# Amtsblatt C 466/2016

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 466 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 59. Jahrgang14. Dezember 2016 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 466

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang14. Dezember 2016

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 466/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8152 — Arkema/Den Braven) (
  1
  ) | 1 |
| 2016/C 466/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8201 — Randstad Holding/Monster Worldwide) (
  1
  ) | 1 |
| 2016/C 466/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8004 — Akzo Nobel/BASF Industrial Coating Business) (
  1
  ) | 2 |
| 2016/C 466/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8148 — Brisa/Areas/Brisareas) (
  1
  ) | 2 |
| 2016/C 466/05 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8295 — AXA/ATP/Target) (
  1
  ) | 3 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 466/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8152 — Arkema/Den Braven) (
  1
  )

1

1

2016/C 466/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8201 — Randstad Holding/Monster Worldwide) (
  1
  )

1

1

2016/C 466/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8004 — Akzo Nobel/BASF Industrial Coating Business) (
  1
  )

1

2

2016/C 466/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8148 — Brisa/Areas/Brisareas) (
  1
  )

1

2

2016/C 466/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8295 — AXA/ATP/Target) (
  1
  )

1

3

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| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 466/06 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2016/C 466/07 | Für das Jahr 2016 vorgenommene jährliche Aktualisierung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Bezüge anwendbar sind | 5 |
| 2016/C 466/08 | Zwischenzeitliche Aktualisierung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern Dienst tuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind | 11 |
| 2016/C 466/09 | Jährliche Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern diensttuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind | 14 |
| 2016/C 466/10 | Aktualisierung des Beitragssatzes zum Versorgungssystem der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union mit Wirkung vom 1. Juli 2016 | 19 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 466/06

Euro-Wechselkurs

4

2016/C 466/07

Für das Jahr 2016 vorgenommene jährliche Aktualisierung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Bezüge anwendbar sind

5

2016/C 466/08

Zwischenzeitliche Aktualisierung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern Dienst tuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind

11

2016/C 466/09

Jährliche Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern diensttuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind

14

2016/C 466/10

Aktualisierung des Beitragssatzes zum Versorgungssystem der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union mit Wirkung vom 1. Juli 2016

19

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| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 466/11 | Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen | 20 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 466/12 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8227 — Rheinmetall/Zhejan Yinlun Machinery/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 21 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 466/11

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

20

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 466/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8227 — Rheinmetall/Zhejan Yinlun Machinery/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

21

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/1 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8152 — Arkema/Den Braven)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/01)

Am 4. November 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8152 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8152 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/1 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8201 — Randstad Holding/Monster Worldwide)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/02)

Am 26. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8201 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8201 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/2 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8004 — Akzo Nobel/BASF Industrial Coating Business)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/03)

Am 28. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8004 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8004 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/2 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8148 — Brisa/Areas/Brisareas)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/04)

Am 5. Dezember 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8148 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8148 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/3 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8295 — AXA/ATP/Target)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/05)

Am 5. Dezember 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8295 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8295 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/4 |
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14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/4

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Euro-Wechselkurs (1)

13. Dezember 2016

(2016/C 466/06)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,0610 |
| JPY | Japanischer Yen | 122,27 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4370 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,83488 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,7180 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0742 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,9495 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,022 |
| HUF | Ungarischer Forint | 314,31 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,4442 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,5045 |
| TRY | Türkische Lira | 3,6953 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4155 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3921 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,2303 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,4724 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5138 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 237,88 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,5220 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,3233 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5260 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 124,95 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7167 |
| PHP | Philippinischer Peso | 52,844 |
| RUB | Russischer Rubel | 64,5831 |
| THB | Thailändischer Baht | 37,772 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,5325 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 21,4788 |
| INR | Indische Rupie | 71,6590 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0610

JPY

Japanischer Yen

122,27

DKK

Dänische Krone

7,4370

GBP

Pfund Sterling

0,83488

SEK

Schwedische Krone

9,7180

CHF

Schweizer Franken

1,0742

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,9495

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,022

HUF

Ungarischer Forint

314,31

PLN

Polnischer Zloty

4,4442

RON

Rumänischer Leu

4,5045

TRY

Türkische Lira

3,6953

AUD

Australischer Dollar

1,4155

CAD

Kanadischer Dollar

1,3921

HKD

Hongkong-Dollar

8,2303

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,4724

SGD

Singapur-Dollar

1,5138

KRW

Südkoreanischer Won

1 237,88

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,5220

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,3233

HRK

Kroatische Kuna

7,5260

IDR

Indonesische Rupiah

14 124,95

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7167

PHP

Philippinischer Peso

52,844

RUB

Russischer Rubel

64,5831

THB

Thailändischer Baht

37,772

BRL

Brasilianischer Real

3,5325

MXN

Mexikanischer Peso

21,4788

INR

Indische Rupie

71,6590

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/5 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/5

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Für das Jahr 2016 vorgenommene jährliche Aktualisierung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Bezüge anwendbar sind

(2016/C 466/07)

| 1.1. | Tabelle des Monatsgrundgehalts für jede Besoldungsgruppe und jede Dienstaltersstufe der Funktionsgruppen AD und AST gemäß Artikel 66 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:










  1.7.2016 | DIENSTALTERSSTUFE |
| --- | --- | --- |
| BESOLDUNGSGRUPPE | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
| 16 | 18 040,01 | 18 798,08 | 19 587,99 | | |
| 15 | 15 944,36 | 16 614,36 | 17 312,51 | 17 794,18 | 18 040,01 |
| 14 | 14 092,13 | 14 684,31 | 15 301,36 | 15 727,07 | 15 944,36 |
| 13 | 12 455,10 | 12 978,48 | 13 523,85 | 13 900,11 | 14 092,13 |
| 12 | 11 008,23 | 11 470,80 | 11 952,82 | 12 285,37 | 12 455,10 |
| 11 | 9 729,43 | 10 138,26 | 10 564,29 | 10 858,21 | 11 008,23 |
| 10 | 8 599,20 | 8 960,54 | 9 337,08 | 9 596,85 | 9 729,43 |
| 9 | 7 600,25 | 7 919,63 | 8 252,42 | 8 482,01 | 8 599,20 |
| 8 | 6 717,35 | 6 999,62 | 7 293,75 | 7 496,68 | 7 600,25 |
| 7 | 5 937,01 | 6 186,49 | 6 446,46 | 6 625,81 | 6 717,35 |
| 6 | 5 247,33 | 5 467,83 | 5 697,59 | 5 856,11 | 5 937,01 |
| 5 | 4 637,77 | 4 832,65 | 5 035,72 | 5 175,82 | 5 247,33 |
| 4 | 4 099,01 | 4 271,25 | 4 450,73 | 4 574,56 | 4 637,77 |
| 3 | 3 622,83 | 3 775,07 | 3 933,71 | 4 043,14 | 4 099,01 |
| 2 | 3 201,98 | 3 336,53 | 3 476,74 | 3 573,47 | 3 622,83 |
| 1 | 2 830,02 | 2 948,94 | 3 072,85 | 3 158,35 | 3 201,98 |

1.1.

Tabelle des Monatsgrundgehalts für jede Besoldungsgruppe und jede Dienstaltersstufe der Funktionsgruppen AD und AST gemäß Artikel 66 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

1.7.2016

DIENSTALTERSSTUFE

BESOLDUNGSGRUPPE

1

2

3

4

5

16

18 040,01

18 798,08

19 587,99

15

15 944,36

16 614,36

17 312,51

17 794,18

18 040,01

14

14 092,13

14 684,31

15 301,36

15 727,07

15 944,36

13

12 455,10

12 978,48

13 523,85

13 900,11

14 092,13

12

11 008,23

11 470,80

11 952,82

12 285,37

12 455,10

11

9 729,43

10 138,26

10 564,29

10 858,21

11 008,23

10

8 599,20

8 960,54

9 337,08

9 596,85

9 729,43

9

7 600,25

7 919,63

8 252,42

8 482,01

8 599,20

8

6 717,35

6 999,62

7 293,75

7 496,68

7 600,25

7

5 937,01

6 186,49

6 446,46

6 625,81

6 717,35

6

5 247,33

5 467,83

5 697,59

5 856,11

5 937,01

5

4 637,77

4 832,65

5 035,72

5 175,82

5 247,33

4

4 099,01

4 271,25

4 450,73

4 574,56

4 637,77

3

3 622,83

3 775,07

3 933,71

4 043,14

4 099,01

2

3 201,98

3 336,53

3 476,74

3 573,47

3 622,83

1

2 830,02

2 948,94

3 072,85

3 158,35

3 201,98

| 2. | Tabelle des Monatsgrundgehalts für jede Besoldungsgruppe und jede Dienstaltersstufe der Funktionsgruppe AST/SC gemäß Artikel 66 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:










  1.7.2016 | DIENSTALTERSSTUFE |
| --- | --- | --- |
| BESOLDUNGSGRUPPE | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
| 6 | 4 600,96 | 4 794,30 | 4 995,76 | 5 134,74 | 5 205,69 |
| 5 | 4 066,48 | 4 237,36 | 4 416,04 | 4 538,26 | 4 600,96 |
| 4 | 3 594,10 | 3 745,11 | 3 902,49 | 4 011,07 | 4 066,48 |
| 3 | 3 176,57 | 3 310,05 | 3 449,16 | 3 545,10 | 3 594,10 |
| 2 | 2 807,56 | 2 925,54 | 3 048,48 | 3 133,29 | 3 176,57 |
| 1 | 2 481,41 | 2 585,68 | 2 694,34 | 2 769,29 | 2 807,56 |

2.

