# Amtsblatt L 27/2014

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2014.027.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 27 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang30. Januar 2014 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2014.027.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 27

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang30. Januar 2014

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | | 2014/44/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 über den Abschluss der überarbeiteten Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union | 1 |
| | | Überarbeitete Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union | 2 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 78/2014 der Kommission vom 22. November 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel in Bezug auf bestimmte Getreidearten, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen, und Lebensmittel mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- oder Phytostanolesterzusatz | 7 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 79/2014 der Kommission vom 29. Januar 2014 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Chlorpropham, Esfenvalerat, Fludioxonil und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 9 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 80/2014 der Kommission vom 29. Januar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 56 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2014/45/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung eines dänischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses | 58 |
| | | 2014/46/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung von drei britischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen | 59 |
| | | 2014/47/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung von acht portugiesischen Mitgliedern und sieben portugiesischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen | 60 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2014/44/EU

*

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 über den Abschluss der überarbeiteten Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union

1

Überarbeitete Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union

2

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 78/2014 der Kommission vom 22. November 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel in Bezug auf bestimmte Getreidearten, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen, und Lebensmittel mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- oder Phytostanolesterzusatz

7

*

Verordnung (EU) Nr. 79/2014 der Kommission vom 29. Januar 2014 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Chlorpropham, Esfenvalerat, Fludioxonil und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 80/2014 der Kommission vom 29. Januar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

56

BESCHLÜSSE

2014/45/EU

*

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung eines dänischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

58

2014/46/EU

*

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung von drei britischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

59

2014/47/EU

*

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ernennung von acht portugiesischen Mitgliedern und sieben portugiesischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

60

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/1 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 28. Januar 2014

über den Abschluss der überarbeiteten Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union

(2014/44/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Beschluss 2013/523/EU des Rates (1) wurde die überarbeitete Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union (im Folgenden „überarbeitete Vereinbarung“) — vorbehaltlich seines Abschlusses zu einem späteren Zeitpunkt — am 21. Oktober 2013 unterzeichnet. |
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(1)

Gemäß Beschluss 2013/523/EU des Rates (1) wurde die überarbeitete Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union (im Folgenden „überarbeitete Vereinbarung“) — vorbehaltlich seines Abschlusses zu einem späteren Zeitpunkt — am 21. Oktober 2013 unterzeichnet.

| (2) | Die überarbeitete Vereinbarung sollte genehmigt werden — |
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(2)

Die überarbeitete Vereinbarung sollte genehmigt werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die überarbeitete Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union wird im Namen der Union genehmigt.

Der Wortlaut der Vereinbarung ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 28. Januar 2014.

In Namen des Rates

Der Präsident

G. STOURNARAS

---

(1)  Beschluss 2013/523/EU des Rates vom 18. Oktober 2013 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — der überarbeiteten Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union (ABl. L 282 vom 24.10.2013, S. 35).

1

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| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/2 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/2

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ÜBERARBEITETE VEREINBARUNG

mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Einfuhr von Rindfleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Tieren und die erhöhten Zölle der Vereinigten Staaten auf bestimmte Erzeugnisse der Europäischen Union

Artikel I

Zweck und Ziele

Mit dieser Vereinbarung verfolgen die Vereinigten Staaten und die Europäische Union folgende Ziele:

| (1) | In einer ersten Phase („Phase 1“) soll die Möglichkeit geschaffen werden für eine temporäre und teilweise:






  a) | Ausdehnung des Marktzugangs für hochwertiges Rindfleisch durch die EU und |
| --- | --- | --- |

(1)

In einer ersten Phase („Phase 1“) soll die Möglichkeit geschaffen werden für eine temporäre und teilweise:

a)

Ausdehnung des Marktzugangs für hochwertiges Rindfleisch durch die EU und

| b) | Senkung der von den Vereinigten Staaten auf bestimmte EU-Erzeugnisse angewandten höheren Zölle, die 1999 von der WTO genehmigt wurden („Zusatzzölle“), |
| --- | --- |

b)

Senkung der von den Vereinigten Staaten auf bestimmte EU-Erzeugnisse angewandten höheren Zölle, die 1999 von der WTO genehmigt wurden („Zusatzzölle“),

damit die Parteien Erfahrungen beim zusätzlichen Handel mit hochwertigem Rindfleisch gewinnen können und der Übergang zu langfristigen Konditionen vereinfacht wird;

| (2) | ferner soll die Möglichkeit geschaffen werden, zu einer zweiten Phase („Phase 2“) überzugehen zwecks:






  a) | weiterer Ausdehnung des Marktzugangs für hochwertiges Rindfleisch seitens der EU und |
| --- | --- | --- |

(2)

ferner soll die Möglichkeit geschaffen werden, zu einer zweiten Phase („Phase 2“) überzugehen zwecks:

a)

weiterer Ausdehnung des Marktzugangs für hochwertiges Rindfleisch seitens der EU und

| b) | Absenkung der Zusatzzölle auf Null, |
| --- | --- |

b)

Absenkung der Zusatzzölle auf Null,

damit die Parteien Erfahrungen beim zusätzlichen erweiterten Handel mit hochwertigem Rindfleisch gewinnen können und der Übergang zu langfristigen Konditionen vereinfacht wird; und

| (3) | schließlich soll in Bezug auf die WTO-Streitigkeit zwischen den Parteien, EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone), eine weitere Möglichkeit zum Eintritt in eine dritte Phase („Phase 3“) geschaffen werden. |
| --- | --- |

(3)

schließlich soll in Bezug auf die WTO-Streitigkeit zwischen den Parteien, EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone), eine weitere Möglichkeit zum Eintritt in eine dritte Phase („Phase 3“) geschaffen werden.

Artikel II

Zentrale Verpflichtungen

(1)   Zu Beginn von Phase 1 führt die EU ein autonomes Zollkontingent von 20 000 Tonnen Warengewicht für hochwertiges Rindfleisch mit einem Zollsatz von 0 % im Rahmen des Kontingents ein.

(2)   Die EU eröffnet das in Absatz 1 genannte autonome Zollkontingent bis zum 3. August 2009.

(3)   In Bezug auf die Zusatzzölle werden die Vereinigten Staaten weder den Geltungsbereich erweitern, noch den Ursprung der den Zusatzzöllen unterliegenden Erzeugnisse ändern, noch die geltenden Zölle erhöhen, und zwar ab dem 23. März 2009.

(4)   Sollten die Vereinigten Staaten und die EU in Phase 2 eintreten, so wie es in Artikel I Absatz 2 beschrieben und im Sinne von Artikel IV Absatz 2 verhandelt wurde:

| a) | dann erhöht die EU die Menge des in Absatz 1 genannten autonomen Zollkontingents auf 45 000 Tonnen Warengewicht, und |
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a)

dann erhöht die EU die Menge des in Absatz 1 genannten autonomen Zollkontingents auf 45 000 Tonnen Warengewicht, und

| b) | die Vereinigten Staaten setzen alle Zusatzzölle aus, die im Zusammenhang mit dem WTO-Streitbeilegungsverfahren EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone) eingeführt wurden. |
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b)

die Vereinigten Staaten setzen alle Zusatzzölle aus, die im Zusammenhang mit dem WTO-Streitbeilegungsverfahren EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone) eingeführt wurden.

(5)   Sollten die Vereinigten Staaten und die EU in Phase 3 eintreten, so wie es in Artikel I Absatz 3 beschrieben und im Sinne von Artikel IV Absatz 3 verhandelt wurde:

| a) | dann behält die EU das autonome Zollkontingent nach Absatz 1 auf der in Absatz 4 Buchstabe a genannten Höhe bei, und |
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a)

dann behält die EU das autonome Zollkontingent nach Absatz 1 auf der in Absatz 4 Buchstabe a genannten Höhe bei, und

| b) | die Vereinigten Staaten setzen alle Zusatzzölle aus, die im Zusammenhang mit dem WTO-Streitbeilegungsverfahren EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone) verhängt wurden. |
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b)

die Vereinigten Staaten setzen alle Zusatzzölle aus, die im Zusammenhang mit dem WTO-Streitbeilegungsverfahren EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone) verhängt wurden.

Artikel III

Verwaltung der Zollkontingente

(1)   Die Parteien vereinbaren, dass das in Artikel II genannte Zollkontingent von der Kommission nach dem Windhund-Verfahren verwaltet wird.

(2)   Die Kommission richtet das Zollkontingent dieser Vereinbarung nach Artikel XIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (GATT) und dessen Auslegungsvermerken ein und verwaltet es entsprechend. Die Kommission verwaltet das autonome Zollkontingent nach Artikel II nach besten Kräften, damit die Einführer es voll ausschöpfen können.

