# Amtsblatt L 37/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 37 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang12. Februar 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 37

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang12. Februar 2016

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/181 der Kommission vom 10. Februar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/182 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  ) | 40 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/183 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission zur Übertragung der Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens (
  1
  ) | 44 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/184 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates eingeführten endgültigen Ausgleichszolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht | 56 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/185 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht | 76 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/186 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 97 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2016/187 der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2015 zur Änderung des Beschlusses EZB/2013/1 über die Festlegung eines Rahmens für eine Public-Key-Infrastruktur (PKI) für das Europäische System der Zentralbanken (EZB/2015/46) | 100 |
| | * | Beschluss (EU) 2016/188 der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2015 über den Zugriff und die Nutzung elektronischer Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM durch die Europäische Zentralbank und die nationalen zuständigen Behörden des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (EZB/2015/47) | 104 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/181 der Kommission vom 10. Februar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/182 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  )

1

40

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/183 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission zur Übertragung der Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens (
  1
  )

1

44

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/184 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates eingeführten endgültigen Ausgleichszolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht

56

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/185 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht

76

Durchführungsverordnung (EU) 2016/186 der Kommission vom 11. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

97

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2016/187 der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2015 zur Änderung des Beschlusses EZB/2013/1 über die Festlegung eines Rahmens für eine Public-Key-Infrastruktur (PKI) für das Europäische System der Zentralbanken (EZB/2015/46)

100

*

Beschluss (EU) 2016/188 der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2015 über den Zugriff und die Nutzung elektronischer Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM durch die Europäische Zentralbank und die nationalen zuständigen Behörden des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (EZB/2015/47)

104

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/1 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/181 DER KOMMISSION

vom 10. Februar 2016

zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 7,

nach Anhörung der Mitgliedstaaten,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   EINLEITUNG DER UNTERSUCHUNG

| (1) | Am 14. Mai 2015 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden die „Kommission“) gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (im Folgenden die „Grundverordnung“) eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder anderem legierten Stahl, ausgenommen aus nichtrostendem Stahl, beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen und nur kaltgewalzt, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) und der Russischen Föderation (im Folgenden „Russland“) (im Folgenden zusammen bezeichnet als „betroffene Länder“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Einleitungsbekanntmachung (2) (im Folgenden die „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union. |
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(1)

Am 14. Mai 2015 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden die „Kommission“) gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (im Folgenden die „Grundverordnung“) eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder anderem legierten Stahl, ausgenommen aus nichtrostendem Stahl, beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen und nur kaltgewalzt, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) und der Russischen Föderation (im Folgenden „Russland“) (im Folgenden zusammen bezeichnet als „betroffene Länder“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Einleitungsbekanntmachung (2) (im Folgenden die „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union.

2

Amtsblatt der Europäischen Union

| (2) | Die Einleitung der Untersuchung durch die Kommission erfolgte im Anschluss an einen Antrag, der am 1. April 2015 vom Verband der Europäischen Stahlhersteller (European Steel Association, im Folgenden „Eurofer“ oder der „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der Unionsgesamtproduktion bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse entfallen. Die mit dem Antrag vorgelegten Nachweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigen die Einleitung des Verfahrens. |
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(2)

Die Einleitung der Untersuchung durch die Kommission erfolgte im Anschluss an einen Antrag, der am 1. April 2015 vom Verband der Europäischen Stahlhersteller (European Steel Association, im Folgenden „Eurofer“ oder der „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der Unionsgesamtproduktion bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse entfallen. Die mit dem Antrag vorgelegten Nachweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigen die Einleitung des Verfahrens.

1.2.   ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG

| (3) | Im Anschluss an einen vom Antragsteller eingereichten und mit den erforderlichen Nachweisen versehenen Antrag erließ die Kommission am 12. Dezember 2015 die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation (3) (im Folgenden die „Erfassungsverordnung“); die entsprechenden Einfuhren werden seit dem 13. Dezember 2015 erfasst. |
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(3)

Im Anschluss an einen vom Antragsteller eingereichten und mit den erforderlichen Nachweisen versehenen Antrag erließ die Kommission am 12. Dezember 2015 die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation (3) (im Folgenden die „Erfassungsverordnung“); die entsprechenden Einfuhren werden seit dem 13. Dezember 2015 erfasst.

3

| (4) | Einige interessierte Parteien machten geltend, der Antrag auf zollamtliche Erfassung sei unbegründet, da die Bedingungen nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung nicht erfüllt seien. Sie argumentierten, die Bedingungen für die rückwirkende Erhebung von Zöllen seien nicht erfüllt, da sich der Antrag auf willkürlich ausgewählte Zeiträume stütze, den zyklischen Charakter der Einfuhren außer Acht lasse und in Bezug auf die zollamtliche Erfassung von Einfuhren wie auch auf die rückwirkende Anwendung von Maßnahmen dem Interesse der Union zuwider laufe. Zum Zeitpunkt der Entscheidung lagen der Kommission jedoch hinreichende Anscheinsbeweise vor, die die Notwendigkeit der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren rechtfertigten. So haben Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern stark zugenommen. Das diesbezügliche Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
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(4)

Einige interessierte Parteien machten geltend, der Antrag auf zollamtliche Erfassung sei unbegründet, da die Bedingungen nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung nicht erfüllt seien. Sie argumentierten, die Bedingungen für die rückwirkende Erhebung von Zöllen seien nicht erfüllt, da sich der Antrag auf willkürlich ausgewählte Zeiträume stütze, den zyklischen Charakter der Einfuhren außer Acht lasse und in Bezug auf die zollamtliche Erfassung von Einfuhren wie auch auf die rückwirkende Anwendung von Maßnahmen dem Interesse der Union zuwider laufe. Zum Zeitpunkt der Entscheidung lagen der Kommission jedoch hinreichende Anscheinsbeweise vor, die die Notwendigkeit der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren rechtfertigten. So haben Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern stark zugenommen. Das diesbezügliche Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

1.3.   INTERESSIERTE PARTEIEN

| (5) | In der Einleitungsbekanntmachung lud die Kommission interessierte Parteien ein, sich zu melden, um an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die Behörden der VR China und Russlands, die ihr bekannten Einführer, Lieferanten und Verwender, Händler sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung und lud sie zur Mitarbeit ein. |
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(5)

In der Einleitungsbekanntmachung lud die Kommission interessierte Parteien ein, sich zu melden, um an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die Behörden der VR China und Russlands, die ihr bekannten Einführer, Lieferanten und Verwender, Händler sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung und lud sie zur Mitarbeit ein.

| (6) | Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. |
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(6)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

1.4.   HERSTELLER IN VERGLEICHSLÄNDERN

| (7) | Die Kommission unterrichtete außerdem Hersteller in Brasilien, Kanada, Indien, Japan, Südkorea, Taiwan, der Türkei, der Ukraine und den USA über die Einleitung und forderte sie zur Mitarbeit auf. In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie Kanada vorläufig als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt habe. |
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(7)

Die Kommission unterrichtete außerdem Hersteller in Brasilien, Kanada, Indien, Japan, Südkorea, Taiwan, der Türkei, der Ukraine und den USA über die Einleitung und forderte sie zur Mitarbeit auf. In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie Kanada vorläufig als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt habe.

1.5.   STICHPROBEN

| (8) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise gemäß Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden würde. |
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(8)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise gemäß Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden würde.

1.5.1.   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (9) | In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission hatte die Stichprobe unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung auf der Grundlage der höchsten repräsentativen Produktions- und Verkaufsmengen gebildet. Diese vorläufige Stichprobe umfasste fünf Unionshersteller mit Sitz in fünf verschiedenen Mitgliedstaaten, auf die über 35 % der Unionsproduktion von kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen entfielen. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. |
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(9)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission hatte die Stichprobe unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung auf der Grundlage der höchsten repräsentativen Produktions- und Verkaufsmengen gebildet. Diese vorläufige Stichprobe umfasste fünf Unionshersteller mit Sitz in fünf verschiedenen Mitgliedstaaten, auf die über 35 % der Unionsproduktion von kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen entfielen. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

| (10) | Eurofer übermittelte eine Stellungnahme und schlug aus verschiedenen Gründen eine Änderung der vorgeschlagenen Stichprobe vor. Nach Prüfung dieser Stellungnahme kam die Kommission jedoch zu dem Schluss, dass die von Eurofer vorgeschlagene Änderung der Stichprobe deren Gesamtrepräsentativität nicht verbessern würde. Die Kommission bestätigte daher die Stichprobe und erhielt keine weiteren diesbezüglichen Stellungnahmen. |
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(10)

Eurofer übermittelte eine Stellungnahme und schlug aus verschiedenen Gründen eine Änderung der vorgeschlagenen Stichprobe vor. Nach Prüfung dieser Stellungnahme kam die Kommission jedoch zu dem Schluss, dass die von Eurofer vorgeschlagene Änderung der Stichprobe deren Gesamtrepräsentativität nicht verbessern würde. Die Kommission bestätigte daher die Stichprobe und erhielt keine weiteren diesbezüglichen Stellungnahmen.

1.5.2.   Bildung einer Stichprobe der Einführer

Bildung einer Stichprobe der Einführer

| (11) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die unabhängigen Einführer gebeten, die in der Einleitungsbekanntmachung genannten Angaben zu machen. |
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(11)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die unabhängigen Einführer gebeten, die in der Einleitungsbekanntmachung genannten Angaben zu machen.

| (12) | 13 Einführer übermittelten die angeforderten Informationen und erklärten sich zur Einbeziehung in die Stichprobe bereit. Vier von ihnen wurden in die Stichprobe aufgenommen, doch nur einer beantwortete den Fragebogen für Einführer. Um ihre Feststellungen auf der Grundlage einer größeren Zahl von unabhängigen Einführern treffen zu können, kontaktierte die Kommission die verbleibenden unabhängigen Einführer, die sich im Rahmen des Stichprobenverfahrens gemeldet hatten; keiner von ihnen erklärte sich jedoch bereit, den Fragebogen für Einführer auszufüllen. |
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13 Einführer übermittelten die angeforderten Informationen und erklärten sich zur Einbeziehung in die Stichprobe bereit. Vier von ihnen wurden in die Stichprobe aufgenommen, doch nur einer beantwortete den Fragebogen für Einführer. Um ihre Feststellungen auf der Grundlage einer größeren Zahl von unabhängigen Einführern treffen zu können, kontaktierte die Kommission die verbleibenden unabhängigen Einführer, die sich im Rahmen des Stichprobenverfahrens gemeldet hatten; keiner von ihnen erklärte sich jedoch bereit, den Fragebogen für Einführer auszufüllen.

1.5.3.   Stichprobenverfahren für die ausführenden Hersteller in der VR China und Russland

Stichprobenverfahren für die ausführenden Hersteller in der VR China und Russland

| (13) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe für die VR China bzw. Russland bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China und Russland um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Darüber hinaus ersuchte die Kommission die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union und die Ständige Vertretung der Russischen Föderation bei der Europäischen Union, ausführende Hersteller, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten, zu ermitteln und/oder zu kontaktieren. |
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(13)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe für die VR China bzw. Russland bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China und Russland um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Darüber hinaus ersuchte die Kommission die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union und die Ständige Vertretung der Russischen Föderation bei der Europäischen Union, ausführende Hersteller, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten, zu ermitteln und/oder zu kontaktieren.

| (14) | Zehn Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China und drei in Russland übermittelten die erbetenen Informationen und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichproben für die VR China bzw. Russland einverstanden. In Bezug auf die VR China bildete die Kommission nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung eine Stichprobe mit zwei Unternehmensgruppen, ausgehend von der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte. Alle bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert. Nach Prüfung der Stellungnahme eines ausführenden Herstellers bestätigte die Kommission die von ihr vorgeschlagene Stichprobe. |
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(14)

Zehn Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China und drei in Russland übermittelten die erbetenen Informationen und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichproben für die VR China bzw. Russland einverstanden. In Bezug auf die VR China bildete die Kommission nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung eine Stichprobe mit zwei Unternehmensgruppen, ausgehend von der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte. Alle bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert. Nach Prüfung der Stellungnahme eines ausführenden Herstellers bestätigte die Kommission die von ihr vorgeschlagene Stichprobe.

| (15) | Angesichts der geringen Zahl ausführender Hersteller in Russland beschloss die Kommission, für Russland keine Stichprobe zu bilden, sondern alle drei betroffenen Gruppen von Unternehmen zu untersuchen. Die betreffenden Unternehmen und die Behörden Russlands wurden entsprechend unterrichtet. |
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(15)

Angesichts der geringen Zahl ausführender Hersteller in Russland beschloss die Kommission, für Russland keine Stichprobe zu bilden, sondern alle drei betroffenen Gruppen von Unternehmen zu untersuchen. Die betreffenden Unternehmen und die Behörden Russlands wurden entsprechend unterrichtet.

1.6.   INDIVIDUELLE ERMITTLUNG

| (16) | Sechs Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China erklärten, sie würden eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung beantragen wollen. Keine von ihnen beantwortete jedoch den Fragebogen, so dass keine individuelle Ermittlung in Betracht gezogen werden konnte. |
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(16)

Sechs Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China erklärten, sie würden eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung beantragen wollen. Keine von ihnen beantwortete jedoch den Fragebogen, so dass keine individuelle Ermittlung in Betracht gezogen werden konnte.

1.7.   BEANTWORTUNG DES FRAGEBOGENS

| (17) | Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen anderen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen meldeten, Fragebogen zu. Die Fragebogen wurden beantwortet von fünf Unionsherstellern, drei Verwendern, einer Gruppe verbundener Stahlservicezentren, einem nicht mit einem ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern verbundenen Stahlservicezentrum, drei ausführenden Herstellern in Russland, zwei Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China und einem Hersteller in einem Vergleichsland. |
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(17)

Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen anderen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen meldeten, Fragebogen zu. Die Fragebogen wurden beantwortet von fünf Unionsherstellern, drei Verwendern, einer Gruppe verbundener Stahlservicezentren, einem nicht mit einem ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern verbundenen Stahlservicezentrum, drei ausführenden Herstellern in Russland, zwei Gruppen von ausführenden Herstellern in der VR China und einem Hersteller in einem Vergleichsland.

1.8.   KONTROLLBESUCHE

| (18) | Die Kommission holte alle für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses erforderlichen Informationen ein und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen/Verbänden wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:






  — | Verband:






  — | Eurofer, Brüssel, Belgien |
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(18)

Die Kommission holte alle für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses erforderlichen Informationen ein und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen/Verbänden wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

—

Verband:

—

Eurofer, Brüssel, Belgien

| — | Unionshersteller:






  — | ThyssenKrupp Deutschland, Duisburg, Deutschland |
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Unionshersteller:

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ThyssenKrupp Deutschland, Duisburg, Deutschland

| — | Tata Steel UK Limited, Port Talbot, Vereinigtes Königreich |
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Tata Steel UK Limited, Port Talbot, Vereinigtes Königreich

| — | ArcelorMittal Belgium NV, Gent, Belgien |
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ArcelorMittal Belgium NV, Gent, Belgien

| — | ArcelorMittal Sagunto S.L., Puerto de Sagunto, Spanien |
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ArcelorMittal Sagunto S.L., Puerto de Sagunto, Spanien

| — | U. S. Steel Košice, s.r.o., Košice, Slowakische Republik |
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U. S. Steel Košice, s.r.o., Košice, Slowakische Republik

| — | Unabhängige Einführer in der Union:






  — | S. Polo Lamiere, San Polo di Torrile (PR), Italien |
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Unabhängige Einführer in der Union:

—

S. Polo Lamiere, San Polo di Torrile (PR), Italien

| — | Verwender und/oder Stahlservicezentren in der Union:






  — | Valpro Ltd, Valmiera, Lettland |
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Verwender und/oder Stahlservicezentren in der Union:

—

Valpro Ltd, Valmiera, Lettland

| — | Dinex Latvia Ltd, Ozolnieku Novad, Lettland |
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Dinex Latvia Ltd, Ozolnieku Novad, Lettland

| — | Gonvarri I. Centro De Servicios, S.L., Madrid, Spanien |
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Gonvarri I. Centro De Servicios, S.L., Madrid, Spanien

| — | Industrial Ferrodistribuidora, S.L., Puerto de Sagunto, Spanien |
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Industrial Ferrodistribuidora, S.L., Puerto de Sagunto, Spanien

| — | Steel & Alloy processing limited, West Bromwich, Vereinigtes Königreich |
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Steel & Alloy processing limited, West Bromwich, Vereinigtes Königreich

| — | Ausführende Hersteller in der VR China






  — | Angang Group:






  — | Angang Steel Company Limited, Anshan |
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Ausführende Hersteller in der VR China

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Angang Group:

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Angang Steel Company Limited, Anshan

| — | Tianjin Angang Tiantie Cold Rolled Sheets Co. Ltd., Tianjin |
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Tianjin Angang Tiantie Cold Rolled Sheets Co. Ltd., Tianjin

| — | Shougang Group:






  — | Beijing Shougang Cold Rolling Co. Ltd., Beijing |
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—

Shougang Group:

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Beijing Shougang Cold Rolling Co. Ltd., Beijing

| — | Shougang Jintang United Iron&Steel Co. Ltd., Tagshan |
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Shougang Jintang United Iron&Steel Co. Ltd., Tagshan

| — | Verbundene Einführer in der Union






  — | Ansteel Spain S.L., Alcobendas, Spanien |
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Verbundene Einführer in der Union

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Ansteel Spain S.L., Alcobendas, Spanien

| — | Ausführende Hersteller in Russland






  — | Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC, Magnitogorsk |
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Ausführende Hersteller in Russland

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Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC, Magnitogorsk

| — | OJSC Novolipetsk Steel, Lipetsk |
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OJSC Novolipetsk Steel, Lipetsk

| — | PAO Severstal, Cherepovets |
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PAO Severstal, Cherepovets

| — | Verbundene Stahlservicezentren/Händler/Einführer in der Union






  — | SIA Severstal Distribution, Riga, Lettland |
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Verbundene Stahlservicezentren/Händler/Einführer in der Union

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SIA Severstal Distribution, Riga, Lettland

| — | Verbundene Händler/Einführer außerhalb der Union






  — | NOVEX Trading (Swiss) SA, Lugano, Schweiz |
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Verbundene Händler/Einführer außerhalb der Union

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NOVEX Trading (Swiss) SA, Lugano, Schweiz

| — | MMK Steel Trade AG, Lugano, Schweiz |
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—

MMK Steel Trade AG, Lugano, Schweiz

| — | Severstal Export GmbH, Stansstad, Schweiz |
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Severstal Export GmbH, Stansstad, Schweiz

| — | Hersteller im Vergleichsland






  — | ArcelorMittal Dofasco, Hamilton, Kanada |
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Hersteller im Vergleichsland

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ArcelorMittal Dofasco, Hamilton, Kanada

1.9.   UNTERSUCHUNGSZEITRAUM UND BEZUGSZEITRAUM

| (19) | Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). |
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(19)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“).

| (20) | Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(20)

Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   BETROFFENE WARE

| (21) | Bei der betroffenen Ware handelt sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder anderem legierten Stahl, ausgenommen aus nichtrostendem Stahl, beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen und nur kaltgewalzt mit Ursprung in der VR China und Russland, die derzeit in die KN-Codes ex 7209 15 00, 7209 16 90, 7209 17 90, 7209 18 91, ex 7209 18 99, ex 7209 25 00, 7209 26 90, 7209 27 90, 7209 28 90, 7211 23 30, ex 7211 23 80, ex 7211 29 00, 7225 50 80, 7226 92 00 eingereiht wird.
  Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:






  — | Elektrobleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, nur kaltgewalzt, auch in Rollen (Coils), beliebiger Dicke, |
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(21)

Bei der betroffenen Ware handelt sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder anderem legierten Stahl, ausgenommen aus nichtrostendem Stahl, beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen und nur kaltgewalzt mit Ursprung in der VR China und Russland, die derzeit in die KN-Codes ex 7209 15 00, 7209 16 90, 7209 17 90, 7209 18 91, ex 7209 18 99, ex 7209 25 00, 7209 26 90, 7209 27 90, 7209 28 90, 7211 23 30, ex 7211 23 80, ex 7211 29 00, 7225 50 80, 7226 92 00 eingereiht wird.

Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

—

Elektrobleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, nur kaltgewalzt, auch in Rollen (Coils), beliebiger Dicke,

| — | Schwarzbleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl jeglicher Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm, geglüht, |
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—

Schwarzbleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl jeglicher Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm, geglüht,

| — | Flacherzeugnisse aus anderem legiertem Stahl jeglicher Breite, aus Silicium-Elektrostahl und |
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—

Flacherzeugnisse aus anderem legiertem Stahl jeglicher Breite, aus Silicium-Elektrostahl und

| — | Flacherzeugnisse aus legiertem Stahl, nur kaltgewalzt, aus Schnellarbeitsstahl. |
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—

Flacherzeugnisse aus legiertem Stahl, nur kaltgewalzt, aus Schnellarbeitsstahl.

| (22) | Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse werden aus warmgewalzten Coils hergestellt. Beim Prozess des Kaltwalzens wird ein — zuvor warmgewalztes und gebeiztes — Blech oder Band durch eine Kaltwalze (d. h. bei einer Temperatur unterhalb der Erweichungstemperatur des Metalls) geführt. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse werden nach Maßgabe bestimmter Spezifikationen oder geschützter Spezifikationen von Endverwendern hergestellt. Sie können in verschiedener Form geliefert werden: als Coils (geölt oder nicht geölt), zugeschnitten (Blech) oder als schmale Bänder. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse sind ein industrieller Einsatzstoff, der von den Endverwendern für eine Vielzahl von Anwendungen, hauptsächlich im verarbeitenden Gewerbe (Industrie, Verpackung, Automobilindustrie usw.), aber auch im Baugewerbe bezogen wird. |
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(22)

Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse werden aus warmgewalzten Coils hergestellt. Beim Prozess des Kaltwalzens wird ein — zuvor warmgewalztes und gebeiztes — Blech oder Band durch eine Kaltwalze (d. h. bei einer Temperatur unterhalb der Erweichungstemperatur des Metalls) geführt. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse werden nach Maßgabe bestimmter Spezifikationen oder geschützter Spezifikationen von Endverwendern hergestellt. Sie können in verschiedener Form geliefert werden: als Coils (geölt oder nicht geölt), zugeschnitten (Blech) oder als schmale Bänder. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse sind ein industrieller Einsatzstoff, der von den Endverwendern für eine Vielzahl von Anwendungen, hauptsächlich im verarbeitenden Gewerbe (Industrie, Verpackung, Automobilindustrie usw.), aber auch im Baugewerbe bezogen wird.

2.2.   GLEICHARTIGE WARE

| (23) | Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:






  a) | die betroffene Ware; |
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(23)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

a)

die betroffene Ware;

| b) | die auf dem Inlandsmarkt Russlands, der VR China und Kanadas hergestellte und verkaufte Ware; |
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b)

die auf dem Inlandsmarkt Russlands, der VR China und Kanadas hergestellte und verkaufte Ware;

| c) | die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware. |
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c)

die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware.

| (24) | Die Kommission entschied daher vorläufig, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt. |
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(24)

Die Kommission entschied daher vorläufig, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

3.   DUMPING

DUMPING

3.1.   VR CHINA

3.1.1.   Normalwert

Normalwert

3.1.1.1.   Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“)

Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“)

| (25) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung ermittelt die Kommission den Normalwert für die ausführenden Hersteller in der VR China, welche die Kriterien in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c jener Verordnung erfüllen und denen daher MWB gewährt werden könnte, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung. |
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(25)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung ermittelt die Kommission den Normalwert für die ausführenden Hersteller in der VR China, welche die Kriterien in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c jener Verordnung erfüllen und denen daher MWB gewährt werden könnte, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung.

| (26) | Um die nötigen Informationen für die Entscheidung, ob die Kriterien von Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt waren, einzuholen, bat die Kommission die ausführenden Hersteller, das MWB-Antragsformular auszufüllen. Keiner von ihnen beantragte MWB. |
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(26)

Um die nötigen Informationen für die Entscheidung, ob die Kriterien von Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt waren, einzuholen, bat die Kommission die ausführenden Hersteller, das MWB-Antragsformular auszufüllen. Keiner von ihnen beantragte MWB.

3.1.1.2.   Vergleichsland

Vergleichsland

| (27) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft bestimmt. Für diesen Zweck musste ein Vergleichsland ausgewählt werden. |
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(27)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft bestimmt. Für diesen Zweck musste ein Vergleichsland ausgewählt werden.

| (28) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie vorläufig Kanada als geeignetes Vergleichsland ausgewählt habe, und forderte die interessierten Parteien zur Stellungnahme auf. Ein ausführender Hersteller und der Verband der Eisen- und Stahlindustrie Chinas (China Iron and Steel Association — CISA) erhoben Einwände gegen die Wahl Kanadas und erklärten, dass Russland eine angemessene Wahl darstellen würde. |
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(28)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie vorläufig Kanada als geeignetes Vergleichsland ausgewählt habe, und forderte die interessierten Parteien zur Stellungnahme auf. Ein ausführender Hersteller und der Verband der Eisen- und Stahlindustrie Chinas (China Iron and Steel Association — CISA) erhoben Einwände gegen die Wahl Kanadas und erklärten, dass Russland eine angemessene Wahl darstellen würde.

| (29) | Die Lage in Russland wurde gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung geprüft, wonach soweit angemessen, ein Drittland mit Marktwirtschaft heranzuziehen ist, das Gegenstand derselben Untersuchung ist. Nach Auffassung der Kommission ist Russland jedoch aus zwei Gründen kein geeignetes Vergleichsland:






  — | Aufgrund der Verhängung internationaler Sanktionen, anhaltender geopolitischer Spannungen in der Ukraine und sinkender Ölpreise befand sich die russische Wirtschaft während des Untersuchungszeitraums in einer außergewöhnlichen Lage. Das Bruttoinlandsprodukt war über drei Quartale in Folge geschrumpft, und der russische Rubel hatte gegenüber den großen Währungen erheblich an Wert verloren (insbesondere um 40 % gegenüber der chinesischen Währung) und seinen tiefsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Nach Auffassung der Kommission ist der Normalwert, der in einer sich so rasch verschlechternden Wirtschaft ermittelt werden kann, nur für inländische Hersteller relevant und kann nicht als angemessener Vergleichswert zum Normalwert in der VR China dienen. In einer sich rasch verschlechternden Wirtschaftslage, wie sie in Russland im UZ gegeben war, konnten die Preise für die gleichartige Ware nicht unter Bedingungen gebildet werden, die denen in der VR China möglichst nahe kommen, und wurden auch nicht so gebildet. |
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(29)

Die Lage in Russland wurde gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung geprüft, wonach soweit angemessen, ein Drittland mit Marktwirtschaft heranzuziehen ist, das Gegenstand derselben Untersuchung ist. Nach Auffassung der Kommission ist Russland jedoch aus zwei Gründen kein geeignetes Vergleichsland:

—

Aufgrund der Verhängung internationaler Sanktionen, anhaltender geopolitischer Spannungen in der Ukraine und sinkender Ölpreise befand sich die russische Wirtschaft während des Untersuchungszeitraums in einer außergewöhnlichen Lage. Das Bruttoinlandsprodukt war über drei Quartale in Folge geschrumpft, und der russische Rubel hatte gegenüber den großen Währungen erheblich an Wert verloren (insbesondere um 40 % gegenüber der chinesischen Währung) und seinen tiefsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Nach Auffassung der Kommission ist der Normalwert, der in einer sich so rasch verschlechternden Wirtschaft ermittelt werden kann, nur für inländische Hersteller relevant und kann nicht als angemessener Vergleichswert zum Normalwert in der VR China dienen. In einer sich rasch verschlechternden Wirtschaftslage, wie sie in Russland im UZ gegeben war, konnten die Preise für die gleichartige Ware nicht unter Bedingungen gebildet werden, die denen in der VR China möglichst nahe kommen, und wurden auch nicht so gebildet.

| — | Der russische Markt ist relativ geschlossen, so dass auf ihm kein wirklicher Wettbewerb stattfindet. Der Marktanteil der Einfuhren ist nicht unerheblich (10 % im Untersuchungszeitraum), doch stammen diese Einfuhren fast ausschließlich aus der Freihandelszone der Gemeinschaft unabhängiger Staaten. Es werden Einfuhrzölle erhoben (5 %), und der sich im Untersuchungszeitraum verschlechternde Wert des Rubels hat die Fähigkeit internationaler Lieferanten, auf dem russischen Markt zu konkurrieren, weiter eingeschränkt. |
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Der russische Markt ist relativ geschlossen, so dass auf ihm kein wirklicher Wettbewerb stattfindet. Der Marktanteil der Einfuhren ist nicht unerheblich (10 % im Untersuchungszeitraum), doch stammen diese Einfuhren fast ausschließlich aus der Freihandelszone der Gemeinschaft unabhängiger Staaten. Es werden Einfuhrzölle erhoben (5 %), und der sich im Untersuchungszeitraum verschlechternde Wert des Rubels hat die Fähigkeit internationaler Lieferanten, auf dem russischen Markt zu konkurrieren, weiter eingeschränkt.

| (30) | Die Kommission hat daher untersucht, ob ein anderes Drittland mit Marktwirtschaft, in dem die gleichartige Ware hergestellt wird, ein geeignetes Vergleichsland darstellen könnte. Neben Indien, Südkorea und der Ukraine, die in der Einleitungsbekanntmachung genannt waren, nahm die Kommission zu Herstellern in Brasilien, Japan, Taiwan, der Türkei und den USA Kontakt auf. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen und ihrer eigenen Nachforschungen bat die Kommission 35 bekannte und potenzielle Hersteller der gleichartigen Ware in diesen Ländern, Informationen zu übermitteln. Keiner von diesen beantwortete den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland. Darüber hinaus nahm die Kommission zu drei Herstellern in Kanada Kontakt auf. Nur ein Hersteller beantwortete den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland. |
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(30)

Die Kommission hat daher untersucht, ob ein anderes Drittland mit Marktwirtschaft, in dem die gleichartige Ware hergestellt wird, ein geeignetes Vergleichsland darstellen könnte. Neben Indien, Südkorea und der Ukraine, die in der Einleitungsbekanntmachung genannt waren, nahm die Kommission zu Herstellern in Brasilien, Japan, Taiwan, der Türkei und den USA Kontakt auf. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen und ihrer eigenen Nachforschungen bat die Kommission 35 bekannte und potenzielle Hersteller der gleichartigen Ware in diesen Ländern, Informationen zu übermitteln. Keiner von diesen beantwortete den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland. Darüber hinaus nahm die Kommission zu drei Herstellern in Kanada Kontakt auf. Nur ein Hersteller beantwortete den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland.

| (31) | Auf der Grundlage der eingeholten und geprüften Informationen scheint Kanada aus folgenden Gründen ein geeignetes Vergleichsland zu sein:






  — | Die in der VR China verkaufte Ware und die in Kanada hergestellte Ware sind in Bezug auf ihre materiellen Eigenschaften, das Herstellungsverfahren und ihre Anwendungen identisch. Der kanadische Markt hat einen ausreichenden Umfang. Bei dem kooperierenden Hersteller handelt es sich um einen großen Wettbewerber mit repräsentativen Inlandsverkäufen. |
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(31)

Auf der Grundlage der eingeholten und geprüften Informationen scheint Kanada aus folgenden Gründen ein geeignetes Vergleichsland zu sein:

—

Die in der VR China verkaufte Ware und die in Kanada hergestellte Ware sind in Bezug auf ihre materiellen Eigenschaften, das Herstellungsverfahren und ihre Anwendungen identisch. Der kanadische Markt hat einen ausreichenden Umfang. Bei dem kooperierenden Hersteller handelt es sich um einen großen Wettbewerber mit repräsentativen Inlandsverkäufen.

| — | Der kanadische Markt ist ein offener und wettbewerbsorientierter Markt. Es gibt drei kanadische Hersteller der gleichartigen Ware. Der kooperierende kanadische Hersteller ist zwar der weitaus größte, steht aber im Wettbewerb mit umfangreichen Einfuhren (Marktanteil von 59 % im Untersuchungszeitraum), die zollfrei nach Kanada gelangen. Die meisten dieser Einfuhren stammen von drei Herstellern in den USA. Kanada verfügt jedoch auch über eine diversifizierte Palette anderer internationaler Lieferanten, auf die zusammen ein Marktanteil von rund 15 % entfällt und zu denen die VR China, Japan, Russland, die Türkei und Südkorea gehören. |
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Der kanadische Markt ist ein offener und wettbewerbsorientierter Markt. Es gibt drei kanadische Hersteller der gleichartigen Ware. Der kooperierende kanadische Hersteller ist zwar der weitaus größte, steht aber im Wettbewerb mit umfangreichen Einfuhren (Marktanteil von 59 % im Untersuchungszeitraum), die zollfrei nach Kanada gelangen. Die meisten dieser Einfuhren stammen von drei Herstellern in den USA. Kanada verfügt jedoch auch über eine diversifizierte Palette anderer internationaler Lieferanten, auf die zusammen ein Marktanteil von rund 15 % entfällt und zu denen die VR China, Japan, Russland, die Türkei und Südkorea gehören.

| (32) | Ein ausführender Hersteller und der Verband der Eisen- und Stahlindustrie Chinas (China Iron and Steel Association — CISA) machten geltend, dass Kanada aus folgenden Gründen kein geeignetes Vergleichsland sei:






  — | Der einzige kanadische Hersteller, der den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland beantwortet habe, sei ein mit einem der Antragsteller verbundenes Unternehmen. |
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(32)

Ein ausführender Hersteller und der Verband der Eisen- und Stahlindustrie Chinas (China Iron and Steel Association — CISA) machten geltend, dass Kanada aus folgenden Gründen kein geeignetes Vergleichsland sei:

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Der einzige kanadische Hersteller, der den Fragebogen für Hersteller im Vergleichsland beantwortet habe, sei ein mit einem der Antragsteller verbundenes Unternehmen.

| — | Der Stand der wirtschaftlichen Entwicklung Kanadas unterscheide sich wesentlich von dem der VR China. |
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Der Stand der wirtschaftlichen Entwicklung Kanadas unterscheide sich wesentlich von dem der VR China.

| — | Der kanadische Markt werde von einem einzigen einheimischen Hersteller beherrscht; auch wenn Kanada einen hohen Anteil von Einfuhren zu verzeichnen habe, würde von diesen kein Wettbewerbsdruck ausgehen, da sie überwiegend aus den USA stammen. |
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Der kanadische Markt werde von einem einzigen einheimischen Hersteller beherrscht; auch wenn Kanada einen hohen Anteil von Einfuhren zu verzeichnen habe, würde von diesen kein Wettbewerbsdruck ausgehen, da sie überwiegend aus den USA stammen.

| — | Im Unterschied zum chinesischen Markt, auf dem die Produktion den sichtbaren Verbrauch übersteige, könne die inländische Produktion in Kanada selbst bei höchster Kapazitätsauslastung die Nachfrage nach kaltgewalztem Stahl auf dem kanadischen Markt nicht decken. |
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Im Unterschied zum chinesischen Markt, auf dem die Produktion den sichtbaren Verbrauch übersteige, könne die inländische Produktion in Kanada selbst bei höchster Kapazitätsauslastung die Nachfrage nach kaltgewalztem Stahl auf dem kanadischen Markt nicht decken.

| (33) | Im Zusammenhang mit diesen Vorbringen weist die Kommission auf Folgendes hin:






  — | Die Tatsache, dass der Hersteller im Vergleichsland mit einem EU-Hersteller verbunden ist, macht die Bestimmung des Normalwerts, die anhand ordnungsgemäß verifizierter Daten erfolgt, nicht ungültig oder beeinträchtigt sie. Des Weiteren hat die Partei weder einen Beweis dafür beigebracht, dass diese Daten unrichtig sind, noch erläutert, inwiefern diese Verbindung die Zuverlässigkeit dieser Daten hätte beeinträchtigen können. |
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(33)

Im Zusammenhang mit diesen Vorbringen weist die Kommission auf Folgendes hin:

—

Die Tatsache, dass der Hersteller im Vergleichsland mit einem EU-Hersteller verbunden ist, macht die Bestimmung des Normalwerts, die anhand ordnungsgemäß verifizierter Daten erfolgt, nicht ungültig oder beeinträchtigt sie. Des Weiteren hat die Partei weder einen Beweis dafür beigebracht, dass diese Daten unrichtig sind, noch erläutert, inwiefern diese Verbindung die Zuverlässigkeit dieser Daten hätte beeinträchtigen können.

| — | Der unterschiedliche Stand der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung ist für die Wahl des Vergleichslandes für sich genommen irrelevant. Wie vom Gerichtshof unlängst bestätigt wurde, können ein starker Wettbewerb, wie er in Kanada gegeben ist, und die technologische Entwicklung die Tatsache, dass die Kosten in einem Land höher liegen, ausgleichen. |
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Der unterschiedliche Stand der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung ist für die Wahl des Vergleichslandes für sich genommen irrelevant. Wie vom Gerichtshof unlängst bestätigt wurde, können ein starker Wettbewerb, wie er in Kanada gegeben ist, und die technologische Entwicklung die Tatsache, dass die Kosten in einem Land höher liegen, ausgleichen.

| — | Die Behauptung, der kooperierende Hersteller habe eine marktbeherrschende Stellung inne, trifft nicht zu, da der kanadische Markt für umfangreiche Einfuhren offensteht. Diese Einfuhren stehen unabhängig von ihrem Ursprung im Wettbewerb mit den von kanadischen Herstellern verkauften Waren. Darüber hinaus stammen die Einfuhren nicht ausschließlich aus den USA, sondern zu einem erheblichen Teil auch aus anderen Ländern. |
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Die Behauptung, der kooperierende Hersteller habe eine marktbeherrschende Stellung inne, trifft nicht zu, da der kanadische Markt für umfangreiche Einfuhren offensteht. Diese Einfuhren stehen unabhängig von ihrem Ursprung im Wettbewerb mit den von kanadischen Herstellern verkauften Waren. Darüber hinaus stammen die Einfuhren nicht ausschließlich aus den USA, sondern zu einem erheblichen Teil auch aus anderen Ländern.

| — | Bei der Wahl des Vergleichslandes geht es nicht darum, wirtschaftliche Ungleichgewichte wie z. B. Überkapazitäten nachzubilden, die eine Verzerrung bei der Zuteilung von Vermögenswerten in einem nicht marktwirtschaftlichen Umfeld widerspiegeln. Die Tatsache, dass ein großer Teil des kanadischen Verbrauchs nicht durch die inländische Produktion, sondern durch Einfuhren gedeckt wird, zeigt vielmehr, dass die Entscheidung, in Produktionskapazitäten zu investieren, auf der Grundlage eines offenen und wettbewerbsorientierten Umfelds erfolgt. |
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Bei der Wahl des Vergleichslandes geht es nicht darum, wirtschaftliche Ungleichgewichte wie z. B. Überkapazitäten nachzubilden, die eine Verzerrung bei der Zuteilung von Vermögenswerten in einem nicht marktwirtschaftlichen Umfeld widerspiegeln. Die Tatsache, dass ein großer Teil des kanadischen Verbrauchs nicht durch die inländische Produktion, sondern durch Einfuhren gedeckt wird, zeigt vielmehr, dass die Entscheidung, in Produktionskapazitäten zu investieren, auf der Grundlage eines offenen und wettbewerbsorientierten Umfelds erfolgt.

| (34) | Die Kommission kam im gegenwärtigen Stadium somit zu dem Schluss, dass Kanada ein geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist. |
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(34)

Die Kommission kam im gegenwärtigen Stadium somit zu dem Schluss, dass Kanada ein geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist.

3.1.1.3.   Normalwert (Vergleichsland)

Normalwert (Vergleichsland)

| (35) | Die Angaben des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland dienten gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt worden war. |
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(35)

Die Angaben des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland dienten gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt worden war.

| (36) | Die Kommission prüfte zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt mindestens 5 % der Gesamtmenge der betroffenen Ware entsprach, die von jeder der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Gruppen von ausführenden Herstellern im Untersuchungszeitraum zur Ausfuhr in die Union verkauft wurde. Davon ausgehend waren die Gesamtverkäufe des kooperierenden Herstellers der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslands repräsentativ. |
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(36)

Die Kommission prüfte zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt mindestens 5 % der Gesamtmenge der betroffenen Ware entsprach, die von jeder der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Gruppen von ausführenden Herstellern im Untersuchungszeitraum zur Ausfuhr in die Union verkauft wurde. Davon ausgehend waren die Gesamtverkäufe des kooperierenden Herstellers der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslands repräsentativ.

| (37) | Anschließend ermittelte die Kommission die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den Warentypen identisch oder vergleichbar waren, die von den in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern zur Ausfuhr in die Union verkauft wurden. |
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(37)

Anschließend ermittelte die Kommission die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den Warentypen identisch oder vergleichbar waren, die von den in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern zur Ausfuhr in die Union verkauft wurden.

| (38) | Danach prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe des Herstellers im Vergleichsland auf dessen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. Die Kommission stellte bei beiden chinesischen Gruppen von ausführenden Herstellern fest, dass die Inlandsverkäufe bei den meisten Warentypen repräsentativ waren. |
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(38)

Danach prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe des Herstellers im Vergleichsland auf dessen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. Die Kommission stellte bei beiden chinesischen Gruppen von ausführenden Herstellern fest, dass die Inlandsverkäufe bei den meisten Warentypen repräsentativ waren.

| (39) | Als Nächstes ermittelte die Kommission pro Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll. |
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(39)

Als Nächstes ermittelte die Kommission pro Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll.

| (40) | Der Normalwert beruht auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern






  1) | die Verkaufsmenge des Warentyps, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber verkauft wurde, mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Warentyps entspricht und |
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(40)

Der Normalwert beruht auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern

1)

die Verkaufsmenge des Warentyps, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber verkauft wurde, mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Warentyps entspricht und

| 2) | der gewogene Durchschnittsverkaufspreis dieses Warentyps mindestens den Produktionsstückkosten entspricht. |
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2)

der gewogene Durchschnittsverkaufspreis dieses Warentyps mindestens den Produktionsstückkosten entspricht.

| (41) | In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps im Untersuchungszeitraum. |
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(41)

In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps im Untersuchungszeitraum.

| (42) | Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern






  1) | die Menge der gewinnbringenden Verkäufe des Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs entspricht oder |
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(42)

Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern

1)

die Menge der gewinnbringenden Verkäufe des Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs entspricht oder

| 2) | der gewogene Durchschnittspreis dieses Warentyps niedriger ist als die Produktionsstückkosten. |
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2)

der gewogene Durchschnittspreis dieses Warentyps niedriger ist als die Produktionsstückkosten.

| (43) | Die Analyse der Inlandsverkäufe durch die Kommission ergab, dass bei den meisten ausgeführten Warentypen mehr als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und dass der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Für diese Warentypen wurde der Normalwert dementsprechend als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum berechnet. |
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(43)

Die Analyse der Inlandsverkäufe durch die Kommission ergab, dass bei den meisten ausgeführten Warentypen mehr als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und dass der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Für diese Warentypen wurde der Normalwert dementsprechend als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum berechnet.

| (44) | Wurde ein Warentyp auf dem Inlandsmarkt vom Hersteller im Vergleichsland nicht in repräsentativen Mengen verkauft, so wurde der Normalwert von der Kommission nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt. |
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(44)

Wurde ein Warentyp auf dem Inlandsmarkt vom Hersteller im Vergleichsland nicht in repräsentativen Mengen verkauft, so wurde der Normalwert von der Kommission nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.

| (45) | Bei den Warentypen, die nicht in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurde der Normalwert dadurch bestimmt, dass die durchschnittlichen Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) sowie der Gewinn von Geschäften im normalen Handelsverkehr mit solchen Warentypen auf dem Inlandsmarkt zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Produktionskosten des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland im Untersuchungszeitraum hinzugerechnet wurden. |
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(45)

Bei den Warentypen, die nicht in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurde der Normalwert dadurch bestimmt, dass die durchschnittlichen Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) sowie der Gewinn von Geschäften im normalen Handelsverkehr mit solchen Warentypen auf dem Inlandsmarkt zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Produktionskosten des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland im Untersuchungszeitraum hinzugerechnet wurden.

3.1.2.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (46) | Eine in die Stichprobe einbezogene Gruppe von ausführenden Herstellern wickelte ihre Ausfuhren in die Union sowohl direkt mit unabhängigen Abnehmern als auch über verbundene Einführer ab. |
| --- | --- |

(46)

Eine in die Stichprobe einbezogene Gruppe von ausführenden Herstellern wickelte ihre Ausfuhren in die Union sowohl direkt mit unabhängigen Abnehmern als auch über verbundene Einführer ab.

| (47) | Wickelt die Gruppe von ausführenden Herstellern die Ausfuhr der betroffenen Ware direkt mit unabhängigen Abnehmern in der Union ab, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand des für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises ermittelt. |
| --- | --- |

(47)

Wickelt die Gruppe von ausführenden Herstellern die Ausfuhr der betroffenen Ware direkt mit unabhängigen Abnehmern in der Union ab, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand des für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises ermittelt.

| (48) | Führt die Gruppe von ausführenden Herstellern die betroffene Ware über als Einführer fungierende verbundene Unternehmen in die Union aus, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises bestimmt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich VVG-Kosten, und für Gewinne vorgenommen. |
| --- | --- |

(48)

Führt die Gruppe von ausführenden Herstellern die betroffene Ware über als Einführer fungierende verbundene Unternehmen in die Union aus, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises bestimmt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich VVG-Kosten, und für Gewinne vorgenommen.

3.1.3.   Vergleich

Vergleich

| (49) | Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller auf der Stufe ab Werk. |
| --- | --- |

(49)

Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller auf der Stufe ab Werk.

| (50) | Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Die Berichtigungen betrafen Transport-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Nebenkosten, indirekte Steuern, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren. |
| --- | --- |

(50)

Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Die Berichtigungen betrafen Transport-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Nebenkosten, indirekte Steuern, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren.

3.1.4.   Dumpingspannen

Dumpingspannen

| (51) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(51)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

| (52) | Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

  Tabelle 1


  Dumpingspannen, VR China







  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne (in %) |
| --- | --- | --- |
| Angang Group | 59,1 |
| Shougang Group | 52,7 |

(52)

Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

Tabelle 1

Tabelle 1

Dumpingspannen, VR China

Dumpingspannen, VR China

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne (in %)

Angang Group

59,1

Shougang Group

52,7

| (53) | Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern berechnet. |
| --- | --- |

(53)

Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern berechnet.

| (54) | Die so ermittelte vorläufige Dumpingspanne der nicht in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller beträgt 56,9 %. |
| --- | --- |

(54)

Die so ermittelte vorläufige Dumpingspanne der nicht in die Stichprobe einbezogenen kooperierenden ausführenden Hersteller beträgt 56,9 %.

| (55) | Für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten. Dazu wurde der Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller bestimmt. Der Grad der Mitarbeit ergibt sich aus dem Volumen der Ausfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamtausfuhren, die laut den Einfuhrstatistiken von Eurostat aus dem betroffenen Land in die Union getätigt wurden. |
| --- | --- |

(55)

Für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten. Dazu wurde der Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller bestimmt. Der Grad der Mitarbeit ergibt sich aus dem Volumen der Ausfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamtausfuhren, die laut den Einfuhrstatistiken von Eurostat aus dem betroffenen Land in die Union getätigt wurden.

| (56) | Die Mitarbeit ist in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Ausfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller rund 87 % der im Untersuchungszeitraum getätigten Gesamtausfuhren in die Union ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die residuale Dumpingspanne in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die bei den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ermittelt wurde. |
| --- | --- |

(56)

Die Mitarbeit ist in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Ausfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller rund 87 % der im Untersuchungszeitraum getätigten Gesamtausfuhren in die Union ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die residuale Dumpingspanne in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die bei den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ermittelt wurde.

| (57) | Somit ergeben sich die folgenden vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

  Tabelle 2


  Dumpingspannen, VR China







  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne (in %) |
| --- | --- | --- |
| Angang Group | 59,1 |
| Shougang Group | 52,7 |
| Andere kooperierende Unternehmen | 56,9 |
| Alle übrigen Unternehmen | 59,1 |

(57)

Somit ergeben sich die folgenden vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Tabelle 2

Tabelle 2

Dumpingspannen, VR China

Dumpingspannen, VR China

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne (in %)

Angang Group

59,1

Shougang Group

52,7

Andere kooperierende Unternehmen

56,9

Alle übrigen Unternehmen

59,1

3.2.   RUSSLAND

3.2.1.   Einführung

Einführung

| (58) | Die Kommission untersuchte drei russische ausführende Hersteller, auf die im Untersuchungszeitraum nahezu die Gesamtheit aller Ausfuhren aus Russland in die Union entfiel. Wie nachstehend erläutert, wurden dabei einige Feststellungen gemacht, die die Kommission dazu veranlassten, für zwei von ihnen vorläufig die Anwendung von Artikel 18 der Grundverordnung in Betracht zu ziehen. |
| --- | --- |

(58)

Die Kommission untersuchte drei russische ausführende Hersteller, auf die im Untersuchungszeitraum nahezu die Gesamtheit aller Ausfuhren aus Russland in die Union entfiel. Wie nachstehend erläutert, wurden dabei einige Feststellungen gemacht, die die Kommission dazu veranlassten, für zwei von ihnen vorläufig die Anwendung von Artikel 18 der Grundverordnung in Betracht zu ziehen.

| (59) | Für den einen ausführenden Hersteller berichtigte die Kommission die in der Antwort auf den Fragebogen angegebenen Produktionskosten, wie unter Erwägungsgrund 76 dargelegt. |
| --- | --- |

(59)

Für den einen ausführenden Hersteller berichtigte die Kommission die in der Antwort auf den Fragebogen angegebenen Produktionskosten, wie unter Erwägungsgrund 76 dargelegt.

| (60) | Beim anderen ausführenden Hersteller ergab die Vor-Ort-Prüfung, dass das Unternehmen der Kommission für die betroffene Ware nicht die gesamte Produktionsmenge und -kapazität gemeldet hatte. Vor Ort stellte die Kommission außerdem fest, dass das Unternehmen keine vollständigen Informationen über das für die Produktion und die Verkäufe der betroffenen Ware verwendete Produktkodierungssystem übermittelt hatte, so dass es der Kommission nicht möglich ist, Informationen über die Verkäufe je Warentyp und über die Produktion je Warentyp einander zuzuordnen. Die Kommission stellte ferner fest, dass das Unternehmen während der Vor-Ort-Prüfung nicht in der Lage war, unverzüglich nach Warentyp aufgeschlüsselte Informationen über die verkauften bzw. für den Eigenbedarf bei der weiteren Produktion verwendeten Mengen vorzulegen. Diese Informationen hätten es der Kommission ermöglicht, vor Ort den Abzug des Eigenverbrauchs von den gemeldeten Gesamtkosten der Produktion zu überprüfen, der nach Aussage des Unternehmens vorgenommen werden sollte, um die Produktionskosten der gemeldeten Menge der verkauften betroffenen Ware zu erhalten. Das Unternehmen übermittelte die bei der Prüfung angeforderten Informationen, die für den Abgleich von Produktion, Verkäufen und Eigenverbrauch benötigt werden, erst nach dem Prüfbesuch der Kommission. Die Kommission analysierte die neuen Informationen durch einen Bestandsabgleich zwischen den nach dem Kontrollbesuch gemeldeten hergestellten Mengen der betroffenen Ware und der Menge, die verkauft bzw. für die Verarbeitung zu anderen Waren verwendet wurde. Dieser Bestandsabgleich ergab, dass die vom Unternehmen gemeldete verkaufte Menge insgesamt höher war als die physikalisch mögliche Produktionsmenge, wobei die vom Unternehmen angegebenen Bestandsveränderungen, Ausschusswaren und Abfälle mitberücksichtigt wurden. |
| --- | --- |

(60)

Beim anderen ausführenden Hersteller ergab die Vor-Ort-Prüfung, dass das Unternehmen der Kommission für die betroffene Ware nicht die gesamte Produktionsmenge und -kapazität gemeldet hatte. Vor Ort stellte die Kommission außerdem fest, dass das Unternehmen keine vollständigen Informationen über das für die Produktion und die Verkäufe der betroffenen Ware verwendete Produktkodierungssystem übermittelt hatte, so dass es der Kommission nicht möglich ist, Informationen über die Verkäufe je Warentyp und über die Produktion je Warentyp einander zuzuordnen. Die Kommission stellte ferner fest, dass das Unternehmen während der Vor-Ort-Prüfung nicht in der Lage war, unverzüglich nach Warentyp aufgeschlüsselte Informationen über die verkauften bzw. für den Eigenbedarf bei der weiteren Produktion verwendeten Mengen vorzulegen. Diese Informationen hätten es der Kommission ermöglicht, vor Ort den Abzug des Eigenverbrauchs von den gemeldeten Gesamtkosten der Produktion zu überprüfen, der nach Aussage des Unternehmens vorgenommen werden sollte, um die Produktionskosten der gemeldeten Menge der verkauften betroffenen Ware zu erhalten. Das Unternehmen übermittelte die bei der Prüfung angeforderten Informationen, die für den Abgleich von Produktion, Verkäufen und Eigenverbrauch benötigt werden, erst nach dem Prüfbesuch der Kommission. Die Kommission analysierte die neuen Informationen durch einen Bestandsabgleich zwischen den nach dem Kontrollbesuch gemeldeten hergestellten Mengen der betroffenen Ware und der Menge, die verkauft bzw. für die Verarbeitung zu anderen Waren verwendet wurde. Dieser Bestandsabgleich ergab, dass die vom Unternehmen gemeldete verkaufte Menge insgesamt höher war als die physikalisch mögliche Produktionsmenge, wobei die vom Unternehmen angegebenen Bestandsveränderungen, Ausschusswaren und Abfälle mitberücksichtigt wurden.

| (61) | Nach Auffassung der Kommission haben es ihr die vom ausführenden Hersteller vor und nach dem Kontrollbesuch übermittelten Informationen aus den in Erwägungsgrund 60 genannten Gründen nicht ermöglicht, sich von der Genauigkeit und Verlässlichkeit der von diesem ausführenden Hersteller gelieferten Informationen über Verkaufsmengen und Kosten der betroffenen Ware zu überzeugen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der ausführende Hersteller nicht kooperiert hat, indem er die Informationen, die sie für die Beurteilung und Prüfung der Verkaufsmengen und Produktionskosten der betroffenen Ware angefordert hatte, nicht bereitgestellt hat. Dadurch konnte die Kommission den Ausfuhrpreis und den Normalwert nicht zuverlässig ermitteln. Da zudem die Gesamtheit der vom ausführenden Hersteller in verschiedenen Etappen bereitgestellten Daten nicht zuverlässig war, konnte sich die Kommission nicht auf spezifische, die einzelnen Komponenten der Dumpingspanne betreffende Teildatensätze verlassen. Daher musste die Kommission die Dumpingspanne dieses ausführenden Herstellers auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermitteln und die vom ausführenden Hersteller bereitgestellten Informationen unberücksichtigt lassen, da sie zu keinen hinreichend präzisen Feststellungen gelangen konnte und die Informationen nicht nachgeprüft werden konnten. |
| --- | --- |

(61)

Nach Auffassung der Kommission haben es ihr die vom ausführenden Hersteller vor und nach dem Kontrollbesuch übermittelten Informationen aus den in Erwägungsgrund 60 genannten Gründen nicht ermöglicht, sich von der Genauigkeit und Verlässlichkeit der von diesem ausführenden Hersteller gelieferten Informationen über Verkaufsmengen und Kosten der betroffenen Ware zu überzeugen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der ausführende Hersteller nicht kooperiert hat, indem er die Informationen, die sie für die Beurteilung und Prüfung der Verkaufsmengen und Produktionskosten der betroffenen Ware angefordert hatte, nicht bereitgestellt hat. Dadurch konnte die Kommission den Ausfuhrpreis und den Normalwert nicht zuverlässig ermitteln. Da zudem die Gesamtheit der vom ausführenden Hersteller in verschiedenen Etappen bereitgestellten Daten nicht zuverlässig war, konnte sich die Kommission nicht auf spezifische, die einzelnen Komponenten der Dumpingspanne betreffende Teildatensätze verlassen. Daher musste die Kommission die Dumpingspanne dieses ausführenden Herstellers auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermitteln und die vom ausführenden Hersteller bereitgestellten Informationen unberücksichtigt lassen, da sie zu keinen hinreichend präzisen Feststellungen gelangen konnte und die Informationen nicht nachgeprüft werden konnten.

| (62) | Die Kommission teilte dem betroffenen ausführenden Hersteller am 30. Oktober 2015 mit, dass das Unternehmen ihrer Auffassung nach aus den in den Erwägungsgründen 60 und 61 genannten Gründen die erforderlichen Informationen über Ausfuhrpreise und Produktionskosten der betroffenen Ware nicht innerhalb der in der Grundverordnung gesetzten Fristen übermittelt hat, und dass sie beabsichtige, ein etwaiges Dumping des betreffenden Unternehmens im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln. |
| --- | --- |

(62)

Die Kommission teilte dem betroffenen ausführenden Hersteller am 30. Oktober 2015 mit, dass das Unternehmen ihrer Auffassung nach aus den in den Erwägungsgründen 60 und 61 genannten Gründen die erforderlichen Informationen über Ausfuhrpreise und Produktionskosten der betroffenen Ware nicht innerhalb der in der Grundverordnung gesetzten Fristen übermittelt hat, und dass sie beabsichtige, ein etwaiges Dumping des betreffenden Unternehmens im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln.

| (63) | Das Unternehmen nahm am 13. November 2015 Stellung zur Absicht der Kommission, auf verfügbare Fakten zurückzugreifen, und erklärte, es habe an der Untersuchung nach bestem Vermögen mitgearbeitet. Das Unternehmen führte an, es habe alle Informationen übermittelt, die es der Kommission ermöglichen würden, zu hinreichend präzisen Feststellungen zu gelangen, doch könne von ihm nicht verlangt werden, Informationen vorzulegen, die mit einem unverhältnismäßigen, übermäßigen Untersuchungsaufwand verbunden wären. Ferner beantragte das Unternehmen, dass vor der Einführung eines vorläufigen Zolls ausnahmsweise ein zweiter Kontrollbesuch stattfinden solle. |
| --- | --- |

(63)

Das Unternehmen nahm am 13. November 2015 Stellung zur Absicht der Kommission, auf verfügbare Fakten zurückzugreifen, und erklärte, es habe an der Untersuchung nach bestem Vermögen mitgearbeitet. Das Unternehmen führte an, es habe alle Informationen übermittelt, die es der Kommission ermöglichen würden, zu hinreichend präzisen Feststellungen zu gelangen, doch könne von ihm nicht verlangt werden, Informationen vorzulegen, die mit einem unverhältnismäßigen, übermäßigen Untersuchungsaufwand verbunden wären. Ferner beantragte das Unternehmen, dass vor der Einführung eines vorläufigen Zolls ausnahmsweise ein zweiter Kontrollbesuch stattfinden solle.

| (64) | Die Kommission prüfte die Stellungnahme des Unternehmens und kam zu dem Schluss, dass sich aus dieser keine neuen, nachprüfbaren Elemente ergeben haben, die etwas an ihrer Absicht ändern könnten, in dieser Phase der Untersuchung ein etwaiges Dumping des betreffenden Unternehmens auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln. Die Kommission ist ferner der Auffassung, dass der von ihr geforderte korrekte Abgleich der Produktions- und Verkaufsdaten des Unternehmens, der für die Überprüfung solcher Daten für die betroffene Ware erforderlich ist, für das Unternehmen keinen unverhältnismäßigen Aufwand bedeutet hätte. Darüber hinaus ist die Kommission der Ansicht, dass ein zweiter Kontrollbesuch vor Ort in Anbetracht der Mängel, die bereits die vom Unternehmen selbst übermittelten Informationen aufgewiesen hatten, nicht sinnvoll wäre. Im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung hat die Kommission daher die Dumpingspanne für dieses Unternehmen vorläufig auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt. |
| --- | --- |

(64)

Die Kommission prüfte die Stellungnahme des Unternehmens und kam zu dem Schluss, dass sich aus dieser keine neuen, nachprüfbaren Elemente ergeben haben, die etwas an ihrer Absicht ändern könnten, in dieser Phase der Untersuchung ein etwaiges Dumping des betreffenden Unternehmens auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln. Die Kommission ist ferner der Auffassung, dass der von ihr geforderte korrekte Abgleich der Produktions- und Verkaufsdaten des Unternehmens, der für die Überprüfung solcher Daten für die betroffene Ware erforderlich ist, für das Unternehmen keinen unverhältnismäßigen Aufwand bedeutet hätte. Darüber hinaus ist die Kommission der Ansicht, dass ein zweiter Kontrollbesuch vor Ort in Anbetracht der Mängel, die bereits die vom Unternehmen selbst übermittelten Informationen aufgewiesen hatten, nicht sinnvoll wäre. Im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung hat die Kommission daher die Dumpingspanne für dieses Unternehmen vorläufig auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt.

