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I Mitteilungen

Kommission

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Euro-Wechselkurs (1)

8. Juli 2005

(2005/C 170/01)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden

(2005/C 170/02)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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Bekanntmachung über die Einstellung der Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China

(2005/C 170/03)

1.   EINFÜHRUNG

Am 29. April 2005 leitete die Kommission gemäß Artikel 10a der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 (1) auf dem Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (2) über die Verfahrenseinleitung von sich aus eine Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von neun Warenkategorien mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) in die Gemeinschaft ein.

Am 27. Mai 2005 ersuchte die Kommission gemäß Absatz 242 des Berichts der Arbeitsgruppe zum Beitritt der Volksrepublik China zur WTO und Artikel 10a der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates die VR China um formelle Konsultationen über die Warenkategorien 4 (T-Shirts) und 115 (Leinengarne). Der Kommission lagen erste Hinweise vor, dass sich der Handel mit diesen Waren aufgrund von Marktstörungen nicht ordnungsgemäß entwickelte.

2.   EINSTELLUNG DER SCHUTZMASSNAHMENUNTERSUCHUNG

Im Anschluss an diese Konsultationen nach Absatz 242 des Berichts der Arbeitsgruppe zum Beitritt der VR China zur WTO verständigten sich die Kommission und die Regierung der VR China am 10. Juni 2005 für zehn Warenkategorien auf eine Vereinbarung über die mengenmäßigen Beschränkungen der Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China in die Gemeinschaft; sechs dieser Warenkategorien sind Gegenstand der laufenden Untersuchung: Kategorie 4 (T-Shirts), Kategorie 5 (Pullover), Kategorie 6 (Hosen), Kategorie 7 (Blusen), Kategorie 31 (Büstenhalter) und Kategorie 115 (Leinen- und Ramiegarne). Aufgrund dieser Vereinbarung wurde die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates durch die Verordnung (EG) Nr. 1084/2005 (3) der Kommission geändert so dass die laufende Schutzmaßnahmenuntersuchung für die betreffenden Waren eingestellt werden muss.

In Bezug auf die drei übrigen untersuchten Warenkategorien, nämlich Kategorie 12 (Strümpfe und Socken), Kategorie 15 (Mäntel für Frauen) und Kategorie 117 (Gewebe aus Leinen), die nicht in die mit der VR China erzielte Vereinbarung aufgenommen wurden, vertrat die Kommission die Ansicht, dass die Gesamtlage der Gemeinschaftshersteller trotz des Anstiegs der Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China aus den nachstehend aufgeführten Gründen keine Einleitung von Maßnahmen gemäß Absatz 242 des Berichts der Arbeitsgruppe zum Beitritt der VR China zur WTO (4) und Artikel 10a der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 erfordert.

Kategorie 12 (Strümpfe und Socken)

Obwohl die Einfuhren von Waren der Kategorie 12 mit Ursprung in der VR China im ersten Quartal 2005 verglichen mit demselben Zeitraum des Jahres 2004 erheblich angestiegen sind, verlangsamte sich die Zuwachsrate der Einfuhren mit Ursprung in der VR China. Während das Wachstum im ersten Quartal 2005 bei 305 % lag, wurde für die Zeit von Januar bis April 2005 ein Wachstum von 246 % verzeichnet.

Was die Lage der Gemeinschaftshersteller dieser Waren angeht, so scheinen sowohl die Produktion als auch die Beschäftigung im ersten Quartal 2005 verglichen mit demselben Zeitraum des Jahres 2004 mehr oder weniger stabil geblieben zu sein, auch wenn es Hinweise auf einen Rückgang der Bestellungen gibt.

Kategorie 15 (Mäntel für Frauen)

Obwohl die Einfuhren von Waren der Kategorie 15 mit Ursprung in der VR China im ersten Quartal 2005 verglichen mit dem selben Zeitraum des Jahres 2004 erheblich angestiegen sind, wurde die in den Leitlinien zur Anwendung des Artikels 10a der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgelegte Alarmschwelle am Ende der ersten vier Monate des Jahres 2005 nicht erreicht. Darüber hinaus schwächt sich die Wachstumsrate der Einfuhren mit Ursprung in der VR China allmählich ab. Dem Wachstum von 181 % im ersten Quartal 2005 stehen in der Zeit von Januar bis April 2005 nur noch 158 % gegenüber.

