# Amtsblatt L 53/2012

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2012.053.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 53 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 55. Jahrgang25. Februar 2012 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.053.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 53

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang25. Februar 2012

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 164/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 165/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.)) | 4 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 166/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 10 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 167/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens | 12 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 164/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 165/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.))

4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 166/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 167/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens

12

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 128 vom 14.5.2011) | 14 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 128 vom 14.5.2011)

(ABl. L 128 vom 14.5.2011)

14

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 53/1 |
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25.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 53/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 164/2012 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2012

zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (1), insbesondere auf Artikel 26,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Vereinigte Königreich hat die Eintragung von „Somerset Cider Brandy“ als geografische Angabe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 1 derselben Verordnung beantragt. „Somerset Cider Brandy“ ist ein traditionell in der Grafschaft Somerset im Vereinigten Königreich hergestellter Brand aus Apfelwein. Es handelt sich um ein besonderes, in Fässern gereiftes Erzeugnis, das aus Apfelwein destilliert wird, der ausschließlich aus in dieser Grafschaft angebauten Äpfeln gewonnen wird. |
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(1)

Das Vereinigte Königreich hat die Eintragung von „Somerset Cider Brandy“ als geografische Angabe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 1 derselben Verordnung beantragt. „Somerset Cider Brandy“ ist ein traditionell in der Grafschaft Somerset im Vereinigten Königreich hergestellter Brand aus Apfelwein. Es handelt sich um ein besonderes, in Fässern gereiftes Erzeugnis, das aus Apfelwein destilliert wird, der ausschließlich aus in dieser Grafschaft angebauten Äpfeln gewonnen wird.

| (2) | Der Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „Somerset Cider Brandy“ ist gemäß Artikel 17 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 zum Zweck des Einspruchsverfahrens im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht worden. |
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(2)

Der Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „Somerset Cider Brandy“ ist gemäß Artikel 17 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 zum Zweck des Einspruchsverfahrens im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht worden.

| (3) | Spanien hat Einspruch gegen die Eintragung von „Somerset Cider Brandy“ eingelegt, weil Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 vorschreibt, dass Spirituosen, die den Spezifikationen für die Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 46 des Anhangs II derselben Verordnung entsprechen, die darin vorgesehenen Verkehrsbezeichnungen führen müssen. Insbesondere ist „Cider Spirit“ („Brand aus Apfelwein“) in Anhang II Nummer 10 als Spirituose definiert, die durch Destillation von Apfelwein gewonnen wird, während „Brandy“ in Nummer 5 desselben Anhangs als Spirituose definiert ist, die aus Branntwein gewonnen wird. Ferner wurde vorgebracht, dass die Verwendung des Begriffs „Brandy“ als Teil einer geografischen Angabe für einen Brand aus Apfelwein den Verbraucher hinsichtlich der wahren Beschaffenheit des Erzeugnisses irreführen würde. |
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(3)

Spanien hat Einspruch gegen die Eintragung von „Somerset Cider Brandy“ eingelegt, weil Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 vorschreibt, dass Spirituosen, die den Spezifikationen für die Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 46 des Anhangs II derselben Verordnung entsprechen, die darin vorgesehenen Verkehrsbezeichnungen führen müssen. Insbesondere ist „Cider Spirit“ („Brand aus Apfelwein“) in Anhang II Nummer 10 als Spirituose definiert, die durch Destillation von Apfelwein gewonnen wird, während „Brandy“ in Nummer 5 desselben Anhangs als Spirituose definiert ist, die aus Branntwein gewonnen wird. Ferner wurde vorgebracht, dass die Verwendung des Begriffs „Brandy“ als Teil einer geografischen Angabe für einen Brand aus Apfelwein den Verbraucher hinsichtlich der wahren Beschaffenheit des Erzeugnisses irreführen würde.

| (4) | „Somerset Cider Brandy“ ist im Vereinigten Königreich fest etabliert und den Verbrauchern bereits seit erheblicher Zeit als „Cider Brandy“ bekannt. Er genießt ein hohes Ansehen und bildet einen wichtigen Bestandteil des Erbes der Grafschaft Somerset. Würde man die Erzeuger zwingen, die Verwendung des Begriffs zu ändern, so würde dies nicht im Verhältnis zu dem Zweck stehen, den Begriff „Brandy“ nur Spirituosen aus Branntwein vorzubehalten, weil es die regionale Wirtschaft der Grafschaft Somerset benachteiligen und den Erwartungen der betreffenden Verbraucher, die mit dieser Art Getränk vertraut sind, nicht entsprechen würde. |
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(4)

„Somerset Cider Brandy“ ist im Vereinigten Königreich fest etabliert und den Verbrauchern bereits seit erheblicher Zeit als „Cider Brandy“ bekannt. Er genießt ein hohes Ansehen und bildet einen wichtigen Bestandteil des Erbes der Grafschaft Somerset. Würde man die Erzeuger zwingen, die Verwendung des Begriffs zu ändern, so würde dies nicht im Verhältnis zu dem Zweck stehen, den Begriff „Brandy“ nur Spirituosen aus Branntwein vorzubehalten, weil es die regionale Wirtschaft der Grafschaft Somerset benachteiligen und den Erwartungen der betreffenden Verbraucher, die mit dieser Art Getränk vertraut sind, nicht entsprechen würde.