3.2.2.   Normalwert

Normalwert

| (65) | Die Kommission prüfte zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der beiden ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt pro ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union entsprach. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die von den einzelnen ausführenden Herstellern getätigten Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt repräsentativ waren. |
| --- | --- |

(65)

Die Kommission prüfte zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der beiden ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt pro ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union entsprach. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die von den einzelnen ausführenden Herstellern getätigten Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt repräsentativ waren.

| (66) | Anschließend ermittelte die Kommission für die ausführenden Hersteller mit repräsentativen Inlandsverkäufen die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder vergleichbar waren. |
| --- | --- |

(66)

Anschließend ermittelte die Kommission für die ausführenden Hersteller mit repräsentativen Inlandsverkäufen die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder vergleichbar waren.

| (67) | Anschließend prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe der beiden ausführenden Hersteller auf ihrem jeweiligen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar ist, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. |
| --- | --- |

(67)

Anschließend prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe der beiden ausführenden Hersteller auf ihrem jeweiligen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar ist, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht.

| (68) | Als Nächstes ermittelte die Kommission pro Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll. |
| --- | --- |

(68)

Als Nächstes ermittelte die Kommission pro Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll.

| (69) | Der Normalwert beruht auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern






  1) | die Verkaufsmenge des Warentyps, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber verkauft wurde, mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Warentyps entspricht und |
| --- | --- | --- |

(69)

Der Normalwert beruht auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern

1)

die Verkaufsmenge des Warentyps, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber verkauft wurde, mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Warentyps entspricht und

| 2) | der gewogene Durchschnittsverkaufspreis dieses Warentyps mindestens den Produktionsstückkosten entspricht. |
| --- | --- |

2)

der gewogene Durchschnittsverkaufspreis dieses Warentyps mindestens den Produktionsstückkosten entspricht.

| (70) | In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(70)

In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps im Untersuchungszeitraum.

| (71) | Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern






  1) | die Menge der gewinnbringenden Verkäufe des Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmacht oder |
| --- | --- | --- |

(71)

Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern

1)

die Menge der gewinnbringenden Verkäufe des Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmacht oder

| 2) | der gewogene Durchschnittspreis dieses Warentyps niedriger ist als die Produktionsstückkosten. |
| --- | --- |

2)

der gewogene Durchschnittspreis dieses Warentyps niedriger ist als die Produktionsstückkosten.

| (72) | Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass bei einigen Warentypen einige Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Der Normalwert wurde dementsprechend, wenn die in Erwägungsgrund 69 genannten Bedingungen erfüllt waren, als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum oder, wenn diese Bedingungen nicht erfüllt waren, als gewogener Durchschnitt lediglich der gewinnbringenden Verkäufe berechnet. Wurden bestimmten Typen der gleichartigen Ware nicht oder nur in unzureichenden Mengen verkauft oder erfolgten die Verkäufe nicht im normalen Handelsverkehr, bestimmte die Kommission den Normalwert gemäß Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(72)

Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass bei einigen Warentypen einige Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Der Normalwert wurde dementsprechend, wenn die in Erwägungsgrund 69 genannten Bedingungen erfüllt waren, als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum oder, wenn diese Bedingungen nicht erfüllt waren, als gewogener Durchschnitt lediglich der gewinnbringenden Verkäufe berechnet. Wurden bestimmten Typen der gleichartigen Ware nicht oder nur in unzureichenden Mengen verkauft oder erfolgten die Verkäufe nicht im normalen Handelsverkehr, bestimmte die Kommission den Normalwert gemäß Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung.

| (73) | Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte so, dass zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Produktionskosten der beiden ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum Folgendes hinzugerechnet wurde:






  1) | der gewogene Durchschnitt der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“), die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern im Zusammenhang mit den im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum entstanden sind, und |
| --- | --- | --- |

(73)

Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte so, dass zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Produktionskosten der beiden ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum Folgendes hinzugerechnet wurde:

1)

der gewogene Durchschnitt der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“), die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern im Zusammenhang mit den im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum entstanden sind, und

| 2) | der gewogene Durchschnitt des Gewinns, den die mitarbeitenden ausführenden Hersteller mit Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr im Untersuchungszeitraum erzielt haben. |
| --- | --- |

2)

der gewogene Durchschnitt des Gewinns, den die mitarbeitenden ausführenden Hersteller mit Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr im Untersuchungszeitraum erzielt haben.

| (74) | Bei den Warentypen, die nicht in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten sowie der Gewinn von Geschäften im normalen Handelsverkehr mit solchen Warentypen auf dem Inlandsmarkt hinzugerechnet. Bei den Warentypen, die überhaupt nicht auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurden die gewogenen durchschnittlichen VVG-Kosten sowie der Gewinn aller Geschäfte im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt hinzugerechnet. |
| --- | --- |

(74)

Bei den Warentypen, die nicht in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten sowie der Gewinn von Geschäften im normalen Handelsverkehr mit solchen Warentypen auf dem Inlandsmarkt hinzugerechnet. Bei den Warentypen, die überhaupt nicht auf dem Inlandsmarkt verkauft worden waren, wurden die gewogenen durchschnittlichen VVG-Kosten sowie der Gewinn aller Geschäfte im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt hinzugerechnet.

| (75) | Alle ausführenden Hersteller räumten in ihren Abschlüssen beträchtliche Verluste ein, die infolge einer Umrechnung von nicht auf russische Rubel lautenden Geschäften auf Wechselkursschwankungen zurückzuführen waren. Die Kommission betrachtete diese Verluste als Teil der VVG-Kosten und bezog sie bei der Berechnung des Normalwerts mit ein. |
| --- | --- |

(75)

Alle ausführenden Hersteller räumten in ihren Abschlüssen beträchtliche Verluste ein, die infolge einer Umrechnung von nicht auf russische Rubel lautenden Geschäften auf Wechselkursschwankungen zurückzuführen waren. Die Kommission betrachtete diese Verluste als Teil der VVG-Kosten und bezog sie bei der Berechnung des Normalwerts mit ein.

| (76) | Angesichts der Ergebnisse der Vor-Ort-Prüfung passte die Kommission die Produktionskosten für einen der ausführenden Hersteller an. Die Kommission stellte fest, dass der fragliche ausführende Hersteller die tatsächlichen Sachkosten und die verkaufsrelevanten Kosten in den gemeldeten Kosten nicht ordnungsgemäß und genau wiedergegeben hatte. Die Kommission konnte die Mengen, die Werte und die Kosten im Zusammenhang mit bestimmten Rohstoffankäufen nicht mit den Büchern des Unternehmens abgleichen, da es das Unternehmen versäumt hatte, diese Kosten in den Listen der Rohstoffankäufe zu verzeichnen, die es der Kommission in seinen Antworten auf den Fragebogen und das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen hatte zukommen lassen. Die Kommission stellte außerdem fest, dass das betroffene Unternehmen die Rohstoffankäufe entsprechend der Änderung in seiner Antwort auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen nicht in dem im Fragebogen verlangten Format gemeldet hatte, so dass es der Kommission nicht möglich war, Bestandsveränderungen und Materialverbrauch im Untersuchungszeitraum zu überprüfen. Darüber hinaus liegen der Kommission bei der Vor-Ort-Prüfung zusammengetragene Beweise vor, aus denen hervorgeht, dass sich die Herstellkosten in den Abschlüssen des Unternehmens von den Herstellkosten für dieselben Konten im automatisierten Kostenzuweisungsmodul für die Zuweisung der Kosten zu den verschiedenen Produkten unterscheiden. |
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(76)

Angesichts der Ergebnisse der Vor-Ort-Prüfung passte die Kommission die Produktionskosten für einen der ausführenden Hersteller an. Die Kommission stellte fest, dass der fragliche ausführende Hersteller die tatsächlichen Sachkosten und die verkaufsrelevanten Kosten in den gemeldeten Kosten nicht ordnungsgemäß und genau wiedergegeben hatte. Die Kommission konnte die Mengen, die Werte und die Kosten im Zusammenhang mit bestimmten Rohstoffankäufen nicht mit den Büchern des Unternehmens abgleichen, da es das Unternehmen versäumt hatte, diese Kosten in den Listen der Rohstoffankäufe zu verzeichnen, die es der Kommission in seinen Antworten auf den Fragebogen und das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen hatte zukommen lassen. Die Kommission stellte außerdem fest, dass das betroffene Unternehmen die Rohstoffankäufe entsprechend der Änderung in seiner Antwort auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen nicht in dem im Fragebogen verlangten Format gemeldet hatte, so dass es der Kommission nicht möglich war, Bestandsveränderungen und Materialverbrauch im Untersuchungszeitraum zu überprüfen. Darüber hinaus liegen der Kommission bei der Vor-Ort-Prüfung zusammengetragene Beweise vor, aus denen hervorgeht, dass sich die Herstellkosten in den Abschlüssen des Unternehmens von den Herstellkosten für dieselben Konten im automatisierten Kostenzuweisungsmodul für die Zuweisung der Kosten zu den verschiedenen Produkten unterscheiden.

| (77) | Am 30. Oktober 2015 unterrichtete die Kommission den betroffenen ausführenden Hersteller, dass sie aus den in Erwägungsgrund 76 dargelegten Gründen der Auffassung ist, dass das Unternehmen die erforderlichen Informationen über die Herstellkosten der betroffenen Ware nicht innerhalb der in der Grundverordnung gesetzten Fristen vorgelegt hat, und dass sie beabsichtigt, die verfügbaren Fakten gemäß Artikel 18 der Grundverordnung bei der Ermittlung des Normalwertes zu verwenden. |
| --- | --- |

(77)

Am 30. Oktober 2015 unterrichtete die Kommission den betroffenen ausführenden Hersteller, dass sie aus den in Erwägungsgrund 76 dargelegten Gründen der Auffassung ist, dass das Unternehmen die erforderlichen Informationen über die Herstellkosten der betroffenen Ware nicht innerhalb der in der Grundverordnung gesetzten Fristen vorgelegt hat, und dass sie beabsichtigt, die verfügbaren Fakten gemäß Artikel 18 der Grundverordnung bei der Ermittlung des Normalwertes zu verwenden.

| (78) | Der ausführende Hersteller äußerte sich am 13. November 2015 zu der Absicht der Kommission, die verfügbaren Fakten zu verwenden, und legte zusätzliche Erklärungen für die Unterschiede zwischen den in seinen Hauptkonten verzeichneten Ausgaben und den Kosten in seinem Kostenberechnungsbericht vor. Das Unternehmen räumte am 13. November 2015 außerdem die Abweichungen ein, die die Kommission bei ihrer Vor-Ort-Prüfung gefunden hatte und die die Anschaffungskosten für Rohstoffe betrafen, machte jedoch geltend, die Gründe für diese Abweichungen, die es als Flüchtigkeitsfehler betrachtet, umgehend ermitteln zu können. |
| --- | --- |

(78)

Der ausführende Hersteller äußerte sich am 13. November 2015 zu der Absicht der Kommission, die verfügbaren Fakten zu verwenden, und legte zusätzliche Erklärungen für die Unterschiede zwischen den in seinen Hauptkonten verzeichneten Ausgaben und den Kosten in seinem Kostenberechnungsbericht vor. Das Unternehmen räumte am 13. November 2015 außerdem die Abweichungen ein, die die Kommission bei ihrer Vor-Ort-Prüfung gefunden hatte und die die Anschaffungskosten für Rohstoffe betrafen, machte jedoch geltend, die Gründe für diese Abweichungen, die es als Flüchtigkeitsfehler betrachtet, umgehend ermitteln zu können.

| (79) | Die Kommission prüfte die Anmerkungen und die Erklärungen des Unternehmens und vertrat die Ansicht, dass die Genauigkeit der vorgelegten zusätzlichen Informationen nicht mehr überprüft werden konnte und die Informationen nicht mit den Konten des Unternehmens abgeglichen werden konnten. Die Kommission war ferner der Auffassung, dass die Abweichungen, die sie im Zusammenhang mit den Kosten für Rohstoffankäufe vor Ort feststellte, keine Flüchtigkeitsfehler waren und nahm zur Kenntnis, dass das Unternehmen die Feststellungen der Kommission, dass die Antworten auf den Fragebogen und das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen keine Angaben zu den Kosten für Rohstoffankäufe, den Rohstoffbeständen und zum Rohstoffverbrauch enthielten, nicht hat. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass sich aus den Anmerkungen und zusätzlichen Erläuterungen des Unternehmens keine neuen, nachprüfbaren Elemente ergeben haben, die sie von ihrer Absicht abhalten könnten, in dieser Phase der Untersuchung den Normalwert auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln. |
| --- | --- |

(79)

Die Kommission prüfte die Anmerkungen und die Erklärungen des Unternehmens und vertrat die Ansicht, dass die Genauigkeit der vorgelegten zusätzlichen Informationen nicht mehr überprüft werden konnte und die Informationen nicht mit den Konten des Unternehmens abgeglichen werden konnten. Die Kommission war ferner der Auffassung, dass die Abweichungen, die sie im Zusammenhang mit den Kosten für Rohstoffankäufe vor Ort feststellte, keine Flüchtigkeitsfehler waren und nahm zur Kenntnis, dass das Unternehmen die Feststellungen der Kommission, dass die Antworten auf den Fragebogen und das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen keine Angaben zu den Kosten für Rohstoffankäufe, den Rohstoffbeständen und zum Rohstoffverbrauch enthielten, nicht hat. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass sich aus den Anmerkungen und zusätzlichen Erläuterungen des Unternehmens keine neuen, nachprüfbaren Elemente ergeben haben, die sie von ihrer Absicht abhalten könnten, in dieser Phase der Untersuchung den Normalwert auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln.

| (80) | Die Kommission stellte bei der Vor-Ort-Prüfung außerdem fest, dass die Materialverbrauchsanteile, die sie von der Unternehmenskontrollabteilung bei der Nachprüfung erhalten hatte, erheblich von den Materialverbrauchsanteilen abwichen, die das Unternehmen am 24. September 2015 in seiner Antwort auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen der Kommission übermittelt hatte. Die Kommission verlangte von dem Unternehmen vor Ort Informationen über diese Unregelmäßigkeit. Das Unternehmen erklärte, dass es zur Berichterstattung über seine Sachkosten nicht die Verbrauchsanteile seiner Kontrollabteilung verwendet hatte, sondern die Verbrauchsanteile vielmehr durch Division der Sachkosten, die es der Kommission gemeldet hatte, durch die Kosten der verkauften Ware berechnet hatte. Aus diesem Grund war die Kommission der Ansicht, dass die vom Unternehmen mitgeteilten Materialverbrauchsanteile die Kommission nicht in die Lage versetzten, eine genaue Bewertung der Sachkosten vorzunehmen. Deshalb beschloss die Kommission, wie weiter oben ausgeführt, die von dem Unternehmen mitgeteilten Produktionskosten mit dem Nachweis für die Rohstoffkosten, den sie sich bei der Nachprüfung vor Ort verschafft hatte, abzugleichen. |
| --- | --- |

(80)

Die Kommission stellte bei der Vor-Ort-Prüfung außerdem fest, dass die Materialverbrauchsanteile, die sie von der Unternehmenskontrollabteilung bei der Nachprüfung erhalten hatte, erheblich von den Materialverbrauchsanteilen abwichen, die das Unternehmen am 24. September 2015 in seiner Antwort auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen der Kommission übermittelt hatte. Die Kommission verlangte von dem Unternehmen vor Ort Informationen über diese Unregelmäßigkeit. Das Unternehmen erklärte, dass es zur Berichterstattung über seine Sachkosten nicht die Verbrauchsanteile seiner Kontrollabteilung verwendet hatte, sondern die Verbrauchsanteile vielmehr durch Division der Sachkosten, die es der Kommission gemeldet hatte, durch die Kosten der verkauften Ware berechnet hatte. Aus diesem Grund war die Kommission der Ansicht, dass die vom Unternehmen mitgeteilten Materialverbrauchsanteile die Kommission nicht in die Lage versetzten, eine genaue Bewertung der Sachkosten vorzunehmen. Deshalb beschloss die Kommission, wie weiter oben ausgeführt, die von dem Unternehmen mitgeteilten Produktionskosten mit dem Nachweis für die Rohstoffkosten, den sie sich bei der Nachprüfung vor Ort verschafft hatte, abzugleichen.

3.2.3.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (81) | Die ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt, über verbundene Unternehmen, die als Einführer in der Union tätig waren, oder über verbundene oder unabhängige Händler/Einführer mit Sitz in der Schweiz ab. Diese verbundenen Unternehmen in der Schweiz, die Eigentum der russischen ausführenden Hersteller waren, kauften die betroffene Ware von den ausführenden Herstellern und verkauften sie in der Union und in anderen Ländern weiter. |
| --- | --- |

(81)

Die ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt, über verbundene Unternehmen, die als Einführer in der Union tätig waren, oder über verbundene oder unabhängige Händler/Einführer mit Sitz in der Schweiz ab. Diese verbundenen Unternehmen in der Schweiz, die Eigentum der russischen ausführenden Hersteller waren, kauften die betroffene Ware von den ausführenden Herstellern und verkauften sie in der Union und in anderen Ländern weiter.

| (82) | Wurde die betroffene Ware vom ausführenden Hersteller direkt an unabhängige Abnehmer in der Union ausgeführt, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt. |
| --- | --- |

(82)

Wurde die betroffene Ware vom ausführenden Hersteller direkt an unabhängige Abnehmer in der Union ausgeführt, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

| (83) | Wurde die betroffene Ware vom ausführenden Hersteller über ein als Einführer tätiges verbundenes Unternehmen in die Union eingeführt, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, zu denen die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. Nach demselben Artikel wurde der Ausfuhrpreis auch dann rechnerisch ermittelt, wenn die betroffene Ware nicht in dem Zustand weiterverkauft wurde, in dem sie eingeführt worden war. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten einschließlich VVG-Kosten und für Gewinne vorgenommen. |
| --- | --- |

(83)

Wurde die betroffene Ware vom ausführenden Hersteller über ein als Einführer tätiges verbundenes Unternehmen in die Union eingeführt, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, zu denen die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. Nach demselben Artikel wurde der Ausfuhrpreis auch dann rechnerisch ermittelt, wenn die betroffene Ware nicht in dem Zustand weiterverkauft wurde, in dem sie eingeführt worden war. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten einschließlich VVG-Kosten und für Gewinne vorgenommen.

| (84) | Die Überprüfung eines ausführenden Herstellers zeigte, dass 20 % der Ausfuhrverkäufe an die Union an einen unabhängigen Händler in der Schweiz gingen. Der ausführende Hersteller meldete diese Verkäufe als Verkäufe an eine unabhängige Partei in der Union und behauptete, er stehe in keinem Verhältnis zu diesem Händler. Es wurden Ausfuhranmeldungen verwendet, um die Bestimmung der Waren nachzuweisen. Obwohl in den Verträgen zwischen dem ausführenden Hersteller und dem Händler der Euro oder der US-Dollar als Währung vereinbart war, meldete der ausführende Hersteller diese Verkäufe als mit Russischem Rubel getätigt und legte die entsprechenden in Russischem Rubel ausgestellten Rechnungen vor. Die Kommission wird diese Angelegenheit weiter untersuchen, insbesondere, ob die Verkäufe tatsächlich mit einem unabhängigen Käufer für einen Verbrauch in der Union und in der geeigneten Währung getätigt wurden. Die Kommission bezog diese Verkäufe vorläufig in die Ermittlung des Ausfuhrpreises ein. |
| --- | --- |

(84)

Die Überprüfung eines ausführenden Herstellers zeigte, dass 20 % der Ausfuhrverkäufe an die Union an einen unabhängigen Händler in der Schweiz gingen. Der ausführende Hersteller meldete diese Verkäufe als Verkäufe an eine unabhängige Partei in der Union und behauptete, er stehe in keinem Verhältnis zu diesem Händler. Es wurden Ausfuhranmeldungen verwendet, um die Bestimmung der Waren nachzuweisen. Obwohl in den Verträgen zwischen dem ausführenden Hersteller und dem Händler der Euro oder der US-Dollar als Währung vereinbart war, meldete der ausführende Hersteller diese Verkäufe als mit Russischem Rubel getätigt und legte die entsprechenden in Russischem Rubel ausgestellten Rechnungen vor. Die Kommission wird diese Angelegenheit weiter untersuchen, insbesondere, ob die Verkäufe tatsächlich mit einem unabhängigen Käufer für einen Verbrauch in der Union und in der geeigneten Währung getätigt wurden. Die Kommission bezog diese Verkäufe vorläufig in die Ermittlung des Ausfuhrpreises ein.

3.2.4.   Vergleich

Vergleich

| (85) | Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk. |
| --- | --- |

(85)

Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk.

| (86) | Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. |
| --- | --- |

(86)

Im Interesse eines gerechten Vergleichs nahm die Kommission am Normalwert und/oder Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

| (87) | Was die Ausfuhrpreise angeht, wurden Berichtigungen für Transport-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Nebenkosten, Einfuhrabgaben, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren vorgenommen. Bei den Inlandspreisen wurden Berichtigungen für inländische Transport-, Verpackungs-, Kredit- und Bereitstellungskosten sowie für Provisionen vorgenommen. |
| --- | --- |

(87)

Was die Ausfuhrpreise angeht, wurden Berichtigungen für Transport-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Nebenkosten, Einfuhrabgaben, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren vorgenommen. Bei den Inlandspreisen wurden Berichtigungen für inländische Transport-, Verpackungs-, Kredit- und Bereitstellungskosten sowie für Provisionen vorgenommen.

| (88) | Für den Preisvergleich mit Auslandswährungen zog die Kommission gemäß Artikel 2 Nummer 10 Buchstabe j der Grundverordnung den Wechselkurs am Tag des Kaufauftrags oder des Verkaufsvertrags heran, der für die Ermittlung der wesentlichen Verkaufsbedingungen eher geeignet ist als das Rechnungsdatum, da die Preisverhandlungen, die zu dem Preis geführt haben, nahe am Datum des Kaufauftrags oder des Verkaufsvertrags stattfanden. Die entsprechende Rechnung wurde ausgestellt, wenn die Ware versandt wurde, d. h. in der Regel einen oder zwei Monate später. |
| --- | --- |

(88)

Für den Preisvergleich mit Auslandswährungen zog die Kommission gemäß Artikel 2 Nummer 10 Buchstabe j der Grundverordnung den Wechselkurs am Tag des Kaufauftrags oder des Verkaufsvertrags heran, der für die Ermittlung der wesentlichen Verkaufsbedingungen eher geeignet ist als das Rechnungsdatum, da die Preisverhandlungen, die zu dem Preis geführt haben, nahe am Datum des Kaufauftrags oder des Verkaufsvertrags stattfanden. Die entsprechende Rechnung wurde ausgestellt, wenn die Ware versandt wurde, d. h. in der Regel einen oder zwei Monate später.

| (89) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(89)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

| (90) | Zur Ermittlung der vorläufigen Dumpingspanne des ausführenden Herstellers gemäß den Erwägungsgründen 60 bis 64 verwendete die Kommission als verfügbaren Fakt die Höhe der Dumpingspanne für den am häufigsten ausgeführten Warentyp, der den Untersuchungsergebnissen zufolge nur knapp über der allgemeinen Dumpingspanne eines der anderen ausführenden Hersteller lag. Die Kommission stützte die Auswahl des geeigneten ausführenden Herstellers auf die fundiertere Vergleichbarkeit der Verkaufsmengen auf dem Inlandsmarkt und die Unionsausfuhren, die geografische Nähe, die Struktur der grundlegenden Rohstoffe und die gemeldete Kapazitätsauslastung. Auf dieser Grundlage ergeben sich die folgenden vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

  Tabelle 3


  Dumpingspannen, Russland







  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne (in %) |
| --- | --- | --- |
| Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC | 19,8 |
| PAO Severstal | 25,4 |
| OJSC Novolipetsk Steel | 26,2 |

(90)

Zur Ermittlung der vorläufigen Dumpingspanne des ausführenden Herstellers gemäß den Erwägungsgründen 60 bis 64 verwendete die Kommission als verfügbaren Fakt die Höhe der Dumpingspanne für den am häufigsten ausgeführten Warentyp, der den Untersuchungsergebnissen zufolge nur knapp über der allgemeinen Dumpingspanne eines der anderen ausführenden Hersteller lag. Die Kommission stützte die Auswahl des geeigneten ausführenden Herstellers auf die fundiertere Vergleichbarkeit der Verkaufsmengen auf dem Inlandsmarkt und die Unionsausfuhren, die geografische Nähe, die Struktur der grundlegenden Rohstoffe und die gemeldete Kapazitätsauslastung. Auf dieser Grundlage ergeben sich die folgenden vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Tabelle 3

Tabelle 3

Dumpingspannen, Russland

Dumpingspannen, Russland

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne (in %)

Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC

19,8

PAO Severstal

25,4

OJSC Novolipetsk Steel

26,2

| (91) | Bei allen anderen ausführenden Herstellern in Russland ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten. |
| --- | --- |

(91)

Bei allen anderen ausführenden Herstellern in Russland ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten.

| (92) | Wie in Erwägungsgrund 58 erläutert, entfielen so gut wie alle Ausfuhren aus Russland in die Union auf die untersuchten Unternehmen. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, bei der Dumpingspanne für alle übrigen Unternehmen von der Höhe der Dumpingspanne des Unternehmens mit der höchsten Dumpingspanne auszugehen. |
| --- | --- |

(92)

Wie in Erwägungsgrund 58 erläutert, entfielen so gut wie alle Ausfuhren aus Russland in die Union auf die untersuchten Unternehmen. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, bei der Dumpingspanne für alle übrigen Unternehmen von der Höhe der Dumpingspanne des Unternehmens mit der höchsten Dumpingspanne auszugehen.

| (93) | Somit ergeben sich die folgenden vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

  Tabelle 4


  Dumpingspannen, Russland







  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne (in %) |
| --- | --- | --- |
| Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC | 19,8 |
| PAO Severstal | 25,4 |
| OJSC Novolipetsk Steel | 26,2 |
| Alle übrigen Unternehmen | 26,2 |

(93)

Somit ergeben sich die folgenden vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Tabelle 4

Tabelle 4

Dumpingspannen, Russland

Dumpingspannen, Russland

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne (in %)

Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC

19,8

PAO Severstal

25,4

OJSC Novolipetsk Steel

26,2

Alle übrigen Unternehmen

26,2

4.   SCHÄDIGUNG

SCHÄDIGUNG

4.1.   DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION UND DER UNIONSPRODUKTION

| (94) | In der Union legten 13 Unternehmen im Rahmen der Repräsentativitätsprüfung Produktions- und Verkaufsdaten vor und gaben an, dass sie die gleichartige Ware während des Untersuchungszeitraums herstellten. Aus den vorliegenden Informationen im Antrag geht hervor, dass es in der Union 15 weitere Unionshersteller der gleichartigen Ware gibt. |
| --- | --- |

(94)

In der Union legten 13 Unternehmen im Rahmen der Repräsentativitätsprüfung Produktions- und Verkaufsdaten vor und gaben an, dass sie die gleichartige Ware während des Untersuchungszeitraums herstellten. Aus den vorliegenden Informationen im Antrag geht hervor, dass es in der Union 15 weitere Unionshersteller der gleichartigen Ware gibt.

| (95) | Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa 37 Mio. Tonnen. Die Kommission ermittelte diese Zahl auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen über den Wirtschaftszweig der Union, wie etwa Angaben des Antragstellers und Informationen von allen der Kommission bekannten Herstellern in der Union. |
| --- | --- |

(95)

Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa 37 Mio. Tonnen. Die Kommission ermittelte diese Zahl auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen über den Wirtschaftszweig der Union, wie etwa Angaben des Antragstellers und Informationen von allen der Kommission bekannten Herstellern in der Union.

| (96) | Die Unionshersteller, auf die die Gesamtproduktion der Union entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung bezeichnet. |
| --- | --- |

(96)

Die Unionshersteller, auf die die Gesamtproduktion der Union entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung bezeichnet.

| (97) | Auf die kooperierenden Unionshersteller entfallen 89 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware. |
| --- | --- |

(97)

Auf die kooperierenden Unionshersteller entfallen 89 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware.

| (98) | Das Geschäftsmodell der Unionshersteller und ihr Grad an vertikaler Integration variieren. „Reine Walzwerke“, die sich ihr Vormaterial bei anderen Herstellern beschaffen müssen, machen einen geringen Anteil aus. |
| --- | --- |

(98)

Das Geschäftsmodell der Unionshersteller und ihr Grad an vertikaler Integration variieren. „Reine Walzwerke“, die sich ihr Vormaterial bei anderen Herstellern beschaffen müssen, machen einen geringen Anteil aus.

4.2.   UNIONSVERBRAUCH

| (99) | Wie aus Erwägungsgrund 21 hervorgeht, fallen kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse unter eine Reihe von KN-Codes, die ex-Codes umfassen. Um den Verbrauch in der Union nicht zu unterschätzen, und in Anbetracht des offensichtlich geringen Einflusses dieser Codes auf den Gesamtverbrauch, wurden die Einfuhrvolumen der ex Codes der KN für die Zwecke der Berechnung des Unionsverbrauchs umfassend berücksichtigt. |
| --- | --- |

(99)

Wie aus Erwägungsgrund 21 hervorgeht, fallen kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse unter eine Reihe von KN-Codes, die ex-Codes umfassen. Um den Verbrauch in der Union nicht zu unterschätzen, und in Anbetracht des offensichtlich geringen Einflusses dieser Codes auf den Gesamtverbrauch, wurden die Einfuhrvolumen der ex Codes der KN für die Zwecke der Berechnung des Unionsverbrauchs umfassend berücksichtigt.

| (100) | Da der Wirtschaftszweig der Union größtenteils vertikal integriert ist und kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse als Ausgangsmaterial für die Herstellung verschiedener hochwertiger nachgelagerter Waren gelten, wurden der Verbrauch auf dem gebundenen Markt und der Verbrauch auf dem freien Markt getrennt analysiert. |
| --- | --- |

(100)

Da der Wirtschaftszweig der Union größtenteils vertikal integriert ist und kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse als Ausgangsmaterial für die Herstellung verschiedener hochwertiger nachgelagerter Waren gelten, wurden der Verbrauch auf dem gebundenen Markt und der Verbrauch auf dem freien Markt getrennt analysiert.

| (101) | Die Unterscheidung zwischen gebundenem Markt und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den gebundenen Markt bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren und Verrechnungspreise innerhalb der Gruppen nach verschiedenen Preispolitiken festgesetzt werden und daher nicht verlässlich sind. Die für den freien Markt bestimmte Produktion hingegen steht in direktem Wettbewerb mit den Einfuhren der betroffenen Ware, und bei den Preisen handelt es sich um Preise des freien Markts. |
| --- | --- |

(101)

Die Unterscheidung zwischen gebundenem Markt und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den gebundenen Markt bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren und Verrechnungspreise innerhalb der Gruppen nach verschiedenen Preispolitiken festgesetzt werden und daher nicht verlässlich sind. Die für den freien Markt bestimmte Produktion hingegen steht in direktem Wettbewerb mit den Einfuhren der betroffenen Ware, und bei den Preisen handelt es sich um Preise des freien Markts.

| (102) | Um vom Wirtschaftszweig der Union ein möglichst vollständiges Bild zu erhalten, beschaffte sich die Kommission Daten für die gesamten Aktivitäten im Zusammenhang mit kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen und untersuchte, ob die Produktion für den gebundenen Markt oder für den freien Markt bestimmt war. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass rund 82 % der gesamten Produktion der Unionshersteller für den gebundenen Markt bestimmt war. |
| --- | --- |

(102)

Um vom Wirtschaftszweig der Union ein möglichst vollständiges Bild zu erhalten, beschaffte sich die Kommission Daten für die gesamten Aktivitäten im Zusammenhang mit kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen und untersuchte, ob die Produktion für den gebundenen Markt oder für den freien Markt bestimmt war. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass rund 82 % der gesamten Produktion der Unionshersteller für den gebundenen Markt bestimmt war.

4.2.1.   Eigenverbrauch

Eigenverbrauch

| (103) | Die Kommission ermittelte den Eigenverbrauch der Union auf der Grundlage der Eigenverwendung und der Verkäufe auf dem gebundenen Markt der Union aller in der Union bekannten Hersteller. Auf dieser Grundlage ergab sich folgende Entwicklung des Eigenverbrauchs der Union:

  Tabelle 5


  Eigenverbrauch (in Tonnen) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Eigenverbrauch | 29 121 785 | 27 555 796 | 28 900 235 | 30 309 067 | 30 183 620 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 95 | 99 | 104 | 104 |
| Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten. |

(103)

Die Kommission ermittelte den Eigenverbrauch der Union auf der Grundlage der Eigenverwendung und der Verkäufe auf dem gebundenen Markt der Union aller in der Union bekannten Hersteller. Auf dieser Grundlage ergab sich folgende Entwicklung des Eigenverbrauchs der Union:

Tabelle 5

Tabelle 5

Eigenverbrauch (in Tonnen)

Eigenverbrauch (in Tonnen)

2011

2012

2013

2014

UZ

Eigenverbrauch

29 121 785

27 555 796

28 900 235

30 309 067

30 183 620

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

95

95

99

99

104

104

104

104

Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten.

Quelle:

| (104) | Der Eigenverbrauch der Union stieg im Bezugszeitraum um etwa 4 %. Dieser Anstieg ist in erster Linie auf ein Wachstum auf den gebundenen Märkten (z. B. Automobilindustrie) zurückzuführen. |
| --- | --- |

(104)

Der Eigenverbrauch der Union stieg im Bezugszeitraum um etwa 4 %. Dieser Anstieg ist in erster Linie auf ein Wachstum auf den gebundenen Märkten (z. B. Automobilindustrie) zurückzuführen.

4.2.2.   Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt

Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt

| (105) | Die Kommission ermittelte den Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt a) anhand der Verkäufe auf dem Unionsmarkt aller ihr bekannten Hersteller in der Union und b) der von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren in die Union aus allen Drittländern; sie berücksichtigte dabei auch die von den kooperierenden ausführenden Herstellern in den betroffenen Ländern vorgelegten Daten. Auf dieser Grundlage ergab sich folgende Entwicklung des Verbrauchs auf dem freien Unionsmarkt:

  Tabelle 6


  Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt (in Tonnen) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | IP |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt | 7 839 959 | 6 819 677 | 7 376 829 | 7 152 193 | 7 122 682 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 87 | 94 | 91 | 91 |
| Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat. |

(105)

Die Kommission ermittelte den Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt a) anhand der Verkäufe auf dem Unionsmarkt aller ihr bekannten Hersteller in der Union und b) der von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren in die Union aus allen Drittländern; sie berücksichtigte dabei auch die von den kooperierenden ausführenden Herstellern in den betroffenen Ländern vorgelegten Daten. Auf dieser Grundlage ergab sich folgende Entwicklung des Verbrauchs auf dem freien Unionsmarkt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt (in Tonnen)

Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt (in Tonnen)

2011

2012

2013

2014

IP

Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt

7 839 959

6 819 677

7 376 829

7 152 193

7 122 682

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

87

87

94

94

91

91

91

91

Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat.

Quelle:

| (106) | Der Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt sank im Bezugszeitraum um etwa 9 %. Der Rückgang ist in erster Linie auf eine langsame oder ausbleibende wirtschaftliche Erholung der nachgelagerten Branchen zurückzuführen. |
| --- | --- |

(106)

Der Verbrauch auf dem freien Unionsmarkt sank im Bezugszeitraum um etwa 9 %. Der Rückgang ist in erster Linie auf eine langsame oder ausbleibende wirtschaftliche Erholung der nachgelagerten Branchen zurückzuführen.

4.3.   EINFUHREN AUS DEN BETROFFENEN LÄNDERN

4.3.1.   Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

| (107) | Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten. |
| --- | --- |

(107)

Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten.

| (108) | Die ermittelten Dumpingspannen bei den Einfuhren aus der VR China und aus Russland sind unter den Erwägungsgründen 57 und 93 zusammengefasst. Alle Spannen liegen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(108)

Die ermittelten Dumpingspannen bei den Einfuhren aus der VR China und aus Russland sind unter den Erwägungsgründen 57 und 93 zusammengefasst. Alle Spannen liegen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung.

| (109) | Die Menge der Einfuhren war aus keinem der betroffenen Länder unerheblich im Sinne von Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Die VR China und Russland hatten im Untersuchungszeitraum einen EU-Marktanteil von 10,3 % bzw. 9,8 %. |
| --- | --- |

(109)

Die Menge der Einfuhren war aus keinem der betroffenen Länder unerheblich im Sinne von Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Die VR China und Russland hatten im Untersuchungszeitraum einen EU-Marktanteil von 10,3 % bzw. 9,8 %.

| (110) | Die Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern sowie der gleichartigen Ware waren ebenfalls ähnlich. Die eingeführten Waren standen tatsächlich miteinander und mit der betroffenen, in der Union hergestellten Ware im Wettbewerb, da sie an ähnliche Kategorien von Endabnehmern verkauft wurden. |
| --- | --- |

(110)

Die Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern sowie der gleichartigen Ware waren ebenfalls ähnlich. Die eingeführten Waren standen tatsächlich miteinander und mit der betroffenen, in der Union hergestellten Ware im Wettbewerb, da sie an ähnliche Kategorien von Endabnehmern verkauft wurden.

| (111) | Entgegen der Behauptung einer der interessierten Parteien waren somit alle Kriterien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt, und die Einfuhren aus den betroffenen Ländern wurden bei der Schadensermittlung kumulativ untersucht. |
| --- | --- |

(111)

Entgegen der Behauptung einer der interessierten Parteien waren somit alle Kriterien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt, und die Einfuhren aus den betroffenen Ländern wurden bei der Schadensermittlung kumulativ untersucht.

4.3.2.   Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

| (112) | Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren auf der Grundlage der Eurostat-Datenbank. Der Marktanteil der Einfuhren wurde — wie aus Tabelle 6 hervorgeht — durch einen Vergleich der Einfuhrmengen mit dem Verbrauch auf dem freien Markt der Union ermittelt. |
| --- | --- |

(112)

Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren auf der Grundlage der Eurostat-Datenbank. Der Marktanteil der Einfuhren wurde — wie aus Tabelle 6 hervorgeht — durch einen Vergleich der Einfuhrmengen mit dem Verbrauch auf dem freien Markt der Union ermittelt.

| (113) | Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelten sich wie folgt:

  Tabelle 7


  Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern | 1 117 820 | 917 610 | 1 380 382 | 1 344 898 | 1 430 044 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 82 | 123 | 120 | 128 |
| Marktanteil der betroffenen Länder | 14,3 % | 13,5 % | 18,7 % | 18,8 % | 20,1 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 94 | 131 | 132 | 141 |
| Menge der Einfuhren aus der VR China | 651 654 | 406 811 | 653 366 | 620 140 | 732 383 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 62 | 100 | 95 | 112 |
| Marktanteil VR China | 8,3 % | 6 % | 8,9 % | 8,7 % | 10,3 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 72 | 107 | 104 | 124 |
| Menge der Einfuhren aus Russland | 466 165 | 510 800 | 727 016 | 724 758 | 697 661 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 110 | 156 | 155 | 150 |
| Marktanteil Russlands | 5,9 % | 7,5 % | 9,9 % | 10,1 % | 9,8 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 126 | 166 | 170 | 165 |
| Quelle: Eurostat. |

(113)

Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil

2011

2012

2013

2014

UZ

Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

1 117 820

917 610

1 380 382

1 344 898

1 430 044

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

82

82

123

123

120

120

128

128

Marktanteil der betroffenen Länder

14,3 %

13,5 %

18,7 %

18,8 %

20,1 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

94

94

131

131

132

132

141

141

Menge der Einfuhren aus der VR China

651 654

406 811

653 366

620 140

732 383

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

62

62

100

100

95

95

112

112

Marktanteil VR China

8,3 %

6 %

8,9 %

8,7 %

10,3 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

72

72

107

107

104

104

124

124

Menge der Einfuhren aus Russland

466 165

510 800

727 016

724 758

697 661

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

110

110

156

156

155

155

150

150

Marktanteil Russlands

5,9 %

7,5 %

9,9 %

10,1 %

9,8 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

126

126

166

166

170

170

165

165

Quelle: Eurostat.

Quelle:

| (114) | Die Tabelle oben zeigt, dass die Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum in absoluten Zahlen erheblich gestiegen waren. Parallel dazu stieg der gesamte Marktanteil der gedumpten Einfuhren in die Union im Bezugszeitraum um 5,8 Prozentpunkte. |
| --- | --- |

(114)

Die Tabelle oben zeigt, dass die Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum in absoluten Zahlen erheblich gestiegen waren. Parallel dazu stieg der gesamte Marktanteil der gedumpten Einfuhren in die Union im Bezugszeitraum um 5,8 Prozentpunkte.

4.3.3.   Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern und Preisunterbietung

Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern und Preisunterbietung

| (115) | Die Kommission ermittelte die Preise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 8


  Einfuhrpreis (in EUR/Tonne) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| VR China | 619 | 589 | 533 | 510 | 505 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 95 | 86 | 82 | 82 |
| Russland | 630 | 574 | 518 | 499 | 489 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 91 | 82 | 79 | 78 |
| Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren | 624 | 581 | 525 | 504 | 497 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 93 | 84 | 81 | 80 |
| Quelle: Eurostat. |

(115)

Die Kommission ermittelte die Preise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Einfuhrpreis (in EUR/Tonne)

Einfuhrpreis (in EUR/Tonne)

2011

2012

2013

2014

UZ

VR China

619

589

533

510

505

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

95

95

86

86

82

82

82

82

Russland

630

574

518

499

489

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

91

91

82

82

79

79

78

78

Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren

624

581

525

504

497

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

93

93

84

84

81

81

80

80

Quelle: Eurostat.

Quelle:

| (116) | Der Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren fiel von 624 EUR/Tonne im Jahr 2011 auf 497 EUR/Tonne im Untersuchungszeitraum. Im Bezugszeitraum betrug der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gedumpten Einfuhren etwa 20 %. |
| --- | --- |

(116)

Der Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren fiel von 624 EUR/Tonne im Jahr 2011 auf 497 EUR/Tonne im Untersuchungszeitraum. Im Bezugszeitraum betrug der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gedumpten Einfuhren etwa 20 %.

| (117) | Die Kommission beurteilte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:






  a) | die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der fünf Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk; und |
| --- | --- | --- |

(117)

Die Kommission beurteilte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

a)

die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der fünf Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk; und

| b) | die entsprechenden gewogenen CIF-Durchschnittspreise frei Grenze der Union je Warentyp der Einfuhren der mitarbeitenden Hersteller aus den betroffenen Ländern, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, wobei angemessene Berichtigungen für nach der Einfuhr anfallende Kosten vorgenommen wurden. |
| --- | --- |

b)

die entsprechenden gewogenen CIF-Durchschnittspreise frei Grenze der Union je Warentyp der Einfuhren der mitarbeitenden Hersteller aus den betroffenen Ländern, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, wobei angemessene Berichtigungen für nach der Einfuhr anfallende Kosten vorgenommen wurden.

| (118) | Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde als Prozentsatz des Umsatzes der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum ausgedrückt. |
| --- | --- |

(118)

Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde als Prozentsatz des Umsatzes der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum ausgedrückt.

| (119) | Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China und aus Russland die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 8,1 % bzw. 14,4 % unterboten. |
| --- | --- |

(119)

Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China und aus Russland die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 8,1 % bzw. 14,4 % unterboten.

4.4.   WIRTSCHAFTLICHE LAGE DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION

4.4.1.   Allgemeine Bemerkungen

Allgemeine Bemerkungen

| (120) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. |
| --- | --- |

(120)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

| (121) | Die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsvolumen, Lagerbestände, Wachstum, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Höhe der Dumpingspannen) wurden auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Union beurteilt. Die Bewertung basierte auf den Angaben des Antragstellers und wurde mit Angaben von Unionsherstellern und verfügbaren offiziellen Statistiken (Eurostat) abgeglichen. |
| --- | --- |

(121)

Die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsvolumen, Lagerbestände, Wachstum, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Höhe der Dumpingspannen) wurden auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Union beurteilt. Die Bewertung basierte auf den Angaben des Antragstellers und wurde mit Angaben von Unionsherstellern und verfügbaren offiziellen Statistiken (Eurostat) abgeglichen.

| (122) | Die Analyse der mikroökonomischen Indikatoren (Verkaufspreise, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Löhne und Produktionskosten) erfolgte auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Bewertung beruht auf deren ordnungsgemäß geprüften Informationen. |
| --- | --- |

(122)

Die Analyse der mikroökonomischen Indikatoren (Verkaufspreise, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Löhne und Produktionskosten) erfolgte auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Bewertung beruht auf deren ordnungsgemäß geprüften Informationen.

| (123) | Bei einigen Schadensindikatoren, die sich auf den Wirtschaftszweig der Union beziehen, analysierte die Kommission die Daten getrennt nach freiem Markt und nach gebundenem Markt und nahm eine vergleichende Analyse vor. Diese Faktoren sind: Verkäufe und Marktanteil, Preise je Einheit, Stückkosten und Rentabilität. Andere Wirtschaftsindikatoren hingegen konnten nur sinnvoll untersucht werden, indem die komplette Wirtschaftstätigkeit betrachtet wurde, also auch der Eigenbedarf des Wirtschaftszweigs der Union, weil sie von der Gesamttätigkeit — Produktion für den gebundenen Markt und für den freien Markt — abhängen. Diese Faktoren sind: Produktion, Kapazität, Kapazitätsauslastung, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Beschäftigung, Produktivität, Lagerbestände und Arbeitskosten. Bei diesen Faktoren ist eine Analyse des gesamten Wirtschaftszweigs der Union angezeigt, um ein vollständiges Bild der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu erhalten, denn die fraglichen Daten können nicht gesondert nach Verkäufen auf dem gebundenen Markt und Verkäufen auf dem freien Markt betrachtet werden. |
| --- | --- |

(123)

Bei einigen Schadensindikatoren, die sich auf den Wirtschaftszweig der Union beziehen, analysierte die Kommission die Daten getrennt nach freiem Markt und nach gebundenem Markt und nahm eine vergleichende Analyse vor. Diese Faktoren sind: Verkäufe und Marktanteil, Preise je Einheit, Stückkosten und Rentabilität. Andere Wirtschaftsindikatoren hingegen konnten nur sinnvoll untersucht werden, indem die komplette Wirtschaftstätigkeit betrachtet wurde, also auch der Eigenbedarf des Wirtschaftszweigs der Union, weil sie von der Gesamttätigkeit — Produktion für den gebundenen Markt und für den freien Markt — abhängen. Diese Faktoren sind: Produktion, Kapazität, Kapazitätsauslastung, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Beschäftigung, Produktivität, Lagerbestände und Arbeitskosten. Bei diesen Faktoren ist eine Analyse des gesamten Wirtschaftszweigs der Union angezeigt, um ein vollständiges Bild der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu erhalten, denn die fraglichen Daten können nicht gesondert nach Verkäufen auf dem gebundenen Markt und Verkäufen auf dem freien Markt betrachtet werden.

4.4.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (124) | Die Gesamtproduktion in der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge (in Tonnen) | 36 296 343 | 34 174 111 | 35 788 676 | 36 912 062 | 36 633 691 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 94 | 99 | 102 | 101 |
| Produktionskapazität (in Tonnen) | 53 566 734 | 51 657 090 | 52 658 719 | 51 628 090 | 51 693 593 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 96 | 98 | 96 | 97 |
| Kapazitätsauslastung | 68 % | 66 % | 68 % | 71 % | 71 % |
| Quelle: Überprüfte Fragebogenantworten, Eurofer. |

(124)

Die Gesamtproduktion in der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

2011

2012

2013

2014

UZ

Produktionsmenge (in Tonnen)

36 296 343

34 174 111

35 788 676

36 912 062

36 633 691

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

94

94

99

99

102

102

101

101

Produktionskapazität (in Tonnen)

53 566 734

51 657 090

52 658 719

51 628 090

51 693 593

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

96

96

98

98

96

96

97

97

Kapazitätsauslastung

68 %

66 %

68 %

71 %

71 %

Quelle: Überprüfte Fragebogenantworten, Eurofer.

Quelle:

| (125) | Im Bezugszeitraum erhöhte sich das Produktionsvolumen des Wirtschaftszweigs der Union um 1 %. Die vorgelegten Kapazitätsdaten beziehen sich auf die technische Kapazität, was bedeutet, dass die in der Industrie üblichen Berichtigungen für Inbetriebnahme, Wartung, Engpässe und andere normale Ausfallzeiten bereits vorgenommen wurden. Auf dieser Grundlage ging die Kapazität im Bezugszeitraum infolge der Anstrengungen des Wirtschaftszweigs der Union, zum globalen Abbau der Überkapazität beizutragen, um 3 % zurück. |
| --- | --- |

(125)

Im Bezugszeitraum erhöhte sich das Produktionsvolumen des Wirtschaftszweigs der Union um 1 %. Die vorgelegten Kapazitätsdaten beziehen sich auf die technische Kapazität, was bedeutet, dass die in der Industrie üblichen Berichtigungen für Inbetriebnahme, Wartung, Engpässe und andere normale Ausfallzeiten bereits vorgenommen wurden. Auf dieser Grundlage ging die Kapazität im Bezugszeitraum infolge der Anstrengungen des Wirtschaftszweigs der Union, zum globalen Abbau der Überkapazität beizutragen, um 3 % zurück.

| (126) | Der Anstieg der Kapazitätsauslastung war die Folge eines leichten Anstiegs des Produktionsvolumens, in erster Linie durch den Anstieg des Eigenverbrauchs, und eines Kapazitätsabbaus. |
| --- | --- |

(126)

Der Anstieg der Kapazitätsauslastung war die Folge eines leichten Anstiegs des Produktionsvolumens, in erster Linie durch den Anstieg des Eigenverbrauchs, und eines Kapazitätsabbaus.

4.4.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

| (127) | Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Markt entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Verkaufsmenge und Marktanteil (freier Markt) | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge (in Tonnen) | 5 867 858 | 5 521 017 | 5 518 202 | 5 220 466 | 5 044 928 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 94 | 94 | 89 | 86 |
| Marktanteil | 74,8 % | 81,0 % | 74,8 % | 73,0 % | 70,8 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 108 | 100 | 98 | 95 |
| Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat. |

(127)

Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Markt entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Verkaufsmenge und Marktanteil (freier Markt)

Verkaufsmenge und Marktanteil (freier Markt)

2011

2012

2013

2014

UZ

Verkaufsmenge (in Tonnen)

5 867 858

5 521 017

5 518 202

5 220 466

5 044 928

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

94

94

94

94

89

89

86

86

Marktanteil

74,8 %

81,0 %

74,8 %

73,0 %

70,8 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

108

108

100

100

98

98

95

95

Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat.

Quelle:

| (128) | Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt sank im Bezugszeitraum um 14 %, d. h. von rund 5,9 Mio. Tonnen im Jahr 2011 auf 5 Mio. Tonnen im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(128)

Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt sank im Bezugszeitraum um 14 %, d. h. von rund 5,9 Mio. Tonnen im Jahr 2011 auf 5 Mio. Tonnen im Untersuchungszeitraum.

| (129) | Im Bezugszeitraum ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 74,8 % auf 70,8 % zurück. Der Rückgang der Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union lag deutlich über dem Rückgang des Verbrauchs auf dem freien Markt in der Union. Um einen noch stärkeren Rückgang seines Marktanteils zu vermeiden, sah sich der Wirtschaftszweig der Union gezwungen, seine Verkaufspreise wegen des anhaltenden Preisdrucks durch Einfuhren zu senken. |
| --- | --- |

(129)

Im Bezugszeitraum ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 74,8 % auf 70,8 % zurück. Der Rückgang der Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union lag deutlich über dem Rückgang des Verbrauchs auf dem freien Markt in der Union. Um einen noch stärkeren Rückgang seines Marktanteils zu vermeiden, sah sich der Wirtschaftszweig der Union gezwungen, seine Verkaufspreise wegen des anhaltenden Preisdrucks durch Einfuhren zu senken.

| (130) | Was den gebundenen Markt angeht, entwickelten sich die gebundene Menge und der Marktanteil im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 11


  Gebundene Menge und Marktanteil | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Gebundene Menge | 29 121 785 | 27 555 796 | 28 900 235 | 30 309 067 | 30 183 620 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 95 | 99 | 104 | 104 |
| Marktanteil (gebundener und freier Markt insgesamt) | 79 % | 80 % | 80 % | 81 % | 81 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 100 | 102 | 101 | 103 |
| Source: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat. |

(130)

Was den gebundenen Markt angeht, entwickelten sich die gebundene Menge und der Marktanteil im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Tabelle 11

Gebundene Menge und Marktanteil

Gebundene Menge und Marktanteil

2011

2012

2013

2014

UZ

Gebundene Menge

29 121 785

27 555 796

28 900 235

30 309 067

30 183 620

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

95

95

99

99

104

104

104

104

Marktanteil (gebundener und freier Markt insgesamt)

79 %

80 %

80 %

81 %

81 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

100

100

102

102

101

101

103

103

Source: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten und Eurostat.

Source:

| (131) | Die gebundene Menge des Wirtschaftszweigs der Union (bestehend aus gebundener Verwendung und gebundenen Verkäufen) auf dem Unionsmarkt erhöhte sich im Bezugszeitraum um 4 %, d. h. von rund 29,1 Mio. Tonnen im Jahr 2011 auf 30,2 Mio. Tonnen im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(131)

Die gebundene Menge des Wirtschaftszweigs der Union (bestehend aus gebundener Verwendung und gebundenen Verkäufen) auf dem Unionsmarkt erhöhte sich im Bezugszeitraum um 4 %, d. h. von rund 29,1 Mio. Tonnen im Jahr 2011 auf 30,2 Mio. Tonnen im Untersuchungszeitraum.

| (132) | Infolgedessen erhöhte sich der Anteil des Wirtschaftszweigs der Union am gebundenen Markt, ausgedrückt als Prozentsatz des Gesamtverbrauchs (gebundener und freier Markt), im Bezugszeitraum von 79 % auf 81 %. |
| --- | --- |

(132)

Infolgedessen erhöhte sich der Anteil des Wirtschaftszweigs der Union am gebundenen Markt, ausgedrückt als Prozentsatz des Gesamtverbrauchs (gebundener und freier Markt), im Bezugszeitraum von 79 % auf 81 %.

4.4.2.3.   Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

| (133) | Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 12


  Beschäftigung und Produktivität | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zahl der Beschäftigten (Vollzeitbeschäftigung/VZÄ) | 21 598 | 21 292 | 20 331 | 19 781 | 19 513 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 99 | 94 | 92 | 90 |
| Produktivität (in Tonnen/VZÄ) | 1 681 | 1 605 | 1 760 | 1 866 | 1 877 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 96 | 105 | 111 | 112 |
| Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten. |

(133)

Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Tabelle 12

Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

2011

2012

2013

2014

UZ

Zahl der Beschäftigten (Vollzeitbeschäftigung/VZÄ)

21 598

21 292

20 331

19 781

19 513

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

99

99

94

94

92

92

90

90

Produktivität (in Tonnen/VZÄ)

1 681

1 605

1 760

1 866

1 877

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

96

96

105

105

111

111

112

112

Quelle: Überprüfte Eurofer-Fragebogenantworten.

Quelle:

| (134) | Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union ging im Bezugszeitraum erheblich zurück, da die Produktionskosten gesenkt und die Effizienz angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch die gedumpten Einfuhren auf dem Markt gesteigert werden sollten. Dadurch sank die Beschäftigtenzahl im Bezugszeitraum um 10 %. Infolgedessen und in Anbetracht des leichten Anstiegs der Produktionsmenge (+ 1 %) im Bezugszeitraum stieg die Produktivität der Belegschaft im Wirtschaftszweig der Union, gemessen als Output je Beschäftigten pro Jahr, weitaus stärker als die tatsächliche Produktion zurückging. Dies zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union bemüht war, sich an die sich ändernden Marktbedingungen anzupassen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. |
| --- | --- |

(134)

Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union ging im Bezugszeitraum erheblich zurück, da die Produktionskosten gesenkt und die Effizienz angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch die gedumpten Einfuhren auf dem Markt gesteigert werden sollten. Dadurch sank die Beschäftigtenzahl im Bezugszeitraum um 10 %. Infolgedessen und in Anbetracht des leichten Anstiegs der Produktionsmenge (+ 1 %) im Bezugszeitraum stieg die Produktivität der Belegschaft im Wirtschaftszweig der Union, gemessen als Output je Beschäftigten pro Jahr, weitaus stärker als die tatsächliche Produktion zurückging. Dies zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union bemüht war, sich an die sich ändernden Marktbedingungen anzupassen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

4.4.2.4.   Lagerbestände

Lagerbestände

| (135) | Die Lagerbestände der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 13


  Lagerbestände | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestände (in Tonnen) | 1 270 093 | 1 119 887 | 1 201 229 | 1 190 252 | 1 075 152 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 88 | 95 | 94 | 85 |
| Schlussbestand als Prozentsatz der Produktion | 3,5 % | 3,3 % | 3,4 % | 3,2 % | 2,9 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | 94 | 96 | 92 | 84 |
| Quelle: Überprüfte Fragebogenantworten, Eurofer. |

(135)

Die Lagerbestände der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Tabelle 13

Lagerbestände

Lagerbestände

2011

2012

2013

2014

UZ

Schlussbestände (in Tonnen)

1 270 093

1 119 887

1 201 229

1 190 252

1 075 152

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

88

88

95

95

94

94

85

85

Schlussbestand als Prozentsatz der Produktion

3,5 %

3,3 %

3,4 %

3,2 %

2,9 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

94

94

96

96

92

92

84

84

Quelle: Überprüfte Fragebogenantworten, Eurofer.

Quelle:

| (136) | Im Bezugszeitraum ging die Menge der Schlussbestände um 15 % zurück. Die meisten gleichartigen Warentypen werden vom Wirtschaftszweig der Union auf spezifische Aufträge der Verwender hin hergestellt. Deshalb werden die Bestände nicht als aussagekräftiger Schadensindikator für diesen Wirtschaftszweig angesehen. Bestätigt wird dies auch durch die Analyse der Entwicklung der Schlussbestände als Prozentsatz der Produktion. Wie oben ersichtlich, blieb dieser Indikator bei etwa 3 % des Produktionsvolumens verhältnismäßig konstant. |
| --- | --- |

(136)

Im Bezugszeitraum ging die Menge der Schlussbestände um 15 % zurück. Die meisten gleichartigen Warentypen werden vom Wirtschaftszweig der Union auf spezifische Aufträge der Verwender hin hergestellt. Deshalb werden die Bestände nicht als aussagekräftiger Schadensindikator für diesen Wirtschaftszweig angesehen. Bestätigt wird dies auch durch die Analyse der Entwicklung der Schlussbestände als Prozentsatz der Produktion. Wie oben ersichtlich, blieb dieser Indikator bei etwa 3 % des Produktionsvolumens verhältnismäßig konstant.

4.4.2.5.   Höhe der Dumpingspanne

Höhe der Dumpingspanne

| (137) | Alle Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen hohen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts des Umfangs und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht unerheblich. |
| --- | --- |

(137)

Alle Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen hohen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts des Umfangs und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht unerheblich.

4.4.2.6.   Wachstum

Wachstum

| (138) | Der Unionsverbrauch ging im Bezugszeitraum um etwa 9 % zurück, während sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt in diesem Zeitraum um 14 % verringerte. Der Wirtschaftszweig der Union büßte also Marktanteil ein, wogegen sich der Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum erhöhte. |
| --- | --- |

(138)

Der Unionsverbrauch ging im Bezugszeitraum um etwa 9 % zurück, während sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt in diesem Zeitraum um 14 % verringerte. Der Wirtschaftszweig der Union büßte also Marktanteil ein, wogegen sich der Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum erhöhte.

4.4.3.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (139) | Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, die die Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 14


  Verkaufspreise in der Union | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufspreis (EUR/Tonne) | 657 | 619 | 571 | 545 | 534 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 94 | 87 | 83 | 81 |
| Produktionsstückkosten (EUR/Tonne) | 654 | 655 | 587 | 552 | 548 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 100 | 90 | 84 | 84 |
| Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(139)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, die die Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 14

Tabelle 14

Verkaufspreise in der Union

Verkaufspreise in der Union

2011

2012

2013

2014

UZ

Verkaufspreis (EUR/Tonne)

657

619

571

545

534

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

94

94

87

87

83

83

81

81

Produktionsstückkosten (EUR/Tonne)

654

655

587

552

548

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

100

100

90

90

84

84

84

84

Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

Quelle:

| (140) | Die obige Tabelle zeigt die Entwicklung der Verkaufspreise je Einheit in der Union auf dem freien Markt im Vergleich zu den entsprechenden Produktionskosten. Im Bezugszeitraum gingen die Verkaufspreise im Durchschnitt stärker zurück (– 19 %) als die entsprechenden Kosten (– 16 %). Überdies lagen die Verkaufspreise in diesem Zeitraum — außer 2011 — im Durchschnitt unter den Produktionsstückkosten. |
| --- | --- |

(140)

Die obige Tabelle zeigt die Entwicklung der Verkaufspreise je Einheit in der Union auf dem freien Markt im Vergleich zu den entsprechenden Produktionskosten. Im Bezugszeitraum gingen die Verkaufspreise im Durchschnitt stärker zurück (– 19 %) als die entsprechenden Kosten (– 16 %). Überdies lagen die Verkaufspreise in diesem Zeitraum — außer 2011 — im Durchschnitt unter den Produktionsstückkosten.

| (141) | Um den Verlust von Marktanteilen zu begrenzen, sahen sich die Unionshersteller gezwungen, dem Abwärtsdruck auf die Preise zu folgen und ihre Verkaufspreise erheblich zu senken. Auf der anderen Seite lässt sich der Rückgang der Produktionskosten durch den Rückgang der Rohstoffpreise und die Produktivitätsgewinne, insbesondere durch Verringerung der Mitarbeiterzahl, wie aus Tabelle 12 hervorgeht, erklären. |
| --- | --- |

(141)

Um den Verlust von Marktanteilen zu begrenzen, sahen sich die Unionshersteller gezwungen, dem Abwärtsdruck auf die Preise zu folgen und ihre Verkaufspreise erheblich zu senken. Auf der anderen Seite lässt sich der Rückgang der Produktionskosten durch den Rückgang der Rohstoffpreise und die Produktivitätsgewinne, insbesondere durch Verringerung der Mitarbeiterzahl, wie aus Tabelle 12 hervorgeht, erklären.

| (142) | Bei den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern wurden kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse für den Eigenverbrauch übertragen oder zu Verrechnungspreisen für eine nachgelagerte Weiterverarbeitung geliefert, wobei unterschiedliche Preispolitiken (Kosten, Kosten plus, Marktpreis) angewandt wurden. Daher kann aus der Preisentwicklung beim Eigenverbrauch keine aussagekräftige Schlussfolgerung gezogen werden. In diesem Sinne wurden auch die Produktionskosten für die gebundene Menge nicht analysiert. |
| --- | --- |

(142)

Bei den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern wurden kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse für den Eigenverbrauch übertragen oder zu Verrechnungspreisen für eine nachgelagerte Weiterverarbeitung geliefert, wobei unterschiedliche Preispolitiken (Kosten, Kosten plus, Marktpreis) angewandt wurden. Daher kann aus der Preisentwicklung beim Eigenverbrauch keine aussagekräftige Schlussfolgerung gezogen werden. In diesem Sinne wurden auch die Produktionskosten für die gebundene Menge nicht analysiert.

4.4.3.2.   Arbeitskosten

Arbeitskosten

| (143) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 15


  Durchschnittliche Arbeitskosten je FZÄ | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je FZÄ (in EUR) | 60 184 | 61 231 | 64 819 | 65 849 | 66 825 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 102 | 108 | 109 | 111 |
| Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(143)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 15

Tabelle 15

Durchschnittliche Arbeitskosten je FZÄ

Durchschnittliche Arbeitskosten je FZÄ

2011

2012

2013

2014

UZ

Durchschnittliche Arbeitskosten je FZÄ (in EUR)

60 184

61 231

64 819

65 849

66 825

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

102

102

108

108

109

109

111

111

Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

Quelle:

| (144) | Im Bezugszeitraum stieg der Durchschnittslohn je Beschäftigten um 11 % und damit geringfügig mehr als der inflationsbedingte allgemeine Anstieg der Preise in der EU. Dies sollte jedoch vor dem Hintergrund der erheblichen Kürzungen im Bereich der Beschäftigung gesehen werden, wie in Erwägungsgrund 134 erläutert wird. |
| --- | --- |

(144)

Im Bezugszeitraum stieg der Durchschnittslohn je Beschäftigten um 11 % und damit geringfügig mehr als der inflationsbedingte allgemeine Anstieg der Preise in der EU. Dies sollte jedoch vor dem Hintergrund der erheblichen Kürzungen im Bereich der Beschäftigung gesehen werden, wie in Erwägungsgrund 134 erläutert wird.

4.4.3.3.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (145) | Die Bereiche Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 16


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes) | 0,5 % | – 5,7 % | – 2,9 % | – 1,5 % | – 2,7 % |
| Index (2011 = 100) | 100 | – 1 200 | – 621 | – 317 | – 561 |
| Cashflow (in 1 000 EUR) | 18 943 | – 41 751 | 1 074 | 24 409 | 25 941 |
| Index (2011 = 100) | 100 | – 220 | 6 | 129 | 137 |
| Investitionen (in 1 000 EUR) | 32 617 | 18 548 | 16 878 | 23 049 | 28 136 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 57 | 52 | 71 | 86 |
| Kapitalrendite | – 3,09 % | – 8,63 % | – 6,42 % | – 3,54 % | – 3,35 % |
| Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(145)

Die Bereiche Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 16

Tabelle 16

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

2011

2012

2013

2014

UZ

Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)

0,5 %

– 5,7 %

– 2,9 %

– 1,5 %

– 2,7 %

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

– 1 200

– 1 200

– 621

– 621

– 317

– 317

– 561

– 561

Cashflow (in 1 000 EUR)

18 943

– 41 751

1 074

24 409

25 941

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

– 220

– 220

6

6

129

129

137

137

Investitionen (in 1 000 EUR)

32 617

18 548

16 878

23 049

28 136

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

57

57

52

52

71

71

86

86

Kapitalrendite

– 3,09 %

– 8,63 %

– 6,42 %

– 3,54 %

– 3,35 %

Quelle: Geprüfte Fragebogenantwort der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

Quelle:

| (146) | Die Kommission ermittelte die Rentabilität der Unionshersteller als Nettoverlust vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. |
| --- | --- |

(146)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der Unionshersteller als Nettoverlust vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes.

| (147) | Die Rentabilität entwickelte sich im Bezugszeitraum negativ und ging nach einem leichten Gewinn im Jahr 2011 ab 2012 (– 5,7 %) bis zum Untersuchungszeitraum (– 2,7 %) kontinuierlich zurück. Während die schweren Verluste im Jahr 2012 zum Teil mit der europäischen Schuldenkrise und der anschließenden Wirtschaftskrise verbunden waren, ermöglichte es der erhebliche preis- und volumenrelatierte Druck auf den Wirtschaftszweig der Union, der auf den Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Zeitraum 2013 bis zum Untersuchungszeitraum zurückzuführen war, dem Wirtschaftszweig der Union nicht, sich die allmähliche Erholung der europäischen Wirtschaft zunutze zu machen. |
| --- | --- |

(147)

Die Rentabilität entwickelte sich im Bezugszeitraum negativ und ging nach einem leichten Gewinn im Jahr 2011 ab 2012 (– 5,7 %) bis zum Untersuchungszeitraum (– 2,7 %) kontinuierlich zurück. Während die schweren Verluste im Jahr 2012 zum Teil mit der europäischen Schuldenkrise und der anschließenden Wirtschaftskrise verbunden waren, ermöglichte es der erhebliche preis- und volumenrelatierte Druck auf den Wirtschaftszweig der Union, der auf den Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Zeitraum 2013 bis zum Untersuchungszeitraum zurückzuführen war, dem Wirtschaftszweig der Union nicht, sich die allmähliche Erholung der europäischen Wirtschaft zunutze zu machen.

| (148) | Wie oben erläutert, können angesichts der vielfältigen Preispolitiken (z. B. Kosten, Kosten plus, Marktpreis) bei den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern in der EU für gebundene Mengen weder aus der Preisentwicklung noch aus der Rentabilitätsentwicklung bei der Eigenverwendung aussagekräftige Schlüsse gezogen werden. |
| --- | --- |

(148)

Wie oben erläutert, können angesichts der vielfältigen Preispolitiken (z. B. Kosten, Kosten plus, Marktpreis) bei den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern in der EU für gebundene Mengen weder aus der Preisentwicklung noch aus der Rentabilitätsentwicklung bei der Eigenverwendung aussagekräftige Schlüsse gezogen werden.

| (149) | Einer interessierten Partei zufolge besteht das Risiko, dass integrierte Hüttenwerke wie viele Hersteller in der EU die Rentabilitätsdaten einzelner Produktionseinheiten für die Zwecke der Untersuchung manipulieren. Die Kommission überprüfte die von den Herstellern vorgelegten Daten und war mit den letztendlich gewonnenen Zahlen einverstanden. |
| --- | --- |

(149)

Einer interessierten Partei zufolge besteht das Risiko, dass integrierte Hüttenwerke wie viele Hersteller in der EU die Rentabilitätsdaten einzelner Produktionseinheiten für die Zwecke der Untersuchung manipulieren. Die Kommission überprüfte die von den Herstellern vorgelegten Daten und war mit den letztendlich gewonnenen Zahlen einverstanden.

| (150) | Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit der Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Nettocashflow folgte einem Aufwärtstrend (+ 37 %), was in erster Linie auf den Abbau der Lagerbestände zurückzuführen war. |
| --- | --- |

(150)

Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit der Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Nettocashflow folgte einem Aufwärtstrend (+ 37 %), was in erster Linie auf den Abbau der Lagerbestände zurückzuführen war.

| (151) | Da die Kapitalrendite insgesamt negativ blieb (etwa – 3 %), reduzierte der Wirtschaftszweig der Union seine Investitionen zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum um 14 %. Die Möglichkeit zur Kapitalbeschaffung wurde durch die im Bezugszeitraum entstandenen Verluste beeinträchtigt, wie sich am Rückgang der Investitionen ablesen lässt. |
| --- | --- |

(151)

Da die Kapitalrendite insgesamt negativ blieb (etwa – 3 %), reduzierte der Wirtschaftszweig der Union seine Investitionen zwischen 2011 und dem Untersuchungszeitraum um 14 %. Die Möglichkeit zur Kapitalbeschaffung wurde durch die im Bezugszeitraum entstandenen Verluste beeinträchtigt, wie sich am Rückgang der Investitionen ablesen lässt.

