# Amtsblatt C 235/2011

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2011.235.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 235 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang11. August 2011 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.235.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 235

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang11. August 2011

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 235/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6205 — Eli Lilly/Janssen Pharmaceutica animal health business assets) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 235/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6240 — Temasek/E Oppenheimer/Tana JV) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 235/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6200 — APMM/Bollore/Douala International Terminal JV) (
  1
  ) | 2 |
| 2011/C 235/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6232 — Allianz/Banco Popular/Popular Gestión) (
  1
  ) | 2 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 235/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6205 — Eli Lilly/Janssen Pharmaceutica animal health business assets) (
  1
  )

1

1

2011/C 235/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6240 — Temasek/E Oppenheimer/Tana JV) (
  1
  )

1

1

2011/C 235/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6200 — APMM/Bollore/Douala International Terminal JV) (
  1
  )

1

2

2011/C 235/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6232 — Allianz/Banco Popular/Popular Gestión) (
  1
  )

1

2

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2011/C 235/05 | Mitteilung für die Organisation, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/137/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/500/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 804/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen, Anwendung finden | 3 |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 235/06 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2011/C 235/07 | Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer — Währungsumrechnungskurse zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates | 5 |
| 2011/C 235/08 | Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie)
   (
  1
  ) | 7 |
| 2011/C 235/09 | Beschluss zur Einstellung des förmlichen Prüfverfahrens nach Rücknahme der Anmeldung durch den Mitgliedstaat — Staatliche Beihilfen — Estland (Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) — Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV — Rücknahme der Anmeldung — Staatliche Beihilfe C SA.30531 (11/C) (ex N 78/10) — Beihilfe für Kapazitätszahlungen für die Stromerzeugung aus Ölschiefer (
  1
  ) | 8 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2011/C 235/05

Mitteilung für die Organisation, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/137/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/500/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 804/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen, Anwendung finden

3

Europäische Kommission

2011/C 235/06

Euro-Wechselkurs

4

2011/C 235/07

Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer — Währungsumrechnungskurse zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates

5

2011/C 235/08

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie)
   (
  1
  )

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie)

1

7

2011/C 235/09

Beschluss zur Einstellung des förmlichen Prüfverfahrens nach Rücknahme der Anmeldung durch den Mitgliedstaat — Staatliche Beihilfen — Estland (Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) — Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV — Rücknahme der Anmeldung — Staatliche Beihilfe C SA.30531 (11/C) (ex N 78/10) — Beihilfe für Kapazitätszahlungen für die Stromerzeugung aus Ölschiefer (
  1
  )

1

8

| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 235/10 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6245 — Liberty Mutual Group/The Irish general business of Quinn Insurance Limited) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 9 |
| 2011/C 235/11 | Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6234 — First Reserve Fund XII/Metallum Holding) (
  1
  ) | 10 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 235/12 | Mitteilung an Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan, die mit der Verordnung (EU) Nr. 796/2011 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, aufgenommen wurden | 11 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 235/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6245 — Liberty Mutual Group/The Irish general business of Quinn Insurance Limited) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

9

2011/C 235/11

Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6234 — First Reserve Fund XII/Metallum Holding) (
  1
  )

1

10

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2011/C 235/12

Mitteilung an Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan, die mit der Verordnung (EU) Nr. 796/2011 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, aufgenommen wurden

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/1 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6205 — Eli Lilly/Janssen Pharmaceutica animal health business assets)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/01

Am 6. Juli 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

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Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6205 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6205 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/1 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6240 — Temasek/E Oppenheimer/Tana JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/02

Am 2. August 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6240 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6240 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/2 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6200 — APMM/Bollore/Douala International Terminal JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/03

Am 4. August 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6200 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6200 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/2 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6232 — Allianz/Banco Popular/Popular Gestión)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/04

Am 1. August 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6232 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6232 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/3 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/3

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Mitteilung für die Organisation, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/137/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/500/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 804/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen, Anwendung finden

2011/C 235/05

DER RAT DER EUROPÄISCHN UNION

Der in Anhang IV des Beschlusses 2011/137/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2011/500/GASP (1) des Rates, und in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 804/2011 (2) des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen, aufgeführten Organisation wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführte Organisation in die Liste der Personen und Organisationen aufzunehmen ist, auf die die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/137/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen Anwendung finden. Die Gründe für die Aufnahme der betreffenden Organisationen sind in den jeweiligen Einträgen in den genannten Anhängen aufgeführt.

Die betroffene Organisation wird darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 204/2011) des Rates beantragen kann, dass ihr die Verwendung eingefrorener Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 7 der Verordnung).

Die betroffene Organisation kann beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD K Referat Koordinierung |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD K Referat Koordinierung

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Die betroffene Organisation wird ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten kann.

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(1)  ABl. L 206 vom 11.8.2011, S. 53.