| (5) | „Somerset Cider Brandy“ ist in der restlichen Union nicht gut bekannt. Um die Verbraucher in allen Mitgliedstaaten über die wahre Beschaffenheit des Erzeugnisses aufzuklären und so jegliches Risiko einer Verwechslung auszuschließen, sollte vorgeschrieben werden, dass die entsprechende Verkehrsbezeichnung „Cider Spirit“ auf dem Etikett angegeben werden muss. Aus den vorgenannten Erwägungsgründen sollte der Name „Somerset Cider Brandy“ als geografische Angabe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragen werden. |
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(5)

„Somerset Cider Brandy“ ist in der restlichen Union nicht gut bekannt. Um die Verbraucher in allen Mitgliedstaaten über die wahre Beschaffenheit des Erzeugnisses aufzuklären und so jegliches Risiko einer Verwechslung auszuschließen, sollte vorgeschrieben werden, dass die entsprechende Verkehrsbezeichnung „Cider Spirit“ auf dem Etikett angegeben werden muss. Aus den vorgenannten Erwägungsgründen sollte der Name „Somerset Cider Brandy“ als geografische Angabe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragen werden.

| (6) | Die geografische Angabe „Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej“ ist in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 in der Produktkategorie 15 „Wodka“ eingetragen. Der Spezifikation dieses Erzeugnisses zufolge müsste es jedoch als „aromatisierter Wodka“ klassifiziert werden. Daher sollte für diese geografische Angabe eine neue Produktkategorie 31 „aromatisierter Wodka“ in Anhang III der vorgenannten Verordnung aufgenommen werden. |
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(6)

Die geografische Angabe „Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej“ ist in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 in der Produktkategorie 15 „Wodka“ eingetragen. Der Spezifikation dieses Erzeugnisses zufolge müsste es jedoch als „aromatisierter Wodka“ klassifiziert werden. Daher sollte für diese geografische Angabe eine neue Produktkategorie 31 „aromatisierter Wodka“ in Anhang III der vorgenannten Verordnung aufgenommen werden.

| (7) | Die geografische Angabe „Irish Cream“ ist in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 in der Produktkategorie 32 mit dem Ursprungsland Irland eingetragen. Es muss klargestellt werden, dass sich diese geografische Angabe auch auf das entsprechende in Nordirland hergestellte Erzeugnis erstreckt. |
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(7)

Die geografische Angabe „Irish Cream“ ist in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 in der Produktkategorie 32 mit dem Ursprungsland Irland eingetragen. Es muss klargestellt werden, dass sich diese geografische Angabe auch auf das entsprechende in Nordirland hergestellte Erzeugnis erstreckt.

| (8) | Die Verordnung (EG) Nr. 110/2008 ist daher entsprechend zu ändern. |
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(8)

Die Verordnung (EG) Nr. 110/2008 ist daher entsprechend zu ändern.

| (9) | Zur Erleichterung des Übergangs von den Regeln der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 auf die Regeln der vorliegenden Verordnung sollte gestattet sein, vorhandene Bestände weiter zu vermarkten, bis sie erschöpft sind, und vor den Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gedruckte Etiketten bis zum 31. Dezember 2012 zu verwenden. |
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(9)

Zur Erleichterung des Übergangs von den Regeln der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 auf die Regeln der vorliegenden Verordnung sollte gestattet sein, vorhandene Bestände weiter zu vermarkten, bis sie erschöpft sind, und vor den Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gedruckte Etiketten bis zum 31. Dezember 2012 zu verwenden.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Spirituosen — |
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(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Spirituosen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 wird wie folgt geändert:

| 1. | In der Produktkategorie 10 „Brand aus Apfelwein und Brand aus Birnenwein“ wird folgende Angabe angefügt: | „Somerset Cider Brandy
   (3) | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- | --- | --- |

1.

In der Produktkategorie 10 „Brand aus Apfelwein und Brand aus Birnenwein“ wird folgende Angabe angefügt:

„Somerset Cider Brandy
   (3)

Vereinigtes Königreich

| 2. | In der Produktkategorie 15 „Wodka“ wird folgende sechste Angabe gestrichen: | „Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej | Polen“ |
| --- | --- | --- | --- |

2.

In der Produktkategorie 15 „Wodka“ wird folgende sechste Angabe gestrichen:

„Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej

Polen“

| 3. | Nach der Produktkategorie 30 „Spirituosen mit bitterem Geschmack/Bitter“ wird die folgende Angabe der Produktkategorie 31 „Aromatisierter Wodka“ eingefügt:






  „31.   Aromatisierter Wodka |
| --- | --- |
| | Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej | Polen“ |

3.

Nach der Produktkategorie 30 „Spirituosen mit bitterem Geschmack/Bitter“ wird die folgende Angabe der Produktkategorie 31 „Aromatisierter Wodka“ eingefügt:

Aromatisierter Wodka

Mit einem Büffelgrashalmextrakt aromatisierter Kräuterwodka aus dem nordpodlachischen Tiefland/Wódka ziołowa z Niziny Północnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej

Polen“

| 4. | In der Produktkategorie 32 erhält die Angabe betreffend „Irish Cream“ folgende Fassung: | „Irish Cream
   (4) | Irland |
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4.

In der Produktkategorie 32 erhält die Angabe betreffend „Irish Cream“ folgende Fassung:

„Irish Cream
   (4)

Irland

Artikel 2

Spirituosen, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 in der mit Artikel 1 der vorliegenden Verordnung geänderten Fassung nicht entsprechen, dürfen weiterhin in den Verkehr gebracht werden, bis die Bestände erschöpft sind.

Etikette, die vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung gedruckt worden sind, dürfen weiterhin bis zum 31. Dezember 2012 verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16.

1

(2)  ABl. C 242 vom 9.10.2009, S. 22.

