# Amtsblatt L 183/2017

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 183 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 60. Jahrgang14. Juli 2017 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 183

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

60. Jahrgang14. Juli 2017

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2017/1267 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2017/1268 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 6 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2017/1269 der Kommission vom 13. Juli 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 — Streichung von Erdnüssen aus den Vereinigten Staaten von Amerika aus der Liste der genehmigten Prüfungen auf Aflatoxine vor der Ausfuhr (
  1
  ) | 9 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1267 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1268 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

6

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1269 der Kommission vom 13. Juli 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 — Streichung von Erdnüssen aus den Vereinigten Staaten von Amerika aus der Liste der genehmigten Prüfungen auf Aflatoxine vor der Ausfuhr (
  1
  )

1

9

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/568 der Kommission vom 24. Mai 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel an geregelten Märkten ( ABl. L 87 vom 31.3.2017 ) | 11 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/568 der Kommission vom 24. Mai 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel an geregelten Märkten ( ABl. L 87 vom 31.3.2017 )

( ABl. L 87 vom 31.3.2017 )

11

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 14.7.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/1 |
| --- | --- | --- | --- |

14.7.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/1

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1266 DER KOMMISSION

vom 11. Juli 2017

zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur („KN“) im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung bestimmter Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur („KN“) im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung bestimmter Waren zu erlassen.

| (2) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 der Kommission (3) wurden „Folien aus Polyethylenterephthalat, mit einer Dicke von 10 Mikrometer oder weniger, in Rollen mit einer Breite von 62 cm, mit thermographischer Tinte beschichtet“ als „Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder in fester Form“ in Position 3215 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht. Die Einreihung der Ware in Position 3215 stützte sich auf die Allgemeine Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, doch in der Begründung wird nicht erläutert, welche möglichen Positionen bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 b) in Betracht zu ziehen sind. Es fehlt insbesondere eine Begründung dafür, warum Position 9612, zu der neben Stempelkissen auch „Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten“ gehören, ausgeschlossen ist. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 der Kommission (3) wurden „Folien aus Polyethylenterephthalat, mit einer Dicke von 10 Mikrometer oder weniger, in Rollen mit einer Breite von 62 cm, mit thermographischer Tinte beschichtet“ als „Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder in fester Form“ in Position 3215 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht. Die Einreihung der Ware in Position 3215 stützte sich auf die Allgemeine Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, doch in der Begründung wird nicht erläutert, welche möglichen Positionen bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 b) in Betracht zu ziehen sind. Es fehlt insbesondere eine Begründung dafür, warum Position 9612, zu der neben Stempelkissen auch „Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten“ gehören, ausgeschlossen ist.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 2494/96 betrifft sogenannte Jumborollen, bei denen es sich nicht um gebrauchsfertige Produkte, sondern um Rollen von erheblicher Länge handelt, die ohne einen weiteren Fertigungsschritt nicht in eine Schreibmaschine oder eine ähnliche Maschine eingelegt werden können. Diese Information fehlt in der Warenbeschreibung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2494/96, was zu falschen zolltariflichen Einreihungen gebrauchsfertiger Farbbänder führen kann. Gebrauchsfertige Farbbänder sind in Position 9612 einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 2494/96 betrifft sogenannte Jumborollen, bei denen es sich nicht um gebrauchsfertige Produkte, sondern um Rollen von erheblicher Länge handelt, die ohne einen weiteren Fertigungsschritt nicht in eine Schreibmaschine oder eine ähnliche Maschine eingelegt werden können. Diese Information fehlt in der Warenbeschreibung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2494/96, was zu falschen zolltariflichen Einreihungen gebrauchsfertiger Farbbänder führen kann. Gebrauchsfertige Farbbänder sind in Position 9612 einzureihen.

| (4) | Da die von der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 betroffene Ware nicht mehr auf dem Markt erhältlich ist, wird die Verordnung für nicht mehr erforderlich gehalten. Die meisten Farbbänder, die nun auf dem Markt sind, selbst solche von erheblicher Breite und Länge, können ohne weiteren Fertigungsschritt direkt verwendet werden, wenn sie in eine Schreibmaschine oder eine ähnliche Maschine eingelegt werden. Darüber hinaus wird eine Erläuterung zu den KN-Unterpositionen 9612 10 10 bis 9612 10 80 („Bänder“) mit Hinweisen zur zolltariflichen Einreihung von Farbbändern geschaffen. |
| --- | --- |

(4)

