# Amtsblatt C 231/2015

| | ISSN 1977-088X |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 231 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 58. Jahrgang15. Juli 2015 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 231

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

58. Jahrgang15. Juli 2015

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2015/C 231/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7620 — FAM/Fanopi/Nefab) (
  1
  ) | 1 |
| 2015/C 231/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7656 — CD&R Group/Scimitar Topco Limited) (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2015/C 231/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7620 — FAM/Fanopi/Nefab) (
  1
  )

1

1

2015/C 231/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7656 — CD&R Group/Scimitar Topco Limited) (
  1
  )

1

1

---

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2015/C 231/03 | Beschluss des Rates vom 14. Juli 2015 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur | 2 |
| | Europäische Kommission |
| 2015/C 231/04 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2015/C 231/05 | Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. August 2015(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 )) | 5 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2015/C 231/06 | Bekanntmachung der dänischen Regierung gemäß der Richtlinie 2009/119/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten | 6 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2015/C 231/03

Beschluss des Rates vom 14. Juli 2015 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur

2

Europäische Kommission

2015/C 231/04

Euro-Wechselkurs

4

2015/C 231/05

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. August 2015(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 ))

(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 ))

5

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2015/C 231/06

Bekanntmachung der dänischen Regierung gemäß der Richtlinie 2009/119/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

6

---

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
| --- | --- |

DE

---

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/1 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/1

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.7620 — FAM/Fanopi/Nefab)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2015/C 231/01)

Am 6. Juli 2015 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32015M7620 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32015M7620 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/1 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/1

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.7656 — CD&R Group/Scimitar Topco Limited)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2015/C 231/02)

Am 6. Juli 2015 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32015M7656 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32015M7656 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/2 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/2

---

BESCHLUSS DES RATES

vom 14. Juli 2015

zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur

(2015/C 231/03)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 79,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Artikel 79 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sieht vor, dass der Rat jeweils einen Vertreter aus jedem Mitgliedstaat zum Mitglied des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden „Verwaltungsrat“) ernennt. |
| --- | --- |

(1)

Artikel 79 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sieht vor, dass der Rat jeweils einen Vertreter aus jedem Mitgliedstaat zum Mitglied des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden „Verwaltungsrat“) ernennt.

| (2) | Mit seinem Beschluss vom 13. Mai 2013 (2) hat der Rat 12 Mitglieder des Verwaltungsrats ernannt. |
| --- | --- |

(2)

Mit seinem Beschluss vom 13. Mai 2013 (2) hat der Rat 12 Mitglieder des Verwaltungsrats ernannt.

| (3) | Die niederländische Regierung hat den Rat von ihrer Absicht unterrichtet, den niederländischen Vertreter im Verwaltungsrat zu ersetzen, und hat einen neuen Vertreter benannt, der für die Zeit bis zum 31. Mai 2017 ernannt werden sollte — |
| --- | --- |

(3)

Die niederländische Regierung hat den Rat von ihrer Absicht unterrichtet, den niederländischen Vertreter im Verwaltungsrat zu ersetzen, und hat einen neuen Vertreter benannt, der für die Zeit bis zum 31. Mai 2017 ernannt werden sollte —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Hans Albert MEIJER, niederländischer Staatsangehöriger, geboren am 19. September 1964, wird als Nachfolger von Herrn Johannes Karel Barend Henri KWISTHOUT für die Zeit vom 14. Juli 2015 bis zum 31. Mai 2017 zum Mitglied des Verwaltungsrats der Europäischen Chemikalienagentur ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 14. Juli 2015.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. GRAMEGNA

---

(1)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

1

(2)  Beschluss des Rates vom 13. Mai 2013 zur Ernennung von zwölf Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Chemikalienagentur (ABl. C 138 vom 17.5.2013, S. 14).