Tabelle des Monatsgrundgehalts für jede Besoldungsgruppe und jede Dienstaltersstufe der Funktionsgruppe AST/SC gemäß Artikel 66 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

1.7.2016

DIENSTALTERSSTUFE

BESOLDUNGSGRUPPE

1

2

3

4

5

6

4 600,96

4 794,30

4 995,76

5 134,74

5 205,69

5

4 066,48

4 237,36

4 416,04

4 538,26

4 600,96

4

3 594,10

3 745,11

3 902,49

4 011,07

4 066,48

3

3 176,57

3 310,05

3 449,16

3 545,10

3 594,10

2

2 807,56

2 925,54

3 048,48

3 133,29

3 176,57

1

2 481,41

2 585,68

2 694,34

2 769,29

2 807,56

| 3. | Tabelle der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union gemäß Artikel 64 des Statuts anwendbar sind, die Folgendes enthält:






  — | die ab dem 1. Juli 2016 gemäß Artikel 64 des Statuts auf die Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 2 der folgenden Tabelle angegeben), |
| --- | --- | --- |

3.

Tabelle der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union gemäß Artikel 64 des Statuts anwendbar sind, die Folgendes enthält:

—

die ab dem 1. Juli 2016 gemäß Artikel 64 des Statuts auf die Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 2 der folgenden Tabelle angegeben),

| — | die ab dem 1. Januar 2017 gemäß Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII des Statuts auf die Überweisungen der Beamten und sonstigen Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 3 der folgenden Tabelle angegeben), |
| --- | --- |

—

die ab dem 1. Januar 2017 gemäß Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII des Statuts auf die Überweisungen der Beamten und sonstigen Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 3 der folgenden Tabelle angegeben),

| — | die ab dem 1. Juli 2016 gemäß Artikel 20 Absatz 1 des Anhangs XIII des Statuts auf die Ruhegehälter anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 4 der folgenden Tabelle angegeben). |
| --- | --- |

—

die ab dem 1. Juli 2016 gemäß Artikel 20 Absatz 1 des Anhangs XIII des Statuts auf die Ruhegehälter anwendbaren Berichtigungskoeffizienten (in Spalte 4 der folgenden Tabelle angegeben).

| 1 | 2 | 3 | 4 |
| --- | --- | --- | --- |
| Land/Ort | Dienstbezüge
  1.7.2016 | Überweisung
  1.1.2017 | Ruhegehalt
  1.7.2016 |
| Bulgarien | 51,1 | 49,4 | |
| Tschechien | 73,2 | 67,1 | |
| Dänemark | 133,1 | 135,0 | 135,0 |
| Deutschland | 96,1 | 97,2 | |
| Bonn | 92,6 | | |
| Karlsruhe | 93,0 | | |
| München | 105,5 | | |
| Estland | 77,6 | 79,4 | |
| Irland | 118,3 | 121,2 | 121,2 |
| Griechenland | 79,3 | 77,8 | |
| Spanien | 88,1 | 87,0 | |
| Frankreich | 113,8 | 106,9 | 106,9 |
| Kroatien | 73,5 | 66,0 | |
| Italien | 97,9 | 98,2 | |
| Varese | 90,4 | | |
| Zypern | 74,3 | 77,8 | |
| Lettland | 73,0 | 67,4 | |
| Litauen | 69,7 | 64,5 | |
| Ungarn | 70,0 | 59,5 | |
| Malta | 85,7 | 88,0 | |
| Niederlande | 108,0 | 107,5 | 107,5 |
| Österreich | 104,7 | 106,6 | 106,6 |
| Polen | 66,7 | 57,0 | |
| Portugal | 80,6 | 80,4 | |
| Rumänien | 63,8 | 56,7 | |
| Slowenien | 80,7 | 77,5 | |
| Slowakei | 75,7 | 67,6 | |
| Finnland | 118,6 | 118,1 | 118,1 |
| Schweden | 127,4 | 118,6 | 118,6 |
| Vereinigtes Königreich | 141,8 | 124,2 | 124,2 |
| Culham | 107,3 | | |

1

2

3

4

Land/Ort

Dienstbezüge

1.7.2016

Überweisung

1.1.2017

Ruhegehalt

1.7.2016

Bulgarien

51,1

49,4

Tschechien

73,2

67,1

Dänemark

133,1

135,0

135,0

Deutschland

96,1

97,2

Bonn

92,6

Karlsruhe

93,0

München

105,5

Estland

77,6

79,4

Irland

118,3

121,2

121,2

Griechenland

79,3

77,8

Spanien

88,1

87,0

Frankreich

113,8

106,9

106,9

Kroatien

73,5

66,0

Italien

97,9

98,2

Varese

90,4

Zypern

74,3

77,8

Lettland

73,0

67,4

Litauen

69,7

64,5

Ungarn

70,0

59,5

Malta

85,7

88,0

Niederlande

108,0

107,5

107,5

Österreich

104,7

106,6

106,6

Polen

66,7

57,0

Portugal

80,6

80,4

Rumänien

63,8

56,7

Slowenien

80,7

77,5

Slowakei

75,7

67,6

Finnland

118,6

118,1

118,1

Schweden

127,4

118,6

118,6

Vereinigtes Königreich

141,8

124,2

124,2

Culham

107,3

| 4. | Betrag der Vergütung bei Elternurlaub gemäß Artikel 42a Absätze 2 und 3 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 972,14 EUR, |
| --- | --- | --- |

4.

Betrag der Vergütung bei Elternurlaub gemäß Artikel 42a Absätze 2 und 3 des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

972,14 EUR,

| — | 1 296,18 EUR für Alleinerziehende. |
| --- | --- |

—

1 296,18 EUR für Alleinerziehende.

| 5.1. | Grundbetrag der Haushaltszulage gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016: 181,82 EUR. |
| --- | --- |

5.1.

Grundbetrag der Haushaltszulage gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016: 181,82 EUR.

| 5.2. | Betrag der Zulage für ein unterhaltsberechtigtes Kind gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 397,29 EUR. |
| --- | --- |

5.2.

Betrag der Zulage für ein unterhaltsberechtigtes Kind gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 397,29 EUR.

| 5.3. | Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 269,56 EUR. |
| --- | --- |

5.3.

Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 269,56 EUR.

| 5.4. | Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 97,05 EUR. |
| --- | --- |

5.4.

Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 97,05 EUR.

| 5.5. | Mindestbetrag der Auslandszulage gemäß Artikel 69 des Statuts und Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016: 538,87 EUR. |
| --- | --- |

5.5.

Mindestbetrag der Auslandszulage gemäß Artikel 69 des Statuts und Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016: 538,87 EUR.

| 5.6. | Betrag der Auslandszulage gemäß Artikel 134 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 387,39 EUR. |
| --- | --- |

5.6.

Betrag der Auslandszulage gemäß Artikel 134 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 387,39 EUR.

| 6.1. | Kilometerpauschale gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  0 EUR pro km für eine Entfernung von | 0 bis 200 km |
| --- | --- | --- |
| 0,2004 EUR pro km für eine Entfernung von | 201 bis 1 000 km |
| 0,3341 EUR pro km für eine Entfernung von | 1 001 bis 2 000 km |
| 0,2004 EUR pro km für eine Entfernung von | 2 001 bis 3 000 km |
| 0,0667 EUR pro km für eine Entfernung von | 3 001 bis 4 000 km |
| 0,0322 EUR pro km für eine Entfernung von | 4 001 bis 10 000 km |
| 0 EUR pro km für eine Entfernung von über | 10 000 km. |

6.1.

