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| 11.8.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 210/21 |
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11.8.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 210/21

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Berichtigung des Beschlusses (EU) 2015/2218 der Europäischen Zentralbank vom 20. November 2015 zum Verfahren bei Ausnahmen für Mitarbeiter von der Annahme ihres wesentlichen Einflusses auf das Risikoprofil eines beaufsichtigten Kreditinstituts (EZB/2015/38)

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 314 vom 1. Dezember 2015
  )

Auf Seite 66 in Erwägungsgrund 4:

Anstatt:

| „(4) | Der aufsichtsrechtliche Rahmen, der durch die Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (3) festgelegt wird, verpflichtet die Institute, alle Mitarbeiter zu ermitteln, deren berufliche Tätigkeit sich wesentlich auf das Risikoprofil eines Instituts auswirkt. Jegliche für diesen Zweck verwendete Kriterien müssen gewährleisten, dass bei der Ermittlung der Mitarbeiter, deren berufliche Tätigkeit einen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts hat, dem Risikoniveau unterschiedlicher Tätigkeiten innerhalb des Instituts Rechnung getragen wird.“ |
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„(4)

muss es heißen:

| „(4) | Der aufsichtsrechtliche Rahmen, der durch die Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (3) festgelegt wird, verpflichtet die Institute, alle Mitarbeiter zu ermitteln, deren berufliche Tätigkeiten sich wesentlich auf das Risikoprofil eines Instituts auswirken. Jegliche für diesen Zweck verwendete Kriterien müssen gewährleisten, dass bei der Ermittlung der Mitarbeiter, deren berufliche Tätigkeiten einen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts haben, dem Risikoniveau unterschiedlicher Tätigkeiten innerhalb des Instituts Rechnung getragen wird.“ |
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„(4)

Auf Seite 67 in Artikel 2 Absatz 3:

Anstatt:

„(3)   „ausgewiesene Mitarbeiter“ bezeichnet alle Mitarbeiter eines beaufsichtigten Kreditinstituts, deren berufliche Tätigkeit sich gemäß der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 wesentlich auf das Risikoprofil des Kreditinstituts auswirkt, sei es auf Einzelebene, auf teilkonsolidierter oder auf konsolidierter Ebene im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummern 48 und 49 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).“

muss es heißen:

„(3)   „ausgewiesene Mitarbeiter“ bezeichnet alle Mitarbeiter eines beaufsichtigten Kreditinstituts, deren berufliche Tätigkeiten sich gemäß der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 wesentlich auf das Risikoprofil des Kreditinstituts auswirken, sei es auf Einzelebene, auf teilkonsolidierter oder auf konsolidierter Ebene im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummern 48 und 49 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).“

Auf Seite 68 in Artikel 4 Absatz 1:

Anstatt:

„1.   Wenn beaufsichtigte Kreditinstitute eine Meldung gemäß Artikel 4 Absatz 4 oder einen Antrag auf vorherige Zustimmung gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 einreichen, übermitteln sie der EZB die nachstehenden Dokumente, um den Nachweis zu erbringen, dass ein Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, seine bzw. ihre berufliche Tätigkeit ausschließlich in einem Geschäftsbereich ausübt, bei dem es sich nicht um einen wesentlichen Geschäftsbereich handelt, wie dies in Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 vorgesehen ist:“

muss es heißen:

„1.   Wenn beaufsichtigte Kreditinstitute eine Meldung gemäß Artikel 4 Absatz 4 oder einen Antrag auf vorherige Zustimmung gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 einreichen, übermitteln sie der EZB die nachstehenden Dokumente, um den Nachweis zu erbringen, dass ein Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, seine bzw. ihre beruflichen Tätigkeiten ausschließlich in einem Geschäftsbereich ausübt, bei dem es sich nicht um einen wesentlichen Geschäftsbereich handelt, wie dies in Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 vorgesehen ist:“

Auf Seite 68 in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe e:

Anstatt:

| „e) | eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine berufliche Tätigkeit in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“ |
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„e)

eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine berufliche Tätigkeit in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“

muss es heißen:

| „e) | eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine beruflichen Tätigkeiten in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“. |
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„e)

eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine beruflichen Tätigkeiten in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“.

