# Amtsblatt L 341/19.

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 341 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 51. Jahrgang19. Dezember 2008 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 341

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang19. Dezember 2008

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| Inhalt | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden | Seite |
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| | | ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE |
| | | Rat |
| | | 2008/936/EG |
| | * | Beschluss des Rates vom 15. September 2008 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Protokolls zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union | 1 |

Inhalt

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2008/936/EG

*

Beschluss des Rates vom 15. September 2008 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Protokolls zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

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| | * | Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

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Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Leser

s3

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

| 19.12.2008 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 341/1 |
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19.12.2008

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 341/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 15. September 2008

über die Unterzeichnung und den Abschluss des Protokolls zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

(2008/936/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Unterabsatz 1,

gestützt auf die Beitrittsakte für Bulgarien und Rumänien, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 23. Oktober 2006 ermächtigte der Rat die Kommission, im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten Verhandlungen mit der Republik Albanien über den Abschluss eines Protokolls zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union einzuleiten. |
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(1)

Am 23. Oktober 2006 ermächtigte der Rat die Kommission, im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten Verhandlungen mit der Republik Albanien über den Abschluss eines Protokolls zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union einzuleiten.

| (2) | Diese Verhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen, und das Protokoll ist am 7. Januar 2008 paraphiert worden. Das Protokoll sollte im Namen der Gemeinschaft geschlossen werden — |
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(2)

Diese Verhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen, und das Protokoll ist am 7. Januar 2008 paraphiert worden. Das Protokoll sollte im Namen der Gemeinschaft geschlossen werden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Das Protokoll zum Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union wird im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), das Protokoll im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen.

Artikel 3

Der Präsident des Rates hinterlegt die in Artikel 11 des Protokolls vorgesehenen Genehmigungsurkunden im Namen der Europäischen Gemeinschaft.

Artikel 4

Das Protokoll wird mit Wirkung vom 1. Januar 2007 vorläufig angewandt.

Geschehen zu Brüssel am 15. September 2008

Im Namen des Rates

Der Präsident

B. KOUCHNER

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PROTOKOLL

Zum interimsabkommen über handel und handelsfragen zwischen der europäischen gemeinschaft einerseits und der republik albanien andererseits anlässlich des beitritts der republik bulgarien und rumäniens zur europäischen union

DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT,

nachstehend „Gemeinschaft“ genannt,

einerseits und

DIE REPUBLIK ALBANIEN,

nachstehend „Albanien“ genannt,

andererseits —

gestützt auf Artikel 6 Absatz 2 der Beitrittsakte für Bulgarien und Rumänien,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits (1) (nachstehend „Interimsabkommen“ genannt) ist am 1. Dezember 2006 in Kraft getreten. |
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(1)

Das Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits (1) (nachstehend „Interimsabkommen“ genannt) ist am 1. Dezember 2006 in Kraft getreten.

| (2) | Die Republik Bulgarien und Rumänien (nachstehend „neue Mitgliedstaaten“ genannt) sind der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beigetreten, |
| --- | --- |

(2)

Die Republik Bulgarien und Rumänien (nachstehend „neue Mitgliedstaaten“ genannt) sind der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beigetreten,

| (3) | Das Interimsabkommen sollte geändert werden, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union Rechnung zu tragen |
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(3)

Das Interimsabkommen sollte geändert werden, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union Rechnung zu tragen

| (4) | Konsultationen nach Artikel 23 Absatz 3 des Interimsabkommens haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den im Interimsabkommen verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und Albaniens Rechnung getragen wird — |
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(4)

Konsultationen nach Artikel 23 Absatz 3 des Interimsabkommens haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den im Interimsabkommen verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und Albaniens Rechnung getragen wird —

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

ANPASSUNG DES WORTLAUTS DES INTERIMSABKOMMENS EINSCHLIESSLICH DER ANHÄNGE UND PROTOKOLLE

ABSCHNITT I

GEWERBLICHE ERZEUGNISSE

Artikel 1

Anhang I des Interimsabkommens erhält die Fassung des Anhangs I dieses Protokolls.

LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE

Artikel 2

Landwirtschaftliche Erzeugnisse im engeren Sinne

(1)   Anhang IIa des Interimsabkommens erhält die Fassung des Anhangs II dieses Protokolls.

(2)   Anhang IIb des Interimsabkommens erhält die Fassung des Anhangs III dieses Protokolls.

(3)   Anhang IIc des Interimsabkommens erhält die Fassung des Anhangs IV dieses Protokolls.

Artikel 3

Fischereierzeugnisse

Anhang III des Interimsabkommens erhält die Fassung des Anhangs V dieses Protokolls.

Artikel 4

Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

Protokoll Nr. 2 zum Interimsabkommen erhält die Fassung des Anhangs VI dieses Protokolls.

ABSCHNITT II

URSPRUNGSREGELN

Artikel 5

Protokoll Nr. 4 zum Interimsabkommen erhält die Fassung des Anhangs VII dieses Protokolls.

ABSCHNITT III

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Artikel 6

WTO

Die Republik Albanien verpflichtet sich, im Zusammenhang mit dieser Erweiterung der Gemeinschaft auf Ansprüche, Ersuchen und Vorlagen sowie auf die Änderung oder Zurücknahme von Zugeständnissen nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (GATT 1994) zu verzichten.

Artikel 7

Nachweis der Ursprungseigenschaft und Zusammenarbeit der Verwaltungen

(1)   Ursprungsnachweise, die von der Republik Albanien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß ausgestellt worden sind, werden in den betreffenden Ländern anerkannt, sofern

| a) | der Erwerb der Präferenzursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im Interimsabkommen führt; |
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a)

der Erwerb der Präferenzursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im Interimsabkommen führt;

| b) | der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind; |
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b)

der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind;

| c) | der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt wird. |
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c)

der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt wird.

Sind Waren vor dem Tag des Beitritts in der Republik Albanien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den zu diesem Zeitpunkt für die Republik Albanien und diesen neuen Mitgliedstaat geltenden Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften zur Einfuhr angemeldet worden, so können auch nach diesen Abkommen oder Rechtsvorschriften nachträglich ausgestellte Ursprungsnachweise anerkannt werden, sofern sie den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt werden.

(2)   Die Republik Albanien und die neuen Mitgliedstaaten können die Bewilligungen des Status eines ermächtigten Ausführers nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften aufrechterhalten, sofern

| a) | auch das vor dem Tag des Beitritts geschlossene Abkommen zwischen der Republik Albanien und der Gemeinschaft eine entsprechende Bestimmung enthält und |
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a)

auch das vor dem Tag des Beitritts geschlossene Abkommen zwischen der Republik Albanien und der Gemeinschaft eine entsprechende Bestimmung enthält und

| b) | die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden. |
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b)

die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden.

Diese Bewilligungen werden spätestens zum 1. Januar 2008 durch neue, unter den Voraussetzungen des Interimsabkommens erteilte Bewilligungen ersetzt.

(3)   Ersuchen um nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise, die nach den in den Absätzen 1 und 2 genannten Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ausgestellt worden sind, werden von den zuständigen Zollbehörden der Republik Albanien und der Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von drei Jahren nach Ausstellung des Ursprungsnachweises angenommen und können von diesen Behörden während eines Zeitraums von drei Jahren nach Anerkennung des diesen Behörden zusammen mit der Einfuhrzollanmeldung vorgelegten Ursprungsnachweises gestellt werden.

Artikel 8

Waren im Durchgangsverkehr

(1)   Die Bestimmungen des Interimsabkommens können auf Waren angewandt werden, die aus der Republik Albanien in einen der neuen Mitgliedstaaten oder aus einem der neuen Mitgliedstaaten in die Republik Albanien ausgeführt werden, die die Voraussetzungen des Protokolls Nr. 4 zum Interimsabkommen erfüllen und die sich am Tag des Beitritts im Durchgangsverkehr oder in der Republik Albanien oder in dem betreffenden neuen Mitgliedstaat in vorübergehender Verwahrung oder in einem Zolllager oder einer Freizone befunden haben.

(2)   Die Präferenzbehandlung kann in diesen Fällen gewährt werden, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlands innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts ein von den Zollbehörden des Ausfuhrlands nachträglich ausgestellter Ursprungsnachweis vorgelegt wird.

.

ABSCHNITT IV ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 9

Dieses Protokoll und seine Anhänge sind Bestandteil des Interimsabkommens.

Artikel 10

(1)   Dieses Protokoll wird von der Gemeinschaft und von der Republik Albanien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt.

(2)   Die Genehmigungsurkunden werden beim Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union hinterlegt.

Artikel 11

(1)   Dieses Protokoll tritt am ersten Tag des ersten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die letzte Genehmigungsurkunde hinterlegt worden ist.

(2)   Dieses Protokoll wird mit Wirkung vom 1. Januar 2007 angewandt.

Artikel 12

Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer, ungarischer und albanischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

Artikel 13

Das Interimsabkommen, einschließlich der Anhänge und Protokolle, die Bestandteil des Interimsabkommens sind, die Schlussakte und die dieser beigefügten Erklärungen werden in bulgarischer und rumänischer Sprache abgefasst, wobei diese Fassungen gleichermaßen verbindlich sind wie die Urschriften. Diese Fassungen werden vom Gemischten Ausschuss genehmigt.

Съставено в Брюксел на деветнадесети ноември две хиляди и осма година.

Hecho en Bruselas, el diecinueve de noviembre de dos mil ocho.

V Bruselu dne devatenáctého listopadu dva tisíce osm.

Udfærdiget i Bruxelles den nittende november to tusind og otte.

Geschehen zu Brüssel am neunzehnten November zweitausendacht.

Kahe tuhande kaheksanda aasta novembrikuu üheksateistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις δέκα εννέα Νοεμβρίου δύο χιλιάδες οκτώ.

Done at Brussels on the nineteenth day of November in the year two thousand and eight.

Fait à Bruxelles, le dix-neuf novembre deux mille huit.

Fatto a Bruxelles, addì diciannove novembre duemilaotto.

Briselē, divtūkstoš astotā gada deviņpadsmitajā novembrī.

Priimta du tūkstančiai aštuntų metų lapkričio devynioliktą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kétezer-nyolcadik év november tizenkilencedik napján.

Magħmul fi Brussell, fid-dsatax-il jum ta' Novembru tas-sena elfejn u tmienja.

Gedaan te Brussel, de negentiende november tweeduizend acht.

Sporządzono w Brukseli dnia dziewiętnastego listopada roku dwa tysiące ósmego.

Feito em Bruxelas, em dezanove de Novembro de dois mil e oito.

Încheiat la Bruxelles, la nouasprezece noiembrie două mii opt.

V Bruseli dňa devätnásteho novembra dvetisícosem.

V Bruslju, dne devetnajstega novembra leta dva tisoč osem.

Tehty Brysselissä yhdeksäntenätoista päivänä marraskuuta vuonna kaksituhattakahdeksan.

Som skedde i Bryssel den nittonde november tjugohundraåtta.

Bërë në Bruksel në datë nëntëmbëdhjetë nëntor të vitit dymijë e tetë.

3a Eвpoпeйcката общност

Por la Comunidad Europea

Za Evropské společenství

For Det Europæiske Fællesskab

Für die Europäische Gemeinschaft

Euroopa Ühenduse nimel

Гια την Ευρωπαїκή Κоινότητα

For the European Community

Pour la Communauté européenne

Per la Comunità europea

Eiropas Kopienas vārdā

Europos bendrijos vardu

az Európai Közösség részéről

Għall-Komunità Ewropea

Voor de Europese Gemeenschap

W imieniu Wspólnoty Europejskiej

Pela Comunidade Europeia

Pentru Comunitatea Europeană

Za Európske spoločenstvo

za Evropsko skupnost

Euroopan yhteisön puolesta

På Europeiska gemenskapens vägnar

Për Komunitetin Evropian

Image

За Република Aлбaния

Por la República de Albania

Za Albánskou republiku

For Republikken Albaniens vegne

Für die Republik Albanien

Albaania Vabariigi nimel

Για τη Δημοκρατία της Aλβανίας

For the Republic of Albania

Pour la République d'Albanie

Per la Repubblica di Albania

Albānijas Republikas vārdā -

Albanijos Respublikos vārdu

az Albán Köztársaság részéről

Għar-Repubblika ta' l-Albanija

Voor de Republiek Albanië

W imieniu Republiki Albanii

Pela República da Albânia

Pentru Republica Albania

Za Albánsku republiku

Za Republiko Albanijo

Albanian tasavallan puolesta

För Republiken Albanien

Për Republikën e Shqipërisë

Image

---

(1)  ABl. L 239 vom 1.9 206, S. 2.

1

ANHANG I

ANHANG I

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 19)

Die Zölle werden wie folgt gesenkt:

| — | am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 20 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 20 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 10 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 10 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2011 werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt. |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2011 werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 2501 00 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: |
| | – | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien): |

KN-Code

Warenbezeichnung

2501 00

Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser:

–

Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien):

| – – | anderes: |
| --- | --- |

– –

anderes:

| – – – | anderes: |
| --- | --- |

– – –

anderes:

2501 00 91

| – – – – | Speisesalz |
| --- | --- |

– – – –

Speisesalz

2523

Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt

2710

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle:

| – | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Ölabfälle: |
| --- | --- |

–

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Ölabfälle:

2710 11

| – – | Leichtöle und Zubereitungen: |
| --- | --- |

– –

Leichtöle und Zubereitungen:

| – – – | zu anderer Verwendung: |
| --- | --- |

– – –

zu anderer Verwendung:

| – – – – | Spezialbenzine: |
| --- | --- |

– – – –

Spezialbenzine:

2710 11 25

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | Motorenbenzin: |
| --- | --- |

– – – – –

Motorenbenzin:

| – – – – – – | anderes, mit einem Bleigehalt von: |
| --- | --- |

– – – – – –

anderes, mit einem Bleigehalt von:

| – – – – – – – | 0,013 g/l oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – – – –

0,013 g/l oder weniger:

2710 11 41

| – – – – – – – – | mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95 |
| --- | --- |

– – – – – – – –

mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95

2710 11 70

| – – – – – | leichter Flugturbinenkraftstoff |
| --- | --- |

– – – – –

leichter Flugturbinenkraftstoff

2710 19

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | mittelschwere Öle: |
| --- | --- |

– – –

mittelschwere Öle:

| – – – – | zu anderer Verwendung: |
| --- | --- |

– – – –

zu anderer Verwendung:

| – – – – – | Leuchtöl (Kerosin): |
| --- | --- |

– – – – –

Leuchtöl (Kerosin):

2710 19 21

| – – – – – – | Flugturbinenkraftstoff |
| --- | --- |

– – – – – –

Flugturbinenkraftstoff

2710 19 25

| – – – – – – | anderes |
| --- | --- |

– – – – – –

anderes

2710 19 29

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – – | Schweröle: |
| --- | --- |

– – –

Schweröle:

| – – – – | Gasöl: |
| --- | --- |

– – – –

Gasöl:

2710 19 31

| – – – – – | zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren |
| --- | --- |

– – – – –

zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren

2710 19 35

| – – – – – | zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 31 |
| --- | --- |

– – – – –

zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 31

| – – – – – | zu anderer Verwendung: |
| --- | --- |

– – – – –

zu anderer Verwendung:

2710 19 41

| – – – – – – | mit einem Schwefelgehalt von 0,05 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Schwefelgehalt von 0,05 GHT oder weniger

2710 19 45

| – – – – – – | mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,05 GHT bis 0,2 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,05 GHT bis 0,2 GHT

2710 19 49

| – – – – – – | mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,2 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,2 GHT

| – – – – | Heizöle: |
| --- | --- |

– – – –

Heizöle:

| – – – – – | zu anderer Verwendung: |
| --- | --- |

– – – – –

zu anderer Verwendung:

2710 19 69

| – – – – – – | mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2,8 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2,8 GHT

2713

Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien:

| – | Petrolkoks: |
| --- | --- |

–

Petrolkoks:

2713 12 00

| – – | calciniert |
| --- | --- |

– –

calciniert

2713 20 00

| – | Bitumen aus Erdöl |
| --- | --- |

–

Bitumen aus Erdöl

2713 90

| – | andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien |
| --- | --- |

–

andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien

3103

Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:

3103 10

| – | Superphosphate |
| --- | --- |

–

Superphosphate

3304

Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen zur Hand- oder Fußpflege:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3304 91 00

| – – | Puder, lose oder fest |
| --- | --- |

– –

Puder, lose oder fest

3304 99 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3305

Zubereitete Haarbehandlungsmittel:

3305 10 00

| – | Haarwaschmittel (Shampoo) |
| --- | --- |

–

Haarwaschmittel (Shampoo)

3305 30 00

| – | Haarlacke |
| --- | --- |

–

Haarlacke

3305 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

3306

Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, einschließlich Haftpuder und -pasten für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

3306 10 00

| – | Zahnputzmittel |
| --- | --- |

–

Zahnputzmittel

3307

Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), Körperdesodorierungsmittel, zubereitete Badezusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinfizierenden Eigenschaften:

3307 10 00

| – | zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel) |
| --- | --- |

–

zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel)

3307 20 00

| – | Körperdesodorierungs- und Antitranspirationsmittel |
| --- | --- |

–

Körperdesodorierungs- und Antitranspirationsmittel

3401

Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen als Seife verwendbar, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen:

| – | Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: |
| --- | --- |

–

Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen:

3401 11 00

| – – | zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken) |
| --- | --- |

– –

zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken)

3401 19 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3401 20

| – | Seifen in anderen Formen |
| --- | --- |

–

Seifen in anderen Formen

3402

Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401:

3402 20

| – | Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf |
| --- | --- |

–

Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf

3402 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3402 90 10

| – – | grenzflächenaktive Zubereitungen |
| --- | --- |

– –

grenzflächenaktive Zubereitungen

3405

Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkautschuk, mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der Position 3404:

3405 20 00

| – | Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen |
| --- | --- |

–

Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen

3405 30 00

| – | Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel, ausgenommen Poliermittel für Metall |
| --- | --- |

–

Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel, ausgenommen Poliermittel für Metall

3405 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3405 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3923

Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen:

3923 10 00

| – | Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren |
| --- | --- |

–

Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren

| – | Säcke und Beutel (einschließlich Tüten): |
| --- | --- |

–

Säcke und Beutel (einschließlich Tüten):

3923 21 00

| – | — aus Polymeren des Ethylens |
| --- | --- |

–

— aus Polymeren des Ethylens

3923 29

| – – | aus anderen Kunststoffen: |
| --- | --- |

– –

aus anderen Kunststoffen:

3923 29 10

| – – – | aus Poly(vinylchlorid) |
| --- | --- |

– – –

aus Poly(vinylchlorid)

3923 29 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

3924

Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen

3925

Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3925 10 00

| – | Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l |
| --- | --- |

–

Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l

3926

Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914

4012

Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk:

| – | Luftreifen, runderneuert: |
| --- | --- |

–

Luftreifen, runderneuert:

4012 11 00

| – – | von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art |
| --- | --- |

– –

von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art

4012 12 00

| – – | von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art |
| --- | --- |

– –

von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art

4012 13 00

| – – | von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art:

ex 4012 13 00

| – – – | ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge |
| --- | --- |

– – –

ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge

4012 20 00

| – | Luftreifen, gebraucht: |
| --- | --- |

–

Luftreifen, gebraucht:

ex 4012 20 00

| – – | ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge |
| --- | --- |

– –

ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge

4012 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

4012 90 20

| – – | Voll- oder Hohlkammerreifen |
| --- | --- |

– –

Voll- oder Hohlkammerreifen

6401

Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist

6402

Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff:

| – | andere Schuhe: |
| --- | --- |

–

andere Schuhe:

6402 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

| – – – – | mit Oberteil aus Kunststoff: |
| --- | --- |

– – – –

mit Oberteil aus Kunststoff:

6402 99 50

| – – – – – | Pantoffeln und andere Hausschuhe |
| --- | --- |

– – – – –

Pantoffeln und andere Hausschuhe

6404

Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen:

| – | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff: |
| --- | --- |

–

Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff:

6404 19

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

6404 19 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

6404 20

| – | Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder |
| --- | --- |

–

Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder

6405

Andere Schuhe

6406

Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon:

6406 10

| – | Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkungen |
| --- | --- |

–

Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkungen

6904

Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen

6905

Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänger, Rauchleitungen, Bauzierate und andere Baukeramik

6907

Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage

6908

Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage

7213

Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:

7213 10 00

| – | mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen |
| --- | --- |

–

mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen

| – | anderer: |
| --- | --- |

–

anderer:

7213 91

| – – | mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm |
| --- | --- |

– –

mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm

7213 99

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

7213 99 10

| – – – | mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT |
| --- | --- |

– – –

mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT

7214

Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden:

7214 10 00

| – | geschmiedet |
| --- | --- |

–

geschmiedet

7214 20 00

| – | mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden |
| --- | --- |

–

mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden

| – | anderer: |
| --- | --- |

–

anderer:

7214 91

| – – | mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt |
| --- | --- |

– –

mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt

7214 99

| – – | anderer |
| --- | --- |

– –

anderer

7306

Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinander gelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl:

| – | andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt: |
| --- | --- |

–

andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt:

7306 61

| – – | mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt |
| --- | --- |

– –

mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt

7306 69

| – – | mit anderem nicht kreisförmigem Querschnitt |
| --- | --- |

– –

mit anderem nicht kreisförmigem Querschnitt

7306 90 00

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

7326

Andere Waren aus Eisen oder Stahl:

7326 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | andere Waren aus Eisen oder Stahl: |
| --- | --- |

– –

andere Waren aus Eisen oder Stahl:

7326 90 98

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

7408

Draht aus Kupfer:

| – | aus raffiniertem Kupfer: |
| --- | --- |

–

aus raffiniertem Kupfer:

7408 11 00

| – – | mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 6 mm |
| --- | --- |

– –

mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 6 mm

7408 19

| – – | anderer |
| --- | --- |

– –

anderer

7413 00

Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik:

7413 00 20

| – | aus raffiniertem Kupfer: |
| --- | --- |

–

aus raffiniertem Kupfer:

ex 7413 00 20

| – – | ausgenommen mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge |
| --- | --- |

– –

ausgenommen mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge

8544

Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen:

| – | Wickeldrähte: |
| --- | --- |

–

Wickeldrähte:

8544 11

| – – | aus Kupfer |
| --- | --- |

– –

aus Kupfer

8544 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

8544 20 00

| – | Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter |
| --- | --- |

–

Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter

| – | andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1 000 V oder weniger: |
| --- | --- |

–

andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1 000 V oder weniger:

8544 49

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

8544 49 91

| – – – – | Drähte und Kabel, mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm |
| --- | --- |

– – – –

Drähte und Kabel, mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

8544 49 95

| – – – – – | für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1 000 V |
| --- | --- |

– – – – –

für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1 000 V

8544 49 99

| – – – – – | für eine Spannung von 1 000 V |
| --- | --- |

– – – – –

für eine Spannung von 1 000 V

8544 60

| – | andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V |
| --- | --- |

–

andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V

9403

Andere Möbel und Teile davon:

9403 30

| – | Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art |
| --- | --- |

–

Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art

9403 40

| – | Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art |
| --- | --- |

–

Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art

9403 60

| – | andere Holzmöbel: |
| --- | --- |

–

andere Holzmöbel:

9403 60 30

| – – | Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art |
| --- | --- |

– –

Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art

ANHANG II

ANHANG IIa

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a)

Zollfreiheit für unbegrenzte Mengen

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: |
| 0101 10 | – | reinrassige Zuchttiere |

KN-Code

Warenbezeichnung

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

0101 10

–

reinrassige Zuchttiere

0102

Rinder, lebend:

0102 10

| – | reinrassige Zuchttiere |
| --- | --- |

–

reinrassige Zuchttiere

0102 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Hausrinder: |
| --- | --- |

– –

Hausrinder:

| – – – | mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg:

0102 90 29

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

0103

Schweine, lebend

0104

Schafe und Ziegen, lebend

0105

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend:

| – | mit einem Gewicht von 185 g oder weniger: |
| --- | --- |

–

mit einem Gewicht von 185 g oder weniger:

0105 11

| – – | Hühner |
| --- | --- |

– –

Hühner

0105 12 00

| – – | Truthühner |
| --- | --- |

– –

Truthühner

0105 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0105 94 00

| – – | Hühner: |
| --- | --- |

– –

Hühner:

ex 0105 94 00

| – – – | mit einem Gewicht von 2 000 g oder weniger |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gewicht von 2 000 g oder weniger

0106

Andere Tiere, lebend:

| – | Säugetiere: |
| --- | --- |

–

Säugetiere:

0106 11 00

| – – | Primaten |
| --- | --- |

– –

Primaten

0106 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0106 20 00

| – | Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |
| --- | --- |

–

Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

| – | Vögel: |
| --- | --- |

–

Vögel:

0106 31 00

| – – | Raubvögel |
| --- | --- |

– –

Raubvögel

0106 32 00

| – – | Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus) |
| --- | --- |

– –

Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)

0106 39

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0106 90 00

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0205 00

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren:

0206 10

| – | von Rindern, frisch oder gekühlt: |
| --- | --- |

–

von Rindern, frisch oder gekühlt:

0206 10 10

| – – | zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen |
| --- | --- |

– –

zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

| – | von Rindern, gefroren: |
| --- | --- |

–

von Rindern, gefroren:

0206 29

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0206 29 10

| – – – | zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen |
| --- | --- |

– – –

zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0206 30 00

| – | von Schweinen, frisch oder gekühlt |
| --- | --- |

–

von Schweinen, frisch oder gekühlt

| – | von Schweinen, gefroren: |
| --- | --- |

–

von Schweinen, gefroren:

0206 41 00

| – – | Lebern |
| --- | --- |

– –

Lebern

0206 80

| – | andere, frisch oder gekühlt: |
| --- | --- |

–

andere, frisch oder gekühlt:

0206 80 10

| – – | zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen |
| --- | --- |

– –

zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0206 90

| – | andere, gefroren: |
| --- | --- |

–

andere, gefroren:

0206 90 10

| – – | zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen |
| --- | --- |

– –

zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen:

0404 10

| – | Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

–

Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: |
| --- | --- |

– –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

| – – – | ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

| – – – – | 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 02

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 04

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 06

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – – | mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 12

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 14

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 16

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

0407 00

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:

| – | von Hausgeflügel: |
| --- | --- |

–

von Hausgeflügel:

| – – | Bruteier: |
| --- | --- |

– –

Bruteier:

0407 00 11

| – – – | von Truthühnern oder Gänsen |
| --- | --- |

– – –

von Truthühnern oder Gänsen

0407 00 19

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0410 00 00

Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0504 00 00

Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0601

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212)

0602

Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:

0602 10

| – | Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser: |
| --- | --- |

–

Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser:

0602 10 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0602 20

| – | Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt: |
| --- | --- |

–

Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt:

0602 20 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0602 30 00

| – | Rhododendren (Azaleen), auch veredelt |
| --- | --- |

–

Rhododendren (Azaleen), auch veredelt

0602 40

| – | Rosen, auch veredelt |
| --- | --- |

–

Rosen, auch veredelt

0602 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 10 00

| – | Pflanzkartoffeln/Saatkartoffeln |
| --- | --- |

–

Pflanzkartoffeln/Saatkartoffeln

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

0703 20 00

| – | Knoblauch |
| --- | --- |

–

Knoblauch

0705

Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt:

| – | Chicorée: |
| --- | --- |

–

Chicorée:

0705 21 00

| – – | Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum) |
| --- | --- |

– –

Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum)

0706

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:

0706 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0706 90 30

| – – | Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia) |
| --- | --- |

– –

Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia)

0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:

0708 20 00

| – | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten) |
| --- | --- |

–

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)

0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

| – | Pilze und Trüffeln: |
| --- | --- |

–

Pilze und Trüffeln:

0709 51 00

| – – | Pilze der Gattung Agaricus |
| --- | --- |

– –

Pilze der Gattung Agaricus

0709 59

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0709 59 10

| – – – | Pfifferlinge/Eierschwämme |
| --- | --- |

– – –

Pfifferlinge/Eierschwämme

0709 59 30

| – – – | Steinpilze |
| --- | --- |

– – –

Steinpilze

0709 59 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

| – | Pilze und Trüffeln: |
| --- | --- |

–

Pilze und Trüffeln:

0711 51 00

| – – | Pilze der Gattung Agaricus |
| --- | --- |

– –

Pilze der Gattung Agaricus

0711 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

| – – | Gemüse: |
| --- | --- |

– –

Gemüse:

0711 90 10

| – – – | Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, ausgenommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |
| --- | --- |

– – –

Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, ausgenommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack

0711 90 50

| – – – | Speisezwiebeln |
| --- | --- |

– – –

Speisezwiebeln

0711 90 80

| – – – | anderes |
| --- | --- |

– – –

anderes

0712

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

| – | Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella spp.) und Trüffeln: |
| --- | --- |

–

Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella spp.) und Trüffeln:

0712 31 00

| – – | Pilze der Gattung Agaricus |
| --- | --- |

– –

Pilze der Gattung Agaricus

0712 32 00

| – – | Judasohrpilze (Auricularia spp.) |
| --- | --- |

– –

Judasohrpilze (Auricularia spp.)

0712 33 00

| – – | Zitterpilze (Tremella spp.) |
| --- | --- |

– –

Zitterpilze (Tremella spp.)

