# Amtsblatt L 43/2014

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2014.043.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 43 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang13. Februar 2014 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2014.043.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 43

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang13. Februar 2014

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 135/2014 des Rates vom 11. Februar 2014 zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 136/2014 der Kommission vom 11. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) (
  1
  ) | 12 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 137/2014 der Kommission vom 12. Februar 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 über die EU-Liste der Schiffe, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben | 47 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 138/2014 der Kommission vom 12. Februar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 55 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 135/2014 des Rates vom 11. Februar 2014 zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

1

*

Verordnung (EU) Nr. 136/2014 der Kommission vom 11. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) (
  1
  )

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12

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 137/2014 der Kommission vom 12. Februar 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 über die EU-Liste der Schiffe, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben

47

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 138/2014 der Kommission vom 12. Februar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

55

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 13.2.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/1 |
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13.2.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 135/2014 DES RATES

vom 11. Februar 2014

zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 2 und 6 sowie Artikel 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1331/2007 (2) führte der Rat nach einer Antidumpinguntersuchung (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von 1-Cyanguanidin (Dicyandiamid) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“ oder „betroffenes Land“) ein (im Folgenden „endgültige Antidumpingmaßnahmen“). Bei den Maßnahmen handelte es sich um einen Wertzoll in Höhe von 49,1 %. |
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(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1331/2007 (2) führte der Rat nach einer Antidumpinguntersuchung (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von 1-Cyanguanidin (Dicyandiamid) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“ oder „betroffenes Land“) ein (im Folgenden „endgültige Antidumpingmaßnahmen“). Bei den Maßnahmen handelte es sich um einen Wertzoll in Höhe von 49,1 %.

1.2.   Antrag auf Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen

| (2) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen (3) erhielt die Kommission am 14. August 2012 einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen (im Folgenden „Auslaufüberprüfung“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (im Folgenden „Grundverordnung“). Der Antrag wurde von der AlzChem AG (im Folgenden „Antragstellerin“) gestellt, auf die 100 % der gesamten Unionsproduktion von Dicyandiamid entfallen. |
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(2)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen (3) erhielt die Kommission am 14. August 2012 einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen (im Folgenden „Auslaufüberprüfung“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (im Folgenden „Grundverordnung“). Der Antrag wurde von der AlzChem AG (im Folgenden „Antragstellerin“) gestellt, auf die 100 % der gesamten Unionsproduktion von Dicyandiamid entfallen.

| (3) | Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der endgültigen Antidumpingmaßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei. |
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(3)

Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der endgültigen Antidumpingmaßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

1.3.   Einleitung einer Auslaufüberprüfung

| (4) | Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am 15. November 2012 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (4) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. |
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(4)

Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am 15. November 2012 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (4) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

1.4.   Untersuchung

1.4.1.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

| (5) | Die Untersuchung zum Anhalten des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2011 bis zum 30. September 2012 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum Ende des UZÜ (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(5)

Die Untersuchung zum Anhalten des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2011 bis zum 30. September 2012 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum Ende des UZÜ (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

| (6) | Die Antragstellerin brachte nach der endgültigen Unterrichtung vor, dass der Bezugszeitraum 2008 hätte beginnen sollen, da 2009 keine repräsentativen Ergebnisse liefern werde. Diesbezüglich verfügt die Kommission jedoch erstens bei der Festlegung des zur Überprüfung der Schädigung zu berücksichtigenden Zeitraums über einen großen Ermessensspielraum. Und zweitens war es zum Zeitpunkt dieses Einwands zu spät für eine Änderung des Zeitraums. Der Bezugszeitraum wurde bereits in einer frühen Phase des Verfahrens bekanntgegeben; damals erhob die Antragstellerin jedoch keine Einwände. Der Zeitraum kann in einer so späten Phase des Verfahrens aus praktischen Gründen nicht mehr geändert werden; zudem liefe eine Änderung auf der Grundlage der gesammelten Beweise der unparteiischen Durchführung einer Untersuchung zuwider. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen. |
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(6)

Die Antragstellerin brachte nach der endgültigen Unterrichtung vor, dass der Bezugszeitraum 2008 hätte beginnen sollen, da 2009 keine repräsentativen Ergebnisse liefern werde. Diesbezüglich verfügt die Kommission jedoch erstens bei der Festlegung des zur Überprüfung der Schädigung zu berücksichtigenden Zeitraums über einen großen Ermessensspielraum. Und zweitens war es zum Zeitpunkt dieses Einwands zu spät für eine Änderung des Zeitraums. Der Bezugszeitraum wurde bereits in einer frühen Phase des Verfahrens bekanntgegeben; damals erhob die Antragstellerin jedoch keine Einwände. Der Zeitraum kann in einer so späten Phase des Verfahrens aus praktischen Gründen nicht mehr geändert werden; zudem liefe eine Änderung auf der Grundlage der gesammelten Beweise der unparteiischen Durchführung einer Untersuchung zuwider. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

1.4.2.   Von der Untersuchung betroffene Parteien

| (7) | Die Kommission unterrichtete die Antragstellerin, ausführende Hersteller im betroffenen Land, unabhängige Einführer, bekanntermaßen betroffene Verwender in der Union sowie die Vertreter des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. |
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(7)

Die Kommission unterrichtete die Antragstellerin, ausführende Hersteller im betroffenen Land, unabhängige Einführer, bekanntermaßen betroffene Verwender in der Union sowie die Vertreter des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

| (8) | Angesichts der offensichtlichen Vielzahl von ausführenden Herstellern im betroffenen Land und von unabhängigen Einführern erschien es sachgemäß, nach Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien nach Artikel 17 der Grundverordnung aufgefordert, binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. |
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(8)

Angesichts der offensichtlichen Vielzahl von ausführenden Herstellern im betroffenen Land und von unabhängigen Einführern erschien es sachgemäß, nach Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien nach Artikel 17 der Grundverordnung aufgefordert, binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln.

| (9) | Mit zwölf der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in China wurde Kontakt aufgenommen. Da nur ein ausführender Hersteller aus China die geforderten Informationen vorlegte, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller. |
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(9)

Mit zwölf der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in China wurde Kontakt aufgenommen. Da nur ein ausführender Hersteller aus China die geforderten Informationen vorlegte, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller.

| (10) | In der Union wurden etwa zehn unabhängige Einführer von Dicyandiamid ermittelt; sie wurden gebeten, Informationen zur Stichprobenbildung zu liefern. Nur zwei dieser Einführer meldeten sich und waren bereit, bei dieser Überprüfung mitzuarbeiten. Folglich war für die unabhängigen Einführer keine Stichprobenbildung erforderlich. |
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(10)

In der Union wurden etwa zehn unabhängige Einführer von Dicyandiamid ermittelt; sie wurden gebeten, Informationen zur Stichprobenbildung zu liefern. Nur zwei dieser Einführer meldeten sich und waren bereit, bei dieser Überprüfung mitzuarbeiten. Folglich war für die unabhängigen Einführer keine Stichprobenbildung erforderlich.

| (11) | Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen sonstigen Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebögen zu. Die Unionsherstellerin, die mitarbeitende ausführende Herstellerin in China, zwei unabhängige Einführer und ein Verwender in der Union beantworteten den Fragebogen. |
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(11)

Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen sonstigen Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebögen zu. Die Unionsherstellerin, die mitarbeitende ausführende Herstellerin in China, zwei unabhängige Einführer und ein Verwender in der Union beantworteten den Fragebogen.

| (12) | Von zwei unabhängigen Einführern/Händlern und drei Verwendern in der Union gingen weitere Stellungnahmen ein. |
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(12)

Von zwei unabhängigen Einführern/Händlern und drei Verwendern in der Union gingen weitere Stellungnahmen ein.

| (13) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden Kontrollbesuche durchgeführt:






  a) | Unionsherstellerin:






  — | AlzChem AG, Trostberg, Deutschland |
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(13)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

a)

Unionsherstellerin:

—

AlzChem AG, Trostberg, Deutschland

| b) | Ausführende Herstellerin in China:






  — | Ningxia Jiafeng Chemicals Co., Ltd. Shizuishan, China |
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b)

Ausführende Herstellerin in China:

—

Ningxia Jiafeng Chemicals Co., Ltd. Shizuishan, China

| c) | Unabhängige Einführerin in der Union:






  — | Helm AG, Hamburg, Deutschland |
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c)

Unabhängige Einführerin in der Union:

—

Helm AG, Hamburg, Deutschland

| d) | Verwenderin in der Union:






  — | Merck Santé S.A.S., Lyon, Frankreich |
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d)

Verwenderin in der Union:

—

Merck Santé S.A.S., Lyon, Frankreich

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   Betroffene Ware

| (14) | Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. um 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid) („DCD“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffene Ware“), das derzeit unter dem KN-Code 2926 20 00 eingereiht wird. Es wird in mehreren Produktionsschritten aus Calciumoxid und Ruß gewonnen. DCD ist eine feste Substanz in Form eines feinen weißen, kristallinen Pulvers, das in der Regel geruchlos ist. |
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(14)

Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. um 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid) („DCD“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffene Ware“), das derzeit unter dem KN-Code 2926 20 00 eingereiht wird. Es wird in mehreren Produktionsschritten aus Calciumoxid und Ruß gewonnen. DCD ist eine feste Substanz in Form eines feinen weißen, kristallinen Pulvers, das in der Regel geruchlos ist.

| (15) | DCD findet normalerweise Verwendung als Zwischenprodukt bei der Herstellung eines breiten Spektrums weiterer chemischer Zwischenprodukte wie etwa von Pharmawirkstoffen, außerdem in vielfältigen industriellen Anwendungen — Wasserbehandlung, Papier und Papierhalbstoff, Textil und Leder — und verschiedenen Bereichen von Epoxyindustrieanwendungen. Es ist ein Schlüsselelement der Stickstoff-Kohlenstoff-Stickstoff-Kette (NCN-Kette), an deren Ende Nischenprodukte wie Guanidinnitrat und andere NCN-Derivate stehen. |
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(15)

DCD findet normalerweise Verwendung als Zwischenprodukt bei der Herstellung eines breiten Spektrums weiterer chemischer Zwischenprodukte wie etwa von Pharmawirkstoffen, außerdem in vielfältigen industriellen Anwendungen — Wasserbehandlung, Papier und Papierhalbstoff, Textil und Leder — und verschiedenen Bereichen von Epoxyindustrieanwendungen. Es ist ein Schlüsselelement der Stickstoff-Kohlenstoff-Stickstoff-Kette (NCN-Kette), an deren Ende Nischenprodukte wie Guanidinnitrat und andere NCN-Derivate stehen.

| (16) | Der Großteil des auf dem Unionsmarkt verkauften DCD ist Standardware. Nur eine begrenzte Menge (das sogenannte Mikro-DCD) hat eine kleinere Partikelgröße. Die mitarbeitende ausführende Herstellerin in China lieferte lediglich Angaben zum Standardtyp. |
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(16)

Der Großteil des auf dem Unionsmarkt verkauften DCD ist Standardware. Nur eine begrenzte Menge (das sogenannte Mikro-DCD) hat eine kleinere Partikelgröße. Die mitarbeitende ausführende Herstellerin in China lieferte lediglich Angaben zum Standardtyp.

2.2.   Gleichartige Ware

| (17) | Ein Verwender bezweifelte, dass es sich bei dem in der Union hergestellten DCD und dem chinesischen DCD um gleichartige Waren handele, da das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte DCD des Standardtyps von höherer Qualität sei als das Produkt der chinesischen ausführenden Hersteller. Insbesondere sei der Wassergehalt des chinesischen DCD erheblich höher und schwanke stärker als der Wassergehalt des in der Union hergestellten DCD. Das chinesische DCD weise außerdem einen höheren Gehalt an Verunreinigungen auf. |
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(17)

Ein Verwender bezweifelte, dass es sich bei dem in der Union hergestellten DCD und dem chinesischen DCD um gleichartige Waren handele, da das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte DCD des Standardtyps von höherer Qualität sei als das Produkt der chinesischen ausführenden Hersteller. Insbesondere sei der Wassergehalt des chinesischen DCD erheblich höher und schwanke stärker als der Wassergehalt des in der Union hergestellten DCD. Das chinesische DCD weise außerdem einen höheren Gehalt an Verunreinigungen auf.

| (18) | Wie in der Ausgangsuntersuchung ergab die Untersuchung jedoch, dass es zwar gewisse Qualitätsunterschiede geben mag, dass diese aber nicht quantifiziert werden können und sich überdies nicht auf die grundlegenden chemischen, materiellen und technischen Eigenschaften des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten und in der Union verkauften DCD und der betroffenen Ware auswirken; den Feststellungen zufolge sind beide gleich und unterscheiden sich auch in ihren Endverwendungen nicht voneinander. |
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(18)

Wie in der Ausgangsuntersuchung ergab die Untersuchung jedoch, dass es zwar gewisse Qualitätsunterschiede geben mag, dass diese aber nicht quantifiziert werden können und sich überdies nicht auf die grundlegenden chemischen, materiellen und technischen Eigenschaften des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten und in der Union verkauften DCD und der betroffenen Ware auswirken; den Feststellungen zufolge sind beide gleich und unterscheiden sich auch in ihren Endverwendungen nicht voneinander.

| (19) | Ein anderer Verwender brachte vor, dass Mikro-DCD wegen der angeblichen Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, den Endverwendungen und den Preisen gegenüber Standard-DCD aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollte. |
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(19)

Ein anderer Verwender brachte vor, dass Mikro-DCD wegen der angeblichen Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, den Endverwendungen und den Preisen gegenüber Standard-DCD aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollte.

| (20) | Die Untersuchung zeigte jedoch, dass beide Typen dieselben grundlegenden chemischen, materiellen und technischen Eigenschaften haben. Die Weiterverarbeitung von Standard-DCD zu Mikro-DCD beinhaltet ein einfaches physikalisches Verfahren (Mahlen), aber keine chemische Verarbeitung. Beide Typen haben zudem dieselben grundlegenden Endverwendungen und sind in der Regel untereinander austauschbar, auch wenn die Preise für Mikro-DCD höher sind als die für Standard-DCD. |
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(20)

Die Untersuchung zeigte jedoch, dass beide Typen dieselben grundlegenden chemischen, materiellen und technischen Eigenschaften haben. Die Weiterverarbeitung von Standard-DCD zu Mikro-DCD beinhaltet ein einfaches physikalisches Verfahren (Mahlen), aber keine chemische Verarbeitung. Beide Typen haben zudem dieselben grundlegenden Endverwendungen und sind in der Regel untereinander austauschbar, auch wenn die Preise für Mikro-DCD höher sind als die für Standard-DCD.

| (21) | Die Untersuchungsergebnisse bestätigten, dass wie in der Ausgangsuntersuchung die betroffene Ware und die in China hergestellten und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von der Unionsherstellerin hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. |
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(21)

Die Untersuchungsergebnisse bestätigten, dass wie in der Ausgangsuntersuchung die betroffene Ware und die in China hergestellten und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von der Unionsherstellerin hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.

3.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DES DUMPINGS

3.1.   Vorbemerkungen

| (22) | Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre. |
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(22)

Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

| (23) | Wie in Erwägungsgrund 9 erwähnt, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in China, da nur ein Unternehmen mitarbeitete. Auf dieses Unternehmen entfielen im UZÜ mehr als 35 % der Einfuhren der betroffenen Ware aus China in die Union. Das Unternehmen tätigte im UZ der Ausgangsuntersuchung keine Ausfuhren und arbeitete daher nicht bei der Ausgangsuntersuchung mit. |
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(23)

Wie in Erwägungsgrund 9 erwähnt, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in China, da nur ein Unternehmen mitarbeitete. Auf dieses Unternehmen entfielen im UZÜ mehr als 35 % der Einfuhren der betroffenen Ware aus China in die Union. Das Unternehmen tätigte im UZ der Ausgangsuntersuchung keine Ausfuhren und arbeitete daher nicht bei der Ausgangsuntersuchung mit.

3.2.   Dumping der Einfuhren im UZÜ

3.2.1.   Vergleichsland

| (24) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung war der Normalwert auf der Grundlage der Preise oder des rechnerisch ermittelten Werts in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) zu ermitteln, oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus diesem Drittland in andere Länder, einschließlich der Union, verkauft wird, oder — wenn dies nicht möglich ist — auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend zu berichtigen ist. |
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(24)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung war der Normalwert auf der Grundlage der Preise oder des rechnerisch ermittelten Werts in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) zu ermitteln, oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus diesem Drittland in andere Länder, einschließlich der Union, verkauft wird, oder — wenn dies nicht möglich ist — auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend zu berichtigen ist.

| (25) | Da die betroffene Ware außerhalb der Union und Chinas nicht hergestellt wurde, kündigte die Kommission in der Einleitungsbekanntmachung ihre Absicht an, den Normalwert wie in der Ausgangsuntersuchung auf der Grundlage der in der Union für gleichartige Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise zu ermitteln. |
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(25)

Da die betroffene Ware außerhalb der Union und Chinas nicht hergestellt wurde, kündigte die Kommission in der Einleitungsbekanntmachung ihre Absicht an, den Normalwert wie in der Ausgangsuntersuchung auf der Grundlage der in der Union für gleichartige Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise zu ermitteln.

| (26) | Gleichartige Ware wurde vom Wirtschaftszweig der Union in repräsentativen Mengen verkauft. Bei seinen Inlandsverkäufen verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union indessen Verluste, wenngleich die Gewinnschwelle nahezu erreicht wurde. Daher wurde der Normalwert anhand der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union ermittelt, zu denen ein angemessener Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) sowie Gewinne hinzugerechnet wurde. Die VVG-Kosten und die Gewinne wurden nach derselben Methode ermittelt wie in der Ausgangsuntersuchung. Gemäß Artikel 11 Absatz 9 wurden die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union berichtigt, um den zusätzlichen Transportkosten Rechnung zu tragen, die aufgrund der physischen Trennung zwischen den Produktionsanlagen, des fehlenden direkten Zugangs zu den Rohstoffen, die aus entfernten Produktionsstätten herantransportiert werden müssen, und der Entsorgung des Nebenprodukts (Schwarzkalk) anfallen. Diese Berichtigungen wurden auch in der Ausgangsuntersuchung vorgenommen. |
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(26)

Gleichartige Ware wurde vom Wirtschaftszweig der Union in repräsentativen Mengen verkauft. Bei seinen Inlandsverkäufen verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union indessen Verluste, wenngleich die Gewinnschwelle nahezu erreicht wurde. Daher wurde der Normalwert anhand der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union ermittelt, zu denen ein angemessener Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) sowie Gewinne hinzugerechnet wurde. Die VVG-Kosten und die Gewinne wurden nach derselben Methode ermittelt wie in der Ausgangsuntersuchung. Gemäß Artikel 11 Absatz 9 wurden die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union berichtigt, um den zusätzlichen Transportkosten Rechnung zu tragen, die aufgrund der physischen Trennung zwischen den Produktionsanlagen, des fehlenden direkten Zugangs zu den Rohstoffen, die aus entfernten Produktionsstätten herantransportiert werden müssen, und der Entsorgung des Nebenprodukts (Schwarzkalk) anfallen. Diese Berichtigungen wurden auch in der Ausgangsuntersuchung vorgenommen.

3.2.2.   Ausfuhrpreis

| (27) | Alle Ausfuhrverkäufe der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin in die Union wurden direkt an unabhängige Abnehmer in der Union getätigt. Der Ausfuhrpreis wurde daher nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt. |
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(27)

Alle Ausfuhrverkäufe der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin in die Union wurden direkt an unabhängige Abnehmer in der Union getätigt. Der Ausfuhrpreis wurde daher nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

3.2.3.   Vergleich

| (28) | Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. |
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(28)

Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.

| (29) | Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei Transport- und Versicherungskosten, Steuern und Kreditkosten, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, vorgenommen. |
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(29)

Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei Transport- und Versicherungskosten, Steuern und Kreditkosten, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, vorgenommen.

3.2.4.   Dumpingspanne

| (30) | Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt. |
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(30)

Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt.

| (31) | Bei der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin ergab dieser Vergleich das Vorliegen von Dumping, das allerdings wesentlich niedriger war als das in der Ausgangsuntersuchung ermittelte Dumping. |
| --- | --- |

(31)

Bei der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin ergab dieser Vergleich das Vorliegen von Dumping, das allerdings wesentlich niedriger war als das in der Ausgangsuntersuchung ermittelte Dumping.

3.3.   Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen

3.3.1.   Vorbemerkung

| (32) | Nachdem festgestellt worden war, dass im UZÜ Dumping vorlag, wurde die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen untersucht; dabei wurden folgende Aspekte analysiert: die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in China, die Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus China sowie die Attraktivität des Unionsmarktes für Einfuhren aus China. |
| --- | --- |

(32)

Nachdem festgestellt worden war, dass im UZÜ Dumping vorlag, wurde die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen untersucht; dabei wurden folgende Aspekte analysiert: die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in China, die Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus China sowie die Attraktivität des Unionsmarktes für Einfuhren aus China.

| (33) | Auf die mitarbeitende ausführende Herstellerin entfiel dabei im UZÜ mehr als 30 % der Gesamtproduktion in China. |
| --- | --- |

(33)

Auf die mitarbeitende ausführende Herstellerin entfiel dabei im UZÜ mehr als 30 % der Gesamtproduktion in China.

3.3.2.   Produktionskapazität und Kapazitätsreserven der chinesischen Hersteller

| (34) | Da kaum öffentliche Informationen über die chinesische DCD-Industrie verfügbar sind, stützten sich die Schlussfolgerungen zu den Kapazitätsreserven hauptsächlich auf die Angaben im Überprüfungsantrag und auf Informationen der einzigen mitarbeitenden Herstellerin, die soweit möglich mit öffentlich zugänglichen Datenquellen abgeglichen wurden. |
| --- | --- |

(34)

Da kaum öffentliche Informationen über die chinesische DCD-Industrie verfügbar sind, stützten sich die Schlussfolgerungen zu den Kapazitätsreserven hauptsächlich auf die Angaben im Überprüfungsantrag und auf Informationen der einzigen mitarbeitenden Herstellerin, die soweit möglich mit öffentlich zugänglichen Datenquellen abgeglichen wurden.

| (35) | Auf dieser Grundlage wird davon ausgegangen, dass die installierte Gesamtkapazität in China von 2007 bis 2012 zunahm. Die tatsächliche Produktion im UZÜ beschränkte sich jedoch auf 80 000 Tonnen, so dass gewisse Kapazitätsreserven zur Verfügung stehen dürften. Im UZÜ hätte die installierte Kapazität in China ausgereicht, um mehr als die weltweite Nachfrage nach DCD zu decken; die Kapazitätsreserven dürften über dem gesamten Unionsverbrauch im UZÜ liegen; der Inlandsverbrauch in China im UZÜ belief sich indessen auf lediglich 40 000 Tonnen, was der Hälfte der tatsächlichen Produktion in China entsprach. |
| --- | --- |

(35)

Auf dieser Grundlage wird davon ausgegangen, dass die installierte Gesamtkapazität in China von 2007 bis 2012 zunahm. Die tatsächliche Produktion im UZÜ beschränkte sich jedoch auf 80 000 Tonnen, so dass gewisse Kapazitätsreserven zur Verfügung stehen dürften. Im UZÜ hätte die installierte Kapazität in China ausgereicht, um mehr als die weltweite Nachfrage nach DCD zu decken; die Kapazitätsreserven dürften über dem gesamten Unionsverbrauch im UZÜ liegen; der Inlandsverbrauch in China im UZÜ belief sich indessen auf lediglich 40 000 Tonnen, was der Hälfte der tatsächlichen Produktion in China entsprach.

| (36) | Die bei der Untersuchung vor Ort eingeholten Informationen zu den Kapazitätsreserven zeigen, dass die einzige mitarbeitende Herstellerin, auf die 2012 mehr als 20 % der installierten Gesamtkapazität Chinas entfielen, die Genehmigung erhalten hat, ihre Kapazität im Jahr 2014 um 50 % zu steigern. Es wird damit gerechnet, dass die Herstellerin diese neue Kapazität unter anderem für die eigenen Herstellungsverfahren (Eigenverbrauch von DCD) und den chinesischen Inlandsmarkt nutzen wird, der im UZÜ etwa die Hälfte der DCD-Produktion der einzigen mitarbeitenden Herstellerin aufnahm. Die bei der einzigen mitarbeitenden Herstellerin eingeholten Informationen zeigten, dass künftige Investitionen in den Kapazitätsausbau zur Versorgung unter anderem des großen, rasch wachsenden chinesischen Inlandsmarktes erfolgen werden. |
| --- | --- |

(36)

Die bei der Untersuchung vor Ort eingeholten Informationen zu den Kapazitätsreserven zeigen, dass die einzige mitarbeitende Herstellerin, auf die 2012 mehr als 20 % der installierten Gesamtkapazität Chinas entfielen, die Genehmigung erhalten hat, ihre Kapazität im Jahr 2014 um 50 % zu steigern. Es wird damit gerechnet, dass die Herstellerin diese neue Kapazität unter anderem für die eigenen Herstellungsverfahren (Eigenverbrauch von DCD) und den chinesischen Inlandsmarkt nutzen wird, der im UZÜ etwa die Hälfte der DCD-Produktion der einzigen mitarbeitenden Herstellerin aufnahm. Die bei der einzigen mitarbeitenden Herstellerin eingeholten Informationen zeigten, dass künftige Investitionen in den Kapazitätsausbau zur Versorgung unter anderem des großen, rasch wachsenden chinesischen Inlandsmarktes erfolgen werden.

| (37) | China ist somit in der Lage, große Mengen für den Export herzustellen, vor allem weil es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Inlandsmarkt alle Kapazitätsreserven absorbieren könnte. |
| --- | --- |

(37)

China ist somit in der Lage, große Mengen für den Export herzustellen, vor allem weil es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Inlandsmarkt alle Kapazitätsreserven absorbieren könnte.

3.3.3.   Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus China

| (38) | Eurostat-Daten und geprüften Einfuhrdaten zufolge nahm die Einfuhrmenge aus China mit Einführung der Maßnahmen im Jahr 2007 stark ab; von 2009 bis zum Ende des UZÜ nahm sie wieder langsam zu, ohne jedoch noch einmal das Niveau von 2007 zu erreichen. Dies spiegelt sich auch im Marktanteil der chinesischen Ausfuhren wider, der von 40-45 % im Jahr 2007 auf 10-15 % im Jahr 2009 sank; zum Ende des UZÜ erreichte er trotz eines Anstiegs der chinesischen Preise um 73 % wieder ein Niveau von 15-20 %. |
| --- | --- |

(38)

Eurostat-Daten und geprüften Einfuhrdaten zufolge nahm die Einfuhrmenge aus China mit Einführung der Maßnahmen im Jahr 2007 stark ab; von 2009 bis zum Ende des UZÜ nahm sie wieder langsam zu, ohne jedoch noch einmal das Niveau von 2007 zu erreichen. Dies spiegelt sich auch im Marktanteil der chinesischen Ausfuhren wider, der von 40-45 % im Jahr 2007 auf 10-15 % im Jahr 2009 sank; zum Ende des UZÜ erreichte er trotz eines Anstiegs der chinesischen Preise um 73 % wieder ein Niveau von 15-20 %.

3.3.4.   Attraktivität des Unionsmarkts

| (39) | Der Unionsmarkt ist ein relativ großer Markt, auf den rund 18 % des weltweiten Verbrauchs von DCD entfallen; er ist jedoch nicht unbedingt der attraktivste oder der einzige attraktive Markt, was Verkaufssegmente und Preise betrifft (siehe Erwägungsgrund 74). Die verfügbaren Informationen lassen nämlich vermuten, dass die chinesischen Hersteller eine steigende Nachfrage aus der pharmazeutischen Industrie erwarten, z. B. in Indien, wo DCD beispielsweise als Rohstoff bei der Herstellung des Diabetes-Medikaments Metformin verwendet wird. Diese neue Nachfrage wird somit möglicherweise einen Großteil der chinesischen Kapazitätsreserven absorbieren können. Aufgrund der dargestellten Sachlage wird die Auffassung vertreten, dass der Unionsmarkt nicht der einzige attraktive Markt für chinesische Ausführer ist. |
| --- | --- |

(39)

Der Unionsmarkt ist ein relativ großer Markt, auf den rund 18 % des weltweiten Verbrauchs von DCD entfallen; er ist jedoch nicht unbedingt der attraktivste oder der einzige attraktive Markt, was Verkaufssegmente und Preise betrifft (siehe Erwägungsgrund 74). Die verfügbaren Informationen lassen nämlich vermuten, dass die chinesischen Hersteller eine steigende Nachfrage aus der pharmazeutischen Industrie erwarten, z. B. in Indien, wo DCD beispielsweise als Rohstoff bei der Herstellung des Diabetes-Medikaments Metformin verwendet wird. Diese neue Nachfrage wird somit möglicherweise einen Großteil der chinesischen Kapazitätsreserven absorbieren können. Aufgrund der dargestellten Sachlage wird die Auffassung vertreten, dass der Unionsmarkt nicht der einzige attraktive Markt für chinesische Ausführer ist.

3.3.5.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

| (40) | Die Untersuchung hat gezeigt, dass chinesische Einfuhren im UZÜ weiterhin zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelangten. Aus dem anhaltenden Dumping, der Tatsache, dass der Unionsmarkt ein großer Markt ist, der in der Vergangenheit recht attraktiv für die chinesischen Ausführer war, sowie den in China vorhandenen Kapazitätsreserven, die den gesamten Unionsverbrauch übersteigen, kann der Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten würde. Allerdings liegt das derzeitige Dumping deutlich unter dem in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Dumping. |
| --- | --- |

(40)

Die Untersuchung hat gezeigt, dass chinesische Einfuhren im UZÜ weiterhin zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelangten. Aus dem anhaltenden Dumping, der Tatsache, dass der Unionsmarkt ein großer Markt ist, der in der Vergangenheit recht attraktiv für die chinesischen Ausführer war, sowie den in China vorhandenen Kapazitätsreserven, die den gesamten Unionsverbrauch übersteigen, kann der Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten würde. Allerdings liegt das derzeitige Dumping deutlich unter dem in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Dumping.

4.   LAGE AUF DEM UNIONSMARKT

4.1.   Vorbemerkung

| (41) | Da sich die Analyse nur auf ein einziges Unternehmen bezieht, werden die meisten Indikatoren aus Gründen der Vertraulichkeit als Index oder Spanne angegeben. |
| --- | --- |

(41)

Da sich die Analyse nur auf ein einziges Unternehmen bezieht, werden die meisten Indikatoren aus Gründen der Vertraulichkeit als Index oder Spanne angegeben.

4.2.   Wirtschaftszweig der Union

| (42) | Auf die Unionsherstellerin AlzChem AG entfallen 100 % der Unionsproduktion von DCD. Die AlzChem AG gilt daher als der Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(42)

Auf die Unionsherstellerin AlzChem AG entfallen 100 % der Unionsproduktion von DCD. Die AlzChem AG gilt daher als der Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung.

