# Amtsblatt C 48/2010

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2010.048.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 48 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 53. Jahrgang26. Februar 2010 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.048.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 48

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang26. Februar 2010

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Rat |
| 2010/C 048/01 | Mitteilung an Herrn/Frau Jangara (alias Changara), Thomson, für den/die restriktive Maßnahmen gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe gelten | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2010/C 048/01

Mitteilung an Herrn/Frau Jangara (alias Changara), Thomson, für den/die restriktive Maßnahmen gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe gelten

1

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2010/C 048/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5726 — Deutsche Bank/SAL. Oppenheim) (
  1
  ) | 2 |
| 2010/C 048/03 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften | 3 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 048/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5726 — Deutsche Bank/SAL. Oppenheim) (
  1
  )

1

2

2010/C 048/03

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

3

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2010/C 048/04 | Euro-Wechselkurs | 4 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 048/04

Euro-Wechselkurs

4

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäische Kommission |
| 2010/C 048/05 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ENIAC Joint Undertaking | 5 |
| 2010/C 048/06 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms Artemis Joint Undertaking | 6 |
| 2010/C 048/07 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2010 für indirekte Maßnahmen im Rahmen des mehrjährigen Gemeinschaftsprogramms zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internets und anderer Kommunikationstechnologien — Sicheres Internet (
  1
  ) | 7 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2010/C 048/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5761 — E.ON/Masdar/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 13 |
| 2010/C 048/09 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5799 — Faurecia/Plastal) (
  1
  ) | 14 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2010/C 048/05

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ENIAC Joint Undertaking

5

2010/C 048/06

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms Artemis Joint Undertaking

6

2010/C 048/07

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2010 für indirekte Maßnahmen im Rahmen des mehrjährigen Gemeinschaftsprogramms zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internets und anderer Kommunikationstechnologien — Sicheres Internet (
  1
  )

1

7

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 048/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5761 — E.ON/Masdar/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

13

2010/C 048/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5799 — Faurecia/Plastal) (
  1
  )

1

14

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/1 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/1

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Mitteilung an Herrn/Frau Jangara (alias Changara), Thomson, für den/die restriktive Maßnahmen gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe gelten

2010/C 48/01

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

Herrn/Frau Jangara (alias Changara), Thomson, der/die im Anhang zum Beschluss 2010/121/CFSP des Rates aufgeführt ist, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat festgestellt, dass Herr/Frau Jangara (alias Changara), Thomson in die Liste der Personen und Organisationen, für die restriktive Maßnahmen gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe gelten, aufgenommen werden sollte. Herr/Frau Jangara (alias Changara), Thomson ist infolgedessen durch den Beschluss 2010/121/CFSP des Rates in die Liste im Anhang zum Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP aufgenommen worden.

Herr/Frau Jangara (alias Changara), Thomson wird darauf hingewiesen, dass er/sie bei den auf den Websites in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 aufgeführten zuständigen Behörden des bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten beantragen kann, dass ihm/ihr die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 7 der Verordnung).

Herr/Frau Jangara (alias Changara), Thomson kann beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, ihn/sie in die vorgenannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| Rue de la Loi 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

Rue de la Loi 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Herr/Frau Jangara (alias Changara), Thomson wird ferner darauf hingewiesen, dass er/sie den Beschluss des Rates gemäß den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Modalitäten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union anfechten kann.

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/2 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5726 — Deutsche Bank/SAL. Oppenheim)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 48/02

Am 29. Januar 2010 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Deutsch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M5726 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M5726 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/3 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/3

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

2010/C 48/03

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften (2) wie folgt geändert:

Seite 355:

8531 90 85 — andere

Der bestehende Text erhält folgende Fassung:

„Hierher gehören Etiketten (beispielsweise Etiketten bestehend aus einer Diode und einer Antenne, so genannte ‚Mikrowellen-Etiketten‘, oder Etiketten bestehend aus einem Mikrochip mit einem Resonanzschwingkreis, so genannte ‚Frequenzteiler-Etiketten‘), die als Diebstahlsicherung an Waren befestigt werden und die, wenn sie in das Signalfeld eines am Ausgang eines Ladengeschäftes angebrachten Diebstahlalarmsystems der Unterposition 8531 10 gebracht werden, die Empfangselektronik des Systems beeinflussen und Alarm auslösen.

