.

EN 14591-4:2007

Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Schutzsysteme — Teil 4: Automatische Explosionslöschanlagen für Teilschnittmaschinen

EN 14591-4:2007/AC:2008

37.

EN 14677:2008

Sicherheit von Maschinen- Sekundärmetallurgie — Maschinen und Anlagen zur Behandlung von Flüssigstahl

38.

EN 14678-1:2013

Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile — Bau- und Arbeitsweise von Flüssiggas-Geräten für Autogas-Tankstellen — Teil 1: Zapfsäulen

39.

EN 14681:2006+A1:2010

Sicherheit von Maschinen — Sicherheitsanforderungen für Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung von Stahl mittels Elektrolichtbogenofen

40.

EN 14797:2006

Einrichtungen zur Explosionsdruckentlastung

41.

EN 14973:2015

Fördergurte für die Verwendung unter Tage — Elektrische und brandtechnische Sicherheitsanforderungen

42.

EN 14983:2007

Explosionsschutz in untertägigen Bergwerken — Geräte und Schutzsysteme zur Absaugung von Grubengas

43.

EN 14986:2017

Konstruktion von Ventilatoren für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen

44.

EN 14994:2007

Schutzsysteme zur Druckentlastung von Gasexplosionen

45.

EN 15089:2009

Explosions-Entkopplungssysteme

46.

EN 15188:2020

Bestimmung des Selbstentzündungsverhaltens von Staubschüttungen

47.

EN 15198:2007

Methodik zur Risikobewertung für nicht-elektrische Geräte und Komponenten zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

48.

EN 15233:2007

Methodik zur Bewertung der funktionalen Sicherheit von Schutzsystemen für explosionsgefährdete Bereiche

49.

EN 15268:2008

Tankstellen — Sicherheitstechnische Anforderungen an die Bauweise von Tauchpumpen-Baugruppen

50.

EN 15794:2009

Bestimmung von Explosionspunkten brennbarer Flüssigkeiten

51.

EN 15967:2022

Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe

52.

EN 16009:2011

Einrichtungen zur flammenlosen Explosionsdruckentlastung

53.

EN 16020:2011

Explosionsschlote

54.

EN 16447:2014

Rückschlagklappen zur explosionstechnischen Entkopplung

55.

EN ISO 16852:2016

Flammendurchschlagsicherungen — Leistungsanforderungen, Prüfverfahren und Einsatzgrenzen (ISO 16852:2016)

56.

EN 17077:2018

Bestimmung des Brandverhaltens von Staubschichten

57.

EN 50050-1:2013

Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 1: Handsprüheinrichtungen für entzündbare flüssige Beschichtungsstoffe

58.

EN 50050-2:2013

Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 2: Handsprüheinrichtungen für entzündbares Beschichtungspulver

59.

EN 50050-3:2013

Elektrostatische Handsprüheinrichtungen — Sicherheitsanforderungen — Teil 3: Handsprüheinrichtungen für entzündbaren Flock

60.

EN 50104:2010

Elektrische Geräte für die Detektion und Messung von Sauerstoff — Anforderungen an das Betriebsverhalten und Prüfverfahren

61.

EN 50176:2009

Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren flüssigen Beschichtungsstoffen — Sicherheitsanforderungen

62.

EN 50177:2009

Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren Beschichtungspulvern — Sicherheitsanforderungen

EN 50177:2009/A1:2012

63.

EN 50223:2015

Stationäre elektrostatische Flockanlagen für entzündbaren Flock — Sicherheitsanforderungen

64.

EN 50271:2018

Elektrische Geräte für die Detektion und Messung von brennbaren Gasen, giftigen Gasen oder Sauerstoff — Anforderungen und Prüfungen für Warngeräte, die Software und/oder Digitaltechnik nutzen

65.

EN 50281-2-1:1998

Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in Bereichen mit brennbarem Staub — Teil 2-1: Untersuchungsverfahren — Verfahren zur Bestimmung der Mindestzündtemperatur von Staub

EN 50281-2-1:1998/AC:1999

66.

EN 50303:2000

Gruppe I, Kategorie-M1-Geräte für den Einsatz in Atmosphären, die durch Grubengas und/oder brennbare Stäube gefährdet sind

67.

EN 50381:2004

Transportable ventilierte Räume mit oder ohne innere Freisetzungsstelle

EN 50381:2004/AC:2005

68.

EN 50495:2010

Sicherheitseinrichtungen für den sicheren Betrieb von Geräten im Hinblick auf Explosionsgefahren

69.