Der Anstieg der Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China wurde, obwohl er prozentual hoch war, vollständig von einem Wachstum des sichtbaren Verbrauchs in der Gemeinschaft aufgefangen. In absoluten Zahlen sind die Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China verglichen mit demselben Zeitraum im Jahr 2004 um 9 Millionen Einheiten im ersten Quartal 2005 gestiegen während der sichtbare Verbrauch in der Gemeinschaft im selben Zeitraum um über 10 Millionen Einheiten gestiegen ist.

Was die Lage der Gemeinschaftshersteller der betreffenden Waren angeht, so scheint die Produktion im ersten Quartal 2005 verglichen mit dem selben Zeitraum im Jahr 2004 zurückgegangen zu sein, wobei die Gewinne der Gemeinschaftshersteller dieser Waren stabil und im positiven Bereich geblieben sind. Es wurde kein wesentlicher Beschäftigungsrückgang verzeichnet.

Kategorie 117 (Gewebe aus Leinen)

Obwohl die Einfuhren von Waren der Kategorie 117 mit Ursprung in der VR China im ersten Quartal 2005 verglichen mit dem selben Zeitraum des Jahres 2004 erheblich angestiegen sind, ging dieser Anstieg (ca. 2 300 Tonnen) in der Hauptsache zu Lasten der Ausführer aus anderen Drittländern. Das Gesamtwachstum der Einfuhren in die Gemeinschaft belief sich nur auf ungefähr 700 Tonnen.

Auch wenn die durchschnittlichen Stückpreise der Einfuhrwaren aus der VR China niedriger sind als die der übrigen größten Zulieferer, so sind sie doch im ersten Quartal 2005 verglichen mit demselben Zeitraum des Jahres 2004 stabil geblieben.

Was die Lage der Gemeinschaftshersteller der betreffenden Waren angeht, so scheint die Produktion im ersten Quartal 2005 verglichen mit dem selben Zeitraum im Jahr 2004 zurückgegangen zu sein (um ungefähr 4 000 Tonnen), wobei dieser Rückgang nicht ausschließlich auf die Zunahme der Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China zurückgeführt werden kann.

3.   SCHLUSSFOLGERUNG

Aus den vorstehend genannten Gründen wird die am 29. April 2005 eingeleitete Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in der VR China eingestellt.

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(1)ABl. C 104 vom 29.4.2005, S. 21.

(2)ABl. C 275 vom 8.11.1993, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 930/2005 der Kommission (ABl. L 162 vom 23.6.2005, S. 1).

(3)ABl. L 177 vom 9.7.2005, S. 5.

(4)  Dokument WT/MIN(01)3 vom 10. November 2001.

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Verlängerung des Mandats der Mitglieder der Fachkammer der Gruppe für Unternehmenspolitik

(2005/C 170/04)

Gemäß Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 3 des Beschlusses 2000/690/EG der Kommission vom 8. November 2000 (1) zur Einsetzung einer Gruppe für Unternehmenspolitik hat die Kommission das Mandat der Mitglieder der Fachkammer der Gruppe für Unternehmenspolitik, sofern sie nicht inzwischen ihr Amt niedergelegt haben, bis zum 31. Dezember 2005 verlängert. Die Mitglieder der Fachkammer der Gruppe für Unternehmenspolitik sind

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(1)ABl. L 285 vom 10.11.2000, S. 24; Beschluss geändert durch den Beschluss 2003/247/EG vom 9.4.2003 (ABl. L 93 vom 10.4.2003, S. 27).

