# Amtsblatt C 60/2018

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 60 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 61. Jahrgang16. Februar 2018 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 60

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang16. Februar 2018

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 60/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8777 — Votorantim/CPPIB/VTRM Energia Participações/Ventos do Araripe III) (
  1
  ) | 1 |
| 2018/C 60/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8675 — CVC/Teva’s Women’s Health Business) (
  1
  ) | 1 |
| 2018/C 60/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8794 — Euler Hermes/Mapfre/Solunion) (
  1
  ) | 2 |
| 2018/C 60/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8757 — Nordic Capital/Alloheim) (
  1
  ) | 2 |
| 2018/C 60/05 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8633 — Lufthansa/Certain Air Berlin Assets) (
  1
  ) | 3 |
| 2018/C 60/06 | Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt oder die Maßnahme keine Beihilfe darstellt (
  1
  ) | 4 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 60/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8777 — Votorantim/CPPIB/VTRM Energia Participações/Ventos do Araripe III) (
  1
  )

1

1

2018/C 60/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8675 — CVC/Teva’s Women’s Health Business) (
  1
  )

1

1

2018/C 60/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8794 — Euler Hermes/Mapfre/Solunion) (
  1
  )

1

2

2018/C 60/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8757 — Nordic Capital/Alloheim) (
  1
  )

1

2

2018/C 60/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8633 — Lufthansa/Certain Air Berlin Assets) (
  1
  )

1

3

2018/C 60/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt oder die Maßnahme keine Beihilfe darstellt (
  1
  )

1

4

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2018/C 60/07 | Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/224 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden | 5 |
| 2018/C 60/08 | Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden | 6 |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 60/09 | Euro-Wechselkurs | 7 |
| 2018/C 60/10 | Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  ) | 8 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2018/C 60/11 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 10 |
| 2018/C 60/12 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  ) | 11 |
| 2018/C 60/13 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 12 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2018/C 60/07

Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/224 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden

5

2018/C 60/08

Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden

6

Europäische Kommission

2018/C 60/09

Euro-Wechselkurs

7

2018/C 60/10

Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)
   (
  1
  )

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006)

1

8

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2018/C 60/11

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

10

2018/C 60/12

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  )

1

11

2018/C 60/13

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

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| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäische Investitionsbank |
| 2018/C 60/14 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Das EIB-Institut bittet um Forschungsvorschläge für Zuschüsse aus dem EIBURS-Wissensprogramm | 13 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2018/C 60/15 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8796 — Crown/Signode) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 15 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Investitionsbank

2018/C 60/14

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Das EIB-Institut bittet um Forschungsvorschläge für Zuschüsse aus dem EIBURS-Wissensprogramm

13

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2018/C 60/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8796 — Crown/Signode) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

15

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/1 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8777 — Votorantim/CPPIB/VTRM Energia Participações/Ventos do Araripe III)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/01)

Am 12. Februar 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8777 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8777 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/1 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8675 — CVC/Teva’s Women’s Health Business)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/02)

Am 20. Dezember 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8675 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8675 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/2 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8794 — Euler Hermes/Mapfre/Solunion)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/03)

Am 9. Februar 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8794 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8794 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/2 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8757 — Nordic Capital/Alloheim)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/04)

Am 12. Februar 2018 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8757 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32018M8757 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/3 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8633 — Lufthansa/Certain Air Berlin Assets)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/05)

Am 21. Dezember 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8633 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8633 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/4 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/4

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Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV

Fälle, in denen die Kommission keine Einwände erhebt oder die Maßnahme keine Beihilfe darstellt

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/06)

| Datum der Annahme der Entscheidung | 25.1.2018 |
| --- | --- |
| Nummer der Beihilfe | SA.43791 (2017/NN) |
| Mitgliedstaat | Irland |
| Region | — | — |
| Titel (und/oder Name des Begünstigten) | Alleged aid to and through the National Asset Management Agency |
| Rechtsgrundlage | National Asset Management Agency Act of 22 November 2009 |
| Art der Beihilfe | Regelung | — |
| Ziel | Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben |
| Form der Beihilfe | Bürgschaft |
| Haushaltsmittel | — |
| Beihilfehöchstintensität | — |
| Laufzeit | — |
| Wirtschaftssektoren | Sonstige Finanzdienstleistungen a. n. g. |
| Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde | Department of Finance |
| Government buildings |
| Merrion Street |
| Dublin 2 |
| IRELAND |

