# Amtsblatt L 31/2012

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2012.031.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 31 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 55. Jahrgang3. Februar 2012 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.031.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 31

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang3. Februar 2012

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 90/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 91/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Krka d.d.) (
  1
  ) | 3 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 92/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 5 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 90/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 91/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Krka d.d.) (
  1
  )

Bacillus subtilis

1

3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 92/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

5

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 54/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 19 vom 24.1.2012) | 7 |
| | * | Berichtigung des Beschlusses 2012/35/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 19 vom 24.1.2012) | 7 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 54/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 19 vom 24.1.2012)

(ABl. L 19 vom 24.1.2012)

7

*

Berichtigung des Beschlusses 2012/35/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 19 vom 24.1.2012)

(ABl. L 19 vom 24.1.2012)

7

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 3.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 31/1 |
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3.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 90/2012 DER KOMMISSION

vom 2. Februar 2012

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere Artikel 24 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 der Kommission (2) legt die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „die Agentur“) für die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung gemäß Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 fest. Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 wurde zu einer Zeit angenommen, als der Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) auf die Erstbescheinigung und die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit beschränkt war. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 der Kommission (2) legt die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „die Agentur“) für die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung gemäß Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 fest. Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 wurde zu einer Zeit angenommen, als der Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) auf die Erstbescheinigung und die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit beschränkt war.

| (2) | Inzwischen hat die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 ersetzt, wobei der Geltungsbereich zweimal erweitert wurde, zum ersten insbesondere durch Einbeziehung der Flugbesatzung und des Flugbetriebs und zum zweiten durch Einbeziehung des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste (ATM/ANS) sowie der Flughafensicherheit. Die Kommission hat mehrere Durchführungsvorschriften erlassen, die diesen neuen Kompetenzbereichen entsprechen. |
| --- | --- |

(2)

Inzwischen hat die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 ersetzt, wobei der Geltungsbereich zweimal erweitert wurde, zum ersten insbesondere durch Einbeziehung der Flugbesatzung und des Flugbetriebs und zum zweiten durch Einbeziehung des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste (ATM/ANS) sowie der Flughafensicherheit. Die Kommission hat mehrere Durchführungsvorschriften erlassen, die diesen neuen Kompetenzbereichen entsprechen.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 der Kommission (4) enthält bereits Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 der Kommission (4) enthält bereits Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission (5) enthält Durchführungsbestimmungen für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen sowie für die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen, und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission (5) enthält Durchführungsbestimmungen für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen sowie für die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen, und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (5) | Die Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission (6) legt detaillierte Vorschriften für Fluglotsenlizenzen und bestimmte Zeugnisse fest und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission (6) legt detaillierte Vorschriften für Fluglotsenlizenzen und bestimmte Zeugnisse fest und umfasst technische Vorschriften ebenso wie Verwaltungsverfahren, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (6) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission (7) legt technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt fest, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission (7) legt technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt fest, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (7) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (8) legt Verwaltungsverfahren für die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste fest, um eine ordnungsgemäße Erfüllung der gemeinsamen Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 der Kommission (9) festgelegt sind, durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(7)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (8) legt Verwaltungsverfahren für die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste fest, um eine ordnungsgemäße Erfüllung der gemeinsamen Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 der Kommission (9) festgelegt sind, durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (8) | Die Verordnung (EG) Nr. 3922/91 des Rates (10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 der Kommission (11), legt gemeinsame technische Vorschriften für die gewerbliche Beförderung mit Flugzeugen sowie Verwaltungsverfahren, welche anwendbar bleiben, bis Durchführungsbestimmungen für den Bereich des Flugbetriebs zur Anwendung kommen, fest, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(8)

Die Verordnung (EG) Nr. 3922/91 des Rates (10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 der Kommission (11), legt gemeinsame technische Vorschriften für die gewerbliche Beförderung mit Flugzeugen sowie Verwaltungsverfahren, welche anwendbar bleiben, bis Durchführungsbestimmungen für den Bereich des Flugbetriebs zur Anwendung kommen, fest, um eine ordnungsgemäße Durchführung durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

| (9) | Die Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (12), geändert durch die Richtlinie 2008/49/EG der Kommission (13), legt Verfahren für die Durchführung von Vorfeldinspektionen solcher Luftfahrzeuge (SAFA) durch die Mitgliedstaaten fest, welche anwendbar bleiben, bis Durchführungsbestimmungen für den Bereich der Vorfeldinspektionen zur Anwendung kommen. |
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(9)

