# Amtsblatt L 73/13.

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 73 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 50. Jahrgang13. März 2007 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 73

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang13. März 2007

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| Inhalt | | I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 242/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 (Belfeed B1100MP und Belfeed B1100ML) als Futtermittelzusatzstoff
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| | * | Verordnung (EG) Nr. 243/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von 3-Phytase (Natuphos) als Futtermittelzusatzstoff
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  ) | 4 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 244/2007 der Kommission vom 7. März 2007 zur Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff
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  ) | 6 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 245/2007 der Kommission vom 8. März 2007 zur Änderung und Anpassung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Bulgarien, Rumänien und Malaysia
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  ) | 9 |
| | | RICHTLINIEN |
| | * | Richtlinie 2007/13/EG der Kommission vom 7. März 2007 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren
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Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 242/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 (Belfeed B1100MP und Belfeed B1100ML) als Futtermittelzusatzstoff
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Verordnung (EG) Nr. 243/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von 3-Phytase (Natuphos) als Futtermittelzusatzstoff
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4

*

Verordnung (EG) Nr. 244/2007 der Kommission vom 7. März 2007 zur Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff
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6

*

Verordnung (EG) Nr. 245/2007 der Kommission vom 8. März 2007 zur Änderung und Anpassung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Bulgarien, Rumänien und Malaysia
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RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2007/13/EG der Kommission vom 7. März 2007 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERORDNUNGEN

| 13.3.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 73/1 |
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13.3.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 73/1

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VERORDNUNG (EG) Nr. 242/2007 DER KOMMISSION

vom 6. März 2007

zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 (Belfeed B1100MP und Belfeed B1100ML) als Futtermittelzusatzstoff

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
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(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgelegt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt. |
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(2)

Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgelegt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag bezieht sich auf die Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136) als Futtermittelzusatzstoff für Enten. |
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(3)

Der Antrag bezieht sich auf die Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136) als Futtermittelzusatzstoff für Enten.

| (4) | Die im Antrag auf Zulassung gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 genannte Analysemethode dient der Bestimmung des Wirkstoffs des Futtermittelzusatzstoffs im Futtermittel. Daher ist die im Anhang zur vorliegenden Verordnung genannte Analysemethode nicht als gemeinschaftliche Analysemethode im Sinne des Artikels 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2) zu verstehen. |
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(4)

Die im Antrag auf Zulassung gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 genannte Analysemethode dient der Bestimmung des Wirkstoffs des Futtermittelzusatzstoffs im Futtermittel. Daher ist die im Anhang zur vorliegenden Verordnung genannte Analysemethode nicht als gemeinschaftliche Analysemethode im Sinne des Artikels 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2) zu verstehen.

| (5) | Die Verwendung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission (3) für Ferkel (entwöhnt) und durch die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission (4) für Masthühner auf unbegrenzte Zeit zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für Enten wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) gelangt in ihrem Gutachten vom 15. Juni 2006 (5) zu dem Schluss, dass die Sicherheit dieses Zusatzstoffs für Verbraucher, Anwender und Umwelt bereits festgestellt wurde und durch die vorgeschlagene neue Anwendung nicht geändert wird. Des Weiteren folgert die Behörde, dass die Verwendung der Zubereitung keine nachteiligen Auswirkungen auf diese zusätzliche Tierkategorie hat und die zootechnischen Parameter bei Enten verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen erachtet die Behörde nicht als erforderlich. Für das Gutachten wurde außerdem der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
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(5)

Die Verwendung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission (3) für Ferkel (entwöhnt) und durch die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission (4) für Masthühner auf unbegrenzte Zeit zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für Enten wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) gelangt in ihrem Gutachten vom 15. Juni 2006 (5) zu dem Schluss, dass die Sicherheit dieses Zusatzstoffs für Verbraucher, Anwender und Umwelt bereits festgestellt wurde und durch die vorgeschlagene neue Anwendung nicht geändert wird. Des Weiteren folgert die Behörde, dass die Verwendung der Zubereitung keine nachteiligen Auswirkungen auf diese zusätzliche Tierkategorie hat und die zootechnischen Parameter bei Enten verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen erachtet die Behörde nicht als erforderlich. Für das Gutachten wurde außerdem der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (6) | Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
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(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. März 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8).

