# Amtsblatt L 19/2016

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 19 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang27. Januar 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 19

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang27. Januar 2016

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2016/89 der Kommission vom 18. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/90 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Ukraine im Anschluss an eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates | 22 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/91 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten | 28 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/92 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 31 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2016/89 der Kommission vom 18. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/90 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Ukraine im Anschluss an eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

22

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/91 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten

28

Durchführungsverordnung (EU) 2016/92 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

31

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 27.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 19/1 |
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27.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 19/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2016/89 DER KOMMISSION

vom 18. November 2015

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 bildet einen Rahmen für die Ermittlung, Planung und Umsetzung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse („PCI“), die für die Realisierung der neun vorrangigen strategischen geografischen Energieinfrastrukturkorridore in den Bereichen Strom, Gas und Erdöl und der drei unionsweiten vorrangigen Energieinfrastrukturbereiche für intelligente Netze, Stromautobahnen und CO2-Transportnetze erforderlich sind. |
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(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 bildet einen Rahmen für die Ermittlung, Planung und Umsetzung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse („PCI“), die für die Realisierung der neun vorrangigen strategischen geografischen Energieinfrastrukturkorridore in den Bereichen Strom, Gas und Erdöl und der drei unionsweiten vorrangigen Energieinfrastrukturbereiche für intelligente Netze, Stromautobahnen und CO2-Transportnetze erforderlich sind.

| (2) | In Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zur Festlegung der Unionsliste von PCI (der „Unionsliste“) zu erlassen. |
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(2)

In Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zur Festlegung der Unionsliste von PCI (der „Unionsliste“) zu erlassen.

| (3) | Die für die Aufnahme in die Unionsliste vorgeschlagenen Projekte wurden von den regionalen Gruppen geprüft und erfüllen die Kriterien des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013. |
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(3)

Die für die Aufnahme in die Unionsliste vorgeschlagenen Projekte wurden von den regionalen Gruppen geprüft und erfüllen die Kriterien des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013.

| (4) | Die Entwürfe der regionalen Listen von PCI wurden von den regionalen Gruppen auf Fachsitzungen vereinbart. Nachdem die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden („ACER“) am 30. Oktober 2015 hinsichtlich der einheitlichen Anwendung der Bewertungskriterien und der regionenübergreifenden Kosten-Nutzen-Analyse positive Stellungnahmen abgegeben hatte, haben die Entscheidungsgremien der regionalen Gruppen die regionalen Listen am 3. November 2015 verabschiedet. Gemäß Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 haben die Mitgliedstaaten, deren Hoheitsgebiet die Vorhaben betreffen, alle vorgeschlagenen Vorhaben vor der Verabschiedung der regionalen Listen genehmigt. |
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(4)

Die Entwürfe der regionalen Listen von PCI wurden von den regionalen Gruppen auf Fachsitzungen vereinbart. Nachdem die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden („ACER“) am 30. Oktober 2015 hinsichtlich der einheitlichen Anwendung der Bewertungskriterien und der regionenübergreifenden Kosten-Nutzen-Analyse positive Stellungnahmen abgegeben hatte, haben die Entscheidungsgremien der regionalen Gruppen die regionalen Listen am 3. November 2015 verabschiedet. Gemäß Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 haben die Mitgliedstaaten, deren Hoheitsgebiet die Vorhaben betreffen, alle vorgeschlagenen Vorhaben vor der Verabschiedung der regionalen Listen genehmigt.

| (5) | Zudem wurden Vertreterorganisationen der relevanten Interessengruppen, darunter Erzeuger, Verteilernetzbetreiber, Lieferanten sowie Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen, zu den für die Unionsliste vorgeschlagenen Vorhaben konsultiert. |
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(5)

Zudem wurden Vertreterorganisationen der relevanten Interessengruppen, darunter Erzeuger, Verteilernetzbetreiber, Lieferanten sowie Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen, zu den für die Unionsliste vorgeschlagenen Vorhaben konsultiert.

| (6) | Die PCI sollten für jede vorrangige strategische transeuropäische Energieinfrastruktur in der in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 genannten Reihenfolge aufgeführt werden. Die Unionsliste sollte keine Rangfolge der Projekte vorsehen. |
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(6)

Die PCI sollten für jede vorrangige strategische transeuropäische Energieinfrastruktur in der in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 genannten Reihenfolge aufgeführt werden. Die Unionsliste sollte keine Rangfolge der Projekte vorsehen.

| (7) | Die Vorhaben sollten als eigenständige PCI oder als Teile eines PCI-Clusters aufgeführt werden. Einige PCI sollten jedoch Cluster bilden, da sie miteinander in Zusammenhang stehen oder sich in einer (möglichen) Konkurrenzsituation befinden. |
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(7)

Die Vorhaben sollten als eigenständige PCI oder als Teile eines PCI-Clusters aufgeführt werden. Einige PCI sollten jedoch Cluster bilden, da sie miteinander in Zusammenhang stehen oder sich in einer (möglichen) Konkurrenzsituation befinden.

| (8) | Die Unionsliste umfasst Vorhaben, die sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befinden, etwa vor oder während der Durchführbarkeitsstudie, in der Genehmigungsphase oder im Bau. Bei PCI in einer frühen Entwicklungsphase kann es erforderlich sein, die technische und wirtschaftliche Tragfähigkeit und die Einhaltung des Unionsrechts, einschließlich der Umweltvorschriften, in Studien nachzuweisen. In diesem Zusammenhang sollten mögliche negative Umweltauswirkungen angemessen ermittelt, abgeschätzt und vermieden oder gemindert werden. |
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(8)

Die Unionsliste umfasst Vorhaben, die sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befinden, etwa vor oder während der Durchführbarkeitsstudie, in der Genehmigungsphase oder im Bau. Bei PCI in einer frühen Entwicklungsphase kann es erforderlich sein, die technische und wirtschaftliche Tragfähigkeit und die Einhaltung des Unionsrechts, einschließlich der Umweltvorschriften, in Studien nachzuweisen. In diesem Zusammenhang sollten mögliche negative Umweltauswirkungen angemessen ermittelt, abgeschätzt und vermieden oder gemindert werden.

| (9) | Die Aufnahme von Projekten in die Unionsliste greift dem Ergebnis der jeweiligen Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungsverfahren nicht vor. Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 kann ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse aus der Unionsliste gestrichen werden, wenn es nicht mit dem Unionsrecht im Einklang steht. Die Umsetzung der PCI sowie ihre Übereinstimmung mit den relevanten Rechtsvorschriften sollten gemäß Artikel 5 der genannten Verordnung überwacht werden. |
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(9)

Die Aufnahme von Projekten in die Unionsliste greift dem Ergebnis der jeweiligen Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungsverfahren nicht vor. Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 kann ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse aus der Unionsliste gestrichen werden, wenn es nicht mit dem Unionsrecht im Einklang steht. Die Umsetzung der PCI sowie ihre Übereinstimmung mit den relevanten Rechtsvorschriften sollten gemäß Artikel 5 der genannten Verordnung überwacht werden.

| (10) | Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird die Unionsliste alle zwei Jahre erstellt, weshalb die mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1391/2013 der Kommission (2) festgelegte Liste nicht mehr gültig ist und ersetzt werden sollte. |
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(10)

Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird die Unionsliste alle zwei Jahre erstellt, weshalb die mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1391/2013 der Kommission (2) festgelegte Liste nicht mehr gültig ist und ersetzt werden sollte.

| (11) | Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird die Unionsliste der genannten Verordnung in Form eines Anhangs beigefügt. |
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(11)

Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird die Unionsliste der genannten Verordnung in Form eines Anhangs beigefügt.

| (12) | Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(12)

Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang VII der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. November 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 39.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1391/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (ABl. L 349 vom 21.12.2013, S. 28).

2

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ANHANG

Anhang VII der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 erhält folgende Fassung:

„ANHANG VII

Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (‚Unionsliste‘) gemäß Artikel 3 Absatz 4

A.   BEI DER ERSTELLUNG DER UNIONSLISTE ZUGRUNDE GELEGTE PRINZIPIEN

(1)   Cluster von Vorhaben von gemeinsamem Interesse

Einige PCI wurden in einem Cluster zusammengefasst, da sie in einem Zusammenhang stehen oder sich in einer möglichen bzw. tatsächlichen Konkurrenzsituation befinden. Es wird zwischen folgenden Arten von PCI-Clustern unterschieden:

| — | Ein Cluster zusammenhängender PCI ist definiert als ‚Cluster X, das die folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster wurde gebildet, um alle PCI zu erfassen, die erforderlich sind, um denselben Engpass grenzübergreifend zu beheben, und die zu Synergien führen, wenn sie gemeinsam durchgeführt werden. In diesem Fall müssen alle PCI durchgeführt werden, um einen EU-weiten Nutzen zu generieren; |
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—

Ein Cluster zusammenhängender PCI ist definiert als ‚Cluster X, das die folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster wurde gebildet, um alle PCI zu erfassen, die erforderlich sind, um denselben Engpass grenzübergreifend zu beheben, und die zu Synergien führen, wenn sie gemeinsam durchgeführt werden. In diesem Fall müssen alle PCI durchgeführt werden, um einen EU-weiten Nutzen zu generieren;

| — | ein Cluster von PCI in einer möglichen Konkurrenzsituation ist definiert als ‚Cluster X, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster spiegelt eine gewisse Unsicherheit in Bezug auf den Umfang des grenzübergreifenden Engpasses wider. In diesem Fall müssen nicht alle PCI des Clusters durchgeführt werden. Es bleibt dem Markt überlassen, ob eines, mehrere oder alle PCI durchgeführt werden, vorbehaltlich der erforderlichen Planungs- und Durchführungsgenehmigungen und der Genehmigungen aufgrund von Rechtsvorschriften. Die Notwendigkeit der Durchführung der PCI wird im Rahmen eines späteren PCI-Ermittlungsverfahrens überprüft, unter anderem im Hinblick auf den Kapazitätsbedarf; und |
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—

ein Cluster von PCI in einer möglichen Konkurrenzsituation ist definiert als ‚Cluster X, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster spiegelt eine gewisse Unsicherheit in Bezug auf den Umfang des grenzübergreifenden Engpasses wider. In diesem Fall müssen nicht alle PCI des Clusters durchgeführt werden. Es bleibt dem Markt überlassen, ob eines, mehrere oder alle PCI durchgeführt werden, vorbehaltlich der erforderlichen Planungs- und Durchführungsgenehmigungen und der Genehmigungen aufgrund von Rechtsvorschriften. Die Notwendigkeit der Durchführung der PCI wird im Rahmen eines späteren PCI-Ermittlungsverfahrens überprüft, unter anderem im Hinblick auf den Kapazitätsbedarf; und

| — | ein Cluster von PCI in einer Konkurrenzsituation ist definiert als ‚Cluster X, das eines der folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster betrifft denselben Engpass. Allerdings ist hier der Umfang des Engpasses eindeutiger als bei einem Cluster von PCI in einer möglichen Konkurrenzsituation, so dass nur ein PCI durchgeführt werden muss. Die Entscheidung, welches PCI durchgeführt wird, bleibt — vorbehaltlich der erforderlichen Planungs- und Durchführungsgenehmigungen und der Genehmigungen aufgrund von Rechtsvorschriften — dem Markt überlassen. Gegebenenfalls wird die Notwendigkeit von PCI im Rahmen eines späteren PCI-Ermittlungsverfahrens überprüft. |
| --- | --- |

—

ein Cluster von PCI in einer Konkurrenzsituation ist definiert als ‚Cluster X, das eines der folgenden PCI umfasst‘. Ein solches Cluster betrifft denselben Engpass. Allerdings ist hier der Umfang des Engpasses eindeutiger als bei einem Cluster von PCI in einer möglichen Konkurrenzsituation, so dass nur ein PCI durchgeführt werden muss. Die Entscheidung, welches PCI durchgeführt wird, bleibt — vorbehaltlich der erforderlichen Planungs- und Durchführungsgenehmigungen und der Genehmigungen aufgrund von Rechtsvorschriften — dem Markt überlassen. Gegebenenfalls wird die Notwendigkeit von PCI im Rahmen eines späteren PCI-Ermittlungsverfahrens überprüft.

Für alle PCI gelten die gleichen, in der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 festgelegten Rechte und Pflichten.

(2)   Behandlung von Umspannwerken und Kompressorstationen

Umspannwerke und Umrichterstationen für HGÜ-Kurzkupplungen (Strom) sowie Kompressorstationen (Gas) werden als Teil von PCI betrachtet, wenn sie geografisch auf Übertragungs- bzw. Fernleitungen liegen. Umspannwerke, Umrichterstationen für HGÜ-Kurzkupplungen und Kompressorstationen werden als eigenständige PCI betrachtet und einzeln in der Unionsliste aufgeführt, wenn sie geografisch nicht auf einer Übertragungs- bzw. Fernleitung liegen. Für sie gelten die in der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 festgelegten Rechte und Pflichten.

(3)   Definition von ‚Wird nicht mehr als PCI betrachtet‘.

Der Satz ‚Wird nicht mehr als PCI betrachtet‘ wird für Vorhaben aus der Unionsliste der Verordnung (EU) Nr. 1391/2013 verwendet, die aus einem oder mehreren der folgenden Gründe nicht mehr als PCI angesehen werden:

| — | Das Vorhaben erfüllt den neuen Daten zufolge nicht die Kriterien für die Förderfähigkeit; |
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—

Das Vorhaben erfüllt den neuen Daten zufolge nicht die Kriterien für die Förderfähigkeit;

| — | ein Träger hat das Vorhaben im Rahmen des Auswahlverfahrens für diese Unionsliste nicht erneut eingereicht; |
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—

ein Träger hat das Vorhaben im Rahmen des Auswahlverfahrens für diese Unionsliste nicht erneut eingereicht;

| — | die Infrastruktur wurde oder wird in naher Zukunft in Betrieb genommen, so dass die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 keine Anwendung finden würden; oder |
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—

die Infrastruktur wurde oder wird in naher Zukunft in Betrieb genommen, so dass die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 keine Anwendung finden würden; oder

| — | das Vorhaben wurde im Rahmen des Auswahlverfahrens niedriger eingestuft als andere eingereichte Vorhaben. |
| --- | --- |

—

das Vorhaben wurde im Rahmen des Auswahlverfahrens niedriger eingestuft als andere eingereichte Vorhaben.

Solche Vorhaben sind keine PCI, werden aber aus Gründen der Transparenz und Klarheit in der Unionsliste mit der ursprünglichen PCI-Nummer aufgeführt.

Sie können für die Aufnahme in die nächste Unionsliste in Betracht gezogen werden, wenn die Gründe für die Nichtaufnahme in die derzeitige Unionsliste nicht mehr gegeben sind.

(4)   Definition von ‚PCI mit Zweiteinstufung als Stromautobahn‘

‚PCI mit Zweiteinstufung als Stromautobahn‘ sind PCI, die zu einem der vorrangigen Elektrizitätskorridore gehören und gleichzeitig in den vorrangigen Themenbereich ‚Stromautobahnen‘ fallen.

B.   UNIONSLISTE DER VORHABEN VON GEMEINSAMEM INTERESSE

(1)   Vorrangiger Korridor ‚Offshore-Netz in den nördlichen Meeren‘ (NSOG)

Bau der ersten Verbindungsleitungen zwischen Belgien und dem Vereinigten Königreich:

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 1.1 | Cluster Belgien — Vereinigtes Königreich, Verbindungsleitungen zwischen Zeebrugge und Canterbury [derzeit bekannt als ‚Projekt NEMO‘], das folgende PCI umfasst:






  1.1.1 | Verbindungsleitung zwischen Zeebrugge (BE) und der Umgebung von Richborough (UK) |

Nr.