Artikel IV

Überwachung und Konsultationen

(1)   Die Vereinigten Staaten und die EU

| a) | überwachen und überarbeiten das Funktionieren dieser Vereinbarung und |
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a)

überwachen und überarbeiten das Funktionieren dieser Vereinbarung und

| b) | führen auf Ersuchen einer Partei spätestens dreißig (30) Tage nach Eingang eines schriftlichen Konsultationsersuchens zusätzliche bilaterale Konsultationen über die Anwendung dieser Vereinbarung, wobei auch Fragen der Kontingentverwaltung zur Sprache kommen können. |
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b)

führen auf Ersuchen einer Partei spätestens dreißig (30) Tage nach Eingang eines schriftlichen Konsultationsersuchens zusätzliche bilaterale Konsultationen über die Anwendung dieser Vereinbarung, wobei auch Fragen der Kontingentverwaltung zur Sprache kommen können.

(2)   Spätestens achtzehn (18) Monate nach dem in Artikel II Absatz 2 genannten Termin treffen die Vereinigten Staaten und die EU zusammen, um das Funktionieren von Phase 1 mit Blick auf den Eintritt in Phase 2 zu prüfen.

(3)   Sollten die Vereinigten Staaten und die EU in Phase 2 eintreten, treten die Vereinigten Staaten und die EU spätestens sechs (6) Monate nach dem in Artikel II Absatz 4 Buchstabe a genannten Termin, zu dem die EU ihre Verpflichtung umsetzt, zusammen, um das Funktionieren von Phase 2 mit Blick auf den Eintritt in Phase 3 zu prüfen. Bei dieser Prüfung werden unter anderem folgende Fragen geklärt:

| a) | Laufzeit von Phase 3, |
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a)

Laufzeit von Phase 3,

| b) | Status und Auswirkungen dieser Vereinbarung in Bezug auf die Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (Dispute Settlement Understanding — DSU), |
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b)

Status und Auswirkungen dieser Vereinbarung in Bezug auf die Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (Dispute Settlement Understanding — DSU),

| c) | Folgen der Nichteinhaltung der Bedingungen der Vereinbarung durch eine Partei und |
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c)

Folgen der Nichteinhaltung der Bedingungen der Vereinbarung durch eine Partei und

| d) | Stand und Beschlusslage etwaiger Streitbeilegungsverfahren im Rahmen von EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone). |
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d)

Stand und Beschlusslage etwaiger Streitbeilegungsverfahren im Rahmen von EG — Gemeinschaftsmaßnahmen betreffend Fleisch und Fleischprodukte (Hormone).

(4)   Nach Abschluss der in Absatz 3 genannten Prüfung, sofern die Parteien sich auf die Bedingungen für den Eintritt in Phase 3 einigen, können die Parteien unter Anwendung des in Artikel V Absatz 5 festgelegten Verfahrens die Vereinbarung ändern, damit sich die vereinbarten Schlussfolgerungen der Überprüfung darin widerspiegeln. Derartige Änderungen lassen die zentralen Verpflichtungen von Artikel II Absatz 5 unberührt.

(5)   Als Teil dieser Prüfung haben sich die Parteien darauf geeinigt, diese Vereinbarung am 21. Oktober 2013 zu ändern.

Artikel V

Laufzeit, Rücknahme und Änderung

(1)   Die Laufzeit von Phase 1 beträgt drei (3) Jahre ab dem in Artikel II Absatz 2 genannten Zeitpunkt.

(2)   Die Laufzeit von Phase 2 beträgt drei (3) Jahre ab dem Zeitpunkt des Eintritts in Phase 2.

(3)   Phase 3 beginnt mit Eingang der diesbezüglichen Notifikation beim WTO-Streitbeilegungsgremium.

(4)   Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die EU können von dieser Vereinbarung zurücktreten, indem sie die andere Partei schriftlich davon in Kenntnis setzen. Sollte eine der beiden Parteien eine entsprechende schriftliche Mitteilung machen, läuft diese Vereinbarung sechs (6) Monate nach dieser Mitteilung aus. Sollten beide Parteien eine entsprechende schriftliche Mitteilung machen, läuft diese Vereinbarung sechs (6) Monate nach der ersten der beiden Mitteilungen aus. Innerhalb dieses Zeitraums von sechs (6) Monaten werden die zentralen Verpflichtungen des Artikels II, die zum Zeitpunkt der Mitteilung über den Rücktritt gelten, von beiden Parteien eingehalten.

(5)   Die Vereinigten Staaten und die EU können diese Vereinbarung in beiderseitigem Einvernehmen schriftlich ändern.

Artikel VI

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Vereinbarung ist „hochwertiges Rindfleisch“ wie folgt definiert:

„Rindfleischteilstücke von Schlachtkörpern von weniger als 30 Monate alten Färsen und Ochsen, die zumindest in den letzten 100 Tagen vor ihrer Schlachtung nur Futter erhalten haben, das mindestens zu 62 % aus Kraftfutter und/oder Futtergetreide-Nebenprodukten (Trockenmasse der Futterration) bestand und einem Gehalt an metabolisierbarer Energie von über 12,26 Megajoule je Kilogramm Trockenmasse entspricht oder diesen überschreitet. Die Färsen und Ochsen, die so gefüttert werden, erhalten im Schnitt eine Futterration (Trockenmasse), die einer täglichen Gewichtszunahme von wenigstens 1,4 % entspricht.

Die Schlachtkörper, von denen die Teilstücke gewonnen werden, werden von einem Klassifizierer der nationalen Regierung bewertet; diese Bewertung und die anschließende Schlachtkörpereinstufung werden nach einer von der nationalen Regierung zugelassenen Methode vorgenommen. Die Bewertungsmethode der nationalen Regierung und die Einstufung als solche müssen eine Bewertung der erwarteten Schlachtkörperqualität unter Berücksichtigung des Reifegrades und der Genussqualitätsmerkmale der Teilstücke ergeben. Die Methode muss, ohne darauf begrenzt zu sein, eine Bewertung der Reifungsmerkmale Farbe und Textur des Rückenmuskels (Musculus longissimus dorsi), der Knochen und der Knorpelverknöcherung sowie eine Bewertung der erwarteten Genussqualität, einschließlich einer kombinierten Angabe zum intramuskulären Fettgewebe und zur Festigkeit des Rückenmuskels (Musculus longissimus dorsi), umfassen.

Die Teilstücke werden gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) etikettiert.

Die Angaben auf dem Etikett können durch den Zusatz ‚hochwertiges Rindfleisch‘ ergänzt werden.

Artikel VII

Rechtsvorbehalt

(1)   Während der Phase 2 oder der Phase 3 dieser Vereinbarung beantragt keine der beiden Parteien ein Panel nach Artikel 21 Absatz 5 DSU im Rahmen von EG — Maßnahmen für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Hormone).

EG — Maßnahmen für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Hormone).

(2)   Weder diese Vereinbarung noch die Ergreifung etwaiger, in dieser Vereinbarung erwogenen Schritte durch die Parteien präjudiziert den Ausgang des Streits zwischen den Parteien in der Frage, ob die Empfehlungen und Schiedssprüche des Streitbeilegungsgremiums im Rahmen von EG — Maßnahmen für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Hormone) umgesetzt wurden.

EG — Maßnahmen für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Hormone)

(3)   Sofern in dieser Vereinbarung nichts Anderes ausdrücklich festgelegt ist, berührt diese Vereinbarung nicht die Rechte und Verpflichtungen der Vereinigten Staaten und der EU aus den WTO-Übereinkommen.

Artikel VIII

Bezug zu den WTO-Rechten

(1)   Die Parteien sehen vor, dass Phase 3 die Einstellung der Genehmigung nach Artikel 22 Absatz 7 DSU beinhaltet, die vom Streitbeilegungsgremium auf seiner Sitzung am 26. Juli 1999 erteilt wurde, und dass in Bezug auf DS26 im Rahmen der DSU keine weiteren Maßnahmen ergriffen werden.

(2)   Diese Vereinbarung und der in Absatz 1 aufgeführte Schritt im Rahmen der DSU lassen das Recht der Parteien unberührt, eine neue Streitsache gemäß der DSU einzuleiten.

Съставено в Женева на двадесет и първи октомври две хиляди и тринадесета година.

Hecho en Ginebra, el veintiuno de octubre de dos mil trece.

V Ženevě dne dvacátého prvního října dva tisíce třináct.

Udfærdiget i Genève den enogtyvende oktober to tusind og tretten.

Geschehen zu Genf am einundzwanzigsten Oktober zweitausenddreizehn.

Kahe tuhande kolmeteistkümnenda aasta oktoobrikuu kahekümne esimesel päeval Genfis.

Έγινε στη Γενεύη την εικοστή πρώτη Οκτωβρίου του έτους δύο χιλιάδες δεκατρία.

Done at Geneva on the twenty-first day of October in the year two thousand and thirteen.

Fait à Genève, le vingt- et-un octobre deux mille treize.