1

(2)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1).

2

(3)  ABl. L 197 vom 28.7.2005, S. 12.

3

(4)  ABl. L 239 vom 9.7.2004, S. 8.

4

(5)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung über die Sicherheit und Wirksamkeit der neuen Granulatformulierung des Enzympräparats Belfeed B1100MP und Belfeed B1100ML (Endo-1,4-beta-Xylanase) als Futterzusatzstoff für Enten. Angenommen am 15. Juni 2006. The EFSA Journal (2006) 368, S. 1-7.

5

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ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffes | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff (Handelsbezeichnung) | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheit der Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie der zootechnischen Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer. |
| 4a1606 | Beldem SA | Endo-1,4-beta-Xylanase
  EC 3.2.1.8
  (Belfeed B1100MP Belfeed B1100ML) | Zusammensetzung des Zusatzstoffs

  Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 mit einer Mindestaktivität von 100 IU (1) /g fest oder 100 ml flüssig

  Charakterisierung des Wirkstoffs

  Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136)

  Analysemethode
   (2)

  Farbvergleichsmethode, bei der ein wasserlöslicher Farbstoff gemessen wird, der durch das Enzym aus mit Azurin vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird | Enten | — | 10 IU | — | 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagerungstemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |

Kennnummer des Zusatzstoffes

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff (Handelsbezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Einheit der Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie der zootechnischen Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer.

4a1606

Beldem SA

Endo-1,4-beta-Xylanase

EC 3.2.1.8

(Belfeed B1100MP Belfeed B1100ML)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 mit einer Mindestaktivität von 100 IU (1) /g fest oder 100 ml flüssig

Charakterisierung des Wirkstoffs

Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 aus Bacillus subtilis (LMG S-15136)

Analysemethode
   (2)

Farbvergleichsmethode, bei der ein wasserlöslicher Farbstoff gemessen wird, der durch das Enzym aus mit Azurin vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird

Enten

—

10 IU

—

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagerungstemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: Endo-1,4-beta-Xylanase: 10 IU |
| --- | --- |

2.

Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: Endo-1,4-beta-Xylanase: 10 IU

| 3. | Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Arabinoxylane), z. B. mit mehr als 40 % Weizen. |
| --- | --- |

3.

Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Arabinoxylane), z. B. mit mehr als 40 % Weizen.

| 4. | Erfolgt die Handhabung oder das Mischen des Erzeugnisses in einer Schutzatmosphäre, so wird beim Mischen das Tragen von Schutzbrillen und -masken empfohlen, sofern die Mischer über kein Absaugsystem verfügen. |
| --- | --- |

4.

Erfolgt die Handhabung oder das Mischen des Erzeugnisses in einer Schutzatmosphäre, so wird beim Mischen das Tragen von Schutzbrillen und -masken empfohlen, sofern die Mischer über kein Absaugsystem verfügen.

2.4.2017

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(1)  1 IU ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol reduzierende Zucker (Xyloseäquivalent) in der Minute bei einem ph-Wert von 4,5 und einer Temperatur von 30 oC aus Birkenholz-Xylan freisetzt.

(2)  Die Erläuterung der Analysemethoden ist unter folgender Internet-Adresse des Gemeinschaftlichen Referenzlabors zu finden: www.irmm.jrc.be/html/crlfaa/

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| 13.3.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 73/4 |
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13.3.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 73/4

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VERORDNUNG (EG) Nr. 243/2007 DER KOMMISSION

vom 6. März 2007

zur Zulassung von 3-Phytase (Natuphos) als Futtermittelzusatzstoff

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgelegt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Es wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgelegt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung verlangten Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung der zur Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ zählenden Enzymzubereitung 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Masthühner. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung der zur Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ zählenden Enzymzubereitung 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Masthühner.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihren Gutachten vom 15. Juni 2006 und vom 17. Mai 2006 zu dem Schluss, dass 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (2). Ferner schloss sie, dass 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) keine anderweitigen Risiken aufweist, welche gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde die Ergreifung geeigneter Maßnahmen. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihren Gutachten vom 15. Juni 2006 und vom 17. Mai 2006 zu dem Schluss, dass 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (2). Ferner schloss sie, dass 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) keine anderweitigen Risiken aufweist, welche gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde die Ergreifung geeigneter Maßnahmen. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. Die Bewertung der Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. März 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8).

