# Amtsblatt L 246/2015

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 246 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang23. September 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 246

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang23. September 2015

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2015/1576 der Kommission vom 6. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 in Bezug auf bestimmte önologische Verfahren und der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in Bezug auf die Eintragung dieser Verfahren in die Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1577 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Patata novella di Galatina (g. U.)) | 5 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1578 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Melón de Torre Pacheco-Murcia (g.g.A.)) | 6 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1579 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Baranjski kulen (g.g.A.)) | 7 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1580 der Kommission vom 22. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 8 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2015/1581 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung eines dänischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen | 10 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1576 der Kommission vom 6. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 in Bezug auf bestimmte önologische Verfahren und der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in Bezug auf die Eintragung dieser Verfahren in die Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1577 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Patata novella di Galatina (g. U.))

5

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1578 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Melón de Torre Pacheco-Murcia (g.g.A.))

6

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1579 der Kommission vom 9. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Baranjski kulen (g.g.A.))

7

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1580 der Kommission vom 22. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

8

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2015/1581 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung eines dänischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

10

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Richtlinie 2014/17/ЕU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 ( ABl. L 60 vom 28.2.2014 ) | 11 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ( ABl. L 60 vom 28.2.2014 ) | 11 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Richtlinie 2014/17/ЕU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 ( ABl. L 60 vom 28.2.2014 )

( ABl. L 60 vom 28.2.2014 )

11

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ( ABl. L 60 vom 28.2.2014 )

( ABl. L 60 vom 28.2.2014 )

11

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/1 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/1

---

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/1576 DER KOMMISSION

vom 6. Juli 2015

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 in Bezug auf bestimmte önologische Verfahren und der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in Bezug auf die Eintragung dieser Verfahren in die Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1), insbesondere auf Artikel 75 Absatz 2 und Absatz 3 Buchstabe g sowie auf Artikel 147 Absatz 3 Buchstabe e,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission (2) sind die zugelassenen önologischen Verfahren in Anhang I A der genannten Verordnung aufgeführt. Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) hat Resolutionen zur Genehmigung von drei neuen önologischen Verfahren angenommen. Um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und den EU-Erzeugern die gleichen Möglichkeiten einzuräumen wie Drittlandserzeugern, sollten diese neuen önologischen Verfahren in der Europäischen Union unter den von der OIV festgelegten Anwendungsbedingungen zugelassen werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission (2) sind die zugelassenen önologischen Verfahren in Anhang I A der genannten Verordnung aufgeführt. Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) hat Resolutionen zur Genehmigung von drei neuen önologischen Verfahren angenommen. Um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und den EU-Erzeugern die gleichen Möglichkeiten einzuräumen wie Drittlandserzeugern, sollten diese neuen önologischen Verfahren in der Europäischen Union unter den von der OIV festgelegten Anwendungsbedingungen zugelassen werden.

| (2) | Bei bestimmten önologischen Verfahren ist die Gefahr einer missbräuchlichen Anwendung besonders groß, und sie müssen gemäß Artikel 41 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission (3) in die Ein- und Ausgangsbücher eingetragen werden. Infolgedessen sollten die drei neuen önologischen Verfahren (Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle, Verwendung des Verarbeitungshilfsstoffs Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymere sowie Verwendung des Verarbeitungshilfsstoffs Silberchlorid) in die Ein- und Ausgangsbücher eingetragen werden. |
| --- | --- |

(2)

Bei bestimmten önologischen Verfahren ist die Gefahr einer missbräuchlichen Anwendung besonders groß, und sie müssen gemäß Artikel 41 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission (3) in die Ein- und Ausgangsbücher eingetragen werden. Infolgedessen sollten die drei neuen önologischen Verfahren (Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle, Verwendung des Verarbeitungshilfsstoffs Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymere sowie Verwendung des Verarbeitungshilfsstoffs Silberchlorid) in die Ein- und Ausgangsbücher eingetragen werden.

| (3) | Die Verordnungen (EG) Nr. 606/2009 und (EG) Nr. 436/2009 sind daher entsprechend zu ändern — |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnungen (EG) Nr. 606/2009 und (EG) Nr. 436/2009 sind daher entsprechend zu ändern —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009