Sastavljeno u Ženevi dana dvadeset prvog listopada godine dvije tisuće trinaeste.

Fatto a Ginevra, addì ventuno ottobre duemilatredici.

Ženēvā, divi tūkstoši trīspadsmitā gada divdesmit pirmajā oktobrī.

Priimta du tūkstančiai tryliktų metų spalio dvidešimt pirmą dieną Ženevoje.

Kelt Genfben, a kétezer-tizenharmadik év október havának huszonegyedik napján.

Magħmul f'Ġinevra fil-wieħed u għoxrin jum ta' Ottubru fis-sena elfejn u tlettax.

Gedaan te Genève, de eenentwintigste oktober tweeduizend dertien.

Sporządzono w Genewie dnia dwudziestego pierwszego października roku dwa tysiące trzynastego.

Feito em Genebra, em vinte e um de outubro de dois mil e treze.

Întocmit la Geneva, la douăzeci și unu octombrie două mii treisprezece.

V Ženeve dvadsiateho prvého októbra dvetisíctrinásť.

V Ženevi, enaindvajsetega oktobra leta dva tisoč trinajst.

Tehty Genevessä kahdentenakymmenentenäensimmäisenä päivänä lokakuuta vuonna kaksituhattakolmetoista.

Utfärdat i Genève den tjugoförsta oktober tjugohundratretton.

За Европейския съюз

Por la Unión Europea

Za Evropskou unii

For Den Europæiske Union

Für die Europäische Union

Euroopa Liidu nimel

Για την Ευρωπαϊκή Ένωση

For the European Union

Pour l'Union européenne

Za Europsku uniju

Per l'Unione europea

Eiropas Savienības vārdā –

Europos Sąjungos vardu

Az Európai Unió részéről

Għall-Unjoni Ewropea

Voor de Europese Unie

W imieniu Unii Europejskiej

Pela União Europeia

Pentru Uniunea Europeană

Za Európsku úniu

Za Evropsko unijo

Euroopan unionin puolesta

För Europeiska unionen

Image

Image

За Съединените американски щати

Por los Estados Unidos de América

Za Spojené státy americké

For Amerikas Forenede Stater

Für die Vereinigten Staaten von Amerika

Ameerika Ühendriikide nimel

Για τις Ηνωμένες Πολιτείες της Αμερικής

For the United States of America

Pour les États-Unis d’Amérique

Za Sjedinjene Američke Države

Per gli Stati Uniti d’America

Amerikas Savienoto Valstu vārdā –

Jungtinių Amerikos Valstijų vardu

az Amerikai Egyesült Államok részéről

Għall-Istati Uniti tal-Amerika

Voor de Verenigde Staten van Amerika

W imieniu Stanów Zjednoczonych Ameryki

Pelos Estados Unidos da América

Pentru Statele Unite Ale Americii

Za Spojené štáty americké

Za Združene države Amerike

Amerikan yhdysvaltojen puolesta

För Amerikas förenta stater

Image

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VERORDNUNGEN

| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/7 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/7

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 78/2014 DER KOMMISSION

vom 22. November 2013

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel in Bezug auf bestimmte Getreidearten, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen, und Lebensmittel mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- oder Phytostanolesterzusatz

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 und Artikel 21 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 enthält ein Verzeichnis von Stoffen oder Erzeugnissen, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen. Unter Nummer 1 dieses Anhangs sind u. a. „Kamut“ und „Dinkel“ aufgeführt. Nun handelt es sich bei „Kamut“ um ein eingetragenes Markenzeichen einer als „Khorasan-Weizen“ bekannten Weizenart. Dinkel ist ebenfalls eine Weizenart. „Khorasan-Weizen“ und „Dinkel“ sollten daher in Nummer 1 dieses Anhangs als Weizenarten aufgeführt werden. |
| --- | --- |

(1)

Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 enthält ein Verzeichnis von Stoffen oder Erzeugnissen, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen. Unter Nummer 1 dieses Anhangs sind u. a. „Kamut“ und „Dinkel“ aufgeführt. Nun handelt es sich bei „Kamut“ um ein eingetragenes Markenzeichen einer als „Khorasan-Weizen“ bekannten Weizenart. Dinkel ist ebenfalls eine Weizenart. „Khorasan-Weizen“ und „Dinkel“ sollten daher in Nummer 1 dieses Anhangs als Weizenarten aufgeführt werden.

| (2) | Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 enthält ein Verzeichnis von Lebensmitteln, deren Kennzeichnung eine oder mehrere zusätzliche Angaben enthalten muss. Gemäß Nummer 5.1 des genannten Anhangs muss die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Lebensmittelzutaten, denen Phytosterine, Phytosterinester, Phytostanole oder Phytostanolester zugesetzt sind, u. a. einen Hinweis darauf enthalten, dass das Erzeugnis ausschließlich für Personen bestimmt ist, die ihren Cholesterinspiegel im Blut senken möchten. |
| --- | --- |

(2)

Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 enthält ein Verzeichnis von Lebensmitteln, deren Kennzeichnung eine oder mehrere zusätzliche Angaben enthalten muss. Gemäß Nummer 5.1 des genannten Anhangs muss die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Lebensmittelzutaten, denen Phytosterine, Phytosterinester, Phytostanole oder Phytostanolester zugesetzt sind, u. a. einen Hinweis darauf enthalten, dass das Erzeugnis ausschließlich für Personen bestimmt ist, die ihren Cholesterinspiegel im Blut senken möchten.

| (3) | In Verbindung mit den für diese Lebensmittel und Lebensmittelzutaten zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben könnte dieser Hinweis Verbraucher, die ihren Cholesterinspiegel im Blut nicht zu kontrollieren brauchen, zu einer Verwendung des Erzeugnisses verleiten und sollte daher geändert werden. Eine solche Änderung sollte den Wortlaut des Hinweises aufgreifen, der derzeit durch die Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (2) vorgeschrieben ist. Diese Verordnung wird mit Wirkung vom 13. Dezember 2014 durch die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 aufgehoben und ersetzt. |
| --- | --- |

(3)

In Verbindung mit den für diese Lebensmittel und Lebensmittelzutaten zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben könnte dieser Hinweis Verbraucher, die ihren Cholesterinspiegel im Blut nicht zu kontrollieren brauchen, zu einer Verwendung des Erzeugnisses verleiten und sollte daher geändert werden. Eine solche Änderung sollte den Wortlaut des Hinweises aufgreifen, der derzeit durch die Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (2) vorgeschrieben ist. Diese Verordnung wird mit Wirkung vom 13. Dezember 2014 durch die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 aufgehoben und ersetzt.

| (4) | Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der einleitende Satz in Nummer 1 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 erhält folgende Fassung:

| „1. | Glutenhaltiges Getreide, namentlich Weizen (wie Dinkel und Khorasan-Weizen), Roggen, Gerste, Hafer oder Hybridstämme davon, sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, ausgenommen“. |
| --- | --- |

„1.

Glutenhaltiges Getreide, namentlich Weizen (wie Dinkel und Khorasan-Weizen), Roggen, Gerste, Hafer oder Hybridstämme davon, sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, ausgenommen“.

Artikel 2

In der zweiten Spalte von Nummer 5.1 des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 erhält Ziffer 3 folgende Fassung:

| „(3) | Hinweis darauf, dass das Erzeugnis nicht für Personen bestimmt ist, die ihren Cholesterinspiegel im Blut nicht zu kontrollieren brauchen;“. |
| --- | --- |

„(3)

Hinweis darauf, dass das Erzeugnis nicht für Personen bestimmt ist, die ihren Cholesterinspiegel im Blut nicht zu kontrollieren brauchen;“.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. November 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission vom 31. März 2004 über die Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- und/oder Phytostanolesterzusatz (ABl. L 97 vom 1.4.2004, S. 44).