Auf Seite 69 in Artikel 5:

Anstatt:

„
  Vorlage von Dokumenten zum Nachweis des fehlenden wesentlichen Einflusses der beruflichen Tätigkeit eines Mitarbeiters auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs
  “

muss es heißen:

„
  Vorlage von Dokumenten zum Nachweis des fehlenden wesentlichen Einflusses der beruflichen Tätigkeiten eines Mitarbeiters auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs
  “.

Auf Seite 69 in Artikel 5 Absatz 1:

Anstatt:

„1.   Wenn beaufsichtigte Kreditinstitute eine Meldung gemäß Artikel 4 Absatz 4 oder einen Antrag auf vorherige Zustimmung gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 einreichen, übermitteln sie der EZB die nachstehenden Dokumente, um den Nachweis zu erbringen, dass die berufliche Tätigkeit eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterkategorie keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs hat, wie dies in Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 vorgesehen ist:“

muss es heißen:

„1.   Wenn beaufsichtigte Kreditinstitute eine Meldung gemäß Artikel 4 Absatz 4 oder einen Antrag auf vorherige Zustimmung gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 einreichen, übermitteln sie der EZB die nachstehenden Dokumente, um den Nachweis zu erbringen, dass die beruflichen Tätigkeiten eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterkategorie keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs haben, wie dies in Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 vorgesehen ist:“

Auf Seite 69 in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c:

Anstatt:

| „c) | eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die berufliche Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs hat, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“ |
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„c)

eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die berufliche Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs hat, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“

muss es heißen:

| „c) | eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs haben, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“. |
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„c)

eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs haben, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“.

Auf Seite 69 in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a:

Anstatt:

| „a) | eine ausführliche Beschreibung der mit der beruflichen Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“ |
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„a)

eine ausführliche Beschreibung der mit der beruflichen Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“

muss es heißen:

| „a) | eine ausführliche Beschreibung der mit den beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“. |
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„a)

eine ausführliche Beschreibung der mit den beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“.

Auf Seite 69 in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b:

Anstatt:

| „b) | eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut, dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“ |
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„b)

eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut, dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“

muss es heißen:

| „b) | eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“. |
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„b)

eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“.

Auf Seite 70 in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c:

Anstatt:

| „c) | ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübte berufliche Tätigkeit keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“ |
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„c)

ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübte berufliche Tätigkeit keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“

muss es heißen:

| „c) | ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübten beruflichen Tätigkeiten keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“. |
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„c)

ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübten beruflichen Tätigkeiten keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“.

Auf Seite 70 in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii:

Anstatt:

| „ii) | ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeit von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“ |
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„ii)

ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeit von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“

muss es heißen:

| „ii) | ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeiten von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“. |
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„ii)

ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeiten von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“.

Auf Seite 71 in Artikel 10:

Anstatt:

„1.   Eine von der EZB nach Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erteilte vorherige Zustimmung gilt nur für die Tätigkeit des Mitarbeiters in dem Geschäftsjahr, das auf das Jahr folgt, in dem der EZB-Aufsichtsbeschluss dem beaufsichtigten Kreditinstitut mitgeteilt wurde.

2.   Im Fall eines erstmaligen Antrags für den jeweiligen Mitarbeiter wird die Zustimmung für die Tätigkeit des Mitarbeiters in dem Geschäftsjahr, in dem der EZB-Aufsichtsbeschluss über die Zustimmung dem beaufsichtigten Kreditinstitut mitgeteilt wurde, sowie für die Tätigkeit des Mitarbeiters im darauffolgenden Geschäftsjahr erteilt.“

muss es heißen:

„1.   Eine von der EZB nach Artikel 4 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erteilte vorherige Zustimmung gilt nur für die Leistung des Mitarbeiters in dem Geschäftsjahr, das auf das Jahr folgt, in dem der EZB-Aufsichtsbeschluss dem beaufsichtigten Kreditinstitut mitgeteilt wurde.

2.   Im Fall eines erstmaligen Antrags für den jeweiligen Mitarbeiter wird die Zustimmung für die Leistung des Mitarbeiters in dem Geschäftsjahr, in dem der EZB-Aufsichtsbeschluss über die Zustimmung dem beaufsichtigten Kreditinstitut mitgeteilt wurde, sowie für die Leistung des Mitarbeiters im darauffolgenden Geschäftsjahr erteilt.“

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