# Amtsblatt L 49/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 49 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang25. Februar 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 49

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang25. Februar 2016

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/257 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 zur Festsetzung der für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/258 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 4 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/259 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker | 7 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2016/260 der Kommission vom 23. Februar 2016 zur Änderung der Entscheidung 2006/80/EG in Bezug auf Polen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 965) | 9 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/257 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 zur Festsetzung der für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge

1

Durchführungsverordnung (EU) 2016/258 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

4

Durchführungsverordnung (EU) 2016/259 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker

7

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/260 der Kommission vom 23. Februar 2016 zur Änderung der Entscheidung 2006/80/EG in Bezug auf Polen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 965)

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 965)

9

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 49/1 |
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25.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 49/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/257 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2016

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 zur Festsetzung der für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 der Kommission (2) sind die für Ausgaben des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) verfügbaren Nettobeträge sowie die für die Haushaltsjahre 2014 bis 2020 für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gemäß Artikel 10c Absatz 2 sowie den Artikeln 136, 136a und 136b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (3) und gemäß Artikel 14 und Artikel 66 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) verfügbaren Beträge festgesetzt. |
| --- | --- |

(1)

In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 der Kommission (2) sind die für Ausgaben des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) verfügbaren Nettobeträge sowie die für die Haushaltsjahre 2014 bis 2020 für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gemäß Artikel 10c Absatz 2 sowie den Artikeln 136, 136a und 136b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (3) und gemäß Artikel 14 und Artikel 66 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) verfügbaren Beträge festgesetzt.

| (2) | Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 wird das geschätzte Aufkommen aus der Kürzung der Zahlungen, das von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 11 Absatz 6 der genannten Verordnung bis zum 1. August 2014 gemeldet wurde, als Unionsförderung für Maßnahmen im Rahmen der Programmplanung für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt, die nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) aus dem ELER finanziert werden. Die maßgeblichen nationalen Obergrenzen wurden mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1378/2014 (6) angepasst. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 wird das geschätzte Aufkommen aus der Kürzung der Zahlungen, das von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 11 Absatz 6 der genannten Verordnung bis zum 1. August 2014 gemeldet wurde, als Unionsförderung für Maßnahmen im Rahmen der Programmplanung für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt, die nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) aus dem ELER finanziert werden. Die maßgeblichen nationalen Obergrenzen wurden mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1378/2014 (6) angepasst.

| (3) | Im Vereinigten Königreich wurden die Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Unionsrechts für Direktzahlungen in Wales durch ein nationales Gericht für ungültig erklärt. Daher wurden im Vereinigten Königreich neue Beschlüsse zur Durchführung der Direktzahlungen in Wales erlassen und der Kommission zur Kenntnis gebracht. Da sich diese neuen Beschlüsse auf das geschätzte Aufkommen aus der Kürzung der Zahlungen für das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 auswirken, wurden Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 und Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/142 (7) angepasst. |
| --- | --- |

(3)

Im Vereinigten Königreich wurden die Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Unionsrechts für Direktzahlungen in Wales durch ein nationales Gericht für ungültig erklärt. Daher wurden im Vereinigten Königreich neue Beschlüsse zur Durchführung der Direktzahlungen in Wales erlassen und der Kommission zur Kenntnis gebracht. Da sich diese neuen Beschlüsse auf das geschätzte Aufkommen aus der Kürzung der Zahlungen für das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 auswirken, wurden Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 und Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/142 (7) angepasst.

| (4) | Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates (8) wird die Teilobergrenze für marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen des mehrjährigen Finanzrahmens gemäß dem Anhang der genannten Verordnung im Rahmen der technischen Anpassung nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung im Anschluss an die Übertragungen zwischen dem ELER und den Direktzahlungen angepasst. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates (8) wird die Teilobergrenze für marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen des mehrjährigen Finanzrahmens gemäß dem Anhang der genannten Verordnung im Rahmen der technischen Anpassung nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung im Anschluss an die Übertragungen zwischen dem ELER und den Direktzahlungen angepasst.

| (5) | Aufgrund dieser Änderungen müssen die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 festgesetzten, für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge angepasst werden. Im Interesse der Klarheit sollten auch die für den ELER verfügbaren Beträge veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(5)

Aufgrund dieser Änderungen müssen die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 festgesetzten, für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge angepasst werden. Im Interesse der Klarheit sollten auch die für den ELER verfügbaren Beträge veröffentlicht werden.

| (6) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 der Kommission vom 10. April 2014 zur Festsetzung der für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge (ABl. L 108 vom 11.4.2014, S. 13).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 16).