2

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| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/9 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/9

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VERORDNUNG (EU) Nr. 79/2014 DER KOMMISSION

vom 29. Januar 2014

zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Chlorpropham, Esfenvalerat, Fludioxonil und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Bifenazat, Chlorpropham und Esfenvalerat sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Fludioxonil und Thiobencarb sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Für Bifenazat, Chlorpropham und Esfenvalerat sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Fludioxonil und Thiobencarb sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt.

| (2) | Für Bifenazat legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (2). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme legte die Behörde weitere Stellungnahmen zu den RHG hinsichtlich Zitrusfrüchten, Steinobst, Trauben, Hopfen, Erdbeeren, Tomaten/Paradeisern, Paprika, Auberginen/Melanzani, Melonen, Wassermelonen, Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß), Brombeeren und Himbeeren vor (3)
   (4). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Bezüglich bestimmter Erzeugnisse empfahl die Behörde, die geltenden RHG zu erhöhen oder beizubehalten oder sie auf den von ihr ermittelten Wert festzulegen. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Kernobst, Auberginen/Melanzani, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Erbsen (frisch, ohne Hülsen) und Linsen (frisch) nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. |
| --- | --- |

(2)

Für Bifenazat legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (2). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme legte die Behörde weitere Stellungnahmen zu den RHG hinsichtlich Zitrusfrüchten, Steinobst, Trauben, Hopfen, Erdbeeren, Tomaten/Paradeisern, Paprika, Auberginen/Melanzani, Melonen, Wassermelonen, Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß), Brombeeren und Himbeeren vor (3)
   (4). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Bezüglich bestimmter Erzeugnisse empfahl die Behörde, die geltenden RHG zu erhöhen oder beizubehalten oder sie auf den von ihr ermittelten Wert festzulegen. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Kernobst, Auberginen/Melanzani, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Erbsen (frisch, ohne Hülsen) und Linsen (frisch) nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.

| (3) | Für Chlorpropham hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (5). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die RHG für Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch zu senken. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Kartoffeln/Erdäpfel, Knollensellerie, Zwiebeln, Schalotten, Grünen Salat, Kraussalat, Salatrauke/Rucola, Spinat, Chicorée, Kardonen, Sellerieblätter, Fenchel, Kräutertees (getrocknete Blüten), Gewürze (Früchte und Beeren), Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte, Geflügelfleisch, -fett, -leber und Vogeleier nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG. |
| --- | --- |

(3)

Für Chlorpropham hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (5). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die RHG für Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch zu senken. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Kartoffeln/Erdäpfel, Knollensellerie, Zwiebeln, Schalotten, Grünen Salat, Kraussalat, Salatrauke/Rucola, Spinat, Chicorée, Kardonen, Sellerieblätter, Fenchel, Kräutertees (getrocknete Blüten), Gewürze (Früchte und Beeren), Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte, Geflügelfleisch, -fett, -leber und Vogeleier nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG.

| (4) | Für Esfenvalerat hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (6). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl die Senkung der RHG für Kopfkohl, Leinsamen, Rapssamen, Senfsamen, Leindotter, Zuckerrübe (Wurzel), Schwein (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Rind (Fleisch, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Leber und Niere). Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Mandeln, Äpfel, Birnen, Kirschen, Pflaumen, Erdbeeren, Himbeeren, Karotten, Meerrettich, Petersilienwurzel, Rettich, Knoblauch, Zwiebeln, Paprika, Kürbisgewächse (genießbare Schale), Melonen, Zuckermais, Broccoli, Blumenkohl, Rosenkohl, Grünen Salat, Spinat, Petersilie, Porree, Linsen (getrocknet), Gerstenkorn, Maiskorn, Haferkorn, Roggenkorn, Sorghumkorn, Weizenkorn, Gewürze (Samen), Schwein (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Rind (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Fett, Leber und Niere) sowie für Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG. |
| --- | --- |

(4)

Für Esfenvalerat hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (6). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl die Senkung der RHG für Kopfkohl, Leinsamen, Rapssamen, Senfsamen, Leindotter, Zuckerrübe (Wurzel), Schwein (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Rind (Fleisch, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Leber und Niere). Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Mandeln, Äpfel, Birnen, Kirschen, Pflaumen, Erdbeeren, Himbeeren, Karotten, Meerrettich, Petersilienwurzel, Rettich, Knoblauch, Zwiebeln, Paprika, Kürbisgewächse (genießbare Schale), Melonen, Zuckermais, Broccoli, Blumenkohl, Rosenkohl, Grünen Salat, Spinat, Petersilie, Porree, Linsen (getrocknet), Gerstenkorn, Maiskorn, Haferkorn, Roggenkorn, Sorghumkorn, Weizenkorn, Gewürze (Samen), Schwein (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Rind (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Fett, Leber und Niere) sowie für Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG.

| (5) | Für Fludioxonil hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (7). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme legte die Behörde weitere Stellungnahmen zu den RHG hinsichtlich frischen Kräutern, Spinat- und Mangoldblätter, Grünem Salat, Feldsalat/Vogerlsalat, Kresse, Kraussalat, Salatrauke/Rucola, Blättern und Sprossen von Brassica spp., Sellerie, Sellerieblättern, Rettich und Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) vor (8)
   (9)
   (10). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Heidelbeeren, Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß), Holunderbeeren, Stachelbeeren, Kiwi, Kartoffeln/Erdäpfel, Knoblauch, Schalotten, Tomaten/Paradeiser, Paprika, Auberginen/Melanzani, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Süßmais, Feldsalat/Vogerlsalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, Roten Senf, Blätter und Sprossen von Brassica spp., Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Spargel, Fenchel, Mohnsamen, Sonnenblumensamen, Rapssamen, Sojabohne, Baumwollsamen, Gerstenkorn, Buchweizenkorn, Maiskorn, Hirsekorn, Haferkorn, Reiskorn, Roggenkorn, Sorghumkorn, Weizenkorn, Zuckerrübe (Wurzel), Geflügelfleisch, Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Erdbeeren, Kürbisgewächse (ungenießbare Schale), Sellerie, Rind (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Fett, Leber und Niere) nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG. |
| --- | --- |

(5)

Für Fludioxonil hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (7). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme legte die Behörde weitere Stellungnahmen zu den RHG hinsichtlich frischen Kräutern, Spinat- und Mangoldblätter, Grünem Salat, Feldsalat/Vogerlsalat, Kresse, Kraussalat, Salatrauke/Rucola, Blättern und Sprossen von Brassica spp., Sellerie, Sellerieblättern, Rettich und Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) vor (8)
   (9)
   (10). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Heidelbeeren, Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß), Holunderbeeren, Stachelbeeren, Kiwi, Kartoffeln/Erdäpfel, Knoblauch, Schalotten, Tomaten/Paradeiser, Paprika, Auberginen/Melanzani, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Süßmais, Feldsalat/Vogerlsalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, Roten Senf, Blätter und Sprossen von Brassica spp., Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Spargel, Fenchel, Mohnsamen, Sonnenblumensamen, Rapssamen, Sojabohne, Baumwollsamen, Gerstenkorn, Buchweizenkorn, Maiskorn, Hirsekorn, Haferkorn, Reiskorn, Roggenkorn, Sorghumkorn, Weizenkorn, Zuckerrübe (Wurzel), Geflügelfleisch, Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Erdbeeren, Kürbisgewächse (ungenießbare Schale), Sellerie, Rind (Fleisch, Fett, Leber und Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber und Niere) und Ziege (Fleisch, Fett, Leber und Niere) nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Beibehaltung der geltenden RHG.

| (6) | Für Thiobencarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (11). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. |
| --- | --- |

(6)

Für Thiobencarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (11). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern.

| (7) | Die Nichtaufnahme von Thiobencarb in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde durch die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (12) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Thiobencarb wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die für diese Wirkstoffe in den Anhängen II und III aufgeführten RHG gestrichen werden. Dies sollte nicht für Codex-RHG gelten, die auf Verwendungen in Drittländern beruhen, sofern diese Codex-RHG im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die RHG speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden. |
| --- | --- |

(7)

Die Nichtaufnahme von Thiobencarb in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde durch die Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (12) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Thiobencarb wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die für diese Wirkstoffe in den Anhängen II und III aufgeführten RHG gestrichen werden. Dies sollte nicht für Codex-RHG gelten, die auf Verwendungen in Drittländern beruhen, sofern diese Codex-RHG im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die RHG speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden.

| (8) | Bezüglich der Erzeugnisse, für die weder einschlägige Zulassungen noch Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Europäischen Union gemeldet sind noch Codex-RHG vorliegen, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden. |
| --- | --- |

(8)

Bezüglich der Erzeugnisse, für die weder einschlägige Zulassungen noch Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Europäischen Union gemeldet sind noch Codex-RHG vorliegen, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.

| (9) | Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
| --- | --- |

(9)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (10) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
| --- | --- |

(11)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

| (12) | Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. |
| --- | --- |

(12)

Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

| (13) | Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
| --- | --- |

(13)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (14) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 19. August 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt jedoch ab dem 19. August 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Januar 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for bifenazate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(10):2420. (35 S.).

2

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for bifenazate in citrus fruit, pome fruit, stone fruit, grapes, hops, strawberries, tomatoes, peppers, aubergines, melons and watermelons. EFSA Journal 2012; 10(10):2920. (45 S.).

3

(4)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for bifenazate in currants (red, black and white), blackberries and raspberries. EFSA Journal 2012; 10(2):2577 (24 S.).

4

(5)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for chlorpropham according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2012; 10(2):2584. (53 S.).

5

(6)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for esfenvalerate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(11):2432. (74 S.).

6

(7)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for fludioxonil according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(8):2335. (86 S.).

7

(8)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for fludioxonil in various leafy crops. EFSA Journal 2011; 9(12):2487. (27 S.).

