# Amtsblatt C 191/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 191 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang5. Juni 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 191

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang5. Juni 2018

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2018/C 191/01 | EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke — Bericht der Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung) mit Vorschlägen zur Änderung der Anlagen der Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember 2017 einschließlich des Vorschlags, zwei Länder und Gebiet von der entsprechenden Liste zu streichen | 1 |
| 2018/C 191/02 | Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen | 4 |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 191/03 | Euro-Wechselkurs | 5 |
| 2018/C 191/04 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 6 |
| 2018/C 191/05 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 6 |
| 2018/C 191/06 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 7 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2018/C 191/01

EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke — Bericht der Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung) mit Vorschlägen zur Änderung der Anlagen der Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember 2017 einschließlich des Vorschlags, zwei Länder und Gebiet von der entsprechenden Liste zu streichen

1

2018/C 191/02

Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

4

Europäische Kommission

2018/C 191/03

Euro-Wechselkurs

5

2018/C 191/04

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

6

2018/C 191/05

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

6

2018/C 191/06

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

7

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| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/1 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/1

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EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke — Bericht der Gruppe „Verhaltenskodex“ (Unternehmensbesteuerung) mit Vorschlägen zur Änderung der Anlagen der Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember 2017 einschließlich des Vorschlags, zwei Länder und Gebiet von der entsprechenden Liste zu streichen

(2018/C 191/01)

Mit dem Tag der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union erhalten die Anlagen I und II der Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember 2017 zur EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke (1), geändert im Januar 2018 (2) und im März 2018 (3), folgende Fassung:

ANLAGE I

EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke

1.   Amerikanisch-Samoa

Amerikanisch-Samoa wendet keinen automatischen Austausch finanzieller Informationen an, hat das multilaterale OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in seiner geänderten Fassung weder unterzeichnet noch ratifiziert, auch nicht durch das Land, von dem es abhängig ist, wendet die BEPS-Mindeststandards nicht an und hat sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2018 zu beseitigen.

2.   Guam

Guam wendet keinen automatischen Austausch finanzieller Informationen an, hat das multilaterale OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in seiner geänderten Fassung weder unterzeichnet noch ratifiziert, auch nicht durch das Land, von dem es abhängig ist, wendet die BEPS-Mindeststandards nicht an und hat sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2018 zu beseitigen.

3.   Namibia

Namibia ist nicht Mitglied beim Globalen Forum für Transparenz und Informationsaustausch zu Steuerzwecken, hat das multilaterale OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in seiner geänderten Fassung weder unterzeichnet noch ratifiziert, wendet die BEPS-Mindeststandards nicht an und hat sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2019 zu beseitigen. Überdies hat Namibia schädliche Steuervergünstigungsregelungen und hat sich nicht verpflichtet, diese bis zum 31. Dezember 2018 zu ändern oder abzuschaffen.

4.   Palau

Palau begünstigt Offshore-Strukturen und Regelungen, die Gewinne ohne reale wirtschaftliche Substanz anziehen, und hat sich geweigert, einen ernsthaften Dialog zu führen, um seine Einhaltung des Kriteriums 2.2 sicherzustellen.

Die von Palau eingegangene Verpflichtung, die Kriterien 1.1, 1.2, 1.3 und 3 einzuhalten, wird überwacht.

5.   Samoa

Samoa hat schädliche Steuervergünstigungsregelungen und hat sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2018 zu beseitigen.

Die von Samoa eingegangene Verpflichtung, das Kriterium 3 einzuhalten, wird überwacht.

6.   Trinidad und Tobago

Trinidad und Tobago hat das multilaterale OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen in seiner geänderten Fassung weder unterzeichnet noch ratifiziert, hat schädliche Steuervergünstigungsregelungen und hat sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2018 zu beseitigen.

Die von Trinidad und Tobago eingegangene Verpflichtung, die Kriterien 1.1, 1.2 und 3 einzuhalten, wird überwacht.

7.   Amerikanische Jungferninseln

Die Amerikanischen Jungferninseln wenden keinen automatischen Austausch finanzieller Informationen an, haben das multilaterale OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in seiner geänderten Fassung weder unterzeichnet noch ratifiziert, auch nicht durch das Land, von dem sie abhängig sind, haben schädliche Steuervergünstigungsregelungen und haben sich nicht klar und deutlich verpflichtet, diese zu ändern oder abzuschaffen, wenden die BEPS-Mindeststandards nicht an und haben sich nicht verpflichtet, diese Probleme bis zum 31. Dezember 2018 zu beseitigen.

