# Amtsblatt C 143/2014

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 143 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 57. Jahrgang13. Mai 2014 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 143

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

57. Jahrgang13. Mai 2014

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 143/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7149 — La Banque Postale/SNCF/SOFIAP) (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2014/C 143/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7149 — La Banque Postale/SNCF/SOFIAP) (
  1
  )

1

1

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2014/C 143/02 | Mitteilung an die Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss 2014/265/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 477/2014 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen | 2 |
| 2014/C 143/03 | Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/656/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2014/271/GASP des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 479/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen in der Republik Côte d'Ivoire Anwendung finden | 4 |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 143/04 | Euro-Wechselkurs | 5 |
| 2014/C 143/05 | Euro-Wechselkurs | 6 |
| 2014/C 143/06 | Hinweis für Einführer — Einfuhr von Thunfisch aus Kolumbien und El Salvador in die EU | 7 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2014/C 143/02

Mitteilung an die Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss 2014/265/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 477/2014 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

2

2014/C 143/03

Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/656/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2014/271/GASP des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 479/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen in der Republik Côte d'Ivoire Anwendung finden

4

Europäische Kommission

2014/C 143/04

Euro-Wechselkurs

5

2014/C 143/05

Euro-Wechselkurs

6

2014/C 143/06

Hinweis für Einführer — Einfuhr von Thunfisch aus Kolumbien und El Salvador in die EU

7

| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 143/07 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7207 — Clayton Dubilier & Rice/Ashland Water Technologies) (
  1
  ) | 8 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2014/C 143/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7207 — Clayton Dubilier & Rice/Ashland Water Technologies) (
  1
  )

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8

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/1 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.7149 — La Banque Postale/SNCF/SOFIAP)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 143/01

Am 30. April 2014 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Französisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7149 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7149 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/2 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/2

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Mitteilung an die Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss 2014/265/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 477/2014 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

2014/C 143/02

Den im Anhang des Beschlusses 2014/145/GASP des Rates (1), geändert durch den Beschluss 2014/265/GASP des Rates (2), und in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates (3), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 477/2014 des Rates (4), über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, aufgeführten Personen und Einrichtungen wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen und Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen aufzunehmen sind, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen. Die Gründe für die Aufnahme dieser Personen sind in den jeweiligen Einträgen in den genannten Anhängen aufgeführt.

Die betroffenen Personen und Einrichtungen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des jeweiligen Mitgliedstaats/der jeweiligen Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates) beantragen können, dass ihnen die Verwendung eingefrorener Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 4 der Verordnung).

Die betroffenen Personen und Einrichtungen können beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu. |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu.

Die betroffenen Personen und Einrichtungen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 16.

(2)  ABl. L 137 vom 12.5.2014, S. 9.

(3)  ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 6.

(4)  ABl. L 137 vom 12.5.2014, S. 3.

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| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/4 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/4

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Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/656/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2014/271/GASP des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 479/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen in der Republik Côte d'Ivoire Anwendung finden

2014/C 143/03

Den Personen, die in Anhang II zu dem Beschluss 2010/656/GASP des Rates (1), durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2014/271/GASP des Rates (2), und in Anhang IA der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 des Rates (3), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 479/2014 des Rates (4) über die Anwendung restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen in Côte d'Ivoire aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat festgelegt, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen weiterhin in der Liste der Personen aufzuführen sind, die den im Beschluss 2010/656/GASP des Rates und in der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 des Rates festgelegten restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Die betroffenen Personen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 560/2005) beantragen können, dass ihnen die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 3 der Verordnung).

Für die nächste Überprüfung der Liste der Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, können die betroffenen Personen beim Rat bis zum 31. März 2015 unter Vorlage entsprechender Nachweise beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannten Listen aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi 175 |
| 1048 Brüssel |
| BELGIEN |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi 175

1048 Brüssel

BELGIEN

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 28.

(2)  ABl. L 138 vom 13.5.2014, S. 108.

(3)  ABl. L 95 vom 14.4.2005, S. 1.

(4)  ABl. L 138 vom 13.5.2014, S. 3.

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Europäische Kommission

| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/5 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/5

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Euro-Wechselkurs (1)

9. Mai 2014

2014/C 143/04

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3781 |
| JPY | Japanischer Yen | 140,14 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4640 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,81725 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,0189 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2186 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,1370 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,392 |
| HUF | Ungarischer Forint | 303,98 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1823 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4298 |
| TRY | Türkische Lira | 2,8662 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4714 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4925 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,6826 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5957 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7215 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 413,41 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,2775 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,5821 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5863 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 841,14 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,4492 |
| PHP | Philippinischer Peso | 60,161 |
| RUB | Russischer Rubel | 48,5270 |
| THB | Thailändischer Baht | 44,934 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,0506 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,8653 |
| INR | Indische Rupie | 82,7205 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3781

JPY

Japanischer Yen

140,14

DKK

Dänische Krone

7,4640

GBP

Pfund Sterling

0,81725

SEK

Schwedische Krone

9,0189

CHF

Schweizer Franken

1,2186

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,1370

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,392

HUF

Ungarischer Forint

303,98

LTL

Litauischer Litas

3,4528

PLN

Polnischer Zloty

4,1823

RON

Rumänischer Leu

4,4298

TRY

Türkische Lira

2,8662

AUD

Australischer Dollar

1,4714

CAD

Kanadischer Dollar

1,4925

HKD

Hongkong-Dollar

10,6826

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5957

SGD

Singapur-Dollar

1,7215

KRW

Südkoreanischer Won

1 413,41

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,2775

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,5821

HRK

Kroatische Kuna

7,5863

IDR

Indonesische Rupiah

15 841,14

MYR

Malaysischer Ringgit

4,4492

PHP

Philippinischer Peso

60,161

RUB

Russischer Rubel

48,5270

THB

Thailändischer Baht

44,934

BRL

Brasilianischer Real

3,0506

MXN

Mexikanischer Peso

17,8653

INR

Indische Rupie

82,7205

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/6 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/6