4.3.   Verbrauch auf dem Unionsmarkt

| (43) | Der Unionsverbrauch wurde anhand der für den freien Markt in der Union bestimmten Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union und anhand von Einfuhrdaten von Eurostat ermittelt, die mit anderen statistischen Quellen abgeglichen wurden. Im Bezugszeitraum entwickelte der Unionsverbrauch sich wie folgt:

  Tabelle 1 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsverbrauch (in t) | 11 042 | 13 712 | 14 338 | 14 146 |
| Index (2009 = 100) | 100 | 124 | 130 | 128 |

(43)

Der Unionsverbrauch wurde anhand der für den freien Markt in der Union bestimmten Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union und anhand von Einfuhrdaten von Eurostat ermittelt, die mit anderen statistischen Quellen abgeglichen wurden. Im Bezugszeitraum entwickelte der Unionsverbrauch sich wie folgt:

Tabelle 1

2009

2010

2011

UZÜ

Unionsverbrauch (in t)

11 042

13 712

14 338

14 146

Index (2009 = 100)

100

124

130

128

| (44) | Neben dem oben dargestellten Verbrauch auf dem freien Markt machte der Eigenverbrauch des Wirtschaftszweigs der Union von DCD im Bezugszeitraum 10-20 % der Unionsproduktion aus; er entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 2 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Eigenverbrauch — Index (2009 = 100) | 100 | 123 | 124 | 127 |

(44)

Neben dem oben dargestellten Verbrauch auf dem freien Markt machte der Eigenverbrauch des Wirtschaftszweigs der Union von DCD im Bezugszeitraum 10-20 % der Unionsproduktion aus; er entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

2009

2010

2011

UZÜ

Eigenverbrauch — Index (2009 = 100)

100

123

124

127

4.4.   Einfuhren aus China in die Union

| (45) | Da nur eine Ausführerin bei der Untersuchung mitarbeitete, wurden die Eurostat-Daten als beste Informationsquelle für die Einfuhrmengen und -preise befunden. Die Eurostat-Daten beziehen sich auf die 27 Mitgliedstaaten der EU und wurden mit anderen Quellen wie chinesischen Exportstatistiken, der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 sowie Daten der mitarbeitenden Einführer/Verwender abgeglichen. |
| --- | --- |

(45)

Da nur eine Ausführerin bei der Untersuchung mitarbeitete, wurden die Eurostat-Daten als beste Informationsquelle für die Einfuhrmengen und -preise befunden. Die Eurostat-Daten beziehen sich auf die 27 Mitgliedstaaten der EU und wurden mit anderen Quellen wie chinesischen Exportstatistiken, der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 sowie Daten der mitarbeitenden Einführer/Verwender abgeglichen.

| (46) | DCD-Lieferungen aus China wurden nach zwei Zollverfahren eingeführt. Beim normalen Verfahren waren sowohl der normale Zolltarif als auch der Antidumpingzoll zu zahlen. Beim Verfahren der aktiven Veredelung war keiner dieser Zölle zu zahlen, da das Material bei der Herstellung nachgelagerter Produkte verwendet wurde, die aus der Union ausgeführt wurden. Wie nachstehende Tabelle zeigt, erfolgten rund zwei Drittel der Einfuhren im UZÜ nach dem Verfahren der aktiven Veredelung. |
| --- | --- |

(46)

DCD-Lieferungen aus China wurden nach zwei Zollverfahren eingeführt. Beim normalen Verfahren waren sowohl der normale Zolltarif als auch der Antidumpingzoll zu zahlen. Beim Verfahren der aktiven Veredelung war keiner dieser Zölle zu zahlen, da das Material bei der Herstellung nachgelagerter Produkte verwendet wurde, die aus der Union ausgeführt wurden. Wie nachstehende Tabelle zeigt, erfolgten rund zwei Drittel der Einfuhren im UZÜ nach dem Verfahren der aktiven Veredelung.

4.4.1.   Menge und Marktanteil

| (47) | Nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2007 gingen die Einfuhrmengen aus China beträchtlich zurück. Ihr Gesamtmarktanteil betrug im UZÜ etwa 15-20 %. Dennoch schwankte im Bezugszeitraum die Menge der im Rahmen der normalen Zollregelung getätigten Einfuhren aus China, während sich die chinesischen Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung mehr als verdoppelten. Bei Berücksichtigung beider Verfahren erhöhten sich die Einfuhrmengen im Zeitraum; sie liegen allerdings deutlich unter den Niveaus, die vor der Einführung der Maßnahmen vorlagen (über 6 000 t).

  Tabelle 3










  Einfuhren aus China | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren — normales Verfahren (in t) | 881 | 1 251 | 1 781 | 730 |
| Index (2009 = 100) | 100 | 142 | 202 | 83 |
| Marktanteil | 5-10 % | 5-10 % | 10-15 % | 5-10 % |
| Durchschnittlicher Einfuhrpreis — normales Verfahren (in EUR/t) | 1 218 | 1 267 | 1 826 | 2 101 |
| Durchschnittlicher Einfuhrpreis — Verfahren der aktiven Veredelung (in EUR/t) | 1 677 | 1 463 | 1 674 | 2 069 |
| Menge der Einfuhren — Verfahren der aktiven Veredelung (in t) | 676 | 984 | 654 | 1 467 |
| Index (2009 = 100) | 100 | 146 | 97 | 217 |
| Marktanteil — alle Verfahren | 10-15 % | 15-20 % | 15-20 % | 15-20 % |

(47)

Nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2007 gingen die Einfuhrmengen aus China beträchtlich zurück. Ihr Gesamtmarktanteil betrug im UZÜ etwa 15-20 %. Dennoch schwankte im Bezugszeitraum die Menge der im Rahmen der normalen Zollregelung getätigten Einfuhren aus China, während sich die chinesischen Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung mehr als verdoppelten. Bei Berücksichtigung beider Verfahren erhöhten sich die Einfuhrmengen im Zeitraum; sie liegen allerdings deutlich unter den Niveaus, die vor der Einführung der Maßnahmen vorlagen (über 6 000 t).

Tabelle 3

Einfuhren aus China

2009

2010

2011

UZÜ

Menge der Einfuhren — normales Verfahren (in t)

881

1 251

1 781

730

Index (2009 = 100)

100

142

202

83

Marktanteil

5-10 %

5-10 %

10-15 %

5-10 %

Durchschnittlicher Einfuhrpreis — normales Verfahren (in EUR/t)

1 218

1 267

1 826

2 101

Durchschnittlicher Einfuhrpreis — Verfahren der aktiven Veredelung (in EUR/t)

1 677

1 463

1 674

2 069

Menge der Einfuhren — Verfahren der aktiven Veredelung (in t)

676

984

654

1 467

Index (2009 = 100)

100

146

97

217

Marktanteil — alle Verfahren

10-15 %

15-20 %

15-20 %

15-20 %

4.4.2.   Preis

| (48) | Wie aus obenstehender Tabelle hervorgeht, stiegen die Preise der chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum erheblich an. |
| --- | --- |

(48)

Wie aus obenstehender Tabelle hervorgeht, stiegen die Preise der chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum erheblich an.

| (49) | Der Wirtschaftszweig der Union brachte vor, dass die Preisentwicklung nicht durch die Entwicklung der Preise der wichtigsten kostentreibenden Faktoren, d. h. Rohstoffe und Energiekosten, zu erklären sei. Er lieferte jedoch weder eine andere Erklärung noch schlüssige Beweise, um diese Behauptung zu stützen. |
| --- | --- |

(49)

Der Wirtschaftszweig der Union brachte vor, dass die Preisentwicklung nicht durch die Entwicklung der Preise der wichtigsten kostentreibenden Faktoren, d. h. Rohstoffe und Energiekosten, zu erklären sei. Er lieferte jedoch weder eine andere Erklärung noch schlüssige Beweise, um diese Behauptung zu stützen.

4.4.3.   Preisunterbietung

| (50) | Bei der Analyse der Preisunterbietung wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, mit den gewogenen durchschnittlichen CIF-Preisen der Einfuhren aus China verglichen (nur Standard-DCD). Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union wurden insbesondere in Bezug auf Zustellungskosten und Provisionen berichtigt und auf die Stufe ab Werk gebracht. Die CIF-Preise der Ausfuhren aus China wurden bei Eurostat eingeholt und mit der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 abgeglichen; unberücksichtigt blieben dabei die Einfuhren, die dem Verfahren der aktiven Veredelung unterlagen. Diese CIF-Preise wurden um die bei der Zollabfertigung anfallenden Kosten, d. h. den Zoll selbst sowie nach der Einfuhr anfallende Kosten, berichtigt. Die Unterbietung bei Einfuhren, die dem Verfahren der aktiven Veredelung unterlagen, wird in Erwägungsgrund 83 analysiert. |
| --- | --- |

(50)

Bei der Analyse der Preisunterbietung wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, mit den gewogenen durchschnittlichen CIF-Preisen der Einfuhren aus China verglichen (nur Standard-DCD). Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union wurden insbesondere in Bezug auf Zustellungskosten und Provisionen berichtigt und auf die Stufe ab Werk gebracht. Die CIF-Preise der Ausfuhren aus China wurden bei Eurostat eingeholt und mit der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 abgeglichen; unberücksichtigt blieben dabei die Einfuhren, die dem Verfahren der aktiven Veredelung unterlagen. Diese CIF-Preise wurden um die bei der Zollabfertigung anfallenden Kosten, d. h. den Zoll selbst sowie nach der Einfuhr anfallende Kosten, berichtigt. Die Unterbietung bei Einfuhren, die dem Verfahren der aktiven Veredelung unterlagen, wird in Erwägungsgrund 83 analysiert.

| (51) | Der Vergleich ergab, dass im UZÜ die Preise der Einfuhren der betroffenen Ware die Preise des Wirtschaftszweigs der Union nicht unterboten. |
| --- | --- |

(51)

Der Vergleich ergab, dass im UZÜ die Preise der Einfuhren der betroffenen Ware die Preise des Wirtschaftszweigs der Union nicht unterboten.

4.5.   Einfuhren aus anderen Drittländern in die Union

| (52) | Es gab keine wesentlichen Einfuhren aus anderen Drittländern. |
| --- | --- |

(52)

Es gab keine wesentlichen Einfuhren aus anderen Drittländern.

| (53) | Der Marktanteil der Einfuhren aus den USA betrug im Bezugszeitraum nie mehr als 2 %. Die Untersuchung ergab, dass diese Einfuhren Standard-DCD betrafen, das ursprünglich in China hergestellt und dann in den USA zu Mikro-DCD verarbeitet worden war.

  Tabelle 4










  Einfuhren aus den USA | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhrmenge (in t) | 192 | 237 | 282 | 255 |
| Index (2009 = 100) | 100 | 123 | 147 | 133 |
| Marktanteil | 0-2 % | 0-2 % | 0-2 % | 0-2 % |

(53)

Der Marktanteil der Einfuhren aus den USA betrug im Bezugszeitraum nie mehr als 2 %. Die Untersuchung ergab, dass diese Einfuhren Standard-DCD betrafen, das ursprünglich in China hergestellt und dann in den USA zu Mikro-DCD verarbeitet worden war.

Tabelle 4

Einfuhren aus den USA

2009

2010

2011

UZÜ

Einfuhrmenge (in t)

192

237

282

255

Index (2009 = 100)

100

123

147

133

Marktanteil

0-2 %

0-2 %

0-2 %

0-2 %

4.6.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (54) | Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung beinhaltete die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. |
| --- | --- |

(54)

Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung beinhaltete die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

4.6.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (55) | Der Wirtschaftszweig der Union verfügte über eine integrierte Produktionskette, die nicht nur DCD, sondern auch vor- und nachgelagerte Produkte umfasste. Die Unionskapazität für die Herstellung von DCD hat sich seit 2009 nicht verändert. Im Bezugszeitraum erhöhte die Unionsherstellerin die Produktion hauptsächlich wegen der gestiegenen Nachfrage auf dem Unionsmarkt (siehe Tabelle 1). Seit 2010 arbeitet die Unionsherstellerin eher mit voller Kapazitätsauslastung. 2009 war dies weniger der Fall, da Produktion und Verkäufe durch die Finanzkrise beeinträchtigt wurden.

  Tabelle 5 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktion — Index (2009 = 100) | 100 | 115 | 113 | 109 |
| Produktionskapazität — Index (2009 = 100) | 100 | 100 | 100 | 100 |
| Kapazitätsauslastung | 86,9 % | 100,2 % | 98,2 % | 95,2 % |

(55)

Der Wirtschaftszweig der Union verfügte über eine integrierte Produktionskette, die nicht nur DCD, sondern auch vor- und nachgelagerte Produkte umfasste. Die Unionskapazität für die Herstellung von DCD hat sich seit 2009 nicht verändert. Im Bezugszeitraum erhöhte die Unionsherstellerin die Produktion hauptsächlich wegen der gestiegenen Nachfrage auf dem Unionsmarkt (siehe Tabelle 1). Seit 2010 arbeitet die Unionsherstellerin eher mit voller Kapazitätsauslastung. 2009 war dies weniger der Fall, da Produktion und Verkäufe durch die Finanzkrise beeinträchtigt wurden.

Tabelle 5

2009

2010

2011

UZÜ

Produktion — Index (2009 = 100)

100

115

113

109

Produktionskapazität — Index (2009 = 100)

100

100

100

100

Kapazitätsauslastung

86,9 %

100,2 %

98,2 %

95,2 %

4.6.2.   Lagerbestände

| (56) | Die Unionsherstellerin hielt den gesamten Bezugszeitraum hindurch einen kleinen Lagerbestand aufrecht; für die Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurde dies jedoch nicht als wichtig erachtet.

  Tabelle 6 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Lagerbestände — Index (2009 = 100) | 100 | 73 | 88 | 49 |

(56)

Die Unionsherstellerin hielt den gesamten Bezugszeitraum hindurch einen kleinen Lagerbestand aufrecht; für die Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurde dies jedoch nicht als wichtig erachtet.

Tabelle 6

2009

2010

2011

UZÜ

Lagerbestände — Index (2009 = 100)

100

73

88

49

4.6.3.   Verkaufsmenge, Marktanteile und durchschnittliche Stückpreise in der Union

| (57) | Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt nahmen im Bezugszeitraum um 26 % zu, während seine Verkaufspreise um 7 % stiegen. |
| --- | --- |

(57)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt nahmen im Bezugszeitraum um 26 % zu, während seine Verkaufspreise um 7 % stiegen.

| (58) | Der Wirtschaftszweig der Union konnte seine EU-Verkäufe aufgrund des in Tabelle 1 dargestellten Verbrauchsanstiegs erhöhen. Er behielt einen sehr großen Anteil am Unionsmarkt.

  Tabelle 7 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge — Index (2009 = 100) | 100 | 121 | 125 | 126 |
| Marktanteil | 80-85 % | 80-85 % | 80-85 % | 80-85 % |
| Verkaufspreis — Index (2009 = 100) | 100 | 95 | 98 | 107 |

(58)

Der Wirtschaftszweig der Union konnte seine EU-Verkäufe aufgrund des in Tabelle 1 dargestellten Verbrauchsanstiegs erhöhen. Er behielt einen sehr großen Anteil am Unionsmarkt.

Tabelle 7

2009

2010

2011

UZÜ

Verkaufsmenge — Index (2009 = 100)

100

121

125

126

Marktanteil

80-85 %

80-85 %

80-85 %

80-85 %

Verkaufspreis — Index (2009 = 100)

100

95

98

107

4.6.4.   Rentabilität und Cashflow

| (59) | Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum beträchtlich, da der Wirtschaftszweig seine Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt und die diesen Abnehmern in Rechnung gestellten Verkaufspreise steigern konnte. Vergleicht man den kräftigen Rentabilitätsanstieg mit den schweren Verlusten, die der Wirtschaftszweig im ursprünglichen UZ verbuchte (– 20 bis – 30 %), ist er sogar noch ausgeprägter.

  Tabelle 8 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität | – 10 % bis 0 % | – 10 % bis 0 % | – 10 % bis 0 % | – 5 % bis 0 % |

(59)

Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum beträchtlich, da der Wirtschaftszweig seine Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt und die diesen Abnehmern in Rechnung gestellten Verkaufspreise steigern konnte. Vergleicht man den kräftigen Rentabilitätsanstieg mit den schweren Verlusten, die der Wirtschaftszweig im ursprünglichen UZ verbuchte (– 20 bis – 30 %), ist er sogar noch ausgeprägter.

Tabelle 8

2009

2010

2011

UZÜ

Rentabilität

– 10 % bis 0 %

– 10 % bis 0 %

– 10 % bis 0 %

– 5 % bis 0 %

| (60) | Die Rentabilität der Geschäftsvorgänge für den Eigenbedarf war verhältnismäßig hoch. |
| --- | --- |

(60)

Die Rentabilität der Geschäftsvorgänge für den Eigenbedarf war verhältnismäßig hoch.

| (61) | Der Cashflow war im Bezugszeitraum — mit Ausnahme des UZÜ — immer negativ und folgte damit der Entwicklung der Gesamtrentabilität.

  Tabelle 9 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Cashflow — Index (2009 = – 100) | – 100 | –84 | – 229 | 174 |

(61)

Der Cashflow war im Bezugszeitraum — mit Ausnahme des UZÜ — immer negativ und folgte damit der Entwicklung der Gesamtrentabilität.

Tabelle 9

2009

2010

2011

UZÜ

Cashflow — Index (2009 = – 100)

– 100

–84

– 229

174

4.6.5.   Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (62) | Der Wirtschaftszweig der Union tätigte im Bezugszeitraum Investitionen zur Instandhaltung und Optimierung der vorhandenen Produktionsanlagen. 2009 tätigte er eine umfangreiche neue Investition im Zusammenhang mit Mikro-DCD.

  Tabelle 10 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Investitionen — Index (2009 = 100) | 100 | 50 | 65 | 37 |

(62)

Der Wirtschaftszweig der Union tätigte im Bezugszeitraum Investitionen zur Instandhaltung und Optimierung der vorhandenen Produktionsanlagen. 2009 tätigte er eine umfangreiche neue Investition im Zusammenhang mit Mikro-DCD.

Tabelle 10

2009

2010

2011

UZÜ

Investitionen — Index (2009 = 100)

100

50

65

37

| (63) | Die Kapitalrendite blieb im Bezugszeitraum negativ und folgte damit der Entwicklung der Rentabilität.

  Tabelle 11 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Kapitalrendite — Index (2009 = 100) | – 100 | –63 | –62 | –10 |

(63)

Die Kapitalrendite blieb im Bezugszeitraum negativ und folgte damit der Entwicklung der Rentabilität.

Tabelle 11

2009

2010

2011

UZÜ

Kapitalrendite — Index (2009 = 100)

– 100

–63

–62

–10

| (64) | Der Wirtschaftszweig der Union gab nicht an, im Bezugszeitraum Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung gehabt zu haben. |
| --- | --- |

(64)

Der Wirtschaftszweig der Union gab nicht an, im Bezugszeitraum Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung gehabt zu haben.

4.6.6.   Beschäftigung, Produktivität, Wachstum und Löhne

| (65) | Die im Bezugszeitraum getätigten Investitionen trugen dazu bei, dass sich die Zahl der qualifizierten Mitarbeiter erhöhte. Die durchschnittlichen Lohnniveaus stiegen im Bezugszeitraum um 15 %. |
| --- | --- |

(65)

Die im Bezugszeitraum getätigten Investitionen trugen dazu bei, dass sich die Zahl der qualifizierten Mitarbeiter erhöhte. Die durchschnittlichen Lohnniveaus stiegen im Bezugszeitraum um 15 %.

| (66) | Die Zunahme der Beschäftigung und der Produktivität sind auf den Produktionsanstieg im Jahr 2010 zurückzuführen.

  Tabelle 12 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zahl der Beschäftigten — Index (2009 = 100) | 100 | 107 | 104 | 105 |
| Produktivität (in t/Beschäftigten) — Index (2009 = 100) | 100 | 108 | 108 | 105 |
| Arbeitskosten je Beschäftigten — Index (2009 = 100) | 100 | 112 | 113 | 115 |

(66)

Die Zunahme der Beschäftigung und der Produktivität sind auf den Produktionsanstieg im Jahr 2010 zurückzuführen.

Tabelle 12

2009

2010

2011

UZÜ

Zahl der Beschäftigten — Index (2009 = 100)

100

107

104

105

Produktivität (in t/Beschäftigten) — Index (2009 = 100)

100

108

108

105

Arbeitskosten je Beschäftigten — Index (2009 = 100)

100

112

113

115

4.6.7.   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (67) | Wie unter Punkt 3.2 erläutert, hielt das Dumping im UZÜ an. |
| --- | --- |

(67)

Wie unter Punkt 3.2 erläutert, hielt das Dumping im UZÜ an.

| (68) | Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Menge der gedumpten Einfuhren aus China nicht unbedingt als stark betrachtet werden. Im Vergleich zur Ausgangsuntersuchung verbesserte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union erheblich; vor allem in Bezug auf die Rentabilität, die Verkäufe und den Marktanteil war der Wirtschaftszweig klar auf dem Weg der Erholung von früherem Dumping. |
| --- | --- |

(68)

Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Menge der gedumpten Einfuhren aus China nicht unbedingt als stark betrachtet werden. Im Vergleich zur Ausgangsuntersuchung verbesserte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union erheblich; vor allem in Bezug auf die Rentabilität, die Verkäufe und den Marktanteil war der Wirtschaftszweig klar auf dem Weg der Erholung von früherem Dumping.

4.6.8.   Schlussfolgerung

| (69) | Obgleich einige der dargelegten positiven Entwicklungen noch relativ neu sind, wird die Auffassung vertreten, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum deutlich verbesserte. Bis zum Ende des UZÜ waren alle Finanzindikatoren gänzlich oder nahezu im positiven Bereich. |
| --- | --- |

(69)

Obgleich einige der dargelegten positiven Entwicklungen noch relativ neu sind, wird die Auffassung vertreten, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum deutlich verbesserte. Bis zum Ende des UZÜ waren alle Finanzindikatoren gänzlich oder nahezu im positiven Bereich.

| (70) | Durch die Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2007 konnte sich der Wirtschaftszweig der Union nach und nach von den schädigenden Auswirkungen des Dumpings erholen und sein Potenzial auf dem Unionsmarkt und in Nicht-EU-Staaten weiter ausschöpfen. Dass der Wirtschaftszweig der Union von den Maßnahmen profitierte, zeigt sich vor allem an seinen hohen Produktionsniveaus, der Auslastung seiner Kapazitäten, an höheren EU-Verkaufspreisen und einer gestiegenen Rentabilität. Im UZÜ verursachten die Einfuhren aus China keine bedeutende Schädigung mehr. |
| --- | --- |

(70)

Durch die Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2007 konnte sich der Wirtschaftszweig der Union nach und nach von den schädigenden Auswirkungen des Dumpings erholen und sein Potenzial auf dem Unionsmarkt und in Nicht-EU-Staaten weiter ausschöpfen. Dass der Wirtschaftszweig der Union von den Maßnahmen profitierte, zeigt sich vor allem an seinen hohen Produktionsniveaus, der Auslastung seiner Kapazitäten, an höheren EU-Verkaufspreisen und einer gestiegenen Rentabilität. Im UZÜ verursachten die Einfuhren aus China keine bedeutende Schädigung mehr.

| (71) | Die Antragstellerin brachte nach ihrer Unterrichtung vor, die Tatsache, dass bei der Ausgangsuntersuchung bestimmte Schadensindikatoren einem positiven Trend folgten, hindere die Kommission nicht daran, das damalige Vorliegen einer bedeutenden Schädigung zu bestätigen. Dieses Vorbringen ist zurückzuweisen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1331/2007 wurde auf eine andere Situation reagiert; insbesondere war damals der Wirtschaftszweig der Union weniger rentabel. Außerdem unterscheidet sich eine Auslaufüberprüfung grundlegend von einer Untersuchung nach Artikel 5 der Grundverordnung. Während Erstere zukunftsorientiert ist und untersucht, was bei einem Auslaufen der Maßnahme wahrscheinlich passieren wird, konzentriert sich Letztere auf die Frage, ob das Dumping eine Schädigung des inländischen Wirtschaftszweigs verursacht. |
| --- | --- |

(71)

Die Antragstellerin brachte nach ihrer Unterrichtung vor, die Tatsache, dass bei der Ausgangsuntersuchung bestimmte Schadensindikatoren einem positiven Trend folgten, hindere die Kommission nicht daran, das damalige Vorliegen einer bedeutenden Schädigung zu bestätigen. Dieses Vorbringen ist zurückzuweisen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1331/2007 wurde auf eine andere Situation reagiert; insbesondere war damals der Wirtschaftszweig der Union weniger rentabel. Außerdem unterscheidet sich eine Auslaufüberprüfung grundlegend von einer Untersuchung nach Artikel 5 der Grundverordnung. Während Erstere zukunftsorientiert ist und untersucht, was bei einem Auslaufen der Maßnahme wahrscheinlich passieren wird, konzentriert sich Letztere auf die Frage, ob das Dumping eine Schädigung des inländischen Wirtschaftszweigs verursacht.

5.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

| (72) | Wie oben dargelegt, erlitt der Wirtschaftszweig der Union im UZÜ keine bedeutende Schädigung. Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde daher untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen mit einer erneuten Schädigung zu rechnen wäre. |
| --- | --- |

(72)

Wie oben dargelegt, erlitt der Wirtschaftszweig der Union im UZÜ keine bedeutende Schädigung. Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde daher untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen mit einer erneuten Schädigung zu rechnen wäre.

5.1.   Auswirkungen der Kapazitätsreserven in China

| (73) | Die Untersuchung zeigte, dass China über umfangreiche Produktionskapazitäten verfügt (siehe Erwägungsgründe 34 bis 37). Es gibt jedoch keine einsehbaren Gründe für die Schlussfolgerung, dass diese Kapazitätsreserven zu erheblichen Einfuhren in die Union führen dürften. |
| --- | --- |

(73)

Die Untersuchung zeigte, dass China über umfangreiche Produktionskapazitäten verfügt (siehe Erwägungsgründe 34 bis 37). Es gibt jedoch keine einsehbaren Gründe für die Schlussfolgerung, dass diese Kapazitätsreserven zu erheblichen Einfuhren in die Union führen dürften.

| (74) | Die Union ist einer von vielen Märkten, auf denen die chinesischen ausführenden Hersteller verkaufen. Was die Preise betrifft, so bestätigen Daten des Wirtschaftszweigs der Union und der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin in China ebenso wie die chinesischen Ausfuhrstatistiken, dass einige Nicht-EU-Märkte mindestens so attraktiv sind wie der Unionsmarkt. |
| --- | --- |

(74)

Die Union ist einer von vielen Märkten, auf denen die chinesischen ausführenden Hersteller verkaufen. Was die Preise betrifft, so bestätigen Daten des Wirtschaftszweigs der Union und der mitarbeitenden ausführenden Herstellerin in China ebenso wie die chinesischen Ausfuhrstatistiken, dass einige Nicht-EU-Märkte mindestens so attraktiv sind wie der Unionsmarkt.

| (75) | Die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union erfolgten häufig zu Preisen, die über den Preisen in der Union lagen. Die Antragstellerin brachte nach ihrer Unterrichtung vor, ihre höheren Ausfuhrpreise hätten nichts mit der relativen Attraktivität dieser Märkte zu tun, sondern seien eher auf die Tatsache zurückzuführen, dass diese Verkäufe nur kleine Mengen beträfen. Dieses Argument ist zurückzuweisen, da die Gesamtmenge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf Ausfuhrmärkten im UZÜ nach wie vor hoch waren (20 bis 30 % der Produktion des Wirtschaftszweigs der Union). Zudem wurde die Behauptung, dass die Verkäufe an Abnehmer in wesentlich geringeren Mengen erfolgten, nicht belegt. |
| --- | --- |

(75)

Die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union erfolgten häufig zu Preisen, die über den Preisen in der Union lagen. Die Antragstellerin brachte nach ihrer Unterrichtung vor, ihre höheren Ausfuhrpreise hätten nichts mit der relativen Attraktivität dieser Märkte zu tun, sondern seien eher auf die Tatsache zurückzuführen, dass diese Verkäufe nur kleine Mengen beträfen. Dieses Argument ist zurückzuweisen, da die Gesamtmenge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf Ausfuhrmärkten im UZÜ nach wie vor hoch waren (20 bis 30 % der Produktion des Wirtschaftszweigs der Union). Zudem wurde die Behauptung, dass die Verkäufe an Abnehmer in wesentlich geringeren Mengen erfolgten, nicht belegt.

| (76) | Ferner liefern die statistischen Daten zu den Preisen der chinesischen DCD-Ausfuhren auf die verschiedenen Märkte keinen Beleg für eine besondere Attraktivität des EU-Marktes gegenüber anderen Ausfuhrmärkten. Umfangreiche Kapazitätsreserven bestanden bereits im UZÜ, hatten aber kein schädigendes Preisverhalten seitens der chinesischen Ausführer zur Folge. Der Umstand, dass die Kapazitätsreserven weiter zunehmen werden, ist im vorliegenden Fall kein Anhaltspunkt dafür, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Indien ist mit Abstand der weltweit größte Markt für DCD. Chinesischen Ausfuhrstatistiken zufolge machten die chinesischen Verkaufsmengen auf dem EU-Markt nur rund 10 % der Verkaufsmengen auf dem indischen Markt aus, wobei die durchschnittlichen chinesischen EU-Verkaufspreise je Tonne in etwa den chinesischen Verkaufspreisen in Indien entsprachen. Mit anderen Worten sind die auf dem wichtigen indischen Markt herrschenden Marktpreise (die im Bezugszeitraum um durchschnittlich 65 % stiegen) für die Hersteller von DCD genauso attraktiv. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die Kapazitätsreserven in China zu umfangreichen Einfuhren in die Union führen werden. Bis auf Weiteres kann davon ausgegangen werden, dass zumindest ein Teil dieser Kapazitätsreserven in naher Zukunft nicht genutzt werden wird. Diese Schlussfolgerung beruht auf den Entwicklungen in der Vergangenheit, da aus den von der Antragstellerin vorgelegten Daten hervorgeht, dass China seine Kapazität von 2008 bis zum UZÜ zwar um rund 50 % erhöhte, seine Gesamtproduktion aber nur um rund 20 % steigerte. Laut Prognosen der Antragstellerin bis zum Jahr 2016 werden die chinesischen Kapazitäten die weltweite Nachfrage deutlich übersteigen und deshalb vorläufig ungenutzt bleiben. Würden die Prognosen anhand der Verkaufsdaten der mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellerin erstellt, fiele der landesweite Kapazitätsüberschuss geringer aus. Abgesehen davon bedeutet die Tatsache, dass die DCD-Herstellung in China nicht wie in der EU (siehe Erwägungsgrund 55) Teil einer voll integrierten Produktionskette ist, dass es weniger kostspielig ist, Kapazitäten ungenutzt zu lassen. |
| --- | --- |

(76)

Ferner liefern die statistischen Daten zu den Preisen der chinesischen DCD-Ausfuhren auf die verschiedenen Märkte keinen Beleg für eine besondere Attraktivität des EU-Marktes gegenüber anderen Ausfuhrmärkten. Umfangreiche Kapazitätsreserven bestanden bereits im UZÜ, hatten aber kein schädigendes Preisverhalten seitens der chinesischen Ausführer zur Folge. Der Umstand, dass die Kapazitätsreserven weiter zunehmen werden, ist im vorliegenden Fall kein Anhaltspunkt dafür, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Indien ist mit Abstand der weltweit größte Markt für DCD. Chinesischen Ausfuhrstatistiken zufolge machten die chinesischen Verkaufsmengen auf dem EU-Markt nur rund 10 % der Verkaufsmengen auf dem indischen Markt aus, wobei die durchschnittlichen chinesischen EU-Verkaufspreise je Tonne in etwa den chinesischen Verkaufspreisen in Indien entsprachen. Mit anderen Worten sind die auf dem wichtigen indischen Markt herrschenden Marktpreise (die im Bezugszeitraum um durchschnittlich 65 % stiegen) für die Hersteller von DCD genauso attraktiv. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die Kapazitätsreserven in China zu umfangreichen Einfuhren in die Union führen werden. Bis auf Weiteres kann davon ausgegangen werden, dass zumindest ein Teil dieser Kapazitätsreserven in naher Zukunft nicht genutzt werden wird. Diese Schlussfolgerung beruht auf den Entwicklungen in der Vergangenheit, da aus den von der Antragstellerin vorgelegten Daten hervorgeht, dass China seine Kapazität von 2008 bis zum UZÜ zwar um rund 50 % erhöhte, seine Gesamtproduktion aber nur um rund 20 % steigerte. Laut Prognosen der Antragstellerin bis zum Jahr 2016 werden die chinesischen Kapazitäten die weltweite Nachfrage deutlich übersteigen und deshalb vorläufig ungenutzt bleiben. Würden die Prognosen anhand der Verkaufsdaten der mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellerin erstellt, fiele der landesweite Kapazitätsüberschuss geringer aus. Abgesehen davon bedeutet die Tatsache, dass die DCD-Herstellung in China nicht wie in der EU (siehe Erwägungsgrund 55) Teil einer voll integrierten Produktionskette ist, dass es weniger kostspielig ist, Kapazitäten ungenutzt zu lassen.

| (77) | Darüber hinaus wird ein gewisser Nachfrageanstieg vor allem in der pharmazeutischen Industrie in Ländern wie Indien (siehe Erwägungsgrund 39) wahrscheinlich einen weiteren Teil der chinesischen Überkapazitäten absorbieren können. Die Untersuchung ergab ferner, dass die DCD-Erzeugnisse von AlzChem unter anderem aufgrund der geografischen Lage und der Zuverlässigkeit der Lieferungen attraktiver für Verwender in der EU sind. Da es in der EU wichtige Verwender gibt, die erhebliche Mengen von DCD kaufen, genießt das Unternehmen somit einen gewissen Vorteil gegenüber chinesischen Herstellern. Vor diesem Hintergrund geben die umfangreichen Produktionskapazitäten in China an sich keinen Anlass zur Annahme, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Die bloße Tatsache, dass der Anteil des Wirtschaftszweigs der Union der weltweiten Produktionskapazität zurückgegangen ist, kann dies nicht widerlegen. |
| --- | --- |

(77)

Darüber hinaus wird ein gewisser Nachfrageanstieg vor allem in der pharmazeutischen Industrie in Ländern wie Indien (siehe Erwägungsgrund 39) wahrscheinlich einen weiteren Teil der chinesischen Überkapazitäten absorbieren können. Die Untersuchung ergab ferner, dass die DCD-Erzeugnisse von AlzChem unter anderem aufgrund der geografischen Lage und der Zuverlässigkeit der Lieferungen attraktiver für Verwender in der EU sind. Da es in der EU wichtige Verwender gibt, die erhebliche Mengen von DCD kaufen, genießt das Unternehmen somit einen gewissen Vorteil gegenüber chinesischen Herstellern. Vor diesem Hintergrund geben die umfangreichen Produktionskapazitäten in China an sich keinen Anlass zur Annahme, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Die bloße Tatsache, dass der Anteil des Wirtschaftszweigs der Union der weltweiten Produktionskapazität zurückgegangen ist, kann dies nicht widerlegen.