4.4.4.   Schlussfolgerung zur Schädigung

Schlussfolgerung zur Schädigung

| (152) | Der Wirtschaftszweig der Union insgesamt konnte aufgrund des starken Anstiegs des Eigenverbrauchs seine Produktionsvolumen leicht erhöhen und seine Kapazitätsauslastung verbessern. Außerdem wurden konkrete Maßnahmen zur Effizienzsteigerung durch den Abbau von Arbeitskräften und von Produktionskapazität sowie durch ein konsequentes Management der Herstellkosten getroffen. |
| --- | --- |

(152)

Der Wirtschaftszweig der Union insgesamt konnte aufgrund des starken Anstiegs des Eigenverbrauchs seine Produktionsvolumen leicht erhöhen und seine Kapazitätsauslastung verbessern. Außerdem wurden konkrete Maßnahmen zur Effizienzsteigerung durch den Abbau von Arbeitskräften und von Produktionskapazität sowie durch ein konsequentes Management der Herstellkosten getroffen.

| (153) | Trotz dieser konkreten Maßnahmen, mit denen der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum seine Gesamtleistung zu verbessern suchte, hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Markt im Bezugszeitraum deutlich verschlechtert, da sich die Verluste ab 2012 anhäuften. So gingen die Verkaufsmengen auf dem freien Markt der Union um 14 % zurück, fielen die Verkaufspreise pro Einheit um 19 %, während die Produktionskosten nur um 16 % sanken. Außerdem verlor der Wirtschaftszweig der Union Marktanteile an Einfuhren aus den betroffenen Ländern und musste angesichts der fortwährenden negativen Kapitalrendite Investitionen einschränken. |
| --- | --- |

(153)

Trotz dieser konkreten Maßnahmen, mit denen der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum seine Gesamtleistung zu verbessern suchte, hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Markt im Bezugszeitraum deutlich verschlechtert, da sich die Verluste ab 2012 anhäuften. So gingen die Verkaufsmengen auf dem freien Markt der Union um 14 % zurück, fielen die Verkaufspreise pro Einheit um 19 %, während die Produktionskosten nur um 16 % sanken. Außerdem verlor der Wirtschaftszweig der Union Marktanteile an Einfuhren aus den betroffenen Ländern und musste angesichts der fortwährenden negativen Kapitalrendite Investitionen einschränken.

| (154) | Nach Auffassung der russischen Behörden, untergräbt die Tatsache, dass einige Antragsteller in Drittländern zu investieren beabsichtigen, die Schadensbehauptung. In den Akten weist jedoch nichts darauf hin, dass die Investitionen im Bereich kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse erfolgen sollen. Darüber hinaus dürften die Investitionen eher Unternehmen betreffen, die, auch wenn sie derselben Gruppe wie die Unionshersteller angehören, in anderen Teilen der Welt tätig sind. |
| --- | --- |

(154)

Nach Auffassung der russischen Behörden, untergräbt die Tatsache, dass einige Antragsteller in Drittländern zu investieren beabsichtigen, die Schadensbehauptung. In den Akten weist jedoch nichts darauf hin, dass die Investitionen im Bereich kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse erfolgen sollen. Darüber hinaus dürften die Investitionen eher Unternehmen betreffen, die, auch wenn sie derselben Gruppe wie die Unionshersteller angehören, in anderen Teilen der Welt tätig sind.

| (155) | Aufgrund der vorstehenden Ausführungen kann der Schluss gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig der Union, der sowohl hinsichtlich seiner zwei Segmente als auch in seiner Gesamtheit analysiert wurde, bei den Hauptschadensindikatoren eine bedeutende Schädigung wie negative Rentabilität, rückläufige Verkaufsmengen und niedrigerer Marktanteil erlitt. |
| --- | --- |

(155)

Aufgrund der vorstehenden Ausführungen kann der Schluss gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig der Union, der sowohl hinsichtlich seiner zwei Segmente als auch in seiner Gesamtheit analysiert wurde, bei den Hauptschadensindikatoren eine bedeutende Schädigung wie negative Rentabilität, rückläufige Verkaufsmengen und niedrigerer Marktanteil erlitt.

5.   SCHADENSURSACHE

SCHADENSURSACHE

| (156) | Die Kommission hat nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung geprüft, ob die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben. Nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Dabei stellte sie sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Bei den anderen Faktoren handelt es sich um die Wirtschaftskrisen, die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bzw. Effizienz der Unionshersteller, die Einfuhren der Unionshersteller, die Einfuhren aus Drittländern, die Ausfuhrleistung der Unionshersteller, bestimmte Quoten, die Leistung der nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller und Kapazitätsprobleme. |
| --- | --- |

(156)

Die Kommission hat nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung geprüft, ob die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben. Nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Dabei stellte sie sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Bei den anderen Faktoren handelt es sich um die Wirtschaftskrisen, die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bzw. Effizienz der Unionshersteller, die Einfuhren der Unionshersteller, die Einfuhren aus Drittländern, die Ausfuhrleistung der Unionshersteller, bestimmte Quoten, die Leistung der nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller und Kapazitätsprobleme.

5.1.   AUSWIRKUNGEN DER GEDUMPTEN EINFUHREN

| (157) | Die Verkaufspreise der ausführenden Hersteller fielen im Schnitt von 624 EUR/Tonne im Jahr 2011 auf 497 EUR/Tonne im Untersuchungszeitraum (– 20 %). Indem sie ihren Verkaufsstückpreis im Bezugszeitraum ständig weiter senkten, konnten die Hersteller aus den betroffenen Ländern ihren Marktanteil von 2011 (14,3 %) bis zum Untersuchungszeitraum (20,1 %) erheblich erhöhen. |
| --- | --- |

(157)

Die Verkaufspreise der ausführenden Hersteller fielen im Schnitt von 624 EUR/Tonne im Jahr 2011 auf 497 EUR/Tonne im Untersuchungszeitraum (– 20 %). Indem sie ihren Verkaufsstückpreis im Bezugszeitraum ständig weiter senkten, konnten die Hersteller aus den betroffenen Ländern ihren Marktanteil von 2011 (14,3 %) bis zum Untersuchungszeitraum (20,1 %) erheblich erhöhen.

| (158) | Während sich der durch die Finanzkrise bedingte Nachfragerückgang im Jahr 2012 bereits negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auswirkte, hat der anschließende, fast kontinuierliche Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern zu wesentlich niedrigeren Preisen deutliche negative Auswirkungen auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union gehabt. Während der Wirtschaftszweig der Union durch Beschäftigungsabbau und durch die sinkenden Rohstoffpreise seine Kosten verringerte, nahmen die gedumpten Einfuhren weiter zu und zwangen den Wirtschaftszweig der Union dazu, seine Verkaufspreise in der Union noch weiter zu senken, um keine weiteren Marktanteile zu verlieren. Obwohl sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union durch die Verringerung von Verlusten im Jahr 2014 leicht verbessert hat, kam es im Untersuchungszeitraum zu einer weiteren Zunahme der Einfuhrmengen und zu einem noch stärkeren Rückgang der Einfuhrpreise, wodurch die Preise und die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union weiter sanken. |
| --- | --- |

(158)

Während sich der durch die Finanzkrise bedingte Nachfragerückgang im Jahr 2012 bereits negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auswirkte, hat der anschließende, fast kontinuierliche Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern zu wesentlich niedrigeren Preisen deutliche negative Auswirkungen auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union gehabt. Während der Wirtschaftszweig der Union durch Beschäftigungsabbau und durch die sinkenden Rohstoffpreise seine Kosten verringerte, nahmen die gedumpten Einfuhren weiter zu und zwangen den Wirtschaftszweig der Union dazu, seine Verkaufspreise in der Union noch weiter zu senken, um keine weiteren Marktanteile zu verlieren. Obwohl sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union durch die Verringerung von Verlusten im Jahr 2014 leicht verbessert hat, kam es im Untersuchungszeitraum zu einer weiteren Zunahme der Einfuhrmengen und zu einem noch stärkeren Rückgang der Einfuhrpreise, wodurch die Preise und die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union weiter sanken.

| (159) | Angesichts des klar festgestellten zeitlichen Zusammenfallens zwischen der zunehmenden Menge gedumpter Einfuhren zu ständig sinkenden Preisen und den Absatzeinbußen des Wirtschaftszweigs der Union sowie dem Preisdruck, aufgrund dessen der Wirtschaftszweig der Union Verluste verzeichnete, wird der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sind. |
| --- | --- |

(159)

Angesichts des klar festgestellten zeitlichen Zusammenfallens zwischen der zunehmenden Menge gedumpter Einfuhren zu ständig sinkenden Preisen und den Absatzeinbußen des Wirtschaftszweigs der Union sowie dem Preisdruck, aufgrund dessen der Wirtschaftszweig der Union Verluste verzeichnete, wird der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sind.

| (160) | Die allmähliche Konjunkturverlangsamung in China und die, wie aus den Akten hervorgeht, sehr bedeutende Überkapazität der chinesischen Stahlindustrie haben die chinesischen Stahlproduzenten dazu veranlasst, ihren Produktionsüberschuss auf die Ausfuhrmärkte zu leiten; und der Unionsmarkt ist eine attraktive Ausfuhrdestination. Zahlreiche andere traditionell wichtige Absatzmärkte haben bereits Maßnahmen in Bezug auf chinesische und russische Stahlerzeugnisse, einschließlich kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse, ergriffen oder ziehen dies in Erwägung, da die Preise durch Einfuhren zu unlauteren Preisen künstlich gedrückt werden, was zu einem ungesundem Wettbewerb führt. Angesichts der zunehmenden Verhängung von Handelsschutzmaßnahmen auf der ganzen Welt ist der Unionsmarkt zu einer der attraktivsten Destinationen für gedumpte Einfuhren aus China und Russland geworden, was zulasten des Wirtschaftszweigs der Union geht. Diese Schlussfolgerung wird auch durch die jüngsten Eurostat-Einfuhrstatistiken untermauert, die zeigen, dass die Einfuhren aus China und Russland seit dem Ende des Untersuchungszeitraums sogar noch weiter zugenommen haben. Die Einfuhrmengen lagen im September 2015 um 48 % über denen im April 2015, während die Durchschnittspreise für diese Einfuhren weiter zurückgingen. |
| --- | --- |

(160)

Die allmähliche Konjunkturverlangsamung in China und die, wie aus den Akten hervorgeht, sehr bedeutende Überkapazität der chinesischen Stahlindustrie haben die chinesischen Stahlproduzenten dazu veranlasst, ihren Produktionsüberschuss auf die Ausfuhrmärkte zu leiten; und der Unionsmarkt ist eine attraktive Ausfuhrdestination. Zahlreiche andere traditionell wichtige Absatzmärkte haben bereits Maßnahmen in Bezug auf chinesische und russische Stahlerzeugnisse, einschließlich kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse, ergriffen oder ziehen dies in Erwägung, da die Preise durch Einfuhren zu unlauteren Preisen künstlich gedrückt werden, was zu einem ungesundem Wettbewerb führt. Angesichts der zunehmenden Verhängung von Handelsschutzmaßnahmen auf der ganzen Welt ist der Unionsmarkt zu einer der attraktivsten Destinationen für gedumpte Einfuhren aus China und Russland geworden, was zulasten des Wirtschaftszweigs der Union geht. Diese Schlussfolgerung wird auch durch die jüngsten Eurostat-Einfuhrstatistiken untermauert, die zeigen, dass die Einfuhren aus China und Russland seit dem Ende des Untersuchungszeitraums sogar noch weiter zugenommen haben. Die Einfuhrmengen lagen im September 2015 um 48 % über denen im April 2015, während die Durchschnittspreise für diese Einfuhren weiter zurückgingen.

5.2.   AUSWIRKUNGEN ANDERER FAKTOREN

5.2.1.   Die Wirtschaftskrisen

Die Wirtschaftskrisen

| (161) | Die weltweite Wirtschaftskrise hat zu einem Rückgang der Nachfrage in der Union und zu sinkenden Verkaufspreisen geführt. |
| --- | --- |

(161)

Die weltweite Wirtschaftskrise hat zu einem Rückgang der Nachfrage in der Union und zu sinkenden Verkaufspreisen geführt.

| (162) | Eine Partei brachte eine Reihe von Argumenten hervor, um auf Besonderheiten des Jahres 2012 (Krise im Euro-Währungsgebiet) auf dem Unionsmarkt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse hinzuweisen, und bestritt, dass der Wirtschaftszweig der Union in diesem Zeitraum von den Einfuhren aus China beeinflusst wurde. Ebenso machten russische Hersteller geltend, dass der Markteinbruch im Jahr 2012 die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen sei. |
| --- | --- |

(162)

Eine Partei brachte eine Reihe von Argumenten hervor, um auf Besonderheiten des Jahres 2012 (Krise im Euro-Währungsgebiet) auf dem Unionsmarkt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse hinzuweisen, und bestritt, dass der Wirtschaftszweig der Union in diesem Zeitraum von den Einfuhren aus China beeinflusst wurde. Ebenso machten russische Hersteller geltend, dass der Markteinbruch im Jahr 2012 die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen sei.

| (163) | Die Untersuchung konnte diese Behauptungen jedoch nicht bestätigen. Einerseits ist Folgendes festzustellen: Auch wenn der Unionsmarkt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse insbesondere in den Jahren 2008-2009 und 2012 unter dem Einfluss der Krisen stand, so erholte er sich doch leicht von deren Auswirkungen und zeigte eine recht stabile, wenn auch stagnierende Nachfrage. Die russischen Behörden räumten ein, dass sich die Bauindustrie, der größte Verbraucher von Stahlerzeugnissen in der Union, langsam erhole. Andererseits wurde der Wirtschaftszweig der Union, obwohl er in den Jahren 2012 und 2013 von der Erholung des Marktes hätte profitieren können, durch eine weitere Zunahme der Einfuhren aus der VR China und aus Russland daran gehindert. Billige Einfuhren nahmen nach und nach zu und eroberten Marktanteile zulasten des Wirtschaftszweigs der Union. Darüber hinaus dürfte die besondere Situation im Jahr 2012 keinen entscheidenden Einfluss auf den Trend während des längeren Untersuchungszeitraums gehabt haben; in jedem Fall ist klar, dass der anhaltende, von den Einfuhren ausgehende Preisdruck im Jahr 2012 erstmals in vollem Umfang spürbar wurde. |
| --- | --- |

(163)

Die Untersuchung konnte diese Behauptungen jedoch nicht bestätigen. Einerseits ist Folgendes festzustellen: Auch wenn der Unionsmarkt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse insbesondere in den Jahren 2008-2009 und 2012 unter dem Einfluss der Krisen stand, so erholte er sich doch leicht von deren Auswirkungen und zeigte eine recht stabile, wenn auch stagnierende Nachfrage. Die russischen Behörden räumten ein, dass sich die Bauindustrie, der größte Verbraucher von Stahlerzeugnissen in der Union, langsam erhole. Andererseits wurde der Wirtschaftszweig der Union, obwohl er in den Jahren 2012 und 2013 von der Erholung des Marktes hätte profitieren können, durch eine weitere Zunahme der Einfuhren aus der VR China und aus Russland daran gehindert. Billige Einfuhren nahmen nach und nach zu und eroberten Marktanteile zulasten des Wirtschaftszweigs der Union. Darüber hinaus dürfte die besondere Situation im Jahr 2012 keinen entscheidenden Einfluss auf den Trend während des längeren Untersuchungszeitraums gehabt haben; in jedem Fall ist klar, dass der anhaltende, von den Einfuhren ausgehende Preisdruck im Jahr 2012 erstmals in vollem Umfang spürbar wurde.

| (164) | Der von der Partei geforderte Ausschluss des Jahres 2012 aus der Mengeneffekt-Analyse erwies sich als nicht gerechtfertigt. Den Trends würde sonst ein zentrales Element fehlen und sie wären somit verzerrt. |
| --- | --- |

(164)

Der von der Partei geforderte Ausschluss des Jahres 2012 aus der Mengeneffekt-Analyse erwies sich als nicht gerechtfertigt. Den Trends würde sonst ein zentrales Element fehlen und sie wären somit verzerrt.

| (165) | Vorläufig kann der Schluss gezogen werden, dass die Wirtschaftskrisen nicht die grundlegende Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sind und nicht den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufheben. |
| --- | --- |

(165)

Vorläufig kann der Schluss gezogen werden, dass die Wirtschaftskrisen nicht die grundlegende Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sind und nicht den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufheben.

5.2.2.   Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit/Effizienz der Unionshersteller

Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit/Effizienz der Unionshersteller

| (166) | Einige interessierte Parteien brachten vor, dass die Unionshersteller aufgrund ihrer vergleichsweise höheren Kosten nicht ausreichend wettbewerbsfähig seien und dass die angebliche Schädigung auf die Ineffizienz der Antragsteller zurückzuführen sei. |
| --- | --- |

(166)

Einige interessierte Parteien brachten vor, dass die Unionshersteller aufgrund ihrer vergleichsweise höheren Kosten nicht ausreichend wettbewerbsfähig seien und dass die angebliche Schädigung auf die Ineffizienz der Antragsteller zurückzuführen sei.

| (167) | Die russischen Behörden nahmen Bezug auf die hohen Produktionskosten der europäischen Stahlunternehmen, die sich insbesondere aus der umwelttechnischen Modernisierung der Metallproduktion in der Union ergäben. Sie machten insbesondere die Festlegung branchenspezifischer Obergrenzen für Treibhausgasemissionen und die steigenden Gebühren für Kohlenstoffdioxidemissionen sowie die den europäischen Unternehmen entstehenden Kosten für die Einhaltung umwelt- und klimapolitischer Vorschriften dafür verantwortlich. |
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(167)

Die russischen Behörden nahmen Bezug auf die hohen Produktionskosten der europäischen Stahlunternehmen, die sich insbesondere aus der umwelttechnischen Modernisierung der Metallproduktion in der Union ergäben. Sie machten insbesondere die Festlegung branchenspezifischer Obergrenzen für Treibhausgasemissionen und die steigenden Gebühren für Kohlenstoffdioxidemissionen sowie die den europäischen Unternehmen entstehenden Kosten für die Einhaltung umwelt- und klimapolitischer Vorschriften dafür verantwortlich.

| (168) | In Erwiderung darauf wies Eurofer darauf hin, dass dem Antrag zufolge die Kosten für die von den Antragstellern verkauften Waren in dem Jahr, für das die Kosten für die Einhaltung rechtlicher Vorschriften angeblich angefallen sein sollen, gesunken seien. Darüber hinaus ist zu erwähnen, dass die zahlreichen in der Union geltenden Umweltvorschriften im Allgemeinen bereits vor einiger Zeit erlassen wurden und dass die Kosten für die Einhaltung der umweltrechtlichen Vorschriften den Ergebnissen der Untersuchung zufolge relativ gering sind, so dass sie im Bezugszeitraum keine nennenswerten Auswirkungen auf die Tätigkeiten der Stahlwerke in der Union hatten. |
| --- | --- |

(168)

In Erwiderung darauf wies Eurofer darauf hin, dass dem Antrag zufolge die Kosten für die von den Antragstellern verkauften Waren in dem Jahr, für das die Kosten für die Einhaltung rechtlicher Vorschriften angeblich angefallen sein sollen, gesunken seien. Darüber hinaus ist zu erwähnen, dass die zahlreichen in der Union geltenden Umweltvorschriften im Allgemeinen bereits vor einiger Zeit erlassen wurden und dass die Kosten für die Einhaltung der umweltrechtlichen Vorschriften den Ergebnissen der Untersuchung zufolge relativ gering sind, so dass sie im Bezugszeitraum keine nennenswerten Auswirkungen auf die Tätigkeiten der Stahlwerke in der Union hatten.

| (169) | Die russischen Hersteller hinterfragten die Tragfähigkeit der von den Antragstellern im Zeitraum 2011/2012 getätigten Investitionen und die Kapazitätssteigerung im Jahr 2011. Sie führten den Rückgang der Rentabilität auf die Geschäftsentscheidungen der europäischen Stahlunternehmen und die Schädigung des Wirtschaftszweigs auf das Versäumnis der Antragsteller zurück, sich im weltweiten Wettbewerb neu zu positionieren. Die Untersuchung ergab jedoch, dass die im Betrachtungszeitraum getroffenen Geschäftsentscheidungen sorgfältig abgewogen wurden. Sowohl vor- als auch nachgelagerte Investitionen wurden getätigt, um die Effizienz zu steigern, die Produktqualität zu verbessern, Hochtechnologieprodukte zu entwickeln und die steigenden Anforderungen der Kunden zu erfüllen. Die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union ist im Bezugszeitraum tatsächlich um 3 % gesunken (siehe Tabelle 5). Die Produktionskapazität für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse ist nicht ausschließlich dem Markt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse an sich gewidmet, da die Produktion von kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen, wie in Abschnitt 4.2 dargelegt, auch für nachgelagerte Tätigkeiten verwendet wird. Die Auswirkungen der Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union werden im Folgenden erläutert. |
| --- | --- |

(169)

Die russischen Hersteller hinterfragten die Tragfähigkeit der von den Antragstellern im Zeitraum 2011/2012 getätigten Investitionen und die Kapazitätssteigerung im Jahr 2011. Sie führten den Rückgang der Rentabilität auf die Geschäftsentscheidungen der europäischen Stahlunternehmen und die Schädigung des Wirtschaftszweigs auf das Versäumnis der Antragsteller zurück, sich im weltweiten Wettbewerb neu zu positionieren. Die Untersuchung ergab jedoch, dass die im Betrachtungszeitraum getroffenen Geschäftsentscheidungen sorgfältig abgewogen wurden. Sowohl vor- als auch nachgelagerte Investitionen wurden getätigt, um die Effizienz zu steigern, die Produktqualität zu verbessern, Hochtechnologieprodukte zu entwickeln und die steigenden Anforderungen der Kunden zu erfüllen. Die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union ist im Bezugszeitraum tatsächlich um 3 % gesunken (siehe Tabelle 5). Die Produktionskapazität für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse ist nicht ausschließlich dem Markt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse an sich gewidmet, da die Produktion von kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen, wie in Abschnitt 4.2 dargelegt, auch für nachgelagerte Tätigkeiten verwendet wird. Die Auswirkungen der Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union werden im Folgenden erläutert.

5.2.3.   Rückgang der Rohstoffpreise und der Preise für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse auf dem Weltmarkt

Rückgang der Rohstoffpreise und der Preise für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse auf dem Weltmarkt

| (170) | Nach Auffassung mehrerer Parteien folgten die Preise der Unionshersteller und der betroffenen Länder für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse einem einzigen weltweiten Preistrend und spiegelten im Wesentlichen die rückläufigen Rohstoffpreise wider. Eine Partei machte ferner geltend, dass die Antragsteller versäumt hätten, die sinkenden Rohstoffpreise zu ihrem Vorteil zu nutzen und die durchschnittlichen Kosten der von ihnen verkauften Erzeugnisse zu senken. |
| --- | --- |

(170)

Nach Auffassung mehrerer Parteien folgten die Preise der Unionshersteller und der betroffenen Länder für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse einem einzigen weltweiten Preistrend und spiegelten im Wesentlichen die rückläufigen Rohstoffpreise wider. Eine Partei machte ferner geltend, dass die Antragsteller versäumt hätten, die sinkenden Rohstoffpreise zu ihrem Vorteil zu nutzen und die durchschnittlichen Kosten der von ihnen verkauften Erzeugnisse zu senken.

| (171) | Auch wenn die allgemein rückläufige Tendenz bei den Preisen für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse eine gewisse Rolle gespielt haben mag, so können die fallenden Preise auf dem Unionsmarkt nicht allein auf solch eine allgemeine weltweite Lage zurückgeführt werden. |
| --- | --- |

(171)

Auch wenn die allgemein rückläufige Tendenz bei den Preisen für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse eine gewisse Rolle gespielt haben mag, so können die fallenden Preise auf dem Unionsmarkt nicht allein auf solch eine allgemeine weltweite Lage zurückgeführt werden.

| (172) | Erstens gibt es bei der Entwicklung der Preise für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse im internationalen Kontext regionale Unterschiede. Länder mit nur begrenzten installierten Kapazitäten wie Brasilien und Argentinien haben nur einen relativ geringen Einfluss auf die weltweite Preisbildung, und die Preisentwicklung ist weniger volatil. Im Gegensatz dazu konkurrieren inländische Erzeuger auf etablierten Stahlmärkten mit vielen Einfuhrquellen, was zu einem zunehmenden Preisdruck und damit zu einem Preisverfall führt. Diese Situation verschärft sich noch durch gedumpte Preise. |
| --- | --- |

(172)

Erstens gibt es bei der Entwicklung der Preise für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse im internationalen Kontext regionale Unterschiede. Länder mit nur begrenzten installierten Kapazitäten wie Brasilien und Argentinien haben nur einen relativ geringen Einfluss auf die weltweite Preisbildung, und die Preisentwicklung ist weniger volatil. Im Gegensatz dazu konkurrieren inländische Erzeuger auf etablierten Stahlmärkten mit vielen Einfuhrquellen, was zu einem zunehmenden Preisdruck und damit zu einem Preisverfall führt. Diese Situation verschärft sich noch durch gedumpte Preise.

| (173) | Zweitens verfügen sowohl die VR China als auch Russland, obwohl sie zu den Ländern mit dem höchsten Stahlverbrauch zählen, über bedeutende Überkapazitäten. Hersteller aus der VR China und aus Russland haben somit den Anreiz, ihren Produktionsüberschuss zu niedrigen Preisen zu exportieren, was sich auf die Weltmarktpreise auswirkt und diese verzerrt. |
| --- | --- |

(173)

Zweitens verfügen sowohl die VR China als auch Russland, obwohl sie zu den Ländern mit dem höchsten Stahlverbrauch zählen, über bedeutende Überkapazitäten. Hersteller aus der VR China und aus Russland haben somit den Anreiz, ihren Produktionsüberschuss zu niedrigen Preisen zu exportieren, was sich auf die Weltmarktpreise auswirkt und diese verzerrt.

| (174) | Drittens sind, wie von Eurofer festgestellt, die Preise für Einfuhren aus den betroffenen Ländern im selben Zeitraum stärker zurückgegangen als die Preise für Rohstoffe bzw. Vormaterialien. Diese Feststellung bestätigt sich durch einen Vergleich zwischen den Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union, die im Bezugszeitraum insgesamt um 16 % zurückgegangen sind, und den durchschnittlichen Einfuhrpreisen, die im selben Zeitraum um 20 % sanken. Auch wenn der Rückgang der Produktionskosten nicht nur auf niedrigere Rohstoffpreise, sondern auch auf Effizienzgewinne seitens der Unionshersteller zurückzuführen ist (siehe Erwägungsgrund 134), so fiel er doch geringer aus als der Rückgang der Preise für Einfuhren aus der VR China und aus Russland. |
| --- | --- |

(174)

Drittens sind, wie von Eurofer festgestellt, die Preise für Einfuhren aus den betroffenen Ländern im selben Zeitraum stärker zurückgegangen als die Preise für Rohstoffe bzw. Vormaterialien. Diese Feststellung bestätigt sich durch einen Vergleich zwischen den Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union, die im Bezugszeitraum insgesamt um 16 % zurückgegangen sind, und den durchschnittlichen Einfuhrpreisen, die im selben Zeitraum um 20 % sanken. Auch wenn der Rückgang der Produktionskosten nicht nur auf niedrigere Rohstoffpreise, sondern auch auf Effizienzgewinne seitens der Unionshersteller zurückzuführen ist (siehe Erwägungsgrund 134), so fiel er doch geringer aus als der Rückgang der Preise für Einfuhren aus der VR China und aus Russland.

| (175) | Unter lauteren Marktbedingungen hätte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise aufrechterhalten und von den sinkenden Kosten profitieren können, um wieder rentabel zu werden. Die Unionshersteller mussten jedoch ihre Verkaufspreise weiter drücken, und nach dem Untersuchungszeitraum fielen die Preise weiter auf einen historischen Tiefstand. |
| --- | --- |

(175)

Unter lauteren Marktbedingungen hätte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise aufrechterhalten und von den sinkenden Kosten profitieren können, um wieder rentabel zu werden. Die Unionshersteller mussten jedoch ihre Verkaufspreise weiter drücken, und nach dem Untersuchungszeitraum fielen die Preise weiter auf einen historischen Tiefstand.

5.2.4.   Einfuhren aus Drittländern

Einfuhren aus Drittländern

| (176) | Die Menge der Einfuhren aus Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 17


  Einfuhrmenge aus anderen Ländern (in Tonnen) und Marktanteil | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren aus Drittländern | 854 281 | 381 049 | 478 244 | 586 829 | 647 710 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 45 | 56 | 69 | 76 |
| Marktanteil | 10,9 % | 5,6 % | 6,5 % | 8,2 % | 9,1 % |
| Menge der Einfuhren aus der Ukraine | 228 125 | 134 423 | 156 809 | 158 265 | 174 020 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 59 | 69 | 69 | 76 |
| Marktanteil | 2,9 % | 2,0 % | 2,1 % | 2,2 % | 2,4 % |
| Menge der Einfuhren aus Indien | 87 071 | 58 993 | 68 136 | 101 873 | 138 038 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 68 | 78 | 117 | 159 |
| Marktanteil | 1,1 % | 0,9 % | 0,9 % | 1,4 % | 1,9 % |
| Menge der Einfuhren aus Iran | 2 343 | 1 271 | 521 | 82 072 | 70 782 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 54 | 22 | 3 503 | 3 021 |
| Marktanteil | 0,0 % | 0,0 % | 0,0 % | 1,1 % | 1,0 % |
| Quelle: Eurostat. |

(176)

Die Menge der Einfuhren aus Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 17

Tabelle 17

Einfuhrmenge aus anderen Ländern (in Tonnen) und Marktanteil

Einfuhrmenge aus anderen Ländern (in Tonnen) und Marktanteil

2011

2012

2013

2014

UZ

Menge der Einfuhren aus Drittländern

854 281

381 049

478 244

586 829

647 710

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

45

45

56

56

69

69

76

76

Marktanteil

10,9 %

5,6 %

6,5 %

8,2 %

9,1 %

Menge der Einfuhren aus der Ukraine

228 125

134 423

156 809

158 265

174 020

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

59

59

69

69

69

69

76

76

Marktanteil

2,9 %

2,0 %

2,1 %

2,2 %

2,4 %

Menge der Einfuhren aus Indien

87 071

58 993

68 136

101 873

138 038

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

68

68

78

78

117

117

159

159

Marktanteil

1,1 %

0,9 %

0,9 %

1,4 %

1,9 %

Menge der Einfuhren aus Iran

2 343

1 271

521

82 072

70 782

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

54

54

22

22

3 503

3 503

3 021

3 021

Marktanteil

0,0 %

0,0 %

0,0 %

1,1 %

1,0 %

Quelle: Eurostat.

Quelle:

| (177) | Die bei weitem überwiegende Mehrheit aller Einfuhren in die Union entfällt auf die betroffenen Länder. Die anderen Einfuhren nahmen im Bezugszeitraum um 24 % ab, d. h. stärker als der Rückgang des Verbrauchs auf dem freien Unionsmarkt. Der Marktanteil dieser Importe ist somit von 10,9 % im Jahr 2011 auf 9,1 % im Untersuchungszeitraum gesunken. |
| --- | --- |

(177)

Die bei weitem überwiegende Mehrheit aller Einfuhren in die Union entfällt auf die betroffenen Länder. Die anderen Einfuhren nahmen im Bezugszeitraum um 24 % ab, d. h. stärker als der Rückgang des Verbrauchs auf dem freien Unionsmarkt. Der Marktanteil dieser Importe ist somit von 10,9 % im Jahr 2011 auf 9,1 % im Untersuchungszeitraum gesunken.

| (178) | Zahlreiche interessierte Parteien brachten vor, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Drittländern unterschätzt worden seien, insbesondere im Hinblick auf ihre Leistung und ihre Wachstumsraten. Insbesondere vertraten die russischen Behörden und die russischen Hersteller die Auffassung, dass der Antragsteller den Faktor zunehmender Einfuhren aus anderen Ländern, insbesondere aus Indien und der Ukraine, unterschätzt habe. Eine interessierte Partei wies darauf hin, dass die Einfuhren kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse aus Iran und der Ukraine zu Preisen erfolgten, die sogar noch unter den Preisen für Einfuhren aus der VR China und aus Russland lägen, und insgesamt 12,3 % der Gesamteinfuhren in die Union ausmachten. |
| --- | --- |

(178)

Zahlreiche interessierte Parteien brachten vor, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Drittländern unterschätzt worden seien, insbesondere im Hinblick auf ihre Leistung und ihre Wachstumsraten. Insbesondere vertraten die russischen Behörden und die russischen Hersteller die Auffassung, dass der Antragsteller den Faktor zunehmender Einfuhren aus anderen Ländern, insbesondere aus Indien und der Ukraine, unterschätzt habe. Eine interessierte Partei wies darauf hin, dass die Einfuhren kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse aus Iran und der Ukraine zu Preisen erfolgten, die sogar noch unter den Preisen für Einfuhren aus der VR China und aus Russland lägen, und insgesamt 12,3 % der Gesamteinfuhren in die Union ausmachten.

| (179) | Derzeit liegen jedoch keine Beweise dafür vor, dass Einfuhren aus Indien, Iran oder der Ukraine zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gebracht wurden. |
| --- | --- |

(179)

Derzeit liegen jedoch keine Beweise dafür vor, dass Einfuhren aus Indien, Iran oder der Ukraine zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gebracht wurden.

| (180) | Darüber hinaus ist der Marktanteil der genannten Einfuhren nach den verfügbaren Eurostat-Daten und dem berechneten Verbrauch auf dem Unionsmarkt nur gering. Obwohl der Marktanteil der Einfuhren aus Indien, Iran und der Ukraine zusammengenommen von 4,1 % im Jahr 2011 auf 5,4 % im Untersuchungszeitraum gestiegen ist, lagen die einzelnen Marktanteile lediglich bei 1 % bzw. 2,4 %. Daher haben diese Einfuhrquellen wahrscheinlich nicht die von den interessierten Parteien vorgebrachten Auswirkungen gehabt und heben somit den ursächlichen Zusammenhang nicht auf. |
| --- | --- |

(180)

Darüber hinaus ist der Marktanteil der genannten Einfuhren nach den verfügbaren Eurostat-Daten und dem berechneten Verbrauch auf dem Unionsmarkt nur gering. Obwohl der Marktanteil der Einfuhren aus Indien, Iran und der Ukraine zusammengenommen von 4,1 % im Jahr 2011 auf 5,4 % im Untersuchungszeitraum gestiegen ist, lagen die einzelnen Marktanteile lediglich bei 1 % bzw. 2,4 %. Daher haben diese Einfuhrquellen wahrscheinlich nicht die von den interessierten Parteien vorgebrachten Auswirkungen gehabt und heben somit den ursächlichen Zusammenhang nicht auf.

| (181) | Dennoch wird die Kommission die Entwicklung der Marktsituation aufmerksam beobachten und kann, falls notwendig, geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung von Dumping aus den genannten Ländern ergreifen. |
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(181)

Dennoch wird die Kommission die Entwicklung der Marktsituation aufmerksam beobachten und kann, falls notwendig, geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung von Dumping aus den genannten Ländern ergreifen.

5.2.5.   Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

| (182) | Die Ausfuhrmenge der Unionshersteller entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 18


  Ausfuhrleistung | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Ausfuhren an unabhängige Abnehmer | 767 756 | 784 562 | 755 574 | 766 223 | 799 362 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 102 | 98 | 100 | 104 |
| Durchschnittspreis (in EUR/t) | 639 | 606 | 565 | 553 | 557 |
| Index (2011 = 100) | 100 | 95 | 88 | 87 | 87 |
| Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten von Eurofer und von Unionsherstellern in der Stichprobe. |

(182)

Die Ausfuhrmenge der Unionshersteller entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 18

Tabelle 18

Ausfuhrleistung

Ausfuhrleistung

2011

2012

2013

2014

UZ

Menge der Ausfuhren an unabhängige Abnehmer

767 756

784 562

755 574

766 223

799 362

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

102

102

98

98

100

100

104

104

Durchschnittspreis (in EUR/t)

639

606

565

553

557

Index (2011 = 100)

Index (2011 = 100)

100

100

95

95

88

88

87

87

87

87

Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten von Eurofer und von Unionsherstellern in der Stichprobe.

Quelle:

| (183) | Die Menge der Ausfuhren an unabhängige Abnehmer blieb von 2011 bis 2014 stabil, bevor sie im Untersuchungszeitraum um 4 % zunahm. Die Preise sanken im Bezugszeitraum deutlich um 13 %, jedoch weniger als die Preise auf dem Unionsmarkt (– 19 %). |
| --- | --- |

(183)

Die Menge der Ausfuhren an unabhängige Abnehmer blieb von 2011 bis 2014 stabil, bevor sie im Untersuchungszeitraum um 4 % zunahm. Die Preise sanken im Bezugszeitraum deutlich um 13 %, jedoch weniger als die Preise auf dem Unionsmarkt (– 19 %).

| (184) | Eine Partei führte an, dass die zunehmenden Ausfuhrverkäufe ein Beweis für die Wettbewerbsfähigkeit der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse aus der EU auf dem Weltmarkt seien und zeigten, dass die Antragsteller wirtschaftlich gut dastünden. |
| --- | --- |

(184)

Eine Partei führte an, dass die zunehmenden Ausfuhrverkäufe ein Beweis für die Wettbewerbsfähigkeit der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse aus der EU auf dem Weltmarkt seien und zeigten, dass die Antragsteller wirtschaftlich gut dastünden.

| (185) | Allerdings sollte jede Zunahme der Ausfuhrverkäufe als Selbstschutzmaßnahme der Unionshersteller betrachtet werden, die auf den Exportmärkten nach rentablen Marktnischen suchen, damit sie eine hinreichende Kapazitätsauslastung beibehalten und Arbeitsplätze in der Union sichern können. Der Anstieg ist auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass bestimmte Unionshersteller globale Akteure sind, die bei Investitionen in neue Märkte ihren Kunden folgen müssen, bevor Tochtergesellschaften vor Ort die Belieferung dieser Kunden übernehmen. |
| --- | --- |

(185)

Allerdings sollte jede Zunahme der Ausfuhrverkäufe als Selbstschutzmaßnahme der Unionshersteller betrachtet werden, die auf den Exportmärkten nach rentablen Marktnischen suchen, damit sie eine hinreichende Kapazitätsauslastung beibehalten und Arbeitsplätze in der Union sichern können. Der Anstieg ist auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass bestimmte Unionshersteller globale Akteure sind, die bei Investitionen in neue Märkte ihren Kunden folgen müssen, bevor Tochtergesellschaften vor Ort die Belieferung dieser Kunden übernehmen.

| (186) | In dieser Hinsicht ist festzustellen, dass die Ausfuhren an unabhängige Abnehmer von 2011 bis 2014 stabil geblieben sind und erst im Untersuchungszeitraum anfingen zuzunehmen (+4 %). Die Zunahme der Ausfuhren betraf vor allem bestimmte Märkte wie die USA, die VR China und Algerien und bezog sich hauptsächlich auf hochwertige Erzeugnisse und Spezialprodukte, bei denen der Wirtschaftszweig der Union einen Wettbewerbsvorteil im Hinblick auf Qualität und Lieferzuverlässigkeit hat. Im Gegensatz dazu gingen laut Eurofer die Ausfuhren in stärker rohstofforientierte Länder zurück. |
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(186)

In dieser Hinsicht ist festzustellen, dass die Ausfuhren an unabhängige Abnehmer von 2011 bis 2014 stabil geblieben sind und erst im Untersuchungszeitraum anfingen zuzunehmen (+4 %). Die Zunahme der Ausfuhren betraf vor allem bestimmte Märkte wie die USA, die VR China und Algerien und bezog sich hauptsächlich auf hochwertige Erzeugnisse und Spezialprodukte, bei denen der Wirtschaftszweig der Union einen Wettbewerbsvorteil im Hinblick auf Qualität und Lieferzuverlässigkeit hat. Im Gegensatz dazu gingen laut Eurofer die Ausfuhren in stärker rohstofforientierte Länder zurück.

| (187) | Auf der Grundlage der in dem Antrag übermittelten Angaben machte eine interessierte Partei ferner geltend, dass die steigenden Ausfuhrmengen mit Verlust verkauft würden und daher negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt hätten. Diese Behauptung ist nicht stichhaltig. Wie bereits dargelegt, nahmen die Ausfuhrverkäufe an unabhängige Abnehmer hauptsächlich im Untersuchungszeitraum zu. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Ausfuhrverkäufe lediglich 12 % bis 14 % der Gesamtverkäufe an unabhängige Abnehmer ausmachten und dass die Ausfuhrpreise weniger stark zurückgingen als die Preise in der Union, so dass sie am Ende des Bezugszeitraums deutlich über diesen Preisen lagen. |
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(187)

Auf der Grundlage der in dem Antrag übermittelten Angaben machte eine interessierte Partei ferner geltend, dass die steigenden Ausfuhrmengen mit Verlust verkauft würden und daher negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt hätten. Diese Behauptung ist nicht stichhaltig. Wie bereits dargelegt, nahmen die Ausfuhrverkäufe an unabhängige Abnehmer hauptsächlich im Untersuchungszeitraum zu. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Ausfuhrverkäufe lediglich 12 % bis 14 % der Gesamtverkäufe an unabhängige Abnehmer ausmachten und dass die Ausfuhrpreise weniger stark zurückgingen als die Preise in der Union, so dass sie am Ende des Bezugszeitraums deutlich über diesen Preisen lagen.

5.2.6.   Kapazitätsprobleme der Stahlindustrie der Union

Kapazitätsprobleme der Stahlindustrie der Union

| (188) | Einige interessierte Parteien machten geltend, dass strukturelle Probleme der Stahlindustrie der Union wie Überkapazitäten die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien. So stellten die russischen Behörden im Einklang mit der OECD-Veröffentlichung „Excess Capacity in the Global Steel Industry and the Implications of New Investment Projects“ (2014) fest, dass Überkapazitäten der globalen Stahlindustrie schadeten und unter anderem zu niedrigen Preisen führten. |
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(188)

Einige interessierte Parteien machten geltend, dass strukturelle Probleme der Stahlindustrie der Union wie Überkapazitäten die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien. So stellten die russischen Behörden im Einklang mit der OECD-Veröffentlichung „Excess Capacity in the Global Steel Industry and the Implications of New Investment Projects“ (2014) fest, dass Überkapazitäten der globalen Stahlindustrie schadeten und unter anderem zu niedrigen Preisen führten.

| (189) | Allerdings hat der Wirtschaftszweig der Union Schritte unternommen, um gegen potenzielle Überkapazitäten und Produktionsüberschüsse vorzugehen, um sich an die jüngsten Marktentwicklungen anzupassen. Laut Daten der OECD (4) werden die Stahlerzeugungskapazitäten — außer in der Union — weltweit voraussichtlich zunehmen. Aus Tabelle 9 geht hervor, dass die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 3 % zurückgegangen ist. Im Gegensatz dazu nahm die Produktionskapazität der meisten mitarbeitenden ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern im selben Zeitraum zu. |
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(189)

Allerdings hat der Wirtschaftszweig der Union Schritte unternommen, um gegen potenzielle Überkapazitäten und Produktionsüberschüsse vorzugehen, um sich an die jüngsten Marktentwicklungen anzupassen. Laut Daten der OECD (4) werden die Stahlerzeugungskapazitäten — außer in der Union — weltweit voraussichtlich zunehmen. Aus Tabelle 9 geht hervor, dass die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 3 % zurückgegangen ist. Im Gegensatz dazu nahm die Produktionskapazität der meisten mitarbeitenden ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern im selben Zeitraum zu.

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5.2.7.   Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Union

Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Union

| (190) | Die russischen Hersteller machten geltend, dass die Einfuhren der Antragsteller aus der VR China und Russland in hohem Maße eine selbstverschuldete Schädigung nahelegten und dass den Antragstellern nicht gestattet sein dürfte, eine Situation, die sie selbst herbeigeführt hätten, zu ihrem Vorteil zu nutzen. |
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(190)

Die russischen Hersteller machten geltend, dass die Einfuhren der Antragsteller aus der VR China und Russland in hohem Maße eine selbstverschuldete Schädigung nahelegten und dass den Antragstellern nicht gestattet sein dürfte, eine Situation, die sie selbst herbeigeführt hätten, zu ihrem Vorteil zu nutzen.

| (191) | In diesem Zusammenhang wiesen die Antragsteller darauf hin, dass sie integrierte Stahlkonzerne seien, deren Handelssparten unabhängig von den Stahlwerken agierten. Die Handelssparten, die beim Kauf kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse die freie Wahl zwischen verschiedenen Bezugsquellen hätten, seien gelegentlich einem starken Druck seitens ihrer Kunden ausgesetzt, das kostengünstigste Material zu erwerben, und müssten somit einen sehr begrenzten Teil ihres Bedarfs über Einfuhren — unter anderem aus der VR China und aus Russland — decken, um ihre Geschäftsbeziehungen zu sichern und aufrechtzuerhalten. Auf dieses Problem wurde in Bezug auf einige der Unionshersteller bereits im Antrag hingewiesen. |
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(191)

In diesem Zusammenhang wiesen die Antragsteller darauf hin, dass sie integrierte Stahlkonzerne seien, deren Handelssparten unabhängig von den Stahlwerken agierten. Die Handelssparten, die beim Kauf kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse die freie Wahl zwischen verschiedenen Bezugsquellen hätten, seien gelegentlich einem starken Druck seitens ihrer Kunden ausgesetzt, das kostengünstigste Material zu erwerben, und müssten somit einen sehr begrenzten Teil ihres Bedarfs über Einfuhren — unter anderem aus der VR China und aus Russland — decken, um ihre Geschäftsbeziehungen zu sichern und aufrechtzuerhalten. Auf dieses Problem wurde in Bezug auf einige der Unionshersteller bereits im Antrag hingewiesen.

| (192) | Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund dieser Einfuhren selbstverschuldet war. Diese Einfuhren wurden nur von einem Teil der Unionshersteller getätigt, umfassten nur geringe Mengen (zwischen 0 % und 5 % der Verkäufe der Antragsteller, die von Handelssparten der Unionshersteller getätigt wurden) und erfolgten als vorübergehende Selbstschutzmaßnahme infolge der billigen gedumpten Einfuhren aus der VR China und aus Russland. |
| --- | --- |

(192)

Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund dieser Einfuhren selbstverschuldet war. Diese Einfuhren wurden nur von einem Teil der Unionshersteller getätigt, umfassten nur geringe Mengen (zwischen 0 % und 5 % der Verkäufe der Antragsteller, die von Handelssparten der Unionshersteller getätigt wurden) und erfolgten als vorübergehende Selbstschutzmaßnahme infolge der billigen gedumpten Einfuhren aus der VR China und aus Russland.

5.2.8.   Bereits zuvor zwischen Russland und der Europäischen Union geltende Handelsvereinbarungen für bestimmte Stahlerzeugnisse

Bereits zuvor zwischen Russland und der Europäischen Union geltende Handelsvereinbarungen für bestimmte Stahlerzeugnisse

| (193) | Die russischen Behörden nahmen Bezug auf in der Vergangenheit geltende Handelsvereinbarungen zwischen der Union und Russland im Stahlsektor, um darauf hinzuweisen, dass die im Rahmen der genannten Vereinbarungen festgelegte Menge der Einfuhren aus Russland als nicht schädigend betrachtet wurde und die (derzeitige) Einfuhrmenge der in den Vereinbarungen festgelegten Menge entspreche. Ebenso brachten auch die russischen Hersteller vor, dass die in diesen Vereinbarungen festgelegten Quoten als nicht schädigend angesehen worden seien und der darin vorgesehene Schutzmechanismus nie in Anspruch genommen, geschweige denn umgesetzt worden sei. |
| --- | --- |

(193)

Die russischen Behörden nahmen Bezug auf in der Vergangenheit geltende Handelsvereinbarungen zwischen der Union und Russland im Stahlsektor, um darauf hinzuweisen, dass die im Rahmen der genannten Vereinbarungen festgelegte Menge der Einfuhren aus Russland als nicht schädigend betrachtet wurde und die (derzeitige) Einfuhrmenge der in den Vereinbarungen festgelegten Menge entspreche. Ebenso brachten auch die russischen Hersteller vor, dass die in diesen Vereinbarungen festgelegten Quoten als nicht schädigend angesehen worden seien und der darin vorgesehene Schutzmechanismus nie in Anspruch genommen, geschweige denn umgesetzt worden sei.

| (194) | Diese Argumente sind jedoch unbegründet. Einerseits belegen Informationen aus der Akte, dass die Quoten nach der Wirtschaftskrise zu hoch waren, da sie nicht angepasst wurden. Die in Rede stehenden Vereinbarungen, die auf Oktober 1997 zurückgehen, wurden regelmäßig (z. B. im Kontext der Erweiterungen der Union) ausgehandelt, die Quoten jedoch nie deutlich nach unten angepasst, um neuen Marktentwicklungen Rechnung zu tragen. Ferner bezogen sich die in Rede stehenden Quoten auf eine viel breitere Produktpalette als nur auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse, unter anderem auch auf nachgelagerte Produkte. Die Quoten galten nie ausschließlich für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse. |
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(194)

Diese Argumente sind jedoch unbegründet. Einerseits belegen Informationen aus der Akte, dass die Quoten nach der Wirtschaftskrise zu hoch waren, da sie nicht angepasst wurden. Die in Rede stehenden Vereinbarungen, die auf Oktober 1997 zurückgehen, wurden regelmäßig (z. B. im Kontext der Erweiterungen der Union) ausgehandelt, die Quoten jedoch nie deutlich nach unten angepasst, um neuen Marktentwicklungen Rechnung zu tragen. Ferner bezogen sich die in Rede stehenden Quoten auf eine viel breitere Produktpalette als nur auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse, unter anderem auch auf nachgelagerte Produkte. Die Quoten galten nie ausschließlich für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse.

| (195) | Der Grund dafür, warum die Einfuhren aus Russland derzeit ein größeres Problem für den Unionsmarkt darstellen als in der Vergangenheit, liegt darin, dass der erhebliche Anstieg der Einfuhren aus Russland in Verbindung mit den niedrigen, gedumpten Preisen den Unionsmarkt mehr denn je stören. |
| --- | --- |

(195)

Der Grund dafür, warum die Einfuhren aus Russland derzeit ein größeres Problem für den Unionsmarkt darstellen als in der Vergangenheit, liegt darin, dass der erhebliche Anstieg der Einfuhren aus Russland in Verbindung mit den niedrigen, gedumpten Preisen den Unionsmarkt mehr denn je stören.

5.2.9.   Potenzieller Beitrag der nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union

Potenzieller Beitrag der nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union

| (196) | Einige interessierte Parteien machten geltend, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller selbst nicht geschädigt würden, sondern möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrügen. Der Wirtschaftszweig der Union sei in vorausschauende (d. h. die Nicht-Antragsteller) und andere Hersteller (die Antragsteller) unterteilt. Die missliche Lage der Antragsteller sei nicht auf die Einfuhren aus Russland zurückzuführen, denn die Nicht-Antragsteller, auf die 24 % der Unionsproduktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse entfielen, überträfen die Antragsteller im Hinblick auf eine Reihe von Schadensindikatoren bei weitem. |
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(196)

Einige interessierte Parteien machten geltend, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller selbst nicht geschädigt würden, sondern möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrügen. Der Wirtschaftszweig der Union sei in vorausschauende (d. h. die Nicht-Antragsteller) und andere Hersteller (die Antragsteller) unterteilt. Die missliche Lage der Antragsteller sei nicht auf die Einfuhren aus Russland zurückzuführen, denn die Nicht-Antragsteller, auf die 24 % der Unionsproduktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse entfielen, überträfen die Antragsteller im Hinblick auf eine Reihe von Schadensindikatoren bei weitem.

| (197) | Dieses Vorbringen ist unbegründet. Erstens ist es ein Grundprinzip jedes Handelsschutzverfahrens, dass die Beteiligung an einem solchen Verfahren auf freiwilliger Basis beruht. Zweitens stützen sich einige der Feststellungen hinsichtlich der Schädigung auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die im Sinne des Abschnitts 1.5.1 als repräsentativ für den gesamten Wirtschaftszweig der Union anzusehen sind. |
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(197)

Dieses Vorbringen ist unbegründet. Erstens ist es ein Grundprinzip jedes Handelsschutzverfahrens, dass die Beteiligung an einem solchen Verfahren auf freiwilliger Basis beruht. Zweitens stützen sich einige der Feststellungen hinsichtlich der Schädigung auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die im Sinne des Abschnitts 1.5.1 als repräsentativ für den gesamten Wirtschaftszweig der Union anzusehen sind.

| (198) | Drittens ist zwar wahr, dass einige nicht zu den Antragstellern gehörende Hersteller ihre Produktion gesteigert haben; dies sollte jedoch vor dem Hintergrund der Tatsache gesehen werden, dass einige dieser Stahlwerke auch nachgelagerte Produkte wie kaltgewalzte feuerverzinkte Flachstahlerzeugnisse herstellen. Ein größeres Produktionsvolumen bedeutet nicht notwendigerweise eine höhere Rentabilität und eine bessere Position auf dem Unionsmarkt. Ganz im Gegenteil könnte dies darauf hinweisen, dass es die Stahlwerke vorziehen, ihre Tätigkeiten stärker auf Nischenprodukte mit hohem Mehrwert auszurichten als mit gedumpten Ausfuhren aus China und Russland auf dem Markt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse zu konkurrieren. |
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(198)

Drittens ist zwar wahr, dass einige nicht zu den Antragstellern gehörende Hersteller ihre Produktion gesteigert haben; dies sollte jedoch vor dem Hintergrund der Tatsache gesehen werden, dass einige dieser Stahlwerke auch nachgelagerte Produkte wie kaltgewalzte feuerverzinkte Flachstahlerzeugnisse herstellen. Ein größeres Produktionsvolumen bedeutet nicht notwendigerweise eine höhere Rentabilität und eine bessere Position auf dem Unionsmarkt. Ganz im Gegenteil könnte dies darauf hinweisen, dass es die Stahlwerke vorziehen, ihre Tätigkeiten stärker auf Nischenprodukte mit hohem Mehrwert auszurichten als mit gedumpten Ausfuhren aus China und Russland auf dem Markt für kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse zu konkurrieren.

| (199) | Viertens machten die antragstellenden Hersteller, mit Ausnahme reiner Walzwerke, im Untersuchungszeitraum 89 % der Gesamtproduktion der Stahlwerke der Union aus. Daher sind die antragstellenden Werke in hohem Maße repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt, und die Tatsache — ganz gleich, ob sie fundiert ist oder nicht —, dass sich einige Unionshersteller besser auf dem Unionsmarkt behaupten als andere, könnte auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen sein und lässt keine Zweifel daran aufkommen, dass der Wirtschaftszweig der Union im Allgemeinen unter den gedumpten Einfuhren leidet. Fünftens ist im Hinblick auf die Verkäufe festzustellen, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller zwar etwas besser abgeschnitten haben als die antragstellenden Hersteller (obwohl ihre Absatzmengen stagnierten), dass sich der Trend aber Anfang 2014 umkehrte. |
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(199)

Viertens machten die antragstellenden Hersteller, mit Ausnahme reiner Walzwerke, im Untersuchungszeitraum 89 % der Gesamtproduktion der Stahlwerke der Union aus. Daher sind die antragstellenden Werke in hohem Maße repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt, und die Tatsache — ganz gleich, ob sie fundiert ist oder nicht —, dass sich einige Unionshersteller besser auf dem Unionsmarkt behaupten als andere, könnte auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen sein und lässt keine Zweifel daran aufkommen, dass der Wirtschaftszweig der Union im Allgemeinen unter den gedumpten Einfuhren leidet. Fünftens ist im Hinblick auf die Verkäufe festzustellen, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller zwar etwas besser abgeschnitten haben als die antragstellenden Hersteller (obwohl ihre Absatzmengen stagnierten), dass sich der Trend aber Anfang 2014 umkehrte.

| (200) | Darüber hinaus legen in der Akte enthaltene Informationen nahe, dass reine Walzwerke auf dem Unionsmarkt unter dem gleichen Preisdruck stehen und ihre Lage mit derer integrierter Werke vergleichbar ist. |
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(200)

Darüber hinaus legen in der Akte enthaltene Informationen nahe, dass reine Walzwerke auf dem Unionsmarkt unter dem gleichen Preisdruck stehen und ihre Lage mit derer integrierter Werke vergleichbar ist.

| (201) | Zusammenfassend ist festzustellen, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller nicht besser abgeschnitten haben als die antragstellenden Hersteller und dass ihre Lage, insbesondere angesichts ihres Anteils an der Unionsproduktion, nicht dazu führt, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung, die dem Wirtschaftszweig der Union insgesamt zugefügt wurde, aufzuheben. |
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(201)

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller nicht besser abgeschnitten haben als die antragstellenden Hersteller und dass ihre Lage, insbesondere angesichts ihres Anteils an der Unionsproduktion, nicht dazu führt, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung, die dem Wirtschaftszweig der Union insgesamt zugefügt wurde, aufzuheben.

5.3.   SCHLUSSFOLGERUNG ZUR SCHADENSURSACHE

| (202) | Vorläufig wurde ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der von den Unionsherstellern erlittenen Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern festgestellt. |
| --- | --- |

(202)

Vorläufig wurde ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der von den Unionsherstellern erlittenen Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern festgestellt.

| (203) | Alle bekannten Faktoren, die Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union haben, wurden von der Kommission ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt. Es wurde vorläufig festgestellt, dass andere ermittelte Faktoren wie die Wirtschaftskrise, die angeblich mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bzw. Effizienz des Wirtschaftszweigs der Union, die Einfuhren aus Drittländern, die Rolle der Nicht-Antragsteller, die Ausfuhrleistung der Unionshersteller und die Überkapazität des Wirtschaftszweigs der Union den ursächlichen Zusammenhang — selbst in kombinierter Wirkung — nicht aufheben. Die Krise und der Verbrauchsrückgang sowie die Rationalisierung des Wirtschaftszweigs der Union haben unter Umständen in geringem Maße zu der Schädigung beigetragen, doch ohne die stetig sinkenden Preise der gedumpten Einfuhren wäre die Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit Sicherheit nicht in so hohem Maße beeinträchtigt worden. Insbesondere wären die Verkaufspreise nicht so weit gesunken, und es wäre eine höhere Rentabilität erreicht worden. |
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(203)

Alle bekannten Faktoren, die Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union haben, wurden von der Kommission ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt. Es wurde vorläufig festgestellt, dass andere ermittelte Faktoren wie die Wirtschaftskrise, die angeblich mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bzw. Effizienz des Wirtschaftszweigs der Union, die Einfuhren aus Drittländern, die Rolle der Nicht-Antragsteller, die Ausfuhrleistung der Unionshersteller und die Überkapazität des Wirtschaftszweigs der Union den ursächlichen Zusammenhang — selbst in kombinierter Wirkung — nicht aufheben. Die Krise und der Verbrauchsrückgang sowie die Rationalisierung des Wirtschaftszweigs der Union haben unter Umständen in geringem Maße zu der Schädigung beigetragen, doch ohne die stetig sinkenden Preise der gedumpten Einfuhren wäre die Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit Sicherheit nicht in so hohem Maße beeinträchtigt worden. Insbesondere wären die Verkaufspreise nicht so weit gesunken, und es wäre eine höhere Rentabilität erreicht worden.

| (204) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen hat die Kommission in dieser Phase den Schluss gezogen, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern verursacht wurde und dass der ursächliche Zusammenhang durch die anderen Faktoren — einzeln betrachtet oder in kombinierter Wirkung — nicht aufgehoben wurde. |
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(204)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen hat die Kommission in dieser Phase den Schluss gezogen, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern verursacht wurde und dass der ursächliche Zusammenhang durch die anderen Faktoren — einzeln betrachtet oder in kombinierter Wirkung — nicht aufgehoben wurde.

6.   UNIONSINTERESSE

UNIONSINTERESSE

| (205) | Die Kommission hat nach Artikel 21 der Grundverordnung geprüft, ob sie eindeutig zu dem Ergebnis kommen kann, dass die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall nicht im Interesse der Union läge. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. |
| --- | --- |

(205)

Die Kommission hat nach Artikel 21 der Grundverordnung geprüft, ob sie eindeutig zu dem Ergebnis kommen kann, dass die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall nicht im Interesse der Union läge. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

6.1.   INTERESSE DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION

| (206) | Der Wirtschaftszweig der Union ist in 17 Mitgliedstaaten (Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland, Slowakische Republik, Italien, Slowenien, Luxemburg, Griechenland, Belgien, Polen, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, Portugal, Ungarn und Spanien) angesiedelt und beschäftigt in Bezug auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse direkt rund 20 000 Arbeitnehmer. |
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(206)

Der Wirtschaftszweig der Union ist in 17 Mitgliedstaaten (Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland, Slowakische Republik, Italien, Slowenien, Luxemburg, Griechenland, Belgien, Polen, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, Portugal, Ungarn und Spanien) angesiedelt und beschäftigt in Bezug auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse direkt rund 20 000 Arbeitnehmer.

| (207) | Dreizehn Hersteller arbeiteten an der Untersuchung mit. Kein der Kommission bekannter Hersteller lehnte die Einleitung der Untersuchung ab. Wie die Analyse der Schadensindikatoren zeigte, litt der gesamte Wirtschaftszweig der Union unter einer Verschlechterung seiner Lage und den negativen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren. |
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(207)

Dreizehn Hersteller arbeiteten an der Untersuchung mit. Kein der Kommission bekannter Hersteller lehnte die Einleitung der Untersuchung ab. Wie die Analyse der Schadensindikatoren zeigte, litt der gesamte Wirtschaftszweig der Union unter einer Verschlechterung seiner Lage und den negativen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren.

| (208) | Durch die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle sollen faire Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt wiederhergestellt werden, so dass der Preisdruck ein Ende findet und sich der Wirtschaftszweig der Union erholen kann. Dies würde zu einer Verbesserung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union bis auf ein Niveau führen, das für diese kapitalintensive Branche als notwendig erachtet wird. Der Wirtschaftszweig der Union hat durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung erlitten. Es sei daran erinnert, dass die meisten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung aufwiesen. Insbesondere die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller wie Rentabilität und Kapitalrendite entwickelten sich deutlich negativ. Umso wichtiger ist es, dass die Preise wieder auf ein nicht gedumptes oder zumindest nicht schädigendes Niveau angehoben werden, damit alle Hersteller unter fairen Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt tätig sein können. Werden keine Maßnahmen ergriffen, dürfte sich die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union höchstwahrscheinlich weiter verschlechtern. Schlechte Ergebnisse im Segment der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse würden sich auch auf die vor- und nachgelagerten Segmente vieler Unionshersteller auswirken, da die Kapazitätsauslastung in diesen Segmenten eng mit der Herstellung der untersuchten Ware zusammenhängt. |
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(208)

Durch die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle sollen faire Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt wiederhergestellt werden, so dass der Preisdruck ein Ende findet und sich der Wirtschaftszweig der Union erholen kann. Dies würde zu einer Verbesserung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union bis auf ein Niveau führen, das für diese kapitalintensive Branche als notwendig erachtet wird. Der Wirtschaftszweig der Union hat durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung erlitten. Es sei daran erinnert, dass die meisten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung aufwiesen. Insbesondere die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller wie Rentabilität und Kapitalrendite entwickelten sich deutlich negativ. Umso wichtiger ist es, dass die Preise wieder auf ein nicht gedumptes oder zumindest nicht schädigendes Niveau angehoben werden, damit alle Hersteller unter fairen Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt tätig sein können. Werden keine Maßnahmen ergriffen, dürfte sich die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union höchstwahrscheinlich weiter verschlechtern. Schlechte Ergebnisse im Segment der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse würden sich auch auf die vor- und nachgelagerten Segmente vieler Unionshersteller auswirken, da die Kapazitätsauslastung in diesen Segmenten eng mit der Herstellung der untersuchten Ware zusammenhängt.

| (209) | Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingzöllen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge. Durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen könnte sich der Wirtschaftszweig der Union von den Auswirkungen des festgestellten schädigenden Dumpings erholen. |
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(209)

Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingzöllen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge. Durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen könnte sich der Wirtschaftszweig der Union von den Auswirkungen des festgestellten schädigenden Dumpings erholen.