Datum der Annahme der Entscheidung

25.1.2018

Nummer der Beihilfe

SA.43791 (2017/NN)

Mitgliedstaat

Irland

Region

—

—

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Alleged aid to and through the National Asset Management Agency

Rechtsgrundlage

National Asset Management Agency Act of 22 November 2009

Art der Beihilfe

Regelung

—

Ziel

Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben

Form der Beihilfe

Bürgschaft

Haushaltsmittel

—

Beihilfehöchstintensität

—

Laufzeit

—

Wirtschaftssektoren

Sonstige Finanzdienstleistungen a. n. g.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Department of Finance

Government buildings

Merrion Street

Dublin 2

IRELAND

Sonstige Angaben

—

Die rechtsverbindliche(n) Sprachfassung(en) der Entscheidung, aus der/denen alle vertraulichen Angaben gestrichen sind, finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/competition/elojade/isef/index.cfm.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/5 |
| --- | --- | --- | --- |

16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/5

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Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/224 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden

(2018/C 60/07)

Den Personen, Organisationen und Einrichtungen, die in Anhang I des Beschlusses 2011/101/GASP des Rates (1), geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/224 des Rates (2), und in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates (3) über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen weiterhin in der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 Anwendung finden, aufzuführen sind.

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 314/2004) beantragen können, dass ihnen die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 7 der Verordnung).

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen können beim Rat unter Vorlage entsprechender Nachweise vor dem 1. November 2018 beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

---

(1)  ABl. L 42 vom 16.2.2011, S. 6.

(2)  ABl. L 43 vom 16.2.2018, S. 12.

(3)  ABl. L 55 vom 24.2.2004, S. 1.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/6 |
| --- | --- | --- | --- |

16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/6

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Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden

(2018/C 60/08)

Die betroffenen Personen werden gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) auf folgende Informationen hingewiesen:

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates (2) über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe.

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist der Rat der Europäischen Union, vertreten durch den Generaldirektor der Generaldirektion C — Auswärtige Angelegenheiten, Erweiterung und Katastrophenschutz des Generalsekretariats des Rates; die mit der Verarbeitung betraute Stelle ist das Referat 1C der Generaldirektion C und kann unter folgender Anschrift kontaktiert werden:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIEN |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIEN

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Ziel der Verarbeitung ist die Erstellung und Aktualisierung der Liste der Personen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Die betroffenen Personen sind natürliche Personen, die die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß der Verordnung erfüllen.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten umfassen die zur korrekten Identifizierung der betroffenen Person erforderlichen Daten sowie die Begründung und andere diesbezügliche Daten.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten können soweit erforderlich mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden.

Unbeschadet der in Artikel 20 Absatz 1 Buchstaben a und d der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 vorgesehenen Einschränkungen werden Anträge auf Zugang, Berichtigung oder Widerspruch gemäß Abschnitt 5 des Beschlusses 2004/644/EG des Rates (3) beantwortet.

Die personenbezogenen Daten werden für fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der Entfernung der betroffenen Person von der Liste der Personen, deren Vermögenswerte einzufrieren sind, oder ab dem Ende der Gültigkeitsdauer der Maßnahme oder für die Dauer von bereits begonnenen Gerichtsverfahren gespeichert.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 können sich die betroffenen Personen an den Europäischen Datenschutzbeauftragten wenden.

---

(1)  ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1.

(2)  ABl. L 55 vom 24.2.2004, S. 1.

(3)  ABl. L 296 vom 21.9.2004, S. 16.