2

(3)  Die geografische Angabe ‚Somerset Cider Brandy‘ muss von der Verkehrsbezeichnung ‚Cider Spirit‘ begleitet sein.“

3

(4)  Die geografische Angabe Irish Cream umfasst den entsprechenden in Irland und Nordirland hergestellten Likör.“

4

Irish Cream

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| 25.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 53/4 |
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25.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 53/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 165/2012 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2012

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der am 21. Dezember 2005 eingegangene Antrag Ungarns auf Eintragung der Bezeichnung „Alföldi kamillaviragzat“ als geschützte Ursprungsbezeichnung wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2). |
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(1)

Der am 21. Dezember 2005 eingegangene Antrag Ungarns auf Eintragung der Bezeichnung „Alföldi kamillaviragzat“ als geschützte Ursprungsbezeichnung wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

| (2) | Deutschland hat gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Einspruch gegen diese Eintragung eingelegt. Die Einsprüche wurden gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der genannten Verordnung als zulässig erachtet. Mit Schreiben vom 17. Februar 2011 forderte die Kommission die betreffenden Parteien auf, in Übereinstimmung mit ihren internen Verfahren zu einer Einigung zu gelangen. |
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(2)

Deutschland hat gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Einspruch gegen diese Eintragung eingelegt. Die Einsprüche wurden gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der genannten Verordnung als zulässig erachtet. Mit Schreiben vom 17. Februar 2011 forderte die Kommission die betreffenden Parteien auf, in Übereinstimmung mit ihren internen Verfahren zu einer Einigung zu gelangen.

| (3) | Zwischen Ungarn und Deutschland wurde eine Einigung erzielt, die zur Streichung der folgenden Textpassage unter Nummer 4.2 der Zusammenfassung (veröffentlicht im Amtsblatt vom 16. Juli 2010) führte: „Dieses getrocknete Erzeugnis namens Chamomillae anthodium, das auch unter der Bezeichnung Echte Kamille bekannt ist, wird in der aktuellen Ausgabe des Ungarischen Arzneibuchs und des Europäischen Arzneibuchs offiziell als Arzneimittel aufgeführt und dient als wertvoller Ausgangsstoff für die Herstellung von Kamillenblütentee, der als Beuteltee oder lose in Verkehr gebracht wird.“ |
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(3)

Zwischen Ungarn und Deutschland wurde eine Einigung erzielt, die zur Streichung der folgenden Textpassage unter Nummer 4.2 der Zusammenfassung (veröffentlicht im Amtsblatt vom 16. Juli 2010) führte: „Dieses getrocknete Erzeugnis namens Chamomillae anthodium, das auch unter der Bezeichnung Echte Kamille bekannt ist, wird in der aktuellen Ausgabe des Ungarischen Arzneibuchs und des Europäischen Arzneibuchs offiziell als Arzneimittel aufgeführt und dient als wertvoller Ausgangsstoff für die Herstellung von Kamillenblütentee, der als Beuteltee oder lose in Verkehr gebracht wird.“

| (4) | Aufgrund dieser Einigung hat Deutschland seinen Einspruch zurückgezogen. |
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(4)

Aufgrund dieser Einigung hat Deutschland seinen Einspruch zurückgezogen.

| (5) | Gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission (3) gelten als geringfügig im Sinne von Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Änderungen, die nicht






  a) | die wesentlichen Merkmale des Erzeugnisses betreffen, |
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(5)

Gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission (3) gelten als geringfügig im Sinne von Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Änderungen, die nicht

a)

die wesentlichen Merkmale des Erzeugnisses betreffen,

| b) | den Zusammenhang verändern, |
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b)

den Zusammenhang verändern,

| c) | den Namen oder einen Teil des Namens des Erzeugnisses ändern, |
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c)

den Namen oder einen Teil des Namens des Erzeugnisses ändern,

| d) | Auswirkungen auf die Abgrenzung des geografischen Gebiets haben, |
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d)

Auswirkungen auf die Abgrenzung des geografischen Gebiets haben,

| e) | zu einer Zunahme der Beschränkungen des Handels mit dem Erzeugnis oder seinen Rohstoffen führen. |
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e)

zu einer Zunahme der Beschränkungen des Handels mit dem Erzeugnis oder seinen Rohstoffen führen.

| (6) | Daher sollten der Name „Alföldi kamillaviragzat“ in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragen und die Zusammenfassung entsprechend aktualisiert und veröffentlicht werden — |
| --- | --- |

(6)

Daher sollten der Name „Alföldi kamillaviragzat“ in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragen und die Zusammenfassung entsprechend aktualisiert und veröffentlicht werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang I dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird in das Register eingetragen.

Artikel 2

Anhang II dieser Verordnung enthält die aktualisierte Zusammenfassung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

1

(2)  ABl. C 192 vom 16.7.2010, S. 10.

2

(3)  ABl. L 369 vom 23.12.2006, S. 1.

3

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ANHANG I

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag:

Klasse 1.8.   Andere unter Anhang I fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.)

UNGARN

Alföldi kamillavirágzat (g.U.)

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ANHANG II

ZUSAMMENFASSUNG

VERORDNUNG (EG) Nr. 510/2006 DES RATES

„ALFÖLDI KAMILLAVIRÁGZAT“

EG-Nr.: HU-PDO-0005-0516-21.12.2005

g.U. (X) g.g.A. ( )

Diese Zusammenfassung enthält zu Informationszwecken die wichtigsten Angaben der Produktspezifikation.

