# Amtsblatt L 8/2016

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 8 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 59. Jahrgang13. Januar 2016 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 8

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang13. Januar 2016

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2016/24 der Kommission vom 8. Januar 2016 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Brasilien, Capsicum annuum und Muskatnuss aus Indien und Muskatnuss aus Indonesien sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009 und (EU) Nr. 884/2014 (
  1
  ) | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2016/25 der Kommission vom 12. Januar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/24 der Kommission vom 8. Januar 2016 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Brasilien, Capsicum annuum und Muskatnuss aus Indien und Muskatnuss aus Indonesien sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009 und (EU) Nr. 884/2014 (
  1
  )

Capsicum annuum

1

1

Durchführungsverordnung (EU) 2016/25 der Kommission vom 12. Januar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 13.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 8/1 |
| --- | --- | --- | --- |

13.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 8/1

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/24 DER KOMMISSION

vom 8. Januar 2016

zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Brasilien, Capsicum annuum und Muskatnuss aus Indien und Muskatnuss aus Indonesien sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009 und (EU) Nr. 884/2014

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (3) sieht verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter, in ihrem Anhang I aufgeführter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs vor. Erdnüsse aus Brasilien sowie Capsicum annuum und Muskatnuss aus Indien unterliegen bereits seit Januar 2010 solchen verstärkten amtlichen Kontrollen in Bezug auf das Vorhandensein von Aflatoxinen. Seit Juli 2012 wird auch Muskatnuss aus Indonesien einer verstärkten amtlichen Kontrolle auf Aflatoxine unterzogen. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (3) sieht verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter, in ihrem Anhang I aufgeführter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs vor. Erdnüsse aus Brasilien sowie Capsicum annuum und Muskatnuss aus Indien unterliegen bereits seit Januar 2010 solchen verstärkten amtlichen Kontrollen in Bezug auf das Vorhandensein von Aflatoxinen. Seit Juli 2012 wird auch Muskatnuss aus Indonesien einer verstärkten amtlichen Kontrolle auf Aflatoxine unterzogen.

| (2) | Die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 bei diesen Waren durchgeführt werden, zeigen ein kontinuierlich hohes Niveau an Nichteinhaltung der Höchstgehalte für Aflatoxine. Diese Ergebnisse belegen, dass die Einfuhr solcher Futtermittel und Lebensmittel ein Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier darstellt. Nach mehreren Jahren verstärkter Kontrollen an den Grenzen der Union war keine Verbesserung der Situation zu verzeichnen. |
| --- | --- |

(2)

Die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 bei diesen Waren durchgeführt werden, zeigen ein kontinuierlich hohes Niveau an Nichteinhaltung der Höchstgehalte für Aflatoxine. Diese Ergebnisse belegen, dass die Einfuhr solcher Futtermittel und Lebensmittel ein Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier darstellt. Nach mehreren Jahren verstärkter Kontrollen an den Grenzen der Union war keine Verbesserung der Situation zu verzeichnen.

| (3) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 der Kommission (4) werden Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination festgelegt. |
| --- | --- |

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 der Kommission (4) werden Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination festgelegt.

| (4) | Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in der Union bedarf es zusätzlicher Garantien hinsichtlich dieser Lebensmittel und Futtermittel aus Brasilien, Indien und Indonesien. Alle Sendungen mit Erdnüssen aus Brasilien, Capsicum annuum aus Indien sowie Muskatnuss aus Indien und Indonesien sollten von einer Genusstauglichkeitsbescheinigung begleitet sein, aus der hervorgeht, dass von den Erzeugnissen Proben genommen und auf das Vorhandensein von Aflatoxinen analysiert wurden und dass sie den Unionsvorschriften entsprachen. Die Ergebnisse der Analysen sollten der Genusstauglichkeitsbescheinigung beigefügt werden. |
| --- | --- |

(4)

Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in der Union bedarf es zusätzlicher Garantien hinsichtlich dieser Lebensmittel und Futtermittel aus Brasilien, Indien und Indonesien. Alle Sendungen mit Erdnüssen aus Brasilien, Capsicum annuum aus Indien sowie Muskatnuss aus Indien und Indonesien sollten von einer Genusstauglichkeitsbescheinigung begleitet sein, aus der hervorgeht, dass von den Erzeugnissen Proben genommen und auf das Vorhandensein von Aflatoxinen analysiert wurden und dass sie den Unionsvorschriften entsprachen. Die Ergebnisse der Analysen sollten der Genusstauglichkeitsbescheinigung beigefügt werden.

| (5) | Außer bestimmten, an Privatpersonen zu deren persönlichem Ge- oder Verbrauch versandten Sendungen sollten auch sehr kleine Sendungen mit bestimmten Futtermitteln und Lebensmitteln, d. h. von 20 kg oder weniger, die z. B. zu gewerblichen Ausstellungszwecken oder als Warenmuster versandt werden, von dieser Vorschrift befreit werden. Die Anforderung, eine Genusstauglichkeitsbescheinigung mit den Analyseergebnissen beizufügen, steht bei solchen Sendungen nicht in einem angemessenen Verhältnis zu dem von diesen ausgehenden geringen Risiko für die öffentliche Gesundheit. |
| --- | --- |

(5)

Außer bestimmten, an Privatpersonen zu deren persönlichem Ge- oder Verbrauch versandten Sendungen sollten auch sehr kleine Sendungen mit bestimmten Futtermitteln und Lebensmitteln, d. h. von 20 kg oder weniger, die z. B. zu gewerblichen Ausstellungszwecken oder als Warenmuster versandt werden, von dieser Vorschrift befreit werden. Die Anforderung, eine Genusstauglichkeitsbescheinigung mit den Analyseergebnissen beizufügen, steht bei solchen Sendungen nicht in einem angemessenen Verhältnis zu dem von diesen ausgehenden geringen Risiko für die öffentliche Gesundheit.

| (6) | Die türkischen und die iranischen Behörden informierten die Kommission über eine Änderung der zuständigen Behörde, deren bevollmächtigter Vertreter berechtigt ist, die Genusstauglichkeitsbescheinigung zu unterschreiben. Die brasilianische Behörde ist auch für Futtermittel zuständig. Diese Änderungen sollten daher entsprechend eingeführt werden. |
| --- | --- |

(6)

Die türkischen und die iranischen Behörden informierten die Kommission über eine Änderung der zuständigen Behörde, deren bevollmächtigter Vertreter berechtigt ist, die Genusstauglichkeitsbescheinigung zu unterschreiben. Die brasilianische Behörde ist auch für Futtermittel zuständig. Diese Änderungen sollten daher entsprechend eingeführt werden.

| (7) | Um unnötigen Verwaltungsaufwand zu verringern, sollte vorgesehen werden, dass bei einer Sendung, deren Verpackung mehrere kleine Packungen/Einheiten umfasst, die Kennnummer der Sendung nicht notwendigerweise auf jeder einzelnen Packung erscheinen muss, sondern dass es ausreicht, wenn sie auf der Verpackung, die diese kleinen Packungen/Einheiten umhüllt, aufgebracht ist. |
| --- | --- |

(7)

Um unnötigen Verwaltungsaufwand zu verringern, sollte vorgesehen werden, dass bei einer Sendung, deren Verpackung mehrere kleine Packungen/Einheiten umfasst, die Kennnummer der Sendung nicht notwendigerweise auf jeder einzelnen Packung erscheinen muss, sondern dass es ausreicht, wenn sie auf der Verpackung, die diese kleinen Packungen/Einheiten umhüllt, aufgebracht ist.

| (8) | Aufgrund festgestellter Probleme sollte festgelegt werden, dass die Felder des gemeinsamen Dokuments für die Einfuhr betreffend den zufriedenstellenden Abschluss der Dokumentenprüfung ausgefüllt sein müssen, bevor die Weiterbeförderung der Sendung an einen benannten Einfuhrort genehmigt wird. |
| --- | --- |