Definition

1.1

Cluster Belgien — Vereinigtes Königreich, Verbindungsleitungen zwischen Zeebrugge und Canterbury [derzeit bekannt als ‚Projekt NEMO‘], das folgende PCI umfasst:

1.1.1

Verbindungsleitung zwischen Zeebrugge (BE) und der Umgebung von Richborough (UK)

| 1.1.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen der Umgebung von Richborough und Canterbury (UK) |
| --- | --- |

1.1.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen der Umgebung von Richborough und Canterbury (UK)

| 1.1.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

1.1.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

1.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Dänemark, Deutschland und den Niederlanden:

| 1.3 | Cluster Dänemark — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen Endrup und Brunsbüttel, das folgende PCI umfasst:






  1.3.1 | Verbindungsleitung zwischen Endrup (DK) und Niebüll (DE) |
| --- | --- | --- |

1.3

Cluster Dänemark — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen Endrup und Brunsbüttel, das folgende PCI umfasst:

1.3.1

Verbindungsleitung zwischen Endrup (DK) und Niebüll (DE)

| 1.3.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel und Niebüll (DE) |
| --- | --- |

1.3.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel und Niebüll (DE)

1.4

Cluster Dänemark — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen Kassø und Dollern, das folgende PCI umfasst:

| 1.4.1 | Verbindungsleitung zwischen Kassø (DK) und Audorf (DE) |
| --- | --- |

1.4.1

Verbindungsleitung zwischen Kassø (DK) und Audorf (DE)

| 1.4.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Audorf und Hamburg/Nord (DE) |
| --- | --- |

1.4.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Audorf und Hamburg/Nord (DE)

| 1.4.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Hamburg/Nord und Dollern (DE) |
| --- | --- |

1.4.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Hamburg/Nord und Dollern (DE)

1.5

Verbindungsleitung Dänemark — Niederlande zwischen Endrup (DK) und Eemshaven (NL) [derzeit bekannt als ‚COBRAcable‘]

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Frankreich, Irland und dem Vereinigten Königreich:

| 1.6 | Verbindungsleitung Frankreich — Irland zwischen La Martyre (FR) und Great Island oder Knockraha (IE) [derzeit bekannt als ‚Celtic Interconnector‘] |
| --- | --- |
| 1.7 | Cluster Verbindungsleitungen Frankreich — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:






  1.7.1 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen dem Cotentin (FR) und der Umgebung von Exeter (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt FAB‘] |

1.6

Verbindungsleitung Frankreich — Irland zwischen La Martyre (FR) und Great Island oder Knockraha (IE) [derzeit bekannt als ‚Celtic Interconnector‘]

1.7

Cluster Verbindungsleitungen Frankreich — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

1.7.1

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen dem Cotentin (FR) und der Umgebung von Exeter (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt FAB‘]

| 1.7.2 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Tourbe (FR) und Chilling (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt IFA2‘] |
| --- | --- |

1.7.2

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Tourbe (FR) und Chilling (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt IFA2‘]

| 1.7.3 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Coquelles (FR) und Folkestone (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt ElecLink‘] |
| --- | --- |

1.7.3

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Coquelles (FR) und Folkestone (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt ElecLink‘]

1.8

Verbindungsleitung Deutschland — Norwegen zwischen Wilster (DE) und Tonstad (NO) [derzeit bekannt als ‚NordLink‘]

1.9

Cluster Verbindungsleitungen Irland — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

| 1.9.1 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Wexford (IE) und Pembroke, Wales (UK) [derzeit bekannt als ‚Greenlink‘] |
| --- | --- |

1.9.1

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Wexford (IE) und Pembroke, Wales (UK) [derzeit bekannt als ‚Greenlink‘]

| 1.9.2 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen den Hubs Coolkeeragh und Coleraine (IE) und dem Kraftwerk Hunterston sowie den Offshore-Windparks Islay, Argyll und Location C [derzeit bekannt als ‚ISLES‘] |
| --- | --- |

1.9.2

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen den Hubs Coolkeeragh und Coleraine (IE) und dem Kraftwerk Hunterston sowie den Offshore-Windparks Islay, Argyll und Location C [derzeit bekannt als ‚ISLES‘]

| 1.9.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

1.9.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 1.9.4 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

1.9.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 1.9.5 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

1.9.5

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 1.9.6 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

1.9.6

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

1.10

Verbindungsleitung Norwegen — Vereinigtes Königreich

1.11

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

1.12

Druckluftenergiespeicher im Vereinigten Königreich (Larne)

1.13

Verbindungsleitung Island — Vereinigtes Königreich [derzeit bekannt als ‚Ice Link‘]

1.14

Verbindungsleitung zwischen Revsing (DK) und Bicker Fen (UK) [derzeit bekannt als ‚Viking Link‘]

(2)   Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Westeuropa‘ (‚NSI West Electricity‘)

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 2.1 | Inländische Verbindungsleitung in Österreich zwischen Westtirol und Zell am Ziller (AT) zur Erhöhung der Kapazität an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland |

Nr.

Definition

2.1

Inländische Verbindungsleitung in Österreich zwischen Westtirol und Zell am Ziller (AT) zur Erhöhung der Kapazität an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Belgien und Deutschland — Bau der ersten Verbindungsleitung zwischen beiden Ländern:

| 2.2 | Cluster Belgien — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen Lixhe und Oberzier [derzeit bekannt als ‚Projekt ALEGrO‘], das folgende PCI umfasst:






  2.2.1 | Verbindungsleitung zwischen Lixhe (BE) und Oberzier (DE) |
| --- | --- | --- |

2.2

Cluster Belgien — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen Lixhe und Oberzier [derzeit bekannt als ‚Projekt ALEGrO‘], das folgende PCI umfasst:

2.2.1

Verbindungsleitung zwischen Lixhe (BE) und Oberzier (DE)

| 2.2.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Lixhe und Herderen (BE) |
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2.2.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Lixhe und Herderen (BE)

| 2.2.3 | Neues Umspannwerk in Zutendaal (BE) |
| --- | --- |

2.2.3

Neues Umspannwerk in Zutendaal (BE)

2.3

Cluster Belgien — Luxemburg, Kapazitätssteigerung an der Grenze zwischen Belgien und Luxemburg, das folgende PCI umfasst:

| 2.3.1 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.3.1

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 2.3.2 | Verbindungsleitung zwischen Aubange (BE) und Bascharage/Schifflange (LU) |
| --- | --- |

2.3.2

Verbindungsleitung zwischen Aubange (BE) und Bascharage/Schifflange (LU)

2.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

2.5

Cluster Frankreich — Italien, Verbindungsleitungen zwischen Grande Ile und Piossasco, das folgende PCI umfasst:

| 2.5.1 | Verbindungsleitung zwischen Grande Ile (FR) und Piossasco (IT) [derzeit bekannt als ‚Projekt Savoie-Piemont‘] |
| --- | --- |

2.5.1

Verbindungsleitung zwischen Grande Ile (FR) und Piossasco (IT) [derzeit bekannt als ‚Projekt Savoie-Piemont‘]

| 2.5.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.5.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

2.6

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

2.7

Verbindungsleitung Frankreich — Spanien zwischen Aquitanien (FR) und dem Baskenland (ES) [derzeit bekannt als Projekt ‚Biscay Gulf‘]

2.8

Koordinierte Installation und koordinierter Betrieb eines Phasenschiebers in Arkale (ES) zur Erhöhung der Kapazität der Verbindungsleitung zwischen Argia (FR) und Arkale (ES)

Cluster Nord-Süd-West-Korridor in Deutschland zur Steigerung der Übertragungskapazität und zur Integration erneuerbarer Energien:

| 2.9 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Osterath und Philippsburg (DE) zur Erhöhung der Kapazität an den westlichen Grenzen |
| --- | --- |
| 2.10 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel-Grοßgartach und Wilster-Grafenrheinfeld (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der nördlichen und südlichen Grenze |
| 2.11 | Cluster Deutschland — Österreich — Schweiz zur Kapazitätssteigerung im Bereich des Bodensees, das folgende PCI umfasst:






  2.11.1 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |

2.9

Inländische Verbindungsleitung zwischen Osterath und Philippsburg (DE) zur Erhöhung der Kapazität an den westlichen Grenzen

2.10

Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel-Grοßgartach und Wilster-Grafenrheinfeld (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der nördlichen und südlichen Grenze

2.11

Cluster Deutschland — Österreich — Schweiz zur Kapazitätssteigerung im Bereich des Bodensees, das folgende PCI umfasst:

2.11.1

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 2.11.2 | Inländische Verbindungsleitung in der Region von Punkt Rommelsbach nach Herbertingen (DE) |
| --- | --- |

2.11.2

Inländische Verbindungsleitung in der Region von Punkt Rommelsbach nach Herbertingen (DE)

| 2.11.3 | Inländische Verbindungsleitung von Punkt Wullenstetten nach Punkt Niederwangen (DE) und inländische Verbindungsleitung von Neuravensburg zum deutsch-österreichischen Grenzgebiet |
| --- | --- |

2.11.3

Inländische Verbindungsleitung von Punkt Wullenstetten nach Punkt Niederwangen (DE) und inländische Verbindungsleitung von Neuravensburg zum deutsch-österreichischen Grenzgebiet

2.12

Verbindungsleitung Deutschland — Niederlande zwischen dem Niederrhein (DE) und Doetinchem (NL)

Cluster von Vorhaben zur Steigerung der Aufnahme von Strom aus erneuerbaren Energien zwischen Irland und Nordirland:

| 2.13 | Cluster Verbindungsleitungen Irland — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:






  2.13.1 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Woodland (IE) und Turleenan (UK) |
| --- | --- | --- |

2.13

Cluster Verbindungsleitungen Irland — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

2.13.1

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Woodland (IE) und Turleenan (UK)

| 2.13.2 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Srananagh (IE) und Turleenan (UK) |
| --- | --- |

2.13.2

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Srananagh (IE) und Turleenan (UK)

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen der Schweiz und Italien:

| 2.14 | Verbindungsleitung Italien — Schweiz zwischen Thusis/Sils (CH) und Verderio Inferiore (IT) |
| --- | --- |
| 2.15 | Cluster Italien — Schweiz zur Kapazitätssteigerung an der Grenze IT/CH, das folgende PCI umfasst:






  2.15.1 | Verbindungsleitung zwischen Airolo (CH) und Baggio (IT) |

2.14

Verbindungsleitung Italien — Schweiz zwischen Thusis/Sils (CH) und Verderio Inferiore (IT)

2.15

Cluster Italien — Schweiz zur Kapazitätssteigerung an der Grenze IT/CH, das folgende PCI umfasst:

2.15.1

Verbindungsleitung zwischen Airolo (CH) und Baggio (IT)

| 2.15.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.15.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 2.15.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.15.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 2.15.4 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.15.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Cluster von inländischen Vorhaben zur Steigerung der Integration erneuerbarer Energien in Portugal und zum Ausbau der Übertragungskapazität zwischen Portugal und Spanien:

| 2.16 | Cluster Portugal zur Kapazitätssteigerung an der Grenze PT/ES und zur Anbindung neuer Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen, das folgende PCI umfasst:






  2.16.1 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Pedralva und Sobrado (PT) (zuvor Pedralva und Alfena (PT)) |
| --- | --- | --- |

2.16

Cluster Portugal zur Kapazitätssteigerung an der Grenze PT/ES und zur Anbindung neuer Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen, das folgende PCI umfasst:

2.16.1

Inländische Verbindungsleitung zwischen Pedralva und Sobrado (PT) (zuvor Pedralva und Alfena (PT))

| 2.16.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

2.16.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 2.16.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Vieira do Minho, Ribeira de Pena und Feira (PT) (zuvor Frades B, Ribeira de Pena und Feira (PT)) |
| --- | --- |

2.16.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Vieira do Minho, Ribeira de Pena und Feira (PT) (zuvor Frades B, Ribeira de Pena und Feira (PT))

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Portugal und Spanien:

| 2.17 | Verbindungsleitung Portugal — Spanien zwischen Beariz — Fontefría (ES), Fontefría (ES) — Ponte de Lima (PT) (zuvor Vila Fria/Viana do Castelo) und Ponte de Lima — Vila Nova de Famalicão (PT) (zuvor Vila do Conde) (PT), einschließlich Umspannwerken in Beariz (ES), Fontefría (ES) und Ponte de Lima (PT) |
| --- | --- |

2.17

Verbindungsleitung Portugal — Spanien zwischen Beariz — Fontefría (ES), Fontefría (ES) — Ponte de Lima (PT) (zuvor Vila Fria/Viana do Castelo) und Ponte de Lima — Vila Nova de Famalicão (PT) (zuvor Vila do Conde) (PT), einschließlich Umspannwerken in Beariz (ES), Fontefría (ES) und Ponte de Lima (PT)

Speichervorhaben in Österreich und Deutschland:

| 2.18 | Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Österreich (Kaunertal, Tirol (AT)) |
| --- | --- |
| 2.19 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| 2.20 | Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Österreich (Limberg III, Salzburg (AT)) |
| 2.21 | Pumpspeicher Riedl im österreichisch-deutschen Grenzgebiet |
| 2.22 | Pumpspeicher Pfaffenboden in Molln (AT) |

2.18

Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Österreich (Kaunertal, Tirol (AT))

2.19

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

2.20

Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Österreich (Limberg III, Salzburg (AT))

2.21

Pumpspeicher Riedl im österreichisch-deutschen Grenzgebiet

2.22

Pumpspeicher Pfaffenboden in Molln (AT)

Cluster von Vorhaben in Nord- und Westbelgien zur Steigerung der Übertragungskapazität:

| 2.23 | Cluster von inländischen Verbindungsleitungen an der Nordgrenze Belgiens zwischen Zandvliet — Lillo (BE), Lillo-Mercator (BE), einschließlich eines Umspannwerks in Lillo (BE) [derzeit bekannt als ‚Brabo‘] |
| --- | --- |
| 2.24 | Inländische Verbindungsleitung Horta-Mercator (BE) |

2.23

Cluster von inländischen Verbindungsleitungen an der Nordgrenze Belgiens zwischen Zandvliet — Lillo (BE), Lillo-Mercator (BE), einschließlich eines Umspannwerks in Lillo (BE) [derzeit bekannt als ‚Brabo‘]

2.24

Inländische Verbindungsleitung Horta-Mercator (BE)

Cluster von inländischen Verbindungsleitungen in Spanien zur Steigerung der Kapazität der Übertragungsleitungen zum Mittelmeer:

| 2.25 | Cluster von inländischen Verbindungsleitungen in Spanien zur Steigerung der Kapazität der Übertragungsleitungen zwischen Nordspanien und dem Mittelmeer, das folgende PCI umfasst:






  2.25.1 | Inländische Verbindungsleitungen Mudejar — Morella (ES) und Mezquite-Morella (ES), einschließlich eines Umspannwerks in Mudejar (ES) |
| --- | --- | --- |

2.25

Cluster von inländischen Verbindungsleitungen in Spanien zur Steigerung der Kapazität der Übertragungsleitungen zwischen Nordspanien und dem Mittelmeer, das folgende PCI umfasst:

2.25.1

Inländische Verbindungsleitungen Mudejar — Morella (ES) und Mezquite-Morella (ES), einschließlich eines Umspannwerks in Mudejar (ES)

| 2.25.2 | Inländische Verbindungsleitung Morella-La Plana (ES) |
| --- | --- |

2.25.2

Inländische Verbindungsleitung Morella-La Plana (ES)

2.26

Spanien: inländische Verbindungsleitung La Plana/Morella — Godelleta zur Steigerung der Kapazität der Nord-Süd-Mittelmeer-Achse

2.27

Steigerung der Kapazität der Verbindungsleitungen zwischen Spanien und Frankreich (generisches Vorhaben)

(3)   Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Mittelosteuropa und Südeuropa‘ (‚NSI East Electricity‘)

Ausbau der Verbindungsleitungen zwischen Österreich und Deutschland:

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 3.1 | Cluster Österreich — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen St. Peter und der Isar, das folgende PCI umfasst::






  3.1.1 | Verbindungsleitung zwischen St. Peter (AT) und der Isar (DE) |

Nr.

Definition

3.1

Cluster Österreich — Deutschland, Verbindungsleitungen zwischen St. Peter und der Isar, das folgende PCI umfasst::

3.1.1

Verbindungsleitung zwischen St. Peter (AT) und der Isar (DE)

| 3.1.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen St. Peter und den Tauern (AT) |
| --- | --- |

3.1.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen St. Peter und den Tauern (AT)

| 3.1.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.1.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Ausbau der Verbindungsleitungen zwischen Österreich und Italien:

| 3.2 | Cluster Österreich — Italien, Verbindungsleitungen zwischen Lienz und der Region Veneto, das folgende PCI umfasst:






  3.2.1 | Verbindungsleitung zwischen Lienz (AT) und der Region Veneto (IT) |
| --- | --- | --- |

3.2

Cluster Österreich — Italien, Verbindungsleitungen zwischen Lienz und der Region Veneto, das folgende PCI umfasst:

3.2.1

Verbindungsleitung zwischen Lienz (AT) und der Region Veneto (IT)

| 3.2.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Lienz und Obersielach (AT) |
| --- | --- |

3.2.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Lienz und Obersielach (AT)

| 3.2.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.2.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.4

Verbindungsleitung Österreich — Italien zwischen Wurmlach (AT) und Somplago (IT)

3.5

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.6

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Ausbau der Verbindungsleitungen zwischen Bulgarien und Griechenland:

| 3.7 | Cluster Bulgarien — Griechenland, Verbindungsleitungen zwischen Mariza Ost 1 und N. Santa, das folgende PCI umfasst:






  3.7.1 | Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 (BG) und N. Santa (EL) |
| --- | --- | --- |

3.7

Cluster Bulgarien — Griechenland, Verbindungsleitungen zwischen Mariza Ost 1 und N. Santa, das folgende PCI umfasst:

3.7.1

Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 (BG) und N. Santa (EL)

| 3.7.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Plowdiw (BG) |
| --- | --- |

3.7.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Plowdiw (BG)

| 3.7.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Mariza Ost 3 (BG) |
| --- | --- |

3.7.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Mariza Ost 3 (BG)

| 3.7.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Burgas (BG) |
| --- | --- |

3.7.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Mariza Ost 1 und Burgas (BG)

Ausbau der Verbindungsleitungen zwischen Bulgarien und Rumänien:

| 3.8 | Cluster Bulgarien — Rumänien zur Kapazitätssteigerung [derzeit bekannt als ‚Black Sea Corridor‘], das folgende PCI umfasst:






  3.8.1 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Dobrudscha und Burgas (BG) |
| --- | --- | --- |

3.8

Cluster Bulgarien — Rumänien zur Kapazitätssteigerung [derzeit bekannt als ‚Black Sea Corridor‘], das folgende PCI umfasst:

3.8.1

Inländische Verbindungsleitung zwischen Dobrudscha und Burgas (BG)

| 3.8.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.8.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 3.8.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.8.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 3.8.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Cernavoda und Stalpu (RO) |
| --- | --- |

