# Amtsblatt L 279/2014

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 279 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang23. September 2014 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 279

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang23. September 2014

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 991/2014 der Kommission vom 19. September 2014 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fosetyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 992/2014 der Kommission vom 22. September 2014 zur Aufhebung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 | 17 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 993/2014 der Kommission vom 22. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 19 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 991/2014 der Kommission vom 19. September 2014 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fosetyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

1

*

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 992/2014 der Kommission vom 22. September 2014 zur Aufhebung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014

17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 993/2014 der Kommission vom 22. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

19

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 23.9.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 279/1 |
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23.9.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 279/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 991/2014 DER KOMMISSION

vom 19. September 2014

zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fosetyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Fosetyl wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. |
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(1)

Für Fosetyl wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt.

| (2) | Die Rückstandsdefinition für das Monitoring von Fosetyl umfasst die Ausgangsverbindung Fosetyl, das Abbauprodukt Phosphonsäure und deren Salze. Salze der Phosphonsäure werden Phosphonate genannt. |
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(2)

Die Rückstandsdefinition für das Monitoring von Fosetyl umfasst die Ausgangsverbindung Fosetyl, das Abbauprodukt Phosphonsäure und deren Salze. Salze der Phosphonsäure werden Phosphonate genannt.

| (3) | Die Kommission hat von Mitgliedstaaten und Unternehmern Informationen erhalten, wonach die in oder auf bestimmten Produkten vorhandenen Phosphonate zu höheren Rückstandsgehalten als dem in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG für diese Produkte von 2 mg/kg, was der Bestimmungsgrenze entspricht, führen. |
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(3)

Die Kommission hat von Mitgliedstaaten und Unternehmern Informationen erhalten, wonach die in oder auf bestimmten Produkten vorhandenen Phosphonate zu höheren Rückstandsgehalten als dem in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG für diese Produkte von 2 mg/kg, was der Bestimmungsgrenze entspricht, führen.

| (4) | Die Kommission hat 2014 Monitoring-Daten zur Untersuchung des Vorhandenseins von Phosphonaten in Lebensmitteln erhoben. Diese Daten stammen von Lebensmittelunternehmen und zeigen, dass Phosphonate in einer Konzentration vorhanden sind, die je nach Quelle und Produkt variiert, häufig aber den an der Bestimmungsgrenze von 2 mg/kg festgelegten RHG überschreitet. Eine weitere Datenanalyse deutete darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit der nicht konformen Proben Rückstände von Phosphonsäure und ihren Salzen in einer Konzentration über der Bestimmungsgrenze enthalten, während Rückstände von Fosetyl und seinen Salzen unterhalb der Bestimmungsgrenze bleiben. |
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(4)

Die Kommission hat 2014 Monitoring-Daten zur Untersuchung des Vorhandenseins von Phosphonaten in Lebensmitteln erhoben. Diese Daten stammen von Lebensmittelunternehmen und zeigen, dass Phosphonate in einer Konzentration vorhanden sind, die je nach Quelle und Produkt variiert, häufig aber den an der Bestimmungsgrenze von 2 mg/kg festgelegten RHG überschreitet. Eine weitere Datenanalyse deutete darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit der nicht konformen Proben Rückstände von Phosphonsäure und ihren Salzen in einer Konzentration über der Bestimmungsgrenze enthalten, während Rückstände von Fosetyl und seinen Salzen unterhalb der Bestimmungsgrenze bleiben.

| (5) | Obwohl Phosphonate nicht in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäische Parlaments und des Rates (2) aufgeführt sind, könnten sie gemäß Artikel 14 der genannten Verordnung in auf nationaler Ebene zugelassenen Düngemitteln enthalten sein, insbesondere in Düngern, die auf die Blätter von Pflanzen aufgebracht werden (Blattdünger). Da weder in der Union noch in Drittländern, die wichtige Exporteure der betroffenen Lebensmittel in die Union sind, einschlägige Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit Fosetyl vorliegen und nachweisbaren Rückstände für Fosetyl und seine Salze selten sind sowie angesichts der Tatsache, dass Phosphonate als Bestandteil von Blattdüngern eingesetzt werden, kann vernünftigerweise angenommen werden, dass die Rückstände auf die Verwendung von phosphonathaltigen Blattdüngern zurückzuführen sind. |
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(5)

