# Amtsblatt C 191/2011

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2011.191.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 191 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang1. Juli 2011 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.191.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 191

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang1. Juli 2011

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | EMPFEHLUNGEN |
| | Rat |
| 2011/C 191/01 | Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2011/C 191/01

Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote (
  1
  )

1

1

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 191/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6241 — CIE Management II/Gruppo Coin) (
  1
  ) | 7 |
| 2011/C 191/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6162 — Pfizer/Ferrosan Consumer Healthcare Business) (
  1
  ) | 7 |
| 2011/C 191/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6160 — Apollo/PlayPower) (
  1
  ) | 8 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 191/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6241 — CIE Management II/Gruppo Coin) (
  1
  )

1

7

2011/C 191/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6162 — Pfizer/Ferrosan Consumer Healthcare Business) (
  1
  )

1

7

2011/C 191/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6160 — Apollo/PlayPower) (
  1
  )

1

8

| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2011/C 191/05 | Beschluss des Rates vom 28. Juni 2011 zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung | 9 |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 191/06 | Euro-Wechselkurs | 10 |
| | Rechnungshof |
| 2011/C 191/07 | Sonderbericht Nr. 5/2011 Betriebsprämienregelung: Fragestellungen im Hinblick auf ein besseres Finanzmanagement | 11 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2011/C 191/08 | Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 | 12 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2011/C 191/05

Beschluss des Rates vom 28. Juni 2011 zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung

9

Europäische Kommission

2011/C 191/06

Euro-Wechselkurs

10

Rechnungshof

2011/C 191/07

Sonderbericht Nr. 5/2011 Betriebsprämienregelung: Fragestellungen im Hinblick auf ein besseres Finanzmanagement

11

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2011/C 191/08

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

12

| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 191/09 | MEDIA 2007 — Entwicklung, Vertrieb, Öffentlichkeitsarbeit und Fortbildung — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/19/11 — Unterstützung der Digitalisierung europäischer Kinos | 15 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 191/10 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6288 — Blackstone/Stargazer) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 19 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 191/11 | Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 20 |
| 2011/C 191/12 | Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 24 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2011/C 191/09

MEDIA 2007 — Entwicklung, Vertrieb, Öffentlichkeitsarbeit und Fortbildung — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/19/11 — Unterstützung der Digitalisierung europäischer Kinos

15

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 191/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6288 — Blackstone/Stargazer) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

19

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2011/C 191/11

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

20

2011/C 191/12

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

24

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/1 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/1

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EMPFEHLUNG DES RATES

vom 28. Juni 2011

für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 191/01

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 165 und 166,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Begriff Schulabbruch wird verwendet, wenn die Aus- oder Weiterbildung nach Durchlaufen der Sekundarstufe I oder davor beendet wird. |
| --- | --- |

(1)

Der Begriff Schulabbruch wird verwendet, wenn die Aus- oder Weiterbildung nach Durchlaufen der Sekundarstufe I oder davor beendet wird.

| (2) | Eine Senkung der Schulabbrecherquote ist von grundlegender Bedeutung für die Verwirklichung mehrerer zentraler Ziele der Strategie Europa 2020. Durch die Verringerung der Schulabbrecherquote werden nämlich sowohl die Ziele für „intelligentes Wachstum“, — durch Anhebung des Niveaus der allgemeinen und beruflichen Bildung — als auch die Ziele für „integratives Wachstum“, und zwar durch Bekämpfung eines der Hauptrisikofaktoren für Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Ausgrenzung, verfolgt. Die Senkung der Schulabbrecherquote bis 2020 auf unter 10 % (von 14,4 % im Jahr 2009) gehört daher zu den Kernzielen der Strategie Europa 2020. Die Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, ausgehend von ihrer Ausgangssituation und den nationalen Gegebenheiten nationale Zielvorgaben aufzustellen. |
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(2)

Eine Senkung der Schulabbrecherquote ist von grundlegender Bedeutung für die Verwirklichung mehrerer zentraler Ziele der Strategie Europa 2020. Durch die Verringerung der Schulabbrecherquote werden nämlich sowohl die Ziele für „intelligentes Wachstum“, — durch Anhebung des Niveaus der allgemeinen und beruflichen Bildung — als auch die Ziele für „integratives Wachstum“, und zwar durch Bekämpfung eines der Hauptrisikofaktoren für Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Ausgrenzung, verfolgt. Die Senkung der Schulabbrecherquote bis 2020 auf unter 10 % (von 14,4 % im Jahr 2009) gehört daher zu den Kernzielen der Strategie Europa 2020. Die Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, ausgehend von ihrer Ausgangssituation und den nationalen Gegebenheiten nationale Zielvorgaben aufzustellen.

| (3) | Gemäß den im Beschluss 2010/707/EU (1) des Rates enthaltenen Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten, die für die Umsetzung der Strategie Europa 2020 dienen, müssen die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um dem Schulabbruch vorzubeugen. |
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(3)

Gemäß den im Beschluss 2010/707/EU (1) des Rates enthaltenen Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten, die für die Umsetzung der Strategie Europa 2020 dienen, müssen die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um dem Schulabbruch vorzubeugen.

| (4) | Mit der Leitinitiative Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung wird ein Aktionsrahmen abgesteckt, der den sozialen und territorialen Zusammenhalt gewährleisten soll, wobei ein besonderer Schwerpunkt darauf liegt, den Kreislauf der Benachteiligung zu durchbrechen und die Prävention zu verstärken. Hiermit wird dem Kernziel der Strategie Europa 2020, nämlich in den nächsten zehn Jahren mindestens 20 Millionen Menschen den Weg heraus aus Armut und sozialer Ausgrenzung zu eröffnen, Rechnung getragen. |
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(4)

Mit der Leitinitiative Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung wird ein Aktionsrahmen abgesteckt, der den sozialen und territorialen Zusammenhalt gewährleisten soll, wobei ein besonderer Schwerpunkt darauf liegt, den Kreislauf der Benachteiligung zu durchbrechen und die Prävention zu verstärken. Hiermit wird dem Kernziel der Strategie Europa 2020, nämlich in den nächsten zehn Jahren mindestens 20 Millionen Menschen den Weg heraus aus Armut und sozialer Ausgrenzung zu eröffnen, Rechnung getragen.

| (5) | Jugend in Bewegung, eine der Leitinitiativen im Rahmen der Strategie Europa 2020, zielt ab auf die „Steigerung der Leistung und internationalen Attraktivität der höheren Bildungseinrichtungen Europas und die Verbesserung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung in der EU insgesamt durch Exzellenz und Verteilungsgerechtigkeit sowie die Förderung der Mobilität von Studenten und Auszubildenden und die Verbesserung der Beschäftigungschancen von Jugendlichen“. |
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(5)

Jugend in Bewegung, eine der Leitinitiativen im Rahmen der Strategie Europa 2020, zielt ab auf die „Steigerung der Leistung und internationalen Attraktivität der höheren Bildungseinrichtungen Europas und die Verbesserung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung in der EU insgesamt durch Exzellenz und Verteilungsgerechtigkeit sowie die Förderung der Mobilität von Studenten und Auszubildenden und die Verbesserung der Beschäftigungschancen von Jugendlichen“.

| (6) | Der Rat hatte in seinen Schlussfolgerungen vom 5./6. Mai 2003 über europäische Durchschnittsbezugswerte für allgemeine und berufliche Bildung (Benchmarks) erklärt, dass der Anteil der frühzeitigen Schulabgänger bis 2010 unter 10 % sinken sollte; als frühzeitige Schulabgänger gelten junge Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren ohne weiterführenden Bildungsabschluss, die an keiner Aus- oder Weiterbildung teilnehmen. Diese Benchmark wurde nicht erreicht. Derzeit bricht jeder siebte junge Mensch seine Schul- oder Berufsausbildung vor dem Abschluss der Sekundarstufe II ab. |
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(6)

Der Rat hatte in seinen Schlussfolgerungen vom 5./6. Mai 2003 über europäische Durchschnittsbezugswerte für allgemeine und berufliche Bildung (Benchmarks) erklärt, dass der Anteil der frühzeitigen Schulabgänger bis 2010 unter 10 % sinken sollte; als frühzeitige Schulabgänger gelten junge Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren ohne weiterführenden Bildungsabschluss, die an keiner Aus- oder Weiterbildung teilnehmen. Diese Benchmark wurde nicht erreicht. Derzeit bricht jeder siebte junge Mensch seine Schul- oder Berufsausbildung vor dem Abschluss der Sekundarstufe II ab.

| (7) | In der Entschließung des Rates vom 15. November 2007 zu den neuen Kompetenzen für neue Beschäftigungen (2) wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, das allgemeine Qualifikationsniveau anzuheben, wobei die allgemeine und berufliche Bildung jener Menschen Priorität haben sollte, die am stärksten von wirtschaftlichem und sozialem Ausschluss bedroht sind, insbesondere Schulabbrecher. Betont wurde ferner die Notwendigkeit, Arbeitsuchende durch Berufsberatung und die Erstellung eines persönlichen Ausbildungsplans zu unterstützen und die Validierung der im Rahmen formaler, nicht formaler und informeller Lernprozesse erzielten Lernergebnisse auszubauen. |
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(7)

In der Entschließung des Rates vom 15. November 2007 zu den neuen Kompetenzen für neue Beschäftigungen (2) wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, das allgemeine Qualifikationsniveau anzuheben, wobei die allgemeine und berufliche Bildung jener Menschen Priorität haben sollte, die am stärksten von wirtschaftlichem und sozialem Ausschluss bedroht sind, insbesondere Schulabbrecher. Betont wurde ferner die Notwendigkeit, Arbeitsuchende durch Berufsberatung und die Erstellung eines persönlichen Ausbildungsplans zu unterstützen und die Validierung der im Rahmen formaler, nicht formaler und informeller Lernprozesse erzielten Lernergebnisse auszubauen.

| (8) | In den Schlussfolgerungen des Rates vom 22. Mai 2008 zur Erwachsenenbildung wird die Rolle der Erwachsenenbildung für das Problem des vorzeitigen Schulabgangs anerkannt, die darin besteht, denjenigen eine zweite Chance zu bieten, die als Erwachsene über keine Qualifikation verfügen, wobei insbesondere die Grundfertigkeiten, IT-Kenntnisse und Fremdsprachen im Vordergrund stehen sollten. |
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(8)

In den Schlussfolgerungen des Rates vom 22. Mai 2008 zur Erwachsenenbildung wird die Rolle der Erwachsenenbildung für das Problem des vorzeitigen Schulabgangs anerkannt, die darin besteht, denjenigen eine zweite Chance zu bieten, die als Erwachsene über keine Qualifikation verfügen, wobei insbesondere die Grundfertigkeiten, IT-Kenntnisse und Fremdsprachen im Vordergrund stehen sollten.

| (9) | In seinen Schlussfolgerungen vom 12. Mai 2009 zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung („ET 2020“) einigte sich der Rat darauf, dass bis 2020 der Anteil frühzeitiger Schul- und Ausbildungsabgänger weniger als 10 % betragen sollte. |
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(9)

In seinen Schlussfolgerungen vom 12. Mai 2009 zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung („ET 2020“) einigte sich der Rat darauf, dass bis 2020 der Anteil frühzeitiger Schul- und Ausbildungsabgänger weniger als 10 % betragen sollte.

| (10) | In den Schlussfolgerungen des Rates vom 26. November 2009 zur Bildung von Kindern mit Migrationshintergrund wird festgestellt, dass Kinder mit Migrationshintergrund, obwohl viele von ihnen erfolgreich die Schule durchlaufen, in der Regel häufiger die Schule abbrechen. Schüler mit Migrationshintergrund verlassen in der Union doppelt so häufig vorzeitig die Schule wie Schüler ohne Migrationshintergrund. Der Anteil der Schulabbrecher unter den Roma fällt nachweislich sogar noch höher aus. |
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(10)

In den Schlussfolgerungen des Rates vom 26. November 2009 zur Bildung von Kindern mit Migrationshintergrund wird festgestellt, dass Kinder mit Migrationshintergrund, obwohl viele von ihnen erfolgreich die Schule durchlaufen, in der Regel häufiger die Schule abbrechen. Schüler mit Migrationshintergrund verlassen in der Union doppelt so häufig vorzeitig die Schule wie Schüler ohne Migrationshintergrund. Der Anteil der Schulabbrecher unter den Roma fällt nachweislich sogar noch höher aus.

| (11) | Im Mai 2010 kam der Rat in seinen Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension der allgemeinen und beruflichen Bildung überein, dass zur erfolgreichen Bekämpfung des Schulabbruchs auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Erkenntnisse über Risikogruppen gesammelt und Systeme für die frühzeitige Erkennung von Personen, bei denen die Gefahr des Schulabbruchs besteht, entwickelt werden müssen; er zog den Schluss, dass umfassende bereichsübergreifende Strategien verfolgt werden sollten, die eine Palette von auf die verschiedenen Ursachen des Schulabbruchs ausgerichteten schulischen und systemischen Konzepten bieten. |
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(11)

Im Mai 2010 kam der Rat in seinen Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension der allgemeinen und beruflichen Bildung überein, dass zur erfolgreichen Bekämpfung des Schulabbruchs auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Erkenntnisse über Risikogruppen gesammelt und Systeme für die frühzeitige Erkennung von Personen, bei denen die Gefahr des Schulabbruchs besteht, entwickelt werden müssen; er zog den Schluss, dass umfassende bereichsübergreifende Strategien verfolgt werden sollten, die eine Palette von auf die verschiedenen Ursachen des Schulabbruchs ausgerichteten schulischen und systemischen Konzepten bieten.

| (12) | Die Ursachen für den Schulabbruch in den einzelnen Ländern, aber auch innerhalb einer Region, sind höchst unterschiedlich. Eine Politik zur Senkung der Schulabbrecherquote muss an die besonderen Bedingungen in einem Gebiet, einer Region bzw. einem Land angepasst sein; es gibt keine einheitliche Lösung für alle Mitgliedstaaten. |
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(12)