EN IEC 60079-0:2018.

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 0: Betriebsmittel — Allgemeine Anforderungen (IEC 60079-0:2017)

70.

EN 60079-1:2014

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 1: Geräteschutz durch druckfeste Kapselung „d“ (IEC 60079-1:2014)

71.

EN 60079-2:2014

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 2: Geräteschutz durch Überdruckkapselung „p“ (IEC 60079-2:2014)

EN 60079-2:2014/AC:2015

72.

EN 60079-5:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 5: Geräteschutz durch Sandkapselung „q“ (IEC 60079-5:2015)

73.

EN 60079-6:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 6: Geräteschutz durch Flüssigkeitskapselung „o“ (IEC 60079-6:2015)

74.

EN 60079-7:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 7: Geräteschutz durch erhöhte Sicherheit „e“ (IEC 60079-7:2015)

EN IEC 60079-7:2015/A1:2018

75.

EN 60079-11:2012

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 11: Geräteschutz durch Eigensicherheit „i“ (IEC 60079-11:2011)

76.

EN 60079-15:2010

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 15: Geräteschutz durch Zündschutzart „n“ (IEC 60079-15:2010)

77.

EN 60079-18:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 18: Geräteschutz durch Vergusskapselung „m“ (IEC 60079-18:2014)

EN 60079-18:2015/A1:2017

78.

EN 60079-20-1:2010

Explosionsfähige Atmosphären — Teil 20-1: Stoffliche Eigenschaften zur Klassifizierung von Gasen und Dämpfen — Prüfmethoden und Daten (IEC 60079-20-1:2010)

79.

EN 60079-25:2010

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 25: Eigensichere Systeme (IEC 60079-25:2010)

EN 60079-25:2010/AC:2013

80.

EN 60079-26:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 26: Betriebsmittel mit Geräteschutzniveau (EPL) Ga (IEC 60079-26:2014)

81.

EN 60079-28:2015

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 28: Schutz von Geräten und Übertragungssystemen, die mit optischer Strahlung arbeiten (IEC 60079-28:2015)

82.

EN 60079-29-1:2016

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 29-1: Gasmessgeräte — Anforderungen an das Betriebsverhalten von Geräten für die Messung brennbarer Gase (IEC 60079-29-1:2016, geänderte Fassung)

83.

EN 60079-29-4:2010

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 29-4: Gasmessgeräte — Anforderungen an das Betriebsverhalten von Geräten mit offener Messstrecke für die Messung brennbarer Gase (IEC 60079-29-4:2009, modifiziert)

84.

EN 60079-30-1:2017

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 30-1: Elektrische Widerstands-Begleitheizungen — Allgemeine Anforderungen und Prüfanforderungen (IEC/IEEE 60079-30-1:2015, modifiziert)

85.

EN 60079-31:2014

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 31: Staubexplosionsschutz durch Gehäuse „t“ (IEC 60079-31:2013)

86.

EN 60079-35-1:2011

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 35-1: Kopfleuchten für die Verwendung in schlagwettergefährdeten Grubenbauen — Allgemeine Anforderungen — Konstruktion und Prüfung in Relation zum Explosionsrisiko (IEC 60079-35-1:2011)

EN 60079-35-1:2011/AC:2011

87.

EN ISO/IEC 80079-20-2:2016

Explosionsfähige Atmosphären — Teil 20-2: Werkstoffeigenschaften — Prüfverfahren für brennbare Stäube (ISO/IEC 80079-20-2:2016)

EN ISO/IEC 80079-20-2:2016/AC:2017

88.

EN ISO/IEC 80079-34:2011

Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 34: Anwendung von Qualitätsmanagementsystemen für die Herstellung von Geräten (ISO/IEC 80079-34:2011)

89.

EN ISO 80079-36:2016

Explosionsfähige Atmosphären — Teil 36: Nicht-elektrische Geräte für den Einsatz in explosionsfähigen Atmosphären — Grundlagen und Anforderungen (ISO 80079-36:2016)

90.

EN ISO 80079-37:2016

Explosionsfähige Atmosphären — Teil 37: Nicht-elektrische Geräte für den Einsatz in explosionsfähigen Atmosphären — Schutz durch konstruktive Sicherheit „c“, Zündquellenüberwachung „b“, Flüssigkeitskapselung „k“ (ISO 80079-37:2016)

91.