Obwohl Phosphonate nicht in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäische Parlaments und des Rates (2) aufgeführt sind, könnten sie gemäß Artikel 14 der genannten Verordnung in auf nationaler Ebene zugelassenen Düngemitteln enthalten sein, insbesondere in Düngern, die auf die Blätter von Pflanzen aufgebracht werden (Blattdünger). Da weder in der Union noch in Drittländern, die wichtige Exporteure der betroffenen Lebensmittel in die Union sind, einschlägige Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit Fosetyl vorliegen und nachweisbaren Rückstände für Fosetyl und seine Salze selten sind sowie angesichts der Tatsache, dass Phosphonate als Bestandteil von Blattdüngern eingesetzt werden, kann vernünftigerweise angenommen werden, dass die Rückstände auf die Verwendung von phosphonathaltigen Blattdüngern zurückzuführen sind.

| (6) | Die Kommission ersuchte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) um eine Stellungnahme zur Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Phosphonatrückstände in oder auf bestimmten Produkten. Aufgrund der Dringlichkeit gab die Behörde anstatt einer mit Gründen versehenen Stellungnahme eine „Stellungnahme“ ab, in der sie auf mehrere noch offene Unsicherheiten hinweist (3). Diese Stellungnahme wurde der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(6)

Die Kommission ersuchte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) um eine Stellungnahme zur Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Phosphonatrückstände in oder auf bestimmten Produkten. Aufgrund der Dringlichkeit gab die Behörde anstatt einer mit Gründen versehenen Stellungnahme eine „Stellungnahme“ ab, in der sie auf mehrere noch offene Unsicherheiten hinweist (3). Diese Stellungnahme wurde der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (7) | Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme zu dem Schluss, dass die vorgeschlagenen vorläufigen Rückstandshöchstgehalte die Verbraucher ausreichend schützen dürften. Die Bewertung der Exposition bei lebenslanger Aufnahme aller Lebensmittel, die diese Rückstände enthalten können, hat gezeigt, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren Tagesdosis (ADI) nicht gegeben ist. Angesichts der niedrigen akuten Toxizität von Phosphonat nahm die Behörde keine Bewertung der akuten Verbraucherexposition vor. Die Behörde wies auf Unsicherheiten in ihrer Stellungnahme hin und schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor. |
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(7)

Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme zu dem Schluss, dass die vorgeschlagenen vorläufigen Rückstandshöchstgehalte die Verbraucher ausreichend schützen dürften. Die Bewertung der Exposition bei lebenslanger Aufnahme aller Lebensmittel, die diese Rückstände enthalten können, hat gezeigt, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren Tagesdosis (ADI) nicht gegeben ist. Angesichts der niedrigen akuten Toxizität von Phosphonat nahm die Behörde keine Bewertung der akuten Verbraucherexposition vor. Die Behörde wies auf Unsicherheiten in ihrer Stellungnahme hin und schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor.

| (8) | Um erhebliche Marktstörungen im Handel mit den betreffenden Produkten zu vermeiden und da sich aus den vorliegenden wissenschaftlichen Daten kein Risiko für die Verbraucher ergibt, ist es angebracht, vorläufige RHG für Fosetyl auf der Grundlage der verfügbaren Monitoring-Daten und der Stellungnahme der Behörde festzulegen. Diese vorläufigen Rückstandshöchstgehalte gelten nur bis zum Inkrafttreten von Maßnahmen zur Verhütung des Auftretens von Phosphonatrückständen in einschlägigen Nutzpflanzen in künftigen Vegetationsperioden. |
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(8)

Um erhebliche Marktstörungen im Handel mit den betreffenden Produkten zu vermeiden und da sich aus den vorliegenden wissenschaftlichen Daten kein Risiko für die Verbraucher ergibt, ist es angebracht, vorläufige RHG für Fosetyl auf der Grundlage der verfügbaren Monitoring-Daten und der Stellungnahme der Behörde festzulegen. Diese vorläufigen Rückstandshöchstgehalte gelten nur bis zum Inkrafttreten von Maßnahmen zur Verhütung des Auftretens von Phosphonatrückständen in einschlägigen Nutzpflanzen in künftigen Vegetationsperioden.

| (9) | Die entsprechende Änderung der RHG erfüllt die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, da sie auf der Stellungnahme der Behörde beruht und die entsprechenden relevanten Faktoren berücksichtigt wurden. |
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(9)

Die entsprechende Änderung der RHG erfüllt die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, da sie auf der Stellungnahme der Behörde beruht und die entsprechenden relevanten Faktoren berücksichtigt wurden.

| (10) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
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(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. September 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. L 304 vom 21.11.2003, S. 1).