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3838 — Avid/Pinnacle)

(2005/C 170/05)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3856 — Boeing/Lockheed Martin/United Launch Alliance JV)

(2005/C 170/06)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3693 — TPV/Philips (Monitors))

(2005/C 170/07)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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III Bekanntmachungen

Kommission

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AUFRUF ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN — EAC22/2005

TEMPUS III: Leitfaden für Antragsteller 2005/2006

(2005/C 170/08)

1.   BESCHREIBUNG DER ZIELE

TEMPUS, das europaweite Programm der Europäischen Union für die Zusammenarbeit im Hochschulbereich, stellt Finanzhilfen für den Ausbau und die Reform des Hochschulwesens in den Teilnahmeländern bereit. TEMPUS unterstützt multilaterale Kooperationsprojekte zwischen Hochschuleinrichtungen aus EU-Mitgliedstaaten und den Partnerländern, die sich zu Projektkonsortien zusammenschließen. Die Koordinierung auf nationaler Ebene gewährleistet, dass nur Projekte eingereicht werden, die den jährlich von der Kommission und den zuständigen Behörden jedes Partnerlandes festgelegten, nationalen Prioritäten für die Umsetzung von TEMPUS entsprechen.

Die drei wichtigsten Instrumente für die Zusammenarbeit im Rahmen von TEMPUS sind:

2.   TEILNAHMEBERECHTIGTE ANTRAGSTELLER

Das Spektrum der Einrichtungen und Organisationen, die am Programm TEMPUS teilnehmen können, reicht von Hochschulen bis hin zu nichtakademischen Einrichtungen wie Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Projektträgern aus der Industrie und Einrichtungen der öffentlichen Hand.

Die antragstellenden Einrichtungen müssen ihren Sitz in einem der folgenden Teilnahmeländer des Programms haben:

An TEMPUS-Projekten können auch Einrichtungen und Organisationen aus folgenden Gruppen von Ländern teilnehmen, allerdings nur auf Eigenfinanzierungsbasis:

3.   MITTELAUSSTATTUNG UND PROJEKTLAUFZEIT

Das Programm TEMPUS wird über die regionalen Kooperationsprogramme CARDS (westliche Balkanländer), MEDA (Mittelmeerländer) und TACIS (Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien) finanziert. Es ist davon auszugehen, dass folgende Beträge bereitgestellt werden:

Zuschüsse für strukturelle und ergänzende Maßnahmen sowie für gemeinsame europäische Projekte decken 95 % der gesamten förderfähigen Projektkosten. Die verbleibenden 5 % der gesamten Projektkosten muss der Antragsteller bzw. das Konsortium kofinanzieren.

Für gemeinsame europäische Projekte beträgt die Laufzeit der verschiedenen Maßnahmen im Allgemeinen drei Jahre, für strukturelle und ergänzende Maßnahmen ein Jahr und für individuelle Mobilitätszuschüsse acht Wochen.

Der Höchstbetrag für einen Zuschuss zu gemeinsamen europäischen Projekten mit einer Laufzeit von zwei Jahren beträgt 300 000 EUR und 500 000 EUR für Projekte mit dreijähriger Laufzeit.

Die maximale Höhe für einen Zuschuss zu strukturellen und ergänzenden Maßnahmen beträgt 150 000 EUR.

Individuelle Mobilitätszuschüsse werden mit einem Betrag von 840 EUR pro Woche berechnet und der maximale Reisekostenzuschuss beträgt 1 500 EUR.

4.   FRISTEN FÜR DIE ANTRAGSTELLUNG

Die jährlichen Einreichfristen für individuelle Mobilitätszuschüsse enden am 15. Oktober 2005 bzw. am 15. Februar 2006.

Die jährlichen Einreichfristen für strukturelle und ergänzende Maßnahmen enden am 15. Oktober 2005 bzw. am 15. Februar 2006.

Letzter Termin für Anträge zu gemeinsamen europäischen Projekten ist der 15. Dezember 2005.

5.   WEITERE INFORMATIONEN

Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Programm TEMPUS („Leitfaden für Antragsteller“ für die Umsetzung in den Jahren 2005/2006) wurde auf der unten angegebenen Website veröffentlicht. Beachten Sie bitte auch die Informationen zu ausgewählten Vorschlägen und zur Förderfähigkeit von Zuschussanträgen bestimmter Partnerländer, die Sie ebenfalls auf dieser Website finden:

http://europa.eu.int/comm/education/programmes/tempus/index_de.html

Zuschussanträge müssen die in der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen festgelegten Bedingungen erfüllen. Für die Einreichung sind die auf der oben genannten Website in elektronischer Form verfügbaren Formulare zu verwenden.