8

(9)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for fludioxonil in celery, celery leaves and radishes. EFSA Journal 2012; 10(12):3014 (26 S.).

9

(10)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Modification of the existing MRLs for fludioxonil in cucurbits inedible peel and radishes. EFSA Journal 2013; 11(2):3113. (25 S.).

10

(11)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for thiobencarb according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2011; 9(8):2341. (17 S.).

11

(12)  ABl. L 333 vom 12.12.2008, S. 11.

12

---

ANHANG

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Die Spalten für Bifenazat, Chlorpropham und „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RR- und SS-Isomeren)“ erhalten folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Bifenazat (Bifenazat plus Bifenazat-diazen) (F) | Chlorpropham (F) (R) | Fenvalerat (jedes Verhältnis der Isomerbestandteile (RR, SS, RS & SR) einschließlich Esfenvalerat) (F) (R) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Spalten für Bifenazat, Chlorpropham und „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RR- und SS-Isomeren)“ erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Bifenazat (Bifenazat plus Bifenazat-diazen) (F)

Chlorpropham (F) (R)

Fenvalerat (jedes Verhältnis der Isomerbestandteile (RR, SS, RS & SR) einschließlich Esfenvalerat) (F) (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

0100000

1.

0,01 (2)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,9

0,02 (2)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden; Tangor (Citrus reticulata x sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse |
| --- | --- |

ii)

0,2

0,05 (2)

0120010

Mandeln

(+)

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,7 (+)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,1 (+)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,1 (+)

0130030

Quitten

0,02 (2)

0130040

Mispel

0,02 (2)

0130050

Japanische Wollmispel

0,02 (2)

0130990

Sonstige

0,02 (2)

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

2

0140010

Aprikosen

0,2

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0,02 (2) (+)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,2

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0,02 (2) (+)

0140990

Sonstige

0,02 (2)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,7

0,3

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

3

0,02 (2) (+)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

7

0,02 (2)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

(+)

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0,01 (2)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

0,01 (2)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,7

0154040

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

0,01 (2)

0154050

Hagebutten

0,01 (2)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,01 (2)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,01 (2)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,01 (2)

0154990

Sonstige

0,01 (2)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0,02 (2)

0161000

| a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

| c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,02 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

10 (+)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,01 (2)

0213020

Karotten

0,01 (2)

(+)

0213030

Knollensellerie

0,05 (2) (+)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,01 (2)

(+)

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

0,01 (2)

0213060

Pastinaken

0,01 (2)

0213070

Petersilienwurzel

0,01 (2)

(+)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0,01 (2)

(+)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

0,01 (2)

0213100

Kohlrüben

0,01 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (2)

0213990

Sonstige

0,01 (2)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0220010

Knoblauch

0,01 (2)

(+)

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

0,05 (2) (+)

(+)

0220030

Schalotten

0,05 (2) (+)

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,01 (2)

0220990

Sonstige

0,01 (2)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0231000

| a) | Solanacea |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

0,5

0,1

0231020

Paprika (Chilis)

3

0,02 (2) (+)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

0,5

0,06

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

0,01 (2)

0,02 (2)

0231990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,5

0,02 (2) (+)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,5

0,02 (2)

0233010

Melonen (Kiwano)

(+)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais (Jungmais (Babymais)) |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,02 (2) (+)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,02 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01 (2)

0,01 (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,02 (2) (+)

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,05 (+)

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,08

0242990

Sonstige

0,02 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,02 (2)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0250000

| v) | Blattgemüse und frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0,02 (2)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0,01 (2)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0,05 (2) (+)

(+)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0,05 (2) (+)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0,01 (2)

0251050

Barbarakraut

0,01 (2)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0,05 (2) (+)

0251070

Roter Senf

0,01 (2)

0251080

Blätter und Sprossen von Brassica spp., einschließlich Rübstiel (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer junger Pflanzen einschließlich der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes), Kohlrabiblätter)

0,01 (2)

0251990

Sonstige

0,01 (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,02 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0,05 (2) (+)

(+)

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,01 (2)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,01 (2)

0252990

Sonstige

0,01 (2)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata)) |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0254000

| d) | Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose) |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,05 (2) (+)

0,02 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,02 (2)

0,05 (2)

0256010

Kerbel

0,02 (2)

0256020

Schnittlauch

0,02 (2)

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter, Langer Koriander/Mexikanischer Koriander/Stinkdistel (Eryngium foetidum))

0,02 (2)

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0,02 (2)

(+)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis))

0,02 (2)

0256060

Rosmarin

0,02 (2)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0,02 (2)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze, Indisches Basilikum, Gartenbasilikum, Kampferbasilikum, essbare Blüten (u. a. Tagetes), Indischer Wassernabel, Blätter des Wilden Betelpfeffers, Curryblätter)

40

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0,02 (2)

0256100

Estragon (Ysop)

0,02 (2)

0256990

Sonstige

0,02 (2)

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

7

0,1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,4

0,02 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

7

0,1

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,4

0,02 (2)

0260050

Linsen

0,4

0,02 (2)

0260990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0270010

Spargel

0,01 (2)

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

0,01 (2) (+)

0270030

Stangensellerie

0,05 (2) (+)

0270040

Fenchel

0,05 (2) (+)

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

0,01 (2)

0270060

Porree

0,01 (2)

(+)

0270070

Rhabarber

0,01 (2)

0270080

Bambussprossen

0,01 (2)

0270090

Palmherzen

0,01 (2)

0270990

Sonstige

0,01 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (2)

0,02 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0,3

0300020

Linsen

0,01 (2)

(+)

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0,01 (2)

0300040

Süßlupinen

0,01 (2)

0300990

Sonstige

0,01 (2)

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,01 (2)

0,05 (2)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0,02 (2)

0401020

Erdnüsse

0,02 (2)

0401030

Mohnsamen

0,02 (2)

0401040

Sesamsamen

0,02 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,02 (2)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,02 (2)

0401070

Sojabohne

0,02 (2)

0401080

Senfkörner

0,02 (2)

0401090

Baumwollsamen

0,3

0401100

Kürbiskerne (andere Samen von Cucurbitaceae)

0,02 (2)

0401110

Saflor

0,02 (2)

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0,02 (2)

0401130

Leindotter

0,02 (2)

0401140

Hanfsamen

0,02 (2)

0401150

Rizinusbohne

0,02 (2)

0401990

Sonstige

0,02 (2)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (2)

0,01 (2)

0500010

Gerste

0,3 (+)

0500020

Buchweizen (Amaranthus, Quinoa)

0,02 (2)

0500030

Mais

0,02 (2) (+)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0,02 (2)

0500050

Hafer

0,3 (+)

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

0,02 (2)

0500070

Roggen

0,2 (+)

0500080

Sorghum

0,02 (2) (+)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0,2 (+)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0,02 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0610000

| i) | Tee |
| --- | --- |

i)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamillenblüten

(+)

0631020

Hibiskusblüten

(+)

0631030

Rosenblütenblätter

(+)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

(+)

0631050

Lindenblüten

(+)

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blätter |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

d)

0640000

| iv) | Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet) |
| --- | --- |

iv)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet) |
| --- | --- |

7.

20

0,05 (2)

0,1 (2)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2) (+)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Korianderkörner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (2)

0,05 (2) (+)

0,1 (2)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0840020

Ingwer

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0840030

Kurkuma

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0840040

Meerrettich

(+)

(+)

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütennarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (2)

0,02 (2)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,01 (2)

0900020

Zuckerrohr

0,01 (2)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,05 (2) (+)

0900990

Sonstige

0,01 (2)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Gewebe |
| --- | --- |

i)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

(+)

1011010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1011020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,03

1011030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1011040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,02 (2)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1011990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

(+)

1012010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,025

1012020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,25

1012030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,07

1012040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,05

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1012990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

(+)

1013010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1013020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,2

1013030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,07

1013040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,05

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1013990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

(+)

1014010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1014020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,2

1014030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,07

1014040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,05

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1014990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

(+)

1015010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1015020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,2

1015030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,07

1015040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,05

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1015990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2) (+)

1016010

Muskel

(+)

1016020

Fett

(+)

1016030

Leber

(+)

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild) |
| --- | --- |

g)

(+)

1017010

Muskel

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1017020

Fett

0,05

0,05 (2)

0,2

1017030

Leber

0,01 (2)

0,05 (2)

0,07

1017040

Nieren

0,01 (2)

0,2

0,05

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1017990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

1020000

| ii) | Milch |
| --- | --- |

ii)

0,01 (2)

0,05 (2)

(+)

1020010

Rinder

0,04

1020020

Schafe

0,02 (2)

1020030

Ziegen

0,02 (2)

1020040

Pferde

0,02 (2)

1020990

Sonstige

0,02 (2)

1030000

| iii) | Vogeleier |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0,05 (2) (+)

