# Amtsblatt L 21/2012

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2012.021.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 21 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 55. Jahrgang24. Januar 2012 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.021.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 21

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang24. Januar 2012

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2012/31/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9517)

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Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

BESCHLÜSSE

2012/31/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9517)

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

BESCHLÜSSE

| 24.1.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 21/1 |
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24.1.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 21/1

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 2011

zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9517)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/31/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 91/496/EWG sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Tiere aus Drittländern bei der Einfuhr in die EU Veterinärkontrollen unterziehen. |
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(1)

Die Richtlinie 91/496/EWG sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Tiere aus Drittländern bei der Einfuhr in die EU Veterinärkontrollen unterziehen.

| (2) | In der Richtlinie 97/78/EG ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs und bestimmte Pflanzenerzeugnisse aus Drittländern bei der Einfuhr in die EU Veterinärkontrollen unterziehen. |
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(2)

In der Richtlinie 97/78/EG ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs und bestimmte Pflanzenerzeugnisse aus Drittländern bei der Einfuhr in die EU Veterinärkontrollen unterziehen.

| (3) | Gemäß diesen Richtlinien dürfen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die Einfuhr betroffener Tiere und Erzeugnisse in die EU nur dann gestatten, wenn die genannten Veterinärkontrollen an den Grenzkontrollstellen mit zufriedenstellenden Ergebnissen durchgeführt wurden. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß diesen Richtlinien dürfen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die Einfuhr betroffener Tiere und Erzeugnisse in die EU nur dann gestatten, wenn die genannten Veterinärkontrollen an den Grenzkontrollstellen mit zufriedenstellenden Ergebnissen durchgeführt wurden.

| (4) | In der Entscheidung 2007/275/EG der Kommission (3) ist festgelegt, dass die in ihrem Anhang I aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs an den Grenzkontrollstellen Veterinärkontrollen gemäß den Bestimmungen der Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG (im Folgenden „Veterinärkontrollen“) unterzogen werden. |
| --- | --- |

(4)

In der Entscheidung 2007/275/EG der Kommission (3) ist festgelegt, dass die in ihrem Anhang I aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs an den Grenzkontrollstellen Veterinärkontrollen gemäß den Bestimmungen der Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG (im Folgenden „Veterinärkontrollen“) unterzogen werden.

| (5) | Die Tiere und Erzeugnisse, die den Veterinärkontrollen zu unterziehen sind, sollten eindeutig identifizierbar sein. Die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sollte dementsprechend in Einklang gebracht werden mit der Terminologie und den Verweisen der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (4) sowie (EU) Nr. 142/2011 der Kommission vom 25. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren (5). |
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(5)

Die Tiere und Erzeugnisse, die den Veterinärkontrollen zu unterziehen sind, sollten eindeutig identifizierbar sein. Die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sollte dementsprechend in Einklang gebracht werden mit der Terminologie und den Verweisen der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (4) sowie (EU) Nr. 142/2011 der Kommission vom 25. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren (5).

| (6) | In der Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sind Tiere und Erzeugnisse entsprechend der Kombinierten Nomenklatur (im Folgenden „KN“) gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (6) aufgeführt; diese Liste soll als erster Anhaltspunkt für die Auswahl der Sendungen dienen, die den Veterinärkontrollen zu unterziehen sind. |
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(6)

In der Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sind Tiere und Erzeugnisse entsprechend der Kombinierten Nomenklatur (im Folgenden „KN“) gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (6) aufgeführt; diese Liste soll als erster Anhaltspunkt für die Auswahl der Sendungen dienen, die den Veterinärkontrollen zu unterziehen sind.

| (7) | Die in der genannten Verordnung festgelegten KN-Codes wurden seit dem Erlass der Entscheidung 2007/275/EG mehrmals aktualisiert. An den KN-Codes für Erzeugnisse tierischen Ursprungs wurden erhebliche Änderungen vorgenommen. Des Weiteren wurden mit Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 1228/2010 der Kommission (7), KN-Codes für besondere Warenbewegungen, zum Beispiel für die Schiffsversorgung, eingeführt. Da diese KN-Codes unter Umständen Erzeugnisse tierischen Ursprungs betreffen könnten, sollten sie in die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG aufgenommen werden. |
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(7)

Die in der genannten Verordnung festgelegten KN-Codes wurden seit dem Erlass der Entscheidung 2007/275/EG mehrmals aktualisiert. An den KN-Codes für Erzeugnisse tierischen Ursprungs wurden erhebliche Änderungen vorgenommen. Des Weiteren wurden mit Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 1228/2010 der Kommission (7), KN-Codes für besondere Warenbewegungen, zum Beispiel für die Schiffsversorgung, eingeführt. Da diese KN-Codes unter Umständen Erzeugnisse tierischen Ursprungs betreffen könnten, sollten sie in die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG aufgenommen werden.

| (8) | In dem integrierten EDV-System für das Veterinärwesen der Europäischen Union (TRACES), das mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (8) eingeführt wurde, erfolgte die Identifikation von Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs ursprünglich anhand der mit einem vierstelligen Code bezeichneten KN-Positionen. In der Folge wurde TRACES aktualisiert, und damit eine falsche Einreihung von Waren verhindert wird, können nunmehr bestimmte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs anhand ihrer mit einem sechs- oder achtstelligen Code bezeichneten KN-Unterpositionen identifiziert werden. Die betreffenden Verweise in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sollten entsprechend geändert werden. |
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(8)

In dem integrierten EDV-System für das Veterinärwesen der Europäischen Union (TRACES), das mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (8) eingeführt wurde, erfolgte die Identifikation von Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs ursprünglich anhand der mit einem vierstelligen Code bezeichneten KN-Positionen. In der Folge wurde TRACES aktualisiert, und damit eine falsche Einreihung von Waren verhindert wird, können nunmehr bestimmte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs anhand ihrer mit einem sechs- oder achtstelligen Code bezeichneten KN-Unterpositionen identifiziert werden. Die betreffenden Verweise in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG sollten entsprechend geändert werden.

| (9) | Bei bestimmten KN-Codes betrifft die Entscheidung 2007/275/EG nur einen Bruchteil des betreffenden KN-Kapitels bzw. der betreffenden KN-Position. In solchen Fällen enthält Spalte 3 der Liste in Anhang I der genannten Entscheidung einen Verweis auf die geltenden EU-Veterinärvorschriften sowie nähere Angaben zu den Tieren und Erzeugnissen, die Veterinärkontrollen zu unterziehen sind. Um den geltenden EU-Vorschriften Rechnung zu tragen, sollten diese Verweise in der Entscheidung 2007/275/EG — unter Berücksichtigung der Terminologie und Verweise in den Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EU) Nr. 142/2011 — aktualisiert werden. |
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(9)

Bei bestimmten KN-Codes betrifft die Entscheidung 2007/275/EG nur einen Bruchteil des betreffenden KN-Kapitels bzw. der betreffenden KN-Position. In solchen Fällen enthält Spalte 3 der Liste in Anhang I der genannten Entscheidung einen Verweis auf die geltenden EU-Veterinärvorschriften sowie nähere Angaben zu den Tieren und Erzeugnissen, die Veterinärkontrollen zu unterziehen sind. Um den geltenden EU-Vorschriften Rechnung zu tragen, sollten diese Verweise in der Entscheidung 2007/275/EG — unter Berücksichtigung der Terminologie und Verweise in den Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EU) Nr. 142/2011 — aktualisiert werden.

| (10) | Im Interesse der Kohärenz des EU-Rechts sollte die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG aktualisiert werden, um den jüngsten Änderungen der KN-Codes und der Verweise in Spalte 3 der Liste Rechnung zu tragen. |
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(10)

Im Interesse der Kohärenz des EU-Rechts sollte die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG aktualisiert werden, um den jüngsten Änderungen der KN-Codes und der Verweise in Spalte 3 der Liste Rechnung zu tragen.

| (11) | Die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG ist daher durch die Liste im Anhang der vorliegenden Entscheidung zu ersetzen. Die Entscheidung 2007/275/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(11)

Die Liste in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG ist daher durch die Liste im Anhang der vorliegenden Entscheidung zu ersetzen. Die Entscheidung 2007/275/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
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(12)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG erhält den Wortlaut des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2012.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Dezember 2011.

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

1

(2)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

2

(3)  ABl. L 116 vom 4.5.2007, S. 9.

3

(4)  ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1.

4

(5)  ABl. L 54 vom 26.2.2011, S. 1.

5

(6)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

6

(7)  ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 17.

7

(8)  ABl. L 94 vom 31.3.2004, S. 63.

8

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ANHANG

„ANHANG I

LISTE DER TIERE UND ERZEUGNISSE, DIE DEN IN ARTIKEL 3 GENANNTEN VETERINÄRKONTROLLEN ZU UNTERZIEHEN SIND

Diese Liste enthält Tiere und Erzeugnisse entsprechend der in der EU verwendeten Warennomenklatur; sie soll die Auswahl von Sendungen erleichtern, die an Grenzkontrollstellen Veterinärkontrollen zu unterziehen sind.

Anmerkungen zur Tabelle:

1.   Allgemeine Hinweise

Diese allgemeinen Hinweise werden bestimmten Kapiteln beigefügt, um zu klären, welche Tiere bzw. Erzeugnisse unter das betreffende Kapitel fallen. Des Weiteren wird gegebenenfalls auf die besonderen Anforderungen verwiesen, die in der vierten Spalte ‚Einfuhr- und Durchfuhrbedingungen‘ verschiedener Tabellen in den Anhängen XIII und XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011, ähnlich Spalte 3 der vorliegenden Liste, festgelegt sind.

2.   Anmerkungen zu Kapiteln

Bei diesen Anmerkungen zu einem Kapitel handelt es sich um Erläuterungen, die gegebenenfalls aus den Anmerkungen zu den einzelnen Kapiteln der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 übernommen wurden.

3.   Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Weitere Informationen zu den verschiedenen Kapiteln wurden gegebenenfalls den Erläuterungen zum Harmonisierten System der Weltzollorganisation aus dem Jahr 2007 entnommen.

4.   Spalte 1 — KN-Code

Diese Spalte enthält den KN-Code. Die durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eingeführte KN basiert auf dem weltweiten Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (im Folgenden ‚HS‘), das vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens, jetzt Weltzollorganisation, ausgearbeitet und durch das am 14. Juni 1983 in Brüssel geschlossene internationale Übereinkommen angenommen wurde, das im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Beschluss 87/369/EWG des Rates (1) genehmigt wurde (im Folgenden ‚HS-Übereinkommen‘). Die KN übernimmt bei den ersten sechs Stellen die Codenummern der Positionen und Unterpositionen des HS; nur die siebte und die achte Stelle bilden eigene Unterteilungen.

Wird ein vierstelliger Code verwendet, so sind alle Erzeugnisse, denen dieser vierstellige Code vorangeht, sofern nicht anderes bestimmt ist, zu Veterinärkontrollen an einer Grenzkontrollstelle weiterzuleiten. In der Mehrzahl dieser Fälle werden die betreffenden KN-Codes, die in dem mit der Entscheidung 2004/292/EG eingeführten TRACES-System erfasst sind, bis auf die sechste oder achte Stelle unterteilt.

Sind nur bestimmte Erzeugnisse eines vier-, sechs- oder achtstelligen Codes Veterinärkontrollen zu unterziehen und gibt es keine spezielle Unterteilung dieses Codes in der Warennomenklatur, wird dem Code ein ex vorangestellt (zum Beispiel Ex30 02: Veterinärkontrollen sind für Material tierischen Ursprungs, einschließlich Heu und Stroh, und nicht für alle Erzeugnisse unter dieser Position, dieser Unterposition oder diesem KN-Code erforderlich). Die betreffenden Codes sind auch im TRACES-System erfasst.

5.   Spalte 2 — Warenbezeichnung

Die Bezeichnung der Waren lautet wie in der Spalte ‚Warenbezeichnung‘ der KN in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 festgelegt. Weitere Erläuterungen zum genauen Anwendungsbereich des Gemeinsamen Zolltarifs sind der letzten Änderung des genannten Anhangs zu entnehmen.

6.   Spalte 3 — Kennzeichnung und Erläuterung

Diese Spalte enthält genaue Angaben zu den betreffenden Tieren bzw. Erzeugnissen. Weitere Informationen zu den unter die verschiedenen Kapitel der KN fallenden Tieren bzw. Erzeugnissen sind der neuesten Fassung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) zu entnehmen. Aktualisierte Informationen finden sich in der letzten Änderung oder in der konsolidierten Fassung dieser Erläuterungen.

Für bestimmte lebende Tiere (wie Reptilien, Amphibien, Insekten, Würmer oder andere Wirbellose) und bestimmte tierische Erzeugnisse wurden bislang noch keine besonderen Bedingungen für die Einfuhr in die EU vereinbart; daher gibt es derzeit auch keine harmonisierten Einfuhrbescheinigungen.