Kilometerpauschale gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

0 EUR pro km für eine Entfernung von

0 bis 200 km

0,2004 EUR pro km für eine Entfernung von

201 bis 1 000 km

0,3341 EUR pro km für eine Entfernung von

1 001 bis 2 000 km

0,2004 EUR pro km für eine Entfernung von

2 001 bis 3 000 km

0,0667 EUR pro km für eine Entfernung von

3 001 bis 4 000 km

0,0322 EUR pro km für eine Entfernung von

4 001 bis 10 000 km

0 EUR pro km für eine Entfernung von über

10 000 km.

| 6.2. | Zusätzlicher Pauschalbetrag zur Kilometerpauschale gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 100,21 EUR, wenn die in Absatz 1 genannte geografische Entfernung zwischen 600 km und 1 200 km beträgt, |
| --- | --- | --- |

6.2.

Zusätzlicher Pauschalbetrag zur Kilometerpauschale gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

100,21 EUR, wenn die in Absatz 1 genannte geografische Entfernung zwischen 600 km und 1 200 km beträgt,

| — | 200,41 EUR, wenn die in Absatz 1 genannte geografische Entfernung mehr als1 200 km beträgt. |
| --- | --- |

—

200,41 EUR, wenn die in Absatz 1 genannte geografische Entfernung mehr als1 200 km beträgt.

| 7.1. | Kilometerpauschale gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Januar 2017:






  0 EUR pro km für eine Entfernung von | 0 bis 200 km |
| --- | --- | --- |
| 0,4041 EUR pro km für eine Entfernung von | 201 bis 1 000 km |
| 0,6735 EUR pro km für eine Entfernung von | 1 001 bis 2 000 km |
| 0,4041 EUR pro km für eine Entfernung von | 2 001 bis 3 000 km |
| 0,1346 EUR pro km für eine Entfernung von | 3 001 bis 4 000 km |
| 0,0650 EUR pro km für eine Entfernung von | 4 001 bis 10 000 km |
| 0 EUR pro km für eine Entfernung von über | 10 000 km |

7.1.

Kilometerpauschale gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Januar 2017:

0 EUR pro km für eine Entfernung von

0 bis 200 km

0,4041 EUR pro km für eine Entfernung von

201 bis 1 000 km

0,6735 EUR pro km für eine Entfernung von

1 001 bis 2 000 km

0,4041 EUR pro km für eine Entfernung von

2 001 bis 3 000 km

0,1346 EUR pro km für eine Entfernung von

3 001 bis 4 000 km

0,0650 EUR pro km für eine Entfernung von

4 001 bis 10 000 km

0 EUR pro km für eine Entfernung von über

10 000 km

| 7.2. | Zusätzlicher Pauschalbetrag zur Kilometerpauschale gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Januar 2017:






  — | 202,03 EUR bei einer Entfernung von mindestens 600 km und weniger als 1 200 km zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort, |
| --- | --- | --- |

7.2.

Zusätzlicher Pauschalbetrag zur Kilometerpauschale gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Januar 2017:

—

202,03 EUR bei einer Entfernung von mindestens 600 km und weniger als 1 200 km zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort,

| — | 404,04 EUR bei einer Entfernung von mehr als 1 200 km zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort. |
| --- | --- |

—

404,04 EUR bei einer Entfernung von mehr als 1 200 km zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort.

| 8. | Betrag des Tagegelds gemäß Artikel 10 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 41,76 EUR im Falle von Beamten, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben, |
| --- | --- | --- |

8.

Betrag des Tagegelds gemäß Artikel 10 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

41,76 EUR im Falle von Beamten, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

| — | 33,67 EUR im Falle von Beamten, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben. |
| --- | --- |

—

33,67 EUR im Falle von Beamten, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

| 9. | Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 1 188,86 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben, |
| --- | --- | --- |

9.

Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

1 188,86 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

| — | 706,89 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben. |
| --- | --- |

—

706,89 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

| 10.1. | Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 28a Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 1 425,79 EUR (Untergrenze), |
| --- | --- | --- |

10.1.

Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 28a Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

1 425,79 EUR (Untergrenze),

| — | 2 851,59 EUR (Obergrenze). |
| --- | --- |

—

2 851,59 EUR (Obergrenze).

| 10.2. | Betrag des Pauschalabschlags gemäß Artikel 28a Absatz 7 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 1 296,18 EUR. |
| --- | --- |

10.2.

Betrag des Pauschalabschlags gemäß Artikel 28a Absatz 7 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016 — 1 296,18 EUR.

| 11. | Tabelle der Monatsgrundgehälter gemäß Artikel 93 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:













  FUNKTIONSGRUPPE | 1.7.2016 | DIENSTALTERSSTUFE |
| --- | --- | --- | --- |
| BESOLDUNGSGRUPPE | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
| IV | 18 | 6 218,85 | 6 348,17 | 6 480,18 | 6 614,94 | 6 752,51 | 6 892,93 | 7 036,27 |
| | 17 | 5 496,38 | 5 610,68 | 5 727,35 | 5 846,46 | 5 968,04 | 6 092,15 | 6 218,85 |
| | 16 | 4 857,84 | 4 958,85 | 5 061,98 | 5 167,25 | 5 274,71 | 5 384,41 | 5 496,38 |
| | 15 | 4 293,48 | 4 382,77 | 4 473,91 | 4 566,95 | 4 661,92 | 4 758,87 | 4 857,84 |
| | 14 | 3 794,69 | 3 873,61 | 3 954,17 | 4 036,39 | 4 120,34 | 4 206,01 | 4 293,48 |
| | 13 | 3 353,84 | 3 423,60 | 3 494,78 | 3 567,47 | 3 641,65 | 3 717,38 | 3 794,69 |
| III | 12 | 4 293,42 | 4 382,70 | 4 473,84 | 4 566,87 | 4 661,83 | 4 758,77 | 4 857,73 |
| | 11 | 3 794,66 | 3 873,56 | 3 954,11 | 4 036,33 | 4 120,27 | 4 205,95 | 4 293,42 |
| | 10 | 3 353,83 | 3 423,58 | 3 494,76 | 3 567,44 | 3 641,62 | 3 717,35 | 3 794,66 |
| | 9 | 2 964,22 | 3 025,86 | 3 088,78 | 3 153,02 | 3 218,59 | 3 285,51 | 3 353,83 |
| | 8 | 2 619,87 | 2 674,35 | 2 729,97 | 2 786,73 | 2 844,69 | 2 903,84 | 2 964,22 |
| II | 7 | 2 964,15 | 3 025,81 | 3 088,74 | 3 152,98 | 3 218,57 | 3 285,51 | 3 353,84 |
| | 6 | 2 619,75 | 2 674,24 | 2 729,86 | 2 786,64 | 2 844,59 | 2 903,76 | 2 964,15 |
| | 5 | 2 315,36 | 2 363,51 | 2 412,67 | 2 462,86 | 2 514,07 | 2 566,37 | 2 619,75 |
| | 4 | 2 046,33 | 2 088,89 | 2 132,34 | 2 176,70 | 2 221,96 | 2 268,18 | 2 315,36 |
| I | 3 | 2 520,92 | 2 573,23 | 2 626,65 | 2 681,16 | 2 736,80 | 2 793,60 | 2 851,59 |
| | 2 | 2 228,59 | 2 274,85 | 2 322,06 | 2 370,26 | 2 419,45 | 2 469,67 | 2 520,92 |
| | 1 | 1 970,18 | 2 011,08 | 2 052,81 | 2 095,41 | 2 138,90 | 2 183,30 | 2 228,59 |

11.

Tabelle der Monatsgrundgehälter gemäß Artikel 93 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

FUNKTIONSGRUPPE

1.7.2016

DIENSTALTERSSTUFE

BESOLDUNGSGRUPPE

1

2

3

4

5

6

7

IV

18

6 218,85

6 348,17

6 480,18

6 614,94

6 752,51

6 892,93

7 036,27

17

5 496,38

5 610,68

5 727,35

5 846,46

5 968,04

6 092,15

6 218,85

16

4 857,84

4 958,85

5 061,98

5 167,25

5 274,71

5 384,41

5 496,38

15

4 293,48

4 382,77

4 473,91

4 566,95

4 661,92

4 758,87

4 857,84

14

3 794,69

3 873,61

3 954,17

4 036,39

4 120,34

4 206,01

4 293,48

13

3 353,84

3 423,60

3 494,78

3 567,47

3 641,65

3 717,38

3 794,69

III

12

4 293,42

4 382,70

4 473,84

4 566,87

4 661,83

4 758,77

4 857,73

11

3 794,66

3 873,56

3 954,11

4 036,33

4 120,27

4 205,95

4 293,42

10

3 353,83

3 423,58

3 494,76

3 567,44

3 641,62

3 717,35

3 794,66

9

2 964,22

3 025,86

3 088,78

3 153,02

3 218,59

3 285,51

3 353,83

8

2 619,87

2 674,35

2 729,97

2 786,73

2 844,69

2 903,84

2 964,22

II

7

2 964,15

3 025,81

3 088,74

3 152,98

3 218,57

3 285,51

3 353,84

6

2 619,75

2 674,24

2 729,86

2 786,64

2 844,59

2 903,76

2 964,15

5

2 315,36

2 363,51

2 412,67

2 462,86

2 514,07

2 566,37

2 619,75

4

2 046,33

2 088,89

2 132,34

2 176,70

2 221,96

2 268,18

2 315,36

I

3

2 520,92

2 573,23

2 626,65

2 681,16

2 736,80

2 793,60

2 851,59

2

2 228,59

2 274,85

2 322,06

2 370,26

2 419,45

2 469,67

2 520,92

1

1 970,18

2 011,08

2 052,81

2 095,41

2 138,90

2 183,30

2 228,59

| 12. | Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 94 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 894,23 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben, |
| --- | --- | --- |

12.

Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 94 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

894,23 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

| — | 530,17 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben. |
| --- | --- |

—

530,17 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

| 13.1. | Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 96 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 1 069,34 EUR (Untergrenze), |
| --- | --- | --- |

13.1.

Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 96 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

1 069,34 EUR (Untergrenze),

| — | 2 138,67 EUR (Obergrenze). |
| --- | --- |

—

2 138,67 EUR (Obergrenze).

| 13.2. | Der Betrag des Pauschalabschlags gemäß Artikel 96 Absatz 7 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten beläuft sich auf 972,14 EUR. |
| --- | --- |

13.2.

Der Betrag des Pauschalabschlags gemäß Artikel 96 Absatz 7 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten beläuft sich auf 972,14 EUR.

| 13.3. | Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 136 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:






  — | 940,79 EUR (Untergrenze), |
| --- | --- | --- |

13.3.

Untergrenze und Obergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 136 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

—

940,79 EUR (Untergrenze),

| — | 2 213,62 EUR (Obergrenze). |
| --- | --- |

—

2 213,62 EUR (Obergrenze).

| 14. | Betrag der Vergütungen für Schichtdienst gemäß Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EGKS, EWG, EURatom) Nr. 300/76 des Rates (1):






  — | 407,50 EUR, |
| --- | --- | --- |

14.

Betrag der Vergütungen für Schichtdienst gemäß Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EGKS, EWG, EURatom) Nr. 300/76 des Rates (1):

—

407,50 EUR,

| — | 615,05 EUR, |
| --- | --- |

—

615,05 EUR,

| — | 672,48 EUR, |
| --- | --- |

—

672,48 EUR,

| — | 916,81 EUR. |
| --- | --- |

—

916,81 EUR.

| 15. | Der ab dem 1. Juli 2016 auf die in Artikel 4 der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 des Rates (2) genannten Beträge anwendbare Koeffizient beträgt 5,8823. |
| --- | --- |

15.

Der ab dem 1. Juli 2016 auf die in Artikel 4 der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 des Rates (2) genannten Beträge anwendbare Koeffizient beträgt 5,8823.

| 16. | Tabelle der in Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs XIII des Statuts vorgesehenen Beträge, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:













  1.7.2016 | DIENSTALTERSSTUFE |
| --- | --- | --- |
| BESOLDUNGSGRUPPE | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
| 16 | 18 040,01 | 18 798,08 | 19 587,99 | 19 587,99 | 19 587,99 | 19 587,99 | | |
| 15 | 15 944,36 | 16 614,36 | 17 312,51 | 17 794,18 | 18 040,01 | 18 798,08 | | |
| 14 | 14 092,13 | 14 684,31 | 15 301,36 | 15 727,07 | 15 944,36 | 16 614,36 | 17 312,51 | 18 040,01 |
| 13 | 12 455,10 | 12 978,48 | 13 523,85 | 13 900,11 | 14 092,13 | | | |
| 12 | 11 008,23 | 11 470,80 | 11 952,82 | 12 285,37 | 12 455,10 | 12 978,48 | 13 523,85 | 14 092,13 |
| 11 | 9 729,43 | 10 138,26 | 10 564,29 | 10 858,21 | 11 008,23 | 11 470,80 | 11 952,82 | 12 455,10 |
| 10 | 8 599,20 | 8 960,54 | 9 337,08 | 9 596,85 | 9 729,43 | 10 138,26 | 10 564,29 | 11 008,23 |
| 9 | 7 600,25 | 7 919,63 | 8 252,42 | 8 482,01 | 8 599,20 | | | |
| 8 | 6 717,35 | 6 999,62 | 7 293,75 | 7 496,68 | 7 600,25 | 7 919,63 | 8 252,42 | 8 599,20 |
| 7 | 5 937,01 | 6 186,49 | 6 446,46 | 6 625,81 | 6 717,35 | 6 999,62 | 7 293,75 | 7 600,25 |
| 6 | 5 247,33 | 5 467,83 | 5 697,59 | 5 856,11 | 5 937,01 | 6 186,49 | 6 446,46 | 6 717,35 |
| 5 | 4 637,77 | 4 832,65 | 5 035,72 | 5 175,82 | 5 247,33 | 5 467,83 | 5 697,59 | 5 937,01 |
| 4 | 4 099,01 | 4 271,25 | 4 450,73 | 4 574,56 | 4 637,77 | 4 832,65 | 5 035,72 | 5 247,33 |
| 3 | 3 622,83 | 3 775,07 | 3 933,71 | 4 043,14 | 4 099,01 | 4 271,25 | 4 450,73 | 4 637,77 |
| 2 | 3 201,98 | 3 336,53 | 3 476,74 | 3 573,47 | 3 622,83 | 3 775,07 | 3 933,71 | 4 099,01 |
| 1 | 2 830,02 | 2 948,94 | 3 072,85 | 3 158,35 | 3 201,98 | | | |

16.

Tabelle der in Artikel 8 Absatz 2 des Anhangs XIII des Statuts vorgesehenen Beträge, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

1.7.2016

DIENSTALTERSSTUFE

BESOLDUNGSGRUPPE

1

2

3

4

5

6

7

8

16

18 040,01

18 798,08

19 587,99

19 587,99

19 587,99

19 587,99

15

15 944,36

16 614,36

17 312,51

17 794,18

18 040,01

18 798,08

14

14 092,13

14 684,31

15 301,36

15 727,07

15 944,36

16 614,36

17 312,51

18 040,01

13

12 455,10

12 978,48

13 523,85

13 900,11

14 092,13

12

11 008,23

11 470,80

11 952,82

12 285,37

12 455,10

12 978,48

13 523,85

14 092,13

11

9 729,43

10 138,26

10 564,29

10 858,21

11 008,23

11 470,80

11 952,82

12 455,10

10

8 599,20

8 960,54

9 337,08

9 596,85

9 729,43

10 138,26

10 564,29

11 008,23

9

7 600,25

7 919,63

8 252,42

8 482,01

8 599,20

8

6 717,35

6 999,62

7 293,75

7 496,68

7 600,25

7 919,63

8 252,42

8 599,20

7

5 937,01

6 186,49

6 446,46

6 625,81

6 717,35

6 999,62

7 293,75

7 600,25

6

5 247,33

5 467,83

5 697,59

5 856,11

5 937,01

6 186,49

6 446,46

6 717,35

5

4 637,77

4 832,65

5 035,72

5 175,82

5 247,33

5 467,83

5 697,59

5 937,01

4

4 099,01

4 271,25

4 450,73

4 574,56

4 637,77

4 832,65

5 035,72

5 247,33

3

3 622,83

3 775,07

3 933,71

4 043,14

4 099,01

4 271,25

4 450,73

4 637,77

2

3 201,98

3 336,53

3 476,74

3 573,47

3 622,83

3 775,07

3 933,71

4 099,01

1

2 830,02

2 948,94

3 072,85

3 158,35

3 201,98

| 17. | Betrag der ab dem 1. Juli 2016 geltenden Pauschalzulage zur Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 des Anhangs XIII des Statuts gemäß dem früheren Artikel 4a des Anhangs VII des vor dem 1. Mai 2004 geltenden Statuts:






  — | monatlich 140,57 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C4 oder C5, |
| --- | --- | --- |

17.

