# Amtsblatt L 125/2006

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 125 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 49. Jahrgang12. Mai 2006 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 125

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

49. Jahrgang12. Mai 2006

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| Inhalt | | I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 716/2006 des Rates vom 5. Mai 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China | 1 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 717/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 18 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 718/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 | 20 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 719/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 582/2004 | 22 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 720/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1058/2005 | 23 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 721/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2005 | 24 |

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

*

Verordnung (EG) Nr. 716/2006 des Rates vom 5. Mai 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

Verordnung (EG) Nr. 717/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

18

Verordnung (EG) Nr. 718/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 581/2004

20

Verordnung (EG) Nr. 719/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 582/2004

22

Verordnung (EG) Nr. 720/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1058/2005

23

Verordnung (EG) Nr. 721/2006 der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2005

24

| | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte |
| --- | --- | --- |
| | | Kommission |
| | * | Beschluss der Kommission vom 19. April 2006 zur Einführung von Standardformularen für die Übermittlung von Anträgen und Entscheidungen gemäß der Richtlinie 2004/80/EG zur Entschädigung der Opfer von Straftaten | 25 |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die Verwendung bestimmter Maissorten zu verbieten, die im gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß der Richtlinie 2002/53/EG des Rates aufgeführt sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1790) | 31 |
| | * | Empfehlung der Kommission vom 8. Mai 2006 über die Förderung der Landstromversorgung von Schiffen an Liegeplätzen in den Häfen der Gemeinschaft (
  1
  ) | 38 |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Änderung der Entscheidung 2001/171/EG zwecks Aufhebung der Frist für die Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1823)

   (
  1
  ) | 43 |

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

*

Beschluss der Kommission vom 19. April 2006 zur Einführung von Standardformularen für die Übermittlung von Anträgen und Entscheidungen gemäß der Richtlinie 2004/80/EG zur Entschädigung der Opfer von Straftaten

25

*

Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die Verwendung bestimmter Maissorten zu verbieten, die im gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß der Richtlinie 2002/53/EG des Rates aufgeführt sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1790)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1790)

31

*

Empfehlung der Kommission vom 8. Mai 2006 über die Förderung der Landstromversorgung von Schiffen an Liegeplätzen in den Häfen der Gemeinschaft (
  1
  )

1

38

*

Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Änderung der Entscheidung 2001/171/EG zwecks Aufhebung der Frist für die Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1823)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1823)

1

43

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/1 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/1

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VERORDNUNG (EG) Nr. 716/2006 DES RATES

vom 5. Mai 2006

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   VERFAHREN

1.   Geltende Maßnahmen

| (1) | Im Dezember 1993 wurden im Anschluss an eine Untersuchung (nachstehend „Ausgangsuntersuchung“ genannt) mit der Verordnung (EG) Nr. 3386/93 des Rates (2) endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ abgekürzt) eingeführt. Bei diesen Maßnahmen handelte es sich um einen Mindesteinfuhrpreis. |
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(1)

Im Dezember 1993 wurden im Anschluss an eine Untersuchung (nachstehend „Ausgangsuntersuchung“ genannt) mit der Verordnung (EG) Nr. 3386/93 des Rates (2) endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ abgekürzt) eingeführt. Bei diesen Maßnahmen handelte es sich um einen Mindesteinfuhrpreis.

| (2) | Nach einer Überprüfung wegen ihres bevorstehenden Außerkrafttretens wurden diese Antidumpingmaßnahmen im Februar 2000 mit der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 des Rates (3) aufrechterhalten. |
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(2)

Nach einer Überprüfung wegen ihres bevorstehenden Außerkrafttretens wurden diese Antidumpingmaßnahmen im Februar 2000 mit der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 des Rates (3) aufrechterhalten.

| (3) | Nach einer Interimsüberprüfung änderte der Rat die Form der geltenden Antidumpingmaßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 986/2003 (4), mit der der Mindesteinfuhrpreis, geknüpft an bestimmte Bedingungen, beibehalten und ein Wertzoll von 63,3 % für alle anderen Fälle eingeführt wurde. |
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(3)

Nach einer Interimsüberprüfung änderte der Rat die Form der geltenden Antidumpingmaßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 986/2003 (4), mit der der Mindesteinfuhrpreis, geknüpft an bestimmte Bedingungen, beibehalten und ein Wertzoll von 63,3 % für alle anderen Fälle eingeführt wurde.

2.   Überprüfungsantrag

| (4) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von totgebranntem Magnesit mit Ursprung in der VR China (5) erhielt die Kommission im November 2004 einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung dieser Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. |
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(4)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von totgebranntem Magnesit mit Ursprung in der VR China (5) erhielt die Kommission im November 2004 einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung dieser Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung.

| (5) | Der Antrag wurde von Eurométaux im Namen von Gemeinschaftsherstellern (nachstehend „antragstellende Hersteller“ genannt) gestellt, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 50 %, der gesamten Gemeinschaftsproduktion von totgebranntem Magnesit entfiel. |
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(5)

Der Antrag wurde von Eurométaux im Namen von Gemeinschaftsherstellern (nachstehend „antragstellende Hersteller“ genannt) gestellt, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 50 %, der gesamten Gemeinschaftsproduktion von totgebranntem Magnesit entfiel.

| (6) | Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Die Kommission kam nach Anhörung des beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, um die Einleitung einer Überprüfung zu rechtfertigen, und leitete eine Untersuchung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein (6). |
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(6)

Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Die Kommission kam nach Anhörung des beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, um die Einleitung einer Überprüfung zu rechtfertigen, und leitete eine Untersuchung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein (6).

3.   Untersuchung

| (7) | Die Kommissionsdienststellen unterrichteten die antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die anderen Gemeinschaftshersteller, die ausführenden Hersteller in der VR China (nachstehend „chinesische Ausführer“ genannt), die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler und Verwender sowie deren Verbände und die Vertreter der Regierung des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Überprüfung. |
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(7)

Die Kommissionsdienststellen unterrichteten die antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die anderen Gemeinschaftshersteller, die ausführenden Hersteller in der VR China (nachstehend „chinesische Ausführer“ genannt), die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler und Verwender sowie deren Verbände und die Vertreter der Regierung des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Überprüfung.

| (8) | Die Kommissionsdienststellen sandten Fragebogen an alle genannten Parteien und an die Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist selbst gemeldet hatten. |
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(8)

Die Kommissionsdienststellen sandten Fragebogen an alle genannten Parteien und an die Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist selbst gemeldet hatten.

| (9) | Ferner erhielten die interessierten Parteien Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. |
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(9)

Ferner erhielten die interessierten Parteien Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

| (10) | Angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller in der VR China und Einführern der betroffenen Ware wurden in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung Stichprobenverfahren gemäß Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommissionsdienststellen über die Notwendigkeit von Stichprobenverfahren entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnten, versandten sie spezielle Stichprobenfragebogen, auf denen die ausführenden Hersteller und die jeweiligen Einführer Angaben zu ihrem durchschnittlichen Verkaufsvolumen und ihren Preisen machen konnten. Von den ausführenden Herstellern ging keine Antwort ein und von den Einführern übermittelten nur drei eine Antwort. Deshalb wurde entschieden, dass ein Stichprobenverfahren nicht notwendig war. |
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(10)

Angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller in der VR China und Einführern der betroffenen Ware wurden in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung Stichprobenverfahren gemäß Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommissionsdienststellen über die Notwendigkeit von Stichprobenverfahren entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnten, versandten sie spezielle Stichprobenfragebogen, auf denen die ausführenden Hersteller und die jeweiligen Einführer Angaben zu ihrem durchschnittlichen Verkaufsvolumen und ihren Preisen machen konnten. Von den ausführenden Herstellern ging keine Antwort ein und von den Einführern übermittelten nur drei eine Antwort. Deshalb wurde entschieden, dass ein Stichprobenverfahren nicht notwendig war.

| (11) | Fragebogen wurden auch an den Kommissionsdienststellen bekannte Hersteller in den möglichen Vergleichsländern Brasilien, Kanada und Türkei gesandt. |
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(11)

Fragebogen wurden auch an den Kommissionsdienststellen bekannte Hersteller in den möglichen Vergleichsländern Brasilien, Kanada und Türkei gesandt.

| (12) | Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller beantworteten den Fragebogen. Von den chinesischen ausführenden Herstellern und den Einführern gingen hingegen keine Antworten auf den Fragebogen ein. Allerdings nahmen zwei Einführer schriftlich Stellung. Ein Verwender beantwortete den Fragebogen teilweise. |
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(12)

Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller beantworteten den Fragebogen. Von den chinesischen ausführenden Herstellern und den Einführern gingen hingegen keine Antworten auf den Fragebogen ein. Allerdings nahmen zwei Einführer schriftlich Stellung. Ein Verwender beantwortete den Fragebogen teilweise.

| (13) | Die Kommissionsdienststellen holten alle Informationen ein, die sie für die Prüfung der Wahrscheinlichkeit des Anhaltens oder Wiederauftretens von Dumping und Schädigung sowie für die Prüfung des Interesse der Gemeinschaft als notwendig erachteten, und verifizierten sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:






  a) | antragstellende Gemeinschaftshersteller:






  — | Grecian Magnesite SA, Athen, Griechenland; |
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(13)

Die Kommissionsdienststellen holten alle Informationen ein, die sie für die Prüfung der Wahrscheinlichkeit des Anhaltens oder Wiederauftretens von Dumping und Schädigung sowie für die Prüfung des Interesse der Gemeinschaft als notwendig erachteten, und verifizierten sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

a)

antragstellende Gemeinschaftshersteller:

—

Grecian Magnesite SA, Athen, Griechenland;

| — | Magnesitas Navarras, S.A., Pamplona, Spanien; |
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—

Magnesitas Navarras, S.A., Pamplona, Spanien;

| — | Slovenské magnezitové závody a.s., Jelšava, Slowakei; |
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—

Slovenské magnezitové závody a.s., Jelšava, Slowakei;

| b) | Hersteller im Vergleichsland:






  — | Kümaş Kütahya Manyezit Işletmeleri Pazarlama A.Ş., Kütahya, Türkei. |
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b)

Hersteller im Vergleichsland:

—

Kümaş Kütahya Manyezit Işletmeleri Pazarlama A.Ş., Kütahya, Türkei.

4.   Untersuchungszeitraum

| (14) | Die Untersuchung in Bezug auf das Anhalten oder Wiederauftreten des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2004 (nachstehend „UZ“ genannt). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt). |
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(14)

Die Untersuchung in Bezug auf das Anhalten oder Wiederauftreten des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2004 (nachstehend „UZ“ genannt). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt).

B.   WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1.   Ware

| (15) | Die Überprüfung betrifft dieselbe Ware wie die vorausgegangenen Untersuchungen, die zu der Einführung der geltenden Maßnahmen führten, d. h. natürliches totgebranntes Magnesit mit Ursprung in der VR China, das dem KN-Code 2519 90 30 zugewiesen wird. |
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(15)

Die Überprüfung betrifft dieselbe Ware wie die vorausgegangenen Untersuchungen, die zu der Einführung der geltenden Maßnahmen führten, d. h. natürliches totgebranntes Magnesit mit Ursprung in der VR China, das dem KN-Code 2519 90 30 zugewiesen wird.

| (16) | Totgebranntes Magnesit wird aus natürlichem Magnesiumcarbonat gewonnen. Hierzu wird Magnesit abgebaut, zerkleinert, sortiert und in einem Schachtofen bei Temperaturen zwischen 1 500 °C und 2 000 °C gebrannt. Es entsteht totgebranntes Magnesit mit einem Gehalt an MgO (Magnesiumoxid) von 80 % bis 98 %. Die wichtigsten Verunreinigungen in totgebranntem Magnesit sind SiO2, Fe2O3, Al2O3, CaO und B2O3 (Siliciumoxid, Eisenoxid, Aluminiumoxid, Calciumoxid und Boroxid). Totgebranntes Magnesit wird hauptsächlich in der Feuerfest-Industrie zur Herstellung von geformten und ungeformten feuerfesten Materialien verwendet. Es gibt zwar verschiedene Typen der betroffenen Ware mit z. B. unterschiedlichem MgO-Gehalt, aber sie weisen alle dieselben grundlegenden chemischen und materiellen Eigenschaften und dieselben Verwendungen auf und sind austauschbar. Für die Zwecke dieser Untersuchung sollten daher alle Qualitäten totgebrannten Magnesits als eine einzige Ware angesehen werden. |
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(16)

Totgebranntes Magnesit wird aus natürlichem Magnesiumcarbonat gewonnen. Hierzu wird Magnesit abgebaut, zerkleinert, sortiert und in einem Schachtofen bei Temperaturen zwischen 1 500 °C und 2 000 °C gebrannt. Es entsteht totgebranntes Magnesit mit einem Gehalt an MgO (Magnesiumoxid) von 80 % bis 98 %. Die wichtigsten Verunreinigungen in totgebranntem Magnesit sind SiO2, Fe2O3, Al2O3, CaO und B2O3 (Siliciumoxid, Eisenoxid, Aluminiumoxid, Calciumoxid und Boroxid). Totgebranntes Magnesit wird hauptsächlich in der Feuerfest-Industrie zur Herstellung von geformten und ungeformten feuerfesten Materialien verwendet. Es gibt zwar verschiedene Typen der betroffenen Ware mit z. B. unterschiedlichem MgO-Gehalt, aber sie weisen alle dieselben grundlegenden chemischen und materiellen Eigenschaften und dieselben Verwendungen auf und sind austauschbar. Für die Zwecke dieser Untersuchung sollten daher alle Qualitäten totgebrannten Magnesits als eine einzige Ware angesehen werden.

2.   Gleichartige Ware

| (17) | Wie die vorausgegangenen Untersuchungen ergab auch diese Überprüfung, dass die aus der VR China ausgeführten Waren und die von den ausführenden Herstellern hergestellten und auf dem Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Waren und die von dem Hersteller im Vergleichsland auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslands verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften aufweisen und denselben Endverwendungen zugeführt werden, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden. |
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(17)

Wie die vorausgegangenen Untersuchungen ergab auch diese Überprüfung, dass die aus der VR China ausgeführten Waren und die von den ausführenden Herstellern hergestellten und auf dem Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Waren und die von dem Hersteller im Vergleichsland auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslands verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften aufweisen und denselben Endverwendungen zugeführt werden, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden.

C.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DES DUMPINGS

| (18) | Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob ein Außerkrafttreten der Maßnahmen voraussichtlich ein Anhalten des Dumpings zur Folge hätte. |
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(18)

Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob ein Außerkrafttreten der Maßnahmen voraussichtlich ein Anhalten des Dumpings zur Folge hätte.

1.   Vorbemerkungen

| (19) | Da weder die chinesischen ausführenden Hersteller noch die Einführer in der Gemeinschaft an der Untersuchung mitarbeiteten, mussten sich die Kommissionsdienststellen auf verfügbare Informationen aus anderen Quellen stützen. In diesem Zusammenhang wurden zur Ermittlung von Einfuhrmengen und -preisen gemäß Artikel 18 der Grundverordnung mit Informationen aus anderen Quellen abgeglichene Eurostat-Daten für den achtstelligen KN-Code herangezogen. |
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(19)

Da weder die chinesischen ausführenden Hersteller noch die Einführer in der Gemeinschaft an der Untersuchung mitarbeiteten, mussten sich die Kommissionsdienststellen auf verfügbare Informationen aus anderen Quellen stützen. In diesem Zusammenhang wurden zur Ermittlung von Einfuhrmengen und -preisen gemäß Artikel 18 der Grundverordnung mit Informationen aus anderen Quellen abgeglichene Eurostat-Daten für den achtstelligen KN-Code herangezogen.

| (20) | Auf der Grundlage der Eurostat-Daten ergab die Untersuchung, dass im UZ 369 079 Tonnen totgebranntes Magnesit aus der VR China in die Gemeinschaft eingeführt wurden, was rund 40 % des Gemeinschaftsverbrauchs entsprach. |
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(20)

Auf der Grundlage der Eurostat-Daten ergab die Untersuchung, dass im UZ 369 079 Tonnen totgebranntes Magnesit aus der VR China in die Gemeinschaft eingeführt wurden, was rund 40 % des Gemeinschaftsverbrauchs entsprach.

| (21) | Im UZ der vorausgegangenen Überprüfung im Zusammenhang mit dem Außerkrafttreten der Maßnahmen betrug das Volumen der Einfuhren chinesischen totgebrannten Magnesits in die Gemeinschaft 260 967 Tonnen und damit rund 54 % des Gemeinschaftsverbrauchs. |
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(21)

Im UZ der vorausgegangenen Überprüfung im Zusammenhang mit dem Außerkrafttreten der Maßnahmen betrug das Volumen der Einfuhren chinesischen totgebrannten Magnesits in die Gemeinschaft 260 967 Tonnen und damit rund 54 % des Gemeinschaftsverbrauchs.

| (22) | Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinschaft mittlerweile 25 Mitgliedstaaten zählt, sind Ausfuhrvolumen und -marktanteile der vorangegangenen und der gegenwärtigen Überprüfung nicht vergleichbar. |
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(22)

Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinschaft mittlerweile 25 Mitgliedstaaten zählt, sind Ausfuhrvolumen und -marktanteile der vorangegangenen und der gegenwärtigen Überprüfung nicht vergleichbar.

2.   Dumping der Einfuhren im Untersuchungszeitraum

| (23) | Gemäß Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung wandten die Kommissionsdienststellen dieselbe Methode an wie in der vorausgegangenen Untersuchung. In der vorausgegangenen Untersuchung wurde bekanntlich eine Dumpingspanne von 50 % ermittelt. |
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(23)

Gemäß Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung wandten die Kommissionsdienststellen dieselbe Methode an wie in der vorausgegangenen Untersuchung. In der vorausgegangenen Untersuchung wurde bekanntlich eine Dumpingspanne von 50 % ermittelt.

| (24) | Bei der Ermittlung des Normalwerts wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass im Rahmen dieser Untersuchung der Normalwert für die Einfuhren aus der VR China gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand von Daten aus einem Marktwirtschaftsdrittland bestimmt werden musste. In der Einleitungsbekanntmachung war die Türkei als geeignetes Marktwirtschaftsdrittland vorgesehen. Ein unabhängiger Einführer machte geltend, dass sich die Türkei nicht eigne, weil der Zugang zu Rohstoffen in der Türkei schwieriger sei als in der VR China, denn die Magnesitbergwerke in der Türkei wiesen nicht dieselben natürlichen Vorteile auf wie jene in der VR China, so dass höhere Abbau- und Verarbeitungskosten anfielen als in den chinesischen Bergwerken. Derselbe Einführer machte auch geltend, dass der türkische Inlandsmarkt zu klein und deshalb nicht repräsentativ sei für den chinesischen Markt. Dieser Einführer schlug Brasilien oder Kanada als geeignetere potenzielle Marktwirtschaftsdrittländer vor. |
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(24)

Bei der Ermittlung des Normalwerts wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass im Rahmen dieser Untersuchung der Normalwert für die Einfuhren aus der VR China gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand von Daten aus einem Marktwirtschaftsdrittland bestimmt werden musste. In der Einleitungsbekanntmachung war die Türkei als geeignetes Marktwirtschaftsdrittland vorgesehen. Ein unabhängiger Einführer machte geltend, dass sich die Türkei nicht eigne, weil der Zugang zu Rohstoffen in der Türkei schwieriger sei als in der VR China, denn die Magnesitbergwerke in der Türkei wiesen nicht dieselben natürlichen Vorteile auf wie jene in der VR China, so dass höhere Abbau- und Verarbeitungskosten anfielen als in den chinesischen Bergwerken. Derselbe Einführer machte auch geltend, dass der türkische Inlandsmarkt zu klein und deshalb nicht repräsentativ sei für den chinesischen Markt. Dieser Einführer schlug Brasilien oder Kanada als geeignetere potenzielle Marktwirtschaftsdrittländer vor.

| (25) | Die Kommissionsdienststellen prüften, ob die Türkei, die bereits in der vorausgegangenen Untersuchung als Marktwirtschaftsdrittland herangezogen worden war, weiterhin eine angemessene Wahl darstellte. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass mindestens drei türkische Unternehmen totgebranntes Magnesit in erheblichen Mengen herstellten und in der Türkei verkauften, die miteinander und mit den Einfuhren aus anderen Ländern konkurrierten. Die Frage des in der VR China im Vergleich zur Türkei leichteren Rohstoffzugangs war in der Ausgangsuntersuchung behandelt worden, und es wurden keine neuen Beweise unterbreitet, die die Schlussfolgerung entkräftet hätten, dass die Türkei ein geeignetes Marktwirtschaftsdrittland war. Sofern solche Unterschiede nachweislich existierten, konnte diesen durch entsprechende Berichtigungen Rechnung getragen werden. Ein türkischer Hersteller erklärte sich zur Mitarbeit bereit. |
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(25)

Die Kommissionsdienststellen prüften, ob die Türkei, die bereits in der vorausgegangenen Untersuchung als Marktwirtschaftsdrittland herangezogen worden war, weiterhin eine angemessene Wahl darstellte. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass mindestens drei türkische Unternehmen totgebranntes Magnesit in erheblichen Mengen herstellten und in der Türkei verkauften, die miteinander und mit den Einfuhren aus anderen Ländern konkurrierten. Die Frage des in der VR China im Vergleich zur Türkei leichteren Rohstoffzugangs war in der Ausgangsuntersuchung behandelt worden, und es wurden keine neuen Beweise unterbreitet, die die Schlussfolgerung entkräftet hätten, dass die Türkei ein geeignetes Marktwirtschaftsdrittland war. Sofern solche Unterschiede nachweislich existierten, konnte diesen durch entsprechende Berichtigungen Rechnung getragen werden. Ein türkischer Hersteller erklärte sich zur Mitarbeit bereit.

| (26) | Der Vorschlag, Brasilien oder Kanada als Vergleichland heranzuziehen, wurde auch in Erwägung gezogen, und allen bekannten Herstellern von totgebranntem Magnesit in diesen Ländern wurden Fragebogen gesandt. Es gingen aber keine Antworten ein, so dass den Kommissionsdienststellen keine Informationen über Verkaufspreise und Produktionskosten von totgebranntem Magnesit in Kanada und Brasilien vorlagen. Aus diesem Grund konnte die Heranziehung Brasiliens oder Kanadas als Vergleichsländer nicht weiter in Erwägung gezogen werden. |
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(26)

Der Vorschlag, Brasilien oder Kanada als Vergleichland heranzuziehen, wurde auch in Erwägung gezogen, und allen bekannten Herstellern von totgebranntem Magnesit in diesen Ländern wurden Fragebogen gesandt. Es gingen aber keine Antworten ein, so dass den Kommissionsdienststellen keine Informationen über Verkaufspreise und Produktionskosten von totgebranntem Magnesit in Kanada und Brasilien vorlagen. Aus diesem Grund konnte die Heranziehung Brasiliens oder Kanadas als Vergleichsländer nicht weiter in Erwägung gezogen werden.

| (27) | Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Türkei ein geeignetes Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts war. |
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(27)

Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Türkei ein geeignetes Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts war.

| (28) | Gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung wurde geprüft, ob der Hersteller in der Türkei die betroffene Ware in ausreichenden Mengen auf dem türkischen Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft hatte. Da mehr als 80 % der Verkäufe gewinnbringend waren und der gewogene durchschnittliche Preis über den Produktionskosten zuzüglich Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten lag, wurde der Normalwert auf der Grundlage der auf dem türkischen Inlandsmarkt für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten gewogenen durchschnittlichen Preise ermittelt. Da kein chinesischer Ausführer mitarbeitete, wurde gemäß Artikel 18 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis des türkischen Herstellers zugrunde gelegt, da keine Informationen über die aus der VR China in die Gemeinschaft eingeführten Warentypen vorlagen und die Untersuchung auch keine Anhaltspunkte dafür ergab, dass sich der Produktmix der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft wesentlich von jenem der türkischen Inlandsverkäufe unterschied. |
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(28)

Gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung wurde geprüft, ob der Hersteller in der Türkei die betroffene Ware in ausreichenden Mengen auf dem türkischen Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft hatte. Da mehr als 80 % der Verkäufe gewinnbringend waren und der gewogene durchschnittliche Preis über den Produktionskosten zuzüglich Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten lag, wurde der Normalwert auf der Grundlage der auf dem türkischen Inlandsmarkt für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten gewogenen durchschnittlichen Preise ermittelt. Da kein chinesischer Ausführer mitarbeitete, wurde gemäß Artikel 18 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis des türkischen Herstellers zugrunde gelegt, da keine Informationen über die aus der VR China in die Gemeinschaft eingeführten Warentypen vorlagen und die Untersuchung auch keine Anhaltspunkte dafür ergab, dass sich der Produktmix der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft wesentlich von jenem der türkischen Inlandsverkäufe unterschied.

