# Amtsblatt L 195/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 195 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang23. Juli 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 195

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang23. Juli 2015

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1200 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Amidosulfuron, Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1201 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Fenhexamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  ) | 37 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1202 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 41 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2015/1203 des Rates vom 20. Juli 2015 zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen | 44 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1204 der Kommission vom 22. Juli 2015 über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei Loins genannten Thunfischfilets | 46 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2015/1200 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Amidosulfuron, Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1201 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Fenhexamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  )

1

37

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1202 der Kommission vom 22. Juli 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

41

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2015/1203 des Rates vom 20. Juli 2015 zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

44

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1204 der Kommission vom 22. Juli 2015 über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei Loins genannten Thunfischfilets

46

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1329/2014 der Kommission vom 9. Dezember 2014 zur Festlegung der Formblätter nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses ( ABl. L 359 vom 16.12.2014 ) | 49 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1329/2014 der Kommission vom 9. Dezember 2014 zur Festlegung der Formblätter nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses ( ABl. L 359 vom 16.12.2014 )

( ABl. L 359 vom 16.12.2014 )

49

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/1 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/1

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VERORDNUNG (EU) 2015/1200 DER KOMMISSION

vom 22. Juli 2015

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Amidosulfuron, Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Amidosulfuron wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgelegt. |
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(1)

Für Amidosulfuron wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgelegt.

| (2) | Für Amidosulfuron legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme (2) zu den geltenden RHG vor. Sie empfahl die Senkung des RHG für Leinsamen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
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(2)

Für Amidosulfuron legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme (2) zu den geltenden RHG vor. Sie empfahl die Senkung des RHG für Leinsamen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (3) | Für Fenhexamid legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (3) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie empfahl die Senkung der RHG für Mandeln und Maulbeeren. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich des RHG für Kiwis nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich des RHG für Fenchel keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Der RHG für dieses Erzeugnis sollte auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Bezüglich Heidelbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren und Azarolen gab die Behörde nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme (4) zu den RHG gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ab. Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden. |
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(3)

Für Fenhexamid legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (3) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie empfahl die Senkung der RHG für Mandeln und Maulbeeren. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich des RHG für Kiwis nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich des RHG für Fenchel keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Der RHG für dieses Erzeugnis sollte auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Bezüglich Heidelbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren und Azarolen gab die Behörde nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme (4) zu den RHG gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ab. Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden.

| (4) | Für Kresoxim-methyl legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (5) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor und empfahl die Senkung der RHG für Pekannüsse, Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß), Stachelbeeren, Paprika, Sonnenblumenkerne, Roggenkörner und Weizenkörner. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schweinen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schafen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Ziegen sowie Milch von Rindern, Schafen und Ziegen nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Aprikosen, Pfirsiche und Mangold keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. |
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(4)

Für Kresoxim-methyl legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (5) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor und empfahl die Senkung der RHG für Pekannüsse, Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß), Stachelbeeren, Paprika, Sonnenblumenkerne, Roggenkörner und Weizenkörner. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schweinen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schafen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Ziegen sowie Milch von Rindern, Schafen und Ziegen nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Aprikosen, Pfirsiche und Mangold keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden.

| (5) | Für Thiacloprid legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (6) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Bezüglich der RHG für Brombeeren, Grünkohl, grünen Salat und Kraussalat stellte sie ein Risiko für die Verbraucher fest. Daher sollten diese RHG gesenkt werden. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Knollensellerie, Kohlrüben, Weiße Rüben, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Kohlrabi, Spargel, Gersten-, Hafer- und Reiskörner, Fett von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen sowie Muskel, Fett und Leber von Geflügel. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Zucchini, Blumenkohle, Kraussalat, Barbarakraut, Salatrauke, Blätter und Keime der Brassica, Spinat, Mangold, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Bohnen (getrocknet), Erbsen (getrocknet), Rapssamen, Senfkörner, Maiskörner, Tee, Kräutertees (getrocknet, Blätter), Kräutertees (getrocknet, Wurzeln) und Gewürze (Samen) nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Tafeltrauben, Keltertrauben, Zuckermais, Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen) und Sonnenblumenkerne keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. |
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(5)

Für Thiacloprid legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (6) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Bezüglich der RHG für Brombeeren, Grünkohl, grünen Salat und Kraussalat stellte sie ein Risiko für die Verbraucher fest. Daher sollten diese RHG gesenkt werden. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Knollensellerie, Kohlrüben, Weiße Rüben, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Kohlrabi, Spargel, Gersten-, Hafer- und Reiskörner, Fett von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen sowie Muskel, Fett und Leber von Geflügel. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Zucchini, Blumenkohle, Kraussalat, Barbarakraut, Salatrauke, Blätter und Keime der Brassica, Spinat, Mangold, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Bohnen (getrocknet), Erbsen (getrocknet), Rapssamen, Senfkörner, Maiskörner, Tee, Kräutertees (getrocknet, Blätter), Kräutertees (getrocknet, Wurzeln) und Gewürze (Samen) nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Tafeltrauben, Keltertrauben, Zuckermais, Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen) und Sonnenblumenkerne keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden.

| (6) | Für Trifloxystrobin legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (7) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie empfahl die Senkung der RHG für Tafel- und Keltertrauben, Papayas, Knoblauch, Zwiebeln, Erdnüsse und Zuckerrüben. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß), Stachelbeeren, Passionsfrüchte, Paprika, Schlangengurken, Gewürzgurken, Blattkohle, Kraussalat (Breitblättrige Endivie), frische Kräuter, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Haferkörner, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schweinen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schafen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Ziegen, Muskel, Fett und Leber von Geflügel, Milch von Rindern, Schafen und Ziegen sowie Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Brombeeren, Himbeeren, Chicorée, Erbsen (frisch, mit Hülsen), Oliven zur Gewinnung von Öl und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Bezüglich Strauchbeerenobst gab die Behörde nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme (8) zu den RHG gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ab. Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Belgien vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Frühlingszwiebeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert festgesetzt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Österreich vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Holunderbeeren in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert festgesetzt werden. |
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(6)

Für Trifloxystrobin legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme (7) zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vor. Sie empfahl die Senkung der RHG für Tafel- und Keltertrauben, Papayas, Knoblauch, Zwiebeln, Erdnüsse und Zuckerrüben. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß), Stachelbeeren, Passionsfrüchte, Paprika, Schlangengurken, Gewürzgurken, Blattkohle, Kraussalat (Breitblättrige Endivie), frische Kräuter, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Haferkörner, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schweinen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Schafen, Muskel, Fett, Leber und Nieren von Ziegen, Muskel, Fett und Leber von Geflügel, Milch von Rindern, Schafen und Ziegen sowie Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Brombeeren, Himbeeren, Chicorée, Erbsen (frisch, mit Hülsen), Oliven zur Gewinnung von Öl und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte keine Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Bezüglich Strauchbeerenobst gab die Behörde nach Vorlage der in Satz 1 genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme (8) zu den RHG gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ab. Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Belgien vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Frühlingszwiebeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert festgesetzt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Österreich vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Holunderbeeren in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert festgesetzt werden.

| (7) | Für Erzeugnisse, bei denen die Verwendung des betreffenden Pflanzenschutzmittels nicht zugelassen ist und für die keine Einfuhrtoleranzen oder Codex-RHG (CXL) gelten, sollten die RHG auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden. |
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(7)

Für Erzeugnisse, bei denen die Verwendung des betreffenden Pflanzenschutzmittels nicht zugelassen ist und für die keine Einfuhrtoleranzen oder Codex-RHG (CXL) gelten, sollten die RHG auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.