Betrag der ab dem 1. Juli 2016 geltenden Pauschalzulage zur Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 des Anhangs XIII des Statuts gemäß dem früheren Artikel 4a des Anhangs VII des vor dem 1. Mai 2004 geltenden Statuts:

—

monatlich 140,57 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C4 oder C5,

| — | monatlich 215,54 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C1, C2 oder C3. |
| --- | --- |

—

monatlich 215,54 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C1, C2 oder C3.

| 18. | Tabelle der Monatsgrundgehälter gemäß Artikel 133 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:












  Besoldungsgruppe | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Grundgehalt für Vollzeittätigkeit | 1 792,12 | 2 087,81 | 2 263,62 | 2 454,24 | 2 660,92 | 2 885,00 | 3 127,95 |
| Besoldungsgruppe | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 |
| Grundgehalt für Vollzeittätigkeit | 3 391,37 | 3 676,96 | 3 986,59 | 4 322,30 | 4 686,29 | 5 080,91 | 5 508,79 |
| Besoldungsgruppe | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | | |
| Grundgehalt für Vollzeittätigkeit | 5 972,68 | 6 475,66 | 7 020,98 | 7 612,21 | 8 253,25 | | |

18.

Tabelle der Monatsgrundgehälter gemäß Artikel 133 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten, anwendbar ab dem 1. Juli 2016:

Besoldungsgruppe

1

2

3

4

5

6

7

Grundgehalt für Vollzeittätigkeit

1 792,12

2 087,81

2 263,62

2 454,24

2 660,92

2 885,00

3 127,95

Besoldungsgruppe

8

9

10

11

12

13

14

Grundgehalt für Vollzeittätigkeit

3 391,37

3 676,96

3 986,59

4 322,30

4 686,29

5 080,91

5 508,79

Besoldungsgruppe

15

16

17

18

19

Grundgehalt für Vollzeittätigkeit

5 972,68

6 475,66

7 020,98

7 612,21

8 253,25

---

(1)  Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 300/76 des Rates vom 9. Februar 1976 zur Festlegung der Gruppen der Empfänger, der Bedingungen für die Gewährung und der Sätze der Vergütungen, die den im Schichtdienst arbeitenden Beamten gewährt werden können (ABl. L 38 vom 13.2.1976, S. 1). Ergänzt durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 1307/87 (ABl. L 124 vom 13.5.1987, S. 6).

(2)  Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 des Rates vom 29. Februar 1968 zur Festlegung der Bestimmungen und des Verfahrens für die Erhebung der Steuer zugunsten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 8).

---

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/11 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/11

---

Zwischenzeitliche Aktualisierung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern Dienst tuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind (1)

(2016/C 466/08)

FEBRUAR 2016

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  Februar 2016 | Wechselkurs
  Februar 2016 (*1) | Koeffizient
  Februar 2016 (*2) |
| --- | --- | --- | --- |
| Angola | 225,4 | 168,398 | 133,8 |
| Aserbaidschan | 1,162 | 1,75015 | 66,4 |
| Bangladesch | 75,39 | 85,5886 | 88,1 |
| Belarus | 9 830 | 23 088,0 | 42,6 |
| Brasilien | 3,833 | 4,4753 | 85,6 |
| Chile | 423,6 | 782,247 | 54,2 |
| Ghana | 3,214 | 4,14555 | 77,5 |
| Kasachstan | 229,4 | 412,13 | 55,7 |
| Liberia | 1,509 | 1,0903 | 138,4 |
| Malawi | 413,3 | 776,766 | 53,2 |
| Myanmar | 863,1 | 1 417,39 | 60,9 |
| Sambia | 8,929 | 12,1738 | 73,3 |
| Sierra Leone | 7 747 | 6 217,56 | 124,6 |
| Südafrika | 8,777 | 17,7785 | 49,4 |
| Sudan | 11,17 | 7,01068 | 159,3 |
| Suriname | 3,348 | 4,3612 | 76,8 |
| Swasiland | 9,832 | 17,7785 | 55,3 |
| Türkei | 2,463 | 3,2485 | 75,8 |
| Uganda | 2 705 | 3 770,31 | 71,7 |
| Ukraine | 13,95 | 27,0928 | 51,5 |
| Uruguay | 29,58 | 33,8146 | 87,5 |
| Usbekistan | 2 863 | 3 087,17 | 92,7 |
| Zentralafrikanische Republik | 715,1 | 655,957 | 109 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

Februar 2016

Wechselkurs

Februar 2016 (*1)

Koeffizient

Februar 2016 (*2)

Angola

225,4

168,398

133,8

Aserbaidschan

1,162

1,75015

66,4

Bangladesch

75,39

85,5886

88,1

Belarus

9 830

23 088,0

42,6

Brasilien

3,833

4,4753

85,6

Chile

423,6

782,247

54,2

Ghana

3,214

4,14555

77,5

Kasachstan

229,4

412,13

55,7

Liberia

1,509

1,0903

138,4

Malawi

413,3

776,766

53,2

Myanmar

863,1

1 417,39

60,9

Sambia

8,929

12,1738

73,3

Sierra Leone

7 747

6 217,56

124,6

Südafrika

8,777

17,7785

49,4

Sudan

11,17

7,01068

159,3

Suriname

3,348

4,3612

76,8

Swasiland

9,832

17,7785

55,3

Türkei

2,463

3,2485

75,8

Uganda

2 705

3 770,31

71,7

Ukraine

13,95

27,0928

51,5

Uruguay

29,58

33,8146

87,5

Usbekistan

2 863

3 087,17

92,7

Zentralafrikanische Republik

715,1

655,957

109

MÄRZ 2016

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  März 2016 | Wechselkurs
  März 2016 (*3) | Koeffizient
  März 2016 (*4) |
| --- | --- | --- | --- |
| Belarus | 10 328 | 23 832 | 43,3 |
| Fidschi | 1,693 | 2,35294 | 72,0 |
| Lesotho | 7,291 | 17,2528 | 42,3 |
| Mosambik | 36,29 | 52,5 | 69,1 |
| Nigeria | 228,2 | 215,993 | 105,7 |
| Schweiz (Bern) | 1,402 | 1,0929 | 128,3 |
| Schweiz (Genf) | 1,402 | 1,0929 | 128,3 |
| Tschad | 734,8 | 655,957 | 112,0 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

März 2016

Wechselkurs

März 2016 (*3)

Koeffizient

März 2016 (*4)

Belarus

10 328

23 832

43,3

Fidschi

1,693

2,35294

72,0

Lesotho

7,291

17,2528

42,3

Mosambik

36,29

52,5

69,1

Nigeria

228,2

215,993

105,7

Schweiz (Bern)

1,402

1,0929

128,3

Schweiz (Genf)

1,402

1,0929

128,3

Tschad

734,8

655,957

112,0

APRIL 2016

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  April 2016 | Wechselkurs
  April 2016 (*5) | Koeffizient
  April 2016 (*6) |
| --- | --- | --- | --- |
| Algerien | 83,36 | 122,763 | 67,9 |
| Angola | 237,9 | 178,675 | 133,1 |
| Äthiopien | 19,41 | 23,8477 | 81,4 |
| Botsuana | 6,647 | 12,4533 | 53,4 |
| Guinea-Bissau | 542,7 | 655,957 | 82,7 |
| Kamerun | 589,9 | 655,957 | 89,9 |
| Kuba | 0,9985 | 1,1324 | 88,2 |
| Myanmar | 908,9 | 1 392,85 | 65,3 |
| Suriname | 3,547 | 5,78996 | 61,3 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

April 2016

Wechselkurs

April 2016 (*5)

Koeffizient

April 2016 (*6)

Algerien

83,36

122,763

67,9

Angola

237,9

178,675

133,1

Äthiopien

19,41

23,8477

81,4

Botsuana

6,647

12,4533

53,4

Guinea-Bissau

542,7

655,957

82,7

Kamerun

589,9

655,957

89,9

Kuba

0,9985

1,1324

88,2

Myanmar

908,9

1 392,85

65,3

Suriname

3,547

5,78996

61,3

MAI 2016

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  Mai 2016 | Wechselkurs
  Mai 2016 (*7) | Koeffizient
  Mai 2016 (*8) |
| --- | --- | --- | --- |
| Ägypten | 7,083 | 9,9571 | 71,1 |
| Kolumbien | 2 212 | 3 364,33 | 65,7 |
| Suriname | 3,803 | 6,51779 | 58,3 |
| Tunesien | 1,618 | 2,2761 | 71,1 |
| Ukraine | 14,86 | 28,78 | 51,6 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

Mai 2016

Wechselkurs

Mai 2016 (*7)

Koeffizient

Mai 2016 (*8)