Anhang I A der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 436/2009

Dem Artikel 41 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 werden folgende Buchstaben angefügt:

| „x) | Behandlung mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle; |
| --- | --- |

„x)

Behandlung mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle;

| y) | Verwendung von Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymeren; |
| --- | --- |

y)

Verwendung von Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymeren;

| z) | Verwendung von Silberchlorid.“ |
| --- | --- |

z)

Verwendung von Silberchlorid.“

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juli 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission vom 10. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen (ABl. L 193 vom 24.7.2009, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission vom 26. Mai 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbaukartei, der obligatorischen Meldungen und der Sammlung von Informationen zur Überwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. L 128 vom 27.5.2009, S. 15).

3

---

ANHANG

Anhang I A der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 wird wie folgt geändert:

| 1. | In der Tabelle werden die folgenden Zeilen 53, 54 und 55 angefügt:








  1 | 2 | 3 |
| --- | --- | --- | --- |
| Önologisches Verfahren | Bedingungen für die Anwendung | Grenzwerte für die Anwendung |
| „53 | Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle zur Verringerung überhöhter Mengen an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol | Bei Wein und unter den Bedingungen von Anlage 19 | |
| 54 | Verwendung von Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymeren (PVI/PVP) | Bei Traubenmost und Wein und unter den Bedingungen von Anlage 20 | Verwendung bis zu einem Grenzwert von 500 mg/l (erfolgt die Verwendung im Traubenmost und im Wein, so darf die kumulierte Menge den Wert von 500 mg/l nicht überschreiten) |
| 55 | Verwendung von Silberchlorid | Bei Wein und unter den Bedingungen von Anlage 21 | Höchstens 1 g/hl, Rückstand im Wein < 0,1 mg/l (Silber)“ |

1.

In der Tabelle werden die folgenden Zeilen 53, 54 und 55 angefügt:

1

2

3

Önologisches Verfahren

Bedingungen für die Anwendung

Grenzwerte für die Anwendung

„53

Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle zur Verringerung überhöhter Mengen an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol

Bei Wein und unter den Bedingungen von Anlage 19

54

Verwendung von Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymeren (PVI/PVP)

Bei Traubenmost und Wein und unter den Bedingungen von Anlage 20

Verwendung bis zu einem Grenzwert von 500 mg/l (erfolgt die Verwendung im Traubenmost und im Wein, so darf die kumulierte Menge den Wert von 500 mg/l nicht überschreiten)

55

Verwendung von Silberchlorid

Bei Wein und unter den Bedingungen von Anlage 21

Höchstens 1 g/hl, Rückstand im Wein < 0,1 mg/l (Silber)“

| 2. | Die folgenden Anlagen 19, 20 und 21 werden angefügt:„
  Anlage 19

  Vorschriften für die Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle zur Verringerung überhöhter Mengen an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol

  Ziel der Behandlung ist die Verringerung des Gehalts an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol mikrobiellen Ursprungs, der einen organoleptischen Fehler darstellt und die Aromen des Weins überdeckt.
  Vorschriften:






  1. | Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker. |
| --- | --- | --- |

2.

Die folgenden Anlagen 19, 20 und 21 werden angefügt:

Anlage 19

Vorschriften für die Behandlung von Weinen mittels einer Membrantechnik in Verbindung mit Aktivkohle zur Verringerung überhöhter Mengen an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol

Ziel der Behandlung ist die Verringerung des Gehalts an 4-Ethylphenol und 4-Ethylguajacol mikrobiellen Ursprungs, der einen organoleptischen Fehler darstellt und die Aromen des Weins überdeckt.

Vorschriften:

1.

Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker.

| 2. | Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden. |
| --- | --- |

2.

Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden.

| 3. | Die verwendeten Membranen müssen die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 10/2011 sowie die einschlägigen nationalen Durchführungsbestimmungen erfüllen. Sie müssen den Vorschriften des von der OIV veröffentlichten Internationalen Kodex der Önologie entsprechen. |
| --- | --- |

3.

Die verwendeten Membranen müssen die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 10/2011 sowie die einschlägigen nationalen Durchführungsbestimmungen erfüllen. Sie müssen den Vorschriften des von der OIV veröffentlichten Internationalen Kodex der Önologie entsprechen.