3.8.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Cernavoda und Stalpu (RO)

| 3.8.5 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Gutinas und Smardan (RO) |
| --- | --- |

3.8.5

Inländische Verbindungsleitung zwischen Gutinas und Smardan (RO)

| 3.8.6 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.8.6

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Ausbau der Verbindungsleitungen zwischen Slowenien, Kroatien und Ungarn und Ausbau der Binnennetzinfrastruktur in Slowenien:

| 3.9 | Cluster Kroatien — Ungarn — Slowenien, Verbindungsleitungen zwischen Žerjavenec/Héviz und Cirkovce, das folgende PCI umfasst:






  3.9.1 | Verbindungsleitung zwischen Žerjavenec (HR)/Héviz (HU) und Cirkovce (SI) |
| --- | --- | --- |

3.9

Cluster Kroatien — Ungarn — Slowenien, Verbindungsleitungen zwischen Žerjavenec/Héviz und Cirkovce, das folgende PCI umfasst:

3.9.1

Verbindungsleitung zwischen Žerjavenec (HR)/Héviz (HU) und Cirkovce (SI)

| 3.9.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Divača und Beričevo (SI) |
| --- | --- |

3.9.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Divača und Beričevo (SI)

| 3.9.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Beričevo und Podlog (SI) |
| --- | --- |

3.9.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Beričevo und Podlog (SI)

| 3.9.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Podlog und Cirkovce (SI) |
| --- | --- |

3.9.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Podlog und Cirkovce (SI)

3.10

Cluster Israel — Zypern — Griechenland, Verbindungsleitungen zwischen Hadera und der Region Attika [derzeit bekannt als ‚EUROASIA Interconnector‘], das folgende PCI umfasst:

| 3.10.1 | Verbindungsleitung zwischen Hadera (IL) und Kofinou (CY) |
| --- | --- |

3.10.1

Verbindungsleitung zwischen Hadera (IL) und Kofinou (CY)

| 3.10.2 | Verbindungsleitung zwischen Kofinou (CY) und Korakia, Kreta (EL) |
| --- | --- |

3.10.2

Verbindungsleitung zwischen Kofinou (CY) und Korakia, Kreta (EL)

| 3.10.3 | Verbindungsleitung zwischen Korakia, Kreta, und der Region Attika (EL) |
| --- | --- |

3.10.3

Verbindungsleitung zwischen Korakia, Kreta, und der Region Attika (EL)

Ausbau der Binnennetzinfrastruktur in der Tschechischen Republik:

| 3.11 | Cluster Tschechische Republik, inländische Verbindungsleitungen zur Kapazitätssteigerung an der nordwestlichen und der südlichen Grenze, das folgende PCI umfasst:






  3.11.1 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Vernerov und Vitkov (CZ) |
| --- | --- | --- |

3.11

Cluster Tschechische Republik, inländische Verbindungsleitungen zur Kapazitätssteigerung an der nordwestlichen und der südlichen Grenze, das folgende PCI umfasst:

3.11.1

Inländische Verbindungsleitung zwischen Vernerov und Vitkov (CZ)

| 3.11.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Vitkov und Prestice (CZ) |
| --- | --- |

3.11.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Vitkov und Prestice (CZ)

| 3.11.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Prestice und Kocin (CZ) |
| --- | --- |

3.11.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Prestice und Kocin (CZ)

| 3.11.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Kocin und Mirovka (CZ) |
| --- | --- |

3.11.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Kocin und Mirovka (CZ)

| 3.11.5 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Mirovka und Cebin (CZ) |
| --- | --- |

3.11.5

Inländische Verbindungsleitung zwischen Mirovka und Cebin (CZ)

Cluster Nord-Süd-Ost-Korridor in Deutschland zur Steigerung der Übertragungskapazität und zur Integration erneuerbarer Energien:

| 3.12 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Wolmirstedt und Bayern zur Steigerung der inländischen Übertragungskapazität Nord-Süd: |
| --- | --- |
| 3.13 | Inländische Verbindungsleitung in Deutschland zwischen Halle/Saale und Schweinfurt zur Erhöhung der Kapazität im Nord-Süd-Korridor (Osten) |

3.12

Inländische Verbindungsleitung zwischen Wolmirstedt und Bayern zur Steigerung der inländischen Übertragungskapazität Nord-Süd:

3.13

Inländische Verbindungsleitung in Deutschland zwischen Halle/Saale und Schweinfurt zur Erhöhung der Kapazität im Nord-Süd-Korridor (Osten)

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Deutschland und Polen:

| 3.14 | Cluster Deutschland — Polen, Verbindungsleitungen zwischen Eisenhüttenstadt und Plewiska [derzeit bekannt als ‚Projekt GerPol Power Bridge‘], das folgende PCI umfasst:






  3.14.1 | Verbindungsleitung zwischen Eisenhüttenstadt (DE) und Plewiska (PL) |
| --- | --- | --- |

3.14

Cluster Deutschland — Polen, Verbindungsleitungen zwischen Eisenhüttenstadt und Plewiska [derzeit bekannt als ‚Projekt GerPol Power Bridge‘], das folgende PCI umfasst:

3.14.1

Verbindungsleitung zwischen Eisenhüttenstadt (DE) und Plewiska (PL)

| 3.14.2. | Inländische Verbindungsleitung zwischen Krajnik und Baczyna (PL) |
| --- | --- |

3.14.2.

Inländische Verbindungsleitung zwischen Krajnik und Baczyna (PL)

| 3.14.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Mikułowa und Świebodzice (PL) |
| --- | --- |

3.14.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Mikułowa und Świebodzice (PL)

3.15

Cluster Deutschland — Polen, Verbindungsleitungen zwischen Vierraden und Krajni [derzeit bekannt als ‚GerPol Improvements‘], das folgende PCI umfasst:

| 3.15.1 | Verbindungsleitung zwischen Vierraden (DE) und Krajnik (PL) |
| --- | --- |

3.15.1

Verbindungsleitung zwischen Vierraden (DE) und Krajnik (PL)

| 3.15.2 | Installation von Phasenschiebern an den Verbindungsleitungen zwischen Krajnik (PL) — Vierraden (DE) und koordinierter Betrieb mit den Phasenschiebern der Verbindungsleitung Mikułowa (PL) — Hagenwerder (DE) |
| --- | --- |

3.15.2

Installation von Phasenschiebern an den Verbindungsleitungen zwischen Krajnik (PL) — Vierraden (DE) und koordinierter Betrieb mit den Phasenschiebern der Verbindungsleitung Mikułowa (PL) — Hagenwerder (DE)

Steigerung der Übertragungskapazität zwischen Ungarn und der Slowakei:

| 3.16 | Cluster Ungarn — Slowakei, Verbindungsleitungen zwischen Gőnyü und Gabčikovo, das folgende PCI umfasst:






  3.16.1 | Verbindungsleitung zwischen Gabčikovo (SK) — Gönyű (HU) und Veľký Ďur (SK) |
| --- | --- | --- |

3.16

Cluster Ungarn — Slowakei, Verbindungsleitungen zwischen Gőnyü und Gabčikovo, das folgende PCI umfasst:

3.16.1

Verbindungsleitung zwischen Gabčikovo (SK) — Gönyű (HU) und Veľký Ďur (SK)

| 3.16.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.16.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 3.16.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.16.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.17

PCI Verbindungsleitung Ungarn — Slowakei zwischen Sajóvánka (HU) und Rimavská Sobota (SK)

3.18

Cluster Ungarn — Slowakei, Verbindungsleitungen zwischen dem Gebiet Kisvárda und Velké Kapušany, das folgende PCI umfasst:

| 3.18.1 | Verbindungsleitung zwischen dem Gebiet Kisvárda (HU) und Velké Kapušany (SK) |
| --- | --- |

3.18.1

Verbindungsleitung zwischen dem Gebiet Kisvárda (HU) und Velké Kapušany (SK)

| 3.18.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.18.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.19

Cluster Italien — Montenegro, Verbindungsleitungen zwischen Villanova und Lastva, das folgende PCI umfasst:

| 3.19.1 | Verbindungsleitung zwischen Villanova (IT) und Lastva (ME) |
| --- | --- |

3.19.1

Verbindungsleitung zwischen Villanova (IT) und Lastva (ME)

| 3.19.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.19.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 3.19.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

3.19.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.20

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.21

Verbindungsleitung Italien — Slowenien zwischen Salgareda (IT) und Divača — Bericevo (SI)

3.22

Cluster Rumänien — Serbien, Verbindungsleitungen zwischen Resita und Pancevo [derzeit bekannt als ‚Mid Continental East Corridor‘], das folgende PCI umfasst:

| 3.22.1 | Verbindungsleitung zwischen Resita (RO) und Pancevo (RS) |
| --- | --- |

3.22.1

Verbindungsleitung zwischen Resita (RO) und Pancevo (RS)

| 3.22.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Portile de Fier und Resita (RO) |
| --- | --- |

3.22.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Portile de Fier und Resita (RO)

| 3.22.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Resita und Timisoara/Sacalaz (RO) |
| --- | --- |

3.22.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Resita und Timisoara/Sacalaz (RO)

| 3.22.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Arad und Timisoara/Sacalaz (RO) |
| --- | --- |

3.22.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Arad und Timisoara/Sacalaz (RO)

Pumpspeicher in Bulgarien und Griechenland:

| 3.23 | Pumpspeicher in Bulgarien — Jadeniza |
| --- | --- |
| 3.24 | Pumpspeicher in Griechenland — Amfilochia |
| 3.25 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| 3.26 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |

3.23

Pumpspeicher in Bulgarien — Jadeniza

3.24

Pumpspeicher in Griechenland — Amfilochia

3.25

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

3.26

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

(4)   Vorrangiger Korridor ‚Verbundplan für den baltischen Energiemarkt‘ (‚BEMIP Electricity‘)

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 4.1 | Verbindungsleitung Dänemark — Deutschland zwischen Tolstrup Gaarde (DK) und Bentwisch (DE) über die Offshore-Windparks Kriegers Flak (DK) und Baltic 1 und 2 (DE) [derzeit bekannt als ‚Kriegers Flak Combined Grid Solution‘] |
| 4.2 | Cluster Estland — Lettland, Verbindungsleitungen zwischen Kilingi-Nõmme und Riga [derzeit bekannt als ‚3. Verbindungsleitung‘], das folgende PCI umfasst:






  4.2.1 | Verbindungsleitung zwischen Kilingi-Nõmme (EE) und dem Umspannwerk des Kraftwerks Riga CHP2 (LV) |

Nr.

Definition

4.1

Verbindungsleitung Dänemark — Deutschland zwischen Tolstrup Gaarde (DK) und Bentwisch (DE) über die Offshore-Windparks Kriegers Flak (DK) und Baltic 1 und 2 (DE) [derzeit bekannt als ‚Kriegers Flak Combined Grid Solution‘]

4.2

Cluster Estland — Lettland, Verbindungsleitungen zwischen Kilingi-Nõmme und Riga [derzeit bekannt als ‚3. Verbindungsleitung‘], das folgende PCI umfasst:

4.2.1

Verbindungsleitung zwischen Kilingi-Nõmme (EE) und dem Umspannwerk des Kraftwerks Riga CHP2 (LV)

| 4.2.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Harku und Sindi (EE) |
| --- | --- |

4.2.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Harku und Sindi (EE)

| 4.2.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Riga CHP 2 und Riga HPP (LV) |
| --- | --- |

4.2.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Riga CHP 2 und Riga HPP (LV)

4.3

Jetzt Teil von PCI Nr. 4.9

4.4

Cluster Lettland — Schweden zur Kapazitätssteigerung [derzeit bekannt als ‚Projekt NordBalt‘], das folgende PCI umfasst:

| 4.4.1 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Ventspils, Tume und Imanta (LV) |
| --- | --- |

4.4.1

Inländische Verbindungsleitung zwischen Ventspils, Tume und Imanta (LV)

| 4.4.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Ekhyddan und Nybro/Hemsjö (SE) |
| --- | --- |

4.4.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Ekhyddan und Nybro/Hemsjö (SE)

Für den Betrieb von ‚LitPol Link I‘ erforderliche Ausbauarbeiten in Litauen und Polen:

| 4.5 | Cluster Litauen — Polen, Verbindungsleitungen zwischen Alytus (LT) und Elk (PL), das folgende PCI umfasst:






  4.5.1 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- | --- |

4.5

Cluster Litauen — Polen, Verbindungsleitungen zwischen Alytus (LT) und Elk (PL), das folgende PCI umfasst:

4.5.1

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 4.5.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Stanisławów und Olsztyn Mątki (PL) |
| --- | --- |

4.5.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Stanisławów und Olsztyn Mątki (PL)

| 4.5.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

4.5.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 4.5.4 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

4.5.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 4.5.5 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Kruonis und Alytus (LT) |
| --- | --- |

4.5.5

Inländische Verbindungsleitung zwischen Kruonis und Alytus (LT)

Pumpspeicher in Estland und Litauen:

| 4.6 | Pumpspeicher in Estland (Muuga) |
| --- | --- |
| 4.7 | Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Litauen (Kruonis) |
| 4.8 | Cluster Estland — Lettland und inländische Ausbauarbeiten in Litauen, das folgende PCI umfasst:






  4.8.1 | Verbindungsleitung zwischen Tartu (EE) und Valmiera (LV) |

4.6

Pumpspeicher in Estland (Muuga)

4.7

Erhöhung der Pumpspeicherkapazität in Litauen (Kruonis)

4.8

Cluster Estland — Lettland und inländische Ausbauarbeiten in Litauen, das folgende PCI umfasst:

4.8.1

Verbindungsleitung zwischen Tartu (EE) und Valmiera (LV)

| 4.8.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Balti und Tartu (EE) |
| --- | --- |

4.8.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Balti und Tartu (EE)

| 4.8.3 | Verbindungsleitung zwischen Tsirguliina (EE) und Valmiera (LV) |
| --- | --- |

4.8.3

Verbindungsleitung zwischen Tsirguliina (EE) und Valmiera (LV)

| 4.8.4 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Eesti und Tsirguliina (EE) |
| --- | --- |

4.8.4

Inländische Verbindungsleitung zwischen Eesti und Tsirguliina (EE)

| 4.8.5 | Inländische Verbindungsleitung zwischen dem Umspannwerk in Litauen und der Staatsgrenze (LT) |
| --- | --- |

4.8.5

Inländische Verbindungsleitung zwischen dem Umspannwerk in Litauen und der Staatsgrenze (LT)

| 4.8.6 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Kruonis und Visaginas (LT) |
| --- | --- |

4.8.6

Inländische Verbindungsleitung zwischen Kruonis und Visaginas (LT)

4.9

Verschiedene Aspekte der Integration des Stromnetzes der baltischen Staaten in das kontinentaleuropäische Netz, einschließlich ihres synchronen Betriebs (generisches Vorhaben)

(5)   Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Gasverbindungsleitungen in Westeuropa‘ (‚NSI West Gas‘)

Vorhaben, die den bidirektionalen Gasfluss zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich ermöglichen:

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 5.1 | Cluster für den bidirektionalen Gasfluss von Nordirland nach Großbritannien und Irland sowie von Irland in das Vereinigte Königreich, das folgende PCI umfasst:






  5.1.1 | Gastransport in Gegenflussrichtung am Kopplungspunkt Moffat (IE/UK) |

Nr.