1

(2)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung und des Wissenschaftlichen Gremiums für genetisch veränderte Organismen über die Sicherheit und Wirksamkeit des Enzympräparats Natuphos® (3-Phytase) aus Aspergillus niger. Angenommen vom FEEDAP-Gremium am 15. Juni 2006 und vom GVO-Gremium am 17. Mai 2006. The EFSA Journal (2006) 369, S. 1-19.

2

The EFSA Journal

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff (Handelsbezeichnung) | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheit der Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer. |
| 4a 1600 | BASF Aktiengesellschaft | 3-Phytase
  EC 3.1.3.8
  (Natuphos 5 000 G
  Natuphos 5 000 L
  Natuphos 10 000 G
  Natuphos 10 000 L) | Zusammensetzung des Zusatzstoffs

  3-Phytase aus

  Aspergillus niger (CBS 101.672)
  mit einer Mindestaktivität von:
  fest: 5 000 FTU/g
  flüssig: 5 000 FTU/ml

  Charakterisierung des Wirkstoffs

  3-Phytase
  aus Aspergillus niger (CBS 101.672)

  Analysemethode
   (1)

  Kolorimetrische Messung anorganischer Phosphate, die von dem Enzym aus Phytatsubstrat freigesetzt werden. | Ferkel (entwöhnt) | — | 500 FTU | | 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff (Handelsbezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Einheit der Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer.

4a 1600

BASF Aktiengesellschaft

3-Phytase

EC 3.1.3.8

(Natuphos 5 000 G

Natuphos 5 000 L

Natuphos 10 000 G

Natuphos 10 000 L)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

3-Phytase aus

Aspergillus niger (CBS 101.672)

mit einer Mindestaktivität von:

fest: 5 000 FTU/g

flüssig: 5 000 FTU/ml

Charakterisierung des Wirkstoffs

3-Phytase

aus Aspergillus niger (CBS 101.672)

Analysemethode
   (1)

Kolorimetrische Messung anorganischer Phosphate, die von dem Enzym aus Phytatsubstrat freigesetzt werden.

Ferkel (entwöhnt)

—

500 FTU

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben

| 2. | Für entwöhnte Ferkel bis 35 kg. |
| --- | --- |

2.

Für entwöhnte Ferkel bis 35 kg.

| 3. | Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500 FTU. |
| --- | --- |

3.

Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500 FTU.

| 4. | Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor. |
| --- | --- |

4.

Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

2.4.2017

Mastschweine

280 FTU

| 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 400-500 FTU.3. |
| --- | --- |

2.

Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 400-500 FTU.3.

| 3. | Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor. |
| --- | --- |

3.

Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

Masthühner

—

375 FTU

| 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500-700 FTU. |
| --- | --- |

2.

Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500-700 FTU.

| 3. | Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor. |
| --- | --- |

3.

Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter folgender Adresse: www.irmm.jrc.be/html/crlfaa/.

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| 13.3.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 73/6 |
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13.3.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 73/6

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VERORDNUNG (EG) Nr. 244/2007 DER KOMMISSION

vom 7. März 2007

zur Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung vor.

| (2) | Es wurde ein Antrag auf Zulassung von L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat als Aminosäure gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Es wurde ein Antrag auf Zulassung von L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat als Aminosäure gestellt.

| (3) | Da der Antrag auf Zulassung vorgelegt wurde, bevor die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Kraft trat, war die Grundlage die Richtlinie 82/471/EWG des Rates vom 30. Juni 1982 über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernährung (2). Seit dem 18. Oktober 2004 fallen Aminosäuren, deren Salze und Analoge in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Der Antrag wird daher als Antrag gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 behandelt. |
| --- | --- |