Da die von der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 betroffene Ware nicht mehr auf dem Markt erhältlich ist, wird die Verordnung für nicht mehr erforderlich gehalten. Die meisten Farbbänder, die nun auf dem Markt sind, selbst solche von erheblicher Breite und Länge, können ohne weiteren Fertigungsschritt direkt verwendet werden, wenn sie in eine Schreibmaschine oder eine ähnliche Maschine eingelegt werden. Darüber hinaus wird eine Erläuterung zu den KN-Unterpositionen 9612 10 10 bis 9612 10 80 („Bänder“) mit Hinweisen zur zolltariflichen Einreihung von Farbbändern geschaffen.

| (5) | Die Verordnung (EG) Nr. 2494/96 sollte daher aufgehoben werden, um mögliche Abweichungen bei der zolltariflichen Einreihung von Farbbändern zu vermeiden und die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur in der Union sicherzustellen. |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 2494/96 sollte daher aufgehoben werden, um mögliche Abweichungen bei der zolltariflichen Einreihung von Farbbändern zu vermeiden und die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur in der Union sicherzustellen.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 2494/96 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juli 2017

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Stephen QUEST

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion

---

(1)  
  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 2494/96 der Kommission vom 23. Dezember 1996 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 338 vom 28.12.1996, S. 38).

3

---

| 14.7.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/3 |
| --- | --- | --- | --- |

14.7.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/3

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1267 DER KOMMISSION

vom 11. Juli 2017

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (2) des Rates zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (2) des Rates zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juli 2017

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Stephen QUEST

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion

---

(1)  
  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

---

ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Eine Ware in Form eines feinen, weißen, geruchlosen Pulvers bestehend aus Mikrokugeln (Korngröße < 10 μm) mit einer Dichte von etwa 2,1-2,5 g/cm3.
  Die Mikrokugeln bestehen aus Nephelin oder Nephelinsyenit, das erhitzt wurde, um eine leichte Ellipsenform zu erhalten und die rauen Kanten abzurunden. Der Prozess des Erhitzens führt dazu, dass das Nephelin oder Nephelinsyenit eine glasige Oberfläche erhält. Nephelin und Nephelinsyenit sind Natrium-Kalium-Aluminosilicate.
  Die Ware wird als Zusatz zu Farben, Beschichtungen und Folien verwendet, um den Gehalt flüchtiger organischer Verbindungen zu senken, die Füllstoffanteile zu erhöhen, den Härtegrad zu verbessern und Glanz sowie Abrieb- und Verschleißbeständigkeit zu erhalten. | 2842 10 00 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2842 und 2842 10 00 .
  Eine Einreihung in die Position 2529 ist ausgeschlossen, weil die glasige Oberfläche des Nephelins oder Nephelinsyenits bedeutet, dass seine kristalline Struktur durch die Wärmebehandlung verändert wurde (siehe Anmerkung 1 zu Kapitel 25 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 25, Allgemeines, zweiter Absatz).
  Eine Einreihung in die Position 2621 ist ausgeschlossen, weil die Ware weder eine Schlacke noch eine Asche oder ein Rückstand vom Verbrennen von Siedlungsabfällen ist.
  Eine Einreihung in die Position 3816 ist ausgeschlossen, weil kein Bindemittel zugesetzt wurde (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3816 , erster Absatz).
  Eine Einreihung in die Position 3824 ist ausgeschlossen, weil die Position mit der genaueren Warenbezeichnung den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vorgeht.
  Eine Einreihung in die Position 6806 ist ausgeschlossen, weil die Ware kein geblähtes mineralisches Erzeugnis ist.
  Eine Einreihung in die Position 6815 ist ausgeschlossen, weil es sich bei der Ware nicht um eine fertige oder halbfertige „Ware aus mineralischen Stoffen“ handelt, sondern eher um einen bei der Herstellung von Waren verwendeten Hilfsstoff.
  Daher ist die Ware als Doppelsilicate oder komplexe Silicate, einschließlich Aluminosilicate, auch chemisch nicht einheitlich, in den KN-Code 2842 10 00 einzureihen. |

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware in Form eines feinen, weißen, geruchlosen Pulvers bestehend aus Mikrokugeln (Korngröße < 10 μm) mit einer Dichte von etwa 2,1-2,5 g/cm3.