Definition

5.1

Cluster für den bidirektionalen Gasfluss von Nordirland nach Großbritannien und Irland sowie von Irland in das Vereinigte Königreich, das folgende PCI umfasst:

5.1.1

Gastransport in Gegenflussrichtung am Kopplungspunkt Moffat (IE/UK)

| 5.1.2 | Ausbau der SNIP-Pipeline (Schottland-Nordirland) für den Gastransport in Gegenflussrichtung zwischen Ballylumford und Twynholm |
| --- | --- |

5.1.2

Ausbau der SNIP-Pipeline (Schottland-Nordirland) für den Gastransport in Gegenflussrichtung zwischen Ballylumford und Twynholm

| 5.1.3 | Entwicklung des unterirdischen Gasspeichers Islandmagee Underground Gas Storage (UGS) Facility in Larne (Nordirland) |
| --- | --- |

5.1.3

Entwicklung des unterirdischen Gasspeichers Islandmagee Underground Gas Storage (UGS) Facility in Larne (Nordirland)

5.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.3

LNG-Terminal Shannon und Anschlusspipeline (IE)

Vorhaben, die einen bidirektionalen Gasdurchfluss zwischen Portugal, Spanien, Frankreich und Deutschland ermöglichen

| 5.4 | 3. Kopplungspunkt zwischen Portugal und Spanien |
| --- | --- |
| 5.5 | Östliche Achse Spanien — Frankreich — Kopplungspunkt zwischen der Iberischen Halbinsel und Frankreich bei Le Perthus, einschließlich der Kompressorstationen bei Montpellier und St. Martin de Crau [derzeit bekannt als ‚Midcat‘] |
| 5.6 | Verstärkung des französischen Netzes in Süd-Nord-Richtung — Gastransport in Gegenflussrichtung von Frankreich nach Deutschland am Kopplungspunkt Obergailbach/Medelsheim (FR) |
| 5.7 | Verstärkung des französischen Netzes in Süd-Nord-Richtung zur Schaffung einer einheitlichen Marktzone; dies umfasst folgende PCI:






  5.7.1 | Leitung Val de Saône zwischen Etrez und Voisines (FR) |

5.4

3. Kopplungspunkt zwischen Portugal und Spanien

5.5

Östliche Achse Spanien — Frankreich — Kopplungspunkt zwischen der Iberischen Halbinsel und Frankreich bei Le Perthus, einschließlich der Kompressorstationen bei Montpellier und St. Martin de Crau [derzeit bekannt als ‚Midcat‘]

5.6

Verstärkung des französischen Netzes in Süd-Nord-Richtung — Gastransport in Gegenflussrichtung von Frankreich nach Deutschland am Kopplungspunkt Obergailbach/Medelsheim (FR)

5.7

Verstärkung des französischen Netzes in Süd-Nord-Richtung zur Schaffung einer einheitlichen Marktzone; dies umfasst folgende PCI:

5.7.1

Leitung Val de Saône zwischen Etrez und Voisines (FR)

| 5.7.2 | Leitung Gascogne-Midi (FR) |
| --- | --- |

5.7.2

Leitung Gascogne-Midi (FR)

5.8

Verstärkung des französischen Netzes zur Förderung des Gasdurchflusses von Süd nach Nord; dies umfasst folgende PCI:

| 5.8.1 | Leitung Est Lyonnais zwischen Saint-Avit und Etrez (FR) |
| --- | --- |

5.8.1

Leitung Est Lyonnais zwischen Saint-Avit und Etrez (FR)

| 5.8.2 | Leitung Eridan zwischen Saint-Martin-de-Crau und Saint-Avit (FR) |
| --- | --- |

5.8.2

Leitung Eridan zwischen Saint-Martin-de-Crau und Saint-Avit (FR)

5.9

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.10

Gastransport in Gegenflussrichtung auf der TENP-Fernleitung in Deutschland

5.11

Gastransport in Gegenflussrichtung zwischen Italien und der Schweiz am Passo-Gries-Kopplungspunkt

5.12

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.13

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.14

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.15

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.16

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.17

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.18

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

5.19

Anbindung Maltas an das europäische Gasnetz — Gasfernleitung nach Italien bei Gela und/oder FSRU (Floating LNG Storage and Re-gasification Unit — Schiff für die LNG-Speicherung und -Rückvergasung)

5.20

Gasfernleitung von Algerien nach Italien (über Sardinien) [derzeit bekannt als ‚GALSI-Fernleitung‘]

(6)   Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Gasverbindungsleitungen in Mittelosteuropa und Südosteuropa‘ (‚NSI East Gas‘)

Vorhaben, die den bidirektionalen Gasfluss zwischen Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakei ermöglichen und die LNG-Terminals in Polen und Kroatien miteinander verbinden:

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 6.1 | Cluster zur Modernisierung der tschechisch-polnischen Verbindungsleitungen und entsprechende inländische Ausbauarbeiten in Westpolen, das folgende PCI umfasst:






  6.1.1 | Verbindungsleitung Polen — Tschechische Republik [derzeit bekannt als ‚Stork II‘] zwischen Libhošť — Hať (CZ/PL) — Kędzierzyn (PL) |

Nr.

Definition

6.1

Cluster zur Modernisierung der tschechisch-polnischen Verbindungsleitungen und entsprechende inländische Ausbauarbeiten in Westpolen, das folgende PCI umfasst:

6.1.1

Verbindungsleitung Polen — Tschechische Republik [derzeit bekannt als ‚Stork II‘] zwischen Libhošť — Hať (CZ/PL) — Kędzierzyn (PL)

| 6.1.2 | Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Lwówek und Kędzierzyn (PL) |
| --- | --- |

6.1.2

Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Lwówek und Kędzierzyn (PL)

| 6.1.3 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.3

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.4 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.4

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.5 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.5

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.6 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.6

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.7 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.7

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.8 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3 |
| --- | --- |

6.1.8

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3

| 6.1.9 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2 |
| --- | --- |

6.1.9

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.1.2

| 6.1.10 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3 |
| --- | --- |

6.1.10

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3

| 6.1.11 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3 |
| --- | --- |

6.1.11

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.3

| 6.1.12 | Leitung Tvrdonice-Libhošť, einschließlich des Ausbaus der Kompressorstation Břeclav (CZ) |
| --- | --- |

6.1.12

Leitung Tvrdonice-Libhošť, einschließlich des Ausbaus der Kompressorstation Břeclav (CZ)

6.2

Cluster für polnisch-slowakische Verbindungsleitungen und entsprechende inländische Ausbauarbeiten in Ostpolen, das folgende PCI umfasst:

| 6.2.1 | Verbindungsleitung Polen — Slowakei |
| --- | --- |

6.2.1

Verbindungsleitung Polen — Slowakei

| 6.2.2 | Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Rembelszczyzna und Strachocina (PL) |
| --- | --- |

6.2.2

Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Rembelszczyzna und Strachocina (PL)

| 6.2.3 | Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Tworóg und Strachocina (PL) |
| --- | --- |

6.2.3

Fernleitungsinfrastrukturvorhaben zwischen Tworóg und Strachocina (PL)

| 6.2.4 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.4

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

| 6.2.5 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.5

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

| 6.2.6 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.6

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

| 6.2.7 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.7

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

| 6.2.8 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.8

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

| 6.2.9 | Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2 |
| --- | --- |

6.2.9

Jetzt Teil von PCI Nr. 6.2.2

6.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.4

PCI Bidirektionale Verbindungsleitungen Österreich — Tschechische Republik (BACI) zwischen Baumgarten (AT) — Reinthal (CZ/AT) — Brečlav (CZ)

Vorhaben für den Gastransport vom kroatischen LNG-Terminal in die Nachbarländer:

| 6.5 | Cluster für ein LNG-Terminal in Krk und Pipelines zur Weiterleitung nach Ungarn und weitere Länder, das folgende PCI umfasst:






  6.5.1 | Schrittweise Entwicklung eines LNG-Terminals in Krk (HR) |
| --- | --- | --- |

6.5

Cluster für ein LNG-Terminal in Krk und Pipelines zur Weiterleitung nach Ungarn und weitere Länder, das folgende PCI umfasst:

6.5.1

Schrittweise Entwicklung eines LNG-Terminals in Krk (HR)

| 6.5.2 | Gasfernleitung Zlobin — Bosiljevo — Sisak — Kozarac — Slobodnica (HR) |
| --- | --- |

6.5.2

Gasfernleitung Zlobin — Bosiljevo — Sisak — Kozarac — Slobodnica (HR)

| 6.5.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

6.5.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 6.5.4 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

6.5.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.6

Jetzt PCI Nr. 6.26.1

6.7

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Vorhaben für den Gastransport vom südlichen Gaskorridor und/oder von LNG-Terminals in Griechenland durch Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Serbien bis nach Ungarn, einschließlich Kapazitäten in Gegenflussrichtung von Süden nach Norden und der Integration von Transit- und Fernleitungsnetzen:

| 6.8 | Cluster Verbindungsleitungen zwischen Griechenland, Bulgarien und Rumänien sowie erforderlicher Netzausbau in Bulgarien, das folgende PCI umfasst:






  6.8.1 | Verbindungsleitung Griechenland — Bulgarien [derzeit bekannt als ‚IGB‘] zwischen Komotini (EL) und Stara Sagora (BG) |
| --- | --- | --- |

6.8

Cluster Verbindungsleitungen zwischen Griechenland, Bulgarien und Rumänien sowie erforderlicher Netzausbau in Bulgarien, das folgende PCI umfasst:

6.8.1

Verbindungsleitung Griechenland — Bulgarien [derzeit bekannt als ‚IGB‘] zwischen Komotini (EL) und Stara Sagora (BG)

| 6.8.2 | Erforderliche Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des bulgarischen Fernleitungsnetzes |
| --- | --- |

6.8.2

Erforderliche Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des bulgarischen Fernleitungsnetzes

| 6.8.3 | Verbindung des nördlichen Rings des bulgarischen Gasfernleitungsnetzes mit der Podisor-Horia-Pipeline und Erweiterung der Kapazität im Abschnitt Hurezani-Horia-Csanadpalota |
| --- | --- |

6.8.3

Verbindung des nördlichen Rings des bulgarischen Gasfernleitungsnetzes mit der Podisor-Horia-Pipeline und Erweiterung der Kapazität im Abschnitt Hurezani-Horia-Csanadpalota

| 6.8.4 | Gas-Pipeline zur Erweiterung der Kapazität der Verbindungsleitungen des nördlichen Rings des bulgarischen und rumänischen Gasfernleitungsnetzes |
| --- | --- |

6.8.4

Gas-Pipeline zur Erweiterung der Kapazität der Verbindungsleitungen des nördlichen Rings des bulgarischen und rumänischen Gasfernleitungsnetzes

6.9

Cluster LNG-Terminal in Nordgriechenland, das die folgenden PCI umfasst:

| 6.9.1 | LNG-Terminal in Nordgriechenland |
| --- | --- |

6.9.1

LNG-Terminal in Nordgriechenland

| 6.9.2 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

6.9.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 6.9.3 | Gaskompressorstation in Kipi (EL) |
| --- | --- |

6.9.3

Gaskompressorstation in Kipi (EL)

6.10

PCI Gasverbindungsleitungen Bulgarien — Serbien [derzeit bekannt als ‚IBS‘]

6.11

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.12

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.13

| 6.13.1 | Jetzt PCI Nr. 6.24.4 |
| --- | --- |

6.13.1

Jetzt PCI Nr. 6.24.4

| 6.13.2 | Jetzt PCI Nr. 6.24.5 |
| --- | --- |

6.13.2

Jetzt PCI Nr. 6.24.5

| 6.13.3 | Jetzt PCI Nr. 6.24.6 |
| --- | --- |

6.13.3

Jetzt PCI Nr. 6.24.6

6.14

Jetzt PCI Nr. 6.24.1

6.15

Verbindung des nationalen Fernleitungsnetzes mit den internationalen Gasfernleitungspipelines und Gastransport in Gegenflussrichtung in Isaccea (RO)

| 6.15.1 | Jetzt Teil von PCI 6.15 |
| --- | --- |

6.15.1

Jetzt Teil von PCI 6.15

| 6.15.2 | Jetzt Teil von PCI 6.15 |
| --- | --- |

6.15.2

Jetzt Teil von PCI 6.15

Vorhaben, die den Gasfluss vom südlichen Gaskorridor durch Italien nach Nordosteuropa ermöglichen

| 6.16 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |
| 6.17 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| 6.18 | Adriatische Fernleitung (IT) |
| 6.19 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |

6.16

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.17

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.18

Adriatische Fernleitung (IT)

6.19

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Vorhaben, die die Entwicklung unterirdischer Gasspeicherkapazitäten in Südosteuropa ermöglichen:

| 6.20 | Cluster zur Erhöhung der Speicherkapazitäten in Südosteuropa, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:






  6.20.1 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- | --- |

6.20

Cluster zur Erhöhung der Speicherkapazitäten in Südosteuropa, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

6.20.1

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 6.20.2 | Ausbau des unterirdischen Gasspeichers (UGS) Tschiren (BG) |
| --- | --- |

6.20.2

Ausbau des unterirdischen Gasspeichers (UGS) Tschiren (BG)

| 6.20.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

6.20.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Hinzu kommt eines der folgenden PCI:

| 6.20.4 | Depomures-Speicheranlage (Rumänien) |
| --- | --- |

6.20.4

Depomures-Speicheranlage (Rumänien)

| 6.20.5 | Neuer unterirdischer Gasspeicher in Rumänien |
| --- | --- |

6.20.5

Neuer unterirdischer Gasspeicher in Rumänien

| 6.20.6 | Unterirdischer Gasspeicher Sarmasel in Rumänien |
| --- | --- |

6.20.6

Unterirdischer Gasspeicher Sarmasel in Rumänien

6.21

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.22

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

6.23

Verbindungsleitungen Ungarn — Slowenien (Nagykanizsa — Tornyiszentmiklós (HU) — Lendava (SI) — Kidričevo)

6.24

Cluster zur stufenweisen Kapazitätserweiterung auf dem bidirektionalen Fernleitungskorridor Bulgarien — Rumänien — Ungarn — Österreich (derzeit bekannt als ‚ROHUAT/BRUA‘) mit einer angestrebten Kapazität von 1,75 Mrd. m3/Jahr in der ersten Phase und 4,4 Mrd. m3/Jahr in der zweiten Phase, einschließlich neuer Ressourcen aus dem Schwarzen Meer:

| 6.24.1 | Gastransport in Gegenflussrichtung Rumänien-Ungarn: Ungarischer Abschnitt, 1. Stufe Kompressorstation Csanádpalota (1. Phase) |
| --- | --- |

6.24.1

Gastransport in Gegenflussrichtung Rumänien-Ungarn: Ungarischer Abschnitt, 1. Stufe Kompressorstation Csanádpalota (1. Phase)

| 6.24.2 | Entwicklung des nationalen Gasfernleitungsnetzes auf rumänischem Gebiet für den Korridor Bulgarien — Rumänien — Ungarn — Österreich, Fernleitungspipeline Podișor — Gasmessstation Horia und drei neue Kompressorstationen (Jupa, Bibești und Podișor) (1. Phase) |
| --- | --- |

6.24.2

Entwicklung des nationalen Gasfernleitungsnetzes auf rumänischem Gebiet für den Korridor Bulgarien — Rumänien — Ungarn — Österreich, Fernleitungspipeline Podișor — Gasmessstation Horia und drei neue Kompressorstationen (Jupa, Bibești und Podișor) (1. Phase)

| 6.24.3 | GCA-Kompressorstation Mosonmagyarovar (Entwicklung auf österreichischer Seite) (1. Phase) |
| --- | --- |

6.24.3

GCA-Kompressorstation Mosonmagyarovar (Entwicklung auf österreichischer Seite) (1. Phase)

| 6.24.4 | Leitung Városföld-Ercsi- Győr (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU) |
| --- | --- |

6.24.4

Leitung Városföld-Ercsi- Győr (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU)

| 6.24.5 | Leitung Ercsi-Százhalombatta (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU) |
| --- | --- |

6.24.5

Leitung Ercsi-Százhalombatta (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU)

| 6.24.6 | Kompressorstation Városföld (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU) |
| --- | --- |

6.24.6

Kompressorstation Városföld (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (HU)

| 6.24.7 | Erweiterung der Fernleitungskapazität Rumäniens in Richtung Ungarns auf 4,4 Mrd. m3/Jahr (2. Phase) |
| --- | --- |

6.24.7

Erweiterung der Fernleitungskapazität Rumäniens in Richtung Ungarns auf 4,4 Mrd. m3/Jahr (2. Phase)

| 6.24.8 | Leitung Schwarzmeerküste — Podișor (RO) zur Übernahme des Gases vom Schwarzen Meer |
| --- | --- |

6.24.8

Leitung Schwarzmeerküste — Podișor (RO) zur Übernahme des Gases vom Schwarzen Meer

| 6.24.9 | Gastransport in Gegenflussrichtung Rumänien-Ungarn: Ungarischer Abschnitt, 2. Stufe Kompressorstation Csanádpalota oder Algyő (HU) (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (2. Phase) |
| --- | --- |

6.24.9

Gastransport in Gegenflussrichtung Rumänien-Ungarn: Ungarischer Abschnitt, 2. Stufe Kompressorstation Csanádpalota oder Algyő (HU) (Kapazität 4,4 Mrd. m3/Jahr) (2. Phase)

6.25

Cluster Infrastruktur zur Diversifizierung der Gasversorgung Mittel- und Südosteuropas, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

| 6.25.1 | Pipeline-System von Bulgarien in die Slowakei [derzeit bekannt als ‚Eastring‘] |
| --- | --- |

6.25.1

Pipeline-System von Bulgarien in die Slowakei [derzeit bekannt als ‚Eastring‘]

| 6.25.2 | Pipeline-System von Griechenland nach Österreich [derzeit bekannt als ‚Tesla‘] |
| --- | --- |

6.25.2

Pipeline-System von Griechenland nach Österreich [derzeit bekannt als ‚Tesla‘]

| 6.25.3 | Weitere Erweiterung des bidirektionalen Fernleitungskorridors Bulgarien — Rumänien — Ungarn — Österreich [derzeit bekannt als ‚ROHUAT/BRUA‘, Phase 3] |
| --- | --- |

6.25.3

Weitere Erweiterung des bidirektionalen Fernleitungskorridors Bulgarien — Rumänien — Ungarn — Österreich [derzeit bekannt als ‚ROHUAT/BRUA‘, Phase 3]

| 6.25.4 | Infrastruktur, die die Entwicklung des bulgarischen Gas-Hubs ermöglichen soll |
| --- | --- |

6.25.4

Infrastruktur, die die Entwicklung des bulgarischen Gas-Hubs ermöglichen soll

6.26

Cluster Kroatien — Slowenien — Österreich bei Rogatec, das die folgenden PCI umfasst:

| 6.26.1 | Verbindungsleitung Kroatien — Slowenien (Lučko — Zabok — Rogatec) |
| --- | --- |

6.26.1

Verbindungsleitung Kroatien — Slowenien (Lučko — Zabok — Rogatec)

| 6.26.2 | Kompressorstation Kidričevo, 2. Ausbauphase (Sl) |
| --- | --- |

6.26.2

Kompressorstation Kidričevo, 2. Ausbauphase (Sl)

| 6.26.3 | Kompressorstationen im kroatischen Gasfernleitungsnetz |
| --- | --- |

6.26.3

Kompressorstationen im kroatischen Gasfernleitungsnetz

| 6.26.4 | GCA 2014/04 Murfeld (Österreich) |
| --- | --- |

6.26.4

GCA 2014/04 Murfeld (Österreich)

| 6.26.5 | Ausbau der Verbindungsleitung Murfeld/Ceršak (AT-Sl) |
| --- | --- |

6.26.5

Ausbau der Verbindungsleitung Murfeld/Ceršak (AT-Sl)

| 6.26.6 | Ausbau der Verbindungsleitung bei Rogatec |
| --- | --- |

6.26.6

Ausbau der Verbindungsleitung bei Rogatec

(7)   Vorrangiger Korridor ‚Südlicher Gaskorridor‘ (‚SGC‘)

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 7.1 | PCI-Cluster für integrierte, spezifische und skalierbare Infrastrukturen und die zugehörige Ausrüstung für den Transport von mindestens 10 Mrd. m3 Erdgas jährlich aus neuen Quellen in der kaspischen Region, die Aserbaidschan, Georgien und die Türkei durchqueren, bis in die EU-Märkte Griechenland und Italien reichen und eines oder mehrere der folgenden PCI umfassen:






  7.1.1 | Gasfernleitung in die EU aus Turkmenistan und Aserbaidschan über Georgien und die Türkei [derzeit bekannt als Kombination aus ‚Trans-Caspian Gas Pipeline‘ (TCP), ‚Expansion of the South-Caucasus Pipeline‘ (SCP-(F)X) und ‚Trans Anatolia Natural Gas Pipeline‘ (TANAP)] |

Nr.