ANLAGE II

Stand der Zusammenarbeit mit der EU in Bezug auf die zur Umsetzung der Grundsätze des verantwortungsvollen Handelns im Steuerbereich eingegangenen Verpflichtungen

1.   Transparenz

1.1.   Verpflichtung zur Umsetzung des automatischen Informationsaustauschs, entweder durch Unterzeichnung des multilateralen Übereinkommens zwischen den zuständigen Behörden oder durch bilaterale Abkommen

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 den automatischen Informationsaustausch umzusetzen:

Antigua und Barbuda, Bahamas, Bahrain, Curaçao, Dominica, Grenada, Sonderverwaltungsregion Hongkong, Katar, Sonderverwaltungsregion Macao, Marshallinseln, Neukaledonien, Oman, Taiwan und Vereinigte Arabische Emirate

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2019 den automatischen Informationsaustausch umzusetzen:

Türkei

1.2.   Mitgliedschaft beim Globalen Forum für Transparenz und Informationsaustausch zu Steuerzwecken und zufriedenstellendes Rating

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 Mitglieder beim Globalen Forum zu werden und/oder ein zufriedenstellendes Rating zu haben:

Anguilla, Curaçao, Marshallinseln, Neukaledonien und Oman

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2019 Mitglieder beim Globalen Forum zu werden und/oder ein ausreichendes Rating zu haben:

Bosnien und Herzegowina, Cabo Verde, Fidschi, Jordanien, Swasiland, Türkei und Vietnam

1.3.   Unterzeichnung und Ratifizierung des multilateralen OECD-Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen oder Schaffung eines Netzes von Übereinkommen, das alle EU-Mitgliedstaaten erfasst

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 das genannte multilaterale Übereinkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren oder ein Netz von Übereinkommen, das alle EU-Mitgliedstaaten erfasst, zu schaffen:

Antigua und Barbuda, Bahamas, Bahrain, Dominica, Grenada, Sonderverwaltungsregion Hongkong, Katar, Sonderverwaltungsregion Macao, Neukaledonien, Oman, Taiwan und Vereinigte Arabische Emirate

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2019 das genannte multilaterale Übereinkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren oder ein Netz von Übereinkommen, das alle EU-Mitgliedstaaten erfasst, zu schaffen:

Armenien, Bosnien und Herzegowina, Botsuana, Cabo Verde, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Fidschi, Jamaika, Jordanien, Malediven, Marokko, Mongolei, Montenegro, Peru, Serbien, Swasiland, Thailand, Türkei und Vietnam

2.   Steuergerechtigkeit

2.1.   Vorhandensein schädlicher Steuerregelungen

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 die ermittelten Regelungen zu ändern oder abzuschaffen:

Andorra, Antigua und Barbuda, Armenien, Aruba, Barbados, Belize, Botsuana, Cabo Verde, Cookinseln, Curaçao, Dominica, Fidschi, Grenada, Sonderverwaltungsregion Hongkong, Jordanien, Republik Korea, Labuan, Liechtenstein, Sonderverwaltungsregion Macao, Malaysia, Malediven, Marokko, Mauritius, Panama, San Marino, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Seychellen, Schweiz, Taiwan, Thailand, Tunesien, Türkei, Uruguay und Vietnam

2.2.   Vorhandensein von Steuerregelungen, die Offshore-Strukturen begünstigen, die Gewinne anziehen, die keine reale Wirtschaftstätigkeit abbilden

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 auf die Bedenken bezüglich der wirtschaftlichen Substanz einzugehen:

Anguilla, Bahamas, Bahrain, Bermuda, Britische Jungferninseln, Guernsey, Insel Man, Jersey, Kaimaninseln, Marshallinseln, Turks- und Caicosinseln, Vanuatu und Vereinigte Arabische Emirate

3.   Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS)

3.1.   Mitgliedschaft beim „inklusiven Rahmen“ betreffend BEPS oder Umsetzung der BEPS-Mindeststandards

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2018 Mitglieder beim „inklusiven Rahmen“ zu werden oder die BEPS-Mindeststandards umzusetzen:

Aruba, Antigua und Barbuda, Bahrain, Cookinseln, Dominica, Färöer, Grenada, Grönland, Marshallinseln, Neukaledonien, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Taiwan, Vanuatu und Vereinigte Arabische Emirate

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, bis 2019 Mitglieder beim „inklusiven Rahmen“ zu werden oder die BEPS-Mindeststandards umzusetzen:

Albanien, Armenien, Bosnien und Herzegowina, Cabo Verde, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Fidschi, Jordanien, Marokko, Montenegro und Swasiland

Die folgenden Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, Mitglieder beim „inklusiven Rahmen“ zu werden oder die BEPS-Mindeststandards umzusetzen, wenn und sobald eine solche Verpflichtung relevant wird:

Nauru, Niue

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(1)  ABl. C 438 vom 19.12.2017, S. 5.

1

(2)  ABl. C 29 vom 26.1.2018, S. 2.

2

(3)  ABl. C 100 vom 16.3.2018, S. 4, und ABl. C 100 vom 16.3.2018, S. 5.

3

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| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/4 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/4

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Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

(2018/C 191/02)

Den Personen Herrn Denis Valentinovich BEREZOVSKIY (Nr. 4), Herrn Andrei Aleksandrovich KLISHAS (Nr. 11), Herrn Aleksandr Borisovich TOTOONOV (Nr. 14), Herrn Sergei Vladimirovich ZHELEZNYAK (Nr. 17), Herrn Dmitry Olegovich ROGOZIN (Nr. 22), Herrn Valery Vladimirovich KULIKOV (Nr. 28), Herrn Mikhail Grigorievich MALYSHEV (Nr. 30), Generalleutnant Igor Nikolaevich (Mykolayovich) TURCHENYUK (Nr. 32), Herrn Sergey Gennadevich TSYPLAKOV (Nr. 47), Herrn Igor Evgenevich KAKIDZYANOV (Nr. 56), Frau Natalia Vladimirovna POKLONSKAYA (Nr. 60), Herrn Nikolay Ivanovich KOZITSYN (Nr. 71), Herrn Alexander Nikolayevich TKACHYOV (Nr. 81), Frau Oksana TCHIGRINA (Nr. 89), Herrn Andrei Nikolaevich RODKIN (Nr. 102), Herrn Aleksey Vasilevich NAUMETS (Nr. 117), Herrn Sergey Yurievich KOZYAKOV (Nr. 120), Herrn Alexandr Vasilievich SHUBIN (Nr. 138), Frau Ekaterina FILIPPOVA (Nr. 141), Herrn Zaur Raufovich ISMAILOV (Nr. 146) und Herrn Aleksandr Yurevich PETUKHOV (Nr. 164) sowie den Organisationen „Armee des Südostens“ (Nr. 9), Republikanisches Unternehmen der Krim „Brennerei Azov“ (Nr. 17), Frieden für die Region Lugansk (Nr. 25), Sparta-Bataillon (Nr. 30) und Prizrak-Brigade (Nr. 33), die im Anhang des Beschlusses 2014/145/GASP des Rates (1) und in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates (2) über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat beabsichtigt, die restriktiven Maßnahmen gegen die oben genannten Personen und Organisationen mit neuen Begründungen aufrechtzuerhalten. Den betreffenden Personen und Organisationen wird hiermit mitgeteilt, dass sie vor dem 11. Juni 2018 beim Rat unter der nachstehenden Anschrift beantragen können, die vorgesehene Begründung für ihre Benennung zu erhalten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen und Organisationen können unter vorstehender Anschrift jederzeit beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die vorgenannte Liste aufzunehmen und auf dieser Liste zu belassen, überprüft wird. Entsprechende Anträge werden nach ihrem Eingang geprüft. In diesem Zusammenhang werden die betroffenen Personen und Organisationen darauf hingewiesen, dass die Liste vom Rat regelmäßig überprüft wird. Damit die Anträge bei der nächsten Überprüfung berücksichtigt werden können, sollten sie bis zum 2. Juli 2018 eingereicht werden.

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(1)  ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 16.

(2)  ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 6.