(2)  ABl. L 206 vom 11.8.2011, S. 19.

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Europäische Kommission

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/4 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/4

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Euro-Wechselkurs (1)

10. August 2011

2011/C 235/06

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,4367 |
| JPY | Japanischer Yen | 109,84 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4508 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,88430 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,2323 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0451 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,8105 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,088 |
| HUF | Ungarischer Forint | 273,18 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7092 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1006 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,2643 |
| TRY | Türkische Lira | 2,5171 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3891 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4133 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 11,2127 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7183 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7452 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 552,18 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 10,2264 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,2150 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4430 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 258,65 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,3202 |
| PHP | Philippinischer Peso | 61,070 |
| RUB | Russischer Rubel | 42,1060 |
| THB | Thailändischer Baht | 42,929 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,3012 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,4084 |
| INR | Indische Rupie | 65,0250 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,4367

JPY

Japanischer Yen

109,84

DKK

Dänische Krone

7,4508

GBP

Pfund Sterling

0,88430

SEK

Schwedische Krone

9,2323

CHF

Schweizer Franken

1,0451

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,8105

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,088

HUF

Ungarischer Forint

273,18

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7092

PLN

Polnischer Zloty

4,1006

RON

Rumänischer Leu

4,2643

TRY

Türkische Lira

2,5171

AUD

Australischer Dollar

1,3891

CAD

Kanadischer Dollar

1,4133

HKD

Hongkong-Dollar

11,2127

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,7183

SGD

Singapur-Dollar

1,7452

KRW

Südkoreanischer Won

1 552,18

ZAR

Südafrikanischer Rand

10,2264

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,2150

HRK

Kroatische Kuna

7,4430

IDR

Indonesische Rupiah

12 258,65

MYR

Malaysischer Ringgit

4,3202

PHP

Philippinischer Peso

61,070

RUB

Russischer Rubel

42,1060

THB

Thailändischer Baht

42,929

BRL

Brasilianischer Real

2,3012

MXN

Mexikanischer Peso

17,4084

INR

Indische Rupie

65,0250

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/5 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/5

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Artikel 107 Absätze 1, 2 und 4 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Bezugszeitraum: Juli 2011

Anwendungszeitraum: Oktober, November und Dezember 2011

| 07-2011 | EUR | BGN | CZK | DKK | LVL | LTL | HUF | PLN | RON |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 EUR = | 1 | 1,95580 | 24,3346 | 7,45598 | 0,709238 | 3,45280 | 267,681 | 3,99508 | 4,24134 |
| 1 BGN = | 0,511300 | 1 | 12,4423 | 3,81224 | 0,362633 | 1,76542 | 136,865 | 2,04268 | 2,16860 |
| 1 CZK = | 0,0410937 | 0,0803711 | 1 | 0,306394 | 0,0291452 | 0,141888 | 11,0000 | 0,164173 | 0,174293 |
| 1 DKK = | 0,134121 | 0,262313 | 3,26377 | 1 | 0,0951234 | 0,463091 | 35,9015 | 0,535822 | 0,568851 |
| 1 LVL = | 1,40996 | 2,75761 | 34,3109 | 10,5127 | 1 | 4,86832 | 377,420 | 5,63292 | 5,98014 |
| 1 LTL = | 0,289620 | 0,566439 | 7,04779 | 2,15940 | 0,205410 | 1 | 77,5258 | 1,15706 | 1,22838 |
| 1 HUF = | 0,00373579 | 0,00730646 | 0,0909090 | 0,0278540 | 0,00264957 | 0,0128989 | 1 | 0,0149248 | 0,0158448 |
| 1 PLN = | 0,250308 | 0,489552 | 6,09115 | 1,86629 | 0,177528 | 0,864263 | 67,0026 | 1 | 1,06164 |
| 1 RON = | 0,235774 | 0,461128 | 5,73748 | 1,75793 | 0,167220 | 0,814082 | 63,1123 | 0,941938 | 1 |
| 1 SEK = | 0,109481 | 0,214122 | 2,66417 | 0,816286 | 0,0776479 | 0,378015 | 29,3059 | 0,437384 | 0,464345 |
| 1 GBP = | 1,13025 | 2,21054 | 27,5042 | 8,42713 | 0,801617 | 3,90253 | 302,547 | 4,51544 | 4,79378 |
| 1 NOK = | 0,128488 | 0,251296 | 3,12669 | 0,958000 | 0,0911282 | 0,443642 | 34,3937 | 0,513318 | 0,544960 |
| 1 ISK = | 0,00603686 | 0,0118069 | 0,146905 | 0,0450107 | 0,00428157 | 0,0208441 | 1,61595 | 0,0241177 | 0,0256044 |
| 1 CHF = | 0,849913 | 1,66226 | 20,6823 | 6,33694 | 0,602791 | 2,93458 | 227,506 | 3,39547 | 3,60477 |