Definition

7.1

PCI-Cluster für integrierte, spezifische und skalierbare Infrastrukturen und die zugehörige Ausrüstung für den Transport von mindestens 10 Mrd. m3 Erdgas jährlich aus neuen Quellen in der kaspischen Region, die Aserbaidschan, Georgien und die Türkei durchqueren, bis in die EU-Märkte Griechenland und Italien reichen und eines oder mehrere der folgenden PCI umfassen:

7.1.1

Gasfernleitung in die EU aus Turkmenistan und Aserbaidschan über Georgien und die Türkei [derzeit bekannt als Kombination aus ‚Trans-Caspian Gas Pipeline‘ (TCP), ‚Expansion of the South-Caucasus Pipeline‘ (SCP-(F)X) und ‚Trans Anatolia Natural Gas Pipeline‘ (TANAP)]

| 7.1.2 | Gaskompressorstation in Kipi (EL) |
| --- | --- |

7.1.2

Gaskompressorstation in Kipi (EL)

| 7.1.3 | Erdgasfernleitung von Griechenland über Albanien und die Adria nach Italien [derzeit bekannt als ‚Transadriatische Pipeline‘ (TAP)] |
| --- | --- |

7.1.3

Erdgasfernleitung von Griechenland über Albanien und die Adria nach Italien [derzeit bekannt als ‚Transadriatische Pipeline‘ (TAP)]

| 7.1.4 | Erdgasfernleitung von Griechenland nach Italien [derzeit bekannt als ‚Poseidon Pipeline‘] |
| --- | --- |

7.1.4

Erdgasfernleitung von Griechenland nach Italien [derzeit bekannt als ‚Poseidon Pipeline‘]

| 7.1.5 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

7.1.5

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 7.1.6 | Mess- und Regelstationen für die Verbindung des griechischen Fernleitungsnetzes mit der TAP |
| --- | --- |

7.1.6

Mess- und Regelstationen für die Verbindung des griechischen Fernleitungsnetzes mit der TAP

| 7.1.7 | Gasfernleitung Komotini — Thesprotia (Griechenland) |
| --- | --- |

7.1.7

Gasfernleitung Komotini — Thesprotia (Griechenland)

7.2

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

7.3

| 7.3.1 | Fernleitung von Zypern (offshore) über Kreta zum griechischen Festland [derzeit bekannt als ‚EastMed Pipeline‘] |
| --- | --- |

7.3.1

Fernleitung von Zypern (offshore) über Kreta zum griechischen Festland [derzeit bekannt als ‚EastMed Pipeline‘]

| 7.3.2 | Beseitigung inländischer Engpässe in Zypern, um die Isolierung zu beenden und die Gasfernleitung aus dem östlichen Mittelmeerraum zu ermöglichen |
| --- | --- |

7.3.2

Beseitigung inländischer Engpässe in Zypern, um die Isolierung zu beenden und die Gasfernleitung aus dem östlichen Mittelmeerraum zu ermöglichen

7.4

Cluster für Verbindungsleitungen mit der Türkei, das folgende PCI umfasst:

| 7.4.1 | Gaskompressorstation in Kipi (EL) |
| --- | --- |

7.4.1

Gaskompressorstation in Kipi (EL)

| 7.4.2 | Verbindungsleitung zwischen der Türkei und Bulgarien [derzeit bekannt als ‚ITB‘] |
| --- | --- |

7.4.2

Verbindungsleitung zwischen der Türkei und Bulgarien [derzeit bekannt als ‚ITB‘]

(8)   Vorrangiger Korridor ‚Gasverbundplan für den Energiemarkt im Ostseeraum‘ (‚BEMIP Gas‘)

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 8.1 | Cluster zur Diversifizierung der Gasversorgung im östlichen Ostseeraum, das folgende PCI umfasst:






  8.1.1 | Verbindungsleitung Estland — Finnland [derzeit bekannt als ‚Balticconnector‘] und |

Nr.

Definition

8.1

Cluster zur Diversifizierung der Gasversorgung im östlichen Ostseeraum, das folgende PCI umfasst:

8.1.1

Verbindungsleitung Estland — Finnland [derzeit bekannt als ‚Balticconnector‘] und

| 8.1.2 | eines der folgenden LNG-Terminals:






  8.1.2.1 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- | --- |

8.1.2

eines der folgenden LNG-Terminals:

8.1.2.1

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 8.1.2.2 | LNG-Terminal Paldiski (Estland) |
| --- | --- |

8.1.2.2

LNG-Terminal Paldiski (Estland)

| 8.1.2.3 | LNG-Terminal Tallinn (Estland) |
| --- | --- |

8.1.2.3

LNG-Terminal Tallinn (Estland)

| 8.1.2.4 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

8.1.2.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

Ausbau der Fernleitungsinfrastruktur in den baltischen Staaten und Modernisierung des unterirdischen Gasspeichers in Lettland:

| 8.2 | Cluster Infrastrukturausbau im östlichen Ostseeraum, das folgende PCI umfasst:






  8.2.1 | Ausbau der Verbindungsleitung Lettland — Litauen |
| --- | --- | --- |

8.2

Cluster Infrastrukturausbau im östlichen Ostseeraum, das folgende PCI umfasst:

8.2.1

Ausbau der Verbindungsleitung Lettland — Litauen

| 8.2.2 | Ausbau der Verbindungsleitung Estland — Lettland |
| --- | --- |

8.2.2

Ausbau der Verbindungsleitung Estland — Lettland

| 8.2.3 | Wird nicht mehr als PCI betrachtet. |
| --- | --- |

8.2.3

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

| 8.2.4 | Ausbau des unterirdischen Erdgasspeichers Incukalns (LV) |
| --- | --- |

8.2.4

Ausbau des unterirdischen Erdgasspeichers Incukalns (LV)

8.3

Verbindungsleitung Polen — Dänemark [derzeit bekannt als ‚Baltic Pipe‘]

8.4

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

8.5

Verbindungsleitung Polen-Litauen [derzeit bekannt als ‚GIPL‘]

8.6

LNG-Terminal Göteborg in Schweden

8.7

Kapazitätserweiterung des LNG-Terminals Świnoujście in Polen

8.8

Wird nicht mehr als PCI betrachtet.

(9)   Vorrangiger Korridor ‚Erdölversorgungsleitungen in Mittelosteuropa‘ (OSC)

Verbesserung der Erdölversorgungssicherheit in Mittelosteuropa durch Verbesserung der Interoperabilität und die Schaffung angemessener alternativer Versorgungswege:

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 9.1 | Fernleitung Adamowo — Brody: Fernleitung zwischen dem Umschlagterminal der JSC Uktransnafta in Brody (Ukraine) und dem Tanklager in Adamowo (Polen) |
| 9.2 | Fernleitung Bratislava — Schwechat: Fernleitung zwischen Schwechat (Österreich) und Bratislava (Slowakische Republik) |
| 9.3 | JANAF-Adria-Fernleitungen: Wiederaufbau, Ausbau, Wartung und Ausbau der Kapazität der bestehenden JANAF- und Adria-Fernleitungen zwischen dem kroatischen Seehafen Omisalj und der südlichen Druschba-Trasse (Kroatien, Ungarn, Slowakische Republik); (die ungarisch–slowakische Verbindungsleitung wird nicht mehr als PCI betrachtet.) |
| 9.4 | Fernleitung Litvinov (Tschechische Republik) — Spergau (Deutschland): Projekt zur Verlängerung der Druschba-Rohölpipeline bis zur Raffinerie TRM Spergau |
| 9.5 | Cluster Fernleitung Pommern (Polen), das folgende PCI umfasst:






  9.5.1. | Bau des Ölhafens in Gdańsk |

Nr.

Definition

9.1

Fernleitung Adamowo — Brody: Fernleitung zwischen dem Umschlagterminal der JSC Uktransnafta in Brody (Ukraine) und dem Tanklager in Adamowo (Polen)

9.2

Fernleitung Bratislava — Schwechat: Fernleitung zwischen Schwechat (Österreich) und Bratislava (Slowakische Republik)

9.3

JANAF-Adria-Fernleitungen: Wiederaufbau, Ausbau, Wartung und Ausbau der Kapazität der bestehenden JANAF- und Adria-Fernleitungen zwischen dem kroatischen Seehafen Omisalj und der südlichen Druschba-Trasse (Kroatien, Ungarn, Slowakische Republik); (die ungarisch–slowakische Verbindungsleitung wird nicht mehr als PCI betrachtet.)

9.4

Fernleitung Litvinov (Tschechische Republik) — Spergau (Deutschland): Projekt zur Verlängerung der Druschba-Rohölpipeline bis zur Raffinerie TRM Spergau

9.5

Cluster Fernleitung Pommern (Polen), das folgende PCI umfasst:

9.5.1.

Bau des Ölhafens in Gdańsk

| 9.5.2. | Ausweitung der Fernleitung Pommern: Parallelleitungen und zweite Leitung der Fernleitung Pommern zwischen dem Tanklager Plebanka (bei Płock) und dem Umschlagterminal Gdańsk |
| --- | --- |

9.5.2.

Ausweitung der Fernleitung Pommern: Parallelleitungen und zweite Leitung der Fernleitung Pommern zwischen dem Tanklager Plebanka (bei Płock) und dem Umschlagterminal Gdańsk

9.6

TAL Plus: Erhöhung der Kapazität der TAL-Fernleitung zwischen Triest (Italien) und Ingolstadt (Deutschland)

(10)   Vorrangiger Themenbereich ‚Realisierung intelligenter Netze‘

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| 10.1 | North Atlantic Green Zone Project (Umweltzonenprojekt) (Irland, Vereinigtes Königreich/Nordirland) mit folgenden Zielen: geringere Beschneidung der Windenergienutzung durch Kommunikationsinfrastrukturen, bessere Netzsteuerung und -verbindung sowie Entwicklung (grenzüberschreitender) Protokolle für das Demand-Side-Management |
| 10.2 | Green-Me (Frankreich, Italien) mit folgenden Zielen: bessere Integration erneuerbarer Energien durch Automatisierungs-, Steuerungs- und Überwachungssysteme in Hochspannungs-(HV-) und HV/MV-Umspannwerken, einschließlich der Kommunikation mit den Erzeugern von Strom aus erneuerbaren Energiequellen und Speicherung in primären Umspannwerken, sowie zusätzlicher Datenaustausch mit dem Ziel eines besseren grenzübergreifenden Verbindungsmanagements. |
| 10.3 | SINCRO.GRID (Slowenien/Kroatien) mit folgenden Zielen: Lösung von Problemen in Bezug auf die Netzspannung, die Frequenzregelung und Engpässe, um einen weiteren Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien und den Ersatz konventioneller Kraftwerke zu ermöglichen, wozu neue aktive Elemente in den Übertragungs- und Verteilernetzen in das virtuelle grenzübergreifende Kontrollzentrum integriert werden sollen; die Grundlage hierfür bilden ein fortschrittliches Datenmanagement, eine gemeinsame Systemoptimierung und Prognosen unter Beteiligung zweiter benachbarter ÜNB und der zwei benachbarten VNB. |

Nr.

Definition

10.1

North Atlantic Green Zone Project (Umweltzonenprojekt) (Irland, Vereinigtes Königreich/Nordirland) mit folgenden Zielen: geringere Beschneidung der Windenergienutzung durch Kommunikationsinfrastrukturen, bessere Netzsteuerung und -verbindung sowie Entwicklung (grenzüberschreitender) Protokolle für das Demand-Side-Management

10.2

Green-Me (Frankreich, Italien) mit folgenden Zielen: bessere Integration erneuerbarer Energien durch Automatisierungs-, Steuerungs- und Überwachungssysteme in Hochspannungs-(HV-) und HV/MV-Umspannwerken, einschließlich der Kommunikation mit den Erzeugern von Strom aus erneuerbaren Energiequellen und Speicherung in primären Umspannwerken, sowie zusätzlicher Datenaustausch mit dem Ziel eines besseren grenzübergreifenden Verbindungsmanagements.

10.3

SINCRO.GRID (Slowenien/Kroatien) mit folgenden Zielen: Lösung von Problemen in Bezug auf die Netzspannung, die Frequenzregelung und Engpässe, um einen weiteren Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien und den Ersatz konventioneller Kraftwerke zu ermöglichen, wozu neue aktive Elemente in den Übertragungs- und Verteilernetzen in das virtuelle grenzübergreifende Kontrollzentrum integriert werden sollen; die Grundlage hierfür bilden ein fortschrittliches Datenmanagement, eine gemeinsame Systemoptimierung und Prognosen unter Beteiligung zweiter benachbarter ÜNB und der zwei benachbarten VNB.

(11)   Vorrangiger Themenbereich Stromautobahnen

Liste von PCI mit Zweiteinstufung als Stromautobahnen

| Nr. | Definition |
| --- | --- |
| Vorrangiger Korridor ‚Offshore-Netz in den nördlichen Meeren‘ (NSOG) |
| 1.1.1 | Verbindungsleitung zwischen Zeebrugge (BE) und der Umgebung von Richborough (UK) |
| 1.3.1 | Verbindungsleitung zwischen Endrup (DK) und Niebüll (DE) |
| 1.3.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel und Niebüll (DE) |
| 1.4.1 | Verbindungsleitung zwischen Kassø (DK) und Audorf (DE) |
| 1.4.2 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Audorf und Hamburg/Nord (DE) |
| 1.4.3 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Hamburg/Nord und Dollern (DE) |
| 1.5 | Verbindungsleitung Dänemark — Niederlande zwischen Endrup (DK) und Eemshaven (NL) [derzeit bekannt als ‚COBRAcable‘] |
| 1.6 | Verbindungsleitung Frankreich — Irland zwischen La Martyre (FR) und Great Island oder Knockraha (IE) [derzeit bekannt als ‚Celtic Interconnector‘] |
| 1.7.1 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen dem Cotentin (FR) und der Umgebung von Exeter (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt FAB‘] |
| 1.7.2 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Tourbe (FR) und Chilling (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt IFA2‘] |
| 1.7.3 | Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Coquelles (FR) und Folkestone (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt ElecLink‘] |
| 1.8 | Verbindungsleitung Deutschland — Norwegen zwischen Wilster (DE) und Tonstad (NO) [derzeit bekannt als ‚NordLink‘] |
| 1.10 | Verbindungsleitung Norwegen — Vereinigtes Königreich |
| 1.13 | Verbindungsleitung Island — Vereinigtes Königreich [derzeit bekannt als ‚Ice Link‘] |
| 1.14 | Verbindungsleitung zwischen Revsing (DK) und Bicker Fen (UK) [derzeit bekannt als ‚Viking Link‘] |
| Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Westeuropa‘ (‚NSI West Electricity‘) |
| 2.2.1 | Verbindungsleitung zwischen Lixhe (BE) und Oberzier (DE) |
| 2.5.1 | Verbindungsleitung zwischen Grande Ile (FR) und Piossasco (IT) [derzeit bekannt als ‚Projekt Savoie-Piemont‘] |
| 2.7 | Verbindungsleitung Frankreich — Spanien zwischen Aquitanien (FR) und dem Baskenland (ES) [derzeit bekannt als Projekt ‚Biscay Gulf‘] |
| 2.9 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Osterath und Philippsburg (DE) zur Erhöhung der Kapazität an den westlichen Grenzen |
| 2.10 | Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel-Grοßgartach und Wilster-Grafenrheinfeld (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der nördlichen und südlichen Grenze |
| 2.13 | Cluster Verbindungsleitungen Irland — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:






  2.13.1 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Woodland (IE) und Turleenan (UK) |

Nr.