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Europäische Kommission

| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/5 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/5

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Euro-Wechselkurs (1)

4. Juni 2018

(2018/C 191/03)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,1737 |
| JPY | Japanischer Yen | 128,44 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4434 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,87673 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,2583 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1546 |
| ISK | Isländische Krone | 122,50 |
| NOK | Norwegische Krone | 9,5030 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,696 |
| HUF | Ungarischer Forint | 318,64 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,2848 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6548 |
| TRY | Türkische Lira | 5,4193 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5311 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5148 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,2091 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6654 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5655 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 254,88 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,7053 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,5166 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3790 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 16 281,57 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,6655 |
| PHP | Philippinischer Peso | 61,647 |
| RUB | Russischer Rubel | 72,6626 |
| THB | Thailändischer Baht | 37,511 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,3893 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 23,3661 |
| INR | Indische Rupie | 78,7120 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1737

JPY

Japanischer Yen

128,44

DKK

Dänische Krone

7,4434

GBP

Pfund Sterling

0,87673

SEK

Schwedische Krone

10,2583

CHF

Schweizer Franken

1,1546

ISK

Isländische Krone

122,50

NOK

Norwegische Krone

9,5030

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,696

HUF

Ungarischer Forint

318,64

PLN

Polnischer Zloty

4,2848

RON

Rumänischer Leu

4,6548

TRY

Türkische Lira

5,4193

AUD

Australischer Dollar

1,5311

CAD

Kanadischer Dollar

1,5148

HKD

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9,2091

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6654

SGD

Singapur-Dollar

1,5655

KRW

Südkoreanischer Won

1 254,88

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,7053

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,5166

HRK

Kroatische Kuna

7,3790

IDR

Indonesische Rupiah

16 281,57

MYR

Malaysischer Ringgit

4,6655

PHP

Philippinischer Peso

61,647

RUB

Russischer Rubel

72,6626

THB

Thailändischer Baht

37,511

BRL

Brasilianischer Real

4,3893

MXN

Mexikanischer Peso

23,3661

INR

Indische Rupie

78,7120

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/6 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/6

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2018/C 191/04)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 69 wird in der Erläuterung zur KN-Unterposition „1211 90 86 andere“ am Ende des ersten Absatzes folgender Text angefügt:

| „7. | Reishi-Pilzpulver (Ganoderma lucidum)“. |
| --- | --- |

„7.

---

(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.

2

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| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/6 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/6

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2018/C 191/05)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 182 wird in den Erläuterungen zu den KN-Unterpositionen „3824 99 92 und 3824 99 93 Chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen, überwiegend aus organischen Verbindungen bestehend, anderweit weder genannt noch inbegriffen“
   (3)
  folgender Wortlaut angefügt:

„Hierher gehören Oxoöle und deren Fraktionen, die einer vollständigen oder teilweisen Veresterung, Alkoxylierung, Kondensation oder Hydrolyse unterworfen waren. Es handelt sich um in Oxo-Verfahren (einschließlich Oxosynthese) entstandene Nebenprodukte, die als Heavy Oxo Fraction (HOF) bezeichnet werden, welche die Nebenprodukte der Hydroformylierung (Fischer-Tropsch-Synthese, bei der Alkene zu Aldehyden reagieren) und die Destillationsrückstände aus der Gewinnung von Oxoalkoholen umfassen. Sie enthalten vorwiegend Aldehyde, Ether, Etheralkohole, Alkohole, Ester und Carbonsäuren mit möglichen geringfügigen Mengen anderer Substanzen (z. B. Olefine und Paraffine).

Hierher gehören nicht die in Oxo-Verfahren entstandenen Nebenprodukte, die als Light Oxo Fraction (LOF) bezeichnet werden, welche vorwiegend aus Olefinen und Paraffinen bestehen (Position 2710).“

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.

2

(3)  ABl. C 319 vom 26.9.2015, S. 1.

3

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| 5.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/7 |
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5.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/7

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2018/C 191/06)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 152 werden nach der Erläuterung zur Unterposition „2939 69 00 andere“ folgende Texte angefügt:

| „2939 71 00 | Cocain, Ecgonin, Levometamfetamin, Metamfetamin (INN), Metamfetamin-Racemat; ihre Salze, Ester und anderen Derivate

  Hierher gehören auch synthetisch reproduzierte Alkaloide.“ |
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„2939 71 00

Cocain, Ecgonin, Levometamfetamin, Metamfetamin (INN), Metamfetamin-Racemat; ihre Salze, Ester und anderen Derivate

Hierher gehören auch synthetisch reproduzierte Alkaloide.“

| „2939 79 | andere

  Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2939 71 00.“ |
| --- | --- |

„2939 79

andere

Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2939 71 00.“

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.

2

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