6.2.   INTERESSE DER UNABHÄNGIGEN EINFÜHRER

| (210) | Wie in Erwägungsgrund 12 erwähnt, beantwortete nur eines der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen den Fragebogen. Ferner ergab die Untersuchung, dass keines der dreizehn Unternehmen, die sich in der Phase der Stichprobenbildung gemeldet hatten, als reiner unabhängiger Einführer anzusehen war. Bei den meisten der ursprünglich angeschriebenen Parteien handelte es sich vielmehr um (Gruppen von) Stahl-Servicecentern, die in der Regel Beziehungen entweder zum Wirtschaftszweig der Union oder zu Parteien in den betroffenen Ländern hatten. In einer späteren Phase bemühte sich die Kommission um eine weitergehende Mitarbeit von mehr unabhängigen Einführern, aber keiner der unabhängigen Einführer, die sich in der Phase der Stichprobenbildung gemeldet hatten, war letztlich bereit, den Fragebogen der Kommission zu beantworten. |
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(210)

Wie in Erwägungsgrund 12 erwähnt, beantwortete nur eines der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen den Fragebogen. Ferner ergab die Untersuchung, dass keines der dreizehn Unternehmen, die sich in der Phase der Stichprobenbildung gemeldet hatten, als reiner unabhängiger Einführer anzusehen war. Bei den meisten der ursprünglich angeschriebenen Parteien handelte es sich vielmehr um (Gruppen von) Stahl-Servicecentern, die in der Regel Beziehungen entweder zum Wirtschaftszweig der Union oder zu Parteien in den betroffenen Ländern hatten. In einer späteren Phase bemühte sich die Kommission um eine weitergehende Mitarbeit von mehr unabhängigen Einführern, aber keiner der unabhängigen Einführer, die sich in der Phase der Stichprobenbildung gemeldet hatten, war letztlich bereit, den Fragebogen der Kommission zu beantworten.

| (211) | Die Untersuchung ergab, dass sich ein Preisanstieg infolge etwaiger Maßnahmen nicht direkt auf die unabhängigen Einführer auswirken würde. Grundsätzlich gibt es keinen Beleg dafür, dass die Einführer oder die Stahl-Servicecenter Preiserhöhungen nicht auf ihre Kunden abwälzen könnten. Zudem können sie Erzeugnisse auch aus anderen Ländern einführen, die nicht von der Untersuchung betroffen sind. |
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(211)

Die Untersuchung ergab, dass sich ein Preisanstieg infolge etwaiger Maßnahmen nicht direkt auf die unabhängigen Einführer auswirken würde. Grundsätzlich gibt es keinen Beleg dafür, dass die Einführer oder die Stahl-Servicecenter Preiserhöhungen nicht auf ihre Kunden abwälzen könnten. Zudem können sie Erzeugnisse auch aus anderen Ländern einführen, die nicht von der Untersuchung betroffen sind.

| (212) | Ein italienischer Verband, der 32 italienische Servicecenter vertritt, wies darauf hin, dass Einfuhren für im Vertrieb tätige Unternehmen notwendig seien, da eine Diversifizierung der Bezugsquellen eine sichere und zuverlässige Belieferung ihrer Kunden garantiere. Diesbezüglich bestehe Anlass zur Besorgnis, da die italienischen Hersteller von kaltgewalztem Flachstahl in Verzinkungsanlagen investiert (und daher weniger kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse auf dem freien Unionsmarkt verkauft) und einige Schwierigkeiten bei der Herstellung und Lieferung kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse gehabt hätten, was den italienischen Markt verunsichert habe. |
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(212)

Ein italienischer Verband, der 32 italienische Servicecenter vertritt, wies darauf hin, dass Einfuhren für im Vertrieb tätige Unternehmen notwendig seien, da eine Diversifizierung der Bezugsquellen eine sichere und zuverlässige Belieferung ihrer Kunden garantiere. Diesbezüglich bestehe Anlass zur Besorgnis, da die italienischen Hersteller von kaltgewalztem Flachstahl in Verzinkungsanlagen investiert (und daher weniger kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse auf dem freien Unionsmarkt verkauft) und einige Schwierigkeiten bei der Herstellung und Lieferung kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse gehabt hätten, was den italienischen Markt verunsichert habe.

| (213) | In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass Zölle dazu beitragen dürften, die kontinuierliche Belieferung der Kunden der Vertriebsunternehmen zu sichern. Ohne Zölle müssten einige Hersteller von kaltgewalztem Flachstahl in der Union ihre Produktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse möglicherweise schließen oder drosseln, so dass sich für viele Unionsverwender die Zahl der Bezugsquellen verringern würde. Überdies werden die Maßnahmen in einer Höhe festgesetzt, die zu gleichen Wettbewerbsbedingungen führt, aber immer noch Einfuhren aus den betroffenen Ländern (zu fairen Preisen) und anderen Quellen ermöglicht. |
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(213)

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass Zölle dazu beitragen dürften, die kontinuierliche Belieferung der Kunden der Vertriebsunternehmen zu sichern. Ohne Zölle müssten einige Hersteller von kaltgewalztem Flachstahl in der Union ihre Produktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse möglicherweise schließen oder drosseln, so dass sich für viele Unionsverwender die Zahl der Bezugsquellen verringern würde. Überdies werden die Maßnahmen in einer Höhe festgesetzt, die zu gleichen Wettbewerbsbedingungen führt, aber immer noch Einfuhren aus den betroffenen Ländern (zu fairen Preisen) und anderen Quellen ermöglicht.

| (214) | Eine Gruppe kooperierender Stahl-Servicecenter schließlich befürwortete Maßnahmen zur kurz- bis mittelfristigen Unterstützung der Stahlwerke in der Union. |
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(214)

Eine Gruppe kooperierender Stahl-Servicecenter schließlich befürwortete Maßnahmen zur kurz- bis mittelfristigen Unterstützung der Stahlwerke in der Union.

| (215) | Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf das Interesse der Unionseinführer hätte. |
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(215)

Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf das Interesse der Unionseinführer hätte.

6.3.   INTERESSE DER VERWENDER

| (216) | Die wichtigsten gewerblichen Endabnehmer kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse sind die Automobilindustrie, die Hersteller von Haushaltsgeräten („weiße Ware“), das Baugewerbe und die Hersteller einer Vielzahl gewerblicher Waren. Große Verwender (etwa aus der Automobil- oder der Haushaltsgerätebranche) arbeiteten in dem Verfahren nicht mit. |
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(216)

Die wichtigsten gewerblichen Endabnehmer kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse sind die Automobilindustrie, die Hersteller von Haushaltsgeräten („weiße Ware“), das Baugewerbe und die Hersteller einer Vielzahl gewerblicher Waren. Große Verwender (etwa aus der Automobil- oder der Haushaltsgerätebranche) arbeiteten in dem Verfahren nicht mit.

| (217) | Nur drei lettische Verwender mit Einfuhren aus Russland arbeiteten an der Untersuchung mit. Zölle auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse aus Russland könnten sich in gewissem Umfang auf mindestens einen von ihnen auswirken. Wegen ihrer Größe und ihrer besonderen Tätigkeiten können diese Verwender jedoch nicht als repräsentativ angesehen werden, wenn man die Auswirkungen von Zöllen auf die Unionsverwender kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse insgesamt betrachtet. |
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(217)

Nur drei lettische Verwender mit Einfuhren aus Russland arbeiteten an der Untersuchung mit. Zölle auf kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse aus Russland könnten sich in gewissem Umfang auf mindestens einen von ihnen auswirken. Wegen ihrer Größe und ihrer besonderen Tätigkeiten können diese Verwender jedoch nicht als repräsentativ angesehen werden, wenn man die Auswirkungen von Zöllen auf die Unionsverwender kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse insgesamt betrachtet.

| (218) | Ein italienischer Verband, der 32 italienische Servicecenter vertritt, machte in seiner Stellungnahme geltend, Maßnahmen würden wichtige Verwender in Unternehmensgruppen zu einer weiteren Verlagerung ins Ausland veranlassen, und verwies in diesem Zusammenhang auf Electrolux und Whirlpool. Die Abwanderung habe bereits vor einiger Zeit begonnen, schade der italienischen Wirtschaft insgesamt und habe aufgrund des Verlusts von Arbeitsplätzen negative soziale Folgen. |
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(218)

Ein italienischer Verband, der 32 italienische Servicecenter vertritt, machte in seiner Stellungnahme geltend, Maßnahmen würden wichtige Verwender in Unternehmensgruppen zu einer weiteren Verlagerung ins Ausland veranlassen, und verwies in diesem Zusammenhang auf Electrolux und Whirlpool. Die Abwanderung habe bereits vor einiger Zeit begonnen, schade der italienischen Wirtschaft insgesamt und habe aufgrund des Verlusts von Arbeitsplätzen negative soziale Folgen.

| (219) | Auch wenn nicht bestritten werden kann, dass Zölle theoretisch zu höheren Einkaufspreisen führen und sich damit negativ auf die Verwender auswirken können, geht aus der Akte nicht hervor, dass die Kosten kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse für die italienischen Verwender (im Vergleich zu den Gesamtkosten) so erheblich wären, dass ihre Rentabilität beeinträchtigt und eine Abwanderung wichtiger Unternehmensgruppen ausgelöst würde. Die vorgeschlagene Höhe der Zölle kann auch nicht als prohibitiv angesehen werden. Zudem ist nicht bestätigt, ob Verwender auf Märkten außerhalb Italiens in der für Verwender auf dem italienischen Markt beschriebenen Weise betroffen sein könnten oder betroffen sein werden, da dieser Markt nach Angaben des genannten italienischen Verbands zahlreiche Besonderheiten aufweist. |
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(219)

Auch wenn nicht bestritten werden kann, dass Zölle theoretisch zu höheren Einkaufspreisen führen und sich damit negativ auf die Verwender auswirken können, geht aus der Akte nicht hervor, dass die Kosten kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse für die italienischen Verwender (im Vergleich zu den Gesamtkosten) so erheblich wären, dass ihre Rentabilität beeinträchtigt und eine Abwanderung wichtiger Unternehmensgruppen ausgelöst würde. Die vorgeschlagene Höhe der Zölle kann auch nicht als prohibitiv angesehen werden. Zudem ist nicht bestätigt, ob Verwender auf Märkten außerhalb Italiens in der für Verwender auf dem italienischen Markt beschriebenen Weise betroffen sein könnten oder betroffen sein werden, da dieser Markt nach Angaben des genannten italienischen Verbands zahlreiche Besonderheiten aufweist.

| (220) | Einige Parteien machten geltend, Maßnahmen würden nachgelagerten Branchen in der Union den Zugang zu preisgünstigen Produkten verwehren. Zwei lettische Verwender sowie ein kleiner portugiesischer und ein kleiner polnischer Einführer fügten hinzu, dass nur einige russische Hersteller, zu denen sie langjährige Geschäftsbeziehungen unterhielten, bestimmte Warentypen verkauften und dass die Interessen der kleineren Unternehmen in der Union (im Vergleich zu denen der Stahlhersteller) insgesamt vernachlässigt würden. |
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(220)

Einige Parteien machten geltend, Maßnahmen würden nachgelagerten Branchen in der Union den Zugang zu preisgünstigen Produkten verwehren. Zwei lettische Verwender sowie ein kleiner portugiesischer und ein kleiner polnischer Einführer fügten hinzu, dass nur einige russische Hersteller, zu denen sie langjährige Geschäftsbeziehungen unterhielten, bestimmte Warentypen verkauften und dass die Interessen der kleineren Unternehmen in der Union (im Vergleich zu denen der Stahlhersteller) insgesamt vernachlässigt würden.

| (221) | Dieses Vorbringen wird zurückgewiesen. Was den zweiten Punkt angeht, so wurden die Interessen der kleineren Unternehmen in der Union auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berücksichtigt. Auch wenn nicht bestritten werden kann, dass Zölle theoretisch zu höheren Einkaufspreisen führen und sich damit negativ auf die Verwender auswirken können, geht aus der Akte nicht hervor, dass die Kosten kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse für sie (im Vergleich zu den Gesamtkosten) erheblich wären. Außerdem können die höheren Kosten (teilweise) abgewälzt werden. Die vorgeschlagene Höhe der Zölle kann auch nicht als unverhältnismäßig angesehen werden. |
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(221)

Dieses Vorbringen wird zurückgewiesen. Was den zweiten Punkt angeht, so wurden die Interessen der kleineren Unternehmen in der Union auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berücksichtigt. Auch wenn nicht bestritten werden kann, dass Zölle theoretisch zu höheren Einkaufspreisen führen und sich damit negativ auf die Verwender auswirken können, geht aus der Akte nicht hervor, dass die Kosten kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse für sie (im Vergleich zu den Gesamtkosten) erheblich wären. Außerdem können die höheren Kosten (teilweise) abgewälzt werden. Die vorgeschlagene Höhe der Zölle kann auch nicht als unverhältnismäßig angesehen werden.

| (222) | Ferner werden kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse nicht nur in mehreren Mitgliedstaaten der Union hergestellt, sondern auch in zahlreichen Ländern, die bereits zu angemessenen Preisen in die Union exportieren. Die Befürchtung, dass der Zugang zu preisgünstigen Produkten einschränkt würde und bestimmte sehr spezielle Warentypen nicht mehr verfügbar wären, erscheint somit unbegründet. |
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(222)

Ferner werden kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse nicht nur in mehreren Mitgliedstaaten der Union hergestellt, sondern auch in zahlreichen Ländern, die bereits zu angemessenen Preisen in die Union exportieren. Die Befürchtung, dass der Zugang zu preisgünstigen Produkten einschränkt würde und bestimmte sehr spezielle Warentypen nicht mehr verfügbar wären, erscheint somit unbegründet.

| (223) | Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen keine unverhältnismäßigen negativen Auswirkungen auf die Verwender hätte. |
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(223)

Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen keine unverhältnismäßigen negativen Auswirkungen auf die Verwender hätte.

6.4.   SONSTIGE INTERESSEN

| (224) | Eine interessierte Partei machte geltend, Maßnahmen würden die Erholung vieler Schlüsselindustrien verlangsamen, Innovation, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung beeinträchtigen und zu weniger Nachfrage und Konsumentenwohlfahrt führen. |
| --- | --- |

(224)

Eine interessierte Partei machte geltend, Maßnahmen würden die Erholung vieler Schlüsselindustrien verlangsamen, Innovation, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung beeinträchtigen und zu weniger Nachfrage und Konsumentenwohlfahrt führen.

| (225) | Dieses nicht weiter begründete Vorbringen wird zurückgewiesen. Die Stahlindustrie nimmt bei Wirtschaftswachstum, Innovation und Beschäftigung einen strategisch wichtigen Platz in der Union ein. Maßnahmen zur Unterstützung des Wirtschaftszweigs der Union dürften daher auch Innovation, Wachstum und Beschäftigung in der Union insgesamt fördern. |
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(225)

Dieses nicht weiter begründete Vorbringen wird zurückgewiesen. Die Stahlindustrie nimmt bei Wirtschaftswachstum, Innovation und Beschäftigung einen strategisch wichtigen Platz in der Union ein. Maßnahmen zur Unterstützung des Wirtschaftszweigs der Union dürften daher auch Innovation, Wachstum und Beschäftigung in der Union insgesamt fördern.

| (226) | Einige interessierte Parteien gaben an, angesichts des Gewichts der Antragsteller im Vergleich zur Gesamtproduktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse in der Union und des erheblichen Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union eine Verringerung des Wettbewerbs auf dem Unionsmarkt, die Entstehung marktbeherrschender Unternehmen und die Bildung eines Oligopols von Unionsherstellern zu befürchten. |
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(226)

Einige interessierte Parteien gaben an, angesichts des Gewichts der Antragsteller im Vergleich zur Gesamtproduktion kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse in der Union und des erheblichen Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union eine Verringerung des Wettbewerbs auf dem Unionsmarkt, die Entstehung marktbeherrschender Unternehmen und die Bildung eines Oligopols von Unionsherstellern zu befürchten.

| (227) | Keine dieser Parteien übermittelte entsprechende Belege. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen. Der Wettbewerb auf dem Unionsmarkt wird zweifellos erhalten bleiben, da dort zahlreiche Marktteilnehmer aus EU- und anderen Ländern präsent sind und Preise bei der Wettbewerbsfähigkeit eine wichtige Rolle spielen. Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe dürften nicht dazu führen, dass Einfuhren aus den betroffenen Ländern unterbleiben. Einfuhren, auch aus den Ländern, die derzeit mit Dumpingpraktiken in Verbindung gebracht werden, werden auf dem Unionsmarkt zu fairen Preisen frei konkurrieren können. |
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(227)

Keine dieser Parteien übermittelte entsprechende Belege. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen. Der Wettbewerb auf dem Unionsmarkt wird zweifellos erhalten bleiben, da dort zahlreiche Marktteilnehmer aus EU- und anderen Ländern präsent sind und Preise bei der Wettbewerbsfähigkeit eine wichtige Rolle spielen. Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe dürften nicht dazu führen, dass Einfuhren aus den betroffenen Ländern unterbleiben. Einfuhren, auch aus den Ländern, die derzeit mit Dumpingpraktiken in Verbindung gebracht werden, werden auf dem Unionsmarkt zu fairen Preisen frei konkurrieren können.

| (228) | Nach Ansicht einer interessierten Partei ist zu erwarten, dass sich Maßnahmen negativ auf Parteien auswirken würden, die wesentlich größere und breitere Interessen vertreten als die Antragsteller. Die Zahl der Arbeitsplätze in den nachgelagerten Branchen sei um ein Vielfaches höher als die von den Antragstellern anscheinend willkürlich genannten vagen Zahlen. Da diese Auswirkungen jedoch nicht quantifiziert und auch keine Beschäftigungszahlen vorgelegt wurden, konnten die Behauptungen nicht überprüft werden. Dies gilt auch für die von den kooperierenden russischen Herstellern in einer sehr offenen Weise behaupteten Auswirkungen auf die Verbraucher. Die Kommission nahm daher die Prüfung des Unionsinteresses anhand der in der Akte verfügbaren Informationen vor, die mit vertretbarem Aufwand überprüft und quantifiziert werden konnten. |
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(228)

Nach Ansicht einer interessierten Partei ist zu erwarten, dass sich Maßnahmen negativ auf Parteien auswirken würden, die wesentlich größere und breitere Interessen vertreten als die Antragsteller. Die Zahl der Arbeitsplätze in den nachgelagerten Branchen sei um ein Vielfaches höher als die von den Antragstellern anscheinend willkürlich genannten vagen Zahlen. Da diese Auswirkungen jedoch nicht quantifiziert und auch keine Beschäftigungszahlen vorgelegt wurden, konnten die Behauptungen nicht überprüft werden. Dies gilt auch für die von den kooperierenden russischen Herstellern in einer sehr offenen Weise behaupteten Auswirkungen auf die Verbraucher. Die Kommission nahm daher die Prüfung des Unionsinteresses anhand der in der Akte verfügbaren Informationen vor, die mit vertretbarem Aufwand überprüft und quantifiziert werden konnten.

6.5.   SCHLUSSFOLGERUNG ZUM UNIONSINTERESSE

| (229) | Aus diesen Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen zur Erholung des Wirtschaftszweigs der Union beitragen und gezielte Investitionen und FuE-Maßnahmen ermöglichen würde, um die Hersteller kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse in der Union besser für die Zukunft zu rüsten und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. |
| --- | --- |

(229)

Aus diesen Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen zur Erholung des Wirtschaftszweigs der Union beitragen und gezielte Investitionen und FuE-Maßnahmen ermöglichen würde, um die Hersteller kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse in der Union besser für die Zukunft zu rüsten und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

| (230) | Der Wirtschaftszweig der Union hat in der (jüngsten) Vergangenheit bereits eine tiefgreifende Umstrukturierung erfahren. Ohne Zölle müssten einige Unionshersteller von kaltgewalztem Flachstahl ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse möglicherweise aufgeben oder einschränken und Hunderte von Beschäftigten entlassen, so dass sich für viele Unionsverwender die Zahl der Bezugsquellen verringern würde. |
| --- | --- |

(230)

Der Wirtschaftszweig der Union hat in der (jüngsten) Vergangenheit bereits eine tiefgreifende Umstrukturierung erfahren. Ohne Zölle müssten einige Unionshersteller von kaltgewalztem Flachstahl ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der kaltgewalzten Flachstahlerzeugnisse möglicherweise aufgeben oder einschränken und Hunderte von Beschäftigten entlassen, so dass sich für viele Unionsverwender die Zahl der Bezugsquellen verringern würde.

| (231) | Die Auswirkungen von Maßnahmen auf die wenigen anderen Parteien in der Union, die sich gemeldet haben, können nicht als erheblich angesehen werden. Aus der Akte geht nicht hervor, dass die potenziellen Auswirkungen auf andere Akteure (die sich nicht gemeldet haben) schwerer wiegen können als die positive Wirkung von Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union. Es wird davon ausgegangen, dass Maßnahmen für die vorgelagerten Branchen wie Rohstofflieferanten und Maschinenhersteller, die nicht (oder nur in geringem Umfang) Hersteller in den betroffenen Ländern beliefern, von Vorteil sind. Die Einführung von Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe hat nur begrenzte Auswirkungen auf die Preise in der Lieferkette und die Leistung der Verwender. Die Maßnahmen werden in einer Höhe festgesetzt, die zu gleichen Wettbewerbsbedingungen führt, aber immer noch Einfuhren aus den betroffenen Ländern zu fairen Preisen ermöglicht. Den Endverwendern und Verbrauchern dürfte ein fairer, von Wettbewerb geprägter Markt zugutekommen, unter anderem eine Bezugsquelle vor Ort, die in vollem Umfang in der Lage ist, ihre Erfordernisse und Wünsche mit dank FuE und technischen Verbesserungen höherwertigen Produkten zu erfüllen. Der Preis wird nach wie vor ein entscheidender Faktor sein, allerdings auf einer fairen Grundlage. |
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(231)

Die Auswirkungen von Maßnahmen auf die wenigen anderen Parteien in der Union, die sich gemeldet haben, können nicht als erheblich angesehen werden. Aus der Akte geht nicht hervor, dass die potenziellen Auswirkungen auf andere Akteure (die sich nicht gemeldet haben) schwerer wiegen können als die positive Wirkung von Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union. Es wird davon ausgegangen, dass Maßnahmen für die vorgelagerten Branchen wie Rohstofflieferanten und Maschinenhersteller, die nicht (oder nur in geringem Umfang) Hersteller in den betroffenen Ländern beliefern, von Vorteil sind. Die Einführung von Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe hat nur begrenzte Auswirkungen auf die Preise in der Lieferkette und die Leistung der Verwender. Die Maßnahmen werden in einer Höhe festgesetzt, die zu gleichen Wettbewerbsbedingungen führt, aber immer noch Einfuhren aus den betroffenen Ländern zu fairen Preisen ermöglicht. Den Endverwendern und Verbrauchern dürfte ein fairer, von Wettbewerb geprägter Markt zugutekommen, unter anderem eine Bezugsquelle vor Ort, die in vollem Umfang in der Lage ist, ihre Erfordernisse und Wünsche mit dank FuE und technischen Verbesserungen höherwertigen Produkten zu erfüllen. Der Preis wird nach wie vor ein entscheidender Faktor sein, allerdings auf einer fairen Grundlage.

| (232) | Insgesamt gelangt die Kommission in dieser Phase der Untersuchung zu dem Ergebnis, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen in Bezug auf die Einfuhren kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in den betroffenen Ländern nicht im Interesse der Union liegt. |
| --- | --- |

(232)

Insgesamt gelangt die Kommission in dieser Phase der Untersuchung zu dem Ergebnis, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen in Bezug auf die Einfuhren kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in den betroffenen Ländern nicht im Interesse der Union liegt.

7.   VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (233) | Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern. |
| --- | --- |

(233)

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.

| (234) | Die Feststellungen können nicht durch die Behauptung chinesischer Parteien in Frage gestellt werden, die Antragsteller hätten es zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die VR China abgesehen, da die Dumpingspannen, falls die VR China ab Ende 2016 als Marktwirtschaftsland behandelt werden sollte, ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich niedriger sein würden. Dieses Vorbringen wird zurückgewiesen. Denn die Untersuchung hat unabhängig von diesen Erwägungen bestätigt, dass die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus China den Wirtschaftszweig der Union derzeit bedeutend schädigen. |
| --- | --- |

(234)

Die Feststellungen können nicht durch die Behauptung chinesischer Parteien in Frage gestellt werden, die Antragsteller hätten es zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die VR China abgesehen, da die Dumpingspannen, falls die VR China ab Ende 2016 als Marktwirtschaftsland behandelt werden sollte, ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich niedriger sein würden. Dieses Vorbringen wird zurückgewiesen. Denn die Untersuchung hat unabhängig von diesen Erwägungen bestätigt, dass die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus China den Wirtschaftszweig der Union derzeit bedeutend schädigen.

7.1.   SCHADENSBESEITIGUNGSSCHWELLE (SCHADENSSPANNE)

| (235) | Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist. |
| --- | --- |

(235)

Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.

| (236) | Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Produktionskosten zu decken und mit den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt einen angemessen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, in einer derartigen Branche erzielt werden könnte. Mit Ausnahme des Jahres 2011 war die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum negativ. Zudem war während des gesamten Bezugszeitraums eine starke Präsenz von Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern auf dem Unionsmarkt zu verzeichnen. |
| --- | --- |

(236)

Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Produktionskosten zu decken und mit den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt einen angemessen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, in einer derartigen Branche erzielt werden könnte. Mit Ausnahme des Jahres 2011 war die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum negativ. Zudem war während des gesamten Bezugszeitraums eine starke Präsenz von Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern auf dem Unionsmarkt zu verzeichnen.

| (237) | Der Antragsteller forderte die Kommission in seinem Antrag auf, 10-15 % (Angabe als Spanne aus Vertraulichkeitsgründen) des Umsatzes als angemessene nicht schädigende Gewinnspanne heranzuziehen; dies entspreche dem durchschnittlichen Gewinn vor Steuern aus den Verkäufen der beiden repräsentativen antragstellenden Unionshersteller im Jahr 2010. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht hinreichend begründet. |
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(237)

Der Antragsteller forderte die Kommission in seinem Antrag auf, 10-15 % (Angabe als Spanne aus Vertraulichkeitsgründen) des Umsatzes als angemessene nicht schädigende Gewinnspanne heranzuziehen; dies entspreche dem durchschnittlichen Gewinn vor Steuern aus den Verkäufen der beiden repräsentativen antragstellenden Unionshersteller im Jahr 2010. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht hinreichend begründet.

| (238) | In früheren Untersuchungen zu vergleichbaren Waren — bestimmten nahtlosen Rohren aus rostfreiem Stahl (5), bestimmten geschweißten Rohren aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (6) und GOES (7) — wurde die Auffassung vertreten, dass 5 % eine angemessene Gewinnspanne darstellt, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigendes Dumping erzielen könnte. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse sind in vielerlei Hinsicht mit den genannten Erzeugnissen vergleichbar, da jeweils ein großer Teil der Produktionskosten auf Eisenerz, Kokskohle und bestimmte Legierungen entfällt und ähnliche Verfahren (Hochofen, Walzen) durchlaufen werden. Eine Gewinnspanne von 5 % wurde auch von russischen Herstellern als angemessen betrachtet. Aus diesen Gründen wurde vorläufig festgestellt, dass eine Gewinnspanne von 5 % auch bei der Herstellung kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse eine angemessene Gewinnspanne darstellt. |
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(238)

In früheren Untersuchungen zu vergleichbaren Waren — bestimmten nahtlosen Rohren aus rostfreiem Stahl (5), bestimmten geschweißten Rohren aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (6) und GOES (7) — wurde die Auffassung vertreten, dass 5 % eine angemessene Gewinnspanne darstellt, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigendes Dumping erzielen könnte. Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse sind in vielerlei Hinsicht mit den genannten Erzeugnissen vergleichbar, da jeweils ein großer Teil der Produktionskosten auf Eisenerz, Kokskohle und bestimmte Legierungen entfällt und ähnliche Verfahren (Hochofen, Walzen) durchlaufen werden. Eine Gewinnspanne von 5 % wurde auch von russischen Herstellern als angemessen betrachtet. Aus diesen Gründen wurde vorläufig festgestellt, dass eine Gewinnspanne von 5 % auch bei der Herstellung kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse eine angemessene Gewinnspanne darstellt.

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| (239) | Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware für den Wirtschaftszweig der Union, indem die genannte Gewinnspanne von 5 % auf die Produktionskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum aufgeschlagen wurde. |
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(239)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware für den Wirtschaftszweig der Union, indem die genannte Gewinnspanne von 5 % auf die Produktionskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum aufgeschlagen wurde.

| (240) | Danach ermittelte die Kommission die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der kooperierenden ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenzen wurden als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt. |
| --- | --- |

(240)

Danach ermittelte die Kommission die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der kooperierenden ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenzen wurden als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.

7.2.   VORLÄUFIGE MASSNAHMEN

| (241) | Vorläufige Antidumpingmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern sollten nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung, der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensspannen mit den Dumpingspannen. Die Zollsätze sollten in Höhe der niedrigeren der beiden Spannen festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(241)

Vorläufige Antidumpingmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern sollten nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung, der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensspannen mit den Dumpingspannen. Die Zollsätze sollten in Höhe der niedrigeren der beiden Spannen festgesetzt werden.

| (242) | Auf dieser Grundlage sollten die folgenden vorläufigen Antidumpingzölle eingeführt werden, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:









  (in %) |
| --- | --- |
| Land | Unternehmen | Dumpingspanne | Schadensspanne | Vorläufiger Zoll |
| VR China | Angang Group | 59,1 | 13,8 | 13,8 |
| Shougang Group | 52,7 | 16,0 | 16,0 |
| andere kooperierende Unternehmen | 56,9 | 14,5 | 14,5 |
| alle übrigen Unternehmen | 59,1 | 16,0 | 16,0 |
| Russland | MMK Magnitogorsk | 19,8 | 21,9 | 19,8 |
| PAO Severstal | 25,4 | 27,2 | 25,4 |
| OJSC Novolipetsk Steel | 26,2 | 28,1 | 26,2 |
| alle übrigen Unternehmen | 26,2 | 28,1 | 26,2 |

(242)

Auf dieser Grundlage sollten die folgenden vorläufigen Antidumpingzölle eingeführt werden, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

(in %)

Land

Unternehmen

Dumpingspanne

Schadensspanne

Vorläufiger Zoll

VR China

Angang Group

59,1

13,8

13,8

Shougang Group

52,7

16,0

16,0

andere kooperierende Unternehmen

56,9

14,5

14,5

alle übrigen Unternehmen

59,1

16,0

16,0

Russland

MMK Magnitogorsk

19,8

21,9

19,8

PAO Severstal

25,4

27,2

25,4

OJSC Novolipetsk Steel

26,2

28,1

26,2

alle übrigen Unternehmen

26,2

28,1

26,2

| (243) | Die in dieser Verordnung genannten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden auf der Grundlage der bei dieser Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse festgesetzt. Sie spiegeln daher die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen hergestellt wird, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten. |
| --- | --- |

(243)

Die in dieser Verordnung genannten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden auf der Grundlage der bei dieser Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse festgesetzt. Sie spiegeln daher die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen hergestellt wird, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten.

| (244) | Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es seinen Namen ändert oder eine neue Produktions- oder Verkaufseinheit einrichtet. Der Antrag ist an die Kommission (8) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Angaben enthalten, unter anderem zur Änderung der Tätigkeiten des Unternehmens im Bereich der Produktion bzw. zu den Inlands- und Ausfuhrverkäufen etwa im Zusammenhang mit der Namensänderung oder der Änderung bei den Produktions- und Verkaufseinheiten. Die Kommission aktualisiert erforderlichenfalls die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzölle gelten. |
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(244)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es seinen Namen ändert oder eine neue Produktions- oder Verkaufseinheit einrichtet. Der Antrag ist an die Kommission (8) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Angaben enthalten, unter anderem zur Änderung der Tätigkeiten des Unternehmens im Bereich der Produktion bzw. zu den Inlands- und Ausfuhrverkäufen etwa im Zusammenhang mit der Namensänderung oder der Änderung bei den Produktions- und Verkaufseinheiten. Die Kommission aktualisiert erforderlichenfalls die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzölle gelten.

8

| (245) | Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen erforderlich, um die Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle zu gewährleisten. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden. |
| --- | --- |

(245)

Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen erforderlich, um die Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle zu gewährleisten. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden.

| (246) | Damit die ordnungsgemäße Durchsetzung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für „alle übrigen Unternehmen“ nicht nur für die nicht an dieser Untersuchung mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben. |
| --- | --- |

(246)

Damit die ordnungsgemäße Durchsetzung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für „alle übrigen Unternehmen“ nicht nur für die nicht an dieser Untersuchung mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.

8.   ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG

ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG

| (247) | Wie in Erwägungsgrund 3 erwähnt, veranlasste die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325, dass die aus der VR China und Russland versandten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in diesen Ländern zollamtlich erfasst werden. Dies geschah im Hinblick auf eine etwaige rückwirkende Anwendung der Antidumpingmaßnahmen nach Artikel 10 Absatz 4 der Grundverordnung. Die zollrechtliche Erfassung der Einfuhren sollte eingestellt werden. In dieser Phase des Verfahrens kann keine Entscheidung über eine etwaige rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen getroffen werden. |
| --- | --- |

(247)

Wie in Erwägungsgrund 3 erwähnt, veranlasste die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325, dass die aus der VR China und Russland versandten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in diesen Ländern zollamtlich erfasst werden. Dies geschah im Hinblick auf eine etwaige rückwirkende Anwendung der Antidumpingmaßnahmen nach Artikel 10 Absatz 4 der Grundverordnung. Die zollrechtliche Erfassung der Einfuhren sollte eingestellt werden. In dieser Phase des Verfahrens kann keine Entscheidung über eine etwaige rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen getroffen werden.

9.   SCHLUSSBESTIMMUNGEN

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

| (248) | Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. |
| --- | --- |

(248)

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

| (249) | Die Feststellungen zur Einführung vorläufiger Zölle sind vorläufiger Natur und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden — |
| --- | --- |

(249)

Die Feststellungen zur Einführung vorläufiger Zölle sind vorläufiger Natur und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Ein vorläufiger Antidumpingzoll wird eingeführt auf die Einfuhren flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder anderem legierten Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen und nur kaltgewalzt, die derzeit unter den KN-Codes ex 7209 15 00 (TARIC-Code 7209150090), 7209 16 90, 7209 17 90, 7209 18 91, ex 7209 18 99 (TARIC-Code 7209189990), ex 7209 25 00 (TARIC-Code 7209250090), 7209 26 90, 7209 27 90, 7209 28 90, 7211 23 30, ex 7211 23 80 (TARIC-Codes 7211238019, 7211238095 und 7211238099), ex 7211 29 00 (TARIC-Codes 7211290019 und 7211290099), 7225 50 80 und 7226 92 00 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation.

Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

| — | Elektrobleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, nur kaltgewalzt, auch in Rollen (Coils), beliebiger Dicke, |
| --- | --- |

—

Elektrobleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, nur kaltgewalzt, auch in Rollen (Coils), beliebiger Dicke,

| — | Schwarzbleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm, geglüht, |
| --- | --- |

—

Schwarzbleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm, geglüht,

| — | flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl beliebiger Breite, aus Silicium-Elektrostahl, und |
| --- | --- |

—

flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl beliebiger Breite, aus Silicium-Elektrostahl, und

| — | flachgewalzte Erzeugnisse aus legiertem Stahl, nur kaltgewalzt, aus Schnellarbeitsstahl. |
| --- | --- |

—

flachgewalzte Erzeugnisse aus legiertem Stahl, nur kaltgewalzt, aus Schnellarbeitsstahl.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Land | Unternehmen | Vorläufiger Zollsatz
  (in %) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- | --- |
| VR China | Angang Steel Company Limited, Anshan | 13,8 | C097 |
| Tianjin Angang Tiantie Cold Rolled Sheets Co. Ltd., Tianjin | 13,8 | C098 |
| andere im Anhang aufgeführte kooperierende Unternehmen | 14,5 | |
| alle übrigen Unternehmen | 16,0 | C999 |
| Russland | Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC, Magnitogorsk | 19,8 | C099 |
| PAO Severstal, Cherepovets | 25,4 | C100 |
| alle übrigen Unternehmen | 26,2 | C999 |

Land

Unternehmen

Vorläufiger Zollsatz

(in %)

TARIC-Zusatzcode

VR China

Angang Steel Company Limited, Anshan

13,8

C097

Tianjin Angang Tiantie Cold Rolled Sheets Co. Ltd., Tianjin

13,8

C098

andere im Anhang aufgeführte kooperierende Unternehmen

14,5

alle übrigen Unternehmen

16,0

C999

Russland

Magnitogorsk Iron & Steel Works OJSC, Magnitogorsk

19,8

C099

PAO Severstal, Cherepovets

25,4

C100

alle übrigen Unternehmen

26,2

C999

(3)   Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, so findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.

(4)   Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.

(5)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden einschlägigen Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

(1)   Innerhalb von 25 Kalendertagen nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung können interessierte Parteien

| a) | eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, |
| --- | --- |

a)

eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde,

| b) | der Kommission eine schriftliche Stellungnahme übermitteln und |
| --- | --- |

b)

der Kommission eine schriftliche Stellungnahme übermitteln und

| c) | eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren beantragen. |
| --- | --- |

c)

eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren beantragen.

(2)   Innerhalb von 25 Kalendertagen nach dem Tag des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung können die in Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 genannten Parteien Bemerkungen zur Anwendung der vorläufigen Maßnahmen vorbringen.

Artikel 3

(1)   Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325 einzustellen.

(2)   Angaben über Waren, die innerhalb von 90 Tagen vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden, werden bis zum Inkrafttreten etwaiger endgültiger Maßnahmen oder bis zur Einstellung dieses Verfahrens aufbewahrt.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  
  ABl. C 161 vom 14.5.2015, S. 9.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2325 der Kommission vom 11. Dezember 2015 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation (ABl. L 328 vom 12.12.2015, S. 104).

3

(4)  http://www.oecd-ilibrary.org/docserver/download/5js65x46nxhj.pdf?expires=1450430707&id=id&accname=guest&checksum=E0DE6D6E5A5D07EAEAFAFF9326A72404.

4

(5)  
  ABl. L 336 vom 20.12.2011, S. 6.

5

(6)  
  ABl. L 343 vom 19.12.2008, S. 1.

6

(7)  
  ABl. L 284 vom 30.10.2015, S. 109.

7

(8)  
  Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, Rue de la Loi/Wetstraat 170, 1049 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË.

8

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ANHANG

NICHT IN DIE STICHPROBE EINBEZOGENE KOOPERIERENDE AUSFÜHRENDE HERSTELLER IN DER VR CHINA

| Land | Bezeichnung | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| VR China | Hebei Iron and Steel Co., Ltd., Shijiazhuang | C103 |
| VR China | Handan Iron & Steel Group Han-Bao Co., Ltd., Handan | C104 |
| VR China | Baoshan Iron & Steel Co., Ltd., Shanghai | C105 |
| VR China | Shanghai Meishan Iron & Steel Co., Ltd., Nanjing | C106 |
| VR China | BX Steel POSCO Cold Rolled Sheet Co., Ltd., Benxi | C107 |
| VR China | Bengang Steel Plates Co., Ltd, Benxi | C108 |
| VR China | WISCO International Economic & Trading Co. Ltd., Wuhan | C109 |
| VR China | Maanshan Iron & Steel Co., Ltd., Maanshan | C110 |
| VR China | Tianjin Rolling-one Steel Co., Ltd., Tianjin | C111 |
| VR China | Zhangjiagang Yangtze River Cold Rolled Sheet Co., Ltd., Zhangjiagang | C112 |
| VR China | Inner Mongolia Baotou Steel Union Co., Ltd., Baotou City | C113 |

Land

Bezeichnung

TARIC-Zusatzcode

VR China

Hebei Iron and Steel Co., Ltd., Shijiazhuang

C103

VR China

Handan Iron & Steel Group Han-Bao Co., Ltd., Handan

C104

VR China

Baoshan Iron & Steel Co., Ltd., Shanghai

C105

VR China

Shanghai Meishan Iron & Steel Co., Ltd., Nanjing

C106

VR China

BX Steel POSCO Cold Rolled Sheet Co., Ltd., Benxi

C107

VR China

Bengang Steel Plates Co., Ltd, Benxi

C108

VR China

WISCO International Economic & Trading Co. Ltd., Wuhan

C109

VR China

Maanshan Iron & Steel Co., Ltd., Maanshan

C110

VR China

Tianjin Rolling-one Steel Co., Ltd., Tianjin

C111

VR China

Zhangjiagang Yangtze River Cold Rolled Sheet Co., Ltd., Zhangjiagang

C112

VR China

Inner Mongolia Baotou Steel Union Co., Ltd., Baotou City

C113

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| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/40 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/40

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/182 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2016

zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) läuft am 30. Juni 2016 aus. |
| --- | --- |

(1)

Die Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) läuft am 30. Juni 2016 aus.

| (2) | Es wurde ein Antrag auf erneute Aufnahme von Pyraflufen-ethyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission (4) innerhalb der in diesem Artikel festgesetzten Frist gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Es wurde ein Antrag auf erneute Aufnahme von Pyraflufen-ethyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission (4) innerhalb der in diesem Artikel festgesetzten Frist gestellt.

| (3) | Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 erforderlichen ergänzenden Unterlagen vorgelegt. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden. |
| --- | --- |

(3)

Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 erforderlichen ergänzenden Unterlagen vorgelegt. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden.

| (4) | Der berichterstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme erstellt und ihn am 10. Januar 2014 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und der Kommission vorgelegt. |
| --- | --- |

(4)

Der berichterstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme erstellt und ihn am 10. Januar 2014 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und der Kommission vorgelegt.

| (5) | Die Behörde hat den Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Die Behörde hat außerdem die ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(5)

Die Behörde hat den Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Die Behörde hat außerdem die ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (6) | Am 22. Januar 2015 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerung (5) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Pyraflufen-ethyl den Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt. Die Kommission hat am 13. Juli 2015 dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel den Entwurf des Überprüfungsberichts für Pyraflufen-ethyl vorgelegt. |
| --- | --- |

(6)

Am 22. Januar 2015 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerung (5) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Pyraflufen-ethyl den Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt. Die Kommission hat am 13. Juli 2015 dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel den Entwurf des Überprüfungsberichts für Pyraflufen-ethyl vorgelegt.

| (7) | In Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das den Wirkstoff enthält, wurde festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Diese Genehmigungskriterien gelten daher als erfüllt. |
| --- | --- |

(7)

In Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das den Wirkstoff enthält, wurde festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Diese Genehmigungskriterien gelten daher als erfüllt.

| (8) | Die Risikobewertung zur Erneuerung der Genehmigung von Pyraflufen-ethyl stützt sich auf eine begrenzte Zahl repräsentativer Verwendungszwecke, wodurch jedoch nicht die Verwendungszwecke beschränkt werden, für die Pyraflufen-ethyl enthaltende Pflanzenschutzmittel zugelassen werden dürfen. Die Beschränkung auf Anwendungen als Herbizid sollte daher nicht aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(8)

Die Risikobewertung zur Erneuerung der Genehmigung von Pyraflufen-ethyl stützt sich auf eine begrenzte Zahl repräsentativer Verwendungszwecke, wodurch jedoch nicht die Verwendungszwecke beschränkt werden, für die Pyraflufen-ethyl enthaltende Pflanzenschutzmittel zugelassen werden dürfen. Die Beschränkung auf Anwendungen als Herbizid sollte daher nicht aufrechterhalten werden.

| (9) | Die Genehmigung von Pyraflufen-ethyl sollte daher erneuert werden. |
| --- | --- |

(9)

Die Genehmigung von Pyraflufen-ethyl sollte daher erneuert werden.

| (10) | Gemäß Artikel 20 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 13 Absatz 4 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Gemäß Artikel 20 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 13 Absatz 4 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden.

| (11) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1885 der Kommission (6) wurde die Frist für das Auslaufen der Genehmigung von Pyraflufen-ethyl bis zum 30. Juni 2016 verlängert, damit das Erneuerungsverfahren vor Auslaufen der Genehmigung dieses Wirkstoffs abgeschlossen werden kann. Da die Erneuerung vor dem Auslaufen dieser verlängerten Genehmigung beschlossen wurde, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. April 2016 gelten. |
| --- | --- |

(11)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1885 der Kommission (6) wurde die Frist für das Auslaufen der Genehmigung von Pyraflufen-ethyl bis zum 30. Juni 2016 verlängert, damit das Erneuerungsverfahren vor Auslaufen der Genehmigung dieses Wirkstoffs abgeschlossen werden kann. Da die Erneuerung vor dem Auslaufen dieser verlängerten Genehmigung beschlossen wurde, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. April 2016 gelten.

| (12) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs

Die Genehmigung des Wirkstoffs Pyraflufen-ethyl wird gemäß Anhang I erneuert.

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Sie gilt ab dem 1. April 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

2

(3)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

3

(4)  Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission vom 7. Dezember 2010 zur Festlegung des Verfahrens für die erneute Aufnahme einer zweiten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (ABl. L 322 vom 8.12.2010, S. 10).

4

(5)  EFSA Journal 2015;13(2):4001. Online abrufbar unter: www.efsa.europa.eu/de.

5

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1885 der Kommission vom 20. Oktober 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe 2,4-D, Acibenzolar-s-methyl, Amitrol, Bentazon, Cyhalofopbutyl, Diquat, Esfenvalerat, Famoxadon, Flumioxazin, DPX KE 459 (flupyrsulfuron-methyl), Glyphosat, Iprovalicarb, Isoproturon, Lambda-cyhalothrin, Metalaxyl-M, Metsulfuronmethyl, Picolinafen, Prosulfuron, Pymetrozin, Pyraflufen-ethyl, Thiabendazol, Thifensulfuron-methyl und Triasulfuron (ABl. L 276 vom 21.10.2015, S. 48).

6

---

ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Pyraflufen-ethyl
  CAS-Nr. 129630-19-9
  CIPAC-Nr. 605.202 | Ethyl[2-chlor-5-(4-chlor-5-difluormethoxy-1-methylpyrazol-3-yl)-4-fluorphenoxy]acetat | ≥ 956 g/kg | 1. April 2016 | 31. März 2031 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Pyraflufen-ethyl und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf






  — | den Schutz von Wasserorganismen; |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

Pyraflufen-ethyl

CAS-Nr. 129630-19-9

CIPAC-Nr. 605.202

Ethyl[2-chlor-5-(4-chlor-5-difluormethoxy-1-methylpyrazol-3-yl)-4-fluorphenoxy]acetat

≥ 956 g/kg

1. April 2016

31. März 2031

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Pyraflufen-ethyl und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf

—

den Schutz von Wasserorganismen;

| — | den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden terrestrischen Pflanzen. |
| --- | --- |

—

den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden terrestrischen Pflanzen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

---

ANHANG II

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Teil A wird der Eintrag Nr. 24 zu Pyraflufen-ethyl gestrichen. |
| --- | --- |

1.

In Teil A wird der Eintrag Nr. 24 zu Pyraflufen-ethyl gestrichen.

| 2. | In Teil B wird folgender Eintrag angefügt:











  Nr. | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „95 | Pyraflufen-ethyl
  CAS-Nr. 129630-19-9
  CIPAC-Nr. 605.202 | Ethyl[2-chlor-5-(4-chlor-5-difluormethoxy-1-methylpyrazol-3-yl)-4-fluorphenoxy]acetat | ≥ 956 g/kg | 1. April 2016 | 31. März 2031 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Pyraflufen-ethyl und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf






  — | den Schutz von Wasserorganismen; |

2.

In Teil B wird folgender Eintrag angefügt:

Nr.

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

„95

Pyraflufen-ethyl

CAS-Nr. 129630-19-9

CIPAC-Nr. 605.202

Ethyl[2-chlor-5-(4-chlor-5-difluormethoxy-1-methylpyrazol-3-yl)-4-fluorphenoxy]acetat

≥ 956 g/kg

1. April 2016

31. März 2031

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Pyraflufen-ethyl und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf

—

den Schutz von Wasserorganismen;

| — | den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden terrestrischen Pflanzen. |
| --- | --- |

—

den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden terrestrischen Pflanzen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.“

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

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| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/44 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/44

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/183 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2016

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission zur Übertragung der Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission (2) wird die Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, zum Zweck des Erneuerungsverfahrens auf die Mitgliedstaaten übertragen, wobei für jeden Wirkstoff ein Berichterstatter und ein Mitberichterstatter benannt wird. Die Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2021 ausläuft, sollte übertragen werden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission (2) wird die Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, zum Zweck des Erneuerungsverfahrens auf die Mitgliedstaaten übertragen, wobei für jeden Wirkstoff ein Berichterstatter und ein Mitberichterstatter benannt wird. Die Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2021 ausläuft, sollte übertragen werden.

| (2) | Diese Übertragung sollte in einer Weise erfolgen, die eine gleichmäßige Verteilung der Zuständigkeiten und der Arbeit unter den Mitgliedstaaten gewährleistet. |
| --- | --- |

(2)

Diese Übertragung sollte in einer Weise erfolgen, die eine gleichmäßige Verteilung der Zuständigkeiten und der Arbeit unter den Mitgliedstaaten gewährleistet.

| (3) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 wird wie folgt geändert:

| 1. | Der Titel erhält folgende Fassung:


  „Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission vom 26. Juli 2012 zur Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens“. |
| --- | --- |

1.

Der Titel erhält folgende Fassung:

„Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission vom 26. Juli 2012 zur Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens“.

| 2. | Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. |
| --- | --- |

2.

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission vom 26. Juli 2012 zur Übertragung der Überprüfung der Wirkstoffe, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens (ABl. L 200 vom 27.7.2012, S. 5).

2

---

ANHANG

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 wird wie folgt geändert:

| 1. | Das Wort „ANHANG“ erhält folgende Fassung:



  „ANHANG
  TEIL A

  Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft“ |
| --- | --- |

1.

Das Wort „ANHANG“ erhält folgende Fassung:

„ANHANG

TEIL A

Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung spätestens am 31. Dezember 2018 ausläuft“

| 2. | Der folgende Teil B wird angefügt:

  „TEIL B

  Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung nach dem 31. Dezember 2018, spätestens aber am 31. Dezember 2021 ausläuft








  Wirkstoff | Berichterstattender Mitgliedstaat | Mitberichterstattender Mitgliedstaat |
| --- | --- | --- | --- |
| 1-Decanol | PL | IT |
| 1-Naphthylacetamid (1-NAD) | HU | FR |
| 1-Naphthylessigsäure (1-NAA) | HU | FR |
| 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester | FR | AT |
| 2-Phenylphenol (einschl. Natriumsalz Orthophenylphenol) | ES | EL |
| 6-Benzyladenin | SE | NL |
| 8-Hydroxychinolin einschl. Oxyquinolein | ES | NL |
| Abamectin (auch bekannt als Avermectin) | AT | MT |
| Essigsäure | AT | NL |
| Aclonifen | NL | NO |
| Acrinathrin | FR | ES |
| Aluminiumammoniumsulfat | IE | UK |
| Aluminiumphosphid | AT | EE |
| Aluminiumsilicat (auch bekannt als Kaolin) | EL | FR |
| Aluminiumsulfat | NL | CZ |
| Azimsulfuron | EL | FR |
| Azoxystrobin | UK | NO |
| Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai Stamm ABTS-1857 | NL | DE |
| Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai Stamm GC-91 | NL | DE |
| Bacillus thuringiensis subsp. Israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52 | SE | ES |
| Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm ABTS 351 | DK | NL |
| Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm EG 2348 | DK | NL |
| Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm PB 54 | DK | NL |
| Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm SA 11 | DK | NL |
| Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm SA12 | DK | NL |
| Bacillus thuringiensis subsp. Tenebrionis Stamm NB 176 (TM 14 1) | IT | DE |
| Beauveria bassiana Stamm ATCC 74040 | DE | NL |
| Beauveria bassiana Stamm GHA | DE | NL |
| Benfluralin | NO | NL |
| Bensulfuron | IT | ES |
| Bifenthrin | BE | HU |
| Bispyribac | IT | PT |
| Blutmehl | AT | LT |
| Bromadiolon | IT | RO |
| Bromuconazol | BE | CZ |
| Bupirimat | NL | UK |
| Buprofezin | IT | AT |
| Calciumcarbid | EE | CZ |
| Calciumcarbonat | ES | HU |
| Calciumphosphid | AT | DE |
| Carbetamid | UK | FR |
| Kohlendioxid | FR | AT |
| Carboxin | HR | LV |
| Chlormequat | UK | IT |
| Chlorsulfuron | PL | EL |
| Clethodim | SE | LT |
| Cycloxydim | NL | DK |
| Cydia pomonella
  Granulovirus (CpGV) | DE | NL |
| Cyflufenamid | DE | AT |
| Cymoxanil | LT | FI |
| Cyproconazol | IE | EE |
| Cyromazin | ES | IT |
| Dazomet | BG | NL |
| Denathoniumbenzoat | IT | PL |
| Diclofop | PT | FR |
| Diethofencarb | BE | ES |
| Difenacoum | IT | PT |
| Dimethachlor | HR | AT |
| Dithianon | AT | EL |
| Dodemorph | NL | IT |
| Dodin | ES | DE |
| Epoxiconazol | UK | PL |
| Ethylen | NL | UK |
| Etofenprox | SK | IT |
| Etridiazol | NL | ES |
| Teebaumextrakt | PL | BG |
| Rückstände aus der Fettdestillation | CZ | FR |
| Fettsäuren C7 bis C20 (Pelargonsäure (CAS 112-05-0))
  Fettsäuren C7-C18 und ungesättigte C18-Kaliumsalze (CAS 67701-09-1) (Caprinsäure (CAS 334-48-5); Caprysäure (CAS 124-07-2); Laurinsäure (CAS 143-07-7); Ölsäure (CAS 112-80-1)
  Fettsäuren C8-C10 Methylester (CAS 85566-26-3) (Methyloctanoat (CAS 111-11-5); Methyldecanoat (CAS 110-42-9) | EL | AT |
| FEN 560 (Bockshornkleesamen-Pulver) | IT | FR |
| Fenazaquin | DE | PL |
| Fenbuconazol | SI | UK |
| Fenoxycarb | NL | EL |
| Fenpropimorph | LV | SI |
| Fenpyroximat | AT | DK |
| Flonicamid (IKI-220) | FI | SE |
| Fluazifop-P | FR | IT |
| Fluazinam | AT | DK |
| Fluometuron | EL | BG |
| Fluopicolid | UK | ES |
| Fluquinconazol | UK | SK |
| Flurochloridon | AT | HR |
| Fluroxypyr | SE | SI |
| Flutolanil | NL | UK |
| Flutriafol | SK | UK |
| Fuberidazol | UK | FI |
| Knoblauchextrakt | IE | UK |
| Gibberellinsäure | SI | SK |
| Gibberellin | SI | SK |
| Haloxyfop-P (Haloxyfop-R) | HU | CZ |
| Heptamaloxyloglucan | FR | ES |
| Hexythiazox | FI | SE |
| Hydrolysierte Proteine | ES | EL |
| Hymexazol | AT | SE |
| Imazalil (auch bekannt als Enilconazol) | NL | BE |
| Imidacloprid | DE | NL |
| Indolylbuttersäure | EL | CY |
| Eisensulfat | HU | PL |
| Isoxaben | AT | FI |
| Kieselgur (Diatomeenerde) | AT | EL |
| Kresoxym-methyl | SE | FR |
| Lecanicillium muscarium (vormals Verticillium lecanii) Stamm Ve 6 | NL | FR |
| Schwefelkalk (Calciumpolysulfid) | CZ | NL |
| Kalkstein | CZ | SK |
| Lufenuron | ES | HU |
| Magnesiumphosphid | AT | EE |
| Malathion | CZ | BG |
| Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — Mitsui) | DE | ES |
| Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — SIPCAM) | DE | ES |
| Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — Trifolio) | DE | ES |
| Mepiquat | FI | EE |
| Metalaxyl | EL | PL |
| Metaldehyd | PL | DE |
| Metamitron | DK | LV |
| Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm BIPESCO 5 | NL | FR |
| Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm F52 | NL | FR |
| Metazachlor | NL | UK |
| Methomyl | BG | RO |
| Methylnonylketon | NL | BE |
| Metosulam | NO | BE |
| Myclobutanil | UK | ES |
| Napropamid | SI | HR |
| Oryzalin | NL | FR |
| Oxyfluorfen | ES | HU |
| Paclobutrazol | UK | RO |
| Paraffinöl/(CAS 64742-46-7) | EL | FR |
| Paraffinöl/(CAS 72623-86-0) | EL | FR |
| Paraffinöl/(CAS 8042-47-5) | EL | FR |
| Paraffinöl/(CAS 97862-82-3) | EL | FR |
| Penconazol | NO | DE |
| Pencycuron | LV | PL |
| Penoxsulam | IT | PL |
| Pfeffer | UK | IE |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG 410.3 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG B20/5 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG B22/SP1190/3.2 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG B22/SP1287/3.1 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG BU 3 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG BU 4 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG SH 1 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG SP log 5 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG SP log 6 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea FOC PG97/1062/116/1.1 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea VRA 1835 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea VRA 1984 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea VRA 1985 | EE | FR |
| Phlebiopsis gigantea VRA 1986 | EE | FR |
| Pflanzenöle/Citronellöl | FR | UK |
| Pflanzenöle/Nelkenöl | ES | IT |
| Pflanzenöle/Grüne-Minze-Öl | SE | NL |
| Pflanzenöle/Rapsöl | NL | FI |
| Kaliumhydrogencarbonat | NL | EL |
| Prochloraz | BE | DE |
| Profoxydim | ES | EL |
| Prohexadion | FR | IE |
| Propaquizafop | UK | EE |
| Proquinazid | SE | LT |
| Putrescin (1,4-Diaminobutan) | ES | AT |
| Pyrethrine | IT | DE |
| Pyridaben | CZ | BE |
| Pythium oligandrum M1 | SE | HU |
| Quarzsand | LV | RO |
| Quinmerac | EE | FI |
| Quizalofop-P | HR | UK |
| Quizalofop-P-ethyl | FI | UK |
| Quizalofop-P-tefuryl | HR | UK |
| Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Fischöl | CZ | FR |
| Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Schafsfett | CZ | FR |
| Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallöl (roh) | CZ | SK |
| Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallölpech | CZ | EL |
| Seealgenextrakt (vormals Seealgenextrakt und Seegras) | BE | IT |
| Sintofen (auch bekannt als Cintofen) | CZ | FR |
| Natrium-5-nitroguaiacolat | NL | EL |
| Natriumaluminiumsilicat | HU | AT |
| Natriumhypochlorit | IE | UK |
| Natrium-o-nitrophenolat | NL | EL |
| Natrium-p-nitrophenolat | NL | EL |
| Spirodiclofen | AT | NL |
| Spiroxamin | AT | EE |
| Geradkettige Lepidopterenpheromone
  (E)-11-Tetradecen-1-yl-acetat
  (E)-5-Decen-1-ol
  (E)-5-Decen-1-yl-acetat
  (E)-8-Dodecen-1-yl-acetat
  (E,E)-7,9-Dodecadien-1-yl-acetat
  (E,E)-8,10-Dodecadien-1-ol
  (E,Z)-2,13-Octadecadien-1-yl-acetat
  (E,Z)-7,9-Dodecadien-1-yl-acetat
  (E,Z)-8-Dodecen-1-yl-acetat
  (Z)-11-Hexadecen-1-ol
  (Z)-11-Hexadecen-1-yl-acetat
  (Z)-11-Hexadecenal
  (Z)-11-Tetradecen-1-yl-acetat
  (Z)-13-Octadecenal
  (Z)-7-Tetradecenal
  (Z)-8-Dodecen-1-ol
  (Z)-8-Dodecen-1-yl-acetat
  (Z)-9-Dodecen-1-yl-acetat
  (Z)-9-Hexadecenal
  (Z)-9-Tetradecen-1-yl-acetat
  (Z,E)-7,11-Hexadecadien-1-yl-acetat
  (Z,E)-9,12-Tetradecadien-1-yl-acetat
  (Z,Z)-7,11-Hexadecadien-1-yl-acetat
  Dodecan-1-ol
  Tetradecan-1-ol
  (Z)-8-Dodecenylacetat; Dodecan-1-yl-acetat
  (Z)-9-Dodecenylacetat; Dodecan-1-yl-acetat
  (7E, 9Z)-Dodecadienylacetat; (7E, 9E)-Dodecadienylacetat
  (7Z, 11Z)-Hexadecadien-1-yl-acetat; (7Z, 11E)-Hexadecadien-1-yl-acetat
  (Z)-9-Hexadecenal; (Z)-11-Hexadecenal; (Z)-13-Octadecenal
  E-5-Decen-1-yl-acetat; E-5-Decen-1-ol
  (E/Z)-8-Dodecenylacetat; (Z)-8-Dodecenol
  (Z)-11-Hexadecenal; (Z)-11-Hexadecen-1-yl-acetat
  (E/Z)-9-Dodecen-1-yl-acetat
  E8, E10-Dodecadien-1-ol + Tetradecylacetat
  E7,E/Z9-Dodecadienylacetat (E7,E/Z9-12Ac) und n-Dodecylacetat (12Ac)
  (E,Z,Z)-3,8,11-Tetradecatrien-1-yl-acetat und (E,Z)-3,8-Tetradecadien-1-yl-acetat
  (Z,Z,Z,Z)-7,13,16,19-Docosatetraen-1-yl-isobutyrat | IT | FR |
| Streptomyces K61 (vormals S. griseoviridis) | EE | FR |
| Sulcotrion | DE | ES |
| Sulfurylfluorid | AT | IE |
| Schwefel | FR | SI |
| Tau-Fluvalinat | DK | DE |
| Tebuconazol | UK | DK |
| Tebufenozid | ES | DE |
| Tebufenpyrad | FR | BE |
| Teflubenzuron | SE | IT |
| Tefluthrin | HU | DK |
| Terbuthylazin | ES | HR |
| Tetraconazol | FR | DE |
| Tralkoxydim | ES | PT |
| Triadimenol | ES | LV |
| Triallat | UK | CZ |
| Triazoxid | DE | SK |
| Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm ICC012 | SE | FR |
| Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm T25 | SE | FR |
| Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm TV1 | SE | FR |
| Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm IMI 206040 | SE | IT |
| Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11 | SE | IT |
| Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080 | SE | IT |
| Trichoderma harzianum Stamm ITEM 908 | SE | NL |
| Trichoderma harzianum Stamm T-22 | SE | NL |
| Trichoderma polysporum Stamm IMI 206039 | SE | NL |
| Triflumizol | NL | BE |
| Triflumuron | IT | HU |
| Triflusulfuron | FR | DK |
| Trimethylaminhydrochlorid | BG | ES |
| Harnstoff | UK | FI |
| Verticillium albo-atrum (vormals Verticillium dahliae) Stamm WCS850 | SE | NL |
| Zeta-Cypermethrin | AT | DE |
| Zinkphosphid | AT | DE“ |

2.