2

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Statement on the dietary risk assessment for proposed temporary maximum residue levels (t-MRLs) for fosetyl-Al in certain crops. EFSA Journal 2014;12(5):3695, 22 S.

3

---

ANHANG

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird wie folgt geändert:

In Teil A erhält die Spalte für Fosetyl folgende Fassung:

„ANHANG III

TEIL A

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

| Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2) | Fosetyl-Al (Summe von Fosetyl, Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl) |
| --- | --- | --- |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Fosetyl-Al (Summe von Fosetyl, Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

75

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden; Tangor (Citrus reticulata × sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse |
| --- | --- |

ii)

0120010

Mandeln

75 (+)

0120020

Paranüsse

2 (1)

0120030

Kaschunüsse

75 (+)

0120040

Esskastanien

2 (1)

0120050

Kokosnüsse

2 (1)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

75 (+)

0120070

Macadamia-Nüsse

75 (+)

0120080

Pekannüsse

2 (1)

0120090

Pinienkerne

2 (1)

0120100

Pistazien

75 (+)

0120110

Walnüsse

75 (+)

0120990

Sonstige

2 (1)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

75

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

75 (+)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0140990

Sonstige

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

100

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

75

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

75 (+)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus × Rubus idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
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d)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

75 (+)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

2 (1)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

75 (+)

0154040

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

75 (+)

0154050

Hagebutten

2 (1)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

2 (1)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

2 (1)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

2 (1)

0154990

Sonstige

2 (1)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
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vi)

0161000

| a) | Essbare Schale |
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a)

0161010

Datteln

2 (1)

0161020

Feigen

75 (+)

0161030

Tafeloliven

2 (1)

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia × Fortunella spp.))

75 (+)

0161050

Karambolen (Bilimbi)

2 (1)

0161060

Persimone

75 (+)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

2 (1)

0161990

Sonstige

2 (1)

0162000

| b) | Nicht essbare Schale, klein |
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b)

0162010

Kiwi

150

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

2 (1)

0162030

Passionsfrucht

75 (+)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

2 (1)

0162050

Sternapfel

2 (1)

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

2 (1)

0162990

Sonstige

2 (1)

0163000

| c) | Nicht essbare Schale, groß |
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c)

0163010

Avocadofrüchte

50

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

2 (1)

0163030

Mangos

2 (1)

0163040

Papayas

75 (+)

0163050

Granatäpfel

75 (+)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

2 (1)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

2 (1)

0163080

Ananas

50

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

2 (1)

0163100

Durianfrucht

2 (1)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

2 (1)

0163990

Sonstige

2 (1)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0211000

| a) | Kartoffeln |
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a)

30

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

2 (1)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
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c)

0213010

Rote Rüben

2 (1)

0213020

Karotten

2 (1)

0213030

Knollensellerie

2 (1)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

2 (1)

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

2 (1)

0213060

Pastinaken

2 (1)

0213070

Petersilienwurzel

2 (1)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

25

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

2 (1)

0213100

Kohlrüben

2 (1)

0213110

Weiße Rüben

2 (1)

0213990

Sonstige

2 (1)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
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ii)

0220010

Knoblauch

50 (+)

0220020

Zwiebel (andere Küchenzwiebeln; Silberzwiebeln)

50

0220030

Schalotten

2 (1)

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

30

0220990

Sonstige

2 (1)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
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iii)

0231000

| a) | Solanacea |
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a)

Solanacea

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

100

0231020

Paprika (Chilis)

130

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

100

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

2 (1)

0231990

Sonstige

2 (1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse — genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

75

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse — ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

75

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais (Jungmais (Babymais)) |
| --- | --- |

d)

5

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

5

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
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iv)

10

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
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b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0242990

Sonstige

0243000

| c) | Blattkohle |
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c)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
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d)

0250000

| v) | Blattgemüse und frische Kräuter |
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v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen |
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a)

75

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Sprossen von Brassica spp., einschließlich Rübstiel (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer junger Pflanzen einschließlich der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes), Kohlrabiblätter)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

75

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

2 (1)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

15

0252990

Sonstige

2 (1)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata)) |
| --- | --- |

c)

2 (1)

0254000

| d) | Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose) |
| --- | --- |

d)

2 (1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

75

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

75

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter, Langer Koriander/Mexikanischer Koriander/Stinkdistel (Eryngium foetidum))

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis))