2

---

Europäische Kommission

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/4 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/4

---

Euro-Wechselkurs (1)

14. Juli 2015

(2015/C 231/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,1031 |
| JPY | Japanischer Yen | 136,02 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4625 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,70840 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,4080 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0422 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,9925 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,080 |
| HUF | Ungarischer Forint | 310,90 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1500 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4235 |
| TRY | Türkische Lira | 2,9086 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4828 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4076 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,5500 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6468 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5002 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 259,33 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,6795 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 6,8478 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5767 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 706,09 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,1912 |
| PHP | Philippinischer Peso | 49,886 |
| RUB | Russischer Rubel | 62,5347 |
| THB | Thailändischer Baht | 37,536 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,4515 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,3076 |
| INR | Indische Rupie | 69,8704 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1031

JPY

Japanischer Yen

136,02

DKK

Dänische Krone

7,4625

GBP

Pfund Sterling

0,70840

SEK

Schwedische Krone

9,4080

CHF

Schweizer Franken

1,0422

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,9925

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,080

HUF

Ungarischer Forint

310,90

PLN

Polnischer Zloty

4,1500

RON

Rumänischer Leu

4,4235

TRY

Türkische Lira

2,9086

AUD

Australischer Dollar

1,4828

CAD

Kanadischer Dollar

1,4076

HKD

Hongkong-Dollar

8,5500

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6468

SGD

Singapur-Dollar

1,5002

KRW

Südkoreanischer Won

1 259,33

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,6795

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

6,8478

HRK

Kroatische Kuna

7,5767

IDR

Indonesische Rupiah

14 706,09

MYR

Malaysischer Ringgit

4,1912

PHP

Philippinischer Peso

49,886

RUB

Russischer Rubel

62,5347

THB

Thailändischer Baht

37,536

BRL

Brasilianischer Real

3,4515

MXN

Mexikanischer Peso

17,3076

INR

Indische Rupie

69,8704

---

(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

---

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/5 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/5

---

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. August 2015

(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(2015/C 231/05)

Die Basissätze wurden gemäß der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Dem Abzinsungssatz ist eine Marge von 100 Basispunkten hinzuzufügen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

Die geänderten Zinssätze sind fett gedruckt.

Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 201 vom 18.6.2015, S. 3., veröffentlicht.

| Vom | Bis zum | AT | BE | BG | CY | CZ | DE | DK | EE | EL | ES | FI | FR | HR | HU | IE | IT | LT | LU | LV | MT | NL | PL | PT | RO | SE | SI | SK | UK |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1.8.2015 | ... | 0,17 | 0,17 | 1,85 | 0,17 | 0,52 | 0,17 | 0,24 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 1,58 | 1,80 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 0,17 | 1,76 | 0,17 | 1,67 | - 0,13 | 0,17 | 0,17 | 1,02 |
| 1.7.2015 | 31.7.2015 | 0,22 | 0,22 | 1,85 | 0,22 | 0,52 | 0,22 | 0,24 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 1,58 | 1,80 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 1,76 | 0,22 | 1,67 | - 0,07 | 0,22 | 0,22 | 1,02 |
| 1.6.2015 | 30.6.2015 | 0,22 | 0,22 | 2,18 | 0,22 | 0,52 | 0,22 | 0,17 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 1,58 | 2,21 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 0,22 | 1,76 | 0,22 | 1,67 | 0,00 | 0,22 | 0,22 | 1,02 |
| 1.5.2015 | 31.5.2015 | 0,26 | 0,26 | 2,18 | 0,26 | 0,52 | 0,26 | 0,27 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 1,58 | 2,21 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 0,26 | 2,16 | 0,26 | 2,04 | 0,13 | 0,26 | 0,26 | 1,02 |
| 1.4.2015 | 30.4.2015 | 0,34 | 0,34 | 2,18 | 0,34 | 0,52 | 0,34 | 0,42 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 1,58 | 2,21 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 2,16 | 0,34 | 2,04 | 0,23 | 0,34 | 0,34 | 1,02 |
| 1.3.2015 | 31.3.2015 | 0,34 | 0,34 | 2,18 | 0,34 | 0,52 | 0,34 | 0,66 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 1,58 | 2,21 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 2,16 | 0,34 | 2,04 | 0,33 | 0,34 | 0,34 | 1,02 |
| 1.1.2015 | 28.2.2015 | 0,34 | 0,34 | 2,18 | 0,34 | 0,52 | 0,34 | 0,66 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 1,58 | 2,21 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 0,34 | 2,16 | 0,34 | 2,63 | 0,46 | 0,34 | 0,34 | 1,02 |

Vom

Bis zum

AT

BE

BG

CY

CZ

DE

DK

EE

EL

ES

FI

FR

HR

HU

IE

IT

LT

LU

LV

MT

NL

PL

PT

RO

SE

SI

SK

UK

1.8.2015

...