| (8) | Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind. |
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(8)

Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind.

| (9) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
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(9)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (10) | Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
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(10)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (11) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(11)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. Da bei den derzeitigen RHG ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann, sollte ab dem Geltungsbeginn der vorliegenden Verordnung in Bezug auf Thiacloprid für alle Erzeugnisse ein Wert von 1 mg/kg für Brombeeren, 0,4 mg/kg für Grünkohl, 1 mg/kg für grünen Salat und 0,15 mg/kg für Kraussalat gelten. |
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(12)

Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. Da bei den derzeitigen RHG ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann, sollte ab dem Geltungsbeginn der vorliegenden Verordnung in Bezug auf Thiacloprid für alle Erzeugnisse ein Wert von 1 mg/kg für Brombeeren, 0,4 mg/kg für Grünkohl, 1 mg/kg für grünen Salat und 0,15 mg/kg für Kraussalat gelten.

| (13) | Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
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(13)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

| (14) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Für Erzeugnisse, die bis zum 11. Februar 2016 hergestellt wurden, gilt im Hinblick auf die Wirkstoffe Amidosulfuron, Fenhexamid, Kresoxim-methyl und Trifloxystrobin in und auf allen Erzeugnissen weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung.

Für Erzeugnisse, die bis zum 11. Februar 2016 hergestellt wurden, gilt im Hinblick auf den Wirkstoff Thiacloprid in und auf allen Erzeugnissen — ausgenommen Brombeeren, Grünkohl, grüner Salat und Kraussalat — weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 12. Februar 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juli 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for amidosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2014; 12(3):3614 [40 S.].

2

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for fenhexamid according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2014; 12(1):3536 [42 S.].

3

(4)  „Reasoned opinion on modification of the MRLs for fenhexamid in various berries“. EFSA Journal 2014; 12(7):3785 [18 S.].

4

(5)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for kresoxim-methyl according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2014; 12(1):3549 [70 S.].

5

(6)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for thiacloprid according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2014; 12(3):3617 [111 S.].

6

(7)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for trifloxystrobin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2014; 12(2):3592 [81 S.].

7

(8)  „Reasoned opinion on the modification of the existing MRL for trifloxystrobin in cane fruit“. EFSA Journal 2014; 12(7):3751 [17 S.].

8

---

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Die Spalten für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin erhalten folgende Fassung:

  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)











  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2) | Fenhexamid (F) | Kresoxim-methyl (R) | Thiacloprid | Trifloxystrobin (A) (F) (R) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,01
   (1) | | 0,01
   (1) | 0,5 |
| 0110010 | Grapefruits | | 0,5 | | |
| 0110020 | Orangen | | 0,5 | | |
| 0110030 | Zitronen | | 0,01
   (1) | | |
| 0110040 | Limetten | | 0,01
   (1) | | |
| 0110050 | Mandarinen | | 0,01
   (1) | | |
| 0110990 | Sonstige | | 0,01
   (1) | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,02
   (1) | | 0,02 (1) | 0,02 |
| 0120010 | Mandeln | | 0,01
   (1) | | |
| 0120020 | Paranüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120040 | Esskastanien | | 0,01
   (1) | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | 0,05
   (1) | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | 0,01
   (1) | | |
| 0120100 | Pistazien | | 0,01
   (1) | | |
| 0120110 | Walnüsse | | 0,01
   (1) | | |
| 0120990 | Sonstige | | 0,01
   (1) | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,01
   (1) | 0,2 | | 0,7 |
| 0130010 | Äpfel | | | 0,3 | |
| 0130020 | Birnen | | | 0,3 | |
| 0130030 | Quitten | | | 0,7 | |
| 0130040 | Mispeln | | | 0,7 | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | 0,7 | |
| 0130990 | Sonstige | | | 0,01
   (1) | |
| 0140000 | Steinobst | | 0,01
   (1) | 0,5 | 3 |
| 0140010 | Aprikosen | 10 | | | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | 7 | | | |
| 0140030 | Pfirsiche | 10 | | | |
| 0140040 | Pflaumen | 1,5 | | | |
| 0140990 | Sonstige | 0,01
   (1) | | | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Spalten für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Fenhexamid (F)

Kresoxim-methyl (R)

Thiacloprid

Trifloxystrobin (A) (F) (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,5

0110010

Grapefruits

0,5

0110020

Orangen

0,5

0110030

Zitronen

0,01
   (1)

0110040

Limetten

0,01
   (1)

0110050

Mandarinen

0,01
   (1)

0110990

Sonstige

0,01
   (1)

0120000

Schalenfrüchte

0,02
   (1)

0,02 (1)

0,02

0120010

Mandeln

0,01
   (1)

0120020

Paranüsse

0,01
   (1)

0120030

Kaschunüsse

0,01
   (1)

0120040

Esskastanien

0,01
   (1)

0120050

Kokosnüsse

0,01
   (1)

0120060

Haselnüsse

0,01
   (1)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01
   (1)

0120080

Pekannüsse

0,05
   (1)

0120090

Pinienkerne

0,01
   (1)

0120100

Pistazien

0,01
   (1)

0120110

Walnüsse

0,01
   (1)

0120990

Sonstige

0,01
   (1)

0130000

Kernobst

0,01
   (1)

0,2

0,7

0130010

Äpfel

0,3

0130020

Birnen

0,3

0130030

Quitten

0,7

0130040

Mispeln

0,7

0130050

Japanische Wollmispeln

0,7

0130990

Sonstige

0,01
   (1)

0140000

Steinobst

0,01
   (1)

0,5

3

0140010

Aprikosen

10

0140020

Kirschen (süß)

7

0140030

Pfirsiche

10

0140040

Pflaumen

1,5

0140990

Sonstige

0,01
   (1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

15

1

0,01
   (1)

3

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

10

1,5

1

1

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

15

0,01
   (1)

3

0153010

Brombeeren

1

0153020

Kratzbeeren

1

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

6

0153990

Sonstige

0,01
   (1)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

1

0154010

Heidelbeeren

15

0,9

2

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

15

0,9

0,01
   (1)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

15

0,9

1,5 (+)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

15

0,9

1,5 (+)

0154050

Hagebutten

5

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

5

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

15

0,9

0,01
   (1)

0154080

Holunderbeeren

5

0,01
   (1)

2

0154990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | essbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0,01
   (1)

0161010

Datteln

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0161020

Feigen

0,01
   (1)

0,5

0,01
   (1)

0161030

Tafeloliven

0,2

4

0,3

0161040

Kumquats

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0161050

Karambolen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0161070

Jambolans

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0161990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0162000

| b) | nicht essbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0,01
   (1)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

15 (+)

0,2

0,01
   (1)

0162020

Lychees (Litschis)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0,01
   (1)

0,01
   (1)

4 (+)

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0162050

Sternäpfel

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0162990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163000

| c) | nicht essbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163010

Avocadofrüchte

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163020

Bananen

0,01
   (1)

0,05

0163030

Mangos

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163040

Papayas

0,5

0,6

0163050

Granatäpfel

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163060

Cherimoyas

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163070

Guaven

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163080

Ananas

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163090

Brotfrüchte

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163100

Durianfrüchte

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0163990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,01
   (1)

0,02

0,02

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,05 (1)

0,05

0,02

0213020

Karotten

0,01
   (1)

0,05

0,1

0213030

Knollensellerie

0,01
   (1)

0,05

0,02

0213040

Meerrettiche/Kren

0,01
   (1)

0,05

0,08

0213050

Erdartischocken

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0213060

Pastinaken

0,01
   (1)

0,05

0,04

0213070

Petersilienwurzeln

0,01
   (1)