3

(4)  Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608).

4

(5)  Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487).

5

(6)  Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1378/2014 der Kommission vom 17. Oktober 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 367 vom 23.12.2014, S. 16).

6

(7)  Delegierte Verordnung (EU) 2016/142 der Kommission vom 2. Dezember 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 28 vom 4.2.2016, S. 8).

7

(8)  Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014–2020 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 884).

8

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ANHANG

„ANHANG

| (in Mio. EUR – zu aktuellen Preisen) |
| --- |
| Haushaltsjahr | Mittelübertragungen an den ELER | Mittelübertragungen aus dem ELER | Für den EGFL zur Verfügung stehende Nettobeträge |
| Artikel 10b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 | Artikel 136 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 | Artikel 136b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 | Artikel 66 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 | Artikel 136a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 und Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 | Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1307/2013. | Artikel 136a Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 und Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 |
| 2014 | 296,3 | 51,6 | | 4,0 | | | | 43 778,1 |
| 2015 | | | 51,600 | 4,000 | 621,999 | | 499,384 | 44 189,785 |
| 2016 | | | | 4,000 | 1 138,146 | 108,659 | 573,047 | 43 950,242 |
| 2017 | | | | 4,000 | 1 174,732 | 111,026 | 572,440 | 44 145,682 |
| 2018 | | | | 4,000 | 1 184,257 | 110,213 | 571,820 | 44 162,350 |
| 2019 | | | | 4,000 | 1 131,292 | 111,358 | 571,158 | 44 240,508 |
| 2020 | | | | 4,000 | 1 132,133 | 112,041 | 570,356 | 44 263,182 “ |

(in Mio. EUR – zu aktuellen Preisen)

Haushaltsjahr

Mittelübertragungen an den ELER

Mittelübertragungen aus dem ELER

Für den EGFL zur Verfügung stehende Nettobeträge

Artikel 10b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009

Artikel 136 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009

Artikel 136b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009

Artikel 66 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

Artikel 136a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 und Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1307/2013.

Artikel 136a Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 und Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

2014

296,3

51,6

4,0

43 778,1

2015

51,600

4,000

621,999

499,384

44 189,785

2016

4,000

1 138,146

108,659

573,047

43 950,242

2017

4,000

1 174,732

111,026

572,440

44 145,682

2018

4,000

1 184,257

110,213

571,820

44 162,350

2019

4,000

1 131,292

111,358

571,158

44 240,508

2020

4,000

1 132,133

112,041

570,356

44 263,182 “

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| 25.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 49/4 |
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25.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 49/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/258 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 236,2 |
| MA | 87,9 |
| SN | 174,1 |
| TN | 107,9 |
| TR | 105,6 |
| ZZ | 142,3 |
| 0707 00 05 | MA | 83,5 |
| TR | 172,8 |
| ZZ | 128,2 |
| 0709 91 00 | TN | 173,6 |
| ZZ | 173,6 |
| 0709 93 10 | MA | 41,0 |
| TR | 157,5 |
| ZZ | 99,3 |
| 0805 10 20 | EG | 47,9 |
| IL | 77,7 |
| MA | 55,9 |
| TN | 49,0 |
| TR | 63,3 |
| ZZ | 58,8 |
| 0805 20 10 | IL | 112,1 |
| MA | 88,0 |
| TR | 84,6 |
| ZZ | 94,9 |
| 0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90 | IL | 152,9 |
| JM | 161,2 |
| MA | 116,0 |
| TR | 48,2 |
| US | 130,0 |
| ZZ | 121,7 |
| 0805 50 10 | EG | 90,7 |
| IL | 96,1 |
| MA | 85,9 |
| TR | 93,4 |
| ZZ | 91,5 |
| 0808 10 80 | CL | 93,3 |
| US | 106,7 |
| ZZ | 100,0 |
| 0808 30 90 | CL | 121,4 |
| CN | 89,7 |
| TR | 156,1 |
| ZA | 96,0 |
| ZZ | 115,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