1.   Zuständige Behörde des Mitgliedstaats:

| Name: | Földművelésügyi és Vidékfejlesztési Minisztérium — Élelmiszerlánc-elemzési Főosztály (Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums — Hauptabteilung für die Analyse der Lebensmittelkette) |
| --- | --- |
| Anschrift: | 1055 Budapest, Kossuth Lajos tér 11, UNGARN. |
| Tel.: | (+ 36-1) 301-4419 |
| Fax | (+ 36-1) 301-4808 |
| E-Mail: | eniko.zobor@fvm.gov.hu |

Name:

Földművelésügyi és Vidékfejlesztési Minisztérium — Élelmiszerlánc-elemzési Főosztály (Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums — Hauptabteilung für die Analyse der Lebensmittelkette)

Anschrift:

1055 Budapest, Kossuth Lajos tér 11, UNGARN.

Tel.:

(+ 36-1) 301-4419

Fax

(+ 36-1) 301-4808

E-Mail:

eniko.zobor@fvm.gov.hu

2.   Vereinigung:

| Name: | Alföldi vadontermő kamillavirág gyűjtők és, feldolgozók csoportosulása (Vereinigung der Sammler und Verarbeiter der echten Kamille aus der Großen Ungarischen Tiefebene „Alföld“) |
| --- | --- |
| Anschrift: | 1134 Budapest, Dózsa György út 144, UNGARN. |
| Tel.: | (+ 36-1) 288-6700/303 |
| Fax | (+ 36-1) 350-1691 |
| E-Mail: | herbaria@herbaria.hu |
| Zusammensetzung: | Erzeuger/Verarbeiter (X) andere (X) |

Name:

Alföldi vadontermő kamillavirág gyűjtők és, feldolgozók csoportosulása (Vereinigung der Sammler und Verarbeiter der echten Kamille aus der Großen Ungarischen Tiefebene „Alföld“)

Anschrift:

1134 Budapest, Dózsa György út 144, UNGARN.

Tel.:

(+ 36-1) 288-6700/303

Fax

(+ 36-1) 350-1691

E-Mail:

herbaria@herbaria.hu

Zusammensetzung:

Erzeuger/Verarbeiter (X) andere (X)

3.   Art des Erzeugnisses:

| Klasse 1.8. | Andere unter Anhang I fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) |
| --- | --- |

Klasse 1.8.

Andere unter Anhang I fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.)

4.   Spezifikation:

(Zusammenfassung der Anforderungen nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006)

4.1.   Name:

„Alföldi kamillavirágzat“

4.2.   Beschreibung:

„Alföldi kamillavirágzat“ ist die getrocknete Blüte der Echten Kamille (Matricaria chamomilla L.), die auf den salzhaltigen Böden der Großen Ungarischen Tiefebene von Hand gepflückt wird.

Die Blüte „Alföldi kamillavirágzat“ besitzt ein intensives, würziges und süßes Aroma, ihr Geschmack ist leicht bitter und sie zerfällt während der Verarbeitung nicht. Außerdem ist sie weniger pulverig und ihr ätherisches Öl ist haltbarer als die Kräuterarzneien, die aus angebauter Kamille hergestellt werden.

Die ätherischen Öle der „Alföldi kamillavirágzat“ enthalten im Vergleich zu denen der angebauten Kamille einen deutlich höheren Anteil an α-Bisabolol (mindestens 20 % mehr), das für seine antiphlogistische und ulkusprotektive Wirkung bekannt ist.

4.3.   Geografisches Gebiet:

Das Gebiet, in dem die wildwachsende „Alföldi kamillavirágzat“ gesammelt und verarbeitet wird, umfasst den Verwaltungsbereich einzelner Siedlungen in den Komitaten Szabolcs-Szatmár-Bereg, Borsod-Abaúj-Zemplén, Heves, Jász-Nagykun-Szolnok, Hajdú-Bihar, Békés, Csongrád, Bács-Kiskun und Pest. Die Namen der Siedlungen der jeweiligen Komitate sind explizit in der Produktspezifikation aufgeführt. Die geografische Angabe „Alföldi kamillavirágzat“ kann für Erzeugnisse verwendet werden, die aus Ausgangsstoffen hergestellt werden, die aus den Verwaltungsbereichen der genannten Gebiete stammen.

4.4.   Ursprungsnachweis:

Die Herkunft der „Alföldi kamillavirágzat“ wird zum einen durch organoleptische und technische Prüfverfahren bestimmt und zum anderen durch die Einrichtung eines Rückverfolgungssystems.

Der gesamte Produktionsprozess der „Alföldi kamillavirágzat“ muss unter strenger Einhaltung bestimmter Herstellungs- und Kontrollbedingungen erfolgen und die Qualitätssicherungsmaßnahmen müssen auch die Kontrolle des dokumentierten Sammelgebiets beinhalten, damit der Weg des Erzeugnisses vom Sammeln der Blüten bis zum fertigen Produkt nachvollziehbar und überprüfbar ist.

Die Einkaufsnorm zu den Qualitätsvorgaben für wildwachsende Arzneipflanzen und ihre Ausgangsstoffe, die von der Vereinigung definiert wurde, legt die Qualitätsstandards für die Sammlung fest:

Viele einzelne Pflücker sammeln während der kurzen Erntezeit, die nur wenige Wochen andauert, in den Kamillefeldern die Blüten. In der Region gibt es Ankaufstellen, bei denen die Pflücker die frisch gesammelten Pflanzen abliefern können. Die Käufer transportieren das lose Ausgangsmaterial entsprechender Güte innerhalb von 4 bis 8 Stunden zu Verarbeitungsbetrieben in der Region. Das beiliegende Transportdokument enthält einen Lieferschein und eine Erklärung, in der der Lieferant den Namen des Herkunftsgebiets der Ware angibt.