0,05

0,08

0213080

Rettiche

0,01
   (1)

0,05

0,08

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,01
   (1)

0,05

0,04

0213100

Kohlrüben

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,04

0213110

Weiße Rüben

0,05 (1)

0,01
   (1)

0,04

0213990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0220000

Zwiebelgemüse

0220010

Knoblauch

0,01
   (1)

0,3

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0220020

Zwiebeln

0,8

0,3

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0220030

Schalotten

0,01
   (1)

0,3

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,15

0,1

0220990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

2

0,6

0,5

0,7

0231020

Paprikas

3

0,8

1

0,4 (+)

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

2

0,6

0,7

0,7

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0231990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

1

0,05 (1)

0,5

0,3

0232010

Schlangengurken

(+)

0232020

Gewürzgurken

(+)

0232030

Zucchinis

(+)

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,01
   (1)

0,3

0,3

0233010

Melonen

0,2

0233020

Kürbisse

0,01
   (1)

0233030

Wassermelonen

0,2

0233990

Sonstige

0,01
   (1)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,3 (+)

0,5

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,3

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,6

0242020

Kopfkohle

0,5

0242990

Sonstige

0,01
   (1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

3 (+)

0243010

Chinakohle

1

0243020

Grünkohle

0,4

0243990

Sonstige

0,01
   (1)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,04

0,01
   (1)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

50

0,01
   (1)

0251010

Feldsalate

8

0,01
   (1)

0251020

Grüne Salate

1

15

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0,15 (+)

15 (+)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0251050

Barbarakraut

0,7 (+)

0,01
   (1)

0251060

Salatrauken/Rucola

2 (+)

0,01
   (1)

0251070

Roter Senf

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

2 (+)

15

0251990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0252010

Spinat

0,15 (+)

0252020

Portulak

0,01
   (1)

0252030

Mangold

0,15 (+)

0252990

Sonstige

0,01
   (1)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01
   (1)

15

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

50

0,02
   (1)

5

15 (+)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

5

0,4 (+)

1 (+)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,01
   (1)

0,2

0,01
   (1)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,01
   (1)

0,2

0,01
   (1)

0260050

Linsen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0260990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (1)

0270010

Spargel

0,05 (1)

0,01
   (1)

0,05

0270020

Kardonen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0270030

Stangensellerie

0,01
   (1)

0,7

1

0270040

Fenchel

0,01
   (1)

0,7

0,01
   (1)

0270050

Artischocken

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,3

0270060

Porree

6

0,1

0,7

0270070

Rhabarber

0,01
   (1)

0,02

0,01
   (1)

0270080

Bambussprossen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0270090

Palmherzen

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0270990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0300010

Bohnen

0,08 (+)

0300020

Linsen

0,01
   (1)

0300030

Erbsen

0,08 (+)

0300040

Lupinen

0,01
   (1)

0300990

Sonstige

0,01
   (1)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,02
   (1)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401020

Erdnüsse

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,02

0401030

Mohnsamen

0,01
   (1)

0,3

0,01
   (1)

0401040

Sesamsamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,05
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401060

Rapssamen

0,01
   (1)

0,6 (+)

0,01
   (1)

0401070

Sojabohnen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401080

Senfkörner

0,01
   (1)

0,6 (+)

0,01
   (1)

0401090

Baumwollsamen

0,01
   (1)

0,15

0,01
   (1)

0401100

Kürbiskerne

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401110

Saflorsamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401120

Borretschsamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401130

Leindottersamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401140

Hanfsamen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401150

Rizinusbohnen

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0401990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0,01
   (1)

0402000

Ölfrüchte

0,01
   (1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,2

4

0402020

Ölpalmenkerne

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0402030

Ölpalmenfrüchte

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0402040

Kapok

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0402990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

0500000

GETREIDE

0,01
   (1)

0500010

Gerste

0,1

0,9

0,5

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0500030

Mais

0,01
   (1)

0,01
   (1)
  (+)

0,02

0500040

Hirse

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0500050

Hafer

0,1

0,9

0,4 (+)

0500060

Reis

0,01
   (1)

0,02

5

0500070

Roggen

0,08

0,06

0,3

0500080

Sorghum

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0500090

Weizen

0,08

0,1

0,3

0500990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0610000

Tees

10 (+)

0620000

Kaffeebohnen

0,05 (1)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,05
   (1)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

50 (+)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0,02 (+)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0,05
   (1)

0640000

Kakaobohnen

0,05 (1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,05 (1)

0700000

HOPFEN

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

40

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,08 (+)

0,05 (1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

Fruchtgewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige

0830000

Rindengewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0840020

Ingwer

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0840030

Kurkuma

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

(+)

(+)

(+)

0840990

Sonstige

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0850000

Knospengewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

Samenmantelgewürze

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,05 (1)

0,02

0,02

0900020

Zuckerrohre

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,01
   (1)

0,05

0,01
   (1)

0900990

Sonstige

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,01
   (1)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

1010000

Gewebe von

0,05 (1)

0,05
   (1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

0,04

1011010

Muskel

(+)

0,1

(+)

1011020

Fettgewebe

(+)

0,01
   (1)

(+)

1011030

Leber

(+)

0,5

(+)

1011040

Nieren

(+)

0,5

(+)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

1011990

Sonstige

0,01
   (1)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

(+)

0,1

0,04 (+)

1012020

Fettgewebe

(+)

0,04

0,06 (+)

1012030

Leber

(+)

0,5

0,07 (+)

1012040

Nieren

(+)

0,5

0,04 (+)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

0,07

1012990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

(+)

0,1

0,04 (+)

1013020

Fettgewebe

(+)

0,04

0,06 (+)

1013030

Leber

(+)

0,5

0,07 (+)

1013040

Nieren

(+)

0,5

0,04 (+)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

0,07

1013990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

(+)

0,1

0,04 (+)

1014020

Fettgewebe

(+)

0,04

0,06 (+)

1014030

Leber

(+)

0,5

0,07 (+)

1014040

Nieren

(+)

0,5

0,04 (+)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

0,07

1014990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,1

0,04

1015020

Fettgewebe

0,04

0,06

1015030

Leber

0,5

0,07

1015040

Nieren

0,5

0,04

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

0,07

1015990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,04

1016010

Muskel

0,02

(+)

1016020

Fettgewebe

0,01
   (1)

(+)

1016030

Leber

0,02

(+)

1016040

Nieren

0,01
   (1)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,02

1016990

Sonstige

0,01
   (1)

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

0,1

0,04

1017020

Fettgewebe

0,04

0,06

1017030

Leber

0,5

0,07

1017040

Nieren

0,5

0,04

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

0,07

1017990

Sonstige

0,01
   (1)

0,02
   (1)

1020000

Milch

0,01
   (1)

0,01
   (1)

0,05

0,02 (1)

1020010

Rinder

(+)

(+)

1020020

Schafe

(+)

(+)

1020030

Ziegen

(+)

(+)

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

Vogeleier

0,05 (1)

0,05
   (1)

0,02
   (1)

0,04 (+)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse

0,05 (1)

0,05 (1)

0,05
   (1)

0,05 (1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,05 (1)

0,05
   (1)

0,01 (1)

0,02
   (1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,05 (1)

0,05
   (1)

0,01 (1)

0,02
   (1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,05 (1)

0,05
   (1)

0,01 (1)

0,02
   (1)

| b) | Für Amidosulfuron wird folgende Spalte eingefügt:

  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4) | Amidosulfuron (A) (R) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | 0,01 (3) |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | |
| 0120020 | Paranüsse | |
| 0120030 | Kaschunüsse | |
| 0120040 | Esskastanien | |
| 0120050 | Kokosnüsse | |
| 0120060 | Haselnüsse | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | |
| 0120080 | Pekannüsse | |
| 0120090 | Pinienkerne | |
| 0120100 | Pistazien | |
| 0120110 | Walnüsse | |
| 0120990 | Sonstige | |
| 0130000 | Kernobst | |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige | |
| 0140000 | Steinobst | |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

b)

Für Amidosulfuron wird folgende Spalte eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Amidosulfuron (A) (R)

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01 (3)

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

Kernobst

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | essbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige

0162000

| b) | nicht essbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige

0163000

| c) | nicht essbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (3)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige

0220000

Zwiebelgemüse

0,01 (3)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige

0230000

Fruchtgemüse

0,01 (3)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0231020

Paprikas

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01 (3)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01 (3)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (3)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01 (3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (3)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (3)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,02
   (3)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige

0260000

Hülsengemüse

0,01 (3)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige

0270000

Stängelgemüse

0,01 (3)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01 (3)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01 (3)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01 (3)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (3)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

GETREIDE

0,01
   (3)

0500010

Gerste

(+)

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

0500050

Hafer

(+)

0500060

Reis

0500070

Roggen

(+)

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

(+)

0500990

Sonstige

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05 (3)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05 (3)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05 (3)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

Fruchtgewürze

0,05 (3)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige

0830000

Rindengewürze

0,05 (3)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (3)

0840020

Ingwer

0,05 (3)

0840030

Kurkuma

0,05 (3)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (3)

0850000

Knospengewürze

0,05 (3)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05 (3)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

Samenmantelgewürze

0,05 (3)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (3)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

1010000

Gewebe von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,02 (3)

1011020

Fettgewebe

0,02 (3)

1011030

Leber

0,02 (3)

1011040

Nieren

0,05

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1011990

Sonstige

0,02 (3)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,03

1012020

Fettgewebe

0,03

1012030

Leber

0,04

1012040

Nieren

0,2

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1012990

Sonstige

0,02 (3)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,03

1013020

Fettgewebe

0,03

1013030

Leber

0,04

1013040

Nieren

0,2

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1013990

Sonstige

0,02 (3)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,03

1014020

Fettgewebe

0,03

1014030

Leber

0,04

1014040

Nieren

0,2

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1014990

Sonstige

0,02 (3)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,03

1015020

Fettgewebe

0,03

1015030

Leber

0,04

1015040

Nieren

0,2

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1015990

Sonstige

0,02 (3)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,02 (3)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

0,03

1017020

Fettgewebe

0,03

1017030

Leber

0,04

1017040

Nieren

0,2

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1017990

Sonstige

0,02 (3)

1020000

Milch

0,07

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

Vogeleier

0,01
   (3)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse

0,05
   (3)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,02 (3)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,02 (3)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,02 (3)

| 2. | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil A wird die Spalte für Amidosulfuron gestrichen. |
| --- | --- | --- |

2.

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

In Teil A wird die Spalte für Amidosulfuron gestrichen.

| b) | In Teil B werden die Spalten für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin gestrichen. |
| --- | --- |

b)

In Teil B werden die Spalten für Fenhexamid, Kresoxim-methyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin gestrichen.

---

(1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (**) | Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
| --- | --- |

(**)

Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)= Fettlöslich

Fenhexamid (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und den Parametern der guten landwirtschaftlichen Praxis nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0162010


  Kiwis (grün, rot, gelb) |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und den Parametern der guten landwirtschaftlichen Praxis nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0162010

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Kresoxim-methyl (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

| | Kresoxim-methyl — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Kresoxim-methyl (BF 490-9, ausgedrückt als die Ausgangsverbindung) |
| --- | --- |

Kresoxim-methyl — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Kresoxim-methyl (BF 490-9, ausgedrückt als die Ausgangsverbindung)

| | Metabolit BF 490-9 = 2-[2-(4-Hydroxy-2-methylphenoxymethyl)phenyl]-2-methoxy-iminoessigsäure |
| --- | --- |

Metabolit BF 490-9 = 2-[2-(4-Hydroxy-2-methylphenoxymethyl)phenyl]-2-methoxy-iminoessigsäure

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  1011010


  Muskel


  1011020


  Fettgewebe


  1011030


  Leber


  1011040


  Nieren


  1012010


  Muskel


  1012020


  Fettgewebe


  1012030


  Leber


  1012040


  Nieren


  1013010


  Muskel


  1013020


  Fettgewebe


  1013030


  Leber


  1013040


  Nieren


  1014010


  Muskel


  1014020


  Fettgewebe


  1014030


  Leber


  1014040


  Nieren


  1020010


  Rinder


  1020020


  Schafe


  1020030


  Ziegen |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1011010

1011020

1011030

1011040

1012010

1012020

1012030

1012040

1013010

1013020

1013030

1013040

1014010

1014020

1014030

1014040

1020010

1020020

1020030

Thiacloprid

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0232030


  Zucchini


  0241000









  a) | Blumenkohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0232030

0241000

a)

0241010

0241020

0241990

0251030

0251050

0251060

0251080

0252010

0252030

0260010

0300010

0300030

0401060

0401080

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0500030


  Mais |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500030

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0610000


  Tees


  0632000









  b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0610000

0632000

b)

0632010

0632020

0632030

0632990

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

0633020

0633990

0810000

0810010

0810020

0810030

0810040

0810050

0810060

0810070

0810080

0810090

0810990

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Trifloxystrobin (A) (F) (R)

| (A) | Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für CGA321113 nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen. |
| --- | --- |

(A)

Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für CGA321113 nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen.

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Trifloxystrobin — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metaboliten (E, E)-Methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-essigsäure (CGA 321113)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0154040


  Stachelbeeren (grün, rot und gelb)


  0162030


  Passionsfrüchte/Maracujas


  0231020


  Paprikas


  0232010


  Schlangengurken


  0232020


  Gewürzgurken


  0243000









  c) | Blattkohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0154040

0162030

0231020

0232010

0232020

0243000

c)

0243010

0243020

0243990

0251030

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0256010

0256020

0256030

0256040

0256050

0256060

0256070

0256080

0256090

0256100

0256990

0260010

0500050

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  1011010


  Muskel


  1011020


  Fettgewebe


  1011030


  Leber


  1011040


  Nieren


  1012010


  Muskel


  1012020


  Fettgewebe


  1012030


  Leber


  1012040


  Nieren


  1013010


  Muskel


  1013020


  Fettgewebe


  1013030


  Leber


  1013040


  Nieren


  1014010


  Muskel


  1014020


  Fettgewebe


  1014030


  Leber


  1014040


  Nieren


  1016010


  Muskel


  1016020


  Fettgewebe


  1016030


  Leber


  1020010


  Rinder


  1020020


  Schafe


  1020030


  Ziegen


  1030000


  Vogeleier


  1030010


  Huhn


  1030020


  Ente


  1030030


  Gans


  1030040


  Wachtel


  1030990


  Sonstige“ |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1011010

1011020

1011030

1011040

1012010

1012020

1012030

1012040

1013010

1013020

1013030

1013040

1014010

1014020

1014030

1014040

1016010

1016020

1016030

1020010

1020020

1020030

1030000

1030010

1030020

1030030

1030040

1030990

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(F)= Fettlöslich

Fenhexamid (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und den Parametern der guten landwirtschaftlichen Praxis nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0162010


  Kiwis (grün, rot, gelb) |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und den Parametern der guten landwirtschaftlichen Praxis nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0162010

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Kresoxim-methyl (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

| | Kresoxim-methyl — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Kresoxim-methyl (BF 490-9, ausgedrückt als die Ausgangsverbindung) |
| --- | --- |