0,17

0,17

1,85

0,17

0,52

0,17

0,24

0,17

0,17

0,17

0,17

0,17

1,58

1,80

0,17

0,17

0,17

0,17

0,17

0,17

0,17

1,76

0,17

1,67

- 0,13

0,17

0,17

1,02

1.7.2015

31.7.2015

0,22

0,22

1,85

0,22

0,52

0,22

0,24

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

1,58

1,80

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

1,76

0,22

1,67

- 0,07

0,22

0,22

1,02

1.6.2015

30.6.2015

0,22

0,22

2,18

0,22

0,52

0,22

0,17

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

1,58

2,21

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

0,22

1,76

0,22

1,67

0,00

0,22

0,22

1,02

1.5.2015

31.5.2015

0,26

0,26

2,18

0,26

0,52

0,26

0,27

0,26

0,26

0,26

0,26

0,26

1,58

2,21

0,26

0,26

0,26

0,26

0,26

0,26

0,26

2,16

0,26

2,04

0,13

0,26

0,26

1,02

1.4.2015

30.4.2015

0,34

0,34

2,18

0,34

0,52

0,34

0,42

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

1,58

2,21

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

2,16

0,34

2,04

0,23

0,34

0,34

1,02

1.3.2015

31.3.2015

0,34

0,34

2,18

0,34

0,52

0,34

0,66

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

1,58

2,21

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

2,16

0,34

2,04

0,33

0,34

0,34

1,02

1.1.2015

28.2.2015

0,34

0,34

2,18

0,34

0,52

0,34

0,66

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

1,58

2,21

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

0,34

2,16

0,34

2,63

0,46

0,34

0,34

1,02

---

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 15.7.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 231/6 |
| --- | --- | --- | --- |

15.7.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 231/6

---

Bekanntmachung der dänischen Regierung gemäß der Richtlinie 2009/119/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

(2015/C 231/06)

Gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Richtlinie 2009/119/EG des Rates vom 14. September 2009 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten (1), teilt Dänemark hiermit mit, dass es sich verpflichtet, spezifische Vorräte zu halten.

| 1. | Der Umfang der spezifischen Vorräte, zu deren Haltung sich Dänemark verpflichtet, entspricht 30 durchschnittlichen Verbrauchstagen. |
| --- | --- |

1.

Der Umfang der spezifischen Vorräte, zu deren Haltung sich Dänemark verpflichtet, entspricht 30 durchschnittlichen Verbrauchstagen.

| 2. | Die Verpflichtung gilt für den Zeitraum vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2016. |
| --- | --- |

2.

Die Verpflichtung gilt für den Zeitraum vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2016.

| 3. | Die spezifischen Vorräte setzen sich aus den folgenden Produktkategorien zusammen:






  — | Motorenbenzin, |
| --- | --- | --- |

3.

Die spezifischen Vorräte setzen sich aus den folgenden Produktkategorien zusammen:

—

Motorenbenzin,

| — | Gasöl/Dieselöl. |
| --- | --- |

—

Gasöl/Dieselöl.

| 4. | Die Vorräte sind Eigentum der dänischen zentralen Bevorratungsstelle Foreningen Danske Olieberedskabslagre (FDO) und werden von ihr gehalten. |
| --- | --- |

4.

Die Vorräte sind Eigentum der dänischen zentralen Bevorratungsstelle Foreningen Danske Olieberedskabslagre (FDO) und werden von ihr gehalten.

---

(1)  ABl. L 265 vom 9.10.2009, S. 9.

---