Hierher gehören auch Etiketten, die zwei verschiedene Technologien kombinieren, wie akustisch-magnetische Systeme mit Mikrowellensystemen oder akustisch-magnetische Systeme mit Funkfrequenzsystemen.

Nicht hierher gehören dagegen:

| — | Etiketten, die aus einem Draht, einem Streifen oder einer Kombination von zwei Streifen aus magnetischem Material, so genannte ‚magnetische Etiketten‘ oder ‚akustisch-magnetische Etiketten‘, bestehen, die zur Verwendung im Kontrollbereich eines Systems zur elektronischen Artikelsicherung (EAS) bestimmt sind (Position 8505); |
| --- | --- |

—

Etiketten, die aus einem Draht, einem Streifen oder einer Kombination von zwei Streifen aus magnetischem Material, so genannte ‚magnetische Etiketten‘ oder ‚akustisch-magnetische Etiketten‘, bestehen, die zur Verwendung im Kontrollbereich eines Systems zur elektronischen Artikelsicherung (EAS) bestimmt sind (Position 8505);

| — | Etiketten, in die eine oder mehrere elektronische integrierte Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip) und eine Antenne eingelassen sind, die aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten (‚intelligente Karten‘ oder smart cards), so genannte Etiketten zur ‚Funkerkennung‘ (RFID) (Unterposition 8523 52); |
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—

Etiketten, in die eine oder mehrere elektronische integrierte Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip) und eine Antenne eingelassen sind, die aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten (‚intelligente Karten‘ oder smart cards), so genannte Etiketten zur ‚Funkerkennung‘ (RFID) (Unterposition 8523 52);

| — | Etiketten mit einer oder mehreren elektronischen integrierten Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip), die eine eingelassene Antenne und einen oder mehrere Kondensatoren, aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten (Unterposition 8523 59); |
| --- | --- |

—

Etiketten mit einer oder mehreren elektronischen integrierten Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip), die eine eingelassene Antenne und einen oder mehrere Kondensatoren, aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten (Unterposition 8523 59);

| — | Etiketten in Form einer gedruckten Schaltung (siehe Anmerkung 5 zu Kapitel 85), so genannte ‚Funkfrequenz-Etiketten‘ (Position 8534 00).“ |
| --- | --- |

—

Etiketten in Form einer gedruckten Schaltung (siehe Anmerkung 5 zu Kapitel 85), so genannte ‚Funkfrequenz-Etiketten‘ (Position 8534 00).“

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(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  ABl. C 133 vom 30.5.2008, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/4 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/4

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Euro-Wechselkurs (1)

25. Februar 2010

2010/C 48/04

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3489 |
| JPY | Japanischer Yen | 120,66 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4427 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,88090 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,7496 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,4633 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,0405 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,935 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 270,45 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7093 |
| PLN | Polnischer Zloty | 3,9926 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,1260 |
| TRY | Türkische Lira | 2,0894 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5186 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4278 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,4727 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,9539 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9029 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 568,99 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 10,5503 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,2087 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,2700 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 609,31 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,5954 |
| PHP | Philippinischer Peso | 62,422 |
| RUB | Russischer Rubel | 40,5950 |
| THB | Thailändischer Baht | 44,669 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,4678 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,2990 |
| INR | Indische Rupie | 62,5000 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3489

JPY

Japanischer Yen

120,66

DKK

Dänische Krone

7,4427

GBP

Pfund Sterling

0,88090

SEK

Schwedische Krone

9,7496

CHF

Schweizer Franken

1,4633

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,0405

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,935

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

270,45

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7093

PLN

Polnischer Zloty

3,9926

RON

Rumänischer Leu

4,1260

TRY

Türkische Lira

2,0894

AUD

Australischer Dollar

1,5186

CAD

Kanadischer Dollar

1,4278

HKD

Hongkong-Dollar

10,4727

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,9539

SGD

Singapur-Dollar

1,9029

KRW

Südkoreanischer Won

1 568,99

ZAR

Südafrikanischer Rand

10,5503

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,2087

HRK

Kroatische Kuna

7,2700

IDR

Indonesische Rupiah

12 609,31

MYR

Malaysischer Ringgit

4,5954

PHP

Philippinischer Peso

62,422

RUB

Russischer Rubel

40,5950

THB

Thailändischer Baht

44,669

BRL

Brasilianischer Real

2,4678

MXN

Mexikanischer Peso

17,2990

INR

Indische Rupie

62,5000

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/5 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/5

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ENIAC Joint Undertaking

2010/C 48/05

Hiermit wird zur Einreichung von Vorschlägen entsprechend dem Arbeitsprogramm des ENIAC Joint Undertaking aufgefordert.