Die Ursachen für den Schulabbruch in den einzelnen Ländern, aber auch innerhalb einer Region, sind höchst unterschiedlich. Eine Politik zur Senkung der Schulabbrecherquote muss an die besonderen Bedingungen in einem Gebiet, einer Region bzw. einem Land angepasst sein; es gibt keine einheitliche Lösung für alle Mitgliedstaaten.

| (13) | Trotz der Unterschiede zwischen den Ländern und Regionen ist eindeutig nachgewiesen, dass benachteiligte und gefährdete Gruppen in allen Mitgliedstaaten besonders stark betroffen sind. Außerdem sind junge Menschen, die sonderpädagogischer Förderung bedürfen, in der Gruppe derjenigen, die ihre Schul- oder Berufsausbildung abbrechen, überdurchschnittlich stark vertreten. Der Schulabbruch ist einerseits die Folge sozialer Benachteiligung und führt andererseits dazu, dass sich das Risiko des sozialen Ausschlusses verfestigt. |
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(13)

Trotz der Unterschiede zwischen den Ländern und Regionen ist eindeutig nachgewiesen, dass benachteiligte und gefährdete Gruppen in allen Mitgliedstaaten besonders stark betroffen sind. Außerdem sind junge Menschen, die sonderpädagogischer Förderung bedürfen, in der Gruppe derjenigen, die ihre Schul- oder Berufsausbildung abbrechen, überdurchschnittlich stark vertreten. Der Schulabbruch ist einerseits die Folge sozialer Benachteiligung und führt andererseits dazu, dass sich das Risiko des sozialen Ausschlusses verfestigt.

| (14) | Ein europäischer Rahmen für eine umfassende Politik im Hinblick auf die Schulabbrecherquote kann, bei voller Achtung des Subsidiaritätsprinzips, den Mitgliedstaaten dabei helfen, bestehende Maßnahmen zu überprüfen, ihre nationalen Reformprogramme im Rahmen der Strategie Europa 2020 auszuarbeiten und Strategien mit einem hohen Wirkungsgrad und einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis umzusetzen. Dieser Rahmen kann auch als Grundlage für eine Zusammenarbeit im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung dienen und die Verwendung von Finanzierungsinstrumenten der Union kanalisieren. |
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(14)

Ein europäischer Rahmen für eine umfassende Politik im Hinblick auf die Schulabbrecherquote kann, bei voller Achtung des Subsidiaritätsprinzips, den Mitgliedstaaten dabei helfen, bestehende Maßnahmen zu überprüfen, ihre nationalen Reformprogramme im Rahmen der Strategie Europa 2020 auszuarbeiten und Strategien mit einem hohen Wirkungsgrad und einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis umzusetzen. Dieser Rahmen kann auch als Grundlage für eine Zusammenarbeit im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung dienen und die Verwendung von Finanzierungsinstrumenten der Union kanalisieren.

| (15) | Bildungsreformen brauchen Zeit, bevor sie Wirkung zeigen. Um die Schulabbrecherquote in den nächsten zehn Jahren senken und das Ziel der Strategie Europa 2020 erreichen zu können, müssen umfassende bereichsübergreifende Strategien im Hinblick auf die Schulabbrecherquote frühestmöglich umgesetzt werden — |
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(15)

Bildungsreformen brauchen Zeit, bevor sie Wirkung zeigen. Um die Schulabbrecherquote in den nächsten zehn Jahren senken und das Ziel der Strategie Europa 2020 erreichen zu können, müssen umfassende bereichsübergreifende Strategien im Hinblick auf die Schulabbrecherquote frühestmöglich umgesetzt werden —

EMPFIEHLT DEN MITGLIEDSTAATEN,

den im Anhang dieser Empfehlung dargelegten Rahmen entsprechend den nationalen Gegebenheiten zu nutzen, um:

| 1. | als Grundlage für zielgerichtete und wirksame faktengestützte Maßnahmen die Hauptursachen des Schulabbruchs zu ermitteln und seine spezifischen Ausprägungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu beobachten; |
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1.

als Grundlage für zielgerichtete und wirksame faktengestützte Maßnahmen die Hauptursachen des Schulabbruchs zu ermitteln und seine spezifischen Ausprägungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu beobachten;

| 2. | sicherzustellen, dass bis Ende 2012 umfassende Strategien bezüglich der Schulabbrecherquote vorliegen und dass sie im Einklang mit den nationalen Prioritäten und den Zielen der Strategie Europa 2020 umgesetzt werden. Es werden umfassende Strategien eingesetzt, die Präventions-, Interventions- und Kompensationsmaßnahmen beinhalten, wobei letztere darauf abzielen, Schulabbrecher wieder in das Bildungssystem zurückzuholen; |
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2.

sicherzustellen, dass bis Ende 2012 umfassende Strategien bezüglich der Schulabbrecherquote vorliegen und dass sie im Einklang mit den nationalen Prioritäten und den Zielen der Strategie Europa 2020 umgesetzt werden. Es werden umfassende Strategien eingesetzt, die Präventions-, Interventions- und Kompensationsmaßnahmen beinhalten, wobei letztere darauf abzielen, Schulabbrecher wieder in das Bildungssystem zurückzuholen;

| 3. | sicherzustellen, dass diese Strategien auf Ebene der Mitgliedstaaten zweckdienliche Maßnahmen für Gruppen mit erhöhtem Schulabbruchsrisiko umfassen; hierzu gehören Kinder aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, mit Migrationshintergrund oder aus Roma-Gemeinschaften sowie Kinder, die sonderpädagogischer Förderung bedürfen; |
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3.

sicherzustellen, dass diese Strategien auf Ebene der Mitgliedstaaten zweckdienliche Maßnahmen für Gruppen mit erhöhtem Schulabbruchsrisiko umfassen; hierzu gehören Kinder aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, mit Migrationshintergrund oder aus Roma-Gemeinschaften sowie Kinder, die sonderpädagogischer Förderung bedürfen;

| 4. | sicherzustellen, dass diese Strategien in kohärenter Weise auf die allgemeine Bildung wie auch die berufliche Aus- und Weiterbildung und die damit jeweils verbundenen Herausforderungen abzielen; |
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4.

sicherzustellen, dass diese Strategien in kohärenter Weise auf die allgemeine Bildung wie auch die berufliche Aus- und Weiterbildung und die damit jeweils verbundenen Herausforderungen abzielen;

| 5. | Maßnahmen in die einschlägige Politik zugunsten von Kindern und jungen Menschen einzubeziehen, die zur Senkung der Schulabbrecherquote beitragen, und die Tätigkeiten in den unterschiedlichen Politikbereichen zu koordinieren; |
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5.

Maßnahmen in die einschlägige Politik zugunsten von Kindern und jungen Menschen einzubeziehen, die zur Senkung der Schulabbrecherquote beitragen, und die Tätigkeiten in den unterschiedlichen Politikbereichen zu koordinieren;

| 6. | unter Anerkennung der Schlüsselrolle, die Lehrern, Schulleitern und anderem Lehrpersonal zukommt, die Mitwirkung aller relevanten Akteure an diesen Maßnahmen und Tätigkeiten sicherzustellen, damit den Menschen geholfen wird, bei denen die Gefahr des Schulabbruchs besteht bzw. die bereits aus dem Bildungssystem ausgeschieden sind; |
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6.

unter Anerkennung der Schlüsselrolle, die Lehrern, Schulleitern und anderem Lehrpersonal zukommt, die Mitwirkung aller relevanten Akteure an diesen Maßnahmen und Tätigkeiten sicherzustellen, damit den Menschen geholfen wird, bei denen die Gefahr des Schulabbruchs besteht bzw. die bereits aus dem Bildungssystem ausgeschieden sind;

FORDERT DIE KOMMISSION AUF,

| 1. | innerhalb des ET 2020 die Anstrengungen der Mitgliedstaaten dadurch zu unterstützen, dass die sich auf den verschiedenen Bildungsniveaus in den Mitgliedstaaten vollziehenden Entwicklungen beobachtet werden, um Trends zu erkennen; |
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1.

innerhalb des ET 2020 die Anstrengungen der Mitgliedstaaten dadurch zu unterstützen, dass die sich auf den verschiedenen Bildungsniveaus in den Mitgliedstaaten vollziehenden Entwicklungen beobachtet werden, um Trends zu erkennen;

| 2. | Strategien der Mitgliedstaaten durch den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren zu unterstützen, wirksames Peer-Learning, Vernetzung sowie die Erprobung innovativer Ansätze unter den Mitgliedstaaten im Hinblick auf Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote zu erleichtern und die schulischen Erfolge von Kindern aus Risikogruppen zu verbessern; |
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2.

Strategien der Mitgliedstaaten durch den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren zu unterstützen, wirksames Peer-Learning, Vernetzung sowie die Erprobung innovativer Ansätze unter den Mitgliedstaaten im Hinblick auf Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote zu erleichtern und die schulischen Erfolge von Kindern aus Risikogruppen zu verbessern;

| 3. | in alle einschlägigen Maßnahmen der Union zugunsten von Kindern und jungen Erwachsenen Maßnahmen zu integrieren, die zur Senkung der Schulabbrecherquote beitragen; |
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3.

in alle einschlägigen Maßnahmen der Union zugunsten von Kindern und jungen Erwachsenen Maßnahmen zu integrieren, die zur Senkung der Schulabbrecherquote beitragen;

| 4. | die Ausarbeitung wirksamer Strategien zur Bekämpfung der Schulabbrecherquote durch das Initiieren vergleichender Studien und Forschungsarbeiten zu unterstützen und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu fördern; |
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4.

die Ausarbeitung wirksamer Strategien zur Bekämpfung der Schulabbrecherquote durch das Initiieren vergleichender Studien und Forschungsarbeiten zu unterstützen und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu fördern;

| 5. | in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und unbeschadet der Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen sicherzustellen, dass die Programme der Union in den Bereichen lebenslanges Lernen, Jugend und Forschung sowie die europäischen Strukturfonds die Umsetzung der Strategien der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Schulabbrecherquote unterstützen und einen Beitrag dazu leisten; |
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5.

in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und unbeschadet der Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen sicherzustellen, dass die Programme der Union in den Bereichen lebenslanges Lernen, Jugend und Forschung sowie die europäischen Strukturfonds die Umsetzung der Strategien der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Schulabbrecherquote unterstützen und einen Beitrag dazu leisten;

| 6. | mittels des Jahreswachstumsberichts und im Rahmen der Berichterstattung zum ET 2020 regelmäßig über die Erfolge bei der Erreichung des Ziels der Strategie Europa 2020 sowie über die Umsetzung der Strategien der Mitgliedstaaten zum vorzeitigen Schulabgang Bericht zu erstatten. |
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6.

mittels des Jahreswachstumsberichts und im Rahmen der Berichterstattung zum ET 2020 regelmäßig über die Erfolge bei der Erreichung des Ziels der Strategie Europa 2020 sowie über die Umsetzung der Strategien der Mitgliedstaaten zum vorzeitigen Schulabgang Bericht zu erstatten.

Geschehen zu Luxemburg am 28. Juni 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

FAZEKAS S.

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(1)  ABl. L 308 vom 24.11.2010, S. 46.

1

(2)  ABl. C 290 vom 4.12.2007, S. 1.

2

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ANHANG

EIN RAHMEN FÜR EINE UMFASSENDE POLITIK ZUR SENKUNG DER SCHULABBRECHERQUOTE

Strategien im Hinblick auf die Schulabbrecherquote sollten sich auf eine auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene durchgeführte Analyse der zum Schulabbruch führenden Umstände stützen, da durchschnittliche Abbruchquoten die häufig großen Unterschiede zwischen einzelnen Regionen bzw. Ländern nicht zeigen. Die Gruppe der vorzeitigen Schulabgänger ist heterogen; die Beweggründe der Einzelnen sind höchst unterschiedlich. Der familiäre Hintergrund und globalere sozioökonomische Umstände wie der Sog des Arbeitsmarktes fallen hier schwer ins Gewicht. Wie stark diese Faktoren zum Tragen kommen, hängt vom Aufbau des Systems der allgemeinen und beruflichen Bildung, von den vorhandenen Lernmöglichkeiten und dem Lernumfeld ab. Der Koordinierung der Maßnahmen zugunsten von Kindern und jungen Menschen sowie in den Bereichen soziale Sicherheit, Jugendbeschäftigung und im Hinblick auf künftige berufliche Perspektiven kommt eine wichtige Funktion bei der Senkung der Schulabbrecherquote zu.

1.   Ermittlung der Hauptfaktoren und Überwachung

Prozesse, die zu vorzeitigen Schulabgängen führen, haben verschiedene, komplexe Ursachen, sind jedoch oft auf folgende Faktoren zurückzuführen, durch die für den Einzelnen die Gefahr eines Schulabbruchs steigt: sozioökonomische Benachteiligung, Umfeld mit niedrigem Bildungsstand, Entfremdung von der allgemeinen oder beruflichen Bildung bzw. schlechte Leistungen, Sogwirkung des Arbeitsmarktes und/oder eine Kombination aus sozialen, emotionalen und schulischen Problemen.

Zu berücksichtigen ist, in welchem Bildungszweig sich der jeweilige Lernende befindet. In einigen Mitgliedstaaten schlagen Schüler, die sich mit der allgemeinen Bildung schwer getan haben, oft den Weg der beruflichen Aus- und Weiterbildung ein. In solchen Fällen stehen die berufsbildenden Schulen besonders in der Verantwortung und vor einer besonders hohen Herausforderung, wenn es darum geht, den Schulabbruch einzudämmen. Faktengestützte Maßnahmen erfordern zudem eine besondere Berücksichtigung der Leistung je nach Bereich der allgemeinen oder beruflichen Bildung.