Die Mikrokugeln bestehen aus Nephelin oder Nephelinsyenit, das erhitzt wurde, um eine leichte Ellipsenform zu erhalten und die rauen Kanten abzurunden. Der Prozess des Erhitzens führt dazu, dass das Nephelin oder Nephelinsyenit eine glasige Oberfläche erhält. Nephelin und Nephelinsyenit sind Natrium-Kalium-Aluminosilicate.

Die Ware wird als Zusatz zu Farben, Beschichtungen und Folien verwendet, um den Gehalt flüchtiger organischer Verbindungen zu senken, die Füllstoffanteile zu erhöhen, den Härtegrad zu verbessern und Glanz sowie Abrieb- und Verschleißbeständigkeit zu erhalten.

2842 10 00

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2842 und 2842 10 00 .

Eine Einreihung in die Position 2529 ist ausgeschlossen, weil die glasige Oberfläche des Nephelins oder Nephelinsyenits bedeutet, dass seine kristalline Struktur durch die Wärmebehandlung verändert wurde (siehe Anmerkung 1 zu Kapitel 25 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 25, Allgemeines, zweiter Absatz).

Eine Einreihung in die Position 2621 ist ausgeschlossen, weil die Ware weder eine Schlacke noch eine Asche oder ein Rückstand vom Verbrennen von Siedlungsabfällen ist.

Eine Einreihung in die Position 3816 ist ausgeschlossen, weil kein Bindemittel zugesetzt wurde (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3816 , erster Absatz).

Eine Einreihung in die Position 3824 ist ausgeschlossen, weil die Position mit der genaueren Warenbezeichnung den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vorgeht.

Eine Einreihung in die Position 6806 ist ausgeschlossen, weil die Ware kein geblähtes mineralisches Erzeugnis ist.

Eine Einreihung in die Position 6815 ist ausgeschlossen, weil es sich bei der Ware nicht um eine fertige oder halbfertige „Ware aus mineralischen Stoffen“ handelt, sondern eher um einen bei der Herstellung von Waren verwendeten Hilfsstoff.

Daher ist die Ware als Doppelsilicate oder komplexe Silicate, einschließlich Aluminosilicate, auch chemisch nicht einheitlich, in den KN-Code 2842 10 00 einzureihen.

---

| 14.7.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/6 |
| --- | --- | --- | --- |

14.7.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/6

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1268 DER KOMMISSION

vom 11. Juli 2017

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen, vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen, vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juli 2017

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Stephen QUEST

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion

---

(1)  
  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

---

ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ware in Form feiner Perlen aus weißem Wachs mit einem Durchmesser von ca. 1 mm, gewonnen aus raffiniertem Palmöl.
  Die Ware besteht aus:






  — | hydriertem hartem Palmstearin, |

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ware in Form feiner Perlen aus weißem Wachs mit einem Durchmesser von ca. 1 mm, gewonnen aus raffiniertem Palmöl.

Die Ware besteht aus:

—

hydriertem hartem Palmstearin,

| — | nichthydriertem hartem Palmstearin, |
| --- | --- |

—

nichthydriertem hartem Palmstearin,

| — | einem optischen Aufheller (ca. 0,01 GHT). |
| --- | --- |

—

einem optischen Aufheller (ca. 0,01 GHT).

Das aus Palmöl gewonnene Palmstearin wird einer mehrstufigen Fraktionierung unterzogen, wobei das harte Stearin (feste Phase) vom weichen Stearin getrennt wird. Anschließend durchläuft ein Teil des harten Stearins ein Hydrierungsverfahren und wird mit dem nichthydrierten Teil des harten Stearins sowie einem optischen Aufheller gemischt. Danach wird die so gewonnene Ware perliert.

Die Ware weist die Eigenschaften von Wachsen auf und wird als Rohstoff für die Herstellung von Kerzen verwendet.

Der Tropfpunkt liegt bei 59,2 °C ± 0,5 °C, und die mittels eines Rotationsviskosimeters gemessene Viskosität bei einer Temperatur von 10 °C über dem Tropfpunkt beträgt höchstens 10 Pa·s.

Die Ware ist in Säcken zu je 25 kg verpackt.

3404 90 00

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 Absatz 1 Buchstabe a zu Kapitel 34 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3404 und 3404 90 00 .

Eine Einreihung in die Position 1516 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware um ein Gemisch aus hydriertem hartem Stearin und nichthydriertem hartem Stearin handelt. Die Ware fällt aufgrund der Herstellung nicht unter die Position 1516 , und es handelt sich bei ihr weder um ein Öl noch ein Fett. Eine Einreihung in die Position 1516 ist zudem wegen des vorhandenen optischen Aufhellers ausgeschlossen.