| (29) | Angesichts der Nichtmitarbeit der chinesischen Ausführer musste der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen ermittelt werden. Als geeignete Grundlage für die Ermittlung des Ausfuhrpreises wurden die Eurostat-Daten herangezogen. Die von Eurostat ausgewiesenen Durchschnittspreise wurden durch einen Abgleich mit den Angaben des kooperierenden Verwenders verifiziert. |
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(29)

Angesichts der Nichtmitarbeit der chinesischen Ausführer musste der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen ermittelt werden. Als geeignete Grundlage für die Ermittlung des Ausfuhrpreises wurden die Eurostat-Daten herangezogen. Die von Eurostat ausgewiesenen Durchschnittspreise wurden durch einen Abgleich mit den Angaben des kooperierenden Verwenders verifiziert.

| (30) | Der gewogene durchschnittliche Normalwert ab Werk wurde gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis von totgebranntem Magnesit ab Werk verglichen. |
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(30)

Der gewogene durchschnittliche Normalwert ab Werk wurde gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis von totgebranntem Magnesit ab Werk verglichen.

| (31) | Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschieden Rechnung getragen, die die Preisvergleichbarkeit beeinflussten. So wurden Berichtigungen für Inlands- und Seefracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten vorgenommen. |
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(31)

Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschieden Rechnung getragen, die die Preisvergleichbarkeit beeinflussten. So wurden Berichtigungen für Inlands- und Seefracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten vorgenommen.

| (32) | In der vorausgegangenen Untersuchung war akzeptiert worden, dass der Rohstoffzugang in der VR China leichter war als in der Türkei. Da keine Informationen übermittelt wurden, denen zufolge sich diese Situation geändert hatte, wurde eine Berichtigung zugestanden, um den Unterschied in den Abbaukosten zwischen den beiden Ländern zu berücksichtigen. Dieselbe Berichtigung des Normalwerts war auch in der vorausgegangenen Untersuchung vorgenommen worden, nämlich eine Herabsetzung des Normalwerts im Umfang von 20 % der Abbaukosten, die für den kooperierenden türkischen Hersteller festgestellt worden waren. |
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(32)

In der vorausgegangenen Untersuchung war akzeptiert worden, dass der Rohstoffzugang in der VR China leichter war als in der Türkei. Da keine Informationen übermittelt wurden, denen zufolge sich diese Situation geändert hatte, wurde eine Berichtigung zugestanden, um den Unterschied in den Abbaukosten zwischen den beiden Ländern zu berücksichtigen. Dieselbe Berichtigung des Normalwerts war auch in der vorausgegangenen Untersuchung vorgenommen worden, nämlich eine Herabsetzung des Normalwerts im Umfang von 20 % der Abbaukosten, die für den kooperierenden türkischen Hersteller festgestellt worden waren.

| (33) | Zudem wurde wie auch in den vorausgegangenen Untersuchungen davon ausgegangen, dass der Reinheitsgrad der Rohstoffe in der VR China höher war als jener der türkischen Rohstoffe. Da keine Informationen übermittelt wurden, denen zufolge sich diese Situation geändert hatte, wurde eine Berichtigung im Umfang von 25 % der Fertigungskosten zugestanden, die für den kooperierenden türkischen Hersteller festgestellt worden waren, um diesem Unterschied Rechnung zu tragen. |
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(33)

Zudem wurde wie auch in den vorausgegangenen Untersuchungen davon ausgegangen, dass der Reinheitsgrad der Rohstoffe in der VR China höher war als jener der türkischen Rohstoffe. Da keine Informationen übermittelt wurden, denen zufolge sich diese Situation geändert hatte, wurde eine Berichtigung im Umfang von 25 % der Fertigungskosten zugestanden, die für den kooperierenden türkischen Hersteller festgestellt worden waren, um diesem Unterschied Rechnung zu tragen.

| (34) | Der Vergleich des Normalwertes mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspanne dem Betrag entsprach, um den der Normalwert den Preis bei Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg. Die festgestellte Dumpingspanne beträgt, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, 35 %. |
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(34)

Der Vergleich des Normalwertes mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspanne dem Betrag entsprach, um den der Normalwert den Preis bei Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg. Die festgestellte Dumpingspanne beträgt, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, 35 %.

3.   Entwicklung der Einfuhren im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen

| (35) | Es wurde nicht nur das Vorliegen von Dumping im UZ, sondern auch die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings geprüft. Da kein chinesischer ausführender Hersteller an der Untersuchung mitarbeitete und nur wenige Informationen über die chinesische Magnesitindustrie öffentlich verfügbar waren, stützen sich die nachstehenden Schlussfolgerungen hauptsächlich auf die verfügbaren Informationen, und zwar die von den antragstellenden Herstellern übermittelten oder aber im Laufe der Untersuchung eingeholten und als zuverlässig angesehenen Marktforschungsinformationen sowie Daten von Eurostat, aus der amtlichen japanischen Handelsstatistik und vom US Bureau of the Census. |
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(35)

Es wurde nicht nur das Vorliegen von Dumping im UZ, sondern auch die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings geprüft. Da kein chinesischer ausführender Hersteller an der Untersuchung mitarbeitete und nur wenige Informationen über die chinesische Magnesitindustrie öffentlich verfügbar waren, stützen sich die nachstehenden Schlussfolgerungen hauptsächlich auf die verfügbaren Informationen, und zwar die von den antragstellenden Herstellern übermittelten oder aber im Laufe der Untersuchung eingeholten und als zuverlässig angesehenen Marktforschungsinformationen sowie Daten von Eurostat, aus der amtlichen japanischen Handelsstatistik und vom US Bureau of the Census.

| (36) | Laut Überprüfungsantrag haben die chinesischen Hersteller beträchtliche ungenutzte Produktionskapazitäten, da sie über die größten Magnesiterzvorkommen der Welt verfügen, die auf 1 300 Mio. Tonnen geschätzt werden. Die gesamte Produktionskapazität der VR China für die betroffene Ware dürfte rund 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr, der chinesische Inlandsverbrauch jedoch lediglich rund 1,2 Mio. bis 1,5 Mio. Tonnen pro Jahr und die Ausfuhren rund 1 Mio. Tonnen pro Jahr betragen. Dies ist ein Anhaltspunkt dafür, dass die Produktion in der VR China von den chinesischen Ausführern rasch gesteigert werden könnte. |
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(36)

Laut Überprüfungsantrag haben die chinesischen Hersteller beträchtliche ungenutzte Produktionskapazitäten, da sie über die größten Magnesiterzvorkommen der Welt verfügen, die auf 1 300 Mio. Tonnen geschätzt werden. Die gesamte Produktionskapazität der VR China für die betroffene Ware dürfte rund 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr, der chinesische Inlandsverbrauch jedoch lediglich rund 1,2 Mio. bis 1,5 Mio. Tonnen pro Jahr und die Ausfuhren rund 1 Mio. Tonnen pro Jahr betragen. Dies ist ein Anhaltspunkt dafür, dass die Produktion in der VR China von den chinesischen Ausführern rasch gesteigert werden könnte.

| (37) | Den Eurostat-Daten zufolge ging der Ausfuhrpreis chinesischen totgebrannten Magnesits in die Gemeinschaft von 2000 bis zum UZ, als Maßnahmen galten, um 10 % zurück. Der durchschnittliche Ausfuhrpreis blieb allerdings über dem geltenden Mindesteinfuhrpreis. |
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(37)

Den Eurostat-Daten zufolge ging der Ausfuhrpreis chinesischen totgebrannten Magnesits in die Gemeinschaft von 2000 bis zum UZ, als Maßnahmen galten, um 10 % zurück. Der durchschnittliche Ausfuhrpreis blieb allerdings über dem geltenden Mindesteinfuhrpreis.

| (38) | Im Bezugszeitraum waren Japan und die USA zwei der wichtigsten Ausfuhrmärkte für chinesisches totgebranntes Magnesit. |
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(38)

Im Bezugszeitraum waren Japan und die USA zwei der wichtigsten Ausfuhrmärkte für chinesisches totgebranntes Magnesit.

| (39) | Von 2000 bis zum UZ gingen die Preise der chinesischen Ausfuhren nach Japan um rund 7 % zurück von 20 054 Yen pro Tonne auf 19 513 Yen pro Tonne, während die Mengen in diesem Zeitraum bei rund 270 000 Tonnen konstant blieben. Die Preise der Ausfuhren nach Japan betrugen, ausgedrückt in Euro, 202 EUR pro Tonne im Jahr 2000 und 145 EUR pro Tonne im UZ. |
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(39)

Von 2000 bis zum UZ gingen die Preise der chinesischen Ausfuhren nach Japan um rund 7 % zurück von 20 054 Yen pro Tonne auf 19 513 Yen pro Tonne, während die Mengen in diesem Zeitraum bei rund 270 000 Tonnen konstant blieben. Die Preise der Ausfuhren nach Japan betrugen, ausgedrückt in Euro, 202 EUR pro Tonne im Jahr 2000 und 145 EUR pro Tonne im UZ.

| (40) | Die Preise der Ausfuhren nach Japan waren zwar höher als jene der Ausfuhren in die EG, lagen aber am Ende des Bezugszeitraum sehr viel näher an letzteren als zu Beginn. Daher gewann der Export in die EG im Vergleich zu jenem nach Japan für die chinesischen Ausführer im Bezugszeitraum an Attraktivität, und den chinesischen Ausführern bot sich ein Anreiz, größere Mengen in die EG auszuführen. |
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(40)

Die Preise der Ausfuhren nach Japan waren zwar höher als jene der Ausfuhren in die EG, lagen aber am Ende des Bezugszeitraum sehr viel näher an letzteren als zu Beginn. Daher gewann der Export in die EG im Vergleich zu jenem nach Japan für die chinesischen Ausführer im Bezugszeitraum an Attraktivität, und den chinesischen Ausführern bot sich ein Anreiz, größere Mengen in die EG auszuführen.

| (41) | Von 2000 bis zum UZ stiegen die Preise der chinesischen Ausfuhren in die USA erheblich, nämlich von 129 USD pro Tonne auf 208 USD pro Tonne im UZ, was 140 EUR pro Tonne bzw. 167 EUR pro Tonne entspricht. |
| --- | --- |

(41)

Von 2000 bis zum UZ stiegen die Preise der chinesischen Ausfuhren in die USA erheblich, nämlich von 129 USD pro Tonne auf 208 USD pro Tonne im UZ, was 140 EUR pro Tonne bzw. 167 EUR pro Tonne entspricht.

| (42) | Zu diesem enormen Anstieg der Ausfuhrpreise in die USA ist zu bemerken, dass im Bezugszeitraum alle US-amerikanischen Hersteller natürlichen totgebrannten Magnesits ihre Tätigkeit nach und nach aufgaben und dass die Einfuhren totgebrannten Magnesits aus der VR China auf dem US-amerikanischen Markt dominierten. Auf sie entfielen rund 82 % des Verbrauchs an totgebranntem Magnesit in den USA im UZ. |
| --- | --- |

(42)

Zu diesem enormen Anstieg der Ausfuhrpreise in die USA ist zu bemerken, dass im Bezugszeitraum alle US-amerikanischen Hersteller natürlichen totgebrannten Magnesits ihre Tätigkeit nach und nach aufgaben und dass die Einfuhren totgebrannten Magnesits aus der VR China auf dem US-amerikanischen Markt dominierten. Auf sie entfielen rund 82 % des Verbrauchs an totgebranntem Magnesit in den USA im UZ.

| (43) | Aufgrund der vergleichsweise hohen Preise und insbesondere angesichts des im Vergleich zur EG höheren Preisniveaus der Ausfuhren in die USA gewann der US-amerikanische Markt im Bezugszeitraum somit für die chinesischen Ausführer möglicherweise noch mehr an Attraktivität. Allerdings stiegen die Ausfuhrmengen in die USA zwischen dem Beginn des Bezugszeitraums und dem UZ insgesamt zwischen den Beginn des Bezugszeitraums und dem UZ nicht, sondern blieben bei rund 340 000 Tonnen pro Jahr konstant. Folglich ist eine weitere erhebliche Zunahme der chinesischen Ausfuhrmengen der betroffenen Ware in die USA in absehbarer Zeit nicht wahrscheinlich. |
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(43)

Aufgrund der vergleichsweise hohen Preise und insbesondere angesichts des im Vergleich zur EG höheren Preisniveaus der Ausfuhren in die USA gewann der US-amerikanische Markt im Bezugszeitraum somit für die chinesischen Ausführer möglicherweise noch mehr an Attraktivität. Allerdings stiegen die Ausfuhrmengen in die USA zwischen dem Beginn des Bezugszeitraums und dem UZ insgesamt zwischen den Beginn des Bezugszeitraums und dem UZ nicht, sondern blieben bei rund 340 000 Tonnen pro Jahr konstant. Folglich ist eine weitere erhebliche Zunahme der chinesischen Ausfuhrmengen der betroffenen Ware in die USA in absehbarer Zeit nicht wahrscheinlich.

| (44) | Angesichts der beträchtlichen ungenutzten Produktionskapazität der Hersteller in der VR China ist es ohnehin unwahrscheinlich, dass Drittländer noch größere Ausfuhrmengen aus der VR China aufnehmen könnten. Im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen bestünde für die chinesischen Ausführer daher ein Anreiz, die Ausfuhren in die Gemeinschaft zu erhöhen. |
| --- | --- |

(44)

Angesichts der beträchtlichen ungenutzten Produktionskapazität der Hersteller in der VR China ist es ohnehin unwahrscheinlich, dass Drittländer noch größere Ausfuhrmengen aus der VR China aufnehmen könnten. Im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen bestünde für die chinesischen Ausführer daher ein Anreiz, die Ausfuhren in die Gemeinschaft zu erhöhen.

| (45) | Da kein chinesischer ausführender Hersteller an der Untersuchung mitarbeitete, stützte sich die Analyse der Entwicklung der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen. |
| --- | --- |

(45)

Da kein chinesischer ausführender Hersteller an der Untersuchung mitarbeitete, stützte sich die Analyse der Entwicklung der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen.

| (46) | Die Trends im Bezugszeitraum weisen den Untersuchungsergebnissen zufolge große jährliche Schwankungen bei den durchschnittlichen Mengen und Stückpreisen der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft auf. |
| --- | --- |

(46)

Die Trends im Bezugszeitraum weisen den Untersuchungsergebnissen zufolge große jährliche Schwankungen bei den durchschnittlichen Mengen und Stückpreisen der chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft auf.

| (47) | Die vorgenannten Preise gingen im Bezugszeitraum insgesamt um 10 % zurück, dieser Rückgang war aber in den letzten Jahren des Bezugszeitraums (2001 bis 2004) mit – 24 % besonders ausgeprägt. |
| --- | --- |

(47)

Die vorgenannten Preise gingen im Bezugszeitraum insgesamt um 10 % zurück, dieser Rückgang war aber in den letzten Jahren des Bezugszeitraums (2001 bis 2004) mit – 24 % besonders ausgeprägt.

| (48) | In Bezug auf die Mengen wurde bereits erwähnt, dass für die chinesischen Ausführer ein Anreiz bestünde, ihre Ausfuhrmengen in die EU weiter zu erhöhen, da sie über ungenutzte Produktionskapazität verfügen und ihre Ausfuhren in Drittländer nur in begrenztem Maße steigern können. Hinzu kommt, dass die Mengen im Bezugszeitraum insgesamt zwar nur um 6 % stiegen, in den letzten Jahren des Bezugszeitraums (2001 bis 2004) aber um beträchtliche 36 %. |
| --- | --- |

(48)

In Bezug auf die Mengen wurde bereits erwähnt, dass für die chinesischen Ausführer ein Anreiz bestünde, ihre Ausfuhrmengen in die EU weiter zu erhöhen, da sie über ungenutzte Produktionskapazität verfügen und ihre Ausfuhren in Drittländer nur in begrenztem Maße steigern können. Hinzu kommt, dass die Mengen im Bezugszeitraum insgesamt zwar nur um 6 % stiegen, in den letzten Jahren des Bezugszeitraums (2001 bis 2004) aber um beträchtliche 36 %.

| (49) | Die Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte dafür, dass die für die letzten Jahre des Bezugszeitraums festgestellten Trends nicht anhalten würden, und den verfügbaren Informationen zufolge ist es wahrscheinlich, dass die Preise weiter sinken und die Mengen weiter steigen. Diese voraussichtlich weiter zunehmenden chinesischen Ausfuhren in die EG dürften, zum Nachteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, zu Preisen verkauft werden, die den derzeitigen gedumpten Preisen entsprechen oder sogar noch darunter liegen, um Marktanteile hinzuzugewinnen. |
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(49)

Die Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte dafür, dass die für die letzten Jahre des Bezugszeitraums festgestellten Trends nicht anhalten würden, und den verfügbaren Informationen zufolge ist es wahrscheinlich, dass die Preise weiter sinken und die Mengen weiter steigen. Diese voraussichtlich weiter zunehmenden chinesischen Ausfuhren in die EG dürften, zum Nachteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, zu Preisen verkauft werden, die den derzeitigen gedumpten Preisen entsprechen oder sogar noch darunter liegen, um Marktanteile hinzuzugewinnen.

| (50) | Außerdem sei darauf hingewiesen, dass die chinesischen Ausfuhrpreise und -mengen, wie unter Randnummer 73 der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 dargelegt, zurzeit durch das von den chinesischen Behörden eingeführte Ausfuhrlizenzsystem verzerrt sind, was darauf schließen lässt, dass die chinesischen Ausführer im Falle der Abschaffung des Systems ihre Ausfuhrmengen erhöhen und ihre Ausfuhrpreise senken können. |
| --- | --- |

(50)

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass die chinesischen Ausfuhrpreise und -mengen, wie unter Randnummer 73 der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 dargelegt, zurzeit durch das von den chinesischen Behörden eingeführte Ausfuhrlizenzsystem verzerrt sind, was darauf schließen lässt, dass die chinesischen Ausführer im Falle der Abschaffung des Systems ihre Ausfuhrmengen erhöhen und ihre Ausfuhrpreise senken können.

| (51) | Die Untersuchung ergab, dass die chinesischen Ausführer im UZ weiterhin in erheblichem Maße Dumping praktizierten. Da China über eine beträchtliche ungenutzte Produktionskapazität verfügt und der Gemeinschaftsmarkt im Vergleich zu anderen Märkten für die chinesischen Ausführer attraktiver geworden sein dürfte, ist es sehr wahrscheinlich, dass das Dumping im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen in mindestens demselben Umfang anhalten würde. Außerdem würden die Mengen gedumpter Einfuhren wahrscheinlich erheblich steigen und ihr Preis zurückgehen, wenn die geltenden Maßnahmen außer Kraft träten. |
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(51)

Die Untersuchung ergab, dass die chinesischen Ausführer im UZ weiterhin in erheblichem Maße Dumping praktizierten. Da China über eine beträchtliche ungenutzte Produktionskapazität verfügt und der Gemeinschaftsmarkt im Vergleich zu anderen Märkten für die chinesischen Ausführer attraktiver geworden sein dürfte, ist es sehr wahrscheinlich, dass das Dumping im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen in mindestens demselben Umfang anhalten würde. Außerdem würden die Mengen gedumpter Einfuhren wahrscheinlich erheblich steigen und ihr Preis zurückgehen, wenn die geltenden Maßnahmen außer Kraft träten.

D.   DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT

| (52) | Im UZ gab es fünf Hersteller von totgebranntem Magnesit in der Gemeinschaft. Die Untersuchung ergab, dass auf die drei antragstellenden und uneingeschränkt mitarbeitenden Gemeinschaftshersteller rund 55 % der Gemeinschaftsproduktion entfielen und sie daher den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bilden. |
| --- | --- |

(52)

Im UZ gab es fünf Hersteller von totgebranntem Magnesit in der Gemeinschaft. Die Untersuchung ergab, dass auf die drei antragstellenden und uneingeschränkt mitarbeitenden Gemeinschaftshersteller rund 55 % der Gemeinschaftsproduktion entfielen und sie daher den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bilden.

| (53) | Ein Hersteller arbeitete nicht mit, erhob aber auch keine Einwände gegen die Untersuchung. Den Untersuchungsergebnissen zufolge handelt es sich um einen Hersteller mit voll integrierter nachgelagerter Produktion, der seine Produktion der betroffenen Ware ausschließlich für den eigenen Verbrauch verwendet. |
| --- | --- |

(53)

Ein Hersteller arbeitete nicht mit, erhob aber auch keine Einwände gegen die Untersuchung. Den Untersuchungsergebnissen zufolge handelt es sich um einen Hersteller mit voll integrierter nachgelagerter Produktion, der seine Produktion der betroffenen Ware ausschließlich für den eigenen Verbrauch verwendet.

| (54) | Der Kommission war ein weiterer Hersteller bekannt, mit dem sie sich im Rahmen dieses Verfahrens in Verbindung setzte. Dieses Unternehmen sprach sich weder für noch gegen das Verfahren aus. |
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(54)

Der Kommission war ein weiterer Hersteller bekannt, mit dem sie sich im Rahmen dieses Verfahrens in Verbindung setzte. Dieses Unternehmen sprach sich weder für noch gegen das Verfahren aus.

E.   BESTIMMUNG DES RELEVANTEN GEMEINSCHAFTSMARKTS

| (55) | Um festzustellen, ob der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft geschädigt wurde und um den Verbrauch sowie die verschiedenen Wirtschaftsindikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu untersuchen, wurde geprüft, ob und in welchem Umfang die spätere Verwendung der Produktion der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei der Analyse berücksichtigt werden musste. |
| --- | --- |

(55)

Um festzustellen, ob der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft geschädigt wurde und um den Verbrauch sowie die verschiedenen Wirtschaftsindikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu untersuchen, wurde geprüft, ob und in welchem Umfang die spätere Verwendung der Produktion der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei der Analyse berücksichtigt werden musste.

| (56) | Totgebranntes Magnesit wird innerhalb derselben Unternehmen als Input für die Herstellung von feuerfesten Materialien verwendet oder als solches an verbundene oder unabhängige dritte Parteien verkauft. |
| --- | --- |

(56)

Totgebranntes Magnesit wird innerhalb derselben Unternehmen als Input für die Herstellung von feuerfesten Materialien verwendet oder als solches an verbundene oder unabhängige dritte Parteien verkauft.

| (57) | Für die Zwecke dieser Untersuchung wurde der Eigenverbrauch definiert als die Produktion, die innerhalb derselben Unternehmensgruppe zur Weiterverarbeitung geliefert wurde. In Fällen von Eigenverbrauch erfolgten die Verkäufe oder die Kostenumlage zum Verrechnungswert, der nicht nach Marktbedingungen festgesetzt wurde, oder an Unternehmen, die den Zulieferer nicht frei wählen konnten. Folglich mussten die für den Eigenverbrauch produzierten Mengen sowie ihr Anteil an den Gesamtverkäufen ermittelt werden. Alle anderen Geschäftsvorgänge wurden als Verkäufe auf dem freien Markt angesehen. |
| --- | --- |

(57)

Für die Zwecke dieser Untersuchung wurde der Eigenverbrauch definiert als die Produktion, die innerhalb derselben Unternehmensgruppe zur Weiterverarbeitung geliefert wurde. In Fällen von Eigenverbrauch erfolgten die Verkäufe oder die Kostenumlage zum Verrechnungswert, der nicht nach Marktbedingungen festgesetzt wurde, oder an Unternehmen, die den Zulieferer nicht frei wählen konnten. Folglich mussten die für den Eigenverbrauch produzierten Mengen sowie ihr Anteil an den Gesamtverkäufen ermittelt werden. Alle anderen Geschäftsvorgänge wurden als Verkäufe auf dem freien Markt angesehen.

| (58) | Die Unterscheidung zwischen Eigenverbrauch und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den Eigenverbrauch bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren. Die für den freien Markt bestimmte Ware hingegen konkurrierte den Untersuchungsergebnissen zufolge unmittelbar mit den Einfuhren der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(58)

Die Unterscheidung zwischen Eigenverbrauch und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den Eigenverbrauch bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren. Die für den freien Markt bestimmte Ware hingegen konkurrierte den Untersuchungsergebnissen zufolge unmittelbar mit den Einfuhren der betroffenen Ware.

| (59) | Um zu einem möglichst vollständigen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu gelangen, wurden Informationen über die gesamte Produktion eingeholt und analysiert; anschließend wurde geprüft, ob die Produktion für den Eigenverbrauch oder den freien Markt bestimmt war. |
| --- | --- |

(59)

Um zu einem möglichst vollständigen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu gelangen, wurden Informationen über die gesamte Produktion eingeholt und analysiert; anschließend wurde geprüft, ob die Produktion für den Eigenverbrauch oder den freien Markt bestimmt war.

| (60) | Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass es vertretbar war, bestimmte Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft unter Zugrundelegung der gesamten, d. h. der für den Eigenverbrauch und der für den freien Markt bestimmten Produktion zu untersuchen. Denn Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Cashflow, Investitionen, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Lagerbestände, Beschäftigung, Arbeitskosten und Produktivität hängen von der gesamten Produktion ab, unabhängig davon, ob die Ware innerhalb einer Unternehmensgruppe zur Weiterverarbeitung geliefert oder aber auf dem freien Markt verkauft wird. |
| --- | --- |

(60)

Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass es vertretbar war, bestimmte Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft unter Zugrundelegung der gesamten, d. h. der für den Eigenverbrauch und der für den freien Markt bestimmten Produktion zu untersuchen. Denn Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Cashflow, Investitionen, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Lagerbestände, Beschäftigung, Arbeitskosten und Produktivität hängen von der gesamten Produktion ab, unabhängig davon, ob die Ware innerhalb einer Unternehmensgruppe zur Weiterverarbeitung geliefert oder aber auf dem freien Markt verkauft wird.

| (61) | Die anderen Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, und zwar die Verkaufsmenge und -preise auf dem Gemeinschaftsmarkt sowie die Ausfuhrmenge und -preise, wurden unter Bezugnahme auf die Lage auf dem freien Markt analysiert und bewertet, da dort messbare Marktbedingungen herrschen und Geschäfte unter normalen Marktbedingungen und bei freier Wahl des Zulieferers abgewickelt werden. In diesem Zusammenhang wurden Verbrauch, Marktanteil, Wachstum sowie Rentabilität und RoI auf der Grundlage der Verkäufe auf dem freien Markt ermittelt. |
| --- | --- |

(61)

Die anderen Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, und zwar die Verkaufsmenge und -preise auf dem Gemeinschaftsmarkt sowie die Ausfuhrmenge und -preise, wurden unter Bezugnahme auf die Lage auf dem freien Markt analysiert und bewertet, da dort messbare Marktbedingungen herrschen und Geschäfte unter normalen Marktbedingungen und bei freier Wahl des Zulieferers abgewickelt werden. In diesem Zusammenhang wurden Verbrauch, Marktanteil, Wachstum sowie Rentabilität und RoI auf der Grundlage der Verkäufe auf dem freien Markt ermittelt.