Der folgende Teil B wird angefügt:

„TEIL B

Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung nach dem 31. Dezember 2018, spätestens aber am 31. Dezember 2021 ausläuft

Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung nach dem 31. Dezember 2018, spätestens aber am 31. Dezember 2021 ausläuft

Wirkstoff

Berichterstattender Mitgliedstaat

Mitberichterstattender Mitgliedstaat

1-Decanol

PL

IT

1-Naphthylacetamid (1-NAD)

HU

FR

1-Naphthylessigsäure (1-NAA)

HU

FR

2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester

FR

AT

2-Phenylphenol (einschl. Natriumsalz Orthophenylphenol)

ES

EL

6-Benzyladenin

SE

NL

8-Hydroxychinolin einschl. Oxyquinolein

ES

NL

Abamectin (auch bekannt als Avermectin)

AT

MT

Essigsäure

AT

NL

Aclonifen

NL

NO

Acrinathrin

FR

ES

Aluminiumammoniumsulfat

IE

UK

Aluminiumphosphid

AT

EE

Aluminiumsilicat (auch bekannt als Kaolin)

EL

FR

Aluminiumsulfat

NL

CZ

Azimsulfuron

EL

FR

Azoxystrobin

UK

NO

Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai Stamm ABTS-1857

Bacillus thuringiensis

Aizawai

NL

DE

Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai Stamm GC-91

Bacillus thuringiensis

Aizawai

NL

DE

Bacillus thuringiensis subsp. Israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52

Bacillus thuringiensis

Israeliensis

SE

ES

Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm ABTS 351

Bacillus thuringiensis

Kurstaki

DK

NL

Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm EG 2348

Bacillus thuringiensis

Kurstaki

DK

NL

Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm PB 54

Bacillus thuringiensis

Kurstaki

DK

NL

Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm SA 11

Bacillus thuringiensis

Kurstaki

DK

NL

Bacillus thuringiensis subsp. Kurstaki Stamm SA12

Bacillus thuringiensis

Kurstaki

DK

NL

Bacillus thuringiensis subsp. Tenebrionis Stamm NB 176 (TM 14 1)

Bacillus thuringiensis

Tenebrionis

IT

DE

Beauveria bassiana Stamm ATCC 74040

Beauveria bassiana

DE

NL

Beauveria bassiana Stamm GHA

Beauveria bassiana

DE

NL

Benfluralin

NO

NL

Bensulfuron

IT

ES

Bifenthrin

BE

HU

Bispyribac

IT

PT

Blutmehl

AT

LT

Bromadiolon

IT

RO

Bromuconazol

BE

CZ

Bupirimat

NL

UK

Buprofezin

IT

AT

Calciumcarbid

EE

CZ

Calciumcarbonat

ES

HU

Calciumphosphid

AT

DE

Carbetamid

UK

FR

Kohlendioxid

FR

AT

Carboxin

HR

LV

Chlormequat

UK

IT

Chlorsulfuron

PL

EL

Clethodim

SE

LT

Cycloxydim

NL

DK

Cydia pomonella
  Granulovirus (CpGV)

Cydia pomonella

Granulovirus

DE

NL

Cyflufenamid

DE

AT

Cymoxanil

LT

FI

Cyproconazol

IE

EE

Cyromazin

ES

IT

Dazomet

BG

NL

Denathoniumbenzoat

IT

PL

Diclofop

PT

FR

Diethofencarb

BE

ES

Difenacoum

IT

PT

Dimethachlor

HR

AT

Dithianon

AT

EL

Dodemorph

NL

IT

Dodin

ES

DE

Epoxiconazol

UK

PL

Ethylen

NL

UK

Etofenprox

SK

IT

Etridiazol

NL

ES

Teebaumextrakt

PL

BG

Rückstände aus der Fettdestillation

CZ

FR

Fettsäuren C7 bis C20 (Pelargonsäure (CAS 112-05-0))

Fettsäuren C7-C18 und ungesättigte C18-Kaliumsalze (CAS 67701-09-1) (Caprinsäure (CAS 334-48-5); Caprysäure (CAS 124-07-2); Laurinsäure (CAS 143-07-7); Ölsäure (CAS 112-80-1)

Fettsäuren C8-C10 Methylester (CAS 85566-26-3) (Methyloctanoat (CAS 111-11-5); Methyldecanoat (CAS 110-42-9)

EL

AT

FEN 560 (Bockshornkleesamen-Pulver)

IT

FR

Fenazaquin

DE

PL

Fenbuconazol

SI

UK

Fenoxycarb

NL

EL

Fenpropimorph

LV

SI

Fenpyroximat

AT

DK

Flonicamid (IKI-220)

FI

SE

Fluazifop-P

FR

IT

Fluazinam

AT

DK

Fluometuron

EL

BG

Fluopicolid

UK

ES

Fluquinconazol

UK

SK

Flurochloridon

AT

HR

Fluroxypyr

SE

SI

Flutolanil

NL

UK

Flutriafol

SK

UK

Fuberidazol

UK

FI

Knoblauchextrakt

IE

UK

Gibberellinsäure

SI

SK

Gibberellin

SI

SK

Haloxyfop-P (Haloxyfop-R)

HU

CZ

Heptamaloxyloglucan

FR

ES

Hexythiazox

FI

SE

Hydrolysierte Proteine

ES

EL

Hymexazol

AT

SE

Imazalil (auch bekannt als Enilconazol)

NL

BE

Imidacloprid

DE

NL

Indolylbuttersäure

EL

CY

Eisensulfat

HU

PL

Isoxaben

AT

FI

Kieselgur (Diatomeenerde)

AT

EL

Kresoxym-methyl

SE

FR

Lecanicillium muscarium (vormals Verticillium lecanii) Stamm Ve 6

Lecanicillium muscarium

Verticillium lecanii

NL

FR

Schwefelkalk (Calciumpolysulfid)

CZ

NL

Kalkstein

CZ

SK

Lufenuron

ES

HU

Magnesiumphosphid

AT

EE

Malathion

CZ

BG

Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — Mitsui)

DE

ES

Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — SIPCAM)

DE

ES

Margosa-Extrakt (Azadirachtin-Quelle — Trifolio)

DE

ES

Mepiquat

FI

EE

Metalaxyl

EL

PL

Metaldehyd

PL

DE

Metamitron

DK

LV

Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm BIPESCO 5

Metarhizium anisopliae

anisopliae

NL

FR

Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm F52

Metarhizium anisopliae

anisopliae

NL

FR

Metazachlor

NL

UK

Methomyl

BG

RO

Methylnonylketon

NL

BE

Metosulam

NO

BE

Myclobutanil

UK

ES

Napropamid

SI

HR

Oryzalin

NL

FR

Oxyfluorfen

ES

HU

Paclobutrazol

UK

RO

Paraffinöl/(CAS 64742-46-7)

EL

FR

Paraffinöl/(CAS 72623-86-0)

EL

FR

Paraffinöl/(CAS 8042-47-5)

EL

FR

Paraffinöl/(CAS 97862-82-3)

EL

FR

Penconazol

NO

DE

Pencycuron

LV

PL

Penoxsulam

IT

PL

Pfeffer

UK

IE

Phlebiopsis gigantea FOC PG 410.3

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG B20/5

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG B22/SP1190/3.2

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG B22/SP1287/3.1

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG BU 3

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG BU 4

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG SH 1

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG SP log 5

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG SP log 6

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea FOC PG97/1062/116/1.1

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea VRA 1835

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea VRA 1984

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea VRA 1985

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Phlebiopsis gigantea VRA 1986

Phlebiopsis gigantea

EE

FR

Pflanzenöle/Citronellöl

FR

UK

Pflanzenöle/Nelkenöl

ES

IT

Pflanzenöle/Grüne-Minze-Öl

SE

NL

Pflanzenöle/Rapsöl

NL

FI

Kaliumhydrogencarbonat

NL

EL

Prochloraz

BE

DE

Profoxydim

ES

EL

Prohexadion

FR

IE

Propaquizafop

UK

EE

Proquinazid

SE

LT

Putrescin (1,4-Diaminobutan)

ES

AT

Pyrethrine

IT

DE

Pyridaben

CZ

BE

Pythium oligandrum M1

Pythium oligandrum

SE

HU

Quarzsand

LV

RO

Quinmerac

EE

FI

Quizalofop-P

HR

UK

Quizalofop-P-ethyl

FI

UK

Quizalofop-P-tefuryl

HR

UK

Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Fischöl

CZ

FR

Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Schafsfett

CZ

FR

Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallöl (roh)

CZ

SK

Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallölpech

CZ

EL

Seealgenextrakt (vormals Seealgenextrakt und Seegras)

BE

IT

Sintofen (auch bekannt als Cintofen)

CZ

FR

Natrium-5-nitroguaiacolat

NL

EL

Natriumaluminiumsilicat

HU

AT

Natriumhypochlorit

IE

UK

Natrium-o-nitrophenolat

NL

EL

Natrium-p-nitrophenolat

NL

EL

Spirodiclofen

AT

NL

Spiroxamin

AT

EE

Geradkettige Lepidopterenpheromone

(E)-11-Tetradecen-1-yl-acetat

(E)-5-Decen-1-ol

(E)-5-Decen-1-yl-acetat

(E)-8-Dodecen-1-yl-acetat

(E,E)-7,9-Dodecadien-1-yl-acetat

(E,E)-8,10-Dodecadien-1-ol

(E,Z)-2,13-Octadecadien-1-yl-acetat

(E,Z)-7,9-Dodecadien-1-yl-acetat

(E,Z)-8-Dodecen-1-yl-acetat

(Z)-11-Hexadecen-1-ol

(Z)-11-Hexadecen-1-yl-acetat

(Z)-11-Hexadecenal

(Z)-11-Tetradecen-1-yl-acetat

(Z)-13-Octadecenal

(Z)-7-Tetradecenal

(Z)-8-Dodecen-1-ol

(Z)-8-Dodecen-1-yl-acetat

(Z)-9-Dodecen-1-yl-acetat

(Z)-9-Hexadecenal

(Z)-9-Tetradecen-1-yl-acetat

(Z,E)-7,11-Hexadecadien-1-yl-acetat

(Z,E)-9,12-Tetradecadien-1-yl-acetat

(Z,Z)-7,11-Hexadecadien-1-yl-acetat

Dodecan-1-ol

Tetradecan-1-ol

(Z)-8-Dodecenylacetat; Dodecan-1-yl-acetat

(Z)-9-Dodecenylacetat; Dodecan-1-yl-acetat

(7E, 9Z)-Dodecadienylacetat; (7E, 9E)-Dodecadienylacetat

(7Z, 11Z)-Hexadecadien-1-yl-acetat; (7Z, 11E)-Hexadecadien-1-yl-acetat

(Z)-9-Hexadecenal; (Z)-11-Hexadecenal; (Z)-13-Octadecenal

E-5-Decen-1-yl-acetat; E-5-Decen-1-ol

(E/Z)-8-Dodecenylacetat; (Z)-8-Dodecenol

(Z)-11-Hexadecenal; (Z)-11-Hexadecen-1-yl-acetat

(E/Z)-9-Dodecen-1-yl-acetat

E8, E10-Dodecadien-1-ol + Tetradecylacetat

E7,E/Z9-Dodecadienylacetat (E7,E/Z9-12Ac) und n-Dodecylacetat (12Ac)

(E,Z,Z)-3,8,11-Tetradecatrien-1-yl-acetat und (E,Z)-3,8-Tetradecadien-1-yl-acetat

(Z,Z,Z,Z)-7,13,16,19-Docosatetraen-1-yl-isobutyrat

IT

FR

Streptomyces K61 (vormals S. griseoviridis)

Streptomyces

S. griseoviridis

EE

FR

Sulcotrion

DE

ES

Sulfurylfluorid

AT

IE

Schwefel

FR

SI

Tau-Fluvalinat

DK

DE

Tebuconazol

UK

DK

Tebufenozid

ES

DE

Tebufenpyrad

FR

BE

Teflubenzuron

SE

IT

Tefluthrin

HU

DK

Terbuthylazin

ES

HR

Tetraconazol

FR

DE

Tralkoxydim

ES

PT

Triadimenol

ES

LV

Triallat

UK

CZ

Triazoxid

DE

SK

Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm ICC012

Trichoderma asperellum

T. harzianum

SE

FR

Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm T25

Trichoderma asperellum

T. harzianum

SE

FR

Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stamm TV1

Trichoderma asperellum

T. harzianum

SE

FR

Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm IMI 206040

Trichoderma atroviride

T. harzianum

SE

IT

Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11

Trichoderma atroviride

T. harzianum

SE

IT

Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080

Trichoderma gamsii

T. viride

SE

IT

Trichoderma harzianum Stamm ITEM 908

Trichoderma harzianum

SE

NL

Trichoderma harzianum Stamm T-22

Trichoderma harzianum

SE

NL

Trichoderma polysporum Stamm IMI 206039

Trichoderma polysporum

SE

NL

Triflumizol

NL

BE

Triflumuron

IT

HU

Triflusulfuron

FR

DK

Trimethylaminhydrochlorid

BG

ES

Harnstoff

UK

FI

Verticillium albo-atrum (vormals Verticillium dahliae) Stamm WCS850

Verticillium albo-atrum

Verticillium dahliae

SE

NL

Zeta-Cypermethrin

AT

DE

Zinkphosphid

AT

DE“

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| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/56 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/56

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/184 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2016

zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates eingeführten endgültigen Ausgleichszolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 11,5 % auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der Volksrepublik China („VR China“ oder „China“) für alle außer den in Artikel 1 Absatz 2 und Anhang 1 dieser Verordnung genannten Unternehmen ein. Diese Maßnahmen werden im Folgenden als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet, und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, wird im Folgenden als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 11,5 % auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der Volksrepublik China („VR China“ oder „China“) für alle außer den in Artikel 1 Absatz 2 und Anhang 1 dieser Verordnung genannten Unternehmen ein. Diese Maßnahmen werden im Folgenden als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet, und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, wird im Folgenden als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet.

2

1.2.   Einleitung infolge eines Antrags

Einleitung infolge eines Antrags

| (2) | Am 15. April 2015 reichte ein Unionshersteller von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs einen Antrag ein, in dem er angab, dass die Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der VR China über Malaysia und Taiwan umgangen würden. |
| --- | --- |

(2)

Am 15. April 2015 reichte ein Unionshersteller von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs einen Antrag ein, in dem er angab, dass die Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der VR China über Malaysia und Taiwan umgangen würden.

| (3) | In dem Antrag wurden Anscheinsbeweise vorgelegt, wonach sich nach der Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China sowie aus Malaysia und Taiwan in die Union erheblich verändert hat, was offenbar auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückging. Für diese Veränderung gab es angeblich außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung. |
| --- | --- |

(3)

In dem Antrag wurden Anscheinsbeweise vorgelegt, wonach sich nach der Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China sowie aus Malaysia und Taiwan in die Union erheblich verändert hat, was offenbar auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückging. Für diese Veränderung gab es angeblich außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung.

| (4) | Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise der steigenden Einfuhren aus Malaysia und Taiwan unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen. |
| --- | --- |

(4)

Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise der steigenden Einfuhren aus Malaysia und Taiwan unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen.

| (5) | Außerdem lagen Anscheinsbeweise vor, dass die Subventionierung von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China, aber versandt aus Malaysia und Taiwan, anhält. |
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(5)

Außerdem lagen Anscheinsbeweise vor, dass die Subventionierung von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China, aber versandt aus Malaysia und Taiwan, anhält.

| (6) | Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass ausreichende Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 23 der Grundverordnung vorlagen, und leitete mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/832 der Kommission (3) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 23 Absatz 4 und Artikel 24 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Durchführungsverordnung die Zollbehörden gleichzeitig an, aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs zollamtlich zu erfassen. Ein vom Antragsteller am 13. Juli 2015 eingereichter Antrag auf Einstellung der zollamtlichen Erfassung von Solarzellen aus Taiwan wurde bei der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren am 1. Oktober 2015 erörtert und abgelehnt. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass ausreichende Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 23 der Grundverordnung vorlagen, und leitete mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/832 der Kommission (3) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 23 Absatz 4 und Artikel 24 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Durchführungsverordnung die Zollbehörden gleichzeitig an, aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs zollamtlich zu erfassen. Ein vom Antragsteller am 13. Juli 2015 eingereichter Antrag auf Einstellung der zollamtlichen Erfassung von Solarzellen aus Taiwan wurde bei der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren am 1. Oktober 2015 erörtert und abgelehnt.

3

1.3.   Untersuchung

Untersuchung

| (7) | Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und Taiwans, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die als betroffen bekannten Einführer in der Union sowie den Wirtschaftszweig der Union über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, in Malaysia und Taiwan, die der Kommission bekannt waren oder die sich innerhalb der in Erwägungsgrund 15 der Einleitungsverordnung angegebenen Frist gemeldet hatten, wurden Fragebögen versandt. Den Einführern in der Union wurden ebenfalls Fragebögen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung genannten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und einen Antrag auf Anhörung zu stellen. |
| --- | --- |

(7)

Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und Taiwans, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die als betroffen bekannten Einführer in der Union sowie den Wirtschaftszweig der Union über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, in Malaysia und Taiwan, die der Kommission bekannt waren oder die sich innerhalb der in Erwägungsgrund 15 der Einleitungsverordnung angegebenen Frist gemeldet hatten, wurden Fragebögen versandt. Den Einführern in der Union wurden ebenfalls Fragebögen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung genannten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und einen Antrag auf Anhörung zu stellen.

| (8) | Es meldeten sich 14 Unternehmen aus Malaysia, 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen aus Taiwan, neun Unternehmen aus der VR China, 25 Unternehmen aus der Union, einschließlich des Wirtschaftszweigs der Union, unabhängige Einführer und Installateure sowie fünf Unternehmens- und Verwenderverbände. |
| --- | --- |

(8)

Es meldeten sich 14 Unternehmen aus Malaysia, 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen aus Taiwan, neun Unternehmen aus der VR China, 25 Unternehmen aus der Union, einschließlich des Wirtschaftszweigs der Union, unabhängige Einführer und Installateure sowie fünf Unternehmens- und Verwenderverbände.

| (9) | Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Die von Malaysian Solar Resources übermittelte Antwort war so unvollständig, dass die Kommission sie nicht ordnungsgemäß untersuchen konnte. Daher lehnte die Kommission diesen Antrag ab. Fünf malaysische Unternehmen — W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd. und PV Hi Tech Solar Sdn. Bhd. — teilten der Kommission mit, dass sie die untersuchte Ware nicht in die Union verkauften und nicht beabsichtigten, den Fragebogen auszufüllen. Einige dieser Unternehmen befanden sich in der Aufbauphase. |
| --- | --- |

(9)

Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Die von Malaysian Solar Resources übermittelte Antwort war so unvollständig, dass die Kommission sie nicht ordnungsgemäß untersuchen konnte. Daher lehnte die Kommission diesen Antrag ab. Fünf malaysische Unternehmen — W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd. und PV Hi Tech Solar Sdn. Bhd. — teilten der Kommission mit, dass sie die untersuchte Ware nicht in die Union verkauften und nicht beabsichtigten, den Fragebogen auszufüllen. Einige dieser Unternehmen befanden sich in der Aufbauphase.

Malaysian Solar Resources

W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd. und PV Hi Tech Solar Sdn.

| (10) | In Taiwan meldeten sich 28 Unternehmen. SunEdge Technology teilte der Kommission mit, dass es die untersuchte Ware nicht in die Union verkaufe. Damit ist der Antrag des Unternehmens gegenstandslos und wurde abgelehnt. Das Unternehmen Mosel Vitelic Inc. teilte der Kommission mit, dass es die Produktion im Juni 2015 eingestellt habe; daher beantrage es keine Befreiung mehr. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Drei Unternehmen — iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd und DS Technology Co. Ltd — gaben in den Antworten auf den Fragebogen an, dass sie über keine eigene Produktion verfügten. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Unternehmen die Bedingungen für eine Befreiung nicht erfüllen, und lehnte ihre Anträge ab. Bei den Unternehmen, bei denen die Bedingungen für eine Befreiung als nicht erfüllt erachtet wurden oder deren Antrag abgelehnt wurde, erfolgte kein Kontrollbesuch. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch. |
| --- | --- |

(10)

In Taiwan meldeten sich 28 Unternehmen. SunEdge Technology teilte der Kommission mit, dass es die untersuchte Ware nicht in die Union verkaufe. Damit ist der Antrag des Unternehmens gegenstandslos und wurde abgelehnt. Das Unternehmen Mosel Vitelic Inc. teilte der Kommission mit, dass es die Produktion im Juni 2015 eingestellt habe; daher beantrage es keine Befreiung mehr. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Drei Unternehmen — iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd und DS Technology Co. Ltd — gaben in den Antworten auf den Fragebogen an, dass sie über keine eigene Produktion verfügten. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Unternehmen die Bedingungen für eine Befreiung nicht erfüllen, und lehnte ihre Anträge ab. Bei den Unternehmen, bei denen die Bedingungen für eine Befreiung als nicht erfüllt erachtet wurden oder deren Antrag abgelehnt wurde, erfolgte kein Kontrollbesuch. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch.

SunEdge Technology

Mosel Vitelic Inc.

iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd

DS Technology Co. Ltd

| (11) | Von unabhängigen Einführern in der Union wurden keine beantworteten Fragebögen übermittelt. Drei von den taiwanischen oder malaysischen Herstellern unabhängige chinesische ausführende Hersteller beantworteten den Fragebogen ebenso wie drei verbundene chinesische ausführende Hersteller. Darüber hinaus gingen 14 Beiträge von interessierten Parteien ein. |
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(11)

Von unabhängigen Einführern in der Union wurden keine beantworteten Fragebögen übermittelt. Drei von den taiwanischen oder malaysischen Herstellern unabhängige chinesische ausführende Hersteller beantworteten den Fragebogen ebenso wie drei verbundene chinesische ausführende Hersteller. Darüber hinaus gingen 14 Beiträge von interessierten Parteien ein.

| (12) | Die folgenden malaysischen und taiwanischen Unternehmensgruppen übermittelten vollständige Antworten auf die Fragebögen, und anschließend wurden Kontrollbesuche in ihren Betrieben durchgeführt. | Ausführende Hersteller in Malaysia:







  — | AUO — SunPower Sdn. Bhd. |
| --- | --- | --- | --- |

(12)

Die folgenden malaysischen und taiwanischen Unternehmensgruppen übermittelten vollständige Antworten auf die Fragebögen, und anschließend wurden Kontrollbesuche in ihren Betrieben durchgeführt.

Ausführende Hersteller in Malaysia:

Ausführende Hersteller in Malaysia:

—

AUO — SunPower Sdn. Bhd.

| — | Eco Future Manufacturer Industry (M) Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Eco Future Manufacturer Industry (M) Sdn. Bhd.

| — | Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd. (Flextronics ist ein Auftragshersteller; die Kommission überprüfte zudem das Erstausrüster-Unternehmen SunEdison Products Singapore Pte Ltd) |
| --- | --- |

—

Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd. (Flextronics ist ein Auftragshersteller; die Kommission überprüfte zudem das Erstausrüster-Unternehmen SunEdison Products Singapore Pte Ltd)

| — | Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.

| — | Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.

| — | Promelight Technology (Malaysia) Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Promelight Technology (Malaysia) Sdn. Bhd.

| — | Sun M Energy Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Sun M Energy Sdn. Bhd.

| — | TS Solartech Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

TS Solartech Sdn. Bhd.

| | Ausführende Hersteller in Taiwan:







  — | AblyTek Co., Ltd. |
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Ausführende Hersteller in Taiwan:

Ausführende Hersteller in Taiwan:

—

AblyTek Co., Ltd.

| — | ANJI Technology Co., Ltd. |
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—

ANJI Technology Co., Ltd.

| — | AU Optronics Corporation |
| --- | --- |

—

AU Optronics Corporation

| — | Big Sun Energy Technology Inc. |
| --- | --- |

—

Big Sun Energy Technology Inc.

| — | EEPV Corp. |
| --- | --- |

—

EEPV Corp.

| — | E-TON Solar Tech. Co., Ltd. (die Überprüfung dieses Unternehmens schloss auch Gloria Solar mit ein) |
| --- | --- |

—

E-TON Solar Tech. Co., Ltd. (die Überprüfung dieses Unternehmens schloss auch Gloria Solar mit ein)

| — | Gintech Energy Corporation |
| --- | --- |

—

Gintech Energy Corporation

| — | Gintung Energy Corporation |
| --- | --- |

—

Gintung Energy Corporation

| — | Inventec Energy Corporation |
| --- | --- |

—

Inventec Energy Corporation

| — | Inventec Solar Energy Corporation |
| --- | --- |

—

Inventec Solar Energy Corporation

| — | LOF Solar Corp. |
| --- | --- |

—

LOF Solar Corp.

| — | Ming Hwei Energy Co., Ltd. |
| --- | --- |

—

Ming Hwei Energy Co., Ltd.

| — | Motech Industries, Inc. |
| --- | --- |

—

Motech Industries, Inc.

| — | Neo Solar Power Corporation |
| --- | --- |

—

Neo Solar Power Corporation

| — | Perfect Source Technology Corp. |
| --- | --- |

—

Perfect Source Technology Corp.

| — | Ritek Corporation |
| --- | --- |

—

Ritek Corporation

| — | Sino-American Silicon Products Inc. |
| --- | --- |

—

Sino-American Silicon Products Inc.

| — | Solartech Energy Corp. |
| --- | --- |

—

Solartech Energy Corp.

| — | Sunengine Corporation Ltd. |
| --- | --- |

—

Sunengine Corporation Ltd.

| — | Topcell Solar International Co., Ltd. |
| --- | --- |

—

Topcell Solar International Co., Ltd.

| — | TSEC Corporation |
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—

TSEC Corporation

| — | Universal Hardware Corporation |
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—

Universal Hardware Corporation

| — | Win Win Precision Technology Co., Ltd. |
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—

Win Win Precision Technology Co., Ltd.

1.4.   Untersuchungszeitraum

Untersuchungszeitraum

| (13) | Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2015 („UZ“). Für den UZ wurden Daten erhoben, um unter anderem die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 („Berichtszeitraum“ oder „BZ“) wurden ausführlichere Informationen eingeholt, um die mögliche Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen und den Subventionierungstatbestand zu prüfen. |
| --- | --- |

(13)

Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2015 („UZ“). Für den UZ wurden Daten erhoben, um unter anderem die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 („Berichtszeitraum“ oder „BZ“) wurden ausführlichere Informationen eingeholt, um die mögliche Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen und den Subventionierungstatbestand zu prüfen.

2.   UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

2.1.   Allgemeine Erwägungen

Allgemeine Erwägungen

| (14) | Nach Artikel 23 Absatz 3 der Grundverordnung erfolgte die Prüfung, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen Drittstaaten und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob die Subvention der eingeführten gleichartigen Ware und/oder Teilen dieser Ware weiterhin zugutekommt. |
| --- | --- |

(14)

Nach Artikel 23 Absatz 3 der Grundverordnung erfolgte die Prüfung, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen Drittstaaten und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob die Subvention der eingeführten gleichartigen Ware und/oder Teilen dieser Ware weiterhin zugutekommt.

2.2.   Betroffene Ware und gleichartige Ware

Betroffene Ware und gleichartige Ware

| (15) | Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind (im Folgenden „betroffene Ware“). |
| --- | --- |

(15)

Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind (im Folgenden „betroffene Ware“).

| (16) | Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:






  — | Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen, |
| --- | --- | --- |

(16)

Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

—

Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,

| — | Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte, |
| --- | --- |

—

Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,

| — | Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der (den) integrierten Fotovoltaikzelle(n) aus kristallinem Silicium erzeugt wird, |
| --- | --- |

—

Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der (den) integrierten Fotovoltaikzelle(n) aus kristallinem Silicium erzeugt wird,

| — | Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind. |
| --- | --- |

—

Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.

| (17) | Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe wie die in den vorhergehenden Erwägungsgründen definierte „betroffene Ware“, aber mit Versand aus Malaysia und Taiwan, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht. |
| --- | --- |

(17)

Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe wie die in den vorhergehenden Erwägungsgründen definierte „betroffene Ware“, aber mit Versand aus Malaysia und Taiwan, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht.

| (18) | Die Untersuchung ergab, dass aus der VR China in die Union ausgeführte und aus Malaysia und Taiwan in die Union versandte Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs, die der obigen Definition entsprechen, über dieselben materiellen und technischen Eigenschaften verfügen und den gleichen Verwendungszweck haben und daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung zu betrachten sind. |
| --- | --- |

(18)

Die Untersuchung ergab, dass aus der VR China in die Union ausgeführte und aus Malaysia und Taiwan in die Union versandte Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs, die der obigen Definition entsprechen, über dieselben materiellen und technischen Eigenschaften verfügen und den gleichen Verwendungszweck haben und daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung zu betrachten sind.

| (19) | Die Begriffe „Solarpaneel“ und „Solarmodul“ werden von der Branche synonym verwendet und haben dieselbe Bedeutung, nämlich mehrere (meist 60 und 72) aneinander laminierte Solarzellen, die Sonnenlicht als Energiequelle zur Erzeugung von Strom absorbieren sollen. Die Begriffe „Solar-“ und „Fotovoltaik-“ werden von der Branche ebenfalls synonym verwendet und haben in Bezug auf Solarzellen und -module dieselbe Bedeutung, nämlich die Umwandlung von Sonnenenergie in elektrischen Strom. Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs werden im Folgenden als „Solarzellen und -module“ bezeichnet. |
| --- | --- |

(19)

Die Begriffe „Solarpaneel“ und „Solarmodul“ werden von der Branche synonym verwendet und haben dieselbe Bedeutung, nämlich mehrere (meist 60 und 72) aneinander laminierte Solarzellen, die Sonnenlicht als Energiequelle zur Erzeugung von Strom absorbieren sollen. Die Begriffe „Solar-“ und „Fotovoltaik-“ werden von der Branche ebenfalls synonym verwendet und haben in Bezug auf Solarzellen und -module dieselbe Bedeutung, nämlich die Umwandlung von Sonnenenergie in elektrischen Strom. Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs werden im Folgenden als „Solarzellen und -module“ bezeichnet.

2.3.   Ergebnisse der die VR China betreffenden Untersuchung

Ergebnisse der die VR China betreffenden Untersuchung

| (20) | Die Bereitschaft der Hersteller/Ausführer in der VR China zur Mitarbeit war gering, und nur sechs Ausführer/Hersteller übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Daher ermöglichten die von den mitarbeitenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der Ausfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China. |
| --- | --- |

(20)

Die Bereitschaft der Hersteller/Ausführer in der VR China zur Mitarbeit war gering, und nur sechs Ausführer/Hersteller übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Daher ermöglichten die von den mitarbeitenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der Ausfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China.

| (21) | Aufgrund dessen mussten Erkenntnisse zu den Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union, nach Malaysia und Taiwan auch auf der Grundlage der Comext-Datenbank (4) und der von den Mitgliedstaaten an die Kommission gemeldeten Daten über den Einfuhrhandel bei Waren, die nach Artikel 24 Absatz 6 der Grundverordnung Gegenstand von Untersuchungen und von Maßnahmen sind („Datenbank zu Artikel 24 Absatz 6“), gewonnen werden; ferner aus den nationalen Statistiken Chinas, Malaysias und Taiwans sowie aus den in den Anträgen übermittelten Informationen (5). |
| --- | --- |

(21)

Aufgrund dessen mussten Erkenntnisse zu den Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union, nach Malaysia und Taiwan auch auf der Grundlage der Comext-Datenbank (4) und der von den Mitgliedstaaten an die Kommission gemeldeten Daten über den Einfuhrhandel bei Waren, die nach Artikel 24 Absatz 6 der Grundverordnung Gegenstand von Untersuchungen und von Maßnahmen sind („Datenbank zu Artikel 24 Absatz 6“), gewonnen werden; ferner aus den nationalen Statistiken Chinas, Malaysias und Taiwans sowie aus den in den Anträgen übermittelten Informationen (5).

4

5

| (22) | Die in malaysischen, taiwanischen und chinesischen Statistiken verzeichnete Einfuhrmenge umfasste eine größere Warengruppe als die betroffene Ware oder die untersuchte Ware (6). Auf der Grundlage von Comext-Daten, der überprüften Daten zu den chinesischen sowie malaysischen und taiwanischen Herstellern von Solarzellen und -modulen und des Antrags konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmenge auf die betroffene Ware entfiel (7). Dementsprechend könnten diese Daten zur Feststellung von Veränderungen des Handelsgefüges herangezogen und mit anderen Daten, wie zum Beispiel den von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern und Einführern bereitgestellten Daten, abgeglichen werden. |
| --- | --- |

(22)

Die in malaysischen, taiwanischen und chinesischen Statistiken verzeichnete Einfuhrmenge umfasste eine größere Warengruppe als die betroffene Ware oder die untersuchte Ware (6). Auf der Grundlage von Comext-Daten, der überprüften Daten zu den chinesischen sowie malaysischen und taiwanischen Herstellern von Solarzellen und -modulen und des Antrags konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmenge auf die betroffene Ware entfiel (7). Dementsprechend könnten diese Daten zur Feststellung von Veränderungen des Handelsgefüges herangezogen und mit anderen Daten, wie zum Beispiel den von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern und Einführern bereitgestellten Daten, abgeglichen werden.

6

7

2.3.1.   Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und der EU

Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und der EU

| (23) | Tabelle 1 zeigt die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union seit der Einführung der geltenden Maßnahmen:

  Tabelle 1


  Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus der VR China | 11 119 | 5 584 | 3 443 | 3 801 | – 66 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 71 % | 54 % | 43 % | 46 % | – 35 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext. |

(23)

Tabelle 1 zeigt die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union seit der Einführung der geltenden Maßnahmen:

Tabelle 1

Tabelle 1

Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus der VR China

11 119

5 584

3 443

3 801

– 66 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

71 %

54 %

43 %

46 %

– 35 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext.

Quelle:

| (24) | Die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union gingen erheblich — nämlich um 66 % — zurück. Da der Rückgang der Einfuhren aus der VR China stärker ausfiel als bei den Gesamteinfuhren in die Union, sank der Anteil der chinesischen Einfuhren um 35 %. |
| --- | --- |

(24)

Die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union gingen erheblich — nämlich um 66 % — zurück. Da der Rückgang der Einfuhren aus der VR China stärker ausfiel als bei den Gesamteinfuhren in die Union, sank der Anteil der chinesischen Einfuhren um 35 %.

2.4.   Ergebnisse der Untersuchung in Malaysia

Ergebnisse der Untersuchung in Malaysia

2.4.1.   Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Malaysia

Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Malaysia

| (25) | Wie in Erwägungsgrund 9 ausgeführt wird, arbeiteten acht ausführende Hersteller in Malaysia mit und übermittelten ausgefüllte Fragebögen. Bei drei der mitarbeitenden malaysischen Unternehmen wurde aus den in den Erwägungsgründen 84 ff. erläuterten Gründen die Anwendung von Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung für angezeigt befunden. |
| --- | --- |

(25)

Wie in Erwägungsgrund 9 ausgeführt wird, arbeiteten acht ausführende Hersteller in Malaysia mit und übermittelten ausgefüllte Fragebögen. Bei drei der mitarbeitenden malaysischen Unternehmen wurde aus den in den Erwägungsgründen 84 ff. erläuterten Gründen die Anwendung von Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung für angezeigt befunden.

| (26) | Auf die mitarbeitenden malaysischen ausführenden Hersteller entfielen laut Comext-Datenbank im BZ 57 % der malaysischen Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union. |
| --- | --- |

(26)

Auf die mitarbeitenden malaysischen ausführenden Hersteller entfielen laut Comext-Datenbank im BZ 57 % der malaysischen Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union.

2.4.2.   Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union

Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union

| (27) | Tabelle 2 zeigt die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ:

  Tabelle 2


  Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus Malaysia | 466 | 495 | 1 561 | 1 610 | 245 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 3 % | 5 % | 19 % | 19 % | 553 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext und Antrag. |

(27)

Tabelle 2 zeigt die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ:

Tabelle 2

Tabelle 2

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus Malaysia

466

495

1 561

1 610

245 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

3 %

5 %

19 %

19 %

553 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext und Antrag.

Quelle:

| (28) | Während die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union zurückgingen, wie in Erwägungsgrund 24 ausgeführt wird, nahmen die Gesamteinfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union um 245 % und damit ganz erheblich zu. Die Steigerung war nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 besonders hoch. Da die Gesamteinfuhren aufgrund eines Verbrauchseinbruchs in der Union erheblich zurückgingen, nahm der Anteil der malaysischen Einfuhren an den Gesamteinfuhren in die Union im Vergleich zur Einfuhrsteigerung sogar noch stärker zu (+ 553 %). |
| --- | --- |

(28)

Während die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union zurückgingen, wie in Erwägungsgrund 24 ausgeführt wird, nahmen die Gesamteinfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union um 245 % und damit ganz erheblich zu. Die Steigerung war nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 besonders hoch. Da die Gesamteinfuhren aufgrund eines Verbrauchseinbruchs in der Union erheblich zurückgingen, nahm der Anteil der malaysischen Einfuhren an den Gesamteinfuhren in die Union im Vergleich zur Einfuhrsteigerung sogar noch stärker zu (+ 553 %).

| (29) | Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Malaysia und der Union wird für Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium („Module“) umso deutlicher, wenn sie gesondert von den Zellen des in Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs („Zellen“) analysiert werden. |
| --- | --- |

(29)

Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Malaysia und der Union wird für Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium („Module“) umso deutlicher, wenn sie gesondert von den Zellen des in Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs („Zellen“) analysiert werden.

| (30) | Die Einfuhren von Modulen aus Malaysia stiegen mengenmäßig von 108 MW im Jahr 2012 auf 1 036 MW im BZ (+ 860 %). In Anbetracht der sinkenden Gesamteinfuhren erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von Modulen aus Malaysia in die Union von 1 % im Jahr 2012 auf 17 % im BZ (+ 1 793 %). |
| --- | --- |

(30)

Die Einfuhren von Modulen aus Malaysia stiegen mengenmäßig von 108 MW im Jahr 2012 auf 1 036 MW im BZ (+ 860 %). In Anbetracht der sinkenden Gesamteinfuhren erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von Modulen aus Malaysia in die Union von 1 % im Jahr 2012 auf 17 % im BZ (+ 1 793 %).

| (31) | Die Einfuhren von Zellen aus Malaysia stiegen in weitaus geringerem Umfang als bei den Modulen, und zwar von 358 MW im Jahr 2012 auf 573 MW im BZ (+ 60 %). Der Marktanteil der Einfuhren von Zellen aus Malaysia in die Union legte von 10 % im Jahr 2012 auf 27 % im BZ zu (+ 165 %). |
| --- | --- |

(31)

Die Einfuhren von Zellen aus Malaysia stiegen in weitaus geringerem Umfang als bei den Modulen, und zwar von 358 MW im Jahr 2012 auf 573 MW im BZ (+ 60 %). Der Marktanteil der Einfuhren von Zellen aus Malaysia in die Union legte von 10 % im Jahr 2012 auf 27 % im BZ zu (+ 165 %).

| (32) | Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Malaysia in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten. |
| --- | --- |

(32)

Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Malaysia in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten.

Chinesische Ausfuhren nach Malaysia

Chinesische Ausfuhren nach Malaysia

| (33) | Zur Ermittlung des Trends der Handelsströme von Solarzellen und -modulen aus China nach Malaysia wurden malaysische und chinesische Statistiken sowie Daten aus dem Antrag herangezogen (8). Sowohl chinesische als auch malaysische Statistiken sind nur auf einer höheren Warengruppenebene als die betroffene Ware verfügbar (9). Anhand von Comext-Daten, überprüften Daten zu chinesischen und malaysischen Herstellern von Solarzellen und -modulen sowie der Anfrage wurde jedoch ermittelt, dass ein erheblicher Teil auf die betroffene Ware entfiel, sodass diese Daten berücksichtigt werden konnten (10). Es besteht ein Unterschied zwischen den in chinesischen Statistiken angegebenen Ausfuhrmengen und den in den malaysischen Statistiken angegebenen Einfuhrmengen, da die entsprechenden Zollcodes in beiden Ländern einen unterschiedlichen Erfassungsbereich aufweisen (10). Aus den malaysischen Einfuhrdaten gehen weitaus höhere Werte hervor als aus den chinesischen Ausfuhrdaten, aus beiden Datensätze lässt sich jedoch der gleiche Aufwärtstrend für Ausfuhren aus China nach Malaysia ablesen. Da die malaysischen Einfuhrdaten weitaus höhere Werte ausweisen als die chinesischen Einfuhrdaten, werden die letzteren als konservativere für die Analyse herangezogen. |
| --- | --- |

(33)

Zur Ermittlung des Trends der Handelsströme von Solarzellen und -modulen aus China nach Malaysia wurden malaysische und chinesische Statistiken sowie Daten aus dem Antrag herangezogen (8). Sowohl chinesische als auch malaysische Statistiken sind nur auf einer höheren Warengruppenebene als die betroffene Ware verfügbar (9). Anhand von Comext-Daten, überprüften Daten zu chinesischen und malaysischen Herstellern von Solarzellen und -modulen sowie der Anfrage wurde jedoch ermittelt, dass ein erheblicher Teil auf die betroffene Ware entfiel, sodass diese Daten berücksichtigt werden konnten (10). Es besteht ein Unterschied zwischen den in chinesischen Statistiken angegebenen Ausfuhrmengen und den in den malaysischen Statistiken angegebenen Einfuhrmengen, da die entsprechenden Zollcodes in beiden Ländern einen unterschiedlichen Erfassungsbereich aufweisen (10). Aus den malaysischen Einfuhrdaten gehen weitaus höhere Werte hervor als aus den chinesischen Ausfuhrdaten, aus beiden Datensätze lässt sich jedoch der gleiche Aufwärtstrend für Ausfuhren aus China nach Malaysia ablesen. Da die malaysischen Einfuhrdaten weitaus höhere Werte ausweisen als die chinesischen Einfuhrdaten, werden die letzteren als konservativere für die Analyse herangezogen.

8

9

10

10

| (34) | Einige Einfuhren der chinesischen Ware nach Malaysia wurden nachweislich fälschlich oder in betrügerischer Absicht als andere Ware deklariert. Beispielsweise wurden die Einfuhren von laminierten Solarmodulen als Solarglas oder als Zellen deklariert, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 62 erläutert, als Module gemeldet werden sollten. Daher werden in den in Tabelle 3 ausgewiesenen chinesischen Ausfuhrstatistiken die Einfuhren von Modulen höchstwahrscheinlich unterbewertet, und die Einfuhren von Zellen können leicht überbewertet sein.

  Tabelle 3


  Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)










  VR China nach Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zellen | 6 | 25 | 43 | 53 |
| Module | 15 | 127 | 168 | 130 |
| Gesamt | 21 | 152 | 211 | 183 |
| Index Zellen | 100 | 417 | 717 | 883 |
| Index Module | 100 | 847 | 1 120 | 867 |
| Index gesamt | 100 | 724 | 1 005 | 871 |
| Quelle: Antrag, Global Trade Information Services. |

(34)

Einige Einfuhren der chinesischen Ware nach Malaysia wurden nachweislich fälschlich oder in betrügerischer Absicht als andere Ware deklariert. Beispielsweise wurden die Einfuhren von laminierten Solarmodulen als Solarglas oder als Zellen deklariert, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 62 erläutert, als Module gemeldet werden sollten. Daher werden in den in Tabelle 3 ausgewiesenen chinesischen Ausfuhrstatistiken die Einfuhren von Modulen höchstwahrscheinlich unterbewertet, und die Einfuhren von Zellen können leicht überbewertet sein.

Tabelle 3

Tabelle 3

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

VR China nach Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zellen

6

25

43

53

Module

15

127

168

130

Gesamt

21

152

211

183

Index Zellen

Index Zellen

100

100

417

417

717

717

883

883

Index Module

Index Module

100

100

847

847

1 120

1 120

867

867

Index gesamt

Index gesamt

100

100

724

724

1 005

1 005

871

871

Quelle: Antrag, Global Trade Information Services.

Quelle:

Tabelle 4

Tabelle 4

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut malaysischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut malaysischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

| Einfuhren aus der VR China nach Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Zellen | 137 | 313 | 339 | 405 |
| Module | 27 | 65 | 379 | 290 |
| Gesamt | 164 | 378 | 718 | 695 |
| Index Zellen | 100 | 228 | 247 | 296 |
| Index Module | 100 | 240 | 1 397 | 1 067 |
| Index gesamt | 100 | 230 | 437 | 423 |
| Quelle: Antrag, Global Trade Information Services. |

Einfuhren aus der VR China nach Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zellen

137

313

339

405

Module

27

65

379

290

Gesamt

164

378

718

695

Index Zellen

Index Zellen

100

100

228

228

247

247

296

296

Index Module

Index Module

100

100

240

240

1 397

1 397

1 067

1 067

Index gesamt

Index gesamt

100

100

230

230

437

437

423

423

Quelle: Antrag, Global Trade Information Services.

Quelle:

| (35) | Die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia stieg laut chinesischen Ausfuhrdaten um mehr als 800 % und laut malaysischen Daten um mehr als 400 %. |
| --- | --- |

(35)

Die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia stieg laut chinesischen Ausfuhrdaten um mehr als 800 % und laut malaysischen Daten um mehr als 400 %.

| (36) | Tabelle 5 zeigt die Entwicklung des inländischen Verbrauchs in Malaysia im Berichtszeitraum. Der Verbrauch von Modulen auf dem malaysischen Inlandsmarkt lag weit unter dem Niveau der Ausfuhren aus der VR China nach Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013, wie Tabelle 5 ausweist. Daher rechtfertigt der inländische Verbrauch nicht einen derartigen Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia.

  Tabelle 5


  Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)










  Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Inländischer Verbrauch von Modulen | 32 | 107 | 87 | 88 |
| Index | 100 | 338 | 275 | 279 |
| Quelle: Antrag. |

(36)

Tabelle 5 zeigt die Entwicklung des inländischen Verbrauchs in Malaysia im Berichtszeitraum. Der Verbrauch von Modulen auf dem malaysischen Inlandsmarkt lag weit unter dem Niveau der Ausfuhren aus der VR China nach Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013, wie Tabelle 5 ausweist. Daher rechtfertigt der inländische Verbrauch nicht einen derartigen Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia.

Tabelle 5

Tabelle 5

Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Inländischer Verbrauch von Modulen

32

107

87

88

Index

Index

100

100

338

338

275

275

279

279

Quelle: Antrag.

Quelle:

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

| (37) | Die Untersuchung brachte Nachweise für den Rückgang der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union und den parallelen Anstieg der entsprechenden Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia sowie der entsprechenden Ausfuhren aus Malaysia in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 zutage. Diese Veränderungen der Handelsströme stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den oben genannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar. |
| --- | --- |

(37)

Die Untersuchung brachte Nachweise für den Rückgang der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union und den parallelen Anstieg der entsprechenden Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia sowie der entsprechenden Ausfuhren aus Malaysia in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 zutage. Diese Veränderungen der Handelsströme stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den oben genannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar.

2.4.3.   Art der Umgehungspraxis in Malaysia

Art der Umgehungspraxis in Malaysia

| (38) | Nach Artikel 23 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer. |
| --- | --- |

(38)

Nach Artikel 23 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer.

Versand

Versand

| (39) | Auf die Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 46 % der Gesamteinfuhren aus Malaysia im Berichtszeitraum. |
| --- | --- |

(39)

Auf die Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 46 % der Gesamteinfuhren aus Malaysia im Berichtszeitraum.

| (40) | Die Mitarbeit bei den Zellen lag bei 100 %, und alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller bewertet. |
| --- | --- |

(40)

Die Mitarbeit bei den Zellen lag bei 100 %, und alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller bewertet.

| (41) | Die Einfuhren von Modulen durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 71 % der Gesamteinfuhren von Modulen aus Malaysia im gleichen Zeitraum. Da die Module das Endprodukt darstellen, können sie nach Malaysia nur für den inländischen Verbrauch oder zum Weiterversand eingeführt werden. Aufgrund der den inländischen Verbrauch übersteigenden großen Mengen an Einfuhren von Modulen aus der VR China (siehe Erwägungsgrund 36) und der ausgesprochen mangelhaften Bereitschaft der malaysischen Beteiligten zur Mitarbeit muss ein großer Anteil der aus der VR China gelieferten Module über Malaysia in die Union versandt worden sein. |
| --- | --- |

(41)

Die Einfuhren von Modulen durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 71 % der Gesamteinfuhren von Modulen aus Malaysia im gleichen Zeitraum. Da die Module das Endprodukt darstellen, können sie nach Malaysia nur für den inländischen Verbrauch oder zum Weiterversand eingeführt werden. Aufgrund der den inländischen Verbrauch übersteigenden großen Mengen an Einfuhren von Modulen aus der VR China (siehe Erwägungsgrund 36) und der ausgesprochen mangelhaften Bereitschaft der malaysischen Beteiligten zur Mitarbeit muss ein großer Anteil der aus der VR China gelieferten Module über Malaysia in die Union versandt worden sein.

| (42) | Wie in den Erwägungsgründen 84 ff. ausführlich dargelegt, wurde zudem festgestellt, dass einige der mitarbeitenden malaysischen Hersteller irreführende Angaben gemacht haben, insbesondere zu den Beziehungen zu chinesischen Herstellern, zu Einfuhren von Fertigwaren aus China und zum Ursprung von Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union. Einige von ihnen führten, wie festgestellt wurde, Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium chinesischen Ursprungs in die Union aus, andere Unternehmen wiederum deklarierten in betrügerischer Absicht Schlüsselkomponenten als Solarglas und fälschten die Rechnungen. |
| --- | --- |

(42)

Wie in den Erwägungsgründen 84 ff. ausführlich dargelegt, wurde zudem festgestellt, dass einige der mitarbeitenden malaysischen Hersteller irreführende Angaben gemacht haben, insbesondere zu den Beziehungen zu chinesischen Herstellern, zu Einfuhren von Fertigwaren aus China und zum Ursprung von Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union. Einige von ihnen führten, wie festgestellt wurde, Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium chinesischen Ursprungs in die Union aus, andere Unternehmen wiederum deklarierten in betrügerischer Absicht Schlüsselkomponenten als Solarglas und fälschten die Rechnungen.

| (43) | Darüber hinaus leitete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Malaysia ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. |
| --- | --- |

(43)

Darüber hinaus leitete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Malaysia ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.

| (44) | In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Malaysia versandt wird. |
| --- | --- |

(44)

In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Malaysia versandt wird.

2.5.   Ergebnisse der Untersuchung in Taiwan

Ergebnisse der Untersuchung in Taiwan

2.5.1.   Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Taiwan

Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Taiwan

| (45) | Wie in Erwägungsgrund 10 angeführt, arbeiteten 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan mit und übermittelten vollständige Antworten auf den Fragebogen. |
| --- | --- |

(45)

Wie in Erwägungsgrund 10 angeführt, arbeiteten 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan mit und übermittelten vollständige Antworten auf den Fragebogen.

| (46) | Auf die mitarbeitenden ausführenden Hersteller Taiwans entfielen laut Comext-Datenbank 63,3 % der im UZ in die Union getätigten taiwanischen Gesamtausfuhren der untersuchten Ware. |
| --- | --- |

(46)

Auf die mitarbeitenden ausführenden Hersteller Taiwans entfielen laut Comext-Datenbank 63,3 % der im UZ in die Union getätigten taiwanischen Gesamtausfuhren der untersuchten Ware.

2.5.2.   Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union

Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union

| (47) | Tabelle 6 gibt über die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware Aufschluss, die im UZ aus Taiwan in die Union getätigt wurden:

  Tabelle 6


  Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt(MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus Taiwan | 1 375 | 1 557 | 1 752 | 1 793 | 30 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 9 % | 15 % | 22 % | 22 % | 147 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext. |

(47)

Tabelle 6 gibt über die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware Aufschluss, die im UZ aus Taiwan in die Union getätigt wurden:

Tabelle 6

Tabelle 6

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt(MW)

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt(MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus Taiwan

1 375

1 557

1 752

1 793

30 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

9 %

15 %

22 %

22 %

147 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext.

Quelle:

| (48) | Wie in Erwägungsgrund 24 angeführt, gingen die Einfuhren der betroffenen Waren aus China in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Dezember 2013 erheblich zurück. Andererseits kam es im gleichen Zeitraum zu einem erheblichen Anstieg (+ 30 %) der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union. Bei einem Rückgang der Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union stieg der Marktanteil der taiwanischen Einfuhren der untersuchten Ware in die Union von 9 % im Jahr 2012 auf 22 % im BZ (+ 147 %). |
| --- | --- |

(48)

Wie in Erwägungsgrund 24 angeführt, gingen die Einfuhren der betroffenen Waren aus China in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Dezember 2013 erheblich zurück. Andererseits kam es im gleichen Zeitraum zu einem erheblichen Anstieg (+ 30 %) der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union. Bei einem Rückgang der Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union stieg der Marktanteil der taiwanischen Einfuhren der untersuchten Ware in die Union von 9 % im Jahr 2012 auf 22 % im BZ (+ 147 %).

| (49) | Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Taiwan in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten. |
| --- | --- |

(49)

Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Taiwan in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten.

Chinesische Ausfuhren nach Taiwan

Chinesische Ausfuhren nach Taiwan

| (50) | Die taiwanischen Behörden übermittelten Statistiken zu den Ein- und Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus Freihandelszonen und Zolllagern (im Folgenden „FHZ“). In Taiwan besteht ein Verbot der Einfuhr von Solarzellen und -modulen aus der VR China. Aus diesem Grund dürfen die chinesischen Solarzellen und -module sowie andere Schlüsselkomponenten nur in FHZ verbracht werden, damit sie später wiederausgeführt oder als Rohmaterial in einer anderen wiederauszuführenden Ware verwendet werden können. Die Kommission stellt fest, dass nahezu alle Einfuhren von Zellen und Modulen in die FHZ aus China stammten. Die Daten wurden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 übermittelt. Da der BZ drei Quartale des Jahres 2014 und ein Quartal des Jahres 2015 umfasst, dürfte sich der Trend zwischen dem Jahr 2014 und dem BZ wahrscheinlich nicht wesentlich unterscheiden. |
| --- | --- |

(50)

Die taiwanischen Behörden übermittelten Statistiken zu den Ein- und Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus Freihandelszonen und Zolllagern (im Folgenden „FHZ“). In Taiwan besteht ein Verbot der Einfuhr von Solarzellen und -modulen aus der VR China. Aus diesem Grund dürfen die chinesischen Solarzellen und -module sowie andere Schlüsselkomponenten nur in FHZ verbracht werden, damit sie später wiederausgeführt oder als Rohmaterial in einer anderen wiederauszuführenden Ware verwendet werden können. Die Kommission stellt fest, dass nahezu alle Einfuhren von Zellen und Modulen in die FHZ aus China stammten. Die Daten wurden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 übermittelt. Da der BZ drei Quartale des Jahres 2014 und ein Quartal des Jahres 2015 umfasst, dürfte sich der Trend zwischen dem Jahr 2014 und dem BZ wahrscheinlich nicht wesentlich unterscheiden.

| (51) | Tabelle 7 gibt Aufschluss über die Menge der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die taiwanischen Freihandelszonen und Zolllager im UZ:

  Tabelle 7


  Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| VR China in taiwanische FHZ | 0 | 49 | 284 |
| Index | 100 | 243 150 | 1 421 000 |
| Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT). |

(51)

Tabelle 7 gibt Aufschluss über die Menge der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die taiwanischen Freihandelszonen und Zolllager im UZ:

Tabelle 7

Tabelle 7

Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

VR China in taiwanische FHZ

0

49

284

Index

Index

100

100

243 150

243 150

1 421 000

1 421 000

Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT).

Quelle:

| (52) | Tabelle 8 gibt Aufschluss über die Menge der Ausfuhren von Solarzellen und -modulen, die im UZ aus den taiwanischen FHZ in die Union getätigt wurden:

  Tabelle 8


  Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Taiwanische FHZ in die Union | 2 | 48 | 223 |
| Index | 100 | 242 300 | 1 112 750 |
| Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT). |

(52)

Tabelle 8 gibt Aufschluss über die Menge der Ausfuhren von Solarzellen und -modulen, die im UZ aus den taiwanischen FHZ in die Union getätigt wurden:

Tabelle 8

Tabelle 8

Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Taiwanische FHZ in die Union

2

48

223

Index

Index

100

100

242 300

242 300

1 112 750

1 112 750

Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT).

Quelle:

| (53) | Aus Tabelle 7 ist ein steiler Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen nach Taiwan ersichtlich, nachdem 2012 die Ausgangsuntersuchung eingeleitet und 2013 die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren. Wie Tabelle 8 deutlich zeigt, wurde ein Großteil der betroffenen chinesischen Ware in die Union wiederausgeführt. |
| --- | --- |

(53)

Aus Tabelle 7 ist ein steiler Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen nach Taiwan ersichtlich, nachdem 2012 die Ausgangsuntersuchung eingeleitet und 2013 die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren. Wie Tabelle 8 deutlich zeigt, wurde ein Großteil der betroffenen chinesischen Ware in die Union wiederausgeführt.

| (54) | Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Taiwan und der VR China wird bei den Modulen umso deutlicher, wenn sie unabhängig von den Zellen analysiert werden. |
| --- | --- |

(54)

Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Taiwan und der VR China wird bei den Modulen umso deutlicher, wenn sie unabhängig von den Zellen analysiert werden.

| (55) | Die Einfuhren von Modulen aus China in die taiwanischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 213 MW im Jahr 2014. Fast alle Einfuhren in die FHZ stammten aus China. Von den eingeführten 213 MW wurden 202 MW in die EU ausgeführt. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ mindestens 24 % der taiwanischen Gesamtausfuhren von Modulen in die EU aus. |
| --- | --- |

(55)

Die Einfuhren von Modulen aus China in die taiwanischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 213 MW im Jahr 2014. Fast alle Einfuhren in die FHZ stammten aus China. Von den eingeführten 213 MW wurden 202 MW in die EU ausgeführt. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ mindestens 24 % der taiwanischen Gesamtausfuhren von Modulen in die EU aus.

| (56) | Die Einfuhren von Zellen aus China in die taiwanischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 71 MW im Jahr 2014. Als in die EU ausgeführt wurden 20 MW gemeldet. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ 2 % der taiwanischen Gesamtausfuhren von Zellen in die EU aus. |
| --- | --- |

(56)

Die Einfuhren von Zellen aus China in die taiwanischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 71 MW im Jahr 2014. Als in die EU ausgeführt wurden 20 MW gemeldet. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ 2 % der taiwanischen Gesamtausfuhren von Zellen in die EU aus.

| (57) | Da die betroffene chinesische Ware in Taiwan nicht verkauft werden kann, gibt es für deren Einfuhr aus China keine andere Rechtfertigung als den Zweck der Umladung oder Montage/Fertigstellung zur Wiederausfuhr chinesischer Schlüsselkomponenten aus Taiwan. |
| --- | --- |

(57)

Da die betroffene chinesische Ware in Taiwan nicht verkauft werden kann, gibt es für deren Einfuhr aus China keine andere Rechtfertigung als den Zweck der Umladung oder Montage/Fertigstellung zur Wiederausfuhr chinesischer Schlüsselkomponenten aus Taiwan.

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

| (58) | Der Rückgang der chinesischen Ausfuhren von Solarzellen und -modulen und der gleichzeitige Anstieg der Einfuhren aus der VR China nach Taiwan und der Ausfuhren aus Taiwan in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den oben genannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar. |
| --- | --- |

(58)

Der Rückgang der chinesischen Ausfuhren von Solarzellen und -modulen und der gleichzeitige Anstieg der Einfuhren aus der VR China nach Taiwan und der Ausfuhren aus Taiwan in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den oben genannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar.

2.5.3.   Art der Umgehungspraxis in Taiwan

Art der Umgehungspraxis in Taiwan

| (59) | Nach Artikel 23 Absatz 3 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer. |
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(59)

Nach Artikel 23 Absatz 3 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer.

Versand

Versand

| (60) | Auf die Einfuhren der untersuchten Ware in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 38 % der Gesamteinfuhren aus Taiwan im UZ. Die Einfuhren von Zellen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 11 % der Gesamteinfuhren von Zellen aus Taiwan im gleichen Zeitraum. Die Einfuhren von Modulen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich laut Comext-Datenbank auf 64 % der taiwanischen Gesamteinfuhren von Modulen. |
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(60)

Auf die Einfuhren der untersuchten Ware in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 38 % der Gesamteinfuhren aus Taiwan im UZ. Die Einfuhren von Zellen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 11 % der Gesamteinfuhren von Zellen aus Taiwan im gleichen Zeitraum. Die Einfuhren von Modulen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich laut Comext-Datenbank auf 64 % der taiwanischen Gesamteinfuhren von Modulen.

| (61) | Alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller erachtet. Gleichzeitig machten, wie in Erwägungsgrund 56 ausgeführt wird, laut Comext-Datenbank 2014 die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ in die Union nur 2 % der taiwanischen Einfuhren von Zellen in die Union aus. |
| --- | --- |

(61)

Alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller erachtet. Gleichzeitig machten, wie in Erwägungsgrund 56 ausgeführt wird, laut Comext-Datenbank 2014 die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanischen FHZ in die Union nur 2 % der taiwanischen Einfuhren von Zellen in die Union aus.

| (62) | Darüber hinaus wurde festgestellt, dass einige Unternehmen in Taiwan laminierte Solarmodule (auch „laminierte Solarpaneele“ genannt) in ihre Zolllager einführen (siehe Erwägungsgrund 81), und zumindest einige dieser laminierten Solarpaneele wurden als Solarzellen deklariert. Ein laminiertes Solarmodul ist ein fast fertiges Modul mit entweder 60 oder 72 Zellen. Damit aus einem laminierten Modul ein Solarmodul entsteht, ist nur ein sehr einfacher Montagevorgang erforderlich, bei dem ein Aluminiumrahmen und zusätzlich eine Anschlussdose angebracht werden müssen. Daher sollte ein laminiertes Solarmodul als Solarmodul deklariert werden. Zumindest bei einem Teil der in die taiwanischen FHZ und Zolllager eingeführten Zellen handelte es sich somit eigentlich um laminierte Solarmodule, die als Module hätten deklariert werden müssen. |
| --- | --- |

(62)

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass einige Unternehmen in Taiwan laminierte Solarmodule (auch „laminierte Solarpaneele“ genannt) in ihre Zolllager einführen (siehe Erwägungsgrund 81), und zumindest einige dieser laminierten Solarpaneele wurden als Solarzellen deklariert. Ein laminiertes Solarmodul ist ein fast fertiges Modul mit entweder 60 oder 72 Zellen. Damit aus einem laminierten Modul ein Solarmodul entsteht, ist nur ein sehr einfacher Montagevorgang erforderlich, bei dem ein Aluminiumrahmen und zusätzlich eine Anschlussdose angebracht werden müssen. Daher sollte ein laminiertes Solarmodul als Solarmodul deklariert werden. Zumindest bei einem Teil der in die taiwanischen FHZ und Zolllager eingeführten Zellen handelte es sich somit eigentlich um laminierte Solarmodule, die als Module hätten deklariert werden müssen.

| (63) | Wie in Erwähnungsgrund 55 erwähnt, stellten die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus taiwanischen FHZ mindestens 24 % der taiwanischen Einfuhren von Modulen in die EU dar. Die Module sind das Endprodukt, und die chinesischen Module können in Taiwan nicht verkauft werden; daher muss ein Weiterversand der einzige wahrscheinliche Zweck ihrer Einfuhr nach Taiwan gewesen sein. Aus diesem Grund gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass ein großer Anteil der aus der VR China versandten Module über Taiwan in die Union versandt worden sein muss. |
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(63)

Wie in Erwähnungsgrund 55 erwähnt, stellten die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus taiwanischen FHZ mindestens 24 % der taiwanischen Einfuhren von Modulen in die EU dar. Die Module sind das Endprodukt, und die chinesischen Module können in Taiwan nicht verkauft werden; daher muss ein Weiterversand der einzige wahrscheinliche Zweck ihrer Einfuhr nach Taiwan gewesen sein. Aus diesem Grund gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass ein großer Anteil der aus der VR China versandten Module über Taiwan in die Union versandt worden sein muss.

| (64) | Darüber hinaus leitete das OLAF 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Taiwan ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. |
| --- | --- |

(64)

Darüber hinaus leitete das OLAF 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Taiwan ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.

| (65) | Zudem haben die taiwanischen Behörden gleichzeitig eine Untersuchung zu angeblichen Umgehungspraktiken durchgeführt und sind zu dem Schluss gelangt, dass mehrere Unternehmen, vor allem Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der Solarmodule verschleierten. |
| --- | --- |

(65)

Zudem haben die taiwanischen Behörden gleichzeitig eine Untersuchung zu angeblichen Umgehungspraktiken durchgeführt und sind zu dem Schluss gelangt, dass mehrere Unternehmen, vor allem Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der Solarmodule verschleierten.

| (66) | In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Taiwan versandt wird. |
| --- | --- |

(66)

In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Taiwan versandt wird.

2.6.   Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Ausgleichszolls

Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Ausgleichszolls

| (67) | Die Untersuchung erbrachte für den Versand keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber Solarzellen und -modulen mit Ursprung in der VR China. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands oder der Einfuhr und Wiederausfuhr von Fotovoltaikzellen oder -modulen aus kristallinem Silicium, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, aus der VR China über Malaysia und Taiwan angesehen werden konnten. |
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(67)

Die Untersuchung erbrachte für den Versand keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber Solarzellen und -modulen mit Ursprung in der VR China. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands oder der Einfuhr und Wiederausfuhr von Fotovoltaikzellen oder -modulen aus kristallinem Silicium, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, aus der VR China über Malaysia und Taiwan angesehen werden konnten.

2.7.   Beweise für das Vorliegen von Subventionierung

Beweise für das Vorliegen von Subventionierung

| (68) | Gemessen an der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 profitierten die chinesischen ausführenden Hersteller erwiesenermaßen von einer Reihe von Subventionsregelungen, die von der Regierung der VR China sowie den Regional- und Lokalregierungen in der VR China gewährt werden. In der Folge ergab sich aus den Anscheinsbeweisen, dass den Herstellern der betroffenen Ware in der VR China weiterhin einer Reihe von Subventionen zugutekommen dürfte. Daher wurde am 5. Dezember 2015 eine Auslaufüberprüfung eingeleitet (11). Weder ein ausführender Hersteller aus der VR China noch eine andere interessierte Partei legte gegenteilige Beweise vor. Daher wird der Schluss gezogen, dass die Subventionsregelungen nach wie vor für die eingeführte untersuchte Ware gelten. |
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(68)

Gemessen an der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 profitierten die chinesischen ausführenden Hersteller erwiesenermaßen von einer Reihe von Subventionsregelungen, die von der Regierung der VR China sowie den Regional- und Lokalregierungen in der VR China gewährt werden. In der Folge ergab sich aus den Anscheinsbeweisen, dass den Herstellern der betroffenen Ware in der VR China weiterhin einer Reihe von Subventionen zugutekommen dürfte. Daher wurde am 5. Dezember 2015 eine Auslaufüberprüfung eingeleitet (11). Weder ein ausführender Hersteller aus der VR China noch eine andere interessierte Partei legte gegenteilige Beweise vor. Daher wird der Schluss gezogen, dass die Subventionsregelungen nach wie vor für die eingeführte untersuchte Ware gelten.

11

2.8.   Untergrabung der Abhilfewirkung des Ausgleichszolls

Untergrabung der Abhilfewirkung des Ausgleichszolls

| (69) | Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China durch die Mengen und Preise der eingeführten Ware untergraben wurde, wurden verifizierte Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, der Comext-Datenbank und der Datenbank zu Artikel 24 Absatz 6 herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 415 der ursprünglichen Verordnung für die Unionshersteller festgestellt worden war. |
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(69)

Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China durch die Mengen und Preise der eingeführten Ware untergraben wurde, wurden verifizierte Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, der Comext-Datenbank und der Datenbank zu Artikel 24 Absatz 6 herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 415 der ursprünglichen Verordnung für die Unionshersteller festgestellt worden war.

| (70) | Der Anstieg der Einfuhren aus Malaysia und Taiwan wurde mengenmäßig als erheblich befunden. Der geschätzte Unionsverbrauch im BZ liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Was den Marktanteil betrifft, so machen die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Malaysia festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, 9 % des Unionsverbrauchs von Modulen aus. Auf die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Taiwan festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, entfallen 7 % des Unionsverbrauchs. Die Zellen, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen in Taiwan in die Union eingeführt wurden, stellen 3 % des Unionsverbrauchs dar. |
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(70)

Der Anstieg der Einfuhren aus Malaysia und Taiwan wurde mengenmäßig als erheblich befunden. Der geschätzte Unionsverbrauch im BZ liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Was den Marktanteil betrifft, so machen die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Malaysia festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, 9 % des Unionsverbrauchs von Modulen aus. Auf die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Taiwan festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, entfallen 7 % des Unionsverbrauchs. Die Zellen, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen in Taiwan in die Union eingeführt wurden, stellen 3 % des Unionsverbrauchs dar.

| (71) | Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine deutliche Zielpreisunterbietung. |
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(71)

Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine deutliche Zielpreisunterbietung.

| (72) | Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise untergraben wird. |
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(72)

Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise untergraben wird.

3.   MASSNAHMEN

MASSNAHMEN

| (73) | Aufgrund dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Ausgleichszoll durch den Versand aus Malaysia und Taiwan umgangen wurde. |
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(73)

Aufgrund dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Ausgleichszoll durch den Versand aus Malaysia und Taiwan umgangen wurde.

| (74) | Nach Artikel 23 Absatz 1 der Grundverordnung sollten deshalb die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China auf die aus Malaysia und Taiwan versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungszeugnisse Malaysias und Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden. |
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(74)

Nach Artikel 23 Absatz 1 der Grundverordnung sollten deshalb die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China auf die aus Malaysia und Taiwan versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungszeugnisse Malaysias und Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.

| (75) | Bei den auszuweitenden Maßnahmen sollte es sich um die in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 festgelegte Maßnahme für „alle übrigen Unternehmen“ handeln, nämlich einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 11,5 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt. |
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(75)

Bei den auszuweitenden Maßnahmen sollte es sich um die in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 festgelegte Maßnahme für „alle übrigen Unternehmen“ handeln, nämlich einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 11,5 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt.

| (76) | Nach Artikel 23 Absatz 3 und Artikel 24 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Malaysia und Taiwan versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon erhoben werden. |
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(76)

Nach Artikel 23 Absatz 3 und Artikel 24 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Malaysia und Taiwan versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon erhoben werden.

