# Amtsblatt L 18/2007

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 18 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 50. Jahrgang25. Januar 2007 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 18

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang25. Januar 2007

---

| Inhalt | | I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 54/2007 des Rates vom 22. Januar 2007 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern | 1 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 55/2007 der Kommission vom 24. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 6 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 56/2007 der Kommission vom 24. Januar 2007 zur Festlegung des Umfangs, in dem den in den ersten fünfzehn Tagen des Monats Januar 2007 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Butter mit Ursprung in Neuseeland im Rahmen der Kontingentsnummern 09.4195 und 09.4182 stattgegeben werden kann | 8 |

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 54/2007 des Rates vom 22. Januar 2007 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

1

Verordnung (EG) Nr. 55/2007 der Kommission vom 24. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

Verordnung (EG) Nr. 56/2007 der Kommission vom 24. Januar 2007 zur Festlegung des Umfangs, in dem den in den ersten fünfzehn Tagen des Monats Januar 2007 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Butter mit Ursprung in Neuseeland im Rahmen der Kontingentsnummern 09.4195 und 09.4182 stattgegeben werden kann

8

| | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden |
| --- | --- | --- |
| | | ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE |
| | | Rat |
| | | 2007/41/EG |
| | * | Beschluss des Rates vom 22. Januar 2007 zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern und zwei schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen | 10 |

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2007/41/EG

*

Beschluss des Rates vom 22. Januar 2007 zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern und zwei schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

10

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA) (ABl. L 210 vom 31.7.2006) | 11 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA) (ABl. L 210 vom 31.7.2006)

11

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERORDNUNGEN

| 25.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/1 |
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25.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/1

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VERORDNUNG (EG) Nr. 54/2007 DES RATES

vom 22. Januar 2007

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Seit 1. Januar 2007 sind Rumänien und Bulgarien neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Laut Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte werden die von der Union angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen für die Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen angepasst, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen. Die mengenmäßigen Beschränkungen für die Einfuhr bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft sollten angepasst werden, um die Einfuhren in die beiden neuen Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Dies erfordert Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1). |
| --- | --- |

(1)

Seit 1. Januar 2007 sind Rumänien und Bulgarien neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Laut Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte werden die von der Union angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen für die Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen angepasst, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen. Die mengenmäßigen Beschränkungen für die Einfuhr bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft sollten angepasst werden, um die Einfuhren in die beiden neuen Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Dies erfordert Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1).

| (2) | Damit die Erweiterung der Gemeinschaft keine beschränkenden Auswirkungen auf den Handel hat, sollte zur Änderung der Höchstmengen eine Methode angewandt werden, die die traditionellen Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten berücksichtigt. Anhand der durchschnittlichen Einfuhren der letzten drei Jahre mit Ursprung in Drittländern in die beiden neuen Mitgliedstaaten lassen sich die Einfuhrströme der letzten Jahre angemessen bestimmen. Eine Wachstumsrate wurde hinzugefügt. Die Daten der Jahre 2003 bis 2005 wurden als aussagekräftigste Grundlage erachtet, da sie die aktuellsten Informationen über die Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung in die beiden neuen Mitgliedstaaten liefern. |
| --- | --- |

(2)

Damit die Erweiterung der Gemeinschaft keine beschränkenden Auswirkungen auf den Handel hat, sollte zur Änderung der Höchstmengen eine Methode angewandt werden, die die traditionellen Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten berücksichtigt. Anhand der durchschnittlichen Einfuhren der letzten drei Jahre mit Ursprung in Drittländern in die beiden neuen Mitgliedstaaten lassen sich die Einfuhrströme der letzten Jahre angemessen bestimmen. Eine Wachstumsrate wurde hinzugefügt. Die Daten der Jahre 2003 bis 2005 wurden als aussagekräftigste Grundlage erachtet, da sie die aktuellsten Informationen über die Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung in die beiden neuen Mitgliedstaaten liefern.

| (3) | Dementsprechend sollten die Anhänge V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 dahin gehend geändert werden, dass die ab dem Tag der Erweiterung (1. Januar 2007) geltenden Höchstmengen aufgeführt sind. |
| --- | --- |

(3)

Dementsprechend sollten die Anhänge V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 dahin gehend geändert werden, dass die ab dem Tag der Erweiterung (1. Januar 2007) geltenden Höchstmengen aufgeführt sind.