Für die folgende Einzelaufforderung werden Vorschläge erbeten: ENIAC-2010-1.

Frist und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entnehmen, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist:

http://www.eniac.eu/web/JU/ENIACJU_Call3_2010.php

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| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/6 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/6

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms Artemis Joint Undertaking

2010/C 48/06

Hiermit wird zur Einreichung von Vorschlägen entsprechend dem Arbeitsprogramm des Artemis Joint Undertaking aufgefordert.

Für die folgende Einzelaufforderung werden Vorschläge erbeten: Artemis-2010-1.

Frist und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entnehmen, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist:

http://artemis-ju.eu/call2010

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| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/7 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/7

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2010 für indirekte Maßnahmen im Rahmen des mehrjährigen Gemeinschaftsprogramms zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internets und anderer Kommunikationstechnologien — Sicheres Internet

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 48/07

1.   Gestützt auf den Beschluss Nr. 1351/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internets und anderer Kommunikationstechnologien (1) („Sicheres Internet“) fordert die Europäische Kommission hiermit zur Einreichung von Vorschlägen für Maßnahmen auf, die für eine Finanzierung im Rahmen dieses Programms in Betracht kommen.

Das Programm „Sicheres Internet“ sieht vier Aktionsbereiche vor:

| a) | Sensibilisierung der Öffentlichkeit, |
| --- | --- |

a)

Sensibilisierung der Öffentlichkeit,

| b) | Bekämpfung illegaler Inhalte und schädlichen Online-Verhaltens, |
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b)

Bekämpfung illegaler Inhalte und schädlichen Online-Verhaltens,

| c) | Förderung eines sichereren Online-Umfelds, |
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c)

Förderung eines sichereren Online-Umfelds,

| d) | Aufbau einer Wissensbasis. |
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d)

Aufbau einer Wissensbasis.

Das Programm „Sicheres Internet“ ist der Nachfolger des Programms „Mehr Sicherheit im Internet“ (2005—2008).

2.   Im Einklang mit Artikel 3 des Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates hat die Europäische Kommission ein Arbeitsprogramm (2) als Grundlage für die Durchführung des Programms im Jahr 2010 erstellt. Das Arbeitsprogramm enthält nähere Angaben zu den Zielen, den Prioritäten, der vorläufigen Mittelausstattung und der Art der Aktionen, die Gegenstand der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen sind, sowie zu den Teilnahmebedingungen.

3.   Hinweise zur Ausarbeitung und Einreichung von Vorschlägen sowie zum Bewertungsverfahren finden sich im Leitfaden für Antragsteller (3).

Diese Unterlagen sind ebenso wie das Arbeitsprogramm und weitere Informationen zu dieser Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bei der Europäischen Kommission unter folgender Anschrift erhältlich:

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien |
| Sicheres Internet |
| EUFO 1195 |
| Rue Alcide de Gasperi |
| 2920 Luxembourg |
| LUXEMBOURG |
| Fax +352 4301-34079 |
| E-Mail: saferinternet@ec.europa.eu |
| Internet: http://ec.europa.eu/saferinternet |

Europäische Kommission

Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien

Sicheres Internet

EUFO 1195

Rue Alcide de Gasperi

2920 Luxembourg

LUXEMBOURG

Fax +352 4301-34079

E-Mail: saferinternet@ec.europa.eu

Internet: http://ec.europa.eu/saferinternet

4.   Vorschläge können zu den unten genannten Teilen der Aufforderung eingereicht werden. Antragsteller, die Vorschläge zu mehreren Teilen der Aufforderung einzureichen beabsichtigen, sollten die Vorschläge zu den verschiedenen Teilen getrennt einreichen.

5.   Für diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird als Beitrag der Gemeinschaft aus dem Haushalt 2010 eine vorläufige Mittelzuweisung von insgesamt 3 Mio. EUR vorgenommen.

Die Gewährung von Finanzhilfen für Projekte im Rahmen der vorliegenden Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen erfolgt durch den Abschluss von Finanzhilfevereinbarungen.