0712 39 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0713

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:

0713 10

| – | Erbsen (Pisum sativum): |
| --- | --- |

–

Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 10

| – – | zur Aussaat |
| --- | --- |

– –

zur Aussaat

| – | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): |
| --- | --- |

–

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):

0713 31 00

| – – | Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek |
| --- | --- |

– –

Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek

0713 33

| – – | Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): |
| --- | --- |

– –

Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

0713 33 10

| – – – | zur Aussaat |
| --- | --- |

– – –

zur Aussaat

0713 40 00

| – | Linsen |
| --- | --- |

–

Linsen

0713 50 00

| – | Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor) |
| --- | --- |

–

Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor)

0713 90 00

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0714

Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes

0801

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

| – | Paranüsse: |
| --- | --- |

–

Paranüsse:

0801 22 00

| – – | ohne Schale |
| --- | --- |

– –

ohne Schale

0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

| – | Mandeln: |
| --- | --- |

–

Mandeln:

0802 11

| – – | in der Schale |
| --- | --- |

– –

in der Schale

0802 12

| – – | ohne Schale |
| --- | --- |

– –

ohne Schale

| – | Walnüsse: |
| --- | --- |

–

Walnüsse:

0802 31 00

| – – | in der Schale |
| --- | --- |

– –

in der Schale

0802 32 00

| – – | ohne Schale |
| --- | --- |

– –

ohne Schale

0802 60 00

| – | Macadamia-Nüsse |
| --- | --- |

–

Macadamia-Nüsse

0802 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0802 90 20

| – – | Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Pekan-(Hickory-)Nüsse |
| --- | --- |

– –

Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Pekan-(Hickory-)Nüsse

0802 90 50

| – – | Pinienkerne |
| --- | --- |

– –

Pinienkerne

0803 00

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet:

0803 00 90

| – | getrocknet |
| --- | --- |

–

getrocknet

0804

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet:

0804 40 00

| – | Avocadofrüchte |
| --- | --- |

–

Avocadofrüchte

0805

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

0805 40 00

| – | Pampelmusen und Grapefruits |
| --- | --- |

–

Pampelmusen und Grapefruits

0805 90 00

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0806

Weintrauben, frisch oder getrocknet:

0806 20

| – | getrocknet |
| --- | --- |

–

getrocknet

0810

Andere Früchte, frisch:

0810 40

| – | Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium: |
| --- | --- |

–

Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:

0810 40 10

| – – | Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea |
| --- | --- |

– –

Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea

0810 60 00

| – | Durian |
| --- | --- |

–

Durian

0810 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |
| --- | --- |

– –

schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

0810 90 60

| – – – | rote Johannisbeeren |
| --- | --- |

– – –

rote Johannisbeeren

0811

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 20

| – | Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |
| --- | --- |

–

Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

| – – | mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 20 11

| – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |
| --- | --- |

– – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT

0811 20 19

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0811 20 39

| – – – | schwarze Johannisbeeren |
| --- | --- |

– – –

schwarze Johannisbeeren

0811 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

0811 90 11

| – – – – | tropische Früchte und tropische Nüsse |
| --- | --- |

– – – –

tropische Früchte und tropische Nüsse

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

0811 90 31

| – – – – | tropische Früchte und tropische Nüsse |
| --- | --- |

– – – –

tropische Früchte und tropische Nüsse

0812

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0812 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0812 90 10

| – – | Aprikosen/Marillen |
| --- | --- |

– –

Aprikosen/Marillen

0812 90 30

| – – | Papaya-Früchte |
| --- | --- |

– –

Papaya-Früchte

0812 90 40

| – – | Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus |
| --- | --- |

– –

Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0812 90 70

| – – | Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse |
| --- | --- |

– –

Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse

0812 90 98

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

ex 0812 90 98

| – – – | schwarze Johannisbeeren |
| --- | --- |

– – –

schwarze Johannisbeeren

ex 0812 90 98

| – – – | Himbeeren |
| --- | --- |

– – –

Himbeeren

0813

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

0813 50

| – | Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: |
| --- | --- |

–

Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

| – – | Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806: |
| --- | --- |

– –

Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806:

0813 50 19

| – – – | mit Pflaumen |
| --- | --- |

– – –

mit Pflaumen

| – – | Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802: |
| --- | --- |

– –

Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802:

0813 50 31

| – – – | von tropischen Nüssen |
| --- | --- |

– – –

von tropischen Nüssen

0813 50 39

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

| – – | andere Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere Mischungen:

0813 50 91

| – – – | ohne Pflaumen oder Feigen |
| --- | --- |

– – –

ohne Pflaumen oder Feigen

0814 00 00

Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt:

0901 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0901 90 10

| – – | Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen |
| --- | --- |

– –

Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen

0908

Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen

1001

Weizen und Mengkorn:

1001 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1001 90 10

| – – | Spelz zur Aussaat |
| --- | --- |

– –

Spelz zur Aussaat

1006

Reis

1007 00

Körner-Sorghum

1008

Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide

1102

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

1102 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1102 90 30

| – – | von Hafer |
| --- | --- |

– –

von Hafer

1103

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:

| – | Grobgrieß und Feingrieß: |
| --- | --- |

–

Grobgrieß und Feingrieß:

1103 19

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

1103 19 10

| – – – | von Roggen |
| --- | --- |

– – –

von Roggen

1103 19 30

| – – – | von Gerste |
| --- | --- |

– – –

von Gerste

1103 19 40

| – – – | von Hafer |
| --- | --- |

– – –

von Hafer

1103 19 50

| – – – | von Reis |
| --- | --- |

– – –

von Reis

1103 20

| – | Pellets |
| --- | --- |

–

Pellets

1104

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

| – | Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken: |
| --- | --- |

–

Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken:

1104 12

| – – | von Hafer: |
| --- | --- |

– –

von Hafer:

1104 12 10

| – – – | gequetscht |
| --- | --- |

– – –

gequetscht

1104 19

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

1104 19 30

| – – – | von Roggen |
| --- | --- |

– – –

von Roggen

| – – – | von Gerste: |
| --- | --- |

– – –

von Gerste:

1104 19 61

| – – – – | gequetscht |
| --- | --- |

– – – –

gequetscht

1104 19 69

| – – – – | als Flocken |
| --- | --- |

– – – –

als Flocken

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1104 19 91

| – – – – | Reisflocken |
| --- | --- |

– – – –

Reisflocken

| – | Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet): |
| --- | --- |

–

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet):

1104 22

| – – | von Hafer |
| --- | --- |

– –

von Hafer

1104 23

| – – | von Mais: |
| --- | --- |

– –

von Mais:

1104 23 30

| – – – | perlförmig geschliffen |
| --- | --- |

– – –

perlförmig geschliffen

1104 23 90

| – – – | nur geschrotet |
| --- | --- |

– – –

nur geschrotet

1104 29

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

| – – – | von Gerste: |
| --- | --- |

– – –

von Gerste:

1104 29 01

| – – – – | geschält (entspelzt) |
| --- | --- |

– – – –

geschält (entspelzt)

1104 29 03

| – – – – | geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) |
| --- | --- |

– – – –

geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze)

1104 29 05

| – – – – | perlförmig geschliffen |
| --- | --- |

– – – –

perlförmig geschliffen

1104 29 07

| – – – – | nur geschrotet |
| --- | --- |

– – – –

nur geschrotet

1104 29 09

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

| – – – – | geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet: |
| --- | --- |

– – – –

geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:

1104 29 11

| – – – – – | von Weizen |
| --- | --- |

– – – – –

von Weizen

1104 29 18

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

1104 29 30

| – – – – | perlförmig geschliffen: |
| --- | --- |

– – – –

perlförmig geschliffen:

ex 1104 29 30

| – – – – – | von Weizen |
| --- | --- |

– – – – –

von Weizen

ex 1104 29 30

| – – – – – | von Roggen |
| --- | --- |

– – – – –

von Roggen

| – – – – | nur geschrotet: |
| --- | --- |

– – – –

nur geschrotet:

1104 29 51

| – – – – – | von Weizen |
| --- | --- |

– – – – –

von Weizen

1104 29 55

| – – – – – | von Roggen |
| --- | --- |

– – – – –

von Roggen

1104 29 59

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

1104 29 81

| – – – – – | von Weizen |
| --- | --- |

– – – – –

von Weizen

1104 29 85

| – – – – – | von Roggen |
| --- | --- |

– – – – –

von Roggen

1104 30

| – | Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: |
| --- | --- |

–

Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

1104 30 10

| – – | von Weizen |
| --- | --- |

– –

von Weizen

1105

Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln

1106

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8

1107

Malz, auch geröstet

1108

Stärke; Inulin:

| – | Stärke: |
| --- | --- |

–

Stärke:

1108 19

| – – | andere Stärke: |
| --- | --- |

– –

andere Stärke:

1108 19 10

| – – – | von Reis |
| --- | --- |

– – –

von Reis

1108 20 00

| – | Inulin |
| --- | --- |

–

Inulin

1109 00 00

Kleber von Weizen, auch getrocknet

1201 00

Sojabohnen, auch geschrotet

1202

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:

1202 10

| – | ungeschält: |
| --- | --- |

–

ungeschält:

1202 10 10

| – – | zur Aussaat |
| --- | --- |

– –

zur Aussaat

1203 00 00

Kopra

1204 00

Leinsamen, auch geschrotet

1205

Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet

1206 00

Sonnenblumenkerne, auch geschrotet

1207

Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet

1208

Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl

1209

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat

1210

Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin

1211

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert:

1211 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1211 90 85

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

ex 1211 90 85

| – – – | andere, ausgenommen Süßholzwurzeln |
| --- | --- |

– – –

andere, ausgenommen Süßholzwurzeln

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1212 91

| – – | Zuckerrüben |
| --- | --- |

– –

Zuckerrüben

1212 99

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1213 00 00

Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in Form von Pellets

1214

Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets

1301

Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame)

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: |
| --- | --- |

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 11 00

| – – | Opium |
| --- | --- |

– –

Opium

1302 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 32

| – – | Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

– –

Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 90

| – – – | aus Guarsamen |
| --- | --- |

– – –

aus Guarsamen

1302 39 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1501 00

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

| – | Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz): |
| --- | --- |

–

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):

1501 00 11

| – – | zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– –

zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1501 00 90

| – | Geflügelfett |
| --- | --- |

–

Geflügelfett

1502 00

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503

1503 00

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1507

Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1508

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1508 10

| – | rohes Öl: |
| --- | --- |

–

rohes Öl:

1508 10 10

| – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1508 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1508 90 10

| – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1511

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1512

Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1513

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1514

Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

| – | Leinöl und seine Fraktionen: |
| --- | --- |

–

Leinöl und seine Fraktionen:

1515 11 00

| – – | rohes Öl |
| --- | --- |

– –

rohes Öl

1515 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | Maisöl und seine Fraktionen: |
| --- | --- |

–

Maisöl und seine Fraktionen:

1515 21

| – – | rohes Öl |
| --- | --- |

– –

rohes Öl

1515 29

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1515 30

| – | Rizinusöl und seine Fraktionen |
| --- | --- |

–

Rizinusöl und seine Fraktionen

1515 50

| – | Sesamöl und seine Fraktionen |
| --- | --- |

–

Sesamöl und seine Fraktionen

1515 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1515 90 11

| – – | Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen: |
| --- | --- |

– –

Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

| – – – | Tungöl (Holzöl und seine Fraktionen) |
| --- | --- |

– – –

Tungöl (Holzöl und seine Fraktionen)

| – – | Tabaksamenöl und seine Fraktionen: |
| --- | --- |

– –

Tabaksamenöl und seine Fraktionen:

| – – – | rohes Öl: |
| --- | --- |

– – –

rohes Öl:

1515 90 21

| – – – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 29

| – – – – | anderes |
| --- | --- |

– – – –

anderes

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1515 90 31

| – – – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: |
| --- | --- |

– –

andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

| – – – | rohe Fette und Öle: |
| --- | --- |

– – –

rohe Fette und Öle:

1515 90 40

| – – – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

1515 90 51

| – – – – – | fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 59

| – – – – – | fest, in anderen Aufmachungen; flüssig |
| --- | --- |

– – – – –

fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1515 90 60

| – – – – | zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

1515 90 91

| – – – – – | fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 99

| – – – – – | fest, in anderen Aufmachungen; flüssig |
| --- | --- |

– – – – –

fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 10

| – | tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen |
| --- | --- |

–

tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen

1516 20

| – | pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: |
| --- | --- |

–

pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1516 20 91

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1516 20 95

| – – – – | Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

– – – –

Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

1516 20 96

| – – – – – | Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl |
| --- | --- |

– – – – –

Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl

1516 20 98

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

| – | Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: |
| --- | --- |

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1517 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1517 90 91

| – – – | Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen |
| --- | --- |

– – –

Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen

1517 90 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: |
| --- | --- |

–

Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln:

1518 00 31

| – – | roh |
| --- | --- |

– –

roh

1518 00 39

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

| – | Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: |
| --- | --- |

–

Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

| – – | Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: |
| --- | --- |

– –

Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:

1522 00 31

| – – – | Soapstock |
| --- | --- |

– – –

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht:

| – | von Schweinen: |
| --- | --- |

–

von Schweinen:

1602 49

| – – | andere, einschließlich Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Mischungen:

| – – – | von Hausschweinen: |
| --- | --- |

– – –

von Hausschweinen:

| – – – – | mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr:

1602 49 11

| – – – – – | Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträngen und Schinken |
| --- | --- |

– – – – –

Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträngen und Schinken

1602 49 15

| – – – – – | andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend

1602 49 50

| – – – – | mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von weniger als 40 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von weniger als 40 GHT

1602 50

| – | von Rindern: |
| --- | --- |

–

von Rindern:

1602 50 10

| – – | nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen |
| --- | --- |

– –

nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen

1602 90

| – | andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:

1602 90 10

| – – | Zubereitungen aus Blut aller Tierarten |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen aus Blut aller Tierarten

1603 00

Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

| – | Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen: |
| --- | --- |

–

Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen:

1701 11

| – – | Rohrzucker |
| --- | --- |

– –

Rohrzucker

1701 12

| – – | Rübenzucker |
| --- | --- |

– –

Rübenzucker

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 20

| – | Ahornzucker und Ahornsirup: |
| --- | --- |

–

Ahornzucker und Ahornsirup:

1702 20 10

| – – | fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |
| --- | --- |

– –

fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

1702 30

| – | Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT |
| --- | --- |

–

Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT

1702 40

| – | Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker |
| --- | --- |

–

Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1702 60

| – | andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker |
| --- | --- |

–

andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1702 90

| – | andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 30

| – – | Isoglucose |
| --- | --- |

– –

Isoglucose

1702 90 50

| – – | Maltodextrin und Maltodextrinsirup |
| --- | --- |

– –

Maltodextrin und Maltodextrinsirup

1702 90 80

| – – | Inulinsirup |
| --- | --- |

– –

Inulinsirup

1702 90 99

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1703

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker

1802 00 00

Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

1902 20

| – | Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): |
| --- | --- |

–

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

1902 20 30

| – – | mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend |
| --- | --- |

– –

mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2001 90 99

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

2003

Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

2006 00

Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):

2006 00 10

| – | Ingwer |
| --- | --- |

–

Ingwer

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 19

| – – | andere, einschließlich Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Mischungen:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 19 91

| – – – – | tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – –

tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

2008 20

| – | Ananas: |
| --- | --- |

–

Ananas:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 11

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 31

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT

2008 20 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 59

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 79

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

2008 20 90

| – – – | ohne Zusatz von Zucker |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker

2008 40

| – | Birnen: |
| --- | --- |

–

Birnen:

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

2008 40 90

| – – – | ohne Zusatz von Zucker |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker

2008 70

| – | Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen: |
| --- | --- |

–

Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen:

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 70 98

| – – – – | weniger als 5 kg |
| --- | --- |

– – – –

weniger als 5 kg

2008 80

| – | Erdbeeren: |
| --- | --- |

–

Erdbeeren:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

2008 80 90

| – – – | ohne Zusatz von Zucker |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker

| – | andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 92

| – – | Mischungen: |
| --- | --- |

– –

Mischungen:

| – – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

| – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – –

andere:

2008 92 16

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 92 32

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 34

| – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – –

andere

| – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – –

andere:

2008 92 36

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | mit Zusatz von Zucker: |
| --- | --- |

– – – –

mit Zusatz von Zucker:

| – – – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – – – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 92 51

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

| – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – –

andere:

| – – – – – – | Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts der Früchte beträgt: |
| --- | --- |

– – – – – –

Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts der Früchte beträgt:

2008 92 72

| – – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

| – – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – – –

andere:

2008 92 76

| – – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 78

| – – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

| – – – – – | 5 kg oder mehr: |
| --- | --- |

– – – – –

5 kg oder mehr:

2008 92 92

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 93

| – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – –

andere

| – – – – – | 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg: |
| --- | --- |

– – – – –

4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg:

2008 92 94

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 96

| – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – –

andere

| – – – – – | weniger als 4,5 kg: |
| --- | --- |

– – – – –

weniger als 4,5 kg:

2008 92 97

| – – – – – – | von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |
| --- | --- |

– – – – – –

von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – – | Ingwer: |
| --- | --- |

– – – –

Ingwer:

2008 99 11

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

| – – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 99 24

| – – – – – – – | tropische Früchte: |
| --- | --- |

– – – – – – –

tropische Früchte:

ex 2008 99 24

| – – – – – – – – | Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas |
| --- | --- |

– – – – – – – –

Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

| – – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – – –

andere:

2008 99 31

| – – – – – – – | tropische Früchte |
| --- | --- |

– – – – – – –

tropische Früchte

2008 99 34

| – – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere

| – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – –

andere:

| – – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 99 37

| – – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere

| – – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – – –

andere:

2008 99 38

| – – – – – – – | tropische Früchte |
| --- | --- |

– – – – – – –

tropische Früchte

2008 99 40

| – – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 99 41

| – – – – – | Ingwer |
| --- | --- |

– – – – –

Ingwer

2008 99 46

| – – – – – | Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden |
| --- | --- |

– – – – –

Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden

2008 99 47

| – – – – – | Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas |
| --- | --- |

– – – – –

Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

| – – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 99 51

| – – – – – | Ingwer |
| --- | --- |

– – – – –

Ingwer

2008 99 61

| – – – – – | Passionsfrüchte und Guaven |
| --- | --- |

– – – – –

Passionsfrüchte und Guaven

2008 99 62

| – – – – – | Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas |
| --- | --- |

– – – – –

Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

2008 99 67

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – | Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: |
| --- | --- |

–

Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits:

2009 29

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 29 91

| – – – – | mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

| – | Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): |
| --- | --- |

–

Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen):

2009 31

| – – | mit einem Brixwert von 20 oder weniger: |
| --- | --- |

– –

mit einem Brixwert von 20 oder weniger:

| – – – | mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 31 11

| – – – – | zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

zugesetzten Zucker enthaltend

2009 39

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 39 11

| – – – – | mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 39 31

| – – – – – | zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

zugesetzten Zucker enthaltend

2009 39 39

| – – – – – | keinen zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

keinen zugesetzten Zucker enthaltend

| – – – – | mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

| – – – – – | Zitronensaft: |
| --- | --- |

– – – – –

Zitronensaft:

2009 39 51

| – – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 39 55

| – – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

2009 39 59

| – – – – – – | keinen zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – – –

keinen zugesetzten Zucker enthaltend

| – – – – – | Saft aus anderen Zitrusfrüchten: |
| --- | --- |

– – – – –

Saft aus anderen Zitrusfrüchten:

2009 39 91

| – – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 39 95

| – – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

| – | Ananassaft: |
| --- | --- |

–

Ananassaft:

2009 41

| – – | mit einem Brixwert von 20 oder weniger: |
| --- | --- |

– –

mit einem Brixwert von 20 oder weniger:

2009 41 10

| – – – | mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – –

mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend

| – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – –

anderer:

2009 41 91

| – – – – | zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

zugesetzten Zucker enthaltend

2009 49

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 49 11

| – – – – | mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 49 30

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend

| – – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – – –

anderer:

2009 49 91

| – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 49 93

| – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt: |
| --- | --- |

– –

Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:

2106 90 30

| – – – | Isoglucosesirup |
| --- | --- |

– – –

Isoglucosesirup

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

2106 90 51

| – – – – | Lactosesirup |
| --- | --- |

– – – –

Lactosesirup

2106 90 55

| – – – – | Glucose- und Maltodextrinsirup |
| --- | --- |

– – – –

Glucose- und Maltodextrinsirup

2106 90 59

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

2206 00

Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke und nicht alkoholischer Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2206 00 10

| – | Tresterwein |
| --- | --- |

–

Tresterwein

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | schäumend: |
| --- | --- |

– –

schäumend:

2206 00 31

| – – – | Apfelwein und Birnenwein |
| --- | --- |

– – –

Apfelwein und Birnenwein

| – – | andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

| – – – | 2 l oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger:

2206 00 51

| – – – – | Apfelwein und Birnenwein |
| --- | --- |

– – – –

Apfelwein und Birnenwein

2301

Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln:

2301 10 00

| – | Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen; Grieben/Grammeln |
| --- | --- |

–

Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen; Grieben/Grammeln

2302

Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten

2303

Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets

2304 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2306

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305

2308 00

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2308 00 40

| – | Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen Traubentrester) |
| --- | --- |

–

Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen Traubentrester)

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:

2309 10

| – | Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: |
| --- | --- |

–

Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

| – – | Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: |
| --- | --- |

– –

Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

| – – – | Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: |
| --- | --- |

– – –

Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

| – – – – | keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: |
| --- | --- |

– – – –

keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 10 13

| – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 19

| – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr

| – – – – | mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 10 33

| – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 39

| – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

| – – – – | mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 10 53

| – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 70

| – – – | weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend |
| --- | --- |

– – –

weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend

2309 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2309 90 10

| – – | Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren |
| --- | --- |

– –

Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren

2309 90 20

| – – | Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel |
| --- | --- |

– –

Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel

| – – | andere, einschließlich Vormischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Vormischungen:

| – – – | Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: |
| --- | --- |

– – –

Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

| – – – – | Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: |
| --- | --- |

– – – –

Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

| – – – – – | keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – –

keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 90 31

| – – – – – – | keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

2309 90 33

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

| – – – – – | mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 90 43

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 90 49

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

2309 90 99

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

2401

Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:

2401 10

| – | Tabak, nicht entrippt: |
| --- | --- |

–

Tabak, nicht entrippt:

| – – | ‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak: |
| --- | --- |

– –

‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 10 10

| – – – | ‚flue-cured‘ Virginia |
| --- | --- |

– – –

‚flue-cured‘ Virginia

2401 10 20

| – – – | ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden

2401 10 30

| – – – | ‚light-air-cured‘ Maryland |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Maryland

| – – – | ‚fire-cured‘ Tabak: |
| --- | --- |

– – –

‚fire-cured‘ Tabak:

2401 10 41

| – – – – | Kentucky |
| --- | --- |

– – – –

Kentucky

2401 10 49

| – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – –

anderer

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

2401 10 50

| – – – | ‚light-air-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Tabak

2401 10 70

| – – – | ‚dark-air-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚dark-air-cured‘ Tabak

2401 10 80

| – – – | ‚flue-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚flue-cured‘ Tabak

2401 10 90

| – – – | anderer Tabak |
| --- | --- |

– – –

anderer Tabak

2401 20

| – | Tabak, teilweise oder ganz entrippt: |
| --- | --- |

–

Tabak, teilweise oder ganz entrippt:

| – – | ‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak: |
| --- | --- |

– –

‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 20 10

| – – – | ‚flue-cured‘ Virginia |
| --- | --- |

– – –

‚flue-cured‘ Virginia

2401 20 20

| – – – | ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden

2401 20 30

| – – – | ‚light-air-cured‘ Maryland |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Maryland

| – – – | ‚fire-cured‘ Tabak: |
| --- | --- |

– – –

‚fire-cured‘ Tabak:

2401 20 41

| – – – – | Kentucky |
| --- | --- |

– – – –

Kentucky

2401 20 49

| – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – –

anderer

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

2401 20 50

| – – – | ‚light-air-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚light-air-cured‘ Tabak

2401 20 70

| – – – | ‚dark-air-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚dark-air-cured‘ Tabak

2401 20 80

| – – – | ‚flue-cured‘ Tabak |
| --- | --- |

– – –

‚flue-cured‘ Tabak

2401 20 90

| – – – | anderer Tabak |
| --- | --- |

– – –

anderer Tabak

2401 30 00

| – | Tabakabfälle |
| --- | --- |

–

Tabakabfälle

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

| – | ätherische Öle von Citrusfrüchten: |
| --- | --- |

–

ätherische Öle von Citrusfrüchten:

3301 12

| – – | Süß- und Bitterorangenöl |
| --- | --- |

– –

Süß- und Bitterorangenöl

3301 13

| – – | Citronenöl |
| --- | --- |

– –

Citronenöl

3301 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | andere ätherische Öle als solche von Citrusfrüchten: |
| --- | --- |

–

andere ätherische Öle als solche von Citrusfrüchten:

3301 24

| – – | Pfefferminzöl (Mentha piperita) |
| --- | --- |

– –

Pfefferminzöl (Mentha piperita)

3301 25

| – – | andere Minzenöle |
| --- | --- |

– –

andere Minzenöle

3301 29

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3301 30 00

| – | Resinoide |
| --- | --- |

–

Resinoide

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

| – | von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – | von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

3302 10 40

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

3302 10 90

| – – | von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art |
| --- | --- |

– –

von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3501 90 10

| – – | Caseinleime |
| --- | --- |

– –

Caseinleime

3502

Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate

3503 00

Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der Position 3501

3504 00 00

Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

| – | Dextrine und andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

–

Dextrine und andere modifizierte Stärken:

| – – | andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

– –

andere modifizierte Stärken:

3505 10 50

| – – – | veretherte Stärken und veresterte Stärken |
| --- | --- |

– – –

veretherte Stärken und veresterte Stärken

4101

Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten

4102

Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind

4103

Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b und 1 c zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind

4301

Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103

5001 00 00

Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet

5002 00 00

Grège, weder gedreht noch gezwirnt

5003 00 00

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5101

Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt

5102

Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt

5103

Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

5201 00

Baumwolle, weder kardiert noch gekämmt

5202

Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5203 00 00

Baumwolle, kardiert oder gekämmt

5301

Flachs (Leinen), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (Leinen) (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5302

Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

ANHANG III

ANHANG IIb

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b)

Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan gesenkt und beseitigt:

| — | am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 0 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt. |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 0 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt.

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: |
| 0101 90 | – | andere |

KN-Code

Warenbezeichnung

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

0101 90

–

andere

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren:

0206 10

| – | von Rindern, frisch oder gekühlt: |
| --- | --- |

–

von Rindern, frisch oder gekühlt:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0206 10 91

| – – – | Lebern |
| --- | --- |

– – –

Lebern

0206 10 95

| – – – | Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |
| --- | --- |

– – –

Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

0206 10 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

| – | von Rindern, gefroren: |
| --- | --- |

–

von Rindern, gefroren:

0206 21 00

| – – | Zungen |
| --- | --- |

– –

Zungen

0206 22 00

| – – | Lebern |
| --- | --- |

– –

Lebern

0206 29

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

0206 29 91

| – – – – | Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |
| --- | --- |

– – – –

Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

0206 29 99

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – | von Schweinen, gefroren: |
| --- | --- |

–

von Schweinen, gefroren:

0206 49

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0206 80

| – | andere, frisch oder gekühlt: |
| --- | --- |

–

andere, frisch oder gekühlt:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0206 80 91

| – – – | von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |
| --- | --- |

– – –

von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

0206 80 99

| – – – | von Schafen und Ziegen |
| --- | --- |

– – –

von Schafen und Ziegen

0206 90

| – | andere, gefroren: |
| --- | --- |

–

andere, gefroren:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0206 90 91

| – – – | von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |
| --- | --- |

– – –

von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

0206 90 99

| – – – | von Schafen und Ziegen |
| --- | --- |

– – –

von Schafen und Ziegen

0208

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren:

0208 10

| – | von Kaninchen oder Hasen |
| --- | --- |

–

von Kaninchen oder Hasen

0208 40

| – | von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia): |
| --- | --- |

–

von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia):

0208 40 10

| – – | Walfleisch |
| --- | --- |

– –

Walfleisch

0208 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0209 00

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 11

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 90 13

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 19

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – – | andere, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 31

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 90 33

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 39

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 51

| – – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 53

| – – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 59

| – – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 6 GHT

| – – – – | andere, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 61

| – – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 63

| – – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 69

| – – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 6 GHT

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen:

0404 10

| – | Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

–

Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: |
| --- | --- |

– –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

| – – – | andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: |
| --- | --- |

– – –

andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

| – – – – | 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 26

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 28

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 32

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – – | mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 34

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 36

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 38

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

| – – – – | 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 48

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 52

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 54

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – – | mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 56

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 58

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 62

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: |
| --- | --- |

– – –

andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

| – – – – | 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 72

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 74

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 76

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

| – – – – | mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 78

| – – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

1,5 GHT oder weniger

0404 10 82

| – – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 84

| – – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mehr als 27 GHT

0404 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

| – | Milchstreichfette: |
| --- | --- |

–

Milchstreichfette:

0405 20 90

| – – | mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT

0405 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0406

Käse und Quark/Topfen:

0406 10

| – | Frischkäse (nicht gereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen |
| --- | --- |

–

Frischkäse (nicht gereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen

0406 20

| – | Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform |
| --- | --- |

–

Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform

0406 30

| – | Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform |
| --- | --- |

–

Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform

0406 40

| – | Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti |
| --- | --- |

–

Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti

0406 90

| – | andere Käse: |
| --- | --- |

–

andere Käse:

0406 90 01

| – – | für die Verarbeitung |
| --- | --- |

– –

für die Verarbeitung

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0406 90 13

| – – – | Emmentaler |
| --- | --- |

– – –

Emmentaler

0406 90 15

| – – – | Greyerzer, Sbrinz |
| --- | --- |

– – –

Greyerzer, Sbrinz

0406 90 17

| – – – | Bergkäse, Appenzeller |
| --- | --- |

– – –

Bergkäse, Appenzeller

0406 90 18

| – – – | Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d'Or und Tête de Moine |
| --- | --- |

– – –

Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d'Or und Tête de Moine

0406 90 19

| – – – | Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt |
| --- | --- |

– – –

Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt

0406 90 21

| – – – | Cheddar |
| --- | --- |

– – –

Cheddar

0406 90 23

| – – – | Edamer |
| --- | --- |

– – –

Edamer

0406 90 25

| – – – | Tilsiter |
| --- | --- |

– – –

Tilsiter

0406 90 27

| – – – | Butterkäse |
| --- | --- |

– – –

Butterkäse

0406 90 29

| – – – | Kashkaval |
| --- | --- |

– – –

Kashkaval

0406 90 35

| – – – | Kefalo-Tyri |
| --- | --- |

– – –

Kefalo-Tyri

0406 90 37

| – – – | Finlandia |
| --- | --- |

– – –

Finlandia

0406 90 39

| – – – | Jarlsberg |
| --- | --- |

– – –

Jarlsberg

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

0406 90 50

| – – – – | Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell |
| --- | --- |

– – – –

Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:

| – – – – – – | 47 GHT oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – – –

47 GHT oder weniger:

0406 90 61

| – – – – – – – | Grana Padano, Parmigiano Reggiano |
| --- | --- |

– – – – – – –

Grana Padano, Parmigiano Reggiano

0406 90 69

| – – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere

| – – – – – – | mehr als 47 GHT bis 72 GHT: |
| --- | --- |

– – – – – –

mehr als 47 GHT bis 72 GHT:

0406 90 73

| – – – – – – – | Provolone |
| --- | --- |

– – – – – – –

Provolone

0406 90 75

| – – – – – – – | Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano |
| --- | --- |

– – – – – – –

Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano

0406 90 76

| – – – – – – – | Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø |
| --- | --- |

– – – – – – –

Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø

0406 90 78

| – – – – – – – | Gouda |
| --- | --- |

– – – – – – –

Gouda

0406 90 79

| – – – – – – – | Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio |
| --- | --- |

– – – – – – –

Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio

0406 90 81

| – – – – – – – | Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey |
| --- | --- |

– – – – – – –

Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey

0406 90 82

| – – – – – – – | Camembert |
| --- | --- |

– – – – – – –

Camembert

0406 90 84

| – – – – – – – | Brie |
| --- | --- |

– – – – – – –

Brie

0406 90 85

| – – – – – – – | Kefalograviera, Kasseri |
| --- | --- |

– – – – – – –

Kefalograviera, Kasseri

| – – – – – – – | andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:

0406 90 86

| – – – – – – – – | mehr als 47 GHT bis 52 GHT |
| --- | --- |

– – – – – – – –

mehr als 47 GHT bis 52 GHT

0406 90 87

| – – – – – – – – | mehr als 52 GHT bis 62 GHT |
| --- | --- |

– – – – – – – –

mehr als 52 GHT bis 62 GHT

0406 90 88

| – – – – – – – – | mehr als 62 GHT bis 72 GHT |
| --- | --- |

– – – – – – – –

mehr als 62 GHT bis 72 GHT

0406 90 93

| – – – – – – | mehr als 72 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mehr als 72 GHT

0406 90 99

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

0408

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

0511 10 00

| – | Rindersperma |
| --- | --- |

–

Rindersperma

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0511 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0511 99 10

| – – – | Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle |
| --- | --- |

– – –

Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle

0511 99 85

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

ex 0511 99 85

| – – – – | ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage |
| --- | --- |

– – – –

ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0603

Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet

0604

Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:

0604 10

| – | Moose und Flechten: |
| --- | --- |

–

Moose und Flechten:

0604 10 10

| – – | Rentierflechte |
| --- | --- |

– –

Rentierflechte

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0604 91

| – – | frisch: |
| --- | --- |

– –

frisch:

0604 91 40

| – – – | Zweige von Nadelgehölzen: |
| --- | --- |

– – –

Zweige von Nadelgehölzen:

ex 0604 91 40

| – – – – | von Nordmanntannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von Nobilistannen (Abies procera Rehd). |
| --- | --- |

– – – –

von Nordmanntannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von Nobilistannen (Abies procera Rehd).