Eine Einreihung in die Position 1517 ist ausgeschlossen, da die Ware keine genießbare Mischung oder Zubereitung im Sinne der Position 1517 darstellt.

Eine Einreihung in die Position 1521 ist ausgeschlossen, da die Ware hauptsächlich aus Palmstearin, d. h. einem Triglycerid, besteht.

Gemäß Anmerkung 5 Absatz 1 Buchstabe a zu Kapitel 34 fallen durch ein chemisches Verfahren hergestellte organische Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen, auch wasserlöslich, unter die Position 3404 . Die Ware erfüllt außerdem die Kriterien eines künstlichen Wachses (siehe auch die Erläuterungen zu Position 3404 des Harmonisierten Systems, Buchstabe A).

Die Ware ist daher in KN-Code 3404 90 00 als andere künstliche Wachse und zubereitete Wachse einzureihen.

---

| 14.7.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/9 |
| --- | --- | --- | --- |

14.7.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/9

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1269 DER KOMMISSION

vom 13. Juli 2017

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 — Streichung von Erdnüssen aus den Vereinigten Staaten von Amerika aus der Liste der genehmigten Prüfungen auf Aflatoxine vor der Ausfuhr

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 23,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 der Kommission (2) werden Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen, genehmigt. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 der Kommission (2) werden Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen, genehmigt.

| (2) | Gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 können spezifische Prüfungen von Futtermitteln und Lebensmitteln genehmigt werden, mit denen ein Drittland vor der Ausfuhr in die Europäische Union verifiziert, dass die ausgeführten Produkte den Anforderungen der Union genügen. Eine solche Genehmigung kann einem Drittland nur dann erteilt werden, wenn im Rahmen einer Überprüfung durch die Europäischen Union nachgewiesen wurde, dass die in die Europäische Union ausgeführten Futtermittel oder Lebensmittel den EU-Rechtsvorschriften oder gleichwertigen Vorschriften genügen und dass die in dem Drittland vor der Versendung durchgeführten Kontrollen als ausreichend wirksam und effizient erachtet werden, um die in den EU-Rechtsvorschriften vorgesehenen Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen ganz oder teilweise zu ersetzen. Eine solche Genehmigung unmittelbar vor der Ausfuhr durchgeführter Prüfungen von Erdnüssen auf Aflatoxine durch die Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) wurde von der EU im Jahr 2008 erteilt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 können spezifische Prüfungen von Futtermitteln und Lebensmitteln genehmigt werden, mit denen ein Drittland vor der Ausfuhr in die Europäische Union verifiziert, dass die ausgeführten Produkte den Anforderungen der Union genügen. Eine solche Genehmigung kann einem Drittland nur dann erteilt werden, wenn im Rahmen einer Überprüfung durch die Europäischen Union nachgewiesen wurde, dass die in die Europäische Union ausgeführten Futtermittel oder Lebensmittel den EU-Rechtsvorschriften oder gleichwertigen Vorschriften genügen und dass die in dem Drittland vor der Versendung durchgeführten Kontrollen als ausreichend wirksam und effizient erachtet werden, um die in den EU-Rechtsvorschriften vorgesehenen Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen ganz oder teilweise zu ersetzen. Eine solche Genehmigung unmittelbar vor der Ausfuhr durchgeführter Prüfungen von Erdnüssen auf Aflatoxine durch die Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) wurde von der EU im Jahr 2008 erteilt.

| (3) | Seit Mitte 2016 ist eine wachsende Zahl von Verstößen in Bezug auf Aflatoxine in Erdnüssen aus den USA festgestellt worden. Die US-Behörden wurden davon unterrichtet und sagten Abhilfe zu. Es ist jedoch festzustellen, dass sich die Situation nicht gebessert hat. |
| --- | --- |

(3)

Seit Mitte 2016 ist eine wachsende Zahl von Verstößen in Bezug auf Aflatoxine in Erdnüssen aus den USA festgestellt worden. Die US-Behörden wurden davon unterrichtet und sagten Abhilfe zu. Es ist jedoch festzustellen, dass sich die Situation nicht gebessert hat.

| (4) | Es kann mithin der Schluss gezogen werden, dass die Bedingungen, die der Genehmigung der vor der Ausfuhr durchgeführten Kontrollen zugrunde lagen, nicht mehr erfüllt werden und es angezeigt ist, Erdnüsse aus den USA aus der Liste genehmigter vor der Ausfuhr durchgeführter Prüfungen zu streichen. Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 sollte entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Es kann mithin der Schluss gezogen werden, dass die Bedingungen, die der Genehmigung der vor der Ausfuhr durchgeführten Kontrollen zugrunde lagen, nicht mehr erfüllt werden und es angezeigt ist, Erdnüsse aus den USA aus der Liste genehmigter vor der Ausfuhr durchgeführter Prüfungen zu streichen. Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 sollte entsprechend geändert werden.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juli 2017

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen (ABl. L 156 vom 20.6.2015, S. 2).