Definition

Vorrangiger Korridor ‚Offshore-Netz in den nördlichen Meeren‘ (NSOG)

1.1.1

Verbindungsleitung zwischen Zeebrugge (BE) und der Umgebung von Richborough (UK)

1.3.1

Verbindungsleitung zwischen Endrup (DK) und Niebüll (DE)

1.3.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel und Niebüll (DE)

1.4.1

Verbindungsleitung zwischen Kassø (DK) und Audorf (DE)

1.4.2

Inländische Verbindungsleitung zwischen Audorf und Hamburg/Nord (DE)

1.4.3

Inländische Verbindungsleitung zwischen Hamburg/Nord und Dollern (DE)

1.5

Verbindungsleitung Dänemark — Niederlande zwischen Endrup (DK) und Eemshaven (NL) [derzeit bekannt als ‚COBRAcable‘]

1.6

Verbindungsleitung Frankreich — Irland zwischen La Martyre (FR) und Great Island oder Knockraha (IE) [derzeit bekannt als ‚Celtic Interconnector‘]

1.7.1

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen dem Cotentin (FR) und der Umgebung von Exeter (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt FAB‘]

1.7.2

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Tourbe (FR) und Chilling (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt IFA2‘]

1.7.3

Verbindungsleitung Frankreich — Vereinigtes Königreich zwischen Coquelles (FR) und Folkestone (UK) [derzeit bekannt als ‚Projekt ElecLink‘]

1.8

Verbindungsleitung Deutschland — Norwegen zwischen Wilster (DE) und Tonstad (NO) [derzeit bekannt als ‚NordLink‘]

1.10

Verbindungsleitung Norwegen — Vereinigtes Königreich

1.13

Verbindungsleitung Island — Vereinigtes Königreich [derzeit bekannt als ‚Ice Link‘]

1.14

Verbindungsleitung zwischen Revsing (DK) und Bicker Fen (UK) [derzeit bekannt als ‚Viking Link‘]

Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Westeuropa‘ (‚NSI West Electricity‘)

2.2.1

Verbindungsleitung zwischen Lixhe (BE) und Oberzier (DE)

2.5.1

Verbindungsleitung zwischen Grande Ile (FR) und Piossasco (IT) [derzeit bekannt als ‚Projekt Savoie-Piemont‘]

2.7

Verbindungsleitung Frankreich — Spanien zwischen Aquitanien (FR) und dem Baskenland (ES) [derzeit bekannt als Projekt ‚Biscay Gulf‘]

2.9

Inländische Verbindungsleitung zwischen Osterath und Philippsburg (DE) zur Erhöhung der Kapazität an den westlichen Grenzen

2.10

Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel-Grοßgartach und Wilster-Grafenrheinfeld (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der nördlichen und südlichen Grenze

2.13

Cluster Verbindungsleitungen Irland — Vereinigtes Königreich, das eines oder mehrere der folgenden PCI umfasst:

2.13.1

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Woodland (IE) und Turleenan (UK)

| 2.13.2 | Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Srananagh (IE) und Turleenan (UK) |
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2.13.2

Verbindungsleitung Irland — Vereinigtes Königreich zwischen Srananagh (IE) und Turleenan (UK)

Vorrangiger Korridor ‚Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Mittelosteuropa und Südeuropa‘ (‚NSI East Electricity‘)

3.10.1

Verbindungsleitung zwischen Hadera (IL) und Kofinou (CY)

3.10.2

Verbindungsleitung zwischen Kofinou (CY) und Korakia, Kreta (EL)

3.10.3

Verbindungsleitung zwischen Korakia, Kreta, und der Region Attika (EL)

3.12

Inländische Verbindungsleitung zwischen Wolmirstedt und Bayern zur Steigerung der inländischen Übertragungskapazität Nord-Süd:

Vorrangiger Korridor ‚Verbundplan für den baltischen Energiemarkt‘ (‚BEMIP Electricity‘)

4.1

Verbindungsleitung Dänemark — Deutschland zwischen Tolstrup Gaarde (DK) und Bentwisch (DE) über die Offshore-Windparks Kriegers Flak (DK) und Baltic 1 und 2 (DE) [derzeit bekannt als ‚Kriegers Flak Combined Grid Solution‘]“

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| 27.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 19/22 |
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27.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 19/22

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/90 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 2016

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Ukraine im Anschluss an eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der Ukraine wurden ursprünglich mit der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 des Rates (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) eingeführt und zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates (3) (im Folgenden „geltende Maßnahmen“) ausgeweitet. |
| --- | --- |

(1)

Die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der Ukraine wurden ursprünglich mit der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 des Rates (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) eingeführt und zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates (3) (im Folgenden „geltende Maßnahmen“) ausgeweitet.

2

3

| (2) | Bei den geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen Wertzoll in Höhe von 51,8 %. |
| --- | --- |

(2)

Bei den geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen Wertzoll in Höhe von 51,8 %.

1.2.   Überprüfungsantrag

Überprüfungsantrag

| (3) | Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) erhielt einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von PJSC „PA“„Stalkanat-Silur“ (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht, einem ausführenden Hersteller in der Ukraine. |
| --- | --- |

(3)

Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) erhielt einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von PJSC „PA“„Stalkanat-Silur“ (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht, einem ausführenden Hersteller in der Ukraine.

| (4) | Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands in Bezug auf den Antragsteller. |
| --- | --- |

(4)

Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands in Bezug auf den Antragsteller.

| (5) | In seinem Antrag legte der Antragsteller Anscheinsbeweise vor, denen zufolge die Änderungen an seiner derzeitigen Struktur, die sich aus der Fusion unter anderem von zwei unabhängigen ausführenden Herstellern in der Ukraine (von denen nur einer zuvor individuell untersucht worden war) ergeben, dauerhafter Art sind. |
| --- | --- |

(5)

In seinem Antrag legte der Antragsteller Anscheinsbeweise vor, denen zufolge die Änderungen an seiner derzeitigen Struktur, die sich aus der Fusion unter anderem von zwei unabhängigen ausführenden Herstellern in der Ukraine (von denen nur einer zuvor individuell untersucht worden war) ergeben, dauerhafter Art sind.

| (6) | Außerdem brachte der Antragsteller vor, dass seine Dumpingspanne erheblich unter der Höhe der derzeit geltenden Maßnahmen liegt, wenn seine eigenen Inlandspreise oder sein rechnerisch ermittelter Normalwert (Herstellkosten, Verkaufs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und Gewinn) anstelle des zuvor verwendeten Normalwerts des Vergleichslands herangezogen werden. |
| --- | --- |

(6)

Außerdem brachte der Antragsteller vor, dass seine Dumpingspanne erheblich unter der Höhe der derzeit geltenden Maßnahmen liegt, wenn seine eigenen Inlandspreise oder sein rechnerisch ermittelter Normalwert (Herstellkosten, Verkaufs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und Gewinn) anstelle des zuvor verwendeten Normalwerts des Vergleichslands herangezogen werden.

| (7) | Daher sei die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer jetzigen Höhe zum Ausgleich der Auswirkungen des zuvor festgestellten, schädigenden Dumpings nicht mehr notwendig. |
| --- | --- |

(7)

Daher sei die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer jetzigen Höhe zum Ausgleich der Auswirkungen des zuvor festgestellten, schädigenden Dumpings nicht mehr notwendig.

1.3.   Einleitung einer Überprüfung

Einleitung einer Überprüfung

| (8) | Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, um die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung zu rechtfertigen, und kündigte am 18. November 2014 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlichten Bekanntmachung die Einleitung einer Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung an, die auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands in Bezug auf den Antragsteller beschränkt war. |
| --- | --- |

(8)

Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, um die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung zu rechtfertigen, und kündigte am 18. November 2014 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlichten Bekanntmachung die Einleitung einer Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung an, die auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands in Bezug auf den Antragsteller beschränkt war.

Amtsblatt der Europäischen Union

4

1.4.   Betroffene Ware und gleichartige Ware

Betroffene Ware und gleichartige Ware

| (9) | Die gegenwärtige Überprüfung betrifft dieselbe Ware wie die Ausgangsuntersuchung und die letzte Untersuchung, die zur Einführung der geltenden Maßnahmen führte, d. h. Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm mit Ursprung in der Ukraine (im Folgenden „betroffene Ware“ oder „SWR“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 eingereiht werden. |
| --- | --- |

(9)

Die gegenwärtige Überprüfung betrifft dieselbe Ware wie die Ausgangsuntersuchung und die letzte Untersuchung, die zur Einführung der geltenden Maßnahmen führte, d. h. Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm mit Ursprung in der Ukraine (im Folgenden „betroffene Ware“ oder „SWR“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 eingereiht werden.

| (10) | Die in der Ukraine hergestellte und dort sowie in Drittländern verkaufte Ware und die in die Union ausgeführte Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Endverwendungen auf; daher werden sie als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. |
| --- | --- |

(10)

Die in der Ukraine hergestellte und dort sowie in Drittländern verkaufte Ware und die in die Union ausgeführte Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Endverwendungen auf; daher werden sie als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.

1.5.   Betroffene Parteien

Betroffene Parteien

| (11) | Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, den ihr bekannten Verband des Wirtschaftszweigs der Union und die ukrainischen Behörden offiziell über die Einleitung der Interimsüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. |
| --- | --- |

(11)

Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, den ihr bekannten Verband des Wirtschaftszweigs der Union und die ukrainischen Behörden offiziell über die Einleitung der Interimsüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.

| (12) | Die Kommission übermittelte dem Antragsteller einen Fragebogen, den dieser fristgerecht beantwortete. Die Kommission holte alle für die Dumpinguntersuchung als notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Die Überprüfung fand dabei in den Betriebsstätten des Antragstellers in Odessa (Ukraine) statt. |
| --- | --- |

(12)

Die Kommission übermittelte dem Antragsteller einen Fragebogen, den dieser fristgerecht beantwortete. Die Kommission holte alle für die Dumpinguntersuchung als notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Die Überprüfung fand dabei in den Betriebsstätten des Antragstellers in Odessa (Ukraine) statt.

1.6.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

| (13) | Der Untersuchungszeitraum der Überprüfung erstreckte sich vom 1. Juli 2013 bis zum 30. September 2014. |
| --- | --- |

(13)

Der Untersuchungszeitraum der Überprüfung erstreckte sich vom 1. Juli 2013 bis zum 30. September 2014.

2.   UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

2.1.   Dumping

Dumping

2.1.1.   Normalwert

Normalwert

| (14) | Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beschränkte sich die Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe in die Union auf lediglich zwei Verkaufsgeschäfte und — wie in Erwägungsgrund 26 erläutert — wurden diese Geschäfte nicht als repräsentativ angesehen. Wie in Erwägungsgrund 26 ebenfalls bemerkt, wurde der Ausfuhrpreis daher gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand der Ausfuhrverkäufe ermittelt, die der Antragsteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung in Drittländer getätigt hat. Zur Beurteilung der Repräsentativität der Inlandsverkäufe für die Ermittlung des Normalwerts im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde die Menge der Verkäufe an Drittländer herangezogen. |
| --- | --- |

(14)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beschränkte sich die Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe in die Union auf lediglich zwei Verkaufsgeschäfte und — wie in Erwägungsgrund 26 erläutert — wurden diese Geschäfte nicht als repräsentativ angesehen. Wie in Erwägungsgrund 26 ebenfalls bemerkt, wurde der Ausfuhrpreis daher gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand der Ausfuhrverkäufe ermittelt, die der Antragsteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung in Drittländer getätigt hat. Zur Beurteilung der Repräsentativität der Inlandsverkäufe für die Ermittlung des Normalwerts im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde die Menge der Verkäufe an Drittländer herangezogen.

| (15) | Zur Bestimmung des Normalwerts wurde zunächst geprüft, ob die gesamten vom Antragsteller getätigten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer gemessen an den gesamten Ausfuhren in Drittländer repräsentativ waren. Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde festgestellt, dass die Inlandsverkäufe repräsentativ waren, da die gesamten Inlandsverkäufe mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe in Drittländer im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprachen. |
| --- | --- |

(15)

Zur Bestimmung des Normalwerts wurde zunächst geprüft, ob die gesamten vom Antragsteller getätigten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer gemessen an den gesamten Ausfuhren in Drittländer repräsentativ waren. Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde festgestellt, dass die Inlandsverkäufe repräsentativ waren, da die gesamten Inlandsverkäufe mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe in Drittländer im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprachen.

| (16) | Anschließend wurde für die einzelnen Warentypen, die der Antragsteller auf seinem Inlandsmarkt verkaufte und die mit einem zur Ausfuhr in Drittländer verkauften Typ direkt vergleichbar waren, geprüft, ob die Inlandsverkäufe ausreichend repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Warentyps wurden als ausreichend repräsentativ betrachtet, wenn die Gesamtmenge dieses Warentyps, die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt verkauft wurde, mindestens 5 % der Gesamtmenge des vergleichbaren Warentyps entsprach, die in demselben Zeitraum in Drittländer ausgeführt wurde. |
| --- | --- |

(16)

Anschließend wurde für die einzelnen Warentypen, die der Antragsteller auf seinem Inlandsmarkt verkaufte und die mit einem zur Ausfuhr in Drittländer verkauften Typ direkt vergleichbar waren, geprüft, ob die Inlandsverkäufe ausreichend repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Warentyps wurden als ausreichend repräsentativ betrachtet, wenn die Gesamtmenge dieses Warentyps, die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt verkauft wurde, mindestens 5 % der Gesamtmenge des vergleichbaren Warentyps entsprach, die in demselben Zeitraum in Drittländer ausgeführt wurde.

| (17) | Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen Warentypen als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurde für jeden in Drittländer ausgeführten Typ der betroffenen Ware der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt. |
| --- | --- |

(17)

Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen Warentypen als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurde für jeden in Drittländer ausgeführten Typ der betroffenen Ware der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt.

| (18) | Für diejenigen Warentypen, bei denen mehr als 80 % der auf dem Inlandsmarkt abgesetzten Menge zu über den Kosten liegenden Preisen verkauft wurden und bei denen der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entsprach, wurde der Normalwert je Warentyp als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Inlandspreise aller Verkäufe dieses Warentyps ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. |
| --- | --- |

(18)

Für diejenigen Warentypen, bei denen mehr als 80 % der auf dem Inlandsmarkt abgesetzten Menge zu über den Kosten liegenden Preisen verkauft wurden und bei denen der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entsprach, wurde der Normalwert je Warentyp als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Inlandspreise aller Verkäufe dieses Warentyps ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.

| (19) | Wenn die Menge der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkäufe ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionsstückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt wurde. |
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(19)

Wenn die Menge der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkäufe ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionsstückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt wurde.

| (20) | In den Fällen, in denen die Inlandspreise eines bestimmten vom Antragsteller verkauften Warentyps zur Ermittlung des Normalwerts nicht herangezogen werden konnten, wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt. |
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(20)

In den Fällen, in denen die Inlandspreise eines bestimmten vom Antragsteller verkauften Warentyps zur Ermittlung des Normalwerts nicht herangezogen werden konnten, wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.

| (21) | Bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die Beträge für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. |
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(21)

Bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die Beträge für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete.

| (22) | Nach der endgültigen Unterrichtung machte der Antragsteller geltend, dass seine Inlandsverkäufe an staatseigene Unternehmen bei der Bestimmung des Normalwerts ausgenommen werden sollten. Der Antragsteller brachte vor, dass die Preise, die staatseigenen Unternehmen in Rechnung gestellt würden, systematisch über den Preisen lägen, die anderen Abnehmern auf dem Inlandsmarkt in Rechnung gestellt würden, und zwar aufgrund des höheren Risikos eines Zahlungsausfalls oder deutlichen Zahlungsverzugs, und dass sich dies auch in der internen Preispolitik des Unternehmens niederschlage. Somit gäbe es keinen Zusammenhang zwischen den höheren Preisen und den Eigenschaften der betroffenen Ware. Des Weiteren gab der Antragsteller an, dass in den Fällen, in denen der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt wurde, nur die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten), die bei Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber entstanden, herangezogen werden sollten, um die Vergleichbarkeit mit den Auslandsverkäufen zu gewährleisten, die ausschließlich an dieselbe Art von Abnehmern erfolgten. |
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(22)

Nach der endgültigen Unterrichtung machte der Antragsteller geltend, dass seine Inlandsverkäufe an staatseigene Unternehmen bei der Bestimmung des Normalwerts ausgenommen werden sollten. Der Antragsteller brachte vor, dass die Preise, die staatseigenen Unternehmen in Rechnung gestellt würden, systematisch über den Preisen lägen, die anderen Abnehmern auf dem Inlandsmarkt in Rechnung gestellt würden, und zwar aufgrund des höheren Risikos eines Zahlungsausfalls oder deutlichen Zahlungsverzugs, und dass sich dies auch in der internen Preispolitik des Unternehmens niederschlage. Somit gäbe es keinen Zusammenhang zwischen den höheren Preisen und den Eigenschaften der betroffenen Ware. Des Weiteren gab der Antragsteller an, dass in den Fällen, in denen der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt wurde, nur die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten), die bei Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber entstanden, herangezogen werden sollten, um die Vergleichbarkeit mit den Auslandsverkäufen zu gewährleisten, die ausschließlich an dieselbe Art von Abnehmern erfolgten.