Kresoxim-methyl — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Kresoxim-methyl (BF 490-9, ausgedrückt als die Ausgangsverbindung)

| | Metabolit BF 490-9 = 2-[2-(4-Hydroxy-2-methylphenoxymethyl)phenyl]-2-methoxy-iminoessigsäure |
| --- | --- |

Metabolit BF 490-9 = 2-[2-(4-Hydroxy-2-methylphenoxymethyl)phenyl]-2-methoxy-iminoessigsäure

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  1011010


  Muskel


  1011020


  Fettgewebe


  1011030


  Leber


  1011040


  Nieren


  1012010


  Muskel


  1012020


  Fettgewebe


  1012030


  Leber


  1012040


  Nieren


  1013010


  Muskel


  1013020


  Fettgewebe


  1013030


  Leber


  1013040


  Nieren


  1014010


  Muskel


  1014020


  Fettgewebe


  1014030


  Leber


  1014040


  Nieren


  1020010


  Rinder


  1020020


  Schafe


  1020030


  Ziegen |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1011010

1011020

1011030

1011040

1012010

1012020

1012030

1012040

1013010

1013020

1013030

1013040

1014010

1014020

1014030

1014040

1020010

1020020

1020030

Thiacloprid

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0232030


  Zucchini


  0241000









  a) | Blumenkohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0232030

0241000

a)

0241010

0241020

0241990

0251030

0251050

0251060

0251080

0252010

0252030

0260010

0300010

0300030

0401060

0401080

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0500030


  Mais |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500030

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0610000


  Tees


  0632000









  b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0610000

0632000

b)

0632010

0632020

0632030

0632990

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

0633020

0633990

0810000

0810010

0810020

0810030

0810040

0810050

0810060

0810070

0810080

0810090

0810990

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Trifloxystrobin (A) (F) (R)

| (A) | Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für CGA321113 nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen. |
| --- | --- |

(A)

Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für CGA321113 nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen.

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Trifloxystrobin — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metaboliten (E, E)-Methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-essigsäure (CGA 321113)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0154040


  Stachelbeeren (grün, rot und gelb)


  0162030


  Passionsfrüchte/Maracujas


  0231020


  Paprikas


  0232010


  Schlangengurken


  0232020


  Gewürzgurken


  0243000









  c) | Blattkohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0154040

0162030

0231020

0232010

0232020

0243000

c)

0243010

0243020

0243990

0251030

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0256010

0256020

0256030

0256040

0256050

0256060

0256070

0256080

0256090

0256100

0256990

0260010

0500050

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  1011010


  Muskel


  1011020


  Fettgewebe


  1011030


  Leber


  1011040


  Nieren


  1012010


  Muskel


  1012020


  Fettgewebe


  1012030


  Leber


  1012040


  Nieren


  1013010


  Muskel


  1013020


  Fettgewebe


  1013030


  Leber


  1013040


  Nieren


  1014010


  Muskel


  1014020


  Fettgewebe


  1014030


  Leber


  1014040


  Nieren


  1016010


  Muskel


  1016020


  Fettgewebe


  1016030


  Leber


  1020010


  Rinder


  1020020


  Schafe


  1020030


  Ziegen


  1030000


  Vogeleier


  1030010


  Huhn


  1030020


  Ente


  1030030


  Gans


  1030040


  Wachtel


  1030990


  Sonstige“ |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1011010

1011020

1011030

1011040

1012010

1012020

1012030

1012040

1013010

1013020

1013030

1013040

1014010

1014020

1014030

1014040

1016010

1016020

1016030

1020010

1020020

1020030

1030000

1030010

1030020

1030030

1030040

1030990

(3)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (**) | Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
| --- | --- |

(**)

Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)= Fettlöslich

Amidosulfuron (A) (R)

| (A) | Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Desmethyl-amidosulfuron nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen. |
| --- | --- |

(A)

Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Desmethyl-amidosulfuron nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen.

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Amidosulfuron — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Amidosulfuron (Summe aus Amidosulfuron und Desmethyl-amidosulfuron, ausgedrückt als Amidosulfuron)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0500010


  Gerste


  0500050


  Hafer


  0500070


  Roggen


  0500090


  Weizen |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500010

0500050

0500070

0500090

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren“ |
| --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

(4)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(F)= Fettlöslich

Amidosulfuron (A) (R)

| (A) | Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Desmethyl-amidosulfuron nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen. |
| --- | --- |

(A)

Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Desmethyl-amidosulfuron nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 23. Juli 2016 verfügbar ist, bzw. bei dessen Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum sein Fehlen.

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Amidosulfuron — Code 1000000, ausgenommen 1040000: Amidosulfuron (Summe aus Amidosulfuron und Desmethyl-amidosulfuron, ausgedrückt als Amidosulfuron)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.


  0500010


  Gerste


  0500050


  Hafer


  0500070


  Roggen


  0500090


  Weizen |
| --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500010

0500050

0500070

0500090

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.


  0840040


  Meerrettich/Kren“ |
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(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

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| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/37 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/37

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1201 DER KOMMISSION

vom 22. Juli 2015

zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Fenhexamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Genehmigung für den Wirkstoff Fenhexamid gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) erlischt am 31. Dezember 2015. |
| --- | --- |

(1)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Fenhexamid gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) erlischt am 31. Dezember 2015.

| (2) | Es wurde ein Antrag auf erneute Aufnahme von Fenhexamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission (4) innerhalb der in diesem Artikel festgelegten Frist gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Es wurde ein Antrag auf erneute Aufnahme von Fenhexamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission (4) innerhalb der in diesem Artikel festgelegten Frist gestellt.

| (3) | Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 erforderlichen ergänzenden Unterlagen vorgelegt. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden. |
| --- | --- |

(3)

Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 erforderlichen ergänzenden Unterlagen vorgelegt. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden.

| (4) | Der berichterstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme erstellt und ihn am 30. April 2013 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und der Kommission vorgelegt. |
| --- | --- |

(4)

Der berichterstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme erstellt und ihn am 30. April 2013 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und der Kommission vorgelegt.

| (5) | Die Behörde hat den Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Die Behörde hat außerdem die Kurzfassung der ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(5)

Die Behörde hat den Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneute Aufnahme dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Die Behörde hat außerdem die Kurzfassung der ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (6) | Am 30. Juni 2014 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerungen (5) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Fenhexamid den Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt. Die Kommission hat am 27. Januar 2015 dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel den Entwurf des Überprüfungsberichts für Fenhexamid vorgelegt. |
| --- | --- |

(6)

Am 30. Juni 2014 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerungen (5) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Fenhexamid den Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt. Die Kommission hat am 27. Januar 2015 dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel den Entwurf des Überprüfungsberichts für Fenhexamid vorgelegt.

| (7) | Es wurde in Bezug auf eine oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das den Wirkstoff enthält, festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 erfüllt sind. Diese Genehmigungskriterien gelten daher als erfüllt. |
| --- | --- |

(7)

Es wurde in Bezug auf eine oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das den Wirkstoff enthält, festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 erfüllt sind. Diese Genehmigungskriterien gelten daher als erfüllt.

| (8) | Die Genehmigung von Fenhexamid sollte daher erneuert werden. |
| --- | --- |

(8)

Die Genehmigung von Fenhexamid sollte daher erneuert werden.

| (9) | Gemäß Artikel 20 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung ihrem Artikel 13 Absatz 4 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(9)

Gemäß Artikel 20 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung ihrem Artikel 13 Absatz 4 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden.

| (10) | Die vorliegende Verordnung sollte ab dem Tag nach dem in Erwägungsgrund 1 genannten Auslaufdatum der Genehmigung des Wirkstoffs Fenhexamid gelten. |
| --- | --- |

(10)

Die vorliegende Verordnung sollte ab dem Tag nach dem in Erwägungsgrund 1 genannten Auslaufdatum der Genehmigung des Wirkstoffs Fenhexamid gelten.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Erneuerung der Genehmigung eines Wirkstoffs

Die Genehmigung des in Anhang I beschriebenen Wirkstoffs Fenhexamid wird unter den im genannten Anhang aufgeführten Bedingungen erneuert.