F.   LAGE AUF DEM GEMEINSCHAFTSMARKT

1.   Gemeinschaftsverbrauch

| (62) | Der Gemeinschaftsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft, abzüglich der Eigenverbrauchsmengen, und der Einfuhren aus der VR China und der Einfuhren aus anderen Drittländern ermittelt. |
| --- | --- |

(62)

Der Gemeinschaftsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft, abzüglich der Eigenverbrauchsmengen, und der Einfuhren aus der VR China und der Einfuhren aus anderen Drittländern ermittelt.

| (63) | Auf dieser Grundlage stieg der Gemeinschaftsverbrauch im Bezugszeitraum um 32 %, nämlich von 693 145 Tonnen im Jahr 2000 auf 911 672 Tonnen im UZ. Dies war zum Teil auf die Erholung der Stahlindustrie zurückzuführen.
  Tabelle 1 —   Gemeinschaftsverbrauch










  Gemeinschaftsverbrauch | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Freier Markt (Tonnen) | 693 145 | 792 575 | 701 723 | 817 678 | 911 672 |
| Index | 100 | 114 | 101 | 118 | 132 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 14 | –13 | 17 | 14 |
| Quelle: EUROSTAT, verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und Angaben der antragstellenden Hersteller. |

(63)

Auf dieser Grundlage stieg der Gemeinschaftsverbrauch im Bezugszeitraum um 32 %, nämlich von 693 145 Tonnen im Jahr 2000 auf 911 672 Tonnen im UZ. Dies war zum Teil auf die Erholung der Stahlindustrie zurückzuführen.

Tabelle 1 —   Gemeinschaftsverbrauch

Gemeinschaftsverbrauch

2000

2001

2002

2003

UZ

Freier Markt (Tonnen)

693 145

792 575

701 723

817 678

911 672

Index

100

114

101

118

132

Differenz gegenüber dem Vorjahr

14

–13

17

14

Quelle: EUROSTAT, verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und Angaben der antragstellenden Hersteller.

| (64) | Um die Angaben über den Gemeinschaftsverbrauch auf dem freien Markt zu ergänzen, wurde auch der Eigenverbrauch ermittelt, und zwar anhand der verifizierten Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Angaben der antragstellenden Hersteller. Diese Ermittlung ergab, dass der Eigenverbrauch im Bezugszeitraum um 12 % stieg.
  Tabelle 2 —   Eigenverbrauch










  Eigenverbrauch | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge (in Tonnen) | 394 191 | 399 839 | 404 773 | 417 495 | 442 131 |
| Index | 100 | 101 | 103 | 106 | 112 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 1 | 2 | 3 | 6 |

(64)

Um die Angaben über den Gemeinschaftsverbrauch auf dem freien Markt zu ergänzen, wurde auch der Eigenverbrauch ermittelt, und zwar anhand der verifizierten Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Angaben der antragstellenden Hersteller. Diese Ermittlung ergab, dass der Eigenverbrauch im Bezugszeitraum um 12 % stieg.

Tabelle 2 —   Eigenverbrauch

Eigenverbrauch

2000

2001

2002

2003

UZ

Menge (in Tonnen)

394 191

399 839

404 773

417 495

442 131

Index

100

101

103

106

112

Differenz gegenüber dem Vorjahr

1

2

3

6

2.   Einfuhren aus der VR China

| (65) | Das Volumen der Einfuhren aus der VR China folgte nicht dem Trend des Gemeinschaftsverbrauchs. Von 2000 bis 2002 gingen die Einfuhren zunächst um durchschnittlich 25 % zurück, und stiegen dann von 2002 bis zum UZ um 41 %. Im Bezugszeitraum stiegen sie insgesamt von 349 561 Tonnen auf 369 079 Tonnen und nahmen damit um 6 % zu.
  Tabelle 3 —   Einfuhren aus der VR China










  Einfuhren aus der VR China | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Tonnen | 349 561 | 271 147 | 261 460 | 351 724 | 369 079 |
| Index | 100 | 78 | 75 | 101 | 106 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | –22 | –3 | 26 | 5 |
| Quelle: EUROSTAT. |

(65)

Das Volumen der Einfuhren aus der VR China folgte nicht dem Trend des Gemeinschaftsverbrauchs. Von 2000 bis 2002 gingen die Einfuhren zunächst um durchschnittlich 25 % zurück, und stiegen dann von 2002 bis zum UZ um 41 %. Im Bezugszeitraum stiegen sie insgesamt von 349 561 Tonnen auf 369 079 Tonnen und nahmen damit um 6 % zu.

Tabelle 3 —   Einfuhren aus der VR China

Einfuhren aus der VR China

2000

2001

2002

2003

UZ

Tonnen

349 561

271 147

261 460

351 724

369 079

Index

100

78

75

101

106

Differenz gegenüber dem Vorjahr

–22

–3

26

5

Quelle: EUROSTAT.

| (66) | Der als Prozentsatz des Gemeinschaftsverbrauchs auf dem freien Markt ausgedrückte Marktanteil der Einfuhren aus der VR China ging von 50 % im Jahr 2000 auf 40 % im UZ zurück.
  Tabelle 4 —   Marktanteil der Einfuhren aus der VR China










  Marktanteil der Einfuhren aus der VR China | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anteil am freien Markt | 50 % | 34 % | 37 % | 43 % | 40 % |
| Index | 100 | 68 | 74 | 85 | 80 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | –32 | 6 | 11 | –5 |
| Quelle: EUROSTAT und verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(66)

Der als Prozentsatz des Gemeinschaftsverbrauchs auf dem freien Markt ausgedrückte Marktanteil der Einfuhren aus der VR China ging von 50 % im Jahr 2000 auf 40 % im UZ zurück.

Tabelle 4 —   Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

2000

2001

2002

2003

UZ

Anteil am freien Markt

50 %

34 %

37 %

43 %

40 %

Index

100

68

74

85

80

Differenz gegenüber dem Vorjahr

–32

6

11

–5

Quelle: EUROSTAT und verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (67) | Der durchschnittliche cif-Preis frei Grenze der Gemeinschaft der Einfuhren aus der VR China stieg von 2000 bis 2002 um 14 %, ging danach aber bis zum UZ um 22 % und somit drastisch zurück. Über den gesamten Bezugszeitraum sank er um 10 % und betrug im UZ 140 EUR pro Tonne.
  Tabelle 5 —   Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China










  Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| EUR/Tonne | 156 | 184 | 179 | 138 | 140 |
| Index | 100 | 118 | 114 | 88 | 90 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 18 | –3 | –26 | 2 |
| Quelle: EUROSTAT. |

(67)

Der durchschnittliche cif-Preis frei Grenze der Gemeinschaft der Einfuhren aus der VR China stieg von 2000 bis 2002 um 14 %, ging danach aber bis zum UZ um 22 % und somit drastisch zurück. Über den gesamten Bezugszeitraum sank er um 10 % und betrug im UZ 140 EUR pro Tonne.

Tabelle 5 —   Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China

Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China

2000

2001

2002

2003

UZ

EUR/Tonne

156

184

179

138

140

Index

100

118

114

88

90

Differenz gegenüber dem Vorjahr

18

–3

–26

2

Quelle: EUROSTAT.

| (68) | Die Kommission untersuchte, ob die ausführenden Hersteller in dem betroffenen Land die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ unterboten. Im Interesse der Preisvergleichbarkeit wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller auf die Stufe ab Werk gebracht. |
| --- | --- |

(68)

Die Kommission untersuchte, ob die ausführenden Hersteller in dem betroffenen Land die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ unterboten. Im Interesse der Preisvergleichbarkeit wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller auf die Stufe ab Werk gebracht.

| (69) | Dieser Vergleich ergab eine Unterbietungsspanne von 7,6 %. |
| --- | --- |

(69)

Dieser Vergleich ergab eine Unterbietungsspanne von 7,6 %.

3.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

a)   Analyse der für die gesamte Produktion, einschließlich Eigenverbrauch, relevanten Faktoren

| (70) | Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stieg im Bezugszeitraum um 11 % und folgte bis zu einem gewissen Grad dem Trend des Gemeinschaftsverbrauchs. Der Produktionsrückgang um 3 Prozentpunkte im Jahr 2002 fiel zeitlich mit dem Verbrauchsrückgang auf dem Gemeinschaftsmarkt zusammen.
  Tabelle 6 —   Produktionsvolumen










  Produktionsvolumen | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 101 | 98 | 108 | 111 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 1 | –3 | 10 | 3 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(70)

Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stieg im Bezugszeitraum um 11 % und folgte bis zu einem gewissen Grad dem Trend des Gemeinschaftsverbrauchs. Der Produktionsrückgang um 3 Prozentpunkte im Jahr 2002 fiel zeitlich mit dem Verbrauchsrückgang auf dem Gemeinschaftsmarkt zusammen.

Tabelle 6 —   Produktionsvolumen

Produktionsvolumen

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

101

98

108

111

Differenz gegenüber dem Vorjahr

1

–3

10

3

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (71) | Im Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 2000 bis 2002 zunächst konstant und stieg dann bis zum UZ um 3 %.
  Tabelle 7 —   Produktionskapazität










  Produktionskapazität | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 100 | 100 | 103 | 103 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 0 | 0 | 3 | 0 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(71)

Im Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 2000 bis 2002 zunächst konstant und stieg dann bis zum UZ um 3 %.

Tabelle 7 —   Produktionskapazität

Produktionskapazität

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

100

100

103

103

Differenz gegenüber dem Vorjahr

0

0

3

0

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (72) | Im Bezugszeitraum folgte die Kapazitätsauslastung demselben Trend wie die Gemeinschaftsproduktion und der Gemeinschaftsverbrauch. Sie ging von 2000 bis 2002 um 2 % zurück, nahm dann aber zu, so dass sie im Bezugszeitraum insgesamt um 7 % stieg.
  Tabelle 8 —   Kapazitätsauslastung










  Kapazitätsauslastung | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 101 | 98 | 105 | 107 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 1 | –3 | 7 | 2 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(72)

Im Bezugszeitraum folgte die Kapazitätsauslastung demselben Trend wie die Gemeinschaftsproduktion und der Gemeinschaftsverbrauch. Sie ging von 2000 bis 2002 um 2 % zurück, nahm dann aber zu, so dass sie im Bezugszeitraum insgesamt um 7 % stieg.

Tabelle 8 —   Kapazitätsauslastung

Kapazitätsauslastung

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

101

98

105

107

Differenz gegenüber dem Vorjahr

1

–3

7

2

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (73) | Der Cashflow schwankte im Bezugszeitraum. Insgesamt blieb er aber konstant (– 1 %).
  Tabelle 9 —   Cashflow










  Cashflow | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 127 | 103 | 127 | 99 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 27 | –25 | 25 | –28 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(73)

Der Cashflow schwankte im Bezugszeitraum. Insgesamt blieb er aber konstant (– 1 %).

Tabelle 9 —   Cashflow

Cashflow

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

127

103

127

99

Differenz gegenüber dem Vorjahr

27

–25

25

–28

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (74) | Die Investitionen gingen im Bezugszeitraum um rund 23 % zurück. Sie blieben aber umfangreich und entsprachen im UZ rund 10 % des Gesamtumsatzes des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
  Tabelle 10 —   Investitionen










  Investitionen | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 141 | 79 | 59 | 77 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 41 | –62 | –20 | 18 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(74)

Die Investitionen gingen im Bezugszeitraum um rund 23 % zurück. Sie blieben aber umfangreich und entsprachen im UZ rund 10 % des Gesamtumsatzes des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

Tabelle 10 —   Investitionen

Investitionen

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

141

79

59

77

Differenz gegenüber dem Vorjahr

41

–62

–20

18

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (75) | Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatte den Untersuchungsergebnissen zufolge im Bezugszeitraum keine Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung. |
| --- | --- |

(75)

Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatte den Untersuchungsergebnissen zufolge im Bezugszeitraum keine Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung.

| (76) | Die nachstehende Tabelle zeigt, dass die Lagerbestände im Bezugszeitraum erheblich zunahmen, nämlich um 88 %. In absoluten Zahlen ist diese Zunahme jedoch unerheblich. |
| --- | --- |

(76)

Die nachstehende Tabelle zeigt, dass die Lagerbestände im Bezugszeitraum erheblich zunahmen, nämlich um 88 %. In absoluten Zahlen ist diese Zunahme jedoch unerheblich.

| (77) | Das Verhältnis von Lagerbestandsvolumen zu Produktionsvolumen stieg von 4 % im Jahr 2000 auf rund 7 % im UZ.
  Tabelle 11 —   Lagerbestände










  Bestandsvolumen | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 137 | 137 | 146 | 188 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 37 | 0 | 9 | 42 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(77)

Das Verhältnis von Lagerbestandsvolumen zu Produktionsvolumen stieg von 4 % im Jahr 2000 auf rund 7 % im UZ.

Tabelle 11 —   Lagerbestände

Bestandsvolumen

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

137

137

146

188

Differenz gegenüber dem Vorjahr

37

0

9

42

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (78) | Nachdem die Beschäftigung von 2000 bis 2002 um 8 % gestiegen war, ging sie 2003 und im UZ zurück. Insgesamt ging sie im Bezugszeitraum um 4 % zurück.
  Tabelle 12 —   Beschäftigung










  Zahl der Beschäftigten | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 106 | 108 | 104 | 96 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 6 | 2 | –4 | –8 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(78)

Nachdem die Beschäftigung von 2000 bis 2002 um 8 % gestiegen war, ging sie 2003 und im UZ zurück. Insgesamt ging sie im Bezugszeitraum um 4 % zurück.

Tabelle 12 —   Beschäftigung

Zahl der Beschäftigten

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

106

108

104

96

Differenz gegenüber dem Vorjahr

6

2

–4

–8

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (79) | Vor dem Hintergrund des Produktionsanstiegs und des Beschäftigungsrückgangs stieg die Produktivität im Bezugszeitraum um 15 %.
  Tabelle 13 —   Produktivität










  Produktivität (Tonnen/Beschäftigten) | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 96 | 91 | 104 | 115 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | –4 | –5 | 13 | 11 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(79)

Vor dem Hintergrund des Produktionsanstiegs und des Beschäftigungsrückgangs stieg die Produktivität im Bezugszeitraum um 15 %.

Tabelle 13 —   Produktivität

Produktivität (Tonnen/Beschäftigten)

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

96

91

104

115

Differenz gegenüber dem Vorjahr

–4

–5

13

11

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (80) | Im Bezugszeitraum stiegen die Arbeitskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schrittweise. Von 2000 bis zum UZ stiegen sie insgesamt um 32 %.
  Tabelle 14 —   Löhne










  Löhne | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 106 | 111 | 118 | 132 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 6 | 5 | 7 | 14 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(80)

Im Bezugszeitraum stiegen die Arbeitskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schrittweise. Von 2000 bis zum UZ stiegen sie insgesamt um 32 %.

Tabelle 14 —   Löhne

Löhne

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

106

111

118

132

Differenz gegenüber dem Vorjahr

6

5

7

14

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

b)   Analyse der Faktoren für die Produktion für den freien Markt

| (81) | Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt gingen von 2000 bis 2003 um 9 % zurück, stiegen aber im UZ, so dass sie im Bezugszeitraum insgesamt um 3 % zunahmen.
  Tabelle 15 —   Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Parteien










  Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Parteien | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 91 | 91 | 91 | 103 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | –9 | 0 | 0 | 12 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(81)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt gingen von 2000 bis 2003 um 9 % zurück, stiegen aber im UZ, so dass sie im Bezugszeitraum insgesamt um 3 % zunahmen.

Tabelle 15 —   Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Parteien

Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Parteien

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

91

91

91

103

Differenz gegenüber dem Vorjahr

–9

0

0

12

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (82) | Im Bezugszeitraum stiegen die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem freien Gemeinschaftsmarkt fakturierten durchschnittlichen Verkaufspreise für totgebranntes Magnesit nach und nach. Von 2000 bis zum UZ stiegen sie insgesamt um 25 %.
  Tabelle 16 —   Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft










  Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 112 | 117 | 119 | 125 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 12 | 5 | 2 | 6 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(82)

Im Bezugszeitraum stiegen die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem freien Gemeinschaftsmarkt fakturierten durchschnittlichen Verkaufspreise für totgebranntes Magnesit nach und nach. Von 2000 bis zum UZ stiegen sie insgesamt um 25 %.

Tabelle 16 —   Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

112

117

119

125

Differenz gegenüber dem Vorjahr

12

5

2

6

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (83) | Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sank von 26 % im Jahr 2000 auf 20 % im UZ.
  Tabelle 17 —   Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft










  Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anteil am freien Markt | 26 % | 21 % | 23 % | 20 % | 20 % |
| Index | 100 | 80 | 90 | 77 | 78 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | –20 | 10 | –13 | 1 |
| Quelle: EUROSTAT und verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(83)

Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sank von 26 % im Jahr 2000 auf 20 % im UZ.

Tabelle 17 —   Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

2000

2001

2002

2003

UZ

Anteil am freien Markt

26 %

21 %

23 %

20 %

20 %

Index

100

80

90

77

78

Differenz gegenüber dem Vorjahr

–20

10

–13

1

Quelle: EUROSTAT und verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (84) | Während der Gemeinschaftsverbrauch im Bezugszeitraum um 32 % stieg, nahm das Volumen der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem freien Markt um nur 3 % zu und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ging um 6 % zurück. Somit folgte auf die Zunahme des Gemeinschaftsverbrauchs kein entsprechender Anstieg der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |
| --- | --- |

(84)

Während der Gemeinschaftsverbrauch im Bezugszeitraum um 32 % stieg, nahm das Volumen der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem freien Markt um nur 3 % zu und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ging um 6 % zurück. Somit folgte auf die Zunahme des Gemeinschaftsverbrauchs kein entsprechender Anstieg der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (85) | Im Bezugszeitraum entwickelte sich die Rentabilität, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoverkaufswerts an unabhängige Parteien, folgendermaßen:
  Tabelle 18 —   Rentabilität










  Rentabilität | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anteil am Nettoverkaufswert | –3,1 % | 0 % | 3,9 % | 8,4 % | 11,4 % |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(85)

Im Bezugszeitraum entwickelte sich die Rentabilität, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoverkaufswerts an unabhängige Parteien, folgendermaßen:

Tabelle 18 —   Rentabilität

Rentabilität

2000

2001

2002

2003

UZ

Anteil am Nettoverkaufswert

–3,1 %

0 %

3,9 %

8,4 %

11,4 %

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (86) | Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft folgte demselben Trend wie seine Verkaufspreise. Nachdem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Jahr 2000 Verluste hinnehmen musste und 2001 den Break-even-Punkt (weder Gewinne noch Verluste) erreichte, verzeichnete er ab 2002 Gewinne. Die Rentabilität stieg von 3,9 % im Jahr 2002 auf 11,4 % im UZ. Dies war im Wesentlichen auf eine Umstellung der Produktion auf Waren mit einem höheren Wertzuwachs zurückzuführen. Im Bezugszeitraum erzielte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine durchschnittliche Gewinnspanne von 4,5 %. |
| --- | --- |

(86)

Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft folgte demselben Trend wie seine Verkaufspreise. Nachdem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Jahr 2000 Verluste hinnehmen musste und 2001 den Break-even-Punkt (weder Gewinne noch Verluste) erreichte, verzeichnete er ab 2002 Gewinne. Die Rentabilität stieg von 3,9 % im Jahr 2002 auf 11,4 % im UZ. Dies war im Wesentlichen auf eine Umstellung der Produktion auf Waren mit einem höheren Wertzuwachs zurückzuführen. Im Bezugszeitraum erzielte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine durchschnittliche Gewinnspanne von 4,5 %.

| (87) | Die RoI, ausgedrückt als Gewinne/Verluste im Verhältnis zum Nettobuchwert der Investitionen, folgte demselben Trend wie die Rentabilität.
  Tabelle 19 —   Kapitalrendite (RoI)










  RoI | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| % | –2,9 % | 0 % | 3,2 % | 7,8 % | 11,5 % |
| Index | – 100 | –1 | 114 | 275 | 403 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 99 | 115 | 161 | 128 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(87)

Die RoI, ausgedrückt als Gewinne/Verluste im Verhältnis zum Nettobuchwert der Investitionen, folgte demselben Trend wie die Rentabilität.

Tabelle 19 —   Kapitalrendite (RoI)

RoI

2000

2001

2002

2003

UZ

%

–2,9 %

0 %

3,2 %

7,8 %

11,5 %

Index

– 100

–1

114

275

403

Differenz gegenüber dem Vorjahr

99

115

161

128

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

4.   Auswirkungen anderer Faktoren

| (88) | Die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schwankten im Bezugszeitraum. Insgesamt erreichten sie im UZ aber wieder das Niveau von 2000 (Rückgang um lediglich 1 %). Auf diese Ausfuhren entfielen weiterhin rund 40 % der gesamten Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ.
  Tabelle 20 —   Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft










  Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index | 100 | 104 | 95 | 113 | 99 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 4 | –9 | 18 | –13 |
| Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |

(88)

Die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schwankten im Bezugszeitraum. Insgesamt erreichten sie im UZ aber wieder das Niveau von 2000 (Rückgang um lediglich 1 %). Auf diese Ausfuhren entfielen weiterhin rund 40 % der gesamten Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ.