4.   ANTRÄGE AUF BEFREIUNG

ANTRÄGE AUF BEFREIUNG

| (77) | Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Ein Unternehmen übermittelte eine ausgesprochen mangelhafte Antwort und reagierte nicht fristgerecht auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen, sodass die Kommission seinen Antrag ablehnte. Daher führte die Kommission die Kontrollbesuche in den Betrieben von acht Unternehmen durch. |
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(77)

Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Ein Unternehmen übermittelte eine ausgesprochen mangelhafte Antwort und reagierte nicht fristgerecht auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen, sodass die Kommission seinen Antrag ablehnte. Daher führte die Kommission die Kontrollbesuche in den Betrieben von acht Unternehmen durch.

| (78) | Von 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan, die sich meldeten, teilte eines der Kommission mit, dass es seine Tätigkeit eingestellt habe. Ein Unternehmen teilte der Kommission mit, dass es keine Verkäufe in die Union tätige, und kam daher nicht für eine Befreiung infrage. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert wird, stellte sich bei drei der taiwanischen Unternehmen, die einen beantworteten Fragebogen übermittelt hatten, heraus, dass sie über keine Produktionsanlagen verfügen; daher lehnte die Kommission ihren Antrag ab. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch. |
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(78)

Von 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan, die sich meldeten, teilte eines der Kommission mit, dass es seine Tätigkeit eingestellt habe. Ein Unternehmen teilte der Kommission mit, dass es keine Verkäufe in die Union tätige, und kam daher nicht für eine Befreiung infrage. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert wird, stellte sich bei drei der taiwanischen Unternehmen, die einen beantworteten Fragebogen übermittelt hatten, heraus, dass sie über keine Produktionsanlagen verfügen; daher lehnte die Kommission ihren Antrag ab. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch.

| (79) | Bei drei überprüften Unternehmen in Malaysia und drei überprüften Unternehmen in Taiwan wurde festgestellt, dass sie unwahre oder irreführende Angaben gemacht hatten. Gemäß Artikel 28 Absatz 4 der Grundverordnung wurden diese Unternehmen von der Absicht in Kenntnis gesetzt, die von ihnen vorgelegten Angaben nicht zu berücksichtigen und „die verfügbaren Informationen“ zugrunde zu legen; ihnen wurde eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt („Schreiben nach Artikel 28“). Diese Schreiben enthielten konkrete Informationen dazu, welche Teile der von diesen Unternehmen vorgelegten Angaben von der Kommission nicht berücksichtigt würden. Zwei taiwanische Unternehmen antworteten nicht auf das Schreiben nach Artikel 28. Daher wurden die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Die drei Unternehmen in Malaysia antworteten, konnten aber die Zweifel der Kommission aus den weiter unten angeführten Gründen nicht ausräumen. Daher wurden auch für diese Unternehmen die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Ein taiwanisches Unternehmen antwortete und legte zusätzliche Informationen vor, die von der Kommission akzeptiert wurden (siehe Erwägungsgrund 107). |
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(79)

Bei drei überprüften Unternehmen in Malaysia und drei überprüften Unternehmen in Taiwan wurde festgestellt, dass sie unwahre oder irreführende Angaben gemacht hatten. Gemäß Artikel 28 Absatz 4 der Grundverordnung wurden diese Unternehmen von der Absicht in Kenntnis gesetzt, die von ihnen vorgelegten Angaben nicht zu berücksichtigen und „die verfügbaren Informationen“ zugrunde zu legen; ihnen wurde eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt („Schreiben nach Artikel 28“). Diese Schreiben enthielten konkrete Informationen dazu, welche Teile der von diesen Unternehmen vorgelegten Angaben von der Kommission nicht berücksichtigt würden. Zwei taiwanische Unternehmen antworteten nicht auf das Schreiben nach Artikel 28. Daher wurden die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Die drei Unternehmen in Malaysia antworteten, konnten aber die Zweifel der Kommission aus den weiter unten angeführten Gründen nicht ausräumen. Daher wurden auch für diese Unternehmen die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Ein taiwanisches Unternehmen antwortete und legte zusätzliche Informationen vor, die von der Kommission akzeptiert wurden (siehe Erwägungsgrund 107).

| (80) | Andere Untersuchungsbehörden in der Union wie OLAF und nationale Zollbehörden untersuchen zurzeit ebenfalls Einfuhren dieser fünf Unternehmen in die Union. Im Interesse des Schutzes dieser derzeit laufenden Untersuchungen gilt es, keine Informationen preiszugeben, die es Dritten ermöglichen würden, die Feststellungen in den folgenden Erwägungsgründen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen. Daher hat die Kommission nicht angegeben, welches Unternehmen von den jeweiligen Feststellungen betroffen ist. Einführer, die die untersuchte Ware bei diesen Unternehmen gekauft haben und wissen möchten, in welcher Lage sich ihr Lieferant eigentlich befindet, können sich für ausführlichere Informationen direkt an diesen oder an die Kommission wenden. |
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(80)

Andere Untersuchungsbehörden in der Union wie OLAF und nationale Zollbehörden untersuchen zurzeit ebenfalls Einfuhren dieser fünf Unternehmen in die Union. Im Interesse des Schutzes dieser derzeit laufenden Untersuchungen gilt es, keine Informationen preiszugeben, die es Dritten ermöglichen würden, die Feststellungen in den folgenden Erwägungsgründen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen. Daher hat die Kommission nicht angegeben, welches Unternehmen von den jeweiligen Feststellungen betroffen ist. Einführer, die die untersuchte Ware bei diesen Unternehmen gekauft haben und wissen möchten, in welcher Lage sich ihr Lieferant eigentlich befindet, können sich für ausführlichere Informationen direkt an diesen oder an die Kommission wenden.

| (81) | Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden die folgenden Einzelheiten ermittelt: Zwei der drei Unternehmen in Taiwan haben laminierte Solarmodule aus der VR China eingeführt, die sie bei der Beantwortung des Fragebogens nicht angegeben haben. Eines dieser Unternehmen räumte während des Kontrollbesuchs ein, dass es diese Einfuhren im Fragebogen als Einfuhren von Solarzellen aus der VR China angegeben habe. Dieses Unternehmen hatte diese Einfuhren auch in seiner Zollerklärung als Einfuhren von Solarzellen gemeldet. Bei diesen beiden Unternehmen wurden Unterlagen gefunden, aus denen eindeutig hervorgeht, dass sie die laminierten Solarmodule aus der VR China in die Union wiederausgeführt haben. |
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(81)

Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden die folgenden Einzelheiten ermittelt: Zwei der drei Unternehmen in Taiwan haben laminierte Solarmodule aus der VR China eingeführt, die sie bei der Beantwortung des Fragebogens nicht angegeben haben. Eines dieser Unternehmen räumte während des Kontrollbesuchs ein, dass es diese Einfuhren im Fragebogen als Einfuhren von Solarzellen aus der VR China angegeben habe. Dieses Unternehmen hatte diese Einfuhren auch in seiner Zollerklärung als Einfuhren von Solarzellen gemeldet. Bei diesen beiden Unternehmen wurden Unterlagen gefunden, aus denen eindeutig hervorgeht, dass sie die laminierten Solarmodule aus der VR China in die Union wiederausgeführt haben.

| (82) | Diese beiden Unternehmen in Taiwan übermittelten keine zusätzlichen Klarstellungen als Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4, da sie das Schreiben überhaupt nicht beantworteten (siehe Erwägungsgrund 81). |
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(82)

Diese beiden Unternehmen in Taiwan übermittelten keine zusätzlichen Klarstellungen als Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4, da sie das Schreiben überhaupt nicht beantworteten (siehe Erwägungsgrund 81).

| (83) | Aus den in den Erwägungsgründen 81 und 82 dargelegten Gründen und im Hinblick auf die Erkenntnisse über die im Abschnitt 2 der vorliegenden Verordnung dargelegte Veränderung des Handelsgefüges und der Versandpraktiken, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, wurde festgestellt, dass diese Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt sind und ihnen keine Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung gewährt werden kann. |
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(83)

Aus den in den Erwägungsgründen 81 und 82 dargelegten Gründen und im Hinblick auf die Erkenntnisse über die im Abschnitt 2 der vorliegenden Verordnung dargelegte Veränderung des Handelsgefüges und der Versandpraktiken, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, wurde festgestellt, dass diese Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt sind und ihnen keine Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung gewährt werden kann.

| (84) | Für die folgenden drei malaysischen Unternehmen wurden aus den nachfolgend genannten Gründen gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt. |
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(84)

Für die folgenden drei malaysischen Unternehmen wurden aus den nachfolgend genannten Gründen gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt.

| (85) | Ein malaysisches Unternehmen gab bei der Beantwortung des Fragebogens an, dass es Solarzellen in der VR China gekauft habe und dass die Module mit chinesischen Zellen auf Märkte außerhalb der Union versandt worden seien. Dieses Unternehmen konnte jedoch nicht nachweisen, dass es ausreichende Mengen von Zellen außerhalb der VR China gekauft hat, die es ihm ermöglichen würden ebenso viele Solarmodule herzustellen wie er in die Union ausführte. Während des Kontrollbesuchs wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen laminierte Solarmodule aus der VR China einführte, die es in betrügerischer Absicht als Einfuhren von Solarglass deklarierte. Es verfügt zudem über keine ausreichende Produktionskapazität, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Außerdem wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen Verbindungen zu einem im Fotovoltaikgeschäft tätigen chinesischen Unternehmen unterhält. |
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(85)

Ein malaysisches Unternehmen gab bei der Beantwortung des Fragebogens an, dass es Solarzellen in der VR China gekauft habe und dass die Module mit chinesischen Zellen auf Märkte außerhalb der Union versandt worden seien. Dieses Unternehmen konnte jedoch nicht nachweisen, dass es ausreichende Mengen von Zellen außerhalb der VR China gekauft hat, die es ihm ermöglichen würden ebenso viele Solarmodule herzustellen wie er in die Union ausführte. Während des Kontrollbesuchs wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen laminierte Solarmodule aus der VR China einführte, die es in betrügerischer Absicht als Einfuhren von Solarglass deklarierte. Es verfügt zudem über keine ausreichende Produktionskapazität, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Außerdem wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen Verbindungen zu einem im Fotovoltaikgeschäft tätigen chinesischen Unternehmen unterhält.

| (86) | In seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 bestritt das malaysische Unternehmen die Ausfuhr von Modulen mit chinesischen Zellen in die Union. Nach seinen Angaben führte es Module mit südkoreanischen Zellen in die Union aus, die allerdings in China laminiert worden seien. Ferner habe es dieses „laminierte Glas“ bestellt, da es Qualitätsprobleme mit seinem Laminierzulieferer gegeben habe. Dieses deklarierte man jedoch, wie weiter oben ausgeführt wurde, in betrügerischer Absicht als Solarglas. Außerdem konnte das Unternehmen nicht nachweisen, in Südkorea genügend Zellen für alle von ihm in die Union ausgeführten Module gekauft zu haben. |
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(86)

In seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 bestritt das malaysische Unternehmen die Ausfuhr von Modulen mit chinesischen Zellen in die Union. Nach seinen Angaben führte es Module mit südkoreanischen Zellen in die Union aus, die allerdings in China laminiert worden seien. Ferner habe es dieses „laminierte Glas“ bestellt, da es Qualitätsprobleme mit seinem Laminierzulieferer gegeben habe. Dieses deklarierte man jedoch, wie weiter oben ausgeführt wurde, in betrügerischer Absicht als Solarglas. Außerdem konnte das Unternehmen nicht nachweisen, in Südkorea genügend Zellen für alle von ihm in die Union ausgeführten Module gekauft zu haben.

| (87) | Das Unternehmen machte ferner geltend, dass es seit April 2014 andere Eigentümerverhältnisse gebe. Dieser Eigentümerwechsel änderte aber nichts daran, dass tatsächlich Verbindungen zwischen dem malaysischen und dem chinesischen Unternehmen in dem Sinne bestehen, dass der chinesische Modulhersteller weiterhin der Hauptlieferant von Rohmaterialien für das malaysische Unternehmen war. |
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(87)

Das Unternehmen machte ferner geltend, dass es seit April 2014 andere Eigentümerverhältnisse gebe. Dieser Eigentümerwechsel änderte aber nichts daran, dass tatsächlich Verbindungen zwischen dem malaysischen und dem chinesischen Unternehmen in dem Sinne bestehen, dass der chinesische Modulhersteller weiterhin der Hauptlieferant von Rohmaterialien für das malaysische Unternehmen war.

| (88) | Daher bewirkten die Erläuterungen des Unternehmens in Beantwortung des Schreibens nach Artikel 28 Absatz 4 keine Änderung an der Feststellung, dass es die in China laminierten Solarmodule in die Union wiederausführte und dass bei mindestens einigen der in die Union ausgeführten Module chinesische Zellen verwendet wurden. |
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(88)

Daher bewirkten die Erläuterungen des Unternehmens in Beantwortung des Schreibens nach Artikel 28 Absatz 4 keine Änderung an der Feststellung, dass es die in China laminierten Solarmodule in die Union wiederausführte und dass bei mindestens einigen der in die Union ausgeführten Module chinesische Zellen verwendet wurden.

| (89) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 85 bis 88 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden. |
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(89)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 85 bis 88 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden.

| (90) | Bei einem weiteren Unternehmen in Malaysia wurde festgestellt, dass es über keine ausreichende Produktionskapazität verfügt, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Dasselbe Unternehmen war nicht imstande, Arbeitsverträge für seine Mitarbeiter vorzulegen, und konnte somit nicht nachweisen, dass es während des UZ Mitarbeiter beschäftigte. Dieses Unternehmen konnte keine Kaufverträge für die Maschinen zur Fertigung von Solarmodulen vorlegen. Zudem verschwieg es sein Verhältnis zu einem chinesischen ausführenden Hersteller und die bei dem verbundenen Unternehmen getätigten Käufe der untersuchten Ware. Darüber hinaus legte dieses Unternehmen Unterlagen vor, in denen unterschiedliche Gründungsdaten angegeben sind. Die Untersuchung ergab, dass dieses Unternehmen 2013 gegründet wurde, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und die Produktion kurz nach dem Mai 2015 — nach der Einführung der zollamtlichen Erfassung von malaysischen Modulen — einstellte. |
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(90)

Bei einem weiteren Unternehmen in Malaysia wurde festgestellt, dass es über keine ausreichende Produktionskapazität verfügt, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Dasselbe Unternehmen war nicht imstande, Arbeitsverträge für seine Mitarbeiter vorzulegen, und konnte somit nicht nachweisen, dass es während des UZ Mitarbeiter beschäftigte. Dieses Unternehmen konnte keine Kaufverträge für die Maschinen zur Fertigung von Solarmodulen vorlegen. Zudem verschwieg es sein Verhältnis zu einem chinesischen ausführenden Hersteller und die bei dem verbundenen Unternehmen getätigten Käufe der untersuchten Ware. Darüber hinaus legte dieses Unternehmen Unterlagen vor, in denen unterschiedliche Gründungsdaten angegeben sind. Die Untersuchung ergab, dass dieses Unternehmen 2013 gegründet wurde, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und die Produktion kurz nach dem Mai 2015 — nach der Einführung der zollamtlichen Erfassung von malaysischen Modulen — einstellte.

| (91) | In den meisten kleinen Unternehmen in Malaysia gebe es, wie dieses Unternehmen in seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 behauptete, keine Arbeitsverträge für die Mitarbeiter. Außerdem erklärte es, es verfüge über ausreichende Kapazitäten für die Herstellung der angegebenen Mengen. Das Unternehmen führte ferner an, es habe Vertriebspersonal von einem chinesischen Unternehmen eingestellt, unterhalte aber keine formalen Verbindungen zu diesem chinesischen Unternehmen. Diese zusätzlichen Erläuterungen konnten keine Änderung der weiter oben dargelegten Schlussfolgerungen bewirken. Insbesondere hat das Unternehmen nicht nachgewiesen, dass es zur Herstellung der ausgeführten Mengen imstande war. Zudem bestand bei den Zellen eine erhebliche Diskrepanz zwischen der von dem Unternehmen gemeldeten Einfuhrmenge und der von seinem Lieferanten gemeldeten Menge. Darüber hinaus bestätigt der Umstand, dass es Personal des chinesischen Unternehmens einstellt, die Verbindungen, die zu dem chinesischen Unternehmen festgestellt wurden. |
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(91)

In den meisten kleinen Unternehmen in Malaysia gebe es, wie dieses Unternehmen in seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 behauptete, keine Arbeitsverträge für die Mitarbeiter. Außerdem erklärte es, es verfüge über ausreichende Kapazitäten für die Herstellung der angegebenen Mengen. Das Unternehmen führte ferner an, es habe Vertriebspersonal von einem chinesischen Unternehmen eingestellt, unterhalte aber keine formalen Verbindungen zu diesem chinesischen Unternehmen. Diese zusätzlichen Erläuterungen konnten keine Änderung der weiter oben dargelegten Schlussfolgerungen bewirken. Insbesondere hat das Unternehmen nicht nachgewiesen, dass es zur Herstellung der ausgeführten Mengen imstande war. Zudem bestand bei den Zellen eine erhebliche Diskrepanz zwischen der von dem Unternehmen gemeldeten Einfuhrmenge und der von seinem Lieferanten gemeldeten Menge. Darüber hinaus bestätigt der Umstand, dass es Personal des chinesischen Unternehmens einstellt, die Verbindungen, die zu dem chinesischen Unternehmen festgestellt wurden.

| (92) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu den Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 90 und 91 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden. |
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(92)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu den Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 90 und 91 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden.

| (93) | Ein weiteres Unternehmen in Malaysia wurde im Juni 2013 gegründet, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und begann ab Dezember 2013, d. h. gleich nach der Einführung der endgültigen Antidumping- und Ausgleichszölle durch die ursprüngliche Verordnung, mit dem Verkauf von Modulen. Das Unternehmen fertigte während des BZ polykristalline PV-Module aus Zellen, die hauptsächlich aus Taiwan eingeführt wurden. Dieses Unternehmen unterhielt offenbar enge Beziehungen zu einem chinesischen Unternehmen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen und später aufgrund von Verstößen widerrufen wurde (12). Erstens hatte der Geschäftsführer des malaysischen Unternehmens zuvor einen Führungsposten in dem chinesischen Unternehmen inne. Zweitens wurden Zellen vielfach ursprünglich durch das chinesische Unternehmen und/oder andere chinesische Unternehmen erworben, wobei die Zellen aus einem Drittland (hauptsächlich Taiwan) in die VR China befördert und von da aus offenbar zu dem in Malaysia befindlichen Unternehmen weiterbefördert wurden. Drittens wurden die meisten während des BZ in Drittländer verkauften Module an ein US-Unternehmen verkauft, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist. Viertens war der gesetzliche Vertreter des chinesischen Unternehmens während des Kontrollbesuchs des malaysischen Unternehmens vor Ort anwesend. Fünftens sind die Kaufvertragsmuster des chinesischen und des taiwanischen Unternehmens sowohl der Form als auch dem Inhalt nach offenbar gleich. Sechstens erklärte ein Vertreter des chinesischen Unternehmens in einem Internet-Video, dass das chinesische Unternehmen das malaysische Unternehmen fachlich berät und überwacht. |
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(93)

Ein weiteres Unternehmen in Malaysia wurde im Juni 2013 gegründet, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und begann ab Dezember 2013, d. h. gleich nach der Einführung der endgültigen Antidumping- und Ausgleichszölle durch die ursprüngliche Verordnung, mit dem Verkauf von Modulen. Das Unternehmen fertigte während des BZ polykristalline PV-Module aus Zellen, die hauptsächlich aus Taiwan eingeführt wurden. Dieses Unternehmen unterhielt offenbar enge Beziehungen zu einem chinesischen Unternehmen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen und später aufgrund von Verstößen widerrufen wurde (12). Erstens hatte der Geschäftsführer des malaysischen Unternehmens zuvor einen Führungsposten in dem chinesischen Unternehmen inne. Zweitens wurden Zellen vielfach ursprünglich durch das chinesische Unternehmen und/oder andere chinesische Unternehmen erworben, wobei die Zellen aus einem Drittland (hauptsächlich Taiwan) in die VR China befördert und von da aus offenbar zu dem in Malaysia befindlichen Unternehmen weiterbefördert wurden. Drittens wurden die meisten während des BZ in Drittländer verkauften Module an ein US-Unternehmen verkauft, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist. Viertens war der gesetzliche Vertreter des chinesischen Unternehmens während des Kontrollbesuchs des malaysischen Unternehmens vor Ort anwesend. Fünftens sind die Kaufvertragsmuster des chinesischen und des taiwanischen Unternehmens sowohl der Form als auch dem Inhalt nach offenbar gleich. Sechstens erklärte ein Vertreter des chinesischen Unternehmens in einem Internet-Video, dass das chinesische Unternehmen das malaysische Unternehmen fachlich berät und überwacht.

12

| (94) | Weitere Elemente wurden von diesem malaysischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs vor Ort verschwiegen, von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats aber mitgeteilt: Das malaysische Unternehmen hatte eine Vereinbarung über eine Markennutzungsgenehmigung mit demselben chinesischen Unternehmen geschlossen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen worden war, wonach dem malaysischen Unternehmen gestattet wurde, den Markennamen des chinesischen Unternehmens zu verwenden, falls Kunden dies wünschen. Darüber hinaus wurde einer der ersten Kunden in der Union dem malaysischen Unternehmen von einem Vertriebsmitarbeiter des chinesischen Unternehmens vorgestellt. Außerdem war die erste Lieferung des malaysischen Unternehmens in die Union Gegenstand einer Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats, da die Module als „Made in China“ gekennzeichnet waren und den Namen des chinesischen Unternehmens trugen. |
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(94)

Weitere Elemente wurden von diesem malaysischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs vor Ort verschwiegen, von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats aber mitgeteilt: Das malaysische Unternehmen hatte eine Vereinbarung über eine Markennutzungsgenehmigung mit demselben chinesischen Unternehmen geschlossen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen worden war, wonach dem malaysischen Unternehmen gestattet wurde, den Markennamen des chinesischen Unternehmens zu verwenden, falls Kunden dies wünschen. Darüber hinaus wurde einer der ersten Kunden in der Union dem malaysischen Unternehmen von einem Vertriebsmitarbeiter des chinesischen Unternehmens vorgestellt. Außerdem war die erste Lieferung des malaysischen Unternehmens in die Union Gegenstand einer Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats, da die Module als „Made in China“ gekennzeichnet waren und den Namen des chinesischen Unternehmens trugen.

| (95) | Das malaysische Unternehmen antwortete auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 am 14. Dezember 2015 und erklärte in seinem Schreiben, es habe die Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Unternehmen nicht zu verbergen beabsichtigt und das Formular für die Befreiung in gutem Glauben beantwortet. Zudem hätten die Zollbehörden eines Mitgliedstaats nach der Untersuchung akzeptiert, dass die falsch gekennzeichneten Module eigentlich von dem Unternehmen in Malaysia gefertigt wurden. Die Zollbehörden eines Mitgliedstaats bestätigten jedoch gegenüber der Kommission, dass diese Module nicht malaysischen Ursprungs waren. |
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(95)

Das malaysische Unternehmen antwortete auf das Schreiben nach Artikel 28 Absatz 4 am 14. Dezember 2015 und erklärte in seinem Schreiben, es habe die Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Unternehmen nicht zu verbergen beabsichtigt und das Formular für die Befreiung in gutem Glauben beantwortet. Zudem hätten die Zollbehörden eines Mitgliedstaats nach der Untersuchung akzeptiert, dass die falsch gekennzeichneten Module eigentlich von dem Unternehmen in Malaysia gefertigt wurden. Die Zollbehörden eines Mitgliedstaats bestätigten jedoch gegenüber der Kommission, dass diese Module nicht malaysischen Ursprungs waren.

| (96) | Nach der Unterrichtung behauptete das malaysische Unternehmen, die Kommission würde ihre Entscheidung auf Annahmen, Behauptungen und falsche Anschuldigungen stützen, wobei ihm die Grundlagen und Beweise dafür, sollten diese verfügbar sein, niemals offengelegt worden seien und somit sein Recht auf Verteidigung untergraben worden sei. Insbesondere kritisierte das Unternehmen die Kommission dafür, dass sie das in Erwägungsgrund 93 genannte Internet-Video und die in Erwägungsgrund 94 genannten Informationen der Zollbehörden eines Mitgliedstaats nicht offengelegt habe. Das Unternehmen machte ferner geltend, es sei nicht mit dem chinesischen Unternehmen verbunden und habe seinen Vertrag über die Genehmigung der Markennutzung mit diesem chinesischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs nicht verborgen. Hinsichtlich der Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats führte das Unternehmen an, dass letztendlich alle Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben worden seien. Außerdem machte es geltend, dass das Datum seiner Gründung und die Tatsache, dass es Verkäufe an ein Unternehmen in den USA tätige, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, keine stichhaltigen Argumente darstellten, aufgrund derer die Befreiung verweigert werden könne. Darüber hinaus beantragte das malaysische Unternehmen eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren, die am 12. Januar 2016 stattfand. Vor dieser Anhörung wurde dem Unternehmen das Internet-Video offengelegt, dessen Authentizität das Unternehmen während der Anhörung bestätigte. |
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(96)

Nach der Unterrichtung behauptete das malaysische Unternehmen, die Kommission würde ihre Entscheidung auf Annahmen, Behauptungen und falsche Anschuldigungen stützen, wobei ihm die Grundlagen und Beweise dafür, sollten diese verfügbar sein, niemals offengelegt worden seien und somit sein Recht auf Verteidigung untergraben worden sei. Insbesondere kritisierte das Unternehmen die Kommission dafür, dass sie das in Erwägungsgrund 93 genannte Internet-Video und die in Erwägungsgrund 94 genannten Informationen der Zollbehörden eines Mitgliedstaats nicht offengelegt habe. Das Unternehmen machte ferner geltend, es sei nicht mit dem chinesischen Unternehmen verbunden und habe seinen Vertrag über die Genehmigung der Markennutzung mit diesem chinesischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs nicht verborgen. Hinsichtlich der Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats führte das Unternehmen an, dass letztendlich alle Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben worden seien. Außerdem machte es geltend, dass das Datum seiner Gründung und die Tatsache, dass es Verkäufe an ein Unternehmen in den USA tätige, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, keine stichhaltigen Argumente darstellten, aufgrund derer die Befreiung verweigert werden könne. Darüber hinaus beantragte das malaysische Unternehmen eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren, die am 12. Januar 2016 stattfand. Vor dieser Anhörung wurde dem Unternehmen das Internet-Video offengelegt, dessen Authentizität das Unternehmen während der Anhörung bestätigte.

| (97) | Die von dem Unternehmen vorgelegten zusätzlichen Erläuterungen führten aus den nachfolgend genannten Gründen zu keiner Änderung der oben angeführten Schlussfolgerung. |
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(97)

Die von dem Unternehmen vorgelegten zusätzlichen Erläuterungen führten aus den nachfolgend genannten Gründen zu keiner Änderung der oben angeführten Schlussfolgerung.

| (98) | Bei den in Erwägungsgrund 93 erwähnten Elementen handelt es sich nicht um bloße Annahmen und Behauptungen, sondern um Tatsachen, die als solche von dem Unternehmen nicht infrage gestellt wurden. Zudem wurden dem Unternehmen diese Tatsachen in dem Schreiben nach Artikel 28 vom 3. Dezember 2015 vorgelegt, in dem das Unternehmen zur Stellungnahme aufgefordert wurde. Anschließend wurde das Unternehmen am 22. Dezember 2015 über die Feststellungen unterrichtet und erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Somit wurden die Rechte des Unternehmens auf Verteidigung vollständig gewahrt. Fest steht, dass das Unternehmen zumindest versuchte, während des Kontrollbesuchs seine Geschäftsbeziehungen, einschließlich der Existenz seiner Vereinbarung über die Genehmigung der Markennutzung, mit dem chinesischen Unternehmen herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Das malaysische Unternehmen erwähnte während des Kontrollbesuchs sogar eine Nutzung der Marke des chinesischen Unternehmens, aber ausdrücklich „für einen begrenzten Zeitraum“. Weder wurde der Markennutzungsvertrag vorgelegt noch wurde vor Ort offenbart, dass diese Vereinbarung um weitere vier Jahre verlängert worden war. Keines der in Erwägungsgrund 93 genannten Elemente, die auf enge Geschäftsbeziehungen zwischen den beiden Unternehmen hindeuteten, wurde während des Kontrollbesuchs gegenüber den Kommissionsdienststellen im Einzelnen erläutert noch wurden diese darauf hingewiesen. Zudem wurde die Richtigkeit dieser Elemente vom Unternehmen nicht infrage gestellt. |
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(98)

Bei den in Erwägungsgrund 93 erwähnten Elementen handelt es sich nicht um bloße Annahmen und Behauptungen, sondern um Tatsachen, die als solche von dem Unternehmen nicht infrage gestellt wurden. Zudem wurden dem Unternehmen diese Tatsachen in dem Schreiben nach Artikel 28 vom 3. Dezember 2015 vorgelegt, in dem das Unternehmen zur Stellungnahme aufgefordert wurde. Anschließend wurde das Unternehmen am 22. Dezember 2015 über die Feststellungen unterrichtet und erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Somit wurden die Rechte des Unternehmens auf Verteidigung vollständig gewahrt. Fest steht, dass das Unternehmen zumindest versuchte, während des Kontrollbesuchs seine Geschäftsbeziehungen, einschließlich der Existenz seiner Vereinbarung über die Genehmigung der Markennutzung, mit dem chinesischen Unternehmen herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Das malaysische Unternehmen erwähnte während des Kontrollbesuchs sogar eine Nutzung der Marke des chinesischen Unternehmens, aber ausdrücklich „für einen begrenzten Zeitraum“. Weder wurde der Markennutzungsvertrag vorgelegt noch wurde vor Ort offenbart, dass diese Vereinbarung um weitere vier Jahre verlängert worden war. Keines der in Erwägungsgrund 93 genannten Elemente, die auf enge Geschäftsbeziehungen zwischen den beiden Unternehmen hindeuteten, wurde während des Kontrollbesuchs gegenüber den Kommissionsdienststellen im Einzelnen erläutert noch wurden diese darauf hingewiesen. Zudem wurde die Richtigkeit dieser Elemente vom Unternehmen nicht infrage gestellt.

| (99) | Nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung darf der ausführende Hersteller nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen betroffenen Hersteller verbunden und nicht an Umgehungspraktiken beteiligt sein, wenn ihm eine Befreiung gewährt werden soll. |
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(99)

Nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung darf der ausführende Hersteller nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen betroffenen Hersteller verbunden und nicht an Umgehungspraktiken beteiligt sein, wenn ihm eine Befreiung gewährt werden soll.

| (100) | Hinsichtlich des ersten Kriteriums (keine Verbindung mit einem von der Maßnahme betroffenen Hersteller) versuchte der ausführende Hersteller seine in Erwägungsgrund 93 dargelegten vielfachen Verbindungen zu dem chinesischen ausführenden Hersteller herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Dass keine derartige Verbindung besteht, ist jedoch vom ausführenden Hersteller nachzuweisen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit in dieser Frage musste sich die Kommission, da alle neuen Informationen, die als Antwort auf die Unterrichtung vorgelegt wurden, nicht überprüft werden konnten, auf die verfügbaren Informationen stützen, um zu beurteilen, ob der ausführende Hersteller den aufgrund der vorliegenden Informationen dem Eindruck nach bestehenden Anscheinsbeweis, dass er mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, widerlegt hat. Nach Ansicht der Kommission ist dies dem ausführenden Hersteller nicht gelungen, da mehrere Hinweise auf eine enge Beziehung zwischen dem chinesischen Unternehmen und dem ausführenden Hersteller vorliegen. |
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(100)

Hinsichtlich des ersten Kriteriums (keine Verbindung mit einem von der Maßnahme betroffenen Hersteller) versuchte der ausführende Hersteller seine in Erwägungsgrund 93 dargelegten vielfachen Verbindungen zu dem chinesischen ausführenden Hersteller herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Dass keine derartige Verbindung besteht, ist jedoch vom ausführenden Hersteller nachzuweisen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit in dieser Frage musste sich die Kommission, da alle neuen Informationen, die als Antwort auf die Unterrichtung vorgelegt wurden, nicht überprüft werden konnten, auf die verfügbaren Informationen stützen, um zu beurteilen, ob der ausführende Hersteller den aufgrund der vorliegenden Informationen dem Eindruck nach bestehenden Anscheinsbeweis, dass er mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, widerlegt hat. Nach Ansicht der Kommission ist dies dem ausführenden Hersteller nicht gelungen, da mehrere Hinweise auf eine enge Beziehung zwischen dem chinesischen Unternehmen und dem ausführenden Hersteller vorliegen.

| (101) | Unabhängig davon vertritt die Kommission, selbst wenn das erste Kriterium erfüllt wäre, was nicht der Fall ist, die Auffassung, dass das zweite Kriterium nicht erfüllt ist. Der ausführende Hersteller hat sich auf zweierlei Art an Umgehungspraktiken beteiligt, wobei jeweils schon eine genügt, um den Antrag auf Befreiung abzulehnen. Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Beteiligung an Umgehungspraktiken, der beiden Arten gemeinsam sowie unbestritten ist, besteht darin, dass der ausführende Hersteller seine Tätigkeiten nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen begonnen hat. |
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(101)

Unabhängig davon vertritt die Kommission, selbst wenn das erste Kriterium erfüllt wäre, was nicht der Fall ist, die Auffassung, dass das zweite Kriterium nicht erfüllt ist. Der ausführende Hersteller hat sich auf zweierlei Art an Umgehungspraktiken beteiligt, wobei jeweils schon eine genügt, um den Antrag auf Befreiung abzulehnen. Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Beteiligung an Umgehungspraktiken, der beiden Arten gemeinsam sowie unbestritten ist, besteht darin, dass der ausführende Hersteller seine Tätigkeiten nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen begonnen hat.

| (102) | Erstens ist die Aussage des Unternehmens, dass alle in Erwägungsgrund 96 genannten Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben wurden, sachlich unzutreffend. Die Zollbehörden des Mitgliedstaats übermittelten der Kommission Informationen, wonach bei diesen Modulen von einem Ursprung in China ausgegangen wird; die Paletten der betreffenden Solarmodule waren nämlich mit dem Namen des chinesischen Unternehmens gekennzeichnet. Im Interesse des Schutzes der derzeit von dieser nationalen Zollverwaltung durchgeführten Untersuchung konnte diese Information dem malaysischen Unternehmen nicht offengelegt werden. Die Kommission machte das Unternehmen jedoch auf die Möglichkeit aufmerksam, dass der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren die Richtigkeit der Information gemäß Artikel 12, 13 und 15 seines Mandats überprüfen könnte. |
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(102)

Erstens ist die Aussage des Unternehmens, dass alle in Erwägungsgrund 96 genannten Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben wurden, sachlich unzutreffend. Die Zollbehörden des Mitgliedstaats übermittelten der Kommission Informationen, wonach bei diesen Modulen von einem Ursprung in China ausgegangen wird; die Paletten der betreffenden Solarmodule waren nämlich mit dem Namen des chinesischen Unternehmens gekennzeichnet. Im Interesse des Schutzes der derzeit von dieser nationalen Zollverwaltung durchgeführten Untersuchung konnte diese Information dem malaysischen Unternehmen nicht offengelegt werden. Die Kommission machte das Unternehmen jedoch auf die Möglichkeit aufmerksam, dass der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren die Richtigkeit der Information gemäß Artikel 12, 13 und 15 seines Mandats überprüfen könnte.

| (103) | Die von den Zollbehörden übermittelten Informationen stellen einen Beweis für einen Versand seitens des ausführenden Herstellers dar und sind damit der Beweis dafür, dass der ausführende Hersteller an Umgehungspraktiken beteiligt ist. |
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(103)

Die von den Zollbehörden übermittelten Informationen stellen einen Beweis für einen Versand seitens des ausführenden Herstellers dar und sind damit der Beweis dafür, dass der ausführende Hersteller an Umgehungspraktiken beteiligt ist.

| (104) | Zweitens wurde die Markennutzungsvereinbarung mit dem chinesischen ausführenden Hersteller zu einem Zeitpunkt geschlossen und verlängert, als der chinesische ausführende Hersteller im Rahmen einer Verpflichtung Ausfuhren in die Union tätigte. Nach dieser Verpflichtung war es unter anderem untersagt, die in einem Drittland hergestellte betroffene Ware in die Union zu verkaufen, da dies eine Kontrolle der Verpflichtung und insbesondere der Einhaltung der Cross-Sales-Bestimmung unmöglich oder zumindest unpraktikabel gemacht hätte. Die Bedingungen der nichtvertraulichen Fassung der Verpflichtung waren in der Branche bekannt und wurden auf Anfrage von den Kommissionsdienststellen zur Verfügung gestellt. Aufgrund seiner engen Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hersteller waren sie zudem auch dem ausführenden Hersteller zugänglich. Mit dem Abschluss der Markennutzungsvereinbarung umging der ausführende Hersteller die Bedingungen der Verpflichtung und beteiligte sich auf diese Weise auch an Umgehungspraktiken. Bei der Anhörung vom 12. Januar 2016 erklärte das malaysische Unternehmen, es habe keine unwahren oder irreführenden Informationen vorgelegt und sei ein echter malaysischer Hersteller von Solarmodulen. Bezüglich der von der nationalen Zollverwaltung erhobenen Beweise, die dem malaysischen Unternehmen aus den weiter oben dargelegten Gründen nicht offengelegt werden konnten, beantragte das Unternehmen beim Anhörungsbeauftragten eine Überprüfung der Richtigkeit. Daraufhin teilte der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren dem Unternehmen mit, dass er die Richtigkeit der Informationen der nationalen Zollverwaltung überprüft habe und dass demnach die nationalen Zollbehörden zu dem Schluss gelangt sind, dass eine erhebliche Menge von Modulen dieser Sendung chinesischen Ursprungs war. |
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(104)

Zweitens wurde die Markennutzungsvereinbarung mit dem chinesischen ausführenden Hersteller zu einem Zeitpunkt geschlossen und verlängert, als der chinesische ausführende Hersteller im Rahmen einer Verpflichtung Ausfuhren in die Union tätigte. Nach dieser Verpflichtung war es unter anderem untersagt, die in einem Drittland hergestellte betroffene Ware in die Union zu verkaufen, da dies eine Kontrolle der Verpflichtung und insbesondere der Einhaltung der Cross-Sales-Bestimmung unmöglich oder zumindest unpraktikabel gemacht hätte. Die Bedingungen der nichtvertraulichen Fassung der Verpflichtung waren in der Branche bekannt und wurden auf Anfrage von den Kommissionsdienststellen zur Verfügung gestellt. Aufgrund seiner engen Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hersteller waren sie zudem auch dem ausführenden Hersteller zugänglich. Mit dem Abschluss der Markennutzungsvereinbarung umging der ausführende Hersteller die Bedingungen der Verpflichtung und beteiligte sich auf diese Weise auch an Umgehungspraktiken. Bei der Anhörung vom 12. Januar 2016 erklärte das malaysische Unternehmen, es habe keine unwahren oder irreführenden Informationen vorgelegt und sei ein echter malaysischer Hersteller von Solarmodulen. Bezüglich der von der nationalen Zollverwaltung erhobenen Beweise, die dem malaysischen Unternehmen aus den weiter oben dargelegten Gründen nicht offengelegt werden konnten, beantragte das Unternehmen beim Anhörungsbeauftragten eine Überprüfung der Richtigkeit. Daraufhin teilte der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren dem Unternehmen mit, dass er die Richtigkeit der Informationen der nationalen Zollverwaltung überprüft habe und dass demnach die nationalen Zollbehörden zu dem Schluss gelangt sind, dass eine erhebliche Menge von Modulen dieser Sendung chinesischen Ursprungs war.

| (105) | Daher wurden gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen. |
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(105)

Daher wurden gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.

| (106) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 93 bis 105 dargelegten Feststellungen, wonach das malaysische Unternehmen enge Beziehungen zu dem chinesischen Unternehmen unterhält, Versand betreibt und sich an einer Verletzung der Verpflichtung beteiligt, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden. |
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(106)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 93 bis 105 dargelegten Feststellungen, wonach das malaysische Unternehmen enge Beziehungen zu dem chinesischen Unternehmen unterhält, Versand betreibt und sich an einer Verletzung der Verpflichtung beteiligt, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung nicht gewährt werden.

| (107) | Ein Unternehmen in Taiwan hat nicht rechtzeitig ausführliche Informationen über die Vermarktung von Zellen seines verbundenen Unternehmens in China, das als Wafer-Scheiben-Hersteller angegeben worden waren, über Einfuhrdaten, die Einhaltung taiwanischer Einschränkungen und den genauen Fluss der Käufe offengelegt. Weitere Erläuterungen dieses Unternehmens, die auf eine Anfrage nach Artikel 28 Absatz 1 hin folgten, reichten jedoch aus, um diesem Unternehmen eine Befreiung zu gewähren, da es die angefragten Informationen bereitstellte, die von der Kommission verifiziert werden konnten. |
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(107)

Ein Unternehmen in Taiwan hat nicht rechtzeitig ausführliche Informationen über die Vermarktung von Zellen seines verbundenen Unternehmens in China, das als Wafer-Scheiben-Hersteller angegeben worden waren, über Einfuhrdaten, die Einhaltung taiwanischer Einschränkungen und den genauen Fluss der Käufe offengelegt. Weitere Erläuterungen dieses Unternehmens, die auf eine Anfrage nach Artikel 28 Absatz 1 hin folgten, reichten jedoch aus, um diesem Unternehmen eine Befreiung zu gewähren, da es die angefragten Informationen bereitstellte, die von der Kommission verifiziert werden konnten.

| (108) | Die übrigen fünf malaysischen und 21 taiwanischen ausführenden Hersteller, einschließlich des in Erwägungsgrund 107 erwähnten Unternehmens, waren nachweislich nicht an Umgehungspraktiken beteiligt, weshalb für die hergestellten Module und Zellen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung eine Befreiung gewährt werden kann. |
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(108)

Die übrigen fünf malaysischen und 21 taiwanischen ausführenden Hersteller, einschließlich des in Erwägungsgrund 107 erwähnten Unternehmens, waren nachweislich nicht an Umgehungspraktiken beteiligt, weshalb für die hergestellten Module und Zellen nach Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung eine Befreiung gewährt werden kann.

| (109) | Insbesondere wurden diese Unternehmen mehrheitlich vor der Einführung von Maßnahmen gegen die VR China gegründet. Ausgehend von ihren Antworten auf den Fragebogen wurden die Produktionsanlagen all dieser Unternehmen kontrolliert. Die Überprüfung der Produktions- und Kapazitätsstatistiken, der Produktionskosten, der Käufe von Rohmaterialen, Halbfertig- und Fertigwaren sowie der Ausfuhrverkäufe in die Union bestätigte, dass es sich bei diesen Unternehmen um echte Hersteller handelt, bei denen keine Anhaltspunkte für Umgehungspraktiken gefunden wurden. |
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(109)

Insbesondere wurden diese Unternehmen mehrheitlich vor der Einführung von Maßnahmen gegen die VR China gegründet. Ausgehend von ihren Antworten auf den Fragebogen wurden die Produktionsanlagen all dieser Unternehmen kontrolliert. Die Überprüfung der Produktions- und Kapazitätsstatistiken, der Produktionskosten, der Käufe von Rohmaterialen, Halbfertig- und Fertigwaren sowie der Ausfuhrverkäufe in die Union bestätigte, dass es sich bei diesen Unternehmen um echte Hersteller handelt, bei denen keine Anhaltspunkte für Umgehungspraktiken gefunden wurden.

| (110) | Wenn andere Hersteller, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt haben, einen Antrag auf Befreiung von dem erweiterten Ausgleichszoll nach Artikel 20 und Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, müssen sie ein Formular zur Beantragung der Befreiung ausfüllen, damit die Kommission ermitteln kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt ist. |
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(110)

Wenn andere Hersteller, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt haben, einen Antrag auf Befreiung von dem erweiterten Ausgleichszoll nach Artikel 20 und Artikel 23 Absatz 6 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, müssen sie ein Formular zur Beantragung der Befreiung ausfüllen, damit die Kommission ermitteln kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt ist.

| (111) | Nach der Unterrichtung meldeten sich mehrere Unternehmen und begrüßten die Entscheidung der Kommission über ihre Befreiung. Allerdings verwiesen diese Unternehmen auch darauf, dass Vereinbarungen (oft als OEM-Vereinbarungen bezeichnet) zwischen verschiedenen Unternehmen in der Solarpaneelbranche weit verbreitet sind, wonach Zellenhersteller/Modulhersteller (oft als Markeninhaber bezeichnet) mitunter einen Teil ihrer Zellen zur Montage zu Modulen durch andere Hersteller (oft als OEM-Hersteller bezeichnet) versenden. Diese Unternehmen ersuchten um Klarstellung, dass sie weiterhin in den Genuss einer Befreiung kommen, wenn sie eine derartige Vereinbarung schließen. Die Kommission bestätigt, dass derartige Vereinbarungen, die korrekterweise als Zuliefervereinbarungen bezeichnet werden, in der Solarpaneelbranche bestehen und in den Anwendungsbereich der gewährten Befreiung fallen. Im Rahmen solcher Vereinbarungen werden die Lieferanten und der Ursprung der Rohmaterialien von den Markeninhabern kontrolliert; der Zulieferer verwendet den vom Markeninhaber bereitgestellten Modellentwurf, wobei der Markeninhaber den Herstellungsprozess überwacht. Allerdings müssen auch im Rahmen solcher Vereinbarungen die Zellen von befreiten Unternehmen hergestellt werden, wie nachfolgend in Artikel 1 Absatz 2 ausgeführt wird. |
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(111)

Nach der Unterrichtung meldeten sich mehrere Unternehmen und begrüßten die Entscheidung der Kommission über ihre Befreiung. Allerdings verwiesen diese Unternehmen auch darauf, dass Vereinbarungen (oft als OEM-Vereinbarungen bezeichnet) zwischen verschiedenen Unternehmen in der Solarpaneelbranche weit verbreitet sind, wonach Zellenhersteller/Modulhersteller (oft als Markeninhaber bezeichnet) mitunter einen Teil ihrer Zellen zur Montage zu Modulen durch andere Hersteller (oft als OEM-Hersteller bezeichnet) versenden. Diese Unternehmen ersuchten um Klarstellung, dass sie weiterhin in den Genuss einer Befreiung kommen, wenn sie eine derartige Vereinbarung schließen. Die Kommission bestätigt, dass derartige Vereinbarungen, die korrekterweise als Zuliefervereinbarungen bezeichnet werden, in der Solarpaneelbranche bestehen und in den Anwendungsbereich der gewährten Befreiung fallen. Im Rahmen solcher Vereinbarungen werden die Lieferanten und der Ursprung der Rohmaterialien von den Markeninhabern kontrolliert; der Zulieferer verwendet den vom Markeninhaber bereitgestellten Modellentwurf, wobei der Markeninhaber den Herstellungsprozess überwacht. Allerdings müssen auch im Rahmen solcher Vereinbarungen die Zellen von befreiten Unternehmen hergestellt werden, wie nachfolgend in Artikel 1 Absatz 2 ausgeführt wird.

| (112) | Ist eine Befreiung gerechtfertigt, werden die geltenden ausgeweiteten Maßnahmen entsprechend geändert. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert. |
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(112)

Ist eine Befreiung gerechtfertigt, werden die geltenden ausgeweiteten Maßnahmen entsprechend geändert. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.

| (113) | Es wird die Auffassung vertreten, dass in diesem Fall besondere Maßnahmen notwendig sind, um die ordnungsgemäße Anwendung dieser Befreiungen sicherzustellen. Diese besonderen Maßnahmen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats, die den Bestimmungen in Artikel 1 Absatz 2 entspricht. Einfuhren, denen eine derartige Rechnung nicht beigefügt ist, unterliegen dem erweiterten Ausgleichszoll. |
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(113)

Es wird die Auffassung vertreten, dass in diesem Fall besondere Maßnahmen notwendig sind, um die ordnungsgemäße Anwendung dieser Befreiungen sicherzustellen. Diese besonderen Maßnahmen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats, die den Bestimmungen in Artikel 1 Absatz 2 entspricht. Einfuhren, denen eine derartige Rechnung nicht beigefügt ist, unterliegen dem erweiterten Ausgleichszoll.

5.   UNTERRICHTUNG

UNTERRICHTUNG

| (114) | Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und wurden gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgebrachten Argumente gab Anlass zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen. |
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(114)

Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und wurden gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgebrachten Argumente gab Anlass zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen.

| (115) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates eingerichteten Ausschusses — |
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(115)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates eingerichteten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1.   Der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende endgültige Ausgleichszoll, der mit Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China eingeführt wurde, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind, wird hiermit ausgeweitet auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 (TARIC-Codes 8501310082, 8501310083, 8501320042, 8501320043, 8501330062, 8501330063, 8501340042, 8501340043, 8501612042, 8501612043, 8501618042, 8501618043, 8501620062, 8501620063, 8501630042, 8501630043, 8501640042, 8501640043, 8541409022, 8541409023, 8541409032, 8541409033) eingereiht werden, wobei die von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren ausgenommen sind:

| Land | Unternehmen | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Malaysia | AUO — SunPower Sdn. Bhd.
  Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd.
  Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.
  Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.
  TS Solartech Sdn. Bhd. | C073
  C074
  C075
  C076
  C077 |
| Taiwan | ANJI Technology Co., Ltd.
  AU Optronics Corporation
  Big Sun Energy Technology Inc.
  EEPV Corp.
  E-TON Solar Tech. Co., Ltd.
  Gintech Energy Corporation
  Gintung Energy Corporation
  Inventec Energy Corporation
  Inventec Solar Energy Corporation
  LOF Solar Corp.
  Ming Hwei Energy Co., Ltd.
  Motech Industries, Inc.
  Neo Solar Power Corporation
  Perfect Source Technology Corp.
  Ritek Corporation
  Sino-American Silicon Products Inc.
  Solartech Energy Corp.
  Sunengine Corporation Ltd.
  Topcell Solar International Co., Ltd.
  TSEC Corporation
  Win Win Precision Technology Co., Ltd. | C058
  C059
  C078
  C079
  C080
  C081
  C082
  C083
  C084
  C085
  C086
  C087
  C088
  C089
  C090
  C091
  C092
  C093
  C094
  C095
  C096 |

Land

Unternehmen

TARIC-Zusatzcode

Malaysia

AUO — SunPower Sdn. Bhd.

Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd.

Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.

Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.

TS Solartech Sdn. Bhd.

C073

C074

C075

C076

C077

Taiwan

ANJI Technology Co., Ltd.

AU Optronics Corporation

Big Sun Energy Technology Inc.

EEPV Corp.

E-TON Solar Tech. Co., Ltd.

Gintech Energy Corporation

Gintung Energy Corporation

Inventec Energy Corporation

Inventec Solar Energy Corporation

LOF Solar Corp.

Ming Hwei Energy Co., Ltd.

Motech Industries, Inc.

Neo Solar Power Corporation

Perfect Source Technology Corp.

Ritek Corporation

Sino-American Silicon Products Inc.

Solartech Energy Corp.

Sunengine Corporation Ltd.

Topcell Solar International Co., Ltd.

TSEC Corporation

Win Win Precision Technology Co., Ltd.

C058

C059

C078

C079

C080

C081

C082

C083

C084

C085

C086

C087

C088

C089

C090

C091

C092

C093

C094

C095

C096

2.   Die Anwendung von Befreiungen, die den in Absatz 1 dieses Artikels ausdrücklich erwähnten Unternehmen gewährt oder von der Kommission gemäß Artikel 2 Absatz 2 gewährt werden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine vom Hersteller oder Versender ausgestellte gültige Handelsrechnung mit einer Erklärung vorgelegt wird, die von einer dafür zuständigen Person des Unternehmens, das diese Rechnung ausgestellt hat, unter Angabe des Namens und der Funktion dieser Person datiert und unterzeichnet wurde. Bei Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium ist diese Erklärung wie folgt abzufassen:

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

Bei Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium ist diese Erklärung wie folgt abzufassen:

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

| i) | von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER |
| --- | --- |

i)

i)

von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER

von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER

| ii) | von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) |
| --- | --- |

ii)

ii)

von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

(nichtzutreffende Option streichen)

(nichtzutreffende Option streichen)

hergestellt wurden, wobei die Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode [anzugeben, wenn für das betroffene Land ursprüngliche oder Antiumgehungsmaßnahmen gelten] in (betroffenes Land) hergestellt wurden, und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

hergestellt wurden, wobei die Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode [anzugeben, wenn für das betroffene Land ursprüngliche oder Antiumgehungsmaßnahmen gelten] in (betroffenes Land) hergestellt wurden, und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt und/oder wird einer oder werden beide TARIC-Zusatzcodes in der oben genannten Erklärung nicht angegeben, so findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung und in der Zollerklärung ist der TARIC-Zusatzcode B999 anzugeben.

3.   Der mit Absatz 1 dieses Artikels ausgeweitete Zoll wird auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht, zollamtlich erfasst nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/832 der Kommission und nach Artikel 23 Absatz 4 und Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009; ausgenommen davon sind die Waren, die von den in Absatz 1 aufgeführten Unternehmen hergestellt wurden.

4.   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

1.   Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an die folgende Dienststelle zu richten:

| EUROPÄISCHE KOMMISSION |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion H |
| Büro: CHAR 04/39 |
| 1049 Brüssel |
| Belgien |

EUROPÄISCHE KOMMISSION

Generaldirektion Handel

Direktion H

Büro: CHAR 04/39

1049 Brüssel

Belgien

2.   Nach Artikel 23 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 kann die Kommission beschließen, die Einfuhren von Unternehmen, welche die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 eingeführten Ausgleichsmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll zu befreien.

Artikel 3

Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/832 der Kommission einzustellen.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 93.

1

(2)  Durchführungsverordnung des Rates (EU) Nr. 1239/2013 vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 66).

2

(3)  
  ABl. L 132 vom 29.5.2015, S. 53.

3

(4)  Comext ist eine von Eurostat verwaltete Datenbank für Außenhandelsstatistiken.

4

(5)  Siehe S. 9-16 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung) sowie die zur Einsichtnahme offengelegten Anhänge 9 und 10.

5

(6)  Siehe Fußnote 17 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung).

6

(7)  Ebenda.

7

(8)  Siehe S. 9-14 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung) sowie die zur Einsichtnahme offengelegten Anhänge 9 und 10.

8

(9)  Siehe Fußnote 17 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung).

9

(10)  Ebenda.

10

(11)  
  ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 66.

11

(12)  Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/866 der Kommission vom 4. Juni 2015 wurde die mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU (ABl. L 139 vom 5.6.2015, S. 30) bestätigte Annahme des Verpflichtungsangebots im Hinblick auf drei ausführende Hersteller widerrufen. Bei einem dieser drei ausführenden Herstellern handelt es sich um das oben genannte chinesische Unternehmen.

12

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| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/76 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/76

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/185 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2016

zur Ausweitung des mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 53,4 % auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der Volksrepublik China („VR China“ oder „China“) für alle außer den in Artikel 1 Absatz 2 und Anhang 1 dieser Verordnung genannten Unternehmen ein. Diese Maßnahmen werden im Folgenden als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet, und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, wird im Folgenden als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet. |
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(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 53,4 % auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der Volksrepublik China („VR China“ oder „China“) für alle außer den in Artikel 1 Absatz 2 und Anhang 1 dieser Verordnung genannten Unternehmen ein. Diese Maßnahmen werden im Folgenden als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet, und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, wird im Folgenden als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet.

1.2.   Einleitung infolge eines Antrags

Einleitung infolge eines Antrags

| (2) | Am 15. April 2015 reichte ein Unionshersteller von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs einen Antrag ein, in dem er angab, dass die Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der VR China über Malaysia und Taiwan umgangen würden. |
| --- | --- |

(2)

Am 15. April 2015 reichte ein Unionshersteller von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs einen Antrag ein, in dem er angab, dass die Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs aus der VR China über Malaysia und Taiwan umgangen würden.

| (3) | In dem Antrag wurden Anscheinsbeweise vorgelegt, wonach sich nach der Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China sowie aus Malaysia und Taiwan in die Union erheblich verändert hat, was offenbar auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückging. Für diese Veränderung gab es angeblich außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung. |
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(3)

In dem Antrag wurden Anscheinsbeweise vorgelegt, wonach sich nach der Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China sowie aus Malaysia und Taiwan in die Union erheblich verändert hat, was offenbar auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückging. Für diese Veränderung gab es angeblich außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung.

| (4) | Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise der steigenden Einfuhren aus Malaysia und Taiwan unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen. |
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(4)

Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise der steigenden Einfuhren aus Malaysia und Taiwan unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen.

| (5) | Außerdem lagen Anscheinsbeweise vor, dass aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs im Verhältnis zu dem Normalwert, der für die gleichartige Ware in der Ausgangsuntersuchung ermittelt worden war, gedumpt waren. |
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(5)

Außerdem lagen Anscheinsbeweise vor, dass aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs im Verhältnis zu dem Normalwert, der für die gleichartige Ware in der Ausgangsuntersuchung ermittelt worden war, gedumpt waren.

| (6) | Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass ausreichende Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung vorlagen, und leitete mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/833 der Kommission (2) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Durchführungsverordnung die Zollbehörden gleichzeitig an, aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs zollamtlich zu erfassen. Ein vom Antragsteller am 13. Juli 2015 eingereichter Antrag auf Einstellung der zollamtlichen Erfassung von Solarzellen aus Taiwan wurde bei der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren am 1. Oktober 2015 erörtert und abgelehnt. |
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(6)

Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass ausreichende Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung vorlagen, und leitete mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/833 der Kommission (2) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Durchführungsverordnung die Zollbehörden gleichzeitig an, aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs zollamtlich zu erfassen. Ein vom Antragsteller am 13. Juli 2015 eingereichter Antrag auf Einstellung der zollamtlichen Erfassung von Solarzellen aus Taiwan wurde bei der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren am 1. Oktober 2015 erörtert und abgelehnt.

2

1.3.   Untersuchung

Untersuchung

| (7) | Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und Taiwans, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die als betroffen bekannten Einführer in der Union sowie den Wirtschaftszweig der Union über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, in Malaysia und Taiwan, die der Kommission bekannt waren oder die sich innerhalb der in Erwägungsgrund 15 der Einleitungsverordnung angegebenen Frist gemeldet hatten, wurden Fragebögen versandt. Den Einführern in der Union wurden ebenfalls Fragebögen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung genannten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und einen Antrag auf Anhörung zu stellen. |
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(7)

Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und Taiwans, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die als betroffen bekannten Einführer in der Union sowie den Wirtschaftszweig der Union über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, in Malaysia und Taiwan, die der Kommission bekannt waren oder die sich innerhalb der in Erwägungsgrund 15 der Einleitungsverordnung angegebenen Frist gemeldet hatten, wurden Fragebögen versandt. Den Einführern in der Union wurden ebenfalls Fragebögen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung genannten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und einen Antrag auf Anhörung zu stellen.

| (8) | Es meldeten sich 14 Unternehmen aus Malaysia, 29 Unternehmensgruppen oder Unternehmen aus Taiwan, neun Unternehmen aus der VR China, 25 Unternehmen aus der Union, einschließlich des Wirtschaftszweigs der Union, unabhängige Einführer und Installateure sowie fünf Unternehmens- und Verwenderverbände. |
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(8)

Es meldeten sich 14 Unternehmen aus Malaysia, 29 Unternehmensgruppen oder Unternehmen aus Taiwan, neun Unternehmen aus der VR China, 25 Unternehmen aus der Union, einschließlich des Wirtschaftszweigs der Union, unabhängige Einführer und Installateure sowie fünf Unternehmens- und Verwenderverbände.

| (9) | Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Die von Malaysian Solar Resources übermittelte Antwort war so unvollständig, dass die Kommission sie nicht ordnungsgemäß untersuchen konnte. Daher lehnte die Kommission diesen Antrag ab. Fünf malaysische Unternehmen — W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd. und PV Hi Tech Solar Sdn. Bhd. — teilten der Kommission mit, dass sie die untersuchte Ware nicht in die Union verkauften und nicht beabsichtigten, den Fragebogen auszufüllen. Einige dieser Unternehmen befanden sich in der Aufbauphase. |
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(9)

Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Die von Malaysian Solar Resources übermittelte Antwort war so unvollständig, dass die Kommission sie nicht ordnungsgemäß untersuchen konnte. Daher lehnte die Kommission diesen Antrag ab. Fünf malaysische Unternehmen — W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd. und PV Hi Tech Solar Sdn. Bhd. — teilten der Kommission mit, dass sie die untersuchte Ware nicht in die Union verkauften und nicht beabsichtigten, den Fragebogen auszufüllen. Einige dieser Unternehmen befanden sich in der Aufbauphase.

Malaysian Solar Resources

W&K Solar (M) Sdn. Bhd., Solexel (M) Sdn. Bhd., Solartif Sdn Bhd, Jinko Solar Technology Sdn. Bhd.

PV Hi Tech Solar Sdn.

| (10) | In Taiwan meldeten sich 28 Unternehmen. SunEdge Technology teilte der Kommission mit, dass es die untersuchte Ware nicht in die Union verkaufe. Damit ist der Antrag des Unternehmens gegenstandslos und wurde abgelehnt. Das Unternehmen Mosel Vitelic Inc. teilte der Kommission mit, dass es die Produktion im Juni 2015 eingestellt habe; daher beantrage es keine Befreiung mehr. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Drei Unternehmen — iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd und DS Technology Co. Ltd — gaben in den Antworten auf den Fragebogen an, dass sie über keine eigene Produktion verfügten. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Unternehmen die Bedingungen für eine Befreiung nicht erfüllen und lehnte ihre Anträge ab. Bei den Unternehmen, bei denen die Bedingungen für eine Befreiung als nicht erfüllt erachtet wurden oder deren Antrag abgelehnt wurde, erfolgte kein Kontrollbesuch. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch. |
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(10)

In Taiwan meldeten sich 28 Unternehmen. SunEdge Technology teilte der Kommission mit, dass es die untersuchte Ware nicht in die Union verkaufe. Damit ist der Antrag des Unternehmens gegenstandslos und wurde abgelehnt. Das Unternehmen Mosel Vitelic Inc. teilte der Kommission mit, dass es die Produktion im Juni 2015 eingestellt habe; daher beantrage es keine Befreiung mehr. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und beantragten eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Drei Unternehmen — iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd und DS Technology Co. Ltd — gaben in den Antworten auf den Fragebogen an, dass sie über keine eigene Produktion verfügten. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Unternehmen die Bedingungen für eine Befreiung nicht erfüllen und lehnte ihre Anträge ab. Bei den Unternehmen, bei denen die Bedingungen für eine Befreiung als nicht erfüllt erachtet wurden oder deren Antrag abgelehnt wurde, erfolgte kein Kontrollbesuch. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch.

SunEdge Technology

Mosel Vitelic Inc.

iSolar Energy Technology Co. Ltd, IST Energy Co. Ltd

DS Technology Co. Ltd

| (11) | Von unabhängigen Einführern in der Union wurden keine beantworteten Fragebögen übermittelt. Drei von den taiwanesischen oder malaysischen Herstellern unabhängige chinesische ausführende Hersteller beantworteten den Fragebogen ebenso wie drei verbundene chinesische ausführende Hersteller. Darüber hinaus gingen 14 Beiträge von interessierten Parteien ein. |
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(11)

Von unabhängigen Einführern in der Union wurden keine beantworteten Fragebögen übermittelt. Drei von den taiwanesischen oder malaysischen Herstellern unabhängige chinesische ausführende Hersteller beantworteten den Fragebogen ebenso wie drei verbundene chinesische ausführende Hersteller. Darüber hinaus gingen 14 Beiträge von interessierten Parteien ein.

| (12) | Die folgenden malaysischen und taiwanesischen Unternehmensgruppen übermittelten vollständige Antworten auf die Fragebögen, und anschließend wurden Kontrollbesuche in ihren Betrieben durchgeführt. | Ausführende Hersteller in Malaysia:







  — | AUO — SunPower Sdn. Bhd. |
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(12)

Die folgenden malaysischen und taiwanesischen Unternehmensgruppen übermittelten vollständige Antworten auf die Fragebögen, und anschließend wurden Kontrollbesuche in ihren Betrieben durchgeführt.

Ausführende Hersteller in Malaysia:

Ausführende Hersteller in Malaysia:

—

AUO — SunPower Sdn. Bhd.

| — | Eco Future Manufacturer Industry (M) Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Eco Future Manufacturer Industry (M) Sdn. Bhd.

| — | Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd. (Flextronics ist ein Auftragshersteller; die Kommission überprüfte zudem das Erstausrüster-Unternehmen SunEdison Products Singapore Pte Ltd) |
| --- | --- |

—

Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd. (Flextronics ist ein Auftragshersteller; die Kommission überprüfte zudem das Erstausrüster-Unternehmen SunEdison Products Singapore Pte Ltd)

Flextronics ist ein Auftragshersteller; die Kommission überprüfte zudem das Erstausrüster-Unternehmen SunEdison Products Singapore Pte Ltd

| — | Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd. |
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—

Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.

| — | Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd. |
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—

Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.

| — | Promelight Technology (Malaysia) Sdn. Bhd. |
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—

Promelight Technology (Malaysia) Sdn. Bhd.

| — | Sun M Energy Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

Sun M Energy Sdn. Bhd.

| — | TS Solartech Sdn. Bhd. |
| --- | --- |

—

TS Solartech Sdn. Bhd.

| | Ausführende Hersteller in Taiwan:







  — | AblyTek Co., Ltd. |
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Ausführende Hersteller in Taiwan:

Ausführende Hersteller in Taiwan:

—

AblyTek Co., Ltd.

| — | ANJI Technology Co., Ltd. |
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—

ANJI Technology Co., Ltd.

| — | AU Optronics Corporation |
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—

AU Optronics Corporation

| — | Big Sun Energy Technology Inc. |
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—

Big Sun Energy Technology Inc.

| — | EEPV Corp. |
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—

EEPV Corp.

| — | E-TON Solar Tech. Co., Ltd. (die Überprüfung dieses Unternehmens schloss auch Gloria Solar mit ein) |
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—

E-TON Solar Tech. Co., Ltd. (die Überprüfung dieses Unternehmens schloss auch Gloria Solar mit ein)

die Überprüfung dieses Unternehmens schloss auch Gloria Solar mit ein)

| — | Gintech Energy Corporation |
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—

Gintech Energy Corporation

| — | Gintung Energy Corporation |
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—

Gintung Energy Corporation

| — | Inventec Energy Corporation |
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—

Inventec Energy Corporation

| — | Inventec Solar Energy Corporation |
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—

Inventec Solar Energy Corporation

| — | LOF Solar Corp. |
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—

LOF Solar Corp.

| — | Ming Hwei Energy Co., Ltd. |
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—

Ming Hwei Energy Co., Ltd.

| — | Motech Industries, Inc. |
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—

Motech Industries, Inc.

| — | Neo Solar Power Corporation |
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—

Neo Solar Power Corporation

| — | Perfect Source Technology Corp. |
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—

Perfect Source Technology Corp.

| — | Ritek Corporation |
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—

Ritek Corporation

| — | Sino-American Silicon Products Inc. |
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—

Sino-American Silicon Products Inc.

| — | Solartech Energy Corp. |
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—

Solartech Energy Corp.

| — | Sunengine Corporation Ltd. |
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—

Sunengine Corporation Ltd.

| — | Topcell Solar International Co., Ltd. |
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—

Topcell Solar International Co., Ltd.

| — | TSEC Corporation |
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—

TSEC Corporation

| — | Universal Hardware Corporation |
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—

Universal Hardware Corporation

| — | Win Precision Technology Co., Ltd. |
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—

Win Precision Technology Co., Ltd.

1.4.   Untersuchungszeitraum

Untersuchungszeitraum

| (13) | Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2015 („UZ“). Für den UZ wurden Daten erhoben, um unter anderem die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 („Berichtszeitraum“ oder „BZ“) wurden ausführlichere Informationen eingeholt, um die mögliche Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen und den Dumpingtatbestand zu prüfen. |
| --- | --- |

(13)

Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2015 („UZ“). Für den UZ wurden Daten erhoben, um unter anderem die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 („Berichtszeitraum“ oder „BZ“) wurden ausführlichere Informationen eingeholt, um die mögliche Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen und den Dumpingtatbestand zu prüfen.