5.2.   Auswirkungen des prognostizierten Marktwachstums

| (78) | Mehrere Parteien erwähnten das erwartete starke Wachstum des weltweiten DCD-Markts, das hauptsächlich durch bewährte Anwendungen in der Pharma- und der Agrarindustrie beflügelt werden dürfte. Vor allem in Indien nimmt die Herstellung von Diabetes-Medikamenten nämlich zu. Auf dieses Wachstum deutet bereits die Zunahme des EU-Verbrauchs hin (siehe Tabelle 1). |
| --- | --- |

(78)

Mehrere Parteien erwähnten das erwartete starke Wachstum des weltweiten DCD-Markts, das hauptsächlich durch bewährte Anwendungen in der Pharma- und der Agrarindustrie beflügelt werden dürfte. Vor allem in Indien nimmt die Herstellung von Diabetes-Medikamenten nämlich zu. Auf dieses Wachstum deutet bereits die Zunahme des EU-Verbrauchs hin (siehe Tabelle 1).

| (79) | Der EU-Markt dürfte ebenfalls weiter wachsen, allerdings in geringerem Maße. Grund hierfür ist ein großer Arzneimittelhersteller mit weltweitem Vertrieb, der seinen Sitz in der Union hat. |
| --- | --- |

(79)

Der EU-Markt dürfte ebenfalls weiter wachsen, allerdings in geringerem Maße. Grund hierfür ist ein großer Arzneimittelhersteller mit weltweitem Vertrieb, der seinen Sitz in der Union hat.

| (80) | Die Antragstellerin bestritt nach der Unterrichtung das Ausmaß des Wachstums. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass ihre diesbezüglichen Stellungnahmen widersprüchlich sind und dass mehrere Quellen auf eine solide EU-Nachfrage und ein erhebliches weltweites Wachstum hindeuten. Den Verkaufsdaten der mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellerin zufolge nimmt der Verbrauch auf dem chinesischen Inlandsmarkt rasant zu. Die Behauptung der Antragstellerin, die Nachfrage sei flau oder werde flau sein, konnte somit durch die vorliegenden Informationen nicht gestützt werden. |
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(80)

Die Antragstellerin bestritt nach der Unterrichtung das Ausmaß des Wachstums. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass ihre diesbezüglichen Stellungnahmen widersprüchlich sind und dass mehrere Quellen auf eine solide EU-Nachfrage und ein erhebliches weltweites Wachstum hindeuten. Den Verkaufsdaten der mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellerin zufolge nimmt der Verbrauch auf dem chinesischen Inlandsmarkt rasant zu. Die Behauptung der Antragstellerin, die Nachfrage sei flau oder werde flau sein, konnte somit durch die vorliegenden Informationen nicht gestützt werden.

| (81) | Die Antragstellerin betonte nach der Unterrichtung außerdem, dass sie auf Nicht-EU-Märkten Verkaufsmengen und Marktanteile eingebüßt habe. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten bei geringen Lagerbeständen nahezu vollständig ausschöpfte, während der Verbrauch von DCD in der EU weiter stieg. Dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in vollem Umfang vom Wachstum der anderen Märkte profitieren konnte, lag somit eher daran, dass er sich für eine stärkere Konzentration auf den EU-Markt entschieden und auf eine wesentliche Steigerung seiner Produktionskapazitäten verzichtet hatte. Mit der Umsetzung seines Ausbauprogramms könnte sich dies jedoch ändern. Eine etwaige Zunahme der Einfuhrmengen von DCD aus China in die Union in naher Zukunft dürfte daher nicht automatisch ein erneutes Auftreten der Schädigung zur Folge haben. Der Wirtschaftszweig der Union wird wie die chinesischen Hersteller von einem Anstieg der weltweiten Nachfrage profitieren. |
| --- | --- |

(81)

Die Antragstellerin betonte nach der Unterrichtung außerdem, dass sie auf Nicht-EU-Märkten Verkaufsmengen und Marktanteile eingebüßt habe. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten bei geringen Lagerbeständen nahezu vollständig ausschöpfte, während der Verbrauch von DCD in der EU weiter stieg. Dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in vollem Umfang vom Wachstum der anderen Märkte profitieren konnte, lag somit eher daran, dass er sich für eine stärkere Konzentration auf den EU-Markt entschieden und auf eine wesentliche Steigerung seiner Produktionskapazitäten verzichtet hatte. Mit der Umsetzung seines Ausbauprogramms könnte sich dies jedoch ändern. Eine etwaige Zunahme der Einfuhrmengen von DCD aus China in die Union in naher Zukunft dürfte daher nicht automatisch ein erneutes Auftreten der Schädigung zur Folge haben. Der Wirtschaftszweig der Union wird wie die chinesischen Hersteller von einem Anstieg der weltweiten Nachfrage profitieren.

| (82) | Wie vorstehend erwähnt, wird die Unionsherstellerin am Markt sehr gut bewertet und ist — zumindest für bestimmte DCD-Anwendungen — die bevorzugte Lieferantin mehrerer wichtiger Abnehmer. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner DCD-Erzeugnisse in der Union haben zur Folge, dass das Unternehmen umfangreiche Verträge mit wichtigen Abnehmern in der Union abschließen kann; dies dürfte auch so bleiben — unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht. Ein bedeutender Verwender in der EU erklärte nach der Unterrichtung, dass er die Ware, die Gegenstand des Verfahrens sei, auch im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen weiter vom Wirtschaftszweig der Union beziehen würde. |
| --- | --- |

(82)

Wie vorstehend erwähnt, wird die Unionsherstellerin am Markt sehr gut bewertet und ist — zumindest für bestimmte DCD-Anwendungen — die bevorzugte Lieferantin mehrerer wichtiger Abnehmer. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner DCD-Erzeugnisse in der Union haben zur Folge, dass das Unternehmen umfangreiche Verträge mit wichtigen Abnehmern in der Union abschließen kann; dies dürfte auch so bleiben — unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht. Ein bedeutender Verwender in der EU erklärte nach der Unterrichtung, dass er die Ware, die Gegenstand des Verfahrens sei, auch im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen weiter vom Wirtschaftszweig der Union beziehen würde.

5.3.   Sonstige Erwägungen

| (83) | Wie in den Erwägungsgründen 50 bis 51 dargelegt, unterboten die chinesischen Einfuhrpreise im UZÜ nicht die Preise des Wirtschaftszweigs der Union. Bei dem normalen Verfahren (rund ein Drittel der Einfuhrmengen) lag keine Unterbietung vor. Bei zusätzlicher Berücksichtigung des Verfahrens der aktiven Veredelung (auf das die anderen zwei Drittel der Einfuhren im UZÜ entfielen) lag eine sehr geringe Unterbietung vor. Dieser Sachverhalt unterschied sich von der erheblichen Unterbietung, die bei der Ausgangsuntersuchung festgestellt wurde, und resultierte aus einem allgemeinen allmählichen Anstieg der Einfuhrpreise seit Einführung der Maßnahmen, obgleich dieser Anstieg nicht stetig war. Der CIF-Preis der chinesischen Einfuhren frei Grenze der Union stieg von 2009 bis zum Ende des UZÜ um 73 %. |
| --- | --- |

(83)

Wie in den Erwägungsgründen 50 bis 51 dargelegt, unterboten die chinesischen Einfuhrpreise im UZÜ nicht die Preise des Wirtschaftszweigs der Union. Bei dem normalen Verfahren (rund ein Drittel der Einfuhrmengen) lag keine Unterbietung vor. Bei zusätzlicher Berücksichtigung des Verfahrens der aktiven Veredelung (auf das die anderen zwei Drittel der Einfuhren im UZÜ entfielen) lag eine sehr geringe Unterbietung vor. Dieser Sachverhalt unterschied sich von der erheblichen Unterbietung, die bei der Ausgangsuntersuchung festgestellt wurde, und resultierte aus einem allgemeinen allmählichen Anstieg der Einfuhrpreise seit Einführung der Maßnahmen, obgleich dieser Anstieg nicht stetig war. Der CIF-Preis der chinesischen Einfuhren frei Grenze der Union stieg von 2009 bis zum Ende des UZÜ um 73 %.

| (84) | Der Wirtschaftszweig der Union hat mit seinen umfangreichen Ausfuhren (20 bis 30 % der Produktion im UZÜ) in Nicht-EU-Länder, wo keine Maßnahmen gelten und wo er sich ohne Antidumpingmaßnahmen gegenüber der chinesischen Konkurrenz behauptete, gezeigt, dass er auch ohne Maßnahmen wettbewerbsfähig ist. Die nachstehend veranschaulichte Abnahme der Ausfuhrmenge ist in Verbindung mit den zunehmenden Verkäufen in der Union und der unveränderten Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union zu sehen, die grundsätzlich voll ausgeschöpft wurde.

  Tabelle 13 | 2009 | 2010 | 2011 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ausfuhrmenge — Index (2009 = 100) | 100 | 105 | 80 | 77 |
| Ausfuhrpreis (unabhängig) — Index (2009 = 100) | 100 | 100 | 109 | 125 |

(84)

Der Wirtschaftszweig der Union hat mit seinen umfangreichen Ausfuhren (20 bis 30 % der Produktion im UZÜ) in Nicht-EU-Länder, wo keine Maßnahmen gelten und wo er sich ohne Antidumpingmaßnahmen gegenüber der chinesischen Konkurrenz behauptete, gezeigt, dass er auch ohne Maßnahmen wettbewerbsfähig ist. Die nachstehend veranschaulichte Abnahme der Ausfuhrmenge ist in Verbindung mit den zunehmenden Verkäufen in der Union und der unveränderten Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union zu sehen, die grundsätzlich voll ausgeschöpft wurde.

Tabelle 13

2009

2010

2011

UZÜ

Ausfuhrmenge — Index (2009 = 100)

100

105

80

77

Ausfuhrpreis (unabhängig) — Index (2009 = 100)

100

100

109

125

| (85) | Aufgrund eines Kommentars des Wirtschaftszweigs der Union wurden auch die Preise der chinesischen Einfuhren in den 8 Monaten nach dem UZÜ untersucht. Der Wirtschaftszweig der Union hatte vorgebracht, dass kurz nach dem UZÜ wieder ein massiver Preisdruck durch die chinesischen Einfuhren entstanden sei. Nach Artikel 6 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 5 der Grundverordnung werden Informationen, die für einen Zeitraum nach dem UZÜ vorgelegt werden, normalerweise nicht berücksichtigt. Doch selbst wenn diese Informationen berücksichtigt würden, ließen sich in der gegenwärtigen Phase keine Schlüsse daraus ziehen, weil nicht klar ist, ob die geänderten Preise, falls sie bestätigt werden, von Dauer sind. Vom Ende des UZÜ bis Mai 2013 fielen die Preise beispielsweise, im Juni 2013 stiegen sie hingegen wieder um 10 %. Da die Preise in der UZÜ-Folgezeit immer noch wesentlich höher waren als die in der Ausgangsuntersuchung festgestellten, erreicht die Aussicht, dass sie in naher Zukunft die derzeitige Lage des Wirtschaftszweigs der Union — der im Augenblick keine bedeutende Schädigung erleidet — beeinträchtigen werden, nicht die Wahrscheinlichkeitsschwelle. |
| --- | --- |

(85)

Aufgrund eines Kommentars des Wirtschaftszweigs der Union wurden auch die Preise der chinesischen Einfuhren in den 8 Monaten nach dem UZÜ untersucht. Der Wirtschaftszweig der Union hatte vorgebracht, dass kurz nach dem UZÜ wieder ein massiver Preisdruck durch die chinesischen Einfuhren entstanden sei. Nach Artikel 6 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 5 der Grundverordnung werden Informationen, die für einen Zeitraum nach dem UZÜ vorgelegt werden, normalerweise nicht berücksichtigt. Doch selbst wenn diese Informationen berücksichtigt würden, ließen sich in der gegenwärtigen Phase keine Schlüsse daraus ziehen, weil nicht klar ist, ob die geänderten Preise, falls sie bestätigt werden, von Dauer sind. Vom Ende des UZÜ bis Mai 2013 fielen die Preise beispielsweise, im Juni 2013 stiegen sie hingegen wieder um 10 %. Da die Preise in der UZÜ-Folgezeit immer noch wesentlich höher waren als die in der Ausgangsuntersuchung festgestellten, erreicht die Aussicht, dass sie in naher Zukunft die derzeitige Lage des Wirtschaftszweigs der Union — der im Augenblick keine bedeutende Schädigung erleidet — beeinträchtigen werden, nicht die Wahrscheinlichkeitsschwelle.

| (86) | Ferner spricht nichts dafür, dass eine Aufhebung der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig Auswirkungen auf die Marktpreise hätte. Es sei darauf hingewiesen, dass ein Großteil des in der Union verkauften DCD Gegenstand mehrjähriger Verträge ist; zudem scheint der Verwenderbranche eine zuverlässige und regelmäßige Lieferung durch einen vertrauenswürdigen Hersteller sehr wichtig zu sein. Außerdem erfolgten im UZÜ zwei Drittel der Einfuhren nach dem Verfahren der aktiven Veredelung, wonach keine Einfuhr- oder Antidumpingzölle zu zahlen sind. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass eine Neuverhandlung einiger Verträge und ein Rückgang der Anlandepreise zwar nicht ausgeschlossen werden können, dass es aber unwahrscheinlich ist, dass bei einer Aufhebung der Zölle ein schädigendes Niveau erreicht wird. |
| --- | --- |

(86)

Ferner spricht nichts dafür, dass eine Aufhebung der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig Auswirkungen auf die Marktpreise hätte. Es sei darauf hingewiesen, dass ein Großteil des in der Union verkauften DCD Gegenstand mehrjähriger Verträge ist; zudem scheint der Verwenderbranche eine zuverlässige und regelmäßige Lieferung durch einen vertrauenswürdigen Hersteller sehr wichtig zu sein. Außerdem erfolgten im UZÜ zwei Drittel der Einfuhren nach dem Verfahren der aktiven Veredelung, wonach keine Einfuhr- oder Antidumpingzölle zu zahlen sind. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass eine Neuverhandlung einiger Verträge und ein Rückgang der Anlandepreise zwar nicht ausgeschlossen werden können, dass es aber unwahrscheinlich ist, dass bei einer Aufhebung der Zölle ein schädigendes Niveau erreicht wird.

5.4.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

| (87) | Aufgrund des dargelegten Sachverhalts ist es unwahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union bei einer Aufhebung der Maßnahmen seine Verkaufs- und Produktionsmengen und/oder seine Preise für DCD so weit senken müsste, dass seine Rentabilität und Gesamtlage wesentlich beeinflusst würden. |
| --- | --- |

(87)

Aufgrund des dargelegten Sachverhalts ist es unwahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union bei einer Aufhebung der Maßnahmen seine Verkaufs- und Produktionsmengen und/oder seine Preise für DCD so weit senken müsste, dass seine Rentabilität und Gesamtlage wesentlich beeinflusst würden.

| (88) | Es ist im Gegenteil zu erwarten, dass in Anbetracht des weltweiten Verbrauchsanstiegs, der chinesischen Einfuhrmengen und Preise im UZÜ sowie der Preise auf anderen Märkten die DCD-Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auch ohne Antidumpingmaßnahmen umfangreich bleiben und sich positiv auf seine DCD- und NCN-basierten Aktivitäten auswirken werden. |
| --- | --- |

(88)

Es ist im Gegenteil zu erwarten, dass in Anbetracht des weltweiten Verbrauchsanstiegs, der chinesischen Einfuhrmengen und Preise im UZÜ sowie der Preise auf anderen Märkten die DCD-Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auch ohne Antidumpingmaßnahmen umfangreich bleiben und sich positiv auf seine DCD- und NCN-basierten Aktivitäten auswirken werden.

| (89) | Der Wirtschaftszweig der Union dürfte unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht, weiterhin mit voller Kapazitätsauslastung arbeiten. Darüber hinaus hat der Wirtschaftszweig der Union dieses Jahr die Vorarbeiten für ein Ausbauprogramm abgeschlossen. Im Herbst 2013 erklärte er, seine Kapazität für die Herstellung von DCD erheblich ausbauen zu wollen. Der Markt und wichtige Abnehmer in der EU begrüßten das Ausbauprogramm. Das Programm lässt darauf schließen, dass der Wirtschaftszweig der Union weltweit eine hohe Nachfrage erwartet und dass AlzChem von diesem Wachstum profitieren dürfte. |
| --- | --- |

(89)

Der Wirtschaftszweig der Union dürfte unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht, weiterhin mit voller Kapazitätsauslastung arbeiten. Darüber hinaus hat der Wirtschaftszweig der Union dieses Jahr die Vorarbeiten für ein Ausbauprogramm abgeschlossen. Im Herbst 2013 erklärte er, seine Kapazität für die Herstellung von DCD erheblich ausbauen zu wollen. Der Markt und wichtige Abnehmer in der EU begrüßten das Ausbauprogramm. Das Programm lässt darauf schließen, dass der Wirtschaftszweig der Union weltweit eine hohe Nachfrage erwartet und dass AlzChem von diesem Wachstum profitieren dürfte.

| (90) | Auch wenn der Wirtschaftszweig der Union in naher Zukunft einem gewissen Preisdruck durch chinesische Einfuhren ausgesetzt sein wird, dürften die Auswirkungen auf die Preise und die Rentabilität nicht erheblich sein, da der Wirtschaftszweig der Union über einen großen Marktanteil verfügt, Vorteile hinsichtlich der Qualität und Zuverlässigkeit des Angebots genießt und in der Lage ist, umfangreiche Verträge abzuschließen. Sie wären damit nicht so gravierend, dass die in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung vorgesehenen Mindestanforderungen für die Feststellung der Wahrscheinlichkeit einer Schädigung erfüllt wären. |
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(90)

Auch wenn der Wirtschaftszweig der Union in naher Zukunft einem gewissen Preisdruck durch chinesische Einfuhren ausgesetzt sein wird, dürften die Auswirkungen auf die Preise und die Rentabilität nicht erheblich sein, da der Wirtschaftszweig der Union über einen großen Marktanteil verfügt, Vorteile hinsichtlich der Qualität und Zuverlässigkeit des Angebots genießt und in der Lage ist, umfangreiche Verträge abzuschließen. Sie wären damit nicht so gravierend, dass die in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung vorgesehenen Mindestanforderungen für die Feststellung der Wahrscheinlichkeit einer Schädigung erfüllt wären.

| (91) | Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass es bei einer Aufhebung der geltenden Maßnahmen nicht zu einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union kommen dürfte. |
| --- | --- |

(91)

Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass es bei einer Aufhebung der geltenden Maßnahmen nicht zu einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union kommen dürfte.

6.   UNIONSINTERESSE

| (92) | Da der Schluss gezogen wurde, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung unwahrscheinlich ist, sind keine Feststellungen zum Unionsinteresse notwendig. |
| --- | --- |

(92)

Da der Schluss gezogen wurde, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung unwahrscheinlich ist, sind keine Feststellungen zum Unionsinteresse notwendig.

7.   AUFHEBUNG DER ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (93) | Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage empfohlen werden sollte, die geltenden Maßnahmen aufzuheben. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Kommentare und Stellungnahmen wurden in begründeten Fällen gebührend berücksichtigt, konnten aber die oben dargelegten Schlussfolgerungen nicht ändern. |
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(93)

Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage empfohlen werden sollte, die geltenden Maßnahmen aufzuheben. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Kommentare und Stellungnahmen wurden in begründeten Fällen gebührend berücksichtigt, konnten aber die oben dargelegten Schlussfolgerungen nicht ändern.

| (94) | Aufgrund des dargelegten Sachverhalts sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von DCD mit Ursprung in China aufgehoben und das Verfahren eingestellt werden. |
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(94)

Aufgrund des dargelegten Sachverhalts sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von DCD mit Ursprung in China aufgehoben und das Verfahren eingestellt werden.

| (95) | Angesichts bestimmter oben beschriebener Umstände, nämlich das Vorhandensein von Reservekapazitäten in China und das mögliche Vorliegen einer Unterbietung nach dem UZÜ, wird die Kommission die Einfuhren der betroffenen Ware beobachten, um erforderlichenfalls rasch ein angemessenes Vorgehen zu ermöglichen. Die Überwachung wird auf einen Zeitraum von zwei Jahren ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Verordnung beschränkt — |
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(95)

Angesichts bestimmter oben beschriebener Umstände, nämlich das Vorhandensein von Reservekapazitäten in China und das mögliche Vorliegen einer Unterbietung nach dem UZÜ, wird die Kommission die Einfuhren der betroffenen Ware beobachten, um erforderlichenfalls rasch ein angemessenes Vorgehen zu ermöglichen. Die Überwachung wird auf einen Zeitraum von zwei Jahren ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Verordnung beschränkt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Antidumpingzoll auf Einfuhren von 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid) mit Ursprung in der Volksrepublik China, das derzeit unter dem KN-Code 2926 20 00 eingereiht wird, wird aufgehoben; das Verfahren betreffend diese Einfuhren wird eingestellt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 11. Februar 2014.

Im Namen des Rates

Der Präsident

E. VENIZELOS

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 296 vom 15.11.2007, S. 1.

2

(3)  ABl. C 116 vom 20.4.2012, S. 3.

3

(4)  ABl. C 349 vom 15.11.2012, S. 10.

4

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| 13.2.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/12 |
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13.2.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/12

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VERORDNUNG (EU) Nr. 136/2014 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2014

zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten (Rahmenrichtlinie) (1), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 sowie in der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (4) werden gemeinsame technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen hinsichtlich ihrer Emissionen sowie Regeln zur Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge, zur Dauerhaltbarkeit von emissionsmindernden Einrichtungen, zu On-Board-Diagnosesystemen (OBD-Systemen), zur Messung des Kraftstoffverbrauchs sowie zur Zugänglichkeit der Informationen über Reparatur und Wartung von Fahrzeugen festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 sowie in der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (4) werden gemeinsame technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen hinsichtlich ihrer Emissionen sowie Regeln zur Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge, zur Dauerhaltbarkeit von emissionsmindernden Einrichtungen, zu On-Board-Diagnosesystemen (OBD-Systemen), zur Messung des Kraftstoffverbrauchs sowie zur Zugänglichkeit der Informationen über Reparatur und Wartung von Fahrzeugen festgelegt.

| (2) | In der Richtlinie 2007/46/EG vom 5. September 2007 wird ein Rahmen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge geschaffen. Ferner werden dort das Format für die Typgenehmigungsunterlagen sowie die Grundlagen für die Bestimmung der Motoreigenschaften festgelegt, darunter die Werte für die Motorleistung und leistungsbezogene Parameter. |
| --- | --- |

(2)

In der Richtlinie 2007/46/EG vom 5. September 2007 wird ein Rahmen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge geschaffen. Ferner werden dort das Format für die Typgenehmigungsunterlagen sowie die Grundlagen für die Bestimmung der Motoreigenschaften festgelegt, darunter die Werte für die Motorleistung und leistungsbezogene Parameter.

| (3) | Die gemäß Verordnung (EG) Nr. 692/2008 erteilte EG-Typgenehmigungsnummer enthält Buchstaben (Euro-5- und Euro-6-Normen), mit denen die Emissionsgrenzwerte und die OBD-Vorschriften angegeben werden, nach denen die Genehmigung erteilt wurde. Jede durch einen Buchstaben gekennzeichnete Norm enthält Angaben zum verbindlichen Umsetzungsdatum für die Zulassung neuer Fahrzeugtypen und für alle Neufahrzeuge sowie das letzte Zulassungsdatum. |
| --- | --- |

(3)

Die gemäß Verordnung (EG) Nr. 692/2008 erteilte EG-Typgenehmigungsnummer enthält Buchstaben (Euro-5- und Euro-6-Normen), mit denen die Emissionsgrenzwerte und die OBD-Vorschriften angegeben werden, nach denen die Genehmigung erteilt wurde. Jede durch einen Buchstaben gekennzeichnete Norm enthält Angaben zum verbindlichen Umsetzungsdatum für die Zulassung neuer Fahrzeugtypen und für alle Neufahrzeuge sowie das letzte Zulassungsdatum.

| (4) | Die Fahrzeughersteller dürfen die Typgenehmigung von Fahrzeugen nach strengeren Anforderungen beantragen, bevor diese Anforderungen verbindlich werden. Neue Euro-6-Normen werden die Zulassung von Fahrzeugen mit niedrigeren Emissionswerten ermöglichen, bevor diese in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Die Fahrzeughersteller dürfen die Typgenehmigung von Fahrzeugen nach strengeren Anforderungen beantragen, bevor diese Anforderungen verbindlich werden. Neue Euro-6-Normen werden die Zulassung von Fahrzeugen mit niedrigeren Emissionswerten ermöglichen, bevor diese in Kraft treten.

| (5) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 wurde die Richtlinie 80/1269/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Motorleistung von Kraftfahrzeugen (5) mit Wirkung vom 31. Dezember 2013 aufgehoben. Folglich ist es erforderlich, die Bestimmungen der Richtlinie 80/1269/EWG in die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 zu übernehmen. |
| --- | --- |

(5)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 wurde die Richtlinie 80/1269/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Motorleistung von Kraftfahrzeugen (5) mit Wirkung vom 31. Dezember 2013 aufgehoben. Folglich ist es erforderlich, die Bestimmungen der Richtlinie 80/1269/EWG in die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 zu übernehmen.

| (6) | In der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und in der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 werden die Bezugskraftstoffe festgelegt, die von den Fahrzeugherstellern bei den Emissionsprüfungen im Einklang mit den Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 zu verwenden sind. Die Eigenschaften der Bezugskraftstoffe entsprechen den Eigenschaften der Kraftstoffe, die zum Zeitpunkt der Annahme der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 am häufigsten auf dem Markt verwendet wurden. Aufgrund der in den letzten Jahren zunehmenden Marktverwendung von Biokraftstoffen sollten die technischen Daten der Bezugskraftstoffe angepasst werden, damit den gegenwärtig und in absehbarer Zukunft auf dem Unionsmarkt verfügbaren Kraftstoffen Rechnung getragen wird. |
| --- | --- |

(6)

In der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und in der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 werden die Bezugskraftstoffe festgelegt, die von den Fahrzeugherstellern bei den Emissionsprüfungen im Einklang mit den Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 zu verwenden sind. Die Eigenschaften der Bezugskraftstoffe entsprechen den Eigenschaften der Kraftstoffe, die zum Zeitpunkt der Annahme der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 am häufigsten auf dem Markt verwendet wurden. Aufgrund der in den letzten Jahren zunehmenden Marktverwendung von Biokraftstoffen sollten die technischen Daten der Bezugskraftstoffe angepasst werden, damit den gegenwärtig und in absehbarer Zukunft auf dem Unionsmarkt verfügbaren Kraftstoffen Rechnung getragen wird.

| (7) | Die Bezugskraftstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 müssen angepasst werden, um die Verfahren für leichte und schwere Nutzfahrzeuge zu vereinheitlichen und auf diese Weise die mit der Typgenehmigung verbundenen Kosten zu reduzieren. |
| --- | --- |

(7)

Die Bezugskraftstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 müssen angepasst werden, um die Verfahren für leichte und schwere Nutzfahrzeuge zu vereinheitlichen und auf diese Weise die mit der Typgenehmigung verbundenen Kosten zu reduzieren.

| (8) | Die Richtlinie 2007/46/EG, die Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 sind daher entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(8)

Die Richtlinie 2007/46/EG, die Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 sind daher entsprechend zu ändern.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ — |
| --- | --- |

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Richtlinie 2007/46/EG

Die Anhänge I, III, IV, IX und XI der Richtlinie 2007/46/EG werden entsprechend Anhang I dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008

Die Verordnung (EG) Nr. 692/2008 wird wie folgt geändert:

| 1. | Dem Artikel 2 werden folgende Nummern 37, 38, 39 und 40 angefügt:






  „37. | ‚Nutzleistung‘ die Leistung, die auf einem Prüfstand bei entsprechender Motordrehzahl an der Kurbelwelle oder einem entsprechenden Bauteil mit den in Anhang XX (Messung der Nutzleistung des Motors, der Nutzleistung und der höchsten 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme) aufgeführten Hilfseinrichtungen abgenommen und unter atmosphärischen Bezugsbedingungen bestimmt wird; |
| --- | --- | --- |

1.