Die Bedingungen für die Einfuhr lebender Tiere, soweit nicht in anderen EU-Rechtsvorschriften festgelegt, fallen jedoch in den Geltungsbereich der Richtlinie 92/65/EWG (3). Des Weiteren gelten für solche Tiere nationale Vorschriften über die Dokumentation, die derartigen Sendungen beiliegen muss. Amtliche Tierärzte müssen die Sendungen untersuchen und gegebenenfalls ein Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE) ausstellen, aus dem hervorgeht, dass die Veterinärkontrollen durchgeführt wurden und die Tiere in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden dürfen.

Aus tierischen Nebenprodukten gewonnene Erzeugnisse, die unter die Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EU) Nr. 142/2011 fallen, werden in den EU-Rechtsvorschriften nicht speziell genannt. Veterinärkontrollen müssen bei Erzeugnissen durchgeführt werden, die zwar teilweise verarbeitet sind, aber Roherzeugnisse bleiben und zur weiteren Verarbeitung in einem zugelassenen oder registrierten Betrieb am Bestimmungsort vorgesehen sind.

Die amtlichen Tierärzte an den Grenzkontrollstellen müssen eine Bewertung vornehmen und gegebenenfalls festlegen, ob ein bestimmtes Erzeugnis so weit verarbeitet ist, so dass die Veterinärkontrollen gemäß den EU-Rechtsvorschriften nicht mehr erforderlich sind.

TABELLE

Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der KN soll der Wortlaut der Warenbezeichnung in Spalte 2 nur als Anhaltspunkt dienen, da die unter diesen Beschluss fallenden Waren im Rahmen dieses Anhangs durch KN-Codes bestimmt werden.

Ist einem KN-Code ein ‚ex‘ vorangestellt, werden die unter diesen Beschluss fallenden Waren durch den Geltungsbereich des KN-Codes und denjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung in Spalte 2 sowie durch die Kennzeichnung und Erläuterung in Spalte 3 bestimmt.

KAPITEL 1

Lebende Tiere

Anmerkung zu Kapitel 1

| 1. | Dieses Kapitel umfasst alle lebenden Tiere, ausgenommen:






  a) | Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen 0301, 0306, 0307 und 0308; |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst alle lebenden Tiere, ausgenommen:

a)

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen 0301, 0306, 0307 und 0308;

| b) | Kulturen von Mikroorganismen und andere Erzeugnisse der Position 3002; |
| --- | --- |

b)

Kulturen von Mikroorganismen und andere Erzeugnisse der Position 3002;

| c) | Tiere der Position 9508. |
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c)

Tiere der Position 9508.

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Die Position 0106 umfasst unter anderem die folgenden Haus- oder Wildtiere:

| A) | Säugetiere







  (1) | Primaten |
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A)

Säugetiere

(1)

Primaten

| (2) | Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben, Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia) |
| --- | --- |

(2)

Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben, Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia)

| (3) | Andere (wie Rentiere, Katzen, Hunde, Löwen, Tiger, Bären, Elefanten, Kamele, Zebras, Kaninchen, Hasen, Wild, Antilopen, Gämsen, Füchse, Nerze und andere Pelztiere) |
| --- | --- |

(3)

Andere (wie Rentiere, Katzen, Hunde, Löwen, Tiger, Bären, Elefanten, Kamele, Zebras, Kaninchen, Hasen, Wild, Antilopen, Gämsen, Füchse, Nerze und andere Pelztiere)

| B) | Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |
| --- | --- |

B)

Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

| C) | Vögel







  (1) | Raubvögel |
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C)

Vögel

(1)

Raubvögel

| (2) | Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus) |
| --- | --- |

(2)

Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)

| (3) | Andere (wie Rebhühner, Fasane, Wachteln, Schnepfen, Birkhühner, Haselhühner, Auerhühner, Fettammern, Wildenten, Wildgänse, Krammetsvögel, Amseln, Lerchen, Buchfinken, Meisen, Kolibris, Pfauen, Schwäne und sonstige Vögel, die nicht unter der Position 0105 angegeben sind) |
| --- | --- |

(3)

Andere (wie Rebhühner, Fasane, Wachteln, Schnepfen, Birkhühner, Haselhühner, Auerhühner, Fettammern, Wildenten, Wildgänse, Krammetsvögel, Amseln, Lerchen, Buchfinken, Meisen, Kolibris, Pfauen, Schwäne und sonstige Vögel, die nicht unter der Position 0105 angegeben sind)

| D) | Andere, wie Bienen (in Kästen, Käfigen oder Bienenstöcken transportiert oder nicht), sonstige Insekten, Frösche |
| --- | --- |

D)

Andere, wie Bienen (in Kästen, Käfigen oder Bienenstöcken transportiert oder nicht), sonstige Insekten, Frösche

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend | Alle |
| 0102 | Rinder, lebend | Alle |
| 0103 | Schweine, lebend | Alle |
| 0104 10 | Schafe, lebend | Alle |
| 0104 20 | Ziegen, lebend | Alle |
| 0105 | Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend | Alle |
| 0106 | Andere Tiere, lebend | Alle, eingeschlossen Tiere der folgenden Unterpositionen: | 0106 11 00 Primaten |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend

Alle

0102

Rinder, lebend

Alle

0103

Schweine, lebend

Alle

0104 10

Schafe, lebend

Alle

0104 20

Ziegen, lebend

Alle

0105

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend

Alle

0106

Andere Tiere, lebend

Alle, eingeschlossen Tiere der folgenden Unterpositionen:

0106 11 00 Primaten

| | 0106 12 00 Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben, Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia) |
| --- | --- |

0106 12 00 Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben, Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia)

| | 0106 13 00 Kamele (Camelidae) |
| --- | --- |

0106 13 00 Kamele (Camelidae)

| | 0106 14 10 Hauskaninchen |
| --- | --- |

0106 14 10 Hauskaninchen

| | 0106 14 90 andere Kaninchen und Hasen als Hauskaninchen |
| --- | --- |

0106 14 90 andere Kaninchen und Hasen als Hauskaninchen

| | 0106 19 00 Andere: andere Säugetiere als solche der Positionen bzw. Unterpositionen 0101, 0102, 0103, 0104, 0106 11, 0106 12, 0106 13 und 0106 14; Hunde und Katzen eingeschlossen |
| --- | --- |

0106 19 00 Andere: andere Säugetiere als solche der Positionen bzw. Unterpositionen 0101, 0102, 0103, 0104, 0106 11, 0106 12, 0106 13 und 0106 14; Hunde und Katzen eingeschlossen

| | 0106 20 00 Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |
| --- | --- |

0106 20 00 Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

| | 0106 31 00 Vögel: Raubvögel |
| --- | --- |

0106 31 00 Vögel: Raubvögel

| | 0106 32 00 Vögel: Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus) |
| --- | --- |

0106 32 00 Vögel: Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)

| | 0106 33 00 Strauße; Emus (Dromaius novaehollandiae) |
| --- | --- |

0106 33 00 Strauße; Emus (Dromaius novaehollandiae)

| | 0106 39 andere: andere Vögel als solche der Positionen bzw. Unterpositionen 0105, 0106 31, 0106 32 und 0106 33, einschließlich Tauben |
| --- | --- |

0106 39 andere: andere Vögel als solche der Positionen bzw. Unterpositionen 0105, 0106 31, 0106 32 und 0106 33, einschließlich Tauben

| | 0106 41 00 Bienen |
| --- | --- |

0106 41 00 Bienen

| | 0106 49 00 andere Insekten als Bienen |
| --- | --- |

0106 49 00 andere Insekten als Bienen

| | 0106 90 00 andere: alle anderen lebenden Tiere, die nicht anderweitig genannt sind, ausgenommen Säugetiere, Vögel und Reptilien. Lebende Frösche für Vivarien oder zur Lebendhaltung oder für den menschlichen Verzehr fallen unter diese Unterposition. |
| --- | --- |

0106 90 00 andere: alle anderen lebenden Tiere, die nicht anderweitig genannt sind, ausgenommen Säugetiere, Vögel und Reptilien. Lebende Frösche für Vivarien oder zur Lebendhaltung oder für den menschlichen Verzehr fallen unter diese Unterposition.

KAPITEL 2

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

Anmerkung zu Kapitel 2

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | ungenießbare oder für den menschlichen Verzehr nicht geeignete Erzeugnisse der in den Positionen 0201 bis 0208 und 0210 erfassten Art; |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

ungenießbare oder für den menschlichen Verzehr nicht geeignete Erzeugnisse der in den Positionen 0201 bis 0208 und 0210 erfassten Art;

| b) | Därme, Blasen und Mägen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position 0511 oder 3002); |
| --- | --- |

b)

Därme, Blasen und Mägen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position 0511 oder 3002);

| c) | tierische Fette, andere als Erzeugnisse der Position 0209 (Kapitel 15). |
| --- | --- |

c)

tierische Fette, andere als Erzeugnisse der Position 0209 (Kapitel 15).

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0201 | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt | Alle |
| 0202 | Fleisch von Rindern, gefroren | Alle |
| 0203 | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0204 | Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0205 00 | Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0206 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0208 | Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren | Alle, ausgenommen: nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte/geeignete Rohmaterialien.
  Dazu gehören andere Rohmaterialien zur Herstellung von Gelatine oder Kollagen für den menschlichen Verzehr.
  Dazu gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse der folgenden Unterpositionen: | 0208 10 von Kaninchen oder Hasen |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

0201

Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt

Alle

0202

Fleisch von Rindern, gefroren

Alle

0203

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0204

Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0205 00

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0207

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0208

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren

Alle, ausgenommen: nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte/geeignete Rohmaterialien.

Dazu gehören andere Rohmaterialien zur Herstellung von Gelatine oder Kollagen für den menschlichen Verzehr.

Dazu gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse der folgenden Unterpositionen:

0208 10 von Kaninchen oder Hasen

| | 0208 30 00 von Primaten |
| --- | --- |

0208 30 00 von Primaten

| | 0208 40 von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); von Robben, Seelöwen und Walrossen (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia) |
| --- | --- |

0208 40 von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); von Robben, Seelöwen und Walrossen (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia)

| | 0208 50 00 von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |
| --- | --- |

0208 50 00 von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

| | 0208 60 00 von Kamelen (Camelidae) |
| --- | --- |

0208 60 00 von Kamelen (Camelidae)

| | 0208 90 andere: von Haustauben, von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen), einschließlich Fleisch von Wachteln, Rentieren oder anderen Säugetierarten. Froschschenkel eingeschlossen (KN-Code 0208 90 70) |
| --- | --- |

0208 90 andere: von Haustauben, von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen), einschließlich Fleisch von Wachteln, Rentieren oder anderen Säugetierarten. Froschschenkel eingeschlossen (KN-Code 0208 90 70)

0209

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

Alle, einschließlich Fett und verarbeitetes Fett gemäß Spalte 2

0210

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen

Alle, einschließlich Fleisch, Fleischerzeugnisse und andere Erzeugnisse tierischen Ursprungs.

Verarbeitetes Tierprotein und getrocknete Schweineohren für den menschlichen Verzehr eingeschlossen.

Knochen für den menschlichen Verzehr fallen unter die Position 0506.

Würste fallen unter die Position 1601.

Grieben fallen unter die Position 2301.

KAPITEL 3

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Allgemeine Hinweise

Dieses Kapitel umfasst lebende Fische zu Zucht- und Reproduktionszwecken, lebende Zierfische sowie lebende Fische und lebende Krebstiere, die zwar lebend transportiert werden, aber für den menschlichen Verzehr bestimmt sind.

Alle Erzeugnisse dieses Kapitels sind Veterinärkontrollen zu unterziehen.

Anmerkungen zu Kapitel 3 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | Säugetiere der Position 0106; |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

Säugetiere der Position 0106;

| b) | Fleisch von Säugetieren der Position 0106 (Position 0208 oder 0210); |
| --- | --- |

b)

Fleisch von Säugetieren der Position 0106 (Position 0208 oder 0210);

| c) | Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl oder Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301); |
| --- | --- |

c)

Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl oder Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301);

| d) | Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 1604). |
| --- | --- |

d)

Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 1604).