Die Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (12), geändert durch die Richtlinie 2008/49/EG der Kommission (13), legt Verfahren für die Durchführung von Vorfeldinspektionen solcher Luftfahrzeuge (SAFA) durch die Mitgliedstaaten fest, welche anwendbar bleiben, bis Durchführungsbestimmungen für den Bereich der Vorfeldinspektionen zur Anwendung kommen.

| (10) | Um die Anwendung dieser Durchführungsbestimmungen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu überwachen, ist es notwendig, die geltenden Arbeitsverfahren der Agentur für die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung unverzüglich auf die neuen Bereiche Besatzungslizenzierung, Flugbetrieb, Fluglotsenlizenzen und die Erbringung von ATM/ANS-Diensten auszuweiten. |
| --- | --- |

(10)

Um die Anwendung dieser Durchführungsbestimmungen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu überwachen, ist es notwendig, die geltenden Arbeitsverfahren der Agentur für die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung unverzüglich auf die neuen Bereiche Besatzungslizenzierung, Flugbetrieb, Fluglotsenlizenzen und die Erbringung von ATM/ANS-Diensten auszuweiten.

| (11) | Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(11)

Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 erhält folgende Fassung:

„(1)   Um zu beurteilen, inwieweit die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen in den Bereichen Erstbescheinigung und Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit, Flugbetrieb, Vorfeldinspektionen, fliegendes Personal, Fluglotsen sowie Flugverkehrsmanagement- und Flugsicherungsdienste eingehalten werden, führt die Agentur Inspektionen der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durch, worüber ein Bericht erstellt wird.“

Artikel 2

Die Agentur ändert ihre Arbeitsverfahren, um dieser Verordnung nicht später als einen Monat nach ihrem Inkrafttreten nachzukommen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am ersten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Februar 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 79 vom 19.3.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 129 vom 17.5.2006, S. 10.

2

(3)  ABl. L 240 vom 7.9.2002, S. 1.

3

(4)  ABl. L 243 vom 27.9.2003, S. 6.

4

(5)  ABl. L 315 vom 28.11.2003, S. 1.

5

(6)  ABl. L 206 vom 11.8.2011, S. 21.

6

(7)  ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1.

7

(8)  ABl. L 271 vom 18.10.2011, S. 15.

8

(9)  ABl. L 271 vom 18.10.2011, S. 23.

9

(10)  ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4.

10

(11)  ABl. L 254 vom 20.9.2008, S. 1.

11

(12)  ABl. L 143 vom 30.4.2004, S.76

12

(13)  ABl. L 109 vom 19.4.2008, S. 17.

13

---

| 3.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 31/3 |
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3.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 91/2012 DER KOMMISSION

vom 2. Februar 2012

zur Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Krka d.d.)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung des in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung des in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 7. September 2011 (2) den Schluss, dass Bacillus subtilis (CBS 117162) unter den vorgeschlagenen Anwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass seine Verwendung eine Steigerung der Gewichtszunahme bei der Zieltierart bewirken kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 7. September 2011 (2) den Schluss, dass Bacillus subtilis (CBS 117162) unter den vorgeschlagenen Anwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass seine Verwendung eine Steigerung der Gewichtszunahme bei der Zieltierart bewirken kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung von Bacillus subtilis (CBS 117162) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung von Bacillus subtilis (CBS 117162) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Februar 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  EFSA Journal 2011; 9(9):2375.

2

EFSA Journal 2011

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ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindest-gehalt | Höchst-gehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungs-dauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren. |
| 4b1824 | Krka d.d. | Bacillus subtilis

  (CBS 117162) | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

  Zubereitung aus Bacillus subtilis (CBS 117162) mit mindestens 4 × 109 KBE/g Zusatzstoff (Granulat) |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindest-gehalt

Höchst-gehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungs-dauer der Zulassung

KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren.

4b1824

Krka d.d.