Dem Artikel 2 werden folgende Nummern 37, 38, 39 und 40 angefügt:

„37.

‚Nutzleistung‘ die Leistung, die auf einem Prüfstand bei entsprechender Motordrehzahl an der Kurbelwelle oder einem entsprechenden Bauteil mit den in Anhang XX (Messung der Nutzleistung des Motors, der Nutzleistung und der höchsten 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme) aufgeführten Hilfseinrichtungen abgenommen und unter atmosphärischen Bezugsbedingungen bestimmt wird;

| 38. | ‚höchste Nutzleistung‘ den Höchstwert der bei voller Motorlast gemessenen Nutzleistung; |
| --- | --- |

38.

‚höchste Nutzleistung‘ den Höchstwert der bei voller Motorlast gemessenen Nutzleistung;

| 39. | ‚höchste 30-Minuten-Leistung‘ die höchste Nutzleistung eines elektrischen Gleichstrom-Antriebsystems gemäß Absatz 5.3.2. der UN/ECE-Regelung Nr. 85 (6); |
| --- | --- |

39.

‚höchste 30-Minuten-Leistung‘ die höchste Nutzleistung eines elektrischen Gleichstrom-Antriebsystems gemäß Absatz 5.3.2. der UN/ECE-Regelung Nr. 85 (6);

| 40. | ‚Kaltstart‘ den Start eines Motors bei einer Temperatur des Motorkühlmittels (oder gleichwertiger Temperatur), die höchstens 35 °C beträgt und höchstens 7 K über der Umgebungstemperatur (falls bekannt) liegt“. |
| --- | --- |

40.

‚Kaltstart‘ den Start eines Motors bei einer Temperatur des Motorkühlmittels (oder gleichwertiger Temperatur), die höchstens 35 °C beträgt und höchstens 7 K über der Umgebungstemperatur (falls bekannt) liegt“.

| 2. | Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
  „(1)   Zum Erhalt einer EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen weist der Hersteller nach, dass die Fahrzeuge den Prüfverfahren entsprechen, die in den Anhängen III bis VIII, X bis XII, XIV, XVI und XX dieser Verordnung genannt sind. Außerdem gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den technischen Daten der Bezugskraftstoffe gemäß Anhang IX dieser Verordnung.“ |
| --- | --- |

2.

Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Zum Erhalt einer EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen weist der Hersteller nach, dass die Fahrzeuge den Prüfverfahren entsprechen, die in den Anhängen III bis VIII, X bis XII, XIV, XVI und XX dieser Verordnung genannt sind. Außerdem gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den technischen Daten der Bezugskraftstoffe gemäß Anhang IX dieser Verordnung.“

| 3. | Artikel 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
  „(1)   Sind die einschlägigen Vorschriften erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung und teilt eine Typgenehmigungsnummer in Übereinstimmung mit dem Nummerierungssystem gemäß Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.
  Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG wird Abschnitt 3 der Typgenehmigungsnummer gemäß Anhang I Anlage 6 dieser Verordnung erstellt.
  Eine Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keinem anderen Fahrzeugtyp mehr zuteilen.
  Bei Fahrzeugen, die nach den Euro-5-Emissionsgrenzwerten von Anhang I Tabelle 1 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 typgenehmigt wurden sind die einschlägigen Vorschriften erfüllt, wenn allen folgenden Bedingungen entsprochen wird:






  a) | Die Vorschriften von Artikel 13 sind erfüllt; |
| --- | --- | --- |

3.

Artikel 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Sind die einschlägigen Vorschriften erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung und teilt eine Typgenehmigungsnummer in Übereinstimmung mit dem Nummerierungssystem gemäß Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.

Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG wird Abschnitt 3 der Typgenehmigungsnummer gemäß Anhang I Anlage 6 dieser Verordnung erstellt.

Eine Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keinem anderen Fahrzeugtyp mehr zuteilen.

Bei Fahrzeugen, die nach den Euro-5-Emissionsgrenzwerten von Anhang I Tabelle 1 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 typgenehmigt wurden sind die einschlägigen Vorschriften erfüllt, wenn allen folgenden Bedingungen entsprochen wird:

a)

Die Vorschriften von Artikel 13 sind erfüllt;

| b) | das Fahrzeug wurde gemäß der UN/ECE-Regelung Nr. 83 Änderungsserie 06, der UN/ECE-Regelung Nr. 85, der UN/ECE-Regelung Nr. 101 Änderungsserie 01 und, im Fall von Dieselmotoren, gemäß der UN/ECE-Regelung Nr. 24 Teil III Änderungsserie 03 genehmigt. |
| --- | --- |

b)

das Fahrzeug wurde gemäß der UN/ECE-Regelung Nr. 83 Änderungsserie 06, der UN/ECE-Regelung Nr. 85, der UN/ECE-Regelung Nr. 101 Änderungsserie 01 und, im Fall von Dieselmotoren, gemäß der UN/ECE-Regelung Nr. 24 Teil III Änderungsserie 03 genehmigt.

Im in Unterabsatz 4 genannten Fall findet Artikel 14 Anwendung.“

| 4. | Die Anhänge I, III, IV, IX, XI und XII werden entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert. |
| --- | --- |

4.

Die Anhänge I, III, IV, IX, XI und XII werden entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert.

| 5. | Anhang III der vorliegenden Verordnung wird als Anhang XX angefügt. |
| --- | --- |

5.

Anhang III der vorliegenden Verordnung wird als Anhang XX angefügt.

Artikel 3

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011

Die Anhänge VIII und IX der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 werden entsprechend Anhang IV dieser Verordnung geändert.

Artikel 4

Übergangsbestimmungen

(1)   Ab dem 1. Januar 2015 stellen Hersteller Übereinstimmungsbescheinigungen aus, die der vorliegenden Verordnung entsprechen.

(2)   Im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen von Anhang XX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 behalten Bescheinigungen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung ausgestellt wurden und in denen die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 80/1269/EWG und/oder der UN/ECE-Regelung Nr. 85 nachgewiesen wird, bis zum 31. August 2018 ihre Gültigkeit.

(3)   Anhang IV dieser Verordnung gilt ab den in Anhang I Anlage 9 Tabelle 1 Zeile C der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 angegebenen Zeitpunkten.

Artikel 5

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1.

2

(3)  ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1.

3

(4)  ABl. L 199 vom 28.7.2008, S. 1.

4

(5)  ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 46.

5

(6)  ABl. L 326 vom 24.11.2006, S. 55.

6

---

ANHANG I

Änderung der Richtlinie 2007/46/EG

Die Anhänge I, III, IV, IX, und XI der Richtlinie 2007/46/EG werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang I wird wie folgt geändert:






  a) | Die folgenden Nummern 3.3.1.1.1 und 3.3.1.1.2 werden eingefügt:






  „3.3.1.1.1. | Höchste Nennleistung (n)... kW
  (nach Angabe des Herstellers) |
| --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

Die folgenden Nummern 3.3.1.1.1 und 3.3.1.1.2 werden eingefügt:

„3.3.1.1.1.

Höchste Nennleistung (n)... kW

(nach Angabe des Herstellers)

| 3.3.1.1.2. | Höchste 30-Minuten-Leistung (n) ... kW
  (nach Angabe des Herstellers)“; |
| --- | --- |

3.3.1.1.2.

Höchste 30-Minuten-Leistung (n) ... kW

(nach Angabe des Herstellers)“;

| b) | unter Erläuterungen wird die Erläuterung (n) durch folgende Erläuterung ersetzt:






  „(n) | Ermittelt gemäß den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 bzw. der Verordnung (EG) Nr. 595/2009.“ |
| --- | --- | --- |

b)

unter Erläuterungen wird die Erläuterung (n) durch folgende Erläuterung ersetzt:

„(n)

Ermittelt gemäß den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 bzw. der Verordnung (EG) Nr. 595/2009.“

| 2. | In Anhang III Teil I A werden die folgenden Nummern 3.3.1.1.1 und 3.3.1.1.2 eingefügt:






  „3.3.1.1.1. | Höchste Nennleistung (n) ... kW
  (nach Angabe des Herstellers) |
| --- | --- | --- |

2.

In Anhang III Teil I A werden die folgenden Nummern 3.3.1.1.1 und 3.3.1.1.2 eingefügt:

„3.3.1.1.1.

Höchste Nennleistung (n) ... kW

(nach Angabe des Herstellers)

| 3.3.1.1.2. | Höchste 30-Minuten-Leistung (n) ... kW
  (nach Angabe des Herstellers)“. |
| --- | --- |

3.3.1.1.2.

Höchste 30-Minuten-Leistung (n) ... kW

(nach Angabe des Herstellers)“.

| 3. | Anhang IV wird wie folgt geändert:






  a) | Teil I wird wie folgt geändert:






  i) | In der Tabelle wird Punkt 40 gestrichen, |
| --- | --- | --- | --- |

3.

Anhang IV wird wie folgt geändert:

a)

Teil I wird wie folgt geändert:

i)

In der Tabelle wird Punkt 40 gestrichen,

| ii) | die Erläuterung (7) wird gestrichen; |
| --- | --- |

ii)

die Erläuterung (7) wird gestrichen;

| b) | Teil I Anlage 1 wird wie folgt geändert:






  i) | in Tabelle 1 erhält Punkt 2 folgende Fassung









  „2 | Emissionen (Euro 5 und 6) leichter Pkw und Nutzfahrzeuge/ Zugang zu Informationen | Verordnung (EG) Nr. 715/2007 | | A |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| a) | On-Board-Diagnosesystem (OBD-System) |

b)

Teil I Anlage 1 wird wie folgt geändert:

i)

in Tabelle 1 erhält Punkt 2 folgende Fassung

„2

Emissionen (Euro 5 und 6) leichter Pkw und Nutzfahrzeuge/ Zugang zu Informationen

Verordnung (EG) Nr. 715/2007

A

a)

On-Board-Diagnosesystem (OBD-System)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein, das den Anforderungen von Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 entspricht (das OBD-System muss so ausgelegt sein, dass es mindestens die Fehlfunktion des Motorsteuerungssystems erkennt).

Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten kommunizieren können.

| b) | Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge |
| --- | --- |

b)

Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge

N/A

| c) | Zugang zu Informationen |
| --- | --- |

c)

Zugang zu Informationen

Es ist ausreichend, dass der Hersteller auf leicht und unverzüglich zugängliche Weise Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen gewährt.

| d) | Messung der Leistung |
| --- | --- |

d)

Messung der Leistung

(Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).

Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“

| ii) | In Tabelle 1 wird Punkt 40 gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

In Tabelle 1 wird Punkt 40 gestrichen.

| iii) | In Tabelle 1 erhält Punkt 41A folgende Fassung:









  „41A | Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen | Verordnung (EG)
  Nr. 595/2009 | | A
  Mit Ausnahme der Anforderungen zu OBD-Systemen und dem Zugang zu Informationen. |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Messung der Leistung | (Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

  Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).
  Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“ |

iii)

In Tabelle 1 erhält Punkt 41A folgende Fassung:

„41A

Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen

Verordnung (EG)

Nr. 595/2009

A

Mit Ausnahme der Anforderungen zu OBD-Systemen und dem Zugang zu Informationen.

Messung der Leistung

(Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).

Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“

| iv) | In Tabelle 2 erhält Punkt 2 folgende Fassung:









  „2 | Emissionen (Euro 5 und 6) leichter Pkw und Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen | Verordnung (EG) Nr. 715/2007 | | A |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| a) | On-Board-Diagnosesystem (OBD-System) |

iv)

In Tabelle 2 erhält Punkt 2 folgende Fassung:

„2

Emissionen (Euro 5 und 6) leichter Pkw und Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen

Verordnung (EG) Nr. 715/2007

A

a)

On-Board-Diagnosesystem (OBD-System)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein, das den Anforderungen von Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 entspricht (das OBD-System muss so ausgelegt sein, dass es mindestens die Fehlfunktion des Motorsteuerungssystems erkennt).

Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten kommunizieren können.

| b) | Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge |
| --- | --- |

b)

Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge

N/A

| c) | Zugang zu Informationen |
| --- | --- |

c)

Zugang zu Informationen

Es ist ausreichend, dass der Hersteller auf leicht und unverzüglich verfügbare Weise Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen gewährt.

| d) | Messung der Leistung |
| --- | --- |

d)

Messung der Leistung

(Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).

Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“

| v) | In Tabelle 2 wird Punkt 40 gestrichen. |
| --- | --- |

v)

In Tabelle 2 wird Punkt 40 gestrichen.

| vi) | In Tabelle 2 erhält Punkt 41A folgende Fassung:









  „41A | Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen | Verordnung (EG)
  Nr. 595/2009 | | A
  Mit Ausnahme der Anforderungen zu OBD-Systemen und dem Zugang zu Informationen. |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Messung der Leistung | (Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

  Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).
  Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“ |

vi)

In Tabelle 2 erhält Punkt 41A folgende Fassung:

„41A

Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge/Zugang zu Informationen

Verordnung (EG)

Nr. 595/2009

A

Mit Ausnahme der Anforderungen zu OBD-Systemen und dem Zugang zu Informationen.

Messung der Leistung

(Wenn der Fahrzeughersteller den Motor eines anderen Herstellers verwendet)

Prüfstanddaten des Motorherstellers werden akzeptiert, sofern das Motorsteuersystem identisch ist (d. h. es muss mindestens die gleiche elektronische Steuereinheit aufweisen).

Leistungsprüfungen können auf einem Rollenprüfstand durchgeführt werden. Die Leistungsverluste im Kraftübertragungssystem sind zu berücksichtigen.“

| c) | Teil I Anlage 2 wird wie folgt geändert:






  i) | Unter Nummer 4 Teil I erhält Punkt 2a der Tabelle folgende Fassung:







  „2a | Verordnung (EG) Nr. 715/2007
  (Emissionen leichter Pkw und Nutzfahrzeuge, Euro 5 und 6/Zugang zu Informationen) | Auspuffemissionen







  a) | Es ist eine Prüfung Typ I gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VII Nummer 1.4 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. Es gelten die Grenzwerte des Anhangs I Tabellen I und II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007. |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |

c)

Teil I Anlage 2 wird wie folgt geändert:

i)

Unter Nummer 4 Teil I erhält Punkt 2a der Tabelle folgende Fassung:

„2a

Verordnung (EG) Nr. 715/2007

(Emissionen leichter Pkw und Nutzfahrzeuge, Euro 5 und 6/Zugang zu Informationen)

Auspuffemissionen

a)

Es ist eine Prüfung Typ I gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VII Nummer 1.4 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. Es gelten die Grenzwerte des Anhangs I Tabellen I und II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007.

| b) | Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben. |
| --- | --- |

b)

Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben.

| c) | Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden. |
| --- | --- |

c)

Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden.

| d) | Der Prüfstand ist gemäß den technischen Vorschriften der UNECE-Regelung Nr. 83 Anhang 4 Absatz 3.2. einzustellen. |
| --- | --- |

d)

Der Prüfstand ist gemäß den technischen Vorschriften der UNECE-Regelung Nr. 83 Anhang 4 Absatz 3.2. einzustellen.

| e) | Die Prüfung nach Buchstabe a braucht nicht durchgeführt zu werden, wenn das Fahrzeug nachweislich mit den California Regulations übereinstimmt, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird. |
| --- | --- |

e)

Die Prüfung nach Buchstabe a braucht nicht durchgeführt zu werden, wenn das Fahrzeug nachweislich mit den California Regulations übereinstimmt, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird.

Verdunstungsemissionen

Kraftfahrzeuge mit einem Benzinmotor müssen mit einer Anlage zur Begrenzung der Verdunstungsemissionen (z.B. Aktivkohlebehälter) ausgerüstet sein.

Kurbelgehäuseemissionen

Es muss eine Einrichtung zur Rückführung der Kurbelgehäusegase vorhanden sein.

OBD

| a) | Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein. |
| --- | --- |

a)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein.

| b) | Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten, die für die periodische technische Überwachung verwendet werden, kommunizieren können. |
| --- | --- |

b)

Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten, die für die periodische technische Überwachung verwendet werden, kommunizieren können.

Abgastrübung

| a) | Fahrzeuge mit einem Dieselmotor müssen gemäß den Prüfverfahren geprüft werden, auf die in Anhang IV Anlage 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird. |
| --- | --- |

a)

Fahrzeuge mit einem Dieselmotor müssen gemäß den Prüfverfahren geprüft werden, auf die in Anhang IV Anlage 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird.

| b) | Der korrigierte Absorptionskoeffizient ist sichtbar an einer gut zugänglichen Stelle anzubringen. |
| --- | --- |

b)

Der korrigierte Absorptionskoeffizient ist sichtbar an einer gut zugänglichen Stelle anzubringen.

CO2-Emissionen und Kraftstoffverbrauch

| a) | Es ist eine Prüfung gemäß Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. |
| --- | --- |

a)

Es ist eine Prüfung gemäß Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen.

| b) | Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben. |
| --- | --- |

b)

Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben.

| c) | Entspricht das Fahrzeug den California Regulations, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird, und ist daher keine Prüfung der Auspuffemissionen erforderlich, müssen die Mitgliedstaaten die CO2-Emissionen und den Kraftstoffverbrauch an Hand der Formel berechnen, die in den Anmerkungen (b) und (c) angegeben ist. |
| --- | --- |

c)

Entspricht das Fahrzeug den California Regulations, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird, und ist daher keine Prüfung der Auspuffemissionen erforderlich, müssen die Mitgliedstaaten die CO2-Emissionen und den Kraftstoffverbrauch an Hand der Formel berechnen, die in den Anmerkungen (b) und (c) angegeben ist.

Zugriff auf Informationen

Die Bestimmungen über den Zugang zu Informationen gelten nicht.

Messung der Leistung

| a) | Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert (Umdrehungen pro Minute) angibt. |
| --- | --- |

a)

Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert (Umdrehungen pro Minute) angibt.

| b) | Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“ |
| --- | --- |

b)

Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“

| ii) | Unter Nummer 4 Teil I wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Unter Nummer 4 Teil I wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen.

| iii) | Unter Nummer 4 Teil I wird als Punkt 41a Folgendes in die Tabelle eingefügt:







  „41 a | Verordnung (EG) Nr. 595/2009
  Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge — OBD | Auspuffemissionen







  a) | Es ist eine Prüfung gemäß Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VI Nummer 3.6.1 der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 durchzuführen. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

iii)

Unter Nummer 4 Teil I wird als Punkt 41a Folgendes in die Tabelle eingefügt:

„41 a

Verordnung (EG) Nr. 595/2009

Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge — OBD

Auspuffemissionen

a)

Es ist eine Prüfung gemäß Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VI Nummer 3.6.1 der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 durchzuführen.

| b) | Es gelten die Grenzwerte der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009. |
| --- | --- |

b)

Es gelten die Grenzwerte der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009.

| c) | Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden. |
| --- | --- |

c)

Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden.

CO2-Emissionen

CO2-Emissionen und Kraftstoffverbrauch sind gemäß Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 zu bestimmen.

OBD

| a) | Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein. |
| --- | --- |

a)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein.

| b) | Die OBD-Schnittstelle muss mit einem externen OBD-Lesegerät, wie in Anhang X der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 beschrieben, kommunizieren können. |
| --- | --- |

b)

Die OBD-Schnittstelle muss mit einem externen OBD-Lesegerät, wie in Anhang X der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 beschrieben, kommunizieren können.

Vorschriften zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Arbeitens von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen

Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 482/2011 gewährleistet. Die Bestimmungen zur Alternativ-Typgenehmigung unter Nummer 2.1 des genannten Anhangs gelten ebenfalls.

Messung der Leistung

| a) | Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert (Umdrehungen pro Minute) angibt. |
| --- | --- |

a)

Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert (Umdrehungen pro Minute) angibt.

| b) | Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“ |
| --- | --- |

b)

Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“

| iv) | Unter Nummer 4 Teil II erhält Punkt 2a der Tabelle folgende Fassung:







  „2a | Verordnung (EG) Nr. 715/2007
  (Emissionen leichter Pkw und Nutzfahrzeuge, Euro 5 und 6/Zugang zu Informationen) | Auspuffemissionen







  a) | Es ist eine Prüfung Typ I gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VII Nummer 1.4 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. Es gelten die Grenzwerte des Anhangs I Tabellen I und II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

iv)

Unter Nummer 4 Teil II erhält Punkt 2a der Tabelle folgende Fassung:

„2a

Verordnung (EG) Nr. 715/2007

(Emissionen leichter Pkw und Nutzfahrzeuge, Euro 5 und 6/Zugang zu Informationen)

Auspuffemissionen

a)

Es ist eine Prüfung Typ I gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VII Nummer 1.4 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. Es gelten die Grenzwerte des Anhangs I Tabellen I und II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007.

| b) | Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben. |
| --- | --- |

b)

Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben.

| c) | Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden. |
| --- | --- |

c)

Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden.

| d) | Der Prüfstand ist gemäß den technischen Vorschriften der UNECE-Regelung Nr. 83 Anhang 4 Absatz 3.2. einzustellen. |
| --- | --- |

d)

Der Prüfstand ist gemäß den technischen Vorschriften der UNECE-Regelung Nr. 83 Anhang 4 Absatz 3.2. einzustellen.

| e) | Die Prüfung nach Buchstabe a braucht nicht durchgeführt zu werden, wenn das Fahrzeug nachweislich mit den California Regulations übereinstimmt, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird. |
| --- | --- |

e)

Die Prüfung nach Buchstabe a braucht nicht durchgeführt zu werden, wenn das Fahrzeug nachweislich mit den California Regulations übereinstimmt, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird.

Verdunstungsemissionen

Kraftfahrzeuge mit einem Benzinmotor müssen mit einer Anlage zur Begrenzung der Verdunstungsemissionen (z.B. Aktivkohlebehälter) ausgerüstet sein.

Kurbelgehäuseemissionen

Es muss eine Einrichtung zur Rückführung der Kurbelgehäusegase vorhanden sein.

OBD

| a) | Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein. |
| --- | --- |

a)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein.

| b) | Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten, die für die periodische technische Überwachung verwendet werden, kommunizieren können. |
| --- | --- |

b)

Die OBD-Schnittstelle muss mit herkömmlichen Diagnosegeräten, die für die periodische technische Überwachung verwendet werden, kommunizieren können.

Abgastrübung

| a) | Fahrzeuge mit einem Dieselmotor müssen gemäß den Prüfverfahren geprüft werden, auf die in Anhang IV Anlage 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird. |
| --- | --- |

a)

Fahrzeuge mit einem Dieselmotor müssen gemäß den Prüfverfahren geprüft werden, auf die in Anhang IV Anlage 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird.

| b) | Der korrigierte Absorptionskoeffizient ist sichtbar an einer gut zugänglichen Stelle anzubringen. |
| --- | --- |

b)

Der korrigierte Absorptionskoeffizient ist sichtbar an einer gut zugänglichen Stelle anzubringen.

CO2-Emissionen und Kraftstoffverbrauch

| a) | Es ist eine Prüfung gemäß Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen. |
| --- | --- |

a)

Es ist eine Prüfung gemäß Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 durchzuführen.

| b) | Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben. |
| --- | --- |

b)

Das Fahrzeug muss nicht, wie in Anhang 4 Absatz 3.1.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 vorgeschrieben, 3 000 km zurückgelegt haben.

| c) | Entspricht das Fahrzeug den California Regulations, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird, und ist daher keine Prüfung der Auspuffemissionen erforderlich, müssen die Mitgliedstaaten die CO2-Emissionen und den Kraftstoffverbrauch an Hand der Formel berechnen, die in den Anmerkungen (b) und (c) angegeben ist. |
| --- | --- |

c)

Entspricht das Fahrzeug den California Regulations, auf die in Anhang I Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Bezug genommen wird, und ist daher keine Prüfung der Auspuffemissionen erforderlich, müssen die Mitgliedstaaten die CO2-Emissionen und den Kraftstoffverbrauch an Hand der Formel berechnen, die in den Anmerkungen (b) und (c) angegeben ist.

Zugriff auf Informationen

Die Bestimmungen über den Zugang zu Informationen gelten nicht.

Messung der Leistung

| a) | Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert angibt. |
| --- | --- |

a)

Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert angibt.

| b) | Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“ |
| --- | --- |

b)

Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“

| v) | Unter Nummer 4 Teil II wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen. |
| --- | --- |

v)

Unter Nummer 4 Teil II wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen.

| vi) | Unter Nummer 4 Teil II wird als Punkt 41a Folgendes in die Tabelle eingefügt:







  „41 a | Verordnung (EG) Nr. 595/2009
  Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge — OBD | Auspuffemissionen







  a) | Es ist eine Prüfung gemäß Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VI Nummer 3.6.1 der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 durchzuführen. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

vi)

Unter Nummer 4 Teil II wird als Punkt 41a Folgendes in die Tabelle eingefügt:

„41 a

Verordnung (EG) Nr. 595/2009

Emissionen (Euro VI) schwerer Nutzfahrzeuge — OBD

Auspuffemissionen

a)

Es ist eine Prüfung gemäß Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 unter Verwendung der Verschlechterungsfaktoren nach Anhang VI Nummer 3.6.1 der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 durchzuführen.

| b) | Es gelten die Grenzwerte der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009. |
| --- | --- |

b)

Es gelten die Grenzwerte der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009.

| c) | Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 582/2011 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden. |
| --- | --- |

c)

Als Kraftstoff ist für die Prüfung der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 582/2011 festgelegte Bezugskraftstoff zu verwenden.

CO2-Emissionen

CO2-Emissionen und Kraftstoffverbrauch sind gemäß Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 zu bestimmen.

OBD

| a) | Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein. |
| --- | --- |

a)

Das Fahrzeug muss mit einem OBD-System ausgerüstet sein.

| b) | Die OBD-Schnittstelle muss mit einem externen OBD-Lesegerät, wie in Anhang X der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 beschrieben, kommunizieren können. |
| --- | --- |

b)

Die OBD-Schnittstelle muss mit einem externen OBD-Lesegerät, wie in Anhang X der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 beschrieben, kommunizieren können.

Vorschriften zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Arbeitens von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen

Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 482/2011 gewährleistet. Die Bestimmungen zur Alternativ-Typgenehmigung unter Nummer 2.1 des genannten Anhangs gelten ebenfalls.

Messung der Leistung

| a) | Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert angibt. |
| --- | --- |

a)

Der Antragsteller muss eine Erklärung des Herstellers beibringen, in der dieser die höchste Motorleistung in kW sowie den entsprechenden Drehzahlwert angibt.

| b) | Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“ |
| --- | --- |

b)

Alternativ dazu kann auf eine Motorleistungskurve Bezug genommen werden.“

| 4. | In der Anlage zu Anhang VI wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen. |
| --- | --- |

4.

In der Anlage zu Anhang VI wird Punkt 40 der Tabelle gestrichen.

| 5. | Anhang IX wird wie folgt geändert:






  a) | Teil I wird wie folgt geändert:






  i) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M1 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- | --- | --- |

5.

Anhang IX wird wie folgt geändert:

a)

Teil I wird wie folgt geändert:

i)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M1 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)”; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)”;

| ii) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M2 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

ii)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M2 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| iii) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M3 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

iii)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M3 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| iv) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N1 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

iv)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N1 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| v) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N2 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

v)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N2 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| vi) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N3 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

vi)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N3 (vollständige und vervollständigte Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| b) | Teil II wird wie folgt geändert:






  i) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M1 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Teil II wird wie folgt geändert:

i)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M1 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| ii) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M2 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

ii)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M2 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| iii) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M3 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

iii)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE M3 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| iv) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N1 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

iv)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N1 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| v) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N2 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

v)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N2 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“; |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“;

| vi) | Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N3 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:
  „27.   Höchstleistung






  27.1. | Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1) |
| --- | --- | --- |

vi)

Punkt 27 von „SEITE 2 — FAHRZEUGKLASSE N3 (unvollständige Fahrzeuge)“ erhält folgende Fassung:

„27.   Höchstleistung

27.1.

Höchste Nennleistung (g): ... kW bei ... min–1 (Verbrennungsmotor) (1)

| 27.2. | Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.2.

Höchste Stundenleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.3. | Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1) |
| --- | --- |

27.3.

Höchste Nennleistung: ... kW (Elektromotor) (1)

| 27.4. | Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“. |
| --- | --- |

27.4.

Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW (Elektromotor) (1)“.

---

ANHANG II

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 692/2008

Die Verordnung (EG) Nr. 692/2008 wird wie folgt geändert:

| 1. | In der Liste der Anhänge wird Anhang XX hinzugefügt:
  „ANHANG XX Messung der Nutzleistung des Motors“; |
| --- | --- |

1.

In der Liste der Anhänge wird Anhang XX hinzugefügt:

„ANHANG XX Messung der Nutzleistung des Motors“;

| 2. | Anhang I wird wie folgt geändert:






  a) | Nummer 2.4 erhält folgende Fassung:
  „2.4.   Durchführung der Prüfungen

  2.4.1.   In Tabelle I.2.4 ist dargestellt, welche Prüfungen für die Typgenehmigung eines Fahrzeugs erforderlich sind. Die speziellen Prüfverfahren sind in den Anhängen II, III, IV, V, VI, VII, VIII, X, XI, XII, XVI und XX beschrieben (1).