---

Europäische Kommission

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/7 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/7

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Euro-Wechselkurs (1)

15. Februar 2018

(2018/C 60/09)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,2493 |
| JPY | Japanischer Yen | 133,11 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4493 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,88660 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,9180 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1545 |
| ISK | Isländische Krone | 125,00 |
| NOK | Norwegische Krone | 9,7350 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,370 |
| HUF | Ungarischer Forint | 311,68 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1532 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6620 |
| TRY | Türkische Lira | 4,7046 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5757 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5604 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,7723 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6909 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,6385 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 330,75 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,5607 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,9261 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4383 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 16 896,85 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,8654 |
| PHP | Philippinischer Peso | 65,145 |
| RUB | Russischer Rubel | 70,8097 |
| THB | Thailändischer Baht | 39,128 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,0254 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 23,1260 |
| INR | Indische Rupie | 79,8490 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2493

JPY

Japanischer Yen

133,11

DKK

Dänische Krone

7,4493

GBP

Pfund Sterling

0,88660

SEK

Schwedische Krone

9,9180

CHF

Schweizer Franken

1,1545

ISK

Isländische Krone

125,00

NOK

Norwegische Krone

9,7350

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,370

HUF

Ungarischer Forint

311,68

PLN

Polnischer Zloty

4,1532

RON

Rumänischer Leu

4,6620

TRY

Türkische Lira

4,7046

AUD

Australischer Dollar

1,5757

CAD

Kanadischer Dollar

1,5604

HKD

Hongkong-Dollar

9,7723

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6909

SGD

Singapur-Dollar

1,6385

KRW

Südkoreanischer Won

1 330,75

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,5607

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,9261

HRK

Kroatische Kuna

7,4383

IDR

Indonesische Rupiah

16 896,85

MYR

Malaysischer Ringgit

4,8654

PHP

Philippinischer Peso

65,145

RUB

Russischer Rubel

70,8097

THB

Thailändischer Baht

39,128

BRL

Brasilianischer Real

4,0254

MXN

Mexikanischer Peso

23,1260

INR

Indische Rupie

79,8490

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/8 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/8

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Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind

(Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
   (1)
  )

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/10)

Beschlüsse zur Erteilung einer Zulassung

| Nummer des Beschlusses (2) | Datum des Beschlusses | Bezeichnung des Stoffs | Inhaber der Zulassung | Zulassungsnummer | Zugelassene Verwendung | Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums | Begründung des Beschlusses |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| C(2018) 654 | 9. Februar 2018 | Chromtrioxid
  EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0 | Hoogovens Court Roll Surface Technologies V.O.F. |
| Wenckenbachstraat 1 |
| 1951JZ Velsen-Noord |
| Niederlande |

Nummer des Beschlusses (2)

Datum des Beschlusses

Bezeichnung des Stoffs

Inhaber der Zulassung

Zulassungsnummer

Zugelassene Verwendung

Datum des Auslaufens des Überprüfungszeitraums

Begründung des Beschlusses

C(2018) 654

9. Februar 2018

Chromtrioxid

EG-Nr. 215-607-8, CAS-Nr. 1333-82-0

Hoogovens Court Roll Surface Technologies V.O.F.

Wenckenbachstraat 1

1951JZ Velsen-Noord

Niederlande

REACH/17/25/0

Verwendung von Chromtrioxid zum Funktionalverchromen von Arbeitswalzen, die in der Stahl- und Aluminiumindustrie eingesetzt werden.

21. September 2029

Gemäß Artikel 60 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 überwiegt der sozioökonomische Nutzen der Verwendung des Stoffs die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt und es sind keine geeigneten Alternativstoffe oder -technologien für die Antragsteller verfügbar.

| Wavec GmbH |
| --- |
| Werkstraße 17 Nr. 2 |
| 15890 Eisenhüttenstadt |
| Deutschland |

Wavec GmbH

Werkstraße 17 Nr. 2

15890 Eisenhüttenstadt

Deutschland

REACH/17/25/1

| Trattamento Cilindri Laminazione S.r.l. |
| --- |
| Boscomarengo 1/D |
| 15067 Novi Ligure |
| Piemont (AL) |
| Italien |

Trattamento Cilindri Laminazione S.r.l.