Ägypten

7,083

9,9571

71,1

Kolumbien

2 212

3 364,33

65,7

Suriname

3,803

6,51779

58,3

Tunesien

1,618

2,2761

71,1

Ukraine

14,86

28,78

51,6

JUNI 2016

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  Juni 2016 | Wechselkurs
  Juni 2016 (*9) | Koeffizient
  Juni 2016 (*10) |
| --- | --- | --- | --- |
| Argentinien | 10,32 | 15,6503 | 65,9 |
| Australien | 1,536 | 1,5504 | 99,1 |
| Belarus | 11 099 | 21 965,0 | 50,5 |
| Chile | 448,7 | 771,086 | 58,2 |
| Fidschi | 1,801 | 2,37473 | 75,8 |
| Komoren | 333,1 | 491,968 | 67,7 |
| Kongo | 758,7 | 655,957 | 115,7 |
| Lesotho | 7,729 | 17,5673 | 44,0 |
| Mexiko | 11,53 | 20,5769 | 56,0 |
| Myanmar | 963 | 1 325,54 | 72,6 |
| Suriname | 4,095 | 7,23311 | 56,6 |
| Taiwan | 30,47 | 36,3299 | 83,9 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

Juni 2016

Wechselkurs

Juni 2016 (*9)

Koeffizient

Juni 2016 (*10)

Argentinien

10,32

15,6503

65,9

Australien

1,536

1,5504

99,1

Belarus

11 099

21 965,0

50,5

Chile

448,7

771,086

58,2

Fidschi

1,801

2,37473

75,8

Komoren

333,1

491,968

67,7

Kongo

758,7

655,957

115,7

Lesotho

7,729

17,5673

44,0

Mexiko

11,53

20,5769

56,0

Myanmar

963

1 325,54

72,6

Suriname

4,095

7,23311

56,6

Taiwan

30,47

36,3299

83,9

---

(1)  Eurostat-Bericht vom 22. September 2016 über die Aktualisierung der Berichtigungskoeffizienten für die Dienstbezüge der Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union in Delegationen in Drittländern im Einklang mit Artikel 64, Anhang X und Anhang XI des Statuts der Beamten der Europäischen Union und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union (Ares(2016) 5500119).

Weitere Informationen über die Methode sind auf der Eurostat-Website verfügbar („Datenbank“ > „Wirtschaft und Finanzen“ > „Preise“ > „Berichtigungskoeffizient“).

(*1)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, ausgenommen USD für: Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste, Simbabwe.

(*2)  Brüssel und Luxemburg = 100.

(*3)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, ausgenommen USD für: Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste, Simbabwe.

(*4)  Brüssel und Luxemburg = 100.

(*5)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, ausgenommen USD für: Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste, Simbabwe.

(*6)  Brüssel und Luxemburg = 100.

(*7)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, ausgenommen USD für: Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste, Simbabwe.

(*8)  Brüssel und Luxemburg = 100.

(*9)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, ausgenommen USD für: Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste, Simbabwe.

(*10)  Brüssel und Luxemburg = 100.

---

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/14 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/14

---

Jährliche Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienstbezüge der in Drittländern diensttuenden Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union anwendbar sind (1)

(2016/C 466/09)

| Ort der dienstlichen Verwendung | Kaufkraftparität
  Juli 2016 | Wechselkurs
  Juli 2016 (*1) | Koeffizient
  Juli 2016 (*2) |
| --- | --- | --- | --- |
| Afghanistan (*3) | | | |
| Ägypten | 7,209 | 9,84400 | 73,2 |
| Albanien | 78,67 | 137,830 | 57,1 |
| Algerien | 83,93 | 123,202 | 68,1 |
| Angola | 253,3 | 185,361 | 136,7 |
| Argentinien | 10,41 | 16,5574 | 62,9 |
| Armenien | 419,1 | 529,330 | 79,2 |
| Aserbaidschan | 1,162 | 1,70032 | 68,3 |
| Äthiopien | 18,04 | 24,8220 | 72,7 |
| Australien | 1,583 | 1,49110 | 106,2 |
| Bangladesch | 75,12 | 86,9456 | 86,4 |
| Barbados | 2,647 | 2,22988 | 118,7 |
| Belarus | 11 448 | 22 271,0 | 51,4 |
| Belize | 1,836 | 2,21246 | 83,0 |
| Benin | 661,5 | 655,957 | 100,8 |
| Bolivien | 7,096 | 7,66319 | 92,6 |
| Bosnien und Herzegowina (Banja Luka) | 1,061 | 1,95583 | 54,2 |
| Bosnien und Herzegowina (Sarajewo) | 1,26 | 1,95583 | 64,4 |
| Botsuana | 6,991 | 12,2399 | 57,1 |
| Brasilien | 3,771 | 3,62160 | 104,1 |
| Burkina Faso | 626 | 655,957 | 95,4 |
| Burundi | 1 492 | 1 821,54 | 81,9 |
| Chile | 459,5 | 754,353 | 60,9 |
| China | 6,87 | 7,36800 | 93,2 |
| Costa Rica | 486,4 | 606,196 | 80,2 |
| Demokratische Republik Kongo (Kinshasa) (*1) | 1,83 | 1,10900 | 165,0 |
| Dominikanische Republik | 33,45 | 50,7717 | 65,9 |
| Dschibuti | 178,1 | 197,093 | 90,4 |
| Ecuador (*1) | 1,034 | 1,10900 | 93,2 |
| Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien | 30,77 | 61,6959 | 49,9 |
| El Salvador (*1) | 0,8381 | 1,10900 | 75,6 |
| Elfenbeinküste | 630,4 | 655,957 | 96,1 |
| Eritrea | 23,46 | 17,4768 | 134,2 |
| Fidschi | 1,833 | 2,29463 | 79,9 |
| Gabun | 711 | 655,957 | 108,4 |
| Gambia | 34,81 | 48,9500 | 71,1 |
| Georgien | 1,562 | 2,53770 | 61,6 |
| Ghana | 3,371 | 4,34310 | 77,6 |
| Guatemala | 8,081 | 8,47304 | 95,4 |
| Guinea (Conakry) | 7 637 | 9 925,37 | 76,9 |
| Guinea-Bissau | 549,1 | 655,957 | 83,7 |
| Guyana | 169,9 | 236,030 | 72,0 |
| Haiti | 56,85 | 70,0219 | 81,2 |
| Honduras | 22,41 | 25,2475 | 88,8 |
| Hongkong | 10,63 | 8,60410 | 123,5 |
| Indien | 56,8 | 74,9693 | 75,8 |
| Indonesien (Banda Aceh) | 10 327 | 14 577,3 | 70,8 |
| Indonesien (Jakarta) | 11 220 | 14 577,3 | 77,0 |
| Irak (*1) | | | |
| Iran (*3) | | | |
| Island | 185,6 | 138,200 | 134,3 |
| Israel | 4,445 | 4,27930 | 103,9 |
| Jamaika | 118,4 | 141,788 | 83,5 |
| Japan | 130,9 | 113,850 | 115,0 |
| Jemen (*3) | | | |
| Jordanien | 0,8031 | 0,78628 | 102,1 |
| Kambodscha | 3 587 | 4 527,50 | 79,2 |
| Kamerun | 546,5 | 655,957 | 83,3 |
| Kanada | 1,43 | 1,44070 | 99,3 |
| Kap Verde | 74,85 | 110,265 | 67,9 |
| Kasachstan | 234,3 | 373,930 | 62,7 |
| Kenia | 104,7 | 112,509 | 93,1 |
| Kirgisistan | 57,01 | 74,7459 | 76,3 |
| Kolumbien | 2 223 | 3 296,97 | 67,4 |
| Komoren | 337,7 | 491,968 | 68,6 |
| Kongo (Brazzaville) | 748,1 | 655,957 | 114,0 |
| Kosovo | 0,695 | 1 | 69,5 |
| Kuba (*1) | 0,9521 | 1,10900 | 85,9 |
| Laos | 9 189 | 8 920,00 | 103,0 |
| Lesotho | 7,899 | 16,6016 | 47,6 |
| Libanon | 1 710 | 1 671,82 | 102,3 |
| Liberia (*3) | 1,48 | 1,10900 | 133,5 |
| Libyen (*1) | | | |
| Madagaskar | 3 155 | 3 642,34 | 86,6 |
| Malawi | 432,1 | 785,038 | 55,0 |
| Malaysia | 3,03 | 4,45940 | 67,9 |
| Mali | 631,4 | 655,957 | 96,3 |
| Marokko | 7,794 | 10,8435 | 71,9 |
| Mauretanien | 263,1 | 404,285 | 65,1 |
| Mauritius | 28,72 | 39,5039 | 72,7 |
| Mexiko | 11,75 | 20,7331 | 56,7 |
| Moldau | 12,75 | 22,0064 | 57,9 |
| Montenegro | 0,6117 | 1 | 61,2 |
| Mosambik | 36,62 | 69,2000 | 52,9 |
| Myanmar | 965,7 | 1 291,99 | 74,7 |
| Namibia | 9,57 | 16,6016 | 57,6 |
| Nepal | 113,3 | 120,680 | 93,9 |
| Neukaledonien | 127,7 | 119,332 | 107,0 |
| Neuseeland | 1,625 | 1,55650 | 104,4 |
| Nicaragua | 19,58 | 31,7332 | 61,7 |
| Niger | 543,5 | 655,957 | 82,9 |
| Nigeria | 241 | 311,271 | 77,4 |
| Norwegen | 12 | 9,30650 | 128,9 |
| Pakistan | 70,29 | 117,468 | 59,8 |
| Panama (*3) | 0,858 | 1,10900 | 77,4 |
| Papua-Neuguinea | 3,462 | 3,50949 | 98,6 |
| Paraguay | 4 093 | 6 270,65 | 65,3 |
| Peru | 3,378 | 3,68687 | 91,6 |
| Philippinen | 42,67 | 52,1060 | 81,9 |
| Ruanda | 719,2 | 868,557 | 82,8 |
| Russland | 59,94 | 71,0452 | 84,4 |
| Salomonen | 10,39 | 8,65053 | 120,1 |
| Sambia | 8,888 | 12,0264 | 73,9 |
| Samoa | 2,598 | 2,84761 | 91,2 |
| Saudi-Arabien | 3,65 | 4,15875 | 87,8 |
| Schweiz (Bern) | 1,403 | 1,08540 | 129,3 |
| Schweiz (Genf) | 1,403 | 1,08540 | 129,3 |
| Senegal | 660,6 | 655,957 | 100,7 |
| Serbien | 63,51 | 123,953 | 51,2 |
| Sierra Leone | 7 866 | 6 889,65 | 114,2 |
| Simbabwe (*3) | 0,9624 | 1,10900 | 86,8 |
| Singapur | 1,949 | 1,49510 | 130,4 |
| Somalia (*3) | | | |
| Sri Lanka | 127,3 | 161,615 | 78,8 |
| Südafrika | 8,906 | 16,6016 | 53,6 |
| Sudan | 11,74 | 7,13093 | 164,6 |
| Südkorea | 1 218 | 1 283,15 | 94,9 |
| Südsudan (*1) | | | |
| Suriname | 4,233 | 7,80514 | 54,2 |
| Swasiland | 10,18 | 16,6016 | 61,3 |
| Syrien (*3) | | | |
| Tadschikistan | 4,801 | 8,72628 | 55,0 |
| Taiwan | 30,37 | 35,8201 | 84,8 |
| Tansania | 1 480 | 2 415,15 | 61,3 |
| Thailand | 30,62 | 39,0280 | 78,5 |
| Timor-Leste (*3) | 1,018 | 1,10900 | 91,8 |
| Togo | 530,1 | 655,957 | 80,8 |
| Trinidad und Tobago | 6,951 | 7,65815 | 90,8 |
| Tschad | 698,6 | 655,957 | 106,5 |
| Tunesien | 1,662 | 2,45240 | 67,8 |
| Türkei | 2,485 | 3,21570 | 77,3 |
| Turkmenistan | 2,619 | 3,88150 | 67,5 |
| Uganda | 2 719 | 3 793,83 | 71,7 |
| Ukraine | 15,26 | 27,5846 | 55,3 |
| Uruguay | 30,42 | 34,3457 | 88,6 |
| Usbekistan | 2 905 | 3 259,03 | 89,1 |
| Vanuatu | 136,3 | 121,643 | 112,0 |
| Venezuela (*1) | | | |
| Vereinigte Arabische Emirate | 3,941 | 4,05880 | 97,1 |
| Vereinigte Staaten (New York) | 1,179 | 1,10900 | 106,3 |
| Vereinigte Staaten (Washington) | 1,049 | 1,10900 | 94,6 |
| Vietnam | 14 719 | 24 758,4 | 59,5 |
| Westjordanland — Gazastreifen | 5,071 | 4,27930 | 118,5 |
| Zentralafrikanische Republik | 716,7 | 655,957 | 109,3 |