  Tabelle I.2.4


  Anwendung von Prüfvorschriften für die Typgenehmigung und Erweiterungen



















  Fahrzeugklasse | Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotor einschließlich Hybridfahrzeuge | Fahrzeuge mit Selbstzündungsmotoren einschließlich Hybridfahrzeuge | Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb | Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeuge |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einstoffbetrieb | Zweistoffbetrieb (2) | Flexfuel-Betrieb (2) | Flexfuel-Betrieb | Einstoffbetrieb |
| Bezugskraftstoff | Ottokraftstoff
  (E5/E10) (6) | Flüssiggas | Erdgas-Biomethan | Wasserstoff | Ottokraftstoff (E5/E10) (6) | Ottokraftstoff (E5/E10) (6) | Ottokraftstoff (E5/E10) (6) | Ottokraftstoff (E5/E10) (6) | Erdgas/ Biomethan | Diesel
  (B5/B7) (6) | Diesel
  (B5/B7) (6) | — | — |
| Flüssiggas | Erdgas/Biomethan | Wasserstoff | Ethanol
  (E85) | Wasserstoff-Erdgas | Biodiesel |
| Gasförmige Schadstoffe
  (Prüfung Typ 1) | Ja | Ja | Ja | Ja (5) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) (5) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | — | — |
| Partikelmasse und –zahl
  (Prüfung Typ 1) | Ja | — | — | — | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja(
  nur Ottokraftstoff) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | — | Ja (nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | — | — |
| Leerlaufemissionen
  (Prüfung Typ 2) | Ja | Ja | Ja | — | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (nur Erdgas/Biomethan) | — | — | — | — |
| Kurbelgehäuseemissionen
  (Prüfung Typ 3) | Ja | Ja | Ja | — | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Erdgas/Biomethan) | — | — | — | — |
| Verdunstungsemissionen
  (Prüfung Typ 4) | Ja | — | — | — | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | — | — | — | — | — |
| Dauerhaltbarkeit
  (Prüfung Typ 5) | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Erdgas/Biomethan) | Ja nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | — | — |
| Niedrigtemperaturemissionen
  (Prüfung Typ 6) | Ja | — | — | — | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja
  (nur Ottokraftstoff) | Ja (4)

  (beide Kraftstoffe) | — | — | — | — | — |
| Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | — | — |
| On-Board-Diagnosesysteme | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | — | — |
| CO2-Emissionen, Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch und elektrische Reichweite | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja
  (beide Kraftstoffe) | Ja (nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | Ja | Ja |
| Abgastrübung | — | — | — | — | — | — | — | — | — | Ja nur B5/B7) (3)
   (6) | Ja | — | — |
| Motorleistung | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja | Ja |

2.

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 2.4 erhält folgende Fassung:

„2.4.   Durchführung der Prüfungen

2.4.1.   In Tabelle I.2.4 ist dargestellt, welche Prüfungen für die Typgenehmigung eines Fahrzeugs erforderlich sind. Die speziellen Prüfverfahren sind in den Anhängen II, III, IV, V, VI, VII, VIII, X, XI, XII, XVI und XX beschrieben (1).

Tabelle I.2.4

Anwendung von Prüfvorschriften für die Typgenehmigung und Erweiterungen

Fahrzeugklasse

Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotor einschließlich Hybridfahrzeuge

Fahrzeuge mit Selbstzündungsmotoren einschließlich Hybridfahrzeuge

Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb

Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeuge

Einstoffbetrieb

Zweistoffbetrieb (2)

Flexfuel-Betrieb (2)

Flexfuel-Betrieb

Einstoffbetrieb

Bezugskraftstoff

Ottokraftstoff

(E5/E10) (6)

Flüssiggas

Erdgas-Biomethan

Wasserstoff

Ottokraftstoff (E5/E10) (6)

Ottokraftstoff (E5/E10) (6)

Ottokraftstoff (E5/E10) (6)

Ottokraftstoff (E5/E10) (6)

Erdgas/ Biomethan

Diesel

(B5/B7) (6)

Diesel

(B5/B7) (6)

—

—

Flüssiggas

Erdgas/Biomethan

Wasserstoff

Ethanol

(E85)

Wasserstoff-Erdgas

Biodiesel

Gasförmige Schadstoffe

(Prüfung Typ 1)

Ja

Ja

Ja

Ja (5)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe) (5)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

—

—

Partikelmasse und –zahl

(Prüfung Typ 1)

Ja

—

—

—

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja(

nur Ottokraftstoff)

Ja

(beide Kraftstoffe)

—

Ja (nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

—

—

Leerlaufemissionen

(Prüfung Typ 2)

Ja

Ja

Ja

—

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(nur Erdgas/Biomethan)

—

—

—

—

Kurbelgehäuseemissionen

(Prüfung Typ 3)

Ja

Ja

Ja

—

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Erdgas/Biomethan)

—

—

—

—

Verdunstungsemissionen

(Prüfung Typ 4)

Ja

—

—

—

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

—

—

—

—

—

Dauerhaltbarkeit

(Prüfung Typ 5)

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Erdgas/Biomethan)

Ja nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

—

—

Niedrigtemperaturemissionen

(Prüfung Typ 6)

Ja

—

—

—

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja

(nur Ottokraftstoff)

Ja (4)

(beide Kraftstoffe)

—

—

—

—

—

Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

—

—

On-Board-Diagnosesysteme

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

—

—

CO2-Emissionen, Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch und elektrische Reichweite

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja

(beide Kraftstoffe)

Ja (nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

Ja

Ja

Abgastrübung

—

—

—

—

—

—

—

—

—

Ja nur B5/B7) (3)
   (6)

Ja

—

—

Motorleistung

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

| b) | Nach Tabelle I.2.4 wird Folgendes hinzugefügt:
  „Erläuterung:
  Bei der Festlegung der Umsetzungsdaten der Bezugskraftstoffe E10 und B7 für alle Neufahrzeuge sollte der Prüfungsaufwand so gering wie möglich gehalten werden. Wird jedoch technisch nachgewiesen, dass die unter Verwendung der Bezugskraftstoffe E5 oder B5 geprüften Fahrzeuge höhere Emissionswerte aufweisen, als bei der Prüfung mit Bezugskraftstoffen E10 oder B7, sollte die Kommission einen Vorschlag für die Vorverlegung dieser Einführungsfristen vorlegen.;“. |
| --- | --- |

b)

Nach Tabelle I.2.4 wird Folgendes hinzugefügt:

„Erläuterung:

Bei der Festlegung der Umsetzungsdaten der Bezugskraftstoffe E10 und B7 für alle Neufahrzeuge sollte der Prüfungsaufwand so gering wie möglich gehalten werden. Wird jedoch technisch nachgewiesen, dass die unter Verwendung der Bezugskraftstoffe E5 oder B5 geprüften Fahrzeuge höhere Emissionswerte aufweisen, als bei der Prüfung mit Bezugskraftstoffen E10 oder B7, sollte die Kommission einen Vorschlag für die Vorverlegung dieser Einführungsfristen vorlegen.;“.

| c) | Anlage 3 wird wie folgt geändert:






  i) | In den Nummern 3.2.1.8 und 3.2.1.10 erhält die Fußnote (a) folgenden Wortlaut:






  „(a) | Bestimmt im Einklang mit den Anforderungen von Anhang XX dieser Verordnung.“; |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Anlage 3 wird wie folgt geändert:

i)

In den Nummern 3.2.1.8 und 3.2.1.10 erhält die Fußnote (a) folgenden Wortlaut:

„(a)

Bestimmt im Einklang mit den Anforderungen von Anhang XX dieser Verordnung.“;

| ii) | Nummer 3.3.1.1 erhält folgenden Wortlaut:
  3.3.1.1.   Höchste Stundenleistung: ... kW
  (nach Angabe des Herstellers)
  3.3.1.1.1.   Höchste Nutzleistung (a)... kW
  (nach Angabe des Herstellers)
  3.3.1.1.2.   Höchste 30-Minuten-Leistung (a) ... kW
  (nach Angabe des Herstellers)“; |
| --- | --- |

ii)

Nummer 3.3.1.1 erhält folgenden Wortlaut:

3.3.1.1.   Höchste Stundenleistung: ... kW

(nach Angabe des Herstellers)

3.3.1.1.1.   Höchste Nutzleistung (a)... kW

(nach Angabe des Herstellers)

3.3.1.1.2.   Höchste 30-Minuten-Leistung (a) ... kW

(nach Angabe des Herstellers)“;

| iii) | Nummer 3.5.3 erhält folgenden Wortlaut:
  „3.5.3.   Stromverbrauch von Fahrzeugen mit reinem Elektroantrieb“; |
| --- | --- |

iii)

Nummer 3.5.3 erhält folgenden Wortlaut:

„3.5.3.   Stromverbrauch von Fahrzeugen mit reinem Elektroantrieb“;

| iv) | Folgende Nummern 3.5.3.1 und 3.5.3.2 werden eingefügt:
  3.5.3.1.   Stromverbrauch von Fahrzeugen mit reinem Elektroantrieb ... Wh/km
  3.5.3.2.   Stromverbrauch von extern aufladbaren Hybrid-Elektrofahrzeugen
  3.5.3.2.1.   Stromverbrauch (Zustand A, kombiniert) ... (Wh/km)
  3.5.3.2.2.   Stromverbrauch (Zustand B, kombiniert) ... (Wh/km)
  3.5.3.2.3.   Stromverbrauch (gewichtet, kombiniert): ... Wh/km“. |
| --- | --- |

iv)

Folgende Nummern 3.5.3.1 und 3.5.3.2 werden eingefügt:

3.5.3.1.   Stromverbrauch von Fahrzeugen mit reinem Elektroantrieb ... Wh/km

3.5.3.2.   Stromverbrauch von extern aufladbaren Hybrid-Elektrofahrzeugen

3.5.3.2.1.   Stromverbrauch (Zustand A, kombiniert) ... (Wh/km)

3.5.3.2.2.   Stromverbrauch (Zustand B, kombiniert) ... (Wh/km)

3.5.3.2.3.   Stromverbrauch (gewichtet, kombiniert): ... Wh/km“.

| v) | Die Nummern 3.5.4 bis 3.5.4.3 werden gestrichen. |
| --- | --- |

v)

Die Nummern 3.5.4 bis 3.5.4.3 werden gestrichen.

| d) | In Anlage 4 wird das „Beiblatt zum EG-Typgenehmigungsbogen Nr. ...“ wie folgt geändert:






  i) | Folgender Punkt 1.11.3 wird eingefügt:
  1.11.3.   Höchstes Nutzdrehmoment: ... Nm, bei ... min–1“; |
| --- | --- | --- |

d)

In Anlage 4 wird das „Beiblatt zum EG-Typgenehmigungsbogen Nr. ...“ wie folgt geändert:

i)

Folgender Punkt 1.11.3 wird eingefügt:

1.11.3.   Höchstes Nutzdrehmoment: ... Nm, bei ... min–1“;

| ii) | Punkt 4 erhält folgende Fassung:
  „4.   Messung der Leistung
  Höchste Nutzleistung von Verbrennungsmotoren, Nutzleistung und höchste 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme
  4.1.   Nutzleistung des Verbrennungsmotors
  4.1.1   Motordrehzahl (rpm) ......
  4.1.2.   Gemessener Kraftstoffdurchfluss (g/h) ...
  4.1.3.   Gemessenes Drehmoment (Nm) ...
  4.1.4.   Gemessene Leistung (kW) ...
  4.1.5.   Luftdruck (kPa) ...
  4.1.6.   Wasserdampfdruck (kPa) ...
  4.1.7.   Ansauglufttemperatur (K) ...
  4.1.8.   Gegebenenfalls Leistungskorrekturfaktor ...
  4.1.9.   korrigierte Leistung (kW) ...
  4.1.10.   Leistung der Hilfseinrichtungen (kW) ...
  4.1.11.   Nutzleistung (kW) ...
  4.1.12.   Nutzdrehmoment (Nm) ...
  4.1.13.   Korrigierter spezifischer Kraftstoffverbrauch (g/kWh) ...
  4.2.   Elektrisches Antriebssystem/elektrische Antriebssysteme:
  4.2.1.   Angegebene Werte
  4.2.2.   Höchste Nutzleistung:... kW, bei ... min–1

  4.2.3.   Höchstes Nutzdrehmoment: ... Nm, bei ... min–1

  4.2.4.   Höchstes Nutzdrehmoment bei Nulldrehzahl: ... Nm
  4.2.5.   Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW
  4.2.6.   Hauptmerkmale des elektrischen Antriebssystems
  4.2.7.   Prüfgleichspannung: ... V
  4.2.8.   Arbeitsweise: ...
  4.2.9.   Kühlsystem:
  4.2.10.   Motor: Flüssigkeit/Luft (7)

  4.2.11.   Regler: Flüssigkeit/Luft (7) |
| --- | --- |

ii)

Punkt 4 erhält folgende Fassung:

„4.   Messung der Leistung

Höchste Nutzleistung von Verbrennungsmotoren, Nutzleistung und höchste 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme

4.1.   Nutzleistung des Verbrennungsmotors

4.1.1   Motordrehzahl (rpm) ......

4.1.2.   Gemessener Kraftstoffdurchfluss (g/h) ...

4.1.3.   Gemessenes Drehmoment (Nm) ...

4.1.4.   Gemessene Leistung (kW) ...

4.1.5.   Luftdruck (kPa) ...

4.1.6.   Wasserdampfdruck (kPa) ...

4.1.7.   Ansauglufttemperatur (K) ...

4.1.8.   Gegebenenfalls Leistungskorrekturfaktor ...

4.1.9.   korrigierte Leistung (kW) ...

4.1.10.   Leistung der Hilfseinrichtungen (kW) ...

4.1.11.   Nutzleistung (kW) ...

4.1.12.   Nutzdrehmoment (Nm) ...

4.1.13.   Korrigierter spezifischer Kraftstoffverbrauch (g/kWh) ...

4.2.   Elektrisches Antriebssystem/elektrische Antriebssysteme:

4.2.1.   Angegebene Werte

4.2.2.   Höchste Nutzleistung:... kW, bei ... min–1

4.2.3.   Höchstes Nutzdrehmoment: ... Nm, bei ... min–1

4.2.4.   Höchstes Nutzdrehmoment bei Nulldrehzahl: ... Nm

4.2.5.   Höchste 30-Minuten-Leistung: ... kW

4.2.6.   Hauptmerkmale des elektrischen Antriebssystems

4.2.7.   Prüfgleichspannung: ... V

4.2.8.   Arbeitsweise: ...

4.2.9.   Kühlsystem:

4.2.10.   Motor: Flüssigkeit/Luft (7)

4.2.11.   Regler: Flüssigkeit/Luft (7)

| iii) | Folgender Punkt 5 wird angefügt:
  „5.   Anmerkungen: ...“. |
| --- | --- |

iii)

Folgender Punkt 5 wird angefügt:

„5.   Anmerkungen: ...“.

| (e) | In Anlage 6 erhält Tabelle 1 folgende Fassung:
  „Tabelle 1













  Zeichen | Emissionsnorm | OBD Norm | Fahrzeugklasse und -gruppe | Motor | Einführungszeitpunkt: neue Typen | Einführungszeitpunkt: Neufahrzeuge | Letztes Zulassungsdatum |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | Euro 5a | Euro 5 | M, N1 Gruppe I | PI, CI | 1.9.2009 | 1.1.2011 | 31.12.2012 |
| B | Euro 5a | Euro 5 | M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G) | CI | 1.9.2009 | 1.1.2012 | 31.12.2012 |
| C | Euro 5a | Euro 5 | M1 G — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse | CI | 1.9.2009 | 1.1.2012 | 31.8.2012 |
| D | Euro 5a | Euro 5 | N1 Gruppe II | PI, CI | 1.9.2010 | 1.1.2012 | 31.12.2012 |
| E | Euro 5a | Euro 5 | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | 1.9.2010 | 1.1.2012 | 31.12.2012 |
| F | Euro 5b | Euro 5 | M, N1 Gruppe I | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2013 | 31.12.2013 |
| G | Euro 5b | Euro 5 | M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G) | CI | 1.9.2011 | 1.1.2013 | 31.12.2013 |
| H | Euro 5b | Euro 5 | N1 Gruppe II | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2013 | 31.12.2013 |
| I | Euro 5b | Euro 5 | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2013 | 31.12.2013 |
| J | Euro 5b | Euro 5+ | M, N1 Gruppe I | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2014 | 31.8.2015 |
| K | Euro 5b | Euro 5+ | M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G) | CI | 1.9.2011 | 1.1.2014 | 31.8.2015 |
| L | Euro 5b | Euro 5+ | N1 Gruppe II | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2014 | 31.8.2016 |
| M | Euro 5b | Euro 5+ | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | 1.9.2011 | 1.1.2014 | 31.8.2016 |
| N | Euro 6 a | Euro 6- | M, N1 Gruppe I | CI | | | 31.12.2012 |
| O | Euro 6 a | Euro 6- | N1 Gruppe II | CI | | | 31.12.2012 |
| P | Euro 6 a | Euro 6- | N1 Gruppe III, N2 | CI | | | 31.12.2012 |
| Q | Euro 6b | Euro 6- | M, N1 Gruppe I | CI | | | 31.12.2013 |
| R | Euro 6b | Euro 6- | N1 Gruppe II | CI | | | 31.12.2013 |
| S | Euro 6b | Euro 6- | N1 Gruppe III, N2 | CI | | | 31.12.2013 |
| T | Euro 6b | Euro 6- plus IUPR | M, N1 Gruppe I | CI | | | 31.8.2015 |
| U | Euro 6b | Euro 6- plus IUPR | N1 Gruppe II | CI | | | 31.8.2016 |
| V | Euro 6b | Euro 6- plus IUPR | N1 Gruppe III, N2 | CI | | | 31.8.2016 |
| W | Euro 6b | Euro 6-1 | M, N1 Gruppe I | PI, CI | 1.9.2014 | 1.9.2015 | 31.8.2018 |
| X | Euro 6b | Euro 6-1 | N1 Gruppe II | PI, CI | 1.9.2015 | 1.9.2016 | 31.8.2019 |
| Y | Euro 6b | Euro 6-1 | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | 1.9.2015 | 1.9.2016 | 31.8.2019 |
| ZA | Euro 6c | Euro 6-1 | M, N1 Gruppe I | PI, CI | | | 31.8.2018 |
| ZB | Euro 6c | Euro 6-1 | N1 Gruppe II | PI, CI | | | 31.8.2019 |
| ZC | Euro 6c | Euro 6-1 | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | | | 31.8.2019 |
| ZD | Euro 6c | Euro 6-2 | M, N1 Gruppe I | PI, CI | 1.9.2017 | 1.9.2018 | |
| ZE | Euro 6c | Euro 6-2 | N1 Gruppe II | PI, CI | 1.9.2018 | 1.9.2019 | |
| ZF | Euro 6c | Euro 6-2 | N1 Gruppe III, N2 | PI, CI | 1.9.2018 | 1.9.2019 | |
| ZX | n. z. | n. z. | Alle Fahrzeuge | Batterie, reine Elektrofahrzeuge | 1.9.2009 | 1.1.2011 | |
| ZY | n. z. | n. z. | Alle Fahrzeuge | Brennstoffzelle, reine Elektrofahrzeuge | 1.9.2009 | 1.1.2011 | |
| ZZ | n. z. | n. z. | Alle Fahrzeuge, die mit Zertifikaten gemäß Anhang I Absatz 2.1.1 versehen sind | PI, CI | 1.9.2009 | 1.1.2011 | |
| Emissionsnorm ‚Euro 5a‘= ausgenommen das überarbeitete Messverfahren für Partikel, die Partikelzahlnorm und die Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;
  Emissionsnorm ‚Euro 5b‘= die vollständigen Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 5‘ einschließlich des überarbeiteten Messverfahrens für Partikel, der Partikelzahlnorm für CI-Fahrzeuge und der Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;
  Emissionsnorm ‚Euro 6 a‘= ausgenommen das überarbeitete Messverfahren für Partikel, die Partikelzahlnorm und die Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;
  Emissionsnorm ‚Euro 6b‘= die Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 6‘ einschließlich des überarbeiteten Messverfahrens für Partikel, der Partikelzahlnorm (vorläufige Werte für PI-Fahrzeuge) und der Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;
  Emissionsnorm ‚Euro 6c‘= die vollständigen Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 6‘, d. h. die Emissionsnorm ‚Euro 6b‘ und endgültige Partikelzahlnormen für PI-Fahrzeuge (falls zutreffend);
  OBD-Norm ‚Euro 5‘= Basisanforderungen der OBD-Norm ‚Euro5‘, ausgenommen Betriebsleistungskoeffizient (‚in use performance ratio‘ — IUPR), NOx-Überwachung bei Benzinfahrzeugen und verschärfte Schwellenwerte für die Partikelmasse bei Dieselfahrzeugen;
  OBD-Norm ‚Euro 5+‘= einschließlich eines gelockerten Betriebsleistungskoeffizienten (IUPR), NOx-Überwachung bei Benzinfahrzeugen und verschärfter Schwellenwerte für die Partikelmasse bei Dieselfahrzeugen;
  OBD-Norm ‚Euro 6-‘= gelockerte OBD-Schwellenwerte;
  OBD-Norm ‚Euro 6-plus IUPR‘= einschließlich gelockerter OBD-Schwellenwerte und eines gelockerten Betriebsleistungskoeffizienten (IUPR);
  OBD-Norm ‚Euro 6-1‘= die vollständigen OBD-Anforderungen der OBD-Norm ‚Euro 6‘, jedoch mit vorläufigen OBD-Schwellenwerten gemäß der Definition in Anhang XI Absatz 2.3.4 und teilweise gelockertem IUPR;
  OBD-Norm ‚Euro 6-2‘= die vollständigen OBD-Anforderungen der OBD-Norm ‚Euro 6‘, jedoch mit endgültigen OBD-Schwellenwerten gemäß der Definition in Anhang XI Absatz 2.3.3.“ |

(e)

In Anlage 6 erhält Tabelle 1 folgende Fassung:

„Tabelle 1

Zeichen

Emissionsnorm

OBD Norm

Fahrzeugklasse und -gruppe

Motor

Einführungszeitpunkt: neue Typen

Einführungszeitpunkt: Neufahrzeuge

Letztes Zulassungsdatum

A

Euro 5a

Euro 5

M, N1 Gruppe I

PI, CI

1.9.2009

1.1.2011

31.12.2012

B

Euro 5a

Euro 5

M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G)

CI

1.9.2009

1.1.2012

31.12.2012

C

Euro 5a

Euro 5

M1 G — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse

CI

1.9.2009

1.1.2012

31.8.2012

D

Euro 5a

Euro 5

N1 Gruppe II

PI, CI

1.9.2010

1.1.2012

31.12.2012

E

Euro 5a

Euro 5

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

1.9.2010

1.1.2012

31.12.2012

F

Euro 5b

Euro 5

M, N1 Gruppe I

PI, CI

1.9.2011

1.1.2013

31.12.2013

G

Euro 5b

Euro 5

M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G)

CI

1.9.2011

1.1.2013

31.12.2013

H

Euro 5b

Euro 5

N1 Gruppe II

PI, CI

1.9.2011

1.1.2013

31.12.2013

I

Euro 5b

Euro 5

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

1.9.2011

1.1.2013

31.12.2013

J

Euro 5b

Euro 5+

M, N1 Gruppe I

PI, CI

1.9.2011

1.1.2014

31.8.2015

K

Euro 5b

Euro 5+

M1 — Fahrzeuge für bestimmte soziale Erfordernisse (außer M1G)

CI

1.9.2011

1.1.2014

31.8.2015

L

Euro 5b

Euro 5+

N1 Gruppe II

PI, CI

1.9.2011

1.1.2014

31.8.2016

M

Euro 5b

Euro 5+

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

1.9.2011

1.1.2014

31.8.2016

N

Euro 6 a

Euro 6-

M, N1 Gruppe I

CI

31.12.2012

O

Euro 6 a

Euro 6-

N1 Gruppe II

CI

31.12.2012

P

Euro 6 a

Euro 6-

N1 Gruppe III, N2

CI

31.12.2012

Q

Euro 6b

Euro 6-

M, N1 Gruppe I

CI

31.12.2013

R

Euro 6b

Euro 6-

N1 Gruppe II

CI

31.12.2013

S

Euro 6b

Euro 6-

N1 Gruppe III, N2

CI

31.12.2013

T

Euro 6b

Euro 6- plus IUPR

M, N1 Gruppe I

CI

31.8.2015

U

Euro 6b

Euro 6- plus IUPR

N1 Gruppe II

CI

31.8.2016

V

Euro 6b

Euro 6- plus IUPR

N1 Gruppe III, N2

CI

31.8.2016

W

Euro 6b

Euro 6-1

M, N1 Gruppe I

PI, CI

1.9.2014

1.9.2015

31.8.2018

X

Euro 6b

Euro 6-1

N1 Gruppe II

PI, CI

1.9.2015

1.9.2016

31.8.2019

Y

Euro 6b

Euro 6-1

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

1.9.2015

1.9.2016

31.8.2019

ZA

Euro 6c

Euro 6-1

M, N1 Gruppe I

PI, CI

31.8.2018

ZB

Euro 6c

Euro 6-1

N1 Gruppe II

PI, CI

31.8.2019

ZC

Euro 6c

Euro 6-1

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

31.8.2019

ZD

Euro 6c

Euro 6-2

M, N1 Gruppe I

PI, CI

1.9.2017

1.9.2018

ZE

Euro 6c

Euro 6-2

N1 Gruppe II

PI, CI

1.9.2018

1.9.2019

ZF

Euro 6c

Euro 6-2

N1 Gruppe III, N2

PI, CI

1.9.2018

1.9.2019

ZX

n. z.

n. z.

Alle Fahrzeuge

Batterie, reine Elektrofahrzeuge

1.9.2009

1.1.2011

ZY

n. z.

n. z.

Alle Fahrzeuge

Brennstoffzelle, reine Elektrofahrzeuge

1.9.2009

1.1.2011

ZZ

n. z.

n. z.

Alle Fahrzeuge, die mit Zertifikaten gemäß Anhang I Absatz 2.1.1 versehen sind

PI, CI

1.9.2009

1.1.2011

Emissionsnorm ‚Euro 5a‘= ausgenommen das überarbeitete Messverfahren für Partikel, die Partikelzahlnorm und die Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;

Emissionsnorm ‚Euro 5b‘= die vollständigen Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 5‘ einschließlich des überarbeiteten Messverfahrens für Partikel, der Partikelzahlnorm für CI-Fahrzeuge und der Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;

Emissionsnorm ‚Euro 6 a‘= ausgenommen das überarbeitete Messverfahren für Partikel, die Partikelzahlnorm und die Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;

Emissionsnorm ‚Euro 6b‘= die Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 6‘ einschließlich des überarbeiteten Messverfahrens für Partikel, der Partikelzahlnorm (vorläufige Werte für PI-Fahrzeuge) und der Niedrigtemperatur-Emissionsprüfung bei Flexfuel-Fahrzeugen mit Biokraftstoff;

Emissionsnorm ‚Euro 6c‘= die vollständigen Emissionsanforderungen der Emissionsnorm ‚Euro 6‘, d. h. die Emissionsnorm ‚Euro 6b‘ und endgültige Partikelzahlnormen für PI-Fahrzeuge (falls zutreffend);

OBD-Norm ‚Euro 5‘= Basisanforderungen der OBD-Norm ‚Euro5‘, ausgenommen Betriebsleistungskoeffizient (‚in use performance ratio‘ — IUPR), NOx-Überwachung bei Benzinfahrzeugen und verschärfte Schwellenwerte für die Partikelmasse bei Dieselfahrzeugen;

OBD-Norm ‚Euro 5+‘= einschließlich eines gelockerten Betriebsleistungskoeffizienten (IUPR), NOx-Überwachung bei Benzinfahrzeugen und verschärfter Schwellenwerte für die Partikelmasse bei Dieselfahrzeugen;

OBD-Norm ‚Euro 6-‘= gelockerte OBD-Schwellenwerte;

OBD-Norm ‚Euro 6-plus IUPR‘= einschließlich gelockerter OBD-Schwellenwerte und eines gelockerten Betriebsleistungskoeffizienten (IUPR);

OBD-Norm ‚Euro 6-1‘= die vollständigen OBD-Anforderungen der OBD-Norm ‚Euro 6‘, jedoch mit vorläufigen OBD-Schwellenwerten gemäß der Definition in Anhang XI Absatz 2.3.4 und teilweise gelockertem IUPR;

OBD-Norm ‚Euro 6-2‘= die vollständigen OBD-Anforderungen der OBD-Norm ‚Euro 6‘, jedoch mit endgültigen OBD-Schwellenwerten gemäß der Definition in Anhang XI Absatz 2.3.3.“

| 3. | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | Nummer 3.4 erhält folgende Fassung:
  3.4.   Die in Absatz 8.2 genannten Dichtekoeffizienten für Kohlenwasserstoffe sind folgendermaßen zu verstehen:






  Für Benzin (E5) (C1H1,89O0,016) | d = 0,631 g/l |
| --- | --- | --- | --- |
| Für Benzin (E10) (C1H1,93O0,033) | d = 0,645 g/l |
| Für Dieselkraftstoff (B5) (C1H1,86O0,005) | d = 0,622 g/l |
| Für Dieselkraftstoff (B7) (C1H1,86O0,007) | d = 0,623 g/l |
| Für Flüssiggas (C1H2,525) | d = 0,649 g/l |
| Für Erdgas/Biomethan (CH4) | d = 0,714 g/l |
| Für Ethanol (E85) (C1H2,74O0,385) | d = 0,932 g/l |
| Für Ethanol (E75) (C1H2,61O0,329) | d = 0,886 g/l |
| Für Wasserstoff-Erdgas | g/l |

3.

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 3.4 erhält folgende Fassung:

3.4.   Die in Absatz 8.2 genannten Dichtekoeffizienten für Kohlenwasserstoffe sind folgendermaßen zu verstehen:

Für Benzin (E5) (C1H1,89O0,016)

d = 0,631 g/l

Für Benzin (E10) (C1H1,93O0,033)

d = 0,645 g/l

Für Dieselkraftstoff (B5) (C1H1,86O0,005)

d = 0,622 g/l

Für Dieselkraftstoff (B7) (C1H1,86O0,007)

d = 0,623 g/l

Für Flüssiggas (C1H2,525)

d = 0,649 g/l

Für Erdgas/Biomethan (CH4)

d = 0,714 g/l

Für Ethanol (E85) (C1H2,74O0,385)

d = 0,932 g/l

Für Ethanol (E75) (C1H2,61O0,329)

d = 0,886 g/l

Für Wasserstoff-Erdgas

Formula

Dabei ist „A“ die Menge an Erdgas/Biomethan in dem Wasserstoff-Erdgas-Gemisch, ausgedrückt in Volumenprozent“.

| b) | Unter Nummer 3.8 erhält die Tabelle folgende Fassung:






  „Kraftstoff | X |
| --- | --- | --- |
| Ottokraftstoff (E5) | 13,4 |
| Benzin (E10) | 13,4 |
| Diesel (B5) | 13,5 |
| Diesel (B7) | 13,5 |
| Flüssiggas | 11,9 |
| Erdgas/Biomethan | 9,5 |
| Ethanol (E85) | 12,5 |
| Ethanol (E75) | 12,7“ |

b)

Unter Nummer 3.8 erhält die Tabelle folgende Fassung:

„Kraftstoff

X

Ottokraftstoff (E5)

13,4

Benzin (E10)

13,4

Diesel (B5)

13,5

Diesel (B7)

13,5

Flüssiggas

11,9

Erdgas/Biomethan

9,5

Ethanol (E85)

12,5

Ethanol (E75)

12,7“

| 4. | In Anhang IV Anlage 1 erhält die Nummer 2.2 folgende Fassung:
  2.2.   Die in Nummer 5.3.7.3 angegebenen Atomverhältnisse sind wie folgt zu verstehen:
  Hcv= Atomverhältnis von Wasserstoff zu Kohlenstoff
  für Benzin (E5) 1,89
  für Benzin (E10) 1,93
  für Flüssiggas 2,53
  für Erdgas/Biomethan 4,0
  für Ethanol (E85) 2,74
  für Ethanol (E75) 2,61
  Ocv= Atomverhältnis von Sauerstoff zu Kohlenstoff
  für Benzin (E5) 0,016
  für Benzin (E10) 0,033
  für Flüssiggas 0,0
  für Erdgas/Biomethan 0,0
  für Ethanol (E85) 0,39
  für Ethanol (E75) 0,329“. |
| --- | --- |

4.