Bacillus subtilis

(CBS 117162)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung aus Bacillus subtilis (CBS 117162) mit mindestens 4 × 109 KBE/g Zusatzstoff (Granulat)

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:


  Bacillus-subtilis-Sporen (CBS 117162) |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Bacillus-subtilis-Sporen (CBS 117162)

| | Analysemethode
   (1) | Auszählung: mittels Ausstrichverfahren (EN 15787) |
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Analysemethode
   (1)

Auszählung: mittels Ausstrichverfahren (EN 15787)

| | Identifikation: mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE) |
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Identifikation: mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Ferkel (entwöhnt)

Mastschweine

—

2 × 109

—

| 1. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Für Ferkel (entwöhnt) bis 35 kg Körpergewicht. |
| --- | --- |

2.

Für Ferkel (entwöhnt) bis 35 kg Körpergewicht.

| 3. | Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen. |
| --- | --- |

3.

Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

23 Februar 2022

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

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| 3.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 31/5 |
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3.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/5

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 92/2012 DER KOMMISSION

vom 2. Februar 2012

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Februar 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 158,6 |
| MA | 56,3 |
| TN | 94,3 |
| TR | 110,0 |
| ZZ | 104,8 |
| 0707 00 05 | EG | 217,9 |
| JO | 221,0 |
| TR | 179,1 |
| US | 57,6 |
| ZZ | 168,9 |
| 0709 91 00 | EG | 317,7 |
| ZZ | 317,7 |
| 0709 93 10 | MA | 98,0 |
| TR | 196,5 |
| ZZ | 147,3 |
| 0805 10 20 | EG | 49,5 |
| MA | 53,6 |
| TN | 55,4 |
| TR | 64,1 |
| ZZ | 55,7 |
| 0805 20 10 | IL | 178,3 |
| MA | 77,4 |
| ZZ | 127,9 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 61,2 |
| EG | 88,5 |
| IL | 91,2 |
| JM | 118,0 |
| KR | 94,1 |
| MA | 72,5 |
| PK | 55,0 |
| TR | 71,3 |
| ZZ | 81,5 |
| 0805 50 10 | EG | 69,0 |
| TR | 59,6 |
| ZZ | 64,3 |
| 0808 10 80 | CA | 130,0 |
| CL | 98,4 |
| CN | 85,1 |
| US | 164,1 |
| ZZ | 119,4 |
| 0808 30 90 | CN | 55,2 |
| US | 121,5 |
| ZA | 109,1 |
| ZZ | 95,3 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

158,6

MA

56,3

TN

94,3

TR

110,0

ZZ

104,8

0707 00 05

EG

217,9

JO

221,0

TR

179,1

US

57,6

ZZ

168,9

0709 91 00

EG

317,7

ZZ

317,7

0709 93 10

MA

98,0

TR

196,5

ZZ

147,3

0805 10 20

EG

49,5

MA

53,6

TN

55,4

TR

64,1

ZZ

55,7

0805 20 10

IL

178,3

MA

77,4

ZZ

127,9

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

61,2

EG

88,5

IL

91,2

JM

118,0

KR

94,1

MA

72,5

PK

55,0

TR

71,3

ZZ

81,5

0805 50 10

EG

69,0

TR

59,6

ZZ

64,3

0808 10 80

CA

130,0

CL

98,4

CN

85,1

US

164,1

ZZ

119,4

0808 30 90

CN

55,2

US

121,5

ZA

109,1

ZZ

95,3

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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Berichtigungen

| 3.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 31/7 |
| --- | --- | --- | --- |

3.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/7

---

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 54/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 19 vom 24. Januar 2012
  )

Seite 5, Anhang III „Einträge nach Artikel 1 Absatz 3“, Tabelle, Spalte 5 „Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste“, Einträge 1 und 2:

anstatt:

„23.1.2012“

muss es heißen:

„26.7.2010“.

---

| 3.2.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 31/7 |
| --- | --- | --- | --- |

3.2.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/7

---

Berichtigung des Beschlusses 2012/35/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 19 vom 24. Januar 2012
  )

Seite 30, Anhang III „Einträge nach Artikel 2 Absatz 3“, Tabelle, Spalte 5 „Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste“, Einträge 1 und 2:

anstatt:

„23.1.2012“

muss es heißen:

„26.7.2010“.

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