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze, Indisches Basilikum, Gartenbasilikum, Kampferbasilikum, essbare Blüten (u. a. Tagetes), Indischer Wassernabel, Blätter des Wilden Betelpfeffers, Curryblätter)

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

75 (+)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

75 (+)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

75 (+)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

75 (+)

0260050

Linsen

2 (1)

0260990

Sonstige

2 (1)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0270010

Spargel

50 (+)

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

2 (1)

0270030

Stangensellerie

2 (1)

0270040

Fenchel

2 (1)

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

50

0270060

Porree

30

0270070

Rhabarber

2 (1)

0270080

Bambussprossen

2 (1)

0270090

Palmherzen

2 (1)

0270990

Sonstige

2 (1)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

2 (1)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

2 (1)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

2 (1)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

2 (1)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

2 (1)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen (Amaranthus, Quinoa)

0500030

Mais

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0500050

Hafer

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0610000

| i) | Tee |
| --- | --- |

i)

5 (1)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

5 (1)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

500

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blätter |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

d)

0640000

| iv) | Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet) |
| --- | --- |

iv)

2 (1)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

2 (1)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet) |
| --- | --- |

7.

1 500

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

400

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Korianderkörner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

400

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

400

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

400

0840020

Ingwer

400

0840030

Kurkuma

400

0840040

Meerrettich

(+)

0840990

Sonstige

400

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

400

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütennarbe |
| --- | --- |

vi)

400

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

400

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

2 (1)

0900020

Zuckerrohr

2 (1)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

75

0900990

Sonstige

2 (1)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| i) | Gewebe |
| --- | --- |

i)

0,5 (1)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

1011020

Fett

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild) |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

| ii) | Milch |
| --- | --- |

ii)

0,1 (1)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier |
| --- | --- |

iii)

0,1 (1)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig)) |
| --- | --- |

iv)

0,5 (1)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,5 (1)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,5 (1)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild) |
| --- | --- |

vii)

0,5 (1)

---

(1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

1

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

2

Fosetyl-Al (Summe aus Fosetyl + Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl)

Fosetyl-Al (Summe aus Fosetyl + Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl)

| (+) | RHG gültig bis zum 31. Dezember 2015; nach diesem Datum (*) gelten die nachstehenden Werte, soweit nicht durch eien Verordnung geändert.







  0120010 | Mandeln |
| --- | --- | --- |
| 0120030 | Kaschunüsse |
| 0120060 | Haselnüsse (Lambertsnüsse) |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse |
| 0120100 | Pistazien |
| 0120110 | Walnüsse |
| 0140000 | (iv) | Steinobst |

(+)

RHG gültig bis zum 31. Dezember 2015; nach diesem Datum (*) gelten die nachstehenden Werte, soweit nicht durch eien Verordnung geändert.

0120010

0120010

Mandeln

Mandeln

0120030

0120030

Kaschunüsse

Kaschunüsse

0120060

0120060

Haselnüsse (Lambertsnüsse)

Haselnüsse (Lambertsnüsse)

0120070

0120070

Macadamia-Nüsse

Macadamia-Nüsse

0120100

0120100

Pistazien

Pistazien

0120110

0120110

Walnüsse

Walnüsse

0140000

0140000

(iv)

(iv)

Steinobst

0140010

0140010

Aprikosen

Aprikosen

0140020

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus

0140990

0140990

Sonstige

Sonstige

0153000

0153000

| (c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

(c)

(c)

Strauchbeerenobst

0153010

0153010

Brombeeren

Brombeeren

0153020

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus × Rubus idaeus))

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus

Rubus arcticus

Rubus idaeus

0153990

0153990

Sonstige

Sonstige

0154010

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

Heidelbeeren (Bilberries)

0154030

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

0154040

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit andere Ribes-Arten)

Stachelbeeren (einschl. Kreuzungen mit andere Ribes

0161020

0161020

Feigen

Feigen

0161040

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia × Fortunella spp.))