Boscomarengo 1/D

15067 Novi Ligure

Piemont (AL)

Italien

REACH/17/25/2

| Walzen-Service-Center GmbH |
| --- |
| Essener Str. 259, via Knappenstraße |
| 46047 Oberhausen |
| Deutschland |

Walzen-Service-Center GmbH

Essener Str. 259, via Knappenstraße

46047 Oberhausen

Deutschland

REACH/17/25/3

| Nord Chrome SAS |
| --- |
| 1 route de Spycker |
| 59760 Grande-Synthe |
| Frankreich |

Nord Chrome SAS

1 route de Spycker

59760 Grande-Synthe

Frankreich

REACH/17/25/4

| Rhenaroll SA |
| --- |
| Zone industrielle de Biesheim |
| 68600 Biesheim |
| Frankreich |

Rhenaroll SA

Zone industrielle de Biesheim

68600 Biesheim

Frankreich

REACH/17/25/5

| Texturing Technology Limited |
| --- |
| PO Box 22 |
| SA13 2YJ Port Talbot, West Glamorgan |
| Vereinigtes Königreich |

Texturing Technology Limited

PO Box 22

SA13 2YJ Port Talbot, West Glamorgan

Vereinigtes Königreich

REACH/17/25/6

| NC Poland Sp.z. o.o. |
| --- |
| Al. Niepodlegosci 106 |
| 02-585 Warszawa |
| Polen |

NC Poland Sp.z. o.o.

Al. Niepodlegosci 106

02-585 Warszawa

Polen

REACH/17/25/7

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(1)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

(2)  Der Beschluss kann auf der Website der Europäischen Kommission unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/growth/sectors/chemicals/reach/about_de

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/10 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/10

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/11)

| Mitgliedstaat | Schweden |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Arvidsjaur–Arlanda (Stockholm) |
| Laufzeit des Vertrags | Juni 2018 bis Oktober 2019 |
| Frist für die Angebotsabgabe | 2 Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Ausschreibung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Weitere Auskünfte erteilt:





  Schwedische Verkehrsverwaltung |
| SE-781 87 Borlänge |
| SCHWEDEN |
| http://www.trafikverket.se/Foretag/Upphandling/Aktuella-upphandlingar/ |
| Nummer der Ausschreibung: CTM: 177795 |
| Tel. +46 771921921 |
| Kontakt: |
| Håkan Jacobsson: hakan.jacobsson@trafikverket.se |
| Lisa Berglund: lisa.a.berglund@trafikverket.se |

Mitgliedstaat

Schweden

Flugstrecke

Arvidsjaur–Arlanda (Stockholm)

Laufzeit des Vertrags

Juni 2018 bis Oktober 2019

Frist für die Angebotsabgabe

2 Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Ausschreibung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Weitere Auskünfte erteilt:

Schwedische Verkehrsverwaltung

SE-781 87 Borlänge

SCHWEDEN

http://www.trafikverket.se/Foretag/Upphandling/Aktuella-upphandlingar/

Nummer der Ausschreibung: CTM: 177795

Tel. +46 771921921

Kontakt:

Håkan Jacobsson: hakan.jacobsson@trafikverket.se

Lisa Berglund: lisa.a.berglund@trafikverket.se

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/11 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/11

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/12)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecken | Elba Marina di Campo–Pisa–Elba Marina di Campo
  Elba Marina di Campo–Florenz–Elba Marina di Campo
  Elba Marina di Campo–Mailand Linate–Elba Marina di Campo |
| Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen | 1. Juni 2018 |
| Anschrift, bei der der Text und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Weitere Auskünfte erteilt:





  Ministero delle infrastrutture e dei trasporti |
| Dipartimento per i trasporti, la navigazione, gli affari generali ed il personale |
| Direzione Generale per gli aeroporti ed il trasporto aereo |
| Via Giuseppe Caraci 36 |
| 00157 Rom |
| ITALIEN |
| Tel. +39 0641583690 |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecken

Elba Marina di Campo–Pisa–Elba Marina di Campo

Elba Marina di Campo–Florenz–Elba Marina di Campo

Elba Marina di Campo–Mailand Linate–Elba Marina di Campo

Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

1. Juni 2018

Anschrift, bei der der Text und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Weitere Auskünfte erteilt:

Ministero delle infrastrutture e dei trasporti

Dipartimento per i trasporti, la navigazione, gli affari generali ed il personale

Direzione Generale per gli aeroporti ed il trasporto aereo

Via Giuseppe Caraci 36

00157 Rom

ITALIEN

Tel. +39 0641583690

| ENAC, |
| --- |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio 118 |
| 00185 Rom |
| ITALIEN |
| Tel. +39 0644596515 |
| Internet: |
| http://www.mit.gov.it |
| http://www.enac.gov.it |
| E-Mail | : | dg.ta@pec.mit.gov.it
  osp@enac.gov.it. |

ENAC,

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio 118

00185 Rom

ITALIEN

Tel. +39 0644596515

Internet:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

E-Mail

:

dg.ta@pec.mit.gov.it

osp@enac.gov.it.