0,02 (2) (+)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig)) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2) (+)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2) (+)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2) (+)

| b) | Für Fludioxonil wird folgende Spalte hinzugefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3) | Fludioxonil (F) (R) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

b)

Für Fludioxonil wird folgende Spalte hinzugefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3)

Fludioxonil (F) (R)

(1)

(2)

(3)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

10

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden; Tangor (Citrus reticulata x sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse |
| --- | --- |

ii)

0120010

Mandeln

0,01 (4)

0120020

Paranüsse

0,01 (4)

0120030

Kaschunüsse

0,01 (4)

0120040

Esskastanien

0,01 (4)

0120050

Kokosnüsse

0,01 (4)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,01 (4)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01 (4)

0120080

Pekannüsse

0,01 (4)

0120090

Pinienkerne

0,01 (4)

0120100

Pistazien

0,2

0120110

Walnüsse

0,01 (4)

0120990

Sonstige

0,01 (4)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

5

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0140010

Aprikosen

5

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

5

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

10

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

5

0140990

Sonstige

0,01 (4)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0151010

Tafeltrauben

5

0151020

Keltertrauben

4

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

4 (+)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

5

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

2

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

2

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

2

0154040

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

2

0154050

Hagebutten

0,01 (4)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,01 (4)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,01 (4)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,8

0154990

Sonstige

0,01 (4)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0161000

| a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

a)

0,01 (4)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwi

15

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

0,01 (4)

0162030

Passionsfrucht

0,01 (4)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,01 (4)

0162050

Sternapfel

0,01 (4)

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

0,01 (4)

0162990

Sonstige

0,01 (4)

0163000

| c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0,01 (4)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,01 (4)

0163030

Mangos

1

0163040

Papayas

0,01 (4)

0163050

Granatäpfel

3

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

0,01 (4)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,01 (4)

0163080

Ananas

0,01 (4)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,01 (4)

0163100

Durianfrucht

0,01 (4)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,01 (4)

0163990

Sonstige

0,01 (4)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,06

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0,01 (4)

0212020

Süßkartoffeln

10

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

10

0212040

Pfeilwurz

0,01 (4)

0212990

Sonstige

0,01 (4)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

1

0213020

Karotten

1

0213030

Knollensellerie

0,2

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

1

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

0,01 (4)

0213060

Pastinaken

1

0213070

Petersilienwurzel

1

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0,1

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

1

0213100

Kohlrüben

0,01 (4)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (4)

0213990

Sonstige

0,01 (4)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0220010

Knoblauch

0,02

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

0,5

0220030

Schalotten

0,02

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

5

0220990

Sonstige

0,01 (4)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0231000

| a) | Solanacea |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

0,9

0231020

Paprika (Chilis)

1

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

0,4

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

0,01 (4)

0231990

Sonstige

0,01 (4)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,4

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,3

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais (Jungmais (Babymais)) |
| --- | --- |

d)

0,01 (4)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (4)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0,7

0241020

Blumenkohl

0,01 (4)

0241990

Sonstige

0,01 (4)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,01 (4)

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

2

0242990

Sonstige

0,01 (4)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

10

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0,01 (4)

0243990

Sonstige

0,01 (4)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,01 (4)

0250000

| v) | Blattgemüse und frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

15

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Sprossen von Brassica spp., einschließlich Rübstiel (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer junger Pflanzen einschließlich der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes), Kohlrabiblätter)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

15

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata)) |
| --- | --- |

c)

0,01 (4)

0254000

| d) | Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose) |
| --- | --- |

d)

10

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,02

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

15

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter, Langer Koriander/Mexikanischer Koriander/Stinkdistel (Eryngium foetidum))

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis))

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze, Indisches Basilikum, Gartenbasilikum, Kampferbasilikum, essbare Blüten (u. a. Tagetes), Indischer Wassernabel, Blätter des Wilden Betelpfeffers, Curryblätter)

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,05

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

1

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,05

0260050

Linsen

0,05

0260990

Sonstige

0,01 (4)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0270010

Spargel

0,01 (4)

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

0,01 (4)

0270030

Stangensellerie

1,5

0270040

Fenchel

0,05

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

0,01 (4)

0270060

Porree

0,01 (4)

0270070

Rhabarber

0,01 (4)

0270080

Bambussprossen

0,01 (4)

0270090

Palmherzen

0,01 (4)

0270990

Sonstige

0,01 (4)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (4)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01 (4)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,4

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,01 (4)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (4)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen (Amaranthus, Quinoa)

0500030

Mais

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0500050

Hafer

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0610000

| i) | Tee |
| --- | --- |

i)

0,05 (4)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (4)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,05 (4)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blätter |
| --- | --- |

b)

0,05 (4)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

1

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

d)

0,05 (4)

0640000

| iv) | Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (4)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (4)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet) |
| --- | --- |

7.

0,05 (4)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (4)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Korianderkörner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (4)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (4)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

1

0840020

Ingwer

1

0840030

Kurkuma

1

0840040

Meerrettich

(+)

0840990

Sonstige

1

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (4)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütennarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (4)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (4)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (4)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Gewebe |
| --- | --- |

i)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,01 (4)

1011020

Fett

0,05 (4)

1011030

Leber

0,05 (4)

1011040

Nieren

0,05 (4)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1011990

Sonstige

0,05 (4)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

(+)

1012010

Muskel

0,04

1012020

Fett

0,2

1012030

Leber

0,2

1012040

Nieren

0,2

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1012990

Sonstige

0,05 (4)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

(+)

1013010

Muskel

0,04

1013020

Fett

0,2

1013030

Leber

0,2

1013040

Nieren

0,2

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1013990

Sonstige

0,05 (4)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

(+)

1014010

Muskel

0,04

1014020

Fett

0,2

1014030

Leber

0,2

1014040

Nieren

0,2

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1014990

Sonstige

0,05 (4)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,01 (4)

1015020

Fett

0,2

1015030

Leber

0,2

1015040

Nieren

0,2

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1015990

Sonstige

0,05 (4)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

0,01 (4)

1016020

Fett

0,05 (4)

1016030

Leber

0,05 (4)

1016040

Nieren

0,05 (4)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1016990

Sonstige

0,05 (4)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild) |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

0,01 (4)

1017020

Fett

0,2

1017030

Leber

0,2

1017040

Nieren

0,2

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (4)

1017990

Sonstige

0,05 (4)

1020000

| ii) | Milch |
| --- | --- |

ii)

0,01 (4)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier |
| --- | --- |

iii)

0,05 (4)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig)) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (4)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01 (4)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01 (4)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (4)

| c) | Die Spalte für „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RS- und SR-Isomeren)“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

c)

Die Spalte für „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RS- und SR-Isomeren)“ wird gestrichen.

| 2. | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil A werden die Spalten für Fludioxonil und Thiobencarb gestrichen. |
| --- | --- | --- |

2.

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

In Teil A werden die Spalten für Fludioxonil und Thiobencarb gestrichen.

| b) | In Teil B werden die Spalten für Bifenazat, Chlorpropham, „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RR- und SS-Isomeren)“ und „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RS- und SR-Isomeren)“ gestrichen. |
| --- | --- |

b)

In Teil B werden die Spalten für Bifenazat, Chlorpropham, „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RR- und SS-Isomeren)“ und „Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RS- und SR-Isomeren)“ gestrichen.

| 3. | In Anhang V wird folgende Spalte für Thiobencarb hinzugefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (5) | Thiobencarb (4-Chlorbenzylmethylsulfon, ausgedrückt als Thiobencarb) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

3.

In Anhang V wird folgende Spalte für Thiobencarb hinzugefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (5)

Thiobencarb (4-Chlorbenzylmethylsulfon, ausgedrückt als Thiobencarb)

(1)

(2)

(3)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,01
   (6)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden; Tangor (Citrus reticulata x sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse |
| --- | --- |

ii)

0,02 (6)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01 (6)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,01 (6)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0140990

Sonstige

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0,01 (6)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0154990

Sonstige

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,01 (6)

0161000

| a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

| c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01 (6)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzel

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,01 (6)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0220990

Sonstige

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,01 (6)

0231000

| a) | Solanacea |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

0231020

Paprika (Chilis)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

0231990

Sonstige

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais (Jungmais (Babymais)) |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01 (6)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0242990

Sonstige

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

| v) | Blattgemüse und frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,01 (6)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Sprossen von Brassica spp., einschließlich Rübstiel (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer junger Pflanzen einschließlich der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes), Kohlrabiblätter)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (6)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata)) |
| --- | --- |

c)

0,01 (6)

0254000

| d) | Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose) |
| --- | --- |

d)

0,01 (6)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (6)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,02 (6)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter, Langer Koriander/Mexikanischer Koriander/Stinkdistel (Eryngium foetidum))

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis))

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze, Indisches Basilikum, Gartenbasilikum, Kampferbasilikum, essbare Blüten (u. a. Tagetes), Indischer Wassernabel, Blätter des Wilden Betelpfeffers, Curryblätter)

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (6)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (6)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (6)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01 (6)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (6)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,02 (6)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (6)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen (Amaranthus, Quinoa)

0500030

Mais

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0500050

Hafer

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (6)

0610000

| i) | Tee |
| --- | --- |

i)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blätter |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

d)

0640000

| iv) | Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet) |
| --- | --- |

iv)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet) |
| --- | --- |

7.