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(1)  Gemäß Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999 steht der Kosovo derzeit unter internationaler Übergangs-Zivilverwaltung.

(2)  Da Israel nicht in den Genuss bilateraler MEDA-Mittel kommt kann es nur auf Eigenfinanzierungsbasis teilnehmen.

(3)  Kroatien ist zwar ebenfalls Kandidatenland, gilt jedoch für TEMPUS-Zuschüsse weiterhin als förderfähiges Partnerland.

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für indirekte FTE-Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Programms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration „Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums“

(2005/C 170/09)

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(1)ABl. L 232 vom 29.8.2002, S. 1.

(2)ABl. L 294 vom 29.10.2002, S. 1.

(3)  Kommissionsbeschluss C(2002)4789, geändert durch C(2003)577, C(2003)955, C(2003)1952, C(2003)3543, C(2003)3555, C(2003)4609, C(2003)5183, C(2004)433, C(2004)2002, C(2004)2727, C(2004)3324, C(2004)4178, C(2004)5286, C(2005)27, C(2005)961 und C(2005)2076, alle Beschlüsse unveröffentlicht.

(4)ABl. L 355 vom 30.12.2002, S. 23.

(5)ABl. L 248 vom 16.09.2002, S. 1.

(6)ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1.

(7)  C(2003)883 vom 27.3.2003, zuletzt geändert durch C(2004)1855 vom 18.5.2004.

(8)  EPSS soll den Antragstellern bei der Ausarbeitung und Einreichung von Vorschlägen in elektronischer Form helfen.

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ANHANG 1

FP6-2005-Food-4-A

Informationen zur Ausschreibung: Integrierte Projekte und Exzellenznetze

1.   Spezifisches Programm: Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums

2.   Tätigkeit: vorrangiger Themenbereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

3.   Titel der — Ausschreibung: Themenbezogene Ausschreibung im Bereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

4.   Kennnummer: FP6-2005-FOOD-4-A

5.   Tag der Veröffentlichung: 

6.   Fristen für die Einreichung der Vorschläge: 5. Oktober 2005, 17 Uhr (Ortszeit Brüssel)

, Für die Antragsteller, deren Vorschläge die 1. Stufe der Evaluierung erfolgreich durchlaufen haben, ist die Frist für die Einreichung der vollständigen Vorschläge der 8. Februar 2006.

7.   Gesamte vorläufige Mittelzuweisung: 83 Mio. EUR, aufgeschlüsselt wie folgt:

8.   Bereiche und Instrumente: 

9.   Mindestteilnehmerzahl (2): 

10.   Teilnahmebeschränkungen: keine

11.   Konsortialvereinbarungen: Die Teilnehmer an IP und NOE sind verpflichtet, eine Konsortialvereinbarung abzuschliessen.

12.   Evaluierungsverfahren: 

13.   Bewertungskriterien: 

14.   Vorläufige Fristen für Evaluierungen und Vertragsabschlüsse: 

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(1)  IP — integriertes Projekt, NOE — Exzellenznetz, STREP — spezielles gezieltes Forschungsprojekt, CA — Koordinierungsmaßnahme, SSA — Maßnahme zur gezielten Unterstützung.

(2)  MS = EU-Mitgliedstaaten, AS (einschließlich. ACC) = assoziierte Staaten, ACC = assoziierte Bewerberländer; INCO = internationalen Zusammenarbeit.

Jede Rechtsperson mit Sitz in einem Mitgliedstaat oder einem assoziierten Staat, die die geforderte Mindestteilnehmerzahl erfüllt, kann alleiniger Teilnehmer einer indirekten Maßnahme sein.