Im Anschluss an die Bewertung der Vorschläge wird eine Liste der Projekte erstellt, für die eine Finanzhilfe gewährt werden soll. Diese Liste kann ergänzt werden durch eine Reserveliste von Projekten ausreichender Qualität, die finanziert werden können, sofern noch Haushaltsmittel verfügbar sind.

6.   An der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen dieses Arbeitsprogramms können sich juristische Personen mit Sitz in einem EU-Mitgliedstaat beteiligen. Beteiligen können sich außerdem juristische Personen mit Sitz in einem der EFTA-Staaten, die Vertragsparteien des EWR-Abkommens sind (Norwegen, Island und Liechtenstein).

Teilnehmen können ferner — unter den in Artikel 2 des Programmbeschlusses (4) genannten Bedingungen — juristische Personen mit Sitz in anderen Ländern, sofern eine entsprechende bilaterale Vereinbarung unterzeichnet wird. Falls Vorschläge von juristischen Personen aus diesen Ländern für die Gewährung einer Finanzhilfe ausgewählt werden, wird die Finanzhilfevereinbarung erst dann geschlossen, wenn die notwendigen Schritte für den Beitritt des betreffenden Landes zum Programm — in Form der Unterzeichnung einer bilateralen Vereinbarung — getätigt wurden. Aktuelle Informationen darüber, welche Länder am Programm teilnehmen, werden auf der Internetseite des Programms veröffentlicht: http://ec.europa.eu/saferinternet.

Juristische Personen mit Sitz in anderen Nicht-EU-Staaten als den oben genannten sowie internationale Organisationen können sich auf eigene Kosten an allen Vorhaben beteiligen.

TEIL 1

TEILE DER AUFFORDERUNG ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN

Aktion 1 und Aktion 2:   SENSIBILISIERUNG DER ÖFFENTLICHKEIT und BEKÄMPFUNG ILLEGALER INHALTE UND SCHÄDLICHEN ONLINE-VERHALTENS

7.   Kennnummer: 1.1 INTEGRIERTES NETZ: SAFER-INTERNET-ZENTREN

Im Rahmen des Programms wird die Einrichtung von Safer-Internet-Zentren in ganz Europa gefördert. Ziel ist es, die einschlägigen Aktivitäten zu koordinieren und eine Vielzahl von Akteuren zusammenzubringen, um sicherzustellen, dass Maßnahmen ergriffen werden, und den Wissenstransfer zu erleichtern.

Alle Safer-Internet-Zentren werden in enger Zusammenarbeit mit sämtlichen relevanten Akteuren auf europäischer, regionaler und lokaler Ebene Maßnahmen zur Sensibilisierung von Eltern, Betreuern, Lehrern und Kindern durchführen. Dabei wird es um Probleme gehen, die sich im Zusammenhang mit für Kinder ungeeigneten Inhalten stellen. Als Beispiele genannt seien hier Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Bullying und Belästigung, Grooming, Nutzung von Peer-to-Peer-Diensten, Breitbandvideos, Sofortnachrichtendienste, Chatrooms, Websites zur sozialen Vernetzung sowie der Zugang zu Inhalten und interaktiver Information und Kommunikation im Zuge der raschen Verbreitung von Internet, Mobiltelefonen und Spielkonsolen bei Kindern. Die entsprechenden Maßnahmen sollten auch die in diesem Zusammenhang relevanten Aspekte des Verbraucherschutzes, des Datenschutzes, der Information und der Netzsicherheit (Viren/Spam) berücksichtigen.

Darüber hinaus sollten die Safer-Internet-Zentren Ansprechstellen einrichten, und zwar in Form von a) „Hotlines“ (Meldestellen), bei denen die breite Öffentlichkeit illegale Inhalte melden kann, und/oder b) „Helplines“ (Beratungsstellen), die Eltern und Kinder in Fragen beraten, die sich im Zusammenhang mit schädlichen Kontakten („Grooming“), schädlichem Verhalten („Cyberbullying“), schädlichen Inhalten und unangenehmen oder beängstigenden Erfahrungen bei der Nutzung von Online-Technologien stellen.

Die Aufgaben der Safer-Internet-Zentren werden im Arbeitsprogramm näher erläutert.

Die förderfähigen Kosten können zu 50 % (im Falle von öffentlichen Stellen, KMU und Organisationen ohne Erwerbszweck bis zu 75 %) bezuschusst werden.