| (4) | Alle Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollten dahin gehend geändert werden, dass sie auf die Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten Anwendung finden. Folglich sollten die Buchstabenkürzel der neuen Mitgliedstaaten in Anhang III aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(4)

Alle Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollten dahin gehend geändert werden, dass sie auf die Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten Anwendung finden. Folglich sollten die Buchstabenkürzel der neuen Mitgliedstaaten in Anhang III aufgenommen werden.

| (5) | Die Verordnung (EG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 2 Absatz 9 erhält folgende Fassung:
  „(9)   Die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in einem der beiden neuen Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitreten, nämlich Bulgarien und Rumänien, von Textilwaren, die mengenmäßigen Beschränkungen oder einer Überwachung in der Gemeinschaft unterliegen und die vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind und am oder nach dem 1. Januar 2007 in die beiden neuen Mitgliedstaaten eingeführt werden, ist von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig. Diese Einfuhrgenehmigung wird automatisch und ohne mengenmäßige Beschränkung von den zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats erteilt, wenn z. B. durch Vorlage des Frachtbriefs gebührend nachgewiesen wird, dass die Waren vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind.
  Die Kommission wird von solchen Genehmigungen in Kenntnis gesetzt“. |
| --- | --- |

1.

Artikel 2 Absatz 9 erhält folgende Fassung:

„(9)   Die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in einem der beiden neuen Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitreten, nämlich Bulgarien und Rumänien, von Textilwaren, die mengenmäßigen Beschränkungen oder einer Überwachung in der Gemeinschaft unterliegen und die vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind und am oder nach dem 1. Januar 2007 in die beiden neuen Mitgliedstaaten eingeführt werden, ist von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig. Diese Einfuhrgenehmigung wird automatisch und ohne mengenmäßige Beschränkung von den zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats erteilt, wenn z. B. durch Vorlage des Frachtbriefs gebührend nachgewiesen wird, dass die Waren vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind.

Die Kommission wird von solchen Genehmigungen in Kenntnis gesetzt“.

| 2. | Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
  „Die Überführung von Textilwaren in den zollrechtlich freien Verkehr, die vor dem 1. Januar 2007 aus einem der der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitretenden beiden neuen Mitgliedstaaten zur Veredelung an einen Ort außerhalb der Gemeinschaft versandt und am oder nach dem 1. Januar 2007 in denselben Mitgliedstaat wieder eingeführt werden, ist nicht von der Einhaltung mengenmäßiger Beschränkungen oder der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig, wenn ein gebührender Nachweis, z. B. in Form der Ausfuhrerklärung, erbracht wird. Die zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats übermitteln der Kommission Angaben zu diesen Einfuhren“. |
| --- | --- |

2.

Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„Die Überführung von Textilwaren in den zollrechtlich freien Verkehr, die vor dem 1. Januar 2007 aus einem der der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitretenden beiden neuen Mitgliedstaaten zur Veredelung an einen Ort außerhalb der Gemeinschaft versandt und am oder nach dem 1. Januar 2007 in denselben Mitgliedstaat wieder eingeführt werden, ist nicht von der Einhaltung mengenmäßiger Beschränkungen oder der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig, wenn ein gebührender Nachweis, z. B. in Form der Ausfuhrerklärung, erbracht wird. Die zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats übermitteln der Kommission Angaben zu diesen Einfuhren“.

| 3. | In Anhang III erhält der zweite Gedankenstrich in Artikel 28 Absatz 6 folgende Fassung:






  „— | zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats bzw. der Gruppe solcher Mitgliedstaaten nach folgendem Code:







  AT | = | Österreich |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| BG | = | Bulgarien |
| BL | = | Benelux |
| CY | = | Zypern |
| CZ | = | Tschechische Republik |
| DE | = | Deutschland |
| DK | = | Dänemark |
| EE | = | Estland |
| GR | = | Griechenland |
| ES | = | Spanien |
| FI | = | Finnland |
| FR | = | Frankreich |
| GB | = | Vereinigtes Königreich |
| HU | = | Ungarn |
| IE | = | Irland |
| IT | = | Italien |
| LT | = | Litauen |
| LV | = | Lettland |
| MT | = | Malta |
| PL | = | Polen |
| PT | = | Portugal |
| RO | = | Rumänien |
| SE | = | Schweden |
| SI | = | Slowenien |
| SK | = | Slowakei“. |

3.