In Anhang IV Anlage 1 erhält die Nummer 2.2 folgende Fassung:

2.2.   Die in Nummer 5.3.7.3 angegebenen Atomverhältnisse sind wie folgt zu verstehen:

Hcv= Atomverhältnis von Wasserstoff zu Kohlenstoff

für Benzin (E5) 1,89

für Benzin (E10) 1,93

für Flüssiggas 2,53

für Erdgas/Biomethan 4,0

für Ethanol (E85) 2,74

für Ethanol (E75) 2,61

Ocv= Atomverhältnis von Sauerstoff zu Kohlenstoff

für Benzin (E5) 0,016

für Benzin (E10) 0,033

für Flüssiggas 0,0

für Erdgas/Biomethan 0,0

für Ethanol (E85) 0,39

für Ethanol (E75) 0,329“.

| 5. | Anhang IX wird wie folgt geändert:






  a) | Teil A wird wie folgt geändert:






  i) | Unter Punkt 1 wird zwischen der Tabelle „Art: Ottokraftstoff (E5)“ und der Tabelle „Art: Ethanol (E85)“ folgende Tabelle eingefügt:
  „Art: Ottokraftstoff (E10)









  Merkmal | Einheit | Grenzwerte (8) | Prüfverfahren |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Minimal | Maximal |
| Research-Oktanzahl, ROZ (9) | | 95,0 | 98,0 | EN ISO 5164 |
| Motoroktanzahl, MOZ (9) | | 85,0 | 89,0 | EN ISO 5163 |
| Dichte bei 15 °C | kg/m3 | 743,0 | 756,0 | EN ISO 12185 |
| Dampfdruck (DVPE) | kPa | 56,0 | 60,0 | EN 13016-1 |
| Wassergehalt | | Maximal 0,05 Vol.-%
  Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar | EN 12937 |
| Siedeverlauf: | | | | |
| — | bei 70 °C verdunstet |

5.

Anhang IX wird wie folgt geändert:

a)

Teil A wird wie folgt geändert:

i)

Unter Punkt 1 wird zwischen der Tabelle „Art: Ottokraftstoff (E5)“ und der Tabelle „Art: Ethanol (E85)“ folgende Tabelle eingefügt:

„Art: Ottokraftstoff (E10)

Merkmal

Einheit

Grenzwerte (8)

Prüfverfahren

Minimal

Maximal

Research-Oktanzahl, ROZ (9)

95,0

98,0

EN ISO 5164

Motoroktanzahl, MOZ (9)

85,0

89,0

EN ISO 5163

Dichte bei 15 °C

kg/m3

743,0

756,0

EN ISO 12185

Dampfdruck (DVPE)

kPa

56,0

60,0

EN 13016-1

Wassergehalt

Maximal 0,05 Vol.-%

Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar

EN 12937

Siedeverlauf:

—

bei 70 °C verdunstet

Vol.-%

34,0

46,0

EN ISO 3405

| — | bei 100 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 100 °C verdunstet

Vol.-%

54,0

62,0

EN ISO 3405

| — | bei 150 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 150 °C verdunstet

Vol.-%

86,0

94,0

EN ISO 3405

| — | Siedeende |
| --- | --- |

—

Siedeende

°C

170

195

EN ISO 3405

Rückstand

Vol.-%

—

2,0

EN ISO 3405

Analyse der Kohlenwasserstoffe:

| — | Olefine |
| --- | --- |

—

Olefine

Vol.-%

6,0

13,0

EN 22854

| — | Aromaten |
| --- | --- |

—

Aromaten

Vol.-%

25,0

32,0

EN 22854

| — | Benzol |
| --- | --- |

—

Benzol

Vol.-%

—

1,00

EN 22854

EN 238

| — | Alkane |
| --- | --- |

—

Alkane

Vol.-%

angeben

EN 22854

Verhältnis Kohlenstoff/Wasserstoff

angeben

Verhältnis Kohlenstoff/Sauerstoff

angeben

Induktionszeit (10)

Minuten

480

—

EN ISO 7536

Sauerstoffgehalt (11)

% m/m

3,3

3,7

EN 22854

Gehalt an Abdampfrückstand

(mit Lösungsmittel ausgewaschen)

mg/100 ml

—

4

EN ISO 6246

Schwefelgehalt (12)

mg/kg

—

10

EN ISO 20846

EN ISO 20884

Kupferkorrosion bei 50 °C, 3 Stunden

—

Klasse 1

EN ISO 2160

Bleigehalt

mg/l

—

5

EN 237

Phosphorgehalt (13)

mg/l

—

1,3

ASTM D 3231

Ethanol (11)

Vol.-%

9,0

10,0

EN 22854

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

| ii) | unter Punkt 2 wird folgende Tabelle eingefügt:
  „Art: Diesel (B7)









  Merkmal | Einheit | Grenzwerte (14) | Prüfverfahren |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Minimal | Maximal |
| Cetanindex | | 46,0 | | EN ISO 4264 |
| Cetanzahl (15) | | 52,0 | 56,0 | EN ISO 5165 |
| Dichte bei 15 °C | kg/m3 | 833,0 | 837,0 | EN ISO 12185 |
| Siedeverlauf: | | | | |
| — | 50 %-Punkt |

ii)

unter Punkt 2 wird folgende Tabelle eingefügt:

„Art: Diesel (B7)

Merkmal

Einheit

Grenzwerte (14)

Prüfverfahren

Minimal

Maximal

Cetanindex

46,0

EN ISO 4264

Cetanzahl (15)

52,0

56,0

EN ISO 5165

Dichte bei 15 °C

kg/m3

833,0

837,0

EN ISO 12185

Siedeverlauf:

—

50 %-Punkt

°C

245,0

—

EN ISO 3405

| — | 95 %-Punkt |
| --- | --- |

—

95 %-Punkt

°C

345,0

360,0

EN ISO 3405

| — | Siedeende |
| --- | --- |

—

Siedeende

°C

—

370,0

EN ISO 3405

Flammpunkt

°C

55

—

EN ISO 2719

Trübungspunkt

°C

—

–10

EN 23015

Viskosität bei 40 °C

mm2/s

2,30

3,30

EN ISO 3104

Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe

% m/m

2,0

4,0

EN 12916

Schwefelgehalt

mg/kg

—

10,0

EN ISO 20846

EN ISO 20884

Kupferkorrosion bei 50 °C, 3 Stunden

—

Klasse 1

EN ISO 2160

Conradson-Zahl (10 % Rückstand)

% m/m

—

0,20

EN ISO 10370

Aschegehalt

% m/m

—

0,010

EN ISO 6245

Gesamtverunreinigung

mg/kg

—

24

EN 12662

Wassergehalt

mg/kg

—

200

EN ISO 12937

Säurezahl

mg KOH/g

—

0,10

EN ISO 6618

Schmierfähigkeit (Durchmesser der Verschleißfläche nach HFRR bei 60 °C)

μm

—

400

EN ISO 12156

Oxidationsbeständigkeit bei 110°C (16)

Stunden

20,0

EN 15751

Fettsäuremethylester (17)

Vol.-%

6,0

7,0

EN 14078

| b) | in Teil B wird zwischen der Tabelle „Art: Ottokraftstoff (E5)“ und der Tabelle „Art: Ethanol (E75)“ folgende Tabelle eingefügt:
  „Art: Ottokraftstoff (E10)









  Merkmal | Einheit | Grenzwerte (18) | Prüfverfahren |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Minimal | Maximal |
| Research-Oktanzahl, ROZ (19) | | 95,0 | 98,0 | EN ISO 5164 |
| Motoroktanzahl, MOZ (19) | | 85,0 | 89,0 | EN ISO 5163 |
| Dichte bei 15 °C | kg/m3 | 743,0 | 756,0 | EN ISO 12185 |
| Dampfdruck (DVPE) | kPa | 56,0 | 95,0 | EN 13016-1 |
| Wassergehalt | | Maximal 0,05 Vol.-%
  Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar | EN 12937 |
| Siedeverlauf: | | | | |
| — | bei 70 °C verdunstet |

b)

in Teil B wird zwischen der Tabelle „Art: Ottokraftstoff (E5)“ und der Tabelle „Art: Ethanol (E75)“ folgende Tabelle eingefügt:

„Art: Ottokraftstoff (E10)

Merkmal

Einheit

Grenzwerte (18)

Prüfverfahren

Minimal

Maximal

Research-Oktanzahl, ROZ (19)

95,0

98,0

EN ISO 5164

Motoroktanzahl, MOZ (19)

85,0

89,0

EN ISO 5163

Dichte bei 15 °C

kg/m3

743,0

756,0

EN ISO 12185

Dampfdruck (DVPE)

kPa

56,0

95,0

EN 13016-1

Wassergehalt

Maximal 0,05 Vol.-%

Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar

EN 12937

Siedeverlauf:

—

bei 70 °C verdunstet

Vol.-%

34,0

46,0

EN ISO 3405

| — | bei 100 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 100 °C verdunstet

Vol.-%

54,0

62,0

EN ISO 3405

| — | bei 150 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 150 °C verdunstet

Vol.-%

86,0

94,0

EN ISO 3405

| — | Siedeende |
| --- | --- |

—

Siedeende

°C

170

195

EN ISO 3405

Rückstand

Vol.-%

—

2,0

EN ISO 3405

Analyse der Kohlenwasserstoffe:

| — | Olefine |
| --- | --- |

—

Olefine

Vol.-%

6,0

13,0

EN 22854

| — | Aromaten |
| --- | --- |

—

Aromaten

Vol.-%

25,0

32,0

EN 22854

| — | Benzol |
| --- | --- |

—

Benzol

Vol.-%

—

1,00

EN 22854

EN 238

| — | Alkane |
| --- | --- |

—

Alkane

Vol.-%

angeben

EN 22854

Verhältnis Kohlenstoff/Wasserstoff

angeben

Verhältnis Kohlenstoff/Sauerstoff

angeben

Induktionszeit (20)

Minuten

480

—

EN ISO 7536

Sauerstoffgehalt (21)

% m/m

3,3

3,7

EN 22854

Gehalt an Abdampfrückstand

(mit Lösungsmittel ausgewaschen)

mg/100 ml

—

4

EN ISO 6246

Schwefelgehalt (22)

mg/kg

—

10

EN ISO 20846

EN ISO 20884

Kupferkorrosion bei 50 °C, 3 Stunden

—

Klasse 1

EN ISO 2160

Bleigehalt

mg/l

—

5

EN 237

Phosphorgehalt (23)

mg/l

—

1,3

ASTM D 3231

Ethanol (21)

Vol.-%

9,0

10,0

EN 22854

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

| 6. | Anhang XI wird wie folgt geändert:






  a) | unter Nummer 2.3.3 wird die Tabelle „Endgültige Euro-6-OBD-Grenzwerte“ durch folgende Tabelle ersetzt:
  „Endgültige Euro-6-OBD-Grenzwerte | | Bezugsmasse
  (RM) (kg) | Kohlenmonoxidmasse | Masse der Nichtmethankohlenwasserstoffe | Masse der Stickoxide | Partikelmasse (24) | Partikelzahl (24) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| | (CO)
  (mg/km) | (NMHC)
  (mg/km) | (NOx)
  (mg/km) | (PM)
  (mg/km) | (PN)
  (#/km) |
| Klasse | Gruppe | | PI | CI | PI | CI | PI | CI | CI | PI | CI | PI |
| M | — | Alle | 1 900 | 1 750 | 170 | 290 | 90 | 140 | 12 | 12 | | |
| N1 | I | RM ≤ 1 305 | 1 900 | 1 750 | 170 | 290 | 90 | 140 | 12 | 12 | | |
| II | 1 305 < RM ≤ 1 760 | 3 400 | 2 200 | 225 | 320 | 110 | 180 | 12 | 12 | | |
| III | 1 760 < RM | 4 300 | 2 500 | 270 | 350 | 120 | 220 | 12 | 12 | | |
| N2 | — | Alle | 4 300 | 2 500 | 270 | 350 | 120 | 220 | 12 | 12 | | |
| Erläuterung: PI = Fremdzündungsmotor, CI = Selbstzündungsmotor |

6.

Anhang XI wird wie folgt geändert:

a)

unter Nummer 2.3.3 wird die Tabelle „Endgültige Euro-6-OBD-Grenzwerte“ durch folgende Tabelle ersetzt:

„Endgültige Euro-6-OBD-Grenzwerte

Bezugsmasse

(RM) (kg)

Kohlenmonoxidmasse

Masse der Nichtmethankohlenwasserstoffe

Masse der Stickoxide

Partikelmasse (24)

Partikelzahl (24)

(CO)

(mg/km)

(NMHC)

(mg/km)

(NOx)

(mg/km)

(PM)

(mg/km)

(PN)

(#/km)

Klasse

Gruppe

PI

CI

PI

CI

PI

CI

CI

PI

CI

PI

M

—

Alle

1 900

1 750

170

290

90

140

12

12

N1

I

RM ≤ 1 305

1 900

1 750

170

290

90

140

12

12

II

1 305 < RM ≤ 1 760

3 400

2 200

225

320

110

180

12

12

III

1 760 < RM

4 300

2 500

270

350

120

220

12

12

N2

—

Alle

4 300

2 500

270

350

120

220

12

12

Erläuterung: PI = Fremdzündungsmotor, CI = Selbstzündungsmotor

| b) | unter Punkt 2.3.4. wird die Tabelle „Vorläufige Euro-6-OBD-Grenzwerte“ durch folgende Tabelle ersetzt:
  „Vorläufige Euro-6-OBD-Grenzwerte | | Bezugsmasse
  (RM) (kg) | Kohlenmonoxidmasse | Masse der ‐Nichtmethankohlenwasserstoffe | Masse der Stickoxide | Partikelmasse (25) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| | (CO)
  (mg/km) | (NMHC)
  (mg/km) | (NOx)
  (mg/km) | (PM)
  (mg/km) |
| Klasse | Gruppe | | PI | CI | PI | CI | PI | CI | CI | PI |
| M | — | Alle | 1 900 | 1 750 | 170 | 290 | 150 | 180 | 25 | 25 |
| N1 | I | RM ≤ 1 305 | 1 900 | 1 750 | 170 | 290 | 150 | 180 | 25 | 25 |
| | II | 1 305 < RM ≤ 1 760 | 3 400 | 2 200 | 225 | 320 | 190 | 220 | 25 | 25 |
| | III | 1 760 < RM | 4 300 | 2 500 | 270 | 350 | 210 | 280 | 30 | 30 |
| N2 | — | Alle | 4 300 | 2 500 | 270 | 350 | 210 | 280 | 30 | 30 |
| Erläuterung: PI = Fremdzündungsmotor, CI = Selbstzündungsmotor |

b)

unter Punkt 2.3.4. wird die Tabelle „Vorläufige Euro-6-OBD-Grenzwerte“ durch folgende Tabelle ersetzt:

„Vorläufige Euro-6-OBD-Grenzwerte

Bezugsmasse

(RM) (kg)

Kohlenmonoxidmasse

Masse der ‐Nichtmethankohlenwasserstoffe

Masse der Stickoxide

Partikelmasse (25)

(CO)

(mg/km)

(NMHC)

(mg/km)

(NOx)

(mg/km)

(PM)

(mg/km)

Klasse

Gruppe

PI

CI

PI

CI

PI

CI

CI

PI

M

—

Alle

1 900

1 750

170

290

150

180

25

25

N1

I

RM ≤ 1 305

1 900

1 750

170

290

150

180

25

25

II

1 305 < RM ≤ 1 760

3 400

2 200

225

320

190

220

25

25

III

1 760 < RM

4 300

2 500

270

350

210

280

30

30

N2

—

Alle

4 300

2 500

270

350

210

280

30

30

Erläuterung: PI = Fremdzündungsmotor, CI = Selbstzündungsmotor

| c) | Nummer 2.5 erhält folgende Fassung:
  2.5.   Anhang 11 Absatz 3.3.3.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 gilt in folgender Fassung:
  Das OBD-System überwacht eine Verringerung der Wirksamkeit des Katalysators in Bezug auf die NMHC- und NOx-Emissionen. Die Hersteller können vorsehen, dass der vordere Katalysator allein oder zusammen mit dem (den) nächsten motorfernen Katalysator(en) überwacht wird. Bei jedem überwachten Katalysator oder jeder Kombination überwachter Katalysatoren wird von einer Fehlfunktion ausgegangen, wenn die in Absatz 2.3 dieses Anhangs angegebenen Emissionsgrenzwerte für NMHC oder NOx überschritten werden. Abweichend von dieser Bestimmung gilt die Überwachung von Verringerungen der Wirksamkeit des Katalysators in Bezug auf NOx-Emissionen erst ab den in Artikel 17 angegebenen Daten.“; |
| --- | --- |

c)

Nummer 2.5 erhält folgende Fassung:

2.5.   Anhang 11 Absatz 3.3.3.1 der UNECE-Regelung Nr. 83 gilt in folgender Fassung:

Das OBD-System überwacht eine Verringerung der Wirksamkeit des Katalysators in Bezug auf die NMHC- und NOx-Emissionen. Die Hersteller können vorsehen, dass der vordere Katalysator allein oder zusammen mit dem (den) nächsten motorfernen Katalysator(en) überwacht wird. Bei jedem überwachten Katalysator oder jeder Kombination überwachter Katalysatoren wird von einer Fehlfunktion ausgegangen, wenn die in Absatz 2.3 dieses Anhangs angegebenen Emissionsgrenzwerte für NMHC oder NOx überschritten werden. Abweichend von dieser Bestimmung gilt die Überwachung von Verringerungen der Wirksamkeit des Katalysators in Bezug auf NOx-Emissionen erst ab den in Artikel 17 angegebenen Daten.“;

| 7. | Anhang XII wird wie folgt geändert:






  a) | Nummer 2.2.2 erhält folgenden Wortlaut:
  2.2.2.   Bei Flüssiggas und Erdgas ist der vom Hersteller für die Messung der Nettoleistung gemäß Anhang XX dieser Verordnung gewählte Kraftstoff zu verwenden. Der gewählte Kraftstoff ist im Beschreibungsbogen gemäß Anhang I Anlage 3 dieser Verordnung anzugeben.“; |
| --- | --- | --- |

7.

Anhang XII wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 2.2.2 erhält folgenden Wortlaut:

2.2.2.   Bei Flüssiggas und Erdgas ist der vom Hersteller für die Messung der Nettoleistung gemäß Anhang XX dieser Verordnung gewählte Kraftstoff zu verwenden. Der gewählte Kraftstoff ist im Beschreibungsbogen gemäß Anhang I Anlage 3 dieser Verordnung anzugeben.“;

| b) | Nummer 2.3 erhält folgende Fassung:
  2.3.   Nummer 5.2.4 der UNECE-Regelung Nr. 101 gilt in folgender Fassung:






  1) | Dichte: am Prüfkraftstoff nach ISO 3675 oder nach einem gleichwertigen Verfahren gemessen. Bei Benzin, Dieselkraftstoff, Biodiesel und Ethanol (E 85 und E75) wird die bei 15 °C gemessene Dichte verwendet; bei Flüssiggas (LPG) und Erdgas/Biomethan wird jeweils folgende Bezugsdichte verwendet: | 0,538 kg/l bei Flüssiggas |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Nummer 2.3 erhält folgende Fassung:

2.3.   Nummer 5.2.4 der UNECE-Regelung Nr. 101 gilt in folgender Fassung:

1)

Dichte: am Prüfkraftstoff nach ISO 3675 oder nach einem gleichwertigen Verfahren gemessen. Bei Benzin, Dieselkraftstoff, Biodiesel und Ethanol (E 85 und E75) wird die bei 15 °C gemessene Dichte verwendet; bei Flüssiggas (LPG) und Erdgas/Biomethan wird jeweils folgende Bezugsdichte verwendet:

0,538 kg/l bei Flüssiggas

| | 0,654 kg/m3 für Erdgas (Mittelwert der Bezugskraftstoffe G20 und G23 bei 15 °C.) |
| --- | --- |

0,654 kg/m3 für Erdgas (Mittelwert der Bezugskraftstoffe G20 und G23 bei 15 °C.)

| 2) | Wasserstoff/Kohlenstoff/Sauerstoff-Verhältnis: Es werden festgelegte Werte verwendet, und zwar: | C1H1,89O0,016 für Benzin (E5), |
| --- | --- | --- |

2)

Wasserstoff/Kohlenstoff/Sauerstoff-Verhältnis: Es werden festgelegte Werte verwendet, und zwar:

C1H1,89O0,016 für Benzin (E5),

| | C1H1,93O0,033 für Benzin (E10), |
| --- | --- |

C1H1,93O0,033 für Benzin (E10),

| | C1H1,86O0,005 für Dieselkraftstoff (B5), |
| --- | --- |

C1H1,86O0,005 für Dieselkraftstoff (B5),

| | C1H1,86O0,007 für Dieselkraftstoff (B7), |
| --- | --- |

C1H1,86O0,007 für Dieselkraftstoff (B7),

| | C1H2,525 für Flüssiggas (LPG), |
| --- | --- |

C1H2,525 für Flüssiggas (LPG),

| | CH4 für Erdgas (NG) und Biomethan, |
| --- | --- |

CH4 für Erdgas (NG) und Biomethan,

| | C1H2,74O0,385 für Ethanol (E85), |
| --- | --- |

C1H2,74O0,385 für Ethanol (E85),

| | C1H2,61O0,329 für Ethanol (E75).“ |
| --- | --- |

C1H2,61O0,329 für Ethanol (E75).“

| c) | Nummer 3.3 erhält folgende Fassung:
  3.3.   Anhang 6 Absatz 1.4.3 der UNECE-Regelung Nr. 101 gilt in folgender Fassung:






  1.4.3. | Der Kraftstoffverbrauch, der bei Ottokraftstoff (E5/E10), Flüssiggas, Ethanol (E85) oder Dieselkraftstoff (B5/B7) in Litern je 100 km, bei Erdgas/Biomethan und Wasserstoff-Erdgas in m3 je 100 km und bei Wasserstoff in kg je 100 km ausgedrückt ist, wird mit Hilfe der nachstehenden Formeln berechnet:






  a) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ottokraftstoff (E5): |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Nummer 3.3 erhält folgende Fassung:

3.3.   Anhang 6 Absatz 1.4.3 der UNECE-Regelung Nr. 101 gilt in folgender Fassung:

1.4.3.

Der Kraftstoffverbrauch, der bei Ottokraftstoff (E5/E10), Flüssiggas, Ethanol (E85) oder Dieselkraftstoff (B5/B7) in Litern je 100 km, bei Erdgas/Biomethan und Wasserstoff-Erdgas in m3 je 100 km und bei Wasserstoff in kg je 100 km ausgedrückt ist, wird mit Hilfe der nachstehenden Formeln berechnet:

a)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ottokraftstoff (E5):

| b) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ottokraftstoff (E10): |
| --- | --- |

b)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ottokraftstoff (E10):

| c) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Flüssiggas:

  Wenn sich die Zusammensetzung des bei der Prüfung verwendeten Kraftstoffs von der Zusammensetzung unterscheidet, die bei der Berechnung des Normverbrauchs angenommen wird, kann auf Antrag des Herstellers ein Korrekturfaktor cf wie folgt verwendet werden:

  Der zu verwendende Korrekturfaktor cf wird wie folgt bestimmt:

  Dabei ist:
  nactual= das tatsächliche Wasserstoff-Kohlenstoff-Verhältnis des verwendeten Kraftstoffs. |
| --- | --- |

c)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Flüssiggas:

Wenn sich die Zusammensetzung des bei der Prüfung verwendeten Kraftstoffs von der Zusammensetzung unterscheidet, die bei der Berechnung des Normverbrauchs angenommen wird, kann auf Antrag des Herstellers ein Korrekturfaktor cf wie folgt verwendet werden:

Der zu verwendende Korrekturfaktor cf wird wie folgt bestimmt:

Dabei ist:

nactual= das tatsächliche Wasserstoff-Kohlenstoff-Verhältnis des verwendeten Kraftstoffs.

| d) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Erdgas/Biomethan: |
| --- | --- |

d)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Erdgas/Biomethan:

| e) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ethanol (E85): |
| --- | --- |

e)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Ethanol (E85):

| f) | bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B5): |
| --- | --- |

f)

bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B5):

| g) | bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B7): |
| --- | --- |

g)

bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B7):

| h) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Wasserstoff-Erdgas: |
| --- | --- |

h)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Wasserstoff-Erdgas:

| i) | bei mit gasförmigem Wasserstoff betriebenen Fahrzeugen:

  Nach vorheriger Vereinbarung mit der Typgenehmigungsbehörde kann der Hersteller alternativ zu dem oben genannten Verfahren für Fahrzeuge, die mit gasförmigem oder flüssigem Wasserstoff betrieben werden, entweder folgende Formel anwenden:

  oder ein Verfahren, das Standardnormen wie SAE J2572 entspricht.
  In diesen Formeln gilt:
  FC= Kraftstoffverbrauch in Litern pro 100 km bei Ottokraftstoff, Ethanol, Flüssiggas, Dieselkraftstoff oder Biodiesel, in m3 pro 100 km bei Erdgas und Wasserstoff-Erdgas oder in kg pro 100 km bei Wasserstoff.
  HC= gemessene Kohlenwasserstoffemission in g/km.
  CO= gemessene Kohlenmonoxidemission in g/km.
  CO2= gemessene Kohlendioxidemission in g/km.
  H2O= gemessene H2O-Emission in g/km.
  H2= gemessene H2-Emission in g/km.
  A= die Menge an Erdgas/Biomethan in dem Wasserstoff-Erdgas-Gemisch, ausgedrückt in Volumenprozent.
  D= die Dichte des Prüfkraftstoffs.
  Bei gasförmigen Kraftstoffen ist ‚D‘ die Dichte bei 15 °C.
  d= theoretisch von einem in der Prüfung Typ 1 geprüften Fahrzeug zurückgelegte Strecke in km.
  p1= Druck im Behälter für gasförmigen Kraftstoff vor dem Fahrzyklus in Pa.
  p2= Druck im Behälter für gasförmigen Kraftstoff nach dem Fahrzyklus in Pa.
  T1= Temperatur im Behälter für gasförmigen Kraftstoff vor dem Fahrzyklus in K.
  T2= Temperatur im Behälter für gasförmigen Kraftstoff nach dem Fahrzyklus in K.
  Z1= Kompressibilitätsfaktor des gasförmigen Kraftstoffs bei p1 und T1.
  Z2= Kompressibilitätsfaktor des gasförmigen Kraftstoffs bei p2 und T2.
  V= Innenvolumen des Behälters für gasförmigen Kraftstoff in m3.
  Der Kompressibilitätsfaktor ergibt sich aus der folgenden Tabelle:
























  T(k)
  p(bar)\ | 33 | 53 | 73 | 93 | 113 | 133 | 153 | 173 | 193 | 213 | 233 | 248 | 263 | 278 | 293 | 308 | 323 | 338 | 353 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 5 | 0,8589 | 0,9651 | 0,9888 | 0,9970 | 1,0004 | 1,0019 | 1,0026 | 1,0029 | 1,0030 | 1,0028 | 1,0035 | 1,0034 | 1,0033 | 1,0032 | 1,0031 | 1,0030 | 1,0029 | 1,0028 | 1,0027 |
| 100 | 1,0508 | 0,9221 | 0,9911 | 1,0422 | 1,0659 | 1,0757 | 1,0788 | 1,0785 | 1,0765 | 1,0705 | 1,0712 | 1,0687 | 1,0663 | 1,0640 | 1,0617 | 1,0595 | 1,0574 | 1,0554 | 1,0535 |
| 200 | 1,8854 | 1,4158 | 1,2779 | 1,2334 | 1,2131 | 1,1990 | 1,1868 | 1,1757 | 1,1653 | 1,1468 | 1,1475 | 1,1413 | 1,1355 | 1,1300 | 1,1249 | 1,1201 | 1,1156 | 1,1113 | 1,1073 |
| 300 | 2,6477 | 1,8906 | 1,6038 | 1,4696 | 1,3951 | 1,3471 | 1,3123 | 1,2851 | 1,2628 | 1,2276 | 1,2282 | 1,2173 | 1,2073 | 1,1982 | 1,1897 | 1,1819 | 1,1747 | 1,1680 | 1,1617 |
| 400 | 3,3652 | 2,3384 | 1,9225 | 1,7107 | 1,5860 | 1,5039 | 1,4453 | 1,4006 | 1,3651 | 1,3111 | 1,3118 | 1,2956 | 1,2811 | 1,2679 | 1,2558 | 1,2448 | 1,2347 | 1,2253 | 1,2166 |
| 500 | 4,0509 | 2,7646 | 2,2292 | 1,9472 | 1,7764 | 1,6623 | 1,5804 | 1,5183 | 1,4693 | 1,3962 | 1,3968 | 1,3752 | 1,3559 | 1,3385 | 1,3227 | 1,3083 | 1,2952 | 1,2830 | 1,2718 |
| 600 | 4,7119 | 3,1739 | 2,5247 | 2,1771 | 1,9633 | 1,8190 | 1,7150 | 1,6361 | 1,5739 | 1,4817 | 1,4823 | 1,4552 | 1,4311 | 1,4094 | 1,3899 | 1,3721 | 1,3559 | 1,3410 | 1,3272 |
| 700 | 5,3519 | 3,5697 | 2,8104 | 2,4003 | 2,1458 | 1,9730 | 1,8479 | 1,7528 | 1,6779 | 1,5669 | 1,5675 | 1,5350 | 1,5062 | 1,4803 | 1,4570 | 1,4358 | 1,4165 | 1,3988 | 1,3826 |
| 800 | 5,9730 | 3,9541 | 3,0877 | 2,6172 | 2,3239 | 2,1238 | 1,9785 | 1,8679 | 1,7807 | 1,6515 | 1,6521 | 1,6143 | 1,5808 | 1,5508 | 1,5237 | 1,4992 | 1,4769 | 1,4565 | 1,4377 |
| 900 | 6,5759 | 4,3287 | 3,3577 | 2,8286 | 2,4978 | 2,2714 | 2,1067 | 1,9811 | 1,8820 | 1,7352 | 1,7358 | 1,6929 | 1,6548 | 1,6207 | 1,5900 | 1,5623 | 1,5370 | 1,5138 | 1,4926 |

i)

bei mit gasförmigem Wasserstoff betriebenen Fahrzeugen:

Nach vorheriger Vereinbarung mit der Typgenehmigungsbehörde kann der Hersteller alternativ zu dem oben genannten Verfahren für Fahrzeuge, die mit gasförmigem oder flüssigem Wasserstoff betrieben werden, entweder folgende Formel anwenden:

oder ein Verfahren, das Standardnormen wie SAE J2572 entspricht.