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0301 | Fische, lebend | Alle, einschließlich Forellen, Aale, Karpfen oder andere Arten oder Fische, die zu Zucht- und Reproduktionszwecken eingeführt werden.
  Lebende Fische, die für den unmittelbaren menschlichen Verzehr eingeführt werden, werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.
  Zierfische der Unterposition 0301 10 eingeschlossen |
| 0302 | Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 | Alle, einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt (KN-Code 0302 90 00) |
| 0303 | Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 | Alle, einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, gefroren (Unterposition 0303 90) |
| 0304 | Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren | Alle |
| 0305 | Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar | Alle, einschließlich andere Fischereierzeugnisse wie Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar, auch Fischköpfe, -schwänze und -blasen sowie andere Fischereierzeugnisse |
| 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar | Alle: Lebende Krebstiere, die für den unmittelbaren menschlichen Verzehr eingeführt werden, werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.
  Eingeschlossen sind Salinenkrebse (Artemia salina) zu Zierzwecken und ihre Eier zur Verwendung als Heimtiere sowie alle lebenden Krebstiere zu Zierzwecken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission (4). |
| 0307 | Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weichtiere, auch ohne Schale, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Mehl, Pulver und Pellets von Weichtieren, genießbar | Eingeschlossen sind Weichtiere, die möglicherweise gekocht und anschließend geräuchert wurden. Andere gekochte Weichtiere fallen unter die Position 1605.
  Eingeschlossen sind lebende Weichtiere zu Zierzwecken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008.
  Lebende Weichtiere für den unmittelbaren menschlichen Verzehr werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.
  Eingeschlossen sind alle Erzeugnisse der Unterpositionen 0307 11 bis 0307 99, darunter zum Beispiel: | 0307 60 Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken; eingeschlossen sind Landlungenschnecken der Arten Helix pomatia, Helix aspersa und Helix lucorum sowie der Arten der Familie der Achatschnecken (Achatinidae). Eingeschlossen sind lebende Schnecken (auch frische Wasserschnecken) für den unmittelbaren menschlichen Verzehr und Schneckenfleisch für den menschlichen Verzehr. Eingeschlossen sind leicht vorgekochte oder vorverarbeitete Schnecken. Weiterverarbeitete Erzeugnisse fallen unter die Position 1605. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

0301

Fische, lebend

Alle, einschließlich Forellen, Aale, Karpfen oder andere Arten oder Fische, die zu Zucht- und Reproduktionszwecken eingeführt werden.

Lebende Fische, die für den unmittelbaren menschlichen Verzehr eingeführt werden, werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.

Zierfische der Unterposition 0301 10 eingeschlossen

0302

Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304

Alle, einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt (KN-Code 0302 90 00)

0303

Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304

Alle, einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, gefroren (Unterposition 0303 90)

0304

Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren

Alle

0305

Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar

Alle, einschließlich andere Fischereierzeugnisse wie Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar, auch Fischköpfe, -schwänze und -blasen sowie andere Fischereierzeugnisse

0306

Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar

Alle: Lebende Krebstiere, die für den unmittelbaren menschlichen Verzehr eingeführt werden, werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.

Eingeschlossen sind Salinenkrebse (Artemia salina) zu Zierzwecken und ihre Eier zur Verwendung als Heimtiere sowie alle lebenden Krebstiere zu Zierzwecken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission (4).

0307

Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weichtiere, auch ohne Schale, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Mehl, Pulver und Pellets von Weichtieren, genießbar

Eingeschlossen sind Weichtiere, die möglicherweise gekocht und anschließend geräuchert wurden. Andere gekochte Weichtiere fallen unter die Position 1605.

Eingeschlossen sind lebende Weichtiere zu Zierzwecken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008.

Lebende Weichtiere für den unmittelbaren menschlichen Verzehr werden bei Veterinärkontrollen als Waren behandelt.

Eingeschlossen sind alle Erzeugnisse der Unterpositionen 0307 11 bis 0307 99, darunter zum Beispiel:

0307 60 Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken; eingeschlossen sind Landlungenschnecken der Arten Helix pomatia, Helix aspersa und Helix lucorum sowie der Arten der Familie der Achatschnecken (Achatinidae). Eingeschlossen sind lebende Schnecken (auch frische Wasserschnecken) für den unmittelbaren menschlichen Verzehr und Schneckenfleisch für den menschlichen Verzehr. Eingeschlossen sind leicht vorgekochte oder vorverarbeitete Schnecken. Weiterverarbeitete Erzeugnisse fallen unter die Position 1605.

| | 0307 91 00 Andere Weichtiere als Austern, Kammmuscheln, Miesmuscheln, Tintenfische, Kraken, Schnecken (ausgenommen Meeresschnecken), Venusmuscheln, Herzmuscheln, Archenmuscheln und Abalonen, lebend, frisch oder gekühlt, einschließlich deren Mehl, Pulver und Pellets, genießbar; eingeschlossen ist das Fleisch von Meeresschneckenarten, auch ohne Schale |
| --- | --- |

0307 91 00 Andere Weichtiere als Austern, Kammmuscheln, Miesmuscheln, Tintenfische, Kraken, Schnecken (ausgenommen Meeresschnecken), Venusmuscheln, Herzmuscheln, Archenmuscheln und Abalonen, lebend, frisch oder gekühlt, einschließlich deren Mehl, Pulver und Pellets, genießbar; eingeschlossen ist das Fleisch von Meeresschneckenarten, auch ohne Schale

| | 0307 99 Andere Weichtiere als Austern, Kammmuscheln, Miesmuscheln, Tintenfische, Kraken, Schnecken (ausgenommen Meeresschnecken), Venusmuscheln, Herzmuscheln, Archenmuscheln und Abalonen, nicht lebend, frisch oder gekühlt, einschließlich deren Mehl, Pulver und Pellets, genießbar |
| --- | --- |

0307 99 Andere Weichtiere als Austern, Kammmuscheln, Miesmuscheln, Tintenfische, Kraken, Schnecken (ausgenommen Meeresschnecken), Venusmuscheln, Herzmuscheln, Archenmuscheln und Abalonen, nicht lebend, frisch oder gekühlt, einschließlich deren Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

0308

Wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren und Weichtieren, genießbar

Alle

KAPITEL 4

Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Anmerkungen zu Kapitel 4

| 1. | Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. |
| --- | --- |

1.

Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch.

| 2. | Im Sinne der Position 0405 gilt Folgendes:






  a) | Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten; |
| --- | --- | --- |

2.

Im Sinne der Position 0405 gilt Folgendes:

a)

Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten;

| b) | Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT. |
| --- | --- |

b)

Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT.

| 3. | Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen:






  a) | einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr, |
| --- | --- | --- |

3.

Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen:

a)

einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr,

| b) | einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT und |
| --- | --- |

b)

einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT und

| c) | wenn sie geformt sind oder geformt werden können. |
| --- | --- |

c)

wenn sie geformt sind oder geformt werden können.

| 4. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse, enthalten (Position 1702), oder |
| --- | --- | --- |

4.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse, enthalten (Position 1702), oder

| b) | Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504). |
| --- | --- |

b)

Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504).

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Position 0408 schließt ganze Eier, nicht in der Schale, und Eigelb aller Vögel ein. Die Erzeugnisse dieser Position können frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt (z. B. sogenannte ‚lange‘ Eier von zylindrischer Form), gefroren oder auf andere Weise haltbar gemacht sein. Sie fallen alle unter diese Position, ob ihnen Zucker oder Süßstoff hinzugefügt wurde oder nicht und gleichgültig, ob sie als Lebensmittel oder für industrielle Zwecke (z. B. zum Gerben) bestimmt sind.

Diese Position umfasst nicht:

| a) | Eieröl (Position 1506); |
| --- | --- |

a)

Eieröl (Position 1506);

| b) | Eizubereitungen, die Gewürze oder andere Zusätze enthalten (Position 2106); |
| --- | --- |

b)

Eizubereitungen, die Gewürze oder andere Zusätze enthalten (Position 2106);

| c) | Lecithin (Position 2923); |
| --- | --- |

c)

Lecithin (Position 2923);

| d) | separates Eiweiß (Eieralbumin) (Position 3502). |
| --- | --- |

d)

separates Eiweiß (Eieralbumin) (Position 3502).

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Position 0409 umfasst Honig, der von Bienen (Apis mellifera) oder anderen Insekten erzeugt wird, zentrifugiert oder in der Wabe oder Wabenstücke enthaltend, sofern weder Zucker noch andere Stoffe hinzugefügt wurden. Dieser Honig kann nach Blumenquelle, Ursprung oder Farbe bezeichnet werden.

Position 0409umfasst nicht künstlichen Honig oder Gemische von natürlichem und künstlichem Honig (Position 1702).

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Position 0410 umfasst genusstaugliche Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die nicht anderweitig in der Kombinierten Nomenklatur genannt oder inbegriffen sind. Dazu gehören:

| a) | Schildkröteneier, |
| --- | --- |

a)

Schildkröteneier,

| b) | Schwalbennester (‚Vogelnester‘). |
| --- | --- |

b)

Schwalbennester (‚Vogelnester‘).

Position 0410umfasst nicht tierisches Blut, genießbar oder ungenießbar, flüssig oder getrocknet (Position 0511 oder 3002).

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0401 | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | Alle: Die Bezeichnung ‚Milch‘ schließt rohe, pasteurisierte und thermisierte Milch, auch in gefrorener Form, mit ein.
  Eingeschlossen sind auch Milchbestandteile.
  Als Futtermittel bestimmte Milch fällt unter diese Position, wohingegen milchhaltige Futtermittel unter die Position 2309 fallen.
  Milch für therapeutische/prophylaktische Zwecke fällt unter die Position 3001. |
| 0402 | Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | Alle, einschließlich Milch für Säuglinge |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao | Alle, einschließlich Rahm, aromatisiert oder mit Früchten, gefrorene und fermentierte Milch für den menschlichen Verzehr.
  Speiseeis fällt unter die Position 2105.
  Milchhaltige Getränke, die mit Kakao oder anderen Stoffen aromatisiert sind, fallen unter die Position 2202. |
| 0404 | Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen | Alle, einschließlich Milcherzeugnisse für Säuglinge
  Eingeschlossen sind unter KN-Code 0404 10 48 Rinderkolostrum, flüssig, entfettet und entkaseiniert, für den menschlichen Verzehr sowie unter KN-Code 0404 90 21 Kolostrumpulver, sprühgetrocknet, fettreduziert und nicht entkaseiniert, für den menschlichen Verzehr. |
| 0405 | Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette | Alle: Eingeschlossen sind Milchstreichfette. |
| 0406 | Käse und Quark/Topfen | Alle |
| 0407 | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht | Alle, einschließlich Bruteier und spezifizierte pathogenfreie Eier (SPF), befruchtete Eier für die Bebrütung (Unterpositionen 0407 11 und 0407 19).
  Eingeschlossen sind frische Eier (Unterpositionen 0407 21 bis 0407 29) und andere Eier (Unterposition 0407 90), genießbar oder ungenießbar.
  Eingeschlossen sind ‚hundertjährige Eier‘.
  Genießbares und ungenießbares Eieralbumin fällt unter die Position 3502. |
| 0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | Alle: Eingeschlossen sind hitzebehandelte und nicht hitzebehandelte Eiprodukte sowie ungenießbare Erzeugnisse. |
| 0409 00 00 | Natürlicher Honig | Alle |
| 0410 00 00 | Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen | Alle
  Eingeschlossen sind Gelée Royale und Bienenharz (zur Verwendung bei der Herstellung von Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln) sowie anderes von Tieren gewonnenes Material für den menschlichen Verzehr, ausgenommen Knochen (diese fallen unter die Position 0506).
  Eingeschlossen sind Insekten oder Insekteneier für den menschlichen Verzehr. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

0401

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Alle: Die Bezeichnung ‚Milch‘ schließt rohe, pasteurisierte und thermisierte Milch, auch in gefrorener Form, mit ein.

Eingeschlossen sind auch Milchbestandteile.

Als Futtermittel bestimmte Milch fällt unter diese Position, wohingegen milchhaltige Futtermittel unter die Position 2309 fallen.

Milch für therapeutische/prophylaktische Zwecke fällt unter die Position 3001.

0402

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Alle, einschließlich Milch für Säuglinge

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao

Alle, einschließlich Rahm, aromatisiert oder mit Früchten, gefrorene und fermentierte Milch für den menschlichen Verzehr.

Speiseeis fällt unter die Position 2105.

Milchhaltige Getränke, die mit Kakao oder anderen Stoffen aromatisiert sind, fallen unter die Position 2202.

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Alle, einschließlich Milcherzeugnisse für Säuglinge

Eingeschlossen sind unter KN-Code 0404 10 48 Rinderkolostrum, flüssig, entfettet und entkaseiniert, für den menschlichen Verzehr sowie unter KN-Code 0404 90 21 Kolostrumpulver, sprühgetrocknet, fettreduziert und nicht entkaseiniert, für den menschlichen Verzehr.

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette

Alle: Eingeschlossen sind Milchstreichfette.

0406

Käse und Quark/Topfen

Alle

0407

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht

Alle, einschließlich Bruteier und spezifizierte pathogenfreie Eier (SPF), befruchtete Eier für die Bebrütung (Unterpositionen 0407 11 und 0407 19).