Tabelle 20 —   Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

2000

2001

2002

2003

UZ

Index

100

104

95

113

99

Differenz gegenüber dem Vorjahr

4

–9

18

–13

Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (89) | Die Einfuhren totgebrannten Magnesits aus anderen Ländern als der VR China in die Gemeinschaft entwickelten sich folgendermaßen:
  Tabelle 21 —   Einfuhren aus anderen Drittländern










  Tonnen | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Australien | 49 032 | 66 582 | 42 599 | 68 090 | 63 043 |
| Nordkorea | 26 660 | 71 385 | 36 614 | 38 245 | 35 172 |
| Türkei | 43 625 | 40 463 | 33 446 | 22 625 | 42 763 |
| Brasilien | 31 831 | 25 916 | 25 872 | 25 610 | 39 017 |
| Russland | 2 520 | 12 928 | 8 107 | 9 773 | 24 380 |
| Südkorea | 0 | 1 528 | 1 202 | 1 879 | 4 893 |
| Alle übrigen Drittländer | 10 376 | 139 240 | 129 401 | 136 807 | 149 284 |
| Drittländer insgesamt | 164 044 | 358 042 | 277 240 | 303 027 | 358 552 |
| Index | 100 | 218 | 169 | 185 | 219 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 118 | –49 | 16 | 34 |
| Quelle: EUROSTAT und Angaben der antragstellenden Hersteller. |

(89)

Die Einfuhren totgebrannten Magnesits aus anderen Ländern als der VR China in die Gemeinschaft entwickelten sich folgendermaßen:

Tabelle 21 —   Einfuhren aus anderen Drittländern

Tonnen

2000

2001

2002

2003

UZ

Australien

49 032

66 582

42 599

68 090

63 043

Nordkorea

26 660

71 385

36 614

38 245

35 172

Türkei

43 625

40 463

33 446

22 625

42 763

Brasilien

31 831

25 916

25 872

25 610

39 017

Russland

2 520

12 928

8 107

9 773

24 380

Südkorea

0

1 528

1 202

1 879

4 893

Alle übrigen Drittländer

10 376

139 240

129 401

136 807

149 284

Drittländer insgesamt

164 044

358 042

277 240

303 027

358 552

Index

100

218

169

185

219

Differenz gegenüber dem Vorjahr

118

–49

16

34

Quelle: EUROSTAT und Angaben der antragstellenden Hersteller.

| (90) | Die Einfuhren der betroffenen Ware aus anderen Drittländern als der VR China stiegen im Bezugszeitraum um mehr als das Doppelte, nämlich von 164 044 Tonnen im Jahr 2000 auf 358 552 Tonnen im UZ. Die wichtigsten Ausfuhrländer waren Australien, Nordkorea, die Türkei, Brasilien, Russland und Südkorea. |
| --- | --- |

(90)

Die Einfuhren der betroffenen Ware aus anderen Drittländern als der VR China stiegen im Bezugszeitraum um mehr als das Doppelte, nämlich von 164 044 Tonnen im Jahr 2000 auf 358 552 Tonnen im UZ. Die wichtigsten Ausfuhrländer waren Australien, Nordkorea, die Türkei, Brasilien, Russland und Südkorea.

| (91) | Der Marktanteil der Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern als der VR China stieg im Bezugszeitraum um 15,6 Prozentpunkte und belief sich im UZ auf 39,3 %.
  Tabelle 22 —   Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern










  Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anteil am freien Markt | 23,7 % | 45,2 % | 39,5 % | 37,1 % | 39,3 % |
| Index | 100 | 191 | 167 | 157 | 166 |
| Differenz gegenüber dem Vorjahr | | 91 | –24 | –10 | 9 |
| Quelle: EUROSTAT und Angaben der antragstellenden Hersteller. |

(91)

Der Marktanteil der Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern als der VR China stieg im Bezugszeitraum um 15,6 Prozentpunkte und belief sich im UZ auf 39,3 %.

Tabelle 22 —   Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern

Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern

2000

2001

2002

2003

UZ

Anteil am freien Markt

23,7 %

45,2 %

39,5 %

37,1 %

39,3 %

Index

100

191

167

157

166

Differenz gegenüber dem Vorjahr

91

–24

–10

9

Quelle: EUROSTAT und Angaben der antragstellenden Hersteller.

| (92) | Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern waren höher als jene des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ mit Ausnahmen der Preise der Einfuhren aus Nordkorea, Russland und Südkorea. Es sei darauf hingewiesen, dass auf die Einfuhren der betroffenen Ware aus jenen drei Ländern nur 8,9 % der Einfuhren in die Gemeinschaft im Bezugszeitraum entfielen und die Marktanteile der drei Länder zusammengenommen 7,1 % betrugen, während der Marktanteil der VR China 40 % erreichte.
  Tabelle 23 —   Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft (Preise)










  Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft (EUR) | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Australien | 235 | 228 | 225 | 213 | 183 |
| Nordkorea | 111 | 128 | 128 | 109 | 128 |
| Türkei | 164 | 181 | 184 | 160 | 169 |
| Brasilien | 182 | 180 | 200 | 201 | 188 |
| Russland | 122 | 132 | 133 | 119 | 114 |
| Südkorea | entfällt | 139 | 154 | 126 | 132 |
| Sonstige | 178 | 223 | 186 | 196 | 229 |
| Quelle: EUROSTAT. |

(92)

Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern waren höher als jene des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ mit Ausnahmen der Preise der Einfuhren aus Nordkorea, Russland und Südkorea. Es sei darauf hingewiesen, dass auf die Einfuhren der betroffenen Ware aus jenen drei Ländern nur 8,9 % der Einfuhren in die Gemeinschaft im Bezugszeitraum entfielen und die Marktanteile der drei Länder zusammengenommen 7,1 % betrugen, während der Marktanteil der VR China 40 % erreichte.

Tabelle 23 —   Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft (Preise)

Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft (EUR)

2000

2001

2002

2003

UZ

Australien

235

228

225

213

183

Nordkorea

111

128

128

109

128

Türkei

164

181

184

160

169

Brasilien

182

180

200

201

188

Russland

122

132

133

119

114

Südkorea

entfällt

139

154

126

132

Sonstige

178

223

186

196

229

Quelle: EUROSTAT.

| (93) | Auf der Grundlage des Vorstehenden wird davon ausgegangen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware aus anderen Drittländern keine nennenswerten Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum hatten. |
| --- | --- |

(93)

Auf der Grundlage des Vorstehenden wird davon ausgegangen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware aus anderen Drittländern keine nennenswerten Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum hatten.

5.   Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

| (94) | Infolge der geltenden Maßnahmen konnte sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seit dem Jahr 2000 teilweise erholen. Parallel zu dem Anstieg des Gemeinschaftsverbrauchs gelang es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, seine Verkaufsmengen zu erhöhen und die Preise anzuheben. Und auch die Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Rentabilität, RoI und Produktivität entwickelten sich positiv. Diese Indikatoren zeigen, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft mit Erfolg um eine Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit bemühte, denn seine Verkäufe in der Gemeinschaft waren ab 2002 gewinnbringend. |
| --- | --- |

(94)

Infolge der geltenden Maßnahmen konnte sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seit dem Jahr 2000 teilweise erholen. Parallel zu dem Anstieg des Gemeinschaftsverbrauchs gelang es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, seine Verkaufsmengen zu erhöhen und die Preise anzuheben. Und auch die Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Rentabilität, RoI und Produktivität entwickelten sich positiv. Diese Indikatoren zeigen, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft mit Erfolg um eine Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit bemühte, denn seine Verkäufe in der Gemeinschaft waren ab 2002 gewinnbringend.

| (95) | Andere Indikatoren entwickelten sich hingegen negativ. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem freien Markt und die Investitionen gingen zurück und die Lagerbestände, die Produktionsstückkosten und die Arbeitskosten stiegen. Dennoch kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum insgesamt erheblich verbesserte, auch wenn er sich, wie die Untersuchung ergab, nur partiell erholte. Diese Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ist weiterhin gefährdet, unter anderem weil der von den gedumpten Einfuhren aus der VR China ausgehende Preisdruck zunimmt. |
| --- | --- |

(95)

Andere Indikatoren entwickelten sich hingegen negativ. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem freien Markt und die Investitionen gingen zurück und die Lagerbestände, die Produktionsstückkosten und die Arbeitskosten stiegen. Dennoch kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum insgesamt erheblich verbesserte, auch wenn er sich, wie die Untersuchung ergab, nur partiell erholte. Diese Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ist weiterhin gefährdet, unter anderem weil der von den gedumpten Einfuhren aus der VR China ausgehende Preisdruck zunimmt.

| (96) | Angesichts der vorläufigen Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft konnte nicht festgestellt werden, dass die durch die gedumpten Einfuhren verursachte Schädigung anhielt. Deshalb wurde geprüft, ob ein Wiederauftreten der Schädigung zu erwarten wäre, falls die Maßnahmen außer Kraft träten. |
| --- | --- |

(96)

Angesichts der vorläufigen Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft konnte nicht festgestellt werden, dass die durch die gedumpten Einfuhren verursachte Schädigung anhielt. Deshalb wurde geprüft, ob ein Wiederauftreten der Schädigung zu erwarten wäre, falls die Maßnahmen außer Kraft träten.

G.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINER ERNEUTEN SCHÄDIGUNG

| (97) | Bei der Untersuchung der wahrscheinlichen Auswirkungen des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurde neben den vorstehend dargelegten Elementen auch anderen Faktoren Rechnung getragen. |
| --- | --- |

(97)

Bei der Untersuchung der wahrscheinlichen Auswirkungen des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurde neben den vorstehend dargelegten Elementen auch anderen Faktoren Rechnung getragen.

| (98) | Der Vergleich der Einfuhren aus der VR China mit jenen aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft ergab große Preisunterschiede. Im Bezugszeitraum waren die Preise der Einfuhren aus den anderen Drittländern außer Russland, Nordkorea und Südkorea höher als die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, während der Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren aus der VR China um 10 % sank. |
| --- | --- |

(98)

Der Vergleich der Einfuhren aus der VR China mit jenen aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft ergab große Preisunterschiede. Im Bezugszeitraum waren die Preise der Einfuhren aus den anderen Drittländern außer Russland, Nordkorea und Südkorea höher als die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, während der Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren aus der VR China um 10 % sank.

| (99) | Die bereits relativ niedrigen Preise der Ausfuhren aus Russland, Nordkorea und Südkorea in die EG sanken im Vergleich zu jenen der Ausfuhren aus der VR China in die EG weniger rasch. Zudem wurden aus diesen Ländern — anders als aus der VR China — nur sehr geringe Mengen eingeführt. Die Marktanteile von Russland, Nordkorea und Südkorea beliefen sich im UZ zusammengenommen auf 7,1 %, d. h. auf weniger als ein Fünftel des Marktanteils der VR China. Daher wogen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China auf den Gemeinschaftsmarkt für totgebranntes Magnesit im UZ bei weitem schwerer als jene der Einfuhren aus Russland, Nordkorea und Südkorea, und es wurden keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass sich dies ändern wird. |
| --- | --- |

(99)

Die bereits relativ niedrigen Preise der Ausfuhren aus Russland, Nordkorea und Südkorea in die EG sanken im Vergleich zu jenen der Ausfuhren aus der VR China in die EG weniger rasch. Zudem wurden aus diesen Ländern — anders als aus der VR China — nur sehr geringe Mengen eingeführt. Die Marktanteile von Russland, Nordkorea und Südkorea beliefen sich im UZ zusammengenommen auf 7,1 %, d. h. auf weniger als ein Fünftel des Marktanteils der VR China. Daher wogen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China auf den Gemeinschaftsmarkt für totgebranntes Magnesit im UZ bei weitem schwerer als jene der Einfuhren aus Russland, Nordkorea und Südkorea, und es wurden keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass sich dies ändern wird.

| (100) | Wie bereits im Einzelnen unter den Randnummern 45 bis 50 dargelegt, ist es im Falle des Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich, dass die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China zunehmen und die Preise aus den folgenden Gründen sinken:






  — | die VR China verfügt über beträchtliche ungenutzte Produktionskapazitäten sowie über die größten Magnesiterzvorkommen der Welt; |
| --- | --- | --- |

(100)

Wie bereits im Einzelnen unter den Randnummern 45 bis 50 dargelegt, ist es im Falle des Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich, dass die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China zunehmen und die Preise aus den folgenden Gründen sinken:

—

die VR China verfügt über beträchtliche ungenutzte Produktionskapazitäten sowie über die größten Magnesiterzvorkommen der Welt;

| — | die Entwicklung von Preisen und Mengen im Bezugszeitraum lässt bereits darauf schließen, dass die Preise weiter sinken und die Mengen weiter steigen; |
| --- | --- |

—

die Entwicklung von Preisen und Mengen im Bezugszeitraum lässt bereits darauf schließen, dass die Preise weiter sinken und die Mengen weiter steigen;

| — | die Preise, die chinesische Ausführer ohne Antidumpingmaßnahmen in Rechnung stellen könnten, wären sehr niedrig, selbst wenn davon ausgegangen wird, dass sie die Ausfuhrlizenzgebühr beinhalten; |
| --- | --- |

—

die Preise, die chinesische Ausführer ohne Antidumpingmaßnahmen in Rechnung stellen könnten, wären sehr niedrig, selbst wenn davon ausgegangen wird, dass sie die Ausfuhrlizenzgebühr beinhalten;

| — | der Gemeinschaftsmarkt ist in Bezug auf das Absatzvolumen attraktiv, und weil die Ausfuhren in Drittländer wahrscheinlich nicht nennenswert zunehmen, dürften die chinesischen Ausführer im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen versuchen, ihren Anteil am Gemeinschaftsmarkt zu erhöhen, indem sie ihre Ausfuhrpreise weiter senken. |
| --- | --- |

—

der Gemeinschaftsmarkt ist in Bezug auf das Absatzvolumen attraktiv, und weil die Ausfuhren in Drittländer wahrscheinlich nicht nennenswert zunehmen, dürften die chinesischen Ausführer im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen versuchen, ihren Anteil am Gemeinschaftsmarkt zu erhöhen, indem sie ihre Ausfuhrpreise weiter senken.

| (101) | Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass erhebliche Mengen chinesischer Ausfuhren zu niedrigen bzw. sinkenden Preisen zunehmend Druck auf den Gemeinschaftsmarkt für totgebranntes Magnesit ausgeübt haben und dass sich diese Entwicklung aller Wahrscheinlichkeit nach verschärfen wird, falls die Antidumpingmaßnahmen außer Kraft treten, da die Preise der Einfuhren aus der VR China bei gleichzeitig zunehmenden Mengen wahrscheinlich noch weiter sinken. Der drastische Anstieg der Einfuhren aus der VR China würde sehr wahrscheinlich zu weiteren Marktanteilverlusten für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft führen, und angesichts der parallelen Entwicklung von Verkaufspreisen und Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum dürfte der verstärkte Preisdruck zu Gewinneinbußen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen. Die anderen Indikatoren würden sich höchstwahrscheinlich auch ungünstig entwickeln, wenn der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Absatzeinbußen hinnehmen muss und mit erheblich sinkenden Preisen konfrontiert wird. |
| --- | --- |

(101)

Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass erhebliche Mengen chinesischer Ausfuhren zu niedrigen bzw. sinkenden Preisen zunehmend Druck auf den Gemeinschaftsmarkt für totgebranntes Magnesit ausgeübt haben und dass sich diese Entwicklung aller Wahrscheinlichkeit nach verschärfen wird, falls die Antidumpingmaßnahmen außer Kraft treten, da die Preise der Einfuhren aus der VR China bei gleichzeitig zunehmenden Mengen wahrscheinlich noch weiter sinken. Der drastische Anstieg der Einfuhren aus der VR China würde sehr wahrscheinlich zu weiteren Marktanteilverlusten für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft führen, und angesichts der parallelen Entwicklung von Verkaufspreisen und Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum dürfte der verstärkte Preisdruck zu Gewinneinbußen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen. Die anderen Indikatoren würden sich höchstwahrscheinlich auch ungünstig entwickeln, wenn der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Absatzeinbußen hinnehmen muss und mit erheblich sinkenden Preisen konfrontiert wird.

| (102) | Zudem gibt es den Untersuchungsergebnissen zufolge keine anderen Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wahrscheinlich schädigen werden. Die Einfuhren aus anderen Ländern wurden entweder zu höheren Preisen oder aber in viel geringeren Mengen verkauft als jene aus der VR China, und es spricht nichts dafür, dass sich dies ändern würde. |
| --- | --- |

(102)

Zudem gibt es den Untersuchungsergebnissen zufolge keine anderen Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wahrscheinlich schädigen werden. Die Einfuhren aus anderen Ländern wurden entweder zu höheren Preisen oder aber in viel geringeren Mengen verkauft als jene aus der VR China, und es spricht nichts dafür, dass sich dies ändern würde.

| (103) | Angesichts des beschriebenen Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass das Außerkrafttreten der Maßnahmen höchstwahrscheinlich zu einer erneuten, durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde. |
| --- | --- |

(103)

Angesichts des beschriebenen Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass das Außerkrafttreten der Maßnahmen höchstwahrscheinlich zu einer erneuten, durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde.

H.   GEMEINSCHAFTSINTERESSE

1.   Einleitung

| (104) | Gemäß Artikel 21 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Gemeinschaft insgesamt zuwiderliefe. Dabei wurden alle auf dem Spiel stehenden Interessen berücksichtigt, d. h. die Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der Einführer und Händler sowie der Verwender der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(104)

Gemäß Artikel 21 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Gemeinschaft insgesamt zuwiderliefe. Dabei wurden alle auf dem Spiel stehenden Interessen berücksichtigt, d. h. die Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der Einführer und Händler sowie der Verwender der betroffenen Ware.

| (105) | Die Kommission forderte alle diese interessierten Parteien auf, Informationen zu übermitteln, um die wahrscheinlichen Auswirkungen der Verlängerung oder des Auslaufens der Maßnahmen zu ermitteln. Die Kommission sandte Fragebogen an 18 Einführer und 17 Verwender der betroffenen Ware. Von den Einführern gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein. Allerdings übermittelten zwei Einführer eine schriftliche Stellungnahme. Von den Verwendern beantwortete einer den Fragebogen teilweise. |
| --- | --- |

(105)

Die Kommission forderte alle diese interessierten Parteien auf, Informationen zu übermitteln, um die wahrscheinlichen Auswirkungen der Verlängerung oder des Auslaufens der Maßnahmen zu ermitteln. Die Kommission sandte Fragebogen an 18 Einführer und 17 Verwender der betroffenen Ware. Von den Einführern gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein. Allerdings übermittelten zwei Einführer eine schriftliche Stellungnahme. Von den Verwendern beantwortete einer den Fragebogen teilweise.

| (106) | Die Ausgangsuntersuchung hatte bekanntlich ergeben, dass eine Einführung von Maßnahmen dem Gemeinschaftsinteresse nicht zuwiderlief. Zudem handelt es sich bei dieser Untersuchung um eine zweite Überprüfung, in der folglich die Lage in einer Zeit analysiert wird, in der bereits Antidumpingmaßnahmen galten. Folglich ist es im Rahmen dieser Untersuchung möglich, etwaige übermäßig nachteilige Auswirkungen der geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die betroffenen Parteien zu beurteilen. |
| --- | --- |

(106)

Die Ausgangsuntersuchung hatte bekanntlich ergeben, dass eine Einführung von Maßnahmen dem Gemeinschaftsinteresse nicht zuwiderlief. Zudem handelt es sich bei dieser Untersuchung um eine zweite Überprüfung, in der folglich die Lage in einer Zeit analysiert wird, in der bereits Antidumpingmaßnahmen galten. Folglich ist es im Rahmen dieser Untersuchung möglich, etwaige übermäßig nachteilige Auswirkungen der geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die betroffenen Parteien zu beurteilen.

| (107) | Auf dieser Grundlage wurde geprüft, ob trotz der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit des Anhaltens des Dumpings und des Wiederauftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass in diesem besonderen Fall die Einführung von Maßnahmen dem Gemeinschaftsinteresse zuwiderliefe. |
| --- | --- |

(107)

Auf dieser Grundlage wurde geprüft, ob trotz der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit des Anhaltens des Dumpings und des Wiederauftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass in diesem besonderen Fall die Einführung von Maßnahmen dem Gemeinschaftsinteresse zuwiderliefe.

2.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

| (108) | Es sei daran erinnert, dass das Dumping den Untersuchungsergebnissen zufolge ohne Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich anhält mit einer hohen und steigenden Dumpingspanne, was zu einer Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen wird, die Lage wegen der nur partiellen Erholung noch nicht stabil ist. Würden die Maßnahmen aufrechterhalten, könnte sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ganz erholen und eine weitere Schädigung vermeiden. Die Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um die Rationalisierung seiner Produktion und die Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit sowie die von ihm in den letzten drei Jahren des Bezugszeitraums erzielten Gewinne zeigen, dass er existenz- und wettbewerbsfähig ist. |
| --- | --- |

(108)

Es sei daran erinnert, dass das Dumping den Untersuchungsergebnissen zufolge ohne Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich anhält mit einer hohen und steigenden Dumpingspanne, was zu einer Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen wird, die Lage wegen der nur partiellen Erholung noch nicht stabil ist. Würden die Maßnahmen aufrechterhalten, könnte sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ganz erholen und eine weitere Schädigung vermeiden. Die Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um die Rationalisierung seiner Produktion und die Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit sowie die von ihm in den letzten drei Jahren des Bezugszeitraums erzielten Gewinne zeigen, dass er existenz- und wettbewerbsfähig ist.

| (109) | Den Untersuchungsergebnissen zufolge ist eine Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen notwendig, um den nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren vorzubeugen, die den Erholungsprozess des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und letztendlich sein Überleben und damit etliche Arbeitsplätze gefährden könnten. Ferner ist zu berücksichtigen, dass ein Verschwinden des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auch nachteilige Auswirkungen auf die nachgelagerte Industrie hätte, da die Zahl ihrer Anbieter erheblich schrumpfen würde. |
| --- | --- |

(109)

Den Untersuchungsergebnissen zufolge ist eine Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen notwendig, um den nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren vorzubeugen, die den Erholungsprozess des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und letztendlich sein Überleben und damit etliche Arbeitsplätze gefährden könnten. Ferner ist zu berücksichtigen, dass ein Verschwinden des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auch nachteilige Auswirkungen auf die nachgelagerte Industrie hätte, da die Zahl ihrer Anbieter erheblich schrumpfen würde.

3.   Interesse der Einführer

| (110) | Wie bereits erwähnt, beantwortete kein unabhängiger Einführer den Fragenbogen der Kommission. Diese Nichtmitarbeit lässt bereits darauf schließen, dass die Einführung der Maßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage dieses Sektors hatte. Ein weiterer Beweis hierfür ist die Tatsache, dass die Einführer weiterhin mit erheblichen Mengen der betroffenen Ware handelten und die Einfuhrmengen im Bezugszeitraum sogar erhöhten. |
| --- | --- |

(110)

Wie bereits erwähnt, beantwortete kein unabhängiger Einführer den Fragenbogen der Kommission. Diese Nichtmitarbeit lässt bereits darauf schließen, dass die Einführung der Maßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage dieses Sektors hatte. Ein weiterer Beweis hierfür ist die Tatsache, dass die Einführer weiterhin mit erheblichen Mengen der betroffenen Ware handelten und die Einfuhrmengen im Bezugszeitraum sogar erhöhten.

| (111) | Daraus wird der Schluss gezogen, dass die Einführung der geltenden Antidumpingmaßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Einführer der betroffenen Ware hatte. Aus denselben Gründen ist es auch unwahrscheinlich, dass eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen eine Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage bewirken würde. |
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(111)

Daraus wird der Schluss gezogen, dass die Einführung der geltenden Antidumpingmaßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Einführer der betroffenen Ware hatte. Aus denselben Gründen ist es auch unwahrscheinlich, dass eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen eine Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage bewirken würde.