236,2

MA

87,9

SN

174,1

TN

107,9

TR

105,6

ZZ

142,3

0707 00 05

MA

83,5

TR

172,8

ZZ

128,2

0709 91 00

TN

173,6

ZZ

173,6

0709 93 10

MA

41,0

TR

157,5

ZZ

99,3

0805 10 20

EG

47,9

IL

77,7

MA

55,9

TN

49,0

TR

63,3

ZZ

58,8

0805 20 10

IL

112,1

MA

88,0

TR

84,6

ZZ

94,9

0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90

IL

152,9

JM

161,2

MA

116,0

TR

48,2

US

130,0

ZZ

121,7

0805 50 10

EG

90,7

IL

96,1

MA

85,9

TR

93,4

ZZ

91,5

0808 10 80

CL

93,3

US

106,7

ZZ

100,0

0808 30 90

CL

121,4

CN

89,7

TR

156,1

ZA

96,0

ZZ

115,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 25.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 49/7 |
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25.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 49/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/259 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2016

zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 7e in Verbindung mit Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 139 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 kann Zucker, der über die in Artikel 136 der genannten Verordnung festgesetzte Quote hinaus erzeugt wurde, nur im Rahmen der von der Kommission festzusetzenden Mengenbegrenzung ausgeführt werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 139 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 kann Zucker, der über die in Artikel 136 der genannten Verordnung festgesetzte Quote hinaus erzeugt wurde, nur im Rahmen der von der Kommission festzusetzenden Mengenbegrenzung ausgeführt werden.

| (2) | Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1164 der Kommission (3) enthält solche Mengenbegrenzungen. |
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(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1164 der Kommission (3) enthält solche Mengenbegrenzungen.

| (3) | Die Mengen Zucker, für die Ausfuhrlizenzen beantragt wurden, überschreiten die in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1164 festgelegte Mengenbegrenzung. Es ist daher angezeigt, für alle vom 15. bis zum 19. Februar 2016 beantragten Mengen einen einheitlichen Annahmeprozentsatz festzusetzen. Alle nach dem 19. Februar 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen für Zucker sollten daher abgelehnt und die Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen sollte ausgesetzt werden — |
| --- | --- |

(3)

Die Mengen Zucker, für die Ausfuhrlizenzen beantragt wurden, überschreiten die in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1164 festgelegte Mengenbegrenzung. Es ist daher angezeigt, für alle vom 15. bis zum 19. Februar 2016 beantragten Mengen einen einheitlichen Annahmeprozentsatz festzusetzen. Alle nach dem 19. Februar 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen für Zucker sollten daher abgelehnt und die Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen sollte ausgesetzt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Die Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker, für die vom 15. bis zum 19. Februar 2016 Anträge eingereicht wurden, werden für die beantragten Mengen, multipliziert mit einem einheitlichen Annahmeprozentsatz von 84,388187 %, erteilt.

(2)   Die am 22., 23., 24., 25. und 26. Februar 2016 eingereichten Anträge auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker werden abgelehnt.

(3)   Die Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker wird für den Zeitraum vom 29. Februar 2016 bis zum 30. September 2016 ausgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1164 der Kommission vom 15. Juli 2015 zur Festsetzung der Höchstmenge für Ausfuhren von Nichtquotenzucker und -isoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2015/2016 (ABl. L 188 vom 16.7.2015, S. 28).