2.   UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

2.1.   Allgemeine Erwägungen

Allgemeine Erwägungen

| (14) | Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung erfolgte die Prüfung, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen Drittstaaten und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die vorher für die betroffene Ware festgestellt worden waren. |
| --- | --- |

(14)

Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung erfolgte die Prüfung, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen Drittstaaten und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die vorher für die betroffene Ware festgestellt worden waren.

2.2.   Betroffene Ware und gleichartige Ware

Betroffene Ware und gleichartige Ware

| (15) | Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind (im Folgenden „betroffene Ware“). |
| --- | --- |

(15)

Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind (im Folgenden „betroffene Ware“).

| (16) | Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:






  — | Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen, |
| --- | --- | --- |

(16)

Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

—

Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,

| — | Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte, |
| --- | --- |

—

Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,

| — | Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der (den) integrierten Fotovoltaikzelle(n) aus kristallinem Silicium erzeugt wird, |
| --- | --- |

—

Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der (den) integrierten Fotovoltaikzelle(n) aus kristallinem Silicium erzeugt wird,

| — | Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind. |
| --- | --- |

—

Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.

| (17) | Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe wie die in den vorhergehenden Erwägungsgründen definierte „betroffene Ware“, aber aus Malaysia und Taiwan versandt, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht. |
| --- | --- |

(17)

Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe wie die in den vorhergehenden Erwägungsgründen definierte „betroffene Ware“, aber aus Malaysia und Taiwan versandt, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht.

| (18) | Die Untersuchung ergab, dass aus der VR China in die Union ausgeführte und aus Malaysia und Taiwan in die Union versandte Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (im Folgenden „Solarzellen und -module“), die der obigen Definition entsprechen, über dieselben materiellen und technischen Eigenschaften verfügen und den gleichen Verwendungszweck haben und daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung zu betrachten sind. |
| --- | --- |

(18)

Die Untersuchung ergab, dass aus der VR China in die Union ausgeführte und aus Malaysia und Taiwan in die Union versandte Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (im Folgenden „Solarzellen und -module“), die der obigen Definition entsprechen, über dieselben materiellen und technischen Eigenschaften verfügen und den gleichen Verwendungszweck haben und daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung zu betrachten sind.

| (19) | Die Begriffe „Solarpaneel“ und „Solarmodul“ werden von der Branche synonym verwendet und haben dieselbe Bedeutung, nämlich mehrere (meist 60 und 72) aneinander laminierte Solarzellen, die Sonnenlicht als Energiequelle zur Erzeugung von Strom absorbieren sollen. Die Begriffe „Solar-“ und „Fotovoltaik-“ werden von der Branche ebenfalls synonym verwendet und haben in Bezug auf Solarzellen und -module dieselbe Bedeutung, nämlich die Umwandlung von Sonnenenergie in elektrischen Strom. Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs werden im Folgenden als „Solarzellen und -module“ bezeichnet. |
| --- | --- |

(19)

Die Begriffe „Solarpaneel“ und „Solarmodul“ werden von der Branche synonym verwendet und haben dieselbe Bedeutung, nämlich mehrere (meist 60 und 72) aneinander laminierte Solarzellen, die Sonnenlicht als Energiequelle zur Erzeugung von Strom absorbieren sollen. Die Begriffe „Solar-“ und „Fotovoltaik-“ werden von der Branche ebenfalls synonym verwendet und haben in Bezug auf Solarzellen und -module dieselbe Bedeutung, nämlich die Umwandlung von Sonnenenergie in elektrischen Strom. Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs werden im Folgenden als „Solarzellen und -module“ bezeichnet.

2.3.   Ergebnisse der die VR China betreffenden Untersuchung

Ergebnisse der die VR China betreffenden Untersuchung

| (20) | Die Bereitschaft der Hersteller/Ausführer in der VR China zur Mitarbeit war gering, und nur sechs Ausführer/Hersteller übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Daher ermöglichten die von den mitarbeitenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der Ausfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China. |
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(20)

Die Bereitschaft der Hersteller/Ausführer in der VR China zur Mitarbeit war gering, und nur sechs Ausführer/Hersteller übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Daher ermöglichten die von den mitarbeitenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der Ausfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China.

| (21) | Aufgrund dessen mussten Erkenntnisse zu den Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union, nach Malaysia und Taiwan auch auf der Grundlage der Comext-Datenbank (3) und der von den Mitgliedstaaten an die Kommission gemeldeten Daten über den Einfuhrhandel bei Waren, die nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung Gegenstand von Untersuchungen und von Maßnahmen sind („Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6“), gewonnen werden; ferner aus den nationalen Statistiken Chinas, Malaysias und Taiwans sowie aus den in den Anträgen übermittelten Informationen (4). |
| --- | --- |

(21)

Aufgrund dessen mussten Erkenntnisse zu den Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union, nach Malaysia und Taiwan auch auf der Grundlage der Comext-Datenbank (3) und der von den Mitgliedstaaten an die Kommission gemeldeten Daten über den Einfuhrhandel bei Waren, die nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung Gegenstand von Untersuchungen und von Maßnahmen sind („Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6“), gewonnen werden; ferner aus den nationalen Statistiken Chinas, Malaysias und Taiwans sowie aus den in den Anträgen übermittelten Informationen (4).

3

4

| (22) | Die in malaysischen, taiwanesischen und chinesischen Statistiken verzeichnete Einfuhrmenge umfasste eine größere Warengruppe als die betroffene Ware oder die untersuchte Ware (5). Auf der Grundlage von Comext-Daten, der überprüften Daten zu den chinesischen sowie malaysischen und taiwanesischen Herstellern von Solarzellen und -modulen und des Antrags konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmenge auf die betroffene Ware entfiel. (6) Dementsprechend könnten diese Daten zur Feststellung von Veränderungen des Handelsgefüges herangezogen und mit anderen Daten, wie zum Beispiel den von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern und Einführern bereitgestellten Daten, abgeglichen werden. |
| --- | --- |

(22)

Die in malaysischen, taiwanesischen und chinesischen Statistiken verzeichnete Einfuhrmenge umfasste eine größere Warengruppe als die betroffene Ware oder die untersuchte Ware (5). Auf der Grundlage von Comext-Daten, der überprüften Daten zu den chinesischen sowie malaysischen und taiwanesischen Herstellern von Solarzellen und -modulen und des Antrags konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmenge auf die betroffene Ware entfiel. (6) Dementsprechend könnten diese Daten zur Feststellung von Veränderungen des Handelsgefüges herangezogen und mit anderen Daten, wie zum Beispiel den von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern und Einführern bereitgestellten Daten, abgeglichen werden.

5

6

2.3.1.   Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und der EU

Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und der EU

| (23) | Tabelle 1 zeigt die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union seit der Einführung der geltenden Maßnahmen:

  Tabelle 1


  Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus der VR China | 11 119 | 5 584 | 3 443 | 3 801 | – 66 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 71 % | 54 % | 43 % | 46 % | – 35 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext |

(23)

Tabelle 1 zeigt die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union seit der Einführung der geltenden Maßnahmen:

Tabelle 1

Tabelle 1

Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus der VR China

11 119

5 584

3 443

3 801

– 66 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

71 %

54 %

43 %

46 %

– 35 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext

Quelle:

| (24) | Die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union gingen erheblich — nämlich um 66 % — zurück. Da der Rückgang der Einfuhren aus der VR China stärker ausfiel als bei den Gesamteinfuhren in die Union, sank der Anteil der chinesischen Einfuhren um 35 %. |
| --- | --- |

(24)

Die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union gingen erheblich — nämlich um 66 % — zurück. Da der Rückgang der Einfuhren aus der VR China stärker ausfiel als bei den Gesamteinfuhren in die Union, sank der Anteil der chinesischen Einfuhren um 35 %.

2.4.   Ergebnisse der Untersuchung in Malaysia

Ergebnisse der Untersuchung in Malaysia

2.4.1.   Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Malaysia

Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Malaysia

| (25) | Wie in Erwägungsgrund 9 ausgeführt wird, arbeiteten acht ausführende Hersteller in Malaysia mit und übermittelten ausgefüllte Fragebögen. Bei drei der mitarbeitenden malaysischen Unternehmen wurde aus den in den Erwägungsgründen 88 ff. erläuterten Gründen die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung für angezeigt befunden. |
| --- | --- |

(25)

Wie in Erwägungsgrund 9 ausgeführt wird, arbeiteten acht ausführende Hersteller in Malaysia mit und übermittelten ausgefüllte Fragebögen. Bei drei der mitarbeitenden malaysischen Unternehmen wurde aus den in den Erwägungsgründen 88 ff. erläuterten Gründen die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung für angezeigt befunden.

| (26) | Auf die mitarbeitenden malaysischen ausführenden Hersteller entfielen laut Comext-Datenbank im BZ 57 % der malaysischen Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union. |
| --- | --- |

(26)

Auf die mitarbeitenden malaysischen ausführenden Hersteller entfielen laut Comext-Datenbank im BZ 57 % der malaysischen Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union.

2.4.2.   Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union

Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union

| (27) | Tabelle 2 zeigt die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ:

  Tabelle 2


  Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus Malaysia | 466 | 495 | 1 561 | 1 610 | 245 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 3 % | 5 % | 19 % | 19 % | 553 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext und Antrag |

(27)

Tabelle 2 zeigt die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ:

Tabelle 2

Tabelle 2

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus Malaysia

466

495

1 561

1 610

245 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

3 %

5 %

19 %

19 %

553 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext und Antrag

Quelle:

| (28) | Während die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union zurückgingen, wie in Erwägungsgrund 24 ausgeführt wird, nahmen die Gesamteinfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union um 245 % und damit ganz erheblich zu. Die Steigerung war nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 besonders hoch. Da die Gesamteinfuhren aufgrund eines Verbrauchseinbruchs in der Union erheblich zurückgingen, nahm der Anteil der malaysischen Einfuhren an den Gesamteinfuhren in die Union im Vergleich zur Einfuhrsteigerung sogar noch stärker zu (+ 553 %). |
| --- | --- |

(28)

Während die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union zurückgingen, wie in Erwägungsgrund 24 ausgeführt wird, nahmen die Gesamteinfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union um 245 % und damit ganz erheblich zu. Die Steigerung war nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 besonders hoch. Da die Gesamteinfuhren aufgrund eines Verbrauchseinbruchs in der Union erheblich zurückgingen, nahm der Anteil der malaysischen Einfuhren an den Gesamteinfuhren in die Union im Vergleich zur Einfuhrsteigerung sogar noch stärker zu (+ 553 %).

| (29) | Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Malaysia und der Union wird für Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium („Module“) umso deutlicher, wenn sie gesondert von den Zellen des in Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs („Zellen“) analysiert werden. |
| --- | --- |

(29)

Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Malaysia und der Union wird für Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium („Module“) umso deutlicher, wenn sie gesondert von den Zellen des in Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs („Zellen“) analysiert werden.

| (30) | Die Einfuhren von Modulen aus Malaysia stiegen mengenmäßig von 108 MW im Jahr 2012 auf 1 036 MW im BZ (+ 860 %). In Anbetracht der sinkenden Gesamteinfuhren erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von Modulen aus Malaysia in die Union von 1 % im Jahr 2012 auf 17 % im BZ (+ 1 793 %). |
| --- | --- |

(30)

Die Einfuhren von Modulen aus Malaysia stiegen mengenmäßig von 108 MW im Jahr 2012 auf 1 036 MW im BZ (+ 860 %). In Anbetracht der sinkenden Gesamteinfuhren erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von Modulen aus Malaysia in die Union von 1 % im Jahr 2012 auf 17 % im BZ (+ 1 793 %).

| (31) | Die Einfuhren von Zellen aus Malaysia stiegen in weitaus geringerem Umfang als bei den Modulen, und zwar von 358 MW im Jahr 2012 auf 573 MW im BZ (+ 60 %). Der Marktanteil der Einfuhren von Zellen aus Malaysia in die Union legte von 10 % im Jahr 2012 auf 27 % im BZ zu (+ 165 %). |
| --- | --- |

(31)

Die Einfuhren von Zellen aus Malaysia stiegen in weitaus geringerem Umfang als bei den Modulen, und zwar von 358 MW im Jahr 2012 auf 573 MW im BZ (+ 60 %). Der Marktanteil der Einfuhren von Zellen aus Malaysia in die Union legte von 10 % im Jahr 2012 auf 27 % im BZ zu (+ 165 %).

| (32) | Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Malaysia in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten. |
| --- | --- |

(32)

Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Malaysia in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten.

Chinesische Ausfuhren nach Malaysia

Chinesische Ausfuhren nach Malaysia

| (33) | Zur Ermittlung des Trends der Handelsströme von Solarzellen und -modulen aus China nach Malaysia wurden malaysische und chinesische Statistiken sowie Daten aus dem Antrag herangezogen (7). Sowohl chinesische als auch malaysische Statistiken sind nur auf einer höheren Warengruppenebene als die betroffene Ware verfügbar (8). Anhand von Comext-Daten, überprüften Daten zu chinesischen und malaysischen Herstellern von Solarzellen und -modulen sowie der Anfrage wurde jedoch ermittelt, dass ein erheblicher Teil auf die betroffene Ware entfiel, so dass diese Daten berücksichtigt werden konnten (9). Es besteht ein Unterschied zwischen den in chinesischen Statistiken angegebenen Ausfuhrmengen und den in den malaysischen Statistiken angegebenen Einfuhrmengen, da die entsprechenden Zollcodes in beiden Ländern einen unterschiedlichen Erfassungsbereich aufweisen (9). Aus den malaysischen Einfuhrdaten gehen weitaus höhere Werte hervor als aus den chinesischen Ausfuhrdaten, aus beiden Datensätze lässt sich jedoch der gleiche Aufwärtstrend für Ausfuhren aus China nach Malaysia ablesen. Da die malaysischen Einfuhrdaten weitaus höhere Werte ausweisen als die chinesischen Einfuhrdaten, werden die letzteren als konservativere für die Analyse herangezogen. |
| --- | --- |

(33)

Zur Ermittlung des Trends der Handelsströme von Solarzellen und -modulen aus China nach Malaysia wurden malaysische und chinesische Statistiken sowie Daten aus dem Antrag herangezogen (7). Sowohl chinesische als auch malaysische Statistiken sind nur auf einer höheren Warengruppenebene als die betroffene Ware verfügbar (8). Anhand von Comext-Daten, überprüften Daten zu chinesischen und malaysischen Herstellern von Solarzellen und -modulen sowie der Anfrage wurde jedoch ermittelt, dass ein erheblicher Teil auf die betroffene Ware entfiel, so dass diese Daten berücksichtigt werden konnten (9). Es besteht ein Unterschied zwischen den in chinesischen Statistiken angegebenen Ausfuhrmengen und den in den malaysischen Statistiken angegebenen Einfuhrmengen, da die entsprechenden Zollcodes in beiden Ländern einen unterschiedlichen Erfassungsbereich aufweisen (9). Aus den malaysischen Einfuhrdaten gehen weitaus höhere Werte hervor als aus den chinesischen Ausfuhrdaten, aus beiden Datensätze lässt sich jedoch der gleiche Aufwärtstrend für Ausfuhren aus China nach Malaysia ablesen. Da die malaysischen Einfuhrdaten weitaus höhere Werte ausweisen als die chinesischen Einfuhrdaten, werden die letzteren als konservativere für die Analyse herangezogen.

7

8

9

9

| (34) | Einige Einfuhren der chinesischen Ware nach Malaysia wurden nachweislich fälschlich oder in betrügerischer Absicht als andere Ware deklariert. Beispielsweise wurden die Einfuhren von laminierten Solarmodulen als Solarglas oder als Zellen deklariert, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 62 erläutert, als Module gemeldet werden sollten. Daher werden in den in Tabelle 3 ausgewiesenen chinesischen Ausfuhrstatistiken die Einfuhren von Modulen höchstwahrscheinlich unterbewertet, und die Einfuhren von Zellen können leicht überbewertet sein.

  Tabelle 3


  Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)










  VR China nach Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zellen | 6 | 25 | 43 | 53 |
| Module | 15 | 127 | 168 | 130 |
| Gesamt | 21 | 152 | 211 | 183 |
| Index Zellen | 100 | 417 | 717 | 883 |
| Index Module | 100 | 847 | 1 120 | 867 |
| Index gesamt | 100 | 724 | 1 005 | 871 |
| Quelle: Antrag, Global Trade Information Services |

(34)

Einige Einfuhren der chinesischen Ware nach Malaysia wurden nachweislich fälschlich oder in betrügerischer Absicht als andere Ware deklariert. Beispielsweise wurden die Einfuhren von laminierten Solarmodulen als Solarglas oder als Zellen deklariert, obwohl sie, wie in Erwägungsgrund 62 erläutert, als Module gemeldet werden sollten. Daher werden in den in Tabelle 3 ausgewiesenen chinesischen Ausfuhrstatistiken die Einfuhren von Modulen höchstwahrscheinlich unterbewertet, und die Einfuhren von Zellen können leicht überbewertet sein.

Tabelle 3

Tabelle 3

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut chinesischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

VR China nach Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zellen

6

25

43

53

Module

15

127

168

130

Gesamt

21

152

211

183

Index Zellen

Index Zellen

100

100

417

417

717

717

883

883

Index Module

Index Module

100

100

847

847

1 120

1 120

867

867

Index gesamt

Index gesamt

100

100

724

724

1 005

1 005

871

871

Quelle: Antrag, Global Trade Information Services

Quelle:

Tabelle 4

Tabelle 4

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut malaysischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia laut malaysischen Statistiken, Maßeinheit: Megawatt (MW)

| Einfuhren aus der VR China nach Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Zellen | 137 | 313 | 339 | 405 |
| Module | 27 | 65 | 379 | 290 |
| Gesamt | 164 | 378 | 718 | 695 |
| Index Zellen | 100 | 228 | 247 | 296 |
| Index Module | 100 | 240 | 1 397 | 1 067 |
| Index gesamt | 100 | 230 | 437 | 423 |
| Quelle: Antrag, Global Trade Information Services |

Einfuhren aus der VR China nach Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zellen

137

313

339

405

Module

27

65

379

290

Gesamt

164

378

718

695

Index Zellen

Index Zellen

100

100

228

228

247

247

296

296

Index Module

Index Module

100

100

240

240

1 397

1 397

1 067

1 067

Index gesamt

Index gesamt

100

100

230

230

437

437

423

423

Quelle: Antrag, Global Trade Information Services

Quelle:

| (35) | Die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia stieg laut chinesischen Ausfuhrdaten um mehr als 800 % und laut malaysischen Daten um mehr als 400 %. |
| --- | --- |

(35)

Die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia stieg laut chinesischen Ausfuhrdaten um mehr als 800 % und laut malaysischen Daten um mehr als 400 %.

| (36) | Tabelle 5 zeigt die Entwicklung des inländischen Verbrauchs in Malaysia im Berichtszeitraum. Der Verbrauch von Modulen auf dem malaysischen Inlandsmarkt lag weit unter dem Niveau der Ausfuhren aus der VR China nach Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013, wie Tabelle 5 ausweist. Daher rechtfertigt der inländische Verbrauch nicht einen derartigen Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia.

  Tabelle 5


  Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)










  Malaysia | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Inländischer Verbrauch von Modulen | 32 | 107 | 87 | 88 |
| Index | 100 | 338 | 275 | 279 |
| Quelle: Antrag |

(36)

Tabelle 5 zeigt die Entwicklung des inländischen Verbrauchs in Malaysia im Berichtszeitraum. Der Verbrauch von Modulen auf dem malaysischen Inlandsmarkt lag weit unter dem Niveau der Ausfuhren aus der VR China nach Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013, wie Tabelle 5 ausweist. Daher rechtfertigt der inländische Verbrauch nicht einen derartigen Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China nach Malaysia.

Tabelle 5

Tabelle 5

Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung des inländischen Verbrauchs von Solarmodulen in Malaysia in den Jahren 2012, 2013 und 2014, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Malaysia

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Inländischer Verbrauch von Modulen

32

107

87

88

Index

Index

100

100

338

338

275

275

279

279

Quelle: Antrag

Quelle:

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Malaysia

| (37) | Die Untersuchung brachte Nachweise für den Rückgang der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union und den parallelen Anstieg der entsprechenden Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia sowie der entsprechenden Ausfuhren aus Malaysia in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 zutage. Diese Veränderungen der Handelsströme stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den obengenannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar. |
| --- | --- |

(37)

Die Untersuchung brachte Nachweise für den Rückgang der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die Union und den parallelen Anstieg der entsprechenden Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia sowie der entsprechenden Ausfuhren aus Malaysia in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 zutage. Diese Veränderungen der Handelsströme stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den obengenannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar.

2.4.3.   Art der Umgehungspraxis in Malaysia

Art der Umgehungspraxis in Malaysia

| (38) | Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer. |
| --- | --- |

(38)

Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer.

Versand

Versand

| (39) | Auf die Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 46 % der Gesamteinfuhren aus Malaysia im Berichtszeitraum. |
| --- | --- |

(39)

Auf die Einfuhren der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 46 % der Gesamteinfuhren aus Malaysia im Berichtszeitraum.

| (40) | Die Mitarbeit bei den Zellen lag bei 100 %, und alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller bewertet. |
| --- | --- |

(40)

Die Mitarbeit bei den Zellen lag bei 100 %, und alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller bewertet.

| (41) | Die Einfuhren von Modulen durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 71 % der Gesamteinfuhren von Modulen aus Malaysia im gleichen Zeitraum. Da die Module das Endprodukt darstellen, können sie nach Malaysia nur für den inländischen Verbrauch oder zum Weiterversand eingeführt werden. Aufgrund der den inländischen Verbrauch übersteigenden großen Mengen an Einfuhren von Modulen aus der VR China (siehe Erwägungsgrund 36) und der ausgesprochen mangelhaften Bereitschaft der malaysischen Beteiligten zur Mitarbeit muss ein großer Anteil der aus der VR China gelieferten Module über Malaysia in die Union versandt worden sein. |
| --- | --- |

(41)

Die Einfuhren von Modulen durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 71 % der Gesamteinfuhren von Modulen aus Malaysia im gleichen Zeitraum. Da die Module das Endprodukt darstellen, können sie nach Malaysia nur für den inländischen Verbrauch oder zum Weiterversand eingeführt werden. Aufgrund der den inländischen Verbrauch übersteigenden großen Mengen an Einfuhren von Modulen aus der VR China (siehe Erwägungsgrund 36) und der ausgesprochen mangelhaften Bereitschaft der malaysischen Beteiligten zur Mitarbeit muss ein großer Anteil der aus der VR China gelieferten Module über Malaysia in die Union versandt worden sein.

| (42) | Wie in den Erwägungsgründen 88 ff. ausführlich dargelegt, wurde zudem festgestellt, dass einige der mitarbeitenden malaysischen Hersteller irreführende Angaben gemacht haben, insbesondere zu den Beziehungen zu chinesischen Herstellern, zu Einfuhren von Fertigwaren aus China und zum Ursprung von Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union. Einige von ihnen führten, wie festgestellt wurde, Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium chinesischen Ursprungs in die Union aus, andere Unternehmen wiederum deklarierten in betrügerischer Absicht Schlüsselkomponenten als Solarglas und fälschten die Rechnungen. |
| --- | --- |

(42)

Wie in den Erwägungsgründen 88 ff. ausführlich dargelegt, wurde zudem festgestellt, dass einige der mitarbeitenden malaysischen Hersteller irreführende Angaben gemacht haben, insbesondere zu den Beziehungen zu chinesischen Herstellern, zu Einfuhren von Fertigwaren aus China und zum Ursprung von Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union. Einige von ihnen führten, wie festgestellt wurde, Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium chinesischen Ursprungs in die Union aus, andere Unternehmen wiederum deklarierten in betrügerischer Absicht Schlüsselkomponenten als Solarglas und fälschten die Rechnungen.

| (43) | Darüber hinaus leitete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Malaysia ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. |
| --- | --- |

(43)

Darüber hinaus leitete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Malaysia ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.

| (44) | In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Malaysia versandt wird. |
| --- | --- |

(44)

In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Malaysia versandt wird.

2.5.   Ergebnisse der Untersuchung in Taiwan

Ergebnisse der Untersuchung in Taiwan

2.5.1.   Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Taiwan

Umfang der Mitarbeit und Bestimmung des Handelsvolumens in Taiwan

| (45) | Wie in Erwägungsgrund 10 angeführt, arbeiteten 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan mit und übermittelten vollständige Antworten auf den Fragebogen. |
| --- | --- |

(45)

Wie in Erwägungsgrund 10 angeführt, arbeiteten 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan mit und übermittelten vollständige Antworten auf den Fragebogen.

| (46) | Auf die mitarbeitenden ausführenden Hersteller Taiwans entfielen laut Comext-Datenbank 63,3 % der im UZ in die Union getätigten taiwanesischen Gesamtausfuhren der untersuchten Ware. |
| --- | --- |

(46)

Auf die mitarbeitenden ausführenden Hersteller Taiwans entfielen laut Comext-Datenbank 63,3 % der im UZ in die Union getätigten taiwanesischen Gesamtausfuhren der untersuchten Ware.

2.5.2.   Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union

Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union

| (47) | Tabelle 6 gibt über die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware Aufschluss, die im UZ aus Taiwan in die Union getätigt wurden:

  Tabelle 6


  Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 | Berichtszeitraum (BZ) | Zuwachsrate 2012 — BZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren aus Taiwan | 1 375 | 1 557 | 1 752 | 1 793 | 30 % |
| Anteil an den Gesamteinfuhren | 9 % | 15 % | 22 % | 22 % | 147 % |
| Gesamteinfuhren | 15 740 | 10 300 | 8 067 | 8 325 | – 47 % |
| Quelle: Comext |

(47)

Tabelle 6 gibt über die Menge der Einfuhren der untersuchten Ware Aufschluss, die im UZ aus Taiwan in die Union getätigt wurden:

Tabelle 6

Tabelle 6

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

Entwicklung der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union im UZ; Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Berichtszeitraum (BZ)

Zuwachsrate 2012 — BZ

Einfuhren aus Taiwan

1 375

1 557

1 752

1 793

30 %

Anteil an den Gesamteinfuhren

9 %

15 %

22 %

22 %

147 %

Gesamteinfuhren

15 740

10 300

8 067

8 325

– 47 %

Quelle: Comext

Quelle:

| (48) | Wie in Erwägungsgrund 24 angeführt, gingen die Einfuhren der betroffenen Waren aus China in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Dezember 2013 erheblich zurück. Andererseits kam es im gleichen Zeitraum zu einem erheblichen Anstieg (+ 30 %) der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union. Bei einem Rückgang der Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union stieg der Marktanteil der taiwanesischen Einfuhren der untersuchten Ware in die Union von 9 % im Jahr 2012 auf 22 % im BZ (+ 147 %). |
| --- | --- |

(48)

Wie in Erwägungsgrund 24 angeführt, gingen die Einfuhren der betroffenen Waren aus China in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen im Dezember 2013 erheblich zurück. Andererseits kam es im gleichen Zeitraum zu einem erheblichen Anstieg (+ 30 %) der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union. Bei einem Rückgang der Gesamteinfuhren der untersuchten Ware in die Union stieg der Marktanteil der taiwanesischen Einfuhren der untersuchten Ware in die Union von 9 % im Jahr 2012 auf 22 % im BZ (+ 147 %).

| (49) | Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Taiwan in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten. |
| --- | --- |

(49)

Wie die oben angeführten Daten zeigen, sind seit dem Beginn der Ausgangsuntersuchung (2012) und der Einführung der geltenden Maßnahmen (2013) die Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus Taiwan in gewissem Umfang an die Stelle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union getreten.

Chinesische Ausfuhren nach Taiwan

Chinesische Ausfuhren nach Taiwan

| (50) | Die taiwanesischen Behörden übermittelten Statistiken zu den Ein- und Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus Freihandelszonen und Zolllagern (im Folgenden „FHZ“). In Taiwan besteht ein Verbot der Einfuhr von Solarzellen und -modulen aus der VR China. Aus diesem Grund dürfen die chinesischen Solarzellen und -module sowie andere Schlüsselkomponenten nur in FHZ verbracht werden, damit sie später wiederausgeführt oder als Rohmaterial in einer anderen wiederauszuführenden Ware verwendet werden können. Die Kommission stellt fest, dass nahezu alle Einfuhren von Zellen und Modulen in die FHZ aus China stammten. Die Daten wurden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 übermittelt. Da der BZ drei Quartale des Jahres 2014 und ein Quartal des Jahres 2015 umfasst, dürfte sich der Trend zwischen dem Jahr 2014 und dem BZ wahrscheinlich nicht wesentlich unterscheiden. |
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(50)

Die taiwanesischen Behörden übermittelten Statistiken zu den Ein- und Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus Freihandelszonen und Zolllagern (im Folgenden „FHZ“). In Taiwan besteht ein Verbot der Einfuhr von Solarzellen und -modulen aus der VR China. Aus diesem Grund dürfen die chinesischen Solarzellen und -module sowie andere Schlüsselkomponenten nur in FHZ verbracht werden, damit sie später wiederausgeführt oder als Rohmaterial in einer anderen wiederauszuführenden Ware verwendet werden können. Die Kommission stellt fest, dass nahezu alle Einfuhren von Zellen und Modulen in die FHZ aus China stammten. Die Daten wurden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 übermittelt. Da der BZ drei Quartale des Jahres 2014 und ein Quartal des Jahres 2015 umfasst, dürfte sich der Trend zwischen dem Jahr 2014 und dem BZ wahrscheinlich nicht wesentlich unterscheiden.

| (51) | Tabelle 7 gibt Aufschluss über die Menge der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die taiwanesischen Freihandelszonen und Zolllager im UZ:

  Tabelle 7


  Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanesischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| VR China in taiwanesische FHZ | 0 | 49 | 284 |
| Index | 100 | 243 150 | 1 421 000 |
| Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT) |

(51)

Tabelle 7 gibt Aufschluss über die Menge der Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China in die taiwanesischen Freihandelszonen und Zolllager im UZ:

Tabelle 7

Tabelle 7

Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanesischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Einfuhren von Solarzellen und -modulen in die taiwanesischen FHZ, Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

VR China in taiwanesische FHZ

0

49

284

Index

Index

100

100

243 150

243 150

1 421 000

1 421 000

Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT)

Quelle:

| (52) | Tabelle 8 gibt Aufschluss über die Menge der Ausfuhren von Solarzellen und -modulen, die im UZ aus den taiwanesischen FHZ in die Union getätigt wurden:

  Tabelle 8


  Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanesischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW) | 2012 | 2013 | 2014 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Taiwanesische FHZ in die Union | 2 | 48 | 223 |
| Index | 100 | 242 300 | 1 112 750 |
| Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT) |

(52)

Tabelle 8 gibt Aufschluss über die Menge der Ausfuhren von Solarzellen und -modulen, die im UZ aus den taiwanesischen FHZ in die Union getätigt wurden:

Tabelle 8

Tabelle 8

Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanesischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW)

Ausfuhren von Solarzellen und -modulen aus den taiwanesischen FHZ in die Union, Maßeinheit: Megawatt (MW)

2012

2013

2014

Taiwanesische FHZ in die Union

2

48

223

Index

Index

100

100

242 300

242 300

1 112 750

1 112 750

Quelle: Bureau of Foreign Trade (BOFT)

Quelle:

| (53) | Aus Tabelle 7 ist ein steiler Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen nach Taiwan ersichtlich, nachdem 2012 die Ausgangsuntersuchung eingeleitet und 2013 die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren. Wie Tabelle 8 deutlich zeigt, wurde ein Großteil der betroffenen chinesischen Ware in die Union wiederausgeführt. |
| --- | --- |

(53)

Aus Tabelle 7 ist ein steiler Anstieg der Einfuhren von Solarzellen und -modulen nach Taiwan ersichtlich, nachdem 2012 die Ausgangsuntersuchung eingeleitet und 2013 die geltenden Maßnahmen eingeführt worden waren. Wie Tabelle 8 deutlich zeigt, wurde ein Großteil der betroffenen chinesischen Ware in die Union wiederausgeführt.

| (54) | Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Taiwan und der VR China wird bei den Modulen umso deutlicher, wenn sie unabhängig von den Zellen analysiert werden. |
| --- | --- |

(54)

Die Veränderung des Handelsgefüges zwischen Taiwan und der VR China wird bei den Modulen umso deutlicher, wenn sie unabhängig von den Zellen analysiert werden.

| (55) | Die Einfuhren von Modulen aus China in die taiwanesischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 213 MW im Jahr 2014. Fast alle Einfuhren in die FHZ stammten aus China. Von den eingeführten 213 MW wurden 202 MW in die EU ausgeführt. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ mindestens 24 % der taiwanesischen Gesamtausfuhren von Modulen in die EU aus. |
| --- | --- |

(55)

Die Einfuhren von Modulen aus China in die taiwanesischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 213 MW im Jahr 2014. Fast alle Einfuhren in die FHZ stammten aus China. Von den eingeführten 213 MW wurden 202 MW in die EU ausgeführt. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ mindestens 24 % der taiwanesischen Gesamtausfuhren von Modulen in die EU aus.

| (56) | Die Einfuhren von Zellen aus China in die taiwanesischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 71 MW im Jahr 2014. Als in die EU ausgeführt wurden 20 MW gemeldet. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ 2 % der taiwanesischen Gesamtausfuhren von Zellen in die EU aus. |
| --- | --- |

(56)

Die Einfuhren von Zellen aus China in die taiwanesischen FHZ stiegen von nahe 0 MW im Jahr 2012 auf 71 MW im Jahr 2014. Als in die EU ausgeführt wurden 20 MW gemeldet. Daher machten 2014 laut Comext-Datenbank die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ 2 % der taiwanesischen Gesamtausfuhren von Zellen in die EU aus.

| (57) | Da die betroffene chinesische Ware in Taiwan nicht verkauft werden kann, gibt es für deren Einfuhr aus China keine andere Rechtfertigung als den Zweck der Umladung oder Montage/Fertigstellung zur Wiederausfuhr chinesischer Schlüsselkomponenten aus Taiwan. |
| --- | --- |

(57)

Da die betroffene chinesische Ware in Taiwan nicht verkauft werden kann, gibt es für deren Einfuhr aus China keine andere Rechtfertigung als den Zweck der Umladung oder Montage/Fertigstellung zur Wiederausfuhr chinesischer Schlüsselkomponenten aus Taiwan.

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges in Taiwan

| (58) | Der Rückgang der chinesischen Ausfuhren von Solarzellen und -modulen und der gleichzeitige Anstieg der Einfuhren aus der VR China nach Taiwan und der Ausfuhren aus Taiwan in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den obengenannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar. |
| --- | --- |

(58)

Der Rückgang der chinesischen Ausfuhren von Solarzellen und -modulen und der gleichzeitige Anstieg der Einfuhren aus der VR China nach Taiwan und der Ausfuhren aus Taiwan in die Union nach Einleitung der Ausgangsuntersuchung im Jahr 2012 und Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2013 stellen eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den obengenannten Ländern einerseits und der Union andererseits dar.

2.5.3.   Art der Umgehungspraxis in Taiwan

Art der Umgehungspraxis in Taiwan

| (59) | Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer. |
| --- | --- |

(59)

Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung muss sich die Veränderung des Handelsgefüges aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Als Praxis, Fertigungsprozess oder Arbeit gilt unter anderem der Versand der von Maßnahmen betroffenen Ware über Drittländer.

Versand

Versand

| (60) | Auf die Einfuhren der untersuchten Ware in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 38 % der Gesamteinfuhren aus Taiwan im UZ. Die Einfuhren von Zellen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 11 % der Gesamteinfuhren von Zellen aus Taiwan im gleichen Zeitraum. Die Einfuhren von Modulen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich laut Comext-Datenbank auf 64 % der taiwanesischen Gesamteinfuhren von Modulen. |
| --- | --- |

(60)

Auf die Einfuhren der untersuchten Ware in die Union entfielen laut Comext-Datenbank mehr als 38 % der Gesamteinfuhren aus Taiwan im UZ. Die Einfuhren von Zellen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich auf 11 % der Gesamteinfuhren von Zellen aus Taiwan im gleichen Zeitraum. Die Einfuhren von Modulen in die Union durch nicht mitarbeitende Unternehmen beliefen sich laut Comext-Datenbank auf 64 % der taiwanesischen Gesamteinfuhren von Modulen.

| (61) | Alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller erachtet. Gleichzeitig machten, wie in Erwägungsgrund 56 ausgeführt wird, laut Comext-Datenbank 2014 die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ in die Union nur 2 % der taiwanesischen Einfuhren von Zellen in die Union aus. |
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(61)

Alle Zellenhersteller, die bei der Untersuchung mitgearbeitet haben, wurden als echte Hersteller erachtet. Gleichzeitig machten, wie in Erwägungsgrund 56 ausgeführt wird, laut Comext-Datenbank 2014 die Ausfuhren von Zellen chinesischen Ursprungs aus den taiwanesischen FHZ in die Union nur 2 % der taiwanesischen Einfuhren von Zellen in die Union aus.

| (62) | Darüber hinaus wurde festgestellt, dass einige Unternehmen in Taiwan laminierte Solarmodule (auch „laminierte Solarpaneele“ genannt) in ihre Zolllager einführen (siehe Erwägungsgrund 85), und zumindest einige dieser laminierten Solarpaneele wurden als Solarzellen deklariert. Ein laminiertes Solarmodul ist ein fast fertiges Modul mit entweder 60 oder 72 Zellen. Damit aus einem laminierten Modul ein Solarmodul entsteht, ist nur ein sehr einfacher Montagevorgang erforderlich, bei dem ein Aluminiumrahmen und zusätzlich eine Anschlussdose angebracht werden müssen. Daher sollte ein laminiertes Solarmodul als Solarmodul deklariert werden. Zumindest bei einem Teil der in die taiwanesischen FHZ und Zolllager eingeführten Zellen handelte es sich somit eigentlich um laminierte Solarmodule, die als Module hätten deklariert werden müssen. |
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(62)

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass einige Unternehmen in Taiwan laminierte Solarmodule (auch „laminierte Solarpaneele“ genannt) in ihre Zolllager einführen (siehe Erwägungsgrund 85), und zumindest einige dieser laminierten Solarpaneele wurden als Solarzellen deklariert. Ein laminiertes Solarmodul ist ein fast fertiges Modul mit entweder 60 oder 72 Zellen. Damit aus einem laminierten Modul ein Solarmodul entsteht, ist nur ein sehr einfacher Montagevorgang erforderlich, bei dem ein Aluminiumrahmen und zusätzlich eine Anschlussdose angebracht werden müssen. Daher sollte ein laminiertes Solarmodul als Solarmodul deklariert werden. Zumindest bei einem Teil der in die taiwanesischen FHZ und Zolllager eingeführten Zellen handelte es sich somit eigentlich um laminierte Solarmodule, die als Module hätten deklariert werden müssen.

| (63) | Wie in Erwähnungsgrund 55 erwähnt, stellten die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus taiwanesischen FHZ mindestens 24 % der taiwanesischen Einfuhren von Modulen in die EU dar. Die Module sind das Endprodukt, und die chinesischen Module können in Taiwan nicht verkauft werden; daher muss ein Weiterversand der einzige wahrscheinliche Zweck ihrer Einfuhr nach Taiwan gewesen sein. Aus diesem Grund gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass ein großer Anteil der aus der VR China versandten Module über Taiwan in die Union versandt worden sein muss. |
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(63)

Wie in Erwähnungsgrund 55 erwähnt, stellten die Ausfuhren von Modulen eigentlich chinesischen Ursprungs aus taiwanesischen FHZ mindestens 24 % der taiwanesischen Einfuhren von Modulen in die EU dar. Die Module sind das Endprodukt, und die chinesischen Module können in Taiwan nicht verkauft werden; daher muss ein Weiterversand der einzige wahrscheinliche Zweck ihrer Einfuhr nach Taiwan gewesen sein. Aus diesem Grund gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass ein großer Anteil der aus der VR China versandten Module über Taiwan in die Union versandt worden sein muss.

| (64) | Darüber hinaus leitete das OLAF 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Taiwan ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. |
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(64)

Darüber hinaus leitete das OLAF 2014 eine Untersuchung zum angeblichen Versand von Solarzellen und -modulen über Taiwan ein. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.

| (65) | Zudem haben die taiwanesischen Behörden gleichzeitig eine Untersuchung zu angeblichen Umgehungspraktiken durchgeführt und sind zu dem Schluss gelangt, dass mehrere Unternehmen, vor allem Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der Solarmodule verschleierten. |
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(65)

Zudem haben die taiwanesischen Behörden gleichzeitig eine Untersuchung zu angeblichen Umgehungspraktiken durchgeführt und sind zu dem Schluss gelangt, dass mehrere Unternehmen, vor allem Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der Solarmodule verschleierten.

| (66) | In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Taiwan versandt wird. |
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(66)

In Anbetracht dieser Erwägungen hat sich daher bestätigt, dass die untersuchte Ware über Taiwan versandt wird.

2.6.   Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Antidumpingzolls

Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Antidumpingzolls

| (67) | Die Untersuchung erbrachte für den Versand keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber Solarzellen und -modulen mit Ursprung in der VR China. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands oder der Einfuhr und Wiederausfuhr von Fotovoltaikzellen oder -modulen aus kristallinem Silicium, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, aus der VR China über Malaysia und Taiwan angesehen werden konnten. |
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(67)

Die Untersuchung erbrachte für den Versand keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber Solarzellen und -modulen mit Ursprung in der VR China. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands oder der Einfuhr und Wiederausfuhr von Fotovoltaikzellen oder -modulen aus kristallinem Silicium, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, aus der VR China über Malaysia und Taiwan angesehen werden konnten.

2.7.   Beweise für das Vorliegen von Dumping

Beweise für das Vorliegen von Dumping

| (68) | Abschließend wurde nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung geprüft, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor in der Ausgangsuntersuchung für die gleichartigen Waren ermittelten Normalwert vorlagen. |
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(68)

Abschließend wurde nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung geprüft, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor in der Ausgangsuntersuchung für die gleichartigen Waren ermittelten Normalwert vorlagen.

| (69) | In der ursprünglichen Verordnung basierte der Normalwert auf den Preisen in Indien; bei diesem Land handelte es sich den Ergebnissen der damaligen Untersuchung zufolge um ein geeignetes Vergleichsland für die VR China. Es wurde als angemessen erachtet, den zuvor nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ermittelten Normalwert heranzuziehen. |
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(69)

In der ursprünglichen Verordnung basierte der Normalwert auf den Preisen in Indien; bei diesem Land handelte es sich den Ergebnissen der damaligen Untersuchung zufolge um ein geeignetes Vergleichsland für die VR China. Es wurde als angemessen erachtet, den zuvor nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ermittelten Normalwert heranzuziehen.

| (70) | Ein erheblicher Teil der malaysischen und taiwanesischen Ausfuhren wurde von nicht mitarbeitenden Ausführern oder von mitarbeitenden Ausführern durchgeführt, die irreführende Angaben gemacht hatten. Aus diesem Grund wurde beschlossen, für die Ermittlung der Ausfuhrpreise von Malaysia und Taiwan den durchschnittlichen Ausfuhrpreis für Solarzellen und -module im BZ aus der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 und der Comext-Datenbank als Grundlage heranzuziehen. |
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(70)

Ein erheblicher Teil der malaysischen und taiwanesischen Ausfuhren wurde von nicht mitarbeitenden Ausführern oder von mitarbeitenden Ausführern durchgeführt, die irreführende Angaben gemacht hatten. Aus diesem Grund wurde beschlossen, für die Ermittlung der Ausfuhrpreise von Malaysia und Taiwan den durchschnittlichen Ausfuhrpreis für Solarzellen und -module im BZ aus der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 und der Comext-Datenbank als Grundlage heranzuziehen.

| (71) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde der in der ursprünglichen Verordnung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im BZ dieser Untersuchung aus der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 und der Comext-Datenbank verglichen. |
| --- | --- |

(71)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde der in der ursprünglichen Verordnung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im BZ dieser Untersuchung aus der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 und der Comext-Datenbank verglichen.

| (72) | Die durchschnittlichen taiwanesischen und malaysischen Ausfuhrpreise für Solarzellen und -module im BZ lagen weit unter dem im Rahmen der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert, womit das Vorliegen von erheblichem Dumping erwiesen ist. |
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(72)

Die durchschnittlichen taiwanesischen und malaysischen Ausfuhrpreise für Solarzellen und -module im BZ lagen weit unter dem im Rahmen der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert, womit das Vorliegen von erheblichem Dumping erwiesen ist.

2.8.   Untergrabung der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls

Untergrabung der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls

| (73) | Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China durch die Mengen und Preise der eingeführten Ware untergraben wurde, wurden verifizierte Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, der Comext-Datenbank und der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 415 der ursprünglichen Verordnung für die Unionshersteller festgestellt worden war. |
| --- | --- |

(73)

Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China durch die Mengen und Preise der eingeführten Ware untergraben wurde, wurden verifizierte Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, der Comext-Datenbank und der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6 herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 415 der ursprünglichen Verordnung für die Unionshersteller festgestellt worden war.

| (74) | Der Anstieg der Einfuhren aus Malaysia und Taiwan wurde mengenmäßig als erheblich befunden. Der geschätzte Unionsverbrauch im BZ liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Was den Marktanteil betrifft, so machen die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Malaysia festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, 9 % des Unionsverbrauchs von Modulen aus. Auf die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Taiwan festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, entfallen 7 % des Unionsverbrauchs. Die Zellen, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen in Taiwan in die Union eingeführt wurden, stellen 3 % des Unionsverbrauchs dar. |
| --- | --- |

(74)

Der Anstieg der Einfuhren aus Malaysia und Taiwan wurde mengenmäßig als erheblich befunden. Der geschätzte Unionsverbrauch im BZ liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Was den Marktanteil betrifft, so machen die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Malaysia festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, 9 % des Unionsverbrauchs von Modulen aus. Auf die Module, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen und von den Unternehmen, bei denen Umgehungspraktiken in Taiwan festgestellt wurden, in die Union eingeführt wurden, entfallen 7 % des Unionsverbrauchs. Die Zellen, die von nicht mitarbeitenden Unternehmen in Taiwan in die Union eingeführt wurden, stellen 3 % des Unionsverbrauchs dar.

| (75) | Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine deutliche Zielpreisunterbietung. |
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(75)

Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine deutliche Zielpreisunterbietung.

| (76) | Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise untergraben wird. |
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(76)

Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise untergraben wird.

3.   MASSNAHMEN

MASSNAHMEN

| (77) | Aufgrund dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand aus Malaysia und Taiwan umgangen wurde. |
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(77)

Aufgrund dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand aus Malaysia und Taiwan umgangen wurde.

| (78) | Nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 der Grundverordnung sollten deshalb die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China auf die aus Malaysia und Taiwan versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungszeugnisse Malaysias und Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden. |
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(78)

Nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 der Grundverordnung sollten deshalb die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China auf die aus Malaysia und Taiwan versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungszeugnisse Malaysias und Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.

| (79) | Bei den auszuweitenden Maßnahmen sollte es sich um die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 festgelegte Maßnahme für „alle übrigen Unternehmen“ handeln, nämlich einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 53,4 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt. |
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(79)

Bei den auszuweitenden Maßnahmen sollte es sich um die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 festgelegte Maßnahme für „alle übrigen Unternehmen“ handeln, nämlich einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 53,4 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt.

| (80) | Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Malaysia und Taiwan versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon erhoben werden. |
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(80)

Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Malaysia und Taiwan versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon erhoben werden.

4.   ANTRÄGE AUF BEFREIUNG

ANTRÄGE AUF BEFREIUNG

| (81) | Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Ein Unternehmen übermittelte eine ausgesprochen mangelhafte Antwort und reagierte nicht fristgerecht auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen, so dass die Kommission seinen Antrag ablehnte. Daher führte die Kommission die Kontrollbesuche in den Betrieben von acht Unternehmen durch. |
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(81)

Von 14 Unternehmen in Malaysia, die sich meldeten, übermittelten neun einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Ein Unternehmen übermittelte eine ausgesprochen mangelhafte Antwort und reagierte nicht fristgerecht auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen, so dass die Kommission seinen Antrag ablehnte. Daher führte die Kommission die Kontrollbesuche in den Betrieben von acht Unternehmen durch.

| (82) | Von 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan, die sich meldeten, teilte eines der Kommission mit, dass es seine Tätigkeit eingestellt habe. Ein Unternehmen teilte der Kommission mit, dass es keine Verkäufe in die Union tätige, und kam daher nicht für eine Befreiung in Frage. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert wird, stellte sich bei drei der taiwanesischen Unternehmen, die einen beantworteten Fragebogen übermittelt hatten, heraus, dass sie über keine Produktionsanlagen verfügen; daher lehnte die Kommission ihren Antrag ab. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch. |
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(82)

Von 28 Unternehmensgruppen oder Unternehmen in Taiwan, die sich meldeten, teilte eines der Kommission mit, dass es seine Tätigkeit eingestellt habe. Ein Unternehmen teilte der Kommission mit, dass es keine Verkäufe in die Union tätige, und kam daher nicht für eine Befreiung in Frage. Die übrigen 26 Unternehmen übermittelten einen beantworteten Fragebogen und ersuchten um eine Befreiung von den etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert wird, stellte sich bei drei der taiwanesischen Unternehmen, die einen beantworteten Fragebogen übermittelt hatten, heraus, dass sie über keine Produktionsanlagen verfügen; daher lehnte die Kommission ihren Antrag ab. Somit führte die Kommission Kontrollbesuche in den Betrieben von 23 Unternehmensgruppen oder Unternehmen durch.

| (83) | Bei drei überprüften Unternehmen in Malaysia und drei überprüften Unternehmen in Taiwan wurde festgestellt, dass sie unwahre oder irreführende Angaben gemacht hatten. Gemäß Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurden diese Unternehmen von der Absicht in Kenntnis gesetzt, die von ihnen vorgelegten Angaben nicht zu berücksichtigen und „die verfügbaren Informationen“ zugrunde zu legen; ihnen wurde eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt („Schreiben nach Artikel 18“). Diese Schreiben enthielten konkrete Informationen dazu, welche Teile der von diesen Unternehmen vorgelegten Angaben von der Kommission nicht berücksichtigt würden. Zwei taiwanesische Unternehmen antworteten nicht auf das Schreiben nach Artikel 18. Daher wurden die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Die drei Unternehmen in Malaysia antworteten, konnten aber die Zweifel der Kommission aus den weiter unten angeführten Gründen nicht ausräumen. Daher wurden auch für diese Unternehmen die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Ein taiwanesisches Unternehmen antwortete und legte zusätzliche Informationen vor, die von der Kommission akzeptiert wurden (siehe Erwägungsgrund 111). |
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(83)

Bei drei überprüften Unternehmen in Malaysia und drei überprüften Unternehmen in Taiwan wurde festgestellt, dass sie unwahre oder irreführende Angaben gemacht hatten. Gemäß Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurden diese Unternehmen von der Absicht in Kenntnis gesetzt, die von ihnen vorgelegten Angaben nicht zu berücksichtigen und „die verfügbaren Informationen“ zugrunde zu legen; ihnen wurde eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt („Schreiben nach Artikel 18“). Diese Schreiben enthielten konkrete Informationen dazu, welche Teile der von diesen Unternehmen vorgelegten Angaben von der Kommission nicht berücksichtigt würden. Zwei taiwanesische Unternehmen antworteten nicht auf das Schreiben nach Artikel 18. Daher wurden die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Die drei Unternehmen in Malaysia antworteten, konnten aber die Zweifel der Kommission aus den weiter unten angeführten Gründen nicht ausräumen. Daher wurden auch für diese Unternehmen die Informationen von der Kommission wie angekündigt nicht berücksichtigt. Ein taiwanesisches Unternehmen antwortete und legte zusätzliche Informationen vor, die von der Kommission akzeptiert wurden (siehe Erwägungsgrund 111).

| (84) | Andere Untersuchungsbehörden in der Union wie OLAF und nationale Zollbehörden untersuchen zurzeit ebenfalls Einfuhren dieser fünf Unternehmen in die Union. Im Interesse des Schutzes dieser derzeit laufenden Untersuchungen gilt es, keine Informationen preiszugeben, die es Dritten ermöglichen würden, die Feststellungen in den folgenden Erwägungsgründen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen. Daher hat die Kommission nicht angegeben, welches Unternehmen von den jeweiligen Feststellungen betroffen ist. Einführer, die die untersuchte Ware bei diesen Unternehmen gekauft haben und wissen möchten, in welcher Lage sich ihr Lieferant eigentlich befindet, können sich für ausführlichere Informationen direkt an diesen oder an die Kommission wenden. |
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(84)

Andere Untersuchungsbehörden in der Union wie OLAF und nationale Zollbehörden untersuchen zurzeit ebenfalls Einfuhren dieser fünf Unternehmen in die Union. Im Interesse des Schutzes dieser derzeit laufenden Untersuchungen gilt es, keine Informationen preiszugeben, die es Dritten ermöglichen würden, die Feststellungen in den folgenden Erwägungsgründen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen. Daher hat die Kommission nicht angegeben, welches Unternehmen von den jeweiligen Feststellungen betroffen ist. Einführer, die die untersuchte Ware bei diesen Unternehmen gekauft haben und wissen möchten, in welcher Lage sich ihr Lieferant eigentlich befindet, können sich für ausführlichere Informationen direkt an diesen oder an die Kommission wenden.

| (85) | Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden die folgenden Einzelheiten ermittelt: Zwei der drei Unternehmen in Taiwan haben laminierte Solarmodule aus der VR China eingeführt, die sie bei der Beantwortung des Fragebogens nicht angegeben haben. Eines dieser Unternehmen räumte während des Kontrollbesuchs ein, dass es diese Einfuhren im Fragebogen als Einfuhren von Solarzellen aus der VR China angegeben habe. Dieses Unternehmen hatte diese Einfuhren auch in seiner Zollerklärung als Einfuhren von Solarzellen gemeldet. Bei diesen beiden Unternehmen wurden Unterlagen gefunden, aus denen eindeutig hervorgeht, dass sie die laminierten Solarmodule aus der VR China in die Union wiederausgeführt haben. |
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(85)

Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden die folgenden Einzelheiten ermittelt: Zwei der drei Unternehmen in Taiwan haben laminierte Solarmodule aus der VR China eingeführt, die sie bei der Beantwortung des Fragebogens nicht angegeben haben. Eines dieser Unternehmen räumte während des Kontrollbesuchs ein, dass es diese Einfuhren im Fragebogen als Einfuhren von Solarzellen aus der VR China angegeben habe. Dieses Unternehmen hatte diese Einfuhren auch in seiner Zollerklärung als Einfuhren von Solarzellen gemeldet. Bei diesen beiden Unternehmen wurden Unterlagen gefunden, aus denen eindeutig hervorgeht, dass sie die laminierten Solarmodule aus der VR China in die Union wiederausgeführt haben.

| (86) | Diese beiden Unternehmen in Taiwan übermittelten keine zusätzlichen Klarstellungen als Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4, da sie das Schreiben überhaupt nicht beantworteten (siehe Erwägungsgrund 83). |
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(86)

Diese beiden Unternehmen in Taiwan übermittelten keine zusätzlichen Klarstellungen als Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4, da sie das Schreiben überhaupt nicht beantworteten (siehe Erwägungsgrund 83).

| (87) | Aus den in Erwägungsgrund 85 dargelegten Gründen und im Hinblick auf die im Abschnitt 2 der vorliegenden Verordnung dargelegte Veränderung des Handelsgefüges und der Versandpraktiken, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, wurde festgestellt, dass diese Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt sind und ihnen keine Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung gewährt werden kann. |
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(87)

Aus den in Erwägungsgrund 85 dargelegten Gründen und im Hinblick auf die im Abschnitt 2 der vorliegenden Verordnung dargelegte Veränderung des Handelsgefüges und der Versandpraktiken, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, wurde festgestellt, dass diese Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt sind und ihnen keine Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung gewährt werden kann.

| (88) | Für die folgenden drei malaysischen Unternehmen wurden aus den nachfolgend genannten Gründen gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt. |
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(88)

Für die folgenden drei malaysischen Unternehmen wurden aus den nachfolgend genannten Gründen gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt.

| (89) | Ein malaysisches Unternehmen gab bei der Beantwortung des Fragebogens an, dass es Solarzellen in der VR China gekauft habe und dass die Module mit chinesischen Zellen auf Märkte außerhalb der Union versandt worden seien. Dieses Unternehmen konnte jedoch nicht nachweisen, dass es ausreichende Mengen von Zellen außerhalb der VR China gekauft hat, die es ihm ermöglichen würden ebenso viele Solarmodule herzustellen wie er in die Union ausführte. Während des Kontrollbesuchs wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen laminierte Solarmodule aus der VR China einführte, die es in betrügerischer Absicht als Einfuhren von Solarglass deklarierte. Es verfügt zudem über keine ausreichende Produktionskapazität, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Außerdem wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen Verbindungen zu einem im Fotovoltaikgeschäft tätigen chinesischen Unternehmen unterhält. |
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(89)

Ein malaysisches Unternehmen gab bei der Beantwortung des Fragebogens an, dass es Solarzellen in der VR China gekauft habe und dass die Module mit chinesischen Zellen auf Märkte außerhalb der Union versandt worden seien. Dieses Unternehmen konnte jedoch nicht nachweisen, dass es ausreichende Mengen von Zellen außerhalb der VR China gekauft hat, die es ihm ermöglichen würden ebenso viele Solarmodule herzustellen wie er in die Union ausführte. Während des Kontrollbesuchs wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen laminierte Solarmodule aus der VR China einführte, die es in betrügerischer Absicht als Einfuhren von Solarglass deklarierte. Es verfügt zudem über keine ausreichende Produktionskapazität, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Außerdem wurde festgestellt, dass dieses Unternehmen Verbindungen zu einem im Fotovoltaikgeschäft tätigen chinesischen Unternehmen unterhält.

| (90) | In seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 bestritt das malaysische Unternehmen die Ausfuhr von Modulen mit chinesischen Zellen in die Union. Nach seinen Angaben führte es Module mit südkoreanischen Zellen in die Union aus, die allerdings in China laminiert worden seien. Ferner habe es dieses „laminierte Glas“ bestellt, da es Qualitätsprobleme mit seinem Laminierzulieferer gegeben habe. Dieses deklarierte man jedoch, wie weiter oben ausgeführt wurde, in betrügerischer Absicht als Solarglas. Außerdem konnte das Unternehmen nicht nachweisen, in Südkorea genügend Zellen für alle von ihm in die Union ausgeführten Module gekauft zu haben. |
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(90)

In seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 bestritt das malaysische Unternehmen die Ausfuhr von Modulen mit chinesischen Zellen in die Union. Nach seinen Angaben führte es Module mit südkoreanischen Zellen in die Union aus, die allerdings in China laminiert worden seien. Ferner habe es dieses „laminierte Glas“ bestellt, da es Qualitätsprobleme mit seinem Laminierzulieferer gegeben habe. Dieses deklarierte man jedoch, wie weiter oben ausgeführt wurde, in betrügerischer Absicht als Solarglas. Außerdem konnte das Unternehmen nicht nachweisen, in Südkorea genügend Zellen für alle von ihm in die Union ausgeführten Module gekauft zu haben.

| (91) | Das Unternehmen machte ferner geltend, dass es seit April 2014 andere Eigentümerverhältnisse gebe. Dieser Eigentümerwechsel änderte aber nichts daran, dass tatsächlich Verbindungen zwischen dem malaysischen und dem chinesischen Unternehmen in dem Sinne bestehen, dass der chinesische Modulhersteller weiterhin der Hauptlieferant von Rohmaterialien für das malaysische Unternehmen war. |
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(91)

Das Unternehmen machte ferner geltend, dass es seit April 2014 andere Eigentümerverhältnisse gebe. Dieser Eigentümerwechsel änderte aber nichts daran, dass tatsächlich Verbindungen zwischen dem malaysischen und dem chinesischen Unternehmen in dem Sinne bestehen, dass der chinesische Modulhersteller weiterhin der Hauptlieferant von Rohmaterialien für das malaysische Unternehmen war.

| (92) | Daher bewirkten die Erläuterungen des Unternehmens in Beantwortung des Schreibens nach Artikel 18 Absatz 4 keine Änderung an der Feststellung, dass es die in China laminierten Solarmodule in die Union wiederausführte und dass bei mindestens einigen der in die Union ausgeführten Module chinesische Zellen verwendet wurden. |
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(92)

Daher bewirkten die Erläuterungen des Unternehmens in Beantwortung des Schreibens nach Artikel 18 Absatz 4 keine Änderung an der Feststellung, dass es die in China laminierten Solarmodule in die Union wiederausführte und dass bei mindestens einigen der in die Union ausgeführten Module chinesische Zellen verwendet wurden.

| (93) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 89 bis 92 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden. |
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(93)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 89 bis 92 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich allein genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden.

| (94) | Bei einem weiteren Unternehmen in Malaysia wurde festgestellt, dass es über keine ausreichende Produktionskapazität verfügt, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Dasselbe Unternehmen war nicht imstande, Arbeitsverträge für seine Mitarbeiter vorlegen und konnte somit nicht nachweisen, dass es während des UZ Mitarbeiter beschäftigte. Dieses Unternehmen konnte keine Kaufverträge für die Maschinen zur Fertigung von Solarmodulen vorlegen. Zudem verschwieg es sein Verhältnis zu einem chinesischen ausführenden Hersteller und die bei dem verbundenen Unternehmen getätigten Käufe der untersuchten Ware. Darüber hinaus legte dieses Unternehmen Unterlagen vor, in denen unterschiedliche Gründungsdaten angegeben sind. Die Untersuchung ergab, dass dieses Unternehmen 2013 gegründet wurde, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und die Produktion kurz nach dem Mai 2015 — nach der Einführung der zollamtlichen Erfassung von malaysischen Modulen — einstellte. |
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(94)

Bei einem weiteren Unternehmen in Malaysia wurde festgestellt, dass es über keine ausreichende Produktionskapazität verfügt, um die untersuchte Ware in den von ihm ausgeführten Mengen herzustellen. Dasselbe Unternehmen war nicht imstande, Arbeitsverträge für seine Mitarbeiter vorlegen und konnte somit nicht nachweisen, dass es während des UZ Mitarbeiter beschäftigte. Dieses Unternehmen konnte keine Kaufverträge für die Maschinen zur Fertigung von Solarmodulen vorlegen. Zudem verschwieg es sein Verhältnis zu einem chinesischen ausführenden Hersteller und die bei dem verbundenen Unternehmen getätigten Käufe der untersuchten Ware. Darüber hinaus legte dieses Unternehmen Unterlagen vor, in denen unterschiedliche Gründungsdaten angegeben sind. Die Untersuchung ergab, dass dieses Unternehmen 2013 gegründet wurde, also nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und die Produktion kurz nach dem Mai 2015 — nach der Einführung der zollamtlichen Erfassung von malaysischen Modulen — einstellte.

| (95) | In den meisten kleinen Unternehmen in Malaysia gebe es, wie dieses Unternehmen in seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 behauptete, keine Arbeitsverträge für die Mitarbeiter. Außerdem erklärte es, es verfüge über ausreichende Kapazitäten für die Herstellung der angegebenen Mengen. Das Unternehmen führte ferner an, es habe Vertriebspersonal von einem chinesischen Unternehmen eingestellt, unterhalte aber keine formalen Verbindungen zu diesem chinesischen Unternehmen. Diese zusätzlichen Erläuterungen konnten keine Änderung der weiter oben dargelegten Schlussfolgerungen bewirken. Insbesondere hat das Unternehmen nicht nachgewiesen, dass es zur Herstellung der ausgeführten Mengen imstande war. Zudem bestand bei den Zellen eine erhebliche Diskrepanz zwischen der von dem Unternehmen gemeldeten Einfuhrmenge und der von seinem Lieferanten gemeldeten Menge. Darüber hinaus bestätigt der Umstand, dass es Personal des chinesischen Unternehmens einstellt, die Verbindungen, die zu dem chinesischen Unternehmen festgestellt wurden. |
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(95)

In den meisten kleinen Unternehmen in Malaysia gebe es, wie dieses Unternehmen in seiner Antwort auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 behauptete, keine Arbeitsverträge für die Mitarbeiter. Außerdem erklärte es, es verfüge über ausreichende Kapazitäten für die Herstellung der angegebenen Mengen. Das Unternehmen führte ferner an, es habe Vertriebspersonal von einem chinesischen Unternehmen eingestellt, unterhalte aber keine formalen Verbindungen zu diesem chinesischen Unternehmen. Diese zusätzlichen Erläuterungen konnten keine Änderung der weiter oben dargelegten Schlussfolgerungen bewirken. Insbesondere hat das Unternehmen nicht nachgewiesen, dass es zur Herstellung der ausgeführten Mengen imstande war. Zudem bestand bei den Zellen eine erhebliche Diskrepanz zwischen der von dem Unternehmen gemeldeten Einfuhrmenge und der von seinem Lieferanten gemeldeten Menge. Darüber hinaus bestätigt der Umstand, dass es Personal des chinesischen Unternehmens einstellt, die Verbindungen, die zu dem chinesischen Unternehmen festgestellt wurden.

| (96) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu den Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 94 und 95 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden. |
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(96)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu den Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 94 und 95 dargelegten Feststellungen, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden.

| (97) | Ein weiteres Unternehmen in Malaysia wurde im Juni 2013 gegründet, also. nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und begann ab Dezember 2013, d. h. gleich nach der Einführung der endgültigen Antidumping- und Ausgleichszölle durch die ursprüngliche Verordnung, mit dem Verkauf von Modulen. Das Unternehmen fertigte während des BZ polykristalline PV-Module aus Zellen, die hauptsächlich aus Taiwan eingeführt wurden. Dieses Unternehmen unterhielt offenbar enge Beziehungen zu einem chinesischen Unternehmen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen und später aufgrund von Verstößen widerrufen wurde. (10) Erstens hatte der Geschäftsführer des malaysischen Unternehmens zuvor einen Führungsposten in dem chinesischen Unternehmen inne. Zweitens wurden Zellen vielfach ursprünglich durch das chinesische Unternehmen und/oder andere chinesische Unternehmen erworben, wobei die Zellen aus einem Drittland (hauptsächlich Taiwan) in die VR China befördert und von da aus offenbar zu dem in Malaysia befindlichen Unternehmen weiterbefördert wurden. Drittens wurden die meisten während des BZ in Drittländer verkauften Module an ein US-Unternehmen verkauft, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist. Viertens war der gesetzliche Vertreter des chinesischen Unternehmens während des Kontrollbesuchs des malaysischen Unternehmens vor Ort anwesend. Fünftens sind die Kaufvertragsmuster des chinesischen und des taiwanesischen Unternehmens sowohl der Form als auch dem Inhalt nach offenbar gleich. Sechstens erklärte ein Vertreter des chinesischen Unternehmens in einem Internet-Video, dass das chinesische Unternehmen das malaysische Unternehmen fachlich berät und überwacht. |
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(97)

Ein weiteres Unternehmen in Malaysia wurde im Juni 2013 gegründet, also. nach der Einleitung der ursprünglichen AD- und AS-Untersuchungen, und begann ab Dezember 2013, d. h. gleich nach der Einführung der endgültigen Antidumping- und Ausgleichszölle durch die ursprüngliche Verordnung, mit dem Verkauf von Modulen. Das Unternehmen fertigte während des BZ polykristalline PV-Module aus Zellen, die hauptsächlich aus Taiwan eingeführt wurden. Dieses Unternehmen unterhielt offenbar enge Beziehungen zu einem chinesischen Unternehmen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen und später aufgrund von Verstößen widerrufen wurde. (10) Erstens hatte der Geschäftsführer des malaysischen Unternehmens zuvor einen Führungsposten in dem chinesischen Unternehmen inne. Zweitens wurden Zellen vielfach ursprünglich durch das chinesische Unternehmen und/oder andere chinesische Unternehmen erworben, wobei die Zellen aus einem Drittland (hauptsächlich Taiwan) in die VR China befördert und von da aus offenbar zu dem in Malaysia befindlichen Unternehmen weiterbefördert wurden. Drittens wurden die meisten während des BZ in Drittländer verkauften Module an ein US-Unternehmen verkauft, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist. Viertens war der gesetzliche Vertreter des chinesischen Unternehmens während des Kontrollbesuchs des malaysischen Unternehmens vor Ort anwesend. Fünftens sind die Kaufvertragsmuster des chinesischen und des taiwanesischen Unternehmens sowohl der Form als auch dem Inhalt nach offenbar gleich. Sechstens erklärte ein Vertreter des chinesischen Unternehmens in einem Internet-Video, dass das chinesische Unternehmen das malaysische Unternehmen fachlich berät und überwacht.