Eingeschlossen sind frische Eier (Unterpositionen 0407 21 bis 0407 29) und andere Eier (Unterposition 0407 90), genießbar oder ungenießbar.

Eingeschlossen sind ‚hundertjährige Eier‘.

Genießbares und ungenießbares Eieralbumin fällt unter die Position 3502.

0408

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Alle: Eingeschlossen sind hitzebehandelte und nicht hitzebehandelte Eiprodukte sowie ungenießbare Erzeugnisse.

0409 00 00

Natürlicher Honig

Alle

0410 00 00

Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Alle

Eingeschlossen sind Gelée Royale und Bienenharz (zur Verwendung bei der Herstellung von Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln) sowie anderes von Tieren gewonnenes Material für den menschlichen Verzehr, ausgenommen Knochen (diese fallen unter die Position 0506).

Eingeschlossen sind Insekten oder Insekteneier für den menschlichen Verzehr.

KAPITEL 5

Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Allgemeine Hinweise

Spezielle Anforderungen an bestimmte in diesem Kapitel genannte Erzeugnisse finden sich in Tabelle 2 von Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1der Verordnung (EU) Nr. 142/2011:

| | Reihe 7: Schweineborsten, |
| --- | --- |

Reihe 7: Schweineborsten,

| | Reihe 8: unbearbeitete Haare, |
| --- | --- |

Reihe 8: unbearbeitete Haare,

| | Reihe 9: bearbeitete Federn und Federteile. |
| --- | --- |

Reihe 9: bearbeitete Federn und Federteile.

Die Begriffe ‚unbearbeitet‘ und ‚bearbeitet‘ sind für das betreffende Erzeugnis in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 definiert.

Anmerkungen zu Kapitel 5 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder zerteilte Därme, Blasen und Mägen von Tieren); |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder zerteilte Därme, Blasen und Mägen von Tieren);

| b) | Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Position 0505 und Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel 41 oder 43); |
| --- | --- |

b)

Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Position 0505 und Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel 41 oder 43);

| c) | Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle (Abschnitt XI), oder |
| --- | --- |

c)

Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle (Abschnitt XI), oder

| d) | Pinselköpfe (Position 9603). |
| --- | --- |

d)

Pinselköpfe (Position 9603).

| 3. | In der Nomenklatur gelten als ‚Elfenbein‘ Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der Elefanten, des Nilpferdes, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns und des Wildschweines sowie alle Tierzähne. |
| --- | --- |

3.

In der Nomenklatur gelten als ‚Elfenbein‘ Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der Elefanten, des Nilpferdes, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns und des Wildschweines sowie alle Tierzähne.

| 4. | In der Nomenklatur gelten als ‚Rosshaar‘ die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder. |
| --- | --- |

4.

In der Nomenklatur gelten als ‚Rosshaar‘ die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder.

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Die Position 0505 umfasst:

| (1) | Vogelbälge und andere Vogelteile (z. B. Köpfe, Flügel), mit ihren Federn oder Daunen, und |
| --- | --- |

(1)

Vogelbälge und andere Vogelteile (z. B. Köpfe, Flügel), mit ihren Federn oder Daunen, und

| (2) | Federn und Teile von Federn (auch beschnitten) sowie Daunen, |
| --- | --- |

(2)

Federn und Teile von Federn (auch beschnitten) sowie Daunen,

vorausgesetzt, sie sind entweder unbearbeitet oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt, aber sonst nicht bearbeitet oder montiert.

Die Position 0505 umfasst auch Pulver, Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0502 10 00 | Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen und Abfälle dieser Borsten | Alle, bearbeitet und unbearbeitet.
  Unbearbeitete Schweineborsten: Schweineborsten, die weder industriell gewaschen noch beim Gerben gewonnen noch einer anderweitigen Behandlung zur Abtötung von Krankheitserregern unterzogen wurden |
| 0504 00 00 | Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert | Alle: Eingeschlossen sind gereinigte, getrocknete oder erhitzte Mägen, Blasen und Därme von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen oder Geflügel. |
| Ex05 05 | Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen | Alle: einschließlich Jagdtrophäen von Federwild, aber ausgenommen bearbeitete Zierfedern, bearbeitete Federn, die Reisende zum privaten Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitführen, oder bearbeitete Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden.
  Gemäß Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von unbehandelten Federn, Federteilen und Daunen in die EU und deren Durchfuhr durch die EU verboten.
  Federn sind unabhängig von ihrer Behandlung gemäß Anhang XIII Kapitel VII Abschnitt C der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 Veterinärkontrollen zu unterziehen.
  Weitere spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 5 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 6 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 gilt für Federn, die zum Füllen verwendet werden, Daunen, rohe und andere Federn. |
| 0506 | Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon | Eingeschlossen sind Knochen zur Herstellung von Gelatine oder Kollagen, sofern sie von Schlachtkörpern und Knochenmehl für den menschlichen Verzehr stammen.
  Spezielle Anforderungen an solche Erzeugnisse, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, finden sich in Tabelle 2 von Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011, und zwar in Reihe 6 (Jagdtrophäen) und in Reihe 11 (Knochen und Knochenerzeugnisse (außer Knochenmehl), Hörner und Hornerzeugnisse (außer Hornmehl) sowie Hufe und Huferzeugnisse (außer Hufmehl), die nicht zur Verwendung als Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, organische Düngemittel oder Bodenverbesserungsmittel bestimmt sind). |
| 0507 | Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon | Spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Reihe 6 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Eingeschlossen sind bearbeitete Jagdtrophäen von Schalen- und Federwild, die ausschließlich aus Knochen, Hörnern, Hufen, Klauen, Geweihen, Zähnen und Häuten bestehen, aus Drittländern. |
| Ex05080000 | Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon | Leere Schalen und Panzer zur Verwendung für Lebensmittel und zur Verwendung als Rohstoff für Glucosamin.
  Darüber hinaus fallen Schalen und Panzer, die weiches Gewebe oder Fleisch enthalten und für verschiedene Zwecke verwendet werden, unter Artikel 10 Buchstabe k Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009. |
| Ex05100000 | Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus, Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht | Reihe 14 der Tabelle 2 von Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle Anforderungen an tierische Nebenprodukte für die Herstellung von anderem als rohem Heimtierfutter und von Folgeprodukten zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (für pharmazeutische und andere technische Erzeugnisse).
  Eingeschlossen sind Drüsen, andere tierische Erzeugnisse und Galle.
  Getrocknete Drüsen und Erzeugnisse fallen unter die Position 3001. |
| 0511 | Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar | Alle, einschließlich der Unterpositionen 0511 10 bis 0511 99.
  Eingeschlossen sind genetisches Material (Sperma und Embryos tierischen Ursprungs, z. B. von Rindern, Schafen, Ziegen, Pferden und Schweinen) sowie tierische Nebenprodukte aus Material der Kategorien 1 und 2.
  Nachstehend einige Beispiel für Waren tierischen Ursprungs der Unterpositionen 0511 10 bis 0511 99: | 0511 10 00 Rindersperma |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

0502 10 00

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen und Abfälle dieser Borsten

Alle, bearbeitet und unbearbeitet.

Unbearbeitete Schweineborsten: Schweineborsten, die weder industriell gewaschen noch beim Gerben gewonnen noch einer anderweitigen Behandlung zur Abtötung von Krankheitserregern unterzogen wurden

0504 00 00

Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

Alle: Eingeschlossen sind gereinigte, getrocknete oder erhitzte Mägen, Blasen und Därme von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen oder Geflügel.

Ex05 05

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

Alle: einschließlich Jagdtrophäen von Federwild, aber ausgenommen bearbeitete Zierfedern, bearbeitete Federn, die Reisende zum privaten Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitführen, oder bearbeitete Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden.

Gemäß Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von unbehandelten Federn, Federteilen und Daunen in die EU und deren Durchfuhr durch die EU verboten.

Federn sind unabhängig von ihrer Behandlung gemäß Anhang XIII Kapitel VII Abschnitt C der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 Veterinärkontrollen zu unterziehen.

Weitere spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 5 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 6 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 gilt für Federn, die zum Füllen verwendet werden, Daunen, rohe und andere Federn.

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

Eingeschlossen sind Knochen zur Herstellung von Gelatine oder Kollagen, sofern sie von Schlachtkörpern und Knochenmehl für den menschlichen Verzehr stammen.

Spezielle Anforderungen an solche Erzeugnisse, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, finden sich in Tabelle 2 von Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011, und zwar in Reihe 6 (Jagdtrophäen) und in Reihe 11 (Knochen und Knochenerzeugnisse (außer Knochenmehl), Hörner und Hornerzeugnisse (außer Hornmehl) sowie Hufe und Huferzeugnisse (außer Hufmehl), die nicht zur Verwendung als Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, organische Düngemittel oder Bodenverbesserungsmittel bestimmt sind).

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

Spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Reihe 6 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Eingeschlossen sind bearbeitete Jagdtrophäen von Schalen- und Federwild, die ausschließlich aus Knochen, Hörnern, Hufen, Klauen, Geweihen, Zähnen und Häuten bestehen, aus Drittländern.

Ex05080000

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

Leere Schalen und Panzer zur Verwendung für Lebensmittel und zur Verwendung als Rohstoff für Glucosamin.

Darüber hinaus fallen Schalen und Panzer, die weiches Gewebe oder Fleisch enthalten und für verschiedene Zwecke verwendet werden, unter Artikel 10 Buchstabe k Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009.

Ex05100000

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus, Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

Reihe 14 der Tabelle 2 von Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle Anforderungen an tierische Nebenprodukte für die Herstellung von anderem als rohem Heimtierfutter und von Folgeprodukten zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (für pharmazeutische und andere technische Erzeugnisse).

Eingeschlossen sind Drüsen, andere tierische Erzeugnisse und Galle.

Getrocknete Drüsen und Erzeugnisse fallen unter die Position 3001.

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar

Alle, einschließlich der Unterpositionen 0511 10 bis 0511 99.

Eingeschlossen sind genetisches Material (Sperma und Embryos tierischen Ursprungs, z. B. von Rindern, Schafen, Ziegen, Pferden und Schweinen) sowie tierische Nebenprodukte aus Material der Kategorien 1 und 2.

Nachstehend einige Beispiel für Waren tierischen Ursprungs der Unterpositionen 0511 10 bis 0511 99:

0511 10 00 Rindersperma

| | 0511 91 Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren: alle, einschließlich Fischeier für die Bebrütung, nicht lebende Tiere, tierische Nebenprodukte für die Herstellung von Heimtierfutter sowie für pharmazeutische und andere technische Erzeugnisse. Eingeschlossen sind nicht lebende Tiere des Kapitels 3, ungenießbar oder für den menschlichen Verzehr nicht geeignet, z. B. Wasserflöhe (Daphnia) und andere Blattfußkrebse oder Muschelkrebse, für die Fütterung von Aquariumfischen getrocknet; einschließlich Fischköder |
| --- | --- |

0511 91 Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren: alle, einschließlich Fischeier für die Bebrütung, nicht lebende Tiere, tierische Nebenprodukte für die Herstellung von Heimtierfutter sowie für pharmazeutische und andere technische Erzeugnisse. Eingeschlossen sind nicht lebende Tiere des Kapitels 3, ungenießbar oder für den menschlichen Verzehr nicht geeignet, z. B. Wasserflöhe (Daphnia) und andere Blattfußkrebse oder Muschelkrebse, für die Fütterung von Aquariumfischen getrocknet; einschließlich Fischköder

| | 0511 99 10 Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle |
| --- | --- |

0511 99 10 Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle

| | 0511 99 31 natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: alle, sofern für den menschlichen Verzehr bestimmt; falls nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt, nur Schwämme, die für Heimtierfutter bestimmt sind. Spezielle Anforderungen in Bezug auf die Verwendung als Nichtlebensmittel sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

0511 99 31 natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: alle, sofern für den menschlichen Verzehr bestimmt; falls nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt, nur Schwämme, die für Heimtierfutter bestimmt sind. Spezielle Anforderungen in Bezug auf die Verwendung als Nichtlebensmittel sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | 0511 99 39 andere als natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: alle, sofern für den menschlichen Verzehr bestimmt; falls nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt, nur Schwämme, die für Heimtierfutter bestimmt sind. Spezielle Anforderungen in Bezug auf die Verwendung als Nichtlebensmittel sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

0511 99 39 andere als natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: alle, sofern für den menschlichen Verzehr bestimmt; falls nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt, nur Schwämme, die für Heimtierfutter bestimmt sind. Spezielle Anforderungen in Bezug auf die Verwendung als Nichtlebensmittel sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | 0511 99 85 andere Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1, ungenießbar; alle: Embryos, Eizellen, Sperma und genetisches Material, die nicht unter die Unterposition 0511 10 fallen, sowie von anderen Arten als Rindern fallen unter diese Unterposition. Eingeschlossen sind tierische Nebenprodukte für die Herstellung von Heimtierfutter und anderen technischen Erzeugnissen. |
| --- | --- |

0511 99 85 andere Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1, ungenießbar; alle: Embryos, Eizellen, Sperma und genetisches Material, die nicht unter die Unterposition 0511 10 fallen, sowie von anderen Arten als Rindern fallen unter diese Unterposition. Eingeschlossen sind tierische Nebenprodukte für die Herstellung von Heimtierfutter und anderen technischen Erzeugnissen.