4.   Interesse der Verwender

| (112) | Bei den Verwendern der betroffenen Ware, d. h. der nachgelagerten Industrie, handelt es sich hauptsächlich um Hersteller feuerfester Materialien. Wie bereits erwähnt, übermittelte nur einer der 17 Verwender, denen die Kommissionsdienststellen den Fragebogen zugesandt hatten, eine Antwort, die zudem nicht vollständig war. Wie im Falle der Einführer ist diese geringe Mitarbeit ein Zeichen dafür, dass die Maßnahmen sich nicht nennenswert nachteilig auf die wirtschaftliche Lage dieses Sektors auswirkten. Weil das kooperierende Unternehmen im UZ weniger als 5 % der Einfuhren aus der VR China kaufte, ist es für die nachgelagerte Industrie zwar nur bedingt repräsentativ, aber dennoch wurden die Auswirkungen der geltenden Maßnahmen auf seine Lage bewertet. |
| --- | --- |

(112)

Bei den Verwendern der betroffenen Ware, d. h. der nachgelagerten Industrie, handelt es sich hauptsächlich um Hersteller feuerfester Materialien. Wie bereits erwähnt, übermittelte nur einer der 17 Verwender, denen die Kommissionsdienststellen den Fragebogen zugesandt hatten, eine Antwort, die zudem nicht vollständig war. Wie im Falle der Einführer ist diese geringe Mitarbeit ein Zeichen dafür, dass die Maßnahmen sich nicht nennenswert nachteilig auf die wirtschaftliche Lage dieses Sektors auswirkten. Weil das kooperierende Unternehmen im UZ weniger als 5 % der Einfuhren aus der VR China kaufte, ist es für die nachgelagerte Industrie zwar nur bedingt repräsentativ, aber dennoch wurden die Auswirkungen der geltenden Maßnahmen auf seine Lage bewertet.

| (113) | Diesbezüglich ergab die Untersuchung, dass der kooperierende Verwender trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin totgebranntes Magnesit aus der VR China importierte. Diese Maßnahmen veranlassten die Hersteller von feuerfesten Materialien nicht dazu, andere Bezugsquellen zu wählen. Während auf totgebranntes Magnesit ein zwar geringer, aber dennoch nicht zu vernachlässigender Teil der Produktionskosten von feuerfesten Materialien entfällt, waren die Preise der Einfuhren aus der VR China weiterhin relativ niedrig und gingen im Bezugszeitraum durchschnittlich sogar noch zurück. Somit kann der Schluss gezogen werden, dass die Antidumpingmaßnahmen keine nennenswert nachteiligen Auswirkungen auf die Kostensituation und die Rentabilität der Verwender der betroffenen Ware hatten. |
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(113)

Diesbezüglich ergab die Untersuchung, dass der kooperierende Verwender trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin totgebranntes Magnesit aus der VR China importierte. Diese Maßnahmen veranlassten die Hersteller von feuerfesten Materialien nicht dazu, andere Bezugsquellen zu wählen. Während auf totgebranntes Magnesit ein zwar geringer, aber dennoch nicht zu vernachlässigender Teil der Produktionskosten von feuerfesten Materialien entfällt, waren die Preise der Einfuhren aus der VR China weiterhin relativ niedrig und gingen im Bezugszeitraum durchschnittlich sogar noch zurück. Somit kann der Schluss gezogen werden, dass die Antidumpingmaßnahmen keine nennenswert nachteiligen Auswirkungen auf die Kostensituation und die Rentabilität der Verwender der betroffenen Ware hatten.

| (114) | Nach Aussagen des kooperierenden Verwenders würde sich eine Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen kurzfristig zwar nicht nennenswert auf seine Lage auswirken, aber mittel- bis langfristig unter Umständen dazu führen, dass feuerfeste Materialien zunehmend in nicht zur Gemeinschaft gehörenden Ländern hergestellt und anstelle von totgebranntem Magnesit in die Gemeinschaft eingeführt werden. |
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(114)

Nach Aussagen des kooperierenden Verwenders würde sich eine Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen kurzfristig zwar nicht nennenswert auf seine Lage auswirken, aber mittel- bis langfristig unter Umständen dazu führen, dass feuerfeste Materialien zunehmend in nicht zur Gemeinschaft gehörenden Ländern hergestellt und anstelle von totgebranntem Magnesit in die Gemeinschaft eingeführt werden.

| (115) | Diesbezüglich sei daran erinnert, dass die geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht bewirkten, dass die betroffene Ware nicht mehr auf den Gemeinschaftsmarkt gelangte, sondern dass die unlauteren Handelspraktiken bekämpft und die verzerrenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren bis zu einem gewissen Grad beseitigt wurden. Gleiche Ausgangsbedingungen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft garantieren auch ein größeres Maß an Wettbewerb zwischen den verschiedenen Anbietern von totgebranntem Magnesit, darunter auch die chinesischen Ausführer, auf dem Gemeinschaftsmarkt. |
| --- | --- |

(115)

Diesbezüglich sei daran erinnert, dass die geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht bewirkten, dass die betroffene Ware nicht mehr auf den Gemeinschaftsmarkt gelangte, sondern dass die unlauteren Handelspraktiken bekämpft und die verzerrenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren bis zu einem gewissen Grad beseitigt wurden. Gleiche Ausgangsbedingungen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft garantieren auch ein größeres Maß an Wettbewerb zwischen den verschiedenen Anbietern von totgebranntem Magnesit, darunter auch die chinesischen Ausführer, auf dem Gemeinschaftsmarkt.

| (116) | Zudem wurde festgestellt, dass die Ausfuhren aus der VR China auf einige andere Märkten, darunter die USA, zu höheren Preisen verkauft wurden als in die Gemeinschaft. Die Maßnahmen führten daher nicht zu höheren Einfuhrpreisen in die Gemeinschaft als in andere Drittländer. Die Behauptung, dass sich die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen nachteilig auf die Wettbewerbsfähigkeit auf anderen Märkten auswirken würde, wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(116)

Zudem wurde festgestellt, dass die Ausfuhren aus der VR China auf einige andere Märkten, darunter die USA, zu höheren Preisen verkauft wurden als in die Gemeinschaft. Die Maßnahmen führten daher nicht zu höheren Einfuhrpreisen in die Gemeinschaft als in andere Drittländer. Die Behauptung, dass sich die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen nachteilig auf die Wettbewerbsfähigkeit auf anderen Märkten auswirken würde, wurde daher zurückgewiesen.

| (117) | Aus diesem Grund wurde der Schluss gezogen, dass sich die Lage der Verwender nicht verschlechtern wird, wenn die Maßnahmen in derselben Höhe aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(117)

Aus diesem Grund wurde der Schluss gezogen, dass sich die Lage der Verwender nicht verschlechtern wird, wenn die Maßnahmen in derselben Höhe aufrechterhalten werden.

5.   Schlussfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft

| (118) | Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sich aufgrund der geltenden Antidumpingmaßnahmen bis zu einem gewissen Grad erholen konnte. Träten die Maßnahmen außer Kraft, würden der Erholungsprozess und möglicherweise sogar die Existenz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gefährdet. Daher liegt die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. |
| --- | --- |

(118)

Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sich aufgrund der geltenden Antidumpingmaßnahmen bis zu einem gewissen Grad erholen konnte. Träten die Maßnahmen außer Kraft, würden der Erholungsprozess und möglicherweise sogar die Existenz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gefährdet. Daher liegt die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

| (119) | Hinzu kommt, dass sich die geltenden Maßnahmen den Untersuchungsergebnissen zufolge bisher nicht nennenswert nachteilig auf die wirtschaftliche Lage der Verwender und Einführer auswirkten. Ausgehend von den im Rahmen dieser Untersuchung eingeholten Informationen dürften etwaige Preissteigerungen für die Verwender infolge der Einführung von Antidumpingmaßnahmen, wenn überhaupt, weder den Vorteil aufwiegen, der dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aus der Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Handelsverzerrungen erwächst, noch den Vorteil, der den Verwendern aus dem Wettbewerb zwischen verschiedenen Lieferanten von totgebranntem Magnesit auf dem Gemeinschaftsmarkt entsteht. Daher wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen. |
| --- | --- |

(119)

Hinzu kommt, dass sich die geltenden Maßnahmen den Untersuchungsergebnissen zufolge bisher nicht nennenswert nachteilig auf die wirtschaftliche Lage der Verwender und Einführer auswirkten. Ausgehend von den im Rahmen dieser Untersuchung eingeholten Informationen dürften etwaige Preissteigerungen für die Verwender infolge der Einführung von Antidumpingmaßnahmen, wenn überhaupt, weder den Vorteil aufwiegen, der dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aus der Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Handelsverzerrungen erwächst, noch den Vorteil, der den Verwendern aus dem Wettbewerb zwischen verschiedenen Lieferanten von totgebranntem Magnesit auf dem Gemeinschaftsmarkt entsteht. Daher wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen.

I.   ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (120) | Alle betroffenen Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf der Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen vorgeschlagen wird. Nach der Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Es gingen keine Sachäußerungen ein, die die vorstehenden Schlussfolgerungen entkräfteten. |
| --- | --- |

(120)

Alle betroffenen Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf der Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen vorgeschlagen wird. Nach der Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Es gingen keine Sachäußerungen ein, die die vorstehenden Schlussfolgerungen entkräfteten.

| (121) | Aus den vorstehenden Gründen sollten die für die Einfuhren von totgebranntem Magnesit mit Ursprung in der VR China geltenden Antidumpingmaßnahmen in Form von variablen Antidumpingzöllen und einem Mindestpreis von 120 EUR je Tonne, die mit der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 eingeführt wurden, gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung aufrechterhalten werden — |
| --- | --- |

(121)

Aus den vorstehenden Gründen sollten die für die Einfuhren von totgebranntem Magnesit mit Ursprung in der VR China geltenden Antidumpingmaßnahmen in Form von variablen Antidumpingzöllen und einem Mindestpreis von 120 EUR je Tonne, die mit der Verordnung (EG) Nr. 360/2000 eingeführt wurden, gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung aufrechterhalten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von totgebranntem Magnesit des KN-Codes 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2)   Der Zoll entspricht

| a) | der Differenz zwischen dem Mindesteinfuhrpreis von 120 EUR je Tonne und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, in allen Fällen, in denen letzterer






  — | niedriger ist als der Mindesteinfuhrpreis und |
| --- | --- | --- |

a)

der Differenz zwischen dem Mindesteinfuhrpreis von 120 EUR je Tonne und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, in allen Fällen, in denen letzterer

—

niedriger ist als der Mindesteinfuhrpreis und

| — | auf der Grundlage einer Rechnung bestimmt wurde, die von einem Ausführer in der Volksrepublik China direkt an eine unabhängige Partei in der Gemeinschaft ausgestellt wurde (TARIC-Zusatzcode A439); |
| --- | --- |

—

auf der Grundlage einer Rechnung bestimmt wurde, die von einem Ausführer in der Volksrepublik China direkt an eine unabhängige Partei in der Gemeinschaft ausgestellt wurde (TARIC-Zusatzcode A439);

| b) | Null, wenn der Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, auf der Grundlage einer Rechnung bestimmt wurde, die von einem Ausführer in der Volksrepublik China direkt an eine unabhängige Partei in der Gemeinschaft ausgestellt wurde und dem Mindesteinfuhrpreis von 120 EUR je Tonne entspricht oder diesen übersteigt (TARIC-Zusatzcode A439); |
| --- | --- |

b)

Null, wenn der Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, auf der Grundlage einer Rechnung bestimmt wurde, die von einem Ausführer in der Volksrepublik China direkt an eine unabhängige Partei in der Gemeinschaft ausgestellt wurde und dem Mindesteinfuhrpreis von 120 EUR je Tonne entspricht oder diesen übersteigt (TARIC-Zusatzcode A439);

| c) | einem Wertzoll von 63,3 % in allen anderen Fällen, die nicht unter Buchstabe a oder Buchstabe b fallen (TARIC-Zusatzcode A999). |
| --- | --- |

c)

einem Wertzoll von 63,3 % in allen anderen Fällen, die nicht unter Buchstabe a oder Buchstabe b fallen (TARIC-Zusatzcode A999).

(3)   In den Fällen, in denen der Antidumpingzoll nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a festgelegt und Waren vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt werden, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis gemäß Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (7) bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der oben genannte Mindesteinfuhrpreis um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht. Der Zoll entspricht in diesem Fall der Differenz zwischen dem herabgesetzten Mindesteinfuhrpreis und dem herabgesetzten Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 5. Mai 2006.

Im Namen des Rates

Der Präsident

K.-H. GRASSER

---

(1)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 17).

1

(2)  ABl. L 306 vom 11.12.1993, S. 16.

2

(3)  ABl. L 46 vom 18.2.2000, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 986/2003 (ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 5).

3

(4)  ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 5.

4

(5)  ABl. C 215 vom 27.8.2004, S. 2.

5

(6)  ABl. C 38 vom 15.2.2005, S. 2.

6

(7)  ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 402/2006 (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 35).

7

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/18 |
| --- | --- | --- | --- |

12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/18

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VERORDNUNG (EG) Nr. 717/2006 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen — |
| --- | --- |

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

1

---

ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 11. Mai 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrpreis |
| 0702 00 00 | 052 | 180,2 |
| 204 | 97,2 |
| 212 | 153,3 |
| 999 | 143,6 |
| 0707 00 05 | 052 | 126,0 |
| 628 | 155,5 |
| 999 | 140,8 |
| 0709 90 70 | 052 | 113,3 |
| 204 | 25,1 |
| 999 | 69,2 |
| 0805 10 20 | 052 | 46,6 |
| 204 | 33,5 |
| 212 | 69,6 |
| 220 | 40,8 |
| 400 | 40,9 |
| 448 | 50,4 |
| 624 | 54,4 |
| 999 | 48,0 |
| 0805 50 10 | 388 | 50,9 |
| 528 | 56,6 |
| 624 | 61,2 |
| 999 | 56,2 |
| 0808 10 80 | 388 | 87,5 |
| 400 | 138,1 |
| 404 | 98,2 |
| 508 | 79,4 |
| 512 | 82,4 |
| 524 | 84,4 |
| 528 | 97,3 |
| 720 | 91,1 |
| 804 | 106,7 |
| 999 | 96,1 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

052

180,2

204

97,2

212

153,3

999

143,6

0707 00 05

052

126,0

628

155,5

999

140,8

0709 90 70

052

113,3

204

25,1

999

69,2

0805 10 20

052

46,6

204

33,5

212

69,6

220

40,8

400

40,9

448

50,4

624

54,4

999

48,0

0805 50 10

388

50,9

528

56,6

624

61,2

999

56,2

0808 10 80

388

87,5

400

138,1

404

98,2

508

79,4

512

82,4

524

84,4

528

97,3

720

91,1

804

106,7

999

96,1

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/20 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/20

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VERORDNUNG (EG) Nr. 718/2006 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 581/2004

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Arten von Butter (2) wurde eine Dauerausschreibung vorgesehen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Arten von Butter (2) wurde eine Dauerausschreibung vorgesehen.

| (2) | Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 580/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist einen Ausfuhrerstattungshöchstbetrag festzusetzen. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 580/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist einen Ausfuhrerstattungshöchstbetrag festzusetzen.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse — |
| --- | --- |

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die mit der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 eröffnete Dauerausschreibung und die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist wird folgender Erstattungshöchstbetrag für die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 48. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

1

(2)  ABl. L 90 vom 27.3.2004, S. 64. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 409/2006 (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 5).

2

(3)  ABl. L 90 vom 27.3.2004, S. 58. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1814/2005 (ABl. L 292 vom 8.11.2005, S. 3).

3

---

ANHANG

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| Erzeugnis | Code der Ausfuhrerstattungsnomenklatur | Ausfuhrerstattungshöchstbetrag bei Ausfuhr nach den Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 |
| Butter | ex ex 0405 10 19 9500 | 104,00 |
| Butter | ex ex 0405 10 19 9700 | 109,00 |
| Butteroil | ex ex 0405 90 10 9000 | 130,00 |

(EUR/100 kg)

Erzeugnis

Code der Ausfuhrerstattungsnomenklatur

Ausfuhrerstattungshöchstbetrag bei Ausfuhr nach den Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 581/2004

Butter

ex ex 0405 10 19 9500

104,00

Butter

ex ex 0405 10 19 9700

109,00

Butteroil

ex ex 0405 90 10 9000

130,00

---

| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/22 |
| --- | --- | --- | --- |

12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/22

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VERORDNUNG (EG) Nr. 719/2006 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 582/2004

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 582/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für Magermilchpulver (2) wurde eine Dauerausschreibung vorgesehen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 582/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für Magermilchpulver (2) wurde eine Dauerausschreibung vorgesehen.

| (2) | Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 580/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist einen Ausfuhrerstattungshöchstbetrag festzusetzen. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 580/2004 der Kommission vom 26. März 2004 zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist einen Ausfuhrerstattungshöchstbetrag festzusetzen.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse — |
| --- | --- |

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die mit der Verordnung (EG) Nr. 582/2004 eröffnete Dauerausschreibung und die am 9. Mai 2006 endende Angebotsfrist wird der Erstattungshöchstbetrag für die Erzeugnisse und Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung auf 7,00 EUR/100 kg festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 48. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

1

(2)  ABl. L 90 vom 27.3.2004, S. 67. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 409/2006 (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 5).

2

(3)  ABl. L 90 vom 27.3.2004, S. 58. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1814/2005 (ABl. L 292 vom 8.11.2005, S. 3).

3

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/23 |
| --- | --- | --- | --- |

12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/23

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VERORDNUNG (EG) Nr. 720/2006 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1058/2005

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 erster Unterabsatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Eine Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von Gerste nach bestimmten Drittländern wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1058/2005 der Kommission (2) eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Eine Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von Gerste nach bestimmten Drittländern wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1058/2005 der Kommission (2) eröffnet.

| (2) | Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (3) kann die Kommission auf der Grundlage der eingereichten Angebote beschließen, unter Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstattung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der Zuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (3) kann die Kommission auf der Grundlage der eingereichten Angebote beschließen, unter Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstattung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der Zuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.

| (3) | Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart führt zur Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattung. |
| --- | --- |

(3)

Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart führt zur Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattung.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste wird für die am 5. bis 11. Mai 2006 im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1058/2005 eingereichten Angebote auf 5,95 EUR/t festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 174 vom 7.7.2005, S. 12.

2

(3)  ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 777/2004 (ABl. L 123 vom 27.4.2004, S. 50).

3

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/24 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/24

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VERORDNUNG (EG) Nr. 721/2006 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2005

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 erster Unterabsatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Eine Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen nach bestimmten Drittländern wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1059/2005 der Kommission (2) eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Eine Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen nach bestimmten Drittländern wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1059/2005 der Kommission (2) eröffnet.

| (2) | Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (3) kann die Kommission auf der Grundlage der eingereichten Angebote beschließen, unter Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstattung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der Zuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (3) kann die Kommission auf der Grundlage der eingereichten Angebote beschließen, unter Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstattung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der Zuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.

| (3) | Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart führt zur Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattung. |
| --- | --- |

(3)

Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart führt zur Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattung.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen wird für die Dauer vom 5. bis zum 11. Mai 2006 im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2005 eingereichten Angebote auf 6,20 EUR/t festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 174 vom 7.7.2005, S. 15.

2

(3)  ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 777/2004 (ABl. L 123 vom 27.4.2004, S. 50).

3

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/25 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/25

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 19. April 2006

zur Einführung von Standardformularen für die Übermittlung von Anträgen und Entscheidungen gemäß der Richtlinie 2004/80/EG zur Entschädigung der Opfer von Straftaten

(2006/337/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2004/80/EG des Rates vom 29. April 2004 zur Entschädigung der Opfer von Straftaten (1) insbesondere auf Artikel 14,

nach Anhörung des nach Maßgabe von Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 2004/80/EG eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Damit Opfer von Straftaten, die in einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnsitz-Mitgliedstaat des Opfers begangen wurden, leichter Entschädigung erhalten, sind die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2004/80/EG verpflichtet, bis 1. Januar 2006 Kooperationsmechanismen einzurichten. |
| --- | --- |

(1)

Damit Opfer von Straftaten, die in einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnsitz-Mitgliedstaat des Opfers begangen wurden, leichter Entschädigung erhalten, sind die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2004/80/EG verpflichtet, bis 1. Januar 2006 Kooperationsmechanismen einzurichten.

| (2) | Es sollten Standardformulare für die Übermittlung von Entschädigungsanträgen und -entscheidungen in grenzüberschreitenden Fällen eingeführt werden — |
| --- | --- |

(2)

Es sollten Standardformulare für die Übermittlung von Entschädigungsanträgen und -entscheidungen in grenzüberschreitenden Fällen eingeführt werden —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

(1)   Für die Übermittlung von Entschädigungsanträgen gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2004/80/EG sind die als Anhang I beigefügten Standardformulare zu verwenden.

(2)   Für die Übermittlung von Entschädigungsentscheidungen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2004/80/EG sind die als Anhang II beigefügten Standardformulare zu verwenden.

Brüssel, den 19. April 2006

Für die Kommission

Franco FRATTINI

Vizepräsident

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(1)  ABl. L 261 vom 6.8.2004, S. 15.

1

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ANHANG I

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ANHANG II

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/31 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/31

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2006

zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die Verwendung bestimmter Maissorten zu verbieten, die im gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß der Richtlinie 2002/53/EG des Rates aufgeführt sind

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1790)

(Nur der polnische Text ist verbindlich)

(2006/338/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2002/53/EG hat die Kommission im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, bestimmte Maissorten veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2002/53/EG hat die Kommission im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, bestimmte Maissorten veröffentlicht.

| (2) | Gemäß Artikel 16 Absatz 1 derselben Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass mit der Bekanntmachung nach Artikel 17 Saat- und Pflanzgut von Sorten, die nach den Bestimmungen der Richtlinie oder nach Grundsätzen, die denen der Richtlinie entsprechen, zugelassen worden sind, ab dem Zeitpunkt der in Artikel 17 genannten Veröffentlichung keinen Verkehrsbeschränkungen hinsichtlich der Sorte unterliegt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 16 Absatz 1 derselben Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass mit der Bekanntmachung nach Artikel 17 Saat- und Pflanzgut von Sorten, die nach den Bestimmungen der Richtlinie oder nach Grundsätzen, die denen der Richtlinie entsprechen, zugelassen worden sind, ab dem Zeitpunkt der in Artikel 17 genannten Veröffentlichung keinen Verkehrsbeschränkungen hinsichtlich der Sorte unterliegt.

| (3) | Am 24. Juni 2005 ging bei der Kommission ein Antrag der Republik Polen ein, die Verwendung und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Maissorten, die nicht zum Anbau in Polen geeignet sind, auf der Grundlage von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2002/53/EG verbieten zu dürfen. Dieser Antrag folgte auf einen Antrag betreffend genetisch veränderte Maissorten, der Gegenstand einer getrennten Entscheidung sein wird. |
| --- | --- |

(3)

Am 24. Juni 2005 ging bei der Kommission ein Antrag der Republik Polen ein, die Verwendung und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Maissorten, die nicht zum Anbau in Polen geeignet sind, auf der Grundlage von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2002/53/EG verbieten zu dürfen. Dieser Antrag folgte auf einen Antrag betreffend genetisch veränderte Maissorten, der Gegenstand einer getrennten Entscheidung sein wird.

| (4) | Am 9. Dezember 2005 übersandte Polen der Kommission eine Liste der Maissorten, die seiner Auffassung nach nicht zum Anbau unter den in Polen herrschenden Bedingungen geeignet sind. Diese Liste wurde von den polnischen Behörden in einem Schreiben vom 9. Januar 2006 ergänzt. Polen beantragt die Ermächtigung, alle in der Liste aufgeführten Maissorten in seinem Hoheitsgebiet für einen unbegrenzten Zeitraum zu verbieten. |
| --- | --- |

(4)

Am 9. Dezember 2005 übersandte Polen der Kommission eine Liste der Maissorten, die seiner Auffassung nach nicht zum Anbau unter den in Polen herrschenden Bedingungen geeignet sind. Diese Liste wurde von den polnischen Behörden in einem Schreiben vom 9. Januar 2006 ergänzt. Polen beantragt die Ermächtigung, alle in der Liste aufgeführten Maissorten in seinem Hoheitsgebiet für einen unbegrenzten Zeitraum zu verbieten.

| (5) | Unter Berücksichtigung von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b letzter Satz, demzufolge der Antrag vor Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Jahr der Zulassung der betreffenden Sorte zum gemeinsamen Sortenkatalog gestellt werden muss, kann sich der Antrag Polens nicht auf die Sorten beziehen, die vor dem 1. Januar 2002 zum Sortenkatalog zugelassen worden sind. |
| --- | --- |

(5)

Unter Berücksichtigung von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b letzter Satz, demzufolge der Antrag vor Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Jahr der Zulassung der betreffenden Sorte zum gemeinsamen Sortenkatalog gestellt werden muss, kann sich der Antrag Polens nicht auf die Sorten beziehen, die vor dem 1. Januar 2002 zum Sortenkatalog zugelassen worden sind.

| (6) | Aus den für die betreffenden Sorten verfügbaren Angaben geht hervor, dass sie aufgrund ihrer zu hohen Reifeklasse, die mindestens einem FAO-Index von 350 oder einer gleichwertigen Reifeklasse entspricht, bekannterweise in keinem Teil Polens zum Anbau geeignet sind. Die vorherrschenden klimatischen und landwirtschaftlichen Bedingungen stehen dem Anbau dieser Sorten in Polen dauerhaft entgegen. |
| --- | --- |

(6)

Aus den für die betreffenden Sorten verfügbaren Angaben geht hervor, dass sie aufgrund ihrer zu hohen Reifeklasse, die mindestens einem FAO-Index von 350 oder einer gleichwertigen Reifeklasse entspricht, bekannterweise in keinem Teil Polens zum Anbau geeignet sind. Die vorherrschenden klimatischen und landwirtschaftlichen Bedingungen stehen dem Anbau dieser Sorten in Polen dauerhaft entgegen.

| (7) | Unter diesen Umständen ist dem Antrag der Republik Polen für die in der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Sorten auf der Grundlage von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie stattzugeben, für die vor dem 1. Januar 2002 im gemeinsamen Sortenkatalog aufgeführten Sorten muss er jedoch abgelehnt werden. |
| --- | --- |

(7)

Unter diesen Umständen ist dem Antrag der Republik Polen für die in der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Sorten auf der Grundlage von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie stattzugeben, für die vor dem 1. Januar 2002 im gemeinsamen Sortenkatalog aufgeführten Sorten muss er jedoch abgelehnt werden.

| (8) | Damit die Kommission die anderen Mitgliedstaaten unterrichten und den in der Richtlinie 2002/53/EG enthaltenen gemeinsamen Sortenkatalog aktualisieren kann, muss Polen der Kommission mitteilen, wenn es von der mit dieser Entscheidung gewährten Ermächtigung Gebrauch macht. |
| --- | --- |

(8)

Damit die Kommission die anderen Mitgliedstaaten unterrichten und den in der Richtlinie 2002/53/EG enthaltenen gemeinsamen Sortenkatalog aktualisieren kann, muss Polen der Kommission mitteilen, wenn es von der mit dieser Entscheidung gewährten Ermächtigung Gebrauch macht.

| (9) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen — |
| --- | --- |

(9)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Republik Polen wird ermächtigt, die Verwendung der im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Maissorten in allen Teilen seines Hoheitsgebiets zu verbieten.

Artikel 2

Der restliche Antrag der Republik Polen, der sich auf Maissorten bezieht, die vor dem 1. Januar 2002 im gemeinsamen Sortenkatalog aufgeführt waren, wird abgelehnt.