07-2011

EUR

BGN

CZK

DKK

LVL

LTL

HUF

PLN

RON

1 EUR =

1

1,95580

24,3346

7,45598

0,709238

3,45280

267,681

3,99508

4,24134

1 BGN =

0,511300

1

12,4423

3,81224

0,362633

1,76542

136,865

2,04268

2,16860

1 CZK =

0,0410937

0,0803711

1

0,306394

0,0291452

0,141888

11,0000

0,164173

0,174293

1 DKK =

0,134121

0,262313

3,26377

1

0,0951234

0,463091

35,9015

0,535822

0,568851

1 LVL =

1,40996

2,75761

34,3109

10,5127

1

4,86832

377,420

5,63292

5,98014

1 LTL =

0,289620

0,566439

7,04779

2,15940

0,205410

1

77,5258

1,15706

1,22838

1 HUF =

0,00373579

0,00730646

0,0909090

0,0278540

0,00264957

0,0128989

1

0,0149248

0,0158448

1 PLN =

0,250308

0,489552

6,09115

1,86629

0,177528

0,864263

67,0026

1

1,06164

1 RON =

0,235774

0,461128

5,73748

1,75793

0,167220

0,814082

63,1123

0,941938

1

1 SEK =

0,109481

0,214122

2,66417

0,816286

0,0776479

0,378015

29,3059

0,437384

0,464345

1 GBP =

1,13025

2,21054

27,5042

8,42713

0,801617

3,90253

302,547

4,51544

4,79378

1 NOK =

0,128488

0,251296

3,12669

0,958000

0,0911282

0,443642

34,3937

0,513318

0,544960

1 ISK =

0,00603686

0,0118069

0,146905

0,0450107

0,00428157

0,0208441

1,61595

0,0241177

0,0256044

1 CHF =

0,849913

1,66226

20,6823

6,33694

0,602791

2,93458

227,506

3,39547

3,60477

| 07-2011 | SEK | GBP | NOK | ISK | CHF |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 EUR = | 9,13403 | 0,884760 | 7,78286 | 165,649 | 1,17659 |
| 1 BGN = | 4,67023 | 0,452377 | 3,97937 | 84,6963 | 0,601590 |
| 1 CZK = | 0,375351 | 0,0363581 | 0,319827 | 6,80714 | 0,0483505 |
| 1 DKK = | 1,22506 | 0,118664 | 1,04384 | 22,2169 | 0,157805 |
| 1 LVL = | 12,8787 | 1,24748 | 10,9735 | 233,559 | 1,65895 |
| 1 LTL = | 2,64540 | 0,256244 | 2,25407 | 47,9753 | 0,340764 |
| 1 HUF = | 0,0341228 | 0,00330528 | 0,0290751 | 0,618830 | 0,00439550 |
| 1 PLN = | 2,28632 | 0,221462 | 1,94811 | 41,4633 | 0,294510 |
| 1 RON = | 2,15357 | 0,208604 | 1,83500 | 39,0558 | 0,277410 |
| 1 SEK = | 1 | 0,0968641 | 0,852072 | 18,1354 | 0,128814 |
| 1 GBP = | 10,3237 | 1 | 8,79658 | 187,225 | 1,32984 |
| 1 NOK = | 1,17361 | 0,113681 | 1 | 21,2838 | 0,151177 |
| 1 ISK = | 0,0551409 | 0,00534117 | 0,046984 | 1 | 0,00710291 |
| 1 CHF = | 7,76314 | 0,751969 | 6,61475 | 140,787 | 1 |

07-2011

SEK

GBP

NOK

ISK

CHF

1 EUR =

9,13403

0,884760

7,78286

165,649

1,17659

1 BGN =

4,67023

0,452377

3,97937

84,6963

0,601590

1 CZK =

0,375351

0,0363581

0,319827

6,80714

0,0483505

1 DKK =

1,22506

0,118664

1,04384

22,2169

0,157805

1 LVL =

12,8787

1,24748

10,9735

233,559

1,65895

1 LTL =

2,64540

0,256244

2,25407

47,9753

0,340764

1 HUF =

0,0341228

0,00330528

0,0290751

0,618830

0,00439550

1 PLN =

2,28632

0,221462

1,94811

41,4633

0,294510

1 RON =

2,15357

0,208604

1,83500

39,0558

0,277410

1 SEK =

1

0,0968641

0,852072

18,1354

0,128814

1 GBP =

10,3237

1

8,79658

187,225

1,32984

1 NOK =

1,17361

0,113681

1

21,2838

0,151177

1 ISK =

0,0551409

0,00534117

0,046984

1

0,00710291

1 CHF =

7,76314

0,751969

6,61475

140,787

1

Note: all cross rates involving ISK are calculated using ISK/EUR rate data from the Central Bank of Iceland