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0701 90 10

| – – | zum Herstellen von Stärke |
| --- | --- |

– –

zum Herstellen von Stärke

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0701 90 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

0703 10

| – | Speisezwiebeln und Schalotten: |
| --- | --- |

–

Speisezwiebeln und Schalotten:

0703 10 90

| – – | Schalotten |
| --- | --- |

– –

Schalotten

0703 90 00

| – | Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten |
| --- | --- |

–

Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten

0705

Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt:

| – | Salate: |
| --- | --- |

–

Salate:

0705 11 00

| – – | Kopfsalat |
| --- | --- |

– –

Kopfsalat

0705 19 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | Chicorée: |
| --- | --- |

–

Chicorée:

0705 29 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0706

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:

0706 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0706 90 10

| – – | Knollensellerie |
| --- | --- |

– –

Knollensellerie

0706 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0707 00

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:

0707 00 90

| – | Cornichons |
| --- | --- |

–

Cornichons

0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:

0708 10 00

| – | Erbsen (Pisum sativum) |
| --- | --- |

–

Erbsen (Pisum sativum)

0708 90 00

| – | andere Hülsenfrüchte |
| --- | --- |

–

andere Hülsenfrüchte

0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

0709 20 00

| – | Spargel |
| --- | --- |

–

Spargel

0709 30 00

| – | Auberginen |
| --- | --- |

–

Auberginen

0709 40 00

| – | Sellerie, ausgenommen Knollensellerie |
| --- | --- |

–

Sellerie, ausgenommen Knollensellerie

| – | Pilze und Trüffeln: |
| --- | --- |

–

Pilze und Trüffeln:

0709 59

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0709 59 50

| – – – | Trüffeln |
| --- | --- |

– – –

Trüffeln

0709 60

| – | Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘ |
| --- | --- |

–

Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘

0709 70 00

| – | Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |
| --- | --- |

–

Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

0709 90

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 10 00

| – | Kartoffeln |
| --- | --- |

–

Kartoffeln

| – | Hülsengemüse, auch ausgelöst: |
| --- | --- |

–

Hülsengemüse, auch ausgelöst:

0710 21 00

| – – | Erbsen (Pisum sativum) |
| --- | --- |

– –

Erbsen (Pisum sativum)

0710 22 00

| – – | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten) |
| --- | --- |

– –

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)

0710 29 00

| – – | anderes |
| --- | --- |

– –

anderes

0710 30 00

| – | Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |
| --- | --- |

–

Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

0710 80

| – | anderes Gemüse |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse

0710 90 00

| – | Mischungen von Gemüsen |
| --- | --- |

–

Mischungen von Gemüsen

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 20

| – | Oliven |
| --- | --- |

–

Oliven

0711 40 00

| – | Gurken und Cornichons |
| --- | --- |

–

Gurken und Cornichons

| – | Pilze und Trüffeln: |
| --- | --- |

–

Pilze und Trüffeln:

0711 59 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0711 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

| – – | Gemüse: |
| --- | --- |

– –

Gemüse:

0711 90 70

| – – – | Kapern |
| --- | --- |

– – –

Kapern

0711 90 90

| – – | Mischungen von Gemüsen |
| --- | --- |

– –

Mischungen von Gemüsen

0712

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

0712 20 00

| – | Speisezwiebeln |
| --- | --- |

–

Speisezwiebeln

0712 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen

0713

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:

0713 10

| – | Erbsen (Pisum sativum): |
| --- | --- |

–

Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0713 20 00

| – | Kichererbsen |
| --- | --- |

–

Kichererbsen

| – | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): |
| --- | --- |

–

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):

0713 32 00

| – – | Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) |
| --- | --- |

– –

Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis)

0713 33

| – – | Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): |
| --- | --- |

– –

Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

0713 33 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0713 39 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0801

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

| – | Kokosnüsse: |
| --- | --- |

–

Kokosnüsse:

0801 11 00

| – – | getrocknet |
| --- | --- |

– –

getrocknet

0801 19 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

| – | Paranüsse: |
| --- | --- |

–

Paranüsse:

0801 21 00

| – – | in der Schale |
| --- | --- |

– –

in der Schale

| – | Kaschu-Nüsse: |
| --- | --- |

–

Kaschu-Nüsse:

0801 31 00

| – – | in der Schale |
| --- | --- |

– –

in der Schale

0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

| – | Haselnüsse (Corylus-Arten): |
| --- | --- |

–

Haselnüsse (Corylus-Arten):

0802 21 00

| – – | in der Schale |
| --- | --- |

– –

in der Schale

0802 22 00

| – – | ohne Schale |
| --- | --- |

– –

ohne Schale

0802 40 00

| – | Esskastanien (Castanea-Arten) |
| --- | --- |

–

Esskastanien (Castanea-Arten)

0802 50 00

| – | Pistazien |
| --- | --- |

–

Pistazien

0802 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0802 90 85

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0803 00

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet:

| – | frisch: |
| --- | --- |

–

frisch:

0803 00 11

| – – | Mehlbananen |
| --- | --- |

– –

Mehlbananen

0803 00 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0804

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet:

0804 20

| – | Feigen: |
| --- | --- |

–

Feigen:

0804 20 10

| – – | frisch |
| --- | --- |

– –

frisch

0804 30 00

| – | Ananas |
| --- | --- |

–

Ananas

0804 50 00

| – | Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte |
| --- | --- |

–

Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte

0805

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

0805 10

| – | Orangen |
| --- | --- |

–

Orangen

0805 20

| – | Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten |
| --- | --- |

–

Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

0805 50

| – | Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia) |
| --- | --- |

–

Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)

0806

Weintrauben, frisch oder getrocknet:

0806 10

| – | frisch: |
| --- | --- |

–

frisch:

0806 10 10

| – – | Tafeltrauben |
| --- | --- |

– –

Tafeltrauben

0807

Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch:

0807 20 00

| – | Papaya-Früchte |
| --- | --- |

–

Papaya-Früchte

0808

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch

0809

Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch

0810

Andere Früchte, frisch:

0810 20

| – | Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren |
| --- | --- |

–

Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren

0810 40

| – | Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium: |
| --- | --- |

–

Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:

0810 40 30

| – – | Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus |
| --- | --- |

– –

Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0810 40 50

| – – | Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum |
| --- | --- |

– –

Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum

0810 40 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0810 50 00

| – | Kiwifrüchte |
| --- | --- |

–

Kiwifrüchte

0810 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0810 90 30

| – – | Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen |
| --- | --- |

– –

Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen

0810 90 40

| – – | Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas |
| --- | --- |

– –

Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas

| – – | schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |
| --- | --- |

– –

schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

0810 90 50

| – – – | schwarze Johannisbeeren |
| --- | --- |

– – –

schwarze Johannisbeeren

0810 90 70

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0810 90 95

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0811

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 10

| – | Erdbeeren |
| --- | --- |

–

Erdbeeren

0811 20

| – | Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |
| --- | --- |

–

Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0811 20 31

| – – – | Himbeeren |
| --- | --- |

– – –

Himbeeren

0811 20 51

| – – – | rote Johannisbeeren |
| --- | --- |

– – –

rote Johannisbeeren

0811 20 59

| – – – | Brombeeren und Maulbeeren |
| --- | --- |

– – –

Brombeeren und Maulbeeren

0811 20 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0811 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

0811 90 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

0811 90 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

0811 90 50

| – – – | Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus |
| --- | --- |

– – –

Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0811 90 70

| – – – | Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium |
| --- | --- |

– – –

Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium

| – – – | Kirschen: |
| --- | --- |

– – –

Kirschen:

0811 90 75

| – – – – | Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) |
| --- | --- |

– – – –

Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus)

0811 90 80

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

0811 90 85

| – – – | tropische Früchte und tropische Nüsse |
| --- | --- |

– – –

tropische Früchte und tropische Nüsse

0811 90 95

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0812

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0812 10 00

| – | Kirschen |
| --- | --- |

–

Kirschen

0812 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0812 90 20

| – – | Orangen |
| --- | --- |

– –

Orangen

0812 90 98

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0813

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

0813 10 00

| – | Aprikosen/Marillen |
| --- | --- |

–

Aprikosen/Marillen

0813 20 00

| – | Pflaumen |
| --- | --- |

–

Pflaumen

0813 30 00

| – | Äpfel |
| --- | --- |

–

Äpfel

0813 40

| – | andere Früchte |
| --- | --- |

–

andere Früchte

0813 50

| – | Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: |
| --- | --- |

–

Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

| – – | Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806: |
| --- | --- |

– –

Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806:

| – – – | ohne Pflaumen: |
| --- | --- |

– – –

ohne Pflaumen:

0813 50 12

| – – – – | von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen und Pitahayas |
| --- | --- |

– – – –

von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen und Pitahayas

0813 50 15

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | andere Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere Mischungen:

0813 50 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt:

| – | Kaffee, nicht geröstet: |
| --- | --- |

–

Kaffee, nicht geröstet:

0901 11 00

| – – | nicht entkoffeiniert |
| --- | --- |

– –

nicht entkoffeiniert

0901 12 00

| – – | entkoffeiniert |
| --- | --- |

– –

entkoffeiniert

| – | Kaffee, geröstet: |
| --- | --- |

–

Kaffee, geröstet:

0901 21 00

| – – | nicht entkoffeiniert |
| --- | --- |

– –

nicht entkoffeiniert

0901 22 00

| – – | entkoffeiniert |
| --- | --- |

– –

entkoffeiniert

0901 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0901 90 90

| – – | Kaffeemittel mit Kaffeegehalt |
| --- | --- |

– –

Kaffeemittel mit Kaffeegehalt

0904

Pfeffer der Gattung ‚Piper‘; Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:

0904 20

| – | Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: |
| --- | --- |

–

Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:

| – – | weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |
| --- | --- |

– –

weder gemahlen noch sonst zerkleinert:

0904 20 30

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0909

Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren

0910

Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze

1102

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

1102 10 00

| – | von Roggen |
| --- | --- |

–

von Roggen

1102 20

| – | von Mais |
| --- | --- |

–

von Mais

1102 90

| – | anderes: |
| --- | --- |

–

anderes:

1102 90 10

| – – | von Gerste |
| --- | --- |

– –

von Gerste

1102 90 50

| – – | von Reis |
| --- | --- |

– –

von Reis

1102 90 90

| – – | anderes |
| --- | --- |

– –

anderes

1103

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:

| – | Grobgrieß und Feingrieß: |
| --- | --- |

–

Grobgrieß und Feingrieß:

1103 11

| – – | von Weizen |
| --- | --- |

– –

von Weizen

1103 13

| – – | von Mais |
| --- | --- |

– –

von Mais

1103 19

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

1103 19 90

| – – – | anderer |
| --- | --- |

– – –

anderer

1104

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

| – | Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken: |
| --- | --- |

–

Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken:

1104 12

| – – | von Hafer: |
| --- | --- |

– –

von Hafer:

1104 12 90

| – – – | als Flocken |
| --- | --- |

– – –

als Flocken

1104 19

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

1104 19 10

| – – – | von Weizen |
| --- | --- |

– – –

von Weizen

1104 19 50

| – – – | von Mais |
| --- | --- |

– – –

von Mais

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1104 19 99

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – | Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet): |
| --- | --- |

–

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet):

1104 23

| – – | von Mais: |
| --- | --- |

– –

von Mais:

1104 23 10

| – – – | geschält, auch geschnitten oder geschrotet |
| --- | --- |

– – –

geschält, auch geschnitten oder geschrotet

1104 23 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1104 29

| – – | von anderem Getreide: |
| --- | --- |

– –

von anderem Getreide:

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1104 29 30

| – – – – | perlförmig geschliffen: |
| --- | --- |

– – – –

perlförmig geschliffen:

ex 1104 29 30

| – – – – – | ausgenommen von Weizen oder Roggen |
| --- | --- |

– – – – –

ausgenommen von Weizen oder Roggen

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

1104 29 89

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

1104 30

| – | Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: |
| --- | --- |

–

Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

1104 30 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1108

Stärke; Inulin:

| – | Stärke: |
| --- | --- |

–

Stärke:

1108 11 00

| – – | von Weizen |
| --- | --- |

– –

von Weizen

1108 12 00

| – – | von Mais |
| --- | --- |

– –

von Mais

1108 13 00

| – – | von Kartoffeln |
| --- | --- |

– –

von Kartoffeln

1108 14 00

| – – | von Maniok |
| --- | --- |

– –

von Maniok

1108 19

| – – | andere Stärke: |
| --- | --- |

– –

andere Stärke:

1108 19 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1202

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:

1202 10

| – | ungeschält: |
| --- | --- |

–

ungeschält:

1202 10 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1202 20 00

| – | geschält, auch geschrotet |
| --- | --- |

–

geschält, auch geschrotet

1211

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert:

1211 20 00

| – | Ginsengwurzeln |
| --- | --- |

–

Ginsengwurzeln

1211 30 00

| – | Cocablätter |
| --- | --- |

–

Cocablätter

1211 40 00

| – | Mohnstroh |
| --- | --- |

–

Mohnstroh

1211 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1211 90 85

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

ex 1211 90 85

| – – – | Süßholzwurzeln |
| --- | --- |

– – –

Süßholzwurzeln

1501 00

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

| – | Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz): |
| --- | --- |

–

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):

1501 00 19

| – – | anderes |
| --- | --- |

– –

anderes

1508

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1508 10

| – | rohes Öl: |
| --- | --- |

–

rohes Öl:

1508 10 90

| – – | anderes |
| --- | --- |

– –

anderes

1508 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1508 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1510 00

Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

| – | Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: |
| --- | --- |

–

Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

| – – | Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: |
| --- | --- |

– –

Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:

1522 00 39

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1522 00 91

| – – – | Öldrass und Soapstock |
| --- | --- |

– – –

Öldrass und Soapstock

1522 00 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht:

1602 10 00

| – | homogenisierte Zubereitungen |
| --- | --- |

–

homogenisierte Zubereitungen

| – | von Geflügel der Position 0105: |
| --- | --- |

–

von Geflügel der Position 0105:

1602 31

| – – | von Truthühnern: |
| --- | --- |

– –

von Truthühnern:

| – – – | mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 31 11

| – – – – | ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend

1602 31 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

1602 31 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1602 32

| – – | von Hühnern: |
| --- | --- |

– –

von Hühnern:

| – – – | mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 32 11

| – – – – | nicht gegart |
| --- | --- |

– – – –

nicht gegart

1602 32 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

1602 32 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1602 39

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 39 21

| – – – – | nicht gegart |
| --- | --- |

– – – –

nicht gegart

1602 39 29

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

1602 39 80

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

| – | von Schweinen: |
| --- | --- |

–

von Schweinen:

1602 41

| – – | Schinken und Teile davon |
| --- | --- |

– –

Schinken und Teile davon

1602 42

| – – | Schultern und Teile davon |
| --- | --- |

– –

Schultern und Teile davon

1602 49

| – – | andere, einschließlich Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Mischungen:

| – – – | von Hausschweinen: |
| --- | --- |

– – –

von Hausschweinen:

| – – – – | mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr:

1602 49 13

| – – – – – | Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Nacken und Schultern |
| --- | --- |

– – – – –

Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Nacken und Schultern

1602 49 19

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

1602 49 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1602 50

| – | von Rindern: |
| --- | --- |

–

von Rindern:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | in luftdicht verschlossenen Behältnissen: |
| --- | --- |

– – –

in luftdicht verschlossenen Behältnissen:

1602 50 31

| – – – – | Corned Beef |
| --- | --- |

– – – –

Corned Beef

1602 50 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

1602 50 80

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1602 90

| – | andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1602 90 31

| – – – | von Wild oder Kaninchen |
| --- | --- |

– – –

von Wild oder Kaninchen

1602 90 41

| – – – | von Rentieren |
| --- | --- |

– – –

von Rentieren

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1602 90 51

| – – – – | Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen enthaltend

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend: |
| --- | --- |

– – – – –

Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend:

1602 90 61

| – – – – – – | nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen |
| --- | --- |

– – – – – –

nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen

| – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – –

andere:

| – – – – – – | von Schafen und Ziegen: |
| --- | --- |

– – – – – –

von Schafen und Ziegen:

| – – – – – – – | nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen: |
| --- | --- |

– – – – – – –

nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen:

1602 90 72

| – – – – – – – – | von Schafen |
| --- | --- |

– – – – – – – –

von Schafen

1602 90 74

| – – – – – – – – | von Ziegen |
| --- | --- |

– – – – – – – –

von Ziegen

| – – – – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – – – – –

andere:

1602 90 76

| – – – – – – – – | von Schafen |
| --- | --- |

– – – – – – – –

von Schafen

1602 90 78

| – – – – – – – – | von Ziegen |
| --- | --- |

– – – – – – – –

von Ziegen

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1701 91 00

| – – | mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

1701 99

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

| – | Lactose und Lactosesirup: |
| --- | --- |

–

Lactose und Lactosesirup:

1702 11 00

| – – | mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr

1702 19 00

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1702 20

| – | Ahornzucker und Ahornsirup: |
| --- | --- |

–

Ahornzucker und Ahornsirup:

1702 20 90

| – – | anderer |
| --- | --- |

– –

anderer

1702 90

| – | andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 60

| – – | Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt |
| --- | --- |

– –

Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt

| – – | Zucker und Melassen, karamellisiert: |
| --- | --- |

– –

Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 90 71

| – – – | mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1702 90 75

| – – – – | als Pulver, auch agglomeriert |
| --- | --- |

– – – –

als Pulver, auch agglomeriert

1702 90 79

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

1801 00 00

Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet

2002

Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

2004 10 10

| – – | gegart, jedoch nicht weiter zubereitet |
| --- | --- |

– –

gegart, jedoch nicht weiter zubereitet

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2004 10 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2005 20 20

| – – – | in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackungen, zum unmittelbaren Genuss geeignet |
| --- | --- |

– – –

in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackungen, zum unmittelbaren Genuss geeignet

2005 20 80

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

| – – | Erdnüsse: |
| --- | --- |

– –

Erdnüsse:

| – – – | andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – –

andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

| – – – – | mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1 kg:

2008 11 92

| – – – – – | geröstet |
| --- | --- |

– – – – –

geröstet

2008 11 94

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – – – | 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – – –

1 kg oder weniger:

2008 11 96

| – – – – – | geröstet |
| --- | --- |

– – – – –

geröstet

2008 11 98

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

2008 19

| – – | andere, einschließlich Mischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Mischungen:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 19 11

| – – – – | tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – –

tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

2008 19 13

| – – – – – | geröstete Mandeln und Pistazien |
| --- | --- |

– – – – –

geröstete Mandeln und Pistazien

2008 19 19

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 19 91

| – – – – | tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – –

tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

ex 2008 19 91

| – – – – – | ausgenommen geröstete tropische Nüsse |
| --- | --- |

– – – – –

ausgenommen geröstete tropische Nüsse

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | geröstete Nüsse: |
| --- | --- |

– – – – –

geröstete Nüsse:

2008 19 93

| – – – – – – | Mandeln und Pistazien |
| --- | --- |

– – – – – –

Mandeln und Pistazien

2008 19 95

| – – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – – –

andere

2008 19 99

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

2008 20

| – | Ananas: |
| --- | --- |

–

Ananas:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 51

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 71

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT

2008 30

| – | Zitrusfrüchte: |
| --- | --- |

–

Zitrusfrüchte:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 30 11

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 30 51

| – – – – | Segmente von Pampelmusen und Grapefruits |
| --- | --- |

– – – –

Segmente von Pampelmusen und Grapefruits

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 30 71

| – – – – | Segmente von Pampelmusen und Grapefruits |
| --- | --- |

– – – –

Segmente von Pampelmusen und Grapefruits

2008 30 75

| – – – – | Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten |
| --- | --- |

– – – –

Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

2008 30 90

| – – – | ohne Zusatz von Zucker |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker

2008 40

| – | Birnen: |
| --- | --- |

–

Birnen:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2008 40 11

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

2008 40 21

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 40 31

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 40 51

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 40 71

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT

2008 40 79

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

2008 50

| – | Aprikosen/Marillen: |
| --- | --- |

–

Aprikosen/Marillen:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

| – – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2008 50 11

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

2008 50 31

| – – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

2008 50 39

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 50 69

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – – | ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 50 94

| – – – – | 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg |
| --- | --- |

– – – –

4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg

2008 50 99

| – – – – | weniger als 4,5 kg |
| --- | --- |

– – – –

weniger als 4,5 kg

2008 60

| – | Kirschen: |
| --- | --- |

–

Kirschen:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

2008 60 31

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 60 50

| – – – – | mehr als 1 kg |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1 kg

| – – – | ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 60 70

| – – – – | 4,5 kg oder mehr |
| --- | --- |

– – – –

4,5 kg oder mehr

2008 60 90

| – – – – | weniger als 4,5 kg: |
| --- | --- |

– – – –

weniger als 4,5 kg:

ex 2008 60 90

| – – – – – | Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) |
| --- | --- |

– – – – –

Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus)

2008 80

| – | Erdbeeren: |
| --- | --- |

–

Erdbeeren:

| – – | mit Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

mit Zusatz von Alkohol:

| – – – | mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 80 11

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

2008 80 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

2008 80 31

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

| – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– –

ohne Zusatz von Alkohol:

2008 80 50

| – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg

| – | andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |
| --- | --- |

– – – –

mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 99 45

| – – – – – | Pflaumen |
| --- | --- |

– – – – –

Pflaumen

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker:

| – – – – – | Pflaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |
| --- | --- |

– – – – –

Pflaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 99 72

| – – – – – – | 5 kg oder mehr |
| --- | --- |

– – – – – –

5 kg oder mehr

2008 99 78

| – – – – – – | weniger als 5 kg |
| --- | --- |

– – – – – –

weniger als 5 kg

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

| – | Orangensaft: |
| --- | --- |

–

Orangensaft:

2009 11

| – – | gefroren |
| --- | --- |

– –

gefroren

2009 19

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 19 98

| – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – –

anderer

| – | Traubensaft (einschließlich Traubenmost): |
| --- | --- |

–

Traubensaft (einschließlich Traubenmost):

2009 69

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 69 11

| – – – – | mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 30, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 30, jedoch nicht mehr als 67:

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 69 51

| – – – – – | konzentriert |
| --- | --- |

– – – – –

konzentriert

| – – – – | mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

| – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:

2009 69 71

| – – – – – – | konzentriert |
| --- | --- |

– – – – – –

konzentriert

2009 69 79

| – – – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – – – –

anderer

| – | Apfelsaft: |
| --- | --- |

–

Apfelsaft:

2009 79

| – – | anderer: |
| --- | --- |

– –

anderer:

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 79 11

| – – – – | mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

| – – – | mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |
| --- | --- |

– – –

mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

| – – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – – –

anderer:

2009 79 91

| – – – – – | mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 79 99

| – – – – – | keinen zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

keinen zugesetzten Zucker enthaltend

2009 90

| – | Mischungen von Säften: |
| --- | --- |

–

Mischungen von Säften:

| – – | mit einem Brixwert von mehr als 67: |
| --- | --- |

– –

mit einem Brixwert von mehr als 67:

| – – – | Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: |
| --- | --- |

– – –

Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:

2009 90 11

| – – – – | mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

2009 90 19

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

| – – | mit einem Brixwert von 67 oder weniger: |
| --- | --- |

– –

mit einem Brixwert von 67 oder weniger:

| – – – | Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: |
| --- | --- |

– – –

Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:

2009 90 31

| – – – – | mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

| – – – – – | Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: |
| --- | --- |

– – – – –

Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:

2009 90 41

| – – – – – – | zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – – –

zugesetzten Zucker enthaltend

| – – – – | mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

| – – – – – | Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: |
| --- | --- |

– – – – –

Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:

2009 90 79

| – – – – – – | keinen zugesetzten Zucker enthaltend |
| --- | --- |

– – – – – –

keinen zugesetzten Zucker enthaltend

2305 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2307 00

Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh

2308 00

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Traubentrester: |
| --- | --- |

–

Traubentrester:

2308 00 11

| – – | mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr

2308 00 19

| – – | anderer |
| --- | --- |

– –

anderer

2308 00 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:

2309 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | andere, einschließlich Vormischungen: |
| --- | --- |

– –

andere, einschließlich Vormischungen:

| – – – | Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: |
| --- | --- |

– – –

Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

| – – – – | Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: |
| --- | --- |

– – – –

Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

| – – – – – | keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: |
| --- | --- |

– – – – –

keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 90 35

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT

2309 90 39

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr

| – – – – – | mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 90 41

| – – – – – – | keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

| – – – – – | mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 90 51

| – – – – – – | keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

2309 90 53

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 90 59

| – – – – – – | mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – – –

mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

2309 90 70

| – – – – | weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend |
| --- | --- |

– – – –

weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

2309 90 91

| – – – – | ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert |
| --- | --- |

– – – –

ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

2309 90 95

| – – – – – | mit einem Gehalt an Cholinchlorid von 49 GHT oder mehr, auf organischem oder anorganischem Trägerstoff. |
| --- | --- |

– – – – –

mit einem Gehalt an Cholinchlorid von 49 GHT oder mehr, auf organischem oder anorganischem Trägerstoff.

ANHANG IV

ANHANG IIc

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe c)

Zollfreiheit im Rahmen eines Kontingents bei Inkrafttreten dieses Abkommens

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kontingent
  (Tonnen) |
| --- | --- | --- |
| 1001 90 91 | Weichweizen, Mengkorn und Spelz, ausgenommen zur Aussaat | 20 000 |
| 1001 90 99 |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kontingent

(Tonnen)

1001 90 91

Weichweizen, Mengkorn und Spelz, ausgenommen zur Aussaat

20 000

1001 90 99

ANHANG V

ANHANG III

ZUGESTÄNDNISSE DER GEMEINSCHAFT FÜR FISCH UND FISCHEREIERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ALBANIEN

Für die Einfuhren der folgenden Ursprungserzeugnisse Albaniens in die Gemeinschaft gelten die nachstehenden Zugeständnisse. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)

| KN-Code | Warenbezeichnung | Ab 1. Januar 2007 | Ab 1. Januar 2008 und folgende Jahre |
| --- | --- | --- | --- |
| 0301 91 10
  0301 91 90
  0302 11 10
  0302 11 20
  0302 11 80
  0303 21 10
  0303 21 20
  0303 21 80
  0304 19 15
  0304 19 17
  ex 0304 19 19
  ex 0304 19 91
  0304 29 15
  0304 29 17
  ex 0304 29 19
  ex 0304 99 21
  ex 0305 10 00
  ex 0305 30 90
  0305 49 45
  ex 0305 59 80
  ex 0305 69 80 | Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster):
  lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent:
  50 t zu 0 %
  darüber: 80 v. H. des MFN | Zollkontingent:
  50 t zu 0 %
  darüber: 70 v. H. des MFN |
| 0301 93 00
  0302 69 11
  0303 79 11
  ex 0304 19 19
  ex 0304 19 91
  ex 0304 29 19
  ex 0304 99 21
  ex 0305 10 00
  ex 0305 30 90
  ex 0305 49 80
  ex 0305 59 80
  ex 0305 69 80 | Karpfen: lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 80 v. H. des MFN | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 70 v. H. des MFN |
| ex 0301 99 80
  0302 69 61
  0303 79 71
  ex 0304 19 39
  ex 0304 19 99
  ex 0304 29 99
  ex 0304 99 99
  ex 0305 10 00
  ex 0305 30 90
  ex 0305 49 80
  ex 0305 59 80
  ex 0305 69 80 | Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten):
  lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 55 v. H. des MFN | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 30 v. H. des MFN |
| ex 0301 99 80
  0302 69 94
  ex 0303 77 00
  ex 3041939
  ex 0304 19 99
  ex 0304 29 99
  ex 0304 99 99
  ex 0305 10 00
  ex 0305 30 90
  ex 0305 49 80
  ex 0305 59 80
  ex 0305 69 80 | Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 55 v. H. des MFN | Zollkontingent:
  20 t zu 0 %
  darüber: 30 v. H. des MFN |

KN-Code

Warenbezeichnung

Ab 1. Januar 2007

Ab 1. Januar 2008 und folgende Jahre

0301 91 10

0301 91 90

0302 11 10

0302 11 20

0302 11 80

0303 21 10

0303 21 20

0303 21 80

0304 19 15

0304 19 17

ex 0304 19 19

ex 0304 19 91

0304 29 15

0304 29 17

ex 0304 29 19

ex 0304 99 21

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

0305 49 45

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster):

lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent:

50 t zu 0 %

darüber: 80 v. H. des MFN

Zollkontingent:

50 t zu 0 %

darüber: 70 v. H. des MFN

0301 93 00

0302 69 11

0303 79 11

ex 0304 19 19

ex 0304 19 91

ex 0304 29 19

ex 0304 99 21

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Karpfen: lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 80 v. H. des MFN

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 70 v. H. des MFN

ex 0301 99 80

0302 69 61

0303 79 71

ex 0304 19 39

ex 0304 19 99

ex 0304 29 99

ex 0304 99 99

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten):

lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 55 v. H. des MFN

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 30 v. H. des MFN

ex 0301 99 80

0302 69 94

ex 0303 77 00

ex 3041939

ex 0304 19 99

ex 0304 29 99

ex 0304 99 99

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 55 v. H. des MFN

Zollkontingent:

20 t zu 0 %

darüber: 30 v. H. des MFN

| KN-Code | Warenbezeichnung | Volumen des Ausgangskontingents | Zollsatz |
| --- | --- | --- | --- |
| 1604 13 11
  1604 13 19
  ex 1604 20 50 | Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht | 100 Tonnen | 6 % (1) |
| 1604 16 00
  1604 20 40 | Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht | 1 000 Tonnen (2) | 0 % (1) |

KN-Code

Warenbezeichnung

Volumen des Ausgangskontingents

Zollsatz

1604 13 11

1604 13 19

ex 1604 20 50

Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht

100 Tonnen

6 % (1)

1604 16 00

1604 20 40

Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht

1 000 Tonnen (2)

0 % (1)

Die Zölle auf alle Waren der HS-Position 1604, ausgenommen Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht, und Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht, werden wie folgt gesenkt. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)

| Jahr | 1. Dezember 2006 | 1. Januar 2007 | 1. Januar 2008 und folgende Jahre |
| --- | --- | --- | --- |
| Zoll | 80 v. H. des MFN | 65 v. H. des MFN | 50 v. H. des MFN |

Jahr

1. Dezember 2006

1. Januar 2007

1. Januar 2008 und folgende Jahre

Zoll

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

---

(1)  Auf die Einfuhren, die das Kontingent übersteigen, wird der volle Meistbegünstigungszollsatz angewandt.

1

(2)  Ab 1. Januar des ersten Jahres nach dem Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird das Kontingent jährlich um 200 Tonnen erhöht, sofern das Vorjahreskontingent bis zum 31. Dezember des betreffenden Jahres zu mindestens 80 v. H. ausgeschöpft war. Dieses Verfahren findet Anwendung, bis die jährliche Kontingentsmenge 1 600 Tonnen erreicht hat oder bis die Vertragsparteien eine andere Regelung vereinbaren.

2

ANHANG VI

PROTOKOLL Nr. 2

ÜBER DEN HANDEL ZWISCHEN ALBANIEN UND DER GEMEINSCHAFT MIT LANDWIRTSCHAFTLICHEN VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN

(SAA Protokoll Nr. 2)

Artikel 1

(1)   Die Gemeinschaft und Albanien wenden auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse unabhängig davon, ob sie einem Zollkontingent unterliegen oder nicht, die in Anhang I bzw. in den Anhängen IIa, IIb, IIc und IId aufgeführten Zollsätze im Einklang mit den dort festgelegten Bedingungen an.

(2)   Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann beschließen,

| — | die Liste der unter dieses Protokoll fallenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse zu erweitern; |
| --- | --- |

—

die Liste der unter dieses Protokoll fallenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse zu erweitern;

| — | die in den Anhängen I, IIb, IIc und IId aufgeführten Zollsätze zu ändern; |
| --- | --- |

—

die in den Anhängen I, IIb, IIc und IId aufgeführten Zollsätze zu ändern;

| — | Zollkontingente zu erhöhen oder aufzuheben. |
| --- | --- |

—

Zollkontingente zu erhöhen oder aufzuheben.