(3)

Da der Antrag auf Zulassung vorgelegt wurde, bevor die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Kraft trat, war die Grundlage die Richtlinie 82/471/EWG des Rates vom 30. Juni 1982 über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernährung (2). Seit dem 18. Oktober 2004 fallen Aminosäuren, deren Salze und Analoge in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Der Antrag wird daher als Antrag gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 behandelt.

| (4) | Um den Anforderungen des Artikels 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 zu genügen, wurden zusätzliche Informationen zur Unterstützung des Antrags vorgelegt. |
| --- | --- |

(4)

Um den Anforderungen des Artikels 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 zu genügen, wurden zusätzliche Informationen zur Unterstützung des Antrags vorgelegt.

| (5) | Der Antrag betrifft die Zulassung von L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff für Salmoniden, der in die Zusatzstoffkategorie der „ernährungsphysiologischen Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe der „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ einzustufen ist. |
| --- | --- |

(5)

Der Antrag betrifft die Zulassung von L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff für Salmoniden, der in die Zusatzstoffkategorie der „ernährungsphysiologischen Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe der „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ einzustufen ist.

| (6) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihren Gutachten vom 2. März 2005 (3) und vom 18. Oktober 2006 (4) zu dem Schluss, dass L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt. Ferner schloss sie, dass L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat keine anderweitigen Risiken aufweist, die gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Nach diesem Gutachten handelt es sich um eine essenzielle Aminosäure auch für Fisch, und die Verwendung dieser Zubereitung hat unter Zuchtbedingungen bei Salmoniden nachweislich Katarakten vorgebeugt. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt es zweckdienliche Maßnahmen. Es hält keine speziellen Anforderungen an die Überwachung nach dem Inverkehrbringen für notwendig. Der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln wurde von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichteten gemeinschaftlichen Referenzlabor vorgelegt. Die Bewertung dieser Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihren Gutachten vom 2. März 2005 (3) und vom 18. Oktober 2006 (4) zu dem Schluss, dass L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt. Ferner schloss sie, dass L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat keine anderweitigen Risiken aufweist, die gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Nach diesem Gutachten handelt es sich um eine essenzielle Aminosäure auch für Fisch, und die Verwendung dieser Zubereitung hat unter Zuchtbedingungen bei Salmoniden nachweislich Katarakten vorgebeugt. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt es zweckdienliche Maßnahmen. Es hält keine speziellen Anforderungen an die Überwachung nach dem Inverkehrbringen für notwendig. Der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln wurde von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichteten gemeinschaftlichen Referenzlabor vorgelegt. Die Bewertung dieser Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die der Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ angehört, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. März 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission (ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8).

1

(2)  ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 8. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/116/EG der Kommission (ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 81).

2

(3)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung über die Sicherheit und die Bioverfügbarkeit von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat für Salmoniden. Angenommen am 2. März 2005. The EFSA Journal (2005) 195, S. 1-10.

3

(4)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 über L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff in Salmoniden. Angenommen am 18. Oktober 2006. The EFSA Journal (2006) 407, S. 1-5.

4

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffes | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Höchstgehalt mg/kg Alleinfuttermittel |
| Kategorie der ernährungsphysiologischen Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Aminosäuren, deren Salze und Analoge |
| 3c3.5.1 | — | L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat | Charakterisierung des Wirkstoffs

  L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat 98 %
  erzeugt von Escherichia coli (ATCC 9637)
  C3H3N2-CH2-CH(NH2)-COOH· HCl· H2O

  Analysemethode

  Gemeinschaftsverfahren zur Feststellung von Aminosäuren (Richtlinie 98/64/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 71/393/EWG (1)) | Salmoniden | — | — | — | — | 2.4.2017 |

Kennnummer des Zusatzstoffes

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Höchstgehalt mg/kg Alleinfuttermittel

Kategorie der ernährungsphysiologischen Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Aminosäuren, deren Salze und Analoge

3c3.5.1

—

L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat

Charakterisierung des Wirkstoffs

L-Histidin-Monochlorid-Monohydrat 98 %

erzeugt von Escherichia coli (ATCC 9637)

C3H3N2-CH2-CH(NH2)-COOH· HCl· H2O

Analysemethode

Gemeinschaftsverfahren zur Feststellung von Aminosäuren (Richtlinie 98/64/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 71/393/EWG (1))

Salmoniden

—

—

—

—

2.4.2017

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(1)  ABl. L 257 vom 19.9.1998, S. 14.