Ort der dienstlichen Verwendung

Kaufkraftparität

Juli 2016

Wechselkurs

Juli 2016 (*1)

Koeffizient

Juli 2016 (*2)

Afghanistan (*3)

Ägypten

7,209

9,84400

73,2

Albanien

78,67

137,830

57,1

Algerien

83,93

123,202

68,1

Angola

253,3

185,361

136,7

Argentinien

10,41

16,5574

62,9

Armenien

419,1

529,330

79,2

Aserbaidschan

1,162

1,70032

68,3

Äthiopien

18,04

24,8220

72,7

Australien

1,583

1,49110

106,2

Bangladesch

75,12

86,9456

86,4

Barbados

2,647

2,22988

118,7

Belarus

11 448

22 271,0

51,4

Belize

1,836

2,21246

83,0

Benin

661,5

655,957

100,8

Bolivien

7,096

7,66319

92,6

Bosnien und Herzegowina (Banja Luka)

1,061

1,95583

54,2

Bosnien und Herzegowina (Sarajewo)

1,26

1,95583

64,4

Botsuana

6,991

12,2399

57,1

Brasilien

3,771

3,62160

104,1

Burkina Faso

626

655,957

95,4

Burundi

1 492

1 821,54

81,9

Chile

459,5

754,353

60,9

China

6,87

7,36800

93,2

Costa Rica

486,4

606,196

80,2

Demokratische Republik Kongo (Kinshasa) (*1)

1,83

1,10900

165,0

Dominikanische Republik

33,45

50,7717

65,9

Dschibuti

178,1

197,093

90,4

Ecuador (*1)

1,034

1,10900

93,2

Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

30,77

61,6959

49,9

El Salvador (*1)

0,8381

1,10900

75,6

Elfenbeinküste

630,4

655,957

96,1

Eritrea

23,46

17,4768

134,2

Fidschi

1,833

2,29463

79,9

Gabun

711

655,957

108,4

Gambia

34,81

48,9500

71,1

Georgien

1,562

2,53770

61,6

Ghana

3,371

4,34310

77,6

Guatemala

8,081

8,47304

95,4

Guinea (Conakry)

7 637

9 925,37

76,9

Guinea-Bissau

549,1

655,957

83,7

Guyana

169,9

236,030

72,0

Haiti

56,85

70,0219

81,2

Honduras

22,41

25,2475

88,8

Hongkong

10,63

8,60410

123,5

Indien

56,8

74,9693

75,8

Indonesien (Banda Aceh)

10 327

14 577,3

70,8

Indonesien (Jakarta)

11 220

14 577,3

77,0

Irak (*1)

Iran (*3)

Island

185,6

138,200

134,3

Israel

4,445

4,27930

103,9

Jamaika

118,4

141,788

83,5

Japan

130,9

113,850

115,0

Jemen (*3)

Jordanien

0,8031

0,78628

102,1

Kambodscha

3 587

4 527,50

79,2

Kamerun

546,5

655,957

83,3

Kanada

1,43

1,44070

99,3

Kap Verde

74,85

110,265

67,9

Kasachstan

234,3

373,930

62,7

Kenia

104,7

112,509

93,1

Kirgisistan

57,01

74,7459

76,3

Kolumbien

2 223

3 296,97

67,4

Komoren

337,7

491,968

68,6

Kongo (Brazzaville)

748,1

655,957

114,0

Kosovo

0,695

1

69,5

Kuba (*1)

0,9521

1,10900

85,9

Laos

9 189

8 920,00

103,0

Lesotho

7,899

16,6016

47,6

Libanon

1 710

1 671,82

102,3

Liberia (*3)

1,48

1,10900

133,5

Libyen (*1)

Madagaskar

3 155

3 642,34

86,6

Malawi

432,1

785,038

55,0

Malaysia

3,03

4,45940

67,9

Mali

631,4

655,957

96,3

Marokko

7,794

10,8435

71,9

Mauretanien

263,1

404,285

65,1

Mauritius

28,72

39,5039

72,7

Mexiko

11,75

20,7331

56,7

Moldau

12,75

22,0064

57,9

Montenegro

0,6117

1

61,2

Mosambik

36,62

69,2000

52,9

Myanmar

965,7

1 291,99

74,7

Namibia

9,57

16,6016

57,6

Nepal

113,3

120,680

93,9

Neukaledonien

127,7

119,332

107,0

Neuseeland

1,625

1,55650

104,4

Nicaragua

19,58

31,7332

61,7

Niger

543,5

655,957

82,9

Nigeria

241

311,271

77,4

Norwegen

12

9,30650

128,9

Pakistan

70,29

117,468

59,8

Panama (*3)

