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| 25.2.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 89/27 |
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25.2.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 89/27

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Berichtigung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

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  Amtsblatt der Europäischen Union C 29 vom 20. Januar 2022
  )

(2022/C 89/08)

Seite 4, die geänderte Erläuterung zur Position 9503 00 41 der Kombinierten Nomenklatur wird durch folgende Erläuterung ersetzt:

| „‚9503 00 41 | Gefüllt
  Gefülltes Spielzeug dieser Unterposition besteht in der Regel aus einer äußeren Hülle aus weichem Material und ist üblicherweise mit flexiblem/weichem Material gefüllt, sodass es sich angenehm anfasst. Musikmodule, Batteriegehäuse oder Skelette gelten nicht als Füllmaterial. Ein gefülltes Spielzeug muss nicht zwingend vollständig gefüllt sein, um als solches zu gelten, solange die gefüllten Teile dem Spielzeug den wesentlichen Charakter eines gefüllten Spielzeugs verleihen.
  Siehe Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission (*) und Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission (**) für Spielzeugartikel, die in die Unterposition 9503 00 41 einzureihen sind. |
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| (*) | Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 61 vom 5.3.2015, S. 5). |

„‚9503 00 41

Gefülltes Spielzeug dieser Unterposition besteht in der Regel aus einer äußeren Hülle aus weichem Material und ist üblicherweise mit flexiblem/weichem Material gefüllt, sodass es sich angenehm anfasst. Musikmodule, Batteriegehäuse oder Skelette gelten nicht als Füllmaterial. Ein gefülltes Spielzeug muss nicht zwingend vollständig gefüllt sein, um als solches zu gelten, solange die gefüllten Teile dem Spielzeug den wesentlichen Charakter eines gefüllten Spielzeugs verleihen.

Siehe Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission (*) und Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission (**) für Spielzeugartikel, die in die Unterposition 9503 00 41 einzureihen sind.

(*)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 61 vom 5.3.2015, S. 5).

| (**) | Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission vom 3. November 1997 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 299 vom 4.11.1997, S. 6). |
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(**)

Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission vom 3. November 1997 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 299 vom 4.11.1997, S. 6).

Weitere Beispiele für Spielzeug, das als gefülltes Spielzeug, Tiere oder nichtmenschliche Wesen darstellend, in die Unterposition 9503 00 41 einzureihen ist:

Image 1

Einen Bären darstellendes, gefülltes Spielzeug aus weichem Stoff, etwa 30 cm hoch, mit einem verhältnismäßig großen Kopf, Beinen und Armen, die gefüllt sind, und einem eingebauten Soundmodul im Körper. Der Körper mit dem Soundmodul enthält außerdem auch etwas Füllmaterial.

Image 2

Kleiner singender Teddybär mit interaktiven Funktionen, etwa 19 cm hoch.

Der Körper besteht aus Kunststoff und enthält ein batteriebetriebenes Soundmodul sowie drei Leuchtknöpfe, die man drücken kann.

Kopf, Beine, Füße, Arme und Hände sind gefüllt. Zusammen bilden die gefüllten Teile den überwiegenden Teil des Materials im Inneren.

Image 3

Einen Pferdekopf darstellendes Spielzeug, das an einem Holzstab (Länge 60 bis 100 cm) befestigt ist, welcher am unteren Ende zwei Räder hat.

Beispiele für Spielzeug, das als anderes Spielzeug, Tiere oder nichtmenschliche Wesen darstellend, in die Unterposition 9503 00 49 einzureihen ist:

Image 4

Einen Hund darstellendes Spielzeug, etwa 25 cm hoch, das mit weichem gewirktem Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten sind innen mit einem Futterstoff versehen, und der Kopf ist gefüllt.

Image 5

Ein Lama darstellendes Spielzeug, etwa 17 cm hoch, das mit einem weichen Plüschgewebe bezogen ist. Kopf, Körper und Skelett bestehen aus Kunststoff. Zwischen dem Kunststoffkopf und dem weichen Plüschgewebe, mit dem der Kopf bezogen ist, befindet sich eine Polsterschicht, der Körper enthält jedoch kein Füllmaterial. Das Spielzeug verfügt über einen batteriebetriebenen Motor, mit dem die Beine und der Schwanz bewegt werden können, sowie ein Soundmodul.

Image 6

Ein Kätzchen darstellendes Spielzeug, etwa 15 cm hoch, das mit weichem gewirktem Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten sind gefüllt.

Image 7

Einen Rettungshund darstellendes Spielzeug, etwa 30 cm hoch, das mit weichem gewirktem Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten und ein Teil der Schnauze sind gefüllt.‘“

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