Anlage 20

Vorschriften für die Verwendung von Polyvinylimidazol-Polyvinylpyrrolidon-Copolymeren (PVI/PVP)

Durch die Verwendung von PVI/PVP sollen Fehler aufgrund zu hoher Metallgehalte verhindert und eine unerwünscht hohe Konzentration von Metallen verringert werden.

Vorschriften:

| 1. | Die Copolymere müssen gemäß dem Vorsorgeprinzip spätestens zwei Tage nach ihrer Zugabe durch Filtration beseitigt werden. |
| --- | --- |

1.

Die Copolymere müssen gemäß dem Vorsorgeprinzip spätestens zwei Tage nach ihrer Zugabe durch Filtration beseitigt werden.

| 2. | Bei trübem Most darf das Copolymer frühestens zwei Tage vor der Filtration zugegeben werden. |
| --- | --- |

2.

Bei trübem Most darf das Copolymer frühestens zwei Tage vor der Filtration zugegeben werden.

| 3. | Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker. |
| --- | --- |

3.

Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker.

| 4. | Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden. |
| --- | --- |

4.

Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden.

Anlage 21

Vorschriften für Silberchlorid

Silberchlorid wird für die Behandlung von Weinen verwendet, um gärungs- und lagerungsbedingte anormale Gerüche (aufgrund von Reduktionsreaktionen in Gegenwart von Schwefelwasserstoff und Thiolen) zu beseitigen.

Vorschriften:

| 1. | Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker. |
| --- | --- |

1.

Die Durchführung der Behandlung obliegt einem Önologen oder qualifizierten Techniker.

| 2. | Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden. |
| --- | --- |

2.

Die Behandlung muss in die Register gemäß Artikel 147 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingetragen werden.

| 3. | Das dem Wein zugegebene Silberchlorid muss auf ein inertes Trägermaterial, z. B. Kieselgur (Diatomeenerde), Bentonit, Kaolin usw. aufgetragen werden. Der Niederschlag muss durch ein geeignetes physikalisches Verfahren beseitigt und von einem spezialisierten Sektor behandelt werden. |
| --- | --- |

3.

Das dem Wein zugegebene Silberchlorid muss auf ein inertes Trägermaterial, z. B. Kieselgur (Diatomeenerde), Bentonit, Kaolin usw. aufgetragen werden. Der Niederschlag muss durch ein geeignetes physikalisches Verfahren beseitigt und von einem spezialisierten Sektor behandelt werden.

---

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/5 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/5

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1577 DER KOMMISSION

vom 9. September 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Patata novella di Galatina (g. U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Italiens auf Eintragung der Bezeichnung „Patata novella di Galatina“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Italiens auf Eintragung der Bezeichnung „Patata novella di Galatina“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Patata novella di Galatina“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Patata novella di Galatina“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Patata novella di Galatina“ (g. U.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.6. „Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 128 vom 21.4.2015, S. 11.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

---

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/6 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/6

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1578 DER KOMMISSION

vom 9. September 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Melón de Torre Pacheco-Murcia (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Spaniens auf Eintragung der Bezeichnung „Melón de Torre Pacheco-Murcia“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Spaniens auf Eintragung der Bezeichnung „Melón de Torre Pacheco-Murcia“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Melón de Torre Pacheco-Murcia“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Melón de Torre Pacheco-Murcia“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Melón de Torre Pacheco-Murcia“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.6 „Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 139 vom 28.4.2015, S. 8.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

---

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/7 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/7

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1579 DER KOMMISSION

vom 9. September 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Baranjski kulen (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Baranjski kulen“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Baranjski kulen“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Baranjski kulen“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Baranjski kulen“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Baranjski kulen“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.2 „Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 139 vom 28.4.2015, S. 5.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

---

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/8 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/8