In Anhang III erhält der zweite Gedankenstrich in Artikel 28 Absatz 6 folgende Fassung:

„—

zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats bzw. der Gruppe solcher Mitgliedstaaten nach folgendem Code:

AT

=

Österreich

BG

=

Bulgarien

BL

=

Benelux

CY

=

Zypern

CZ

=

Tschechische Republik

DE

=

Deutschland

DK

=

Dänemark

EE

=

Estland

GR

=

Griechenland

ES

=

Spanien

FI

=

Finnland

FR

=

Frankreich

GB

=

Vereinigtes Königreich

HU

=

Ungarn

IE

=

Irland

IT

=

Italien

LT

=

Litauen

LV

=

Lettland

MT

=

Malta

PL

=

Polen

PT

=

Portugal

RO

=

Rumänien

SE

=

Schweden

SI

=

Slowenien

SK

=

Slowakei“.

| 4. | Anhang V erhält die Fassung von Teil A des Anhangs der vorliegenden Verordnung. |
| --- | --- |

4.

Anhang V erhält die Fassung von Teil A des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

| 5. | In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Teil B des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt. |
| --- | --- |

5.

In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Teil B des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2007.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Januar 2007.

Im Namen des Rates

Der Präsident

F.-W. STEINMEIER

---

(1)  ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 35/2006 der Kommission (ABl. L 7 vom 12.1.2006, S. 8).

1

---

ANHANG

TEIL A

Anhang V erhält folgende Fassung:

ANHANG V

GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN

Für das Jahr 2007

| (Die vollständige Beschreibung der Waren ist Anhang I zu entnehmen.) | Gemeinschaftshöchstmengen |
| --- | --- |
| Drittland | Kategorie | Einheit | 2007 |
| BELARUS | GRUPPE IA |
| 1 | Tonnen | 1 586 |
| 2 | Tonnen | 6 643 |
| 3 | Tonnen | 242 |
| GRUPPE IB |
| 4 | 1 000 Stück | 1 839 |
| 5 | 1 000 Stück | 1 105 |
| 6 | 1 000 Stück | 1 705 |
| 7 | 1 000 Stück | 1 377 |
| 8 | 1 000 Stück | 1 160 |
| GRUPPE IIA |
| 9 | Tonnen | 363 |
| 20 | Tonnen | 329 |
| 22 | Tonnen | 524 |
| 23 | Tonnen | 255 |
| 39 | Tonnen | 241 |
| GRUPPE IIB |
| 12 | 1 000 Paar | 5 959 |
| 13 | 1 000 Stück | 2 651 |
| 15 | 1 000 Stück | 1 726 |
| 16 | 1 000 Stück | 186 |
| 21 | 1 000 Stück | 930 |
| 24 | 1 000 Stück | 844 |
| 26/27 | 1 000 Stück | 1 117 |
| 29 | 1 000 Stück | 468 |
| 73 | 1 000 Stück | 329 |
| 83 | Tonnen | 184 |
| GRUPPE IIIA |
| 33 | Tonnen | 387 |
| 36 | Tonnen | 1 312 |
| 37 | Tonnen | 463 |
| 50 | Tonnen | 207 |
| GRUPPE IIIB |
| 67 | Tonnen | 359 |
| 74 | 1 000 Stück | 377 |
| 90 | Tonnen | 208 |
| GRUPPE IV |
| 115 | Tonnen | 268 |
| 117 | Tonnen | 2 312 |
| 118 | Tonnen | 471 |
| CHINA | GRUPPE IA |
| 2 (einschließlich 2a) | Tonnen | 70 636 |
| GRUPPE IB |
| 4 (1) | 1 000 Stück | 595 624 |
| 5 | 1 000 Stück | 220 054 |
| 6 | 1 000 Stück | 388 528 |
| 7 | 1 000 Stück | 90 829 |
| GRUPPE IIA |
| 20 | Tonnen | 18 518 |
| 39 | Tonnen | 14 862 |
| GRUPPE IIB |
| 26 | 1 000 Stück | 29 736 |
| 31 | 1 000 Stück | 250 209 |
| GRUPPE IV |
| 115 | Tonnen | 5 347 |

(Die vollständige Beschreibung der Waren ist Anhang I zu entnehmen.)