3

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BESCHLÜSSE

| 25.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 49/9 |
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25.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 49/9

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/260 DER KOMMISSION

vom 23. Februar 2016

zur Änderung der Entscheidung 2006/80/EG in Bezug auf Polen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 965)

(Nur der polnische Text ist verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/71/EG des Rates vom 15. Juli 2008 über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 2008/71/EG enthält Mindestvorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren, unbeschadet etwaiger ausführlicherer Unionsvorschriften für die Tilgung und Überwachung von Tierseuchen. |
| --- | --- |

(1)

Die Richtlinie 2008/71/EG enthält Mindestvorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren, unbeschadet etwaiger ausführlicherer Unionsvorschriften für die Tilgung und Überwachung von Tierseuchen.

| (2) | Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2008/71/EG tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass die zuständige Behörde über ein aktuelles Verzeichnis aller Betriebe in ihrem Gebiet verfügt, in denen Tiere im Sinne dieser Richtlinie gehalten werden. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2008/71/EG tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass die zuständige Behörde über ein aktuelles Verzeichnis aller Betriebe in ihrem Gebiet verfügt, in denen Tiere im Sinne dieser Richtlinie gehalten werden.

| (3) | Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG kann den Mitgliedstaaten gestattet werden, natürliche Personen, die zum eigenen Gebrauch oder Verzehr nur ein einziges Schwein halten, von dem in Artikel 3 Absatz 1 der genannten Richtlinie vorgeschriebenen Verzeichnis auszunehmen, sofern dieses Tier vor seiner Verbringung den in der Richtlinie vorgesehenen Kontrollen unterzogen wird. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG kann den Mitgliedstaaten gestattet werden, natürliche Personen, die zum eigenen Gebrauch oder Verzehr nur ein einziges Schwein halten, von dem in Artikel 3 Absatz 1 der genannten Richtlinie vorgeschriebenen Verzeichnis auszunehmen, sofern dieses Tier vor seiner Verbringung den in der Richtlinie vorgesehenen Kontrollen unterzogen wird.

| (4) | Mit der Entscheidung 2006/80/EG der Kommission (2) werden bestimmte Mitgliedstaaten ermächtigt, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein anzuwenden. |
| --- | --- |

(4)

Mit der Entscheidung 2006/80/EG der Kommission (2) werden bestimmte Mitgliedstaaten ermächtigt, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein anzuwenden.

| (5) | Polen ist ermächtigt, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein anzuwenden. |
| --- | --- |

(5)

Polen ist ermächtigt, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein anzuwenden.

| (6) | Polen hat den Entzug der Ermächtigung des Mitgliedstaats gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein beantragt und die in dieser Richtlinie festgelegten Vorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung erfüllt. |
| --- | --- |

(6)

Polen hat den Entzug der Ermächtigung des Mitgliedstaats gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein beantragt und die in dieser Richtlinie festgelegten Vorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung erfüllt.

| (7) | Auf der Grundlage dieser Informationen ist es angezeigt, den Eintrag zu Polen in der Liste im Anhang der Entscheidung 2006/80/EG, der die Anwendung der Ermächtigung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG für Betriebe mit nur einem Schwein betrifft, zu löschen. |
| --- | --- |

(7)

Auf der Grundlage dieser Informationen ist es angezeigt, den Eintrag zu Polen in der Liste im Anhang der Entscheidung 2006/80/EG, der die Anwendung der Ermächtigung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG für Betriebe mit nur einem Schwein betrifft, zu löschen.

| (8) | Der Anhang der Entscheidung 2006/80/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden. |
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(8)

Der Anhang der Entscheidung 2006/80/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.

| (9) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2006/80/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.

Brüssel, den 23. Februar 2016

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 213 vom 8.8.2008, S. 31.

1

(2)  Entscheidung 2006/80/EG der Kommission vom 1. Februar 2006 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für bestimmte Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 92/102/EWG des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (ABl. L 36 vom 8.2.2006, S. 50).

2

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ANHANG

„ANHANG

Mitgliedstaaten, die ermächtigt sind, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2008/71/EG in Bezug auf Betriebe mit nur einem Schwein anzuwenden:

| Tschechische Republik |
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Tschechische Republik

| Frankreich |
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Frankreich

| Italien |
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Italien

| Portugal |
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Portugal

| Slowenien |
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Slowenien

| Slowakei“ |
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Slowakei“

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