| reference: Jul-11 | 1 EUR in national currency | 1 unit of N.C. in EUR |
| --- | --- | --- |
| BGN | 1,95580 | 0,511300 |
| CZK | 24,3346 | 0,0410937 |
| DKK | 7,45598 | 0,134121 |
| LVL | 0,709238 | 1,40996 |
| LTL | 3,45280 | 0,289620 |
| HUF | 267,681 | 0,00373579 |
| PLN | 3,99508 | 0,250308 |
| RON | 4,24134 | 0,235774 |
| SEK | 9,13403 | 0,109481 |
| GBP | 0,884760 | 1,13025 |
| NOK | 7,78286 | 0,128488 |
| ISK | 165,649 | 0,00603686 |
| CHF | 1,17659 | 0,849913 |

reference: Jul-11

1 EUR in national currency

1 unit of N.C. in EUR

BGN

1,95580

0,511300

CZK

24,3346

0,0410937

DKK

7,45598

0,134121

LVL

0,709238

1,40996

LTL

3,45280

0,289620

HUF

267,681

0,00373579

PLN

3,99508

0,250308

RON

4,24134

0,235774

SEK

9,13403

0,109481

GBP

0,884760

1,13025

NOK

7,78286

0,128488

ISK

165,649

0,00603686

CHF

1,17659

0,849913

Note: ISK/EUR rates based on data from the Central Bank of Iceland

| 1. | Laut Verordnung (EWG) Nr. 574/72 wird für die Umrechnung von auf eine Währung lautenden Beträgen in eine andere Währung der von der Kommission errechnete Kurs verwendet, der sich auf das monatliche Mittel der von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Referenzwechselkurse der Währungen während des in Absatz 2 bestimmten Bezugszeitraums stützt. |
| --- | --- |

1.

Laut Verordnung (EWG) Nr. 574/72 wird für die Umrechnung von auf eine Währung lautenden Beträgen in eine andere Währung der von der Kommission errechnete Kurs verwendet, der sich auf das monatliche Mittel der von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Referenzwechselkurse der Währungen während des in Absatz 2 bestimmten Bezugszeitraums stützt.

| 2. | Bezugstermin ist:






  — | der Monat Januar für die ab dem darauf folgenden 1. April anzuwendenden Umrechnungskurse, |
| --- | --- | --- |

2.

Bezugstermin ist:

—

der Monat Januar für die ab dem darauf folgenden 1. April anzuwendenden Umrechnungskurse,

| — | der Monat April für die ab dem darauf folgenden 1. Juli anzuwendenden Umrechnungskurse, |
| --- | --- |

—

der Monat April für die ab dem darauf folgenden 1. Juli anzuwendenden Umrechnungskurse,

| — | der Monat Juli für die ab dem darauf folgenden 1. Oktober anzuwendenden Umrechnungskurse, |
| --- | --- |

—

der Monat Juli für die ab dem darauf folgenden 1. Oktober anzuwendenden Umrechnungskurse,

| — | der Monat Oktober für die ab dem darauf folgenden 1. Januar anzuwendenden Umrechnungskurse. |
| --- | --- |

—

der Monat Oktober für die ab dem darauf folgenden 1. Januar anzuwendenden Umrechnungskurse.

Die Umrechnungskurse der Währungen werden im jeweils zweiten in den Monaten Februar, Mai, August und November erscheinenden Amtsblatt der Europäischen Union (Serie C) veröffentlicht.

---

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/7 |
| --- | --- | --- | --- |

11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/7

---

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie)

2011/C 235/08

| ENO (1) | Referenz and Titel der Norm
  (und Referenz-Dokument) | Erste Veröffentlichung ABl | Referenz der ersetzten Norm | Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsver-mutung für die ersetzte Norm
  Anmerkung 1 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| CEN | EN 71-1:2011
  Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische Eigenschaften | 18.6.2011 | | |
| CEN | EN 71-2:2011
  Sicherheit von Spielzeug — Teil 2: Entflammbarkeit | 21.7.2011 | | |
| Cenelec | EN 62115:2005
  Elektrische Spielzeuge — Sicherheit
  IEC 62115:2003 (modifiziert) + A1:2004 | Dies ist die erste Veröffentlichung | | |
| EN 62115:2005/A2:2011
  IEC 62115:2003/A2:2010 (modifiziert) | Dies ist die erste Veröffentlichung | Anmerkung 3 | Das Datum dieser Veröffentlichung |

ENO (1)

Referenz and Titel der Norm

(und Referenz-Dokument)

Erste Veröffentlichung ABl

Referenz der ersetzten Norm

Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsver-mutung für die ersetzte Norm