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Euro-Wechselkurs (1)

12. Mai 2014

2014/C 143/05

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3765 |
| JPY | Japanischer Yen | 140,31 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4642 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,81515 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,0155 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2211 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,1395 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,396 |
| HUF | Ungarischer Forint | 303,71 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1818 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4303 |
| TRY | Türkische Lira | 2,8634 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4684 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4976 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,6702 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5955 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7215 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 410,66 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,2285 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,5851 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5803 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 858,49 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,4582 |
| PHP | Philippinischer Peso | 60,144 |
| RUB | Russischer Rubel | 48,3860 |
| THB | Thailändischer Baht | 44,899 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,0485 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,8126 |
| INR | Indische Rupie | 82,6588 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3765

JPY

Japanischer Yen

140,31

DKK

Dänische Krone

7,4642

GBP

Pfund Sterling

0,81515

SEK

Schwedische Krone

9,0155

CHF

Schweizer Franken

1,2211

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,1395

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,396

HUF

Ungarischer Forint

303,71

LTL

Litauischer Litas

3,4528

PLN

Polnischer Zloty

4,1818

RON

Rumänischer Leu

4,4303

TRY

Türkische Lira

2,8634

AUD

Australischer Dollar

1,4684

CAD

Kanadischer Dollar

1,4976

HKD

Hongkong-Dollar

10,6702

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5955

SGD

Singapur-Dollar

1,7215

KRW

Südkoreanischer Won

1 410,66

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,2285

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,5851

HRK

Kroatische Kuna

7,5803

IDR

Indonesische Rupiah

15 858,49

MYR

Malaysischer Ringgit

4,4582

PHP

Philippinischer Peso

60,144

RUB

Russischer Rubel

48,3860

THB

Thailändischer Baht

44,899

BRL

Brasilianischer Real

3,0485

MXN

Mexikanischer Peso

17,8126

INR

Indische Rupie

82,6588

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/7 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/7

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Hinweis für Einführer

Einfuhr von Thunfisch aus Kolumbien und El Salvador in die EU

2014/C 143/06

Mit einem Hinweis für Einführer, der im Amtsblatt C 132 vom 21.5.2010, S. 15, veröffentlicht wurde, setzte die Kommission EU-Wirtschaftbeteiligte, die Ursprungsnachweise vorlegen, um für Thunfisch in Dosen und gefrorene Thunfischfilets, genannt „Loins“, der HS-Unterposition 1604 14, die aus Kolumbien und El Salvador eingeführt werden, eine Präferenzbehandlung zu erwirken, davon in Kenntnis, dass sie alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssen, da die Überlassung der betreffenden Waren zum zollrechtlich freien Verkehr zur Entstehung einer Zollschuld und zu einer Verletzung der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch Betrug führen könnte.

Inzwischen wurden bestimmte Abhilfemaßnahmen getroffen.

Außerdem wurden die APS-Ursprungsregeln geändert und insbesondere für Fischereierzeugnisse gelockert. Die Anforderung hinsichtlich der Zusammensetzung der Besatzung, deren Verletzung einer der Gründe für die genannte Veröffentlichung darstellte, ist nicht mehr gültig.

Daher wird der im Amtsblatt C 132 vom 21.5.2010, S. 15, veröffentlichte Hinweis für Einführer zurückgenommen.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 13.5.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/8 |
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13.5.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/8

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.7207 — Clayton Dubilier & Rice/Ashland Water Technologies)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 143/07

| 1. | Am 2. Mai 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Der Fonds Clayton, Dubilier & Rice Fund IX, L.P. („CD&R Fund IX“, USA) erwirbt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Unternehmenseinheiten und Vermögenswerte des Unternehmens Ashland Water Technologies („AWT“, USA). |
| --- | --- |

1.

Am 2. Mai 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Der Fonds Clayton, Dubilier & Rice Fund IX, L.P. („CD&R Fund IX“, USA) erwirbt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Unternehmenseinheiten und Vermögenswerte des Unternehmens Ashland Water Technologies („AWT“, USA).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   CD&R Fund IX: Private-Equity-Fonds, der in zahlreiche Branchen investiert;
  —   AWT: Lieferung von Spezialchemikalien und Erbringung unterschiedlicher Dienstleistungen wie leistungsbasierte Dosierungs- und Kontrollsysteme, proprietäre Überwachungsgeräte, Systemfernüberwachung sowie Beratung zur Minimierung von Energie-, Wasser- und anderen Betriebskosten für verschiedene Branchen. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   CD&R Fund IX: Private-Equity-Fonds, der in zahlreiche Branchen investiert;

—   AWT: Lieferung von Spezialchemikalien und Erbringung unterschiedlicher Dienstleistungen wie leistungsbasierte Dosierungs- und Kontrollsysteme, proprietäre Überwachungsgeräte, Systemfernüberwachung sowie Beratung zur Minimierung von Energie-, Wasser- und anderen Betriebskosten für verschiedene Branchen.

| 3. | Die Europäische Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
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3.

Die Europäische Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Europäischen Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7207 — Clayton Dubilier & Rice/Ashland Water Technologies per Fax (Nummer + 32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Europäischen Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7207 — Clayton Dubilier & Rice/Ashland Water Technologies per Fax (Nummer + 32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

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