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| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/12 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/12

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/13)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecken | Elba Marina di Campo–Pisa–Elba Marina di Campo
  Elba Marina di Campo–Florenz–Elba Marina di Campo
  Elba Marina di Campo–Mailand Linate–Elba Marina di Campo |
| Laufzeit des Vertrags | 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2021 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | ENAC, |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze, |
| Viale Castro Pretorio 118 |
| 00185 Rom |
| ITALIEN |
| Tel. +39 0644596515 |
| E-Mail: osp@enac.gov.it |
| Internet | : | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecken

Elba Marina di Campo–Pisa–Elba Marina di Campo

Elba Marina di Campo–Florenz–Elba Marina di Campo

Elba Marina di Campo–Mailand Linate–Elba Marina di Campo

Laufzeit des Vertrags

1. Juni 2018 bis 31. Mai 2021

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

ENAC,

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze,

Viale Castro Pretorio 118

00185 Rom

ITALIEN

Tel. +39 0644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

Internet

:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Investitionsbank

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/13 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/13

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen

Das EIB-Institut bittet um Forschungsvorschläge für Zuschüsse aus dem EIBURS-Wissensprogramm

(2018/C 60/14)

Das EIB-Institut stellt mit seinem Wissensprogramm Forschungszuschüsse über verschiedene Kanäle bereit, darunter

| — | EIBURS, das Förderprogramm der EIB für Universitätsforschung. |
| --- | --- |

—

EIBURS, das Förderprogramm der EIB für Universitätsforschung.

Im Rahmen von EIBURS vergibt das EIB-Institut Zuschüsse an Fakultäten und universitätsnahe Forschungszentren in der EU, in Kandidatenländern oder in potenziellen Kandidatenländern. Voraussetzung ist, dass sich die Einrichtungen mit Forschungsthemen befassen, die für die Europäische Investitionsbank (EIB) von besonderem Interesse sind. Nach erfolgreicher Teilnahme an einem Auswahlverfahren erhalten interessierte Fakultäten oder Forschungsinstitute mit anerkanntem Know-how auf dem ausgewählten Gebiet EIBURS-Zuschüsse von maximal 100 000 Euro jährlich über einen Zeitraum von drei Jahren. Die ausgewählten Vorschläge sollen konkrete Ergebnisse umfassen, deren Lieferung Gegenstand einer vertraglichen Vereinbarung mit der EIB sein wird.

Für das akademische Jahr 2018/2019 können im Rahmen des EIBURS-Programms Vorschläge für den folgenden neuen Forschungsschwerpunkt eingereicht werden:

„Die ökonomischen Auswirkungen einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“

Die politischen Entscheidungsträger in Europa arbeiten intensiv an der Konzeption einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Ihr Ziel ist es, unter dem Dach der EU-Außenpolitik Fragen der nationalen Sicherheit mit den Beziehungen zu Nachbarregionen zu verbinden und so zu einer effektiveren Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu gelangen. Ein Konsens über neue Politikfelder auf diesem Gebiet ist durch den anstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU noch wichtiger geworden. Für die Mitgliedstaaten könnte dies erhebliche Auswirkungen auf Haushalt und Finanzierung haben, etwa bei Effizienzgewinnen durch die Bündelung von Ressourcen. Ein Beispiel hierfür wären europaweite statt überwiegend nationaler Ausschreibungen im Beschaffungswesen. Zweck des hier vorgeschlagenen Forschungsprojekts ist eine Bewertung, welche ökonomischen Auswirkungen eine Abstimmung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungsausgaben haben würde und wie sie das Wirtschaftswachstum und die Innovationskraft beeinflussen würde. Wirtschaftliche und operative Effizienzgewinne scheinen das Hauptmotiv für eine stärkere Integration zu sein. Allerdings fehlt es noch an Erkenntnissen über das tatsächliche Ausmaß der ökonomischen Auswirkungen solcher Maßnahmen.