In diesen Formeln gilt:

FC= Kraftstoffverbrauch in Litern pro 100 km bei Ottokraftstoff, Ethanol, Flüssiggas, Dieselkraftstoff oder Biodiesel, in m3 pro 100 km bei Erdgas und Wasserstoff-Erdgas oder in kg pro 100 km bei Wasserstoff.

HC= gemessene Kohlenwasserstoffemission in g/km.

CO= gemessene Kohlenmonoxidemission in g/km.

CO2= gemessene Kohlendioxidemission in g/km.

H2O= gemessene H2O-Emission in g/km.

H2= gemessene H2-Emission in g/km.

A= die Menge an Erdgas/Biomethan in dem Wasserstoff-Erdgas-Gemisch, ausgedrückt in Volumenprozent.

D= die Dichte des Prüfkraftstoffs.

Bei gasförmigen Kraftstoffen ist ‚D‘ die Dichte bei 15 °C.

d= theoretisch von einem in der Prüfung Typ 1 geprüften Fahrzeug zurückgelegte Strecke in km.

p1= Druck im Behälter für gasförmigen Kraftstoff vor dem Fahrzyklus in Pa.

p2= Druck im Behälter für gasförmigen Kraftstoff nach dem Fahrzyklus in Pa.

T1= Temperatur im Behälter für gasförmigen Kraftstoff vor dem Fahrzyklus in K.

T2= Temperatur im Behälter für gasförmigen Kraftstoff nach dem Fahrzyklus in K.

Z1= Kompressibilitätsfaktor des gasförmigen Kraftstoffs bei p1 und T1.

Z2= Kompressibilitätsfaktor des gasförmigen Kraftstoffs bei p2 und T2.

V= Innenvolumen des Behälters für gasförmigen Kraftstoff in m3.

Der Kompressibilitätsfaktor ergibt sich aus der folgenden Tabelle:

T(k)

p(bar)\

33

53

73

93

113

133

153

173

193

213

233

248

263

278

293

308

323

338

353

5

0,8589

0,9651

0,9888

0,9970

1,0004

1,0019

1,0026

1,0029

1,0030

1,0028

1,0035

1,0034

1,0033

1,0032

1,0031

1,0030

1,0029

1,0028

1,0027

100

1,0508

0,9221

0,9911

1,0422

1,0659

1,0757

1,0788

1,0785

1,0765

1,0705

1,0712

1,0687

1,0663

1,0640

1,0617

1,0595

1,0574

1,0554

1,0535

200

1,8854

1,4158

1,2779

1,2334

1,2131

1,1990

1,1868

1,1757

1,1653

1,1468

1,1475

1,1413

1,1355

1,1300

1,1249

1,1201

1,1156

1,1113

1,1073

300

2,6477

1,8906

1,6038

1,4696

1,3951

1,3471

1,3123

1,2851

1,2628

1,2276

1,2282

1,2173

1,2073

1,1982

1,1897

1,1819

1,1747

1,1680

1,1617

400

3,3652

2,3384

1,9225

1,7107

1,5860

1,5039

1,4453

1,4006

1,3651

1,3111

1,3118

1,2956

1,2811

1,2679

1,2558

1,2448

1,2347

1,2253

1,2166

500

4,0509

2,7646

2,2292

1,9472

1,7764

1,6623

1,5804

1,5183

1,4693

1,3962

1,3968

1,3752

1,3559

1,3385

1,3227

1,3083

1,2952

1,2830

1,2718

600

4,7119

3,1739

2,5247

2,1771

1,9633

1,8190

1,7150

1,6361

1,5739

1,4817

1,4823

1,4552

1,4311

1,4094

1,3899

1,3721

1,3559

1,3410

1,3272

700

5,3519

3,5697

2,8104

2,4003

2,1458

1,9730

1,8479

1,7528

1,6779

1,5669

1,5675

1,5350

1,5062

1,4803

1,4570

1,4358

1,4165

1,3988

1,3826

800

5,9730

3,9541

3,0877

2,6172

2,3239

2,1238

1,9785

1,8679

1,7807

1,6515

1,6521

1,6143

1,5808

1,5508

1,5237

1,4992

1,4769

1,4565

1,4377

900

6,5759

4,3287

3,3577

2,8286

2,4978

2,2714

2,1067

1,9811

1,8820

1,7352

1,7358

1,6929

1,6548

1,6207

1,5900

1,5623

1,5370

1,5138

1,4926

Falls die erforderlichen Eingangswerte für p und T nicht in der Tabelle angegeben sind, ist der Kompressibilitätsfaktor durch lineare Interpolation zwischen den in der Tabelle angegebenen Kompressibilitätsfaktoren zu ermitteln, wobei diejenigen zu wählen sind, die dem gesuchten Wert am nächsten sind.“

---

(1)  Spezielle Prüfverfahren für Wasserstoff-Fahrzeuge und Flexfuel-Biodiesel-Fahrzeuge werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

(2)  Ist ein Fahrzeug mit Zweistoffbetrieb mit einem Flexfuel-Fahrzeug kombiniert, gelten beide Prüfungsvorschriften.

(3)  Dies ist eine vorläufige Bestimmung; weitere Vorschriften für Biodiesel werden später vorgeschlagen.

(4)  Prüfung nur mit Ottokraftstoff vor den in Artikel 10 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 genannten Terminen. Die Prüfung ist nach diesen Terminen mit beiden Kraftstoffen durchzuführen. Es wird der in Anhang IX Abschnitt B spezifizierte Bezugskraftstoff E75 verwendet.

(5)  Wenn das Fahrzeug mit Wasserstoff betrieben wird, sind nur die NOx-Emissionen zu bestimmen.

(6)  Je nach Wahl des Herstellers können für Fahrzeuge mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren die Kraftstoffe E5 oder E10 bzw. B5 oder B7 für die Prüfung verwendet werden. Dennoch gilt Folgendes:

| — | Spätestens sechzehn Monate nach den in Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 festgelegten Daten werden neue Typgenehmigungen ausschließlich unter Verwendung der Kraftstoffe E10 und B7 durchgeführt. |
| --- | --- |

—

Spätestens sechzehn Monate nach den in Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 festgelegten Daten werden neue Typgenehmigungen ausschließlich unter Verwendung der Kraftstoffe E10 und B7 durchgeführt.

| — | Spätestens drei Jahre nach den in Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 715 2007 genannten Zeitpunkten müssen alle neuen Fahrzeuge mit den Treibstoffen E10 und B7 typgenehmigt werden.“ |
| --- | --- |

—

Spätestens drei Jahre nach den in Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 715 2007 genannten Zeitpunkten müssen alle neuen Fahrzeuge mit den Treibstoffen E10 und B7 typgenehmigt werden.“

(7)  Nichtzutreffendes streichen.“

(8)  Bei den Werten der technischen Daten handelt es sich um ‚tatsächliche Werte‘. Bei der Festlegung ihrer Grenzwerte wurden die Bestimmungen des ISO-Dokuments 4259 ‚Petroleum products — Determination and application of precision data in relation to methods of test‘ angewendet, und bei der Festlegung eines Mindestwerts wurde eine Mindestdifferenz von 2R über Null berücksichtigt; bei der Festlegung eines Mindest- und eines Höchstwertes beträgt die Mindestdifferenz 4R (R = Reproduzierbarkeit). Unabhängig von dieser aus statistischen Gründen getroffenen Festlegung muss der Hersteller des Kraftstoffs dennoch anstreben, dort, wo ein Höchstwert von 2R festgelegt ist, den Wert Null zu erreichen, und dort, wo Ober- und Untergrenzen festgelegt sind, den Mittelwert zu erreichen. Falls Zweifel daran bestehen, ob ein Kraftstoff die Anforderungen erfüllt, gelten die Bestimmungen von ISO 4259.

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

(9)  Für die Berechnung des Endergebnisses gemäß EN 228:2008 ist ein Korrekturfaktor von 0,2 bei der MOZ und der ROZ abzuziehen.

(10)  Der Kraftstoff kann Oxidationsinhibitoren und Metalldeaktivatoren enthalten, die normalerweise zur Stabilisierung von Raffineriebenzinströmen Verwendung finden; es dürfen jedoch keine Detergenzien/Dispersionszusätze und Lösungsöle zugesetzt sein.

(11)  Die einzige sauerstoffhaltige Kraftstoffkomponente, die dem Bezugskraftstoff absichtlich zugesetzt werden darf, ist Ethanol, das den technischen Daten von EN 15376 entspricht.

(12)  Der tatsächliche Schwefelgehalt des für die Prüfung Typ 1 verwendeten Kraftstoffs muss mitgeteilt werden.

(13)  Phosphor, Eisen, Mangan oder Blei enthaltende Verbindungen dürfen diesem Bezugskraftstoff nicht absichtlich zugesetzt werden.“

(14)  Bei den Werten der technischen Daten handelt es sich um ‚tatsächliche Werte‘. Bei der Festlegung ihrer Grenzwerte wurden die Bestimmungen des ISO-Dokuments 4259 ‚Petroleum products — Determination and application of precision data in relation to methods of test‘ angewendet, und bei der Festlegung eines Mindestwerts wurde eine Mindestdifferenz von 2R über Null berücksichtigt; bei der Festlegung eines Mindest- und eines Höchstwertes beträgt die Mindestdifferenz 4R (R = Reproduzierbarkeit). Unabhängig von dieser aus statistischen Gründen getroffenen Festlegung muss der Hersteller des Kraftstoffs dennoch anstreben, dort, wo ein Höchstwert von 2R festgelegt ist, den Wert Null zu erreichen, und dort, wo Ober- und Untergrenzen festgelegt sind, den Mittelwert zu erreichen. Falls Zweifel daran bestehen, ob ein Kraftstoff die Anforderungen erfüllt, gelten die Bestimmungen von ISO 4259.

(15)  Die angegebene Spanne für die Cetanzahl entspricht nicht der Anforderung einer Mindestspanne von 4R. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kraftstofflieferanten und dem Verwender können jedoch die Bestimmungen von ISO 4259 zur Regelung herangezogen werden, sofern anstelle von Einzelmessungen Wiederholungsmessungen in für die notwendige Genauigkeit ausreichender Anzahl vorgenommen werden.

(16)  Auch bei überprüfter Oxidationsbeständigkeit ist die Lagerbeständigkeit wahrscheinlich begrenzt. Es wird empfohlen, zu Lagerbedingungen und -fähigkeit Auskunft vom Hersteller einzuholen.

(17)  Der Gehalt an Fettsäuremethylester muss den technischen Daten der Norm EN 14214 entsprechen.“

(18)  Bei den Werten der technischen Daten handelt es sich um ‚tatsächliche Werte‘. Bei der Festlegung ihrer Grenzwerte wurden die Bestimmungen des ISO-Dokuments 4259 ‚Petroleum products — Determination and application of precision data in relation to methods of test‘ angewendet, und bei der Festlegung eines Mindestwerts wurde eine Mindestdifferenz von 2R über Null berücksichtigt; bei der Festlegung eines Mindest- und eines Höchstwertes beträgt die Mindestdifferenz 4R (R = Reproduzierbarkeit). Unabhängig von dieser aus statistischen Gründen getroffenen Festlegung muss der Hersteller des Kraftstoffs dennoch anstreben, dort, wo ein Höchstwert von 2R festgelegt ist, den Wert Null zu erreichen, und dort, wo Ober- und Untergrenzen festgelegt sind, den Mittelwert zu erreichen. Falls Zweifel daran bestehen, ob ein Kraftstoff die Anforderungen erfüllt, gelten die Bestimmungen von ISO 4259.

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

(19)  Für die Berechnung des Endergebnisses gemäß EN 228:2008 ist ein Korrekturfaktor von 0,2 bei der MOZ und der ROZ abzuziehen.

(20)  Der Kraftstoff kann Oxidationsinhibitoren und Metalldeaktivatoren enthalten, die normalerweise zur Stabilisierung von Raffineriebenzinströmen Verwendung finden; es dürfen jedoch keine Detergenzien/Dispersionszusätze und Lösungsöle zugesetzt sein.

(21)  Die einzige sauerstoffhaltige Kraftstoffkomponente, die dem Bezugskraftstoff absichtlich zugesetzt werden darf, ist Ethanol, das den technischen Daten von prEN 15376 entspricht.

(22)  Der tatsächliche Schwefelgehalt des für die Prüfung Typ 6 verwendeten Kraftstoffs muss mitgeteilt werden.

(23)  Phosphor, Eisen, Mangan oder Blei enthaltende Verbindungen dürfen diesem Bezugskraftstoff nicht absichtlich zugesetzt werden.“

(24)  Bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren gelten die Grenzwerte für die Partikelmasse und die Partikelzahl nur für Fahrzeuge mit Direkteinspritzmotoren.“;

(25)  Die Grenzwerte für die Partikelmasse für Fremdzündungsmotoren gelten nur für Fahrzeuge mit Direkteinspritzung.“

---

ANHANG III

„ANHANG XX

MESSUNG DER NUTZLEISTUNG DES MOTORS, DER NUTZLEISTUNG UND DER HÖCHSTEN 30-MINUTEN-LEISTUNG ELEKTRISCHER ANTRIEBSSYSTEME

1.   EINLEITUNG

In diesem Anhang werden die Anforderungen für die Messung der Nutzleistung des Motors, der Nutzleistung und der höchsten 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme festgelegt.

2.   ALLGEMEINE SPEZIFIKATIONEN

2.1.   Die allgemeinen Spezifikationen für die Durchführung der Prüfungen und die Auswertung der Ergebnisse entsprechen denen von Abschnitt 5 der UNECE-Regelung Nr. 85 (1) mit den in diesem Anhang beschriebenen Ausnahmen.

2.2.   Prüfkraftstoff

Die Abschnitte 5.2.3.1, 5.2.3.2.1, 5.2.3.3.1 und 5.2.3.4 der UNECE-Regelung Nr. 85 sind folgendermaßen zu verstehen:

Der verwendete Kraftstoff ist der handelsübliche Kraftstoff. In Zweifelsfällen muss der entsprechende Bezugskraftstoff verwendet werden, der in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegt ist.

2.3.   Leistungskorrekturfaktoren

In Abweichung von Anhang V Absatz 5.1 der UNECE-Regelung Nr. 85 werden bei Motoren mit Abgasturbolader, die mit einem System zum Ausgleich der Umgebungsbedingungen Temperatur und Höhe ausgestattet sind, auf Antrag der Hersteller die Korrekturfaktoren αa oder αd auf den Wert 1 festgelegt.

---

(1)  ABl. L 326 vom 24.11.2006, S. 55.“

1

---

ANHANG IV

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011

Die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 wird wie folgt geändert:

| 1. | Anhang VIII wird wie folgt geändert:






  a) | In Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.2 Ziffer 2 folgende Fassung:






  „2. | Wasserstoff-Kohlenstoff-Sauerstoff-Verhältnis: Es werden festgelegte Werte verwendet, und zwar:
  C1H1,93O0,033 für Benzin (E10),
  C1H1,86O0,007 für Dieselkraftstoff (B7),
  C1H2,525 für Flüssiggas (LPG),
  CH4 für Erdgas (NG) und Biomethan,
  C1H2,74O0,385 für Ethanol (E85),
  C1H2,92O0,046 für Ethanol für dazu bestimmte Selbstzündungsmotoren (ED95).“; |
| --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang VIII wird wie folgt geändert:

a)

In Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.2 Ziffer 2 folgende Fassung:

„2.

Wasserstoff-Kohlenstoff-Sauerstoff-Verhältnis: Es werden festgelegte Werte verwendet, und zwar:

C1H1,93O0,033 für Benzin (E10),

C1H1,86O0,007 für Dieselkraftstoff (B7),

C1H2,525 für Flüssiggas (LPG),

CH4 für Erdgas (NG) und Biomethan,

C1H2,74O0,385 für Ethanol (E85),

C1H2,92O0,046 für Ethanol für dazu bestimmte Selbstzündungsmotoren (ED95).“;

| b) | in Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.3 Buchstabe a folgende Fassung:






  „a) | bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Benzin (E10):

  “. |
| --- | --- | --- |

b)

in Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.3 Buchstabe a folgende Fassung:

„a)

bei Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor für Benzin (E10):

Formula“.

| c) | in Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.3 Buchstabe e folgende Fassung:






  „e) | bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B7):

  “. |
| --- | --- | --- |

c)

in Anlage 1 erhält die Nummer 2.1.3 Buchstabe e folgende Fassung:

„e)

bei Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor für Dieselkraftstoff (B7):

Formula“.

| 2. | Anhang IX wird wie folgt geändert:






  a) | Im Abschnitt „Technische Daten der Kraftstoffe für die Prüfung von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotoren“ erhält die Tabelle mit dem Titel „Art: Diesel (B7)“ folgende Fassung:
  „Art: Diesel (B7)









  Merkmal | Einheit | Grenzwerte (1) | Prüfverfahren |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Minimal | Maximal |
| Cetanindex | | 46,0 | | EN ISO 4264 |
| Cetanzahl (2) | | 52,0 | 56,0 | EN ISO 5165 |
| Dichte bei 15 °C | kg/m3 | 833,0 | 837,0 | EN ISO 12185 |
| Siedeverlauf: | | | | |
| — | 50 %-Punkt |

2.

Anhang IX wird wie folgt geändert:

a)

Im Abschnitt „Technische Daten der Kraftstoffe für die Prüfung von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotoren“ erhält die Tabelle mit dem Titel „Art: Diesel (B7)“ folgende Fassung:

„Art: Diesel (B7)

Merkmal

Einheit

Grenzwerte (1)

Prüfverfahren

Minimal

Maximal

Cetanindex

46,0

EN ISO 4264

Cetanzahl (2)

52,0

56,0

EN ISO 5165

Dichte bei 15 °C

kg/m3

833,0

837,0

EN ISO 12185

Siedeverlauf:

—

50 %-Punkt

°C

245,0

—

EN ISO 3405

| — | 95 %-Punkt |
| --- | --- |

—

95 %-Punkt

°C

345,0

360,0

EN ISO 3405

| — | Siedeende |
| --- | --- |

—

Siedeende

°C

—

370,0

EN ISO 3405

Flammpunkt

°C

55

—

EN ISO 2719

Trübungspunkt

°C

—

–10

EN 23015

Viskosität bei 40 °C

mm2/s

2,30

3,30

EN ISO 3104

Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe

% m/m

2,0

4,0

EN 12916

Schwefelgehalt

mg/kg

—

10,0

EN ISO 20846

EN ISO 20884

Kupferkorrosion bei 50 °C, 3 Stunden

—

Klasse 1

EN ISO 2160

Conradson-Zahl (10 % Rückstand)

% m/m

—

0,20

EN ISO 10370

Aschegehalt

% m/m

—

0,010

EN ISO 6245

Gesamtverunreinigung

mg/kg

—

24

EN 12662

Wassergehalt

mg/kg

—

200

EN ISO 12937

Säurezahl

mg KOH/g

—

0,10

EN ISO 6618

Schmierfähigkeit (Durchmesser der Verschleißfläche nach HFRR bei 60 °C)

μm

—

400

EN ISO 12156

Oxidationsbeständigkeit bei 110 °C (3)

Stunden

20,0

EN 15751

Fettsäuremethylester (4)

Vol.-%

6,0

7,0

EN 14078

| b) | Im Abschnitt „Technische Daten der Kraftstoffe für die Prüfung von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren“ erhält die Tabelle mit dem Titel „Art: Benzin (E10)“ folgende Fassung:
  „Art: Benzin (E10)









  Merkmal | Einheit | Grenzwerte (5) | Prüfverfahren |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Minimal | Maximal |
| Research-Oktanzahl, ROZ (6) | | 95,0 | 98,0 | EN ISO 5164 |
| Motoroktanzahl, MOZ (6) | | 85,0 | 89,0 | EN ISO 5163 |
| Dichte bei 15 °C | kg/m3 | 743,0 | 756,0 | EN ISO 12185 |
| Dampfdruck (DVPE) | kPa | 56,0 | 60,0 | EN 13016-1 |
| Wassergehalt | | Maximal 0,05 Vol.-%
  Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar | EN 12937 |
| Siedeverlauf: | | | | |
| — | bei 70 °C verdunstet |

b)

Im Abschnitt „Technische Daten der Kraftstoffe für die Prüfung von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren“ erhält die Tabelle mit dem Titel „Art: Benzin (E10)“ folgende Fassung:

„Art: Benzin (E10)

Merkmal

Einheit

Grenzwerte (5)

Prüfverfahren

Minimal

Maximal

Research-Oktanzahl, ROZ (6)

95,0

98,0

EN ISO 5164

Motoroktanzahl, MOZ (6)

85,0

89,0

EN ISO 5163

Dichte bei 15 °C

kg/m3

743,0

756,0

EN ISO 12185

Dampfdruck (DVPE)

kPa

56,0

60,0

EN 13016-1

Wassergehalt

Maximal 0,05 Vol.-%

Beschaffenheit bei – 7 °C: hell und klar

EN 12937

Siedeverlauf:

—

bei 70 °C verdunstet

Vol.-%

34,0

46,0

EN ISO 3405

| — | bei 100 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 100 °C verdunstet

Vol.-%

54,0

62,0

EN ISO 3405

| — | bei 150 °C verdunstet |
| --- | --- |

—

bei 150 °C verdunstet

Vol.-%

86,0

94,0

EN ISO 3405

| — | Siedeende |
| --- | --- |

—

Siedeende

°C

170

195

EN ISO 3405

Rückstand

Vol.-%

—

2,0

EN ISO 3405

Analyse der Kohlenwasserstoffe:

| — | Olefine |
| --- | --- |

—

Olefine

Vol.-%

6,0

13,0

EN 22854

| — | Aromaten |
| --- | --- |

—

Aromaten

Vol.-%

25,0

32,0

EN 22854

| — | Benzol |
| --- | --- |

—

Benzol

Vol.-%

—

1,00

EN 22854 EN 238

| — | Alkane |
| --- | --- |

—

Alkane

Vol.-%

angeben

EN 22854

Verhältnis Kohlenstoff/Wasserstoff

angeben

Verhältnis Kohlenstoff/Sauerstoff

angeben

Induktionszeit (7)

Minuten

480

—

EN ISO 7536

Sauerstoffgehalt (8)

% m/m

3,3

3,7

EN 22854

Gehalt an Abdampfrückstand (mit Lösungsmittel ausgewaschen)

mg/100 ml

—

4

EN ISO 6246

Schwefelgehalt (9)

mg/kg

—

10

EN ISO 20846

EN ISO 20884

Kupferkorrosion bei 50 °C, 3 Stunden

—

Klasse 1

EN ISO 2160

Bleigehalt

mg/l

—

5

EN 237

Phosphorgehalt (10)

mg/l

—

1,3

ASTM D 3231

Ethanol (8)

Vol.-%

9,0

10,0

EN 22854

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

---

(1)  Bei den Werten der technischen Daten handelt es sich um ‚tatsächliche Werte‘. Bei der Festlegung ihrer Grenzwerte wurden die Bestimmungen des ISO-Dokuments 4259 ‚Petroleum products — Determination and application of precision data in relation to methods of test‘ angewendet, und bei der Festlegung eines Mindestwerts wurde eine Mindestdifferenz von 2R über Null berücksichtigt; bei der Festlegung eines Mindest- und eines Höchstwertes beträgt die Mindestdifferenz 4R (R = Reproduzierbarkeit). Unabhängig von dieser aus statistischen Gründen getroffenen Festlegung muss der Hersteller des Kraftstoffs dennoch anstreben, dort, wo ein Höchstwert von 2R festgelegt ist, den Wert Null zu erreichen, und dort, wo Ober- und Untergrenzen festgelegt sind, den Mittelwert zu erreichen. Falls Zweifel daran bestehen, ob ein Kraftstoff die Anforderungen erfüllt, gelten die Bestimmungen von ISO 4259.

(2)  Die angegebene Spanne für die Cetanzahl entspricht nicht der Anforderung einer Mindestspanne von 4R. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kraftstofflieferanten und dem Verwender können jedoch die Bestimmungen von ISO 4259 zur Regelung herangezogen werden, sofern anstelle von Einzelmessungen Wiederholungsmessungen in für die notwendige Genauigkeit ausreichender Anzahl vorgenommen werden.

(3)  Auch bei überprüfter Oxidationsbeständigkeit ist die Lagerbeständigkeit wahrscheinlich begrenzt. Es wird empfohlen, zu Lagerbedingungen und -fähigkeit Auskunft vom Hersteller einzuholen.

(4)  Der Gehalt an Fettsäuremethylester muss den technischen Daten der Norm EN 14214 entsprechen.“

(5)  Bei den Werten der technischen Daten handelt es sich um ‚tatsächliche Werte‘. Bei der Festlegung ihrer Grenzwerte wurden die Bestimmungen des ISO-Dokuments 4259 ‚Petroleum products — Determination and application of precision data in relation to methods of test‘ angewendet, und bei der Festlegung eines Mindestwerts wurde eine Mindestdifferenz von 2R über Null berücksichtigt; bei der Festlegung eines Mindest- und eines Höchstwertes beträgt die Mindestdifferenz 4R (R = Reproduzierbarkeit). Unabhängig von dieser aus statistischen Gründen getroffenen Festlegung muss der Hersteller des Kraftstoffs dennoch anstreben, dort, wo ein Höchstwert von 2R festgelegt ist, den Wert Null zu erreichen, und dort, wo Ober- und Untergrenzen festgelegt sind, den Mittelwert zu erreichen. Falls Zweifel daran bestehen, ob ein Kraftstoff die Anforderungen erfüllt, gelten die Bestimmungen von ISO 4259.

| (2) | Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind. |
| --- | --- |

(2)

Gleichwertige EN/ISO-Verfahren werden übernommen, sobald sie für die oben angegebenen Eigenschaften veröffentlicht sind.

(6)  Für die Berechnung des Endergebnisses gemäß EN 228:2008 ist ein Korrekturfaktor von 0,2 bei der MOZ und der ROZ abzuziehen.

(7)  Der Kraftstoff kann Oxidationsinhibitoren und Metalldeaktivatoren enthalten, die normalerweise zur Stabilisierung von Raffineriebenzinströmen Verwendung finden; es dürfen jedoch keine Detergenzien/Dispersionszusätze und Lösungsöle zugesetzt sein.

(8)  Die einzige sauerstoffhaltige Kraftstoffkomponente, die dem Bezugskraftstoff absichtlich zugesetzt werden darf, ist Ethanol, das den technischen Daten von prEN 15376 entspricht.

(9)  Der tatsächliche Schwefelgehalt des für die Prüfung Typ 6 verwendeten Kraftstoffs muss mitgeteilt werden.

(10)  Phosphor, Eisen, Mangan oder Blei enthaltende Verbindungen dürfen diesem Bezugskraftstoff nicht absichtlich zugesetzt werden.“

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| 13.2.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/47 |
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13.2.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/47

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 137/2014 DER KOMMISSION

vom 12. Februar 2014

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 über die EU-Liste der Schiffe, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates vom 29. September 2008 über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei, zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1936/2001 und (EG) Nr. 601/2004 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1093/94 und (EG) Nr. 1447/1999 (1), insbesondere auf Artikel 30,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 enthält die Verfahren für die Identifizierung von Fischereifahrzeugen, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben (IUU-Fischereifahrzeuge), sowie die Verfahren für die Aufstellung einer EU-Liste solcher Schiffe. Artikel 37 dieser Verordnung sieht Maßnahmen gegenüber Fischereifahrzeugen vor, die in dieser Liste geführt sind. |
| --- | --- |

(1)

Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 enthält die Verfahren für die Identifizierung von Fischereifahrzeugen, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben (IUU-Fischereifahrzeuge), sowie die Verfahren für die Aufstellung einer EU-Liste solcher Schiffe. Artikel 37 dieser Verordnung sieht Maßnahmen gegenüber Fischereifahrzeugen vor, die in dieser Liste geführt sind.

| (2) | Die EU-Liste von IUU-Fischereifahrzeugen wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 der Kommission (2) aufgestellt und mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011 (3), (EU) Nr. 1234/2012 (4) und (EU) Nr. 672/2013 (5) geändert. |
| --- | --- |

(2)

Die EU-Liste von IUU-Fischereifahrzeugen wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 der Kommission (2) aufgestellt und mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011 (3), (EU) Nr. 1234/2012 (4) und (EU) Nr. 672/2013 (5) geändert.

| (3) | Gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 sollte die EU-Liste auch Fischereifahrzeuge enthalten, die in den von regionalen Fischereiorganisationen aufgestellten Listen der IUU-Schiffe aufgeführt sind. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 sollte die EU-Liste auch Fischereifahrzeuge enthalten, die in den von regionalen Fischereiorganisationen aufgestellten Listen der IUU-Schiffe aufgeführt sind.

| (4) | Alle regionalen Fischereiorganisationen erstellen nach ihren jeweiligen Vorschriften die Listen der IUU-Schiffe und aktualisieren sie regelmäßig (6). |
| --- | --- |

(4)

Alle regionalen Fischereiorganisationen erstellen nach ihren jeweiligen Vorschriften die Listen der IUU-Schiffe und aktualisieren sie regelmäßig (6).

| (5) | Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 aktualisiert die Kommission die EU-Liste nach Eingang der von den regionalen Fischereiorganisationen erstellten Listen der Fischereifahrzeuge, die vermutlich oder nachweislich IUU-Fischerei betreiben. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 aktualisiert die Kommission die EU-Liste nach Eingang der von den regionalen Fischereiorganisationen erstellten Listen der Fischereifahrzeuge, die vermutlich oder nachweislich IUU-Fischerei betreiben.

| (6) | Die Kommission hat die aktualisierten Listen der regionalen Fischereiorganisationen erhalten. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission hat die aktualisierten Listen der regionalen Fischereiorganisationen erhalten.

| (7) | Das Schiff „Marta Lucia R“, das auf den durch die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 und die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011, (EU) Nr. 1234/2012 und (EU) Nr. 672/2013 erstellten bzw. geänderten Listen stand, wurde von der Interamerikanischen Kommission für tropischen Thunfisch (IATTC) auf ihrer Tagung vom 10. bis 14. Juni 2013 und von der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) mit Rundschreiben vom 20. August 2013 von deren Liste gestrichen. Dieses Schiff gilt mit Wirkung vom 20. August 2013 als von der EU-Liste gestrichen. |
| --- | --- |

(7)

Das Schiff „Marta Lucia R“, das auf den durch die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 und die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011, (EU) Nr. 1234/2012 und (EU) Nr. 672/2013 erstellten bzw. geänderten Listen stand, wurde von der Interamerikanischen Kommission für tropischen Thunfisch (IATTC) auf ihrer Tagung vom 10. bis 14. Juni 2013 und von der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) mit Rundschreiben vom 20. August 2013 von deren Liste gestrichen. Dieses Schiff gilt mit Wirkung vom 20. August 2013 als von der EU-Liste gestrichen.

| (8) | Das Schiff „RED“, das auf den durch die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 und die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011, (EU) Nr. 1234/2012 und (EU) Nr. 672/2013 erstellten bzw. geänderten Listen stand, wurde am 14. November 2012 von der Kommission für die Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC), am 21. Dezember 2012 von der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) und auf der Sitzung des Durchführungsausschusses am 11. Dezember 2013 von der Organisation für die Fischerei im Südostatlantik (SEAFO) von deren Liste gestrichen. Dieses Schiff gilt mit Wirkung vom 11. Dezember 2013 als von der EU-Liste gestrichen |
| --- | --- |

(8)

Das Schiff „RED“, das auf den durch die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 und die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011, (EU) Nr. 1234/2012 und (EU) Nr. 672/2013 erstellten bzw. geänderten Listen stand, wurde am 14. November 2012 von der Kommission für die Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC), am 21. Dezember 2012 von der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) und auf der Sitzung des Durchführungsausschusses am 11. Dezember 2013 von der Organisation für die Fischerei im Südostatlantik (SEAFO) von deren Liste gestrichen. Dieses Schiff gilt mit Wirkung vom 11. Dezember 2013 als von der EU-Liste gestrichen

| (9) | Da ein und dasselbe Schiff, je nachdem, zu welchem Zeitpunkt es in die Listen der regionalen Fischereiorganisationen aufgenommen wurde, unter verschiedenen Namen und/oder Flaggen geführt werden kann, sollte die aktualisierte EU-Liste die verschiedenen Namen und/oder Flaggen enthalten, die von den jeweiligen regionalen Fischereiorganisationen erfasst wurden. |
| --- | --- |

(9)

Da ein und dasselbe Schiff, je nachdem, zu welchem Zeitpunkt es in die Listen der regionalen Fischereiorganisationen aufgenommen wurde, unter verschiedenen Namen und/oder Flaggen geführt werden kann, sollte die aktualisierte EU-Liste die verschiedenen Namen und/oder Flaggen enthalten, die von den jeweiligen regionalen Fischereiorganisationen erfasst wurden.

| (10) | Die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teil B des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Februar 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 286 vom 29.10.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 131 vom 29.5.2010, S. 22.