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia

Fortunella

0161060

0161060

Persimone

Persimone

0162030

0162030

Passionsfrucht

Passionsfrucht

0163040

0163040

Papayas

Papayas

0163050

0163050

Granatäpfel

Granatäpfel

0220010

0220010

Knoblauch

Knoblauch

0260010

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

0260020

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0260030

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

0260040

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0270010

0270010

Spargel

Spargel

| (+) | Der gültige Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) ist der Wert für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Gruppe Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Änderungen des Gehalts durch Verarbeitung (Trocknen), gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich“ |
| --- | --- | --- |

(+)

Der gültige Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) ist der Wert für Meerrettich (Armoracia rusticana) in der Kategorie Gemüse, Gruppe Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Änderungen des Gehalts durch Verarbeitung (Trocknen), gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

Armoracia rusticana

Armoracia rusticana

0840040

0840040

Meerrettich“

Meerrettich“

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| 23.9.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 279/17 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 279/17

---

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 992/2014 DER KOMMISSION

vom 22. September 2014

zur Aufhebung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1), insbesondere auf Artikel 219 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 228,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um das Risiko schwerer Ungleichgewichte auf dem Käsemarkt abzuschwächen oder zu beseitigen, das durch das von der russischen Regierung verhängte Einfuhrverbot entstanden ist, wurde mit der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 der Kommission (2) eine befristete Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von Käse für eine Höchstmenge von 155 000 Tonnen eingeführt. Damit die Höchstmenge nicht überschritten wird, wurde ein Mitteilungs- und Überwachungsverfahren eingerichtet. |
| --- | --- |

(1)

Um das Risiko schwerer Ungleichgewichte auf dem Käsemarkt abzuschwächen oder zu beseitigen, das durch das von der russischen Regierung verhängte Einfuhrverbot entstanden ist, wurde mit der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 der Kommission (2) eine befristete Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von Käse für eine Höchstmenge von 155 000 Tonnen eingeführt. Damit die Höchstmenge nicht überschritten wird, wurde ein Mitteilungs- und Überwachungsverfahren eingerichtet.

| (2) | Das russische Einfuhrverbot hat zwar potenzielle Auswirkungen auf den gesamten EU-Markt für Käse, doch die am stärksten davon betroffenen Mitgliedstaaten sind Finnland und die baltischen Staaten, für die Russland der ausschließliche Handelspartner für Käse ist, sowie Deutschland, die Niederlande und Polen, für die Russland einen wichtigen Absatzmarkt für Käse darstellt. Darüber hinaus sind Käsesorten mit einer geografischen Angabe zwar von dem Einfuhrverbot betroffen, stellen aber nur einen Bruchteil des insgesamt nach Russland ausgeführten Käses dar. |
| --- | --- |

(2)

Das russische Einfuhrverbot hat zwar potenzielle Auswirkungen auf den gesamten EU-Markt für Käse, doch die am stärksten davon betroffenen Mitgliedstaaten sind Finnland und die baltischen Staaten, für die Russland der ausschließliche Handelspartner für Käse ist, sowie Deutschland, die Niederlande und Polen, für die Russland einen wichtigen Absatzmarkt für Käse darstellt. Darüber hinaus sind Käsesorten mit einer geografischen Angabe zwar von dem Einfuhrverbot betroffen, stellen aber nur einen Bruchteil des insgesamt nach Russland ausgeführten Käses dar.

| (3) | Die im Rahmen des Überwachungsverfahrens gemäß Artikel 12 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 bislang eingegangenen Mitteilungen zeigen, dass die Regelung unverhältnismäßig stark von Käseerzeugern in Gebieten genutzt wird, die normalerweise keine nennenswerten Mengen nach Russland ausführen. Die Regelung ist daher offensichtlich nicht geeignet, wirksam und effizient auf die infolge des russischen Einfuhrverbots entstandenen Marktstörungen zu reagieren. |
| --- | --- |

(3)

Die im Rahmen des Überwachungsverfahrens gemäß Artikel 12 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 bislang eingegangenen Mitteilungen zeigen, dass die Regelung unverhältnismäßig stark von Käseerzeugern in Gebieten genutzt wird, die normalerweise keine nennenswerten Mengen nach Russland ausführen. Die Regelung ist daher offensichtlich nicht geeignet, wirksam und effizient auf die infolge des russischen Einfuhrverbots entstandenen Marktstörungen zu reagieren.

| (4) | Vor diesem Hintergrund und zur Gewährleistung eines wirtschaftlichen Einsatzes der Haushaltsmittel der Union ist es angebracht, die Regelung für die private Lagerhaltung von Käse gemäß der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 aufzuheben. |
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(4)

Vor diesem Hintergrund und zur Gewährleistung eines wirtschaftlichen Einsatzes der Haushaltsmittel der Union ist es angebracht, die Regelung für die private Lagerhaltung von Käse gemäß der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 aufzuheben.

| (5) | Um die Gefahr einer ineffizienten Verwendung der Haushaltsmittel der Union zu verringern, muss diese Maßnahme unverzüglich in Kraft treten. |
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(5)