Artikel 3

Damit die Kommission die anderen Mitgliedstaaten unterrichten kann, teilt die Republik Polen ihr den Zeitpunkt mit, ab dem sie von der mit Artikel 1 erteilten Ermächtigung Gebrauch macht.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Republik Polen gerichtet.

Brüssel, den 8. Mai 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1).

1

---

ANHANG

| 1. | Abelter |
| --- | --- |

1.

Abelter

| 2. | Abilio |
| --- | --- |

2.

Abilio

| 3. | Acarro |
| --- | --- |

3.

Acarro

| 4. | Acka |
| --- | --- |

4.

Acka

| 5. | Actinio |
| --- | --- |

5.

Actinio

| 6. | Adelin |
| --- | --- |

6.

Adelin

| 7. | Adenia |
| --- | --- |

7.

Adenia

| 8. | Agosto |
| --- | --- |

8.

Agosto

| 9. | Agrister |
| --- | --- |

9.

Agrister

| 10. | Akira |
| --- | --- |

10.

Akira

| 11. | Albeniz |
| --- | --- |

11.

Albeniz

| 12. | Alegria |
| --- | --- |

12.

Alegria

| 13. | Alexander |
| --- | --- |

13.

Alexander

| 14. | Aligot |
| --- | --- |

14.

Aligot

| 15. | Alimor |
| --- | --- |

15.

Alimor

| 16. | Alinea |
| --- | --- |

16.

Alinea

| 17. | Alisun |
| --- | --- |

17.

Alisun

| 18. | Allater |
| --- | --- |

18.

Allater

| 19. | Almeda |
| --- | --- |

19.

Almeda

| 20. | Alonzo |
| --- | --- |

20.

Alonzo

| 21. | Alpaga |
| --- | --- |

21.

Alpaga

| 22. | Alpha |
| --- | --- |

22.

Alpha

| 23. | Alpistar |
| --- | --- |

23.

Alpistar

| 24. | Alumeo |
| --- | --- |

24.

Alumeo

| 25. | Alyscan |
| --- | --- |

25.

Alyscan

| 26. | Alyssa |
| --- | --- |

26.

Alyssa

| 27. | Amazon |
| --- | --- |

27.

Amazon

| 28. | Ambassad |
| --- | --- |

28.

Ambassad

| 29. | Ametiszt |
| --- | --- |

29.

Ametiszt

| 30. | Ammon |
| --- | --- |

30.

Ammon

| 31. | Anader |
| --- | --- |

31.

Anader

| 32. | Anelka |
| --- | --- |

32.

Anelka

| 33. | Anetta |
| --- | --- |

33.

Anetta

| 34. | Anjou 299 |
| --- | --- |

34.

Anjou 299

| 35. | Anjou 441 |
| --- | --- |

35.

Anjou 441

| 36. | Antonius |
| --- | --- |

36.

Antonius

| 37. | Apex |
| --- | --- |

37.

Apex

| 38. | Apollo |
| --- | --- |

38.

Apollo

| 39. | Appyver |
| --- | --- |

39.

Appyver

| 40. | Archimed |
| --- | --- |

40.

Archimed

| 41. | Arkam |
| --- | --- |

41.

Arkam

| 42. | Árpád |
| --- | --- |

42.

Árpád

| 43. | Arrazas |
| --- | --- |

43.

Arrazas

| 44. | Arrius |
| --- | --- |

44.

Arrius

| 45. | Arzano |
| --- | --- |

45.

Arzano

| 46. | Asturial |
| --- | --- |

46.

Asturial

| 47. | Ász |
| --- | --- |

47.

Ász

| 48. | Aucaria |
| --- | --- |

48.

Aucaria

| 49. | Audistar |
| --- | --- |

49.

Audistar

| 50. | AW 641 |
| --- | --- |

50.

AW 641

| 51. | Awax 580 |
| --- | --- |

51.

Awax 580

| 52. | Azema |
| --- | --- |

52.

Azema

| 53. | Azzurro |
| --- | --- |

53.

Azzurro

| 54. | Balzac |
| --- | --- |

54.

Balzac

| 55. | Bambino |
| --- | --- |

55.

Bambino

| 56. | Baobab |
| --- | --- |

56.

Baobab

| 57. | Baranya |
| --- | --- |

57.

Baranya

| 58. | Bardenas |
| --- | --- |

58.

Bardenas

| 59. | Belisama |
| --- | --- |

59.

Belisama

| 60. | Bella TC |
| --- | --- |

60.

Bella TC

| 61. | Biancama |
| --- | --- |

61.

Biancama

| 62. | Biotop |
| --- | --- |

62.

Biotop

| 63. | Bogát |
| --- | --- |

63.

Bogát

| 64. | Bora |
| --- | --- |

64.

Bora

| 65. | Borja |
| --- | --- |

65.

Borja

| 66. | Boydur |
| --- | --- |

66.

Boydur

| 67. | Briantis |
| --- | --- |

67.

Briantis

| 68. | Bronx |
| --- | --- |

68.

Bronx

| 69. | Bukari |
| --- | --- |

69.

Bukari

| 70. | Buzet |
| --- | --- |

70.

Buzet

| 71. | Caixa |
| --- | --- |

71.

Caixa

| 72. | Cambio |
| --- | --- |

72.

Cambio

| 73. | Canossa |
| --- | --- |

73.

Canossa

| 74. | Cantabris |
| --- | --- |

74.

Cantabris

| 75. | Canto |
| --- | --- |

75.

Canto

| 76. | Caporal |
| --- | --- |

76.

Caporal

| 77. | Casado |
| --- | --- |

77.

Casado

| 78. | Célest SUMO |
| --- | --- |

78.

Célest SUMO

| 79. | Célest |
| --- | --- |

79.

Célest

| 80. | Celestis |
| --- | --- |

80.

Celestis

| 81. | Centis 350 |
| --- | --- |

81.

Centis 350

| 82. | Ceslav |
| --- | --- |

82.

Ceslav

| 83. | Cestan 425 |
| --- | --- |

83.

Cestan 425

| 84. | Chalcao |
| --- | --- |

84.

Chalcao

| 85. | Changi CS |
| --- | --- |

85.

Changi CS

| 86. | Charron |
| --- | --- |

86.

Charron

| 87. | Chillan |
| --- | --- |

87.

Chillan

| 88. | Chimene |
| --- | --- |

88.

Chimene

| 89. | Ciad |
| --- | --- |

89.

Ciad

| 90. | Clementis |
| --- | --- |

90.

Clementis

| 91. | Codifirst |
| --- | --- |

91.

Codifirst

| 92. | Codiroc |
| --- | --- |

92.

Codiroc

| 93. | Codisil |
| --- | --- |

93.

Codisil

| 94. | Codistar |
| --- | --- |

94.

Codistar

| 95. | Coppelia |
| --- | --- |

95.

Coppelia

| 96. | Corinthe |
| --- | --- |

96.

Corinthe

| 97. | Corona |
| --- | --- |

97.

Corona

| 98. | Coventry |
| --- | --- |

98.

Coventry

| 99. | Crudo |
| --- | --- |

99.

Crudo

| 100. | Cruzado |
| --- | --- |

100.

Cruzado

| 101. | Csilla |
| --- | --- |

101.

Csilla

| 102. | CSL516 |
| --- | --- |

102.

CSL516

| 103. | Cuartal CL |
| --- | --- |

103.

Cuartal CL

| 104. | Cuartal Waxy |
| --- | --- |

104.

Cuartal Waxy

| 105. | Dante |
| --- | --- |

105.

Dante

| 106. | Darling |
| --- | --- |

106.

Darling

| 107. | Debreceni SC 351 |
| --- | --- |

107.

Debreceni SC 351

| 108. | Debreceni TC 382 |
| --- | --- |

108.

Debreceni TC 382

| 109. | Deheb |
| --- | --- |

109.

Deheb

| 110. | Derkou |
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110.

Derkou

| 111. | Dharma |
| --- | --- |

111.

Dharma

| 112. | Dina |
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112.

Dina

| 113. | Dior |
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113.

Dior

| 114. | DK 386 |
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114.

DK 386

| 115. | DK 434 |
| --- | --- |

115.

DK 434

| 116. | DK 443 |
| --- | --- |

116.

DK 443

| 117. | DK 454 |
| --- | --- |

117.

DK 454

| 118. | DK 471 |
| --- | --- |

118.

DK 471

| 119. | DK 471 IMI |
| --- | --- |

119.

DK 471 IMI

| 120. | DK 477 |
| --- | --- |

120.

DK 477

| 121. | DK 523 |
| --- | --- |

121.

DK 523

| 122. | DK 526 |
| --- | --- |

122.

DK 526

| 123. | DK 527 |
| --- | --- |

123.

DK 527

| 124. | DK 557 |
| --- | --- |

124.

DK 557

| 125. | DK 573 |
| --- | --- |

125.

DK 573

| 126. | DK Cesar |
| --- | --- |

126.

DK Cesar

| 127. | DK277 |
| --- | --- |

127.

DK277

| 128. | DKC 5211 |
| --- | --- |

128.

DKC 5211

| 129. | DKC3617 |
| --- | --- |

129.

DKC3617

| 130. | DKC4604 |
| --- | --- |

130.

DKC4604

| 131. | DKC4622 |
| --- | --- |

131.

DKC4622

| 132. | DKC4626 |
| --- | --- |

132.

DKC4626

| 133. | DKC4778 |
| --- | --- |

133.

DKC4778

| 134. | DKC4845 |
| --- | --- |

134.

DKC4845

| 135. | DKC4851 |
| --- | --- |

135.

DKC4851

| 136. | DKC4915 |
| --- | --- |

136.

DKC4915

| 137. | DKC4950 |
| --- | --- |

137.

DKC4950

| 138. | DKC5011 |
| --- | --- |

138.

DKC5011

| 139. | DKC5041 |
| --- | --- |

139.

DKC5041

| 140. | DKC5050 |
| --- | --- |

140.

DKC5050

| 141. | DKC5143 |
| --- | --- |

141.

DKC5143

| 142. | DKC5150 |
| --- | --- |

142.

DKC5150

| 143. | DKC5303 |
| --- | --- |

143.

DKC5303

| 144. | DKC5353 |
| --- | --- |

144.

DKC5353

| 145. | DKC5434 |
| --- | --- |

145.

DKC5434

| 146. | DKC5442 |
| --- | --- |

146.

DKC5442

| 147. | DKC5542 |
| --- | --- |

147.

DKC5542

| 148. | DKC5555 |
| --- | --- |

148.

DKC5555

| 149. | DKC5560 |
| --- | --- |

149.

DKC5560

| 150. | DKC5735 |
| --- | --- |

150.

DKC5735

| 151. | DKC5783 |
| --- | --- |

151.

DKC5783

| 152. | DKC5847 |
| --- | --- |

152.

DKC5847

| 153. | DKC5856 |
| --- | --- |

153.

DKC5856

| 154. | DKC5943 |
| --- | --- |

154.

DKC5943

| 155. | DKC6006 |
| --- | --- |

155.

DKC6006

| 156. | DKC6011 |
| --- | --- |

156.

DKC6011

| 157. | DKC6022 |
| --- | --- |

157.

DKC6022

| 158. | DKC6040 |
| --- | --- |

158.

DKC6040

| 159. | DKC6142 |
| --- | --- |

159.

DKC6142

| 160. | DKC6203 |
| --- | --- |

160.

DKC6203

| 161. | DKC6309 |
| --- | --- |

161.

DKC6309

| 162. | DKC6348 |
| --- | --- |

162.

DKC6348

| 163. | DKC6417 |
| --- | --- |

163.

DKC6417

| 164. | DKC6418 |
| --- | --- |

164.

DKC6418

| 165. | DKC6441 |
| --- | --- |

165.

DKC6441

| 166. | DKC6455 |
| --- | --- |

166.

DKC6455

| 167. | DKC6457 |
| --- | --- |

167.

DKC6457

| 168. | DKC6515 |
| --- | --- |

168.

DKC6515

| 169. | DKC6521 |
| --- | --- |

169.

DKC6521

| 170. | DKC6528 |
| --- | --- |

170.

DKC6528

| 171. | DKC6530 |
| --- | --- |

171.

DKC6530

| 172. | DKC6535 |
| --- | --- |

172.

DKC6535

| 173. | DKC6610 |
| --- | --- |

173.

DKC6610

| 174. | DKC6644 |
| --- | --- |

174.

DKC6644

| 175. | DKC6652 |
| --- | --- |

175.

DKC6652

| 176. | DKC6653 |
| --- | --- |

176.

DKC6653

| 177. | DKC6660 |
| --- | --- |

177.

DKC6660

| 178. | DKC6710 |
| --- | --- |

178.

DKC6710

| 179. | DKC6749 |
| --- | --- |

179.

DKC6749

| 180. | DKC6810 |
| --- | --- |

180.

DKC6810

| 181. | DKC6818 |
| --- | --- |

181.

DKC6818

| 182. | DKC6819 |
| --- | --- |

182.

DKC6819

| 183. | DKC6841 |
| --- | --- |

183.

DKC6841

| 184. | DKC6842 |
| --- | --- |

184.

DKC6842

| 185. | DKC6843 |
| --- | --- |

185.

DKC6843

| 186. | DKC6854 |
| --- | --- |

186.

DKC6854

| 187. | Dorika |
| --- | --- |

187.

Dorika

| 188. | Draft |
| --- | --- |

188.

Draft

| 189. | Dráva |
| --- | --- |

189.

Dráva

| 190. | Dumboa |
| --- | --- |

190.

Dumboa

| 191. | Duplo |
| --- | --- |

191.

Duplo

| 192. | Durali CS |
| --- | --- |

192.

Durali CS

| 193. | Dylan |
| --- | --- |

193.

Dylan

| 194. | Edistar |
| --- | --- |

194.

Edistar

| 195. | Eiffel |
| --- | --- |

195.

Eiffel

| 196. | Elixxir |
| --- | --- |

196.

Elixxir

| 197. | Ella |
| --- | --- |

197.

Ella

| 198. | Entri CS |
| --- | --- |

198.

Entri CS

| 199. | Epila |
| --- | --- |

199.

Epila

| 200. | Eric |
| --- | --- |

200.

Eric

| 201. | Erika |
| --- | --- |

201.

Erika

| 202. | ES Acuerdo |
| --- | --- |

202.

ES Acuerdo

| 203. | ES Aficion |
| --- | --- |

203.

ES Aficion

| 204. | ES Antania |
| --- | --- |

204.

ES Antania

| 205. | ES Archipel |
| --- | --- |

205.

ES Archipel

| 206. | ES Arrabal |
| --- | --- |

206.

ES Arrabal

| 207. | ES Arroyo |
| --- | --- |

207.

ES Arroyo

| 208. | ES Baila |
| --- | --- |

208.

ES Baila

| 209. | ES Balaton |
| --- | --- |

209.

ES Balaton

| 210. | ES Beguin |
| --- | --- |

210.

ES Beguin

| 211. | ES Behobie |
| --- | --- |

211.

ES Behobie

| 212. | ES Bilal |
| --- | --- |

212.

ES Bilal

| 213. | ES Bishop |
| --- | --- |

213.

ES Bishop

| 214. | ES Bocuse |
| --- | --- |

214.

ES Bocuse

| 215. | ES Borotra |
| --- | --- |

215.

ES Borotra

| 216. | ES Break |
| --- | --- |

216.

ES Break

| 217. | ES Brindis |
| --- | --- |

217.

ES Brindis

| 218. | ES Bronca |
| --- | --- |

218.

ES Bronca

| 219. | ES Bubka |
| --- | --- |

219.

ES Bubka

| 220. | ES Burkina |
| --- | --- |

220.

ES Burkina

| 221. | ES Littoral |
| --- | --- |

221.

ES Littoral

| 222. | ES Nutriplus |
| --- | --- |

222.

ES Nutriplus

| 223. | ES Paolis |
| --- | --- |

223.

ES Paolis

| 224. | Evelina |
| --- | --- |

224.

Evelina

| 225. | Evelina IT |
| --- | --- |

225.

Evelina IT

| 226. | Evolia |
| --- | --- |

226.

Evolia

| 227. | Exalto |
| --- | --- |

227.

Exalto

| 228. | Fakirus |
| --- | --- |

228.

Fakirus

| 229. | Feiri |
| --- | --- |

229.

Feiri

| 230. | Felike |
| --- | --- |

230.

Felike

| 231. | Ferouz |
| --- | --- |

231.

Ferouz

| 232. | Figueras |
| --- | --- |

232.

Figueras

| 233. | Filia |
| --- | --- |

233.

Filia

| 234. | Fiorinis |
| --- | --- |

234.

Fiorinis

| 235. | FMB0232 |
| --- | --- |

235.

FMB0232

| 236. | Foxtro |
| --- | --- |

236.

Foxtro

| 237. | Frontal |
| --- | --- |

237.

Frontal

| 238. | Funni |
| --- | --- |

238.

Funni

| 239. | Furio Sumo |
| --- | --- |

239.

Furio Sumo

| 240. | Fusion |
| --- | --- |

240.

Fusion

| 241. | Galeon |
| --- | --- |

241.

Galeon

| 242. | Galgacorn |
| --- | --- |

242.

Galgacorn

| 243. | Gallego |
| --- | --- |

243.

Gallego

| 244. | Garabi CS |
| --- | --- |

244.

Garabi CS

| 245. | Garonis Waxy |
| --- | --- |

245.

Garonis Waxy

| 246. | Gavilan |
| --- | --- |

246.

Gavilan

| 247. | Gazda MTC |
| --- | --- |

247.

Gazda MTC

| 248. | Geyser |
| --- | --- |

248.

Geyser

| 249. | Gibsi |
| --- | --- |

249.

Gibsi

| 250. | Goldaffe |
| --- | --- |

250.

Goldaffe

| 251. | Goldalbi |
| --- | --- |

251.

Goldalbi

| 252. | Goldalex |
| --- | --- |

252.

Goldalex

| 253. | Goldami |
| --- | --- |

253.

Goldami

| 254. | Goldandy |
| --- | --- |

254.

Goldandy

| 255. | Goldarielle |
| --- | --- |

255.

Goldarielle

| 256. | Goldblue |
| --- | --- |

256.

Goldblue

| 257. | Goldbrando |
| --- | --- |

257.

Goldbrando

| 258. | Goldbull |
| --- | --- |

258.

Goldbull

| 259. | Goldelfia |
| --- | --- |

259.

Goldelfia

| 260. | Goldenver |
| --- | --- |

260.

Goldenver

| 261. | Goldexel |
| --- | --- |

261.

Goldexel

| 262. | Goldextra |
| --- | --- |

262.

Goldextra

| 263. | Goldfaber |
| --- | --- |

263.

Goldfaber

| 264. | Goldfalcon |
| --- | --- |

264.

Goldfalcon

| 265. | Goldfast |
| --- | --- |

265.

Goldfast

| 266. | Goldfenix |
| --- | --- |

266.

Goldfenix

| 267. | Goldfert |
| --- | --- |

267.

Goldfert

| 268. | Goldfinger |
| --- | --- |

268.

Goldfinger

| 269. | Goldflash |
| --- | --- |

269.

Goldflash

| 270. | Goldflorence |
| --- | --- |

270.

Goldflorence

| 271. | Goldfrank |
| --- | --- |

271.

Goldfrank

| 272. | Goldiego |
| --- | --- |

272.

Goldiego

| 273. | Goldimax |
| --- | --- |

273.

Goldimax

| 274. | Goldinter |
| --- | --- |

274.

Goldinter

| 275. | Goldistal |
| --- | --- |

275.

Goldistal

| 276. | Goldixos |
| --- | --- |

276.

Goldixos

| 277. | Goldjane |
| --- | --- |

277.

Goldjane

| 278. | Goldjulia |
| --- | --- |

278.

Goldjulia

| 279. | Goldkim |
| --- | --- |

279.

Goldkim

| 280. | Goldkiwi |
| --- | --- |

280.

Goldkiwi

| 281. | Goldland |
| --- | --- |

281.

Goldland

| 282. | Goldlord |
| --- | --- |

282.

Goldlord

| 283. | Goldman |
| --- | --- |

283.

Goldman

| 284. | Goldmarian |
| --- | --- |

284.

Goldmarian

| 285. | Goldmatrix |
| --- | --- |

285.

Goldmatrix

| 286. | Goldmaxim |
| --- | --- |

286.

Goldmaxim

| 287. | Goldmedal |
| --- | --- |

287.

Goldmedal

| 288. | Goldmichel |
| --- | --- |

288.

Goldmichel

| 289. | Goldmistral |
| --- | --- |

289.

Goldmistral

| 290. | Goldolivia |
| --- | --- |

290.

Goldolivia

| 291. | Goldorac |
| --- | --- |

291.

Goldorac

| 292. | Goldpatrick |
| --- | --- |

292.

Goldpatrick

| 293. | Goldplus |
| --- | --- |

293.

Goldplus

| 294. | Goldpollen |
| --- | --- |

294.

Goldpollen

| 295. | Goldposter |
| --- | --- |

295.

Goldposter

| 296. | Goldragon |
| --- | --- |

296.

Goldragon

| 297. | Goldrailer |
| --- | --- |

297.

Goldrailer

| 298. | Goldrocky |
| --- | --- |

298.

Goldrocky

| 299. | Goldsander |
| --- | --- |

299.

Goldsander

| 300. | Goldsix |
| --- | --- |

300.

Goldsix

| 301. | Goldstorm |
| --- | --- |

301.

Goldstorm

| 302. | Goldtom |
| --- | --- |

302.

Goldtom

| 303. | Goldweb |
| --- | --- |

303.

Goldweb

| 304. | Goldwest |
| --- | --- |

304.

Goldwest

| 305. | Goldwin |
| --- | --- |

305.

Goldwin

| 306. | Goldyork |
| --- | --- |

306.

Goldyork

| 307. | Góré |
| --- | --- |

307.

Góré

| 308. | Grecale |
| --- | --- |

308.

Grecale

| 309. | Grip |
| --- | --- |

309.

Grip

| 310. | Gruni CS |
| --- | --- |

310.

Gruni CS

| 311. | Guadalquivir |
| --- | --- |

311.

Guadalquivir

| 312. | Gutwein 2553 |
| --- | --- |

312.

Gutwein 2553

| 313. | Gutwein 2605 |
| --- | --- |

313.

Gutwein 2605

| 314. | Hajnal |
| --- | --- |

314.

Hajnal

| 315. | Helen |
| --- | --- |

315.

Helen

| 316. | Horus |
| --- | --- |

316.

Horus

| 317. | Horus CL |
| --- | --- |

317.

Horus CL

| 318. | Hunor |
| --- | --- |

318.

Hunor

| 319. | Hypnos CL |
| --- | --- |

319.

Hypnos CL

| 320. | Hypnos |
| --- | --- |

320.

Hypnos

| 321. | Ida MTC |
| --- | --- |

321.

Ida MTC

| 322. | Inka |
| --- | --- |

322.

Inka

| 323. | Iseran |
| --- | --- |

323.

Iseran

| 324. | ISH402 |
| --- | --- |

324.

ISH402

| 325. | ISH601 |
| --- | --- |

325.

ISH601

| 326. | Izabella |
| --- | --- |

326.

Izabella

| 327. | Jázmin |
| --- | --- |

327.

Jázmin

| 328. | Jazzi CS |
| --- | --- |

328.

Jazzi CS

| 329. | Jennifer |
| --- | --- |

329.

Jennifer

| 330. | Jorale |
| --- | --- |

330.

Jorale

| 331. | Jouvence |
| --- | --- |

331.

Jouvence

| 332. | Joyyo |
| --- | --- |

332.

Joyyo

| 333. | Jozefina |
| --- | --- |

333.

Jozefina

| 334. | Jumper |
| --- | --- |

334.

Jumper

| 335. | Kabey |
| --- | --- |

335.

Kabey

| 336. | Kabir |
| --- | --- |

336.

Kabir

| 337. | Kabos |
| --- | --- |

337.

Kabos

| 338. | Kámasil |
| --- | --- |

338.

Kámasil

| 339. | Kamil |
| --- | --- |

339.

Kamil

| 340. | Kamilla |
| --- | --- |

340.

Kamilla

| 341. | Kandoo |
| --- | --- |

341.

Kandoo

| 342. | Karate |
| --- | --- |

342.

Karate

| 343. | Karedas |
| --- | --- |

343.

Karedas

| 344. | Karen |
| --- | --- |

344.

Karen

| 345. | Karmental |
| --- | --- |

345.

Karmental

| 346. | Karolina |
| --- | --- |

346.

Karolina

| 347. | Karrier |
| --- | --- |

347.

Karrier

| 348. | Kelving |
| --- | --- |

348.

Kelving

| 349. | Kemer |
| --- | --- |

349.

Kemer

| 350. | Kent |
| --- | --- |

350.

Kent

| 351. | Keplero |
| --- | --- |

351.

Keplero

| 352. | Kermess |
| --- | --- |

352.

Kermess

| 353. | Kincs |
| --- | --- |

353.