Wenn die Menge und Qualität der in geringen Mengen von Hand gepflückten Ausgangsmaterialien den Anforderungen entspricht, wird ein Kaufbeleg ausgestellt, der den Namen des Herkunftsgebiets der Ware enthält und vom Sammler unterschrieben wird. Falls das Ausgangsmaterial in getrocknetem Zustand beim Verarbeitungsbetrieb angeliefert wird, muss in jedem Fall ein Herkunftsnachweis angefordert werden.

Um die Rückverfolgbarkeit auch für den Trocknungsprozess zu gewährleisten, müssen Menge und Pflückort der Ware sowie das Sammelgebiet und die Ankaufstelle in einem Begleitprotokoll festgehalten werden. Für den Trocknungsvorgang muss in jedem Fall ein Produktionsbericht angefertigt werden.

Eine Stichprobe zur offiziellen Qualitätsbestimmung, die aus den Chargen in Kartons mit 10 kg Fassungsvermögen entnommen wird, dient der Bestimmung der Qualität der gesamten Charge. Wenn das Produkt den Vorgaben des Europäischen Arzneibuchs und denen der aktuellen Ausgabe des Ungarischen Arzneibuchs entspricht und der Anteil an α-Bisabolol im ätherischen Öl ebenfalls die Vorgaben der Produktspezifikation erfüllt, erhalten die Kartons ein „grünes“ Etikett und für das Produkt wird ein Qualitätsnachweis ausgestellt, in dem die Menge und die Qualität angegeben wird. Die Nummer des Qualitätsnachweises dient speziell der Identifikation der „Alföldi kamillavirágzat“ und bezieht sich ausschließlich auf das geprüfte Produkt. Wenn das Produkt die Vorgaben nicht erfüllt, darf es nicht unter dem Namen „Alföldi kamillavirágzat“ auf den Markt gebracht werden.

Während des Verpackungsvorgangs der Kamille in Tüten und Teebeutel muss für jeden einzelnen Schritt des Produktionsprozesses ein Verpackungsprotokoll geführt werden. Die Vertriebslizenznummer wird gemeinsam mit der verwendeten und gewogenen Menge angegeben. Die Lizenznummer und die im Verpackungsprotokoll festgehaltene Herstellungsnummer müssen auch auf der Verpackung des fertigen Produkts angegeben werden. Anhand dieser Daten können das Herstellungsdatum sowie die Identifikationsnummer, die Größe und der Herkunftsort der verwendeten Charge bestimmt werden.

4.5.   Herstellungsverfahren:

a)   Sammlung und Transport

Normalerweise werden die Blüten im Mai und Juni gesammelt, oft aber auch bereits Ende April. Die Echte Kamille wird mithilfe eines Kamillekamms gesammelt, der aus Holz, Eisen oder Blech hergestellt werden kann. Die Blüte wird mithilfe der Zähne des Kamms von den Stielen getrennt und in Säcke gefüllt. Die bei kühler Temperatur gesammelten Blüten können in Säcken bis zu vier Stunden aufbewahrt werden, ohne dass ein Qualitätsverlust eintritt. Größere Mengen müssen in einer 15 bis 20 cm hohen Schicht ausgebreitet werden und dürfen erst unmittelbar vor dem Transport mit hölzernen Kellen in Säcken verpackt werden. Da die Kamillenblüte relativ empfindlich ist, sollte sie nicht unnötig bewegt oder gedrückt werden.

b)   Trocknung

Kamillenblüten können natürlich oder künstlich getrocknet werden.

Der herkömmliche Trocknungsvorgang für die Kamillenblüten ist die natürliche Trocknung auf einem Trockenboden. Die gereinigten Blüten werden in einer fingerdicken Schicht auf dem Trockenboden ausgebreitet. Auf einem luftigen Trockenboden mit guten Durchlüftungsmöglichkeiten trocknen die Blüten innerhalb von 5 bis 6 Tagen.

Bei der künstlichen Trocknung werden die unverarbeiteten Blüten in einer 15 bis 20 cm hohen Schicht auf einer sauberen Oberfläche ausgebreitet, dann in Körben oder anderen Transportbehältern gesammelt und auf ein Förderband geschüttet. Die Trocknung selbst kann mithilfe eines Trockners, eines Trocknungsbodens mit Belüftung oder eines sogenannten Tunneltrockners erfolgen.

c)   Entfernung des Stiels, manuelle Auslese

Ein speziell angepasstes Rüttelsieb-System verarbeitet die getrockneten Kamillenblüten, die zur Entfernung der Stiele auf eine Maschine geschüttet wurden, entfernt die abgefallenen Blütenblätter, den Mittelteil, die Knospen und alle eventuellen Rückstände. Die Schneidklingen am unteren Ende der Sieb- oder Köpfwalzen entfernen die Stiele. Danach kommen die Blüten auf ein Sortierband, auf dem sie erneut von Hand verlesen werden. Anschließend werden sie zur Lagerung in Kartons mit 10 kg Fassungsvermögen verpackt.

d)   Verpackung

Die Vermarktung der „Alföldi kamillavirágzat“ geschieht unter Beachtung der Vorgaben des Gesundheits- und Verbraucherschutzes:

| — | in aromaschonenden Teebeuteln mit zerkleinerten Kamillenblüten | mit einem Nettogewicht von 1,2 g, |
| --- | --- | --- |
| — | in aromaschonenden Teebeuteln mit ganzen Kamillenblüten | mit einem Nettogewicht von 2 g, |
| — | in 50-Gramm-Tüten | mit ganzen Kamillenblüten, |
| — | in großen Kartons | mit 10 kg Fassungsvermögen. |

—

in aromaschonenden Teebeuteln mit zerkleinerten Kamillenblüten

mit einem Nettogewicht von 1,2 g,

—

in aromaschonenden Teebeuteln mit ganzen Kamillenblüten

mit einem Nettogewicht von 2 g,

—

in 50-Gramm-Tüten

mit ganzen Kamillenblüten,

—

in großen Kartons

mit 10 kg Fassungsvermögen.