(8)

Aufgrund festgestellter Probleme sollte festgelegt werden, dass die Felder des gemeinsamen Dokuments für die Einfuhr betreffend den zufriedenstellenden Abschluss der Dokumentenprüfung ausgefüllt sein müssen, bevor die Weiterbeförderung der Sendung an einen benannten Einfuhrort genehmigt wird.

| (9) | Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 1 Absatz 1 werden die folgenden Buchstaben i, j und k angefügt:






  „i) | Erdnüsse, ungeschält und geschält, Erdnussbutter, Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht (Futter- und Lebensmittel), mit Ursprung in oder versandt aus Brasilien; |
| --- | --- | --- |

1.

In Artikel 1 Absatz 1 werden die folgenden Buchstaben i, j und k angefügt:

„i)

Erdnüsse, ungeschält und geschält, Erdnussbutter, Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht (Futter- und Lebensmittel), mit Ursprung in oder versandt aus Brasilien;

| j) | Capsicum sp. und Muskatnuss mit Ursprung in oder versandt aus Indien; |
| --- | --- |

j)

Capsicum sp. und Muskatnuss mit Ursprung in oder versandt aus Indien;

| k) | Muskatnuss mit Ursprung in oder versandt aus Indonesien.“ |
| --- | --- |

k)

Muskatnuss mit Ursprung in oder versandt aus Indonesien.“

| 2. | In Artikel 1 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:

  „Diese Verordnung gilt auch nicht für Futtermittel- und Lebensmittelsendungen mit einem Bruttogewicht von höchstens 20 kg.“ |
| --- | --- |

2.

In Artikel 1 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:

„Diese Verordnung gilt auch nicht für Futtermittel- und Lebensmittelsendungen mit einem Bruttogewicht von höchstens 20 kg.“

| 3. | Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a erhält folgende Fassung:






  „a) | das brasilianische Ministerium für Landwirtschaft, Vieh und Lebensmittelversorgung (Ministério da Agricultura, Pecuária e Abastecimento, (MAPA) für Futter- und Lebensmittel aus Brasilien,“. |
| --- | --- | --- |

3.

Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a erhält folgende Fassung:

„a)

| 4. | Artikel 5 Absatz 2 Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:






  „d) | das iranische Ministerium für Gesundheit und medizinische Ausbildung für Lebensmittel aus Iran, |
| --- | --- | --- |

4.

Artikel 5 Absatz 2 Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:

„d)

das iranische Ministerium für Gesundheit und medizinische Ausbildung für Lebensmittel aus Iran,

| e) | das türkische Generaldirektorat für Lebensmittel und Kontrollmaßnahmen des Ministeriums für Lebensmittel, Landwirtschaft und Vieh der Türkischen Republik für Lebensmittel aus der Türkei,“. |
| --- | --- |

e)

das türkische Generaldirektorat für Lebensmittel und Kontrollmaßnahmen des Ministeriums für Lebensmittel, Landwirtschaft und Vieh der Türkischen Republik für Lebensmittel aus der Türkei,“.

| 5. | In Artikel 5 Absatz 2 wird Buchstabe i angefügt:






  „i) | das indonesische Ministerium für Landwirtschaft für Lebensmittel aus Indonesien.“ |
| --- | --- | --- |

5.

In Artikel 5 Absatz 2 wird Buchstabe i angefügt:

„i)

| 6. | In Artikel 6 wird folgender Satz angefügt:

  „Bei einer Sendung, deren Verpackung mehrere kleine Packungen/Einheiten umfasst, reicht es aus, die Kennnummer der Sendung auf der Verpackung, die diese kleinen Packungen/Einheiten umhüllt, aufzubringen.“ |
| --- | --- |

6.