Anmerkung 1

CEN

EN 71-1:2011

Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische Eigenschaften

18.6.2011

CEN

EN 71-2:2011

Sicherheit von Spielzeug — Teil 2: Entflammbarkeit

21.7.2011

Cenelec

EN 62115:2005

Elektrische Spielzeuge — Sicherheit

IEC 62115:2003 (modifiziert) + A1:2004

Dies ist die erste Veröffentlichung

EN 62115:2005/A2:2011

IEC 62115:2003/A2:2010 (modifiziert)

Dies ist die erste Veröffentlichung

Anmerkung 3

Das Datum dieser Veröffentlichung

| Anmerkung 1: | Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, daß dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann. |
| --- | --- |

Anmerkung 1:

Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, daß dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann.

| Anmerkung 2.1: | Die neue (oder geänderte) Norm hat den gleichen Anwendungsbereich wie die ersetzte Norm. Zum festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie. |
| --- | --- |

Anmerkung 2.1:

Die neue (oder geänderte) Norm hat den gleichen Anwendungsbereich wie die ersetzte Norm. Zum festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie.

| Anmerkung 2.2: | Die neue Norm hat einen größeren Anwendungsbereich als die ersetzten Normen. Zum festgelegten Datum besteht für die ersetzten Normen nicht mehr die Annahme der Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie. |
| --- | --- |

Anmerkung 2.2:

Die neue Norm hat einen größeren Anwendungsbereich als die ersetzten Normen. Zum festgelegten Datum besteht für die ersetzten Normen nicht mehr die Annahme der Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie.

| Anmerkung 2.3: | Die neue Norm hat einen geringeren Anwendungsbereich als die ersetzte Norm. Zum festgelegten Datum besteht für die (teilweise) ersetzte Norm nicht mehr die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie für jene Produkte, die in den Anwendungsbereich der neuen Norm fallen. Die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie für Produkte, die noch in den Anwendungsbereich der (teilweise) ersetzten Norm, aber nicht in den Anwendungsbereich der neuen Norm fallen, ist nicht betroffen. |
| --- | --- |

Anmerkung 2.3:

Die neue Norm hat einen geringeren Anwendungsbereich als die ersetzte Norm. Zum festgelegten Datum besteht für die (teilweise) ersetzte Norm nicht mehr die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie für jene Produkte, die in den Anwendungsbereich der neuen Norm fallen. Die Annahme der Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie für Produkte, die noch in den Anwendungsbereich der (teilweise) ersetzten Norm, aber nicht in den Anwendungsbereich der neuen Norm fallen, ist nicht betroffen.

| Anmerkung 3: | Wenn es Änderungen gibt, dann besteht die betroffene Norm aus EN CCCCC:YYYY, ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden und der zitierten neuen Änderung. Die ersetzte Norm (Spalte 3) besteht folglich aus der EN CCCCC:YYYY und ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden, aber ohne die zitierte neue Änderung. Ab dem festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Konformitätsvermutung mit den grundsätzlichen Anforderungen der Richtlinie. |
| --- | --- |

Anmerkung 3:

Wenn es Änderungen gibt, dann besteht die betroffene Norm aus EN CCCCC:YYYY, ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden und der zitierten neuen Änderung. Die ersetzte Norm (Spalte 3) besteht folglich aus der EN CCCCC:YYYY und ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden, aber ohne die zitierte neue Änderung. Ab dem festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Konformitätsvermutung mit den grundsätzlichen Anforderungen der Richtlinie.

HINWEIS:

| — | Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG geändert wurde. |
| --- | --- |

—

Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG geändert wurde.

| — | Harmonisierte Normen werden von den europäischen Normungsgremien auf Englisch verabschiedet (CEN und Cenelec veröffentlichen auch in französischer und deutscher Sprache). Anschließend werden die Titel der harmonisierten Normen von den nationalen Normungsgremien in alle anderen benötigten Amtssprachen der Europäischen Union übersetzt. Die Europäische Kommission ist für die Richtigkeit der Titel, die zur Veröffentlichung im Amtsblatt vorgelegt werden, nicht verantwortlich. |
| --- | --- |

—

Harmonisierte Normen werden von den europäischen Normungsgremien auf Englisch verabschiedet (CEN und Cenelec veröffentlichen auch in französischer und deutscher Sprache). Anschließend werden die Titel der harmonisierten Normen von den nationalen Normungsgremien in alle anderen benötigten Amtssprachen der Europäischen Union übersetzt. Die Europäische Kommission ist für die Richtigkeit der Titel, die zur Veröffentlichung im Amtsblatt vorgelegt werden, nicht verantwortlich.

| — | Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind. |
| --- | --- |

—

Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind.

| — | Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses. |
| --- | --- |

—

Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses.

| — | Mehr Information unter:
  http://ec.europa.eu/enterprise/policies/european-standards/harmonised-standards/index_en.htm |
| --- | --- |

—

Mehr Information unter:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/european-standards/harmonised-standards/index_en.htm