0,858

1,10900

77,4

Papua-Neuguinea

3,462

3,50949

98,6

Paraguay

4 093

6 270,65

65,3

Peru

3,378

3,68687

91,6

Philippinen

42,67

52,1060

81,9

Ruanda

719,2

868,557

82,8

Russland

59,94

71,0452

84,4

Salomonen

10,39

8,65053

120,1

Sambia

8,888

12,0264

73,9

Samoa

2,598

2,84761

91,2

Saudi-Arabien

3,65

4,15875

87,8

Schweiz (Bern)

1,403

1,08540

129,3

Schweiz (Genf)

1,403

1,08540

129,3

Senegal

660,6

655,957

100,7

Serbien

63,51

123,953

51,2

Sierra Leone

7 866

6 889,65

114,2

Simbabwe (*3)

0,9624

1,10900

86,8

Singapur

1,949

1,49510

130,4

Somalia (*3)

Sri Lanka

127,3

161,615

78,8

Südafrika

8,906

16,6016

53,6

Sudan

11,74

7,13093

164,6

Südkorea

1 218

1 283,15

94,9

Südsudan (*1)

Suriname

4,233

7,80514

54,2

Swasiland

10,18

16,6016

61,3

Syrien (*3)

Tadschikistan

4,801

8,72628

55,0

Taiwan

30,37

35,8201

84,8

Tansania

1 480

2 415,15

61,3

Thailand

30,62

39,0280

78,5

Timor-Leste (*3)

1,018

1,10900

91,8

Togo

530,1

655,957

80,8

Trinidad und Tobago

6,951

7,65815

90,8

Tschad

698,6

655,957

106,5

Tunesien

1,662

2,45240

67,8

Türkei

2,485

3,21570

77,3

Turkmenistan

2,619

3,88150

67,5

Uganda

2 719

3 793,83

71,7

Ukraine

15,26

27,5846

55,3

Uruguay

30,42

34,3457

88,6

Usbekistan

2 905

3 259,03

89,1

Vanuatu

136,3

121,643

112,0

Venezuela (*1)

Vereinigte Arabische Emirate

3,941

4,05880

97,1

Vereinigte Staaten (New York)

1,179

1,10900

106,3

Vereinigte Staaten (Washington)

1,049

1,10900

94,6

Vietnam

14 719

24 758,4

59,5

Westjordanland — Gazastreifen

5,071

4,27930

118,5

Zentralafrikanische Republik

716,7

655,957

109,3

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(1)  Eurostat-Bericht vom 14. Oktober 2016 über die jährliche Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der EU-Beamten im Einklang mit den Artikeln 64 und 65 und Anhang XI des Statuts der Beamten der Europäischen Union und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Union mit Wirkung zum 1. Juli 2016, durch die mit Wirkung vom 1. Juli 2016 die Berichtigungskoeffizienten angeglichen werden, die auf die Dienstbezüge des aktiven Personals an Dienstorten innerhalb und außerhalb der EU, auf die Versorgungsbezüge von Personal im Ruhestand sowie auf die Überweisung von Versorgungsbezügen Anwendung finden. (Ares(2016)6003504).

Weitere Informationen über die Methode sind auf der Eurostat-Website verfügbar („Datenbank“ > „Wirtschaft und Finanzen“ > „Preise“ > „Berichtigungskoeffizient“).

(*1)  1 EUR = x Einheiten der Landeswährung (USD in Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, Demokratische Republik Kongo, Timor-Leste und Simbabwe).

(*2)  Brüssel und Luxemburg = 100 %.

(*3)  Keine Angaben aufgrund mangelnder Stabilität vor Ort oder unzuverlässiger Daten.

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| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/19 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/19

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Aktualisierung des Beitragssatzes zum Versorgungssystem der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union mit Wirkung vom 1. Juli 2016 (1)

(2016/C 466/10)

Mit Wirkung vom 1. Juli 2016 beträgt der in Artikel 83 Absatz 2 des Statuts genannte Beitragssatz 9,8 %.

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(1)  Eurostat-Bericht vom 1. September 2016 über die versicherungsmathematische Bewertung des Versorgungssystems der Europäischen Beamten für 2016.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/20 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/20

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Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

(2016/C 466/11)

1.   Nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) gibt die Kommission bekannt, dass die unten genannten Antidumpingmaßnahmen zu dem in der Tabelle angegebenen Zeitpunkt außer Kraft treten, sofern keine Überprüfung nach dem folgenden Verfahren eingeleitet wird.

2.   Verfahren

Die Unionshersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Sollte die Kommission eine Überprüfung der betreffenden Maßnahmen beschließen, erhalten die Einführer, die Ausführer, die Vertreter des Ausfuhrlands und die Unionshersteller Gelegenheit, die im Überprüfungsantrag dargelegten Sachverhalte zu ergänzen, zu widerlegen oder zu erläutern.

3.   Frist

Unionshersteller können nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung auf der genannten Grundlage einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen; dieser muss der Europäischen Kommission (Generaldirektion Handel, Referat H-1, CHAR 4/39, 1049 Brüssel, Belgien) (2) spätestens drei Monate vor dem in nachstehender Tabelle angegebenen Zeitpunkt vorliegen.

4.   Diese Bekanntmachung wird nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 veröffentlicht.

| Ware | Ursprungs- oder Ausfuhrländer | Maßnahmen | Rechtsgrundlage | Tag des Außerkrafttretens (3) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Hebelmechaniken | Volksrepublik China | Antidumpingzoll | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 796/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Hebelmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (ABl. L 238 vom 4.9.2012, S. 5). | 5.9.2017 |

Ware

Ursprungs- oder Ausfuhrländer

Maßnahmen

Rechtsgrundlage

Tag des Außerkrafttretens (3)

Hebelmechaniken

Volksrepublik China

Antidumpingzoll

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 796/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Hebelmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (ABl. L 238 vom 4.9.2012, S. 5).

5.9.2017

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(1)  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

(2)  TRADE-Defence-Complaints@ec.europa.eu

(3)  Die Maßnahme tritt an dem in dieser Spalte angeführten Tag um Mitternacht außer Kraft.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 14.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 466/21 |
| --- | --- | --- | --- |

14.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 466/21

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8227 — Rheinmetall/Zhejan Yinlun Machinery/JV)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 466/12)

| 1. | Am 5. Dezember 2016 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Fusionskontrollverordnung bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Rheinmetall AG („Rheinmetall“ Deutschland) und Zhejan Yinlun Machinery Co., Ltd. („Yinlun“, China) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen an einem neu geschaffenen Unternehmen in Form eines Joint Venture die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Pierburg Yinlun Emission Technology Co., Ltd („das Joint Venture“, China). |
| --- | --- |

1.

Am 5. Dezember 2016 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Fusionskontrollverordnung bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Rheinmetall AG („Rheinmetall“ Deutschland) und Zhejan Yinlun Machinery Co., Ltd. („Yinlun“, China) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen an einem neu geschaffenen Unternehmen in Form eines Joint Venture die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Pierburg Yinlun Emission Technology Co., Ltd („das Joint Venture“, China).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Rheinmetall ist auf dem Gebiet der Herstellung und Lieferung von Verteidigungsausrüstung und Automobilkomponenten wie Abgasrückführungsventilen („AGR“) und Modulen tätig; |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Rheinmetall ist auf dem Gebiet der Herstellung und Lieferung von Verteidigungsausrüstung und Automobilkomponenten wie Abgasrückführungsventilen („AGR“) und Modulen tätig;

| — | Yinlun ist auf dem Gebiet der Herstellung und Lieferung von Automobilkomponenten wie Abgasrückführungskühlern hauptsächlich in China tätig; |
| --- | --- |

—

Yinlun ist auf dem Gebiet der Herstellung und Lieferung von Automobilkomponenten wie Abgasrückführungskühlern hauptsächlich in China tätig;

| — | Das Joint Venture wird auf dem Gebiet der Konzeption, Herstellung und des Verkaufs von AGR-Modulen in Dieselmotoren in Pkw und leichten Nutzfahrzeugen an Originalausrüstungshersteller und -lieferer in ganz China tätig sein. |
| --- | --- |

—

Das Joint Venture wird auf dem Gebiet der Konzeption, Herstellung und des Verkaufs von AGR-Modulen in Dieselmotoren in Pkw und leichten Nutzfahrzeugen an Originalausrüstungshersteller und -lieferer in ganz China tätig sein.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8227 — Rheinmetall/Zhejan Yinlun Machinery/JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8227 — Rheinmetall/Zhejan Yinlun Machinery/JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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