In Artikel 6 wird folgender Satz angefügt:

„Bei einer Sendung, deren Verpackung mehrere kleine Packungen/Einheiten umfasst, reicht es aus, die Kennnummer der Sendung auf der Verpackung, die diese kleinen Packungen/Einheiten umhüllt, aufzubringen.“

| 7. | Artikel 9 Absatz 4 Satz 1 erhält folgende Fassung:

  „Die zuständige Behörde am benannten Eingangsort genehmigt die Weiterbeförderung der Sendung an einen benannten Einfuhrort nach zufriedenstellendem Abschluss der Prüfungen gemäß Absatz 2 und wenn die betreffenden Felder in Teil II des GDE (II.3, II.5, II.8 und II.9) ausgefüllt sind.“ |
| --- | --- |

7.

Artikel 9 Absatz 4 Satz 1 erhält folgende Fassung:

„Die zuständige Behörde am benannten Eingangsort genehmigt die Weiterbeförderung der Sendung an einen benannten Einfuhrort nach zufriedenstellendem Abschluss der Prüfungen gemäß Absatz 2 und wenn die betreffenden Felder in Teil II des GDE (II.3, II.5, II.8 und II.9) ausgefüllt sind.“

| 8. | Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert. |
| --- | --- |

8.

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sendungen mit Futtermitteln und Lebensmitteln im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben i, j und k, die das Ursprungsland vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung verlassen haben, können auch ohne Genusstauglichkeitsbescheinigung und Ergebnisse von Probenahme und Analyse in die EU eingeführt werden.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Januar 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.

1

(2)  
  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 der Kommission vom 13. August 2014 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 (ABl. L 242 vom 14.8.2014, S. 4).

4

---

ANHANG I

In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 werden folgende Einträge gestrichen:

| Futtermittel bzw. Lebensmittel
  (vorgesehener Verwendungszweck) | KN-Code | TARIC-Unterposition | Ursprungsland oder Herkunftsland | Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen bei der Einfuhr (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „— | Erdnüsse, in der Schale |

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code

TARIC-Unterposition

Ursprungsland oder Herkunftsland

Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen bei der Einfuhr (%)

„—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 |
| --- | --- |

—

Brasilien (BR)

10

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnussbutter |
| --- | --- |

—

Erdnussbutter

| — | 2008 11 10 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ;
  2008 11 96 ;
  2008 11 98 |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

| — | Capsicum annuum, ganz |
| --- | --- |

—

Capsicum annuum, ganz

| — | 0904 21 10 |
| --- | --- |

—

Indien (IN)

20

| — | Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert |
| --- | --- |

—

Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert

| — | ex 0904 22 00 |
| --- | --- |

—

10

| — | getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum) |
| --- | --- |

—

getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

| — | 0904 21 90 |
| --- | --- |

—

| — | Muskatnuss (Myristica fragrans) |
| --- | --- |

—

Muskatnuss (Myristica fragrans)

| — | 0908 11 00 ;
  0908 12 00 |
| --- | --- |

—

0908 11 00 ;

0908 12 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

| — | Muskatnuss (Myristica fragrans) |
| --- | --- |

—

Muskatnuss (Myristica fragrans)

| — | 0908 11 00 ;
  0908 12 00 |
| --- | --- |

—

0908 11 00 ;

0908 12 00

Indonesien (ID)

20“

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

---

ANHANG II

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 wird wie folgt geändert:

| 1. | Im letzten Eintrag wird „Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse“ ersetzt durch „Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus spp.) und daraus gewonnene Erzeugnisse“. |
| --- | --- |

1.

Im letzten Eintrag wird „Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse“ ersetzt durch „Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus spp.) und daraus gewonnene Erzeugnisse“.

| 2. | Folgende Einträge werden angefügt:









  Futtermittel bzw. Lebensmittel
  (vorgesehener Verwendungszweck) | KN-Code | TARIC-Unterposition | Ursprungsland oder Herkunftsland | Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen bei der Einfuhr (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „— | Erdnüsse, in der Schale |

2.