2

(3)  ABl. L 194 vom 26.7.2011, S. 14.

3

(4)  ABl. L 350 vom 20.12.2012, S. 38.

4

(5)  ABl. L 193 vom 16.7.2013, S. 6.

5

(6)  Letzte Aktualisierungen: CCAMLR: IUU-Liste 2013/2014, verabschiedet auf der Jahrestagung CCAMLR-XXXII vom 23. Oktober bis 14. November 2013; SEAFO: in der IUU-Liste der SEAFO sind die Listen von CCAMLR, NEAFC-B und NAFO enthalten (verabschiedet auf der Sitzung des Durchführungsausschusses am 11. Dezember 2013); ICCAT: IUU-Liste 2013, verabschiedet auf der Jahrestagung im November 2013 (Empfehlung 11-18); IATTC: Liste 2013, verabschiedet auf der 85. Sitzung der IATTC im Juni 2013 verabschiedet; NEAFC: IUU-B-Liste AM 2011-18, verlängert auf der 32. Jahrestagung im November 2013; NAFO: Liste 2013, verabschiedet auf der 35. Jahrestagung im September 2013; WCPFC: WCPFC-Liste der IUU-Schiffe für 2014, gültig ab 6. Februar 2014, 60 Tage nach WCPFC10; IOTC: IOTC-Liste der IUU-Schiffe, überarbeitet auf der 17. IOTC-Tagung vom 6. bis 10. Mai 2013.

6

---

ANHANG

„TEIL B

Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 gelistete Schiffe

| IMO (1)-Schiffs- identifizierungsnummer/Nummer der RFO | Schiffsname (früherer Name) (2) | Flaggenstaat oder Flaggengebiet [gemäß einer RFO] (2) | RFO (2)-Liste |
| --- | --- | --- | --- |
| 20060010 [ICCAT] | ACROS No 2 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras) | ICCAT |
| 20060009 [ICCAT] | ACROS No 3 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras) | ICCAT |
| 7306570 | ALBORAN II (WHITE ENTERPRISE [NAFO, NEAFC]/WHITE, ENTERPRISE, ENXEMBRE, ATALAYA, REDA IV, ATALAYA DEL SUR [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Saint Kitts und Nevis) [NAFO, NEAFC]/Panama (frühere Flaggen: Saint Kitts und Nevis, Gibraltar) [SEAFO] | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 7424891 | ALDABRA (OMOA I [CCAMLR]/OMOA 1 [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Honduras [CCAMLR]/Tansania (frühere Flaggen: Honduras, Togo) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 7036345 | AMORINN (ICEBERG II, LOME, NOEMI) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Belize) | CCAMLR, SEAFO |
| 8713392 | BERBER (SNAKE, OCTOPUS I, PION, THE BIRD, CHU LIM, YIN PENG, THOR 33, ULYSES, GALE, SOUTH BOY, PISCIS) [CCAMLR]/SNAKE (OCTOPUS 1, PISCIS, SOUTH BOY, GALE, ULYSES, THOR 33, YIN PENG, CHU LIM, THE BIRD, PION) [SEAFO] | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Mongolei, Honduras, Nordkorea (DPRK), Äquatorialguinea, Uruguay) [CCAMLR]/Libyen (frühere Flagge: Mongolei) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 12290 [IATTC]/20110011 [ICCAT] | BHASKARA No 10 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Indonesien) | IATTC, ICCAT |
| 12291 [IATTC]/20110012 [ICCAT] | BHASKARA No 9 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Indonesien) | IATTC, ICCAT |
| 20060001 [ICCAT] | BIGEYE | Unbekannt | ICCAT |
| 20040005 [ICCAT] | BRAVO | Unbekannt | ICCAT |
| 9407 [IATTC]/20110013 [ICCAT] | CAMELOT | Unbekannt | IATTC, ICCAT |
| 6622642 | CHALLENGE (PERSEVERANCE, MILA [CCAMLR]/MILA, ISLA, MONTANA CLARA, PERSEVERANCE [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Äquatorialguinea, Vereinigtes Königreich) | CCAMLR, SEAFO |
| 7322897 | CHANG BAI (HOUGSHUI, HUANG HE 22, SIMA QIAN BARU 22, CORVUS, GALAXY, INA MAKA, BLACK MOON, RED MOON, EOLO, THULE, MAGNUS, DORITA [CCAMLR]/HUANG HE 22, SIMA QIAN BARU 22, DORITA, MAGNUS, THULE, EOLO, RED MOON, BLACK MOON, INA MAKA, GALAXY, CORVUS [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Nordkorea (DPRK), Panama, Sierra Leone, Äquatorialguinea, Saint Vincent und die Grenadinen, Uruguay) [CCAMLR]/Tansania (frühere Flaggen: Uruguay, Saint Vincent und die Grenadinen, Äquatorialguinea, Nodkorea (DPRK), Sierra Leone, Panama) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 9042001 | CHENGDU (SHAANXI HENAN 33, XIONG NU BARU 33, DRACO I, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, SEO YANG No 88, CARRAN [CCAMLR]/SHAANXI HENAN 33, XIONG NU BARU 33, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, CARRAN, DRACO-1 [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Panama, Sierra Leone, Nordkorea (DPRK), Togo, Republik Korea, Uruguay [CCAMLR])/Tansania (frühere Flaggen: Uruguay, Togo, Nordkorea (DPRK), Panama) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 125, 280020064 [IATTC]/20110014 [ICCAT] | CHIA HAO No 66 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize) | IATTC, ICCAT |
| 20080001 und früher AT000GUI000002 [ICCAT] | DANIAA (CARLOS) | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Republik Guinea (Conakry)) | ICCAT |
| 8422852 | DOLPHIN (OGNEVKA) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Russland, Georgien) [NAFO, NEAFC] | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 6163 [IATTC]/20130019 [ICCAT] | DRAGON III | Unbekannt | IATTC, ICCAT |
| 8604668 | EROS DOS (FURABOLOS) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Seychellen) [NAFO, NEAFC]/Panama [SEAFO] | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 20130018 [ICCAT] | FULL RICH | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize) | IOTC, ICCAT |
| 7355662/20130015 [ICCAT] | FU LIEN No 1 | Georgien | WCPFC, ICCAT |
| 20130017 [ICCAT] | FU HSIANG FA No 21 | Unbekannt | IOTC, ICCAT |
| 200800005 previously AT000LIB00041 [ICCAT] | GALA I (MANARA II, ROAGAN) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Isle of Man) | ICCAT |
| 6591 [IATTC]/20130020 [ICCAT] | GOIDAU RUEY No 1 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama) | IATTC, ICCAT |
| 7020126 | GOOD HOPE (SEA RANGER V, TOTO [SEAFO]/TOTO [CCAMLR]) | Nigeria (frühere Flagge: Belize [SEAFO]) | CCAMLR, SEAFO |
| 6719419 [NEAFC, SEAFO]/6714919 [NAFO] | GORILERO (GRAN SOL) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Sierra Leone, Panama [NAFO, NEAFC]) | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 2009003 [ICCAT] | GUNUAR MELYAN 21 | Unbekannt | IOTC, ICCAT |
| 7322926 | HEAVY SEA (DUERO, JULIUS, KETA, SHERPA UNO [CCAMLR]/SHERPA UNO, KETA, DUERO [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Saint Kitts und Nevis, Belize) [CCAMLR]/Panama (frühere Flagge: Uruguay) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 201000004 [ICCAT] | HOOM XIANG 11 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Malaysia) | IOTC, ICCAT |
| 7332218 | IANNIS 1 [NEAFC]/IANNIS I [NAFO, SEAFO] (MOANA MAR, CANOS DE MECA [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama [NEAFC, NAFO) | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 6803961 | ITZIAR II (Seabull 22, Carmela, Gold Dragon, Golden Sun, Notre Dame, Mare) | Mali (frühere Flaggen: Nigeria, Togo, Äquatorialguinea, Bolivien, Namibia [CCAMLR]) | CCAMLR, SEAFO |
| 9505 [IATTC]/20130021 [ICCAT] | JYI LIH 88 | Unbekannt | IATTC, ICCAT |
| 7905443 | KOOSHA 4 (EGUZKIA [SEAFO]) | Iran | CCAMLR, SEAFO |
| 9037537 | LANA (ZEUS, TRITON I [CCAMLR]/KINSHO MARU No 18, TRITON-1, ZEUS [SEAFO]) | Nigeria (frühere Flaggen: Mongolei, Togo, Sierra Leone) [CCAMLR]/Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Japan, Sierra Leone, Togo, Mongolei) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 20060007 (ICCAT) | LILA No 10 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama) | ICCAT |
| 7388267 | LIMPOPO (ROSS, ALOS, LENA, CAP GEORGE [CCAMLR]/ROSS, ALOS, LENA, CAP GEORGE, CONBAROYA, TERCERO [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Ghana, Seychellen, Frankreich [CCAMLR]/Seychellen, Ghana, Togo [SEAFO]) | CCAMLR, SEAFO |
| 20040007 [ICCAT] | MADURA 2 | Unbekannt | ICCAT |
| 20040008 [ICCAT] | MADURA 3 | Unbekannt | ICCAT |
| 7325746 | MAINE (GUINESPA I, MAPOSA NOVENO, [SEAFO]) | Republik Guinea (Conakry) | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 20060002 [ICCAT] | MARIA | Unbekannt | ICCAT |
| 20060005 [ICCAT] | MELILLA No 101 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama) | ICCAT |
| 20060004 [ICCAT] | MELILLA No 103 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama) | ICCAT |
| 7385174 | MURTOSA | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Togo [NAFO, NEAFC]/Portugal [SEAFO]) | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| C-00545/14613 [IATTC]/20110003 [ICCAT] | NEPTUNE | Georgia | IATTC, ICCAT, WCPFC |
| 9319856 | NIHEWAN (HUIQUAN, WUTAISHAN ANHUI 44, YANGZI HUA 44, TROSKY, PALOMA V [CCAMLR]/WUTAISHA N ANHUI 44, YANGZI HUA 44, PALOMA V, JIAN YUAN, TROSKY [SEAFO 2]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Mongolei, Namibia, Uruguay) | CCAMLR, SEAFO |
| 20060003 [ICCAT] | No 101 GLORIA (GOLDEN LAKE) | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama) | ICCAT |
| 20060008 [ICCAT] | No 2 CHOYU | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras) | ICCAT |
| 20060011 [ICCAT] | No 3 CHOYU | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras) | ICCAT |
| 20040006 [ICCAT] | OCEAN DIAMOND | Unbekannt | ICCAT |
| 7826233/20090001 [ICCAT] | OCEAN LION | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Äquatorialguinea) | IOTC, ICCAT |
| 11369 [IATTC]/20130022 [ICCAT] | ORCA | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize) | IATTC, ICCAT |
| 20060012 [ICCAT] | ORIENTE No 7 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras) | ICCAT |
| 5062479 | PERLON (CHERNE, BIGARO, HOKING, SARGO, LUGALPESCA) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Mongolei, Togo, Uruguay) | CCAMLR, SEAFO |
| 6607666 | RAY (KILY, CONSTANT, TROPIC, ISLA GRACIOSA [CCAMLR]/KILLY, CONSTANT, TROPIC, ISLA GRACIOSA [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Belize, Äquatorialguinea, Südafrika) [CCAMLR]/Belize (frühere Flaggen: Südafrika, Äquatorialguinea, Mongolei) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 95 [IATTC]/20130023 [ICCAT] | REYMAR 6 | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize) | IATTC, ICCAT |
| 20130027 [ICCAT] | SAMUDERA PASIFIK No 18 | Indonesien | ICCAT |
| 200800004 previously AT000LIB00039 [ICCAT] | SHARON 1 (MANARA 1, POSEIDON) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Vereinigtes Königreich) | ICCAT |
| 20050001 [ICCAT] | SOUTHERN STAR 136 (HSIANG CHANG) | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Saint Vincent und die Grenadinen) | ICCAT |
| 9405 [IATTC]/20130024 [ICCAT] | TA FU 1 | Unbekannt | IATTC, ICCAT |
| 6818930 | TCHAW (REX, CONDOR, INCA, VIKING, CISNE AZUL [CCAMLR]/CONDOR, INCA, VIKING, CISNE AZUL, PESCAMEX III, AROSA CUARTO, REX [SEAFO]) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Belize, Seychellen) [CCAMLR] Togo (frühere Flaggen: Belize, Seychellen, Togo) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 13568 [IATTC]/20130025 [ICCAT] | TCHING YE No 6 (EL DIRIA I) | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Belize, Costa Rica) | IATTC, ICCAT |
| 6905408 | THUNDER (WUHAN No 4, KUKO, TYPHOON I, RUBIN, ARCTIC RANGER [CCAMLR]/ARCTIC RANGER, RUBIN, TYPHOON-I, KUKO [SEAFO]) | Nigeria (frühere Flaggen: Mongolei, Togo, Seychellen, Vereinigtes Königreich [CCAMLR]) | CCAMLR, SEAFO |
| 7905039 | TIANTAI (KESHAN, BAIYANGDIAN, PACIFIC DUCHESS) [CCAMLR]/KESHAN (BAIYANGDIAN, PACIFIC DUCHESS) [SEAFO] | Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Mongolei, Tansania) [CCAMLR]/Mongolei (frühere Flagge: Tansania) [SEAFO] | CCAMLR, SEAFO |
| 7321374, 7325930 [SEAFO] | TRINITY (ENXEMBRE, YUCATAN BASIN, FONTENOVA, JAWHARA [NEAFC, NAFO]/YUCATAN BASIN, ENXEMBRE, FONTE NOVA, JAWHARA, UKOLA COREA [SEAFO]) | Ghana (frühere Flaggen: Panama, Marokko [NEAFC, NAFO]/Panama, Gibraltar, Marokko) [SEAFO]) | NEAFC, NAFO, SEAFO |
| 8994295/129 [IATTC] 20130026 [ICCAT] | WEN TENG No 688 (MAHKOIA ABADI No 196) | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize) | IATTC, ICCAT |
| 20130016 [ICCAT] | YU FONG 168 | Taiwan | WCPFC, ICCAT |
| 2009002 [ICCAT] | YU MAAN WON | Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Georgien) | IOTC, ICCAT |

IMO (1)-Schiffs- identifizierungsnummer/Nummer der RFO

Schiffsname (früherer Name) (2)

Flaggenstaat oder Flaggengebiet [gemäß einer RFO] (2)

RFO (2)-Liste

20060010 [ICCAT]

ACROS No 2

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras)

ICCAT

20060009 [ICCAT]

ACROS No 3

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras)

ICCAT

7306570

ALBORAN II (WHITE ENTERPRISE [NAFO, NEAFC]/WHITE, ENTERPRISE, ENXEMBRE, ATALAYA, REDA IV, ATALAYA DEL SUR [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Saint Kitts und Nevis) [NAFO, NEAFC]/Panama (frühere Flaggen: Saint Kitts und Nevis, Gibraltar) [SEAFO]

NEAFC, NAFO, SEAFO

7424891

ALDABRA (OMOA I [CCAMLR]/OMOA 1 [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Honduras [CCAMLR]/Tansania (frühere Flaggen: Honduras, Togo) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

7036345

AMORINN (ICEBERG II, LOME, NOEMI)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Belize)

CCAMLR, SEAFO

8713392

BERBER (SNAKE, OCTOPUS I, PION, THE BIRD, CHU LIM, YIN PENG, THOR 33, ULYSES, GALE, SOUTH BOY, PISCIS) [CCAMLR]/SNAKE (OCTOPUS 1, PISCIS, SOUTH BOY, GALE, ULYSES, THOR 33, YIN PENG, CHU LIM, THE BIRD, PION) [SEAFO]

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Mongolei, Honduras, Nordkorea (DPRK), Äquatorialguinea, Uruguay) [CCAMLR]/Libyen (frühere Flagge: Mongolei) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

12290 [IATTC]/20110011 [ICCAT]

BHASKARA No 10

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Indonesien)

IATTC, ICCAT

12291 [IATTC]/20110012 [ICCAT]

BHASKARA No 9

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Indonesien)

IATTC, ICCAT

20060001 [ICCAT]

BIGEYE

Unbekannt

ICCAT

20040005 [ICCAT]

BRAVO

Unbekannt

ICCAT

9407 [IATTC]/20110013 [ICCAT]

CAMELOT

Unbekannt

IATTC, ICCAT

6622642

CHALLENGE (PERSEVERANCE, MILA [CCAMLR]/MILA, ISLA, MONTANA CLARA, PERSEVERANCE [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Äquatorialguinea, Vereinigtes Königreich)

CCAMLR, SEAFO

7322897

CHANG BAI (HOUGSHUI, HUANG HE 22, SIMA QIAN BARU 22, CORVUS, GALAXY, INA MAKA, BLACK MOON, RED MOON, EOLO, THULE, MAGNUS, DORITA [CCAMLR]/HUANG HE 22, SIMA QIAN BARU 22, DORITA, MAGNUS, THULE, EOLO, RED MOON, BLACK MOON, INA MAKA, GALAXY, CORVUS [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Nordkorea (DPRK), Panama, Sierra Leone, Äquatorialguinea, Saint Vincent und die Grenadinen, Uruguay) [CCAMLR]/Tansania (frühere Flaggen: Uruguay, Saint Vincent und die Grenadinen, Äquatorialguinea, Nodkorea (DPRK), Sierra Leone, Panama) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

9042001

CHENGDU (SHAANXI HENAN 33, XIONG NU BARU 33, DRACO I, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, SEO YANG No 88, CARRAN [CCAMLR]/SHAANXI HENAN 33, XIONG NU BARU 33, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, CARRAN, DRACO-1 [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Panama, Sierra Leone, Nordkorea (DPRK), Togo, Republik Korea, Uruguay [CCAMLR])/Tansania (frühere Flaggen: Uruguay, Togo, Nordkorea (DPRK), Panama) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

125, 280020064 [IATTC]/20110014 [ICCAT]

CHIA HAO No 66

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)

IATTC, ICCAT

20080001 und früher AT000GUI000002 [ICCAT]

DANIAA (CARLOS)

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Republik Guinea (Conakry))

ICCAT

8422852

DOLPHIN (OGNEVKA)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Russland, Georgien) [NAFO, NEAFC]

NEAFC, NAFO, SEAFO

6163 [IATTC]/20130019 [ICCAT]

DRAGON III

Unbekannt

IATTC, ICCAT

8604668

EROS DOS (FURABOLOS)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Seychellen) [NAFO, NEAFC]/Panama [SEAFO]

NEAFC, NAFO, SEAFO

20130018 [ICCAT]

FULL RICH

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)

IOTC, ICCAT

7355662/20130015 [ICCAT]

FU LIEN No 1

Georgien

WCPFC, ICCAT

20130017 [ICCAT]

FU HSIANG FA No 21

Unbekannt

IOTC, ICCAT

200800005 previously AT000LIB00041 [ICCAT]

GALA I (MANARA II, ROAGAN)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Isle of Man)

ICCAT

6591 [IATTC]/20130020 [ICCAT]

GOIDAU RUEY No 1

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama)

IATTC, ICCAT

7020126

GOOD HOPE (SEA RANGER V, TOTO [SEAFO]/TOTO [CCAMLR])

Nigeria (frühere Flagge: Belize [SEAFO])

CCAMLR, SEAFO

6719419 [NEAFC, SEAFO]/6714919 [NAFO]

GORILERO (GRAN SOL)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Sierra Leone, Panama [NAFO, NEAFC])

NEAFC, NAFO, SEAFO

2009003 [ICCAT]

GUNUAR MELYAN 21

Unbekannt

IOTC, ICCAT

7322926

HEAVY SEA (DUERO, JULIUS, KETA, SHERPA UNO [CCAMLR]/SHERPA UNO, KETA, DUERO [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Panama, Saint Kitts und Nevis, Belize) [CCAMLR]/Panama (frühere Flagge: Uruguay) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

201000004 [ICCAT]

HOOM XIANG 11

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Malaysia)

IOTC, ICCAT

7332218

IANNIS 1 [NEAFC]/IANNIS I [NAFO, SEAFO] (MOANA MAR, CANOS DE MECA [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama [NEAFC, NAFO)

NEAFC, NAFO, SEAFO

6803961

ITZIAR II (Seabull 22, Carmela, Gold Dragon, Golden Sun, Notre Dame, Mare)

Mali (frühere Flaggen: Nigeria, Togo, Äquatorialguinea, Bolivien, Namibia [CCAMLR])

CCAMLR, SEAFO

9505 [IATTC]/20130021 [ICCAT]

JYI LIH 88

Unbekannt

IATTC, ICCAT

7905443

KOOSHA 4 (EGUZKIA [SEAFO])

Iran

CCAMLR, SEAFO

9037537

LANA (ZEUS, TRITON I [CCAMLR]/KINSHO MARU No 18, TRITON-1, ZEUS [SEAFO])

Nigeria (frühere Flaggen: Mongolei, Togo, Sierra Leone) [CCAMLR]/Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Japan, Sierra Leone, Togo, Mongolei) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

20060007 (ICCAT)

LILA No 10

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama)

ICCAT

7388267

LIMPOPO (ROSS, ALOS, LENA, CAP GEORGE [CCAMLR]/ROSS, ALOS, LENA, CAP GEORGE, CONBAROYA, TERCERO [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Ghana, Seychellen, Frankreich [CCAMLR]/Seychellen, Ghana, Togo [SEAFO])

CCAMLR, SEAFO

20040007 [ICCAT]

MADURA 2

Unbekannt

ICCAT

20040008 [ICCAT]

MADURA 3

Unbekannt

ICCAT

7325746

MAINE (GUINESPA I, MAPOSA NOVENO, [SEAFO])

Republik Guinea (Conakry)

NEAFC, NAFO, SEAFO

20060002 [ICCAT]

MARIA

Unbekannt

ICCAT

20060005 [ICCAT]

MELILLA No 101

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama)

ICCAT

20060004 [ICCAT]

MELILLA No 103

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama)

ICCAT

7385174

MURTOSA

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Togo [NAFO, NEAFC]/Portugal [SEAFO])

NEAFC, NAFO, SEAFO

C-00545/14613 [IATTC]/20110003 [ICCAT]

NEPTUNE

Georgia

IATTC, ICCAT, WCPFC

9319856

NIHEWAN (HUIQUAN, WUTAISHAN ANHUI 44, YANGZI HUA 44, TROSKY, PALOMA V [CCAMLR]/WUTAISHA N ANHUI 44, YANGZI HUA 44, PALOMA V, JIAN YUAN, TROSKY [SEAFO 2])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Tansania, Mongolei, Namibia, Uruguay)

CCAMLR, SEAFO

20060003 [ICCAT]

No 101 GLORIA (GOLDEN LAKE)

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Panama)

ICCAT

20060008 [ICCAT]

No 2 CHOYU

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras)

ICCAT

20060011 [ICCAT]

No 3 CHOYU

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras)

ICCAT

20040006 [ICCAT]

OCEAN DIAMOND

Unbekannt

ICCAT

7826233/20090001 [ICCAT]

OCEAN LION

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Äquatorialguinea)

IOTC, ICCAT

11369 [IATTC]/20130022 [ICCAT]

ORCA

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)

IATTC, ICCAT

20060012 [ICCAT]

ORIENTE No 7

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Honduras)

ICCAT

5062479

PERLON (CHERNE, BIGARO, HOKING, SARGO, LUGALPESCA)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Mongolei, Togo, Uruguay)

CCAMLR, SEAFO

6607666

RAY (KILY, CONSTANT, TROPIC, ISLA GRACIOSA [CCAMLR]/KILLY, CONSTANT, TROPIC, ISLA GRACIOSA [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Belize, Äquatorialguinea, Südafrika) [CCAMLR]/Belize (frühere Flaggen: Südafrika, Äquatorialguinea, Mongolei) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

95 [IATTC]/20130023 [ICCAT]

REYMAR 6

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)

IATTC, ICCAT

20130027 [ICCAT]

SAMUDERA PASIFIK No 18

Indonesien

ICCAT

200800004 previously AT000LIB00039 [ICCAT]

SHARON 1 (MANARA 1, POSEIDON)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Libyen, Vereinigtes Königreich)

ICCAT

20050001 [ICCAT]

SOUTHERN STAR 136 (HSIANG CHANG)

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Saint Vincent und die Grenadinen)

ICCAT

9405 [IATTC]/20130024 [ICCAT]

TA FU 1

Unbekannt

IATTC, ICCAT

6818930

TCHAW (REX, CONDOR, INCA, VIKING, CISNE AZUL [CCAMLR]/CONDOR, INCA, VIKING, CISNE AZUL, PESCAMEX III, AROSA CUARTO, REX [SEAFO])

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Togo, Belize, Seychellen) [CCAMLR] Togo (frühere Flaggen: Belize, Seychellen, Togo) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

13568 [IATTC]/20130025 [ICCAT]

TCHING YE No 6 (EL DIRIA I)

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Belize, Costa Rica)

IATTC, ICCAT

6905408

THUNDER (WUHAN No 4, KUKO, TYPHOON I, RUBIN, ARCTIC RANGER [CCAMLR]/ARCTIC RANGER, RUBIN, TYPHOON-I, KUKO [SEAFO])

Nigeria (frühere Flaggen: Mongolei, Togo, Seychellen, Vereinigtes Königreich [CCAMLR])

CCAMLR, SEAFO

7905039

TIANTAI (KESHAN, BAIYANGDIAN, PACIFIC DUCHESS) [CCAMLR]/KESHAN (BAIYANGDIAN, PACIFIC DUCHESS) [SEAFO]

Unbekannt (letzte bekannte Flaggen: Mongolei, Tansania) [CCAMLR]/Mongolei (frühere Flagge: Tansania) [SEAFO]

CCAMLR, SEAFO

7321374, 7325930 [SEAFO]

TRINITY (ENXEMBRE, YUCATAN BASIN, FONTENOVA, JAWHARA [NEAFC, NAFO]/YUCATAN BASIN, ENXEMBRE, FONTE NOVA, JAWHARA, UKOLA COREA [SEAFO])

Ghana (frühere Flaggen: Panama, Marokko [NEAFC, NAFO]/Panama, Gibraltar, Marokko) [SEAFO])

NEAFC, NAFO, SEAFO

8994295/129 [IATTC] 20130026 [ICCAT]

WEN TENG No 688 (MAHKOIA ABADI No 196)

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)

IATTC, ICCAT

20130016 [ICCAT]

YU FONG 168

Taiwan

WCPFC, ICCAT

2009002 [ICCAT]

YU MAAN WON

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Georgien)

IOTC, ICCAT

---

(1)  International Maritime Organization (Internationale Seeschifffahrts-Organisation).

1

(2)  Zusätzliche Informationen vgl. Websites der regionalen Fischereiorganisationen (RFO).“

2

---

| 13.2.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/55 |
| --- | --- | --- | --- |

13.2.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/55

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 138/2014 DER KOMMISSION

vom 12. Februar 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Februar 2014

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 107,2 |
| MA | 55,5 |
| TN | 72,1 |
| TR | 111,6 |
| ZZ | 86,6 |
| 0707 00 05 | MA | 168,6 |
| TR | 151,3 |
| ZZ | 160,0 |
| 0709 91 00 | EG | 176,4 |
| ZZ | 176,4 |
| 0709 93 10 | MA | 39,0 |
| TR | 132,9 |
| ZZ | 86,0 |
| 0805 10 20 | EG | 45,1 |
| IL | 66,4 |
| MA | 56,4 |
| TN | 52,4 |
| TR | 72,7 |
| ZZ | 58,6 |
| 0805 20 10 | IL | 138,2 |
| MA | 76,7 |
| ZZ | 107,5 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 60,3 |
| IL | 134,4 |
| JM | 112,4 |
| KR | 142,4 |
| MA | 132,8 |
| PK | 55,3 |
| TR | 59,7 |
| ZZ | 99,6 |
| 0805 50 10 | AL | 43,6 |
| MA | 71,7 |
| TR | 56,3 |
| ZZ | 57,2 |
| 0808 10 80 | CN | 88,4 |
| MK | 26,2 |
| US | 160,4 |
| ZZ | 91,7 |
| 0808 30 90 | CL | 123,8 |
| CN | 70,9 |
| TR | 122,0 |
| US | 197,2 |
| ZA | 95,0 |
| ZZ | 121,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

107,2

MA

55,5

TN

72,1

TR

111,6

ZZ

86,6

0707 00 05

MA

168,6

TR

151,3

ZZ

160,0

0709 91 00

EG

176,4

ZZ

176,4

0709 93 10

MA

39,0

TR

132,9

ZZ

86,0

0805 10 20

EG

45,1

IL

66,4

MA

56,4

TN

52,4

TR

72,7

ZZ

58,6

0805 20 10

IL

138,2

MA

76,7

ZZ

107,5

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

60,3

IL

134,4

JM

112,4

KR

142,4

MA

132,8

PK

55,3

TR

59,7

ZZ

99,6

0805 50 10

AL

43,6

MA

71,7

TR

56,3

ZZ

57,2

0808 10 80

CN

88,4

MK

26,2

US

160,4

ZZ

91,7

0808 30 90

CL

123,8

CN

70,9

TR

122,0

US

197,2

ZA

95,0

ZZ

121,8

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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