EN ISO/IEC 80079-38:2016

Explosionsfähige Atmosphären — Teil 38: Geräte und Komponenten in explosionsfähigen Atmosphären in untertägigen Bergwerken (ISO/IEC 80079-38:2016)

EN ISO/IEC 80079-38:2016/A1:2018

---

ANHANG II

| Nummer | Fundstelle der Norm | Datum der Streichung |
| --- | --- | --- |
| 1. | EN 13012:2012
  Tankstellen — Anforderungen an Bau und Arbeitsweise von automatischen Zapfventilen für die Benutzung an Zapfsäulen | 3.9.2023 |
| 2. | EN 13617-1:2012
  Tankstellen — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Zapfsäulen, druckversorgten Zapfsäulen und Fernpumpen | 3.9.2023 |
| 3. | EN 13617-2:2012
  Tankstellen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abreißkupplungen für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen | 3.9.2023 |
| 4. | EN 13617-3:2012
  Tankstellen — Teil 3: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abscherventilen | 3.9.2023 |
| 5. | EN 13617-4:2012
  Tankstellen — Teil 4: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Drehgelenken für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen | 3.9.2023 |
| 6. | EN 13760:2003
  Füllsysteme an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge — Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen | 19.11.2023 |
| 7. | EN 14373:2005
  Explosions-Unterdrückungssysteme | 19.11.2023 |
| 8. | EN 15188:2007
  Bestimmung des Selbstentzündungsverhaltens von Staubschüttungen | 27.11.2022 |
| 9. | EN 15967:2011
  Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe | 29.3.2024 |

Nummer

Fundstelle der Norm

Datum der Streichung

1.

EN 13012:2012

Tankstellen — Anforderungen an Bau und Arbeitsweise von automatischen Zapfventilen für die Benutzung an Zapfsäulen

3.9.2023

2.

EN 13617-1:2012

Tankstellen — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Zapfsäulen, druckversorgten Zapfsäulen und Fernpumpen

3.9.2023

3.

EN 13617-2:2012

Tankstellen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abreißkupplungen für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen

3.9.2023

4.

EN 13617-3:2012

Tankstellen — Teil 3: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Abscherventilen

3.9.2023

5.

EN 13617-4:2012

Tankstellen — Teil 4: Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau- und Arbeitsweise von Drehgelenken für Zapfsäulen und druckversorgte Zapfsäulen

3.9.2023

6.

EN 13760:2003

Füllsysteme an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge — Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen

19.11.2023

7.

EN 14373:2005

Explosions-Unterdrückungssysteme

19.11.2023

8.

EN 15188:2007

Bestimmung des Selbstentzündungsverhaltens von Staubschüttungen

27.11.2022

9.

EN 15967:2011

Verfahren zur Bestimmung des maximalen Explosionsdruckes und des maximalen zeitlichen Druckanstieges für Gase und Dämpfe

29.3.2024

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Berichtigungen

| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/17 |
| --- | --- | --- | --- |

29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/17

---

Berichtigung des Beschlusses Nr. 1/2022 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 6. September 2022 zur Änderung der Tabellen III und IV des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 in der geänderten Fassung [2022/1635]

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 245 vom 22. September 2022
  )

Deckblatt und Seite 66, Titel, und Seite 67, Ort und Datum:

Anstatt:

„
  6. September 2022
  “

muss es heißen:

„
  8. September 2022
  “.

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| 29.9.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/18 |
| --- | --- | --- | --- |

29.9.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/18

---

Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 295 vom 14. November 2019
  )

Seite 57, Artikel 59 Absatz 1 Satz 1:

Anstatt:

„(1)   Bis zum 31. Dezember 2023 legt die Kommission auf der Grundlage der in Artikel 62 Absatz 10 und Artikel 65 genannten Berichte dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Überprüfung der Gesamtzahl und Zusammensetzung der ständigen Reserve vor, wobei die Kommission in diesem Zusammenhang auch prüft, in welchem Umfang einzelne Mitgliedstaaten einen Beitrag zur ständigen Reserve sowie zum Fachwissen und zur Professionalität der ständigen Reserve und zu ihrer Ausbildung leisten. ...“

muss es heißen:

„(1)   Bis zum 31. Dezember 2023 legt die Kommission auf der Grundlage der in Artikel 62 Absatz 10 und Artikel 65 genannten Berichte dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Überprüfung der Gesamtzahl und Zusammensetzung der ständigen Reserve, einschließlich des Umfangs des Beitrags einzelner Mitgliedstaaten zur ständigen Reserve, sowie des Fachwissens und der Professionalität der ständigen Reserve und ihrer Ausbildung vor. ...“

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