Um faktengestützte und kostenwirksame Maßnahmen zur Bekämpfung des Schulabbruchs ausarbeiten zu können, müssen einschlägige Daten erhoben und gepflegt werden. Diese sollten auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene analysiert werden können. Sie könnten Informationen über Schulabbrecherquoten, Übergänge zwischen den einzelnen Bildungsebenen, Anmeldungsquoten und Quoten für den Abschluss der Sekundarstufe II sowie über Fehlstunden und schulvermeidendes Verhalten umfassen.

| — | Durch die eingeholten Informationen sollten die Hauptursachen für den Schulabbruch in Bezug auf die verschiedenen Schülergruppen, Schulen, schulischen und beruflichen Bildungseinrichtungen sowie Städte und Regionen analysiert werden können. |
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Durch die eingeholten Informationen sollten die Hauptursachen für den Schulabbruch in Bezug auf die verschiedenen Schülergruppen, Schulen, schulischen und beruflichen Bildungseinrichtungen sowie Städte und Regionen analysiert werden können.

| — | Die Verknüpfung von Daten zum Schulabbruch mit kontextbezogenen Daten wie sozioökonomischen Informationen kann dabei helfen, Maßnahmen und Strategien zielgerichtet auszugestalten. Ebenfalls dazu beitragen können das Zusammentragen und die Analyse von Informationen zu Beweggründen, Beschäftigungsaussichten und beruflichen Perspektiven der Schulabbrecher. |
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Die Verknüpfung von Daten zum Schulabbruch mit kontextbezogenen Daten wie sozioökonomischen Informationen kann dabei helfen, Maßnahmen und Strategien zielgerichtet auszugestalten. Ebenfalls dazu beitragen können das Zusammentragen und die Analyse von Informationen zu Beweggründen, Beschäftigungsaussichten und beruflichen Perspektiven der Schulabbrecher.

| — | Eine wichtige Grundlage für bessere Strategien und Programme, die es den Schülern erleichtern sollen, die Schule erfolgreich zu beenden, ist die Prüfung der vorhandenen Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und Effizienz. |
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Eine wichtige Grundlage für bessere Strategien und Programme, die es den Schülern erleichtern sollen, die Schule erfolgreich zu beenden, ist die Prüfung der vorhandenen Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und Effizienz.

2.   Politikrahmen

Umfassende gegen den vorzeitigen Schulabgang gerichtete Strategien beinhalten einen Mix von Maßnahmen, die Koordinierung über verschiedene Politikbereiche hinweg und die Einbeziehung von Maßnahmen, die zur Senkung der Schulabbrecherquote beitragen, in alle relevanten Bereiche der Politik zugunsten von Kindern und jungen Menschen. Dazu gehören — neben der Bildungspolitik, die qualitativ hochstehende Bildungssysteme fördert — hauptsächlich die Sozialpolitik und soziale Unterstützungsdienstleistungen sowie die Beschäftigungs-, Jugend-, Familien- und Integrationspolitik. Die horizontale Koordinierung zwischen den unterschiedlichen Akteuren und die vertikale Koordinierung durch verschiedene Regierungsinstanzen sind gleichermaßen wichtig. Gegen den vorzeitigen Schulabgang gerichtete Strategien sollten Elemente der Prävention, Intervention und Kompensation umfassen. Die Mitgliedstaaten sollten die konkreten Bestandteile ihrer Strategien entsprechend den jeweiligen Umständen und dem spezifischen Umfeld auswählen.

| 2.1 | PRÄVENTIONSMASSNAHMEN zielen darauf ab, das Risiko des Schulabbruchs zu verringern, bevor Probleme entstehen. Mit derartigen Maßnahmen wird das Angebot an allgemeiner und beruflicher Bildung optimiert, um bessere Lernergebnisse zu ermöglichen und Schwierigkeiten auf dem Weg zum Bildungserfolg auszuräumen.
  Sie sollen frühzeitig eine solide Basis schaffen, die es Kindern ermöglicht, ihr Potenzial zu entwickeln und sich gut in der Schule zu integrieren. Die Präventionsmaßnahmen könnten Folgendes umfassen:






  1. | eine hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung, die allen Kindern zugute kommt und besonders wichtig für Kinder aus benachteiligten Gruppen, wie Migranten- und Roma-Kinder ist. Sie fördert das körperliche Wohlbefinden, die soziale und emotionale Entwicklung, die sprachlichen sowie grundlegende kognitive Fähigkeiten. Das Angebot sollte hohen Qualitätsanforderungen genügen und erschwinglich sein, es sollte über eine angemessene Personalausstattung verfügen und für benachteiligte Familien zugänglich sein. |
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2.1

PRÄVENTIONSMASSNAHMEN zielen darauf ab, das Risiko des Schulabbruchs zu verringern, bevor Probleme entstehen. Mit derartigen Maßnahmen wird das Angebot an allgemeiner und beruflicher Bildung optimiert, um bessere Lernergebnisse zu ermöglichen und Schwierigkeiten auf dem Weg zum Bildungserfolg auszuräumen.

Sie sollen frühzeitig eine solide Basis schaffen, die es Kindern ermöglicht, ihr Potenzial zu entwickeln und sich gut in der Schule zu integrieren. Die Präventionsmaßnahmen könnten Folgendes umfassen:

1.

eine hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung, die allen Kindern zugute kommt und besonders wichtig für Kinder aus benachteiligten Gruppen, wie Migranten- und Roma-Kinder ist. Sie fördert das körperliche Wohlbefinden, die soziale und emotionale Entwicklung, die sprachlichen sowie grundlegende kognitive Fähigkeiten. Das Angebot sollte hohen Qualitätsanforderungen genügen und erschwinglich sein, es sollte über eine angemessene Personalausstattung verfügen und für benachteiligte Familien zugänglich sein.

Die Maßnahmen setzen beim Aufbau des Systems für die allgemeine und berufliche Bildung, bei der Ressourcenausstattung der Schulen sowie der Verfügbarkeit, Durchlässigkeit und Flexibilität der Bildungswege an. Sie berücksichtigen ferner die geschlechtsspezifische Diskrepanz und fördern Kinder aus benachteiligten Gruppen bzw. mit einer anderen Muttersprache. Die Präventionsmaßnahmen könnten weiter umfassen:

| 2. | eine Ausweitung des Bildungsangebots durch Gewährung von schulischen und beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten über das schulpflichtige Alter hinaus; hierdurch kann das Verhalten junger Menschen und ihrer Familien beeinflusst und bewirkt werden, dass mehr junge Menschen die Sekundarstufe II abschließen; |
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2.

eine Ausweitung des Bildungsangebots durch Gewährung von schulischen und beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten über das schulpflichtige Alter hinaus; hierdurch kann das Verhalten junger Menschen und ihrer Familien beeinflusst und bewirkt werden, dass mehr junge Menschen die Sekundarstufe II abschließen;

| 3. | die Förderung aktiver Maßnahmen zur Bekämpfung der Segregation und die zusätzliche Unterstützung von Schulen in benachteiligten Gebieten bzw. mit einem hohen Anteil an Schülern aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen, um den Schulen bei einer Diversifizierung ihrer sozialen Zusammensetzung und einer Verbesserung ihres Bildungsangebots zu helfen. Dadurch verbessern sich die schulischen Leistungen der Schüler aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen, und das Risiko ihres Schulabbruchs wird verringert. |
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3.

die Förderung aktiver Maßnahmen zur Bekämpfung der Segregation und die zusätzliche Unterstützung von Schulen in benachteiligten Gebieten bzw. mit einem hohen Anteil an Schülern aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen, um den Schulen bei einer Diversifizierung ihrer sozialen Zusammensetzung und einer Verbesserung ihres Bildungsangebots zu helfen. Dadurch verbessern sich die schulischen Leistungen der Schüler aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen, und das Risiko ihres Schulabbruchs wird verringert.

| 4. | die Hervorhebung des Wertes der sprachlichen Vielfalt und die Unterstützung von Kindern mit einer anderen Muttersprache, die darauf abzielt, dass sie die Unterrichtssprache und gegebenenfalls die Muttersprache besser beherrschen, sowie die Unterstützung von Lehrkräften bei der Unterrichtung von Kindern mit unterschiedlich ausgeprägter Sprachkompetenz, um die schulische Leistung von Kindern mit Migrationshintergrund zu verbessern und das Risiko zu verringern, dass sie die Schule abbrechen; |
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4.

die Hervorhebung des Wertes der sprachlichen Vielfalt und die Unterstützung von Kindern mit einer anderen Muttersprache, die darauf abzielt, dass sie die Unterrichtssprache und gegebenenfalls die Muttersprache besser beherrschen, sowie die Unterstützung von Lehrkräften bei der Unterrichtung von Kindern mit unterschiedlich ausgeprägter Sprachkompetenz, um die schulische Leistung von Kindern mit Migrationshintergrund zu verbessern und das Risiko zu verringern, dass sie die Schule abbrechen;

| 5. | die Stärkung des elterlichen Engagements sowie der Zusammenarbeit der Eltern mit der Schule und die Einrichtung von Partnerschaften zwischen Schulen und Eltern; hierdurch kann die Lernmotivation bei den Schülern gesteigert werden; |
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5.

die Stärkung des elterlichen Engagements sowie der Zusammenarbeit der Eltern mit der Schule und die Einrichtung von Partnerschaften zwischen Schulen und Eltern; hierdurch kann die Lernmotivation bei den Schülern gesteigert werden;

| 6. | eine größere Flexibilisierung der Bildungswege und die Verbesserung ihrer Durchlässigkeit, beispielsweise durch modulare Kursgestaltung oder Alternieren von Schulbesuch und Arbeit, dient insbesondere der Förderung von Schülern mit niedrigerem Leistungsniveau und kann sie dazu motivieren, eine besser auf ihre Bedürfnisse und Fähigkeiten zugeschnittene Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen. Ferner können hierdurch geschlechtsspezifische Ursachen für den Schulabbruch angegangen werden, wie früher Eintritt in den Arbeitsmarkt oder Schwangerschaft im Teenager-Alter. Eine geringere Schulabbrecherquote ist ferner wohl auch dadurch zu erreichen, dass die Wiederholung von Schuljahren begrenzt und dafür auf eine flexible individuelle Förderung gesetzt wird; |
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6.

eine größere Flexibilisierung der Bildungswege und die Verbesserung ihrer Durchlässigkeit, beispielsweise durch modulare Kursgestaltung oder Alternieren von Schulbesuch und Arbeit, dient insbesondere der Förderung von Schülern mit niedrigerem Leistungsniveau und kann sie dazu motivieren, eine besser auf ihre Bedürfnisse und Fähigkeiten zugeschnittene Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen. Ferner können hierdurch geschlechtsspezifische Ursachen für den Schulabbruch angegangen werden, wie früher Eintritt in den Arbeitsmarkt oder Schwangerschaft im Teenager-Alter. Eine geringere Schulabbrecherquote ist ferner wohl auch dadurch zu erreichen, dass die Wiederholung von Schuljahren begrenzt und dafür auf eine flexible individuelle Förderung gesetzt wird;

| 7. | den Ausbau sowie eine attraktivere und flexiblere Ausgestaltung der hochwertigen beruflichen Bildungswege, um gefährdeten Schülern gangbare Alternativen zum vorzeitigen Schulabgang zu bieten. Ein gut in das übergeordnete System für die allgemeine und berufliche Bildung integriertes Angebot an beruflicher Aus- und Weiterbildung bietet alternative Wege in die Sekundarstufe II oder die Hochschulbildung; |
| --- | --- |

7.

den Ausbau sowie eine attraktivere und flexiblere Ausgestaltung der hochwertigen beruflichen Bildungswege, um gefährdeten Schülern gangbare Alternativen zum vorzeitigen Schulabgang zu bieten. Ein gut in das übergeordnete System für die allgemeine und berufliche Bildung integriertes Angebot an beruflicher Aus- und Weiterbildung bietet alternative Wege in die Sekundarstufe II oder die Hochschulbildung;

| 8. | eine stärkere Verknüpfung zwischen dem System der allgemeinen und beruflichen Bildung und dem Beschäftigungssektor, durch die sich deutlich machen lässt, wie vorteilhaft der Bildungsabschluss im Hinblick auf die künftige Beschäftigungsfähigkeit ist. Dies könnte dadurch erfolgen, dass Praktika angeboten oder Arbeitgeber sich stärker in Schulen und Universitäten engagieren. |
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8.

eine stärkere Verknüpfung zwischen dem System der allgemeinen und beruflichen Bildung und dem Beschäftigungssektor, durch die sich deutlich machen lässt, wie vorteilhaft der Bildungsabschluss im Hinblick auf die künftige Beschäftigungsfähigkeit ist. Dies könnte dadurch erfolgen, dass Praktika angeboten oder Arbeitgeber sich stärker in Schulen und Universitäten engagieren.

| 2.2 | INTERVENTIONSMASSNAHMEN zielen darauf ab, Schulabbrüche zu verhindern, indem die Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung auf Ebene der Bildungseinrichtungen verbessert, auf erste Warnsignale reagiert und Schülern oder Schülergruppen, bei denen die Gefahr eines Schulabbruchs besteht, gezielte Unterstützung geboten wird. Sie umfassen alle Bildungsstufen, angefangen von der frühkindlichen Bildung und Betreuung bis hin zur Sekundarstufe II.
  Auf Ebene der Schule bzw. der Ausbildungseinrichtung sind die Strategien zur Bekämpfung des Schulabbruchs in eine übergeordnete Schulentwicklungspolitik eingebunden. Sie zielen darauf ab, ein positives Lernumfeld zu schaffen, die Qualität der Didaktik zu verbessern und entsprechende Innovationen zu stärken, die Kompetenz der Lehrkräfte im Umgang mit sozialer und kultureller Vielfalt zu erweitern und Konzepte zur Bekämpfung von Gewalt und Mobbing zu erarbeiten. Die Interventionsmaßnahmen auf der Ebene der Schule bzw. der Ausbildungseinrichtung könnten Folgendes umfassen:






  1. | den Ausbau von Schulen zu Lerngemeinschaften, die sich auf ein von allen Akteuren mitgetragenes Leitbild für die Schulentwicklung stützen, wobei die Erfahrung und das Wissen aller genutzt werden, und die Schaffung eines offenen, inspirierenden und angenehmen Umfelds, um junge Menschen zu ermutigen, die Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen; |
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2.2

INTERVENTIONSMASSNAHMEN zielen darauf ab, Schulabbrüche zu verhindern, indem die Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung auf Ebene der Bildungseinrichtungen verbessert, auf erste Warnsignale reagiert und Schülern oder Schülergruppen, bei denen die Gefahr eines Schulabbruchs besteht, gezielte Unterstützung geboten wird. Sie umfassen alle Bildungsstufen, angefangen von der frühkindlichen Bildung und Betreuung bis hin zur Sekundarstufe II.