Eingeschlossen sind unbearbeitetes Rosshaar, Imkereierzeugnisse, ausgenommen Wachse, für die Imkerei oder zur technischen Verwendung, Walrat zur technischen Verwendung, nicht lebende Tiere des Kapitels 1, die ungenießbar oder nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind (z. B. Hunde, Katze, Insekten), tierisches Material, dessen wesentliche Merkmale nicht verändert wurden, sowie genießbares, nicht aus Fischen gewonnenes Tierblut für den menschlichen Verzehr.

KAPITEL 12

Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

Allgemeine Hinweise

Nur bestimmte pflanzliche Erzeugnisse sind Veterinärkontrollen zu unterziehen, siehe die Definition von ‚Erzeugnis‘ in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 97/78/EG.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex12129995 | Bienenpollen | Alle |
| Ex12130000 | Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in Form von Pellets | Schließt nur Stroh ein. |
| Ex12 14 90 | Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets: ausgenommen Mehl und Pellets von Luzerne | Schließt nur Heu ein. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex12129995

Bienenpollen

Alle

Ex12130000

Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in Form von Pellets

Schließt nur Stroh ein.

Ex12 14 90

Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets: ausgenommen Mehl und Pellets von Luzerne

Schließt nur Heu ein.

KAPITEL 15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Allgemeine Hinweise

Alle von Tieren gewonnenen Fette und Öle. Anhang XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle Anforderungen an folgende Erzeugnisse:

| 1. | ausgeschmolzene Fette und Fischöl (Reihe 3 der Tabelle 1 in Kapitel I Abschnitt 1); |
| --- | --- |

1.

ausgeschmolzene Fette und Fischöl (Reihe 3 der Tabelle 1 in Kapitel I Abschnitt 1);

| 2. | ausgeschmolzene Fette aus Material der Kategorie 2 für bestimmte Zwecke außerhalb der Futtermittelkette für Nutztiere (z. B. für die Fettverarbeitungsindustrie) (Reihe 17 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1); |
| --- | --- |

2.

ausgeschmolzene Fette aus Material der Kategorie 2 für bestimmte Zwecke außerhalb der Futtermittelkette für Nutztiere (z. B. für die Fettverarbeitungsindustrie) (Reihe 17 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1);

| 3. | Fettderivate (Reihe 18 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1).
  Fettderivate umfassen aus Fetten und Ölen gewonnene Erzeugnisse der ersten Verarbeitungsstufe, im reinen Zustand nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt.
  Mit anderen Materialien gemischte Derivate sind Veterinärkontrollen zu unterziehen. |
| --- | --- |

3.

Fettderivate (Reihe 18 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1).

Fettderivate umfassen aus Fetten und Ölen gewonnene Erzeugnisse der ersten Verarbeitungsstufe, im reinen Zustand nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt.

Mit anderen Materialien gemischte Derivate sind Veterinärkontrollen zu unterziehen.

Anmerkungen zu Kapitel 15 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209; |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209;

| b) | Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804); |
| --- | --- |

b)

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804);

| c) | Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21); |
| --- | --- |

c)

Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21);

| d) | Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306. |
| --- | --- |

d)

Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306.

...

| 3. | Position 1518 umfasst nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert wurden. Diese fallen unter die Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen gehören. |
| --- | --- |

3.

Position 1518 umfasst nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert wurden. Diese fallen unter die Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen gehören.

| 4. | Position 1522 umfasst auch Soapstock, Öldrass, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech. |
| --- | --- |

4.

Position 1522 umfasst auch Soapstock, Öldrass, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech.

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Position 1516 umfasst tierische und pflanzliche Fette und Öle, die einer spezifischen chemischen Transformation einer nachstehend genannten Art unterzogen, aber nicht weiter verarbeitet wurden.

Die Position umfasst außerdem ähnlich behandelte Fraktionen tierischer oder pflanzlicher Fette und Öle.

Eine Hydrierung, die erfolgt, indem die Erzeugnisse bei geeigneter Temperatur und geeignetem Druck mit reinem Wasserstoff und einem Katalysator in Berührung kommen (in der Regel fein zerteilter Nickel), lässt den Schmelzpunkt von Fetten ansteigen und verstärkt die Konsistenz von Ölen durch Umwandlung ungesättigter Glyceride in gesättigte Glyceride mit höherem Schmelzpunkt.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 1501 | Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503 | Alle |
| 1502 | Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503 | Alle |
| 1503 00 | Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet | Alle |
| 1504 | Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | Alle, Fischöle — und Öle von Fischereierzeugnissen und Meeressäugetieren.
  Verschiedene genießbare Zubereitungen fallen unter Kapitel 21. |
| 1505 00 | Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin | Alle; die Einfuhr bearbeiteter Wolle kann gemäß Anhang XIII Kapitel VII Abschnitt B der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden. |
| 1506 00 00 | Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | Alle
  Ungespaltene Fette oder Öle sowie deren ursprüngliche Fraktionen, sofern sie nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt sind. |
| 1516 10 | Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet | Alle: tierische Fette und Öle.
  Für Veterinärkontrollen: Fettderivate umfassen aus tierischen Fetten und Ölen gewonnene Erzeugnisse der ersten Verarbeitungsstufe, im reinen Zustand nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt. |
| Ex15 17 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 | Es sind nur tierische Fette und Öle enthalten. |
| Ex15180091 | Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 | Nur tierische Fette und Öle, ausgelassen.
  Fettderivate, die nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt wurden.
  Spezielle Anforderungen sind in Reihe 17 (ausgeschmolzene Fette) bzw. Reihe 18 (Fettderivate) der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| 1518 00 95 | Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen | Alle: von Tieren gewonnene Fett- und Ölzubereitungen.
  Fettderivate, die nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt wurden. |
| Ex15180099 | Andere | Nur, wenn Fett von Tieren enthalten ist. |
| 1521 90 91 | Rohes Bienenwachs und andere Insektenwachse | Alle, einschließlich Wachse in Wabenform, rohes Bienenwachs für die Imkerei oder für technische Zwecke.
  Gemäß Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von Bienenwachs in Wabenform in die EU und dessen Durchfuhr durch die EU verboten.
  Spezielle Anforderungen an Imkerei-Nebenerzeugnisse sind in Reihe 10 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| 1521 90 99 | Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt, andere als roh | Alle, einschließlich Wachse, verarbeitet oder raffiniert, auch gebleicht oder gefärbt, für die Imkerei oder für technische Zwecke.
  Spezielle Anforderungen an Imkerei-Nebenerzeugnisse sind in Reihe 10 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Andere Imkerei-Nebenerzeugnisse als Bienenwachse sind unter dem KN-Code 0511 99 85 (‚Andere‘) Veterinärkontrollen zu unterziehen. |
| Ex15 22 00 | Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen | Nur tierischen Ursprungs. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

1501

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503

Alle

1502

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503

Alle

1503 00

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet

Alle

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

Alle, Fischöle — und Öle von Fischereierzeugnissen und Meeressäugetieren.

Verschiedene genießbare Zubereitungen fallen unter Kapitel 21.

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

Alle; die Einfuhr bearbeiteter Wolle kann gemäß Anhang XIII Kapitel VII Abschnitt B der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden.

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

Alle

Ungespaltene Fette oder Öle sowie deren ursprüngliche Fraktionen, sofern sie nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt sind.

1516 10

Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet

Alle: tierische Fette und Öle.

Für Veterinärkontrollen: Fettderivate umfassen aus tierischen Fetten und Ölen gewonnene Erzeugnisse der ersten Verarbeitungsstufe, im reinen Zustand nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt.

Ex15 17

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516

Es sind nur tierische Fette und Öle enthalten.

Ex15180091

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516

Nur tierische Fette und Öle, ausgelassen.

Fettderivate, die nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt wurden.

Spezielle Anforderungen sind in Reihe 17 (ausgeschmolzene Fette) bzw. Reihe 18 (Fettderivate) der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

1518 00 95

Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

Alle: von Tieren gewonnene Fett- und Ölzubereitungen.

Fettderivate, die nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt wurden.

Ex15180099

Andere

Nur, wenn Fett von Tieren enthalten ist.

1521 90 91

Rohes Bienenwachs und andere Insektenwachse

Alle, einschließlich Wachse in Wabenform, rohes Bienenwachs für die Imkerei oder für technische Zwecke.

Gemäß Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von Bienenwachs in Wabenform in die EU und dessen Durchfuhr durch die EU verboten.

Spezielle Anforderungen an Imkerei-Nebenerzeugnisse sind in Reihe 10 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

1521 90 99

Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt, andere als roh

Alle, einschließlich Wachse, verarbeitet oder raffiniert, auch gebleicht oder gefärbt, für die Imkerei oder für technische Zwecke.

Spezielle Anforderungen an Imkerei-Nebenerzeugnisse sind in Reihe 10 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Andere Imkerei-Nebenerzeugnisse als Bienenwachse sind unter dem KN-Code 0511 99 85 (‚Andere‘) Veterinärkontrollen zu unterziehen.

Ex15 22 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen

Nur tierischen Ursprungs.

KAPITEL 16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

Allgemeine Hinweise

Dieses Kapitel umfasst zusammengesetzte Erzeugnisse, die verarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten.

Anmerkungen zu Kapitel 16

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 oder 3 oder in der Position 0504 aufgeführt sind. |
| --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 oder 3 oder in der Position 0504 aufgeführt sind.

| 2. | Lebensmittelzubereitungen fallen nur unter dieses Kapitel, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie in diejenige Position des Kapitels 16 eingereiht, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104.

  Bei Leber enthaltenden Zubereitungen gilt der vorstehende zweite Satz jedoch nicht für die Bestimmung von Unterpositionen innerhalb der Positionen 1601 und 1602. |
| --- | --- |

2.

Lebensmittelzubereitungen fallen nur unter dieses Kapitel, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie in diejenige Position des Kapitels 16 eingereiht, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104.

Bei Leber enthaltenden Zubereitungen gilt der vorstehende zweite Satz jedoch nicht für die Bestimmung von Unterpositionen innerhalb der Positionen 1601 und 1602.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 1601 00 | Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse | Alle, einschließlich konserviertes Fleisch verschiedener Art |
| 1602 | Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht | Alle, einschließlich konserviertes Fleisch verschiedener Art |
| 1603 00 | Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren | Alle, einschließlich Fischprotein in gelierter Form, gekühlt oder gefroren |
| 1604 | Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen; Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert | Alle, gekochte oder vorgekochte Speisezubereitungen, die Fisch oder Fischereierzeugnisse enthalten oder damit gemischt sind.
  Einschließlich Surimi unter dem KN-Code 1604 20 05.
  Einschließlich Fisch in Dosen und Kaviar in Dosen in luftdichten Behältnissen sowie Sushi (soweit sie nicht in Kapitel 19 einzureihen sind).
  Mit Fischerzeugnissen gefüllte Teigwaren fallen unter die Position 1902.
  Sogenannte Fischspieße (rohes Fischfleisch/Garnelen mit Gemüse auf einem Holzspieß) fallen unter den KN-Code 1604 19 97. |
| 1605 | Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht | Alle, einschließlich vollständig zubereitete oder vorbereitete Schnecken.
  Eingeschlossen sind Krebstiere in Dosen oder andere wirbellose Wassertiere. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

1601 00

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse

Alle, einschließlich konserviertes Fleisch verschiedener Art

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht

Alle, einschließlich konserviertes Fleisch verschiedener Art

1603 00

Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

Alle, einschließlich Fischprotein in gelierter Form, gekühlt oder gefroren

1604

Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen; Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert

Alle, gekochte oder vorgekochte Speisezubereitungen, die Fisch oder Fischereierzeugnisse enthalten oder damit gemischt sind.

Einschließlich Surimi unter dem KN-Code 1604 20 05.

Einschließlich Fisch in Dosen und Kaviar in Dosen in luftdichten Behältnissen sowie Sushi (soweit sie nicht in Kapitel 19 einzureihen sind).

Mit Fischerzeugnissen gefüllte Teigwaren fallen unter die Position 1902.

Sogenannte Fischspieße (rohes Fischfleisch/Garnelen mit Gemüse auf einem Holzspieß) fallen unter den KN-Code 1604 19 97.

1605

Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht

Alle, einschließlich vollständig zubereitete oder vorbereitete Schnecken.