Das vorgeschlagene Forschungsprojekt soll mehr Aufschluss darüber geben, in welchem Umfang die EU-Mitgliedstaaten wirtschaftliche Ressourcen (Ausgaben, Personal usw.) für Verteidigung und Sicherheit bereitstellen. Es soll außerdem aufzeigen, in welchen Bereichen sich — vor allem durch die Vermeidung ineffizienter Doppelausgaben — die größten Effizienzgewinne erzielen ließen. Dabei ist zu analysieren, welche Teilsektoren der Wirtschaft und welche Regionen am stärksten von Militärausgaben betroffen sind. Umfang und Bedeutung des Verteidigungshaushalts im öffentlichen Gesamthaushalt sollen ebenso im Detail untersucht werden wie die derzeitigen Finanzierungsquellen. Ein wichtiger Aspekt ist zudem die Frage, welchen Beitrag die Verteidigungsausgaben zur Stärkung von Wissenschaft und Innovation leisten. Die Ergebnisse sollen eine Einschätzung erlauben, welche Auswirkungen die angedachte Anhebung der Verteidigungsausgaben haben wird, vor allem mit Blick auf das NATO-Ziel von zwei Prozent des BIP.

Die EIB nimmt Vorschläge für Forschungsprojekte entgegen, die folgende Punkte abdecken:

| — | Bearbeitung der oben skizzierten Themen für die EU als Ganzes, darüber hinaus aber auch detaillierte Studien zu etwa fünf repräsentativen Ländern; |
| --- | --- |

—

Bearbeitung der oben skizzierten Themen für die EU als Ganzes, darüber hinaus aber auch detaillierte Studien zu etwa fünf repräsentativen Ländern;

| — | Erörterung politischer Optionen für die Integration und Beurteilung der ökonomischen Auswirkungen dieser Optionen; |
| --- | --- |

—

Erörterung politischer Optionen für die Integration und Beurteilung der ökonomischen Auswirkungen dieser Optionen;

| — | Analyse geeigneter Finanzierungsinstrumente einschließlich solcher, für die öffentliche Gelder genutzt werden können (sowohl EU-Mittel als auch nationale Mittel). |
| --- | --- |

—

Analyse geeigneter Finanzierungsinstrumente einschließlich solcher, für die öffentliche Gelder genutzt werden können (sowohl EU-Mittel als auch nationale Mittel).

Im Rahmen des Projekts können weitere Forschungsaktivitäten durchgeführt werden, die die Einrichtung aus den EIBURS-Zuschüssen finanzieren möchte, wie etwa a) die Veranstaltung von Seminaren oder Konferenzen, b) die Einrichtung von Datenbanken und c) ausführliche Fallstudien.

Vorschläge sind bis zum 15. April 2018 um 24.00 Uhr (MEZ) in englischer Sprache einzureichen. Später eingereichte Vorschläge können nicht berücksichtigt werden. Vorschläge sind per E-Mail zu übermitteln an:

Events.EIBinstitute@eib.org

Ausführlichere Informationen über das EIBURS-Auswahlverfahren sowie über das EIB-Institut finden Sie auf der Website http://institute.eib.org/

Ausführlichere Informationen über das EIBURS

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 16.2.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 60/15 |
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16.2.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 60/15

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8796 — Crown/Signode)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 60/15)

| 1. | Am 9. Februar 2018 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.
  Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:






  — | Crown Holdings, Inc. („Crown“, USA); |
| --- | --- | --- |

1.

Am 9. Februar 2018 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

—

Crown Holdings, Inc. („Crown“, USA);

| — | Signode Industrial Group Holdings (Bermuda) Ltd. („Signode“, USA). |
| --- | --- |

—

Signode Industrial Group Holdings (Bermuda) Ltd. („Signode“, USA).

Crown erwirbt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die alleinige Kontrolle über Signode. Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Crown: Entwicklung, Herstellung und Verkauf von Verpackungen für Konsumgüter;
  —   Signode: Lieferung von Verbrauchsmaterial für Transportverpackungen und entsprechenden Geräten. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Crown: Entwicklung, Herstellung und Verkauf von Verpackungen für Konsumgüter;

—   Signode: Lieferung von Verbrauchsmaterial für Transportverpackungen und entsprechenden Geräten.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.
  Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
  Sache M.8796 — Crown/Signode
  Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:





  E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- | --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

Sache M.8796 — Crown/Signode

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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