Kincs

| 354. | Kiskun 449 |
| --- | --- |

354.

Kiskun 449

| 355. | Kiskun 4532 |
| --- | --- |

355.

Kiskun 4532

| 356. | Kiskun DC 4325 |
| --- | --- |

356.

Kiskun DC 4325

| 357. | Kiskun DC 4430 |
| --- | --- |

357.

Kiskun DC 4430

| 358. | Kiskun DC 4468 |
| --- | --- |

358.

Kiskun DC 4468

| 359. | Kiskun Nora |
| --- | --- |

359.

Kiskun Nora

| 360. | Kiskun SC 297 |
| --- | --- |

360.

Kiskun SC 297

| 361. | Kiskun SC 398 |
| --- | --- |

361.

Kiskun SC 398

| 362. | Kiskun SC 4390 |
| --- | --- |

362.

Kiskun SC 4390

| 363. | Kiskun SC 4444 |
| --- | --- |

363.

Kiskun SC 4444

| 364. | Kiskun SC 4451 |
| --- | --- |

364.

Kiskun SC 4451

| 365. | Kiskun SC 4517 |
| --- | --- |

365.

Kiskun SC 4517

| 366. | Kiskun TC 351 |
| --- | --- |

366.

Kiskun TC 351

| 367. | Kiskun TC 380 |
| --- | --- |

367.

Kiskun TC 380

| 368. | Kiskun TC 4255 |
| --- | --- |

368.

Kiskun TC 4255

| 369. | Kiskun TC 4361 |
| --- | --- |

369.

Kiskun TC 4361

| 370. | Kiskun TC 4371 |
| --- | --- |

370.

Kiskun TC 4371

| 371. | Kiskun TC 4394 |
| --- | --- |

371.

Kiskun TC 4394

| 372. | Kiskun TC 4454 |
| --- | --- |

372.

Kiskun TC 4454

| 373. | Kiskun TC 4487 |
| --- | --- |

373.

Kiskun TC 4487

| 374. | Kiskun TC 4515 |
| --- | --- |

374.

Kiskun TC 4515

| 375. | Kismet |
| --- | --- |

375.

Kismet

| 376. | Kitty |
| --- | --- |

376.

Kitty

| 377. | Klaxon |
| --- | --- |

377.

Klaxon

| 378. | Klimt |
| --- | --- |

378.

Klimt

| 379. | Kodipack |
| --- | --- |

379.

Kodipack

| 380. | Kompakt |
| --- | --- |

380.

Kompakt

| 381. | Konsol |
| --- | --- |

381.

Konsol

| 382. | Korlitia |
| --- | --- |

382.

Korlitia

| 383. | Kosha |
| --- | --- |

383.

Kosha

| 384. | Kratere |
| --- | --- |

384.

Kratere

| 385. | Kristallo |
| --- | --- |

385.

Kristallo

| 386. | Krokus |
| --- | --- |

386.

Krokus

| 387. | Kuadro |
| --- | --- |

387.

Kuadro

| 388. | Kubrick |
| --- | --- |

388.

Kubrick

| 389. | Kudos |
| --- | --- |

389.

Kudos

| 390. | Kumin |
| --- | --- |

390.

Kumin

| 391. | Kursus |
| --- | --- |

391.

Kursus

| 392. | Kuxxoa |
| --- | --- |

392.

Kuxxoa

| 393. | KWS 2376 |
| --- | --- |

393.

KWS 2376

| 394. | KWS 379 |
| --- | --- |

394.

KWS 379

| 395. | KWS 459 |
| --- | --- |

395.

KWS 459

| 396. | KWS 474 |
| --- | --- |

396.

KWS 474

| 397. | KWS0551 |
| --- | --- |

397.

KWS0551

| 398. | KWS1393 |
| --- | --- |

398.

KWS1393

| 399. | KWS1394 |
| --- | --- |

399.

KWS1394

| 400. | KWS1398 |
| --- | --- |

400.

KWS1398

| 401. | Lacasta |
| --- | --- |

401.

Lacasta

| 402. | Larigal |
| --- | --- |

402.

Larigal

| 403. | Lazaro |
| --- | --- |

403.

Lazaro

| 404. | Ledina |
| --- | --- |

404.

Ledina

| 405. | Leila |
| --- | --- |

405.

Leila

| 406. | Leopard |
| --- | --- |

406.

Leopard

| 407. | LG 24.47 waxy |
| --- | --- |

407.

LG 24.47 waxy

| 408. | LG 2470 |
| --- | --- |

408.

LG 2470

| 409. | LG 2481 |
| --- | --- |

409.

LG 2481

| 410. | LG 2533 |
| --- | --- |

410.

LG 2533

| 411. | LG 3362 |
| --- | --- |

411.

LG 3362

| 412. | LG 34.57 |
| --- | --- |

412.

LG 34.57

| 413. | LG3330 |
| --- | --- |

413.

LG3330

| 414. | LG3409 |
| --- | --- |

414.

LG3409

| 415. | LG3440 |
| --- | --- |

415.

LG3440

| 416. | LG3442 |
| --- | --- |

416.

LG3442

| 417. | LG3443 |
| --- | --- |

417.

LG3443

| 418. | LG3458 |
| --- | --- |

418.

LG3458

| 419. | LG3472 |
| --- | --- |

419.

LG3472

| 420. | LG3520 |
| --- | --- |

420.

LG3520

| 421. | LG3531 |
| --- | --- |

421.

LG3531

| 422. | LG3562 |
| --- | --- |

422.

LG3562

| 423. | LG3691 |
| --- | --- |

423.

LG3691

| 424. | LG3715 |
| --- | --- |

424.

LG3715

| 425. | Limasil |
| --- | --- |

425.

Limasil

| 426. | Liza |
| --- | --- |

426.

Liza

| 427. | Loxxam |
| --- | --- |

427.

Loxxam

| 428. | Lucero |
| --- | --- |

428.

Lucero

| 429. | Luciana |
| --- | --- |

429.

Luciana

| 430. | Ludovo |
| --- | --- |

430.

Ludovo

| 431. | Lugano |
| --- | --- |

431.

Lugano

| 432. | Mahawax |
| --- | --- |

432.

Mahawax

| 433. | Mahora |
| --- | --- |

433.

Mahora

| 434. | Maibi |
| --- | --- |

434.

Maibi

| 435. | Majeste |
| --- | --- |

435.

Majeste

| 436. | Manolo |
| --- | --- |

436.

Manolo

| 437. | Maraton |
| --- | --- |

437.

Maraton

| 438. | Marina |
| --- | --- |

438.

Marina

| 439. | Mars |
| --- | --- |

439.

Mars

| 440. | Martinic |
| --- | --- |

440.

Martinic

| 441. | Marusia |
| --- | --- |

441.

Marusia

| 442. | Mastri CS |
| --- | --- |

442.

Mastri CS

| 443. | Mátra |
| --- | --- |

443.

Mátra

| 444. | Maxima |
| --- | --- |

444.

Maxima

| 445. | Maximmo |
| --- | --- |

445.

Maximmo

| 446. | Maxxis |
| --- | --- |

446.

Maxxis

| 447. | Medor |
| --- | --- |

447.

Medor

| 448. | Mehari |
| --- | --- |

448.

Mehari

| 449. | Meknes |
| --- | --- |

449.

Meknes

| 450. | Melinda |
| --- | --- |

450.

Melinda

| 451. | Mellor |
| --- | --- |

451.

Mellor

| 452. | Melodis |
| --- | --- |

452.

Melodis

| 453. | Meridien |
| --- | --- |

453.

Meridien

| 454. | Micastar |
| --- | --- |

454.

Micastar

| 455. | Mitic |
| --- | --- |

455.

Mitic

| 456. | Monrovia |
| --- | --- |

456.

Monrovia

| 457. | Monsone |
| --- | --- |

457.

Monsone

| 458. | Montello |
| --- | --- |

458.

Montello

| 459. | Montoni |
| --- | --- |

459.

Montoni

| 460. | Mucho |
| --- | --- |

460.

Mucho

| 461. | Murcia |
| --- | --- |

461.

Murcia

| 462. | Mv 342 |
| --- | --- |

462.

Mv 342

| 463. | Mv 355 DMSC |
| --- | --- |

463.

Mv 355 DMSC

| 464. | Mv 437 |
| --- | --- |

464.

Mv 437

| 465. | Mv 444 |
| --- | --- |

465.

Mv 444

| 466. | Mv 500 |
| --- | --- |

466.

Mv 500

| 467. | Mv Majoros |
| --- | --- |

467.

Mv Majoros

| 468. | Mv MTC 448 |
| --- | --- |

468.

Mv MTC 448

| 469. | Mv TC 434 |
| --- | --- |

469.

Mv TC 434

| 470. | Mv TC 514 |
| --- | --- |

470.

Mv TC 514

| 471. | MvNK 333 |
| --- | --- |

471.

MvNK 333

| 472. | Nasdac |
| --- | --- |

472.

Nasdac

| 473. | Nauwax |
| --- | --- |

473.

Nauwax

| 474. | NC 4563 |
| --- | --- |

474.

NC 4563

| 475. | NC5500 |
| --- | --- |

475.

NC5500

| 476. | Nessi CS |
| --- | --- |

476.

Nessi CS

| 477. | Netto |
| --- | --- |

477.

Netto

| 478. | NK Cryso |
| --- | --- |

478.

NK Cryso

| 479. | NK Pilaro |
| --- | --- |

479.

NK Pilaro

| 480. | NK Sycora |
| --- | --- |

480.

NK Sycora

| 481. | NK Thermo |
| --- | --- |

481.

NK Thermo

| 482. | NK Turtop |
| --- | --- |

482.

NK Turtop

| 483. | NKArma |
| --- | --- |

483.

NKArma

| 484. | NKAtria |
| --- | --- |

484.

NKAtria

| 485. | NKFactor |
| --- | --- |

485.

NKFactor

| 486. | NKFox |
| --- | --- |

486.

NKFox

| 487. | NKNakor |
| --- | --- |

487.

NKNakor

| 488. | NKStep |
| --- | --- |

488.

NKStep

| 489. | NKTago |
| --- | --- |

489.

NKTago

| 490. | NKTerra |
| --- | --- |

490.

NKTerra

| 491. | Noemi |
| --- | --- |

491.

Noemi

| 492. | Norma S.C. |
| --- | --- |

492.

Norma S.C.

| 493. | Novara |
| --- | --- |

493.

Novara

| 494. | Novello |
| --- | --- |

494.

Novello

| 495. | Novistar |
| --- | --- |

495.

Novistar

| 496. | Nóra |
| --- | --- |

496.

Nóra

| 497. | NX 5206 |
| --- | --- |

497.

NX 5206

| 498. | Oktan |
| --- | --- |

498.

Oktan

| 499. | Olivia |
| --- | --- |

499.

Olivia

| 500. | Omár |
| --- | --- |

500.

Omár

| 501. | Ortensia |
| --- | --- |

501.

Ortensia

| 502. | Ortowax |
| --- | --- |

502.

Ortowax

| 503. | Pacal |
| --- | --- |

503.

Pacal

| 504. | Palomis |
| --- | --- |

504.

Palomis

| 505. | Pardi |
| --- | --- |

505.

Pardi

| 506. | Paulinis |
| --- | --- |

506.

Paulinis

| 507. | Petunio |
| --- | --- |

507.

Petunio

| 508. | Piroska |
| --- | --- |

508.

Piroska

| 509. | Pixxia |
| --- | --- |

509.

Pixxia

| 510. | Poem |
| --- | --- |

510.

Poem

| 511. | Poncho |
| --- | --- |

511.

Poncho

| 512. | Posadas |
| --- | --- |

512.

Posadas

| 513. | Potenza |
| --- | --- |

513.

Potenza

| 514. | Poxxim |
| --- | --- |

514.

Poxxim

| 515. | PR31G66 |
| --- | --- |

515.

PR31G66

| 516. | PR31K18 |
| --- | --- |

516.

PR31K18

| 517. | PR31N27 |
| --- | --- |

517.

PR31N27

| 518. | PR31Y43 |
| --- | --- |

518.

PR31Y43

| 519. | PR32B10 |
| --- | --- |

519.

PR32B10

| 520. | PR32B33 |
| --- | --- |

520.

PR32B33

| 521. | PR32B56 |
| --- | --- |

521.

PR32B56

| 522. | PR32D12 |
| --- | --- |

522.

PR32D12

| 523. | PR32D99 |
| --- | --- |

523.

PR32D99

| 524. | PR32F27 |
| --- | --- |

524.

PR32F27

| 525. | PR32F89 |
| --- | --- |

525.

PR32F89

| 526. | PR32H21 |
| --- | --- |

526.

PR32H21

| 527. | PR32H57 |
| --- | --- |

527.

PR32H57

| 528. | PR32H58 |
| --- | --- |

528.

PR32H58

| 529. | PR32K22 |
| --- | --- |

529.

PR32K22

| 530. | PR32T78 |
| --- | --- |

530.

PR32T78

| 531. | PR32W86 |
| --- | --- |

531.

PR32W86

| 532. | PR33A46 |
| --- | --- |

532.

PR33A46

| 533. | PR33A84 |
| --- | --- |

533.

PR33A84

| 534. | PR33D31 |
| --- | --- |

534.

PR33D31

| 535. | PR33H05 |
| --- | --- |

535.

PR33H05

| 536. | PR33J58 |
| --- | --- |

536.

PR33J58

| 537. | PR33M54 |
| --- | --- |

537.

PR33M54

| 538. | PR33N09 |
| --- | --- |

538.

PR33N09

| 539. | PR33P71 |
| --- | --- |

539.

PR33P71

| 540. | PR33R77 |
| --- | --- |

540.

PR33R77

| 541. | PR33V15 |
| --- | --- |

541.

PR33V15

| 542. | PR34B19 |
| --- | --- |

542.

PR34B19

| 543. | PR34B28 |
| --- | --- |

543.

PR34B28

| 544. | PR34B39 |
| --- | --- |

544.

PR34B39

| 545. | PR34B97 |
| --- | --- |

545.

PR34B97

| 546. | PR34D71 |
| --- | --- |

546.

PR34D71

| 547. | PR34G07 |
| --- | --- |

547.

PR34G07

| 548. | PR34G13 |
| --- | --- |

548.

PR34G13

| 549. | PR34G84 |
| --- | --- |

549.

PR34G84

| 550. | PR34G86 |
| --- | --- |

550.

PR34G86

| 551. | PR34H31 |
| --- | --- |

551.

PR34H31

| 552. | PR34K49 |
| --- | --- |

552.

PR34K49

| 553. | PR34M94 |
| --- | --- |

553.

PR34M94

| 554. | PR34N16 |
| --- | --- |

554.

PR34N16

| 555. | PR34N43 |
| --- | --- |

555.

PR34N43

| 556. | PR34N84 |
| --- | --- |

556.

PR34N84

| 557. | PR34P93 |
| --- | --- |

557.

PR34P93

| 558. | PR34W47 |
| --- | --- |

558.

PR34W47

| 559. | PR35D28 |
| --- | --- |

559.

PR35D28

| 560. | PR35M39 |
| --- | --- |

560.

PR35M39

| 561. | PR35P21 |
| --- | --- |

561.

PR35P21

| 562. | PR35R57 |
| --- | --- |

562.

PR35R57

| 563. | PR35T92 |
| --- | --- |

563.

PR35T92

| 564. | PR35Y54 |
| --- | --- |

564.

PR35Y54

| 565. | PR35Y65 |
| --- | --- |

565.

PR35Y65

| 566. | PR36B06 |
| --- | --- |

566.

PR36B06

| 567. | PR36D75 |
| --- | --- |

567.

PR36D75

| 568. | PR36H92 |
| --- | --- |

568.

PR36H92

| 569. | PR36K20 |
| --- | --- |

569.

PR36K20

| 570. | PR36K67 |
| --- | --- |

570.

PR36K67

| 571. | PR36N70 |
| --- | --- |

571.

PR36N70

| 572. | PR36P85 |
| --- | --- |

572.

PR36P85

| 573. | PR36R10 |
| --- | --- |

573.

PR36R10

| 574. | PR36T58 |
| --- | --- |

574.

PR36T58

| 575. | PR37B04 |
| --- | --- |

575.

PR37B04

| 576. | PR37K55 |
| --- | --- |

576.

PR37K55

| 577. | PR37K85 |
| --- | --- |

577.

PR37K85

| 578. | PR37M81 |
| --- | --- |

578.

PR37M81

| 579. | PR37M81 IT |
| --- | --- |

579.

PR37M81 IT

| 580. | PR38B85 |
| --- | --- |

580.

PR38B85

| 581. | PR38T27 |
| --- | --- |

581.

PR38T27

| 582. | PR39F04 |
| --- | --- |

582.

PR39F04

| 583. | PR39T99 |
| --- | --- |

583.

PR39T99

| 584. | PR39V62 |
| --- | --- |

584.

PR39V62

| 585. | Prisca |
| --- | --- |

585.

Prisca

| 586. | Prodis |
| --- | --- |

586.

Prodis

| 587. | Profeta |
| --- | --- |

587.

Profeta

| 588. | Profistar |
| --- | --- |

588.

Profistar

| 589. | Promi |
| --- | --- |

589.

Promi

| 590. | Puccini CS |
| --- | --- |

590.

Puccini CS

| 591. | Puli |
| --- | --- |

591.

Puli

| 592. | Quintal |
| --- | --- |

592.

Quintal

| 593. | Ranja |
| --- | --- |

593.

Ranja

| 594. | Rasa |
| --- | --- |

594.

Rasa

| 595. | Rastto |
| --- | --- |

595.

Rastto

| 596. | Ravel |
| --- | --- |

596.

Ravel

| 597. | Ravistar |
| --- | --- |

597.

Ravistar

| 598. | Raxxia |
| --- | --- |

598.

Raxxia

| 599. | Readi |
| --- | --- |

599.

Readi

| 600. | Redel |
| --- | --- |

600.

Redel

| 601. | Rekord |
| --- | --- |

601.

Rekord

| 602. | Reporter |
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602.

Reporter

| 603. | Riglos |
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603.

Riglos

| 604. | Rixxer |
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Rixxer

| 605. | RK14 |
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RK14

| 606. | RK25 |
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RK25

| 607. | RK36 |
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RK36

| 608. | Roano |
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Roano

| 609. | Rodellar |
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Rodellar

| 610. | Rona |
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Rona

| 611. | Rosery |
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Rosery

| 612. | Sabia |
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612.

Sabia

| 613. | Saeta |
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Saeta

| 614. | San Luis |
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San Luis

| 615. | Sancia |
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Sancia

| 616. | Sangria |
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616.

Sangria

| 617. | Sanmiguel |
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Sanmiguel

| 618. | Sardane |
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Sardane

| 619. | Scaila |
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Scaila

| 620. | Seba |
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620.

Seba

| 621. | Seoul |
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Seoul

| 622. | Sephora |
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622.

Sephora

| 623. | Serina |
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Serina

| 624. | Shiva |
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Shiva

| 625. | Sidonis |
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Sidonis

| 626. | Silagro |
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Silagro

| 627. | Silóma |
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Silóma

| 628. | Simbali |
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628.

Simbali

| 629. | Sinatra |
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629.

Sinatra

| 630. | Sixtina |
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Sixtina

| 631. | Sopronis |
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Sopronis

| 632. | Soraya |
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632.

Soraya

| 633. | Sperlona |
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633.

Sperlona

| 634. | Spinoza |
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634.

Spinoza

| 635. | Squadra |
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635.

Squadra

| 636. | Status |
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636.

Status

| 637. | Stira |
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637.

Stira

| 638. | Stradi |
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638.

Stradi

| 639. | Stratos |
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639.

Stratos

| 640. | SUM 0241 |
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640.

SUM 0241

| 641. | SUM 0246 |
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641.

SUM 0246

| 642. | SUM 330 |
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642.

SUM 330

| 643. | SUM 420 |
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643.

SUM 420

| 644. | SUM 490 |
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644.

SUM 490

| 645. | Szandra |
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645.

Szandra

| 646. | Szarvasi DC 310 S |
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646.

Szarvasi DC 310 S

| 647. | Szarvasi édes szárú |
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647.

Szarvasi édes szárú

| 648. | Szegedi 331 |
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648.

Szegedi 331

| 649. | Szegedi 455 |
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649.

Szegedi 455

| 650. | Szegedi 462 |
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650.

Szegedi 462

| 651. | Szegedi 470 |
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651.

Szegedi 470

| 652. | Szegedi DC 488 |
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652.

Szegedi DC 488

| 653. | Szegedi SC 463 |
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653.

Szegedi SC 463

| 654. | Szegedi TC 358 |
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654.

Szegedi TC 358

| 655. | Szegedi TC 367 |
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655.

Szegedi TC 367

| 656. | Szegedi TC 377 |
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656.

Szegedi TC 377

| 657. | Szegedi TC 465 |
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657.

Szegedi TC 465

| 658. | Szegedi TC 513 |
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658.

Szegedi TC 513

| 659. | Szentesi SC 623 |
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659.

Szentesi SC 623

| 660. | Szentesi TC 390 S |
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660.

Szentesi TC 390 S

| 661. | Szilvia |
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661.

Szilvia

| 662. | Tacca |
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662.

Tacca

| 663. | Tajo |
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663.

Tajo

| 664. | Talung |
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664.

Talung

| 665. | Tamara |
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665.

Tamara

| 666. | Tanjuska |
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666.

Tanjuska

| 667. | Tavasz |
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667.

Tavasz

| 668. | Tékila |
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668.

Tékila

| 669. | Texxud |
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669.

Texxud

| 670. | Tikal |
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670.

Tikal

| 671. | Tilda |
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Tilda

| 672. | Tina |
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672.

Tina

| 673. | Tisza |
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673.

Tisza

| 674. | Titlis |
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674.

Titlis

| 675. | Tixxus |
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675.

Tixxus

| 676. | Tizona |
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676.

Tizona

| 677. | Tonachi |
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677.

Tonachi

| 678. | Tornado |
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678.

Tornado

| 679. | Toxxol |
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679.

Toxxol

| 680. | Trofeo |
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680.

Trofeo

| 681. | Tucson |
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681.

Tucson

| 682. | Tünde |
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682.

Tünde

| 683. | Türkiz |
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683.

Türkiz

| 684. | Tuxxeo |
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684.

Tuxxeo

| 685. | Tyrexx |
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685.

Tyrexx

| 686. | Valika |
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686.

Valika

| 687. | Vanda |
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687.

Vanda

| 688. | Varenne |
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688.

Varenne

| 689. | Vasilica |
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689.

Vasilica

| 690. | Vegale |
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690.

Vegale

| 691. | Velin |
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691.

Velin

| 692. | Venici |
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692.

Venici

| 693. | Vénusz |
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693.

Vénusz

| 694. | Veracruz |
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694.

Veracruz

| 695. | Veroni CS |
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695.

Veroni CS

| 696. | Veronika |
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696.

Veronika

| 697. | Viana |
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697.

Viana

| 698. | Vic |
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698.

Vic

| 699. | Viktoria |
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699.

Viktoria

| 700. | Vilma |
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700.

Vilma

| 701. | Virgi |
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701.

Virgi

| 702. | Viridis |
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702.

Viridis

| 703. | Virtuoz |
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703.

Virtuoz

| 704. | Wendy |
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704.

Wendy

| 705. | Wexxil |
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705.

Wexxil

| 706. | Windi |
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706.

Windi

| 707. | Wonga |
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707.

Wonga

| 708. | Zeusz |
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708.

