# Amtsblatt C 52/2017

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 52 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 60. Jahrgang18. Februar 2017 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 52

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang18. Februar 2017

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 52/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8366 — SCA/BSN) (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 52/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8366 — SCA/BSN) (
  1
  )

1

1

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| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2017/C 52/02 | Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/288 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden | 2 |
| 2017/C 52/03 | Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden | 3 |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 52/04 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2017/C 52/05 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 5 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2017/C 52/02

Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/288 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden

2

2017/C 52/03

Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden

3

Europäische Kommission

2017/C 52/04

Euro-Wechselkurs

4

2017/C 52/05

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

5

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| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 52/06 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8323 — AT&T/Time Warner) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 6 |
| 2017/C 52/07 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8386 — Advent/Bain Capital/Concardis) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 7 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 52/06

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8323 — AT&T/Time Warner) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

6

2017/C 52/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8386 — Advent/Bain Capital/Concardis) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

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7

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| | Berichtigungen |
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| 2017/C 52/08 | Berichtigung des Jahresberichts des Rechnungshofs über die Ausführung des Haushaltsplans zum Haushaltsjahr 2015 zusammen mit den Antworten der Organe ( ABl. C 375 vom 13.10.2016 ) | 8 |

Berichtigungen

2017/C 52/08

Berichtigung des Jahresberichts des Rechnungshofs über die Ausführung des Haushaltsplans zum Haushaltsjahr 2015 zusammen mit den Antworten der Organe ( ABl. C 375 vom 13.10.2016 )

8

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/1 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8366 — SCA/BSN)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 52/01)

Am 13. Februar 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8366 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8366 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/2 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/2

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Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/288 des Rates, und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe Anwendung finden

(2017/C 52/02)

Den Personen, Organisationen und Einrichtungen, die in Anhang I des Beschlusses 2011/101/GASP des Rates (1), geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/288 des Rates (2), und in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates (3) über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen weiterhin in der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP und nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 Anwendung finden, aufzuführen sind.

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 314/2004) beantragen können, dass ihnen die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 7 der Verordnung).

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen können beim Rat unter Vorlage entsprechender Nachweise vor dem 1. November 2017 beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 42 vom 16.2.2011, S. 6.

(2)  ABl. L 42 vom 18.2.2017, S. 11.

(3)  ABl. L 55 vom 24.2.2004, S. 1.

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| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/3 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/3

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Mitteilung an die betroffenen Personen, auf die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe Anwendung finden

(2017/C 52/03)

Die betroffenen Personen werden gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 der Europäischen Parlaments und des Rates (1) auf folgende Informationen hingewiesen:

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates vom 19. Februar 2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (2).

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist der Rat der Europäischen Union, vertreten durch den Generaldirektor der Generaldirektion C — Auswärtige Angelegenheiten, Erweiterung und Katastrophenschutz des Generalsekretariats des Rates; die mit der Verarbeitung betraute Stelle ist das Referat 1C der Generaldirektion C und kann unter folgender Anschrift kontaktiert werden:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Ziel der Verarbeitung ist die Erstellung und Aktualisierung der Liste der Personen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Die betroffenen Personen sind natürliche Personen, die die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß der Verordnung erfüllen.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten umfassen die zur korrekten Identifizierung der betroffenen Person erforderlichen Daten sowie die Begründung und andere diesbezügliche Daten.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten können soweit erforderlich mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden.

Unbeschadet der in Artikel 20 Absatz 1 Buchstaben a und d der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 vorgesehenen Einschränkungen werden Anträge auf Zugang, Berichtigung oder Widerspruch gemäß Abschnitt 5 des Beschlusses 2004/644/EG des Rates (3) beantwortet.

Die personenbezogenen Daten werden für fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der Entfernung der betroffenen Person von der Liste der Personen, deren Vermögenswerte einzufrieren sind, oder ab dem Ende der Gültigkeitsdauer der Maßnahme oder für die Dauer von bereits begonnenen Gerichtsverfahren gespeichert.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 können sich die betroffenen Personen an den Europäischen Datenschutzbeauftragten wenden.

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(1)  ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1.