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| 13.3.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 73/9 |
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13.3.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 73/9

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VERORDNUNG (EG) Nr. 245/2007 DER KOMMISSION

vom 8. März 2007

zur Änderung und Anpassung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Bulgarien, Rumänien und Malaysia

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (1), insbesondere auf die Artikel 10 und 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 werden die Veterinärbedingungen, die bei der Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken erfüllt werden müssen, sowie die Vorschriften für die Kontrollen dieser Verbringungen festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 werden die Veterinärbedingungen, die bei der Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken erfüllt werden müssen, sowie die Vorschriften für die Kontrollen dieser Verbringungen festgelegt.

| (2) | Die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sieht vor, dass eine Liste der Drittländer, aus denen die Verbringung von Heimtieren in die Gemeinschaft genehmigt werden darf, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt sind, in Anhang II Teil C aufgestellt wird. |
| --- | --- |

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sieht vor, dass eine Liste der Drittländer, aus denen die Verbringung von Heimtieren in die Gemeinschaft genehmigt werden darf, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt sind, in Anhang II Teil C aufgestellt wird.

| (3) | Auf der Liste in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 stehen die tollwutfreien Drittländer und Gebiete sowie die Drittländer und Gebiete, für die festgestellt wurde, dass das Risiko einer Tollwuteinschleppung durch Verbringungen von ihrem Hoheitsgebiet in die Gemeinschaft nicht höher ist als das Risiko bei Verbringungen zwischen den Mitgliedstaaten. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Liste in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 stehen die tollwutfreien Drittländer und Gebiete sowie die Drittländer und Gebiete, für die festgestellt wurde, dass das Risiko einer Tollwuteinschleppung durch Verbringungen von ihrem Hoheitsgebiet in die Gemeinschaft nicht höher ist als das Risiko bei Verbringungen zwischen den Mitgliedstaaten.

| (4) | Aus den von den zuständigen Behörden Malaysias übermittelten Informationen geht hervor, dass das Risiko einer Tollwuteinschleppung durch Verbringungen von Heimtieren aus diesem Land in die Gemeinschaft nicht höher ist als das Risiko bei Verbringungen zwischen den Mitgliedstaaten oder aus den bereits in der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführten Drittländern. Daher sollte Malaysia in die in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgestellte Liste aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(4)

Aus den von den zuständigen Behörden Malaysias übermittelten Informationen geht hervor, dass das Risiko einer Tollwuteinschleppung durch Verbringungen von Heimtieren aus diesem Land in die Gemeinschaft nicht höher ist als das Risiko bei Verbringungen zwischen den Mitgliedstaaten oder aus den bereits in der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführten Drittländern. Daher sollte Malaysia in die in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgestellte Liste aufgenommen werden.

| (5) | Da Bulgarien und Rumänien seit dem 1. Januar 2007 Mitgliedstaaten sind, ist es im Interesse der Klarheit des Gemeinschaftsrechts geboten, die Bezugnahme auf diese Länder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 mit Wirkung vom Tag des Beitritts zu streichen. |
| --- | --- |

(5)

Da Bulgarien und Rumänien seit dem 1. Januar 2007 Mitgliedstaaten sind, ist es im Interesse der Klarheit des Gemeinschaftsrechts geboten, die Bezugnahme auf diese Länder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 mit Wirkung vom Tag des Beitritts zu streichen.

| (6) | Die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 wird wie folgt geändert:

| 1. | Folgende Einträge werden gestrichen:
  „BG — Bulgarien
  RO — Rumänien“. |
| --- | --- |

1.