Artikel 2

Die nach Artikel 1 erhobenen Zölle können durch Beschluss des Stabilitäts- und Assoziationsrats gesenkt werden,

| — | wenn im Handel zwischen der Gemeinschaft und Albanien die Zölle auf die Grunderzeugnisse gesenkt werden oder |
| --- | --- |

—

wenn im Handel zwischen der Gemeinschaft und Albanien die Zölle auf die Grunderzeugnisse gesenkt werden oder

| — | wenn die Senkung auf gegenseitige Zugeständnisse für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zurückgeht. |
| --- | --- |

—

wenn die Senkung auf gegenseitige Zugeständnisse für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zurückgeht.

Die unter dem ersten Gedankenstrich vorgesehenen Senkungen werden auf den als Agrarteilbetrag bezeichneten Teil des Zolls berechnet, der den bei der Herstellung der betreffenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse tatsächlich verwendeten landwirtschaftlichen Erzeugnissen entspricht, und von den Zöllen abgezogen, die auf diese landwirtschaftlichen Grunderzeugnisse erhoben werden.

Artikel 3

Die Gemeinschaft und Albanien unterrichten einander über die Verwaltungsvorschriften für die unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse. Diese Vorschriften müssen die Gleichbehandlung aller Beteiligten gewährleisten und so einfach und flexibel wie möglich sein.

Anhang I

Einfuhrzölle der Gemeinschaft auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Albanien

Die folgenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Albanien werden zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt.

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| (1) | (2) |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| 0403 10 | – | Joghurt: |

KN-Code

Warenbezeichnung

(1)

(2)

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 10

–

Joghurt:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 51

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 10 53

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 10 59

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | anderer, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

anderer, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 91

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 10 93

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 10 99

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

0403 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 71

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 90 73

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 79

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | andere, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 91

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 93

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 99

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

| – | Milchstreichfette: |
| --- | --- |

–

Milchstreichfette:

0405 20 10

| – – | mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

0405 20 30

| – – | mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

0501 00 00

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0508 00 00

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0510 00 00

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

0511 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: |
| --- | --- |

– – –

natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

0511 99 31

| – – – – | roh |
| --- | --- |

– – – –

roh

0511 99 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

0511 99 85

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

ex 0511 99 85

| – – – – | Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage |
| --- | --- |

– – – –

Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 40 00

| – | Zuckermais |
| --- | --- |

–

Zuckermais

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

| – – | Gemüse: |
| --- | --- |

– –

Gemüse:

0711 90 30

| – – – | Zuckermais |
| --- | --- |

– – –

Zuckermais

0903 00 00

Mate

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1212 20 00

| – | Algen und Tange |
| --- | --- |

–

Algen und Tange

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: |
| --- | --- |

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 12 00

| – – | von Süßholzwurzeln |
| --- | --- |

– –

von Süßholzwurzeln

1302 13 00

| – – | von Hopfen |
| --- | --- |

– –

von Hopfen

1302 19

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1302 19 80

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1302 20

| – | Pektinstoffe, Pektinate und Pektate |
| --- | --- |

–

Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 31 00

| – – | Agar-Agar |
| --- | --- |

– –

Agar-Agar

1302 32

| – – | Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

– –

Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 10

| – – – | aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen |
| --- | --- |

– – –

aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1515 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1515 90 11

| – – | Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen: |
| --- | --- |

– –

Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

| – – – | Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen |
| --- | --- |

– – –

Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 20

| – | pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: |
| --- | --- |

–

pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 20 10

| – – | hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) |
| --- | --- |

– –

hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

| – | Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: |
| --- | --- |

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 10

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

1517 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1517 90 10

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1517 90 93

| – – – | genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art |
| --- | --- |

– – –

genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1518 00 10

| – | Linoxyn |
| --- | --- |

–

Linoxyn

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1518 00 91

| – – | tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 |
| --- | --- |

– –

tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1518 00 95

| – – – | ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen |
| --- | --- |

– – –

ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

1518 00 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1520 00 00

Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522 00 10

| – | Degras |
| --- | --- |

–

Degras

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

1803

Kakaomasse, auch entfettet

1804 00 00

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

1805 00 00

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

| – | Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: |
| --- | --- |

–

Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

1902 11 00

| – – | Eier enthaltend |
| --- | --- |

– –

Eier enthaltend

1902 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1902 20

| – | Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): |
| --- | --- |

–

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1902 20 91

| – – – | gekocht |
| --- | --- |

– – –

gekocht

1902 20 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1902 30

| – | andere Teigwaren |
| --- | --- |

–

andere Teigwaren

1902 40

| – | Couscous |
| --- | --- |

–

Couscous

1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2001 90 30

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2001 90 40

| – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2001 90 60

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

2004 10 91

| – – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– – –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2004 90

| – | anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

2004 90 10

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

2005 20 10

| – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2005 80 00

| – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

–

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

| – – | Erdnüsse: |
| --- | --- |

– –

Erdnüsse:

2008 11 10

| – – – | Erdnussbutter |
| --- | --- |

– – –

Erdnussbutter

| – | andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 91 00

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

2008 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker:

2008 99 85

| – – – – – | Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata) |
| --- | --- |

– – – – –

Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata)

2008 99 91

| – – – – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 10

| – | Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe |
| --- | --- |

–

Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

2106 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2106 90 20

| – – | zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen |
| --- | --- |

– –

zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2106 90 92

| – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

2106 90 98

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

2203 00

Bier aus Malz

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen

2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

| – | andere mehrwertige Alkohole: |
| --- | --- |

–

andere mehrwertige Alkohole:

2905 43 00

| – – | Mannitol |
| --- | --- |

– –

Mannitol

2905 44

| – – | D-Glucitol (Sorbit) |
| --- | --- |

– –

D-Glucitol (Sorbit)

2905 45 00

| – – | Glycerin |
| --- | --- |

– –

Glycerin

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich „konkrete“ oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

3301 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

| – | von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – | von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – – | Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: |
| --- | --- |

– – –

Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

3302 10 10

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

3302 10 21

| – – – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

3302 10 29

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 10

| – | Casein |
| --- | --- |

–

Casein

3501 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3501 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

| – | Dextrine und andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

–

Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505 10 10

| – – | Dextrine |
| --- | --- |

– –

Dextrine

| – – | andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

– –

andere modifizierte Stärken:

3505 10 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

3505 20

| – | Leime |
| --- | --- |

–

Leime

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3809 10

| – | auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten |
| --- | --- |

–

auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3824 60

| – | Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 |
| --- | --- |

–

Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

Anhang IIa

Einfuhrzölle Albaniens auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die folgenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden zollfrei nach Albanien eingeführt.

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 0501 00 00 | Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar |
| 0502 | Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare |
| 0505 | Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen |
| 0506 | Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon |
| 0507 | Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon |
| 0508 00 00 | Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon |
| 0510 00 00 | Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht |
| 0511 | Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar: |
| | – | andere: |

KN-Code

Warenbezeichnung

0501 00 00

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0508 00 00

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0510 00 00

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

–

andere:

0511 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: |
| --- | --- |

– – –

natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

0511 99 31

| – – – – | roh |
| --- | --- |

– – – –

roh

0511 99 39

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

0511 99 85

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

ex 0511 99 85

| – – – – | Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage |
| --- | --- |

– – – –

Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0903 00 00

Mate

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: |
| --- | --- |

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 12 00

| – – | von Süßholzwurzeln |
| --- | --- |

– –

von Süßholzwurzeln

1302 13 00

| – – | von Hopfen |
| --- | --- |

– –

von Hopfen

1302 19

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1302 19 80

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1302 20

| – | Pektinstoffe, Pektinate und Pektate |
| --- | --- |

–

Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 31 00

| – – | Agar-Agar |
| --- | --- |

– –

Agar-Agar

1302 32

| – – | Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

– –

Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 10

| – – – | aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen |
| --- | --- |

– – –

aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1515 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1515 90 11

| – – | Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen: |
| --- | --- |

– –

Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

| – – – | Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen |
| --- | --- |

– – –

Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 20

| – | pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: |
| --- | --- |

–

pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 20 10

| – – | hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) |
| --- | --- |

– –

hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

| – | Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: |
| --- | --- |

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 10

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

1517 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1517 90 10

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1517 90 93

| – – – | genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art |
| --- | --- |

– – –

genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1518 00 10

| – | Linoxyn |
| --- | --- |

–

Linoxyn

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1518 00 91

| – – | tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 |
| --- | --- |

– –

tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1518 00 95

| – – – | ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen |
| --- | --- |

– – –

ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

1518 00 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1520 00 00

Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522 00 10

| – | Degras |
| --- | --- |

–

Degras

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 50 00

| – | chemisch reine Fructose |
| --- | --- |

–

chemisch reine Fructose

1702 90

| – | andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 10

| – – | chemisch reine Maltose |
| --- | --- |

– –

chemisch reine Maltose

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

1803

Kakaomasse, auch entfettet

1804 00 00

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

1805 00 00

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

2101 20

| – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: |
| --- | --- |

–

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

| – – | Zubereitungen: |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen:

2101 20 92

| – – – | auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate |
| --- | --- |

– – –

auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 30

| – | Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: |
| --- | --- |

–

Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 30 10

| – – | Senfmehl |
| --- | --- |

– –

Senfmehl

2103 30 90

| – – | Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) |
| --- | --- |

– –

Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)

2103 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2103 90 10

| – – | Mango-Chutney, flüssig |
| --- | --- |

– –

Mango-Chutney, flüssig

2103 90 30

| – – | aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger |
| --- | --- |

– –

aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 10

| – | Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe |
| --- | --- |

–

Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

2106 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2106 90 20

| – – | zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen |
| --- | --- |

– –

zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2106 90 92

| – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

2106 90 98

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2203 00

Bier aus Malz

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen:

2403 10

| – | Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen: |
| --- | --- |

–

Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen:

2403 10 90

| – – | anderer |
| --- | --- |

– –

anderer

2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

| – | andere mehrwertige Alkohole: |
| --- | --- |

–

andere mehrwertige Alkohole:

2905 43 00

| – – | Mannitol |
| --- | --- |

– –

Mannitol

2905 44

| – – | D-Glucitol (Sorbit) |
| --- | --- |

– –

D-Glucitol (Sorbit)

2905 45 00

| – – | Glycerin |
| --- | --- |

– –

Glycerin

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich „konkrete“ oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

3301 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

| – | von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – | von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – – | Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: |
| --- | --- |

– – –

Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

3302 10 10

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

3302 10 21

| – – – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

3302 10 29

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 10

| – | Casein |
| --- | --- |

–

Casein

3501 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3501 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

| – | Dextrine und andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

–

Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505 10 10

| – – | Dextrine |
| --- | --- |

– –

Dextrine

| – – | andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

– –

andere modifizierte Stärken:

3505 10 90

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

3505 20

| – | Leime |
| --- | --- |

–

Leime

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3809 10

| – | auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten |
| --- | --- |

–

auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3824 60

| – | Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 |
| --- | --- |

–

Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

Anhang IIb

Zollzugeständnisse Albaniens für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan gesenkt und beseitigt:

| — | am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2010 werden die verbleibenden Zölle beseitigt. |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2010 werden die verbleibenden Zölle beseitigt.

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 0710 | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: |
| 0710 40 00 | – | Zuckermais |

KN-Code

Warenbezeichnung

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 40 00

–

Zuckermais

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

| – – | Gemüse: |
| --- | --- |

– –

Gemüse:

0711 90 30

| – – – | Zuckermais |
| --- | --- |

– – –

Zuckermais

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

| – | Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: |
| --- | --- |

–

Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

1902 11 00

| – – | Eier enthaltend |
| --- | --- |

– –

Eier enthaltend

1902 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1902 20

| – | Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): |
| --- | --- |

–

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1902 20 91

| – – – | gekocht |
| --- | --- |

– – –

gekocht

1902 20 99

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1902 30

| – | andere Teigwaren |
| --- | --- |

–

andere Teigwaren

1902 40

| – | Couscous |
| --- | --- |

–

Couscous

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2001 90 30

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2001 90 40

| – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2001 90 60

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2004 10 91

| – – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– – –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2004 90

| – | anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

2004 90 10

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

2005 20 10

| – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2005 80 00

| – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

–

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

| – – | Erdnüsse: |
| --- | --- |

– –

Erdnüsse:

2008 11 10

| – – – | Erdnussbutter |
| --- | --- |

– – –

Erdnussbutter

| – | andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 91 00

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

2008 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker:

2008 99 85

| – – – – – | Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata) |
| --- | --- |

– – – – –

Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata)

2008 99 91

| – – – – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

| – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: |
| --- | --- |

–

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee:

2101 11

| – – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate |
| --- | --- |

– –

Auszüge, Essenzen und Konzentrate

2101 12

| – – | Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee

2101 20

| – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: |
| --- | --- |

–

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

2101 20 20

| – – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate |
| --- | --- |

– –

Auszüge, Essenzen und Konzentrate

| – – | Zubereitungen: |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen:

2101 20 98

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2101 30

| – | geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus |
| --- | --- |

–

geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 10 00

| – | Sojasoße |
| --- | --- |

–

Sojasoße

2103 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2103 90 90

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen:

2403 10

| – | Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen: |
| --- | --- |

–

Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen:

2403 10 10

| – – | in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger |
| --- | --- |

– –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2403 91 00

| – – | „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak |
| --- | --- |

– –

„homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak

2403 99

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Anhang IIc

Für die in diesem Anhang aufgeführten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse gelten ab dem Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens weiter die Meistbegünstigungszollsätze.

| KN-CN | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| 0403 10 | – | Joghurt: |

KN-CN

Warenbezeichnung

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 10

–

Joghurt:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 51

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 10 53

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 10 59

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | anderer, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

anderer, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 91

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 10 93

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 10 99

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

0403 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 71

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 90 73

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 79

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

| – – – | andere, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 91

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 93

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 99

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

| – | Milchstreichfette: |
| --- | --- |

–

Milchstreichfette:

0405 20 10

| – – | mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

0405 20 30

| – – | mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 20 00

| – | Tomatenketchup und andere Tomatensoßen |
| --- | --- |

–

Tomatenketchup und andere Tomatensoßen

Anhang IId

Jährliche Einfuhrzollkontingente Albaniens für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die folgenden Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden im Rahmen der nachstehenden Zollkontingente zollfrei nach Albanien eingeführt. Für die Mengen, die diese Kontingente übersteigen, gelten die Bedingungen der Anhänge IIa, IIb und IIc.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Jährliches zollfreies Kontingent |
| --- | --- | --- |
| 1806 | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen | 150 Tonnen |
| 1904 | Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen | 100 Tonnen |
| 2103 | Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf | 60 Tonnen |
| 2105 00 | Speiseeis, auch kakaohaltig | 100 Tonnen |
| 2201 | Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee | 3 700 Hektoliter |
| 2202 | Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 |

KN-Code

Warenbezeichnung

Jährliches zollfreies Kontingent

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

150 Tonnen

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

100 Tonnen

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

60 Tonnen

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

100 Tonnen

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

3 700 Hektoliter

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

ANHANG VII

„PROTOKOLL Nr. 4“

ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS „ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN“ ODER „URSPRUNGSERZEUGNISSE“ UND DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN BEI DER ANWENDUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ALBANIEN

INHALTSÜBERSICHT

| TITEL I | ALLGEMEINES |
| --- | --- |

TITEL I

| Artikel 1 | Begriffsbestimmungen |
| --- | --- |

Artikel 1

| TITEL II | BESTIMMUNG DES BEGRIFFS „ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN“ ODER „URSPRUNGSERZEUGNISSE“ |
| --- | --- |

TITEL II

| Artikel 2 | Allgemeines |
| --- | --- |

Artikel 2

| Artikel 3 | Kumulierung in der Gemeinschaft |
| --- | --- |

Artikel 3

| Artikel 4 | Kumulierung in Albanien |
| --- | --- |

Artikel 4

| Artikel 5 | Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse |
| --- | --- |

Artikel 5

| Artikel 6 | In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse |
| --- | --- |

Artikel 6

| Artikel 7 | Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen |
| --- | --- |

Artikel 7

| Artikel 8 | Maßgebende Einheit |
| --- | --- |

Artikel 8

| Artikel 9 | Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge |
| --- | --- |

Artikel 9

| Artikel 10 | Warenzusammenstellungen |
| --- | --- |

Artikel 10

| Artikel 11 | Neutrale Elemente |
| --- | --- |

Artikel 11

| TITEL III | TERRITORIALE AUFLAGEN |
| --- | --- |

TITEL III

| Artikel 12 | Territorialitätsprinzip |
| --- | --- |

Artikel 12

| Artikel 13 | Unmittelbare Beförderung |
| --- | --- |

Artikel 13

| Artikel 14 | Ausstellungen |
| --- | --- |

Artikel 14

| TITEL IV | ZOLLRÜCKVERGÜTUNG UND ZOLLBEFREIUNG |
| --- | --- |

TITEL IV

| Artikel 15 | Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung |
| --- | --- |

Artikel 15

| TITEL V | NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT |
| --- | --- |

TITEL V

| Artikel 16 | Allgemeines |
| --- | --- |

Artikel 16

| Artikel 17 | Verfahren für die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 |
| --- | --- |

Artikel 17

| Artikel 18 | Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 |
| --- | --- |

Artikel 18

| Artikel 19 | Ausstellung eines Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 |
| --- | --- |

Artikel 19

| Artikel 20 | Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 auf der Grundlage eines vorher ausgestellten oder ausgefertigten Ursprungsnachweises |
| --- | --- |

Artikel 20

| Artikel 21 | Buchmäßige Trennung |
| --- | --- |

Artikel 21

| Artikel 22 | Voraussetzungen für die Ausfertigung der Erklärung auf der Rechnung |
| --- | --- |

Artikel 22

| Artikel 23 | Ermächtigter Ausführer |
| --- | --- |

Artikel 23

| Artikel 24 | Geltungsdauer der Ursprungsnachweise |
| --- | --- |

Artikel 24

| Artikel 25 | Vorlage der Ursprungsnachweise |
| --- | --- |

Artikel 25

| Artikel 26 | Einfuhr in Teilsendungen |
| --- | --- |

Artikel 26

| Artikel 27 | Ausnahmen vom Ursprungsnachweis |
| --- | --- |

Artikel 27

| Artikel 28 | Belege |
| --- | --- |

Artikel 28

| Artikel 29 | Aufbewahrung der Ursprungsnachweise und Belege |
| --- | --- |

Artikel 29

| Artikel 30 | Abweichungen und Formfehler |
| --- | --- |

Artikel 30

| Artikel 31 | In Euro ausgedrückte Beträge |
| --- | --- |

Artikel 31

| TITEL VI | METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN |
| --- | --- |

TITEL VI

| Artikel 32 | Gegenseitige Amtshilfe |
| --- | --- |

Artikel 32

| Artikel 33 | Prüfung der Ursprungsnachweise |
| --- | --- |

Artikel 33

| Artikel 34 | Streitbeilegung |
| --- | --- |

Artikel 34

| Artikel 35 | Sanktionen |
| --- | --- |

Artikel 35

| Artikel 36 | Freizonen |
| --- | --- |

Artikel 36

| TITEL VII | CEUTA UND MELILLA |
| --- | --- |

TITEL VII

| Artikel 37 | Anwendung des Protokolls |
| --- | --- |

Artikel 37

| Artikel 38 | Besondere Bestimmungen |
| --- | --- |

Artikel 38

| TITEL VIII | SCHLUSSBESTIMMUNGEN |
| --- | --- |

TITEL VIII

| Artikel 39 | Änderung des Protokolls |
| --- | --- |

Artikel 39

LISTE DER ANHÄNGE

| Anhang I: | Einleitende Bemerkungen zur Liste in Anhang II |
| --- | --- |

Anhang I:

| Anhang II: | Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen |
| --- | --- |

Anhang II:

| Anhang III: | Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und des Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 |
| --- | --- |

Anhang III:

| Anhang IV: | Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung |
| --- | --- |

Anhang IV:

| Anhang V: | Erzeugnisse, die von der Kumulierung nach den Artikeln 3 und 4 ausgeschlossen sind |
| --- | --- |

Anhang V:

TITEL I

ALLGEMEINES

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Protokolls gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

| a) | „Herstellen“ ist jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besondere Vorgänge. |
| --- | --- |

a)

„Herstellen“ ist jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besondere Vorgänge.

| b) | „Vormaterial“ sind jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden. |
| --- | --- |

b)

„Vormaterial“ sind jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden.

| c) | „Erzeugnis“ ist die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist. |
| --- | --- |

c)

„Erzeugnis“ ist die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist.

| d) | „Waren“ sind sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse. |
| --- | --- |

d)

„Waren“ sind sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse.

| e) | „Zollwert“ ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert) festgelegt wird. |
| --- | --- |

e)

„Zollwert“ ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert) festgelegt wird.

| f) | „Ab-Werk-Preis“ ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Gemeinschaft oder in Albanien gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien umfasst, abzüglich aller internen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird. |
| --- | --- |

f)

„Ab-Werk-Preis“ ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Gemeinschaft oder in Albanien gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien umfasst, abzüglich aller internen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird.

| g) | „Wert der Vormaterialien“ ist der Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird. |
| --- | --- |

g)

„Wert der Vormaterialien“ ist der Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird.

| h) | „Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft“ ist der Wert dieser Vormaterialien nach Buchstabe g, der sinngemäß anzuwenden ist. |
| --- | --- |

h)

„Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft“ ist der Wert dieser Vormaterialien nach Buchstabe g, der sinngemäß anzuwenden ist.

| i) | „Wertzuwachs“ ist der Ab-Werk-Preis abzüglich des Zollwerts der verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder besitzen, oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird. |
| --- | --- |

i)

„Wertzuwachs“ ist der Ab-Werk-Preis abzüglich des Zollwerts der verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder besitzen, oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird.

| j) | „Kapitel“ und „Position“ sind die Kapitel und die Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (in diesem Protokoll „Harmonisiertes System“ oder „HS“ genannt). |
| --- | --- |

j)

„Kapitel“ und „Position“ sind die Kapitel und die Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (in diesem Protokoll „Harmonisiertes System“ oder „HS“ genannt).

| k) | „einreihen“ ist die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position. |
| --- | --- |

k)

„einreihen“ ist die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position.

| l) | „Sendung“ sind Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder — bei Fehlen eines solchen Papiers — mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden. |
| --- | --- |

l)

„Sendung“ sind Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder — bei Fehlen eines solchen Papiers — mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden.

| m) | „Gebiete“ sind die Gebiete einschließlich der Küstenmeere. |
| --- | --- |

m)

„Gebiete“ sind die Gebiete einschließlich der Küstenmeere.

TITEL II

BESTIMMUNG DES BEGRIFFS „ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN“ ODER „URSPRUNGSERZEUGNISSE“

Artikel 2

Allgemeines

(1)   Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft:

| a) | Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in der Gemeinschaft vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, |
| --- | --- |

a)

Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in der Gemeinschaft vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

| b) | Erzeugnisse, die in der Gemeinschaft unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind. |
| --- | --- |

b)

Erzeugnisse, die in der Gemeinschaft unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind.

(2)   Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse Albaniens:

| a) | Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, |
| --- | --- |

a)

Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

| b) | Erzeugnisse, die in Albanien unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in Albanien im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind. |
| --- | --- |

b)

Erzeugnisse, die in Albanien unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in Albanien im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind.

Artikel 3

Kumulierung in der Gemeinschaft

(1)   Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 1 gelten als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft Erzeugnisse, die dort unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in Albanien, in der Gemeinschaft oder in einem der am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union (1) beteiligten Länder und Gebiete oder unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei, für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 (2) gilt, hergestellt worden sind, sofern die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht. Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein.

(2)   Geht die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung nicht über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinaus, so gilt das hergestellte Erzeugnis nur dann als Ursprungserzeugnis der Gemeinschaft, wenn der dort erzielte Wertzuwachs den Wert der verwendeten Vormaterialien mit Ursprung in einem der in Absatz 1 genannten anderen Länder und Gebiete übersteigt. Anderenfalls gilt das hergestellte Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Landes, auf das der höchste Anteil am Wert der bei der Herstellung in der Gemeinschaft verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft entfällt.

(3)   Ursprungserzeugnisse der in Absatz 1 genannten Länder und Gebiete, die in der Gemeinschaft keiner Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, behalten ihre Ursprungseigenschaft, wenn sie in eines dieser Länder und Gebiete ausgeführt werden.

(4)   Die Kumulierung nach diesem Artikel ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass

| a) | zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet, |
| --- | --- |

a)

zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet,

| b) | die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,
  und |
| --- | --- |

b)

die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,

und

| c) | Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind. |
| --- | --- |

c)

Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind.

Die Kumulierung nach diesem Artikel ist ab dem Tag zulässig, der in der Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) angegeben ist.

Die Gemeinschaft teilt Albanien über die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Einzelheiten der Abkommen mit den in Absatz 1 genannten anderen Ländern und Gebieten und der entsprechenden Ursprungsregeln mit.

Die in Anhang V aufgeführten Erzeugnisse sind von der Kumulierung nach diesem Artikel ausgeschlossen.

Artikel 4

Kumulierung in Albanien

(1)   Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 2 gelten als Ursprungserzeugnisse Albaniens Erzeugnisse, die dort unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Gemeinschaft, in Albanien oder in einem der am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union (1) beteiligten Länder und Gebiete oder unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei, für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 (3) gilt, hergestellt worden sind, sofern die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht. Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein.

(2)   Geht die in Albanien vorgenommene Be- oder Verarbeitung nicht über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinaus, so gilt das hergestellte Erzeugnis nur dann als Ursprungserzeugnis Albaniens, wenn der dort erzielte Wertzuwachs den Wert der verwendeten Vormaterialien mit Ursprung in einem der in Absatz 1 genannten anderen Länder und Gebiete übersteigt. Anderenfalls gilt das hergestellte Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Landes, auf das der höchste Anteil am Wert der bei der Herstellung in Albanien verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft entfällt.

(3)   Ursprungserzeugnisse der in Absatz 1 genannten Länder und Gebiete, die in Albanien keiner Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, behalten ihre Ursprungseigenschaft, wenn sie in eines dieser Länder und Gebiete ausgeführt werden.

(4)   Die Kumulierung nach diesem Artikel ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass

| a) | zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet, |
| --- | --- |

a)

zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet,

| b) | die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,
  und |
| --- | --- |

b)

die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,

und

| c) | Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind. |
| --- | --- |

c)

Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind.

Die Kumulierung nach diesem Artikel ist ab dem Tag zulässig, der in der Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) angegeben ist.

Albanien teilt der Gemeinschaft über die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Einzelheiten der Abkommen mit den in Absatz 1 genannten anderen Ländern und Gebieten, einschließlich des Tages ihres Inkrafttretens, und der entsprechenden Ursprungsregeln mit.

Die in Anhang V aufgeführten Erzeugnisse sind von der Kumulierung nach diesem Artikel ausgeschlossen.

Artikel 5

Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse

(1)   Als in der Gemeinschaft oder in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt gelten:

| a) | dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnene mineralische Erzeugnisse, |
| --- | --- |

a)

dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnene mineralische Erzeugnisse,

| b) | dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse, |
| --- | --- |

b)

dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse,

| c) | dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere, |
| --- | --- |

c)

dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere,

| d) | Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren, |
| --- | --- |

d)

Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren,

| e) | dort erzielte Jagdbeute und Fischfänge, |
| --- | --- |

e)

dort erzielte Jagdbeute und Fischfänge,

| f) | Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen außerhalb der Küstenmeere der Gemeinschaft bzw. Albaniens aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse, |
| --- | --- |

f)

Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen außerhalb der Küstenmeere der Gemeinschaft bzw. Albaniens aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse,

| g) | Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f genannten Erzeugnissen hergestellt werden, |
| --- | --- |

g)

Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f genannten Erzeugnissen hergestellt werden,

| h) | dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können, einschließlich gebrauchter Reifen, die nur zur Runderneuerung oder als Abfall verwendet werden können, |
| --- | --- |

h)

dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können, einschließlich gebrauchter Reifen, die nur zur Runderneuerung oder als Abfall verwendet werden können,

| i) | bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle, |
| --- | --- |

i)

bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle,

| j) | aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Küstenmeere gewonnene Erzeugnisse, sofern sie zum Zwecke der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen Teil des Meeresbodens oder Meeresuntergrunds ausüben, |
| --- | --- |

j)

aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Küstenmeere gewonnene Erzeugnisse, sofern sie zum Zwecke der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen Teil des Meeresbodens oder Meeresuntergrunds ausüben,

| k) | Waren, die dort ausschließlich aus unter den Buchstaben a bis j aufgeführten Erzeugnissen hergestellt werden. |
| --- | --- |

k)

Waren, die dort ausschließlich aus unter den Buchstaben a bis j aufgeführten Erzeugnissen hergestellt werden.

(2)   Die Begriffe „eigene Schiffe“ und „eigene Fabrikschiffe“ in Absatz 1 Buchstabe f bzw. g sind nur anwendbar auf Schiffe und Fabrikschiffe,

| a) | die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in Albanien ins Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind, |
| --- | --- |

a)

die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in Albanien ins Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind,

| b) | die unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder Albaniens fahren, |
| --- | --- |

b)

die unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder Albaniens fahren,

| c) | die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens oder einer Gesellschaft sind, die ihren Hauptsitz in einem dieser Staaten hat, bei der der oder die Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats und die Mehrheit der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens sind und — im Falle von Personengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung — außerdem das Geschäftskapital mindestens zur Hälfte den betreffenden Staaten oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Staatsangehörigen dieser Staaten gehört, |
| --- | --- |

c)

die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens oder einer Gesellschaft sind, die ihren Hauptsitz in einem dieser Staaten hat, bei der der oder die Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats und die Mehrheit der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens sind und — im Falle von Personengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung — außerdem das Geschäftskapital mindestens zur Hälfte den betreffenden Staaten oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Staatsangehörigen dieser Staaten gehört,

| d) | deren Schiffsführung aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht
  und |
| --- | --- |

d)

deren Schiffsführung aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht

und

| e) | deren Besatzung zu mindestens 75 v. H. aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht. |
| --- | --- |

e)

deren Besatzung zu mindestens 75 v. H. aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht.

Artikel 6

In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse

(1)   Für die Zwecke des Artikels 2 gelten Erzeugnisse, die nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet, wenn die Bedingungen der Liste in Anhang II erfüllt sind.

In diesen Bedingungen sind für alle unter das Abkommen fallenden Erzeugnisse die Be- oder Verarbeitungen festgelegt, die an den bei der Herstellung der Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen; sie gelten nur für diese Vormaterialien. Ein Erzeugnis, das nach den Bedingungen der Liste die Ursprungseigenschaft erworben hat und bei der Herstellung eines anderen Erzeugnisses verwendet wird, hat die für das andere Erzeugnis geltenden Bedingungen nicht zu erfüllen; die gegebenenfalls bei der Herstellung des ersten Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft bleiben demnach unberücksichtigt.

(2)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die nach den Bedingungen der Liste nicht bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendet werden dürfen, können ungeachtet des Absatzes 1 dennoch verwendet werden, sofern

| a) | ihr Gesamtwert 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet; |
| --- | --- |

a)

ihr Gesamtwert 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet;

| b) | die gegebenenfalls in der Liste aufgeführten Vomhundertsätze für den Höchstwert von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft durch Anwendung dieses Absatzes nicht überschritten werden. |
| --- | --- |

b)

die gegebenenfalls in der Liste aufgeführten Vomhundertsätze für den Höchstwert von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft durch Anwendung dieses Absatzes nicht überschritten werden.