(2)  ABl. L 55 vom 24.2.2004, S. 1.

(3)  ABl. L 296 vom 21.9.2004, S. 16.

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Europäische Kommission

| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/4 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/4

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Euro-Wechselkurs (1)

17. Februar 2017

(2017/C 52/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,0650 |
| JPY | Japanischer Yen | 120,08 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4334 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,85720 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,4478 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0637 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,8645 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,021 |
| HUF | Ungarischer Forint | 308,32 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3305 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,5223 |
| TRY | Türkische Lira | 3,9117 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3892 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3929 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,2659 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,4809 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5086 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 224,76 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,9357 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,3134 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4410 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 199,11 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7424 |
| PHP | Philippinischer Peso | 53,309 |
| RUB | Russischer Rubel | 61,9668 |
| THB | Thailändischer Baht | 37,270 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,2928 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 21,8050 |
| INR | Indische Rupie | 71,4615 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0650

JPY

Japanischer Yen

120,08

DKK

Dänische Krone

7,4334

GBP

Pfund Sterling

0,85720

SEK

Schwedische Krone

9,4478

CHF

Schweizer Franken

1,0637

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,8645

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,021

HUF

Ungarischer Forint

308,32

PLN

Polnischer Zloty

4,3305

RON

Rumänischer Leu

4,5223

TRY

Türkische Lira

3,9117

AUD

Australischer Dollar

1,3892

CAD

Kanadischer Dollar

1,3929

HKD

Hongkong-Dollar

8,2659

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,4809

SGD

Singapur-Dollar

1,5086

KRW

Südkoreanischer Won

1 224,76

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,9357

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,3134

HRK

Kroatische Kuna

7,4410

IDR

Indonesische Rupiah

14 199,11

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7424

PHP

Philippinischer Peso

53,309

RUB

Russischer Rubel

61,9668

THB

Thailändischer Baht

37,270

BRL

Brasilianischer Real

3,2928

MXN

Mexikanischer Peso

21,8050

INR

Indische Rupie

71,4615

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/5 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/5

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2017/C 52/05)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 98 wird zwischen der Erläuterung zur KN-Unterposition „2204 10 11 Champagner“ und der Erläuterung zu den KN-Unterpositionen „2204 21 06 bis 2204 21 09 Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C“ der folgende Wortlaut eingefügt:

| „2204 10 15 | Prosecco

  Prosecco ist ein Schaumwein mit geschützter Ursprungsbezeichnung, hergestellt aus Trauben der Rebsorte „Glera“, die in den Regionen mit den Ursprungsbezeichnungen „Prosecco“, „Conegliano-Valdobbiadene — Prosecco“, „Colli Asolani — Prosecco“ und „Asolo — Prosecco“ geerntet werden.“ |
| --- | --- |

„2204 10 15

Prosecco

Prosecco ist ein Schaumwein mit geschützter Ursprungsbezeichnung, hergestellt aus Trauben der Rebsorte „Glera“, die in den Regionen mit den Ursprungsbezeichnungen „Prosecco“, „Conegliano-Valdobbiadene — Prosecco“, „Colli Asolani — Prosecco“ und „Asolo — Prosecco“ geerntet werden.“

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.

2

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/6 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/6

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8323 — AT&T/Time Warner)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 52/06)

| 1. | Am 10. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen AT&T Inc. („AT&T“, Vereinigte Staaten) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Time Warner Inc. („Time Warner“, Vereinigte Staaten). |
| --- | --- |

1.

Am 10. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen AT&T Inc. („AT&T“, Vereinigte Staaten) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Time Warner Inc. („Time Warner“, Vereinigte Staaten).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   AT&T: globale Telekommunikationsdienstleistungen und digitale Unterhaltungsdienstleistungen in den Vereinigten Staaten und in Lateinamerika sowie globale Telekommunikationsdienstleistungen für Geschäftskunden in den EWR-Staaten;
  —   Time Warner: globale Medien- und Unterhaltungsdienstleistungen, einschließlich gebührenpflichtiger Fernsehprogramme sowie Herstellung und Vertrieb von Fernsehproduktionen, Spielfilmen und Videospielen. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   AT&T: globale Telekommunikationsdienstleistungen und digitale Unterhaltungsdienstleistungen in den Vereinigten Staaten und in Lateinamerika sowie globale Telekommunikationsdienstleistungen für Geschäftskunden in den EWR-Staaten;