Folgende Einträge werden angefügt:

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code

TARIC-Unterposition

Ursprungsland oder Herkunftsland

Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen bei der Einfuhr (%)

„—

Erdnüsse, in der Schale

| — | 1202 41 00 |
| --- | --- |

—

Brasilien (BR)

10

| — | Erdnüsse, geschält |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, geschält

| — | 1202 42 00 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnussbutter |
| --- | --- |

—

Erdnussbutter

| — | 2008 11 10 |
| --- | --- |

—

| — | Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht |
| --- | --- |

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

| — | 2008 11 91 ;
  2008 11 96 ;
  2008 11 98 |
| --- | --- |

—

2008 11 91 ;

2008 11 96 ;

2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

| — | Capsicum annuum, ganz |
| --- | --- |

—

Capsicum annuum, ganz

| — | 0904 21 10 |
| --- | --- |

—

Indien (IN)

20

| — | Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert |
| --- | --- |

—

Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert

| — | ex 0904 22 00 |
| --- | --- |

—

10

| — | getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum) |
| --- | --- |

—

getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

| — | 0904 21 90 |
| --- | --- |

—

| — | Muskatnuss (Myristica fragrans) |
| --- | --- |

—

Muskatnuss (Myristica fragrans)

| — | 0908 11 00 ;
  0908 12 00 |
| --- | --- |

—

0908 11 00 ;

0908 12 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

| — | Muskatnuss (Myristica fragrans) |
| --- | --- |

—

Muskatnuss (Myristica fragrans)

| — | 0908 11 00 ;
  0908 12 00 |
| --- | --- |

—

0908 11 00 ;

0908 12 00

Indonesien (ID)

20“

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

---

| 13.1.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 8/6 |
| --- | --- | --- | --- |

13.1.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 8/6

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/25 DER KOMMISSION

vom 12. Januar 2016

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Januar 2016

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | EG | 120,0 |
| MA | 72,0 |
| TN | 87,8 |
| TR | 105,5 |
| ZZ | 96,3 |
| 0707 00 05 | MA | 73,1 |
| TR | 154,2 |
| ZZ | 113,7 |
| 0709 93 10 | MA | 72,3 |
| TR | 145,5 |
| ZZ | 108,9 |
| 0805 10 20 | EG | 50,3 |
| MA | 65,7 |
| TR | 78,1 |
| ZA | 74,1 |
| ZW | 44,1 |
| ZZ | 62,5 |
| 0805 20 10 | IL | 167,2 |
| MA | 85,6 |
| ZZ | 126,4 |
| 0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90 | IL | 127,6 |
| JM | 147,1 |
| TR | 83,5 |
| ZZ | 119,4 |
| 0805 50 10 | EG | 98,7 |
| MA | 94,2 |
| TR | 92,9 |
| ZZ | 95,3 |
| 0808 10 80 | CA | 156,8 |
| CL | 86,6 |
| US | 105,7 |
| ZZ | 116,4 |
| 0808 30 90 | CN | 80,0 |
| TR | 132,0 |
| ZZ | 106,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

EG

120,0

MA

72,0

TN

87,8

TR

105,5

ZZ

96,3

0707 00 05

MA

73,1

TR

154,2

ZZ

113,7

0709 93 10

MA

72,3

TR

145,5

ZZ

108,9

0805 10 20

EG

50,3

MA

65,7

TR

78,1

ZA

74,1

ZW

44,1

ZZ

62,5

0805 20 10

IL

167,2

MA

85,6

ZZ

126,4

0805 20 30 , 0805 20 50 , 0805 20 70 , 0805 20 90

IL

127,6

JM

147,1

TR

83,5

ZZ

119,4

0805 50 10

EG

98,7

MA

94,2

TR

92,9

ZZ

95,3

0808 10 80

CA

156,8

CL

86,6

US

105,7

ZZ

116,4

0808 30 90

CN

80,0

TR

132,0

ZZ

106,0

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

---