Auf Ebene der Schule bzw. der Ausbildungseinrichtung sind die Strategien zur Bekämpfung des Schulabbruchs in eine übergeordnete Schulentwicklungspolitik eingebunden. Sie zielen darauf ab, ein positives Lernumfeld zu schaffen, die Qualität der Didaktik zu verbessern und entsprechende Innovationen zu stärken, die Kompetenz der Lehrkräfte im Umgang mit sozialer und kultureller Vielfalt zu erweitern und Konzepte zur Bekämpfung von Gewalt und Mobbing zu erarbeiten. Die Interventionsmaßnahmen auf der Ebene der Schule bzw. der Ausbildungseinrichtung könnten Folgendes umfassen:

1.

den Ausbau von Schulen zu Lerngemeinschaften, die sich auf ein von allen Akteuren mitgetragenes Leitbild für die Schulentwicklung stützen, wobei die Erfahrung und das Wissen aller genutzt werden, und die Schaffung eines offenen, inspirierenden und angenehmen Umfelds, um junge Menschen zu ermutigen, die Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen;

| 2. | die Einrichtung von Frühwarnsystemen für gefährdete Schüler, was dazu beitragen kann, dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bevor akute Probleme auftreten, sich die Schüler von der Schule entfremden, dem Unterricht fernbleiben oder die Schule abbrechen; |
| --- | --- |

2.

die Einrichtung von Frühwarnsystemen für gefährdete Schüler, was dazu beitragen kann, dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bevor akute Probleme auftreten, sich die Schüler von der Schule entfremden, dem Unterricht fernbleiben oder die Schule abbrechen;

| 3. | die Vernetzung mit Eltern und anderen Akteuren außerhalb der Schule wie kommunalen Diensten, Migranten- und Minderheitenorganisationen, Sport- und Kultureinrichtungen, Arbeitgebern und Einrichtungen der Zivilgesellschaft, was ganzheitliche Lösungen zur Unterstützung gefährdeter Schüler ermöglicht und den Zugang zu Hilfe von außen, beispielsweise durch Psychologen, Sozial- und Jugendarbeiter, Kultur- und Gemeinschaftseinrichtungen, erleichtert. Unterstützend dazu können Mediatoren auf der lokalen Ebene tätig werden, die dazu befähigt sind, die Kommunikation zu fördern und Misstrauen abzubauen; |
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3.

die Vernetzung mit Eltern und anderen Akteuren außerhalb der Schule wie kommunalen Diensten, Migranten- und Minderheitenorganisationen, Sport- und Kultureinrichtungen, Arbeitgebern und Einrichtungen der Zivilgesellschaft, was ganzheitliche Lösungen zur Unterstützung gefährdeter Schüler ermöglicht und den Zugang zu Hilfe von außen, beispielsweise durch Psychologen, Sozial- und Jugendarbeiter, Kultur- und Gemeinschaftseinrichtungen, erleichtert. Unterstützend dazu können Mediatoren auf der lokalen Ebene tätig werden, die dazu befähigt sind, die Kommunikation zu fördern und Misstrauen abzubauen;

| 4. | die Unterstützung der Lehrkräfte bei ihrer Arbeit mit gefährdeten Schülern und ihre entsprechende Befähigung, die eine Voraussetzung für erfolgreiche Maßnahmen in den Schulen ist. Durch die Erstausbildung für Lehrer und die berufliche Weiterbildung für Lehrer und Schulleiter lernen sie, mit der Diversität im Klassenzimmer umzugehen, Schüler aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen zu unterstützen und schwierige Unterrichtssituationen zu bewältigen; |
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4.

die Unterstützung der Lehrkräfte bei ihrer Arbeit mit gefährdeten Schülern und ihre entsprechende Befähigung, die eine Voraussetzung für erfolgreiche Maßnahmen in den Schulen ist. Durch die Erstausbildung für Lehrer und die berufliche Weiterbildung für Lehrer und Schulleiter lernen sie, mit der Diversität im Klassenzimmer umzugehen, Schüler aus sozioökonomisch benachteiligten Gruppen zu unterstützen und schwierige Unterrichtssituationen zu bewältigen;

| 5. | außerschulische bzw. außerunterrichtliche Aktivitäten nach und außerhalb der Schule sowie künstlerische, kulturelle und sportliche Betätigung, die das Selbstbewusstsein gefährdeter Schüler sowie ihre Belastbarkeit bei Lernschwierigkeiten stärken können. |
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5.

außerschulische bzw. außerunterrichtliche Aktivitäten nach und außerhalb der Schule sowie künstlerische, kulturelle und sportliche Betätigung, die das Selbstbewusstsein gefährdeter Schüler sowie ihre Belastbarkeit bei Lernschwierigkeiten stärken können.

Auf individueller Ebene zielt die Interventionspolitik darauf ab, für die einzelnen Schüler, bei denen die Gefahr des Schulabbruchs besteht, eine Reihe von Unterstützungsmechanismen bereitzuhalten, die auf die konkreten Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnitten werden können. Diese Mechanismen sind auf die persönliche Entwicklung ausgerichtet, um die Belastbarkeit von gefährdeten Schülern zu steigern, wie auch auf die Bewältigung konkreter Schwierigkeiten, die sozialer, kognitiver oder emotionaler Art sein können. Die Interventionspolitik auf individueller Ebene könnte Folgendes umfassen:

| 1. | Im Rahmen der persönlichen Betreuung wird den einzelnen Schülern geholfen, konkrete schulische, soziale oder persönliche Schwierigkeiten zu überwinden. Die gezielte Betreuung der Schüler erfolgt entweder einzeln (durch einen Mentor) oder in Kleingruppen (durch einen Tutor) und wird häufig von Lehrkräften, Akteuren der lokalen Ebene oder Mitschülern übernommen. |
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1.

Im Rahmen der persönlichen Betreuung wird den einzelnen Schülern geholfen, konkrete schulische, soziale oder persönliche Schwierigkeiten zu überwinden. Die gezielte Betreuung der Schüler erfolgt entweder einzeln (durch einen Mentor) oder in Kleingruppen (durch einen Tutor) und wird häufig von Lehrkräften, Akteuren der lokalen Ebene oder Mitschülern übernommen.

| 2. | Durch die Abstimmung des Unterrichts auf die Bedürfnisse der Schüler, die Stärkung von auf individuelle Bedürfnisse zugeschnittenen Lernkonzepten und das Angebot an Unterstützung können sich gefährdete Schüler besser auf die Anforderungen der formalen Bildung einstellen und die dem System der allgemeinen und beruflichen Bildung inhärenten Hindernisse überwinden; auf diese Weise kann dazu beigetragen werden, die Wiederholung von Schuljahren zu begrenzen. |
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2.

Durch die Abstimmung des Unterrichts auf die Bedürfnisse der Schüler, die Stärkung von auf individuelle Bedürfnisse zugeschnittenen Lernkonzepten und das Angebot an Unterstützung können sich gefährdete Schüler besser auf die Anforderungen der formalen Bildung einstellen und die dem System der allgemeinen und beruflichen Bildung inhärenten Hindernisse überwinden; auf diese Weise kann dazu beigetragen werden, die Wiederholung von Schuljahren zu begrenzen.

| 3. | Durch verstärkte Betreuung und Beratung werden der von den Schülern eingeschlagene Werdegang sowie Übergänge innerhalb des Bildungssystems bzw. vom Bildungssystem auf den Arbeitsmarkt unterstützt. Hierdurch verringert sich das Risiko, dass infolge falscher Erwartungen oder unzureichender Informationen inadäquate Entscheidungen getroffen werden. Auf diese Weise können junge Menschen die Entscheidungen treffen, die ihren Ambitionen, persönlichen Interessen und Begabungen entsprechen. |
| --- | --- |

3.

Durch verstärkte Betreuung und Beratung werden der von den Schülern eingeschlagene Werdegang sowie Übergänge innerhalb des Bildungssystems bzw. vom Bildungssystem auf den Arbeitsmarkt unterstützt. Hierdurch verringert sich das Risiko, dass infolge falscher Erwartungen oder unzureichender Informationen inadäquate Entscheidungen getroffen werden. Auf diese Weise können junge Menschen die Entscheidungen treffen, die ihren Ambitionen, persönlichen Interessen und Begabungen entsprechen.

| 4. | Es wird sichergestellt, dass junge Menschen, deren wirtschaftliche Lage zu einem Schulabbruch führen kann, Zugang zu angemessener finanzieller Unterstützung erhalten. Eine derartige Unterstützung könnte an Bedingungen geknüpft oder mit Sozialleistungen verknüpft werden, wenn dies für zweckdienlich erachtet wird. |
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4.

Es wird sichergestellt, dass junge Menschen, deren wirtschaftliche Lage zu einem Schulabbruch führen kann, Zugang zu angemessener finanzieller Unterstützung erhalten. Eine derartige Unterstützung könnte an Bedingungen geknüpft oder mit Sozialleistungen verknüpft werden, wenn dies für zweckdienlich erachtet wird.

| 2.3 | KOMPENSATIONSMASSNAHMEN beinhalten Unterstützung für diejenigen, die die Schule abgebrochen haben, damit sie sich wieder auf den Weg der Bildung begeben, und bietet ihnen Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in die allgemeine oder berufliche Bildung und den nachträglichen Erwerb von Qualifikationen. Kompensationsmaßnahmen könnten Folgendes umfassen:






  1. | Erfolgreiche Bildungsprogramme für eine zweite Chance, die ein Lernumfeld schaffen, das den spezifischen Bedürfnissen der Schulabbrecher Rechnung trägt, bisher Erlerntes anerkennt und das Wohlbefinden der Betroffenen fördert. Von Schulunterricht unterscheiden sich diese Programme sowohl in organisatorischer als auch didaktischer Hinsicht; charakteristisch sind häufig kleine Lerngruppen, ein auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittener, altersangemessener und innovativer Unterrichtsstil und flexible Bildungspfade. Die Programme sollten nach Möglichkeit leicht zugänglich und kostenlos sein; |
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2.3

KOMPENSATIONSMASSNAHMEN beinhalten Unterstützung für diejenigen, die die Schule abgebrochen haben, damit sie sich wieder auf den Weg der Bildung begeben, und bietet ihnen Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in die allgemeine oder berufliche Bildung und den nachträglichen Erwerb von Qualifikationen. Kompensationsmaßnahmen könnten Folgendes umfassen:

1.

Erfolgreiche Bildungsprogramme für eine zweite Chance, die ein Lernumfeld schaffen, das den spezifischen Bedürfnissen der Schulabbrecher Rechnung trägt, bisher Erlerntes anerkennt und das Wohlbefinden der Betroffenen fördert. Von Schulunterricht unterscheiden sich diese Programme sowohl in organisatorischer als auch didaktischer Hinsicht; charakteristisch sind häufig kleine Lerngruppen, ein auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittener, altersangemessener und innovativer Unterrichtsstil und flexible Bildungspfade. Die Programme sollten nach Möglichkeit leicht zugänglich und kostenlos sein;

| 2. | verschiedene Möglichkeiten des Wiedereinstiegs in die reguläre Schul- oder Berufsausbildung, deren Schaffung wichtig ist. Übergangsklassen, bei denen der Schwerpunkt auf der Betreuung liegt, können dazu beitragen, dass der schulische Misserfolg überwunden wird und der Wiedereinstieg in das reguläre Bildungssystem gelingt; |
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2.

verschiedene Möglichkeiten des Wiedereinstiegs in die reguläre Schul- oder Berufsausbildung, deren Schaffung wichtig ist. Übergangsklassen, bei denen der Schwerpunkt auf der Betreuung liegt, können dazu beitragen, dass der schulische Misserfolg überwunden wird und der Wiedereinstieg in das reguläre Bildungssystem gelingt;

| 3. | die Anerkennung und Validierung des bisher Erlernten, was auch durch nicht formales und informelles Lernen erworbene Kompetenzen umfasst, wodurch das Selbstvertrauen und die Selbstachtung junger Menschen gestärkt und ihr Wiedereinstieg in die Bildung erleichtert wird. Dies kann sie ermutigen, ihre Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen, und es hilft ihnen dabei, ihre Begabungen festzustellen und eine adäquatere Entscheidung über ihren beruflichen Werdegang zu treffen. |
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3.

die Anerkennung und Validierung des bisher Erlernten, was auch durch nicht formales und informelles Lernen erworbene Kompetenzen umfasst, wodurch das Selbstvertrauen und die Selbstachtung junger Menschen gestärkt und ihr Wiedereinstieg in die Bildung erleichtert wird. Dies kann sie ermutigen, ihre Schul- oder Berufsausbildung fortzusetzen, und es hilft ihnen dabei, ihre Begabungen festzustellen und eine adäquatere Entscheidung über ihren beruflichen Werdegang zu treffen.

| 4. | eine zielgerichtete individuelle Unterstützung, die soziale, finanzielle, pädagogische und psychologische Unterstützung für junge Menschen in Schwierigkeiten vereint. Besonders wichtig ist sie für junge Menschen, die großen sozialen oder emotionalen Belastungen ausgesetzt sind, aufgrund derer sie ihre Schul- oder Berufsausbildung nicht fortsetzen können. |
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4.

eine zielgerichtete individuelle Unterstützung, die soziale, finanzielle, pädagogische und psychologische Unterstützung für junge Menschen in Schwierigkeiten vereint. Besonders wichtig ist sie für junge Menschen, die großen sozialen oder emotionalen Belastungen ausgesetzt sind, aufgrund derer sie ihre Schul- oder Berufsausbildung nicht fortsetzen können.