Im Rahmen der Aufforderung 2010 können nur Vorschläge für folgende Arten von Vorhaben eingereicht werden:

| — | Einrichtung eines Safer-Internet-Zentrums in den Ländern, in denen im Zuge der Aufforderung 2009 kein Safer-Internet-Zentrum zur Förderung empfohlen worden war (5), |
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—

Einrichtung eines Safer-Internet-Zentrums in den Ländern, in denen im Zuge der Aufforderung 2009 kein Safer-Internet-Zentrum zur Förderung empfohlen worden war (5),

| — | Erweiterung der im Zuge der Aufforderung 2009 zur Förderung vorgeschlagenen Safer-Internet-Zentren um Hotlines (Meldestellen), |
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Erweiterung der im Zuge der Aufforderung 2009 zur Förderung vorgeschlagenen Safer-Internet-Zentren um Hotlines (Meldestellen),

| — | Erweiterung der im Zuge der Aufforderung 2009 zur Förderung vorgeschlagenen Safer-Internet-Zentren um Helplines (Beratungsstellen). |
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—

Erweiterung der im Zuge der Aufforderung 2009 zur Förderung vorgeschlagenen Safer-Internet-Zentren um Helplines (Beratungsstellen).

Aktion 3:   BEKÄMPFUNG ILLEGALER INHALTE UND SCHÄDLICHEN ONLINE-VERHALTENS

8.   Kennnummer: 2.5 THEMATISCHES NETZ: ERLEICHTERUNG DER EUROPÄISCHEN UND INTERNATIONALEN ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN STRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDEN

Erbeten werden Vorschläge für ein thematisches Netz zur Förderung eines organisierten und umfassenden grenzübergreifenden Austauschs empfehlenswerter Verfahren zwischen Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung der Produktion und Online-Verbreitung von Material über Kindesmissbrauch innerhalb Europas und auf internationaler Ebene. Angestrebt wird ein europaweit und weltweit koordinierter Ansatz, der auf eine Eindämmung der Verbreitung von Material über den sexuellen Missbrauch von Kindern abzielt, um die Menge des produzierten und mit Hilfe von Kommunikationstechnologien verbreiteten Materials zu verringern. Dieser koordinierte Ansatz umfasst auch die Aufstellung einer den nationalen Strafverfolgungsbehörden zugänglichen europäischen Liste von URL, die Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern enthalten.

Bei thematischen Netzen werden nur bestimmte förderfähige Kosten (direkte Kosten im Zusammenhang mit der Koordinierung und Implementierung des Netzes) zu 100 % bezuschusst.

9.   Kennnummer: 2.6 VERBESSERUNG DER ANALYSE ILLEGALEN MATERIALS IN PEER-TO-PEER-NETZEN (P2P) DURCH DIE STRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDEN

Erbeten werden Vorschläge für ein gezieltes Projekt, das den Strafverfolgungsbehörden dabei hilft, Material über den sexuellen Missbrauch von Kindern auszuwerten. Ziel ist die Entwicklung und Verbesserung technischer, auf die besonderen Bedürfnisse der Polizei abgestimmter Werkzeuge, um die Erhebung und Auswertung von Beweismaterial aus P2P-Netzen zu erleichtern. Die Werkzeuge sollen helfen, die enorme Menge illegalen Materials in P2P-Netzen zu bewältigen, indem das Auffinden und Identifizieren mutmaßlich illegalen Materials im Hinblick auf die weitere Untersuchung durch die Strafverfolgungsbehörden erleichtert oder die Verknüpfung verschiedener Beweisstücke ermöglicht wird.

Vorschläge werden erwartet von Strafverfolgungsbehörden, (öffentlichen und privaten) Forschungseinrichtungen, von Technologieanbietern und Unternehmen, die tätig sind auf den Gebieten der inhaltsbezogenen Informationsgewinnung, des maschinellen Sehens, insbesondere der Gesichtserkennung, der bild- und videogestützten Altersschätzung, der Mustererkennung, der Techniken der geografischen Lokalisierung und der Verbesserung der Bilderkennung bei verzerrten Bildern bzw. Videos usw.

Die förderfähigen Kosten können zu 50 % (im Falle von öffentlichen Stellen, KMU und gemeinnützigen Organisationen bis zu 75 %) bezuschusst werden.