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ANHANG 2

FP6-2005-Food-4-B

Informationen zur Ausschreibung: Spezielle gezielte Forschungsprojekte und Koordinierungsmaßnahmen

1.   Spezifisches Programm: Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums

2.   Tätigkeit: vorrangiger Themenbereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

3.   Titel der Ausschreibung: Themenbezogene Ausschreibung im Bereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

4.   Kennnummer: FP6-2005-FOOD-4-B

5.   Tag der Veröffentlichung: 

6.   Frist für die Einreichung der Vorschläge: 5. Oktober 2005, 17 Uhr (Ortszeit Brüssel)

7.   Gesamte vorläufige Mittelzuweisung: 34 Mio. EUR, aufgeschlüsselt wie folgt:

8.   Bereiche und Instrumente: 

9.   Mindestteilnehmerzahl (2): 

10.   Teilnahmebeschränkungen: keine

11.   Konsortialvereinbarungen: Antragstellern, die sich an der Ausschreibung für STREPs und CAs beteiligen, wird empfohlen, eine Konsortialvereinbarung abzuschließen. Sie sind dazu - jedoch nicht — verpflichtet.

12.   Evaluierungsverfahren: 

13.   Bewertungskriterien: Die für die einzelnen Instrumente geltenden Kriterien (einschließlich der jeweiligen Gewichtungen, der Mindestpunktzahlen und der mindestens zu erreichenden Gesamtpunktzahl) sind dem Anhang B des Arbeitsprogramms zu entnehmen.

14.   Vorläufige Fristen für Evaluierungen und Vertragsabschlüsse: 

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(1)  IP — integriertes Projekt, NOE — Exzellenznetz, STREP — spezielles gezieltes Forschungsprojekt, CA — Koordinierungsmaßnahme, SSA — Maßnahme zur gezielten Unterstützung.

(2)  MS = EU-Mitgliedstaaten, AS (einschließlich. ACC) = assoziierte Staaten, ACC = assoziierte Bewerberländer; INCO = internationalen Zusammenarbeit.

Jede Rechtsperson mit Sitz in einem Mitgliedstaat oder einem assoziierten Staat, die die geforderte Mindestteilnehmerzahl erfüllt, kann alleiniger Teilnehmer einer indirekten Maßnahme sein.

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ANHANG 3

FP6-2005-Food-4-C

Informationen zur Ausschreibung: Maßnahmen zur gezielten Unterstützung

1.   Spezifisches Programm: Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums

2.   Tätigkeit: vorrangiger Themenbereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

3.   Titel der Ausschreibung: Themenbezogene Ausschreibung im Bereich „Lebensmittelqualität und -sicherheit“

4.   Kennnummer: FP6-2005-FOOD-4-C

5.   Tag der Veröffentlichung: 

6.   Frist für die Einreichung der — Vorschläge: 8. Februar 2006, 17 Uhr (Ortszeit Brüssel)

7.   Gesamte vorläufige Mittelzuweisung: 8 Mio. EUR, aufgeschlüsselt wie folgt:

8.   Bereiche und Instrumente: 

9.   Mindestteilnehmerzahl (2): 

10.   Teilnahmebeschränkungen: keine

11.   Konsortialvereinbarungen: Antragstellern von SSA im Rahmen dieser Ausschreibung wird empfohlen — eine Konsortialvereinbarung abzuschließen — Sie sind dazu jedoch nicht — verpflichtet.

12.   Evaluierungsverfahren: 

13.   Bewertungskriterien: Die für die einzelnen Instrumente geltenden Kriterien (einschließlich der jeweiligen Gewichtungen, der Mindestpunktzahlen und der mindestens zu erreichenden Gesamtpunktzahl) sind dem Anhang B des Arbeitsprogramms zu entnehmen.

14.   Vorläufige Fristen für — Evaluierungen und Vertragsabschlüsse: 

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(1)  IP — integriertes Projekt, NOE — Exzellenznetz, STREP — spezielles gezieltes Forschungsprojekt, CA — Koordinierungsmaßnahme, SSA — Maßnahme zur gezielten Unterstützung.

(2)  MS = EU-Mitgliedstaaten, AS (einschließlich. ACC) = assoziierte Staaten, ACC = assoziierte Bewerberländer.

Jede Rechtsperson mit Sitz in einem Mitgliedstaat oder einem assoziierten Staat, die die geforderte Mindestteilnehmerzahl erfüllt, kann alleiniger Teilnehmer einer indirekten Maßnahme sein.

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