Eingeschlossen sind Krebstiere in Dosen oder andere wirbellose Wassertiere.

KAPITEL 17

Zucker und Zuckerwaren

Anmerkungen zu Kapitel 17 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:
  ...






  b) | chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position 2940. |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

...

b)

chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position 2940.

...

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 1702 11 00 | Lactose und Lactosesirup mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr | Alle, einschließlich künstlicher Honig oder Gemische von natürlichem und künstlichem Honig |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

1702 11 00

Lactose und Lactosesirup mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr

Alle, einschließlich künstlicher Honig oder Gemische von natürlichem und künstlichem Honig

KAPITEL 19

Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

Allgemeine Hinweise

Dieses Kapitel umfasst zusammengesetzte Erzeugnisse, die verarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten, und Lebensmittelzubereitungen, die unverarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten.

Die Position 1902 [Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet] umfasst nur tierische Erzeugnisse, die in Erzeugnissen der Unterpositionen 1902 11, 1902 20, 1902 30 und 1902 40 enthalten sind.

Die Position 1902 umfasst gekochte oder vorgekochte Speisezubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, wie für zusammengesetzte Erzeugnisse in den Artikeln 4 bis 6 der Entscheidung 2007/275/EG festgelegt.

Anmerkungen zu Kapitel 19 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefüllte Waren der Position 1902) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16); |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefüllte Waren der Position 1902) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16);

...

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 1901 | Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grobgrieß, Feingrieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweitig weder genannt noch inbegriffen | Alle.
  Speisezubereitungen fallen unter die Kapitel 16 und 21. |
| 1902 11 00 | Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet, Eier enthaltend | Alle |
| 1902 20 10 | Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend | Alle |
| 1902 20 30 | Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend | Alle |
| Ex19022091 | Gekochte gefüllte Teigwaren | Enthalten tierische Erzeugnisse. |
| Ex19022099 | Andere [andere nicht gekochte gefüllte Teigwaren] | Enthalten tierische Erzeugnisse. |
| Ex19 02 30 | Andere Teigwaren als solche der Unterpositionen 1902 11, 1902 19 und 1902 20 | Enthalten tierische Erzeugnisse. |
| Ex19 02 40 | Couscous | Enthält tierische Erzeugnisse.
  Eingeschlossen ist Couscous, zubereitet, z. B. Couscous mit Fleisch, Gemüse und anderen Zutaten, sofern der Fleischgehalt in der Zubereitung 20 GHT nicht übersteigt. |
| Ex19049010 | Zubereitete Lebensmittel aus Reis | Enthalten tierische Erzeugnisse, z. B. Sushi (sofern sie nicht in Kapitel 16 einzureihen sind). |
| Ex19 05 | Backwaren | Eingeschlossen sind solche Waren, die Fleisch oder andere tierische Erzeugnisse enthalten. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grobgrieß, Feingrieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Alle.

Speisezubereitungen fallen unter die Kapitel 16 und 21.

1902 11 00

Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet, Eier enthaltend

Alle

1902 20 10

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

Alle

1902 20 30

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend

Alle

Ex19022091

Gekochte gefüllte Teigwaren

Enthalten tierische Erzeugnisse.

Ex19022099

Andere [andere nicht gekochte gefüllte Teigwaren]

Enthalten tierische Erzeugnisse.

Ex19 02 30

Andere Teigwaren als solche der Unterpositionen 1902 11, 1902 19 und 1902 20

Enthalten tierische Erzeugnisse.

Ex19 02 40

Couscous

Enthält tierische Erzeugnisse.

Eingeschlossen ist Couscous, zubereitet, z. B. Couscous mit Fleisch, Gemüse und anderen Zutaten, sofern der Fleischgehalt in der Zubereitung 20 GHT nicht übersteigt.

Ex19049010

Zubereitete Lebensmittel aus Reis

Enthalten tierische Erzeugnisse, z. B. Sushi (sofern sie nicht in Kapitel 16 einzureihen sind).

Ex19 05

Backwaren

Eingeschlossen sind solche Waren, die Fleisch oder andere tierische Erzeugnisse enthalten.

KAPITEL 20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen

Allgemeine Hinweise

Dieses Kapitel umfasst zusammengesetzte Erzeugnisse, die verarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten, und Lebensmittelzubereitungen, die unverarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten.

Anmerkungen zu Kapitel 20 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:
  ...






  b) | Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16). |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

...

b)

Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16).

...

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex20 04 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten. |
| Ex20 05 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex20 04

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten.

Ex20 05

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten.

KAPITEL 21

Verschiedene Lebensmittelzubereitungen

Allgemeine Hinweise

Dieses Kapitel umfasst zusammengesetzte Erzeugnisse, die verarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten, wie für zusammengesetzte Erzeugnisse in den Artikeln 4 bis 6 der Entscheidung 2007/275/EG festgelegt, sowie zusammengesetzte Erzeugnisse, die unverarbeitete tierische Erzeugnisse enthalten.

Anmerkungen zu Kapitel 21 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:
  ...






  e) | Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 2103 und 2104, mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — von mehr als 20 GHT (Kapitel 16). |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

...

e)

Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 2103 und 2104, mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — von mehr als 20 GHT (Kapitel 16).

...

| 3. | Im Sinne der Position 2104 gelten als ‚zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen‘ Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse, Früchte oder Nüsse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Nettogewicht von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Definition bleiben Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten. |
| --- | --- |

3.

Im Sinne der Position 2104 gelten als ‚zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen‘ Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse, Früchte oder Nüsse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Nettogewicht von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Definition bleiben Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex21039090 | Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf — Andere | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten. |
| Ex21 04 | Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten. |
| Ex21 05 00 | Speiseeis, auch kakaohaltig | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die Rohmilch oder verarbeitete Milch enthalten. |
| Ex21 06 10 | Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, wie für zusammengesetzte Erzeugnisse in den Artikeln 4 bis 6 der Entscheidung 2007/275/EG festgelegt. |
| Ex21069092 | Andere Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, Käsefondue, Chondroitin, tierische Öle oder andere Erzeugnisse in Kapseln, auch mit anderen Stoffen. |
| Ex21069098 | Andere Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen | Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, Käsefondue, Chondroitin, tierische Öle oder andere Erzeugnisse in Kapseln, auch mit anderen Stoffen. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex21039090

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf — Andere

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten.

Ex21 04

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten.

Ex21 05 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die Rohmilch oder verarbeitete Milch enthalten.

Ex21 06 10

Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, wie für zusammengesetzte Erzeugnisse in den Artikeln 4 bis 6 der Entscheidung 2007/275/EG festgelegt.

Ex21069092

Andere Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, Käsefondue, Chondroitin, tierische Öle oder andere Erzeugnisse in Kapseln, auch mit anderen Stoffen.

Ex21069098

Andere Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Eingeschlossen sind Zubereitungen, die tierische Erzeugnisse enthalten, beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, Käsefondue, Chondroitin, tierische Öle oder andere Erzeugnisse in Kapseln, auch mit anderen Stoffen.

KAPITEL 22

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig

Anmerkungen zu Kapitel 22 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 3. | Im Sinne der Position 2202 gelten als ‚nicht alkoholhaltige Getränke‘ Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke fallen, je nach Beschaffenheit, unter die Positionen 2203 bis 2206 oder unter Position 2208. |
| --- | --- |

3.

Im Sinne der Position 2202 gelten als ‚nicht alkoholhaltige Getränke‘ Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke fallen, je nach Beschaffenheit, unter die Positionen 2203 bis 2206 oder unter Position 2208.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex22 02 90 | Andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Position 2009 | Enthalten Erzeugnisse oder Fett von Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex22 02 90

Andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Position 2009

Enthalten Erzeugnisse oder Fett von Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404.

KAPITEL 23

Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter

Anmerkung zu Kapitel 23

| 1. | Die Position 2309 umfasst auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung pflanzlicher oder tierischer Stoffe stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung. |
| --- | --- |

1.

Die Position 2309 umfasst auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung pflanzlicher oder tierischer Stoffe stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung.

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Grieben/Grammeln werden hauptsächlich zur Herstellung von Heimtierfutter (z. B. Hundekuchen) verwendet, doch sie fallen auch dann unter die Position 2301, wenn sie für den menschlichen Verzehr geeignet sind.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 2301 | Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln | Alle, einschließlich verarbeitetes tierisches Protein nicht für den menschlichen Verzehr, Fleischmehl nicht für den menschlichen Verzehr sowie Grieben/Grammeln, für den menschlichen Verzehr oder nicht.
  Federmehl fällt unter die Position 0505.
  Spezielle Anforderungen an verarbeitetes tierisches Protein sind in Reihe 1 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| Ex23 09 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art | Alle, ausgenommen die Unterpositionen 2309 90 20 und 2309 90 91.
  Eingeschlossen ist unter anderem Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Unterposition 2309 10), das tierische Erzeugnisse und Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren enthält (KN-Code 2309 90 10). Erzeugnisse, die zur Verfütterung bestimmt sind, einschließlich Mehlmischungen (wie Huf- und Hornmehl).
  Diese Position umfasst flüssige Milch, Kolostrum sowie Erzeugnisse, die Milcherzeugnisse, Kolostrum und/oder Kohlenhydrate enthalten, die allesamt nicht für den menschlichen Verzehr geeignet, sondern zur Verfütterung bestimmt sind.
  Eingeschlossen sind Heimtierfutter, Kauspielzeug und Mehlmischungen; die Mischungen können tote Insekten enthalten.
  Spezielle Anforderungen an Heimtierfutter einschließlich Kauspielzeug sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Einschließlich Eiprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind, und andere verarbeitete Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind.
  Spezielle Anforderungen an Eiprodukte sind in Reihe 9 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

2301

Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln

Alle, einschließlich verarbeitetes tierisches Protein nicht für den menschlichen Verzehr, Fleischmehl nicht für den menschlichen Verzehr sowie Grieben/Grammeln, für den menschlichen Verzehr oder nicht.

Federmehl fällt unter die Position 0505.

Spezielle Anforderungen an verarbeitetes tierisches Protein sind in Reihe 1 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Ex23 09

Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art

Alle, ausgenommen die Unterpositionen 2309 90 20 und 2309 90 91.

Eingeschlossen ist unter anderem Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Unterposition 2309 10), das tierische Erzeugnisse und Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren enthält (KN-Code 2309 90 10). Erzeugnisse, die zur Verfütterung bestimmt sind, einschließlich Mehlmischungen (wie Huf- und Hornmehl).

Diese Position umfasst flüssige Milch, Kolostrum sowie Erzeugnisse, die Milcherzeugnisse, Kolostrum und/oder Kohlenhydrate enthalten, die allesamt nicht für den menschlichen Verzehr geeignet, sondern zur Verfütterung bestimmt sind.

Eingeschlossen sind Heimtierfutter, Kauspielzeug und Mehlmischungen; die Mischungen können tote Insekten enthalten.

Spezielle Anforderungen an Heimtierfutter einschließlich Kauspielzeug sind in Reihe 12 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Einschließlich Eiprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind, und andere verarbeitete Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind.

Spezielle Anforderungen an Eiprodukte sind in Reihe 9 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

KAPITEL 28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex28352500 | Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat) | Nur tierischen Ursprungs.
  Spezielle Anforderungen an Dicalciumphosphat sind in Reihe 6 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| Ex28352600 | Andere Calciumphosphate | Nur Tricalciumphospat tierischen Ursprungs.
  Spezielle Anforderungen an Tricalciumphosphat sind in Reihe 7 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex28352500

Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat)

Nur tierischen Ursprungs.

Spezielle Anforderungen an Dicalciumphosphat sind in Reihe 6 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Ex28352600

Andere Calciumphosphate

Nur Tricalciumphospat tierischen Ursprungs.

Spezielle Anforderungen an Tricalciumphosphat sind in Reihe 7 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

KAPITEL 29

Organische chemische Erzeugnisse

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex29329900 | Andere heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e) | Nur tierischen Ursprungs, z. B. Glucosaminsulfat |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex29329900

Andere heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e)

Nur tierischen Ursprungs, z. B. Glucosaminsulfat

KAPITEL 30

Pharmazeutische Erzeugnisse

Allgemeine Hinweise

Fertigarzneimittel fallen nicht unter die Veterinärvorschriften für die Einfuhr. Zwischenerzeugnisse aus Material der Kategorie 3, die für technische Verwendungen in Medizinprodukten, In-vitro-Diagnostika, Labor-Reagenzien und Kosmetika bestimmt sind, sind eingeschlossen.

Unter Position 3001 (Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweitig weder genannt noch inbegriffen) sind nur die Unterpositionen 3001 20 und 3001 90 — nur von Tieren gewonnenes Material — im Hinblick auf Veterinärkontrollen relevant. Anhang XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle Anforderungen an folgende Erzeugnisse:

| 1. | Blutprodukte für technische Erzeugnisse, ausgenommen von Equiden (Reihe 2 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1); |
| --- | --- |

1.