Aktion 4:   AUFBAU EINER WISSENSBASIS

10.   Kennnummer: 4.1 PROJEKT ZUR ERWEITERUNG DER WISSENSBASIS: INTERNETSUCHT

Erbeten werden Vorschläge für ein Projekt zur Erweiterung der Wissensbasis über Internetsucht bei Minderjährigen. Erwartet werden von dem Projekt Erkenntnisse darüber, in welchem Maße Internetsucht ein Online-Risiko für die Jugend in Europa darstellt, und zwar im Hinblick auf die Intensität und Verbreitung sowie in Bezug auf die Entstehung einer solchen Sucht und geeignete vorbeugende Maßnahmen.

Die Ergebnisse sollten in die soziale Arbeit mit Kindern und in Sensibilisierungsmaßnahmen einfließen sowie Themen für weitere Maßnahmen und Studien aufzeigen.

In dem Projekt sollten sowohl qualitative als auch quantitative Methoden angewandt werden. In den qualitativen Teil sollten Minderjährige einbezogen werden, die Anzeichen suchtartiger Internetnutzung aufweisen.

Die förderfähigen direkten Kosten (siehe Muster-Finanzhilfevereinbarung) von Projekten zur Erweiterung der Wissensbasis werden zu 100 % bezuschusst, indirekte Kosten (Gemeinkosten) werden nicht bezuschusst.

11.   Kennnummer: 4.2 THEMATISCHES NETZ: FÖRDERUNG UND KOORDINIERUNG VON UNTERSUCHUNGEN ZUR NUTZUNG NEUER MEDIEN DURCH KINDER

Erbeten werden Vorschläge für ein thematisches Netz, das die auf dem Gebiet der Online-Sicherheit der Kinder tätigen Sozialwissenschaftler und Fachleute auf EU-Ebene zusammenführen soll, um Forschungsarbeiten zur Nutzung neuer Medien (insbesondere durch Kinder) in den Mitgliedstaaten zu fördern und zu koordinieren. Ziel ist die Ermittlung der für die Sicherheit der Kinder besonders problematischen Bereiche sowie die Aufstellung von Empfehlungen für eine wirksame Sensibilisierung und andere praktische Maßnahmen auf diesem Gebiet.

Das Netz soll die in der EU vorhandenen Forschungsarbeiten zusammentragen und vorantreiben (auch mit Hilfe eines gemeinsamen Datenspeichers), die Ergebnisse auswerten und wichtige Lücken in der Evidenzbasis aufdecken.

Das Netz soll den Austausch von Fachwissen sowie die Entwicklung bzw. Aufrechterhaltung der hohen Qualitätsanforderungen und der Standards innovativer Forschung fördern.

Das Netz wird neue vergleichende Untersuchungen in Europa unter Berücksichtigung des vom Projekt „EUKidsOnline“ entwickelten methodischen Rahmens (Forschungsleitfaden) vorantreiben. Die nationalen Mitglieder des Netzes sollten die Verbindung zu anderen Forschungsteams in ihrem Land halten und mit den nationalen Safer-Internet-Zentren (vor allem Sensibilisierungszentren) zusammenarbeiten.

Bei thematischen Netzen werden nur bestimmte förderfähige Kosten (direkte Kosten im Zusammenhang mit der Koordinierung und Implementierung des Netzes) zu 100 % bezuschusst.

TEIL 2

BEWERTUNGSKRITERIEN

Die Bewertung der Vorschläge erfolgt nach den Grundsätzen der Transparenz und Gleichbehandlung. Die Bewertung wird von den Kommissionsdienststellen mit Unterstützung unabhängiger Experten vorgenommen. Jeder Antrag wird anhand von Bewertungskriterien geprüft, die sich in drei Kategorien unterteilen: Zulassungs-, Gewährungs- und Auswahlkriterien. Nur Vorschläge, die den Zulassungskriterien entsprechen, werden einer vollständigen Bewertung unterzogen. Die Kriterien werden im Folgenden erläutert.

12.   Zulassungskriterien

Alle Vorschläge und Anträge werden nach Eingang einer Zulässigkeitsprüfung unterzogen, um sicherzustellen, dass sie die Bedingungen der Aufforderung erfüllen und das Einreichungsverfahren eingehalten wurde.