2

---

ANHANG

In Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 wird der folgende Eintrag gestrichen:

| Lebensmittel | KN-Code | TARIC-Unterposition | Ursprungsland | Mykotoxin | Häufigkeit der Untersuchungen (%) bei der Einfuhr |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „— | Erdnüsse, in der Schale |

Lebensmittel

KN-Code

TARIC-Unterposition

Ursprungsland

Mykotoxin

Häufigkeit der Untersuchungen (%) bei der Einfuhr

„—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 |
| --- | --- |

—

Vereinigte Staaten von Amerika

Aflatoxine

< 1“

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98 |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98

---

Berichtigungen

| 14.7.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/11 |
| --- | --- | --- | --- |

14.7.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/11

---

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/568 der Kommission vom 24. Mai 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel an geregelten Märkten

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 87 vom 31. März 2017
  )

Seite 118, Artikel 1 Absatz 1:

Anstatt:

„(1)   Übertragbare Wertpapiere gelten dann als frei handelbar, wenn sie zwischen den Parteien eines Geschäfts gehandelt und anschließend übertragen werden können und wenn alle der gleichen Kategorie wie das besagte Wertpapier angehörende Wertpapiere fungibel sind.“

muss es heißen:

„(1)   Übertragbare Wertpapiere gelten dann als frei handelbar, wenn sie zwischen den Parteien eines Geschäfts gehandelt und anschließend uneingeschränkt übertragen werden können und wenn alle der gleichen Kategorie wie das besagte Wertpapier angehörende Wertpapiere fungibel sind.“

Seite 119, Artikel 4:

Anstatt:

„(1)   Ein geregelter Markt muss bei der Zulassung von Anteilen an einem Organismus für gemeinsame Anlagen zum Handel sicherstellen, dass diese Anteile im Mitgliedstaat des geregelten Marktes vertrieben werden dürfen.

(2)   Bei der Beurteilung, ob Anteile eines offenen Organismus für gemeinsame Anlagen fair, ordnungsgemäß und effizient gehandelt werden können, muss ein geregelter Markt Folgendem Rechnung tragen:

| a) | dem Vertrieb dieser Anteile beim Anlegerpublikum; |
| --- | --- |

a)

dem Vertrieb dieser Anteile beim Anlegerpublikum;

| b) | der Tatsache, ob geeignete Market-Making-Vorkehrungen getroffen wurden oder ob die Verwaltungsgesellschaft des Organismus angemessene alternative Vorkehrungen für Anleger im Hinblick auf die Rücknahme der Anteile bzw. Aktien vorsieht; |
| --- | --- |

b)

der Tatsache, ob geeignete Market-Making-Vorkehrungen getroffen wurden oder ob die Verwaltungsgesellschaft des Organismus angemessene alternative Vorkehrungen für Anleger im Hinblick auf die Rücknahme der Anteile bzw. Aktien vorsieht;

| c) | bei börsengehandelten Fonds: der Tatsache, ob neben Market-Making-Vorkehrungen zumindest in den Fällen, in denen der Wert der Anteile erheblich von ihrem Inventarwert abweicht, für die Anleger auch entsprechende alternative Vorkehrungen für die Rücknahme dieser Anteile getroffen wurden; |
| --- | --- |

c)

bei börsengehandelten Fonds: der Tatsache, ob neben Market-Making-Vorkehrungen zumindest in den Fällen, in denen der Wert der Anteile erheblich von ihrem Inventarwert abweicht, für die Anleger auch entsprechende alternative Vorkehrungen für die Rücknahme dieser Anteile getroffen wurden;

| d) | der Tatsache, ob der Wert der Anteile den Anlegern hinreichend transparent genug mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Inventarwerts der Anteile dargelegt wird. |
| --- | --- |

d)

der Tatsache, ob der Wert der Anteile den Anlegern hinreichend transparent genug mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Inventarwerts der Anteile dargelegt wird.