Blutprodukte für technische Erzeugnisse, ausgenommen von Equiden (Reihe 2 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1);

| 2. | Blut und Blutprodukte von Equiden (Reihe 3 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1); |
| --- | --- |

2.

Blut und Blutprodukte von Equiden (Reihe 3 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1);

| 3. | tierische Nebenprodukte für die Herstellung von anderem als rohem Heimtierfutter und von Folgeprodukten zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Reihe 14 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1). |
| --- | --- |

3.

tierische Nebenprodukte für die Herstellung von anderem als rohem Heimtierfutter und von Folgeprodukten zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Reihe 14 der Tabelle 2 in Kapitel II Abschnitt 1).

Unter Position 3002 (Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera, andere Blutfraktionen und immunologische Erzeugnisse, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vakzine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse) sind nur die Unterpositionen 3002 10 und 3002 90 im Hinblick auf Veterinärkontrollen relevant. Menschliches Blut der Unterposition 3002 90 10 und Vakzine der Unterpositionen 3002 20 und 3002 30 brauchen keiner Veterinärkontrolle unterzogen zu werden.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 3001 20 90 | Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen, andere als von Menschen | Alle; eingeschlossen ist ein Produkt, das die mütterliche Kolostralmilch ersetzt und bei der Fütterung von Kälbern verwendet wird. |
| 3001 90 91 | Tierische Stoffe, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet: Heparin und seine Salze | Alle |
| 3001 90 98 | Andere tierische Stoffe als Heparin und seine Salze, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweitig weder genannt noch inbegriffen | Alle.
  Außer den Drüsen und anderen Organen umfasst diese Unterposition auch die Hirnanhangdrüse (Hypophyse), die Nebennierenrinde und die Schilddrüse; ausgenommen sind die Erzeugnisse gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009. |
| Ex30021010 | Antisera, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt | Nur Antisera tierischen Ursprungs.
  Ausgenommen sind Fertigarzneimittel für den Endverbraucher.
  Position 3002 — Für tierische Nebenprodukte enthält Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 in Tabelle 2 spezielle Anforderungen wie folgt: | Reihe 2: Blutprodukte, außer von Equiden; |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

3001 20 90

Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen, andere als von Menschen

Alle; eingeschlossen ist ein Produkt, das die mütterliche Kolostralmilch ersetzt und bei der Fütterung von Kälbern verwendet wird.

3001 90 91

Tierische Stoffe, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet: Heparin und seine Salze

Alle

3001 90 98

Andere tierische Stoffe als Heparin und seine Salze, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Alle.

Außer den Drüsen und anderen Organen umfasst diese Unterposition auch die Hirnanhangdrüse (Hypophyse), die Nebennierenrinde und die Schilddrüse; ausgenommen sind die Erzeugnisse gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009.

Ex30021010

Antisera, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt

Nur Antisera tierischen Ursprungs.

Ausgenommen sind Fertigarzneimittel für den Endverbraucher.

Position 3002 — Für tierische Nebenprodukte enthält Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 in Tabelle 2 spezielle Anforderungen wie folgt:

Reihe 2: Blutprodukte, außer von Equiden;

| | Reihe 3: Blut und Blutprodukte von Equiden. |
| --- | --- |

Reihe 3: Blut und Blutprodukte von Equiden.

Ex30021091

Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt

Nur Material tierischen Ursprungs.

Ex30021099

Andere Blutfraktionen und immunologische Erzeugnisse, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt, andere als von Menschen

Nur Material tierischen Ursprungs.

3002 90 30

Tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet

Alle

Ex30029050

Kulturen von Mikroorganismen

Pathogene und Pathogenkulturen

Ex30029090

Andere

Pathogene und Pathogenkulturen

Ex30069200

Pharmazeutische Abfälle

Nur Material tierischen Ursprungs.

Pharmazeutische Abfälle, pharmazeutische Erzeugnisse, die für den ursprünglichen Verwendungszweck nicht geeignet sind

KAPITEL 31

Düngemittel

Anmerkungen zu Kapitel 31 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | tierisches Blut der Position 0511; |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

tierisches Blut der Position 0511;

...

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex31010000 | Tierische Düngemittel, auch untereinander gemischt oder chemisch behandelt; durch Mischen oder chemische Behandlung von tierischen oder pflanzlichen Erzeugnissen gewonnene Düngemittel | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs in reiner Form.
  Eingeschlossen sind Guano und Gülle, aber ausgenommen sind als Düngemittel verwendete Mischungen aus Gülle und chemischen Stoffen (z. B. Position 3105).
  Eingeschlossen ist Gülle, gemischt mit verarbeitetem tierischem Protein, sofern als Düngemittel verwendet.
  Spezielle Anforderungen an Gülle, verarbeitete Gülle und verarbeitete Gülleprodukte sind in Reihe 1 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex31010000

Tierische Düngemittel, auch untereinander gemischt oder chemisch behandelt; durch Mischen oder chemische Behandlung von tierischen oder pflanzlichen Erzeugnissen gewonnene Düngemittel

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs in reiner Form.

Eingeschlossen sind Guano und Gülle, aber ausgenommen sind als Düngemittel verwendete Mischungen aus Gülle und chemischen Stoffen (z. B. Position 3105).

Eingeschlossen ist Gülle, gemischt mit verarbeitetem tierischem Protein, sofern als Düngemittel verwendet.

Spezielle Anforderungen an Gülle, verarbeitete Gülle und verarbeitete Gülleprodukte sind in Reihe 1 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

KAPITEL 35

Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex35 01 | Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime | Casein für den menschlichen Verzehr, zur Verwendung als Futtermittel oder für technische Zwecke.
  Spezielle Anforderungen an Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis und Kolostrum sind in Reihe 4 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| Ex35 02 | Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate | Eingeschlossen sind aus Ei und Milch gewonnene Erzeugnisse, auch für den menschlichen Verzehr ungeeignet (einschließlich der Verwendung als Futtermittel), wie angegeben. | Eiprodukte und Molkereierzeugnisse sowie verarbeitete Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex35 01

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime

Casein für den menschlichen Verzehr, zur Verwendung als Futtermittel oder für technische Zwecke.

Spezielle Anforderungen an Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis und Kolostrum sind in Reihe 4 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Ex35 02

Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate

Eingeschlossen sind aus Ei und Milch gewonnene Erzeugnisse, auch für den menschlichen Verzehr ungeeignet (einschließlich der Verwendung als Futtermittel), wie angegeben.

Eiprodukte und Molkereierzeugnisse sowie verarbeitete Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004.

| | Spezielle Anforderungen an Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis und Kolostrum nicht für den menschlichen Verzehr sind in Reihe 4 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt; spezielle Anforderungen an Eiprodukte nicht für den menschlichen Verzehr sind in Reihe 9 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 derselben Verordnung festgelegt. |
| --- | --- |

Spezielle Anforderungen an Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis und Kolostrum nicht für den menschlichen Verzehr sind in Reihe 4 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt; spezielle Anforderungen an Eiprodukte nicht für den menschlichen Verzehr sind in Reihe 9 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 derselben Verordnung festgelegt.

Ex35 03 00

Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der Position 3501

Eingeschlossen ist Gelatine für den menschlichen Verzehr und für die Lebensmittelindustrie.

Gelatine der Position 9602 (bearbeitete, nicht gehärtete Gelatine und Waren aus nicht gehärteter Gelatine (z. B. leere Kapseln)) ist von Veterinärkontrollen ausgenommen.

Spezielle Anforderungen an Gelatine und hydrolysierte Proteine nicht für den menschlichen Verzehr sind in Reihe 5 der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt; spezielle Anforderungen an Fotogelatine sind in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 11 derselben Verordnung festgelegt.

Ex35 04 00

Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert

Eingeschlossen sind Kollagen und hydrolysierte Proteine für den menschlichen Verzehr und für die Lebensmittelindustrie.

Spezielle Anforderungen sind in Reihe 8 (Kollagen) bzw. in Reihe 5 (hydrolysierte Proteine) der Tabelle 1 in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Eingeschlossen sind Kollagenprodukte auf Proteinbasis aus tierischen Häuten, Fellen und Sehnen sowie — im Falle von Schweinen, Geflügel und Fischen — Knochen.

Eingeschlossen sind hydrolysierte Proteine, bestehend aus Polypeptiden, Peptiden oder Aminosäuren oder Gemischen daraus, gewonnen durch Hydrolyse von tierischen Nebenerzeugnissen. Diese sind von Veterinärkontrollen ausgenommen, wenn sie als Zusatzstoffe in Lebensmittelzubereitungen verwendet werden (Position 2106).

Eingeschlossen sind Milchnebenprodukte für den menschlichen Verzehr, sofern sie nicht unter die Position 0404 fallen.

Ex35071000

Lab und seine Konzentrate

Lab und seine Konzentrate für den menschlichen Verzehr, ausschließlich tierischen Ursprungs

KAPITEL 38

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex38220000 | Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs. |
| Ex38251000 | Siedlungsabfälle | Alle Küchen- und Speiseabfälle, die tierische Erzeugnisse enthalten, einschließlich gebrauchte Speiseöle, die tierische Erzeugnisse enthalten (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe g Ziffer iii der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009) |
| 3826 00 | Biodiesel und Biodieselmischungen, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Materialien von weniger als 70 GHT | Alle ausgeschmolzenen Fette, einschließlich Öle und Fette tierischen Ursprungs, wie in Reihe 17 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex38220000

Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.

Ex38251000

Siedlungsabfälle

Alle Küchen- und Speiseabfälle, die tierische Erzeugnisse enthalten, einschließlich gebrauchte Speiseöle, die tierische Erzeugnisse enthalten (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe g Ziffer iii der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009)

3826 00

Biodiesel und Biodieselmischungen, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Materialien von weniger als 70 GHT

Alle ausgeschmolzenen Fette, einschließlich Öle und Fette tierischen Ursprungs, wie in Reihe 17 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt

KAPITEL 39

Kunststoffe und Waren daraus

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex39139000 | Andere natürliche Polymere (ausgenommen Alginsäure, ihre Salze und Ester) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen | Nur tierischen Ursprungs, z. B. Chondroitinsulfat, Glucosamin oder Chitosan |
| Ex39171010 | Kunstdärme (Wursthüllen) aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex39139000

Andere natürliche Polymere (ausgenommen Alginsäure, ihre Salze und Ester) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen

Nur tierischen Ursprungs, z. B. Chondroitinsulfat, Glucosamin oder Chitosan

Ex39171010

Kunstdärme (Wursthüllen) aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs

KAPITEL 41

Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder

Allgemeine Hinweise

Nur Häute und Felle von Huftieren der Positionen 4101, 4102 und 4103 sind Veterinärkontrollen zu unterziehen.

Spezielle Anforderungen an Häute und Felle von Huftieren sind in den Reihen 4 und 5 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Der Begriff ‚behandelte Häute und Felle‘ ist für die betreffenden Erzeugnisse in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 definiert.

Anmerkungen zu Kapitel 41 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position 0511); |
| --- | --- | --- |

1.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position 0511);

| b) | Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701); |
| --- | --- |

b)

Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701);

| c) | nicht enthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43); Jedoch fallen unter Kapitel 41 rohe, nicht enthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gämsen, Gazellen, Kamelen (einschließlich Dromedaren), Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden. |
| --- | --- |

c)

nicht enthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43); Jedoch fallen unter Kapitel 41 rohe, nicht enthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gämsen, Gazellen, Kamelen (einschließlich Dromedaren), Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex41 01 | Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten | Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.
  Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für die KN-Codes ex 4101 20 80 und ex 4101 50 90. |
| Ex41 02 | Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind | Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.
  Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für die KN-Codes ex 4102 21 00 und ex 4102 29 00. |
| Ex41 03 | Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b oder 1 c zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind | Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.
  Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für den KN-Code ex 4103 90 00. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex41 01

Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten

Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.

Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für die KN-Codes ex 4101 20 80 und ex 4101 50 90.

Ex41 02

Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind

Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.

Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für die KN-Codes ex 4102 21 00 und ex 4102 29 00.

Ex41 03

Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b oder 1 c zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind

Veterinärkontrollen sind nur vorgeschrieben für frische, gekühlte oder behandelte Häute und Felle, auch getrocknet, trocken gesalzen, nass gesalzen oder durch ein anderes Verfahren konserviert als Gerben oder ein gleichwertiges Verfahren.

Die Einfuhr behandelter Häute und Felle kann gemäß Anhang XIII Kapitel V Abschnitt C Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 ohne Einschränkung möglich sein, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden, insbesondere für den KN-Code ex 4103 90 00.