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1580 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 191,9 |
| MK | 49,2 |
| TR | 81,7 |
| ZZ | 107,6 |
| 0707 00 05 | AR | 98,4 |
| TR | 126,8 |
| ZZ | 112,6 |
| 0709 93 10 | TR | 128,2 |
| ZZ | 128,2 |
| 0805 50 10 | AG | 150,3 |
| AR | 133,5 |
| BO | 138,3 |
| CL | 156,3 |
| UY | 107,1 |
| ZA | 129,0 |
| ZZ | 135,8 |
| 0806 10 10 | EG | 181,7 |
| TR | 121,9 |
| ZZ | 151,8 |
| 0808 10 80 | AR | 104,4 |
| BR | 70,7 |
| CL | 172,4 |
| NZ | 132,7 |
| US | 113,3 |
| ZA | 157,4 |
| ZZ | 125,2 |
| 0808 30 90 | AR | 132,0 |
| CL | 148,3 |
| CN | 96,7 |
| TR | 122,3 |
| ZA | 106,4 |
| ZZ | 121,1 |
| 0809 30 10, 0809 30 90 | MK | 69,6 |
| TR | 153,5 |
| ZZ | 111,6 |
| 0809 40 05 | BA | 55,8 |
| MK | 47,1 |
| XS | 61,9 |
| ZZ | 54,9 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

191,9

MK

49,2

TR

81,7

ZZ

107,6

0707 00 05

AR

98,4

TR

126,8

ZZ

112,6

0709 93 10

TR

128,2

ZZ

128,2

0805 50 10

AG

150,3

AR

133,5

BO

138,3

CL

156,3

UY

107,1

ZA

129,0

ZZ

135,8

0806 10 10

EG

181,7

TR

121,9

ZZ

151,8

0808 10 80

AR

104,4

BR

70,7

CL

172,4

NZ

132,7

US

113,3

ZA

157,4

ZZ

125,2

0808 30 90

AR

132,0

CL

148,3

CN

96,7

TR

122,3

ZA

106,4

ZZ

121,1

0809 30 10, 0809 30 90

MK

69,6

TR

153,5

ZZ

111,6

0809 40 05

BA

55,8

MK

47,1

XS

61,9

ZZ

54,9

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

---

BESCHLÜSSE

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/10 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/10

---

BESCHLUSS (EU) 2015/1581 DES RATES

vom 18. September 2015

zur Ernennung eines dänischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Vorschlag der dänischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 26. Januar, am 5. Februar und am 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 26. Januar, am 5. Februar und am 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 angenommen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Lotte CEDERSKJOLD ENGSIG-KARUP ist der Sitz eines Stellvertreters im Ausschuss der Regionen frei geworden — |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Lotte CEDERSKJOLD ENGSIG-KARUP ist der Sitz eines Stellvertreters im Ausschuss der Regionen frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Ernannt wird zum Stellvertreter im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020

| — | Herr Steen BORDING ANDERSEN, Aarhus City Council Member. |
| --- | --- |

—

Herr Steen BORDING ANDERSEN, Aarhus City Council Member.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 18. September 2015.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

C. DIESCHBOURG

---

(1)  ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42.

1

(2)  ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25

2

(3)  ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70.

3

---

Berichtigungen

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/11 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/11

---

Berichtigung der Richtlinie 2014/17/ЕU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 60 vom 28. Februar 2014
  )

Auf Seite 38, Erwägungsgrund 26, Satz 3:

anstatt:

„... international anerkannten Bewertungsstandards Rechnung tragen, insbesondere denen, die vom ‚International Valuation Standards Committee‘, der ‚European Group of Valuers Associations‘ oder ...“

muss es heißen:

„... international anerkannten Bewertungsstandards Rechnung tragen, insbesondere denen, die vom ‚International Valuation Standards Council‘, der ‚European Group of Valuers' Associations‘ oder ...“.

Auf Seite 80, Anhang II, Teil B, Abschnitt „4. Zinssatz und andere Kosten“, Nummer 2, vorletzter Satz:

anstatt:

„Der Warnhinweis ist durch ein zusätzliches anschauliches Beispiel für den gemäß Artikel 17 Absatz 4 errechneten effektiven Jahreszins zu ergänzen.“

muss es heißen:

„Der Warnhinweis ist durch ein zusätzliches anschauliches Beispiel für den gemäß Artikel 17 Absatz 5 errechneten effektiven Jahreszins zu ergänzen.“

---

| 23.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 246/11 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/11

---

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 60 vom 28. Februar 2014
  )

Seite 18, Artikel 36 (Überschrift):

anstatt:

„Vom Fahrer durchzuführende Aufzeichnungen“;

muss es heißen:

„Vom Fahrer mitzuführende Aufzeichnungen“.

---