Um die Gefahr einer ineffizienten Verwendung der Haushaltsmittel der Union zu verringern, muss diese Maßnahme unverzüglich in Kraft treten.

| (6) | Damit für Marktteilnehmer, die gemäß Artikel 4 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 eine Beihilfe für die private Lagerhaltung von Käse beantragt haben, der Vertrauensschutz gewahrt bleibt, sollte für vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gestellte Anträge die Beihilfe gemäß der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 ausgezahlt werden — |
| --- | --- |

(6)

Damit für Marktteilnehmer, die gemäß Artikel 4 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 eine Beihilfe für die private Lagerhaltung von Käse beantragt haben, der Vertrauensschutz gewahrt bleibt, sollte für vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gestellte Anträge die Beihilfe gemäß der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 ausgezahlt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufhebung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014

Die delegierte Verordnung (EU) Nr. 950/2014 wird aufgehoben.

Sie gilt jedoch weiterhin für vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gemäß Artikel 4 der genannten Verordnung gestellte Anträge.

Für den Fall, dass die Annahme der gesamten Erzeugnismenge, für die der Kommission Beihilfeanträge gemäß dem vorstehenden Absatz für eine bestimmte Woche vorgelegt wurden, zu einer Überschreitung der Höchstmenge gemäß Artikel 1 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014 führen würde, setzt die Kommission im Wege eines Durchführungsrechtsaktes ohne Anwendung des Verfahrens gemäß Artikel 229 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 einen Zuteilungskoeffizienten fest, der auf die Mengen anzuwenden ist, die den der Kommission in dieser Woche übermittelten Anträgen entsprechen. Dieser Zuteilungskoeffizient begrenzt die Gesamtmenge der für die befristete Sonderbeihilfe für die private Lagerhaltung in Betracht kommenden Erzeugnisse auf die Höchstmenge gemäß Artikel 1 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 950/2014.

Artikel 2

Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) Nr. 950/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Einführung einer befristeten Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von bestimmten Arten von Käse und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags (ABl. L 265 vom 5.9.2014, S. 22).

2

---

| 23.9.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 279/19 |
| --- | --- | --- | --- |

23.9.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 279/19

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 993/2014 DER KOMMISSION

vom 22. September 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2014

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MK | 54,3 |
| TR | 83,3 |
| XS | 79,6 |
| ZZ | 72,4 |
| 0707 00 05 | MK | 34,4 |
| TR | 107,9 |
| ZZ | 71,2 |
| 0709 93 10 | TR | 122,7 |
| ZZ | 122,7 |
| 0805 50 10 | AR | 140,8 |
| CL | 156,2 |
| IL | 114,0 |
| UY | 127,4 |
| ZA | 142,7 |
| ZZ | 136,2 |
| 0806 10 10 | AR | 128,7 |
| BR | 169,5 |
| EG | 160,1 |
| MK | 36,9 |
| TR | 118,7 |
| ZZ | 122,8 |
| 0808 10 80 | AR | 262,7 |
| BA | 49,3 |
| BR | 63,9 |
| CL | 113,0 |
| NZ | 126,1 |
| US | 160,0 |
| ZA | 125,4 |
| ZZ | 128,6 |
| 0808 30 90 | AR | 218,6 |
| CL | 231,7 |
| CN | 105,0 |
| TR | 124,4 |
| ZZ | 169,9 |
| 0809 30 | TR | 121,6 |
| ZZ | 121,6 |
| 0809 40 05 | MK | 21,7 |
| ZZ | 21,7 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MK

54,3

TR

83,3

XS

79,6

ZZ

72,4

0707 00 05

MK

34,4

TR

107,9

ZZ

71,2

0709 93 10

TR

122,7

ZZ

122,7

0805 50 10

AR

140,8

CL

156,2

IL

114,0

UY

127,4

ZA

142,7

ZZ

136,2

0806 10 10

AR

128,7

BR

169,5

EG

160,1

MK

36,9

TR

118,7

ZZ

122,8

0808 10 80

AR

262,7

BA

49,3

BR

63,9

CL

113,0

NZ

126,1

US

160,0

ZA

125,4

ZZ

128,6

0808 30 90

AR

218,6

CL

231,7

CN

105,0

TR

124,4

ZZ

169,9

0809 30

TR

121,6

ZZ

121,6

0809 40 05

MK

21,7

ZZ

21,7

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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