# Amtsblatt C 227/2011

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2011.227.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 227 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang2. August 2011 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.227.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 227

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang2. August 2011

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2011/C 227/01 | Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/486/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Afghanistan Anwendung finden | 1 |
| 2011/C 227/02 | Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/273/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 755/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, Anwendung finden | 3 |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 227/03 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2011/C 227/04 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 5 |
| 2011/C 227/05 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 6 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2011/C 227/01

Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/486/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Afghanistan Anwendung finden

1

2011/C 227/02

Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/273/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 755/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, Anwendung finden

3

Europäische Kommission

2011/C 227/03

Euro-Wechselkurs

4

2011/C 227/04

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

5

2011/C 227/05

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

6

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 227/06 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6308 — VFC/Timberland) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 7 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 227/06

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6308 — VFC/Timberland) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

7

| | |
| --- | --- |
| 2011/C 227/07 | Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

2011/C 227/07

Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Leser

s3

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/1 |
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2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/1

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Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/486/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Afghanistan Anwendung finden

2011/C 227/01

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

Den im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP (1) des Rates und in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 (2) des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Afghanistan aufgeführten Personen wird Folgendes mitgeteilt:

Mit der Resolution 1988 (2011) hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen restriktive Maßnahmen gegen die vor der Annahme dieser Resolution als Taliban bezeichneten Personen und Einrichtungen und die anderen mit ihnen verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die in Abschnitt A („Mit den Taliban verbundene Personen“) und Abschnitt B („Mit den Taliban verbundene Einrichtungen und andere Gruppen und Unternehmen“) der nach den Resolutionen 1267 (1999) und 1333 (2000) aufgestellten Konsolidierten Liste aufgeführt sind, sowie gegen andere mit den Taliban verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen verhängt.

Die betroffenen Personen können bei dem gemäß Nummer 30 der Resolution 1988 (2011) eingesetzten VN-Ausschuss jederzeit unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| United Nations — Focal point for delisting |
| --- |
| Security Council Subsidiary Organs Branch |
| Room S-3055 E |
| New York, NY 10017 |
| UNITED STATES OF AMERICA |

United Nations — Focal point for delisting

Security Council Subsidiary Organs Branch

Room S-3055 E

New York, NY 10017

UNITED STATES OF AMERICA

Weitere Einzelheiten siehe http://www.un.org/sc/committees/751/comguide.shtml

Auf den Beschluss der Vereinten Nationen hin hat der Rat der Europäischen Union entschieden, dass die in der genannten Resolution aufgeführten Personen in die Listen der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen aufzunehmen sind, auf die die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/486/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates Anwendung finden. Die Gründe für die Aufnahme der betroffenen Personen in die Liste sind den Einträgen im Anhang des Ratsbeschlusses und in Anhang I der Ratsverordnung jeweils beigefügt.

Die betroffenen Personen und Einrichtungen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 753/2011) beantragen können, dass ihnen die Verwendung eingefrorener Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 5 der Verordnung).

Die betroffenen Personen können beim Rat unter Vorlage entsprechender Nachweise beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannten Listen aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD K Referat Koordinierung |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD K Referat Koordinierung

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Die betroffenen Personen und Organisationen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 199 vom 2.8.2011, S 57.

(2)  ABl. L 199 vom 2.8.2011, S. 1.

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| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/3 |
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2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/3

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Mitteilung für die Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/273/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 755/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, Anwendung finden

2011/C 227/02

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

Den im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP (1) des Rates, und in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 755/2011 (2) des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien aufgeführten Personen wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen in die Liste der Personen und Organisationen aufzunehmen sind, auf die die in dem Beschluss 2011/273/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien festgelegten restriktiven Maßnahmen Anwendung finden. Die Gründe für die Aufnahme dieser Personen sind in den jeweiligen Einträgen in den genannten Anhängen aufgeführt.

Die betroffenen Personen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates) beantragen können, dass ihnen die Verwendung eingefrorener Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 6 der Verordnung).

Die betroffenen Personen können beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD K Referat Koordinierung |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD K Referat Koordinierung

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Die betroffenen Personen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 199 vom 2.8.2011, S. 74.

(2)  ABl. L 199 vom 2.8.2011, S. 33.

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Europäische Kommission

| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/4 |
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2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/4

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Euro-Wechselkurs (1)

1. August 2011

2011/C 227/03

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,4415 |
| JPY | Japanischer Yen | 110,84 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4501 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,87955 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,0070 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1270 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,6935 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,160 |
| HUF | Ungarischer Forint | 267,90 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7093 |
| PLN | Polnischer Zloty | 3,9828 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,2215 |
| TRY | Türkische Lira | 2,4116 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3041 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3713 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 11,2310 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6348 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7299 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 511,39 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 9,6076 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,2746 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4300 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 193,12 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,2373 |
| PHP | Philippinischer Peso | 60,449 |
| RUB | Russischer Rubel | 39,7390 |
| THB | Thailändischer Baht | 42,827 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,2296 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 16,7930 |
| INR | Indische Rupie | 63,5340 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,4415