(3)   Bei der Beurteilung, ob Anteile eines geschlossenen Organismus für gemeinsame Anlagen fair, ordnungsgemäß und effizient gehandelt werden können, muss ein geregelter Markt Folgendem Rechnung tragen:

| a) | dem Vertrieb dieser Anteile beim Anlegerpublikum; |
| --- | --- |

a)

dem Vertrieb dieser Anteile beim Anlegerpublikum;

| b) | der Tatsache, ob der Wert der Anteile den Anlegern hinreichend transparent entweder mittels der Veröffentlichung von Informationen über die Anlagestrategie des Fonds oder mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Inventarwerts der Anteile dargelegt wird.“ |
| --- | --- |

b)

der Tatsache, ob der Wert der Anteile den Anlegern hinreichend transparent entweder mittels der Veröffentlichung von Informationen über die Anlagestrategie des Fonds oder mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Inventarwerts der Anteile dargelegt wird.“

muss es heißen:

„(1)   Ein geregelter Markt muss bei der Zulassung von Anteilen oder Aktien an einem Organismus für gemeinsame Anlagen zum Handel sicherstellen, dass diese Anteile oder Aktien im Mitgliedstaat des geregelten Marktes vertrieben werden dürfen.

(2)   Bei der Beurteilung, ob Anteile oder Aktien eines offenen Organismus für gemeinsame Anlagen fair, ordnungsgemäß und effizient gehandelt werden können, muss ein geregelter Markt Folgendem Rechnung tragen:

| a) | der Streuung dieser Anteile oder Aktien beim Anlegerpublikum; |
| --- | --- |

a)

der Streuung dieser Anteile oder Aktien beim Anlegerpublikum;

| b) | der Tatsache, ob angemessene Market-Making-Vorkehrungen getroffen wurden oder ob die Verwaltungsgesellschaft des Organismus angemessene alternative Vorkehrungen für Anleger im Hinblick auf die Rücknahme der Anteile oder Aktien vorsieht; |
| --- | --- |

b)

der Tatsache, ob angemessene Market-Making-Vorkehrungen getroffen wurden oder ob die Verwaltungsgesellschaft des Organismus angemessene alternative Vorkehrungen für Anleger im Hinblick auf die Rücknahme der Anteile oder Aktien vorsieht;

| c) | bei börsengehandelten Fonds: der Tatsache, ob neben Market-Making-Vorkehrungen zumindest in den Fällen, in denen der Wert der Anteile oder Aktien erheblich von ihrem Nettoinventarwert abweicht, für die Anleger auch entsprechende alternative Vorkehrungen für die Rücknahme dieser Anteile oder Aktien getroffen wurden; |
| --- | --- |

c)

bei börsengehandelten Fonds: der Tatsache, ob neben Market-Making-Vorkehrungen zumindest in den Fällen, in denen der Wert der Anteile oder Aktien erheblich von ihrem Nettoinventarwert abweicht, für die Anleger auch entsprechende alternative Vorkehrungen für die Rücknahme dieser Anteile oder Aktien getroffen wurden;

| d) | der Tatsache, ob der Wert der Anteile oder Aktien den Anlegern hinreichend transparent genug mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Nettoinventarwerts der Anteile oder Aktien dargelegt wird. |
| --- | --- |

d)

der Tatsache, ob der Wert der Anteile oder Aktien den Anlegern hinreichend transparent genug mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Nettoinventarwerts der Anteile oder Aktien dargelegt wird.

(3)   Bei der Beurteilung, ob Anteile oder Aktien eines geschlossenen Organismus für gemeinsame Anlagen fair, ordnungsgemäß und effizient gehandelt werden können, muss ein geregelter Markt Folgendem Rechnung tragen:

| a) | der Streuung dieser Anteile oder Aktien beim Anlegerpublikum; |
| --- | --- |

a)

der Streuung dieser Anteile oder Aktien beim Anlegerpublikum;

| b) | der Tatsache, ob der Wert der Anteile oder Aktien den Anlegern hinreichend transparent entweder mittels der Veröffentlichung von Informationen über die Anlagestrategie des Fonds oder mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Nettoinventarwerts der Anteile oder Aktien dargelegt wird.“ |
| --- | --- |

b)

der Tatsache, ob der Wert der Anteile oder Aktien den Anlegern hinreichend transparent entweder mittels der Veröffentlichung von Informationen über die Anlagestrategie des Fonds oder mittels der regelmäßigen Veröffentlichung des Nettoinventarwerts der Anteile oder Aktien dargelegt wird.“

---