Gemeinschaftshöchstmengen

Drittland

Kategorie

Einheit

2007

BELARUS

GRUPPE IA

1

Tonnen

1 586

2

Tonnen

6 643

3

Tonnen

242

GRUPPE IB

4

1 000 Stück

1 839

5

1 000 Stück

1 105

6

1 000 Stück

1 705

7

1 000 Stück

1 377

8

1 000 Stück

1 160

GRUPPE IIA

9

Tonnen

363

20

Tonnen

329

22

Tonnen

524

23

Tonnen

255

39

Tonnen

241

GRUPPE IIB

12

1 000 Paar

5 959

13

1 000 Stück

2 651

15

1 000 Stück

1 726

16

1 000 Stück

186

21

1 000 Stück

930

24

1 000 Stück

844

26/27

1 000 Stück

1 117

29

1 000 Stück

468

73

1 000 Stück

329

83

Tonnen

184

GRUPPE IIIA

33

Tonnen

387

36

Tonnen

1 312

37

Tonnen

463

50

Tonnen

207

GRUPPE IIIB

67

Tonnen

359

74

1 000 Stück

377

90

Tonnen

208

GRUPPE IV

115

Tonnen

268

117

Tonnen

2 312

118

Tonnen

471

CHINA

GRUPPE IA

2 (einschließlich 2a)

Tonnen

70 636

GRUPPE IB

4 (1)

1 000 Stück

595 624

5

1 000 Stück

220 054

6

1 000 Stück

388 528

7

1 000 Stück

90 829

GRUPPE IIA

20

Tonnen

18 518

39

Tonnen

14 862

GRUPPE IIB

26

1 000 Stück

29 736

31

1 000 Stück

250 209

GRUPPE IV

115

Tonnen

5 347

Anlage A zu Anhang V

| Kategorie | Drittland | Anmerkungen |
| --- | --- | --- |
| 4 | China | Zur Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Mengen kann ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für drei Kleidungsstücke, deren Handelsgröße 130 cm überschreitet, auf bis zu 5 % der vereinbarten Mengen angewandt werden.
  Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: ‚Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.‘ |

Kategorie

Drittland

Anmerkungen

4

China

Zur Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Mengen kann ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für drei Kleidungsstücke, deren Handelsgröße 130 cm überschreitet, auf bis zu 5 % der vereinbarten Mengen angewandt werden.

Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: ‚Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.‘

TEIL B

In Anhang VII erhält die Tabelle folgende Fassung:

„Tabelle

GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN FÜR PVV-WIEDEREINFUHREN

| (Die vollständige Beschreibung der Waren ist Anhang I zu entnehmen.) | Gemeinschaftshöchstmengen |
| --- | --- |
| Drittland | Kategorie | Einheit | 2007 |
| BELARUS | GRUPPE IB |
| 4 | 1 000 Stück | 5 796 |
| 5 | 1 000 Stück | 8 079 |
| 6 | 1 000 Stück | 10 775 |
| 7 | 1 000 Stück | 8 088 |
| 8 | 1 000 Stück | 2 754 |
| GRUPPE IIB |
| 12 | 1 000 Paar | 5 445 |
| 13 | 1 000 Stück | 853 |
| 15 | 1 000 Stück | 4 723 |
| 16 | 1 000 Stück | 962 |
| 21 | 1 000 Stück | 3 142 |
| 24 | 1 000 Stück | 809 |
| 26/27 | 1 000 Stück | 3 938 |
| 29 | 1 000 Stück | 1 596 |
| 73 | 1 000 Stück | 6 119 |
| 83 | Tonnen | 813 |
| GRUPPE IIIB |
| 74 | 1 000 Stück | 1 067 |
| CHINA | GRUPPE IB |
| 4 | 1 000 Stück | 450 |
| 5 | 1 000 Stück | 977 |
| 6 | 1 000 Stück | 3 589 |
| 7 | 1 000 Stück | 970 |
| GRUPPE IIB |
| 26 | 1 000 Stück | 1 707 |
| 31 | 1 000 Stück | 13 681“ |

(Die vollständige Beschreibung der Waren ist Anhang I zu entnehmen.)