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/7 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/7

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6241 — CIE Management II/Gruppo Coin)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 191/02

Am 21. Juni 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6241 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6241 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/7 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/7

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6162 — Pfizer/Ferrosan Consumer Healthcare Business)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 191/03

Am 9. Juni 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6162 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6162 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/8 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/8

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6160 — Apollo/PlayPower)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 191/04

Am 23. Juni 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6160 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6160 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/9 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/9

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BESCHLUSS DES RATES

vom 28. Juni 2011

zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung

(000/2011/)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, insbesondere auf Artikel 4 (1),

in Anbetracht der dem Rat von der Kommission in der Kategorie der Vertreter der Arbeitgeber vorgelegten Kandidatur,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat mit seinem Beschluss vom 14. September 2009 (2) die Mitglieder des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für den Zeitraum vom 18. September 2009 bis zum 17. September 2012 ernannt. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat mit seinem Beschluss vom 14. September 2009 (2) die Mitglieder des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für den Zeitraum vom 18. September 2009 bis zum 17. September 2012 ernannt.

| (2) | Aufgrund des Rücktritts von Herrn Andrew MAMO ist der Sitz eines Mitglieds des Verwaltungsrates des Zentrums in der Kategorie der Vertreter der Arbeitnehmer frei geworden — |
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(2)

Aufgrund des Rücktritts von Herrn Andrew MAMO ist der Sitz eines Mitglieds des Verwaltungsrates des Zentrums in der Kategorie der Vertreter der Arbeitnehmer frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Einziger Artikel

Zum Mitglied des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung wird für die verbleibende Amtszeit bis zum 17. September 2012 die folgende Person ernannt:

VERTRETER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE:

| MALTA | Ms Jeanelle CATANIA
  Executive Policy & Business Development
  The Malta Chamber of Commerce Enterprise and Industry |
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MALTA

Ms Jeanelle CATANIA

Executive Policy & Business Development

The Malta Chamber of Commerce Enterprise and Industry

Geschehen zu Luxemburg am 28. Juni 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

FAZEKAS S.

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(1)  ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

1

(2)  ABl. C 226 vom 19.9.2009, S. 2.

2

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Europäische Kommission

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/10 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/10

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Euro-Wechselkurs (1)

30. Juni 2011

2011/C 191/06

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,4453 |
| JPY | Japanischer Yen | 116,25 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4587 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,90255 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,1739 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2071 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,7875 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,345 |
| HUF | Ungarischer Forint | 266,11 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7093 |
| PLN | Polnischer Zloty | 3,9903 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,2435 |
| TRY | Türkische Lira | 2,3500 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3485 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3951 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 11,2475 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7468 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7761 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 543,19 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 9,8569 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,3416 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4018 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 397,41 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,3626 |
| PHP | Philippinischer Peso | 62,619 |
| RUB | Russischer Rubel | 40,4000 |
| THB | Thailändischer Baht | 44,380 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,2601 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 16,9765 |
| INR | Indische Rupie | 64,5620 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,4453

JPY

Japanischer Yen

116,25

DKK

Dänische Krone

7,4587

GBP

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0,90255

SEK

Schwedische Krone

9,1739

CHF

Schweizer Franken

1,2071

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,7875

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,345

HUF

Ungarischer Forint

266,11

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7093

PLN

Polnischer Zloty

3,9903

RON

Rumänischer Leu

4,2435

TRY

Türkische Lira

2,3500

AUD

Australischer Dollar

1,3485

CAD

Kanadischer Dollar

1,3951

HKD

Hongkong-Dollar

11,2475

NZD

Neuseeländischer Dollar

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SGD

Singapur-Dollar

1,7761

KRW

Südkoreanischer Won

1 543,19

ZAR

Südafrikanischer Rand

9,8569

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,3416

HRK

Kroatische Kuna

7,4018

IDR

Indonesische Rupiah

12 397,41

MYR

Malaysischer Ringgit

4,3626

PHP

Philippinischer Peso

62,619

RUB

Russischer Rubel

40,4000

THB

Thailändischer Baht

44,380

BRL

Brasilianischer Real

2,2601

MXN

Mexikanischer Peso

16,9765

INR

Indische Rupie

64,5620

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Rechnungshof

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/11 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/11

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Sonderbericht Nr. 5/2011 „Betriebsprämienregelung: Fragestellungen im Hinblick auf ein besseres Finanzmanagement“

2011/C 191/07

Der Europäische Rechnungshof teilt mit, dass der Sonderbericht Nr. 5/2011 „Betriebsprämienregelung: Fragestellungen im Hinblick auf ein besseres Finanzmanagement“ soeben veröffentlicht wurde.

Der Bericht kann auf der Website des Europäischen Rechnungshofs (http://www.eca.europa.eu) abgerufen oder von dort heruntergeladen werden.

Der Bericht ist auf Anfrage beim Rechnungshof kostenlos in der Druckfassung erhältlich

| Europäischer Rechnungshof |
| --- |
| Referat „Kommunikation und Berichte“ |
| 12, rue Alcide De Gasperi |
| 1615 Luxemburg |
| LUXEMBOURG |
| Tel. +352 4398-1 |
| E-Mail: euraud@eca.europa.eu |

Europäischer Rechnungshof

Referat „Kommunikation und Berichte“

12, rue Alcide De Gasperi

1615 Luxemburg

LUXEMBOURG

Tel. +352 4398-1

E-Mail: euraud@eca.europa.eu

oder kann mit elektronischem Bestellschein über den EU-Bookshop bezogen werden.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/12 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/12

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Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

2011/C 191/08

Beihilfe Nr.: SA.32518 (11/XA)

Mitgliedstaat: Deutschland

Region: Schleswig-Holstein

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Gewährung von Beihilfen im Rahmen der Bekämpfung

Leukose und Brucellose bei Rindern, Schafen und Ziegen

Rechtsgrundlage: Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen im Rahmen der Bekämpfung Leukose und Brucellose bei Rindern, Schafen und Ziegen (Leukose-Brucellose-Beihilfe-Richtlinien)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget: 0,15 EUR (in Mio.)

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: —

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 17. Februar 2011-31. Dezember 2013

Zweck der Beihilfe: Tierseuchen (Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: Tierhaltung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein |
| --- |
| Mercatorstraße 3 |
| 24106 Kiel |
| DEUTSCHLAND |

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein

Mercatorstraße 3

24106 Kiel

DEUTSCHLAND

Internetadresse: http://www.schleswig-holstein.de/cae/servlet/contentblob/872674/publicationFile/Beihilfe_RiLi_Leukose.pdf

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: SA.33004 (11/XA)

Mitgliedstaat: Italien

Region: Basilicata

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Interventi compensativi relativi a mancati redditi, a favore delle aziende agricole interessate da provvedimenti di abbattimenti totali conseguenti ad infezioni di tubercolosi bovina, brucellosi, leucosi bovina enzootica e scrapie o colpite dalle avversità atmosferiche. Periodo 2010 e 2011.

Rechtsgrundlage:

| | Brucellosi bovina, bufalina, ovina e caprina: | D.P.R. n. 320/1954, |
| --- | --- | --- |

Brucellosi bovina, bufalina, ovina e caprina:

D.P.R. n. 320/1954,

| | L. n. 615/1964, |
| --- | --- |

L. n. 615/1964,

| | D.M. n. 453/1992, |
| --- | --- |

D.M. n. 453/1992,

| | D.M. n. 651/1994. |
| --- | --- |

D.M. n. 651/1994.

| | Tubercolosi bovina e bufalina: | D.P.R. n. 320/1954, |
| --- | --- | --- |

Tubercolosi bovina e bufalina:

D.P.R. n. 320/1954,

| | L. n. 615/1964, |
| --- | --- |

L. n. 615/1964,

| | D.M. n. 592/1995. |
| --- | --- |

D.M. n. 592/1995.

| | Leucosi bovina enzootica: | D.P.R. n. 320/1954, |
| --- | --- | --- |

Leucosi bovina enzootica:

D.P.R. n. 320/1954,

| | D.M. n. 358/1996. |
| --- | --- |

D.M. n. 358/1996.

| | Encefalopatie Spongiformi Trasmissibili: | D.M. 8.4.1999, |
| --- | --- | --- |

Encefalopatie Spongiformi Trasmissibili:

D.M. 8.4.1999,

| | regolamento (CE) n. 999/2001 del 22 maggio 2001. |
| --- | --- |

regolamento (CE) n. 999/2001 del 22 maggio 2001.

| | Avversità atmosferiche: | D.P.C.M. n. 66/2011, |
| --- | --- | --- |

Avversità atmosferiche:

D.P.C.M. n. 66/2011,

| | D.G.R. n. 518/2011. |
| --- | --- |

D.G.R. n. 518/2011.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget: 0,20 EUR (in Mio.)

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: —

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 24. Juni 2011-31. Dezember 2011

Zweck der Beihilfe: Tierseuchen (Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006), Widrige Witterungsverhältnisse (Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: Haltung von Milchkühen, Haltung von Schafen und Ziegen, Haltung von anderen Rindern

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Regione Basilicata |
| --- |
| Dipartimento Agricoltura Sviluppo Rurale Economia Montana |
| Via Vincenzo Verrastro 10 |
| 85100 Potenza PZ |
| ITALIA |

Regione Basilicata

Dipartimento Agricoltura Sviluppo Rurale Economia Montana

Via Vincenzo Verrastro 10

85100 Potenza PZ

ITALIA

Internetadresse: http://www.regione.basilicata.it/giunta/site/giunta/department.jsp?dep=100049

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: SA.33005 (11/XA)

Mitgliedstaat: Italien

Region: Basilicata

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: L. 2 dicembre 1998 n. 423 — articolo 1 comma 2 — Interventi urgenti nel settore zootecnico per il ripristino funzionale delle strutture aziendali delle aree riconosciute dal D.P.C.M. n. 66/2011.

Rechtsgrundlage:

| | L. 2.12.1998 n. 423. |
| --- | --- |

L. 2.12.1998 n. 423.

| | D.P.C.M. 22.3.2011 n. 66 «Dichiarazione dello stato di emergenza in relazione alle eccezionali avversità atmosferiche che hanno colpito il territorio della Regione Basilicata nel periodo dal 18 febbraio al 1o marzo 2011». |
| --- | --- |

D.P.C.M. 22.3.2011 n. 66 «Dichiarazione dello stato di emergenza in relazione alle eccezionali avversità atmosferiche che hanno colpito il territorio della Regione Basilicata nel periodo dal 18 febbraio al 1o marzo 2011».

| | D.G.R. n. 641 del 4 maggio 2011«L. 2 dicembre 1998 n. 423 — articolo 1 comma 2 — Interventi urgenti nel settore zootecnico per il ripristino funzionale delle strutture aziendali delle aree riconosciute dal D.P.C.M. n. 66/2011». |
| --- | --- |

D.G.R. n. 641 del 4 maggio 2011«L. 2 dicembre 1998 n. 423 — articolo 1 comma 2 — Interventi urgenti nel settore zootecnico per il ripristino funzionale delle strutture aziendali delle aree riconosciute dal D.P.C.M. n. 66/2011».

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget: 0,32 EUR (in Mio.)

Beihilfehöchstintensität: 80 %

Inkrafttreten der Regelung: —

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 24. Juni 2011-31. Dezember 2011

Zweck der Beihilfe: Widrige Witterungsverhältnisse (Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: Haltung von Milchkühen, Haltung von anderen Rindern, Haltung von Schafen und Ziegen

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Regione Basilicata |
| --- |
| Dipartimento Agricoltura Sviluppo Rurale Economia Montana |
| Via Vincenzo Verrastro 10 |
| 85100 Potenza PZ |
| ITALIA |

Regione Basilicata

Dipartimento Agricoltura Sviluppo Rurale Economia Montana

Via Vincenzo Verrastro 10

85100 Potenza PZ

ITALIA

Internetadresse: http://www.regione.basilicata.it/giunta/site/giunta/department.jsp?dep=100049

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: SA.33156 (11/XA)

Mitgliedstaat: Bulgarien

Region: Bulgaria

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: „Помощ за участие в изложения по овцевъдство — Регионално изложение по овцевъдство гр. Костинброд, Общинско изложение по овцевъдство гр. Елин Пелин, Общинско изложение по овцевъдство гр. Годеч и Общинско изложение по овцевъдство гр. Брезник“

Rechtsgrundlage: Чл. 10, ал. 1, т. 10 от Закона за подпомагане на земеделските производители; Указания, приети с Решение на Управителния съвет на Държавен фонд „Земеделие“ за схема на държавна помощ за участие в изложения и панаири

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget: 0,03 BGN (in Mio.)

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: —

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 27. Juni 2011-31. Dezember 2013

Zweck der Beihilfe: Bereitstellung technischer Hilfe (Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: Land- und Forstwirtschaft, Fischerei

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Държавен фонд „Земеделие“ |
| --- |
| бул. „Цар Борис III“ No 136 |
| 1618 София/Sоfiа |
| БЪЛГАРИЯ/ВULGАRIА |

Държавен фонд „Земеделие“

бул. „Цар Борис III“ No 136

1618 София/Sоfiа

БЪЛГАРИЯ/ВULGАRIА

Internetadresse: http://www.dfz.bg/bg/darzhavni-pomoshti/shemi_durjavni_pomoshti_reglament_1857_2006/

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: SA.33219 (11/XA)

Mitgliedstaat: Deutschland

Region: Thüringen

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Satzung zur Änderung der Satzung über Beihilfen der Thüringer Tierseuchenkasse 612-40306-TH/0002

Rechtsgrundlage: § 7 Absatz 2 und § 20 Thüringer Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz (Thüringer Tierseuchengesetz — ThürTierSG —) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBl. S. 89) in Verbindung mit der Satzung über Beihilfen der Thüringer Tierseuchenkasse (Beihilfesatzung in der Fassung der 4. Änderungssatzung)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget: 3,15 EUR (in Mio.)

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: —

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 24. Juni 2011-31. Dezember 2013

Zweck der Beihilfe: Tierseuchen (Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: Tierhaltung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Thüringer Tierseuchenkasse |
| --- |
| Victor-Goerttler-Straße 4 |
| 07745 Jena |
| DEUTSCHLAND |

Thüringer Tierseuchenkasse

Victor-Goerttler-Straße 4

07745 Jena

DEUTSCHLAND

Internetadresse:

| | http://www.thueringertierseuchenkasse.de/Download/Beihilfesatzung2011.pdf |
| --- | --- |

http://www.thueringertierseuchenkasse.de/Download/Beihilfesatzung2011.pdf

| | http://www.thueringertierseuchenkasse.de/Download/thuertiersg.pdf |
| --- | --- |

http://www.thueringertierseuchenkasse.de/Download/thuertiersg.pdf

Sonstige Auskünfte: —

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/15 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/15

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MEDIA 2007 — ENTWICKLUNG, VERTRIEB, ÖFFENTLICHKEITSARBEIT UND FORTBILDUNG

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/19/11

Unterstützung der Digitalisierung europäischer Kinos

2011/C 191/09

1.   Ziele und Beschreibung

Grundlage der vorliegenden Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ist der Beschluss Nr. 1718/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2006 zur Umsetzung eines Förderprogramms für den europäischen audiovisuellen Sektor (MEDIA 2007).