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juli 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

2

(3)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

3

(4)  Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission vom 7. Dezember 2010 zur Festlegung des Verfahrens für die erneute Aufnahme einer zweiten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (ABl. L 322 vom 8.12.2010, S. 10).

4

(5)  EFSA Journal 2014;12(7):3744. Online abrufbar unter: www.efsa.europa.eu/de

5

EFSA Journal

---

ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Fenhexamid
  CAS-Nr.: 126833-17-8
  CIPAC-Nr.: 603 | N-(2,3-Dichlor-4-hydroxyphenyl)-1-methylcyclohexan-1-carboxamid | ≥ 975 g/kg
  Die folgenden relevanten Verunreinigungen dürfen einen bestimmten Schwellenwert im technischen Material nicht überschreiten:






  — | Toluol: höchstens 1 g/kg; |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

Fenhexamid

CAS-Nr.: 126833-17-8

CIPAC-Nr.: 603

N-(2,3-Dichlor-4-hydroxyphenyl)-1-methylcyclohexan-1-carboxamid

≥ 975 g/kg

Die folgenden relevanten Verunreinigungen dürfen einen bestimmten Schwellenwert im technischen Material nicht überschreiten:

—

Toluol: höchstens 1 g/kg;

| — | 4-Amino-2,3-dichlorphenol: höchstens 3 g/kg. |
| --- | --- |

—

4-Amino-2,3-dichlorphenol: höchstens 3 g/kg.

1. Januar 2016

31. Dezember 2030

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Fenhexamid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

| — | den Schutz der Anwender bei handgeführten Anwendungen in Freilandkulturen; |
| --- | --- |

—

den Schutz der Anwender bei handgeführten Anwendungen in Freilandkulturen;

| — | den Schutz der Arbeiter beim Wiederbetreten von Kulturen, die in geschlossenen Räumen behandelt wurden; |
| --- | --- |

—

den Schutz der Arbeiter beim Wiederbetreten von Kulturen, die in geschlossenen Räumen behandelt wurden;

| — | das Risiko für Wasserorganismen; |
| --- | --- |

—

das Risiko für Wasserorganismen;

| — | die Langzeitrisiken für Säugetiere bei Freilandanwendungen. |
| --- | --- |

—

die Langzeitrisiken für Säugetiere bei Freilandanwendungen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

---

ANHANG II

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Teil A wird der Eintrag Nr. 13 zu Fenhexamid gestrichen. |
| --- | --- |

1.

In Teil A wird der Eintrag Nr. 13 zu Fenhexamid gestrichen.

| 2. | In Teil B wird folgender Eintrag angefügt: | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „85 | Fenhexamid
  CAS-Nr.: 126833-17-8
  CIPAC-Nr.: 603 | N-(2,3-Dichlor-4-hydroxyphenyl)-1-methylcyclohexan-1-carboxamid | ≥ 975 g/kg
  Die folgenden relevanten Verunreinigungen dürfen einen bestimmten Schwellenwert im technischen Material nicht überschreiten:






  — | Toluol: höchstens 1 g/kg; |

2.

In Teil B wird folgender Eintrag angefügt:

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

„85

Fenhexamid

CAS-Nr.: 126833-17-8

CIPAC-Nr.: 603

N-(2,3-Dichlor-4-hydroxyphenyl)-1-methylcyclohexan-1-carboxamid

≥ 975 g/kg

Die folgenden relevanten Verunreinigungen dürfen einen bestimmten Schwellenwert im technischen Material nicht überschreiten:

—

Toluol: höchstens 1 g/kg;

| — | 4-Amino-2,3-dichlorphenol: höchstens 3 g/kg. |
| --- | --- |

—

4-Amino-2,3-dichlorphenol: höchstens 3 g/kg.

1. Januar 2016

31. Dezember 2030

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Fenhexamid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

| — | den Schutz der Anwender bei handgeführten Anwendungen in Freilandkulturen; |
| --- | --- |

—

den Schutz der Anwender bei handgeführten Anwendungen in Freilandkulturen;

| — | den Schutz der Arbeiter beim Wiederbetreten von Kulturen, die in geschlossenen Räumen behandelt wurden; |
| --- | --- |

—

den Schutz der Arbeiter beim Wiederbetreten von Kulturen, die in geschlossenen Räumen behandelt wurden;

| — | das Risiko für Wasserorganismen; |
| --- | --- |

—

das Risiko für Wasserorganismen;

| — | die Langzeitrisiken für Säugetiere bei Freilandanwendungen. |
| --- | --- |

—

die Langzeitrisiken für Säugetiere bei Freilandanwendungen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.“

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

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| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/41 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/41

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1202 DER KOMMISSION

vom 22. Juli 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juli 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 29,8 |
| MA | 154,8 |
| MK | 34,0 |
| ZZ | 72,9 |
| 0707 00 05 | TR | 137,2 |
| ZZ | 137,2 |
| 0709 93 10 | AR | 73,3 |
| TR | 120,5 |
| ZZ | 96,9 |
| 0805 50 10 | AR | 116,4 |
| LB | 87,7 |
| TR | 109,0 |
| UY | 143,6 |
| ZA | 134,8 |
| ZZ | 118,3 |
| 0806 10 10 | EG | 208,5 |
| TN | 195,3 |
| ZZ | 201,9 |
| 0808 10 80 | AR | 157,4 |
| BR | 106,6 |
| CH | 142,8 |
| CL | 132,9 |
| NZ | 150,3 |
| US | 165,7 |
| ZA | 122,1 |
| ZZ | 139,7 |
| 0808 30 90 | AR | 111,6 |
| CL | 147,9 |
| NZ | 159,3 |
| ZA | 112,7 |
| ZZ | 132,9 |
| 0809 10 00 | TR | 235,0 |
| ZZ | 235,0 |
| 0809 29 00 | TR | 240,3 |
| ZZ | 240,3 |
| 0809 30 10, 0809 30 90 | TR | 214,0 |
| ZZ | 214,0 |
| 0809 40 05 | BA | 69,9 |
| IL | 116,3 |
| ZZ | 93,1 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

29,8

MA

154,8

MK

34,0

ZZ

72,9

0707 00 05

TR

137,2

ZZ

137,2

0709 93 10

AR

73,3

TR

120,5

ZZ

96,9

0805 50 10

AR

116,4

LB

87,7

TR

109,0

UY

143,6

ZA

134,8

ZZ

118,3

0806 10 10

EG

208,5

TN

195,3

ZZ

201,9

0808 10 80

AR

157,4

BR

106,6

CH

142,8

CL

132,9

NZ

150,3

US

165,7

ZA

122,1

ZZ

139,7

0808 30 90

AR

111,6

CL

147,9

NZ

159,3

ZA

112,7

ZZ

132,9

0809 10 00

TR

235,0

ZZ

235,0

0809 29 00

TR

240,3

ZZ

240,3

0809 30 10, 0809 30 90

TR

214,0

ZZ

214,0

0809 40 05

BA

69,9

IL

116,3

ZZ

93,1

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/44 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/44