Dieser Absatz gilt nicht für Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems.

(3)   Die Absätze 1 und 2 gelten vorbehaltlich des Artikels 7.

Artikel 7

Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen

(1)   Unbeschadet des Absatzes 2 gelten die folgenden Be- oder Verarbeitungen ohne Rücksicht darauf, ob die Bedingungen des Artikels 6 erfüllt sind, als nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen:

| a) | Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während der Beförderung und Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten, |
| --- | --- |

a)

Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während der Beförderung und Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten,

| b) | Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken, |
| --- | --- |

b)

Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken,

| c) | Waschen, Reinigen, Entfernen von Staub, Oxid, Öl, Farbe oder anderen Beschichtungen, |
| --- | --- |

c)

Waschen, Reinigen, Entfernen von Staub, Oxid, Öl, Farbe oder anderen Beschichtungen,

| d) | Bügeln von Textilien, |
| --- | --- |

d)

Bügeln von Textilien,

| e) | einfaches Anstreichen oder Polieren, |
| --- | --- |

e)

einfaches Anstreichen oder Polieren,

| f) | Schälen, teilweises oder vollständiges Bleichen, Polieren oder Glasieren von Getreide und Reis, |
| --- | --- |

f)

Schälen, teilweises oder vollständiges Bleichen, Polieren oder Glasieren von Getreide und Reis,

| g) | Färben von Zucker oder Formen von Würfelzucker, |
| --- | --- |

g)

Färben von Zucker oder Formen von Würfelzucker,

| h) | Enthülsen, Entsteinen oder Schälen von Früchten, Nüssen und Gemüsen, |
| --- | --- |

h)

Enthülsen, Entsteinen oder Schälen von Früchten, Nüssen und Gemüsen,

| i) | Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen, |
| --- | --- |

i)

Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen,

| j) | Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten), |
| --- | --- |

j)

Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten),

| k) | einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Etuis oder Schachteln, Befestigen auf Brettchen sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge, |
| --- | --- |

k)

einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Etuis oder Schachteln, Befestigen auf Brettchen sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge,

| l) | Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Erzeugnissen selbst oder auf ihren Umschließungen, |
| --- | --- |

l)

Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Erzeugnissen selbst oder auf ihren Umschließungen,

| m) | einfaches Mischen von Erzeugnissen, auch verschiedener Arten, Mischen von Zucker mit anderen Vormaterialien, |
| --- | --- |

m)

einfaches Mischen von Erzeugnissen, auch verschiedener Arten, Mischen von Zucker mit anderen Vormaterialien,

| n) | einfaches Zusammenfügen von Teilen eines Erzeugnisses zu einem vollständigen Erzeugnis oder Zerlegen von Erzeugnissen in Einzelteile, |
| --- | --- |

n)

einfaches Zusammenfügen von Teilen eines Erzeugnisses zu einem vollständigen Erzeugnis oder Zerlegen von Erzeugnissen in Einzelteile,

| o) | Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a bis n genannten Behandlungen, |
| --- | --- |

o)

Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a bis n genannten Behandlungen,

| p) | Schlachten von Tieren. |
| --- | --- |

p)

Schlachten von Tieren.

(2)   Bei der Beurteilung, ob die an einem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen als nicht ausreichend im Sinne des Absatzes 1 gelten, sind alle in der Gemeinschaft oder in Albanien an diesem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen in Betracht zu ziehen.

Artikel 8

Maßgebende Einheit

(1)   Maßgebende Einheit für die Anwendung dieses Protokolls ist die für die Einreihung in die Position des Harmonisierten Systems maßgebende Einheit jedes Erzeugnisses.

Daraus ergibt sich,

| a) | dass jede Gruppe oder Zusammenstellung von Erzeugnissen, die nach dem Harmonisierten System in eine einzige Position eingereiht wird, als Ganzes die maßgebende Einheit darstellt; |
| --- | --- |

a)

dass jede Gruppe oder Zusammenstellung von Erzeugnissen, die nach dem Harmonisierten System in eine einzige Position eingereiht wird, als Ganzes die maßgebende Einheit darstellt;

| b) | dass bei einer Sendung mit gleichen Erzeugnissen, die in dieselbe Position des Harmonisierten Systems eingereiht werden, jedes Erzeugnis für sich betrachtet werden muss. |
| --- | --- |

b)

dass bei einer Sendung mit gleichen Erzeugnissen, die in dieselbe Position des Harmonisierten Systems eingereiht werden, jedes Erzeugnis für sich betrachtet werden muss.

(2)   Werden Umschließungen nach der Allgemeinen Vorschrift 5 zum Harmonisierten System wie das darin enthaltene Erzeugnis eingereiht, so werden sie auch für die Bestimmung des Ursprungs wie das Erzeugnis behandelt.

Artikel 9

Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge

Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen geliefert werden, werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen, wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Preis enthalten sind oder nicht gesondert in Rechnung gestellt werden.

Artikel 10

Warenzusammenstellungen

Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 zum Harmonisierten System gelten als Ursprungserzeugnisse, wenn alle Bestandteile Ursprungserzeugnisse sind. Jedoch gilt eine Warenzusammenstellung, die aus Bestandteilen mit Ursprungseigenschaft und Bestandteilen ohne Ursprungseigenschaft besteht, in ihrer Gesamtheit als Ursprungserzeugnis, sofern der Wert der Bestandteile ohne Ursprungseigenschaft 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet.

Artikel 11

Neutrale Elemente

Bei der Feststellung, ob ein Erzeugnis Ursprungserzeugnis ist, braucht der Ursprung der folgenden gegebenenfalls bei seiner Herstellung verwendeten Erzeugnisse nicht berücksichtigt zu werden:

| a) | Energie und Brennstoffe, |
| --- | --- |

a)

Energie und Brennstoffe,

| b) | Anlagen und Ausrüstung, |
| --- | --- |

b)

Anlagen und Ausrüstung,

| c) | Maschinen und Werkzeuge, |
| --- | --- |

c)

Maschinen und Werkzeuge,

| d) | Erzeugnisse, die nicht in die endgültige Zusammensetzung des Erzeugnisses eingehen und nicht eingehen sollen. |
| --- | --- |

d)

Erzeugnisse, die nicht in die endgültige Zusammensetzung des Erzeugnisses eingehen und nicht eingehen sollen.

TITEL III

TERRITORIALE AUFLAGEN

Artikel 12

Territorialitätsprinzip

(1)   Die in Titel II genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft müssen vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 und des Absatzes 3 ohne Unterbrechung in der Gemeinschaft oder in Albanien erfüllt werden.

(2)   Ursprungswaren, die aus der Gemeinschaft oder aus Albanien in ein Drittland ausgeführt und anschließend wieder eingeführt werden, gelten vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 als Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft, es sei denn, den Zollbehörden kann glaubhaft dargelegt werden,

| a) | dass die wieder eingeführten Waren dieselben wie die ausgeführten Waren sind
  und |
| --- | --- |

a)

dass die wieder eingeführten Waren dieselben wie die ausgeführten Waren sind

und

| b) | dass diese Waren während ihres Verbleibs in dem betreffenden Drittland oder während der Beförderung keine Behandlung erfahren haben, die über das zur Erhaltung ihres Zustands erforderliche Maß hinausgeht. |
| --- | --- |

b)

dass diese Waren während ihres Verbleibs in dem betreffenden Drittland oder während der Beförderung keine Behandlung erfahren haben, die über das zur Erhaltung ihres Zustands erforderliche Maß hinausgeht.

(3)   Der Erwerb der Ursprungseigenschaft nach Titel II wird durch eine Be- oder Verarbeitung, die außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens an aus der Gemeinschaft oder aus Albanien ausgeführten und anschließend wieder eingeführten Vormaterialien vorgenommen wird, nicht abgebrochen, sofern

| a) | die genannten Vormaterialien in der Gemeinschaft oder in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt oder vor ihrer Ausfuhr einer Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht,
  und |
| --- | --- |

a)

die genannten Vormaterialien in der Gemeinschaft oder in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt oder vor ihrer Ausfuhr einer Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht,

und

| b) | den Zollbehörden glaubhaft dargelegt werden kann,






  i) | dass die wieder eingeführten Waren durch Be- oder Verarbeitung der ausgeführten Vormaterialien hergestellt worden sind
  und |
| --- | --- | --- |

b)

den Zollbehörden glaubhaft dargelegt werden kann,

i)

dass die wieder eingeführten Waren durch Be- oder Verarbeitung der ausgeführten Vormaterialien hergestellt worden sind

und

| ii) | dass der nach diesem Artikel außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens insgesamt erzielte Wertzuwachs 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Enderzeugnisses, für das die Ursprungseigenschaft beansprucht wird, nicht überschreitet. |
| --- | --- |

ii)

dass der nach diesem Artikel außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens insgesamt erzielte Wertzuwachs 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Enderzeugnisses, für das die Ursprungseigenschaft beansprucht wird, nicht überschreitet.

(4)   Für die Zwecke des Absatzes 3 finden die in Titel II genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft auf die Be- oder Verarbeitung außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens keine Anwendung. Findet jedoch nach der Liste in Anhang II für die Bestimmung des Ursprungs des Enderzeugnisses eine Regel Anwendung, die einen Höchstwert für alle verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorsieht, so dürfen der Gesamtwert der im Gebiet der betreffenden Vertragspartei verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft und der nach diesem Artikel außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens insgesamt erzielte Wertzuwachs zusammengenommen den angegebenen Vomhundertsatz nicht überschreiten.

(5)   Für die Zwecke der Absätze 3 und 4 umfasst der Begriff „insgesamt erzielter Wertzuwachs“ alle außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens entstandenen Kosten einschließlich des Wertes der dort verwendeten Vormaterialien.

(6)   Die Absätze 3 und 4 gelten nicht für Erzeugnisse, die die Bedingungen der Liste in Anhang II nicht erfüllen oder nur durch Anwendung der allgemeinen Toleranz nach Artikel 6 Absatz 2 als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet angesehen werden können.

(7)   Die Absätze 3 und 4 gelten nicht für Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems.

(8)   Die unter diesen Artikel fallende Be- oder Verarbeitung außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens wird im Rahmen der passiven Veredelung oder eines ähnlichen Verfahrens vorgenommen.

Artikel 13

Unmittelbare Beförderung

(1)   Die im Rahmen des Abkommens vorgesehene Präferenzbehandlung gilt nur für den Voraussetzungen dieses Protokolls entsprechende Erzeugnisse, die unmittelbar zwischen der Gemeinschaft und Albanien oder im Durchgangsverkehr durch die Gebiete der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete befördert werden. Jedoch können Erzeugnisse, die eine einzige Sendung bilden, durch andere Gebiete befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Behörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslands bleiben und dort nur ent- und wieder verladen werden oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren.

Ursprungserzeugnisse können in Rohrleitungen durch andere Gebiete als das Gebiet der Gemeinschaft oder Albaniens befördert werden.

(2)   Der Nachweis, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist erbracht, wenn den Zollbehörden des Einfuhrlands eines der folgenden Papiere vorgelegt wird:

| a) | ein durchgehendes Frachtpapier, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist, oder |
| --- | --- |

a)

ein durchgehendes Frachtpapier, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist, oder

| b) | eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlands ausgestellte Bescheinigung mit den folgenden Angaben:






  i) | genaue Beschreibung der Erzeugnisse, |
| --- | --- | --- |

b)

eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlands ausgestellte Bescheinigung mit den folgenden Angaben:

i)

genaue Beschreibung der Erzeugnisse,

| ii) | Datum des Ent- und Wiederverladens der Erzeugnisse oder der Ein- und Ausschiffung unter Angabe der benutzten Schiffe oder sonstigen Beförderungsmittel
  und |
| --- | --- |

ii)

Datum des Ent- und Wiederverladens der Erzeugnisse oder der Ein- und Ausschiffung unter Angabe der benutzten Schiffe oder sonstigen Beförderungsmittel

und

| iii) | Bedingungen des Verbleibs der Erzeugnisse im Durchfuhrland |
| --- | --- |

iii)

Bedingungen des Verbleibs der Erzeugnisse im Durchfuhrland

oder

| c) | falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen. |
| --- | --- |

c)

falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.

Artikel 14

Ausstellungen

(1)   Werden Ursprungserzeugnisse zu einer Ausstellung in ein Land oder Gebiet versandt, bei dem es sich nicht um eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten Länder und Gebiete handelt, und nach der Ausstellung zur Einfuhr in die Gemeinschaft oder nach Albanien verkauft, so erhalten sie bei der Einfuhr die Begünstigungen des Abkommens, sofern den Zollbehörden glaubhaft dargelegt wird,

| a) | dass ein Ausführer diese Erzeugnisse aus der Gemeinschaft oder aus Albanien in das Ausstellungsland versandt und dort ausgestellt hat, |
| --- | --- |

a)

dass ein Ausführer diese Erzeugnisse aus der Gemeinschaft oder aus Albanien in das Ausstellungsland versandt und dort ausgestellt hat,

| b) | dass dieser Ausführer die Erzeugnisse einem Empfänger in der Gemeinschaft oder in Albanien verkauft oder überlassen hat, |
| --- | --- |

b)

dass dieser Ausführer die Erzeugnisse einem Empfänger in der Gemeinschaft oder in Albanien verkauft oder überlassen hat,

| c) | dass die Erzeugnisse während oder unmittelbar nach der Ausstellung in dem Zustand, in dem sie zu der Ausstellung versandt worden waren, versandt worden sind
  und |
| --- | --- |

c)

dass die Erzeugnisse während oder unmittelbar nach der Ausstellung in dem Zustand, in dem sie zu der Ausstellung versandt worden waren, versandt worden sind

und

| d) | dass die Erzeugnisse ab dem Zeitpunkt, zu dem sie zu der Ausstellung versandt wurden, nicht zu anderen Zwecken als zur Vorführung auf der Ausstellung verwendet worden sind. |
| --- | --- |

d)

dass die Erzeugnisse ab dem Zeitpunkt, zu dem sie zu der Ausstellung versandt wurden, nicht zu anderen Zwecken als zur Vorführung auf der Ausstellung verwendet worden sind.

(2)   Ein Ursprungsnachweis ist nach Titel V auszustellen oder auszufertigen und den Zollbehörden des Einfuhrlands unter den üblichen Voraussetzungen vorzulegen. Darin sind Bezeichnung und Anschrift der Ausstellung anzugeben. Falls erforderlich, kann ein zusätzlicher Nachweis über die Umstände verlangt werden, unter denen die Erzeugnisse ausgestellt worden sind.

(3)   Absatz 1 gilt für Handels-, Industrie-, Landwirtschafts- und Handwerksmessen oder -ausstellungen und ähnliche öffentliche Veranstaltungen, bei denen die Erzeugnisse unter zollamtlicher Überwachung bleiben; ausgenommen sind Veranstaltungen zu privaten Zwecken für den Verkauf ausländischer Erzeugnisse in Läden oder Geschäftslokalen.

TITEL IV

ZOLLRÜCKVERGÜTUNG UND ZOLLBEFREIUNG

Artikel 15

Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung

(1)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die in der Gemeinschaft, in Albanien oder in einem der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendet worden sind, für die nach Titel V ein Ursprungsnachweis ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen in der Gemeinschaft oder in Albanien nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein.

(2)   Das Verbot nach Absatz 1 betrifft in der Gemeinschaft oder in Albanien geltende Regelungen, nach denen Zölle auf bei der Herstellung verwendete Vormaterialien oder Abgaben gleicher Wirkung vollständig oder teilweise erstattet, erlassen oder nicht erhoben werden, sofern die Erstattung, der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder in Albanien in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen.

(3)   Der Ausführer von Erzeugnissen mit Ursprungsnachweis hat auf Verlangen der Zollbehörden jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen vorzulegen, um nachzuweisen, dass für die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft keine Zollrückvergütung gewährt worden ist und sämtliche für solche Vormaterialien geltenden Zölle und Abgaben gleicher Wirkung tatsächlich entrichtet worden sind.

(4)   Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für Umschließungen im Sinne des Artikels 8 Absatz 2, für Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge im Sinne des Artikels 9 sowie für Warenzusammenstellungen im Sinne des Artikels 10, wenn es sich dabei um Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft handelt.

(5)   Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für Vormaterialien, die unter das Abkommen fallen. Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach dem Abkommen bei der Ausfuhr gilt.

TITEL V

NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT

Artikel 16

Allgemeines

(1)   Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft erhalten bei der Einfuhr nach Albanien und Ursprungserzeugnisse Albaniens erhalten bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die Begünstigungen des Abkommens, sofern

| a) | eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 nach dem Muster in Anhang III vorgelegt wird oder |
| --- | --- |

a)

eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 nach dem Muster in Anhang III vorgelegt wird oder

| b) | in den in Artikel 22 Absatz 1 genannten Fällen eine vom Ausführer abgegebene Erklärung auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier, in dem die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist (nachstehend „Erklärung auf der Rechnung“ genannt); der Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung ist in Anhang IV wiedergegeben. |
| --- | --- |

b)

in den in Artikel 22 Absatz 1 genannten Fällen eine vom Ausführer abgegebene Erklärung auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier, in dem die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist (nachstehend „Erklärung auf der Rechnung“ genannt); der Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung ist in Anhang IV wiedergegeben.

(2)   Ungeachtet des Absatzes 1 erhalten Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Protokolls in den in Artikel 27 genannten Fällen die Begünstigungen des Abkommens, ohne dass eines der in Absatz 1 genannten Papiere vorgelegt werden muss.

Artikel 17

Verfahren für die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden des Ausfuhrlands auf schriftlichen Antrag ausgestellt, der vom Ausführer oder unter der Verantwortung des Ausführers von seinem bevollmächtigten Vertreter gestellt worden ist.

(2)   Der Ausführer oder sein bevollmächtigter Vertreter füllt zu diesem Zweck die Formblätter für die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und den Antrag nach dem Muster in Anhang III aus. Die Formblätter sind nach den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlands in einer der Sprachen auszufüllen, in denen das Abkommen abgefasst ist. Werden sie handschriftlich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen. Die Warenbezeichnung ist in das dafür vorgesehene Feld ohne Zeilenzwischenraum einzutragen. Ist das Feld nicht vollständig ausgefüllt, so ist unter der letzten Zeile der Warenbezeichnung ein waagerechter Strich zu ziehen und der nicht ausgefüllte Teil des Feldes durchzustreichen.

(3)   Der Ausführer, der die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 beantragt, hat auf Verlangen der Zollbehörden des Ausfuhrlands, in dem die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt wird, jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse sowie der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls vorzulegen.

(4)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder Albaniens ausgestellt, wenn die betreffenden Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind.

(5)   Die Zollbehörden, die die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausstellen, treffen die Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse und die Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls zu überprüfen. Sie sind befugt, zu diesem Zweck die Vorlage von Beweismitteln zu verlangen und jede Art von Überprüfung der Buchführung des Ausführers oder sonstige von ihnen für zweckdienlich erachtete Kontrolle durchzuführen. Sie achten auch darauf, dass die in Absatz 2 genannten Formblätter ordnungsgemäß ausgefüllt sind. Sie prüfen insbesondere, ob das Feld für die Warenbezeichnung so ausgefüllt ist, dass jede Möglichkeit eines missbräuchlichen Zusatzes ausgeschlossen ist.

(6)   In Feld 11 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist das Datum der Ausstellung anzugeben.

(7)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden ausgestellt und zur Verfügung des Ausführers gehalten, sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder gewährleistet ist.

Artikel 18

Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Ungeachtet des Artikels 17 Absatz 7 kann die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausnahmsweise nach der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, ausgestellt werden,

| a) | wenn sie infolge eines Irrtums, eines unverschuldeten Versehens oder besonderer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt worden ist
  oder |
| --- | --- |

a)

wenn sie infolge eines Irrtums, eines unverschuldeten Versehens oder besonderer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt worden ist

oder

| b) | wenn den Zollbehörden glaubhaft dargelegt wird, dass eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt, aber bei der Einfuhr aus formalen Gründen nicht angenommen worden ist. |
| --- | --- |

b)

wenn den Zollbehörden glaubhaft dargelegt wird, dass eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt, aber bei der Einfuhr aus formalen Gründen nicht angenommen worden ist.

(2)   Für die Zwecke des Absatzes 1 hat der Ausführer in seinem Antrag Ort und Datum der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sich die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bezieht, sowie die Gründe für den Antrag anzugeben.

(3)   Die Zollbehörden dürfen eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 nachträglich erst ausstellen, nachdem sie geprüft haben, ob die Angaben im Antrag des Ausführers mit den Angaben in den entsprechenden Unterlagen übereinstimmen.

(4)   Die nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist mit folgendem Vermerk in englischer Sprache zu versehen: „ISSUED RETROSPECTIVELY“.

(5)   Der in Absatz 4 genannte Vermerk ist in das Feld „Bemerkungen“ der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 einzutragen.

Artikel 19

Ausstellung eines Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 kann der Ausführer bei den Zollbehörden, die die Bescheinigung ausgestellt haben, ein Duplikat beantragen, das anhand der in ihrem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ausgefertigt wird.

(2)   Dieses Duplikat ist mit folgendem Vermerk in englischer Sprache zu versehen: „DUPLICATE“.

(3)   Der in Absatz 2 genannte Vermerk ist in das Feld „Bemerkungen“ des Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 einzutragen.

(4)   Das Duplikat trägt das Datum der Ausstellung des Originals und gilt mit Wirkung von diesem Tag.

Artikel 20

Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 auf der Grundlage eines vorher ausgestellten oder ausgefertigten Ursprungsnachweises

Werden Ursprungserzeugnisse in der Gemeinschaft oder in Albanien der Überwachung einer Zollstelle unterstellt, so kann der ursprüngliche Ursprungsnachweis im Hinblick auf den Versand sämtlicher oder eines Teils dieser Erzeugnisse zu anderen Zollstellen in der Gemeinschaft oder in Albanien durch eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ersetzt werden. Diese Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 werden von der Zollstelle ausgestellt, unter deren Überwachung sich die Erzeugnisse befinden.

Artikel 21

Buchmäßige Trennung

(1)   Ist die getrennte Lagerung von Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft und Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die gleich und untereinander austauschbar sind, mit erheblichen Kosten oder tatsächlichen Schwierigkeiten verbunden, so können die Zollbehörden dem Beteiligten auf schriftlichen Antrag die Bewilligung erteilen, diese Lagerbestände nach der Methode der so genannten buchmäßigen Trennung zu verwalten.

(2)   Diese Methode muss gewährleisten, dass in einem bestimmten Bezugszeitraum die Zahl der hergestellten Erzeugnisse, die als Ursprungserzeugnisse angesehen werden können, der Zahl der Erzeugnisse entspricht, die bei räumlicher Trennung der Lagerbestände hätten hergestellt werden können.

(3)   Die Zollbehörden können die Bewilligung von allen ihnen zweckdienlich erscheinenden Voraussetzungen abhängig machen.

(4)   Die Anwendung der Methode und die Aufzeichnungen richten sich nach den allgemein anerkannten Buchführungsgrundsätzen, die in dem Land gelten, in dem das Erzeugnis hergestellt wird.

(5)   Der Begünstigte dieser Erleichterung kann für die Menge der Erzeugnisse, die als Ursprungserzeugnisse angesehen werden können, Ursprungsnachweise ausstellen bzw. beantragen. Auf Verlangen der Zollbehörden hat der Begünstigte eine Erklärung über die Verwaltung dieser Mengen vorzulegen.

(6)   Die Zollbehörden überwachen die Verwendung der Bewilligung und können diese jederzeit widerrufen, wenn der Begünstigte von der Bewilligung in unzulässiger Weise Gebrauch macht oder die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls nicht erfüllt.

Artikel 22

Voraussetzungen für die Ausfertigung der Erklärung auf der Rechnung

(1)   Die in Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe b genannte Erklärung auf der Rechnung kann ausgefertigt werden

| a) | von einem ermächtigten Ausführer im Sinne des Artikels 23
  oder |
| --- | --- |

a)

von einem ermächtigten Ausführer im Sinne des Artikels 23

oder

| b) | von jedem Ausführer für Sendungen von einem oder mehreren Packstücken, die Ursprungserzeugnisse enthalten, deren Gesamtwert 6 000 EUR je Sendung nicht überschreitet. |
| --- | --- |

b)

von jedem Ausführer für Sendungen von einem oder mehreren Packstücken, die Ursprungserzeugnisse enthalten, deren Gesamtwert 6 000 EUR je Sendung nicht überschreitet.

(2)   Eine Erklärung auf der Rechnung kann ausgefertigt werden, wenn die betreffenden Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind.

(3)   Der Ausführer, der eine Erklärung auf der Rechnung ausfertigt, hat auf Verlangen der Zollbehörden des Ausfuhrlands jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse sowie der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls vorzulegen.

(4)   Die Erklärung auf der Rechnung ist vom Ausführer maschinenschriftlich oder mechanografisch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier mit dem Wortlaut und in einer der Sprachfassungen des Anhangs IV nach den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlands auszufertigen. Wird die Erklärung handschriftlich erstellt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen.

(5)   Die Erklärung auf der Rechnung ist vom Ausführer eigenhändig zu unterzeichnen. Ein ermächtigter Ausführer im Sinne des Artikels 23 braucht jedoch solche Erklärungen nicht zu unterzeichnen, wenn er sich gegenüber den Zollbehörden des Ausfuhrlands schriftlich verpflichtet, die volle Verantwortung für jede Erklärung auf der Rechnung zu übernehmen, die ihn so identifiziert, als ob er sie eigenhändig unterzeichnet hätte.

(6)   Die Erklärung auf der Rechnung kann vom Ausführer bei der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, oder nach deren Ausfuhr ausgefertigt werden, sofern sie im Einfuhrland spätestens zwei Jahre nach der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse vorgelegt wird.

Artikel 23

Ermächtigter Ausführer

(1)   Die Zollbehörden des Ausfuhrlands können einen Ausführer (nachstehend „ermächtigter Ausführer“ genannt), der häufig unter das Abkommen fallende Erzeugnisse ausführt, dazu ermächtigen, ohne Rücksicht auf den Wert dieser Erzeugnisse Erklärungen auf der Rechnung auszufertigen. Ein Ausführer, der eine solche Bewilligung beantragt, muss jede von den Zollbehörden für erforderlich gehaltene Gewähr für die Kontrolle der Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse und der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls bieten.

(2)   Die Zollbehörden können die Bewilligung des Status eines ermächtigten Ausführers von allen ihnen zweckdienlich erscheinenden Voraussetzungen abhängig machen.

(3)   Die Zollbehörden erteilen dem ermächtigten Ausführer eine Bewilligungsnummer, die in der Erklärung auf der Rechnung anzugeben ist.

(4)   Die Zollbehörden überwachen die Verwendung der Bewilligung durch den ermächtigten Ausführer.

(5)   Die Zollbehörden können die Bewilligung jederzeit widerrufen. Sie widerrufen sie, wenn der ermächtigte Ausführer die in Absatz 1 genannte Gewähr nicht mehr bietet, die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt oder von der Bewilligung in unzulässiger Weise Gebrauch macht.

Artikel 24

Geltungsdauer der Ursprungsnachweise

(1)   Die Ursprungsnachweise bleiben vier Monate nach dem Datum der Ausstellung im Ausfuhrland gültig und sind innerhalb dieser Frist den Zollbehörden des Einfuhrlands vorzulegen.

(2)   Ursprungsnachweise, die den Zollbehörden des Einfuhrlands nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Vorlagefrist vorgelegt werden, können zur Gewährung der Präferenzbehandlung angenommen werden, wenn die Frist aufgrund außergewöhnlicher Umstände nicht eingehalten werden konnte.

(3)   In allen anderen Fällen können die Zollbehörden des Einfuhrlands verspätet vorgelegte Ursprungsnachweise annehmen, wenn ihnen die Erzeugnisse vor Ablauf der Vorlagefrist gestellt worden sind.

Artikel 25

Vorlage der Ursprungsnachweise

Die Ursprungsnachweise sind den Zollbehörden des Einfuhrlands nach den dort geltenden Verfahrensvorschriften vorzulegen. Diese Behörden können eine Übersetzung des Ursprungsnachweises verlangen; sie können außerdem verlangen, dass die Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird, aus der hervorgeht, dass die Erzeugnisse die Voraussetzungen für die Anwendung des Abkommens erfüllen.

Artikel 26

Einfuhr in Teilsendungen

Werden auf Antrag des Einführers und unter den von den Zollbehörden des Einfuhrlands festgelegten Voraussetzungen zerlegte oder noch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse der Abschnitte XVI und XVII oder der Positionen 7308 und 9406 des Harmonisierten Systems im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a zum Harmonisierten System in Teilsendungen eingeführt, so ist den Zollbehörden bei der Einfuhr der ersten Teilsendung ein einziger Ursprungsnachweis vorzulegen.

Artikel 27

Ausnahmen vom Ursprungsnachweis

(1)   Erzeugnisse, die in Kleinsendungen von Privatpersonen an Privatpersonen versandt werden oder die sich im persönlichen Gepäck von Reisenden befinden, werden ohne Vorlage eines Ursprungsnachweises als Ursprungserzeugnisse angesehen, sofern es sich um Einfuhren nichtkommerzieller Art handelt und erklärt wird, dass die Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind, wobei an der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel bestehen darf. Bei Postversand kann diese Erklärung auf der Zollinhaltserklärung CN22/CN23 oder einem dieser beigefügten Blatt abgegeben werden.

(2)   Als Einfuhren nichtkommerzieller Art gelten solche, die gelegentlich erfolgen und ausschließlich aus Erzeugnissen bestehen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch der Empfänger oder Reisenden oder zum Ge- oder Verbrauch in deren Haushalt bestimmt sind; dabei dürfen diese Erzeugnisse weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der Vermutung Anlass geben, dass ihre Einfuhr aus kommerziellen Gründen erfolgt.

(3)   Außerdem darf der Gesamtwert der Erzeugnisse bei Kleinsendungen 500 EUR und bei den im persönlichen Gepäck von Reisenden enthaltenen Waren 1 200 EUR nicht überschreiten.

Artikel 28

Belege

Bei den in Artikel 17 Absatz 3 und in Artikel 22 Absatz 3 genannten Unterlagen zum Nachweis dafür, dass Erzeugnisse, für die eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Erklärung auf der Rechnung vorliegt, tatsächlich als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind, kann es sich unter anderem um die folgenden Unterlagen handeln:

| a) | unmittelbarer Nachweis der vom Ausführer oder Lieferanten angewandten Verfahren zur Herstellung der betreffenden Waren, z. B. aufgrund seiner Bücher oder seiner internen Buchführung, |
| --- | --- |

a)

unmittelbarer Nachweis der vom Ausführer oder Lieferanten angewandten Verfahren zur Herstellung der betreffenden Waren, z. B. aufgrund seiner Bücher oder seiner internen Buchführung,

| b) | Belege über die Ursprungseigenschaft der bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, wo sie nach den internen Rechtsvorschriften verwendet werden, |
| --- | --- |

b)

Belege über die Ursprungseigenschaft der bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, wo sie nach den internen Rechtsvorschriften verwendet werden,

| c) | Belege über die in der Gemeinschaft oder in Albanien an den betreffenden Vormaterialien vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, wo sie nach den internen Rechtsvorschriften verwendet werden, |
| --- | --- |

c)

Belege über die in der Gemeinschaft oder in Albanien an den betreffenden Vormaterialien vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, wo sie nach den internen Rechtsvorschriften verwendet werden,

| d) | Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 oder Erklärungen auf der Rechnung zum Nachweis für die Ursprungseigenschaft der bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien nach diesem Protokoll oder in einem der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete aufgrund von Ursprungsregeln ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen, |
| --- | --- |

d)

Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 oder Erklärungen auf der Rechnung zum Nachweis für die Ursprungseigenschaft der bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien, sofern diese Belege in der Gemeinschaft oder in Albanien nach diesem Protokoll oder in einem der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete aufgrund von Ursprungsregeln ausgestellt oder ausgefertigt worden sind, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,

| e) | geeignete Belege über die nach Artikel 12 außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen zum Nachweis dafür, dass die Voraussetzungen des genannten Artikels erfüllt sind. |
| --- | --- |

e)

geeignete Belege über die nach Artikel 12 außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen zum Nachweis dafür, dass die Voraussetzungen des genannten Artikels erfüllt sind.