10

| (98) | Weitere Elemente wurden von diesem malaysischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs vor Ort verschwiegen, von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats aber mitgeteilt: Das malaysische Unternehmen hatte eine Vereinbarung über eine Markennutzungsgenehmigung mit demselben chinesischen Unternehmen geschlossen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen worden war, wonach dem malaysischen Unternehmen gestattet wurde, den Markennamen des chinesischen Unternehmens zu verwenden, falls Kunden dies wünschen. Darüber hinaus wurde einer der ersten Kunden in der Union dem malaysischen Unternehmen von einem Vertriebsmitarbeiter des chinesischen Unternehmens vorgestellt. Außerdem war die erste Lieferung des malaysischen Unternehmens in die Union Gegenstand einer Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats, da die Module als „Made in China“ gekennzeichnet waren und den Namen des chinesischen Unternehmens trugen. |
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(98)

Weitere Elemente wurden von diesem malaysischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs vor Ort verschwiegen, von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats aber mitgeteilt: Das malaysische Unternehmen hatte eine Vereinbarung über eine Markennutzungsgenehmigung mit demselben chinesischen Unternehmen geschlossen, von dem ein Verpflichtungsangebot angenommen worden war, wonach dem malaysischen Unternehmen gestattet wurde, den Markennamen des chinesischen Unternehmens zu verwenden, falls Kunden dies wünschen. Darüber hinaus wurde einer der ersten Kunden in der Union dem malaysischen Unternehmen von einem Vertriebsmitarbeiter des chinesischen Unternehmens vorgestellt. Außerdem war die erste Lieferung des malaysischen Unternehmens in die Union Gegenstand einer Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats, da die Module als „Made in China“ gekennzeichnet waren und den Namen des chinesischen Unternehmens trugen.

| (99) | Das malaysische Unternehmen antwortete auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 am 14. Dezember 2015 und erklärte in seinem Schreiben, es habe die Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Unternehmen nicht zu verbergen beabsichtigt und das Formular für die Befreiung in gutem Glauben beantwortet. Zudem hätten die Zollbehörden eines Mitgliedstaats nach der Untersuchung akzeptiert, dass die falsch gekennzeichneten Module eigentlich von dem Unternehmen in Malaysia gefertigt wurden. Die Zollbehörden eines Mitgliedstaats bestätigten jedoch gegenüber der Kommission, dass diese Module nicht malaysischen Ursprungs waren. |
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(99)

Das malaysische Unternehmen antwortete auf das Schreiben nach Artikel 18 Absatz 4 am 14. Dezember 2015 und erklärte in seinem Schreiben, es habe die Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Unternehmen nicht zu verbergen beabsichtigt und das Formular für die Befreiung in gutem Glauben beantwortet. Zudem hätten die Zollbehörden eines Mitgliedstaats nach der Untersuchung akzeptiert, dass die falsch gekennzeichneten Module eigentlich von dem Unternehmen in Malaysia gefertigt wurden. Die Zollbehörden eines Mitgliedstaats bestätigten jedoch gegenüber der Kommission, dass diese Module nicht malaysischen Ursprungs waren.

| (100) | Nach der Unterrichtung behauptete das malaysische Unternehmen, die Kommission würde ihre Entscheidung auf Annahmen, Behauptungen und falsche Anschuldigungen stützen, wobei ihm die Grundlagen und Beweise dafür, sollten diese verfügbar sein, niemals offengelegt worden seien und somit sein Recht auf Verteidigung untergraben worden sei. Insbesondere kritisierte das Unternehmen die Kommission dafür, dass sie das in Erwägungsgrund 97 genannte Internet-Video und die in Erwägungsgrund 98 genannten Informationen der Zollbehörden eines Mitgliedstaats nicht offengelegt habe. Das Unternehmen machte ferner geltend, es sei nicht mit dem chinesischen Unternehmen verbunden und habe seinen Vertrag über die Genehmigung der Markennutzung mit diesem chinesischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs nicht verborgen. Hinsichtlich der Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats führte das Unternehmen an, dass letztendlich alle Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben worden seien. Außerdem machte es geltend, dass das Datum seiner Gründung und die Tatsache, dass es Verkäufe an ein Unternehmen in den USA tätige, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, keine stichhaltigen Argumente darstellten, aufgrund derer die Befreiung verweigert werden könne. Darüber hinaus beantragte das malaysische Unternehmen eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren, die am 12. Januar 2016 stattfand. Vor dieser Anhörung wurde dem Unternehmen das Internet-Video offengelegt, dessen Authentizität das Unternehmen während der Anhörung bestätigte. |
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(100)

Nach der Unterrichtung behauptete das malaysische Unternehmen, die Kommission würde ihre Entscheidung auf Annahmen, Behauptungen und falsche Anschuldigungen stützen, wobei ihm die Grundlagen und Beweise dafür, sollten diese verfügbar sein, niemals offengelegt worden seien und somit sein Recht auf Verteidigung untergraben worden sei. Insbesondere kritisierte das Unternehmen die Kommission dafür, dass sie das in Erwägungsgrund 97 genannte Internet-Video und die in Erwägungsgrund 98 genannten Informationen der Zollbehörden eines Mitgliedstaats nicht offengelegt habe. Das Unternehmen machte ferner geltend, es sei nicht mit dem chinesischen Unternehmen verbunden und habe seinen Vertrag über die Genehmigung der Markennutzung mit diesem chinesischen Unternehmen während des Kontrollbesuchs nicht verborgen. Hinsichtlich der Untersuchung der Zollbehörden eines Mitgliedstaats führte das Unternehmen an, dass letztendlich alle Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben worden seien. Außerdem machte es geltend, dass das Datum seiner Gründung und die Tatsache, dass es Verkäufe an ein Unternehmen in den USA tätige, das mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, keine stichhaltigen Argumente darstellten, aufgrund derer die Befreiung verweigert werden könne. Darüber hinaus beantragte das malaysische Unternehmen eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren, die am 12. Januar 2016 stattfand. Vor dieser Anhörung wurde dem Unternehmen das Internet-Video offengelegt, dessen Authentizität das Unternehmen während der Anhörung bestätigte.

| (101) | Die von dem Unternehmen vorgelegten zusätzlichen Erläuterungen führten aus den nachfolgend genannten Gründen zu keiner Änderung der oben angeführten Schlussfolgerung. |
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(101)

Die von dem Unternehmen vorgelegten zusätzlichen Erläuterungen führten aus den nachfolgend genannten Gründen zu keiner Änderung der oben angeführten Schlussfolgerung.

| (102) | Bei den in Erwägungsgrund 97 erwähnten Elementen handelt es nicht um bloße Annahmen und Behauptungen, sondern um Tatsachen, die als solche von dem Unternehmen nicht in Frage gestellt wurden. Zudem wurden dem Unternehmen diese Tatsachen in dem Schreiben nach Artikel 18 vom 3. Dezember 2015 vorgelegt, in dem das Unternehmen zur Stellungnahme aufgefordert wurde. Anschließend wurde das Unternehmen am 22. Dezember 2015 über die Feststellungen unterrichtet und erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Somit wurden die Rechte des Unternehmens auf Verteidigung vollständig gewahrt. Fest steht, dass das Unternehmen zumindest versuchte, während des Kontrollbesuchs seine Geschäftsbeziehungen, einschließlich der Existenz seiner Vereinbarung über die Genehmigung der Markennutzung, mit dem chinesischen Unternehmen herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Das malaysische Unternehmen erwähnte während des Kontrollbesuchs sogar eine Nutzung der Marke des chinesischen Unternehmens, aber ausdrücklich „für einen begrenzten Zeitraum“. Weder wurde der Markennutzungsvertrag vorgelegt noch wurde vor Ort offenbart, dass diese Vereinbarung um weitere vier Jahre verlängert worden war. Keines der in Erwägungsgrund 97 genannten Elemente, die auf enge Geschäftsbeziehungen zwischen den beiden Unternehmen hindeuteten, wurden während des Kontrollbesuchs gegenüber den Kommissionsdienststellen im Einzelnen erläutert noch wurden diese darauf hingewiesen. Zudem wurde die Richtigkeit dieser Elemente vom Unternehmen nicht in Frage gestellt. |
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(102)

Bei den in Erwägungsgrund 97 erwähnten Elementen handelt es nicht um bloße Annahmen und Behauptungen, sondern um Tatsachen, die als solche von dem Unternehmen nicht in Frage gestellt wurden. Zudem wurden dem Unternehmen diese Tatsachen in dem Schreiben nach Artikel 18 vom 3. Dezember 2015 vorgelegt, in dem das Unternehmen zur Stellungnahme aufgefordert wurde. Anschließend wurde das Unternehmen am 22. Dezember 2015 über die Feststellungen unterrichtet und erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Somit wurden die Rechte des Unternehmens auf Verteidigung vollständig gewahrt. Fest steht, dass das Unternehmen zumindest versuchte, während des Kontrollbesuchs seine Geschäftsbeziehungen, einschließlich der Existenz seiner Vereinbarung über die Genehmigung der Markennutzung, mit dem chinesischen Unternehmen herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Das malaysische Unternehmen erwähnte während des Kontrollbesuchs sogar eine Nutzung der Marke des chinesischen Unternehmens, aber ausdrücklich „für einen begrenzten Zeitraum“. Weder wurde der Markennutzungsvertrag vorgelegt noch wurde vor Ort offenbart, dass diese Vereinbarung um weitere vier Jahre verlängert worden war. Keines der in Erwägungsgrund 97 genannten Elemente, die auf enge Geschäftsbeziehungen zwischen den beiden Unternehmen hindeuteten, wurden während des Kontrollbesuchs gegenüber den Kommissionsdienststellen im Einzelnen erläutert noch wurden diese darauf hingewiesen. Zudem wurde die Richtigkeit dieser Elemente vom Unternehmen nicht in Frage gestellt.

| (103) | Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung darf der ausführende Hersteller nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen betroffenen Hersteller verbunden und nicht an Umgehungspraktiken beteiligt sein, wenn ihm eine Befreiung gewährt werden soll. |
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(103)

Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung darf der ausführende Hersteller nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen betroffenen Hersteller verbunden und nicht an Umgehungspraktiken beteiligt sein, wenn ihm eine Befreiung gewährt werden soll.

| (104) | Hinsichtlich des ersten Kriteriums (keine Verbindung mit einem von der Maßnahme betroffenen Hersteller) versuchte der ausführende Hersteller seine in Erwägungsgrund 97 dargelegten vielfachen Verbindungen zu dem chinesischen ausführenden Hersteller herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Dass keine derartige Verbindung besteht, ist jedoch vom ausführenden Hersteller nachzuweisen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit in dieser Frage musste sich die Kommission, da alle neuen Informationen, die als Antwort auf die Unterrichtung vorgelegt wurden, nicht überprüft werden konnten, auf die verfügbaren Informationen stützen, um zu beurteilen, ob der ausführende Hersteller den aufgrund der vorliegenden Informationen dem Eindruck nach bestehenden Anscheinsbeweis, dass er mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, widerlegt hat. Nach Ansicht der Kommission ist dies dem ausführenden Hersteller nicht gelungen, da mehrere Hinweise auf eine enge Beziehung zwischen dem chinesischen Unternehmen und dem ausführenden Hersteller vorliegen. |
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(104)

Hinsichtlich des ersten Kriteriums (keine Verbindung mit einem von der Maßnahme betroffenen Hersteller) versuchte der ausführende Hersteller seine in Erwägungsgrund 97 dargelegten vielfachen Verbindungen zu dem chinesischen ausführenden Hersteller herunterzuspielen, wenn nicht gar zu verbergen. Dass keine derartige Verbindung besteht, ist jedoch vom ausführenden Hersteller nachzuweisen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit in dieser Frage musste sich die Kommission, da alle neuen Informationen, die als Antwort auf die Unterrichtung vorgelegt wurden, nicht überprüft werden konnten, auf die verfügbaren Informationen stützen, um zu beurteilen, ob der ausführende Hersteller den aufgrund der vorliegenden Informationen dem Eindruck nach bestehenden Anscheinsbeweis, dass er mit dem chinesischen Unternehmen verbunden ist, widerlegt hat. Nach Ansicht der Kommission ist dies dem ausführenden Hersteller nicht gelungen, da mehrere Hinweise auf eine enge Beziehung zwischen dem chinesischen Unternehmen und dem ausführenden Hersteller vorliegen.

| (105) | Unabhängig davon vertritt die Kommission, selbst wenn das erste Kriterium erfüllt wäre, was nicht der Fall ist, die Auffassung, dass das zweite Kriterium nicht erfüllt ist. Der ausführende Hersteller hat sich auf zweierlei Art an Umgehungspraktiken beteiligt, wobei jeweils schon eine genügt, um den Antrag auf Befreiung abzulehnen. Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Beteiligung an Umgehungspraktiken, der beiden Arten gemeinsam sowie unbestritten ist, besteht darin, dass der ausführende Hersteller seine Tätigkeiten nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen begonnen hat. |
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(105)

Unabhängig davon vertritt die Kommission, selbst wenn das erste Kriterium erfüllt wäre, was nicht der Fall ist, die Auffassung, dass das zweite Kriterium nicht erfüllt ist. Der ausführende Hersteller hat sich auf zweierlei Art an Umgehungspraktiken beteiligt, wobei jeweils schon eine genügt, um den Antrag auf Befreiung abzulehnen. Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Beteiligung an Umgehungspraktiken, der beiden Arten gemeinsam sowie unbestritten ist, besteht darin, dass der ausführende Hersteller seine Tätigkeiten nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen begonnen hat.

| (106) | Erstens ist die Aussage des Unternehmens, dass alle in Erwägungsgrund 98 genannten Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben wurden, sachlich unzutreffend. Die Zollbehörden des Mitgliedstaats übermittelten der Kommission Informationen, wonach bei diesen Modulen von einem Ursprung in China ausgegangen wird; die Paletten der betreffenden Solarmodule waren nämlich mit dem Namen des chinesischen Unternehmens gekennzeichnet. Im Interesse des Schutzes der derzeit von dieser nationalen Zollverwaltung durchgeführten Untersuchung konnte diese Information dem malaysischen Unternehmen nicht offengelegt werden. Die Kommission machte das Unternehmen jedoch auf die Möglichkeit aufmerksam, dass der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren die Richtigkeit der Information gemäß Artikel 12, 13 und 15 seines Mandats überprüfen könnte. |
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(106)

Erstens ist die Aussage des Unternehmens, dass alle in Erwägungsgrund 98 genannten Waren als Module malaysischen Ursprungs freigegeben wurden, sachlich unzutreffend. Die Zollbehörden des Mitgliedstaats übermittelten der Kommission Informationen, wonach bei diesen Modulen von einem Ursprung in China ausgegangen wird; die Paletten der betreffenden Solarmodule waren nämlich mit dem Namen des chinesischen Unternehmens gekennzeichnet. Im Interesse des Schutzes der derzeit von dieser nationalen Zollverwaltung durchgeführten Untersuchung konnte diese Information dem malaysischen Unternehmen nicht offengelegt werden. Die Kommission machte das Unternehmen jedoch auf die Möglichkeit aufmerksam, dass der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren die Richtigkeit der Information gemäß Artikel 12, 13 und 15 seines Mandats überprüfen könnte.

| (107) | Die von den Zollbehörden übermittelten Informationen stellen einen Beweis für einen Versand seitens des ausführenden Herstellers dar und sind damit der Beweis dafür, dass der ausführende Hersteller an Umgehungspraktiken beteiligt ist. |
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(107)

Die von den Zollbehörden übermittelten Informationen stellen einen Beweis für einen Versand seitens des ausführenden Herstellers dar und sind damit der Beweis dafür, dass der ausführende Hersteller an Umgehungspraktiken beteiligt ist.

| (108) | Zweitens wurde die Markennutzungsvereinbarung mit dem chinesischen ausführenden Hersteller zu einem Zeitpunkt geschlossen und verlängert, als der chinesische ausführende Hersteller im Rahmen einer Verpflichtung Ausfuhren in die Union tätigte. Nach dieser Verpflichtung war es unter anderem untersagt, die in einem Drittland hergestellte betroffene Ware in die Union zu verkaufen, da dies eine Kontrolle der Verpflichtung und insbesondere der Einhaltung der Cross-Sales-Bestimmung unmöglich oder zumindest unpraktikabel gemacht hätte. Die Bedingungen der nichtvertraulichen Fassung der Verpflichtung waren in der Branche bekannt und wurden auf Anfrage von den Kommissionsdienststellen zur Verfügung gestellt. Aufgrund seiner engen Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hersteller waren sie zudem auch dem ausführenden Hersteller zugänglich. Mit dem Abschluss der Markennutzungsvereinbarung umging der ausführende Hersteller die Bedingungen der Verpflichtung und beteiligte sich auf diese Weise auch an Umgehungspraktiken. Bei der Anhörung vom 12. Januar 2016 erklärte das malaysische Unternehmen, es habe keine unwahren oder irreführenden Informationen vorgelegt und sei ein echter malaysischer Hersteller von Solarmodulen. Bezüglich der von der nationalen Zollverwaltung erhobenen Beweise, die dem malaysischen Unternehmen aus den weiter oben dargelegten Gründen nicht offengelegt werden konnten, beantragte das Unternehmen beim Anhörungsbeauftragten eine Überprüfung der Richtigkeit. Daraufhin teilte der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren dem Unternehmen mit, dass er die Richtigkeit der Informationen der nationalen Zollverwaltung überprüft habe und dass demnach die nationalen Zollbehörden zu dem Schluss gelangt sind, dass eine erhebliche Menge von Modulen dieser Sendung chinesischen Ursprungs war. |
| --- | --- |

(108)

Zweitens wurde die Markennutzungsvereinbarung mit dem chinesischen ausführenden Hersteller zu einem Zeitpunkt geschlossen und verlängert, als der chinesische ausführende Hersteller im Rahmen einer Verpflichtung Ausfuhren in die Union tätigte. Nach dieser Verpflichtung war es unter anderem untersagt, die in einem Drittland hergestellte betroffene Ware in die Union zu verkaufen, da dies eine Kontrolle der Verpflichtung und insbesondere der Einhaltung der Cross-Sales-Bestimmung unmöglich oder zumindest unpraktikabel gemacht hätte. Die Bedingungen der nichtvertraulichen Fassung der Verpflichtung waren in der Branche bekannt und wurden auf Anfrage von den Kommissionsdienststellen zur Verfügung gestellt. Aufgrund seiner engen Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hersteller waren sie zudem auch dem ausführenden Hersteller zugänglich. Mit dem Abschluss der Markennutzungsvereinbarung umging der ausführende Hersteller die Bedingungen der Verpflichtung und beteiligte sich auf diese Weise auch an Umgehungspraktiken. Bei der Anhörung vom 12. Januar 2016 erklärte das malaysische Unternehmen, es habe keine unwahren oder irreführenden Informationen vorgelegt und sei ein echter malaysischer Hersteller von Solarmodulen. Bezüglich der von der nationalen Zollverwaltung erhobenen Beweise, die dem malaysischen Unternehmen aus den weiter oben dargelegten Gründen nicht offengelegt werden konnten, beantragte das Unternehmen beim Anhörungsbeauftragten eine Überprüfung der Richtigkeit. Daraufhin teilte der Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren dem Unternehmen mit, dass er die Richtigkeit der Informationen der nationalen Zollverwaltung überprüft habe und dass demnach die nationalen Zollbehörden zu dem Schluss gelangt sind, dass eine erhebliche Menge von Modulen dieser Sendung chinesischen Ursprungs war.

| (109) | Daher wurden gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen. |
| --- | --- |

(109)

Daher wurden gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.

| (110) | In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 97 bis 109 dargelegten Feststellungen, wonach das malaysische Unternehmen enge Beziehungen zu dem chinesischen Unternehmen unterhält, Versand betreibt und sich an einer Verletzung der Verpflichtung beteiligt, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden. Insbesondere kann das Unternehmen in Anbetracht dieser Feststellungen nicht den „sicheren Hafen“ nach Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung für sich in Anspruch nehmen, da sowohl der Versand als auch die Verletzung der Verpflichtung andere Umgehungspraktiken darstellen als einen Montagevorgang in einem Drittland und weil die Kommission ohnehin die verfügbaren Informationen zugrunde legt. |
| --- | --- |

(110)

In Anbetracht der in Abschnitt 2 dargelegten Feststellungen zur Veränderung des Handelsgefüges und zu Versandpraktiken sowie der in den Erwägungsgründen 97 bis 109 dargelegten Feststellungen, wonach das malaysische Unternehmen enge Beziehungen zu dem chinesischen Unternehmen unterhält, Versand betreibt und sich an einer Verletzung der Verpflichtung beteiligt, die jeweils für sich genommen bereits ausreichend sind, konnte die von diesem malaysischen Unternehmen beantragte Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht gewährt werden. Insbesondere kann das Unternehmen in Anbetracht dieser Feststellungen nicht den „sicheren Hafen“ nach Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung für sich in Anspruch nehmen, da sowohl der Versand als auch die Verletzung der Verpflichtung andere Umgehungspraktiken darstellen als einen Montagevorgang in einem Drittland und weil die Kommission ohnehin die verfügbaren Informationen zugrunde legt.

| (111) | Ein Unternehmen in Taiwan hat nicht rechtzeitig ausführliche Informationen über die Vermarktung von Zellen seines verbundenen Unternehmens in China, das als Wafer-Scheiben-Hersteller angegeben worden waren, über Einfuhrdaten, die Einhaltung taiwanesischer Einschränkungen und den genauen Fluss der Käufe offengelegt. Weitere Erläuterungen dieses Unternehmens, die auf eine Anfrage nach Artikel 18 Absatz 1 hin folgten, reichten jedoch aus, um diesem Unternehmen eine Befreiung zu gewähren, da es die angefragten Informationen bereitstellte, die von der Kommission verifiziert werden konnten. |
| --- | --- |

(111)

Ein Unternehmen in Taiwan hat nicht rechtzeitig ausführliche Informationen über die Vermarktung von Zellen seines verbundenen Unternehmens in China, das als Wafer-Scheiben-Hersteller angegeben worden waren, über Einfuhrdaten, die Einhaltung taiwanesischer Einschränkungen und den genauen Fluss der Käufe offengelegt. Weitere Erläuterungen dieses Unternehmens, die auf eine Anfrage nach Artikel 18 Absatz 1 hin folgten, reichten jedoch aus, um diesem Unternehmen eine Befreiung zu gewähren, da es die angefragten Informationen bereitstellte, die von der Kommission verifiziert werden konnten.

| (112) | Die übrigen fünf malaysischen und 21 taiwanesischen ausführenden Hersteller, einschließlich des in Erwägungsgrund 111 erwähnten Unternehmens, waren nachweislich nicht an Umgehungspraktiken beteiligt, weshalb für die hergestellten Module und Zellen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung eine Befreiung gewährt werden kann. |
| --- | --- |

(112)

Die übrigen fünf malaysischen und 21 taiwanesischen ausführenden Hersteller, einschließlich des in Erwägungsgrund 111 erwähnten Unternehmens, waren nachweislich nicht an Umgehungspraktiken beteiligt, weshalb für die hergestellten Module und Zellen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung eine Befreiung gewährt werden kann.

| (113) | Insbesondere wurden diese Unternehmen mehrheitlich vor der Einführung von Maßnahmen gegen die VR China gegründet. Ausgehend von ihren Antworten auf den Fragebogen wurden die Produktionsanlagen all dieser Unternehmen kontrolliert. Die Überprüfung der Produktions- und Kapazitätsstatistiken, der Produktionskosten, der Käufe von Rohmaterialen, Halbfertig- und Fertigwaren sowie der Ausfuhrverkäufe in die Union bestätigte, dass es sich bei diesen Unternehmen um echte Hersteller handelt, bei denen keine Anhaltspunkte für Umgehungspraktiken gefunden wurden. |
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(113)

Insbesondere wurden diese Unternehmen mehrheitlich vor der Einführung von Maßnahmen gegen die VR China gegründet. Ausgehend von ihren Antworten auf den Fragebogen wurden die Produktionsanlagen all dieser Unternehmen kontrolliert. Die Überprüfung der Produktions- und Kapazitätsstatistiken, der Produktionskosten, der Käufe von Rohmaterialen, Halbfertig- und Fertigwaren sowie der Ausfuhrverkäufe in die Union bestätigte, dass es sich bei diesen Unternehmen um echte Hersteller handelt, bei denen keine Anhaltspunkte für Umgehungspraktiken gefunden wurden.

| (114) | Wenn andere Hersteller, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt haben, einen Antrag auf Befreiung von dem erweiterten Antidumpingzoll nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, müssen sie ein Formular zur Beantragung der Befreiung ausfüllen, damit die Kommission ermitteln kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt ist. |
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(114)

Wenn andere Hersteller, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt haben, einen Antrag auf Befreiung von dem erweiterten Antidumpingzoll nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, müssen sie ein Formular zur Beantragung der Befreiung ausfüllen, damit die Kommission ermitteln kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt ist.

| (115) | Nach der Unterrichtung meldeten sich mehrere Unternehmen und begrüßten die Entscheidung der Kommission über ihre Befreiung. Allerdings verwiesen diese Unternehmen auch darauf, dass Vereinbarungen (oft als OEM-Vereinbarungen bezeichnet) zwischen verschiedenen Unternehmen in der Solarpaneelbranche weit verbreitet sind, wonach Zellenhersteller/Modulhersteller (oft als Markeninhaber bezeichnet) mitunter einen Teil ihrer Zellen zur Montage zu Modulen durch andere Hersteller (oft als OEM-Hersteller bezeichnet) versenden. Diese Unternehmen ersuchten um Klarstellung, dass sie weiterhin in den Genuss einer Befreiung kommen, wenn sie eine derartige Vereinbarung schließen. Die Kommission bestätigt, dass derartige Vereinbarungen, die korrekterweise als Zuliefervereinbarungen bezeichnet werden, in der Solarpaneelbranche bestehen und in den Anwendungsbereich der gewährten Befreiung fallen. Im Rahmen solcher Vereinbarungen werden die Lieferanten und der Ursprung der Rohmaterialien von den Markeninhabern kontrolliert; der Zulieferer verwendet den vom Markeninhaber bereitgestellten Modellentwurf, wobei der Markeninhaber den Herstellungsprozess überwacht. Allerdings müssen auch im Rahmen solcher Vereinbarungen die Zellen von befreiten Unternehmen hergestellt werden, wie nachfolgend in Artikel 1 Absatz 2 ausgeführt wird. |
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(115)

Nach der Unterrichtung meldeten sich mehrere Unternehmen und begrüßten die Entscheidung der Kommission über ihre Befreiung. Allerdings verwiesen diese Unternehmen auch darauf, dass Vereinbarungen (oft als OEM-Vereinbarungen bezeichnet) zwischen verschiedenen Unternehmen in der Solarpaneelbranche weit verbreitet sind, wonach Zellenhersteller/Modulhersteller (oft als Markeninhaber bezeichnet) mitunter einen Teil ihrer Zellen zur Montage zu Modulen durch andere Hersteller (oft als OEM-Hersteller bezeichnet) versenden. Diese Unternehmen ersuchten um Klarstellung, dass sie weiterhin in den Genuss einer Befreiung kommen, wenn sie eine derartige Vereinbarung schließen. Die Kommission bestätigt, dass derartige Vereinbarungen, die korrekterweise als Zuliefervereinbarungen bezeichnet werden, in der Solarpaneelbranche bestehen und in den Anwendungsbereich der gewährten Befreiung fallen. Im Rahmen solcher Vereinbarungen werden die Lieferanten und der Ursprung der Rohmaterialien von den Markeninhabern kontrolliert; der Zulieferer verwendet den vom Markeninhaber bereitgestellten Modellentwurf, wobei der Markeninhaber den Herstellungsprozess überwacht. Allerdings müssen auch im Rahmen solcher Vereinbarungen die Zellen von befreiten Unternehmen hergestellt werden, wie nachfolgend in Artikel 1 Absatz 2 ausgeführt wird.

| (116) | Ist eine Befreiung gerechtfertigt, werden die geltenden ausgeweiteten Maßnahmen entsprechend geändert. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert. |
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(116)

Ist eine Befreiung gerechtfertigt, werden die geltenden ausgeweiteten Maßnahmen entsprechend geändert. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.

| (117) | Es wird die Auffassung vertreten, dass in diesem Fall besondere Maßnahmen notwendig sind, um die ordnungsgemäße Anwendung dieser Befreiungen sicherzustellen. Diese besonderen Maßnahmen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats, die den Bestimmungen in Artikel 1 Absatz 2 entspricht. Einfuhren, denen eine derartige Rechnung nicht beigefügt ist, unterliegen dem erweiterten Antidumpingzoll. |
| --- | --- |

(117)

Es wird die Auffassung vertreten, dass in diesem Fall besondere Maßnahmen notwendig sind, um die ordnungsgemäße Anwendung dieser Befreiungen sicherzustellen. Diese besonderen Maßnahmen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats, die den Bestimmungen in Artikel 1 Absatz 2 entspricht. Einfuhren, denen eine derartige Rechnung nicht beigefügt ist, unterliegen dem erweiterten Antidumpingzoll.

5.   UNTERRICHTUNG

UNTERRICHTUNG

| (118) | Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und wurden gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgebrachten Argumente gab Anlass zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen. |
| --- | --- |

(118)

Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und wurden gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgebrachten Argumente gab Anlass zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen.

| (119) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingerichteten Ausschusses — |
| --- | --- |

(119)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingerichteten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende endgültige Antidumpingzoll, der mit Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China eingeführt wurde, wobei Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT ausgenommen sind, wird hiermit ausgeweitet auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen), ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 (TARIC-Codes 8501310082, 8501310083, 8501320042, 8501320043, 8501330062, 8501330063, 8501340042, 8501340043, 8501612042, 8501612043, 8501618042, 8501618043, 8501620062, 8501620063, 8501630042, 8501630043, 8501640042, 8501640043, 8541409022, 8541409023, 8541409032, 8541409033) eingereiht werden, wobei die von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren ausgenommen sind:

| Land | Unternehmen | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Malaysia | AUO — SunPower Sdn. Bhd.
  Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd.
  Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.
  Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.
  TS Solartech Sdn. Bhd. | C073
  C074
  C075
  C076
  C077 |
| Taiwan | ANJI Technology Co., Ltd.
  AU Optronics Corporation
  Big Sun Energy Technology Inc.
  EEPV Corp.
  E-TON Solar Tech. Co., Ltd.
  Gintech Energy Corporation
  Gintung Energy Corporation
  Inventec Energy Corporation
  Inventec Solar Energy Corporation
  LOF Solar Corp.
  Ming Hwei Energy Co., Ltd.
  Motech Industries, Inc.
  Neo Solar Power Corporation
  Perfect Source Technology Corp.
  Ritek Corporation
  Sino-American Silicon Products Inc.
  Solartech Energy Corp.
  Sunengine Corporation Ltd.
  Topcell Solar International Co., Ltd.
  TSEC Corporation
  Win Precision Technology Co., Ltd. | C058
  C059
  C078
  C079
  C080
  C081
  C082
  C083
  C084
  C085
  C086
  C087
  C088
  C089
  C090
  C091
  C092
  C093
  C094
  C095
  C096 |

Land

Unternehmen

TARIC-Zusatzcode

Malaysia

AUO — SunPower Sdn. Bhd.

Flextronics Shah Alam Sdn. Bhd.

Hanwha Q CELLS Malaysia Sdn. Bhd.

Panasonic Energy Malaysia Sdn. Bhd.

TS Solartech Sdn. Bhd.

C073

C074

C075

C076

C077

Taiwan

ANJI Technology Co., Ltd.

AU Optronics Corporation

Big Sun Energy Technology Inc.

EEPV Corp.

E-TON Solar Tech. Co., Ltd.

Gintech Energy Corporation

Gintung Energy Corporation

Inventec Energy Corporation

Inventec Solar Energy Corporation

LOF Solar Corp.

Ming Hwei Energy Co., Ltd.

Motech Industries, Inc.

Neo Solar Power Corporation

Perfect Source Technology Corp.

Ritek Corporation

Sino-American Silicon Products Inc.

Solartech Energy Corp.

Sunengine Corporation Ltd.

Topcell Solar International Co., Ltd.

TSEC Corporation

Win Precision Technology Co., Ltd.

C058

C059

C078

C079

C080

C081

C082

C083

C084

C085

C086

C087

C088

C089

C090

C091

C092

C093

C094

C095

C096

(2)   Die Anwendung von Befreiungen, die den in Absatz 1 dieses Artikels ausdrücklich erwähnten Unternehmen gewährt oder von der Kommission gemäß Artikel 2 Absatz 2 gewährt werden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine vom Hersteller oder Versender ausgestellte gültige Handelsrechnung mit einer Erklärung vorgelegt wird, die von einer dafür zuständigen Person des Unternehmens, das diese Rechnung ausgestellt hat, unter Angabe des Namens und der Funktion dieser Person datiert und unterzeichnet wurde. Bei Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium ist diese Erklärung wie folgt abzufassen:

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

Bei Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium ist diese Erklärung wie folgt abzufassen:

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

„Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften (Mengenangabe) Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

| i) | von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER |
| --- | --- |

i)

i)

von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER

von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) ODER

| ii) | von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land) |
| --- | --- |

ii)

ii)

von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

von einem unterbeauftragten Dritten für (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode) in (betroffenes Land)

(nichtzutreffende Option streichen)

(nichtzutreffende Option streichen)

hergestellt wurden, wobei die Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode [anzugeben, wenn für das betroffene Land ursprüngliche oder Antiumgehungsmaßnahmen gelten] in (betroffenes Land) hergestellt wurden, und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

hergestellt wurden, wobei die Fotovoltaikzellen aus kristallinem Silicium von (Name und Anschrift des Unternehmens) (TARIC-Zusatzcode [anzugeben, wenn für das betroffene Land ursprüngliche oder Antiumgehungsmaßnahmen gelten] in (betroffenes Land) hergestellt wurden, und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt und/oder wird einer oder werden beide TARIC-Zusatzcodes in der obengenannten Erklärung nicht angegeben, so findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung und in der Zollerklärung ist der TARIC-Zusatzcode B999 anzugeben.

(3)   Der mit Absatz 1 dieses Artikels ausgeweitete Zoll wird auf aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht, zollamtlich erfasst nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/833 der Kommission und nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009; ausgenommen davon sind die Waren, die von den in Absatz 1 aufgeführten Unternehmen hergestellt wurden.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

(1)   Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an die folgende Dienststelle zu richten:

| EUROPÄISCHE KOMMISSION |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion H |
| Büro: CHAR 04/39 |
| 1049 Brüssel |
| Belgien |

EUROPÄISCHE KOMMISSION

Generaldirektion Handel

Direktion H

Büro: CHAR 04/39

1049 Brüssel

Belgien

(2)   Nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission beschließen, die Einfuhren von Unternehmen, welche die mit der Verordnung (EU) Nr. 1238/2013 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll zu befreien.

Artikel 3

Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/833 der Kommission einzustellen.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  
  ABl. L 132 vom 29.5.2015, S. 60.

2

(3)  Comext ist eine von Eurostat verwaltete Datenbank für Außenhandelsstatistiken.

3

(4)  Siehe S. 9-16 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung) sowie die zur Einsichtnahme offengelegten Anhänge 9 und 10.

4

(5)  Siehe Fußnote 17 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung).

5

(6)  Ebenda.

6

(7)  Siehe S. 9-14 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung) sowie die zur Einsichtnahme offengelegten Anhänge 9 und 10.

7

(8)  Siehe Fußnote 17 des Antrags vom 14. April 2015 (zur Einsichtnahme offengelegte Fassung).

8

(9)  Ebenda.

9

(10)  Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/866 der Kommission vom 4. Juni 2015 wurde die mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU (ABl. L 139 vom 5.6.2015, S. 30) bestätigte Annahme des Verpflichtungsangebots im Hinblick auf drei ausführende Hersteller widerrufen. Bei einem dieser drei ausführenden Herstellern handelt es sich um das obengenannte chinesische Unternehmen.

10

---

| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/97 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/97

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/186 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | EG | 253,6 |
| IL | 236,2 |
| MA | 89,8 |
| TR | 113,0 |
| ZZ | 173,2 |
| 0707 00 05 | MA | 85,0 |
| TR | 181,9 |
| ZZ | 133,5 |
| 0709 91 00 | EG | 194,3 |
| ZZ | 194,3 |
| 0709 93 10 | MA | 38,0 |
| TR | 156,9 |
| ZZ | 97,5 |
| 0805 10 20 | BR | 63,2 |
| EG | 47,9 |
| IL | 96,2 |
| MA | 63,0 |
| TN | 50,2 |
| TR | 60,2 |
| ZZ | 63,5 |
| 0805 20 10 | IL | 124,2 |
| MA | 86,9 |
| ZZ | 105,6 |
| 0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90 | EG | 69,8 |
| IL | 136,7 |
| JM | 156,4 |
| MA | 115,0 |
| TR | 52,2 |
| ZZ | 106,0 |
| 0805 50 10 | IL | 106,9 |
| TR | 112,0 |
| ZZ | 109,5 |
| 0808 10 80 | CA | 138,9 |
| CL | 92,5 |
| US | 155,5 |
| ZZ | 129,0 |
| 0808 30 90 | CL | 180,1 |
| CN | 86,8 |
| TR | 81,0 |
| ZA | 98,2 |
| ZZ | 111,5 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

EG

253,6

IL

236,2

MA

89,8

TR

113,0

ZZ

173,2

0707 00 05

MA

85,0

TR

181,9

ZZ

133,5

0709 91 00

EG

194,3

ZZ

194,3

0709 93 10

MA

38,0

TR

156,9

ZZ

97,5

0805 10 20

BR

63,2

EG

47,9

IL

96,2

MA

63,0

TN

50,2

TR

60,2

ZZ

63,5

0805 20 10

IL

124,2

MA

86,9

ZZ

105,6

0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90

EG

69,8

IL

136,7

JM

156,4

MA

115,0

TR

52,2

ZZ

106,0

0805 50 10

IL

106,9

TR

112,0

ZZ

109,5

0808 10 80

CA

138,9

CL

92,5

US

155,5

ZZ

129,0

0808 30 90

CL

180,1

CN

86,8

TR

81,0

ZA

98,2

ZZ

111,5

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/100 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/100

---

BESCHLUSS (EU) 2016/187 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 11. Dezember 2015

zur Änderung des Beschlusses EZB/2013/1 über die Festlegung eines Rahmens für eine Public-Key-Infrastruktur (PKI) für das Europäische System der Zentralbanken (EZB/2015/46)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 12.1 in Verbindung mit Artikel 3.1, Artikel 5, Artikel 12.3 und den Artikeln 16 bis 24 und 34,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) wurde durch die Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) mit Wirkung vom 1. Juli 2016 aufgehoben. Demzufolge ist es angemessen, auf die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Beschluss EZB/2013/1 (3) zu verweisen. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) wurde durch die Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) mit Wirkung vom 1. Juli 2016 aufgehoben. Demzufolge ist es angemessen, auf die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Beschluss EZB/2013/1 (3) zu verweisen.

| (2) | Informationen über die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle, einschließlich ihrer Identität sowie ihrer technischen Komponenten, wie sie im Anhang dieses Beschlusses EZB/2013/1 festgelegt sind, bedürfen der Aktualisierung. |
| --- | --- |

(2)

Informationen über die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle, einschließlich ihrer Identität sowie ihrer technischen Komponenten, wie sie im Anhang dieses Beschlusses EZB/2013/1 festgelegt sind, bedürfen der Aktualisierung.

| (3) | Der Beschluss EZB/2013/1 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Der Beschluss EZB/2013/1 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Änderungen

Der Beschluss EZB/2013/1 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 1 Nummer 10 erhält folgende Fassung:
  „10.   ‚ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle‘: die das Vertrauen der Nutzer genießende Stelle, die gemäß dem Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten ESZB-PKI-Zertifikate ausstellt, verwaltet, widerruft und erneuert;“. |
| --- | --- |

1.

Artikel 1 Nummer 10 erhält folgende Fassung:

„10.   ‚ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle‘: die das Vertrauen der Nutzer genießende Stelle, die gemäß dem Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten ESZB-PKI-Zertifikate ausstellt, verwaltet, widerruft und erneuert;“.

‚ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle‘

| 2. | Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

  „(4)   Das Sicherheits- und Zertifizierungskonzept der ESZB-PKI ist ein Regelwerk, das den Lebenszyklus von elektronischen Zertifikaten vom ersten Antrag bis zum Ende der Nutzung oder Widerruf sowie die Beziehungen zwischen dem Zertifikatsantragsteller oder -nehmer, der Zertifizierungsstelle der ESZB-PKI und den vertrauenden Dritten bestimmt. Es umfasst Zertifikate, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 1999/93/EG und Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) fallen sowie Zertifikate, die nicht in deren Anwendungsbereich fallen. Es legt auch die Aufgaben und Zuständigkeiten aller Parteien und die Verfahren in Bezug auf die Ausstellung und Verwaltung der Zertifikate fest. Es ist der Level 2 — Level 3-Vereinbarung beigefügt.


  (*1)  Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73).“
  " |
| --- | --- |

2.

Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

„(4)   Das Sicherheits- und Zertifizierungskonzept der ESZB-PKI ist ein Regelwerk, das den Lebenszyklus von elektronischen Zertifikaten vom ersten Antrag bis zum Ende der Nutzung oder Widerruf sowie die Beziehungen zwischen dem Zertifikatsantragsteller oder -nehmer, der Zertifizierungsstelle der ESZB-PKI und den vertrauenden Dritten bestimmt. Es umfasst Zertifikate, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 1999/93/EG und Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) fallen sowie Zertifikate, die nicht in deren Anwendungsbereich fallen. Es legt auch die Aufgaben und Zuständigkeiten aller Parteien und die Verfahren in Bezug auf die Ausstellung und Verwaltung der Zertifikate fest. Es ist der Level 2 — Level 3-Vereinbarung beigefügt.

(*1)  Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73).“
  "

*1

| 3. | In Artikel 10 Absatz 1 erhalten der einleitende Satz und Buchstabe a folgende Fassung:

  „(1)   Sofern sie nicht nachweisen, dass sie nicht fahrlässig gehandelt haben, haften die Zentralbanken des Eurosystems gemäß ihren Aufgaben und Zuständigkeiten im Rahmen der ESZB-PKI in Bezug auf Schäden gegenüber einem Nutzer, der vernünftigerweise auf das qualifizierte Zertifikat vertraut, im Sinne der Richtlinie 1999/93/EG und der Verordnung (EU) Nr. 910/2014, im Hinblick auf:






  a) | die Korrektheit aller Informationen in einem qualifizierten Zertifikat zum Zeitpunkt seiner Ausstellung, und die Vollständigkeit der für ein qualifiziertes Zertifikat vorgeschriebenen Angaben im Sinne der Richtlinie 1999/93/EG und der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Zertifikat;“. |
| --- | --- | --- |

3.

In Artikel 10 Absatz 1 erhalten der einleitende Satz und Buchstabe a folgende Fassung:

„(1)   Sofern sie nicht nachweisen, dass sie nicht fahrlässig gehandelt haben, haften die Zentralbanken des Eurosystems gemäß ihren Aufgaben und Zuständigkeiten im Rahmen der ESZB-PKI in Bezug auf Schäden gegenüber einem Nutzer, der vernünftigerweise auf das qualifizierte Zertifikat vertraut, im Sinne der Richtlinie 1999/93/EG und der Verordnung (EU) Nr. 910/2014, im Hinblick auf:

a)

die Korrektheit aller Informationen in einem qualifizierten Zertifikat zum Zeitpunkt seiner Ausstellung, und die Vollständigkeit der für ein qualifiziertes Zertifikat vorgeschriebenen Angaben im Sinne der Richtlinie 1999/93/EG und der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Zertifikat;“.

| 4. | Der Anhang wird ersetzt durch den Anhang dieses Beschlusses. |
| --- | --- |

4.

Der Anhang wird ersetzt durch den Anhang dieses Beschlusses.

Artikel 2

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Geschehen zu Frankfurt am Main am 11. Dezember 2015.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

---

(1)  Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73).

1

(2)  Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (ABl. L 13 vom 19.1.2000, S. 12).

2

(3)  Beschluss EZB/2013/1 der Europäischen Zentralbank vom 11. Januar 2013 über die Festlegung eines Rahmens für eine Public-Key-Infrastruktur (PKI) für das Europäische System der Zentralbanken (ABl. L 74 vom 16.3.2013, S. 30).

3

---

ANHANG

„ANHANG

Informationen in Bezug auf die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle, einschließlich ihrer Identität, und ihre technischen Komponenten

Die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle wird in ihrem Zertifikat als Ausstellerin bestimmt und ihr privater Schlüssel wird zum Signieren von Zertifikaten verwendet. Die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle ist zuständig für:

| i) | die Ausstellung von privaten und Public-Key-Zertifikaten; |
| --- | --- |

i)

die Ausstellung von privaten und Public-Key-Zertifikaten;

| ii) | die Ausstellung von Widerrufslisten; |
| --- | --- |

ii)

die Ausstellung von Widerrufslisten;

| iii) | die Erzeugung von Schlüsselpaaren im Zusammenhang mit spezifischen Zertifikaten, z. B. solche, die eine Schlüsselwiederherstellung erfordern; |
| --- | --- |

iii)

die Erzeugung von Schlüsselpaaren im Zusammenhang mit spezifischen Zertifikaten, z. B. solche, die eine Schlüsselwiederherstellung erfordern;

| iv) | die Beibehaltung der Gesamtverantwortung für die ESZB-PKI und Sicherstellung, dass alle für ihren Betrieb erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. |
| --- | --- |

iv)

die Beibehaltung der Gesamtverantwortung für die ESZB-PKI und Sicherstellung, dass alle für ihren Betrieb erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle schließt alle natürlichen Personen, Richtlinien, Verfahren und Computersysteme ein, die mit der Ausstellung elektronischer Zertifikate und ihrer Zuordnung an die Zertifikatnehmer betraut sind.

Die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle schließt zwei technische Komponenten ein:

| — | Die ESZB-PKI-Wurzelzertifizierungsstelle: Diese Zertifizierungsstelle auf der ersten Ebene stellt nur Zertifikate für sich selbst und für ihre nachgeordneten Zertifizierungsstellen aus. Sie ist nur in Betrieb, wenn sie ihre eigenen eng definierten Aufgaben wahrnimmt. Ihre wichtigsten Daten sind:






  a) | SHA-1 certificate (SHA-1-Zertifikat) (1):







  Distinguished Name (Name) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| --- | --- | --- | --- |
| Serial number (Seriennummer) | 596F AC4C 218C 21BC 4E00 6B42 A164 46DD |
| Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| Validity period (Gültigkeitszeitraum) | From 21-06-2011 11:58:26 to 21-06-2041 11:58:26 |
| Message Digest (SHA-1) | CEFE 6C32 E850 994A 09EA 1A77 0C60 3D90 ADC9 9192 |
| Message Digest (SHA-256) | C919 CF49 C024 7E50 2E0C C3C9 81E0 FB88 A013 AA2B 15C9 5142 F491 BDE7 E403 E3FB |
| Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen) | SHA-1/RSA 4096 |

—

Die ESZB-PKI-Wurzelzertifizierungsstelle: Diese Zertifizierungsstelle auf der ersten Ebene stellt nur Zertifikate für sich selbst und für ihre nachgeordneten Zertifizierungsstellen aus. Sie ist nur in Betrieb, wenn sie ihre eigenen eng definierten Aufgaben wahrnimmt. Ihre wichtigsten Daten sind:

a)

SHA-1 certificate (SHA-1-Zertifikat) (1):

Distinguished Name (Name)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Serial number (Seriennummer)

596F AC4C 218C 21BC 4E00 6B42 A164 46DD

Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Validity period (Gültigkeitszeitraum)

From 21-06-2011 11:58:26 to 21-06-2041 11:58:26

Message Digest (SHA-1)

CEFE 6C32 E850 994A 09EA 1A77 0C60 3D90 ADC9 9192

Message Digest (SHA-256)

C919 CF49 C024 7E50 2E0C C3C9 81E0 FB88 A013 AA2B 15C9 5142 F491 BDE7 E403 E3FB

Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen)

SHA-1/RSA 4096

| b) | SHA-256 certificate (SHA-56-Zertifikat):







  Distinguished Name (Name) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| --- | --- | --- |
| Serial number (Seriennummer) | 4431 9C5F 91E8 162F 4E00 73F6 6AB8 71D8 |
| Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| Validity period (Gültigkeitszeitraum) | From 21-06-2011 12:35:34 to 21-06-2041 12:35:34 |
| Message Digest (SHA-1) | 3663 2FBA FB19 BDBC A202 3994 1926 ED48 4D72 DD4B |
| Message Digest (SHA-256) | 7963 2A97 1D12 A889 9724 BB35 C37B 51D2 3E21 4DF9 20C3 2450 093E 0EA7 49FB AAEB |
| Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen) | SHA-256/RSA 4096 |

b)

SHA-256 certificate (SHA-56-Zertifikat):

Distinguished Name (Name)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Serial number (Seriennummer)

4431 9C5F 91E8 162F 4E00 73F6 6AB8 71D8

Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Validity period (Gültigkeitszeitraum)

From 21-06-2011 12:35:34 to 21-06-2041 12:35:34

Message Digest (SHA-1)

3663 2FBA FB19 BDBC A202 3994 1926 ED48 4D72 DD4B

Message Digest (SHA-256)

7963 2A97 1D12 A889 9724 BB35 C37B 51D2 3E21 4DF9 20C3 2450 093E 0EA7 49FB AAEB

Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen)

SHA-256/RSA 4096

| — | Die ESZB-PKI-Online-Zertifizierungsstelle: Diese Zertifizierungsstelle auf der zweiten Ebene ist der ESZB-PKI-Wurzelzertifizierungsstelle nachgeordnet. Sie ist für die Ausstellung von ESZB-PKI-Zertifikaten für Nutzer zuständig. Ihre wichtigsten Daten sind:






  a) | SHA-1 certificate (SHA-1-Zertifikat) (2):







  Distinguished Name (Name) | CN= ESCB-PKI ONLINE CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| --- | --- | --- | --- |
| Serial number (Seriennummer) | 2C13 E18F FDB5 91CE 4E29 550B B5A3 F59C |
| Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| Validity period (Gültigkeitszeitraum) | From 22-07-2011 12:46:35 to 22-07-2026 12:46:35 |
| Message Digest (SHA-1) | D316 026C D2CF 1A8C 4AA3 8C29 EE3D 591E 4286 AD08 |
| Message Digest (SHA-256) | 4B18 7644 BF79 4F83 D000 999D 7927 433F 75F3 CFB1 643A 6D0F 8A25 9435 BE86 1B7A |
| Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen) | SHA-1/RSA 4096 |

—

Die ESZB-PKI-Online-Zertifizierungsstelle: Diese Zertifizierungsstelle auf der zweiten Ebene ist der ESZB-PKI-Wurzelzertifizierungsstelle nachgeordnet. Sie ist für die Ausstellung von ESZB-PKI-Zertifikaten für Nutzer zuständig. Ihre wichtigsten Daten sind:

a)

SHA-1 certificate (SHA-1-Zertifikat) (2):

Distinguished Name (Name)

CN= ESCB-PKI ONLINE CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Serial number (Seriennummer)

2C13 E18F FDB5 91CE 4E29 550B B5A3 F59C

Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Validity period (Gültigkeitszeitraum)

From 22-07-2011 12:46:35 to 22-07-2026 12:46:35

Message Digest (SHA-1)

D316 026C D2CF 1A8C 4AA3 8C29 EE3D 591E 4286 AD08

Message Digest (SHA-256)

4B18 7644 BF79 4F83 D000 999D 7927 433F 75F3 CFB1 643A 6D0F 8A25 9435 BE86 1B7A

Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen)

SHA-1/RSA 4096

| b) | SHA-256 certificate (SHA-256-Zertifikat):







  Distinguished Name (Name) | CN= ESCB-PKI ONLINE CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| --- | --- | --- |
| Serial number (Seriennummer) | 660C 9B12 9A0A 6C21 5509 38DD 54A0 ED2D |
| Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers) | CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU |
| Validity period (Gültigkeitszeitraum) | From 22-07-2011 12:46:35 to 22-07-2026 12:46:35 |
| Message Digest (SHA-1) | E976 D216 4A5F 62DA C058 6BE0 EC10 EF24 36B8 12AC |
| Message Digest (SHA-256) | 1335 26DC 99E9 CC36 62F8 F5FA 2006 3005 BA90 E663 2BF3 4F18 A84B A39B 5FAA 5700 |
| Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen) | SHA-256/RSA 4096“ |

b)

SHA-256 certificate (SHA-256-Zertifikat):

Distinguished Name (Name)

CN= ESCB-PKI ONLINE CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Serial number (Seriennummer)

660C 9B12 9A0A 6C21 5509 38DD 54A0 ED2D

Distinguished Name of issuer (Name des Ausstellers)

CN=ESCB-PKI ROOT CA, O=EUROPEAN SYSTEM OF CENTRAL BANKS, C=EU

Validity period (Gültigkeitszeitraum)

From 22-07-2011 12:46:35 to 22-07-2026 12:46:35

Message Digest (SHA-1)

E976 D216 4A5F 62DA C058 6BE0 EC10 EF24 36B8 12AC

Message Digest (SHA-256)

1335 26DC 99E9 CC36 62F8 F5FA 2006 3005 BA90 E663 2BF3 4F18 A84B A39B 5FAA 5700

Cryptographic algorithms (kryptographische Algorithmen)

SHA-256/RSA 4096“

---

(1)  Dieses Zertifikat wird nur in Systemen verwendet, die die Verwendung höherer Algorithmen nicht unterstützen.

1

(2)  Dieses Zertifikat wird nur in Systemen verwendet, die die Verwendung höherer Algorithmen nicht unterstützen.

2

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| 12.2.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 37/104 |
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12.2.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 37/104

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BESCHLUSS (EU) 2016/188 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 11. Dezember 2015

über den Zugriff und die Nutzung elektronischer Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM durch die Europäische Zentralbank und die nationalen zuständigen Behörden des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (EZB/2015/47)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 6 und Artikel 132,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 34,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 7,

gestützt auf den Vorschlag des Aufsichtsgremiums und in Abstimmung mit den nationalen zuständigen Behörden,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Zur Erfüllung der besonderen Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute, die durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB) übertragen wurden, nutzt die EZB elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und des Eurosystems sowie die neuen elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die spezifisch genutzt werden zur Durchführung der Aufgaben, die der EZB gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 auf der Grundlage von Artikel 127 Absatz 6 des Vertrags und Artikel 25.2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank übertragen wurden. |
| --- | --- |

(1)

Zur Erfüllung der besonderen Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute, die durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB) übertragen wurden, nutzt die EZB elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und des Eurosystems sowie die neuen elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die spezifisch genutzt werden zur Durchführung der Aufgaben, die der EZB gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 auf der Grundlage von Artikel 127 Absatz 6 des Vertrags und Artikel 25.2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank übertragen wurden.

| (2) | Es ist erforderlich für das reibungslose, wirksame und einheitliche Funktionieren des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism — SSM), dass praktische Einzelheiten der Zusammenarbeit zwischen der EZB und den nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities — NCAs) innerhalb des SSM Einzelheiten der Nutzung solcher elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die erforderlich sind für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013, einbeziehen. |
| --- | --- |

(2)

Es ist erforderlich für das reibungslose, wirksame und einheitliche Funktionieren des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism — SSM), dass praktische Einzelheiten der Zusammenarbeit zwischen der EZB und den nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities — NCAs) innerhalb des SSM Einzelheiten der Nutzung solcher elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die erforderlich sind für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013, einbeziehen.

| (3) | Die Public-Key-Infrastructure für das Europäische System der Zentralbanken (nachfolgend die „ESZB-PKI“) wurde im Beschluss EZB/2013/1 (2) aufgestellt. Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und des Eurosystems mit mittlerer oder höherer Kritikalität dürfen gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses EZB/2013/1 nur abgerufen und genutzt werden, wenn ein Nutzer durch ein elektronisches Zertifikat authentifiziert wurde, das von einer durch das ESZB gemäß dem Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten akzeptierten Zertifizierungsstelle oder der ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle oder der vom ESZB für TARGET2 und TARGET2-Securities für diese beiden Anwendungen akzeptierten Zertifizierungsstellen, ausgestellt und verwaltet wurde. |
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(3)

Die Public-Key-Infrastructure für das Europäische System der Zentralbanken (nachfolgend die „ESZB-PKI“) wurde im Beschluss EZB/2013/1 (2) aufgestellt. Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und des Eurosystems mit mittlerer oder höherer Kritikalität dürfen gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses EZB/2013/1 nur abgerufen und genutzt werden, wenn ein Nutzer durch ein elektronisches Zertifikat authentifiziert wurde, das von einer durch das ESZB gemäß dem Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten akzeptierten Zertifizierungsstelle oder der ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle oder der vom ESZB für TARGET2 und TARGET2-Securities für diese beiden Anwendungen akzeptierten Zertifizierungsstellen, ausgestellt und verwaltet wurde.

| (4) | Der EZB-Rat hat einen Bedarf an fortschrittlichen Diensten zur Informationssicherheit, z. B. die strenge Authentifizierung, elektronische Signatur und Verschlüsselung durch die Nutzung elektronischer Zertifikate für die elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Erfüllung der Aufgaben der EZB und NCAs als zuständige Behörden innerhalb des SSM nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 erforderlich sind, festgestellt. Daher können die durch die ESZB-PKI ausgestellten Zertifikate genutzt werden, um auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Funktionsfähigkeit des SSM genutzt werden, zuzugreifen und diese zu nutzen. |
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(4)

Der EZB-Rat hat einen Bedarf an fortschrittlichen Diensten zur Informationssicherheit, z. B. die strenge Authentifizierung, elektronische Signatur und Verschlüsselung durch die Nutzung elektronischer Zertifikate für die elektronischen Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Erfüllung der Aufgaben der EZB und NCAs als zuständige Behörden innerhalb des SSM nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 erforderlich sind, festgestellt. Daher können die durch die ESZB-PKI ausgestellten Zertifikate genutzt werden, um auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Funktionsfähigkeit des SSM genutzt werden, zuzugreifen und diese zu nutzen.

| (5) | Die EZB und die NCAs des SSM können beschließen, durch von der ESZB-PKI zur Verfügung gestellte Zertifikate und Dienstleistungen zu nutzen, um auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM zuzugreifen und diese zu nutzen — |
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(5)

Die EZB und die NCAs des SSM können beschließen, durch von der ESZB-PKI zur Verfügung gestellte Zertifikate und Dienstleistungen zu nutzen, um auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM zuzugreifen und diese zu nutzen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

| 1. | „nationale zuständige Behörde“ (NCA): eine nationale zuständige Behörde, die vom teilnehmenden Mitgliedstaat im Sinne von Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 benannt wird. Regelungen nach nationalem Recht, die bestimmte Aufsichtsaufgaben einer nationalen Zentralbank (NZB) übertragen, die nicht als NCA benannt wurde, bleiben von dieser Begriffsbestimmung unberührt. Im Hinblick auf solche Regelungen bezieht sich ein Verweis auf eine NCA in diesem Beschluss auch auf die NZB insofern ihr nach nationalem Recht Aufsichtsaufgaben übertragen wurden, |
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1.

„nationale zuständige Behörde“ (NCA): eine nationale zuständige Behörde, die vom teilnehmenden Mitgliedstaat im Sinne von Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 benannt wird. Regelungen nach nationalem Recht, die bestimmte Aufsichtsaufgaben einer nationalen Zentralbank (NZB) übertragen, die nicht als NCA benannt wurde, bleiben von dieser Begriffsbestimmung unberührt. Im Hinblick auf solche Regelungen bezieht sich ein Verweis auf eine NCA in diesem Beschluss auch auf die NZB insofern ihr nach nationalem Recht Aufsichtsaufgaben übertragen wurden,

| 2. | „zuständige Behörde“: entweder eine NCA oder die EZB, |
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2.

„zuständige Behörde“: entweder eine NCA oder die EZB,

| 3. | „Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und Eurosystems“, „Zertifikat“ oder „elektronisches Zertifikat“, „ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle“, „Registrierungsstelle“, „Nutzer“, „Zentralbanken des Eurosystems“, „vertrauender Dritter“ haben die Bedeutung wie in Artikel 1 des Beschlusses EZB/2013/1, |
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3.

„Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und Eurosystems“, „Zertifikat“ oder „elektronisches Zertifikat“, „ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle“, „Registrierungsstelle“, „Nutzer“, „Zentralbanken des Eurosystems“, „vertrauender Dritter“ haben die Bedeutung wie in Artikel 1 des Beschlusses EZB/2013/1,

| 4. | „Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM“: elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Erfüllung der Aufgaben der EZB und NCAs nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 genutzt werden, |
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4.

„Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM“: elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen, die für die Erfüllung der Aufgaben der EZB und NCAs nach der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 genutzt werden,

| 5. | „Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten“: die vom Ausschuss für Informationstechnologie des ESZB festgelegten Kriterien zur Identifizierung der Zertifizierungsstellen innerhalb und außerhalb des ESZB, denen in Bezug auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und des Eurosystems und in Bezug auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM vertraut werden kann. |
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5.

„Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten“: die vom Ausschuss für Informationstechnologie des ESZB festgelegten Kriterien zur Identifizierung der Zertifizierungsstellen innerhalb und außerhalb des ESZB, denen in Bezug auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des ESZB und des Eurosystems und in Bezug auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM vertraut werden kann.

Artikel 2

Nutzung von und Zugriff auf elektronische(n) Anwendungen, Systeme(n), Plattformen und Dienstleistungen des SSM

(1)   Elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM mit mittlerer oder höherer Kritikalität dürfen nur abgerufen und genutzt werden, wenn ein Nutzer durch ein elektronisches Zertifikat authentifiziert wurde, das von einer gemäß dem Rahmen des ESZB/SSM für die Anerkennung von Zertifikaten, einschließlich der ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle, akzeptierten Zertifizierungsstelle, ausgestellt und verwaltet wurde.

(2)   Die ESZB-PKI-Zertifizierungsstelle stellt elektronische Zertifikate aus und erbringt weitere Zertifizierungsdienstleistungen für Zertifikatnehmer und Zertifikatnehmer von zusammenarbeitenden Dritten der gemäß Artikel 3 an der ESZB-PKI teilnehmenden zuständigen Behörden, damit diese sicher auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM zugreifen und diese nutzen können.

(3)   Ein vertrauender Dritter kann unter den in Artikel 8 des Beschlusses EZB/2013/1 festgelegten Voraussetzungen auf ein solches Zertifikat vertrauen.

Artikel 3

Teilnahme der zuständigen Behörden in Bezug auf die ESZB-PKI

(1)   Eine zuständige Behörde kann beschließen, ESZB-PKI-Dienstleistungen zu nutzen, um auf elektronische Anwendungen, Systeme, Plattformen und Dienstleistungen des SSM zuzugreifen und diese zu nutzen und/oder kann zu diesem Zweck als Registrierungsstelle für ihre internen Nutzer sowie für Drittnutzer unter denselben Bedingungen wie die Zentralbanken des Eurosystems handeln.

(2)   Die teilnehmende zuständige Behörde unterliegt den in den Artikeln 6, 7 und 12 des Beschlusses EZB/2013/1 festgelegten Pflichten und gibt beim EZB-Rat eine Erklärung ab, in der sie ihre Teilnahme und die Einhaltung der in der Level 2 — Level 3-Vereinbarung gemäß Artikel 4 Absatz 2 dieses Beschlusses festgelegten Pflichten bestätigt.

Artikel 4

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Geschehen zu Frankfurt am Main am 11. Dezember 2015.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

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(1)  
  ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63.

1

(2)  Beschluss EZB/2013/1 der Europäischen Zentralbank vom 11. Januar 2013 über die Festlegung eines Rahmens für eine Public-Key-Infrastruktur (PKI) für das Europäische System der Zentralbanken (ABl. L 74 vom 16.3.2013, S. 30).

2

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