| (23) | Was den vom Antragsteller geforderten Ausschluss der Inlandsverkäufe an staatseigene Unternehmen bei der Bestimmung des Normalwerts betrifft, so bestätigte sich anhand der im Zuge der Untersuchung gewonnenen Nachweise, dass die Preise für Verkäufe an staatseigene Unternehmen nach Warentyp im Durchschnitt ausnahmslos höher waren als die Preise, die von allen anderen Arten von Abnehmern auf dem Inlandsmarkt verlangt wurden. Dieser ausnahmslose Preisunterschied ergab sich aus einer Kombination konkreter Faktoren, die sich lediglich auf diese Art von Abnehmer auf dem Inlandsmarkt auswirkten: i) der Einschätzung des Antragstellers, dass bei Verkäufen an staatseigene Unternehmen das Risiko hoch sei, dass es zu Zahlungsausfall oder deutlichem Zahlungsverzug kommt; ii) der Tatsache, dass dieser Grundsatz effektiv angewendet wird, indem staatseigenen Unternehmen wesentlich länger Zahlungsaufschub gewährt wird (einschließlich der Möglichkeit weiterer Stundung, wie im Vertrag angegeben); iii) den bisher nachgewiesenen Fällen von Zahlungsverzug; iv) der Tatsache, dass nach ukrainischem Recht staatseigene Unternehmen im Konkursfall die Forderungen von Gläubigern nicht bedienen müssen; v) der Tatsache, dass Verkäufe an staatseigene Unternehmen im Rahmen komplexer Ausschreibungsverfahren erfolgen, wobei die Vertragsbestimmungen nicht verhandelbar sind und ein vorformulierter Standardvertrag verwendet wird und vi) der Tatsache, dass es staatseigenen Unternehmen gesetzlich untersagt ist, für den Erwerb von Waren Vorauszahlungen zu leisten. Aufgrund dieser besonderen Bedingungen wurde dem Antrag des Antragstellers stattgegeben. |
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(23)

Was den vom Antragsteller geforderten Ausschluss der Inlandsverkäufe an staatseigene Unternehmen bei der Bestimmung des Normalwerts betrifft, so bestätigte sich anhand der im Zuge der Untersuchung gewonnenen Nachweise, dass die Preise für Verkäufe an staatseigene Unternehmen nach Warentyp im Durchschnitt ausnahmslos höher waren als die Preise, die von allen anderen Arten von Abnehmern auf dem Inlandsmarkt verlangt wurden. Dieser ausnahmslose Preisunterschied ergab sich aus einer Kombination konkreter Faktoren, die sich lediglich auf diese Art von Abnehmer auf dem Inlandsmarkt auswirkten: i) der Einschätzung des Antragstellers, dass bei Verkäufen an staatseigene Unternehmen das Risiko hoch sei, dass es zu Zahlungsausfall oder deutlichem Zahlungsverzug kommt; ii) der Tatsache, dass dieser Grundsatz effektiv angewendet wird, indem staatseigenen Unternehmen wesentlich länger Zahlungsaufschub gewährt wird (einschließlich der Möglichkeit weiterer Stundung, wie im Vertrag angegeben); iii) den bisher nachgewiesenen Fällen von Zahlungsverzug; iv) der Tatsache, dass nach ukrainischem Recht staatseigene Unternehmen im Konkursfall die Forderungen von Gläubigern nicht bedienen müssen; v) der Tatsache, dass Verkäufe an staatseigene Unternehmen im Rahmen komplexer Ausschreibungsverfahren erfolgen, wobei die Vertragsbestimmungen nicht verhandelbar sind und ein vorformulierter Standardvertrag verwendet wird und vi) der Tatsache, dass es staatseigenen Unternehmen gesetzlich untersagt ist, für den Erwerb von Waren Vorauszahlungen zu leisten. Aufgrund dieser besonderen Bedingungen wurde dem Antrag des Antragstellers stattgegeben.

| (24) | Hinsichtlich des Antrags, für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts nur die VVG-Kosten heranzuziehen, die bei Verkäufen an unabhängige Vertreiber entstanden, sieht Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung vor, dass die Beträge für VVG-Kosten anhand der Zahlen festgesetzt werden sollten, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. Im Einklang mit diesem Artikel wurden die Zahlen herangezogen, die der Antragsteller bei allen Verkäufen auf dem Inlandsmarkt verzeichnete (außer bei den Verkäufen an staatseigene Unternehmen). Da die Preise für Verkäufe an Endverbraucher auf dem Inlandsmarkt nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung berichtigt wurden (wie in den Erwägungsgründen 30 und 31 erläutert), wurden auf einem Niveau angesetzt, das mit Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar ist. Daher wurde dieser Antrag zurückgewiesen. |
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(24)

Hinsichtlich des Antrags, für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts nur die VVG-Kosten heranzuziehen, die bei Verkäufen an unabhängige Vertreiber entstanden, sieht Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung vor, dass die Beträge für VVG-Kosten anhand der Zahlen festgesetzt werden sollten, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. Im Einklang mit diesem Artikel wurden die Zahlen herangezogen, die der Antragsteller bei allen Verkäufen auf dem Inlandsmarkt verzeichnete (außer bei den Verkäufen an staatseigene Unternehmen). Da die Preise für Verkäufe an Endverbraucher auf dem Inlandsmarkt nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung berichtigt wurden (wie in den Erwägungsgründen 30 und 31 erläutert), wurden auf einem Niveau angesetzt, das mit Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar ist. Daher wurde dieser Antrag zurückgewiesen.

| (25) | Der Antragsteller argumentierte ferner, dass bei der Ermittlung des Normalwerts gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung eine angemessene Gewinnspanne von 5 % veranschlagt werden sollte. Hierbei wurde auf eine vorausgegangene Untersuchung über die SWR verwiesen, bei der eine solche Gewinnspanne als angemessen erachtet wurde. Der Antragsteller argumentierte weiter, dass als Alternative die Gewinnhöhe nicht über der Höhe der Gewinne liegen sollte, die bei Verkäufen an unabhängige Vertreiber erzielt werden, da das Verkaufsvolumen mit dem Volumen der Ausfuhrverkäufe vergleichbar sei. Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung sieht jedoch vor, dass die Beträge für VVG-Kosten anhand der Zahlen festgesetzt werden, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. Da diese Zahlen vorlagen, wurden sie gemäß diesem Artikel herangezogen. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen. |
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(25)

Der Antragsteller argumentierte ferner, dass bei der Ermittlung des Normalwerts gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung eine angemessene Gewinnspanne von 5 % veranschlagt werden sollte. Hierbei wurde auf eine vorausgegangene Untersuchung über die SWR verwiesen, bei der eine solche Gewinnspanne als angemessen erachtet wurde. Der Antragsteller argumentierte weiter, dass als Alternative die Gewinnhöhe nicht über der Höhe der Gewinne liegen sollte, die bei Verkäufen an unabhängige Vertreiber erzielt werden, da das Verkaufsvolumen mit dem Volumen der Ausfuhrverkäufe vergleichbar sei. Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung sieht jedoch vor, dass die Beträge für VVG-Kosten anhand der Zahlen festgesetzt werden, die der Antragsteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. Da diese Zahlen vorlagen, wurden sie gemäß diesem Artikel herangezogen. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

2.1.2.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (26) | Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurden nur zwei Ausfuhrverkäufe in die Union getätigt. Sie wurden nicht als repräsentativ angesehen, da ihre Menge begrenzt war und sie nur an einen einzigen Abnehmer mit besonderen Warenspezifikationen ergingen. Daher wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung festgesetzt, wonach der Ausfuhrpreis auf jeder angemessenen Grundlage ermittelt werden kann. In diesem Fall wurden die Verkäufe der gleichartigen Ware des Antragstellers in Drittländer im Untersuchungszeitraum der Überprüfung als Grundlage für die Berechnung des Ausfuhrpreises herangezogen. Es ergab sich nämlich, dass bei den Ausfuhrverkäufen in Drittländer erhebliche Mengen an eine große Zahl von Abnehmern geliefert wurden, und bei der Untersuchung wurden auf den Märkten der Drittländer keine Preisverzerrungen oder andere Faktoren festgestellt, die nahelegen würden, dass die Verkäufe des Antragstellers auf diesen Märkten nicht zur Ermittlung des Ausfuhrpreises herangezogen werden könnten. |
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(26)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurden nur zwei Ausfuhrverkäufe in die Union getätigt. Sie wurden nicht als repräsentativ angesehen, da ihre Menge begrenzt war und sie nur an einen einzigen Abnehmer mit besonderen Warenspezifikationen ergingen. Daher wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung festgesetzt, wonach der Ausfuhrpreis auf jeder angemessenen Grundlage ermittelt werden kann. In diesem Fall wurden die Verkäufe der gleichartigen Ware des Antragstellers in Drittländer im Untersuchungszeitraum der Überprüfung als Grundlage für die Berechnung des Ausfuhrpreises herangezogen. Es ergab sich nämlich, dass bei den Ausfuhrverkäufen in Drittländer erhebliche Mengen an eine große Zahl von Abnehmern geliefert wurden, und bei der Untersuchung wurden auf den Märkten der Drittländer keine Preisverzerrungen oder andere Faktoren festgestellt, die nahelegen würden, dass die Verkäufe des Antragstellers auf diesen Märkten nicht zur Ermittlung des Ausfuhrpreises herangezogen werden könnten.

2.1.3.   Vergleich

Vergleich

| (27) | Der durchschnittliche Normalwert und der durchschnittliche Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport- und Kreditkosten vorgenommen. |
| --- | --- |

(27)

Der durchschnittliche Normalwert und der durchschnittliche Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport- und Kreditkosten vorgenommen.

| (28) | Der Antragsteller forderte ferner eine Berichtigung des Normalwerts aufgrund von Unterschieden in der Handelsstufe und wies auf die Tatsache hin, dass seine Verkäufe auf dem Inlandsmarkt an Einzelhändler und Endverbraucher über regionale Verkaufszentren nicht mit den Verkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar seien. Weiter brachte der Antragsteller vor, dass alle Ausfuhrverkäufe an unabhängige Vertreiber erfolgt und somit nur mit Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar seien. Als Grundlage für die Berechnung der Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung könne ein gewogener durchschnittlicher Preisunterschied zwischen Verkäufen auf den beiden Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt dienen. |
| --- | --- |

(28)

Der Antragsteller forderte ferner eine Berichtigung des Normalwerts aufgrund von Unterschieden in der Handelsstufe und wies auf die Tatsache hin, dass seine Verkäufe auf dem Inlandsmarkt an Einzelhändler und Endverbraucher über regionale Verkaufszentren nicht mit den Verkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar seien. Weiter brachte der Antragsteller vor, dass alle Ausfuhrverkäufe an unabhängige Vertreiber erfolgt und somit nur mit Inlandsverkäufen an unabhängige Vertreiber vergleichbar seien. Als Grundlage für die Berechnung der Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung könne ein gewogener durchschnittlicher Preisunterschied zwischen Verkäufen auf den beiden Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt dienen.

| (29) | Nach der endgültigen Unterrichtung hielt der Antragsteller seine Forderung nach einer Berichtigung aufgrund von Unterschieden in der Handelsstufe aufrecht. Außerdem argumentierte er, dass die Höhe der Berichtigung für die Handelsstufe vierteljährlich ermittelt werden sollte, um die Auswirkungen der Abwertung der ukrainischen Währung gegenüber ausländischen Währungen zu beseitigen, die die Rohstoffpreise und die hohe Inflation im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beeinflusse. |
| --- | --- |

(29)

Nach der endgültigen Unterrichtung hielt der Antragsteller seine Forderung nach einer Berichtigung aufgrund von Unterschieden in der Handelsstufe aufrecht. Außerdem argumentierte er, dass die Höhe der Berichtigung für die Handelsstufe vierteljährlich ermittelt werden sollte, um die Auswirkungen der Abwertung der ukrainischen Währung gegenüber ausländischen Währungen zu beseitigen, die die Rohstoffpreise und die hohe Inflation im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beeinflusse.

| (30) | Die Untersuchung ergab, dass die Verkäufe an Einzelhändler (über regionale Verkaufszentren) tatsächlich auf einer anderen Handelsstufe als die Ausfuhrverkäufe erfolgten und dass sich dieser Unterschied in den Verkaufspreisen niederschlug. Die Preise für Inlandsverkäufe an Endverbraucher über regionale Verkaufszentren waren ausnahmslos höher und die entsprechenden Mengen waren ausnahmslos geringer als dies bei den Verkäufen an unabhängige Vertreiber der Fall war. Darüber hinaus kamen die Endverbraucher in den Genuss zusätzlicher Dienstleistungen, die von den regionalen Verkaufszentren angeboten wurden. Deshalb wurde eine Berichtigung für Unterschiede in der Handelsstufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung gewährt. |
| --- | --- |

(30)

Die Untersuchung ergab, dass die Verkäufe an Einzelhändler (über regionale Verkaufszentren) tatsächlich auf einer anderen Handelsstufe als die Ausfuhrverkäufe erfolgten und dass sich dieser Unterschied in den Verkaufspreisen niederschlug. Die Preise für Inlandsverkäufe an Endverbraucher über regionale Verkaufszentren waren ausnahmslos höher und die entsprechenden Mengen waren ausnahmslos geringer als dies bei den Verkäufen an unabhängige Vertreiber der Fall war. Darüber hinaus kamen die Endverbraucher in den Genuss zusätzlicher Dienstleistungen, die von den regionalen Verkaufszentren angeboten wurden. Deshalb wurde eine Berichtigung für Unterschiede in der Handelsstufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung gewährt.

| (31) | Der Antragsteller stützte die Berechnung der beantragten Berichtigung auf den gesamten durchschnittlichen Preisunterschied zwischen den beiden Handelsstufen, der auf der Grundlage der an unabhängige Vertreiber verkauften Mengen gewogen wurde. Die an unabhängige Vertreiber verkauften Mengen sollten sich jedoch nicht auf die Höhe der Berichtigung auswirken. Deshalb berechnete die Kommission die Berichtigung ausgehend vom gewogenen durchschnittlichen Preisunterschied pro Tonne und Warentyp, und zwar lediglich anhand der an Endverbraucher verkauften Menge. |
| --- | --- |

(31)

Der Antragsteller stützte die Berechnung der beantragten Berichtigung auf den gesamten durchschnittlichen Preisunterschied zwischen den beiden Handelsstufen, der auf der Grundlage der an unabhängige Vertreiber verkauften Mengen gewogen wurde. Die an unabhängige Vertreiber verkauften Mengen sollten sich jedoch nicht auf die Höhe der Berichtigung auswirken. Deshalb berechnete die Kommission die Berichtigung ausgehend vom gewogenen durchschnittlichen Preisunterschied pro Tonne und Warentyp, und zwar lediglich anhand der an Endverbraucher verkauften Menge.

| (32) | Außerdem wurde die Berichtigung nicht, wie vom Antragsteller vorgeschlagen, auf vierteljährlicher Grundlage berechnet, da sich herausstellte, dass dadurch die Auswirkungen der in Erwägungsgrund 29 erwähnten Verzerrungen nicht ausgeglichen würden. |
| --- | --- |

(32)

Außerdem wurde die Berichtigung nicht, wie vom Antragsteller vorgeschlagen, auf vierteljährlicher Grundlage berechnet, da sich herausstellte, dass dadurch die Auswirkungen der in Erwägungsgrund 29 erwähnten Verzerrungen nicht ausgeglichen würden.

2.1.4.   Dumpingspanne

Dumpingspanne

| (33) | Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Warentyp mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis des entsprechenden Typs der gleichartigen Ware für Ausfuhren in Drittländer verglichen. Dieser Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping. |
| --- | --- |

(33)

Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Warentyp mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis des entsprechenden Typs der gleichartigen Ware für Ausfuhren in Drittländer verglichen. Dieser Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping.

| (34) | Die für den Antragsteller ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, betrug 10,5 %. |
| --- | --- |

(34)

Die für den Antragsteller ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, betrug 10,5 %.