Die allgemeinen Ziele des Programms sind:

| a) | die kulturelle und sprachliche Vielfalt und das europäische kinematografische und audiovisuelle Erbe zu wahren und zu stärken, der Öffentlichkeit den Zugang zu diesem Erbe zu gewährleisten und den Dialog zwischen den Kulturen zu fördern; |
| --- | --- |

a)

die kulturelle und sprachliche Vielfalt und das europäische kinematografische und audiovisuelle Erbe zu wahren und zu stärken, der Öffentlichkeit den Zugang zu diesem Erbe zu gewährleisten und den Dialog zwischen den Kulturen zu fördern;

| b) | die Verbreitung europäischer audiovisueller Werke und die Zahl ihrer Zuschauer innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu erhöhen, unter anderem durch eine intensivierte Zusammenarbeit mit den Akteuren; |
| --- | --- |

b)

die Verbreitung europäischer audiovisueller Werke und die Zahl ihrer Zuschauer innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu erhöhen, unter anderem durch eine intensivierte Zusammenarbeit mit den Akteuren;

| c) | die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Branche im Rahmen eines offenen, wettbewerbsfähigen und beschäftigungsfördernden europäischen Markts zu stärken, unter anderem durch die Förderung von Verbindungen zwischen Fachleuten des audiovisuellen Bereichs. |
| --- | --- |

c)

die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Branche im Rahmen eines offenen, wettbewerbsfähigen und beschäftigungsfördernden europäischen Markts zu stärken, unter anderem durch die Förderung von Verbindungen zwischen Fachleuten des audiovisuellen Bereichs.

Das Ziel der Fördermaßnahme zur „Digitalisierung von Kinos“ besteht darin, Kinos, die zu einem erheblichen Prozentsatz nicht-nationale europäische Werke zeigen, zu ermutigen, die Möglichkeiten der Digitaltechnik zu nutzen.

Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen soll Kinos, die europäische Filme zeigen, den Umstieg auf die Digitaltechnik erleichtern, indem indirekte Kosten, die beim Erwerb eines Digitalprojektors anfallen, bezuschusst werden.

2.   Förderfähige Antragsteller

Diese Aufforderung richtet sich an unabhängige europäische Kinobetreiber, deren Haupttätigkeit in der Vorführung von Filmen besteht.

Die Antragsteller müssen ihren Sitz in einem der folgenden Länder haben:

| — | den 27 Ländern der Europäischen Union; |
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—

den 27 Ländern der Europäischen Union;

| — | den EWR-Ländern, der Schweiz und Kroatien. |
| --- | --- |

—

den EWR-Ländern, der Schweiz und Kroatien.

Antragstellende Einrichtungen müssen:

| — | Erstaufführungskinos sein (Kinos, die europäische Filme innerhalb eines Zeitraums von höchstens 12 Monaten nach ihrer nationalen Kinopremiere in Erstaufführung zeigen); |
| --- | --- |

—

Erstaufführungskinos sein (Kinos, die europäische Filme innerhalb eines Zeitraums von höchstens 12 Monaten nach ihrer nationalen Kinopremiere in Erstaufführung zeigen);

| — | seit mindestens drei Jahren für die Öffentlichkeit geöffnet sein; |
| --- | --- |

—

seit mindestens drei Jahren für die Öffentlichkeit geöffnet sein;

| — | mit einem System für den Eintrittskartenverkauf und die Einnahmenerklärung ausgestattet sein; |
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—

mit einem System für den Eintrittskartenverkauf und die Einnahmenerklärung ausgestattet sein;

| — | über mindestens eine Leinwand und 70 Kinositzplätze verfügen; |
| --- | --- |

—

über mindestens eine Leinwand und 70 Kinositzplätze verfügen;

| — | 520 Aufführungen pro Jahr durchführen, sofern es sich um ständige Kinos handelt (d. h., Kinos die mindestens sechs Monate im Jahr geöffnet sind), 300 Aufführungen pro Jahr durchführen, sofern es sich um Kinos mit nur einer Leinwand handelt (30 Aufführungen pro Monat) und mindestens 30 Aufführungen pro Monat durchführen, sofern es sich um Sommer- bzw. Freiluftkinos handelt (Kinos, die weniger als sechs Monate im Jahr geöffnet sind); |
| --- | --- |

—

520 Aufführungen pro Jahr durchführen, sofern es sich um ständige Kinos handelt (d. h., Kinos die mindestens sechs Monate im Jahr geöffnet sind), 300 Aufführungen pro Jahr durchführen, sofern es sich um Kinos mit nur einer Leinwand handelt (30 Aufführungen pro Monat) und mindestens 30 Aufführungen pro Monat durchführen, sofern es sich um Sommer- bzw. Freiluftkinos handelt (Kinos, die weniger als sechs Monate im Jahr geöffnet sind);

| — | in den letzten zwölf Monaten mindestens 20 000 Zuschauern hatten oder 20 000 Eintrittskarten hatten, für die tatsächlich der reguläre Ticketpreis bezahlt wurde. |
| --- | --- |

—

in den letzten zwölf Monaten mindestens 20 000 Zuschauern hatten oder 20 000 Eintrittskarten hatten, für die tatsächlich der reguläre Ticketpreis bezahlt wurde.

Antragsteller, denen auf der Grundlage einer VPF-Vereinbarung von einer dritten, zwischengeschalteten Stelle (einem Integrator) ein Projektor zur Verfügung gestellt worden ist oder werden wird, sind nicht förderfähig.

Als förderfähig gelten ausschließlich Kinos, die im Jahr 2010 mindestens 50 % europäische Filme gezeigt haben, von denen mindestens 30 % nicht-nationale, europäische Filme sein müssen.

Ein Film gilt als europäisch, wenn er der Definition des MEDIA-Programms für solche Filme im Rahmen der Maßnahme „Selektive Verleihförderung“ und „Automatische Verleihförderung“ entspricht.

Filme, die diesbezüglich bereits klassifiziert wurden, werden in der „European Movie Database“ aufgeführt:

http://ec.europa.eu/culture/media/programme/distrib/filmbase/index_en.htm

Ein Film gilt als europäisch, wenn er der folgenden Definition entspricht:

Jeder neuere Spielfilm (einschließlich Animationsfilme) oder Dokumentarfilm von mindestens 60 Minuten Länge, der folgende Voraussetzungen erfüllt:

| — | Der Film wurde überwiegend von einem oder mehreren Produzenten mit Sitz in einem der am MEDIA-Programm teilnehmenden Länder produziert. Um als tatsächliche Produzenten zu gelten, müssen die Produktionsfirmen als solche anerkannt sein. Andere Aspekte wie die kreative Leitung, das Eigentum an Nutzungs- und Verwertungsrechten und die Höhe der Gewinnbeteiligung können ebenfalls herangezogen werden, um den tatsächlichen Produzenten zu bestimmen;
  und |
| --- | --- |

—

Der Film wurde überwiegend von einem oder mehreren Produzenten mit Sitz in einem der am MEDIA-Programm teilnehmenden Länder produziert. Um als tatsächliche Produzenten zu gelten, müssen die Produktionsfirmen als solche anerkannt sein. Andere Aspekte wie die kreative Leitung, das Eigentum an Nutzungs- und Verwertungsrechten und die Höhe der Gewinnbeteiligung können ebenfalls herangezogen werden, um den tatsächlichen Produzenten zu bestimmen;

und

| — | der Film muss in bedeutendem Umfang unter Beteiligung von Fachkräften produziert worden sein, die Staatsbürger der am MEDIA-Programm teilnehmenden Länder sind bzw. dort ihren Wohnsitz haben. Unter „bedeutendem Umfang“ ist zu verstehen, dass mehr als 50 % der in der unten stehenden Tabelle aufgeführten Punkte erreicht werden (z. B. 10 oder mehr Punkte im Falle eines Spielfilms, oder die Mehrheit der Punkte, wenn die Gesamtzahl der zu vergebenden Punkte unter 19 liegt, was normalerweise bei Dokumentar- oder Animationsfilmen der Fall ist, wo in der Regel nicht alle Punktekategorien von Belang sind): |
| --- | --- |

—

der Film muss in bedeutendem Umfang unter Beteiligung von Fachkräften produziert worden sein, die Staatsbürger der am MEDIA-Programm teilnehmenden Länder sind bzw. dort ihren Wohnsitz haben. Unter „bedeutendem Umfang“ ist zu verstehen, dass mehr als 50 % der in der unten stehenden Tabelle aufgeführten Punkte erreicht werden (z. B. 10 oder mehr Punkte im Falle eines Spielfilms, oder die Mehrheit der Punkte, wenn die Gesamtzahl der zu vergebenden Punkte unter 19 liegt, was normalerweise bei Dokumentar- oder Animationsfilmen der Fall ist, wo in der Regel nicht alle Punktekategorien von Belang sind):

| Aufgaben | Punkte |
| --- | --- |
| Regisseur | 3 |
| Drehbuchautor | 3 |
| Komponist | 1 |
| Darsteller 1 | 2 |
| Darsteller 2 | 2 |
| Darsteller 3 | 2 |
| Künstlerische Gesamtleitung/Produktionsdesign | 1 |
| Kamera | 1 |
| Schnitt | 1 |
| Ton | 1 |
| Drehort | 1 |
| Kopierwerk | 1 |
| Insgesamt | 19 |

Aufgaben

Punkte

Regisseur

3

Drehbuchautor

3

Komponist

1

Darsteller 1

2

Darsteller 2

2

Darsteller 3

2

Künstlerische Gesamtleitung/Produktionsdesign

1

Kamera

1

Schnitt

1

Ton

1

Drehort

1

Kopierwerk

1

Insgesamt

19

Filme mit Werbe-, pornografischen oder rassistischen Inhalten sowie Filme, die Gewalt verherrlichen, sind nicht förderfähig.

3.   Förderfähige Maßnahmen

Zuschüsse zu den indirekten Kosten, die beim Erwerb von Digitalprojektoren anfallen, welche den von der Digital Cinema Initiative (DCI) festgelegten technischen und urheberrechtsrelevanten Anforderungen (content security requirements) entsprechen, zur Installation in einem Kino, das alle Förderkriterien erfüllt

Zuschüsse können nur für einen Projektor pro Leinwand und für maximal drei Leinwände pro Kino beantragt werden.

Der Projektor muss zwischen dem Zeitpunkt der Einreichung des Förderantrags und dem 30. Juni 2013 erworben werden.

4.   Gewährungskriterien

Förderfähige Anträge/Maßnahmen werden anhand folgender Kriterien bewertet:

| Kriterien | Punkte |
| --- | --- |
| Europäische Dimension | 65 |
| | |
| Anzahl der beantragten Projektoren: | |
| 1 Projektor |  |

Kriterien

Punkte

Europäische Dimension

65

Anzahl der beantragten Projektoren:

1 Projektor



7

| 2 Projektoren |  |
| --- | --- |

2 Projektoren



13

| 3 Projektoren |  |
| --- | --- |

3 Projektoren



25

Vorhandensein eines nationalen Fördermechanismus

| Nein |  |
| --- | --- |

Nein



10

| Ja |  |
| --- | --- |

Ja



0

5.   Mittelausstattung

Das Jahresbudget für die Kofinanzierung von Projekten wird auf 2 000 000 EUR geschätzt.

Die Finanzhilfe wird in Form eines Zuschusses gewährt und als Pauschalbetrag in Höhe von maximal 20 000 EUR pro Leinwand ausgezahlt.

Der Zuschuss deckt Kosten ab, die in Zusammenhang mit dem Umstieg europäischer Filmtheater auf die Digitaltechnik entstehen; davon ausgenommen sind die Kosten für den Digitalprojektor und den Server.

Die Agentur behält sich vor, nicht alle verfügbaren Mittel zu vergeben.

6.   Stichtag für die Einreichung von Anträgen

Die Vorschläge sind bis zum 15. September 2011 (Datum des Poststempels) einzureichen.

Die Vorschläge sind an die folgende Adresse zu senden:

| Education, Audiovisual and culture Executive Agency (EACEA) |
| --- |
| Constantin DASKALAKIS |
| BOUR 3/66 |
| Avenue du Bourget/Bourgetlaan 1 |
| 1140 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Education, Audiovisual and culture Executive Agency (EACEA)

Constantin DASKALAKIS

BOUR 3/66

Avenue du Bourget/Bourgetlaan 1

1140 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Berücksichtigt werden ausschließlich Anträge, die auf dem offiziellen Antragsformular eingereicht werden und von dem bevollmächtigten Vertreter der antragstellenden Einrichung ordnungsgemäß unterzeichnet sind. Auf den Umschlägen muss deutlich lesbar angegeben sein:

MEDIA programme — Distribution EACEA/19/11 — Digitisation of cinemas

Per Fax oder E-Mail übermittelte Anträge werden nicht berücksichtigt.

7.   Weitere Informationen

Die Richtlinien und die Antragsformulare sind unter folgender Internetadresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/culture/media/programme/distrib/schemes/auto/index_en.htm

Die Anträge müssen auf den hierfür vorgesehenen Formularen eingereicht werden und alle geforderten Informationen und Anlagen enthalten.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/19 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/19

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6288 — Blackstone/Stargazer)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 191/10

| 1. | Am 21. Juni 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Blackstone Group L.P. („Blackstone“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Stargazer GmbH und seine Tochtergesellschaften („Stargazer“, Deutschland). |
| --- | --- |

1.