4.6.   Zusammenhang:

Geschichte

Dr. Ferenc Simonffy beschreibt in seinem Buch „Adatok Székkutas jelenéből és múltjából — Történelmi megemlékezés a volt vásárhelyi ‚Nagypusztáról‘“ [Daten aus der Gegenwart und der Vergangenheit von Székkutas — Ein historischer Rückblick auf die ehemalige Große Puszta-Ebene von Vásárhely] den Zusammenhang zwischen dem südlichen Teil der Großen Ungarischen Tiefebene und der Echten Kamille, indem er schreibt, dass „die Echte Kamille hauptsächlich auf den salzhaltigen Böden der Puszta wächst“. Er erwähnt dabei, dass eine Reihe von Kunden aus den nördlichen Ländern kam (Schweden, Dänemark, Finnland und Kanada). Laut Experten aus den Bereichen Medizin und Chemie aus diesen Ländern „können diese Pflanzen nicht künstlich angebaut werden, da angebaute Kamille nicht dieselben Substanzen enthält, die in der auf salzhaltigen Böden wildwachsenden Kamille nachgewiesen werden können“.

Nach dem Ersten Weltkrieg war die steigende Nachfrage auf dem deutschen Markt der Auslöser für den Erfolg der Kamille. Die Herbária Országos Gyógynövény és Selyemgubóforgalmi Szövetkezeti Vállalat (Herbarium Nationale Kooperative für den Handel mit Heilpflanzen und Seidenkokons) nahm im Jahr 1936-1937 in Székkutas die Produktion mit einem einfachen Trockner auf und man beschränkte sich zunächst auf die Konservierung und Trocknung von Gemüse. Am 23. Februar 1939 entschieden die Hauptvertreter der Kooperative, dass der Geschäftsbereich auf die Sammlung und industrielle Trocknung von Kamille ausgeweitet werden sollte und es wurde beschlossen, zu diesem Zweck eine Fabrik zu errichten.

Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Die Entwicklung bezüglich der Sammlung, Verarbeitung und Vermarktung der Echten Kamille ist ein wertvolles Beispiel für die regionale Verwendung der Flora. Die „Alföldi kamillavirágzat“ verdankt ihre einzigartigen Eigenschaften (siehe 4.2) der ökologischen Beschaffenheit ihres Ursprungsgebiets, also dem Boden, der Anzahl der Sonnenstunden und der jährlichen Niederschlagsmenge.

Erstklassige Ware kann aus den Pflanzen gewonnen werden, die in der Großen Ungarischen Tiefebene auf den salzhaltigen Böden der Puszta-Ebene wachsen. Dieser Boden kann kaum für andere Zwecke genutzt werden, ist aber viel Sonnenlicht ausgesetzt. Die Matricaria chamomilla, die die Ausgangspflanze der „Alföldi kamillavirágzat“ darstellt, kann 10 mg/g Natriumsalze in den Zellen ihrer Wurzeln speichern. Dies erklärt, warum diese Pflanze die Feuchtigkeit der salzhaltigen Böden der Großen Tiefebene nutzen kann, während andere Pflanzen dazu nicht in der Lage sind.

Die Große Tiefebene weist zwischen 2 000 und 2 100 Sonnenstunden pro Jahr auf und die jährliche Niederschlagsmenge liegt bei rund 500 bis 600 mm. Diese intensive Sonneneinstrahlung ermöglicht die erhöhte Anreicherung von Wirkstoffen, während bei weniger Sonneneinstrahlung auch weniger Wirkstoffe angereichert werden. Im Ausland durchgeführte Forschungsarbeiten bestätigen ebenfalls, dass viel Sonneneinstrahlung und Wärme (die grundlegenden klimatischen Eigenschaften der Großen Tiefebene) sich positiv auf die Zusammensetzung und Menge des ätherischen Öls der Kamille auswirken (Saleh, 1973). Forschungsergebnisse haben ferner bestätigt, dass geringe Niederschlagsmengen sich wachstumsbegrenzend sowohl auf die Pflanzen als auch auf die Blüten der Kamille auswirken (Gosztola u. a., 2008). Des Weiteren bewirken alkalische und salzhaltige Böden ein vermindertes Wachstum (Sztefanov u. a., 2003; Balak u. a., 1999). Zahlreiche in Ungarn durchgeführte Forschungsprojekte zur natürlichen, wildwachsenden Kamille haben einen deutlichen Unterschied zwischen den Kamillekulturen von Transdanubien und der Großen Tiefebene festgestellt, und zwar in Bezug auf ihre Morphologie und ihre Inhaltsstoffe. Wildwachsende Kamille aus Gebieten, die einen neutralen oder leicht sauren Boden aufweisen, zeichnet sich durch ein robusteres Wachstum mit größeren Blüten aus, aber ihr ätherisches Öl enthält weniger α-Bisabolol. Die in den kontinentaleren Gebieten gesammelte Kamille, die auf den salzhaltigen Böden der Großen Tiefebene wächst, besitzt eine kleinere Blüte, deren ätherisches Öl allerdings eine größere Menge seines wertvollen Hauptbestandteils enthält, des α-Bisabolols, das für seine krampflösende und entzündungshemmende Wirkung bekannt ist. Der Anteil liegt in jedem Fall bei 20 %, er kann aber in manchen Jahren 45-58 % erreichen (Gosztola u. a., 2005; Sztefanov u. a., 2003).