---

(1)  ENO: Europäische Normungsorganisation:

| — | CEN: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25500811; Fax +32 25500819 (http://www.cen.eu), |
| --- | --- |

—

CEN: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25500811; Fax +32 25500819 (http://www.cen.eu),

| — | Cenelec: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25196871; Fax +32 25196919 (http://www.cenelec.eu), |
| --- | --- |

—

Cenelec: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25196871; Fax +32 25196919 (http://www.cenelec.eu),

| — | ETSI: 650 route des Lucioles, 06921 Sophia Antipolis, FRANCE, Tel. +33 492944200; Fax +33 493654716 (http://www.etsi.eu). |
| --- | --- |

—

ETSI: 650 route des Lucioles, 06921 Sophia Antipolis, FRANCE, Tel. +33 492944200; Fax +33 493654716 (http://www.etsi.eu).

---

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/8 |
| --- | --- | --- | --- |

11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/8

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BESCHLUSS ZUR EINSTELLUNG DES FÖRMLICHEN PRÜFVERFAHRENS NACH RÜCKNAHME DER ANMELDUNG DURCH DEN MITGLIEDSTAAT

Staatliche Beihilfen — Estland

(Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV — Rücknahme der Anmeldung

Staatliche Beihilfe C SA.30531 (11/C) (ex N 78/10) — Beihilfe für Kapazitätszahlungen für die Stromerzeugung aus Ölschiefer

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/09

Die Kommission hat beschlossen, das am 23. März 2011 wegen der genannten Maßnahme eingeleitete förmliche Prüfverfahren nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV einzustellen, nachdem Estland die Anmeldung am 23. Mai 2011 zurückgenommen hat.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/9 |
| --- | --- | --- | --- |

11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/9

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6245 — Liberty Mutual Group/The Irish general business of Quinn Insurance Limited)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/10

| 1. | Am 29. Juli 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Liberty Mutual Direct Insurance Company Limited („Liberty“, Irland), das der US-amerikanischen Unternehmensgruppe Liberty Mutual („Liberty Group“) angehört, erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Vermögenswerten die Kontrolle über das Unternehmen Republic of Ireland general insurance business („ROI general insurance business“), das der Unternehmensgruppe Quinn Insurance Limited („QIL“) angehört. |
| --- | --- |

1.

Am 29. Juli 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Liberty Mutual Direct Insurance Company Limited („Liberty“, Irland), das der US-amerikanischen Unternehmensgruppe Liberty Mutual („Liberty Group“) angehört, erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Vermögenswerten die Kontrolle über das Unternehmen Republic of Ireland general insurance business („ROI general insurance business“), das der Unternehmensgruppe Quinn Insurance Limited („QIL“) angehört.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Liberty Group: Sach-, Unfall- und Haftpflichtversicherer mit einer Vielzahl von Versicherungsprodukten und -dienstleistungen wie Kfz-Versicherungen, Immobilienversicherungen, allgemeine Haftpflichtversicherungen, Arbeiterunfallversicherungen, kombinierte Geschäftsrisikoversicherungen, globale Spezialversicherungen, Erwerbsunfähigkeits-Gruppenversicherungen, Rückversicherungen und Bürgschaftsversicherungen in den USA und anderen Ländern, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Liberty Group: Sach-, Unfall- und Haftpflichtversicherer mit einer Vielzahl von Versicherungsprodukten und -dienstleistungen wie Kfz-Versicherungen, Immobilienversicherungen, allgemeine Haftpflichtversicherungen, Arbeiterunfallversicherungen, kombinierte Geschäftsrisikoversicherungen, globale Spezialversicherungen, Erwerbsunfähigkeits-Gruppenversicherungen, Rückversicherungen und Bürgschaftsversicherungen in den USA und anderen Ländern,

| — | ROI general insurance business: Allgemeine Versicherungen in der Republik Irland mit Ausnahme des Kranken- und Lebensversicherungsgeschäfts von QIL und bestimmten anderen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten. |
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—

ROI general insurance business: Allgemeine Versicherungen in der Republik Irland mit Ausnahme des Kranken- und Lebensversicherungsgeschäfts von QIL und bestimmten anderen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
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3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6245 — Liberty Mutual Group/The Irish general business of Quinn Insurance Limited per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6245 — Liberty Mutual Group/The Irish general business of Quinn Insurance Limited per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/10 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/10

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Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6234 — First Reserve Fund XII/Metallum Holding)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 235/11

(Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates)

Am 15. Juli 2011 ist die Anmeldung des geplanten Zusammenschlusses zwischen First Reserve Fund XII und Metallum Holding bei der Europäischen Kommission eingegangen. Am 5. August 2011 unterrichtete(n) der/die Anmelder die Kommission über die Rücknahme der Anmeldung.