Am 21. Juni 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Blackstone Group L.P. („Blackstone“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Stargazer GmbH und seine Tochtergesellschaften („Stargazer“, Deutschland).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Blackstone: alternative, weltweit tätige Investment- und Finanzberatungsgesellschaft, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Blackstone: alternative, weltweit tätige Investment- und Finanzberatungsgesellschaft,

| — | Stargazer: über die Tochtergesellschaft Jack Wolfskin Entwicklung und Vermarktung von Kleidung, Schuhwerk und Ausrüstung für Aktivitäten im Freien wie Zelten, Trekking und Wandern. |
| --- | --- |

—

Stargazer: über die Tochtergesellschaft Jack Wolfskin Entwicklung und Vermarktung von Kleidung, Schuhwerk und Ausrüstung für Aktivitäten im Freien wie Zelten, Trekking und Wandern.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6288 — Blackstone/Stargazer per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6288 — Blackstone/Stargazer per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/20 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/20

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Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

2011/C 191/11

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates (1) Einspruch gegen den Antrag einzulegen. Der Einspruch muss innerhalb von sechs Monaten ab dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen.

EINZIGES DOKUMENT

VERORDNUNG (EG) Nr. 510/2006 DES RATES

„SCHWÄBISCHE SPÄTZLE/SCHWÄBISCHE KNÖPFLE“

EG-Nr.: DE-PGI-0005-0738-02.02.2009

g.g.A. ( X ) g.U. ( )

1.   Name:

„Schwäbische Spätzle“/„Schwäbische Knöpfle“

2.   Mitgliedstaat oder Drittland:

Deutschland

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels:

3.1   Erzeugnisart:

| Klasse 2.7 | Teigwaren |
| --- | --- |

Klasse 2.7

Teigwaren

3.2   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt:

Bei Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle handelt es sich um eine Eierteigware aus Frischei mit Hausmachercharakter, unregelmäßiger Form und rauer, poriger Oberfläche, bei welcher der zähe Teig direkt in kochendes Wasser/Wasserdampf eingebracht wird. Die beiden Namen bezeichnen im allgemeinen Sprachgebrauch dasselbe Erzeugnis mit identischer Teiggrundlage und sind untereinander austauschbar. Die Form der Eierteigware variiert dabei von dick nach dünn und von lang nach kurz. Eine Abgrenzung ist kaum möglich, die Übergänge sind unscharf und werden regional auch unterschiedlich interpretiert.

Beschaffenheitsmerkmale

Farbe/Aussehen: Natürlich, goldgelb-hellgelb.

Form: Eierteigware mit unregelmäßiger Form; raue und porige Oberfläche; Hausmachercharakter; Form variiert zwischen dünn und dick, länglich und kurz.

Konsistenz/Textur: Bissfest, kochfest/nicht verklebend, mit rauer Oberfläche.

Ei-Qualität: Frischei, entsprechend den Leitsätzen für Teigwaren.

Ei-Gehalt je kg Grieß/Mehl: Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle trocken: mind. 2 Eier/kg Grieß, in der Regel werden 4 oder 6 Eier/Kg Grieß zugegeben;

Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle frisch: mind. 8 Eier/kg Grieß und Mehl.

Grießqualität: Hartweizengrieß oder Dinkelmehl.

Mehlqualität bei frischen Spätzle: Weizen- oder Dinkelmehl

Wasserqualität: Frisches Trinkwasser.

Salz: Optional, max. 1 %.

Gewürze, Kräuter, Spinat: Optional.

Zitronensäure: bei frischen Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle optional.

3.3   Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse):

Die Zutaten zur Herstellung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle (trocken) sind Grieß, Frischei, Trinkwasser. Optional können Salz (max. 1 %), Gewürze, Kräuter und Spinat zugesetzt werden. Bei frischen Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle kann optional Zitronensäure zugesetzt werden, ferner kann der Grieß durch Mehl ganz oder teilweise ersetzt werden.

3.4   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs):

—

3.5   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen:

Zur Gewährleistung der Authentizität des traditionsreichen und regionaltypischen Erzeugnisses und einer gleich bleibend hohen Qualität muss die Herstellung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle im abgegrenzten geografischen Gebiet stattfinden. Die Herstellung von Frischteigwaren und Trockenteigwaren erfolgt bis zur Kühlung bzw. Trocknung nach denselben Erzeugungsschritten. Traditionell werden Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle von Hand geschabt, erst seit Anfang des 20. Jahrhunderts kam die maschinelle Verarbeitung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle auf. Die Zutaten werden gemischt und die Masse solange geknetet, bis der Teig zäh wird. Seit Einführung der Teigknetmaschinen ist dieser Vorgang weitgehend mechanisiert. Der Teig wird ausgeformt, in ein Kochbad oder Wasserdampf gegeben. Die Konsistenz des Teiges, die richtige Kochtemperatur und Zeit erfordern Fingerspitzengefühl und Erfahrung, die sich nur schwer standardisieren lassen. Hierbei kommt den handwerklichen Fertigkeiten der Hersteller und dem regional vorhandenen Know-how zur Verarbeitung eine besondere Bedeutung zu. Bei Trockenteigware werden die entstandenen Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle vorgetrocknet und anschließend getrocknet, bei Frischteigwaren erfolgt ggf. eine Kühlung eine Pasteurisation und anschließend eine Kühlung auf 2-7 °C.

3.6   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw.:

—

3.7   Besondere Vorschriften für die Etikettierung:

—

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets:

Das geografische Gebiet Schwaben umfasst ganz Baden-Württemberg sowie den gesamten Regierungsbezirk Schwaben des Freistaates Bayern.

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet:

5.1   Besonderheit des geografischen Gebiets:

Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle haben im geografischen Gebiet eine jahrhundertelange Tradition der Herstellung und eine große Bedeutung für die Schwäbische Küche. Hierbei kommt den handwerklichen Fertigkeiten der Hersteller und dem regional vorhandenen Know-how zur Verarbeitung eine besondere Bedeutung zu. Traditionell werden Spätzle von Hand geschabt, handgeschabte Spätzle vom Brett gelten bis heute als besonderes Gütesiegel. Aus arbeitsökonomischen Gründen kam im geografischen Gebiet bereits seit Anfang des 20. Jahrhunderts die maschinelle Verarbeitung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle mit Hausmachercharakter, d. h. wie von Hand geschabt, auf. Erste aus der Praxis hervorgegangene Patente wurden angemeldet (vgl. z. B. Deutsches Reichpatent 471046) um die Authentizität und den Hausmachercharakter von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle zu erhalten. Mehrere Ausstellungen dokumentieren das traditionelle Wissen zur Herstellung in der Region Schwaben von den Anfängen bis zur Gegenwart (vgl. „Spätzle und Knöpfle — Geschichte(n) rund um das Leibgericht der Schwaben“, Blickfang: Alte Zeiten, Ofterdingen; „Spätzle — Schaben, pressen, hobeln“, Freilichtmuseum Beuren). Zahlreiche Kochwettbewerbe und mehrere Weltrekorde im Spätzleschaben unterstreichen die Besonderheit des geografischen Gebietes im Zusammenhang mit den menschlichen Faktoren. Das Know-how der dort lebenden Menschen zur Herstellung wurde von einer Generation zur nächsten weitergegeben und spielt eine bedeutende Rolle für die späteren Eigenschaften des Erzeugnisses. Die Tradition der Spätzleherstellung in Schwaben lässt sich bis ins 18. Jahrhundert zurückverfolgen. Im Jahr 1725 fasste der Württembergische Rat und Leibarzt Rosino Lentilio „Knöpflein“ und „Spazen“ als „alles was aus Mehl zubereitet wird“ zusammen. Damals war Dinkel im schwäbisch-alemannischen Raum weit verbreitet. In der kleinbäuerlich strukturierten und von Armut geprägten Region erfreute sich das anspruchslose Getreide, welches auch auf kargen Böden gedeiht, großer Beliebtheit. Weil Dinkelmehl viel Klebereiweiß enthält, sodass der Teig in Notzeiten auch ohne die Zugabe von Eiern gelang, wurde zur Herstellung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle primär Dinkel verwendet. Bekanntheit erlangten die Spätzle auf der Münsinger Alb. Mit Beginn der Industrialisierung und fortschreitendem Wohlstand avancierten die Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle von der ordinären Alltagskost zur kulinarischen Spezialität an Festtagen. In der Beschreibung eines schwäbischen Bauerndorfes aus dem Jahr 1937 werden Spätzle als Festspeise genannt. Ein Jahr zuvor erhob der Heimatdichter Sebastian Blau Spätzle zum Symbol regionaler Identität der Schwaben: „ ... die Spätzle sind das Fundament unserer Küche, der Ruhm unseres Landes, ... das A und O der schwäbischen Speisekarte ...“. Im geografischen Gebiet gerade an ansonsten von der Natur benachteiligten Standorten ermöglichten die traditionellen regionalen Herstellungsverfahren und die hoch entwickelten handwerklichen Fertigkeiten zur Spätzleherstellung die Herstellung eines hochwertigen Produktes. Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle werden heute in Schwaben von nahezu allen Teigwarenherstellern und Gastronomen im Sortiment geführt und seit den achtziger Jahren auch erfolgreich exportiert. Für die im geografischen Gebiet lebenden Menschen haben sie eine identitätsstiftende Bedeutung erlangt. Die große Bedeutung von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle für die Schwäbische Küche belegt u.a. der 1827 erstveröffentlichte Roman „Die Geschichte von den sieben Schwaben“, dem zufolge im Schwabenland die Gewohnheit bestehe, „dass man täglichs Tags fünf Mal ißt, und zwar fünf Mal Suppe, und zwei Mal dazu Knöpfle oder Spätzle“. Elise Henle erläutert 1892, dass es sich für eine Frau in Schwaben gezieme die Herstellung von Spätzle zu beherrschen: „‚s isch koi richtigs Schwobe-Mädla, des net Spätzla kocha ka‘“. Für die Neuzeit zählt der schwäbische Autor Siegfried Ruoß in dem Kochbuch „Schwäbische Spätzleküche“ über 50 verschiedene Spätzlerezepte für die Region Schwaben auf.

5.2   Besonderheit des Erzeugnisses:

Bei Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle handelt es sich im Unterschied zu anderen Teigwaren um eine Eierteigware aus Frischei mit Hausmachercharakter, unregelmäßiger Form und rauer, poriger Oberfläche, bei welcher der zähe Teig direkt in kochendes Wasser/Wasserdampf eingebracht wird — wobei ihre Form zwischen dünn und dick, länglich und kurz variiert. Als einzige Teigwaren werden sie bereits während der Produktion zum ersten Mal gekocht. Ihr feuchter Teig wird dabei entweder durch Lochbleche gedrückt oder er tropft durch diese Bleche ins Kochbad. Evtl. wird der Teig während dieses Vorgangs geschnitten.

5.3   Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem geografischen Gebiet und der Qualität oder den Merkmalen des Erzeugnisses (im Falle einer g.U.) bzw. einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder sonstigen Eigenschaften des Erzeugnisses (im Falle einer g.g.A.):

Der ursächliche Zusammenhang zwischen der Besonderheit von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle und ihrem geografischen Ursprung ergibt sich aus dem besonderen Ansehen, das jene infolge ihrer Herkunft genießen. Es handelt sich hierbei um traditionsreiche regionaltypische Teigwarenspezialitäten aus dem schwäbischen Raum, die insbesondere in der Region, aber auch darüber hinaus bekannt sind und geschätzt werden. Dies wird zum einen durch die Mehrzahl der bei der nationalen Behörde eingegangenen Stellungnahmen sowie einer Verbraucherbefragung aus dem Jahr 2002 bestätigt.

Zum anderen belegen zahlreiche Fundstellen in der Literatur, in Presseartikeln und regionalen Kochbüchern die fundamentale Bedeutung und Wertschätzung, die den Spätzle/Knöpfle in der schwäbischen Küche — als „schwäbisches Nationalgericht“ — zukommt.

Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle werden heute in Schwaben von nahezu allen Teigwarenherstellern und Gastronomen im Sortiment geführt und seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts auch erfolgreich exportiert. Das hohe Ansehen von Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle beruht vor allem auf dem traditionellen regionalen Herstellungsverfahren und den hoch entwickelten handwerklichen Fertigkeiten zur Spätzleherstellung in der Region Schwaben, wobei handgeschabte Spätzle eine besondere Wertschätzung genießen. Auch die maschinelle Herstellung erfordert Fingerspitzengefühl und Erfahrung, so dass den handwerklichen Fertigkeiten der Hersteller und dem regional vorhandenen Know-how zur Verarbeitung auch insoweit eine besondere Bedeutung zukommt. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass das Renommee der Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle eng mit der Herkunftsregion verbunden ist.

Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle haben beim Verbraucher einen hohen Bekanntheitsgrad erlangt und genießen aufgrund ihrer regionalen Herkunft ein besonderes Ansehen, das auf ihrer langen Tradition als Spezialität der Region Schwaben und den dort entwickelten handwerklichen Fertigkeiten zur Spätzleherstellung beruht — wobei handgeschabte Spätzle als besonderes Gütezeichen gelten. Bereits eine 1965 durchgeführte bundesweite Befragung durch die Konsumgenossenschaft Stuttgart e.G. belegt für die Regionen Stuttgart und Reutlingen die höchste Wertschätzung für Spätzle. Auch ist die schwäbische Literatur reich an Gedichten rund um das Leibgericht der Schwaben, wie beispielsweise das 1838 im Schwarzwälder Boten veröffentlichte Gedicht „Das Lob der Schwabenknöpfle“, das Gedicht „Schwäbische Leibspeisa“ oder das „Spätzles-Lied“. Ferner finden Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle ihre Erwähnung in zahlreichen Festen und Bräuchen und werden auch touristisch in Form von Spezialitätenwochen oder Kursen, Seminaren und Wettbewerben zum Spätzleschaben vermarktet. In jüngerer Zeit kommt Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle auch die Rolle als kulinarischer Botschafter der Region Schwaben zu.

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation:

(Artikel 5 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006)

Markenblatt Heft 21 vom 23. Mai 2008, Teil 7a-aa, S. 33858

(http://www.register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail.pdfdownload/127)

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(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

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| 1.7.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 191/24 |
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1.7.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 191/24

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Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

2011/C 191/12

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates (1) Einspruch gegen den Antrag einzulegen. Der Einspruch muss innerhalb von sechs Monaten ab dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen.