2.2.   Dauerhaftigkeit der geänderten Umstände

Dauerhaftigkeit der geänderten Umstände

| (35) | Nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Annahme vertretbar ist, dass sich die Umstände hinsichtlich des Dumpings dauerhaft verändert haben. |
| --- | --- |

(35)

Nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Annahme vertretbar ist, dass sich die Umstände hinsichtlich des Dumpings dauerhaft verändert haben.

| (36) | Der derzeit geltende Antidumpingzoll wurde während der Ausgangsuntersuchung ermittelt. Während des Untersuchungszeitraums wurde die Ukraine als ein Transformationsland eingestuft, so dass der Normalwert auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ermittelt wurde. Folglich wurde der Normalwert auf der Grundlage der Preise in einem Vergleichsland mit Marktwirtschaft, und zwar Polen, ermittelt. |
| --- | --- |

(36)

Der derzeit geltende Antidumpingzoll wurde während der Ausgangsuntersuchung ermittelt. Während des Untersuchungszeitraums wurde die Ukraine als ein Transformationsland eingestuft, so dass der Normalwert auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ermittelt wurde. Folglich wurde der Normalwert auf der Grundlage der Preise in einem Vergleichsland mit Marktwirtschaft, und zwar Polen, ermittelt.

| (37) | Im Jahr 2005 wurde der Ukraine der Marktwirtschaftsstatus gewährt, weshalb Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung nicht mehr für sie gilt. Daher wurde die Dumpingspanne des Antragstellers im Untersuchungszeitraum der Überprüfung anhand seiner eigenen überprüften Daten ermittelt. |
| --- | --- |

(37)

Im Jahr 2005 wurde der Ukraine der Marktwirtschaftsstatus gewährt, weshalb Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung nicht mehr für sie gilt. Daher wurde die Dumpingspanne des Antragstellers im Untersuchungszeitraum der Überprüfung anhand seiner eigenen überprüften Daten ermittelt.

| (38) | Die während der Untersuchung eingeholten und überprüften Beweise bestätigten die Umstrukturierung des Unternehmens, die auf der Fusion zweier zuvor unabhängiger ausführender Hersteller und einer dritten, für Absatz und Vermarktung zuständigen Einheit beruhte. Die Fusion erfolgte im Jahr 2010. Die Änderung gilt als dauerhaft, da die Aufgaben, die zuvor von den getrennten Einheiten durchgeführt wurden, effektiv auf den Antragsteller übertragen wurden. Es wurden keine Hinweise auf mögliche künftige Veränderungen festgestellt. |
| --- | --- |

(38)

Die während der Untersuchung eingeholten und überprüften Beweise bestätigten die Umstrukturierung des Unternehmens, die auf der Fusion zweier zuvor unabhängiger ausführender Hersteller und einer dritten, für Absatz und Vermarktung zuständigen Einheit beruhte. Die Fusion erfolgte im Jahr 2010. Die Änderung gilt als dauerhaft, da die Aufgaben, die zuvor von den getrennten Einheiten durchgeführt wurden, effektiv auf den Antragsteller übertragen wurden. Es wurden keine Hinweise auf mögliche künftige Veränderungen festgestellt.

| (39) | Der dargelegte Sachverhalt lässt daher den Schluss zu, dass die Umstände, die zur Einleitung dieser Überprüfung führten, sich in absehbarer Zeit nicht in überprüfungsrelevanter Art ändern dürften. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Änderungen dauerhaft sind und dass die Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr gerechtfertigt ist. |
| --- | --- |

(39)

Der dargelegte Sachverhalt lässt daher den Schluss zu, dass die Umstände, die zur Einleitung dieser Überprüfung führten, sich in absehbarer Zeit nicht in überprüfungsrelevanter Art ändern dürften. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Änderungen dauerhaft sind und dass die Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr gerechtfertigt ist.

| (40) | Nach der endgültigen Unterrichtung machte der Verbindungsausschuss der „EU Wire Rope Industries“ (EWRIS) geltend, dass aufgrund der anhaltenden Militäroperationen in der Region der Ukraine, in der sich eine der zwei Produktionsstätten des Antragstellers befindet, nicht der Schluss gezogen werden könne, dass die in Erwägungsgrund 38 genannte Änderung dauerhafter Natur sei. Diesbezüglich ist erstens festzuhalten, dass die Schlussfolgerung, dass sich die Umstände hinsichtlich des Dumpings dauerhaft geändert hätten, auf zwei Aspekten beruhte, die in den Erwägungsgründen 37 und 38 erläutert werden und von denen EWRIS nur einen bestreitet. Zweitens ergab die Untersuchung, dass die Produktionsstätte des Antragstellers in der Region Donezk seit Sommer 2014 nicht mehr in Betrieb ist, wodurch die Produktionskapazität des Antragstellers eingeschränkt wird. Die entsprechende, auf Sicherheitsbedenken beruhende Entscheidung des Antragstellers stellt keinen Widerspruch zu der Feststellung dar, dass die Fusion zweier ehemals unabhängiger SWR-Hersteller seit 2010 Bestand hat und somit eine dauerhafte strukturelle Veränderung der Tätigkeiten der zwei Unternehmen darstellt. Daher wurde dieses Argument zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(40)

Nach der endgültigen Unterrichtung machte der Verbindungsausschuss der „EU Wire Rope Industries“ (EWRIS) geltend, dass aufgrund der anhaltenden Militäroperationen in der Region der Ukraine, in der sich eine der zwei Produktionsstätten des Antragstellers befindet, nicht der Schluss gezogen werden könne, dass die in Erwägungsgrund 38 genannte Änderung dauerhafter Natur sei. Diesbezüglich ist erstens festzuhalten, dass die Schlussfolgerung, dass sich die Umstände hinsichtlich des Dumpings dauerhaft geändert hätten, auf zwei Aspekten beruhte, die in den Erwägungsgründen 37 und 38 erläutert werden und von denen EWRIS nur einen bestreitet. Zweitens ergab die Untersuchung, dass die Produktionsstätte des Antragstellers in der Region Donezk seit Sommer 2014 nicht mehr in Betrieb ist, wodurch die Produktionskapazität des Antragstellers eingeschränkt wird. Die entsprechende, auf Sicherheitsbedenken beruhende Entscheidung des Antragstellers stellt keinen Widerspruch zu der Feststellung dar, dass die Fusion zweier ehemals unabhängiger SWR-Hersteller seit 2010 Bestand hat und somit eine dauerhafte strukturelle Veränderung der Tätigkeiten der zwei Unternehmen darstellt. Daher wurde dieses Argument zurückgewiesen.

3.   ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (41) | Angesichts der Ergebnisse dieser Überprüfung erscheint es angezeigt, den für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der Ukraine geltenden Antidumpingzoll zu ändern, indem für PJSC „PA“„Stalkanat-Silur“ ein Zoll von 10,5 % eingeführt wird. |
| --- | --- |

(41)

Angesichts der Ergebnisse dieser Überprüfung erscheint es angezeigt, den für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der Ukraine geltenden Antidumpingzoll zu ändern, indem für PJSC „PA“„Stalkanat-Silur“ ein Zoll von 10,5 % eingeführt wird.

| (42) | Die landesweit geltenden Maßnahmen werden von dieser Schlussfolgerung nicht betroffen. |
| --- | --- |

(42)

Die landesweit geltenden Maßnahmen werden von dieser Schlussfolgerung nicht betroffen.

4.   UNTERRICHTUNG

UNTERRICHTUNG

| (43) | Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, und erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme. Ihre Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt. Da diese Stellungnahmen zu wesentlichen Änderungen an den Schlussfolgerungen der Kommission zur Dumpingspanne geführt haben, fand am 8. Dezember 2015 eine zweite Unterrichtung der interessierten Parteien statt. Die nach der zweiten Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt. |
| --- | --- |

(43)

Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, und erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme. Ihre Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt. Da diese Stellungnahmen zu wesentlichen Änderungen an den Schlussfolgerungen der Kommission zur Dumpingspanne geführt haben, fand am 8. Dezember 2015 eine zweite Unterrichtung der interessierten Parteien statt. Die nach der zweiten Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt.

| (44) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingerichteten Ausschusses — |
| --- | --- |

(44)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingerichteten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 erhält folgende Fassung:

„(3)   Für die in Absatz 1 beschriebene Ware mit Ursprung in der Ukraine gilt folgender endgültiger Antidumpingzollsatz auf den CIF-Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Antidumpingzollsatz (%) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| PJSC ‚PA‘‚Stalkanat-Silur‘ | 10,5 | C052 |
| Alle übrigen Unternehmen | 51,8 | C999 |

Unternehmen

Antidumpingzollsatz (%)

TARIC-Zusatzcode

PJSC ‚PA‘‚Stalkanat-Silur‘

10,5

C052

Alle übrigen Unternehmen

51,8

C999

Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze, die für das in der obigen Tabelle genannte Unternehmen festgelegt wurden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde, und deren Wortlaut wie folgt lautet: ‚Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Kabel und Seile aus Stahl von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in der Ukraine hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.‘ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Januar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 des Rates vom 12. August 1999 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Ungarn, Indien, Mexiko, Polen, Südafrika und der Ukraine, zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls auf diese Einfuhren und zur Einstellung des Antidumpingverfahrens gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der Republik Korea (ABl. L 217 vom 17.8.1999, S. 1).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates vom 27. Januar 2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Ukraine, ausgeweitet auf die Einfuhren von aus Marokko, der Republik Moldau und der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in Südafrika nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (ABl. L 36 vom 9.2.2012, S. 1).

3

(4)  Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Ukraine (ABl. C 410 vom 18.11.2014, S. 15).

4

---

| 27.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 19/28 |
| --- | --- | --- | --- |

27.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 19/28

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/91 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 2016

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten (1), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sieht vor, dass die Kommission in Anhang III ein Verzeichnis der Gemeinschaftsbehörden führt. |
| --- | --- |

(1)

Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sieht vor, dass die Kommission in Anhang III ein Verzeichnis der Gemeinschaftsbehörden führt.

| (2) | Bulgarien hat die Kommission in einem Schreiben über seine Absicht in Kenntnis gesetzt, die Führung einer Unionsbehörde nach der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 in Bulgarien einzustellen. |
| --- | --- |

(2)

Bulgarien hat die Kommission in einem Schreiben über seine Absicht in Kenntnis gesetzt, die Führung einer Unionsbehörde nach der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 in Bulgarien einzustellen.

| (3) | Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sollte entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sollte entsprechend geändert werden.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 genannten Ausschusses — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 genannten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Januar 2016

Für die Kommission

Vizepräsidentin

Federica MOGHERINI

---

(1)  
  ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 28.

1

---

ANHANG

„ANHANG III

Verzeichnis der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und deren Aufgaben gemäß den Artikeln 2 und 19

BELGIEN

| Federale Overheidsdienst Economie, KMO, Middenstand en Energie, Dienst Vergunningen/Service Public Fédéral Economie, |
| --- |
| PME, Classes moyennes et Energie, Service Licence, |
| Italiëlei 124, bus 71 |
| B-2000 Antwerpen |
| Tel.: +32-3 206 94 70 |
| Fax + 32-3 2 206 94 90 |
| E-Mail: kpcs-belgiumdiamonds@economie.fgov.be |

Federale Overheidsdienst Economie, KMO, Middenstand en Energie, Dienst Vergunningen/Service Public Fédéral Economie,

PME, Classes moyennes et Energie, Service Licence,

Italiëlei 124, bus 71

B-2000 Antwerpen

Tel.: +32-3 206 94 70

Fax + 32-3 2 206 94 90

E-Mail: kpcs-belgiumdiamonds@economie.fgov.be

In Belgien werden die Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sowie die Zollabfertigung ausschließlich von folgender Stelle durchgeführt:

| The Diamond Office |
| --- |
| Hovenierstraat 22 |
| B-2018 Antwerpen |

The Diamond Office

Hovenierstraat 22

B-2018 Antwerpen

TSCHECHISCHE REPUBLIK

In der Tschechischen Republik werden die Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sowie die Zollabfertigung ausschließlich von folgender Stelle durchgeführt:

| Generální ředitelství cel |
| --- |
| Budějovická 7 |
| 140 96 Praha 4 |
| Česká republika |
| Tel.: +420-2 61 33 38 41, +420-2 61 33 38 59, Mobiltel. +420-737 213 793 |
| Fax +420-2 61 33 38 70 |
| E-Mail: diamond@cs.mfcr.cz |

Generální ředitelství cel

Budějovická 7

140 96 Praha 4

Česká republika

Tel.: +420-2 61 33 38 41, +420-2 61 33 38 59, Mobiltel. +420-737 213 793

Fax +420-2 61 33 38 70

E-Mail: diamond@cs.mfcr.cz

Ständiger Dienst beim benannten Zollamt — Praha Ruzyně

Tel.: +420-2 220 113 788

oder +420-2 220 119 678

DEUTSCHLAND

In Deutschland werden die Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002, einschließlich der Ausstellung von Gemeinschaftszertifikaten, ausschließlich von folgender Stelle durchgeführt:

| Hauptzollamt Koblenz |
| --- |
| Zollamt Idar-Oberstein |
| Zertifizierungsstelle für Rohdiamanten |
| Hauptstraße 197 |
| D-55743 Idar-Oberstein |
| Tel.: +49-6781 56 27-0 |
| Fax +49-6781 56 27-19 |
| E-Mail: poststelle@zabir.bfinv.de |

Hauptzollamt Koblenz

Zollamt Idar-Oberstein

Zertifizierungsstelle für Rohdiamanten

Hauptstraße 197

D-55743 Idar-Oberstein

Tel.: +49-6781 56 27-0

Fax +49-6781 56 27-19

E-Mail: poststelle@zabir.bfinv.de

Für die Zwecke der Artikel 5 Absatz 3, Artikel 6, 9, 10, Artikel 14 Absatz 3, Artikel 15 und 17 dieser Verordnung, die insbesondere die Berichterstattungspflicht gegenüber der Kommission betreffen, fungiert folgende Behörde als zuständige deutsche Behörde:

| Bundesfinanzdirektion Südost |
| --- |
| Krelingstraße 50 |
| D-90408 Nürnberg |
| Tel. +49-911 376 3754 |
| Fax +49-911 376 2273 |
| E-Mail: diamond.cert@bfdso.bfinv.de |

Bundesfinanzdirektion Südost

Krelingstraße 50

D-90408 Nürnberg

Tel. +49-911 376 3754

Fax +49-911 376 2273

E-Mail: diamond.cert@bfdso.bfinv.de

PORTUGAL

| Autoridade Tributária e Aduaneira |
| --- |
| Direção de Serviços de Regulação Aduaneira |
| R. da Alfândega, 5 |
| 1149-006 Lissabon |
| Tel.: +351 218813888/9 |
| Fax +351 218813941 |
| E-Mail: dsra@at.gov.pt |

Autoridade Tributária e Aduaneira

Direção de Serviços de Regulação Aduaneira

R. da Alfândega, 5

1149-006 Lissabon

Tel.: +351 218813888/9

Fax +351 218813941

E-Mail: dsra@at.gov.pt

In Portugal werden die Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 sowie die Zollabfertigung ausschließlich von folgender Stelle durchgeführt:

| Alfândega do Aeroporto de Lisboa |
| --- |
| Aeroporto de Lisboa, |
| Terminal de Carga, Edifício 134 |
| 1750-364 Lisboa |
| Tel.: +351 210030080 |
| Fax +351 210037777 |
| E-Mail: aalisboa-kimberley@at.gov.pt |

Alfândega do Aeroporto de Lisboa

Aeroporto de Lisboa,

Terminal de Carga, Edifício 134

1750-364 Lisboa

Tel.: +351 210030080

Fax +351 210037777

E-Mail: aalisboa-kimberley@at.gov.pt

RUMÄNIEN

| Autoritatea Națională pentru Protecția Consumatorilor |
| --- |
| (Nationale Verbraucherschutzbehörde) |
| 1 Bd. Aviatorilor Nr. 72, sectorul 1 București, România |
| (72 Aviatorilor Bvd., sector 1, Bucharest, Romania) |
| Cod postal (PLZ) 011865 |
| Tel.: +40-21 318 46 35/312 98 90/312 12 75 |
| Fax +40-21 318 46 35/314 34 62 |
| www.anpc.ro |

Autoritatea Națională pentru Protecția Consumatorilor

(Nationale Verbraucherschutzbehörde)

1 Bd. Aviatorilor Nr. 72, sectorul 1 București, România

(72 Aviatorilor Bvd., sector 1, Bucharest, Romania)

Cod postal (PLZ) 011865

Tel.: +40-21 318 46 35/312 98 90/312 12 75

Fax +40-21 318 46 35/314 34 62

www.anpc.ro

VEREINIGTES KÖNIGREICH

| Government Diamond Office |
| --- |
| Conflict Department |
| Room WH1.214 |
| Foreign and Commonwealth Office |
| King Charles Street |
| London |
| SW1A 2AH |
| Tel.: +44-207 008 6903/5797 |
| Fax +44-207 008 3905“ |

Government Diamond Office

Conflict Department

Room WH1.214

Foreign and Commonwealth Office

King Charles Street

London

SW1A 2AH

Tel.: +44-207 008 6903/5797

Fax +44-207 008 3905“

---

| 27.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 19/31 |
| --- | --- | --- | --- |

27.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 19/31

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/92 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Januar 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 236,2 |
| MA | 80,0 |
| TN | 158,2 |
| TR | 99,6 |
| ZZ | 143,5 |
| 0707 00 05 | MA | 86,8 |
| TR | 156,8 |
| ZZ | 121,8 |
| 0709 93 10 | MA | 45,9 |
| TR | 147,0 |
| ZZ | 96,5 |
| 0805 10 20 | EG | 47,4 |
| MA | 62,6 |
| TN | 61,0 |
| TR | 64,3 |
| ZZ | 58,8 |
| 0805 20 10 | IL | 147,6 |
| MA | 77,4 |
| ZZ | 112,5 |
| 0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90 | IL | 116,8 |
| JM | 154,6 |
| MA | 53,1 |
| TR | 104,1 |
| ZZ | 107,2 |
| 0805 50 10 | TR | 97,9 |
| ZZ | 97,9 |
| 0808 10 80 | CL | 87,5 |
| US | 122,2 |
| ZZ | 104,9 |
| 0808 30 90 | CN | 53,7 |
| TR | 82,0 |
| ZZ | 67,9 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

236,2

MA

80,0

TN

158,2

TR

99,6

ZZ

143,5

0707 00 05

MA

86,8

TR

156,8

ZZ

121,8

0709 93 10

MA

45,9

TR

147,0

ZZ

96,5

0805 10 20

EG

47,4

MA

62,6

TN

61,0

TR

64,3

ZZ

58,8

0805 20 10

IL

147,6

MA

77,4

ZZ

112,5

0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90

IL

116,8

JM

154,6

MA

53,1

TR

104,1

ZZ

107,2

0805 50 10

TR

97,9

ZZ

97,9

0808 10 80

CL

87,5

US

122,2

ZZ

104,9

0808 30 90

CN

53,7

TR

82,0

ZZ

67,9

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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