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I Mitteilungen

Kommission

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Euro-Wechselkurs (1)

5. September 2005

(2005/C 218/01)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3864 — FIMAG/Züblin)

(2005/C 218/02)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3951 — Nomura/Kamps Food Retail Investments/Nordsee)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2005/C 218/03)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3950 — AP Moller-Maersk/Kerr-McGee (North Sea Business))

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2005/C 218/04)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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Liste der von der Kommission angenommenen KOM-Dokumente mit Ausnahme der Legislativvorschläge

(2005/C 218/05)

Diese Texte sind einsehbar auf EUR-Lex: http://europa.eu.int/eur-lex/lex/

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Der Europäische Datenschutzbeauftragte

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Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über die Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten (Advanced Passenger Information — API) und Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) — KOM(2005) 200 endgültig

(2005/C 218/06)

DER EUROPÄISCHE DATENSCHUTZBEAUFTRAGTE —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 286,

gestützt auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 8,

gestützt auf die Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr, insbesondere auf Artikel 41,

gestützt auf das am 26. Mai 2005 eingegangene Ersuchen der Kommission um Stellungnahme nach Artikel 28 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 —

HAT FOLGENDE STELLUNGNAHME ANGENOMMEN:

1.   Einleitung

2.   Hauptelemente des Abkommens

3.   Auswirkungen auf die Richtlinie 95/46/EG

4.   Inhaltliche Aspekte des Abkommens mit Kanada

4.1   Annahme der Kernpunkte des Vorschlags

4.2   Anzahl und Art der API/PNR-Daten

4.3   Zweck der Verarbeitung

4.4   Schutz der betreffenden Person

5.   Schlussfolgerungen

Geschehen zu Brüssel am 15. Juni 2005

Peter HUSTINX

Europäischer Datenschutzbeauftragter

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(1)  Vor dem Gerichtshof anhängige Rechtssache C-317/04.

(2)  Es handelt sich um ein unabhängiges Beratungsgremium aus Vertretern der Datenschutzbehörden der Mitgliedstaaten, des EDPS und der Kommission, das mit der Richtlinie 95/46/EG eingesetzt wurde. Der EDPS bezieht sich auf die Stellungnahme 3/2004 über den in Kanada gebotenen Schutz bei der Weitergabe von erweiterten Fluggastdaten und Fluggastdatensätzen durch Fluggesellschaften (11. Februar 2004) und auf die Stellungnahme 1/2005 über den in Kanada gebotenen Schutz bei der Weitergabe von erweiterten Fluggastdaten und Fluggastdatensätzen durch Fluggesellschaften (19. Januar 2005).

(3)  Siehe Erklärung des Datenschutzbeauftragten vom 9. April 2003 (http://www.privcom.gc.ca/keyIssues/ki-qc/mc-ki-api_e.asp).

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II Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

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Liste der von der Kommission angenommenen Legislativvorschläge

(2005/C 218/07)

Diese Texte sind einsehbar auf EUR-Lex: http://europa.eu.int/eur-lex/lex/

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