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BESCHLUSS (EU) 2015/1203 DES RATES

vom 20. Juli 2015

zur Ernennung von drei schwedischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Vorschlag der schwedischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 26. Januar, am 5. Februar und am 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 26. Januar, am 5. Februar und am 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 angenommen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Lotta HÅKANSSON HARJU, Herrn Tore HULT und Frau Monalisa NORRMAN sind drei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden. |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Lotta HÅKANSSON HARJU, Herrn Tore HULT und Frau Monalisa NORRMAN sind drei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.

| (3) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Carola GUNNARSSON, Frau Ewa LINDSTRAND, Frau Agneta LIPKIN, Herrn Kenth LÖVGREN, Herrn Roger MOGERT und Herrn Anders ROSÉN sind sechs Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden — |
| --- | --- |

(3)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Carola GUNNARSSON, Frau Ewa LINDSTRAND, Frau Agneta LIPKIN, Herrn Kenth LÖVGREN, Herrn Roger MOGERT und Herrn Anders ROSÉN sind sechs Sitze von Stellvertretern im Ausschuss der Regionen frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Ernannt werden zu Mitgliedern des Ausschusses der Regionen jeweils für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020:

| — | Herr Joakim LARSSON, Västra Götalands läns landsting |
| --- | --- |

—

Herr Joakim LARSSON, Västra Götalands läns landsting

| — | Frau Anna LJUNGDELL, Nynäshamns kommun |
| --- | --- |

—

Frau Anna LJUNGDELL, Nynäshamns kommun

| — | Herr Tomas RISTE, Värmlands läns landsting. |
| --- | --- |

—

Herr Tomas RISTE, Värmlands läns landsting.

Artikel 2

Ernannt werden zu Stellvertretern im Ausschuss der Regionen jeweils für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020:

| — | Herr Krister ANDERSSON, Västra Götalands läns landsting |
| --- | --- |

—

Herr Krister ANDERSSON, Västra Götalands läns landsting

| — | Herr Xamuel GONZALEZ WESTLING, Hofors kommun |
| --- | --- |

—

Herr Xamuel GONZALEZ WESTLING, Hofors kommun

| — | Herr Jonny LUNDIN, Härnösands kommun |
| --- | --- |

—

Herr Jonny LUNDIN, Härnösands kommun

| — | Herr Glenn NORDLUND, Örnsköldsviks kommun |
| --- | --- |

—

Herr Glenn NORDLUND, Örnsköldsviks kommun

| — | Herr Erik PELLING, Uppsala kommun |
| --- | --- |

—

Herr Erik PELLING, Uppsala kommun

| — | Frau Ingeborg WIKSTEN, Västernorrlands läns landsting. |
| --- | --- |

—

Frau Ingeborg WIKSTEN, Västernorrlands läns landsting.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 20. Juli 2015.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

F. MOGHERINI

---

(1)  ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42.

1

(2)  ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25.

2

(3)  ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70.

3

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| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/46 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/46

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1204 DER KOMMISSION

vom 22. Juli 2015

über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Erzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (1), insbesondere auf Anhang II Artikel 36 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 19. Dezember 2011 erließ die Kommission den Durchführungsbeschluss 2011/861/EUüber eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets (2). Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/716/EU (3) wurde eine Verlängerung der vorübergehenden Ausnahmeregelung bis zum 30. September 2014 gewährt. |
| --- | --- |

(1)

Am 19. Dezember 2011 erließ die Kommission den Durchführungsbeschluss 2011/861/EUüber eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets (2). Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/716/EU (3) wurde eine Verlängerung der vorübergehenden Ausnahmeregelung bis zum 30. September 2014 gewährt.

| (2) | Am 26. Februar 2015 beantragte Kenia für 2 000 Tonnen „Loins“ genannte Thunfischfilets eine neue Ausnahmeregelung für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015. Am 13. März 2015 übermittelte Kenia zusätzliche Informationen zu diesem Antrag. |
| --- | --- |

(2)

Am 26. Februar 2015 beantragte Kenia für 2 000 Tonnen „Loins“ genannte Thunfischfilets eine neue Ausnahmeregelung für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015. Am 13. März 2015 übermittelte Kenia zusätzliche Informationen zu diesem Antrag.

| (3) | Nach Angaben Kenias sind die Fangmengen von Rohthunfisch auch unter Berücksichtigung der normalen saisonalen Schwankungen ungewöhnlich niedrig und haben zu einem Rückgang der Erzeugung von „Loins“ genannten Thunfischfilets geführt. Kenia hat auf die Gefahren durch Piraterie bei der Lieferung von Rohthunfisch hingewiesen. Aufgrund dieser ungewöhnlichen Umstände ist es für Kenia vorübergehend nicht möglich, die Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 einzuhalten. |
| --- | --- |

(3)

Nach Angaben Kenias sind die Fangmengen von Rohthunfisch auch unter Berücksichtigung der normalen saisonalen Schwankungen ungewöhnlich niedrig und haben zu einem Rückgang der Erzeugung von „Loins“ genannten Thunfischfilets geführt. Kenia hat auf die Gefahren durch Piraterie bei der Lieferung von Rohthunfisch hingewiesen. Aufgrund dieser ungewöhnlichen Umstände ist es für Kenia vorübergehend nicht möglich, die Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 einzuhalten.

| (4) | Kenia wird für „Loins“ genannte Thunfischfilets der HS-Position 1604 eine automatische Ausnahme von den Ursprungsregeln gemäß Artikel 40 Absatz 7 des dem EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen beigefügten Ursprungsprotokolls eingeräumt, wenn dieses Abkommen in Kraft tritt oder vorläufig angewandt wird. |
| --- | --- |

(4)

Kenia wird für „Loins“ genannte Thunfischfilets der HS-Position 1604 eine automatische Ausnahme von den Ursprungsregeln gemäß Artikel 40 Absatz 7 des dem EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen beigefügten Ursprungsprotokolls eingeräumt, wenn dieses Abkommen in Kraft tritt oder vorläufig angewandt wird.

| (5) | Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 haben die Ursprungsregeln des EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens, das voraussichtlich im Jahr 2016 in Kraft treten oder vorläufig angewandt werden soll, Vorrang vor den Ursprungsregeln in Anhang II der genannten Verordnung und den Ausnahmeregelungen davon. Da die Gesamtsituation einschließlich des Stands der Ratifizierung des EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens im Jahr 2016 erneut geprüft wird, sollte die Ausnahmeregelung bis zum 31. Dezember 2015 gelten. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 haben die Ursprungsregeln des EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens, das voraussichtlich im Jahr 2016 in Kraft treten oder vorläufig angewandt werden soll, Vorrang vor den Ursprungsregeln in Anhang II der genannten Verordnung und den Ausnahmeregelungen davon. Da die Gesamtsituation einschließlich des Stands der Ratifizierung des EAC-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens im Jahr 2016 erneut geprüft wird, sollte die Ausnahmeregelung bis zum 31. Dezember 2015 gelten.

| (6) | Angesichts des vorgesehenen Einfuhrvolumens dürfte eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 keine schwerwiegenden Schäden für einen Wirtschaftszweig in der Union verursachen, sofern bestimmte Vorausseztungen im Hinblick auf Mengen, Überwachung und Dauer erfüllt werden. |
| --- | --- |

(6)

Angesichts des vorgesehenen Einfuhrvolumens dürfte eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 keine schwerwiegenden Schäden für einen Wirtschaftszweig in der Union verursachen, sofern bestimmte Vorausseztungen im Hinblick auf Mengen, Überwachung und Dauer erfüllt werden.

| (7) | Aus diesem Grund sollte Kenia für die Dauer von einem Jahr eine Ausnahmeregelung für 2 000 Tonnen „Loins“ genannte Thunfischfilets gewährt werden. |
| --- | --- |