EINZIGES DOKUMENT

VERORDNUNG (EG) Nr. 510/2006 DES RATES

„ΚΟΥΦΕΤΑ ΑΜΥΓΔΑΛΟΥ ΓΕΡΟΣΚΗΠΟΥ“ (KOUFETA AMYGDALOU GEROSKIPOU)

EG-Nr.: CY-PGI-0005-0800-02.03.2010

g.g.A. ( X ) g.U. ( )

1.   Name:

„Κουφέτα Αμυγδάλου Γεροσκήπου“ (Koufeta Amygdalou Geroskipou)

2.   Mitgliedstaat oder Drittland:

Zypern

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels:

3.1   Erzeugnisart:

| Klasse 2.4 | Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck |
| --- | --- |

Klasse 2.4

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck

3.2   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt:

Koufeta Amygdalou Geroskipou sind gebrannte dragierte Mandeln.

Das Enderzeugnis weist folgende Haupteigenschaften auf:

| | Physikalische Eigenschaften | Gestalt: oval bzw. mandelförmig |
| --- | --- | --- |

Physikalische Eigenschaften

Gestalt: oval bzw. mandelförmig

| | Farbe: weiß |
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Farbe: weiß

| | Chemische Eigenschaften

  Feuchtigkeitsgehalt: 2-4 % |
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Chemische Eigenschaften

Feuchtigkeitsgehalt: 2-4 %

| | Organoleptische Eigenschaften | Oberfläche/Textur: Der Zuckerüberzug hat eine charakteristische raue Oberfläche, fühlt sich beim Kauen weicher an als bei vergleichbaren Erzeugnissen und hinterlässt beim Verzehr ein angenehmes Gefühl (zergeht leicht im Mund). Die Dicke des Zuckerüberzugs schwankt zwischen 2 und 4 mm. |
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Organoleptische Eigenschaften

Oberfläche/Textur: Der Zuckerüberzug hat eine charakteristische raue Oberfläche, fühlt sich beim Kauen weicher an als bei vergleichbaren Erzeugnissen und hinterlässt beim Verzehr ein angenehmes Gefühl (zergeht leicht im Mund). Die Dicke des Zuckerüberzugs schwankt zwischen 2 und 4 mm.

| | Geschmack: vom Zucker verliehene Süße und charakteristischer Geschmack gebrannter Mandeln. |
| --- | --- |

Geschmack: vom Zucker verliehene Süße und charakteristischer Geschmack gebrannter Mandeln.

3.3   Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse):

Für die Herstellung der Koufeta Amygdalou Geroskipou werden verwendet: a) Mandeln und b) Kristallzucker aus Zuckerrohr.

3.4   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs):

Entfällt.

3.5   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen:

Die Herstellung und das Verpacken der Koufeta Amygdalou Geroskipou müssen in dem abgegrenzten geografischen Gebiet, der Stadtgemeinde Geroskipou, erfolgen (sowohl der Zucker als auch die Mandeln können von außerhalb des abgegrenzten geografischen Gebiets stammen).

3.6   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw.:

Die Koufeta Amygdalou Geroskipou dürfen nicht bei einer Temperatur über 45 °C verpackt werden, da sich sonst Feuchtigkeit im Packungsbeutel niederschlägt. Sobald die Temperatur unter 45 °C fällt, kann mit dem Verpacken begonnen werden, das bei Erreichen der Umgebungstemperatur abgeschlossen sein muss. Werden die Koufeta Amygdalou Geroskipou nicht innerhalb dieses Zeitfensters verpackt, wird ihnen mehr Feuchtigkeit als nötig entzogen, dann fühlen sie sich beim Kauen nicht mehr so weich an (es ändern sich also ihre besonderen organoleptischen Eigenschaften). Mit anderen Worten, es kommt darauf an, wann die Koufeta Amygdalou Geroskipou verpackt werden, da dies für den Erhalt ihrer organoleptischen Eigenschaften entscheidend ist. Daher muss das Verpacken der Koufeta Amygdalou Geroskipou innerhalb des abgegrenzten geografischen Gebiets erfolgen. Auf diese Weise werden auch die Echtheit und die Rückverfolgbarkeit des Erzeugnisses gewährleistet.

3.7   Besondere Vorschriften für die Etikettierung:

Auf dem Etikett der Koufeta Amygdalou Geroskipou ist die Haltbarkeit (ein Monat ab Herstellung) verzeichnet.

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets:

Verwaltungsgrenzen der Stadtgemeinde Geroskipou.

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet:

5.1   Besonderheit des geografischen Gebiets:

Das Rezept für die Zubereitung der Koufeta Amygdalou Geroskipou entstammt einer Familientradition. Bis heute sind alle Hersteller des Erzeugnisses in der Stadtgemeinde Geroskipou Nachkommen des Sofoklis Athanasiou, der 1895 in Geroskipou mit der Herstellung begonnen hatte. Das Erzeugnis wird also seit 1895 in demselben geografischen Gebiet (Geroskipou) von den Nachkommen des Athanasiou auf dieselbe Weise hergestellt. Somit ist das zur Herstellung der Koufeta Amygdalou Geroskipou erforderliche Fachwissen seit 1895 in diesem abgegrenzten geografischen Gebiet vorhanden und dort bis heute weitergegeben worden. Erfahrene Hersteller haben ihren Nachkommen beigebracht, wie die Koufeta Amygdalou Geroskipou hergestellt werden, und tun dies noch heute; das Fachwissen wird also von Generation zu Generation weitergegeben.

In dem Buch „Geroskipou — Altes und Modernes Gesicht“ (Aristidou und Vaki, 1992) wird über die Herstellung der — vor allem auf Jahrmärkten verkauften – Koufeta Amygdalou Geroskipou nach 1930 berichtet. Erwähnung findet das Erzeugnis auch in dem Buch „Geroskipou — Eine historische und volkskundliche Studie“ (Hatzikyriakos, 2000), in dem berichtet wird, dass die Süßware aus Sirup, Zucker und Mandeln hergestellt wird, die in einem kleinen Kessel gekocht werden. Erwähnenswert ist auch die Prämierung der Koufeta Amygdalou Geroskipou auf einer besonderen Messe, die 1937 in dem Ort Stroumpi ausgerichtet wurde.

Bezug auf die Koufeta Amygdalou Geroskipou wird auch in dem Buch der Stadtgemeinde Geroskipou „Geroskipou vom Altertum bis heute“ (2008) genommen. Ferner findet sich in der Augustausgabe 2010 der Monatszeitung „O Tachydromos tis Pafou“ ein Interview mit einem seit langem tätigen Vertreter der Branche, in dem es heißt, das Produkt sei eines der alten traditionellen Erzeugnisse aus Geroskipou.

5.2   Besonderheit des Erzeugnisses:

Die Besonderheit der Koufeta Amygdalou Geroskipou umfasst zwei Aspekte:

| a) | das Ansehen des Erzeugnisses, das darauf zurückgeht, dass es seit alters her in der Stadtgemeinde Geroskipou traditionell hergestellt wird; |
| --- | --- |

a)

das Ansehen des Erzeugnisses, das darauf zurückgeht, dass es seit alters her in der Stadtgemeinde Geroskipou traditionell hergestellt wird;

| b) | seine besonderen organoleptischen Eigenschaften, durch die es sich von ähnlichen Erzeugnissen unterscheidet. Zu diesen Eigenschaften gehören vor allem die charakteristische raue Oberfläche bzw. Textur, die durch den Zuckerüberzug erzeugt wird. Dieser fühlt sich beim Kauen weicher an als bei ähnlichen Erzeugnissen, zergeht leicht im Mund und hinterlässt dabei einen angenehmen Geschmack. Ferner weisen die Koufeta Amygdalou Geroskipou eine charakteristische Süße auf, die ihnen der Zucker verleiht. Die raue Oberfläche, die Textur und die Süße dieses Erzeugnisses sind einzigartig und kommen bei anderen Süßwaren dieser Art nicht vor. Bei der Zubereitung der Koufeta Amygdalou Geroskipou wird für die Ummantelung bzw. Isolierung der Mandeln kein Wachs verwendet (was bei anderen Süßwaren dieser Art zum Erhalt des Mandelfetts üblich ist). Zudem wird für die Koufeta Amygdalou Geroskipou außer Mandeln und Zucker kein anderer Rohstoff verwendet, noch ein zusätzliches Verfahren zur Glättung der Oberfläche (weder durch Wachsüberzug noch auf mechanische Weise als weiterer Arbeitsschritt im Dragierkessel), wie dies bei der Herstellung ähnlicher Süßenwaren der Fall ist. Damit bleiben die Poren der Oberfläche des Erzeugnisses offen, wodurch sie im Vergleich zu anderen Süßwaren dieser Art rau ist. Solange die Koufeta Amygdalou Geroskipou haltbar sind, sind sie weicher und gleichzeitig süßer als ähnliche Süßwaren, da ihnen kein weiterer Rohstoff zugesetzt wird, während anderen Erzeugnissen weitere Rohstoffe zugesetzt werden, um ihre Süße zu mildern. |
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b)

seine besonderen organoleptischen Eigenschaften, durch die es sich von ähnlichen Erzeugnissen unterscheidet. Zu diesen Eigenschaften gehören vor allem die charakteristische raue Oberfläche bzw. Textur, die durch den Zuckerüberzug erzeugt wird. Dieser fühlt sich beim Kauen weicher an als bei ähnlichen Erzeugnissen, zergeht leicht im Mund und hinterlässt dabei einen angenehmen Geschmack. Ferner weisen die Koufeta Amygdalou Geroskipou eine charakteristische Süße auf, die ihnen der Zucker verleiht. Die raue Oberfläche, die Textur und die Süße dieses Erzeugnisses sind einzigartig und kommen bei anderen Süßwaren dieser Art nicht vor. Bei der Zubereitung der Koufeta Amygdalou Geroskipou wird für die Ummantelung bzw. Isolierung der Mandeln kein Wachs verwendet (was bei anderen Süßwaren dieser Art zum Erhalt des Mandelfetts üblich ist). Zudem wird für die Koufeta Amygdalou Geroskipou außer Mandeln und Zucker kein anderer Rohstoff verwendet, noch ein zusätzliches Verfahren zur Glättung der Oberfläche (weder durch Wachsüberzug noch auf mechanische Weise als weiterer Arbeitsschritt im Dragierkessel), wie dies bei der Herstellung ähnlicher Süßenwaren der Fall ist. Damit bleiben die Poren der Oberfläche des Erzeugnisses offen, wodurch sie im Vergleich zu anderen Süßwaren dieser Art rau ist. Solange die Koufeta Amygdalou Geroskipou haltbar sind, sind sie weicher und gleichzeitig süßer als ähnliche Süßwaren, da ihnen kein weiterer Rohstoff zugesetzt wird, während anderen Erzeugnissen weitere Rohstoffe zugesetzt werden, um ihre Süße zu mildern.

5.3   Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem geografischen Gebiet und der Qualität oder den Merkmalen des Erzeugnisses (im Falle einer g. U.) bzw. einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder sonstigen Eigenschaften des Erzeugnisses (im Falle einer g.g.A.):

Im Hinblick auf das Ansehen der Koufeta Amygdalou Geroskipou lässt sich feststellen, dass sie in ganz Zypern bekannt sind. Wie bereits erwähnt, werden die Koufeta Amygdalou Geroskipou seit vielen Jahren in Geroskipou hergestellt, und das Fachwissen für ihre Produktion ist von Generation zu Generation bis heute überliefert worden. Grund für die Einzigartigkeit der Koufeta Amygdalou Geroskipou und die besonderen Eigenschaften dieses Erzeugnisses sind vor allem die Kenntnisse der Hersteller aus Geroskipou über das Herstellungsverfahren. Die charakteristische Textur der Koufeta Amygdalou Geroskipou ist hauptsächlich auf die Art der Zubereitung des Erzeugnisses zurückzuführen, und zwar auf die zeitliche Abstimmung des Dragierens der gebrannten Mandeln, die Rotationsgeschwindigkeit des Dragierkessels während des Dragierens der gebrannten Mandeln sowie auf die verwendete Rezeptur. Ausschlaggebend im Herstellungsverfahren — und das ist auch der Kern des Fachwissens — ist, dass der Hersteller während der gesamten Dauer der Zubereitung am Dragierkessel verbleibt, um den Dragiervorgang ständig zu überwachen und im Hinblick auf die Zähflüssigkeit und die Menge des Sirups sowie die Temperatur des Dragierens korrigierend einzugreifen. Zudem kommt es auf das Verhältnis zwischen der Dragierzeit der gebrannten Mandeln und der Rotationsgeschwindigkeit des Dragierkessels während des Dragierens an. Wenn das Dragieren zu früh erfolgt oder/und die Rotationsgeschwindigkeit des Dragierkessels nicht stimmt, verkleben die Mandeln. Wenn hingegen das Dragieren zu spät erfolgt oder/und die Rotationsgeschwindigkeit des Dragierkessels nicht stimmt, werden die Mandeln trocken und nehmen nicht die richtige Zuckermenge auf. All dies ist Teil der Tradition, der Authentizität der örtlichen Herstellungsverfahren und des Fachwissens der Erzeuger von Geroskipou. Der Erfolg der in der Spezifikation beschriebenen Rezeptur ist auch darauf zurückzuführen, dass nur die beiden Rohstoffe Zucker und Mandeln und sonst keine weiteren Rohstoffe verwendet werden (wie dies bei der Herstellung anderer Süßwaren dieser Art üblich ist).

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation:

| | (Artikel 5 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006) |
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(Artikel 5 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006)

| | http://www.moa.gov.cy/moa/da/da.nsf/All/BAB8773EB6D4C5BD422576CD00354E95/$file/EvnoikiApofasiYpourgou4406Jan10.pdf?OpenElement |
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http://www.moa.gov.cy/moa/da/da.nsf/All/BAB8773EB6D4C5BD422576CD00354E95/$file/EvnoikiApofasiYpourgou4406Jan10.pdf?OpenElement

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(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

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