Artikel 29

Aufbewahrung der Ursprungsnachweise und Belege

(1)   Ein Ausführer, der die Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 beantragt, hat die in Artikel 17 Absatz 3 genannten Unterlagen mindestens drei Jahre lang aufzubewahren.

(2)   Ein Ausführer, der eine Erklärung auf der Rechnung ausfertigt, hat eine Kopie dieser Erklärung auf der Rechnung sowie die in Artikel 22 Absatz 3 genannten Unterlagen mindestens drei Jahre lang aufzubewahren.

(3)   Die Zollbehörden des Ausfuhrlands, die eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausstellen, haben das in Artikel 17 Absatz 2 genannte Antragsformblatt mindestens drei Jahre lang aufzubewahren.

(4)   Die Zollbehörden des Einfuhrlands haben die ihnen vorgelegten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und Erklärungen auf der Rechnung mindestens drei Jahre lang aufzubewahren.

Artikel 30

Abweichungen und Formfehler

(1)   Bei geringfügigen Abweichungen zwischen den Angaben in den Ursprungsnachweisen und den Angaben in den Unterlagen, die der Zollstelle zur Erfüllung der Einfuhrförmlichkeiten für die Erzeugnisse vorgelegt werden, ist der Ursprungsnachweis nicht allein dadurch ungültig, sofern einwandfrei nachgewiesen wird, dass sich das Papier auf die gestellten Erzeugnisse bezieht.

(2)   Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis dürfen nicht zur Ablehnung dieses Nachweises führen, wenn diese Fehler keinen Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Papier entstehen lassen.

Artikel 31

In Euro ausgedrückte Beträge

(1)   Für die Zwecke des Artikels 22 Absatz 1 Buchstabe b und des Artikels 27 Absatz 3 in den Fällen, in denen die Erzeugnisse in einer anderen Währung als Euro in Rechnung gestellt werden, werden die Beträge in den Landeswährungen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, Albaniens und der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete, die den in Euro ausgedrückten Beträgen entsprechen, von den betreffenden Ländern jährlich festgelegt.

(2)   Für die Begünstigungen des Artikels 22 Absatz 1 Buchstabe b und des Artikels 27 Absatz 3 ist der von dem betreffenden Land festgelegte Betrag in der Währung maßgebend, in der die Rechnung ausgestellt ist.

(3)   Für die Umrechnung der in Euro ausgedrückten Beträge in die Landeswährungen gilt der Euro-Kurs der jeweiligen Landeswährung am ersten Arbeitstag des Monats Oktober. Die Beträge sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften bis zum 15. Oktober mitzuteilen; sie gelten ab 1. Januar des folgenden Jahres. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften teilt die Beträge den betreffenden Ländern mit.

(4)   Ein Land kann den Betrag, der sich aus der Umrechnung eines in Euro ausgedrückten Betrages in seine Landeswährung ergibt, nach oben oder nach unten abrunden. Der abgerundete Betrag darf um höchstens 5 v. H. vom Ergebnis der Umrechnung abweichen. Ein Land kann den Betrag in seiner Landeswährung, der dem in Euro ausgedrückten Betrag entspricht, unverändert beibehalten, sofern sich durch die Umrechnung dieses Betrages zum Zeitpunkt der in Absatz 3 vorgesehenen jährlichen Anpassung der Gegenwert in Landeswährung vor dem Abrunden um weniger als 15 v. H. erhöht. Der Gegenwert in Landeswährung kann unverändert beibehalten werden, sofern die Umrechnung zu einer Verringerung dieses Gegenwerts führen würde.

(5)   Die in Euro ausgedrückten Beträge werden auf Antrag der Gemeinschaft oder Albaniens vom Stabilitäts- und Assoziationsausschuss überprüft. Bei dieser Überprüfung prüft der Stabilitäts- und Assoziationsausschuss, ob es erstrebenswert ist, die Auswirkungen dieser Beschränkungen in realen Werten zu erhalten. Zu diesem Zweck kann er beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern.

TITEL VI

METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN

Artikel 32

Gegenseitige Amtshilfe

(1)   Die Zollbehörden der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Albaniens übermitteln einander über die Kommission der Europäischen Gemeinschaften Musterabdrücke der Stempel, die ihre Zollstellen bei der Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 verwenden, und teilen einander die Anschriften der Zollbehörden mit, die für die Prüfung dieser Bescheinigungen und der Erklärungen auf der Rechnung zuständig sind.

(2)   Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Protokolls zu gewährleisten, leisten die Gemeinschaft und Albanien einander über ihre Zollverwaltungen Amtshilfe bei der Prüfung der Echtheit der Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und der Erklärungen auf der Rechnung sowie der Richtigkeit der Angaben in diesen Papieren.

Artikel 33

Prüfung der Ursprungsnachweise

(1)   Eine nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise erfolgt stichprobenweise oder immer dann, wenn die Zollbehörden des Einfuhrlands begründete Zweifel an der Echtheit der Papiere, der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse oder der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls haben.

(2)   Für die Zwecke des Absatzes 1 senden die Zollbehörden des Einfuhrlands die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und die Rechnung, wenn sie vorgelegt worden ist, die Erklärung auf der Rechnung oder eine Kopie dieser Papiere an die Zollbehörden des Ausfuhrlands zurück, gegebenenfalls unter Angabe der Gründe, die eine Untersuchung rechtfertigen. Zur Begründung des Ersuchens um nachträgliche Prüfung übermitteln sie alle Unterlagen und teilen alle ihnen bekannten Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem Ursprungsnachweis schließen lassen.

(3)   Die Prüfung wird von den Zollbehörden des Ausfuhrlands durchgeführt. Sie sind befugt, zu diesem Zweck die Vorlage von Beweismitteln zu verlangen und jede Art von Überprüfung der Buchführung des Ausführers oder sonstige von ihnen für zweckdienlich erachtete Kontrolle durchzuführen.

(4)   Beschließen die Zollbehörden des Einfuhrlands, bis zum Eingang des Ergebnisses der Nachprüfung die Präferenzbehandlung für die betreffenden Erzeugnisse nicht zu gewähren, so bieten sie dem Einführer an, die Erzeugnisse vorbehaltlich der für notwendig erachteten Sicherungsmaßnahmen freizugeben.

(5)   Das Ergebnis dieser Prüfung ist den Zollbehörden, die um die Prüfung ersucht haben, so bald wie möglich mitzuteilen. Anhand dieses Ergebnisses muss sich eindeutig feststellen lassen, ob die Papiere echt sind und ob die betreffenden Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind.

(6)   Ist im Falle begründeter Zweifel zehn Monate nach dem Tag des Ersuchens um nachträgliche Prüfung noch keine Antwort eingegangen oder enthält die Antwort keine ausreichenden Angaben, um über die Echtheit des betreffenden Papiers oder den tatsächlichen Ursprung der Erzeugnisse entscheiden zu können, so lehnen die ersuchenden Zollbehörden die Gewährung der Präferenzbehandlung ab, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände vorliegen.

Artikel 34

Streitbeilegung

Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Prüfungsverfahren des Artikels 33, die zwischen den Zollbehörden, die um eine Prüfung ersucht haben, und den für diese Prüfung zuständigen Zollbehörden entstehen, oder Fragen zur Auslegung dieses Protokolls sind dem Stabilitäts- und Assoziationsausschuss vorzulegen.

Streitigkeiten zwischen dem Einführer und den Zollbehörden des Einfuhrlands sind stets nach dem Recht des betreffenden Landes beizulegen.

Artikel 35

Sanktionen

Sanktionen werden gegen denjenigen angewandt, der ein Schriftstück mit sachlich falschen Angaben anfertigt oder anfertigen lässt, um die Präferenzbehandlung für ein Erzeugnis zu erlangen.

Artikel 36

Freizonen

(1)   Die Gemeinschaft und Albanien treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um zu verhindern, dass Erzeugnisse mit Ursprungsnachweis, die während ihrer Beförderung zeitweilig in einer Freizone in ihrem Gebiet verbleiben, dort ausgetauscht oder anderen als den üblichen auf die Erhaltung ihres Zustands gerichteten Behandlungen unterzogen werden.

(2)   Abweichend von Absatz 1 stellen die zuständigen Behörden in Fällen, in denen Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder Albaniens mit Ursprungsnachweis in eine Freizone eingeführt und dort einer Behandlung oder Bearbeitung unterzogen werden, auf Antrag des Ausführers eine neue Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus, wenn die Behandlung oder Bearbeitung den Bestimmungen dieses Protokolls entspricht.

TITEL VII

CEUTA UND MELILLA

Artikel 37

Anwendung des Protokolls

(1)   Der Begriff „Gemeinschaft“ im Sinne des Artikels 2 umfasst nicht Ceuta und Melilla.

(2)   Erzeugnisse mit Ursprung in Albanien erhalten bei der Einfuhr nach Ceuta und Melilla in jeder Hinsicht die gleiche Zollbehandlung wie diejenige, die nach Maßgabe des Protokolls Nr. 2 zur Akte über den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften für Erzeugnisse mit Ursprung im Zollgebiet der Gemeinschaft gewährt wird. Albanien gewährt bei der Einfuhr von unter das Abkommen fallenden Erzeugnissen mit Ursprung in Ceuta und Melilla die gleiche Zollbehandlung wie diejenige, die für aus der Gemeinschaft eingeführte Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft gewährt wird.

(3)   Für die Zwecke der Anwendung des Absatzes 2 auf Ursprungserzeugnisse Ceutas und Melillas gilt dieses Protokoll vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen des Artikels 38 sinngemäß.

Artikel 38

Besondere Bestimmungen

(1)   Vorausgesetzt, dass sie nach Artikel 13 unmittelbar befördert worden sind, gelten

| 1. | als Ursprungserzeugnisse Ceutas und Melillas:






  a) | Erzeugnisse, die in Ceuta und Melilla vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, |
| --- | --- | --- |

1.

als Ursprungserzeugnisse Ceutas und Melillas:

a)

Erzeugnisse, die in Ceuta und Melilla vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

| b) | Erzeugnisse, die in Ceuta und Melilla unter Verwendung von anderen als den unter Buchstabe a genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind, vorausgesetzt,






  i) | dass diese Erzeugnisse im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind
  oder |
| --- | --- | --- |

b)

Erzeugnisse, die in Ceuta und Melilla unter Verwendung von anderen als den unter Buchstabe a genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind, vorausgesetzt,

i)

dass diese Erzeugnisse im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind

oder

| ii) | dass diese Erzeugnisse Ursprungserzeugnisse Albaniens oder der Gemeinschaft sind, sofern sie Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgehen; |
| --- | --- |

ii)

dass diese Erzeugnisse Ursprungserzeugnisse Albaniens oder der Gemeinschaft sind, sofern sie Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgehen;

| 2. | als Ursprungserzeugnisse Albaniens:






  a) | Erzeugnisse, die in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, |
| --- | --- | --- |

2.

als Ursprungserzeugnisse Albaniens:

a)

Erzeugnisse, die in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

| b) | Erzeugnisse, die in Albanien unter Verwendung von anderen als den unter Buchstabe a genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind, vorausgesetzt,






  i) | dass diese Erzeugnisse im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind
  oder |
| --- | --- | --- |

b)

Erzeugnisse, die in Albanien unter Verwendung von anderen als den unter Buchstabe a genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind, vorausgesetzt,

i)

dass diese Erzeugnisse im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind

oder

| ii) | dass diese Erzeugnisse Ursprungserzeugnisse Ceutas und Melillas oder der Gemeinschaft sind, sofern sie Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgehen. |
| --- | --- |

ii)

dass diese Erzeugnisse Ursprungserzeugnisse Ceutas und Melillas oder der Gemeinschaft sind, sofern sie Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgehen.

(2)   Ceuta und Melilla gelten als ein Gebiet.

(3)   Der Ausführer oder sein bevollmächtigter Vertreter ist verpflichtet, in Feld 2 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder in die Erklärung auf der Rechnung die Vermerke „Albanien“ und „Ceuta und Melilla“ einzutragen. Bei Ursprungserzeugnissen Ceutas und Melillas ist ferner die Ursprungseigenschaft in Feld 4 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder in die Erklärung auf der Rechnung einzutragen.

(4)   Die spanischen Zollbehörden gewährleisten die Anwendung dieses Protokolls in Ceuta und Melilla.

TITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 39

Änderung des Protokolls

Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann beschließen, die Bestimmungen dieses Protokolls zu ändern.

Anhang I

Einleitende Bemerkungen zur Liste in Anhang II

Bemerkung 1

In der Liste sind für alle Erzeugnisse die Bedingungen festgelegt, die zu erfüllen sind, damit diese Erzeugnisse als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet im Sinne des Artikels 6 des Protokolls angesehen werden können.

Bemerkung 2

| 2.1. | Die ersten beiden Spalten in der Liste beschreiben die hergestellten Erzeugnisse. In Spalte 1 steht die Position oder das Kapitel des Harmonisierten Systems, in Spalte 2 die Warenbezeichnung, die im Harmonisierten System für diese Position bzw. dieses Kapitel verwendet wird. Für jede Eintragung in den ersten beiden Spalten ist in Spalte 3 oder 4 eine Regel vorgesehen. Steht vor der Eintragung in Spalte 1 ein „ex“, so bedeutet dies, dass die Regel in Spalte 3 oder 4 nur für jenen Teil der Position oder des Kapitels gilt, der in Spalte 2 genannt ist. |
| --- | --- |

2.1.

Die ersten beiden Spalten in der Liste beschreiben die hergestellten Erzeugnisse. In Spalte 1 steht die Position oder das Kapitel des Harmonisierten Systems, in Spalte 2 die Warenbezeichnung, die im Harmonisierten System für diese Position bzw. dieses Kapitel verwendet wird. Für jede Eintragung in den ersten beiden Spalten ist in Spalte 3 oder 4 eine Regel vorgesehen. Steht vor der Eintragung in Spalte 1 ein „ex“, so bedeutet dies, dass die Regel in Spalte 3 oder 4 nur für jenen Teil der Position oder des Kapitels gilt, der in Spalte 2 genannt ist.

| 2.2. | In Spalte 1 sind in bestimmten Fällen mehrere Positionen zusammengefasst oder Kapitel angeführt; dementsprechend ist die dazugehörige Warenbezeichnung in Spalte 2 in allgemeiner Form enthalten. Die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht sich dann auf alle Waren, die nach dem Harmonisierten System in die Positionen des Kapitels bzw. in jede der Positionen einzureihen sind, die in Spalte 1 zusammengefasst sind. |
| --- | --- |

2.2.

In Spalte 1 sind in bestimmten Fällen mehrere Positionen zusammengefasst oder Kapitel angeführt; dementsprechend ist die dazugehörige Warenbezeichnung in Spalte 2 in allgemeiner Form enthalten. Die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht sich dann auf alle Waren, die nach dem Harmonisierten System in die Positionen des Kapitels bzw. in jede der Positionen einzureihen sind, die in Spalte 1 zusammengefasst sind.

| 2.3. | Wenn in der Liste verschiedene Regeln angeführt sind, die auf verschiedene Erzeugnisse einer Position anzuwenden sind, enthält jede Eintragung die Bezeichnung jenes Teils der Position, auf die sich die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht. |
| --- | --- |

2.3.

Wenn in der Liste verschiedene Regeln angeführt sind, die auf verschiedene Erzeugnisse einer Position anzuwenden sind, enthält jede Eintragung die Bezeichnung jenes Teils der Position, auf die sich die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht.

| 2.4. | Ist zu einer Eintragung in den ersten beiden Spalten sowohl in Spalte 3 als auch in Spalte 4 eine Ursprungsregel angeführt, so kann der Ausführer zwischen der Regel in Spalte 3 und der Regel in Spalte 4 wählen. Ist in Spalte 4 keine Ursprungsregel angeführt, so ist die Regel in Spalte 3 anzuwenden. |
| --- | --- |

2.4.

Ist zu einer Eintragung in den ersten beiden Spalten sowohl in Spalte 3 als auch in Spalte 4 eine Ursprungsregel angeführt, so kann der Ausführer zwischen der Regel in Spalte 3 und der Regel in Spalte 4 wählen. Ist in Spalte 4 keine Ursprungsregel angeführt, so ist die Regel in Spalte 3 anzuwenden.

Bemerkung 3

| 3.1. | Die Bestimmungen des Artikels 6 des Protokolls für Erzeugnisse, die die Ursprungseigenschaft erworben haben und bei der Herstellung anderer Erzeugnisse verwendet werden, gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Ursprungseigenschaft in dem Unternehmen erworben wurde, in dem diese Erzeugnisse verwendet werden, oder in einem anderen Unternehmen im Gebiet einer Vertragspartei.
  Beispiel:
  Ein Motor der Position 8407, für den die Regel vorsieht, dass der Wert der verwendbaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 v. H. des Ab-Werk-Preises nicht überschreiten darf, wird aus vorgeschmiedetem, legiertem Stahl der Position ex 7224 hergestellt.
  Wenn dieser vorgeschmiedete Stahl in der Gemeinschaft aus einem Ingot ohne Ursprungseigenschaft geschmiedet wurde, hat er die Ursprungseigenschaft bereits durch die Regel für Position ex 7224 der Liste erworben. Bei der Berechnung der Wertanteile für den Motor kann der geschmiedete Stahl daher als Ursprungserzeugnis angerechnet werden, ohne Rücksicht darauf, ob er im selben Unternehmen oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft hergestellt wurde. Der Wert des Ingots ohne Ursprungseigenschaft wird daher nicht zu den bei der Herstellung des Motors verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gerechnet. |
| --- | --- |

3.1.

Die Bestimmungen des Artikels 6 des Protokolls für Erzeugnisse, die die Ursprungseigenschaft erworben haben und bei der Herstellung anderer Erzeugnisse verwendet werden, gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Ursprungseigenschaft in dem Unternehmen erworben wurde, in dem diese Erzeugnisse verwendet werden, oder in einem anderen Unternehmen im Gebiet einer Vertragspartei.

Beispiel:

Ein Motor der Position 8407, für den die Regel vorsieht, dass der Wert der verwendbaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 v. H. des Ab-Werk-Preises nicht überschreiten darf, wird aus vorgeschmiedetem, legiertem Stahl der Position ex 7224 hergestellt.

Wenn dieser vorgeschmiedete Stahl in der Gemeinschaft aus einem Ingot ohne Ursprungseigenschaft geschmiedet wurde, hat er die Ursprungseigenschaft bereits durch die Regel für Position ex 7224 der Liste erworben. Bei der Berechnung der Wertanteile für den Motor kann der geschmiedete Stahl daher als Ursprungserzeugnis angerechnet werden, ohne Rücksicht darauf, ob er im selben Unternehmen oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft hergestellt wurde. Der Wert des Ingots ohne Ursprungseigenschaft wird daher nicht zu den bei der Herstellung des Motors verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gerechnet.

| 3.2. | Die Regel in der Liste legt das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest, ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls die Ursprungseigenschaft; umgekehrt verleiht ein weniger weit gehender Herstellungsvorgang nicht die Ursprungseigenschaft. Wenn daher eine Regel vorsieht, dass Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe zulässig, nicht aber die Verwendung von solchem Vormaterial auf einer höheren Verarbeitungsstufe. |
| --- | --- |

3.2.

Die Regel in der Liste legt das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest, ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls die Ursprungseigenschaft; umgekehrt verleiht ein weniger weit gehender Herstellungsvorgang nicht die Ursprungseigenschaft. Wenn daher eine Regel vorsieht, dass Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe zulässig, nicht aber die Verwendung von solchem Vormaterial auf einer höheren Verarbeitungsstufe.

| 3.3. | Wenn eine Regel den Ausdruck „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position“ enthält, können unbeschadet der Bemerkung 3.2 Vormaterialien jeder Position (auch Vormaterialien der Position der Ware mit derselben Warenbezeichnung) verwendet werden, wenn die besonderen Beschränkungen beachtet werden, die die Regel gegebenenfalls enthält.
  Jedoch bedeutet der Ausdruck „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position ...“ oder „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien derselben Position wie der der Ware“, dass Vormaterialien jeder Position verwendet werden können, mit Ausnahme derjenigen, die dieselbe Warenbezeichnung haben wie die, die sich aus Spalte 2 ergibt. |
| --- | --- |

3.3.

Wenn eine Regel den Ausdruck „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position“ enthält, können unbeschadet der Bemerkung 3.2 Vormaterialien jeder Position (auch Vormaterialien der Position der Ware mit derselben Warenbezeichnung) verwendet werden, wenn die besonderen Beschränkungen beachtet werden, die die Regel gegebenenfalls enthält.

Jedoch bedeutet der Ausdruck „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position ...“ oder „Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien derselben Position wie der der Ware“, dass Vormaterialien jeder Position verwendet werden können, mit Ausnahme derjenigen, die dieselbe Warenbezeichnung haben wie die, die sich aus Spalte 2 ergibt.

| 3.4. | Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, dass eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können. Es müssen aber nicht alle verwendet werden.
  Beispiel:
  Die Regel für Gewebe der Positionen 5208 bis 5212 sieht vor, dass natürliche Fasern verwendet werden können, dass aber chemische Vormaterialien — neben anderen — ebenfalls verwendet werden können. Das bedeutet nicht, dass beide verwendet werden müssen; man kann sowohl die einen als auch die anderen oder beide verwenden. |
| --- | --- |

3.4.

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, dass eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können. Es müssen aber nicht alle verwendet werden.

Beispiel:

Die Regel für Gewebe der Positionen 5208 bis 5212 sieht vor, dass natürliche Fasern verwendet werden können, dass aber chemische Vormaterialien — neben anderen — ebenfalls verwendet werden können. Das bedeutet nicht, dass beide verwendet werden müssen; man kann sowohl die einen als auch die anderen oder beide verwenden.

| 3.5. | Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muss, so schließt diese Bedingung selbstverständlich die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können (bezüglich Textilien siehe auch Bemerkung 6.2).
  Beispiel:
  Die Regel für zubereitete Lebensmittel der Position 1904 schließt die Verwendung von Getreide und seinen Folgeprodukten ausdrücklich aus, verhindert aber nicht die Verwendung von Salzen, Chemikalien und anderen Zusätzen, die nicht aus Getreide hergestellt werden.
  Dies gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, die zwar nicht aus einem bestimmten in der Liste aufgeführten Vormaterial hergestellt werden können, wohl aber aus einem gleichartigen Vormaterial auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe.
  Beispiel:
  Bei einem aus Vliesstoff hergestellten Kleidungsstück des ex-Kapitels 62 ist nur die Verwendung von Garnen ohne Ursprungseigenschaft zulässig; obwohl Vliesstoffe normalerweise nicht aus Garnen hergestellt werden können, darf man jedoch nicht von Vliesstoffen ausgehen. In solchen Fällen müsste das zulässige Vormaterial normalerweise eine Stufe vor dem Garn liegen, d. h. auf der Stufe der Fasern. |
| --- | --- |

3.5.

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muss, so schließt diese Bedingung selbstverständlich die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können (bezüglich Textilien siehe auch Bemerkung 6.2).

Beispiel:

Die Regel für zubereitete Lebensmittel der Position 1904 schließt die Verwendung von Getreide und seinen Folgeprodukten ausdrücklich aus, verhindert aber nicht die Verwendung von Salzen, Chemikalien und anderen Zusätzen, die nicht aus Getreide hergestellt werden.

Dies gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, die zwar nicht aus einem bestimmten in der Liste aufgeführten Vormaterial hergestellt werden können, wohl aber aus einem gleichartigen Vormaterial auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe.

Beispiel:

Bei einem aus Vliesstoff hergestellten Kleidungsstück des ex-Kapitels 62 ist nur die Verwendung von Garnen ohne Ursprungseigenschaft zulässig; obwohl Vliesstoffe normalerweise nicht aus Garnen hergestellt werden können, darf man jedoch nicht von Vliesstoffen ausgehen. In solchen Fällen müsste das zulässige Vormaterial normalerweise eine Stufe vor dem Garn liegen, d. h. auf der Stufe der Fasern.

| 3.6. | Sind in einer Regel in der Liste als Höchstwert für Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zwei Vomhundertsätze vorgesehen, so dürfen diese nicht zusammengezählt werden. Der Gesamtwert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf den höchsten der vorgesehenen Vomhundertsätze niemals überschreiten. Darüber hinaus dürfen die einzelnen Vomhundertsätze bezüglich der jeweiligen Vormaterialien, für die sie vorgesehen sind, nicht überschritten werden. |
| --- | --- |

3.6.

Sind in einer Regel in der Liste als Höchstwert für Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zwei Vomhundertsätze vorgesehen, so dürfen diese nicht zusammengezählt werden. Der Gesamtwert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf den höchsten der vorgesehenen Vomhundertsätze niemals überschreiten. Darüber hinaus dürfen die einzelnen Vomhundertsätze bezüglich der jeweiligen Vormaterialien, für die sie vorgesehen sind, nicht überschritten werden.

Bemerkung 4

| 4.1. | Der in der Liste verwendete Begriff „natürliche Fasern“ bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind. Er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein; sofern nichts anderes bestimmt ist, umfasst er daher auch Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder auf andere Weise bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind. |
| --- | --- |

4.1.

Der in der Liste verwendete Begriff „natürliche Fasern“ bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind. Er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein; sofern nichts anderes bestimmt ist, umfasst er daher auch Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder auf andere Weise bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind.

| 4.2. | Der Begriff „natürliche Fasern“ umfasst Rosshaar der Position 0503, Seide der Positionen 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Positionen 5101 bis 5105, Baumwolle der Positionen 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 5301 bis 5305. |
| --- | --- |

4.2.

Der Begriff „natürliche Fasern“ umfasst Rosshaar der Position 0503, Seide der Positionen 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Positionen 5101 bis 5105, Baumwolle der Positionen 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 5301 bis 5305.

| 4.3. | Die Begriffe „Spinnmasse“, „chemische Vormaterialien“ und „Materialien für die Papierherstellung“ stehen in der Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können. |
| --- | --- |

4.3.

Die Begriffe „Spinnmasse“, „chemische Vormaterialien“ und „Materialien für die Papierherstellung“ stehen in der Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können.

| 4.4. | Der in der Liste verwendete Begriff „synthetische oder künstliche Spinnfasern“ bezieht sich auf Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche Spinnfasern und Abfälle der Positionen 5501 bis 5507. |
| --- | --- |

4.4.

Der in der Liste verwendete Begriff „synthetische oder künstliche Spinnfasern“ bezieht sich auf Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche Spinnfasern und Abfälle der Positionen 5501 bis 5507.

Bemerkung 5

| 5.1. | Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in Spalte 3 vorgesehenen Bedingungen nicht auf bei der Herstellung dieses Erzeugnisses verwendete textile Grundmaterialien angewandt, die zusammengenommen 10 v. H. oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen (siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4). |
| --- | --- |

5.1.

Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in Spalte 3 vorgesehenen Bedingungen nicht auf bei der Herstellung dieses Erzeugnisses verwendete textile Grundmaterialien angewandt, die zusammengenommen 10 v. H. oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen (siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4).

| 5.2. | Diese Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewandt werden, die aus zwei oder mehr textilen Grundmaterialien hergestellt sind.
  Textile Grundmaterialien sind






  — | Seide, |
| --- | --- | --- |

5.2.

Diese Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewandt werden, die aus zwei oder mehr textilen Grundmaterialien hergestellt sind.

Textile Grundmaterialien sind

—

Seide,

| — | Wolle, |
| --- | --- |

—

Wolle,

| — | grobe Tierhaare, |
| --- | --- |

—

grobe Tierhaare,

| — | feine Tierhaare, |
| --- | --- |

—

feine Tierhaare,

| — | Rosshaar, |
| --- | --- |

—

Rosshaar,

| — | Baumwolle, |
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—

Baumwolle,

| — | Materialien für die Papierherstellung und Papier, |
| --- | --- |

—

Materialien für die Papierherstellung und Papier,

| — | Flachs, |
| --- | --- |

—

Flachs,

| — | Hanf, |
| --- | --- |

—

Hanf,

| — | Jute und andere textile Bastfasern, |
| --- | --- |

—

Jute und andere textile Bastfasern,

| — | Sisal und andere textile Agavefasern, |
| --- | --- |

—

Sisal und andere textile Agavefasern,

| — | Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, |
| --- | --- |

—

Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe,

| — | synthetische Filamente, |
| --- | --- |

—

synthetische Filamente,

| — | künstliche Filamente, |
| --- | --- |

—

künstliche Filamente,

| — | elektrische Leitfilamente, |
| --- | --- |

—

elektrische Leitfilamente,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polypropylen, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polypropylen,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyester, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyester,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyamid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyamid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyimid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyimid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polytetrafluorethylen, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polytetrafluorethylen,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyphenylensulfid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyphenylensulfid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyvinylchlorid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyvinylchlorid,

| — | andere synthetische Spinnfasern, |
| --- | --- |

—

andere synthetische Spinnfasern,

| — | künstliche Spinnfasern aus Viskose, |
| --- | --- |

—

künstliche Spinnfasern aus Viskose,

| — | andere künstliche Spinnfasern, |
| --- | --- |

—

andere künstliche Spinnfasern,

| — | Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen, |
| --- | --- |

—

Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen,

| — | Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyestersegmenten, auch umsponnen, |
| --- | --- |

—

Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyestersegmenten, auch umsponnen,

| — | Erzeugnisse der Position 5605 (Metallgarne) aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist, |
| --- | --- |

—

Erzeugnisse der Position 5605 (Metallgarne) aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist,

| — | andere Erzeugnisse der Position 5605. |
| --- | --- |

—

andere Erzeugnisse der Position 5605.

Beispiel:

Ein Garn der Position 5205, das aus Baumwollfasern der Position 5203 und aus synthetischen Spinnfasern der Position 5506 hergestellt ist, ist ein Mischgarn. Daher können synthetische Spinnfasern ohne Ursprungseigenschaft, die die Ursprungsregeln nicht erfüllen (die das Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse verlangen), verwendet werden, vorausgesetzt, dass ihr Gesamtgewicht 10 v. H. des Gewichtes des Garns nicht überschreitet.

Beispiel:

Ein Kammgarngewebe aus Wolle der Position 5112, das aus Kammgarn aus Wolle der Position 5107 und aus Garn aus synthetischen Spinnfasern der Position 5509 hergestellt ist, ist ein Mischgewebe. Daher kann synthetisches Garn, das die Ursprungsregeln nicht erfüllt (die das Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse verlangen), oder Kammgarn aus Wolle, das den Ursprungsregeln nicht entspricht (die das Herstellen aus Naturfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, verlangen), oder eine Mischung aus diesen beiden Garnarten verwendet werden, vorausgesetzt, dass ihr Gesamtgewicht 10 v. H. des Gewichtes des Gewebes nicht überschreitet.

