# Amtsblatt C 456/2016

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 456 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 59. Jahrgang7. Dezember 2016 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 456

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang7. Dezember 2016

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 456/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8256 — NEC Corporation/Sumitomo Mitsui Banking Corporation/brees Corporation) (
  1
  ) | 1 |
| 2016/C 456/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8202 — Nidec/Emerson Electric (Leroy-Somer and Control Techniques divisions)) (
  1
  ) | 1 |
| 2016/C 456/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8146 — Carlyle/Schön Family/Schön Klinik) (
  1
  ) | 2 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 456/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8256 — NEC Corporation/Sumitomo Mitsui Banking Corporation/brees Corporation) (
  1
  )

1

1

2016/C 456/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8202 — Nidec/Emerson Electric (Leroy-Somer and Control Techniques divisions)) (
  1
  )

1

1

2016/C 456/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8146 — Carlyle/Schön Family/Schön Klinik) (
  1
  )

1

2

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 456/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2016/C 456/05 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 4 |
| 2016/C 456/06 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 4 |
| 2016/C 456/07 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 5 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 456/04

Euro-Wechselkurs

3

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 456/05

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

4

2016/C 456/06

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

4

2016/C 456/07

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

5

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| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 456/08 | Beschluss zur Einstellung des förmlichen Prüfverfahrens nach Rücknahme der Anmeldung durch den Mitgliedstaat — Staatliche Beihilfen — Griechenland (Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) — Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV — Rücknahme der Anmeldung — Staatliche Beihilfe SA.35608 14/C (ex 14/N) — Hellenic Post (ELTA) — Ausgleich für die Finanzierung des postalischen Universaldienstes (
  1
  ) | 6 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 456/08

Beschluss zur Einstellung des förmlichen Prüfverfahrens nach Rücknahme der Anmeldung durch den Mitgliedstaat — Staatliche Beihilfen — Griechenland (Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) — Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV — Rücknahme der Anmeldung — Staatliche Beihilfe SA.35608 14/C (ex 14/N) — Hellenic Post (ELTA) — Ausgleich für die Finanzierung des postalischen Universaldienstes (
  1
  )

1

6

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/1 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8256 — NEC Corporation/Sumitomo Mitsui Banking Corporation/brees Corporation)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 456/01)

Am 30. November 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8256 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8256 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/1 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8202 — Nidec/Emerson Electric (Leroy-Somer and Control Techniques divisions))

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 456/02)

Am 30. November 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8202 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8202 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/2 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8146 — Carlyle/Schön Family/Schön Klinik)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 456/03)

Am 15. November 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8146 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8146 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/3 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/3

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Euro-Wechselkurs (1)

6. Dezember 2016

(2016/C 456/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,0734 |
| JPY | Japanischer Yen | 122,28 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4384 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,84210 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,8030 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0833 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,9803 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,045 |
| HUF | Ungarischer Forint | 313,49 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,4780 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4975 |
| TRY | Türkische Lira | 3,7202 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4395 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4242 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,3250 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5059 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5228 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 255,21 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,6122 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,3861 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5400 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 364,78 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7611 |
| PHP | Philippinischer Peso | 53,191 |
| RUB | Russischer Rubel | 68,4247 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,213 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,6837 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 21,8710 |
| INR | Indische Rupie | 72,7775 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0734

JPY

Japanischer Yen

122,28

DKK

Dänische Krone

7,4384

GBP

Pfund Sterling

0,84210

SEK

Schwedische Krone

9,8030

CHF

Schweizer Franken

1,0833

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,9803

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,045

HUF

Ungarischer Forint

313,49

PLN

Polnischer Zloty

4,4780

RON

Rumänischer Leu

4,4975

TRY

Türkische Lira

3,7202

AUD

Australischer Dollar

1,4395

CAD

Kanadischer Dollar

1,4242

HKD

Hongkong-Dollar

8,3250

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5059

SGD

Singapur-Dollar

1,5228

KRW

Südkoreanischer Won

1 255,21

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,6122

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,3861

HRK

Kroatische Kuna

7,5400

IDR

Indonesische Rupiah

14 364,78

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7611

PHP

Philippinischer Peso

53,191

RUB

Russischer Rubel

68,4247

THB

Thailändischer Baht

38,213

BRL

Brasilianischer Real

3,6837

MXN

Mexikanischer Peso

21,8710

INR

Indische Rupie

72,7775

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/4 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/4