Folgende Einträge werden gestrichen:

„BG — Bulgarien

RO — Rumänien“.

| 2. | Folgender Eintrag wird hinzugefügt: „MY — Malaysia“. |
| --- | --- |

2.

Folgender Eintrag wird hinzugefügt: „MY — Malaysia“.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Absatz 1 gilt ab dem 1. Januar 2007.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. März 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1467/2006 der Kommission (ABl. L 274 vom 5.10.2006, S. 3).

1

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RICHTLINIEN

| 13.3.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 73/10 |
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13.3.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 73/10

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RICHTLINIE 2007/13/EG DER KOMMISSION

vom 7. März 2007

zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren, (1) insbesondere auf Artikel 16 Satz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang II Nummer 3.1.1.1 a der Richtlinie 71/316/EWG werden die Zeichen bestimmt, die für den auf Messgeräten anzubringenden Stempel der EWG-Ersteichung zu verwenden sind, mit dem bescheinigt wird, dass das Gerät den einschlägigen gemeinschaftlichen Vorschriften entspricht. |
| --- | --- |

(1)

In Anhang II Nummer 3.1.1.1 a der Richtlinie 71/316/EWG werden die Zeichen bestimmt, die für den auf Messgeräten anzubringenden Stempel der EWG-Ersteichung zu verwenden sind, mit dem bescheinigt wird, dass das Gerät den einschlägigen gemeinschaftlichen Vorschriften entspricht.

| (2) | Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG enthält in Nummer 3.2.1 Zeichnungen, die Gestalt, Abmessungen und Umriss der für den Stempel der EWG-Ersteichung nach Nummer 3.1 desselben Anhangs zu verwendenden Zeichen wiedergeben. |
| --- | --- |

(2)

Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG enthält in Nummer 3.2.1 Zeichnungen, die Gestalt, Abmessungen und Umriss der für den Stempel der EWG-Ersteichung nach Nummer 3.1 desselben Anhangs zu verwendenden Zeichen wiedergeben.

| (3) | In der Akte über den Beitritt Finnlands, Österreichs und Schwedens und in der Beitrittsakte von 2003 waren die Kennbuchstaben für die neu beigetretenen Länder nicht wiedergegeben. Nach Anhang II Kapitel 1 Punkt D1.b der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und nach der Beitrittsakte von 2003 sind die in Anhang II Nummer 3.2.1 der Richtlinie 71/316/EWG genannten Zeichnungen um die erforderlichen Kennbuchstaben zu ergänzen. |
| --- | --- |

(3)

In der Akte über den Beitritt Finnlands, Österreichs und Schwedens und in der Beitrittsakte von 2003 waren die Kennbuchstaben für die neu beigetretenen Länder nicht wiedergegeben. Nach Anhang II Kapitel 1 Punkt D1.b der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und nach der Beitrittsakte von 2003 sind die in Anhang II Nummer 3.2.1 der Richtlinie 71/316/EWG genannten Zeichnungen um die erforderlichen Kennbuchstaben zu ergänzen.

| (4) | Es ist deshalb erforderlich, Anhang II Nummer 3.2.1 der Richtlinie 71/316/EWG entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(4)

Es ist deshalb erforderlich, Anhang II Nummer 3.2.1 der Richtlinie 71/316/EWG entsprechend zu ändern.

| (5) | Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 17 der Richtlinie 71/316/EWG eingesetzten Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 17 der Richtlinie 71/316/EWG eingesetzten Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1)   Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens bis zum 10. März 2008 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Vorschriften mit, die sie in dem unter dieser Richtlinie geregelten Bereich erlassen.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 7. März 2007

Für die Kommission

Günter VERHEUGEN

Vizepräsident

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(1)  ABl. L 202 vom 6.9.1971, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte 2003.

1

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ANHANG

In der ersten dem Anhang II der Richtlinie 71/316/EWG beigefügten Zeichnung werden die Buchstaben „A, S, FI, CZ, EST, CY, LV, LT, H, M, PL, SI, SK“ durch folgende Zeichnungen ergänzt:

Image

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