Geprüft wird Folgendes:

| — | fristgerechter Eingang des Vorschlags bei der Kommission an oder vor dem in der Aufforderung festgelegten Termin (Datum und Uhrzeit); |
| --- | --- |

—

fristgerechter Eingang des Vorschlags bei der Kommission an oder vor dem in der Aufforderung festgelegten Termin (Datum und Uhrzeit);

| — | Vollständigkeit des Vorschlags: Vorschläge, die in wesentlichen Punkten unvollständig sind — die also unzureichende Angaben zu den Partnern, zum Rechtsstatus oder zum Projektumfang enthalten — werden ausgeschlossen. |
| --- | --- |

—

Vollständigkeit des Vorschlags: Vorschläge, die in wesentlichen Punkten unvollständig sind — die also unzureichende Angaben zu den Partnern, zum Rechtsstatus oder zum Projektumfang enthalten — werden ausgeschlossen.

Darüber hinaus müssen die Antragsteller bestätigen, dass sie sich in keiner der Situationen befinden, die laut Arbeitsprogramm zu einem Ausschluss von der Teilnahme führen.

13.   Gewährungskriterien

Zur Bewertung der Qualität der eingereichten Vorschläge werden für jede Art von Maßnahmen zur Programmdurchführung (integrierte Netze, gezielte Projekte, thematische Netze) spezifische Gewährungskriterien mit einer spezifischen Gewichtung angelegt. Die Gewährungskriterien werden im Arbeitsprogramm „Sicheres Internet“ 2010 erläutert.

14.   Auswahlkriterien

Anhand der Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass die Antragsteller über die nötigen Ressourcen zur Kofinanzierung des Projekts sowie über die Fachkompetenzen und Qualifikationen für seine erfolgreiche Abwicklung verfügen.

Die Auswahlkriterien werden zunächst auf der Grundlage der im Vorschlag enthaltenen Informationen angewandt. Sollten sich dabei Anhaltspunkte für eine unzureichende finanzielle Leistungsfähigkeit oder eine unzureichende Fachkompetenz ergeben, kann es erforderlich werden, finanzielle Sicherheiten zu verlangen oder andere Maßnahmen vorzusehen. Vorschläge, die das Verhandlungsstadium erreichen, werden einer förmlichen rechtlichen und finanziellen Prüfung unterzogen, die Voraussetzung für den Abschluss einer Finanzhilfevereinbarung ist.

Die Auswahlkriterien werden im Arbeitsprogramm „Sicheres Internet“ 2010 erläutert.

TEIL 3

VERWALTUNGSTECHNISCHE ANGABEN UND EINREICHUNGSSCHLUSS

15.   Für die Ausarbeitung der Vorschläge sind die Formulare im Leitfaden für Antragsteller zu verwenden, die in Papierform in einem (1) Original und fünf (5) Kopien zusammen mit einer elektronischen Fassung auf CD-ROM bei der Kommission unter folgender Anschrift einzureichen sind:

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien |
| Sicheres Internet |
| Büro EUFO 1194 |
| Rue Alcide de Gasperi |
| 2920 Luxembourg |
| LUXEMBOURG |

Europäische Kommission

Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien

Sicheres Internet

Büro EUFO 1194

Rue Alcide de Gasperi

2920 Luxembourg

LUXEMBOURG

16.   Einreichungsschluss: 27. Mai 2010, 17.00 Uhr (Luxemburger Ortszeit).

Vorschläge, die nach diesem Termin oder per Fax oder E-Mail eingehen, werden nicht berücksichtigt.

17.   Vorläufiger Zeitplan für das Bewertungs- und Auswahlverfahren: Die Bewertung erfolgt innerhalb von zwei Monaten nach dem in dieser Aufforderung angegebenen Schlusstermin für die Einreichung der Vorschläge. Nach Abschluss des Bewertungsverfahrens werden die Antragsteller darüber unterrichtet, wie über ihren Antrag entschieden wurde. Bei der zeitlichen Planung einiger neuer Projekte werden bereits bestehende Verträge berücksichtigt, um einen möglichst effizienten Einsatz der Gelder zu gewährleisten.

18.   Bei jeglichem Schriftverkehr im Zusammenhang mit dieser Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen (z. B. bei Rückfragen oder bei Einreichung eines Vorschlags) ist stets die Kennnummer des entsprechenden Teils der Aufforderung anzugeben.

Mit der Einreichung eines Antrags erkennt der Antragsteller die Verfahren und Bedingungen an, die in dieser Aufforderung und in den darin erwähnten Unterlagen festgelegt sind.

Alle bei der Europäischen Kommission eingehenden Vorschläge werden streng vertraulich behandelt.