Es kann also anhand des Zusammenhangs zwischen dem Produkt und den geografischen Verhältnissen in der Großen Ungarischen Tiefebene — unter Beachtung des Klimas und des Bodens — festgestellt werden, dass der Ausgangsstoff für die „Alföldi kamillavirágzat“ die niedrig wachsenden Kamillepflanzen mit einem hohen Anteil an α-Bisabolol sind, die ausschließlich im Gebiet der Großen Tiefebene unter den zuvor beschriebenen ökologischen Bedingungen wachsen.

4.7.   Kontrollstellen:

| Name: | Csongrád Megyei Élelmiszerlánc-biztonsági és Állategészségügyi Igazgatóság (Direktorat für die Sicherheit der Lebensmittelkette und Tiergesundheit des Komitats Csongrád) |
| --- | --- |
| Anschrift: | 6700 Szeged, Vasas Szent Péter u. 9/a, UNGARN. |
| Tel.: | (+ 36-62) 422-358; (+ 36-62) 551-850 |
| Fax | (+ 36-62) 426-183 |
| E-Mail: | szigetis@oai.hu; csongrad_megye@oai.hu |

Name:

Csongrád Megyei Élelmiszerlánc-biztonsági és Állategészségügyi Igazgatóság (Direktorat für die Sicherheit der Lebensmittelkette und Tiergesundheit des Komitats Csongrád)

Anschrift:

6700 Szeged, Vasas Szent Péter u. 9/a, UNGARN.

Tel.:

(+ 36-62) 422-358; (+ 36-62) 551-850

Fax

(+ 36-62) 426-183

E-Mail:

szigetis@oai.hu; csongrad_megye@oai.hu

| Name: | Hajdú-Bihar Megyei Élelmiszerlánc-biztonsági és Állategészségügyi Igazgatóság (Direktorat für die Sicherheit der Lebensmittelkette und Tiergesundheit des Komitats Hajdú-Bihar) |
| --- | --- |
| Anschrift: | 4030 Debrecen, Diószegi út 30, UNGARN. |
| Tel.: | (+ 36-52) 526-240 |
| Fax | (+ 36-52) 442-841 |
| E-Mail: | harsanyi@oai.hu |

Name:

Hajdú-Bihar Megyei Élelmiszerlánc-biztonsági és Állategészségügyi Igazgatóság (Direktorat für die Sicherheit der Lebensmittelkette und Tiergesundheit des Komitats Hajdú-Bihar)

Anschrift:

4030 Debrecen, Diószegi út 30, UNGARN.

Tel.:

(+ 36-52) 526-240

Fax

(+ 36-52) 442-841

E-Mail:

harsanyi@oai.hu

4.8.   Etikettierung:

Neben den durch die entsprechende Gesetzgebung vorgegebenen Informationen muss auch Folgendes auf dem Etikett angegeben werden:

| — | Produktname „ALFÖLDI KAMILLAVIRÁGZAT“ |
| --- | --- |

—

Produktname „ALFÖLDI KAMILLAVIRÁGZAT“

| — | die Angabe „wildwachsend“ |
| --- | --- |

—

die Angabe „wildwachsend“

| — | „filteres tea“ (Teebeutel) oder „tasakolt tea“ (loser Tee) unterhalb des Produktnamens |
| --- | --- |

—

„filteres tea“ (Teebeutel) oder „tasakolt tea“ (loser Tee) unterhalb des Produktnamens

| — | eine grafische Abbildung einer Kamillenblüte |
| --- | --- |

—

eine grafische Abbildung einer Kamillenblüte

| — | „Geschützte Ursprungsbezeichnung“ oder die Abkürzung (g. U.) |
| --- | --- |

—

„Geschützte Ursprungsbezeichnung“ oder die Abkürzung (g. U.)

| — | das EU-Emblem (nach der Registrierung) |
| --- | --- |

—

das EU-Emblem (nach der Registrierung)

Falls das Produkt nicht im oben genannten geografischen Gebiet abgepackt wird, muss die Rückverfolgbarkeit bis zum Herkunftsort gewährleistet sein. Auch in diesem Fall müssen der geschützte Name, das Logo und das entsprechende EU-Emblem auf der Verpackung der „Alföldi kamillavirágzat“ angegeben werden.

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| 25.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 53/10 |
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25.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 53/10

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 166/2012 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2012

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 111,7 |
| JO | 75,8 |
| MA | 80,6 |
| TN | 76,7 |
| TR | 111,9 |
| ZZ | 91,3 |
| 0707 00 05 | JO | 221,0 |
| MA | 94,2 |
| TR | 164,2 |
| ZZ | 159,8 |
| 0709 91 00 | MA | 82,2 |
| ZZ | 82,2 |
| 0709 93 10 | MA | 60,2 |
| TR | 137,2 |
| ZZ | 98,7 |
| 0805 10 20 | EG | 51,1 |
| IL | 73,9 |
| MA | 48,7 |
| TN | 56,9 |
| TR | 71,9 |
| ZZ | 60,5 |
| 0805 20 10 | IL | 122,5 |
| MA | 86,2 |
| ZZ | 104,4 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | EG | 83,5 |
| IL | 113,2 |
| MA | 105,4 |
| TR | 70,9 |
| ZZ | 93,3 |
| 0805 50 10 | EG | 42,9 |
| TR | 51,1 |
| ZZ | 47,0 |
| 0808 10 80 | CA | 122,9 |
| CL | 98,4 |
| CN | 114,0 |
| MK | 29,3 |
| US | 151,4 |
| ZZ | 103,2 |
| 0808 30 90 | AR | 104,8 |
| CL | 94,3 |
| CN | 72,9 |
| US | 127,1 |
| ZA | 88,9 |
| ZZ | 97,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