0,05 (6)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (6)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Korianderkörner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (6)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (6)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (6)

0840020

Ingwer

0,05 (6)

0840030

Kurkuma

0,05 (6)

0840040

Meerrettich

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (6)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (6)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütennarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (6)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (6)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (6)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Gewebe |
| --- | --- |

i)

0,01 (6)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

1011020

Fett

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild) |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

| ii) | Milch |
| --- | --- |

ii)

0,01 (6)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier |
| --- | --- |

iii)

0,01 (6)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig)) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (6)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01 (6)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01 (6)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (6)

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

| (**) | Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
| --- | --- |

(**)

Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)= Fettlöslich

Bifenazate (Bifenazat plus Bifenazat-diazen) (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0130000 | iii) | Kernobst |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Hydrolyse nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0130000

iii)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

| (+) | Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich |
| --- | --- | --- |

(+)

Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich

Chlorpropham (F) (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Chlorpropham - Codes 1016000 und 1030000: Chlorpropham und 3-Chlor-4-hydroxyanilin-konjugate, ausgedrückt als Chlorpropham; Chlorpropham - Code 1000000, ausgenommen 1016000, 1030000 und 1040000: Chlorpropham und 4'-Hydroxychlorpropham-O-sulphonsäure (4-HSA), ausgedrückt als Chlorpropham

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Auswirkungen der Verarbeitung und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0211000 | a) | Kartoffeln |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Auswirkungen der Verarbeitung und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0211000

a)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0213030 | Knollensellerie |
| --- | --- | --- |
| 0220020 | Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln) |
| 0220030 | Schalotten |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0213030

Knollensellerie

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251020 | Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251030 | Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251060 | Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.)) |
| --- | --- | --- |
| 0252010 | Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt) |
| 0255000 | e) | Chicorée |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0255000

e)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0270020 | Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis)) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0270030 | Stangensellerie |
| --- | --- | --- |
| 0270040 | Fenchel |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode, zum Metabolismus zur Lagerstabilität und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0631010 | Kamillenblüten |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode, zum Metabolismus zur Lagerstabilität und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0631010

Kamillenblüten

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode, zum Metabolismus zur Lagerstabilität und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0631020 | Hibiskusblüten |
| --- | --- | --- |
| 0631030 | Rosenblütenblätter |
| 0631040 | Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra)) |
| 0631050 | Lindenblüten |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode, zum Metabolismus zur Lagerstabilität und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0820000 | ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einigen Rückstandsuntersuchungen, der Analysemethode und zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0820000

ii)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

| (+) | Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich |
| --- | --- | --- |

(+)

Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0900030 | Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chloranilin, zum Metabolismus und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1016010 | Muskel |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016010

Muskel

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1016020 | Fett |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016020

Fett

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1016030 | Leber |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016030

Leber

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden, einer Fütterungsstudie und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1030000 | iii) | Vogeleier |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden, einer Fütterungsstudie und den toxikologischen Eigenschaften von 3-Chlor-4-hydroxyanilin nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1030000

iii)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

Fenvalerat (jedes Verhältnis der Isomerbestandteile (RR, SS, RS & SR) einschließlich Esfenvalerat) (F) (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Esfenvalerat - Codes 1011030, 1011040, 1012030, 1012040, 1013030, 1013040, 1014030, 1014040, 1015030, 1015040, 1016030, 1016040, 1017030 and 1017040: Summe von Fenvalerat (jedes Verhältnis von Isomerbestandteilen einschließlich Esfenvalerat) und CPIA (Chlorphenyl-Isovaleriansäure), ausgedrückt als Fenvalerat

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0120010 | Mandeln |
| --- | --- | --- |
| 0130010 | Äpfel (Holzapfel) |
| 0130020 | Birnen (Orientalische Birne) |
| 0140020 | Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen) |
| 0140040 | Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus)) |
| 0152000 | b) | Erdbeeren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0120010

Mandeln

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0152000

b)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

0213020

Karotten

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0213070

Petersilienwurzel

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

0231020

Paprika (Chilis)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233010

Melonen (Kiwano)

0234000

| d) | Zuckermais (Jungmais (Babymais)) |
| --- | --- |

d)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0270060

Porree

0300020

Linsen

0500010

Gerste

0500030

Mais

0500050

Hafer

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Korianderkörner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

| (+) | Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich |
| --- | --- | --- |

(+)

Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1011000 | a) | Schwein |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011000

a)

1011010

Muskel

1011020

Fett

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1012000 | b) | Rind |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012000

b)

1012010

Muskel

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1013000 | c) | Schaf |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1013000

c)

1013010

Muskel

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1014000 | d) | Ziegen |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1014000

d)

1014010

Muskel

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1015000 | e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1015000

e)

1015010

Muskel

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild) |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1020000 | ii) | Milch |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie für laktierende Wiederkäuer nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1020000

ii)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1030000 | iii) | Vogeleier |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1030000

iii)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild)“ |
| --- | --- |

vii)

(3)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(4)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (**) | Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
| --- | --- |

(**)

Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)= Fettlöslich

Fludioxonil (F) (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Fludioxonil - Code 1000000, ausgenommen 1040000: Summe von Fludioxonil und seinen Metaboliten, die zum Metaboliten 2,2-Difluor-benzo[1,3]dioxol-4-carboxylsäure oxidiert sind.

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0152000 | b) | Erdbeeren |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0152000

b)

| (+) | Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich |
| --- | --- | --- |

(+)

Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einer Fütterungsstudie bei Nutztieren nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1012000 | b) | Rind |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einer Fütterungsstudie bei Nutztieren nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012000

b)

1012010

Muskel

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einer Fütterungsstudie bei Nutztieren nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1014000 | d) | Ziegen |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu einer Fütterungsstudie bei Nutztieren nicht vorliegen. Die Kommission berücksichtigt die im ersten Satz genannten Angaben bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte, falls sie bis zum 30. Januar 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1014000

d)

1014010

Muskel

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige“

(5)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(6)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

Thiobencarb (4-Chlorbenzylmethylsulfon, ausgedrückt als Thiobencarb)

| (+) | Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich“ |
| --- | --- | --- |

(+)

Der für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gewürze (Code-Nummer 0840040) geltende RHG entspricht demjenigen für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Wurzel- und Knollengemüse (Code-Nummer 0213040) unter Berücksichtigung der durch das Verarbeiten (Trocknen) bewirkten Änderungen des Gehalts gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich“

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| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/56 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/56

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 80/2014 DER KOMMISSION

vom 29. Januar 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Januar 2014

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 50,7 |
| IL | 63,3 |
| MA | 49,6 |
| TN | 77,4 |
| TR | 97,1 |
| ZZ | 67,6 |
| 0707 00 05 | JO | 275,4 |
| MA | 158,2 |
| TR | 150,2 |
| ZZ | 194,6 |
| 0709 91 00 | EG | 91,5 |
| ZZ | 91,5 |
| 0709 93 10 | MA | 58,2 |
| TR | 106,3 |
| ZZ | 82,3 |
| 0805 10 20 | EG | 47,6 |
| IL | 67,0 |
| MA | 58,1 |
| TN | 54,8 |
| TR | 72,2 |
| ZZ | 59,9 |
| 0805 20 10 | CN | 72,7 |
| IL | 145,8 |
| MA | 63,2 |
| ZZ | 93,9 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 59,8 |
| EG | 57,3 |
| IL | 93,7 |
| JM | 118,0 |
| KR | 142,8 |
| MA | 114,6 |
| PK | 34,5 |
| TR | 99,1 |
| ZZ | 90,0 |
| 0805 50 10 | EG | 69,0 |
| TR | 63,2 |
| ZZ | 66,1 |
| 0808 10 80 | CA | 92,6 |
| CN | 70,5 |
| MK | 33,3 |
| US | 185,9 |
| ZZ | 95,6 |
| 0808 30 90 | CN | 64,4 |
| TR | 116,3 |
| US | 184,8 |
| ZZ | 121,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