—   Time Warner: globale Medien- und Unterhaltungsdienstleistungen, einschließlich gebührenpflichtiger Fernsehprogramme sowie Herstellung und Vertrieb von Fernsehproduktionen, Spielfilmen und Videospielen.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8323 — AT&T/Time Warner, per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8323 — AT&T/Time Warner, per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/7 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/7

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8386 — Advent/Bain Capital/Concardis)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 52/07)

| 1. | Am 13. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Fonds, die von dem Unternehmen Advent International Corporation („Advent“, USA) verwaltet werden, und Fonds, die von dem Unternehmen Bain Capital Investors L.L.C. („Bain Capital“, USA) verwaltet werden, übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Concardis GmbH („Concardis“, Deutschland). |
| --- | --- |

1.

Am 13. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Fonds, die von dem Unternehmen Advent International Corporation („Advent“, USA) verwaltet werden, und Fonds, die von dem Unternehmen Bain Capital Investors L.L.C. („Bain Capital“, USA) verwaltet werden, übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Concardis GmbH („Concardis“, Deutschland).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Advent: Private-Equity-Gesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Wirtschaftszweigen, unter anderem Industrie, Einzelhandel, Medien, Kommunikation, Informationstechnologie, Internet, Gesundheitswesen und Arzneimittel.
  —   Bain Capital: Private-Equity-Gesellschaft, die in Unternehmen aus fast allen Wirtschaftszweigen, darunter Informationstechnologie, Gesundheitswesen, Einzelhandel, Konsumgüter, Kommunikation, Finanzwesen und Industrie bzw. verarbeitendes Gewerbe, investiert.
  —   Concardis: Acquiring-Dienstleistungen, hauptsächlich für Kunden in Deutschland, Österreich und der Schweiz. In Deutschland ist Concardis in begrenztem Umfang auch als Netzbetreiber im Bereich Transaktionsrouting für deutsche Debitkartensysteme (Girocard und ELV) tätig. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Advent: Private-Equity-Gesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Wirtschaftszweigen, unter anderem Industrie, Einzelhandel, Medien, Kommunikation, Informationstechnologie, Internet, Gesundheitswesen und Arzneimittel.

—   Bain Capital: Private-Equity-Gesellschaft, die in Unternehmen aus fast allen Wirtschaftszweigen, darunter Informationstechnologie, Gesundheitswesen, Einzelhandel, Konsumgüter, Kommunikation, Finanzwesen und Industrie bzw. verarbeitendes Gewerbe, investiert.

—   Concardis: Acquiring-Dienstleistungen, hauptsächlich für Kunden in Deutschland, Österreich und der Schweiz. In Deutschland ist Concardis in begrenztem Umfang auch als Netzbetreiber im Bereich Transaktionsrouting für deutsche Debitkartensysteme (Girocard und ELV) tätig.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8386 — Advent/Bain Capital/Concardis per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8386 — Advent/Bain Capital/Concardis per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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Berichtigungen

| 18.2.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 52/8 |
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18.2.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 52/8

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Berichtigung des Jahresberichts des Rechnungshofs über die Ausführung des Haushaltsplans zum Haushaltsjahr 2015 zusammen mit den Antworten der Organe

(
  Amtsblatt der Europäischen Union C 375 vom 13. Oktober 2016
  )

(2017/C 52/08)

Auf Seite 53, Ziffer 2.9, viertletzte Zeile:

Anstatt:

„... was mit Stand zum 31. Dezember 2015 ein aus künftigen Haushaltsplänen zu finanzierendes Gesamtvolumen in Höhe von 339 Milliarden Euro ...“

muss es heißen:

muss es heißen:

„... was mit Stand zum 31. Dezember 2015 ein aus künftigen Haushaltsplänen zu finanzierendes Gesamtvolumen in Höhe von 344 Milliarden Euro ...“

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