KAPITEL 42

Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

Anmerkungen zu Kapitel 42 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 2. | Dieses Kapitel umfasst nicht (unter anderen Erzeugnissen) folgende Erzeugnisse von veterinärrechtlichem Interesse:






  a) | steriles chirurgisches Catgut und ähnliches steriles Nahtmaterial (Position 3006); |
| --- | --- | --- |

2.

Dieses Kapitel umfasst nicht (unter anderen Erzeugnissen) folgende Erzeugnisse von veterinärrechtlichem Interesse:

a)

steriles chirurgisches Catgut und ähnliches steriles Nahtmaterial (Position 3006);

...

| ij) | Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position 9209). |
| --- | --- |

ij)

Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position 9209).

...

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex42050090 | Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder | Eingeschlossen ist Material zur Herstellung von Kauspielzeug. |
| Ex42060000 | Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen | Eingeschlossen ist Material zur Herstellung von Kauspielzeug. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex42050090

Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder

Eingeschlossen ist Material zur Herstellung von Kauspielzeug.

Ex42060000

Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen

Eingeschlossen ist Material zur Herstellung von Kauspielzeug.

KAPITEL 43

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Anmerkungen zu Kapitel 43 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87)

| 1. | Als ‚Pelzfelle‘ im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position 4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art. |
| --- | --- |

1.

Als ‚Pelzfelle‘ im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position 4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.

| 2. | Dieses Kapitel umfasst nicht:






  a) | Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701; |
| --- | --- | --- |

2.

Dieses Kapitel umfasst nicht:

a)

Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701;

| b) | nicht enthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c zu diesem Kapitel); |
| --- | --- |

b)

nicht enthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c zu diesem Kapitel);

...

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Position 4301: Pelzfelle gelten als roh und fallen nicht nur in naturbelassenem Zustand unter diese Position, sondern auch, wenn sie gereinigt und zum Schutz vor Verderb konserviert sind, z. B. durch Trocknen oder Salzen (nass oder trocken).

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex43 01 | Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103 | Alle, ausgenommen Pelzfelle, die gemäß Anhang XIII Kapitel VIII der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 behandelt sind, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden.
  Eingeschlossen sind folgende Unterpositionen: | Ex43011000 (von Nerzen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex43 01

Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103

Alle, ausgenommen Pelzfelle, die gemäß Anhang XIII Kapitel VIII der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 behandelt sind, wenn die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 eingehalten werden.

Eingeschlossen sind folgende Unterpositionen:

Ex43011000 (von Nerzen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | Ex43013000 (von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Häute und Felle von Huftieren sind in Reihe 5 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

Ex43013000 (von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Häute und Felle von Huftieren sind in Reihe 5 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | Ex43016000 (von Füchsen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

Ex43016000 (von Füchsen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | Ex43018000 (andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen): ausgenommen Huftiere, z. B. Murmeltiere, Wildkatzen aller Art, Hundsrobben, Ohrenrobben und Nutrias. Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

Ex43018000 (andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen): ausgenommen Huftiere, z. B. Murmeltiere, Wildkatzen aller Art, Hundsrobben, Ohrenrobben und Nutrias. Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

| | Ex43019000 (Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt. |
| --- | --- |

Ex43019000 (Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile). Spezielle Anforderungen an Folgeprodukte zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Pelze) sind in Reihe 14 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

KAPITEL 51

Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

Allgemeine Hinweise

Für die Positionen 5101 bis 5103 sind spezielle Anforderungen an unbearbeitete Wolle und unbearbeitete Haare in Reihe 8 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Der Begriff ‚unbearbeitet‘ ist für das betreffende Erzeugnis in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 definiert.

Anmerkung zu Kapitel 51

| 1. | In der Nomenklatur gelten als:






  a) | ‚Wolle‘ die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; |
| --- | --- | --- |

1.

In der Nomenklatur gelten als:

a)

‚Wolle‘ die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen;

| b) | ‚feine Tierhaare‘ die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel (einschließlich Dromedaren), Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten; |
| --- | --- |

b)

‚feine Tierhaare‘ die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel (einschließlich Dromedaren), Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten;

| c) | ‚grobe Tierhaare‘ die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502) und Rosshaar (Position 0511). |
| --- | --- |

c)

‚grobe Tierhaare‘ die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502) und Rosshaar (Position 0511).

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

In der Nomenklatur bezeichnet der Begriff ‚grobe Tierhaare‘ alle anderen Tierhaare als ‚feine Tierhaare‘, ausgenommen unter anderem Schweineborsten (Position 0502), siehe auch Anmerkung 1 c zu diesem Kapitel.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex51 01 | Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt | Unbearbeitete Wolle |
| Ex51 02 | Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt | Unbearbeitete Haare, einschließlich grobe Haare von den Flanken von Rindern oder Equiden |
| Ex51 03 | Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff | Unbearbeitete Wolle und unbearbeitete Haare |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex51 01

Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt

Unbearbeitete Wolle

Ex51 02

Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt

Unbearbeitete Haare, einschließlich grobe Haare von den Flanken von Rindern oder Equiden

Ex51 03

Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

Unbearbeitete Wolle und unbearbeitete Haare

KAPITEL 67

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System

Die Position 6701 umfasst:

| A) | Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und Daunen, die zwar noch keine fertigen Waren darstellen, aber einem anderen Verfahren als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden (siehe Erläuterung zu Position 0505); die Waren dieser Position können beispielsweise gebleicht, gefärbt, gelockt oder gewellt sein. |
| --- | --- |

A)

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und Daunen, die zwar noch keine fertigen Waren darstellen, aber einem anderen Verfahren als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden (siehe Erläuterung zu Position 0505); die Waren dieser Position können beispielsweise gebleicht, gefärbt, gelockt oder gewellt sein.

| B) | Waren aus Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Waren aus Federn, Federteilen oder Daunen, auch wenn die Federn, Daunen usw. unbearbeitet oder nur gereinigt sind, aber ausgenommen Waren aus Federkielen und -spulen. Die Position umfasst daher:






  (1) | einzelne Federn, deren Spulen zur Verwendung u. a. bei Kopfbedeckungen verdrahtet oder fixiert wurden, sowie einzelne zusammengesetzte Federn, die aus verschiedenen Elementen zusammengefügt sind; |
| --- | --- | --- |

B)

Waren aus Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Waren aus Federn, Federteilen oder Daunen, auch wenn die Federn, Daunen usw. unbearbeitet oder nur gereinigt sind, aber ausgenommen Waren aus Federkielen und -spulen. Die Position umfasst daher:

(1)

einzelne Federn, deren Spulen zur Verwendung u. a. bei Kopfbedeckungen verdrahtet oder fixiert wurden, sowie einzelne zusammengesetzte Federn, die aus verschiedenen Elementen zusammengefügt sind;

| (2) | in Form von Büscheln zusammengesetzte Federn sowie Federn oder Daunen, die auf einem Gewebe oder einem anderen Untergrund festgeklebt oder anderweitig befestigt sind; |
| --- | --- |

(2)

in Form von Büscheln zusammengesetzte Federn sowie Federn oder Daunen, die auf einem Gewebe oder einem anderen Untergrund festgeklebt oder anderweitig befestigt sind;

| (3) | Besätze oder Verzierungen aus Vögeln, Vogelteilen, Federn oder Daunen für Hüte, Boas, Kragen, Umhänge oder andere Waren, die als Kleidung oder Bekleidungszubehör gelten; |
| --- | --- |

(3)

Besätze oder Verzierungen aus Vögeln, Vogelteilen, Federn oder Daunen für Hüte, Boas, Kragen, Umhänge oder andere Waren, die als Kleidung oder Bekleidungszubehör gelten;

| (4) | Fächer aus Zierfedern, mit Rahmen jeglichen Materials. Fächer mit Rahmen aus Edelmtallen fallen jedoch unter die Position 7113. |
| --- | --- |

(4)

Fächer aus Zierfedern, mit Rahmen jeglichen Materials. Fächer mit Rahmen aus Edelmtallen fallen jedoch unter die Position 7113.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex67010000 | Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Position 0505 und bearbeitete Federspulen und -kiele) | Nur Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und Daunen, die einem anderen Verfahren als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden.
  Spezielle Anforderungen an Federn sind in Reihe 9 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Waren aus unbearbeiteten oder nur gereinigten Vogelbälgen, Federn, Federteilen oder Daunen; z. B. einzelne Federn, deren Spulen zur Verwendung u. a. bei Kopfbedeckungen verdrahtet oder fixiert wurden, sowie einzelne zusammengesetzte Federn, die aus verschiedenen Elementen zusammengefügt sind, Besätze oder Verzierungen aus Federn oder Daunen für Hüte, Boas, Kragen usw.; ausgenommen bearbeitete Zierfedern, bearbeitete Federn, die Reisende zum privaten Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitführen, oder bearbeitete Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex67010000

Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Position 0505 und bearbeitete Federspulen und -kiele)

Nur Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und Daunen, die einem anderen Verfahren als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden.

Spezielle Anforderungen an Federn sind in Reihe 9 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Waren aus unbearbeiteten oder nur gereinigten Vogelbälgen, Federn, Federteilen oder Daunen; z. B. einzelne Federn, deren Spulen zur Verwendung u. a. bei Kopfbedeckungen verdrahtet oder fixiert wurden, sowie einzelne zusammengesetzte Federn, die aus verschiedenen Elementen zusammengefügt sind, Besätze oder Verzierungen aus Federn oder Daunen für Hüte, Boas, Kragen usw.; ausgenommen bearbeitete Zierfedern, bearbeitete Federn, die Reisende zum privaten Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitführen, oder bearbeitete Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden

KAPITEL 95

Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex95081000 | Wanderzirkusse und Wandertierschauen | Nur mit lebenden Tieren |
| Ex95089000 | Andere: Schaustellerattraktionen, Wanderbühnen | Nur mit lebenden Tieren |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex95081000

Wanderzirkusse und Wandertierschauen

Nur mit lebenden Tieren

Ex95089000

Andere: Schaustellerattraktionen, Wanderbühnen

Nur mit lebenden Tieren

KAPITEL 97

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex97050000 | Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.
  Spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Reihe 6 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
  Ausgenommen sind Jagdtrophäen von Huftieren oder Vögeln, die einer vollständigen taxidermischen Behandlung unterzogen wurden, die ihre Konservierung bei Raumtemperatur sicherstellt, sowie Jagdtrophäen von anderen Arten als Huftieren und Vögeln (behandelt oder unbehandelt). |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex97050000

Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.

Spezielle Anforderungen an Jagdtrophäen sind in Reihe 6 der Tabelle 2 in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.

Ausgenommen sind Jagdtrophäen von Huftieren oder Vögeln, die einer vollständigen taxidermischen Behandlung unterzogen wurden, die ihre Konservierung bei Raumtemperatur sicherstellt, sowie Jagdtrophäen von anderen Arten als Huftieren und Vögeln (behandelt oder unbehandelt).

KAPITEL 99

Besondere Codes der Kombinierten Nomenklatur

Unterkapitel II

Statistische Codes für bestimmte Warenbewegungen
   (5)

Allgemeine Hinweise

Diese besonderen KN-Codes gelten nur für die Ausfuhr — für die Einfuhr sind die KN-Codes für die einzelnen Waren zu verwenden.

Jedoch sind diese besonderen KN-Codes für nicht den Bestimmungen entsprechende Erzeugnisse tierischen Ursprungs zu verwenden, die aus Drittländern stammen und für die Schiffsversorgung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Richtlinie 97/78/EG bestimmt sind.

| KN-Code | Warenbezeichnung | Kennzeichnung und Erläuterung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Ex99302400 | Waren der KN-Kapitel 1 bis 24, die an Schiffe und Luftfahrzeuge geliefert werden | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für die Schiffsversorgung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Richtlinie 97/78/EG bestimmt sind |
| Ex99309900 | Waren, die an anderer Stelle als in den KN-Kapiteln 1 bis 24 und 27 als Lieferung an Schiffe und Luftfahrzeuge klassifiziert sind | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für die Schiffsversorgung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Richtlinie 97/78/EG bestimmt sind.“ |

KN-Code

Warenbezeichnung

Kennzeichnung und Erläuterung

(1)

(2)

(3)

Ex99302400

Waren der KN-Kapitel 1 bis 24, die an Schiffe und Luftfahrzeuge geliefert werden

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für die Schiffsversorgung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Richtlinie 97/78/EG bestimmt sind

Ex99309900

Waren, die an anderer Stelle als in den KN-Kapiteln 1 bis 24 und 27 als Lieferung an Schiffe und Luftfahrzeuge klassifiziert sind

Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für die Schiffsversorgung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Richtlinie 97/78/EG bestimmt sind.“

---

(1)  ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. C 137 vom 6.5.2011, S. 1.

2

(3)  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

3

(4)  ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 41.

4

(5)  Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1228/2010 der Kommission.

5

---