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 11.8.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 235/11 |
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11.8.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 235/11

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Mitteilung an Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan, die mit der Verordnung (EU) Nr. 796/2011 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, aufgenommen wurden

2011/C 235/12

| 1. | Mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2002/402/GASP (1) wird die Union zum Einfrieren der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen der Mitglieder der Al-Qaida-Organisation sowie anderer mit ihnen in Verbindung stehender Personen, Vereinigungen, Unternehmen und Organisationen aufgefordert, die in der nach den Resolutionen 1267(1999) und 1333(2000) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erstellten Liste aufgeführt sind, die von dem mit der Resolution 1267(1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzten Ausschuss der Vereinten Nationen regelmäßig zu aktualisieren ist.
  Auf der von dem genannten Ausschuss der Vereinten Nationen erstellten Liste stehen:






  — | Al-Qaida; |
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1.

Mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2002/402/GASP (1) wird die Union zum Einfrieren der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen der Mitglieder der Al-Qaida-Organisation sowie anderer mit ihnen in Verbindung stehender Personen, Vereinigungen, Unternehmen und Organisationen aufgefordert, die in der nach den Resolutionen 1267(1999) und 1333(2000) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erstellten Liste aufgeführt sind, die von dem mit der Resolution 1267(1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzten Ausschuss der Vereinten Nationen regelmäßig zu aktualisieren ist.

Auf der von dem genannten Ausschuss der Vereinten Nationen erstellten Liste stehen:

—

Al-Qaida;

| — | natürliche und juristische Personen, Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen, und |
| --- | --- |

—

natürliche und juristische Personen, Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen, und

| — | juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle dieser mit Al-Qaida in Verbindung stehenden Personen, Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen stehen oder diese unterstützen. |
| --- | --- |

—

juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle dieser mit Al-Qaida in Verbindung stehenden Personen, Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen stehen oder diese unterstützen.

Zu den Handlungen oder Aktivitäten, die darauf schließen lassen, dass eine Person, eine Vereinigung, ein Unternehmen oder eine Organisation mit Al-Qaida „in Verbindung steht“, zählen:

| a) | die Beteiligung an der Finanzierung, Planung, Erleichterung, Vorbereitung oder Begehung von Handlungen oder Aktivitäten durch, zusammen mit, unter dem Namen oder im Namen von oder zur Unterstützung von Al-Qaida oder einer ihrer Zellen, Unterorganisationen, Splittergruppen oder Ableger; |
| --- | --- |

a)

die Beteiligung an der Finanzierung, Planung, Erleichterung, Vorbereitung oder Begehung von Handlungen oder Aktivitäten durch, zusammen mit, unter dem Namen oder im Namen von oder zur Unterstützung von Al-Qaida oder einer ihrer Zellen, Unterorganisationen, Splittergruppen oder Ableger;

| b) | die Lieferung, der Verkauf oder die Weitergabe von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial an diese; |
| --- | --- |

b)

die Lieferung, der Verkauf oder die Weitergabe von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial an diese;

| c) | die Rekrutierung für diese oder |
| --- | --- |

c)

die Rekrutierung für diese oder

| d) | die sonstige Unterstützung ihrer Handlungen oder Aktivitäten. |
| --- | --- |

d)

die sonstige Unterstützung ihrer Handlungen oder Aktivitäten.

| 2. | Der Ausschuss der Vereinten Nationen hat am 29. Juli 2011 beschlossen, Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan in die einschlägige Liste aufzunehmen. Die Betroffenen können jederzeit einen mit Belegen versehenen Antrag auf Überprüfung des Beschlusses, sie in die genannte Liste der Vereinten Nationen aufzunehmen, an die Ombudsperson der Vereinten Nationen richten. Der Antrag ist an folgende Anschrift zu senden:





  United Nations — Office of the Ombudsperson |
| --- | --- |
| Room TB-08041D |
| New York, NY 10017 |
| UNITED STATES OF AMERICA |
| Tel. +1 2129632671 |
| Fax +1 2129631300 / 3778 |
| E-Mail: ombudsperson@un.org |

2.

Der Ausschuss der Vereinten Nationen hat am 29. Juli 2011 beschlossen, Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan in die einschlägige Liste aufzunehmen. Die Betroffenen können jederzeit einen mit Belegen versehenen Antrag auf Überprüfung des Beschlusses, sie in die genannte Liste der Vereinten Nationen aufzunehmen, an die Ombudsperson der Vereinten Nationen richten. Der Antrag ist an folgende Anschrift zu senden:

United Nations — Office of the Ombudsperson

Room TB-08041D

New York, NY 10017

UNITED STATES OF AMERICA

Tel. +1 2129632671

Fax +1 2129631300 / 3778

E-Mail: ombudsperson@un.org

Weitere Informationen hierzu finden Sie im Internet unter der Adresse http://www.un.org/sc/committees/1267/delisting.shtml

| 3. | Im Anschluss an den unter Nummer 2 genannten Beschluss der Vereinten Nationen hat die Kommission die Verordnung (EU) Nr. 796/2011 (2) erlassen, mit der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen (3), geändert wird. Mit der nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 vorgenommenen Änderung werden Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan in die Liste in Anhang I der genannten Verordnung (im Folgenden „Anhang I“) aufgenommen.
  Die folgenden Maßnahmen der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 finden auf die in Anhang I aufgenommenen natürlichen Personen und Organisationen Anwendung:






  1. | Das Einfrieren aller Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die den betroffenen Personen und Organisationen gehören oder in ihrem Eigentum stehen oder von ihnen verwahrt werden, und die Vorschrift, dass keiner der betroffenen Personen und Organisationen direkt oder indirekt Gelder und wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder ihnen zugute kommen dürfen (Artikel 2 und 2a (4)), und |
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3.

Im Anschluss an den unter Nummer 2 genannten Beschluss der Vereinten Nationen hat die Kommission die Verordnung (EU) Nr. 796/2011 (2) erlassen, mit der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen (3), geändert wird. Mit der nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 vorgenommenen Änderung werden Emarat Kavkaz und Tehrik-e Taliban Pakistan in die Liste in Anhang I der genannten Verordnung (im Folgenden „Anhang I“) aufgenommen.

Die folgenden Maßnahmen der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 finden auf die in Anhang I aufgenommenen natürlichen Personen und Organisationen Anwendung:

1.

Das Einfrieren aller Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die den betroffenen Personen und Organisationen gehören oder in ihrem Eigentum stehen oder von ihnen verwahrt werden, und die Vorschrift, dass keiner der betroffenen Personen und Organisationen direkt oder indirekt Gelder und wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder ihnen zugute kommen dürfen (Artikel 2 und 2a (4)), und

| 2. | das Verbot, auf unmittelbarem oder mittelbarem Wege technische Beratung, Hilfe oder Ausbildung im Zusammenhang mit militärischen Tätigkeiten an die betroffenen Personen und Organisationen zu liefern, zu verkaufen und weiterzugeben (Artikel 3). |
| --- | --- |

2.

das Verbot, auf unmittelbarem oder mittelbarem Wege technische Beratung, Hilfe oder Ausbildung im Zusammenhang mit militärischen Tätigkeiten an die betroffenen Personen und Organisationen zu liefern, zu verkaufen und weiterzugeben (Artikel 3).

| 4. | In Artikel 7a der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (5) ist ein Überprüfungsverfahren vorgesehen, nach dem die Betroffenen zu den Gründen für die Aufnahme in die Liste Stellung nehmen können. Die mit der Verordnung (EU) Nr. 796/2011 in Anhang I aufgenommenen Personen und Organisationen können bei der Kommission beantragen, dass ihnen die Gründe für ihre Aufnahme in die Liste mitgeteilt werden. Der Antrag ist an folgende Anschrift zu senden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| ‘Restrictive measures’ |
| Rue de la Loi/Wetstraat 200 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

In Artikel 7a der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (5) ist ein Überprüfungsverfahren vorgesehen, nach dem die Betroffenen zu den Gründen für die Aufnahme in die Liste Stellung nehmen können. Die mit der Verordnung (EU) Nr. 796/2011 in Anhang I aufgenommenen Personen und Organisationen können bei der Kommission beantragen, dass ihnen die Gründe für ihre Aufnahme in die Liste mitgeteilt werden. Der Antrag ist an folgende Anschrift zu senden:

Europäische Kommission

‘Restrictive measures’

Rue de la Loi/Wetstraat 200

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

| 5. | Die betroffenen Personen und Organisationen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie die Verordnung (EU) Nr. 796/2011 unter den in Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können. |
| --- | --- |

5.

Die betroffenen Personen und Organisationen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie die Verordnung (EU) Nr. 796/2011 unter den in Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

| 6. | Die in Anhang I aufgenommenen Personen und Organisationen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 angegebenen zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten beantragen können, dass ihnen eine Genehmigung für die Verwendung der eingefrorenen Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen nach Artikel 2a der Verordnung erteilt wird. |
| --- | --- |

6.

Die in Anhang I aufgenommenen Personen und Organisationen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 angegebenen zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten beantragen können, dass ihnen eine Genehmigung für die Verwendung der eingefrorenen Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen nach Artikel 2a der Verordnung erteilt wird.

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(1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 4.

(2)  ABl. L 205 vom 10.8.2011, S. 1.

(3)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.

(4)  Artikel 2a wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 561/2003 (ABl. L 82 vom 29.3.2003, S. 1) eingefügt.

(5)  Artikel 7a wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1286/2009 (ABl. L 346 vom 23.12.2009, S. 42) eingefügt.

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