Beispiel:

Ein getuftetes Spinnstofferzeugnis der Position 5802, das aus Baumwollgarn der Position 5205 und aus Baumwollgewebe der Position 5210 hergestellt ist, ist nur dann ein Mischerzeugnis, wenn das Baumwollgewebe selbst ein Mischgewebe aus Garnen ist, die in zwei verschiedene Positionen einzureihen sind, oder wenn die verwendeten Baumwollgarne selbst Mischerzeugnisse sind.

Beispiel:

Wenn das betreffende getuftete Spinnstofferzeugnis aus Baumwollgarn der Position 5205 und aus synthetischem Gewebe der Position 5407 hergestellt worden ist, sind die verwendeten Garne zwei verschiedene textile Grundmaterialien und ist das getuftete Spinnstofferzeugnis folglich ein Mischerzeugnis.

| 5.3. | Diese Toleranz erhöht sich auf 20 v. H. für Erzeugnisse aus Polyurethangarnen mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen. |
| --- | --- |

5.3.

Diese Toleranz erhöht sich auf 20 v. H. für Erzeugnisse aus Polyurethangarnen mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen.

| 5.4. | Diese Toleranz erhöht sich auf 30 v. H. für Erzeugnisse aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist. |
| --- | --- |

5.4.

Diese Toleranz erhöht sich auf 30 v. H. für Erzeugnisse aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist.

Bemerkung 6

| 6.1. | Wird in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so können textile Vormaterialien (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die nicht die Regel erfüllen, die in Spalte 3 der Liste für die betreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist, dennoch verwendet werden, vorausgesetzt, dass sie zu einer anderen Position gehören als das hergestellte Erzeugnis und ihr Wert 8 v. H. des Ab-Werk-Preises des hergestellten Erzeugnisses nicht überschreitet. |
| --- | --- |

6.1.

Wird in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so können textile Vormaterialien (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die nicht die Regel erfüllen, die in Spalte 3 der Liste für die betreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist, dennoch verwendet werden, vorausgesetzt, dass sie zu einer anderen Position gehören als das hergestellte Erzeugnis und ihr Wert 8 v. H. des Ab-Werk-Preises des hergestellten Erzeugnisses nicht überschreitet.

| 6.2. | Unbeschadet der Bemerkung 6.3 können Vormaterialien, die nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören, ohne Rücksicht darauf, ob sie Spinnstoffe enthalten oder nicht, unbeschränkt verwendet werden.
  Beispiel:
  Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass für ein bestimmtes Textilerzeugnis, wie etwa lange Hosen, Garn verwendet werden muss, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen wie etwa Knöpfen aus, weil die Knöpfe nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören. Aus demselben Grund ist auch die Verwendung von Reißverschlüssen nicht ausgeschlossen, obwohl diese in der Regel Spinnstoffe enthalten. |
| --- | --- |

6.2.

Unbeschadet der Bemerkung 6.3 können Vormaterialien, die nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören, ohne Rücksicht darauf, ob sie Spinnstoffe enthalten oder nicht, unbeschränkt verwendet werden.

Beispiel:

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass für ein bestimmtes Textilerzeugnis, wie etwa lange Hosen, Garn verwendet werden muss, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen wie etwa Knöpfen aus, weil die Knöpfe nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören. Aus demselben Grund ist auch die Verwendung von Reißverschlüssen nicht ausgeschlossen, obwohl diese in der Regel Spinnstoffe enthalten.

| 6.3. | Der Wert der nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehörenden Vormaterialien muss aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Prozentregel gilt. |
| --- | --- |

6.3.

Der Wert der nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehörenden Vormaterialien muss aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Prozentregel gilt.

Bemerkung 7

| 7.1. | Als „begünstigte Verfahren“ im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 gelten:






  a) | die Vakuumdestillation, |
| --- | --- | --- |

7.1.

Als „begünstigte Verfahren“ im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 gelten:

a)

die Vakuumdestillation,

| b) | die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung, |
| --- | --- |

b)

die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung,

| c) | das Kracken, |
| --- | --- |

c)

das Kracken,

| d) | das Reformieren, |
| --- | --- |

d)

das Reformieren,

| e) | die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln, |
| --- | --- |

e)

die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln,

| f) | die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit, |
| --- | --- |

f)

die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit,

| g) | die Polymerisation, |
| --- | --- |

g)

die Polymerisation,

| h) | die Alkylierung, |
| --- | --- |

h)

die Alkylierung,

| i) | die Isomerisation. |
| --- | --- |

i)

die Isomerisation.

| 7.2. | Als „begünstigte Verfahren“ im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten:






  a) | die Vakuumdestillation, |
| --- | --- | --- |

7.2.

Als „begünstigte Verfahren“ im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten:

a)

die Vakuumdestillation,

| b) | die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung, |
| --- | --- |

b)

die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung,

| c) | das Kracken, |
| --- | --- |

c)

das Kracken,

| d) | das Reformieren, |
| --- | --- |

d)

das Reformieren,

| e) | die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln, |
| --- | --- |

e)

die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln,

| f) | die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit, |
| --- | --- |

f)

die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit,

| g) | die Polymerisation, |
| --- | --- |

g)

die Polymerisation,

| h) | die Alkylierung, |
| --- | --- |

h)

die Alkylierung,

| ij) | die Isomerisation, |
| --- | --- |

ij)

die Isomerisation,

| k) | nur für Schweröle der Position ex 2710: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 v. H. vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59 T), |
| --- | --- |

k)

nur für Schweröle der Position ex 2710: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 v. H. vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59 T),

| l) | nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches Filtern, |
| --- | --- |

l)

nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches Filtern,

| m) | nur für Schweröle der Position ex 2710: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und einer Temperatur über 250 oC mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärben) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren, |
| --- | --- |

m)

nur für Schweröle der Position ex 2710: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und einer Temperatur über 250 oC mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärben) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren,

| n) | nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach der Methode ASTM D 86 bis 300 oC einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen, |
| --- | --- |

n)

nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach der Methode ASTM D 86 bis 300 oC einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen,

| o) | nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung, |
| --- | --- |

o)

nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung,

| p) | nur für Erzeugnisse in Rohform der Position ex 2712 (andere als Vaselin, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs und Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT): das Entölen durch fraktionierte Kristallisation. |
| --- | --- |

p)

nur für Erzeugnisse in Rohform der Position ex 2712 (andere als Vaselin, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs und Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT): das Entölen durch fraktionierte Kristallisation.

| 7.3. | Im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 verleihen einfache Behandlungen wie Reinigen, Klären, Entsalzen, Abscheiden des Wassers, Filtern, Färben, Markieren, Erzielen eines bestimmten Schwefelgehaltes durch Mischen von Erzeugnissen mit unterschiedlichem Schwefelgehalt, alle Kombinationen dieser Behandlungen oder ähnliche Behandlungen nicht die Ursprungseigenschaft. |
| --- | --- |

7.3.

Im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 verleihen einfache Behandlungen wie Reinigen, Klären, Entsalzen, Abscheiden des Wassers, Filtern, Färben, Markieren, Erzielen eines bestimmten Schwefelgehaltes durch Mischen von Erzeugnissen mit unterschiedlichem Schwefelgehalt, alle Kombinationen dieser Behandlungen oder ähnliche Behandlungen nicht die Ursprungseigenschaft.

Anhang II

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Nicht alle in der Liste aufgeführten Waren fallen unter dieses Abkommen. Es ist daher erforderlich, die anderen Teile dieses Abkommens zu konsultieren.

| HS-Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) oder (4) |
| Kapitel 1 | Lebende Tiere | Alle Tiere des Kapitels 1 müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein | |
| Kapitel 2 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| Kapitel 3 | Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| ex ex Kapitel 4 | Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; ausgenommen: | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao | Herstellen, bei dem






  – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind, |

HS-Position

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3) oder (4)

Kapitel 1

Lebende Tiere

Alle Tiere des Kapitels 1 müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein

Kapitel 2

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

Kapitel 3

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex Kapitel 4

Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao

Herstellen, bei dem

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind,

| – | alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungserzeugnisse sind und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungserzeugnisse sind und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 5

Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 5 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex 0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, zubereitet

Reinigen, Desinfizieren, Sortieren und Gleichrichten von Borsten

Kapitel 6

Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 7

Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

Kapitel 8

Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Früchte und Nüsse vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Früchte und Nüsse vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 9

Kaffee, Tee, Mate und Gewürze; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

0902

Tee, auch aromatisiert

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex ex 0910

Mischungen von Gewürzen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Kapitel 10

Getreide

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex Kapitel 11

Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Getreide, Gemüse, Wurzeln und Knollen der Position 0714 und alle verwendeten Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex 1106

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten, ausgelösten Hülsenfrüchten der Position 0713

Trocknen und Mahlen von Hülsenfrüchten der Position 0708

Kapitel 12

Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1301

Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 1301 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, modifiziert |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, modifiziert

Herstellen aus nicht modifizierten Schleimen und Verdickungsstoffen von Pflanzen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 14

Flechtstoffe und anderen Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 14 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex Kapitel 15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

1501

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

| – | Knochenfett und Abfallfett |
| --- | --- |

–

Knochenfett und Abfallfett

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 0203, 0206 oder 0207 oder aus Knochen der Position 0506

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen aus Fleisch oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Schweinen der Position 0203 oder 0206 oder aus Fleisch oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Hausgeflügel der Position 0207

1502

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503:

| – | Knochenfett und Abfallfett |
| --- | --- |

–

Knochenfett und Abfallfett

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 0201, 0202, 0204 oder 0206 oder aus Knochen der Position 0506

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

| – | feste Fraktionen |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1504

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex 1505

Lanolin, raffiniert

Herstellen aus rohem Wollfett der Position 1505

1506

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

| – | feste Fraktionen |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1506

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1507 bis 1515

Pflanzliche Öle und ihre Fraktionen:

| – | Sojaöl, Erdnussöl, Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl, Babassuöl, Tungöl (Holzöl), Oiticicaöl, Myrtenwachs, Japanwachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

–

Sojaöl, Erdnussöl, Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl, Babassuöl, Tungöl (Holzöl), Oiticicaöl, Myrtenwachs, Japanwachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

| – | feste Fraktionen, ausgenommen von Jojobaöl |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen, ausgenommen von Jojobaöl

Herstellen aus anderen Vormaterialien der Positionen 1507 bis 1515

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden. |
| --- | --- |

–

alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden.

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden. |
| --- | --- |

–

alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden.

Kapitel 16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

Herstellen

| – | aus Tieren des Kapitels 1 oder |
| --- | --- |

–

aus Tieren des Kapitels 1 oder

| – | bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex Kapitel 17

Zucker und Zuckerwaren; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

| – | chemische reine Maltose und Fructose |
| --- | --- |

–

chemische reine Maltose und Fructose

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1702

| – | andere Zucker, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |
| --- | --- |

–

andere Zucker, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien Ursprungserzeugnisse sind

ex ex 1703

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 18

Kakao und Zubereitungen aus Kakao

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Malzextrakt |
| --- | --- |

–

Malzextrakt

Herstellen aus Getreide des Kapitels 10

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

| – | 20 GHT oder weniger Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend |
| --- | --- |

–

20 GHT oder weniger Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

Herstellen, bei dem das gesamte verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind

| – | mehr als 20 GHT Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend |
| --- | --- |

–

mehr als 20 GHT Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

Herstellen, bei dem

| – | das gesamte verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

das gesamte verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1903

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Kartoffelstärke der Position 1108

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1806, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1806,

| – | bei dem das gesamte verwendete Getreide und Mehl (ausgenommen Hartweizen und Mais der Sorte Zea indurata sowie ihre Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind und |
| --- | --- |

–

bei dem das gesamte verwendete Getreide und Mehl (ausgenommen Hartweizen und Mais der Sorte Zea indurata sowie ihre Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien des Kapitels 11

ex ex Kapitel 20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte, Nüsse und Gemüse vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex 2001

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 2004 und ex ex 2005

Kartoffeln, in Form von Mehl, Grieß oder Flocken, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

2006

Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

2007

Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2008

| – | Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202 bis 1207 60 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware überschreitet

| – | Erdnussbutter; Mischungen auf der Grundlage von Getreide; Palmherzen; Mais |
| --- | --- |

–

Erdnussbutter; Mischungen auf der Grundlage von Getreide; Palmherzen; Mais

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

| – | andere, ausgenommen Früchte (einschließlich Schalenfrüchte), in anderer Weise als in Wasser oder Dampf gekocht, ohne Zusatz von Zucker, gefroren |
| --- | --- |

–

andere, ausgenommen Früchte (einschließlich Schalenfrüchte), in anderer Weise als in Wasser oder Dampf gekocht, ohne Zusatz von Zucker, gefroren

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 21

Verschiedene Lebensmittelzubereitungen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem alle verwendeten Zichorien vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Zichorien vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

| – | Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel: |
| --- | --- |

–

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch kann Senfmehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet werden.

| – | Senfmehl, auch zubereitet, und Senf |
| --- | --- |

–

Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex ex 2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus zubereiteten oder haltbar gemachten Gemüsen der Positionen 2002 bis 2005

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 22

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungserzeugnisse sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungserzeugnisse sind

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208,

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungserzeugnisse sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden kann |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungserzeugnisse sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden kann

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208,

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungserzeugnisse sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden kann |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungserzeugnisse sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden kann

ex ex Kapitel 23

Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 2301

Mehl von Walen; Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex 2303

Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 GHT

Herstellen, bei dem der gesamte verwendete Mais vollständig gewonnen oder hergestellt ist

ex ex 2306

Olivenölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl, mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT

Herstellen, bei dem alle verwendeten Oliven vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art

Herstellen, bei dem

| – | das gesamte verwendete Getreide, der gesamte verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, das gesamte verwendete Fleisch und die gesamte verwendete Milch Ursprungserzeugnisse sind und |
| --- | --- |

–

das gesamte verwendete Getreide, der gesamte verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, das gesamte verwendete Fleisch und die gesamte verwendete Milch Ursprungserzeugnisse sind und

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex ex Kapitel 24

Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe; ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 24 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungserzeugnisse sind

ex ex 2403

Rauchtabak

Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungserzeugnisse sind

ex ex Kapitel 25

Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 2504

Natürlicher, kristalliner Grafit, mit Kohlenstoff angereichert, gereinigt und gemahlen

Anreicherung des Kohlenstoffgehalts, Reinigen und Mahlen von kristallinem Rohgrafit

ex ex 2515

Marmor, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger

Zerteilen von Marmor, auch bereits zerteiltem, mit einer Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf andere Weise

ex ex 2516

Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger

Zerteilen von Steinen, auch bereits zerteilten, mit einer Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf andere Weise

ex ex 2518

Dolomit, gebrannt

Brennen von nicht gebranntem Dolomit

ex ex 2519

Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), gebrochen, in luftdicht verschlossenen Behältnissen, und Magnesiumoxid, auch chemisch rein, ausgenommen geschmolzene Magnesia und totgebrannte (gesinterte) Magnesia

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch kann natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit) verwendet werden.

ex ex 2520

Gips, zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2524

Asbestfasern

Herstellen aus Asbestkonzentrat

ex ex 2525

Glimmerpulver

Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall

ex ex 2530

Farberden, gebrannt oder gemahlen

Brennen oder Mahlen von Farberden

Kapitel 26

Erze sowie Schlacken und Aschen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 27

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 2707

Öle, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen und die ähnlich sind den Mineralölen und anderen Erzeugnissen der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers, bei deren Destillation bis 250 oC mindestens 65 RHT übergehen (einschließlich der Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex 2709

Öl aus bituminösen Mineralien, roh

Schwelung bituminöser Mineralien

2710

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (5)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

2711

Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (5)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

2712

Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände („slack wax“), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (5)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

2713

Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

2714

Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

2715

Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex Kapitel 28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2805

„Mischmetall“

Herstellen durch elektrolytische oder thermische Behandlung, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2811

Schwefeltrioxid

Herstellen aus Schwefeldioxid

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2833

Aluminiumsulfat

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2840

Natriumperborat

Herstellen aus Dinatriumtetraboratpentahydrat

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2852

Quecksilberverbindungen von gesättigten acyclischen einbasischen Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2852, 2915 und 2916 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Quecksilberverbindungen von inneren Ethern und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 2909 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Quecksilberverbindungen von heterocyclischen Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2852, 2932 und 2933 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Quecksilberverbindungen von Nukleinsäuren und ihre Salze, auch chemisch nicht einheitlich; andere heterocyclische Verbindungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2852, 2932, 2933 und 2934 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Quecksilberverbindungen von Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Andere Quecksilberverbindungen von zubereiteten Bindemitteln für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 29

Organische chemische Erzeugnisse; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2901

Acyclische Kohlenwasserstoffe, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex 2902

Cyclane und Cyclene (ausgenommen Azulene), Benzol, Toluol, Xylole, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex 2905

Metallalkoholate von Alkoholen dieser Position oder von Ethanol oder Glycerin

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 2905. Jedoch können Metallalkoholate dieser Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

2915

Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2915 und 2916 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2932

| – | innere Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate |
| --- | --- |

–

innere Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 2909 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Cyclische Acetale und innere Halbacetale und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate |
| --- | --- |

–

Cyclische Acetale und innere Halbacetale und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

2933

heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2932 und 2933 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

2934

Nukleinsäuren und ihre Salze, auch chemisch nicht einheitlich; andere heterocyclische Verbindungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2932, 2933 und 2934 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreiten.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 2939

Mohnstrohkonzentrate mit einem Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT oder mehr

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 30

Pharmazeutische Erzeugnisse; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

3002

Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse:

| – | Waren, die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen bestehen, oder ungemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf |
| --- | --- |

–

Waren, die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen bestehen, oder ungemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | menschliches Blut |
| --- | --- |

– –

menschliches Blut

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – – | tierisches Blut, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet |
| --- | --- |

– –

tierisches Blut, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – – | Blutfraktionen, andere als Antisera, Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline |
| --- | --- |

– –

Blutfraktionen, andere als Antisera, Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – – | Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline |
| --- | --- |

– –

Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch können Vormaterialien mit derselben Warenbezeichnung wie die der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

3003 und 3004

Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Positionen 3002, 3005 und 3006):

| – | hergestellt aus Amicacin der Position 2941 |
| --- | --- |

–

hergestellt aus Amicacin der Position 2941

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 3003 und 3004 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 3003 und 3004 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 3003 und 3004 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3006

pharmazeutische Abfälle im Sinne der Anmerkung 4 k) zu diesem Kapitel

Die Ware behält die Ursprungseigenschaft, die sie nach der ursprünglichen Einreihung erhalten hat.

| – | sterile Adhäsionsbarrieren zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken, auch resorbierbar: |
| --- | --- |

–

sterile Adhäsionsbarrieren zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken, auch resorbierbar:

| – | aus Kunststoffen |
| --- | --- |

–

aus Kunststoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | aus Gewebe |
| --- | --- |

–

aus Gewebe

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata |
| --- | --- |

–

Vorrichtungen erkennbar zur Verwendung für Stomata

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 31

Düngemittel; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3105

Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger, ausgenommen:

| – | Natriumnitrat (Natronsalpeter) |
| --- | --- |

–

Natriumnitrat (Natronsalpeter)

| – | Calciumcyanamid (Kalkstickstoff) |
| --- | --- |

–

Calciumcyanamid (Kalkstickstoff)

| – | Kaliumsulfat |
| --- | --- |

–

Kaliumsulfat

| – | Kaliummagnesiumsulfat |
| --- | --- |

–

Kaliummagnesiumsulfat

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 32

Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3201

Tannine und ihre Salze, Ether, Ester und andere Derivate

Herstellen aus Gerbstoffauszügen pflanzlichen Ursprungs

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3205

Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farblacken (6)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3203, 3204 und 3205. Jedoch können Vormaterialien der Position 3205 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 33

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich „konkrete“ oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle

Herstellen aus Materialien jeder Position, einschließlich aus Vormaterialien einer anderen Warengruppe (7) dieser Position. Jedoch können Vormaterialien der Warengruppe der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 34

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3403

Zubereitete Schmiermittel, weniger als 70 GHT an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (4)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die der Ware einzureihen sind. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

3404

Künstliche Wachse und zubereitete Wachse:

| – | auf der Grundlage von Paraffin, von Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien oder von paraffinischen Rückständen |
| --- | --- |

–

auf der Grundlage von Paraffin, von Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien oder von paraffinischen Rückständen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus

| – | hydrierten Ölen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 1516, |
| --- | --- |

–

hydrierten Ölen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 1516,

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823 und |
| --- | --- |

–

Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823 und

| – | Vormaterialien der Position 3404. |
| --- | --- |

–

Vormaterialien der Position 3404.

Jedoch können diese Vormaterialien verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex Kapitel 35

Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

| – | Stärkeether und -ester |
| --- | --- |

–

Stärkeether und -ester

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3505

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1108

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3507

Zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 36

Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 37

Erzeugnisse zu fotografischen und kinematografischen Zwecken; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3701

Fotografische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild-Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten:

| – | Sofortbild-Planfilme für Farbaufnahmen |
| --- | --- |

–

Sofortbild-Planfilme für Farbaufnahmen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3701 und 3702. Jedoch können Vormaterialien der Position 3702 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3701 und 3702. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 3701 und 3702 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3702

Fotografische Filme in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); lichtempfindliche fotografische Sofortbild-Rollfilme, nicht belichtet

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3701 und 3702

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3704

Fotografische Platten, Filme, Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, jedoch nicht entwickelt

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3701 bis 3704

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 38

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3801

| – | Kolloider Grafit in öliger Suspension; halbkolloider Grafit; kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden |
| --- | --- |

–

Kolloider Grafit in öliger Suspension; halbkolloider Grafit; kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Grafit in Form von Pasten, aus einer Mischung von mehr als 30 GHT Grafit mit Mineralölen bestehend |
| --- | --- |

–

Grafit in Form von Pasten, aus einer Mischung von mehr als 30 GHT Grafit mit Mineralölen bestehend

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 3403 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3803

Tallöl, raffiniert

Raffinieren von rohem Tallöl

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3805

Sulfatterpentinöl, gereinigt

Reinigen durch Destillieren oder Raffinieren von rohem Sulfatterpentinöl

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3806

Harzester

Raffinieren von Harzsäuren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3807

Schwarzpech, auch lediglich Pech genannt

Destillieren von Holzteer

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3808

Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3810

Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Flussmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendeten Art

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3811

Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten:

| – | zubereitete Additive für Schmieröle, Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend |
| --- | --- |

–

zubereitete Additive für Schmieröle, Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 3811 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3812

Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3813

Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3814

Zusammengesetzte organische Löse- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3818

Chemische Elemente, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen; chemische Verbindungen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3819

Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3820

Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3821

Zubereitete Nährsubstrate zum Erhalten von Mikroorganismen (einschließlich Viren und dergleichen) oder pflanzlichen, menschlichen oder tierischen Zellen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3822

Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole:

| – | technische einbasische Fettsäuren, saure Öle aus der Raffination |
| --- | --- |

–

technische einbasische Fettsäuren, saure Öle aus der Raffination

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

| – | technische Fettalkohole |
| --- | --- |

–

technische Fettalkohole

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3823

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | folgende Waren dieser Position: |
| --- | --- |

–

folgende Waren dieser Position:

| – – | zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne auf der Grundlage von natürlichen Harzprodukten |
| --- | --- |

– –

zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne auf der Grundlage von natürlichen Harzprodukten

| – – | Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester |
| --- | --- |

– –

Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester

| – – | Sorbit, ausgenommen Waren der Position 2905 |
| --- | --- |

– –

Sorbit, ausgenommen Waren der Position 2905

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – – | Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiopenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze |
| --- | --- |

– –

Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiopenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze

| – – | Ionenaustauscher |
| --- | --- |

– –

Ionenaustauscher

| – – | Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren |
| --- | --- |

– –

Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren

| – – | nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen |
| --- | --- |

– –

nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen

| – – | Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen |
| --- | --- |

– –

Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen

| – – | Sulfonaphtensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester |
| --- | --- |

– –

Sulfonaphtensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester

| – – | Fuselöle und Dippelöle |
| --- | --- |

– –

Fuselöle und Dippelöle

| – – | Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen |
| --- | --- |

– –

Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen

| – – | Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien |
| --- | --- |

– –

Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3901 bis 3915

Kunststoffe in Primärformen, Abfälle, Schnitzel und Bruch, aus Kunststoffen; ausgenommen Waren der Positionen ex ex 3907 und 3912, für die die folgenden Regeln festgelegt sind:

| – | Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT |
| --- | --- |

–

Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8) |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3907

| – | Copolymere, aus Polycarbonat- und Acrylnitrilbutadienstyrolcopolymeren (ABS) |
| --- | --- |

–

Copolymere, aus Polycarbonat- und Acrylnitrilbutadienstyrolcopolymeren (ABS)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Vormaterialien der Position der Ware verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8).

| – | Polyester |
| --- | --- |

–

Polyester

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und/oder Herstellen aus Tetrabrompolycarbonat (bis phenol A)

3912

Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3916 bis 3921

Halb- und Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen; ausgenommen Waren der Positionen ex ex 3916, ex ex 3917, ex ex 3920 und ex ex 3921, für die die folgenden Regeln festgelegt sind:

| – | Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten; andere Erzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung |
| --- | --- |

–

Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten; andere Erzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT |
| --- | --- |

– –

Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8) |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (8)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3916 und ex ex 3917

Profile, Rohre und Schläuche

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3920

| – | Folien und Filme aus Ionomeren |
| --- | --- |

–

Folien und Filme aus Ionomeren

Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen Kunststoffs, der ein Mischpolymer aus Ethylen und Metacrylsäure, teilweise neutralisiert durch metallische Ionen, hauptsächlich Zink und Natrium, ist

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Folien aus regenerierter Cellulose, aus Polyamid oder Polyethylen |
| --- | --- |

–

Folien aus regenerierter Cellulose, aus Polyamid oder Polyethylen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 3921

Folie aus Kunststoffen, metallisiert

Herstellen aus hochtransparenten Polyesterfolien mit einer Dicke von weniger als 23 Mikron (9)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

3922 bis 3926

Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 40

Kautschuk und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 4001

Geschichtete Platten aus Kautschuk für Sohlenkrepp

Aufeinanderschichten von Platten aus Naturkautschuk

4005

Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien, ausgenommen Naturkautschuk, 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Waren nicht überschreitet

4012

Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk:

| – | Luftreifen, Vollreifen oder Hohlkammerreifen, runderneuert, aus Kautschuk |
| --- | --- |

–

Luftreifen, Vollreifen oder Hohlkammerreifen, runderneuert, aus Kautschuk

Runderneuern von gebrauchten Reifen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 4011 und 4012

ex ex 4017

Waren aus Hartkautschuk

Herstellen aus Hartkautschuk

ex ex Kapitel 41

Rohe Häute und Felle (andere als Pelzfelle) und Leder; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 4102

Rohe Felle von Schafen oder Lämmern, enthaart

Enthaaren von Schaffellen oder Lammfellen

4104 bis 4106

Gegerbte, auch getrocknete Häute und Felle, enthaart, auch gespalten, aber nicht zugerichtet

Nachgerben von gegerbtem Leder

oder

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

4107, 4112 und 4113

Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, einschließlich Pergament- oder Rohhautleder, enthaart, auch gespalten, ausgenommen Leder der Position 4114

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 4104 bis 4113

ex ex 4114

Lackleder und folienkaschierte Lackleder; metallisierte Leder

Herstellen aus Vormaterialien der Positionen 4104 bis 4106, 4107, 4112 oder 4113, wenn ihr Wert insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 42

Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 43

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 4302

Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, zusammengesetzt:

| – | in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen |
| --- | --- |

–

in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen

Bleichen oder Färben mit Zuschneiden und Zusammensetzen von nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen

4303

Kleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus Pelzfellen

Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen der Position 4302

ex ex Kapitel 44

Holz und Holzwaren; Holzkohle; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 4403

Rohholz, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet

Herstellen aus Rohholz, auch entrindet oder vom Splint befreit

ex ex 4407

Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

Hobeln, Schleifen oder Verbinden an den Enden

ex ex 4408

Furnierblätter (einschließlich der durch Messern von Lagenholz gewonnenen Blätter) für Sperrholz, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, an den Kanten verbunden, und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden

Zusammenfügen, Hobeln, Schleifen oder Verbinden an den Enden

ex ex 4409

Holz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden:

| – | geschliffen oder an den Enden verbunden |
| --- | --- |

–

geschliffen oder an den Enden verbunden

Schleifen oder Verbinden an den Enden

| – | gefrieste oder profilierte Leisten und Friese |
| --- | --- |

–

gefrieste oder profilierte Leisten und Friese

Friesen oder Profilieren

ex ex 4410 bis ex ex 4413

Gefrieste oder profilierte Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen oder für ähnliche Zwecke

Friesen oder Profilieren

ex ex 4415

Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz

Herstellen aus noch nicht auf die erforderlichen Maße zugeschnittenen Brettern

ex ex 4416

Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz

Herstellen aus Fassstäben, auch auf beiden Hauptflächen gesägt, aber nicht weiter bearbeitet

ex ex 4418

| – | Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, aus Holz |
| --- | --- |

–

Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, aus Holz

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen und Schindeln („shingles“ und „shakes“) verwendet werden.

| – | gefrieste oder profilierte Leisten und Friese |
| --- | --- |

–

gefrieste oder profilierte Leisten und Friese

Friesen oder Profilieren

ex ex 4421

Holz für Zündhölzer, vorgerichtet; Holznägel für Schuhe

Herstellen aus Holz jeder Position, ausgenommen aus Holzdraht der Position 4409

ex ex Kapitel 45

Kork und Korkwaren; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

4503

Waren aus Naturkork

Herstellen aus Kork der Position 4501

Kapitel 46

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Kapitel 47

Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 48

Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 4811

Papier und Pappe, nur liniert oder kariert

Herstellen aus Materialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

4816

Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons

Herstellen aus Materialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

4817

Briefumschläge, Kartenbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Korrespondenzkarten, aus Papier oder Pappe; Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 4818

Toilettenpapier

Herstellen aus Materialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

ex ex 4819

Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 4820

Briefpapierblöcke

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 4823

Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, zugeschnitten

Herstellen aus Materialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

ex ex Kapitel 49

Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

4909

Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und bedruckte Karten mit Glückwünschen oder persönlichen Mitteilungen, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 4909 und 4911

4910

Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern:

| – | Dauerkalender oder Kalender, deren auswechselbarer Block auf einer Unterlage angebracht ist, die nicht aus Papier oder Pappe besteht |
| --- | --- |

–

Dauerkalender oder Kalender, deren auswechselbarer Block auf einer Unterlage angebracht ist, die nicht aus Papier oder Pappe besteht

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 4909 und 4911

ex ex Kapitel 50

Seide; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 5003

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), gekrempelt oder gekämmt

Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide

5004 bis ex ex 5006

Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bouretteseidengarne

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | anderen natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

anderen natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5007

Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 51

Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

5106 bis 5110

Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5111 bis 5113

Gewebe aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 52

Baumwolle; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

5204 bis 5207

Nähgarne und andere Garne aus Baumwolle

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5208 bis 5212

Gewebe aus Baumwolle:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 53

Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

5306 bis 5308

Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5309 bis 5311

Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | Jutegarnen, |
| --- | --- |

–

Jutegarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5401 bis 5406

Garne, Monofile und Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5407 und 5408

Gewebe aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5501 bis 5507

Synthetische oder künstliche Spinnfasern

Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

5508 bis 5511

Garne und Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern

Herstellen aus (10)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5512 bis 5516

Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 56

Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren; ausgenommen:

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5602

Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen:

| – | Nadelfilze |
| --- | --- |

–

Nadelfilze

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse. |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse.