111,7

JO

75,8

MA

80,6

TN

76,7

TR

111,9

ZZ

91,3

0707 00 05

JO

221,0

MA

94,2

TR

164,2

ZZ

159,8

0709 91 00

MA

82,2

ZZ

82,2

0709 93 10

MA

60,2

TR

137,2

ZZ

98,7

0805 10 20

EG

51,1

IL

73,9

MA

48,7

TN

56,9

TR

71,9

ZZ

60,5

0805 20 10

IL

122,5

MA

86,2

ZZ

104,4

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

EG

83,5

IL

113,2

MA

105,4

TR

70,9

ZZ

93,3

0805 50 10

EG

42,9

TR

51,1

ZZ

47,0

0808 10 80

CA

122,9

CL

98,4

CN

114,0

MK

29,3

US

151,4

ZZ

103,2

0808 30 90

AR

104,8

CL

94,3

CN

72,9

US

127,1

ZA

88,9

ZZ

97,6

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 25.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 53/12 |
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25.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 53/12

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 167/2012 DER KOMMISSION

vom 24. Februar 2012

zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe d in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 der Kommission vom 9. Februar 2012 zur Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens für die Beihilfe für die private Lagerhaltung von Olivenöl (2) sind zwei Ausschreibungsteilzeiträume vorgesehen. |
| --- | --- |

(1)

In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 der Kommission vom 9. Februar 2012 zur Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens für die Beihilfe für die private Lagerhaltung von Olivenöl (2) sind zwei Ausschreibungsteilzeiträume vorgesehen.

| (2) | Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 der Kommission vom 20. August 2008 mit gemeinsamen Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen (3) setzt die Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Angebote entweder einen Beihilfehöchstbetrag fest oder keinen Beihilfehöchstbetrag fest. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 der Kommission vom 20. August 2008 mit gemeinsamen Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen (3) setzt die Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Angebote entweder einen Beihilfehöchstbetrag fest oder keinen Beihilfehöchstbetrag fest.

| (3) | Auf der Grundlage der im Rahmen der ersten Teilausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für den am 21. Februar 2012 endenden Ausschreibungsteilzeitraum einen Beihilfehöchstbetrag für die private Lagerhaltung von Olivenöl festzusetzen. Die Festsetzung dieses Beihilfehöchstbetrags führt zu einer Überschreitung der in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 genannten Gesamtmenge, die zur Verfügung steht. Deshalb setzt die Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 einen Zuteilungskoeffizienten fest, der auf die eingegangenen Angebote, die auf den Beihilfehöchstbetrag lauten, anzuwenden ist, damit die zur Verfügung stehende Gesamtmenge eingehalten werden kann. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Grundlage der im Rahmen der ersten Teilausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für den am 21. Februar 2012 endenden Ausschreibungsteilzeitraum einen Beihilfehöchstbetrag für die private Lagerhaltung von Olivenöl festzusetzen. Die Festsetzung dieses Beihilfehöchstbetrags führt zu einer Überschreitung der in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 genannten Gesamtmenge, die zur Verfügung steht. Deshalb setzt die Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 einen Zuteilungskoeffizienten fest, der auf die eingegangenen Angebote, die auf den Beihilfehöchstbetrag lauten, anzuwenden ist, damit die zur Verfügung stehende Gesamtmenge eingehalten werden kann.

| (4) | Um dem Markt ein schnelles Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Um dem Markt ein schnelles Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — |
| --- | --- |

(5)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Für den am 21. Februar 2012 endenden Ausschreibungsteilzeitraum im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens wird der Beihilfehöchstbetrag für Olivenöl im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

(2)   Es wird ein Zuteilungskoeffizient in Höhe von 84,00456 % festgesetzt, der auf die eingegangenen Angebote, die auf den Beihilfehöchstbetrag lauten, anzuwenden ist.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Februar 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 37 vom 10.2.2012, S. 55.

2

(3)  ABl. L 223 vom 21.8.2008, S. 3.

3

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ANHANG

| Erzeugnis | Beihilfehöchstbetrag
  (EUR/Tonne/Tag) |
| --- | --- |
| Natives Olivenöl extra | 0,00 |
| Natives Olivenöl | 0,65 |

Erzeugnis

Beihilfehöchstbetrag

(EUR/Tonne/Tag)

Natives Olivenöl extra

0,00

Natives Olivenöl

0,65

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Berichtigungen

| 25.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 53/14 |
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25.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 53/14

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 128 vom 14. Mai 2011
  )

Seite 17, Artikel 1 Absatz 1:

anstatt:

„(1)   Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt ...“

muss es heißen:

„(1)   Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt ...“

Seite 17, Artikel 2:

anstatt:

„Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1042/2010 werden in Höhe des in Artikel 1 der genannten Verordnung festgesetzten endgültigen Zolls endgültig vereinnahmt.“

muss es heißen:

„Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1042/2010 werden in Höhe des in Artikel 1 der genannten Verordnung festgesetzten Zolls endgültig vereinnahmt.“

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