JPY

Japanischer Yen

110,84

DKK

Dänische Krone

7,4501

GBP

Pfund Sterling

0,87955

SEK

Schwedische Krone

9,0070

CHF

Schweizer Franken

1,1270

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,6935

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,160

HUF

Ungarischer Forint

267,90

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7093

PLN

Polnischer Zloty

3,9828

RON

Rumänischer Leu

4,2215

TRY

Türkische Lira

2,4116

AUD

Australischer Dollar

1,3041

CAD

Kanadischer Dollar

1,3713

HKD

Hongkong-Dollar

11,2310

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6348

SGD

Singapur-Dollar

1,7299

KRW

Südkoreanischer Won

1 511,39

ZAR

Südafrikanischer Rand

9,6076

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,2746

HRK

Kroatische Kuna

7,4300

IDR

Indonesische Rupiah

12 193,12

MYR

Malaysischer Ringgit

4,2373

PHP

Philippinischer Peso

60,449

RUB

Russischer Rubel

39,7390

THB

Thailändischer Baht

42,827

BRL

Brasilianischer Real

2,2296

MXN

Mexikanischer Peso

16,7930

INR

Indische Rupie

63,5340

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/5 |
| --- | --- | --- | --- |

2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/5

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

2011/C 227/04

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 55

Die Erläuterungen zur Unterposition 0904 20 10 erhalten folgende Fassung:

„0904 20 10   Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack

Hierher gehört Gemüsepaprika (Capsicum annuum), eine verhältnismäßig große Frucht mit mildem (nicht brennendem) Geschmack. Die Früchte können unterschiedliche Farben aufweisen. Hierher gehört nur Gemüsepaprika, getrocknet, ganz oder in Stücken, aber weder gemahlen noch sonst zerkleinert.“

---

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. C 137 vom 6.5.2011, S. 1.

2

---

| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/6 |
| --- | --- | --- | --- |

2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/6

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

2011/C 227/05

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 46

Vor der Position „0711“ wird folgende Position eingefügt:

| „0710 | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
  Zur Auslegung des Begriffs ‚gefroren‘, der in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu diesem Kapitel, Absatz 3, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand befindet.
  Als ‚gefroren‘ gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigenschaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderungen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, nicht mehr im natürlichen Zustand befinden.“ |
| --- | --- |

„0710

Zur Auslegung des Begriffs ‚gefroren‘, der in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu diesem Kapitel, Absatz 3, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand befindet.

Als ‚gefroren‘ gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigenschaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderungen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, nicht mehr im natürlichen Zustand befinden.“

Seite 53

Seite 53

Die Position „0811“ Absatz 1 erhält folgende Fassung:

0811

„Zur Auslegung des Begriffs ‚gefroren‘, der in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu diesem Kapitel, Absatz 2, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand befindet.

Als ‚gefroren‘ gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigenschaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderungen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, nicht mehr im natürlichen Zustand befinden.“

---

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. C 137 vom 6.5.2011, S. 1.

2

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/7 |
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2.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/7

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6308 — VFC/Timberland)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 227/06

| 1. | Am 27. Juli 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen V.F. Corporation („VF“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über das Unternehmen The Timberland Company („Timberland“, USA) und alle Tochtergesellschaften. |
| --- | --- |

1.

Am 27. Juli 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen V.F. Corporation („VF“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über das Unternehmen The Timberland Company („Timberland“, USA) und alle Tochtergesellschaften.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | VF: an der New Yorker Börse notiertes, weltweit tätiges Bekleidungsunternehmen (Design, Herstellung und Vertrieb) für funktionelle Lifestyle-Bekleidung und dazugehörige Produkte mit Markenrechten unter anderem für „The North Face“, „Lee“, „Wrangler“, „Reef“, „Vans“ und „Napapijri“, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

VF: an der New Yorker Börse notiertes, weltweit tätiges Bekleidungsunternehmen (Design, Herstellung und Vertrieb) für funktionelle Lifestyle-Bekleidung und dazugehörige Produkte mit Markenrechten unter anderem für „The North Face“, „Lee“, „Wrangler“, „Reef“, „Vans“ und „Napapijri“,

| — | Timberland: an der New Yorker Börse notiertes, in Nordamerika, Europa und Asien tätiges Unternehmen, das sich auf hochwertige Outdoor-Schuhe, Accessoires und Outdoor-Bekleidung für Männer, Frauen und Kinder spezialisiert hat (Design, Herstellung und Marketing). |
| --- | --- |

—

Timberland: an der New Yorker Börse notiertes, in Nordamerika, Europa und Asien tätiges Unternehmen, das sich auf hochwertige Outdoor-Schuhe, Accessoires und Outdoor-Bekleidung für Männer, Frauen und Kinder spezialisiert hat (Design, Herstellung und Marketing).

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6308 — VFC/Timberland per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6308 — VFC/Timberland per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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2.8.2011

| 2.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 227/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 227/s3

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HINWEIS

Am 2. August 2011 wird im Amtsblatt der Europäischen Union C 227 A der „Gemeinsame Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten — 6. Ergänzung zur 29. Gesamtausgabe“ erscheinen.

Die Abonnenten des Amtsblatts erhalten unentgeltlich die der Zahl und der/den Sprachfassung(en) ihrer Abonnements entsprechenden Exemplare. Sie werden gebeten, den unten stehenden Bestellschein — ordnungsgemäß ausgefüllt und mit ihrer „Matrikelnummer“ (dem Code, der links auf jedem Etikett erscheint und mit O/... beginnt) versehen — zurückzusenden. Die kostenlose Bereitstellung des Amtsblatts wird während eines Jahres ab dem jeweiligen Erscheinungsdatum gewährleistet.

Nichtabonnenten können dieses Amtsblatt kostenpflichtig bei einem unserer Vertriebsbüros beziehen (http://publications.europa.eu/others/agents/index_de.htm).

Das Amtsblatt kann ebenso wie sämtliche anderen Amtsblätter (L, C, C A, C E) kostenlos über die Website http://eur-lex.europa.eu abgefragt werden.

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