Jedoch können

| – | Filamente aus Polypropylen der Position 5402, |
| --- | --- |

–

Filamente aus Polypropylen der Position 5402,

| – | Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 oder

| – | Kabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, |
| --- | --- |

–

Kabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501,

bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | Spinnfasern aus Kasein oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Kasein oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

5604

Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt:

| – | Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen |
| --- | --- |

–

Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen

Herstellen aus Kautschukfäden und -schnüren, nicht mit einem Überzug aus Spinnstoffen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5605

Metallgarne und metallisierte Garne, auch umsponnen, bestehend aus Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 oder aus Garnen aus Spinnstoffen, in Verbindung mit Metall in Form von Fäden, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

5606

Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Rosshaar); Chenillegarne; „Maschengarne“

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder

| – | Materialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Materialien für die Papierherstellung

Kapitel 57

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen:

| – | aus Nadelfilz |
| --- | --- |

–

aus Nadelfilz

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse. |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse.

Jedoch können

| – | Filamente aus Polypropylen der Position 5402, |
| --- | --- |

–

Filamente aus Polypropylen der Position 5402,

| – | Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 oder

| – | Kabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, |
| --- | --- |

–

Kabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501,

bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

Jutegewebe kann als Unterlage verwendet werden.

| – | aus anderem Filz |
| --- | --- |

–

aus anderem Filz

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen oder Jutegarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen oder Jutegarnen,

| – | Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, |
| --- | --- |

–

Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,

| – | natürlichen Fasern oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern oder

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet. |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet.

Jutegewebe kann als Unterlage verwendet werden.

ex ex Kapitel 58

Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien; ausgenommen:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (10)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5805

Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und Ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

5810

Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5901

Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art

Herstellen aus Garnen

5902

Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose:

| – | mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von 90 GHT oder weniger |
| --- | --- |

–

mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von 90 GHT oder weniger

Herstellen aus Garnen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

5903

Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, andere als solche der Position 5902

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5904

Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbeläge, aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug bestehend, auch zugeschnitten

Herstellen aus Garnen (10)

5905

Wandverkleidungen aus Spinnstoffen:

| – | mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderen Stoffen versehen |
| --- | --- |

–

mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderen Stoffen versehen

Herstellen aus Garnen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5906

Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902:

| – | Gewirke und Gestricke |
| --- | --- |

–

Gewirke und Gestricke

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere Gewebe aus synthetischem Filamentgarn, mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von mehr als 90 GHT |
| --- | --- |

–

andere Gewebe aus synthetischem Filamentgarn, mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von mehr als 90 GHT

Herstellen aus chemischen Vormaterialien

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Garnen

5907

Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5908

Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt:

| – | Glühstrümpfe, getränkt |
| --- | --- |

–

Glühstrümpfe, getränkt

Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für Glühstrümpfe

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

5909 bis 5911

Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen:

| – | Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz, der Position 5911 |
| --- | --- |

–

Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz, der Position 5911

Herstellen aus Garnen, Abfällen von Geweben oder Lumpen der Position 6310

| – | Gewebe, auch verfilzt, von der auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, auch getränkt oder bestrichen, schlauchförmig oder endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette und/oder einfachem oder mehrfachem Schuss oder flach gewebt, mit mehrfacher Kette und/oder mehrfachem Schuss der Position 5911 |
| --- | --- |

–

Gewebe, auch verfilzt, von der auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, auch getränkt oder bestrichen, schlauchförmig oder endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette und/oder einfachem oder mehrfachem Schuss oder flach gewebt, mit mehrfacher Kette und/oder mehrfachem Schuss der Position 5911

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | den folgenden Vormaterialien: |
| --- | --- |

–

den folgenden Vormaterialien:

| – – | Garne aus Polytetrafluorethylen (11), |
| --- | --- |

– –

Garne aus Polytetrafluorethylen (11),

| – – | Garne aus Polyamid, gezwirnt und bestrichen, getränkt oder überzogen mit Phenolharz, |
| --- | --- |

– –

Garne aus Polyamid, gezwirnt und bestrichen, getränkt oder überzogen mit Phenolharz,

| – – | Garne aus synthetischen Spinnfasern aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, |
| --- | --- |

– –

Garne aus synthetischen Spinnfasern aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure,

| – – | Monofile aus Polytetrafluorethylen (11), |
| --- | --- |

– –

Monofile aus Polytetrafluorethylen (11),

| – – | Garne aus synthetischen Spinnfasern aus Poly-p-Phenylenteraphthalamid, |
| --- | --- |

– –

Garne aus synthetischen Spinnfasern aus Poly-p-Phenylenteraphthalamid,

| – – | Garne aus Glasfasern, bestrichen mit Phenoplast und umsponnen mit Acrylfasern (11), |
| --- | --- |

– –

Garne aus Glasfasern, bestrichen mit Phenoplast und umsponnen mit Acrylfasern (11),

| – – | Monofile aus Copolyester, aus einem Polyester, einem Terephthalsäureharz, 1,4-Cyclohexandincthanol und Isophthalsäure bestehend, |
| --- | --- |

– –

Monofile aus Copolyester, aus einem Polyester, einem Terephthalsäureharz, 1,4-Cyclohexandincthanol und Isophthalsäure bestehend,

| – – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

– –

natürlichen Fasern,

| – – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

– –

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

– –

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Kapitel 60

Gewirke und Gestricke

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Kapitel 61

Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken:

| – | hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen |
| --- | --- |

–

hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen

Herstellen aus Garnen (10), (12)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

ex ex Kapitel 62

Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken; ausgenommen:

Herstellen aus Garnen (10), (12)

ex ex 6202, ex ex 6204, ex ex 6206, ex ex 6209 und ex ex 6211

Kleidung für Frauen, Mädchen oder Kleinkinder, bestickt; anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör für Kleinkinder, bestickt

Herstellen aus Garnen (12)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (12)

ex ex 6210 und ex ex 6216

Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen

Herstellen aus Garnen (12)

oder

Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (12)

6213 und 6214

Taschentücher, Ziertaschentücher, Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren:

| – | bestickt |
| --- | --- |

–

bestickt

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (10), (12)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (12)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (10), (12)

oder

Herstellen und anschließendes

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert aller verwendeten unbedruckten Waren der Positionen 6213 und 621447,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

6217

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212:

| – | bestickt |
| --- | --- |

–

bestickt

Herstellen aus Garnen (12)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (10)

| – | Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen |
| --- | --- |

–

Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen

Herstellen aus Garnen (10)

oder

Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet (10)

| – | Einlagen für Kragen und Manschetten, zugeschnitten |
| --- | --- |

–

Einlagen für Kragen und Manschetten, zugeschnitten

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Garnen (10)

ex ex Kapitel 63

Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

6301 bis 6304

Decken, Bettwäsche usw.; Gardinen usw.; andere Waren zur Innenausstattung:

| – | aus Filz oder Vliesstoffen |
| --- | --- |

–

aus Filz oder Vliesstoffen

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | bestickt |
| --- | --- |

– –

bestickt

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (10), (12)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben (ausgenommen Gewirke und Gestricke), wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (12), (13)

6305

Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken

Herstellen aus (10)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

6306

Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen:

| – | aus Vliesstoffen |
| --- | --- |

–

aus Vliesstoffen

Herstellen aus (10), (12)

| – | natürlichen Fasern oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (10), (12)

6307

Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

6308

Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Garn, auch mit Zubehör, für die Herstellung von Teppichen, Tapisserien, bestickten Tischdecken oder Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch können Waren ohne Ursprungseigenschaft verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet.

ex ex Kapitel 64

Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Zusammensetzungen von Oberteilen, an Brandsohlen oder anderen Sohlenteilen befestigt, der Position 6406

6406

Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 65

Kopfbedeckungen und Teile davon; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

6505

Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet

Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (12)

ex ex 6506

Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501 hergestellt, auch ausgestattet

Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (12)

ex ex Kapitel 66

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

6601

Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 67

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 68

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 6803

Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer

Herstellen aus bearbeitetem Schiefer

ex ex 6812

Waren aus Asbest; Waren aus Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder aus Mischungen auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex ex 6814

Waren aus Glimmer, einschließlich agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auf Unterlagen aus Papier, Pappe oder aus anderen Stoffen

Herstellen aus bearbeitetem Glimmer (einschließlich agglomeriertem oder rekonstituiertem Glimmer)

Kapitel 69

Keramische Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 70

Glas und Glaswaren; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 7003, ex ex 7004 und ex ex 7005

Glas mit nicht reflektierender Schicht

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7006

Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen:

| – | Glasplatten (Substrate), von einer dielektrischen Metallschicht überzogen, nach den Normen des SEMII Halbleiter (14) |
| --- | --- |

–

Glasplatten (Substrate), von einer dielektrischen Metallschicht überzogen, nach den Normen des SEMII Halbleiter (14)

Herstellen aus nicht überzogenen Glasplatten (Substraten) der Position 7006

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7007

Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7008

Mehrschichtige Isolierverglasungen

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7009

Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7010

Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Krüge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken; Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

oder

Schleifen von Glaswaren, wenn der Wert der verwendeten nicht geschliffenen Glaswaren insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7013

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

oder

Schleifen von Glaswaren, wenn der Wert der verwendeten nicht geschliffenen Glaswaren insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

oder

mit der Hand ausgeführtes Verzieren (ausgenommen Siebdruck) von mundgeblasenen Glaswaren, wenn der Wert der verwendeten mundgeblasenen Glaswaren insgesamt 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 7019

Waren aus Glasfasern (ausgenommen Garne)

Herstellen aus

| – | ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas oder |
| --- | --- |

–

ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas oder

| – | Glaswolle |
| --- | --- |

–

Glaswolle

ex ex Kapitel 71

Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 7101

Echte Perlen oder Zuchtperlen, einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 7102, ex ex 7103 und ex ex 7104

Edelsteine und Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte), bearbeitet

Herstellen aus nicht bearbeiteten Edelsteinen oder Schmucksteinen

7106, 7108 und 7110

Edelmetalle:

| – | in Rohform |
| --- | --- |

–

in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 7106, 7108 und 7110

oder

elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110

oder

Legieren von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 untereinander oder mit unedlen Metallen

| – | als Halbzeug oder Pulver |
| --- | --- |

–

als Halbzeug oder Pulver

Herstellen aus Edelmetallen in Rohform

ex ex 7107, ex ex 7109 und ex ex 7111

Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug

Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in Rohform

7116

Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7117

Fantasieschmuck

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

oder

Herstellen aus Teilen aus unedlen Metallen, nicht vergoldet, versilbert oder platiniert, wenn der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 72

Eisen und Stahl; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

7207

Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7201, 7202, 7203, 7204 oder 7205

7208 bis 7216

Flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7206

7217

Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Halbzeug der Position 7207

ex ex 7218, 7219 bis 7222

Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus nicht rostendem Stahl

Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7218

7223

Draht aus nicht rostendem Stahl

Herstellen aus Halbzeug der Position 7218

ex ex 7224, 7225 bis 7228

Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus anderem legiertem Stahl, Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7206, 7218 oder 7224

7229

Draht aus anderem legierten Stahl

Herstellen aus Halbzeug der Position 7224

ex ex Kapitel 73

Waren aus Eisen oder Stahl; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 7301

Spundwanderzeugnisse

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206

7302

Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206

7304, 7305 und 7306

Rohre und Hohlprofile, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206, 7207, 7218 oder 7224

ex ex 7307

Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nicht rostendem Stahl (ISO Nr. X5CrNiMo 1712), aus mehreren Teilen bestehend

Drehen, Bohren, Aufreiben, Gewindeschneiden, Entgraten und Sandstrahlen von Schmiederohlingen, wenn der Wert der verwendeten Schmiederohlinge insgesamt 35 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7308

Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen durch Schweißen hergestellte Profile der Position 7301 nicht verwendet werden.

ex ex 7315

Gleitschutzketten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 7315 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 74

Kupfer und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7401

Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

7402

Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

7403

Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform:

| – | raffiniertes Kupfer |
| --- | --- |

–

raffiniertes Kupfer

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

| – | Kupferlegierungen und raffiniertes Kupfer, andere Elemente enthaltend |
| --- | --- |

–

Kupferlegierungen und raffiniertes Kupfer, andere Elemente enthaltend

Herstellen aus raffiniertem Kupfer, in Rohform, oder aus Abfällen und Schrott, aus Kupfer

7404

Abfälle und Schrott, aus Kupfer

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

7405

Kupfervorlegierungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 75

Nickel und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7501 bis 7503

Nickelmatte, Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie; Nickel in Rohform; Abfälle und Schrott, aus Nickel

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 76

Aluminium und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7601

Aluminium in Rohform

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

oder

Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nicht legiertem Aluminium oder Abfällen und Schrott, aus Aluminium

7602

Abfälle und Schrott, aus Aluminium

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 7616

Waren aus Aluminium, ausgenommen Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht, und Streckbleche und -bänder, aus Aluminium

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht, oder Streckbleche und -bänder, aus Aluminium, verwendet werden; |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht, oder Streckbleche und -bänder, aus Aluminium, verwendet werden;

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 77

Reserviert für eine eventuelle künftige Verwendung im Harmonisierten System

ex ex Kapitel 78

Blei und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7801

Blei in Rohform:

| – | raffiniertes Blei |
| --- | --- |

–

raffiniertes Blei

Herstellen aus Barrenblei oder Werkblei

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 7802 nicht verwendet werden.

7802

Abfälle und Schrott, aus Blei

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 79

Zink und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

7901

Zink in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 7902 nicht verwendet werden.

7902

Abfälle und Schrott, aus Zink

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 80

Zinn und Waren daraus; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8001

Zinn in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 8002 nicht verwendet werden.

8002 und 8007

Abfälle und Schrott, aus Zinn; andere Waren aus Zinn

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Kapitel 81

Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus:

| – | andere unedle Metalle, bearbeitet; Waren daraus |
| --- | --- |

–

andere unedle Metalle, bearbeitet; Waren daraus

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex Kapitel 82

Werkzeuge, Schneidewaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

8206

Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 8202 bis 8205. Jedoch kann die Warenzusammenstellung auch Werkzeuge der Positionen 8202 bis 8205 enthalten, wenn ihr Wert 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet.

8207

Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen (z. B. zum Pressen, Prägen, Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstellen von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), einschließlich Ziehwerkzeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen von Metallen, und Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8208

Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8211

Messer (ausgenommen Messer der Position 8208) mit schneidender Klinge, auch gezahnt (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Klingen und Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden.

8214

Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und -scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiegemesser für Metzger/Fleischhauer oder für den Küchengebrauch, Papiermesser); Instrumente und Zusammenstellungen, für die Hand- oder Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden.

8215

Löffel, Gabeln, Schöpfkellen, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden.

ex ex Kapitel 83

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 8302

Baubeschläge und automatische Türschließer

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können andere Vormaterialien der Position 8302 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex 8306

Statuetten und andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können andere Vormaterialien der Position 8306 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet.

ex ex Kapitel 84

Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8401

Kernbrennstoffelemente

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware (15)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8402

Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8403 und ex ex 8404

Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Position 8402, und Hilfsapparate für Zentralheizungskessel

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 8403 und 8404

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8406

Dampfturbinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8407

Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8408

Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8409

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8411

Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8412

Andere Motoren und Kraftmaschinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8413

Rotierende Verdrängerpumpen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8414

Ventilatoren für industrielle Zwecke

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialienœ 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialienœ 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8415

Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8418

Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8419

Maschinen für die Holz-, Papierhalbstoff-, Papier- und Pappindustrie

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8420

Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8423

Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8425 bis 8428

Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8429

Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Straßenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Straßenwalzen und andere Bodenverdichter:

| – | Straßenwalzen |
| --- | --- |

–

Straßenwalzen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8430

Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräumer

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8431

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Straßenwalzen bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8439

Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8441

Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position der Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8443

Drucker, für Büromaschinen und -apparate (z. B. automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Textverarbeitungsmaschinen und dergleichen)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8444 bis 8447

Maschinen für die Textilindustrie der Positionen 8444 bis 8447

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8448

Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444 oder 8445

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8452

Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, ihrer Beschaffenheit nach besonders für Nähmaschinen bestimmt; Nähmaschinennadeln:

| – | Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt |
| --- | --- |

–

Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes (ohne Motor) verwendet werden, den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes (ohne Motor) verwendet werden, den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet und

| – | der Mechanismus für die Oberfadenzuführung, der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungserzeugnisse sind |
| --- | --- |

–

der Mechanismus für die Oberfadenzuführung, der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungserzeugnisse sind

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8456 bis 8466

Werkzeugmaschinen und Maschinen, Teile und Zubehör der Positionen 8456 bis 8466

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8469 bis 8472

Büromaschinen und -apparate (Schreibmaschinen, Rechenmaschinen, automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Vervielfältigungsmaschinen, Büroheftmaschinen)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8480

Gießerei-Formkästen; Grundplatten für Formen; Gießereimodelle; Formen für Metalle (andere als solche zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8482

Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8484

Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen; mechanische Dichtungen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8486

| – | Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl |
| --- | --- |

–

Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl

| – | Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen, Abkanten, Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen |
| --- | --- |

–

Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen, Abkanten, Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen

| – | Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen oder zum Kaltbearbeiten von Glas |
| --- | --- |

–

Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen oder zum Kaltbearbeiten von Glas

| – | Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Positionen 8456, 8462 und 8464 bestimmt |
| --- | --- |

–

Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Positionen 8456, 8462 und 8464 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Anreißinstrumente als Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substraten; Teile davon und Zubehör |
| --- | --- |

–

Anreißinstrumente als Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substraten; Teile davon und Zubehör

| – | Formen zum Spritzgießen oder Formpressen |
| --- | --- |

–

Formen zum Spritzgießen oder Formpressen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern |
| --- | --- |

–

andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt |
| --- | --- |

–

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Fotoapparate von der zum Herstellen von Klischees oder Druckformzylindern verwendeten Art als Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substraten; Teile davon und Zubehör |
| --- | --- |

–

Fotoapparate von der zum Herstellen von Klischees oder Druckformzylindern verwendeten Art als Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substraten; Teile davon und Zubehör

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8487

Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in diesen Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 85

Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8501

Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8502

Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8501 und 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8501 und 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8504

Stromversorgungseinheiten für automatische Datenverarbeitungsmaschinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8517

andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Positionen 8443, 8525, 8527 oder 8528

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8518

Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8519

Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8521

Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8522

Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8523

| – | Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37 |
| --- | --- |

–

Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37 |
| --- | --- |

–

Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8523 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8523 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Proximity-Karten und „intelligente Karten (smart cards)“ mit zwei oder mehr elektronischen integrierten Schaltungen |
| --- | --- |

–

Proximity-Karten und „intelligente Karten (smart cards)“ mit zwei oder mehr elektronischen integrierten Schaltungen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

oder

das Verfahren der Diffusion, bei dem durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierungsstoffes auf ein Halbleitersubstrat integrierte Schaltungen gebildet werden, auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einem in den Artikeln 3 und 4 nicht genannten Land stattfinden

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | „intelligente Karten (smart cards)“ mit einer elektronischen integrierten Schaltung |
| --- | --- |

–

„intelligente Karten (smart cards)“ mit einer elektronischen integrierten Schaltung

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8525

Sendegeräte für den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät oder Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8526

Funkmessgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8527

Rundfunkempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8528

| – | Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art |
| --- | --- |

–

Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät; Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät |
| --- | --- |

–

andere Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät; Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8529

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:

| – | erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe bestimmt |
| --- | --- |

–

erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art bestimmt |
| --- | --- |

–

erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art bestimmt

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8535

Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1000 V

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8536

| – | Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden oder Anschließen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger |
| --- | --- |

–

Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden oder Anschließen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel: |
| --- | --- |

–

Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel:

| – – | aus Kunststoffen |
| --- | --- |

– –

aus Kunststoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – – | aus Keramik, aus Eisen und Stahl |
| --- | --- |

– –

aus Keramik, aus Eisen und Stahl

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

| – – | aus Kupfer |
| --- | --- |

– –

aus Kupfer

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8537

Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8541

Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente, ausgenommen noch nicht in Mikroplättchen zerschnittene Scheiben (Wafers)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8542

Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine):

| – | monolithische integrierte Schaltungen |
| --- | --- |

–

monolithische integrierte Schaltungen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

oder

das Verfahren der Diffusion, bei dem durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierungsstoffes auf ein Halbleitersubstrat integrierte Schaltungen gebildet werden, auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einem in den Artikeln 3 und 4 nicht genannten Land oder Gebiet stattfinden

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | Multichips als Teile von Maschinen oder Apparaten, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen |
| --- | --- |

–

Multichips als Teile von Maschinen oder Apparaten, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet,

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8544

Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8545

Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8546

Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8547

Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepressten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8548

Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 86

Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege; ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8608

Ortsfestes Gleismaterial; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 87

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör; ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8709

Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8710

Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8711

Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen:

| – | mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von: |
| --- | --- |

–

mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von:

| – – | 50 cm3 oder weniger |
| --- | --- |

– –

50 cm3 oder weniger

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – – | mehr als 50 cm3 |
| --- | --- |

– –

mehr als 50 cm3

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8712

Fahrräder, ohne Kugellager

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 8714

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8715

Kinderwagen und Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8716

Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 88

Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 8804

Rotierende Fallschirme

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 8804

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

8805

Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 89

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch dürfen Rümpfe der Position 8906 nicht verwendet werden.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 90

Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte; ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9001

Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9002

Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9004

Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9005

Ferngläser, Fernrohre, optische Teleskope und Montierungen dafür

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9006

Fotoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen, ausgenommen Fotoblitzlampen mit elektrischer Zündung

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9007

Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

9011

Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9014

Andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9015

Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Fotogrammmetrie, Hydrografie, Ozeanografie, Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9016

Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit Gewichten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9017

Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen, Pantografen, Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber und Rechenscheiben); Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z. B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9018

Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe:

| – | zahnärztliche Behandlungsstühle mit zahnärztlichen Vorrichtungen oder Speifontänen |
| --- | --- |

–

zahnärztliche Behandlungsstühle mit zahnärztlichen Vorrichtungen oder Speifontänen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 9018

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9019

Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9020

Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9024

Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9025

Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9026

Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9027

Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (z. B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder fotometrische Messungen (einschließlich Belichtungsmesser); Mikrotome

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9028

Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschließlich Eichzähler dafür:

| – | Teile und Zubehör |
| --- | --- |

–

Teile und Zubehör

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9029

Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler); Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9030

Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen; Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9031

Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Profilprojektoren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9032

Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9033

Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 91

Uhrmacherwaren; ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9105

Andere Uhren

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9109

Andere Uhrwerke (ausgenommen Kleinuhr-Werke), vollständig und zusammengesetzt

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9110

Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke; Uhrrohwerke

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9114 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der obenstehenden Begrenzung der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9114 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9111

Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9112

Gehäuse für andere Uhrmacherwaren, Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9113

Uhrarmbänder und Teile davon:

| – | aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert oder aus Edelmetallplattierungen |
| --- | --- |

–

aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert oder aus Edelmetallplattierungen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 92

Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

Kapitel 93

Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 94

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9401 und ex ex 9403

Möbel aus unedlen Metallen, mit nicht gepolsterten Baumwollgeweben mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

oder

Herstellen aus gebrauchsfertig für die Verwendung mit Vormaterialien der Position 9401 oder 9403 konfektionierten Baumwollgeweben, bei dem

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

| – | der Wert der Gewebe 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und |
| --- | --- |

–

der Wert der Gewebe 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet und

| – | alle verwendeten anderen Vormaterialien Ursprungserzeugnisse und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen sind |
| --- | --- |

–

alle verwendeten anderen Vormaterialien Ursprungserzeugnisse und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen sind

9405

Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9406

Vorgefertigte Gebäude

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex Kapitel 95

Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 9503

[9501, 9502]

Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9506

Golfschläger und Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Rohformen zum Herstellen von Golfschlägern verwendet werden.

ex ex Kapitel 96

Verschiedene Waren; ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

ex ex 9601 und ex ex 9602

Waren aus tierischen, pflanzlichen und mineralischen Schnitzstoffen

Herstellen aus bearbeiteten Schnitzstoffen derselben Position wie die Ware

ex ex 9603

Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen; ausgenommen Reisigbesen und dergleichen sowie Bürsten und Pinsel aus Marder- oder Eichhörnchenhaar

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9605

Reisezusammenstellungen zur Körperpflege, zum Nähen, zum Reinigen von Schuhen oder Kleidung

Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch können Waren ohne Ursprungseigenschaft verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet.

9606

Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

9608

Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware. Jedoch können Schreibfedern oder Schreibfederspitzen derselben Position wie die Ware verwendet werden.

9612

Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9613

Feuerzeuge mit piezoelektrischer Zündung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9613 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex ex 9614

Tabakpfeifen und Pfeifenköpfe

Herstellen aus Pfeifenrohformen

Kapitel 97

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position der Ware

Anhang III

Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und des Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Druckanweisungen

| 1. | Das Formblatt hat das Format 210 x 297 mm, wobei die Länge höchstens 5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf. Es ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen, guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. |
| --- | --- |

1.

Das Formblatt hat das Format 210 x 297 mm, wobei die Länge höchstens 5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf. Es ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen, guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird.

| 2. | Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien können sich den Druck der Formblätter vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt haben. In diesem Fall muss auf jedem Formblatt auf diese Ermächtigung hingewiesen werden. Jedes Formblatt muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten. Es trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann. |
| --- | --- |

2.

Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien können sich den Druck der Formblätter vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt haben. In diesem Fall muss auf jedem Formblatt auf diese Ermächtigung hingewiesen werden. Jedes Formblatt muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten. Es trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.

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Anhang IV

Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen nicht wiedergegeben zu werden.

Bulgarische Fassung

Износителят на продуктите, обхванати от този документ (митническо разрешение No ... (16)) декларира, че освен където ясно е отбелязано друго, тези продукти са с .... (17) преференциален произход

Spanische Fassung

El exportador de los productos a los que se refiere el presente documento [autorización aduanera no.... (16)] declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial ... (17).

Tschechische Fassung

Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení ... (16)) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v ... (17).

Dänische Fassung

Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse nr. ... (16)), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i ... (17).

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... (16)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte ... (17) Ursprungswaren sind.

Estnische Fassung

Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolli kinnitus nr. ... (16)) deklareerib, et need tooted on ... (17) sooduspäritoluga, välja arvatud juhul, kui on selgelt näidatud teisiti.

Griechische Fassung

Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο [άδεια τελωνείου υπ' αριθ. ... (16)] δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής ... (17).

Englische Fassung

The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ... (16)) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... (17) preferential origin.

Französische Fassung

L’exportateur des produits couverts par le présent document [autorisation douanière no ... (16)] déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l’origine préférentielle ... (17).

Italienische Fassung

L’esportatore delle merci contemplate nel presente documento [autorizzazione doganale n. ... (16)] dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale ... (17).

Lettische Fassung

To produktu eksportētājs, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas atļauja Nr. ... (16)), deklarē, ka, izņemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir preferenciāla izcelsme ... (17).

Litauische Fassung

Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinės liudijimo Nr ... (16)) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra ... (17) preferencinės kilmės prekės.

Ungarische Fassung

A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: ... (16)) kijelentem, hogy eltérő egyértelmű jelzés hiányában az áruk preferenciális ... (17) származásúak.

Maltesische Fassung

L-esportatur tal-prodotti koperti b’dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru ... (16)) jiddikjara li, ħlief fejn indikat diversament b’mod ċar, dawn il-prodotti huma ta’ oriġini preferenzjali ... (17).

Niederländische Fassung

De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning nr. ... (16)), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële ... oorsprong zijn (17).

Polnische Fassung

Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr ... (16)) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają ... (17) preferencyjne pochodzenie.

Portugiesische Fassung

O abaixo assinado, exportador dos produtos abrangidos pelo presente documento [autorização aduaneira no. ... (16)], declara que, salvo indicação expressa em contrário, estes produtos são de origem preferencial ... (17).

Rumänische Fassung

Exportatorul produselor ce fac obiectul acestui document [autorizaţia vamală nr. ... (16)] declară că, exceptând cazul în care în mod expres este indicat altfel, aceste produse sunt de origine preferenţială ... (17).

Slowakische Fassung

Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente [číslo povolenia ... (16)] vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v ... (17).

Slowenische Fassung

Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št ... (16)) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno ... (17) poreklo.

Finnische Fassung

Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o ... (16)) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja ... alkuperätuotteita (17).

Schwedische Fassung

Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd nr. ... (16)) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande ... ursprung (17).

Albanische Fassung

Eksportuesi i producteve të përfshira në këtë dokument (autorizim doganor Nr. ... (16)) deklaron që, përveç rasteve kur tregohet qartësisht ndryshe, këto producte janë me origjinë preferenciale (17)

... (18)

(Ort und Datum)

... (19)

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

Anhang V

Erzeugnisse, die von der Kumulierung nach den Artikeln 3 und 4 ausgeschlossen sind

| KN-Code | Warenbezeichnung |
| --- | --- |
| 1704 90 99 | Andere Zuckerwaren ohne Kakaogehalt |
| 1806 10 30 | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: |
| | – | Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |

KN-Code

Warenbezeichnung

1704 90 99

Andere Zuckerwaren ohne Kakaogehalt

1806 10 30

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:

–

Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

1806 10 90

| – – | mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT

| – – | mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr

1806 20 95

| – | andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: |
| --- | --- |

–

andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

1901 90 99

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | andere (als Malzextrakt): |
| --- | --- |

– –

andere (als Malzextrakt):

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

2101 12 98

Andere Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee

2101 20 98

Andere Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate

2106 90 59

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

2106 90 98

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | andere (als Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe): |
| --- | --- |

–

andere (als Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe):

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

3302 10 29

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

| – | von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – | von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – – | Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: |
| --- | --- |

– – –

Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

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(1)  Im Sinne der Schlussfolgerungen des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ vom April 1997 und der Mitteilung der Kommission vom Mai 1999 über die Einleitung des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses mit den westlichen Balkanländern.

1

(2)  Der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 gilt für alle Erzeugnisse, ausgenommen landwirtschaftliche Erzeugnisse im Sinne des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei und ausgenommen Kohle- und Stahlerzeugnisse im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Republik Türkei über den Handel mit unter den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallenden Erzeugnissen (ABl. L 227 vom 7.9.1996, S. 3).

2

(3)  Der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 gilt für alle Erzeugnisse, ausgenommen landwirtschaftliche Erzeugnisse im Sinne des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei und ausgenommen Kohle- und Stahlerzeugnisse im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Republik Türkei über den Handel mit unter den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallenden Erzeugnissen.

3

(4)  Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

4

(5)  Die begünstigten Verfahren sind in Bemerkung 7.2 aufgeführt.

5

(6)  Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, dass es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Position des Kapitels 32 einzureihen.

6

(7)  Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

7

(8)  Bei Waren, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der Ware gewichtsmäßig überwiegt.

8

(9)  Die folgenden Folien gelten als hochtransparent: Folien, deren optische Trübung - gemessen nach ASTM-D 1003-16 mit dem Gardner-Nephelometer (d. h. Haze-Faktor) - weniger als 2 v. H. beträgt.

9

(10)  Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

10

(11)  Die Verwendung dieses Vormaterials ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.

11

(12)  Siehe Bemerkung 6.

12

(13)  Für Waren aus Gewirken oder Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, hergestellt durch Zusammennähen oder Zusammenfügen von (zugeschnittenen oder abgepassten) gewirkten oder gestrickten Teilen, siehe Bemerkung 6.

13

(14)  SEMII = Semiconductor Equipment and Materials Institute Incorporated.

14

(15)  Diese Regel gilt bis zum 31. Dezember 2005.

15

(16)  Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden.

16

(17)  Der Ursprung der Erzeugnisse muss angegeben werden. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Mellila, so bringt der Ausführer deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung „CM“ an.

17

(18)  Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

18

(19)  In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

19

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19.12.2008

| 19.12.2008 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 341/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 341/s3

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HINWEIS FÜR DEN LESERNach entsprechendem Beschluss der Organe entfällt künftig der Hinweis auf die letzte Änderung der zitierten Rechtsakte.Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich in den hier veröffentlichten Texten Verweise auf Rechtsakte auf die jeweils geltende Fassung der Rechtsakte.

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