50,7

IL

63,3

MA

49,6

TN

77,4

TR

97,1

ZZ

67,6

0707 00 05

JO

275,4

MA

158,2

TR

150,2

ZZ

194,6

0709 91 00

EG

91,5

ZZ

91,5

0709 93 10

MA

58,2

TR

106,3

ZZ

82,3

0805 10 20

EG

47,6

IL

67,0

MA

58,1

TN

54,8

TR

72,2

ZZ

59,9

0805 20 10

CN

72,7

IL

145,8

MA

63,2

ZZ

93,9

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

59,8

EG

57,3

IL

93,7

JM

118,0

KR

142,8

MA

114,6

PK

34,5

TR

99,1

ZZ

90,0

0805 50 10

EG

69,0

TR

63,2

ZZ

66,1

0808 10 80

CA

92,6

CN

70,5

MK

33,3

US

185,9

ZZ

95,6

0808 30 90

CN

64,4

TR

116,3

US

184,8

ZZ

121,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/58 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/58

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BESCHLUSS DES RATES

vom 28. Januar 2014

zur Ernennung eines dänischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

(2014/45/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 302,

auf Vorschlag der dänischen Regierung,

nach Stellungnahme der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 13. September 2010 den Beschluss 2010/570/EU, Euratom zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für den Zeitraum vom 21. September 2010 bis zum 20. September 2015 (1) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 13. September 2010 den Beschluss 2010/570/EU, Euratom zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für den Zeitraum vom 21. September 2010 bis zum 20. September 2015 (1) angenommen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Sinne CONAN ist der Sitz eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses frei geworden — |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Sinne CONAN ist der Sitz eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Anders LADEFOGED wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 20. September 2015, zum Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 28. Januar 2014.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. STOURNARAS

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(1)  ABl. L 251 vom 25.9.2010, S. 8.

1

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| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/59 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/59

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BESCHLUSS DES RATES

vom 28. Januar 2014

zur Ernennung von drei britischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

(2014/46/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Vorschlag der britischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 22. Dezember 2009 und am 18. Januar 2010 die Beschlüsse 2009/1014/EU (1) und 2010/29/EU (2) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2010 bis zum 25. Januar 2015 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 22. Dezember 2009 und am 18. Januar 2010 die Beschlüsse 2009/1014/EU (1) und 2010/29/EU (2) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2010 bis zum 25. Januar 2015 angenommen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Kathy POLLARD, Frau Mary ROBINSON und Frau Sharon TAYLOR sind drei Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden — |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Kathy POLLARD, Frau Mary ROBINSON und Frau Sharon TAYLOR sind drei Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Ernannt werden jeweils für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2015, zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen:

| — | Frau Sherma BATSON, Councillor, Stevenage Borough Council |
| --- | --- |

—

Frau Sherma BATSON, Councillor, Stevenage Borough Council

| — | Frau Gillian FORD, Councillor, London Borough of Havering |
| --- | --- |

—

Frau Gillian FORD, Councillor, London Borough of Havering

| — | Frau Kathy POLLARD, Councillor, Babergh District Council. |
| --- | --- |

—

Frau Kathy POLLARD, Councillor, Babergh District Council.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 28. Januar 2014.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. STOURNARAS

---

(1)  ABl. L 348 vom 29.12.2009, S. 22.

1

(2)  ABl. L 12 vom 19.1.2010, S. 11.

2

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| 30.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 27/60 |
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30.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 27/60

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BESCHLUSS DES RATES

vom 28. Januar 2014

zur Ernennung von acht portugiesischen Mitgliedern und sieben portugiesischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

(2014/47/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Vorschlag der portugiesischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 22. Dezember 2009 und am 18. Januar 2010 die Beschlüsse 2009/1014/EU (1) und 2010/29/EU (2) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2010 bis zum 25. Januar 2015 angenommen. |
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(1)

Der Rat hat am 22. Dezember 2009 und am 18. Januar 2010 die Beschlüsse 2009/1014/EU (1) und 2010/29/EU (2) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2010 bis zum 25. Januar 2015 angenommen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn José CORREIA, Herrn Manuel FREXES, Herrn Francisco MESQUITA MACHADO, Herrn Carlos PINTO, Herrn Carlos PINTO DE SÁ, Herrn Joaquim RAPOSO, Herrn Rui RIO und Herrn Fernando RUAS sind acht Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden. |
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(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn José CORREIA, Herrn Manuel FREXES, Herrn Francisco MESQUITA MACHADO, Herrn Carlos PINTO, Herrn Carlos PINTO DE SÁ, Herrn Joaquim RAPOSO, Herrn Rui RIO und Herrn Fernando RUAS sind acht Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.

| (3) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Álvaro AMARO, Herrn António BORGES, Herrn Joaquim DIAS VALENTE, Herrn Carlos MARTA, Herrn António Jorge NUNES, Herrn Vítor PROENÇA und Herrn Jaime SOARES sind sieben Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden — |
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(3)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Álvaro AMARO, Herrn António BORGES, Herrn Joaquim DIAS VALENTE, Herrn Carlos MARTA, Herrn António Jorge NUNES, Herrn Vítor PROENÇA und Herrn Jaime SOARES sind sieben Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Ernannt werden jeweils für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2015,

| a) | zu Mitgliedern des Ausschusses der Regionen:






  — | Herr José Agostinho RIBAU ESTEVES, Presidente da Câmara Municipal de Aveiro, |
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a)

zu Mitgliedern des Ausschusses der Regionen:

—

Herr José Agostinho RIBAU ESTEVES, Presidente da Câmara Municipal de Aveiro,

| — | Herr Álvaro DOS SANTOS AMARO, Presidente da Câmara Municipal da Guarda, |
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—

Herr Álvaro DOS SANTOS AMARO, Presidente da Câmara Municipal da Guarda,

| — | Herr José Maria DA CUNHA COSTA, Presidente da Câmara Municipal de Viana do Castelo, |
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—

Herr José Maria DA CUNHA COSTA, Presidente da Câmara Municipal de Viana do Castelo,

| — | Herr Basílio Adolfo DE MENDONÇA HORTA DA FRANCA, Presidente da Câmara Municipal de Sintra, |
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Herr Basílio Adolfo DE MENDONÇA HORTA DA FRANCA, Presidente da Câmara Municipal de Sintra,

| — | Herr António Gonçalves BRAGANÇA FERNANDES, Presidente da Câmara Municipal da Maia, |
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—

Herr António Gonçalves BRAGANÇA FERNANDES, Presidente da Câmara Municipal da Maia,

| — | Herr Carlos Manuel RODRIGUES PINTO DE SÁ, Presidente da Câmara Municipal de Évora, |
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—

Herr Carlos Manuel RODRIGUES PINTO DE SÁ, Presidente da Câmara Municipal de Évora,

| — | Herr João Nuno FERREIRA GONÇALVES DE AZEVEDO, Presidente da Câmara Municipal de Mangualde, |
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—

Herr João Nuno FERREIRA GONÇALVES DE AZEVEDO, Presidente da Câmara Municipal de Mangualde,

| — | Herr Luís Filipe SOROMENHO GOMES, Presidente da Câmara Municipal de Vila Real de Santo António, |
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—

Herr Luís Filipe SOROMENHO GOMES, Presidente da Câmara Municipal de Vila Real de Santo António,

und

| b) | zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen:






  — | Herr Luís Manuel DOS SANTOS CORREIA, Presidente da Câmara Municipal de Castelo Branco, |
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b)

zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen:

—

Herr Luís Manuel DOS SANTOS CORREIA, Presidente da Câmara Municipal de Castelo Branco,

| — | Herr Francisco Manuel LOPES, Presidente da Câmara Municipal de Lamego, |
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—

Herr Francisco Manuel LOPES, Presidente da Câmara Municipal de Lamego,

| — | Herr Paulo Jorge FRAZÃO BATISTA SANTOS, Presidente da Câmara Municipal da Batalha, |
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—

Herr Paulo Jorge FRAZÃO BATISTA SANTOS, Presidente da Câmara Municipal da Batalha,

| — | Herr Vitor Manuel MARTINS GUERREIRO, Presidente da Câmara Municipal de São Brás de Alportel, |
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—

Herr Vitor Manuel MARTINS GUERREIRO, Presidente da Câmara Municipal de São Brás de Alportel,

| — | Herr António BENJAMIM PEREIRA, Presidente da Câmara Municipal de Esposende, |
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—

Herr António BENJAMIM PEREIRA, Presidente da Câmara Municipal de Esposende,

| — | Herr Vitor Manuel CHAVES DE CARO PROENÇA, Presidente da Câmara Municipal de Alcácer do Sal, |
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—

Herr Vitor Manuel CHAVES DE CARO PROENÇA, Presidente da Câmara Municipal de Alcácer do Sal,

| — | Herr Luís Miguel CORREIA ANTUNES, Presidente da Câmara Municipal da Lousã. |
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—

Herr Luís Miguel CORREIA ANTUNES, Presidente da Câmara Municipal da Lousã.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 28. Januar 2014.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. STOURNARAS

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(1)  ABl. L 348 vom 29.12.2009, S. 22.

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(2)  ABl. L 12 vom 19.1.2010, S. 11.

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