Die Europäische Kommission verfolgt eine Politik der Chancengleichheit. Daher sind insbesondere Frauen aufgefordert, Vorschläge einzureichen oder an deren Ausarbeitung mitzuwirken.

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(1)  ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 118.

(2)  Beschluss K(2009) 8301 der Kommission vom 29.10.2009, http://ec.europa.eu/saferinternet

(3)  http://ec.europa.eu/saferinternet

(4)  Beschluss Nr. 1351/2008/EG ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 118.

(5)  Informationen darüber, welche Vorhaben zur Förderung empfohlen wurden, sind über unsere Website http://ec.europa.eu/saferinternet abrufbar, sobald die Bewertung der aufgrund der Aufforderung 2009 eingereichten Vorschläge Anfang 2010 abgeschlossen ist.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/13 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/13

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5761 — E.ON/Masdar/JV)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 48/08

| 1. | Am 18. Februar 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen E.ON AG („E.ON“, Deutschland) über seine indirekte Tochtergesellschaft E.ON Carbon Sourcing GmbH (Deutschland) und das Unternehmen Abu Dhabi Future Energy Company („Masdar“, Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate) gründen ein Gemeinschaftsunternehmen, um ihre Kompetenzen im Bereich der Kohlenstoffreduzierung zusammenzuführen und Projekte zur Kohlenstoffreduzierung in bestimmten Regionen und Technologiebereichen zu entwickeln. |
| --- | --- |

1.

Am 18. Februar 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen E.ON AG („E.ON“, Deutschland) über seine indirekte Tochtergesellschaft E.ON Carbon Sourcing GmbH (Deutschland) und das Unternehmen Abu Dhabi Future Energy Company („Masdar“, Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate) gründen ein Gemeinschaftsunternehmen, um ihre Kompetenzen im Bereich der Kohlenstoffreduzierung zusammenzuführen und Projekte zur Kohlenstoffreduzierung in bestimmten Regionen und Technologiebereichen zu entwickeln.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | E.ON: Dienstleister mit den Schwerpunkten Strom- und Gaserzeugung und -lieferung, |
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2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

E.ON: Dienstleister mit den Schwerpunkten Strom- und Gaserzeugung und -lieferung,

| — | Masdar: Im Bereich erneuerbare Energien tätiges Unternehmen mit Sitz in Abu Dhabi. Hundertprozentige Tochtergesellschaft von Mubadala Development Company PJSC, Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate. |
| --- | --- |

—

Masdar: Im Bereich erneuerbare Energien tätiges Unternehmen mit Sitz in Abu Dhabi. Hundertprozentige Tochtergesellschaft von Mubadala Development Company PJSC, Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5761 — E.ON/Masdar/JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5761 — E.ON/Masdar/JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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| 26.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 48/14 |
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26.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 48/14

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5799 — Faurecia/Plastal)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 48/09

| 1. | Am 17. Februar 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Faurecia Exteriors GmbH (Deutschland), eine von PSA Peugeot Citroën SA (Frankreich) kontrollierte Tochtergesellschaft von Faurecia S.A. („Faurecia“, Frankreich), erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der EG-Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Plastal GmbH („Plastal“, Deutschland) durch Erwerb der Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerte von Plastal. |
| --- | --- |

1.

Am 17. Februar 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Faurecia Exteriors GmbH (Deutschland), eine von PSA Peugeot Citroën SA (Frankreich) kontrollierte Tochtergesellschaft von Faurecia S.A. („Faurecia“, Frankreich), erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der EG-Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Plastal GmbH („Plastal“, Deutschland) durch Erwerb der Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerte von Plastal.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Faurecia: Automobilzulieferer mit Tätigkeitsschwerpunkt Entwicklung, Bau und Vertrieb von Autositzen, Fahrzeuginnenausstattung, Frontendsystemen und Abgasanlagen (weltweit), |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Faurecia: Automobilzulieferer mit Tätigkeitsschwerpunkt Entwicklung, Bau und Vertrieb von Autositzen, Fahrzeuginnenausstattung, Frontendsystemen und Abgasanlagen (weltweit),

| — | Plastal: Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von thermoplastischen Teilen, insbesondere Stossstangen und Frontendträger für die Automobilindustrie (EWR-weit). |
| --- | --- |

—

Plastal: Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von thermoplastischen Teilen, insbesondere Stossstangen und Frontendträger für die Automobilindustrie (EWR-weit).

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5799 — Faurecia/Plastal per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5799 — Faurecia/Plastal per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

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