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Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 456/05)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 22.10.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 22.10.2016-31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Portugal |
| Bestand oder Bestandsgruppe | RJU/9-C. |
| Art | Perlrochen (Raja undulata) |
| Gebiet | Unionsgewässer von IX |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 34/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

22.10.2016

Dauer

22.10.2016-31.12.2016

Mitgliedstaat

Portugal

Bestand oder Bestandsgruppe

RJU/9-C.

Art

Perlrochen (Raja undulata)

Gebiet

Unionsgewässer von IX

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

34/TQ72

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

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| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/4 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/4

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Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 456/06)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 26.10.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 26.10.2016-31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | SRX/07D. und besondere Bedingungen RJN/07D., RJC/07D., RJH/07D., RJM/07D., RJE/07D., RJU/07D., SRX/*67AKD, RJN/*67AKD, RJC/*67AKD, RJH/*67AKD, RJM/*67AKD, RJE/*67AKD |
| Art | Rochen (rajiformes) einschließlich Kuckucksrochen (Leucoraja naevus), Nagelrochen (Raja clavata), Blondrochen (Raja brachyura), Fleckrochen (Raja montagui), Kleinäugiger Rochen (Raja microocellata) und Perlrochen (Raja undulata) |
| Gebiet | Unionsgewässer von VIId und besondere Bedingungen in den Unionsgewässern von VIa, VIb, VIIa-c und VIIe-k |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 35/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

26.10.2016

Dauer

26.10.2016-31.12.2016

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

SRX/07D. und besondere Bedingungen RJN/07D., RJC/07D., RJH/07D., RJM/07D., RJE/07D., RJU/07D., SRX/*67AKD, RJN/*67AKD, RJC/*67AKD, RJH/*67AKD, RJM/*67AKD, RJE/*67AKD

Art

Rochen (rajiformes) einschließlich Kuckucksrochen (Leucoraja naevus), Nagelrochen (Raja clavata), Blondrochen (Raja brachyura), Fleckrochen (Raja montagui), Kleinäugiger Rochen (Raja microocellata) und Perlrochen (Raja undulata)

Gebiet

Unionsgewässer von VIId und besondere Bedingungen in den Unionsgewässern von VIa, VIb, VIIa-c und VIIe-k

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

35/TQ72

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

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| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/5 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/5

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Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 456/07)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 25.10.2016 |
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| Dauer | 25.10.2016-31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | ALB/AN05N |
| Art | Nördlicher Weißer Thun (Thunnus alalunga) |
| Gebiet | Atlantik nördlich von 5° N |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 36/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

25.10.2016

Dauer

25.10.2016-31.12.2016

Mitgliedstaat

Spanien

Bestand oder Bestandsgruppe

ALB/AN05N

Art

Nördlicher Weißer Thun (Thunnus alalunga)

Gebiet

Atlantik nördlich von 5° N

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

36/TQ72

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 7.12.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 456/6 |
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7.12.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 456/6

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BESCHLUSS ZUR EINSTELLUNG DES FÖRMLICHEN PRÜFVERFAHRENS NACH RÜCKNAHME DER ANMELDUNG DURCH DEN MITGLIEDSTAAT

Staatliche Beihilfen — Griechenland

(Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Bekanntmachung der Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV

Rücknahme der Anmeldung

Staatliche Beihilfe SA.35608 14/C (ex 14/N) — Hellenic Post (ELTA) — Ausgleich für die Finanzierung des postalischen Universaldienstes

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 456/08)

Die Kommission hat entschieden, das am 1. August 2014 eingeleitete förmliche Prüfverfahren (1) nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV bezüglich der genannten Maßnahme einzustellen, nachdem Griechenland die Anmeldung am 13. Oktober 2016 zurückgenommen hat und das Beihilfevorhaben nicht weiterverfolgen wird.

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(1)  ABl. C 348 vom 3.10.2014, S. 48.

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