(7)

Aus diesem Grund sollte Kenia für die Dauer von einem Jahr eine Ausnahmeregelung für 2 000 Tonnen „Loins“ genannte Thunfischfilets gewährt werden.

| (8) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (4) sind die Vorschriften für die Verwaltung der Zollkontingente festgelegt. Diese Vorschriften sollten auf die Verwaltung der Menge angewandt werden, für die die Ausnahmeregelung mit dem vorliegenden Beschluss gewährt wird. |
| --- | --- |

(8)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (4) sind die Vorschriften für die Verwaltung der Zollkontingente festgelegt. Diese Vorschriften sollten auf die Verwaltung der Menge angewandt werden, für die die Ausnahmeregelung mit dem vorliegenden Beschluss gewährt wird.

| (9) | Im Interesse einer effizienten Überwachung der Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung sollten die kenianischen Behörden der Kommission regelmäßig die Einzelheiten der ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 übermitteln. |
| --- | --- |

(9)

Im Interesse einer effizienten Überwachung der Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung sollten die kenianischen Behörden der Kommission regelmäßig die Einzelheiten der ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 übermitteln.

| (10) | Zur Sicherstellung einer regelmäßigen Lieferung von „Loins“ genannten Thunfischfilets aus Kenia in die Union sowie einer optimalen Inanspruchnahme des Kontingents der Ausnahmeregelung und zur Begrenzung von Störungen des Handels nach Auslaufen der vorherigen Ausnahmeregelung sollte die neue Ausnahmeregelung rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 gewährt werden. |
| --- | --- |

(10)

Zur Sicherstellung einer regelmäßigen Lieferung von „Loins“ genannten Thunfischfilets aus Kenia in die Union sowie einer optimalen Inanspruchnahme des Kontingents der Ausnahmeregelung und zur Begrenzung von Störungen des Handels nach Auslaufen der vorherigen Ausnahmeregelung sollte die neue Ausnahmeregelung rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 gewährt werden.

| (11) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 und in Übereinstimmung mit Artikel 36 Absatz 1 Buchstabe a des genannten Anhangs gelten aus Thunfisch ohne Ursprungseigenschaft der HS-Position 0303 hergestellte, „Loins“ genannte Thunfischfilets der HS-Position 1604 gemäß den Bestimmungen dieses Beschlusses als Ware mit Ursprung in Kenia.

Artikel 2

Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 gilt für die im Anhang genannten Waren und Mengen, die zwischen dem 1. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2015 aus Kenia zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union angemeldet werden.

Artikel 3

Die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Mengen werden gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

Artikel 4

Die kenianischen Zollbehörden treffen die notwendigen Maßnahmen, um die Überwachung der Ausfuhrmengen der in Artikel 1 genannten Waren zu gewährleisten.

Vor Ende des Monats, der auf jedes Kalenderquartal folgt, übermitteln die zuständigen kenianischen Behörden der Kommission eine vierteljährliche Aufstellung der Warenmengen, für die gemäß dem vorliegenden Beschluss Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ausgestellt wurden, sowie die laufenden Nummern dieser Bescheinigungen.

Artikel 5

In Feld 7 der für die unter diesen Beschluss fallenden Waren ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ist folgender Vermerk anzubringen:

„Derogation — Commission Implementing Decision 2015/.../EU“.

Artikel 6

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft.

Er gilt vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015.

Brüssel, den 22. Juli 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  ABl. L 348 vom 31.12.2007, S. 1.

1

(2)  Durchführungsbeschluss 2011/861/EU der Kommission vom 19. Dezember 2011 über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets (ABl. L 338 vom 21.12.2011, S. 61).

2

(3)  Durchführungsbeschluss 2013/716/EU der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/861/EU über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets (ABl. L 326 vom 6.12.2013, S. 45).

3

(4)  Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1).

4

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ANHANG

| Lfd. Nr. | KN-Code | Beschreibung der Ware | Zeitraum | Menge |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 09.1667 | 1604 14 36 | Filets genannt „Loins“ | 1.1.2015 bis 31.12.2015 | 2 000 Tonnen |

Lfd. Nr.

KN-Code

Beschreibung der Ware

Zeitraum

Menge

09.1667

1604 14 36

Filets genannt „Loins“

1.1.2015 bis 31.12.2015

2 000 Tonnen

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Berichtigungen

| 23.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 195/49 |
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23.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 195/49

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1329/2014 der Kommission vom 9. Dezember 2014 zur Festlegung der Formblätter nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 359 vom 16. Dezember 2014
  )

Auf Seite 71, Anhang V, Formblatt V („Europäisches Nachlasszeugnis“), Punkt 8.1:

anstatt:

| „8.1. | Auf die Rechtsnachfolge von Todes wegen ist das Recht des folgenden Staates anzuwenden (*)
  ☐ Belgien ☐ Bulgarien ☐ Tschechische Republik ☐ Deutschland ☐ Estland ☐ Griechenland ☐ Spanien ☐ Frankreich ☐ Kroatien ☐ Italien ☐ Zypern ☐ Lettland ☐ Litauen ☐ Luxemburg ☐ Ungarn ☐ Malta ☐ Niederlande ☐ Österreich ☐ Polen ☐ Portugal ☐ Rumänien ☐ Slowenien ☐ Slowenien ☐ Finnland ☐ Schweden
  ☐ Sonstiges (bitte ISO-Code angeben): ...“ |
| --- | --- |

„8.1.

Auf die Rechtsnachfolge von Todes wegen ist das Recht des folgenden Staates anzuwenden (*)

☐ Belgien ☐ Bulgarien ☐ Tschechische Republik ☐ Deutschland ☐ Estland ☐ Griechenland ☐ Spanien ☐ Frankreich ☐ Kroatien ☐ Italien ☐ Zypern ☐ Lettland ☐ Litauen ☐ Luxemburg ☐ Ungarn ☐ Malta ☐ Niederlande ☐ Österreich ☐ Polen ☐ Portugal ☐ Rumänien ☐ Slowenien ☐ Slowenien ☐ Finnland ☐ Schweden

☐ Sonstiges (bitte ISO-Code angeben): ...“

muss es heißen:

| „8.1. | Auf die Rechtsnachfolge von Todes wegen ist das Recht des folgenden Staates anzuwenden (*)
  ☐ Belgien ☐ Bulgarien ☐ Tschechische Republik ☐ Deutschland ☐ Estland ☐ Griechenland ☐ Spanien ☐ Frankreich ☐ Kroatien ☐ Italien ☐ Zypern ☐ Lettland ☐ Litauen ☐ Luxemburg ☐ Ungarn ☐ Malta ☐ Niederlande ☐ Österreich ☐ Polen ☐ Portugal ☐ Rumänien ☐ Slowenien ☐ Slowakei ☐ Finnland ☐ Schweden
  ☐ Sonstiges (bitte ISO-Code angeben): ...“ |
| --- | --- |

„8.1.

Auf die Rechtsnachfolge von Todes wegen ist das Recht des folgenden Staates anzuwenden (*)

☐ Belgien ☐ Bulgarien ☐ Tschechische Republik ☐ Deutschland ☐ Estland ☐ Griechenland ☐ Spanien ☐ Frankreich ☐ Kroatien ☐ Italien ☐ Zypern ☐ Lettland ☐ Litauen ☐ Luxemburg ☐ Ungarn ☐ Malta ☐ Niederlande ☐ Österreich ☐ Polen ☐ Portugal ☐ Rumänien ☐ Slowenien ☐ Slowakei ☐ Finnland ☐ Schweden

☐ Sonstiges (bitte ISO-Code angeben): ...“

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