Zeusz

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/38 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/38

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EMPFEHLUNG DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2006

über die Förderung der Landstromversorgung von Schiffen an Liegeplätzen in den Häfen der Gemeinschaft

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/339/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 211,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im November 2002 verabschiedete die Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat über eine Strategie der Europäischen Union zur Reduzierung atmosphärischer Emissionen von Seeschiffen (1), in der sie die Hafenbehörden drängt, durch Vorschriften, Anreize oder die Erleichterung des Zugangs dafür zu sorgen, dass Schiffe während der Liegezeit im Hafen landseitige Stromquellen benutzen. |
| --- | --- |

(1)

Im November 2002 verabschiedete die Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat über eine Strategie der Europäischen Union zur Reduzierung atmosphärischer Emissionen von Seeschiffen (1), in der sie die Hafenbehörden drängt, durch Vorschriften, Anreize oder die Erleichterung des Zugangs dafür zu sorgen, dass Schiffe während der Liegezeit im Hafen landseitige Stromquellen benutzen.

| (2) | In seiner Entschließung vom 4. Dezember 2003 (2) zu dieser Strategie vertritt das Europäische Parlament die Auffassung, dass ein Bericht, in dem positive Beispiele sowie Kosten und Nutzen der landseitigen Energieversorgung in Häfen dargestellt werden, deren Einsatz erleichtern könnte. |
| --- | --- |

(2)

In seiner Entschließung vom 4. Dezember 2003 (2) zu dieser Strategie vertritt das Europäische Parlament die Auffassung, dass ein Bericht, in dem positive Beispiele sowie Kosten und Nutzen der landseitigen Energieversorgung in Häfen dargestellt werden, deren Einsatz erleichtern könnte.

| (3) | In seinen Schlussfolgerungen vom 22. Dezember 2003 (3) zu dieser Strategie erkennt der Rat an, dass nicht alle Umweltprobleme international auf geeignete Weise angegangen werden und dass insbesondere der von Seeschiffen verursachte Anteil an der Konzentration von Partikeln sowie von Ozon und seinen Vorläufersubstanzen in der Luft noch weiterer Prüfung bedarf. |
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(3)

In seinen Schlussfolgerungen vom 22. Dezember 2003 (3) zu dieser Strategie erkennt der Rat an, dass nicht alle Umweltprobleme international auf geeignete Weise angegangen werden und dass insbesondere der von Seeschiffen verursachte Anteil an der Konzentration von Partikeln sowie von Ozon und seinen Vorläufersubstanzen in der Luft noch weiterer Prüfung bedarf.

| (4) | Im Zusammenhang mit ihrer Mitteilung über das Programm „Saubere Luft für Europa (CAFE): Eine thematische Strategie für die Luftqualität“ (4) überprüfte die Kommission erneut den von Schiffen verursachten Anteil an der Konzentration von Luftschadstoffen in der Luft und stellte vor allem in Hafengebieten signifikante Werte fest. In einigen Häfen ist die Einhaltung der Normen für die Luftqualität durch Schiffsemissionen möglicherweise gefährdet. |
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(4)

Im Zusammenhang mit ihrer Mitteilung über das Programm „Saubere Luft für Europa (CAFE): Eine thematische Strategie für die Luftqualität“ (4) überprüfte die Kommission erneut den von Schiffen verursachten Anteil an der Konzentration von Luftschadstoffen in der Luft und stellte vor allem in Hafengebieten signifikante Werte fest. In einigen Häfen ist die Einhaltung der Normen für die Luftqualität durch Schiffsemissionen möglicherweise gefährdet.

| (5) | Im Zuge des CAFE-Programms wurde festgestellt, dass eine Reduzierung von Schiffsemissionen, verglichen mit weiteren Maßnahmen in anderen Sektoren, zunehmend kosteneffizient ist. Der Schadstoffausstoß von Schiffen während der Liegezeiten lässt sich größtenteils nur durch Maßnahmen, die an den Motoren oder bei der Abgasreinigung ansetzen, oder durch die Versorgung mit Landstrom reduzieren. |
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(5)

Im Zuge des CAFE-Programms wurde festgestellt, dass eine Reduzierung von Schiffsemissionen, verglichen mit weiteren Maßnahmen in anderen Sektoren, zunehmend kosteneffizient ist. Der Schadstoffausstoß von Schiffen während der Liegezeiten lässt sich größtenteils nur durch Maßnahmen, die an den Motoren oder bei der Abgasreinigung ansetzen, oder durch die Versorgung mit Landstrom reduzieren.

| (6) | Die Emissionen von Schiffsmotoren werden international durch die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) geregelt. Diese Normen wurden nur unzureichend weiterentwickelt, so dass sie keine Lösung angesichts der Probleme mit der Luftqualität in den Gemeinschaftshäfen darstellen. |
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(6)

Die Emissionen von Schiffsmotoren werden international durch die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) geregelt. Diese Normen wurden nur unzureichend weiterentwickelt, so dass sie keine Lösung angesichts der Probleme mit der Luftqualität in den Gemeinschaftshäfen darstellen.

| (7) | Gemäß Artikel 4b der Richtlinie 1999/32/EG des Rates vom 26. April 1999 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG (5) sind Schiffe, die am Liegeplatz in den Häfen alle Motoren abschalten und landseitige Elektrizität nutzen, von der Auflage befreit, Schiffskraftstoff mit einem maximalen Schwefelgehalt von 0,1 % zu verwenden. |
| --- | --- |

(7)

Gemäß Artikel 4b der Richtlinie 1999/32/EG des Rates vom 26. April 1999 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG (5) sind Schiffe, die am Liegeplatz in den Häfen alle Motoren abschalten und landseitige Elektrizität nutzen, von der Auflage befreit, Schiffskraftstoff mit einem maximalen Schwefelgehalt von 0,1 % zu verwenden.

| (8) | Mit der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (6) haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen Energie ganz oder teilweise von der Besteuerung zu befreien oder den Steuersatz zu senken — |
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(8)

Mit der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (6) haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen Energie ganz oder teilweise von der Besteuerung zu befreien oder den Steuersatz zu senken —

EMPFIEHLT:

| 1. | Die Mitgliedstaaten sollten den Aufbau einer Landstromanlage an Schiffsliegeplätzen in Häfen prüfen, insbesondere in den Fällen, in denen die Grenzwerte für die Luftqualität überschritten werden, in denen die Öffentlichkeit Bedenken bezüglich der hohen Lärmbelastung geäußert hat und vor allem bei wohngebietsnahen Liegeplätzen. |
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1.

Die Mitgliedstaaten sollten den Aufbau einer Landstromanlage an Schiffsliegeplätzen in Häfen prüfen, insbesondere in den Fällen, in denen die Grenzwerte für die Luftqualität überschritten werden, in denen die Öffentlichkeit Bedenken bezüglich der hohen Lärmbelastung geäußert hat und vor allem bei wohngebietsnahen Liegeplätzen.

| 2. | Die Mitgliedstaaten sollten die im Anhang beiliegenden Erläuterungen zur Kenntnis nehmen, in denen für unterschiedliche Schiffstypen, Schiffsrouten und Häfen die Kosteneffizienz und praktische Umsetzbarkeit der Emissionsreduzierung durch Landstromversorgung dargelegt werden. Unabhängig davon sollten Umweltnutzen und Kosteneffizienz weiterhin im Einzelfall bewertet werden. |
| --- | --- |

2.

Die Mitgliedstaaten sollten die im Anhang beiliegenden Erläuterungen zur Kenntnis nehmen, in denen für unterschiedliche Schiffstypen, Schiffsrouten und Häfen die Kosteneffizienz und praktische Umsetzbarkeit der Emissionsreduzierung durch Landstromversorgung dargelegt werden. Unabhängig davon sollten Umweltnutzen und Kosteneffizienz weiterhin im Einzelfall bewertet werden.

| 3. | Die Mitgliedstaaten sollten im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Zuge der laufenden Überarbeitung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) darauf hinwirken, dass harmonisierte internationale Normen für landseitige Anschlüsse für die Stromversorgung unter Berücksichtigung der laufenden Arbeiten entwickelt werden. |
| --- | --- |

3.

Die Mitgliedstaaten sollten im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Zuge der laufenden Überarbeitung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) darauf hinwirken, dass harmonisierte internationale Normen für landseitige Anschlüsse für die Stromversorgung unter Berücksichtigung der laufenden Arbeiten entwickelt werden.

| 4. | Die Mitgliedstaaten sollten unter Nutzung der Möglichkeiten, die das Gemeinschaftsrecht bietet, wirtschaftliche Anreize für Schiffsbetreiber prüfen, die Landstromversorgung von Schiffen zu nutzen. |
| --- | --- |

4.

Die Mitgliedstaaten sollten unter Nutzung der Möglichkeiten, die das Gemeinschaftsrecht bietet, wirtschaftliche Anreize für Schiffsbetreiber prüfen, die Landstromversorgung von Schiffen zu nutzen.

| 5. | Die Mitgliedstaaten sollten lokale, für den Hafenbereich verantwortliche Behörden, Seeschifffahrtsämter, Hafenbehören, Klassifikationsgesellschaften und Industrieverbände für Fragen der Landstromversorgung sensibilisieren. |
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5.

Die Mitgliedstaaten sollten lokale, für den Hafenbereich verantwortliche Behörden, Seeschifffahrtsämter, Hafenbehören, Klassifikationsgesellschaften und Industrieverbände für Fragen der Landstromversorgung sensibilisieren.

| 6. | Die Mitgliedstaaten sollten die Hafenbehörden und Unternehmen auffordern, bewährte Praktiken bei der Landstromversorgung und einschlägige Harmonisierungsverfahren für diesen Dienst auszutauschen. |
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6.

Die Mitgliedstaaten sollten die Hafenbehörden und Unternehmen auffordern, bewährte Praktiken bei der Landstromversorgung und einschlägige Harmonisierungsverfahren für diesen Dienst auszutauschen.

| 7. | Die Mitgliedstaaten sollten die Kommission über die von ihnen geplanten Maßnahmen zur Reduzierung der Schiffsemissionen in Häfen unterrichten, insbesondere in den Fällen, in denen die Grenzwerte für die Luftqualität überschritten werden. |
| --- | --- |

7.

Die Mitgliedstaaten sollten die Kommission über die von ihnen geplanten Maßnahmen zur Reduzierung der Schiffsemissionen in Häfen unterrichten, insbesondere in den Fällen, in denen die Grenzwerte für die Luftqualität überschritten werden.

Brüssel, den 8. Mai 2006

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

---

(1)  KOM(2002) 595 endg.

1

(2)  ABl. C 89 E vom 14.4.2004, S. 107.

2

(3)  ABl. C 8 vom 13.1.2004, S. 3.

3

(4)  KOM(2001) 245 endg.

4

(5)  ABl. L 121 vom 11.5.1999, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 191 vom 22.7.2005, S. 59).

5

(6)  ABl. L 283 vom 31.10.2003, S. 51. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/75/EG (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 100, berichtigt in ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 31).

6

---

ANHANG

KURZDARSTELLUNG DER LANDSTROMVERSORGUNG

Dieser Anhang enthält Informationen zu den Kosten und zum Nutzen von Landstromanlagen. Weitere Einzelheiten sind in dem jüngst von der Kommission veröffentlichten Bericht „Dienstleistungsauftrag in Bezug auf Emissionen von Schiffen: Zuschreibung, Minderung und marktgestützte Instrumente: landseitige Stromversorgung“ (1) zu entnehmen. Die Zahlenangaben zu den Emissionen und Kosten beziehen sich zwar auf Seeschiffe, können aber ebenso auf Binnenschiffe übertragen werden.

1.   Technische Anforderungen — typische Konfiguration

Die nachstehende Skizze zeigt die typische Auslegung einer Landstromanlage. Je nach Schiff und Liegeplatz sind auch andere Konfigurationen denkbar. Derzeit sind die Internationale Kommission für Regeln zur Begutachtung elektrotechnischer Erzeugnisse und der Internationale Verband der Klassifikationsgesellschaften damit befasst, Industrienormen auszuarbeiten, auf die sich die IMO künftig stützen könnte.

Image

| 1. | Anschluss an das nationale Stromnetz (20 — 100 kV) über eine lokale Umspannstation für die Umspannung in 6 — 20 kV. |
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1.

Anschluss an das nationale Stromnetz (20 — 100 kV) über eine lokale Umspannstation für die Umspannung in 6 — 20 kV.

| 2. | Auf 6 — 20 kV ausgelegte Kabel zur Verbindung der Umspannstation mit dem Hafenterminal. |
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2.

Auf 6 — 20 kV ausgelegte Kabel zur Verbindung der Umspannstation mit dem Hafenterminal.

| 3. | Gegebenenfalls Frequenzanpassung. (In der Regel haben die Stromnetze in der Gemeinschaft eine Frequenz von 50 Hz. Ein für 60 Hz ausgelegtes Bordnetz eines Schiffes kann möglicherweise Strom mit einer Frequenz von 50 Hz für einige Geräte, wie bordeigene Beleuchtung und Heizung, nutzen, aber nicht für motorbetriebene Geräte, wie Pumpen, Winden und Kräne. Daher muss die Frequenz der 50-Hz-Landversorgung für ein für 60 Hz ausgelegtes Bordnetz angepasst werden.) |
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3.

Gegebenenfalls Frequenzanpassung. (In der Regel haben die Stromnetze in der Gemeinschaft eine Frequenz von 50 Hz. Ein für 60 Hz ausgelegtes Bordnetz eines Schiffes kann möglicherweise Strom mit einer Frequenz von 50 Hz für einige Geräte, wie bordeigene Beleuchtung und Heizung, nutzen, aber nicht für motorbetriebene Geräte, wie Pumpen, Winden und Kräne. Daher muss die Frequenz der 50-Hz-Landversorgung für ein für 60 Hz ausgelegtes Bordnetz angepasst werden.)

| 4. | Stromkabel zum Terminal. Diese könnten im Boden in bereits vorhandenen oder neuen Schächten verlegt werden. |
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4.

Stromkabel zum Terminal. Diese könnten im Boden in bereits vorhandenen oder neuen Schächten verlegt werden.

| 5. | Ein Kabeltrommelsystem für die Handhabung der Hochspannungskabel. Dieses System, bestehend aus einer Kabeltrommel, einem Schwenkkran und einem Gestell, könnte auf der Landseite installiert werden. Mit Hilfe des Schwenkkrans und des Gestells könnten die Kabel auf das Schiff gehoben bzw. gesenkt werden. Kabeltrommel und Gestell könnten elektromechanisch angetrieben und gesteuert werden. |
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5.

Ein Kabeltrommelsystem für die Handhabung der Hochspannungskabel. Dieses System, bestehend aus einer Kabeltrommel, einem Schwenkkran und einem Gestell, könnte auf der Landseite installiert werden. Mit Hilfe des Schwenkkrans und des Gestells könnten die Kabel auf das Schiff gehoben bzw. gesenkt werden. Kabeltrommel und Gestell könnten elektromechanisch angetrieben und gesteuert werden.

| 6. | Steckverbindung an Bord des Schiffes für den Kabelanschluss. |
| --- | --- |

6.

Steckverbindung an Bord des Schiffes für den Kabelanschluss.

| 7. | Transformator an Bord des Schiffes für die Umspannung in 400 V. |
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7.

Transformator an Bord des Schiffes für die Umspannung in 400 V.

| 8. | Das gesamte Schiff wird mit Landstrom versorgt, so dass die Hilfsmotoren abgeschaltet werden können. |
| --- | --- |

8.

Das gesamte Schiff wird mit Landstrom versorgt, so dass die Hilfsmotoren abgeschaltet werden können.

2.   Vorteile — Emissionsreduzierung

Die landseitige Stromversorgung ist eine Möglichkeit, die Luftqualität vor Ort zu verbessern. Die sich daraus ergebenden Vorteile hängen von unterschiedlichsten Faktoren ab. Die für diese Empfehlung durchgeführte Folgenabschätzung macht deutlich, welche Vorteile durch einen verstärkten Einsatz dieser Möglichkeit in Europa erzielt werden könnten. Vor der Installation einzelner Anlagen gilt es, eine Kosten-Nutzen-Analyse vor dem Hintergrund der jeweiligen Gegebenheiten durchzuführen.

Die Folgenabschätzung, für die 500 Liegeplätze und mittelgroße Motoren zugrunde gelegt wurden, verdeutlicht die Reduzierung der Luftschadstoffe. Ein wichtiger Faktor bei der Beurteilung des Nutzens ist der Schwefelgehalt des Schiffskraftstoffs. Ab 2010 gelten nach dem Gemeinschaftsrecht in der Regel strengere Grenzwerte für den Schwefelgehalt des an Liegeplätzen verwendeten Schiffskraftstoffs. Daher gehen die Beispiele von einem Schwefelgehalt von 2,7 % bzw. 0,1 % aus. Es zeigt sich, dass sich bei einem Einsatz der landseitigen Stromversorgung unter der Annahme eines Schwefelgehalts von 2,7 % der geldwerte Vorteil auf 252 bis 708 Mio. EUR pro Jahr beliefe und unter der Annahme eines Schwefelgehalts von 0,1 % auf 103 bis 284 Mio. EUR pro Jahr. Hierbei sind der Nutzen für die Gesundheit und geringere Materialschäden infolge des verringerten Schadstoffausstoßes bereits eingerechnet (2).

Nicht berücksichtigt sind weitere Vorteile, die sich aus der Umstellung auf die Landstromversorgung ergeben. So verringern sich die Kohlendioxidemissionen (CO2) um über 50 %, die Kohlenmonoxidemissionen (CO) um etwa 99 % und die Stickstoffoxidemissionen (N20) um über 50 %. Schwingungen und Lärm der Hilfsmotoren, bei denen in unmittelbarer Nähe 90—120 dB gemessen werden, entfallen, was die Wartungsarbeiten für das Bordpersonal erleichtert.

3.   Kosten — Investitions- und Betriebskosten

Die Kosten für die Installation und Nutzung von Landstromanlagen müssen sowohl von den Häfen als auch von den Schiffen getragen werden und können stark voneinander abweichen, je nachdem, inwieweit Infrastrukturen, vor allem in den Häfen, bereits vorhanden sind. Im Zuge der Folgenabschätzung wurden die jährlich anfallenden Kosten für einen durchschnittlichen Liegeplatz sowohl für neue als auch nachgerüstete Schiffe mit unterschiedlich großen Hilfsmotoren berechnet. Die Kosten sind in Tabelle 1 aufgeschlüsselt.

Dabei zeigt sich auch, dass die Gesamtkosten für Schiffe mit größeren Hilfsmotoren, bei denen sich der Schadstoffausstoß am stärksten verringern dürfte, sehr viel niedriger sind. Auch fallen sehr viel geringere Kosten an, wenn neue Schiffe bereits für die Landstromabnahme ausgerüstet werden, statt umgerüstet werden zu müssen. Bei den Schiffsbetriebskosten fallen die Kosten für Schiffskraftstoffe und Strom sehr stark ins Gewicht. Zwar schwanken die Kraftstoffpreise, doch ist Kraftstoff mit niedrigem Schwefelgehalt teurer als Kraftstoff mit hohem Schwefelgehalt. Eine geringere Besteuerung des landseitig erzeugten Stroms dürfte die Attraktivität der Landstromversorgung von Schiffen noch erhöhen.

Tabelle 1

| SCHIFFSTYP
  Größe des Hilfsmotors | Jährliche Gesamtkosten |
| --- | --- |
| | mit Steuern
  niedriger Kraftstoffpreis | ohne Steuern
  hoher Kraftstoffpreis |
| (EUR/Liegeplatz/Jahr) | (EUR/Liegeplatz/Jahr) |
| NEUE SCHIFFE |
| klein | 164 659 | 82 315 |
| mittel | 269 416 | 39 904 |
| groß | 521 630 | –72 298 |
| NACHGERÜSTETE SCHIFFE |
| klein | 202 783 | 120 439 |
| mittel | 324 402 | 94 890 |
| groß | 617 999 | 24 071 |

SCHIFFSTYP

Größe des Hilfsmotors

Jährliche Gesamtkosten

mit Steuern

niedriger Kraftstoffpreis

ohne Steuern

hoher Kraftstoffpreis

(EUR/Liegeplatz/Jahr)

(EUR/Liegeplatz/Jahr)

NEUE SCHIFFE

klein

164 659

82 315

mittel

269 416

39 904

groß

521 630

–72 298

NACHGERÜSTETE SCHIFFE

klein

202 783

120 439

mittel

324 402

94 890

groß

617 999

24 071

4.   Kosten-Nutzen-Vergleich

Unter Zugrundlegung von 500 Liegeplätzen dürften sich die geldwerten Vorteile der Verringerung der vier Schadstoffe pro Jahr auf etwa 103 bis 284 Mio. EUR bei einem Schwefelgehalt des Kraftstoffs von 0,1 % belaufen und auf 252 bis 708 Mio. EUR bei einem Schwefelgehalt von 2,7 %. Die Spanne des Einsparungspotenzials hängt von verschiedenen methodischen Faktoren ab, beispielsweise den statistischen Annahmen zur Lebensdauer. Weitere Einzelheiten sind der im Rahmen der thematischen Strategie zur Luftverschmutzung (3) durchgeführten Folgenabschätzung zu entnehmen.

Die in Tabelle 1 dargestellten jährlichen Gesamtkosten für das System je Liegeplatz hängen von drei Faktoren ab: Größe der Schiffsmotoren, Ausrüstung eines neuen Schiffes bzw. Umrüstung eines alten Schiffes, Kosten für Strom und Schiffskraftstoff. So belaufen sich laut Folgenabschätzung die Mehrkosten für die Landstromversorgung gegenüber der Verwendung von Schiffskraftstoffen pro Jahr auf 185 Mio. Euro, geht man von 500 Liegeplätzen, niedrigen Preisen für Schiffskraftstoffe und voller Besteuerung des Stroms aus. Werden jedoch hohe Kraftstoffpreise und eine vollständige Befreiung von der Energiesteuer zugrunde gelegt, sinken die Gesamtkosten um 80 % auf etwa 34 Mio. EUR pro Jahr.

Diese Zahlen zeigen, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Vorteile der Landstromversorgung die Kosten überwiegen. In vielen Fällen übersteigen die Vorteile die Kosten um ein Vielfaches.

5.   Schlussfolgerung

Kosten und Nutzen der Landstromversorgung hängen in starkem Maße von der vorhandenen Konfiguration und dem Standort des Hafens, vom Liegeplatz und vom Schiff ab. Daher ist bei der Beurteilung der Kosteneffizienz stets der Einzelfall zu betrachten. Auch sollte weiter daran gearbeitet werden, die Emissionen direkt an den Schiffsmotoren zu reduzieren.

Ökologisch betrachtet lassen sich mit der Landstromversorgung sehr viel höhere Emissionsreduzierungen, insbesondere für NOx und Feststoffpartikel, erreichen, als mit der Umstellung auf Kraftstoff mit einem Schwefelgehalt von 0,1 % für Liegeplätze (wie gemäß der Richtlinie 2005/33/EG ab 2010 gefordert). Dies gilt es besonders in Häfen zu berücksichtigen, in denen die NOx- und Feststoffpartikelemissionen von Schiffen lokal die Luftqualität soweit verschlechtern, dass die Grenzwerte für Ozon und Partikel in der Luft überschritten werden.

Die Zahlen lassen darauf schließen, dass bei Schiffen mit großen Motoren, die regelmäßig den gleichen Hafen anlaufen, die Umstellung auf Landstromversorgung ökologisch und ökonomisch sinnvoller ist als die Umstellung auf den Einsatz von Kraftstoff mit 0,1 % Schwefelgehalt. Ökonomisch betrachtet dürfte die Landstromversorgung im Vergleich zu Kraftstoff mit niedrigerem Schwefelgehalt für neu gebaute Schiffe, die regelmäßig denselben Hafen anlaufen, Einsparungen bringen, vor allem, aber nicht nur dann, wenn Strom geringer besteuert wird, wie dies auf der Grundlage der Richtlinie 2003/96/EG möglich ist. Mitgliedstaaten und lokale Behörden können jedoch durchaus auch andere Wege einschlagen, um Häfen Anreize zu geben, in Landstromanlagen zu investieren und deren Nutzung sicherzustellen.

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(1)  Siehe: http://www.europa.eu.int/comm/environment/air/pdf/task2_shore-side.pdf

(2)  Siehe http://europa.eu.int/comm/environment/air/cafe/activities/pdf/cafe_cba_externalities.pdf (Seite 4). Bei den Werten handelt es sich um nationale Durchschnittswerte (aus städtischen und ländlichen Gebieten), so dass der Nutzen in innerstädtischen Häfen noch größer ausfallen dürfte.

(3)  SEK(2005) 1133.

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| 12.5.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 125/43 |
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12.5.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 125/43

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2006

zur Änderung der Entscheidung 2001/171/EG zwecks Aufhebung der Frist für die Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1823)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/340/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1), insbesondere Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in der Entscheidung 2001/171/EG der Kommission (2) festgelegten Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten, laufen am 30. Juni 2006 aus. |
| --- | --- |

(1)

Die in der Entscheidung 2001/171/EG der Kommission (2) festgelegten Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten, laufen am 30. Juni 2006 aus.

| (2) | Der in Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 94/62/EG festgelegte Grenzwert von 100 Gewichts-ppm könnte nur durch eine Verringerung des Anteils an stofflich verwertetem Glas eingehalten werden, doch ist dies aus ökologischer Sicht nicht erstrebenswert. |
| --- | --- |

(2)

Der in Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 94/62/EG festgelegte Grenzwert von 100 Gewichts-ppm könnte nur durch eine Verringerung des Anteils an stofflich verwertetem Glas eingehalten werden, doch ist dies aus ökologischer Sicht nicht erstrebenswert.

| (3) | Die Geltungsdauer der Entscheidung 2001/171/EG sollte daher verlängert werden, ohne eine zeitliche Begrenzung festzulegen. |
| --- | --- |

(3)

Die Geltungsdauer der Entscheidung 2001/171/EG sollte daher verlängert werden, ohne eine zeitliche Begrenzung festzulegen.

| (4) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 21 der Richtlinie 94/62/EG eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 21 der Richtlinie 94/62/EG eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 6 der Entscheidung 2001/171/EG wird gestrichen.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 8. Mai 2006

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 10. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/20/EG (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 17).

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(2)  ABl. L 62 vom 2.3.2001, S. 20.

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