Gemeinschaftshöchstmengen

Drittland

Kategorie

Einheit

2007

BELARUS

GRUPPE IB

4

1 000 Stück

5 796

5

1 000 Stück

8 079

6

1 000 Stück

10 775

7

1 000 Stück

8 088

8

1 000 Stück

2 754

GRUPPE IIB

12

1 000 Paar

5 445

13

1 000 Stück

853

15

1 000 Stück

4 723

16

1 000 Stück

962

21

1 000 Stück

3 142

24

1 000 Stück

809

26/27

1 000 Stück

3 938

29

1 000 Stück

1 596

73

1 000 Stück

6 119

83

Tonnen

813

GRUPPE IIIB

74

1 000 Stück

1 067

CHINA

GRUPPE IB

4

1 000 Stück

450

5

1 000 Stück

977

6

1 000 Stück

3 589

7

1 000 Stück

970

GRUPPE IIB

26

1 000 Stück

1 707

31

1 000 Stück

13 681“

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(1)  Vgl. Anlage A.

1

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| 25.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/6 |
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25.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/6

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VERORDNUNG (EG) Nr. 55/2007 DER KOMMISSION

vom 24. Januar 2007

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen — |
| --- | --- |

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 25. Januar 2007 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Januar 2007

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

1

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ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 24. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrpreis |
| 0702 00 00 | MA | 73,2 |
| TN | 139,0 |
| TR | 181,4 |
| ZZ | 131,2 |
| 0707 00 05 | MA | 67,8 |
| TR | 170,8 |
| ZZ | 119,3 |
| 0709 90 70 | MA | 83,4 |
| TR | 129,4 |
| ZZ | 106,4 |
| 0709 90 80 | EG | 35,2 |
| ZZ | 35,2 |
| 0805 10 20 | EG | 49,3 |
| IL | 47,4 |
| MA | 51,8 |
| TN | 55,0 |
| TR | 66,8 |
| ZZ | 54,1 |
| 0805 20 10 | MA | 71,1 |
| TR | 49,1 |
| ZZ | 60,1 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | EG | 77,2 |
| IL | 60,0 |
| MA | 60,4 |
| TR | 64,3 |
| ZZ | 65,5 |
| 0805 50 10 | EG | 53,9 |
| TR | 55,9 |
| ZZ | 54,9 |
| 0808 10 80 | CA | 126,6 |
| CN | 76,4 |
| US | 124,8 |
| ZZ | 109,3 |
| 0808 20 50 | US | 99,9 |
| ZA | 88,0 |
| ZZ | 94,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

MA

73,2

TN

139,0

TR

181,4

ZZ

131,2

0707 00 05

MA

67,8

TR

170,8

ZZ

119,3

0709 90 70

MA

83,4

TR

129,4

ZZ

106,4

0709 90 80

EG

35,2

ZZ

35,2

0805 10 20

EG

49,3

IL

47,4

MA

51,8

TN

55,0

TR

66,8

ZZ

54,1

0805 20 10

MA

71,1

TR

49,1

ZZ

60,1

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

EG

77,2

IL

60,0

MA

60,4

TR

64,3

ZZ

65,5

0805 50 10

EG

53,9

TR

55,9

ZZ

54,9

0808 10 80

CA

126,6

CN

76,4

US

124,8

ZZ

109,3

0808 20 50

US

99,9

ZA

88,0

ZZ

94,0

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Verschiedenes“.

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| 25.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/8 |
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25.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/8

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VERORDNUNG (EG) Nr. 56/2007 DER KOMMISSION

vom 24. Januar 2007

zur Festlegung des Umfangs, in dem den in den ersten fünfzehn Tagen des Monats Januar 2007 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Butter mit Ursprung in Neuseeland im Rahmen der Kontingentsnummern 09.4195 und 09.4182 stattgegeben werden kann

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission vom 14. Dezember 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente (2), insbesondere auf Artikel 35a Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Anträge auf Einfuhrlizenzen, die in der Zeit vom 1. bis 15. Januar 2007 für die in Anhang III.A der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 genannte Butter mit Ursprung in Neuseeland im Rahmen der Kontingentsnummern 09.4195 und 09.4182 gestellt und der Kommission bis zum 18. Januar 2007 notifiziert wurden, beziehen sich auf Mengen, die größer sind als die verfügbaren Mengen. Es sind daher Zuteilungskoeffizienten für die beantragten Mengen festzusetzen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Den Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Butter mit Ursprung in Neuseeland im Rahmen der Kontingentsnummern 09.4195 und 09.4182, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 vom 1. bis 15. Januar 2007 gestellt und der Kommission bis zum 18. Januar 2007 notifiziert wurden, wird vorbehaltlich der Anwendung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Zuteilungskoeffizienten stattgegeben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Januar 2007

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 48. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

1

(2)  ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 29. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2020/2006 (ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 54).

2

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ANHANG

| Nummer des Kontingents | Zuteilungskoeffizient |
| --- | --- |
| 09.4195 | 25,491717 % |
| 09.4182 | 100 % |

Nummer des Kontingents

Zuteilungskoeffizient

09.4195

25,491717 %

09.4182

100 %

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

| 25.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/10 |
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25.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/10

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BESCHLUSS DES RATES

vom 22. Januar 2007

zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern und zwei schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

(2007/41/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 263,

auf Vorschlag der schwedischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 24. Januar 2006 den Beschluss 2006/116/EG zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2006 bis zum 25. Januar 2010 (1) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 24. Januar 2006 den Beschluss 2006/116/EG zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2006 bis zum 25. Januar 2010 (1) angenommen.

| (2) | Infolge des Todes von Herrn Anders GUSTÂV sowie des Ablaufs des Mandats von Frau Catarina TARRAS WAHLBERG und Herrn Aldo ISKRA sind drei Sitze von Mitgliedern im Ausschuss der Regionen frei geworden. Infolge des Ablaufs des Mandats von Frau Catarina SEGERSTEN-LARSSON und Frau Christina TALLBERG sind zwei Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden — |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Todes von Herrn Anders GUSTÂV sowie des Ablaufs des Mandats von Frau Catarina TARRAS WAHLBERG und Herrn Aldo ISKRA sind drei Sitze von Mitgliedern im Ausschuss der Regionen frei geworden. Infolge des Ablaufs des Mandats von Frau Catarina SEGERSTEN-LARSSON und Frau Christina TALLBERG sind zwei Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Ernannt werden jeweils für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2010:

| a) | zu Mitgliedern des Ausschusses der Regionen:






  — | Frau Chris HEISTER, lledamot i landstingsfullmäktige i Stockholms läns landsting, als Nachfolgerin von Herrn Anders GUSTÂV, |
| --- | --- | --- |

a)

zu Mitgliedern des Ausschusses der Regionen:

—

Frau Chris HEISTER, lledamot i landstingsfullmäktige i Stockholms läns landsting, als Nachfolgerin von Herrn Anders GUSTÂV,

| — | Frau Lisbeth RYDEFJÄRD, ledamot i landstingsstyrelsen, Jönköpings läns landsting, als Nachfolgerin von Herrn Aldo ISKRA, |
| --- | --- |

—

Frau Lisbeth RYDEFJÄRD, ledamot i landstingsstyrelsen, Jönköpings läns landsting, als Nachfolgerin von Herrn Aldo ISKRA,

| — | Frau Catarina TARRAS-WAHLBERG, ledamot i kommunfullmäktige, Stockholms kommun (Wechsel des Mandats); |
| --- | --- |

—

Frau Catarina TARRAS-WAHLBERG, ledamot i kommunfullmäktige, Stockholms kommun (Wechsel des Mandats);

| b) | zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen:






  — | Frau Catarina SEGERSTEN-LARSSON, ledamot i landstingsfullmäktige, Värmlands läns landsting (Wechsel des Mandats), |
| --- | --- | --- |

b)

zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen:

—

Frau Catarina SEGERSTEN-LARSSON, ledamot i landstingsfullmäktige, Värmlands läns landsting (Wechsel des Mandats),

| — | Frau Christina TALLBERG, ledamot i kommunfullmäktige, Tyresö kommun (Wechsel des Mandats). |
| --- | --- |

—

Frau Christina TALLBERG, ledamot i kommunfullmäktige, Tyresö kommun (Wechsel des Mandats).

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Geschehen zu Brüssel am 22. Januar 2007.

Im Namen des Rates

Der Präsident

F.-W. STEINMEIER

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(1)  ABl. L 56 vom 25.2.2006, S. 75.

1

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Berichtigungen

| 25.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/11 |
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25.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/11

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA)

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 210 vom 31. Juli 2006
  )

Seite 91, Artikel 26:

anstatt:

„11 565 Mio. EUR“

muss es heißen:

„11 468 Mio. EUR“.

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